Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung


Bundesverfassungsgericht -Pressestelle-

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Mecklenburg-Vorpommern

Pressemitteilung Nr. 71/2017 vom 16. August 2017

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Die vom Bundesverfassungsgericht zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug entwickelten Maßgaben können auch auf die Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung übertragen werden. Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss bekräftigt und die Rechtsgrundlage für die medizinische Zwangsbehandlung im Psychischkrankengesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der bis zum 30. Juli 2016 gültigen Fassung für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-071.html

Herausgeber: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe © Bundesverfassungsgericht – 2016

AfD in Umfrage vor CDU


Am Sonntag live COMPACT-TV kucken: Unser Wahlstudio in Schwerin sendet ab ca. 17 Uhr über Youtube!!

Wer hätte das gedacht: Die AfD hat in der jüngsten Meck-Pomm-Umfrage die CDU überholt und liegt jetzt bei 23 Prozent! Nur die SPD liegt noch vor ihr mit 27 Prozent. Aber auch die Sozis müssen damit rechnen, am Sonntag ihr blaues Wunder zu erleben:

Bei der letzten Rekordzahl im März in Sachsen-Anhalt gaben die Prognosen der AfD 15 Prozent – am Ende lag sie bei über 24! Wenn sich eine ähnliche „Zugabe“ auch in MeckPomm ergäbe, käme die AfD am Sonntag auf um die 30 Prozent!

Das wird ein spannender Wahlabend! Seien Sie mit COMPACT-TV live dabei! Am Sonntag senden wir ab 17 Uhr direkt von der Wahlparty der AfD in Schwerin: Hochrechnungen, Analysen, Einschätzungen, Interviews, Podiumsrunden.

Zahlreiche AfD-Spitzenpolitiker und die aussichtsreichsten AfD-Kandidaten aus MeckPomm haben bereits Ihr Kommen zugesagt (unter anderem Petra Federau, siehe Video).

Von COMPACT kommen Peter Feist, meine Wenigkeit und unsere beliebte Moderatorin Katrin Ziske. (Sie finden unseren Livestream auf youtube in unserem Kanal COMPACTTV).

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vielleicht um die 30 %….hört sich gut an…

soll ich Spielverderber sein?….naja, alles unter rund 45 % bringt nichts!!

Eher bilden CDU und SPD, Grüne eine Große Koalition….bei rund 5% für Sonstige…..vielleicht auch bis zu 10% für Sonstige…

müßte die AfD mindestens auf 40 % kommen, sofern eine weitere Pro-Deutsch-Partei über 5% kommt….das könnte dann reichen…

Aber: angenommen die NPD oder PRO würden über 5% kommen, durchaus möglich, würde dann die AfD mutig, couragiert genug sein mit diesen Parteien zu koalieren?

Ich könnte es nur hoffen…ansonsten hätte die AfD keinerlei Chance und die Systemparteien lachen sich ob ihrer erfolgreichen Strategie einen ab.

Compact und die „Positive Meldung“…..in der heutigen Lage reicht ein langsamer Aufbau nicht mehr. Vor 10 Jahren hätte man auf die möglichen 30 % bei der nächsten Wahl aufbauen können.

Jetzt aber sind alle kommenden Wahlen bereits hinter dem X-Punkt der letzten Hoffnung.

Dann ist es schlichtweg egal…..denn dann ist es aus!

Ich hoffe auf ein Wunder und das ich kräftig daneben liege….aber alles was unter einer Regierung-Übernahme liegt,

ist eine Niederlage…egal mit wie-viel Prozent…

Wiggerl

No Go Areas in Schwerin: Interview mit Petra Federau (AfD)


Die anhaltende Masseneinwanderung hat in Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin zur Bildung regelrechter No-Go-Areas geführt.

Dies erklärte die Landtagskandidatin der AfD, Petra Federau, im Gespräch mit COMPACT TV.

„Es gibt Gegenden, in denen ist man nicht mehr sicher, in denen mag man nicht mehr wohnen“, so die 46-Jährige.

Am 4. September wird im Nordosten ein neuer Landtag gewählt.

