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    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
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    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

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    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Posts Tagged ‘Rechtsbeugung’

26.08.2018 um 03:00 Uhr…Andenken an Daniel Hillig…und Erinnerung an die Mit-Täter aus dem Merkel-Lager und der anglikanisch erzogenen Antideutschen

Posted by deutschelobby - 02/09/2018


Posted in 26.08.2018 um 03:00 Uhr...Andenken an Daniel Hillig..., Gedenktag | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für 26.08.2018 um 03:00 Uhr…Andenken an Daniel Hillig…und Erinnerung an die Mit-Täter aus dem Merkel-Lager und der anglikanisch erzogenen Antideutschen

Moslem (Afghane) trotz Vergewaltigung und schwerster Körperverletzung FREIGESPROCHEN!

Posted by deutschelobby - 24/07/2015


afganischer-vergewaltiger

Wenn der Staat seine Gesetze bricht, hat jeder Deutsche das Recht zum Widerstand nach Art.20.Abs4 GG

„In diesem Land gibt es keine Rechtssicherheit mehr. Ein brüchiges System ohne jegliche verbindliche Norm und Moral. Ich bin fremd in meiner Heimat. Es würgt mich schon, wenn ich morgens wach werde in einem „fremden Land“!“ Dies schreibt ein Kommentator auf PI, wovon der folgende Artikel entnommen ist. Dem ist nichts hinzuzufügen. Wenn es um Immigranten geht, können immer öfter die folgenden Merkmale festgehalten werden: Täter-verstehende und Opfer-übergehende Justiz, straflose Anwendung von Scharia-Urteilen, Freisprüche selbst bei dutzenden, manchmal hunderten Delikten eines Immigranten, Freisprüche selbst bei Schwerdelikten (Körperverletzung, Vergewaltigung, Drogenhandel, Menschenhandel), kurz: Eine Rechtsbeugung und Richterwillkür, wie man sie sonst nur aus Diktaturen her kennt. Beflügelt wird das kriminelle Handeln der Justiz  vom politischen Mainstream, wo Linke das Sagen haben. Richter, die eh schon quasi sakrosankt und – so glauben viele von ihnen – keinerlei Weisungen unterworfen (Falsch: sie sind den Gesetzen unterworfen. Art. 97 Abs. 1 GG garantiert die sachliche Unabhängigkeit der Richter. Sie sind, insbesondere sowie sie Recht sprechen, nur dem Gesetz unterworfen. § 25 DRiG und § 1 GVG wiederholen, fast gleich lautend, diese Aussage) urteilen zunehmend nach ihrer eigenen, oft linken Gesinnung und verbiegen Gesetze nach Belieben. Sie haben kaum etwas zu befürchten. Dass ein Richter wegen Rechtsbeugung verurteilt wird, ist eine derartige Ausnahme, dass Richter im Prinzip tun und lassen können, was sie wollen. Ein Richter, Amtsträger oder Schiedsrichter macht sich strafbar, wenn er  zugunsten oder zum Nachteil einer Partei das Recht beugt. Die Rechtsbeugung im Sinne des § 339 StGB ist ein Verbrechen und wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft. Dies bedeutet auch zwingend den Amtsverlust für den betreffenden Richter. Denn § 24 Nr. 1 Deutsches Richtergesetz (DRiG) schreibt eine automatische Beendigung des Dienstverhältnisses vor, wenn eine Freiheitsstrafe von einem Jahr wegen einer vorsätzlichen Tat verhängt wird. Das und da die Rechtsbeugung nach 5 Jahren verjährt ist, führt dazu, dass sich Richter kaum Sorgen darüber machen müssen, später einmal für ihr Delikt zur Verantwortung gezogen zu werden.