COMPACT TV sendet an diesem Abend ab 17:00 Uhr ein Live-Wahlstudio aus Schwerin: http://www.youtube.com/user/COMPACTTV…
Unterstütze die Produktion von COMPACT-TV mit einem Abonnenement der monatlichen Heftausgabe: http://abo.compact-magazin.com


Seit 2006 setzt sich die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit Nachdruck für deutsche Interessen ein und treibt die etablierten Parteien vor sich her. DS-TV hat der Mannschaft um Fraktionschef Udo Pastörs beim „Tag des offenen Schlosses“ einen Besuch abgestattet und berichtet über die Präsentation der Nationaldemokraten, die bei zahlreichen Besuchern auf großes Interesse und positive Resonanz stieß. Unsere Reportage aus Schwerin verdeutlicht zudem die Notwendigkeit einer engagierten nationalen Opposition im Landesparlament – jetzt und in den kommenden Jahren.

Es spricht Stefan Köster – Landesvorsitzender der NPD


Es spricht im Unterbezirk Stade der Landesvorsitzende der NPD von Mecklenburg Vorpommern.
Ausführungen der NPD zum Kampf auf der Straße – Kampf um die Parlamente – Kampf um die Köpfe

Klare Worte…ehrliche Worte…Aufdeckung der aktuellen Gutmenschen-Skandale…

Asylanten-Wahnsinn…“EU“-gesteuert…

Die NPD spricht aus, was 90% des Volkes denken und meinen…aber sich nicht trauen es auch zu sagen…

Wiggerl

Kurznachrichten 35. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Immer mehr Eisbären:

Sie sind das Symbol der vermeintlichen Erderwärmung und angeblich vom Aussterben bedroht. Doch die Zahlen der letzten Jahre belegen ein anderes Bild. Danach wird die Population der Eisbären nicht kleiner, sondern ständig größer. Gab es 1950 nur noch 5000 Eisbären, so sind es heute deutlich mehr als 25000. Auf der Artenschutzkonferenz (Cites-Kon-ferenz) wurde der Antrag, den Handel mit Eisbärenfellen zu verbieten, deshalb nun abgelehnt. Denn die angeblich aussterbenden Tiere werden immer mehr zur Plage.

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■    Rentenzahlung nach dem Tod:

Besitzt ein Sohn die Vollmacht über das Konto seines verstorbenen Vaters, so haftet er trotzdem nicht für eine dort noch unmittelbar nach dessen Tode eingegangene falsche Rentenzahlung. Hat er nie zuvor von der ihm seinerzeit erteilten Vollmacht Gebrauch gemacht, dann besteht für ihn auch keine Rechtspflicht, sich sofort nach dem Tode des Vaters um das Konto zu kümmern und etwa unrechtmäßig dort eingegangene Beträge wie eine überzahlte Rente zurückzuzahlen. Das hat das Sozialgericht Dortmund entschieden (Az.: S 34 R 355/12).

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■    Knausrige SPD:

Die SPD fordert bundesweit den Mindestlohn für Arbeiter in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde. Die Partei selbst zahlt diesen jedoch nicht. Die Parteibüros in Mecklenburg-Vorpommern werden beispielsweise von Gebäudereinigern zu einem Stundenlohn gereinigt, der deutlich unter dem Mindestlohn liegt, und zwar bei 7,56 Euro. Auch die Linke im Land lässt in ihrer Schweriner Landesgeschäftsstelle für 7,56 Euro putzen, fordert aber in der Öffentlich-
keit einen io-Euro-Mindestlohn. Unlängst hatte die Ostsee-Zeitung darüber berichtet, dass die SPD ihren Parteitag in einem Hotel veranstaltet, wo den Kellnerinnen nur 6,62 Euro gezahlt wurden.

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■    Rumänische Polizisten:

ARMUTSZEUGNIS

Berlin stellt als erstes deutsches Bundesland rumänische Polizisten an. Weil die deutsche Polizei ratlos ist, wie sie die stark steigende Zahl von kriminellen Rumänen, die in Berliner Wohnungen und Häuser einbrechen, eindämmen kann, hofft man nun auf die Kollegen aus dem Osten. Diese tragen in Berlin ihre rumänischen Dienstuniformen und sollen auf kriminelle Rumänen abschreckend wirken. Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) nennt das Projekt einen »Erfahrungsaustausch«.

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■    Marode:

An immer mehr staatlichen Schulen müssen Schüler Toilettengeld zahlen, wenn sie eine saubere Toilette nutzen wollen. Zwar gibt es etwa an der Bochumer Maria-Sibylla-Merian-Gesamtschule (MSM) auch noch kostenfreie Toiletten. Da wird aber aus Kostengründen kaum noch geputzt. Eingeführt hatten das Modell Schulen in Lüdenscheid. Inzwischen gibt es in Nordrhein-Westfalen Dutzende staatliche Schulen, die von den Schülern viel Toilettengeld für saubere WCs nehmen.

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■    Vorsicht beim Onlinekauf:

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar weist darauf hin, dass Onlinekäufer von Amazon und eBay ihre Daten im deutschsprachigen Raum automatisch an den technischen amerikanischen Geheimdienst NSA weiterleiten. Angesichts der NSA-Enthüllungen könne es »als sicher gelten, dass die von Unternehmen erhobenen Daten und Profile auch bei staatlichen Stellen landen oder von diesen zumindest abgerufen werden können«. Das gelte vor allem für große US-Internethändler wie Amazon und eBay.

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 ■  Geschlechtsverkehr mit Geschwistern:

GRÜNE
Nach dem Willen der Grünen soll das Inzestverbot in Deutschland nach der Bundestagswahl im September 2013 fallen. Geschlechtsverkehr mit Eltern und Geschwistern soll dann aus Gründen der »sexuellen Selbstbestimmung« als »normal« angesehen und strafrechtlich nicht weiter
verfolgt werden. Vorkämpfer dieser Position ist der Grüne Christian Ströbele. In der Türkei ist Inzest gesetzlich erlaubt und wird dort auch weithin praktiziert.

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■    Goldene Zeiten:

In China ist die Nachfrage nach Gold im zweiten Quartal 2013 um 157 Prozent gestiegen, in Indien um 116 Prozent. Das physische Gold wird derzeit in Massen von Europäern ver- und von Asiaten gekauft. Die Europäer glauben offenkundig zunehmend jenen europäischen Politikern, welche behaupten, das Euro-Papiergeld sei in seinem Wert »sicher«.

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■   Gift in der Bratpfanne:

Pfannen mit Anti-Haft-Beschichtung enthalten oftmals giftiges Benzol in bedenklicher Konzentration. Das hat eine Analyse der DEKRA bei fabrikneuen, direkt aus der Verpackung entnommenen Anti-Haft-Pfannen ergeben. Die Analyse beim anschließenden Erhitzen wies Benzol in einer Konzentration nach, die bei mehr als dem 625-Fachen des in Deutschland gebräuchlichen Orientierungswertes für Innenräume lag. Benzol kann nachweislich zu schweren gesundheitlichen Schäden wie etwa Krebs führen.

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■    Asyl bei Millionären:

Damit Asylbewerber gleichmäßiger auf die Stadtgebiete verteilt werden, will Hamburg sie nun im Villenviertel in Harvestehude einquartieren. Das alte Kreiswehrersatzamt in Hamburgs teuerster Wohnstraße soll zum schönsten Aufnahmelager für Armutsflüchtlinge ausgebaut werden. In der Umgebung der Sophienstraße wohnen Hamburgs Millionäre. Entwickelt hat den Plan die Sozialbehörde. Die Millionäre sollen stärker mit Armutsflüchtlingen konfrontiert werden.

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Der innere Befehl


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„Mein Opfergang ist nichtig, im Vergleich zum Werden eines ganzen Volkes“

 

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Die Toten und Helden unseres Volkes leben in uns weiter! Sie geben uns Kraft für das Kommende und für das Werden einer neuen Zeit auf ein Fundament einer nationalen und sozialen Idee.

Getragen von diesem Glauben begaben sich, dem inneren Befehl folgend, 40 festentschlossene deutsche Männer und Frauen auf den Weg um den Ehrendienst abzuhalten.
Ihrer Verantwortung bewusst, für die Gemeinschaft, für Familie und um die Erinnerung an das Große vergangener Tage hochzuhalten, stritten sie auf einen Marsch durch das deutsche Land um am Ende ihres Weges ein ehrwürdiges Gedenken zu vollziehen.

„Ihr Opfer unser Auftrag“ sollte kein Lippenbekenntnis sein, sondern jeden Deutschen fraglich stimmen, ob sein Wirken ausreicht um die Not vom deutschen Volk abzuwenden.

Diszipliniert und im Geiste vereint kehrten die Volkstreuen wieder Heim, um auch, wann immer sie die Pflicht ruft ihren Platz einzunehmen um stolz sagen zu können: „Mein Opfergang ist nichtig, im Vergleich zum Werden eines ganzen Volkes“.