Michael Mannheimer, 23.7. 2015

***

, 23. Jul 2015

Traunstein: Afghane nach Vergewaltigung frei

Der Asylforderer Ataullah R. (Foto) stand wegen Vergewaltigung seiner getrennt lebenden Ehefrau (Iranerin, 22) in Traunstein vor Gericht. Vor der Vergewaltigung soll der afghanische Bauernsohn sie brutal angegriffen und lebensgefährlich gewürgt haben. Nicht zum ersten Mal. Sie hat Angst, dass er sie irgendwann töten wird.

Der Sachverständige im Prozess lamentierte von Schnittverletzungen an Ober- und Unterarmen: „Er hat die Trennung schwer verkraftet und wollte so auf sich aufmerksam machen.“ Während der Untersuchungshaft habe er Rasierklingen geschluckt, berichtet Chienmgau24.de. Seiner Aggression sich und anderen gegenüber könne man aber vielleicht Abhilfe schaffen „wenn er länger hier lebt und andere Erfahrungen macht“, so der Gutachter.

Diesem verbrecherverstehenden Gutmenschengeschwafel folgte Richter Erich Fuchs.

Ataullah R. ist wieder auf freiem Fuß, er muss sich einer Psychotherapie unterziehen und darf sich Frau und Kind nicht nähern. „Er hat eine gewisse Einsicht gezeigt und hat glaubhaft bekundet, dass er den Kontakt zu seiner Ehefrau künftig unterlässt. Wir gehen davon aus, dass er sich daran hält“, so der Richter über den Täter, der illegal von Griechenland nach Deutschland kam und von dem man auch nach der Verhandlung nicht einmal sein tatsächliches Geburtsdatum weiß.

In Hamburg steht der Algerier Rezzag H. (27) wegen versuchter sexueller Nötigung und Körperverletzung vor Gericht. Angeblich wollte er nur eine Handtasche klauen, aber ein Zeuge zog ihn von der überfallenen Frau herunter.

Posted in Ausländerkriminalität, Kriminalität | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , | 3 Comments »

Rechtsbeugung in BRiD

Posted by deutschelobby - 21/12/2014


Vor Gericht und auf hoher See, so ein altes Sprichwort, ist man angeblich in Gottes Hand. Ganz anders ist es, wenn man selbst Richter oder Staatsanwalt ist. Dann ist man in Deutschland bei Strafsachen Bürger erster Klasse und wird mit Samthandschuhen angefasst.

Die Arnsberger Staatsanwaltschaft hat vor wenigen Tagen das Ermittlungsverfahren gegen einen Richter des Siegener Amtsgerichtes wegen des Verdachts der Rechtsbeugung in aller Stille eingestellt. Und zwar ohne Anhörung von Zeugen und ohne ein öffentliches Verfahren. Ein Siegener Richter war über eine rote Ampel gefahren. Siegener Polizisten hatten das gesehen und den Mann auf dem Justizparkplatz angehalten.

Skandal: Ein Richter bedroht Polizisten

Das anschließende Verfahren stellte ein Kollege des Richters dann ein und sprach den Beschuldigten frei. Mehr noch: Der Richter drohte den Zeugen (den Polizisten) mit einem Verfahren. Die Polizisten zeigten den Richter deshalb wegen des Verdachts der Rechtsbeugung, Nötigung und Beleidigung an. Die Staatsanwaltschaft Siegen leitete ein Vorermittlungsverfahren ein, gab den pikanten Fall aber dann doch lieber an die Kollegen nach Arnsberg ab. Man kennt sich gut. Und die Arnsberger Richter stellten das Verfahren gegen den Siegener Richter ein, ohne die Polizeibeamten anzuhören oder weitere Ermittlungen einzuleiten. Man muss dazu wissen, dass die 15 Richter des Amtsgerichts Siegen ihre Befangenheit in diesem Fall erklärt hatten, unter ihnen der Leiter des Amtsgerichtes und sein Stellvertreter. Die Medien wurden darum gebeten, nicht über den Fall zu berichten. Das alles liest sich wie in einer Bananenrepublik. Und man könnte denken, es sei ein extremer Einzelfall. Doch weit gefehlt.

Das gilt offenkundig nur für Normalbürger, nicht aber für Mitarbeiter der Justiz. Denn in Nordrhein-Westfalen wurde vom Justizministerium ein Paderborner Staatsanwalt befördert, bei dem man zuvor eine erdrückende Menge von Kinderpornografie gefunden hatte.

Der Fall belegt, dass in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird – und er beschäftigte auch den Landtag. Denn es gibt als Drucksachen-Nummer 14/10582 eine Anfrage an die Landesregierung, mit der geklärt werden sollte, »nach welchen dienstrechtlichen Voraussetzungen« der Staatsanwalt trotz der Kinderpornografie befördert worden war.

Der Staatsanwalt bezieht jetzt ein weitaus höheres Gehalt. Diese Beförderung ist nicht nur in Juristenkreisen umstritten. Denn der Besitz von Kinderpornografie ist kein Kavaliersdelikt. Und auf dem Dienstcomputer des Staatsanwalts und bei einer Hausdurchsuchung waren auch auf seinem häuslichen Rechner zahlreiche Kinderpornos entdeckt worden. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein, die Generalstaatsanwaltschaft Hamm schob es an die Staatsanwaltschaft Detmold weiter.

Doch die stellte die Ermittlungen nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung gegen Zahlung einer Geldbuße ein. Damit gilt der Staatsanwalt als nicht vorbestraft. Man wartete eine Zeit ab, bis der Fall in der Bevölkerung vergessen schien, und beförderte ihn dann.

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kopp 51-14

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Großbritannien: Muslimische Anwälte wegen Rechtsbeugung suspendiert

Posted by deutschelobby - 01/01/2014


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Die häßliche Juristin Asha Khan, die wegen Rechtsbeugung verurteilt wurde.

 

Asha Khan, 30 und Kashif Khan, 34, sind zwei asiatische Migranten, die zwar in Großbritannien leben, aber sie verlangen, dass das Land sich ihrer Herkunftskultur anpasst, anstatt dass sie sich der britischen Kultur anpassen.

Dazu gehört auch, dass sie als Juristen das Recht beugen, so wie es in Pakistan üblich. Aber wenn sie sich dafür vor einem britischen Gericht verantworten müssen, berufen sie sich auf ihre pakistanisch-muslimische “Kultur”:

 

Daily Mail zwingt Richter, die Geheimtuerei “aus kulturellen Gründen” in einem Prozess gegen zwei muslimische Anwälte, die für Rechtsbeugung vor Gericht stehen, aufzugeben.

 

 

Die ursprüngliche Angelegenheit wäre eine Kleinigkeit gewesen und die meisten Menschen hätten einfach die Strafe hingenommen. Der Vater der zwei Anwälte, ein ehrloser feiger Mohammed Kahn, wurde geblitzt und sollte deswegen 100 Pfund + 30 Pfung Gebühren Strafe zahlen. Zusätzlich hätte er 6 Punkte in das Strafregister bekommen.

Der Vater war mit dem BMW des Tochters unterwegs, als er geblitzt wurde. Da der Vater zu feige war, um seine Strafe hinzunehmen, so gaben sie an, dass der Fahrer des Wagens ein David Moat gewesen sei, der für die Mohammed-Sippschaft arbeitet.

Irgendwie wurde das Ordnungsamt misstrauisch und ging der Sache nach.So stellte sich schnell heraus, dass die Familie Khan Falschangaben gemacht hatte – was für zugelassene Anwälte keine feine Sache ist.

Langsam wurde die Affäre immer stinkiger, denn die Khans wollten es unterbinden, dass man in den Medien darüber berichtet. Sie plädierten auf “kulturelle Empfindsamkeiten”:

 

Ein Richter gestattete zwei muslimischen Anwälten, ihre Identität “aus kulturellen Gründen” zu verbergen, berichtet Daily Mail.

Der Richter Peter Hughes aber revidierte diesen Entschluß, mit der Begründung, dass das [britische] Prinzip der offenen, nachvollziehbaren Justiz wichtiger sei als das [kulturell bedingtes] Schamgefühl eines Angeklagten.

Nach fest einem Jahr Gerichtsverhandlungen wurde Die Muslimin Kahn des versuchten Rechtsbeugung verurteilt. Ihr Bruder wurde freigesprochen.

 

Daily Mail

 

Wir möchten darauf hinweisen, dass es in Deutschland ähnlich aussieht. Ganze Herrschaaren von Muslimen studieren das deutsche Recht, und betreiben Rechtsbeugung.

————————

  1. Kammerjäger schrieb am 31. Dezember 2013 um 10:07:

    Warum in die Ferne schweifen,
    wenn DASSELBE liegt so nah?

    Würde man alle Diplome u.akadem.Zulassungen
    einsammeln – die von moslem.Ärzten u.Anwälten
    gewissermassen “am Kiosk gekauft wurden” –
    dann würde Das garantiert etliche blaue Tonnen
    od.Container füllen, darauf wette ich!

    ———————–

    http://www.kybeline.com/2013/12/31/grossbritannien-muslimische-anwaelte-wegen-rechtsbeugung-suspendiert/

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Gespräch über Bilderberger und Kinderliebhaber

Posted by deutschelobby - 16/09/2013


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Aus einem Austausch über Rechtsbelange in unseren Ländern, dem Königreich der Niederlande und dem (Deutschen) Reich, wurde ein spannendes Gespräch über die Bilderberger, Nazis, Pädophile, Adelige, korrupte Richter, Kolonien, Jugendsorge, Besitzverhältnisse, die Neue Weltordnung, Rechtsbeugung, Konzentrationslager, Impfungen, Masern, Massenmedien, Giftstoffe, usw. usf.!

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Erneute Richterwillkür: Unfassbare Bewährungsstrafe für muslimischen Todhetzer

Posted by deutschelobby - 30/03/2012


Im Prozess um eine tödliche Hetzjagd auf einen 23-Jährigen an einer Berliner U-Bahnstation ist der Hauptangeklagte zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Berliner Landgericht sprach den 21-jährigen Ali Eren T. am Donnerstag der Körperverletzung mit Todesfolge in einem minderschweren Fall schuldig.

Dieses Urteil reiht sich ein in eine mittlerweile unübersehbare Urteilsflut, bei der es eindeutige Anzeichen eines Migrantenbonus gibt. Die ideologischen Hintergründe der Richter (die meist aus dem linken Milieu kommen und oft Alt-68er sind) wurden von mir in mehreren Artikeln bereits angedeutet: Hass auf alles Deutsche, einseitiges Bevorzugung von nichtdeutschen Angeklagten, Größenwahn und Richterwillkür sind einige der Gründe, warum es zu solch verzerrenden und die Opfer sowie deren Angehörigen beleidigenden Urteile kommt.

Wir werden den Namen des Richter herausfinden und ihn auf die Nürnberg2.0 Liste setzen. Er darf sich dann vor dem Tribunal gegen die Anklage der Rechtsbeugung verteidigen.

————————————————————

http://michael-mannheimer.info/2012/03/30/erneute-richterwillkur-unfassbare-bewahrungsstrafe-fur-muslimischen-todhetzer/#more-9342

Posted in 68er Bewegung, Allgemein, BRD ein Irrenhaus ??, Deutschenfeindlichkeit, Deutschfeindlich, GRÜNE, Grün-Rot = der WAHNSINN, Islam, Kriminalität, Linksextreme, LINKSRADIKALE, Medien deutsche, Medienmanipulation, Michael Mannheimer, Migranten, Mord, Moslem-Muslima, Skandal-Urteile, Skandale, Türken | Verschlagwortet mit: , | 2 Comments »

 
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