VL gegen SM – Bericht vom Prozess


oder hier

Am 02.04.2019 veröffentlicht

Der deutsche Jude, Igor Schwarzmann, fühlte sich durch ein Video von mir sehr beleidigt. Es kam zu einer Unterlassungsklage. Heute war die Verhandlung.

Volkslehrer VS Land Berlin – Runde 1


 

Am 11.06.2018 veröffentlicht

Heute fand die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin statt. Hopp oder Topp? Höret und sehet selbst!
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Haverbeck: Die juristische und politische Ebene bei Gericht


 

Immer wieder warfen mir meine Verteidiger vor, ich würde in meinen Einlassungen vor Gericht vornehmlich die politische und nicht die juristische Seite ansprechen, vor Gericht gelte aber nur die juristische.

Das stimmt in der gegenwärtigen Situation Deutschlands so aber nicht mehr, ist meine Feststellung.

Wenn der Deutsche Richterbund (DRB) selbst festgestellt hat,

„Die Justiz befremdet sich im Würgegriff der Politik“

und wir hätten bereits

„Das Ende der Gerechtigkeit“,

dann gibt es diese saubere Trennung nicht mehr. Warum sollte ich also so tun, als ob es anders wäre?

Wir können das auch aus eigener Erfahrung bestätigen, denken wir nur an Mahler, Höfs, Walendy (Margarete), Haverbeck und viele mehr. Es bleibt nur eins heute – und zwar so lange noch Richter leben, denen das Geschilderte bewußt und ebenfalls unerträglich ist – Die Öffentlichkeit.

Juristen, wütend oder zustimmend, wie natürlich auch die Bürger, die ebenfalls aus Angst schweigen, sind gleichermaßen verantwortlich für den Übergang von Rechtsstaat zur Diktatur als „Handlanger“ JENER. Natürlich ist es für Berufsjuristen, viel schwieriger sich von dem im Studium Gelernten nun zur befreien als von Laien. Ein junger Anwalt sagte mir ziemlich verzweifelt:

„Alles was ich im Studium gelernt habe, ist heute wertlos, insbesondere bei Ausländer- ­und Politprozessen. “

So könnte auch ein Droschkenkutscher urteilen, wie die heutigen Richter.

Der erste und schwerste Schritt eines Befreiungsversuches ist, einen politischen Machtwechsel mit den Mitteln des Systems zu erreichen.
Früher hieß es in Deutschland:

„Hilf dir selbst, dann hilft Dir Gott“.

Auf andere warten, ist vergeblich. Nichtstun führt in die Sklaverei oder zu Bürgerkrieg zwischen Deutschen und Nichteuropäern. Je mehr Zeit vergeht, desto sicherer der Sieg Jener. Was bis jetzt click here als Protest – und Aufklärungsaktion richtig und notwendig war muß ergänzt und weiter entwickelt werden.

Mensch bleib doch ja nicht stehn. Du mußt von einem Licht fort in das andere gehen. (Angelus Silesius)

Das heißt doch nicht, daß das erste Licht falsch oder überflüssig war. Bitte Nachdenken!
Wir haben nicht mehr 2010. Die Lawine beschleunigt sich.

Ein Beispiel aus der Presse: Westfalenblatt 17. Mai 2018. Da kommt ein Leser zu Wort unter der Überschrift:

„Vielen fehlt das Ehrgefühl“,

warum haben wir kein Geld für bessere Renten? Weil Politiker-Beispiel Joachim Gauck – einst Bundespräsident „jetzt als Blutsauger auf der großen Bühne auftreten:
236.000 Euro Ehrensold, 190 m² Büro – so zum Spaß – für seine Freizeit, 385.000 Euro Personalkosten im Jahr. Jetzt kommt es ganz dicke: 1 Million für Möbel und ein Privat- WC.“

Wie viele solcher Ehrensoldempfänger wir wohl bezahlen müssen, welche Regierung hat solche Wahnsinnssolde beschlossen?

Meine Rente von 1.100 Euro im Monat reicht da wohl nicht einmal für den Toilettendeckel des Gauck-WCs.
Ein verrücktes Beispiel, aber wenn es nur die Hälfte der Summen wären, wäre das schon erschreckend und peinlich.
Dank dem Westfalen-Blatt, daß es dergleichen bringt.

Bundesverfassungsgericht, wo bleibst Du?
Auch im Würgegriff?

Forschung, Meinung und Presse sind frei, eine Zensur findet nicht statt: Und Horst Mahler sitzt im Gefängnis weil es aus der heiligen jüd. Schrift „Talmud“ zitiert hat, Arnold Höfs weil es „unwissenschaftlich und geschmacklos gerechnet und pseudowissenschaftlich“ zitiert hat und Ursula Haverbeck weil sie eine falsche Frage gestellt und ein unerwünschtes Ergebnis veröffentlicht hat.

Das ist Meinungsfreiheit in der BRD 2018!

Wollt Ihr noch mehr wissen? Lest die Gerichtsurteile!

Ursula Haverbeck 

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http://ursula-haverbeck.info/die-juristische-und-politische-ebene-bei-gericht/

Fall Jonny K.: Türkische Totschläger nach einem Jahr wieder frei


Mit einer Gedenktafel soll der Ausländergewalt gegenüber Jonny gedacht werden. Foto: OTFW / wikimedia (public domain) fuer-die-erstellung-einer-gedenktafel-fuer-jonny-k-am-alexanderplatz_

Mit einer Gedenktafel soll der Ausländergewalt gegenüber Jonny gedacht werden.

Vier brutale Ausländer wurden erst im April 2014 wegen einer tödlichen Gewalttat verurteilt. Sie haben den wehrlosen 20-jährigen Jonny K. übelst niedergeschlagen, als er anderen helfen wollte, woraufhin der junge Mann verstarb. Noch während der Verhandlungen und beim Prozess zeigten sich die Schläger gelassen, spotteten oder drohten gar dem Gericht und der Familie des Opfers. Zwei der türkischen Täter wurden im Vorjahr zu jeweils zwei Jahren und acht Monaten Haft wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Nun sind sie aber wieder auf freiem Fuß. Der Befehl dazu kam von ganz oben.

Türkische Täter wieder frei onur jonny türken  mörder jonny türken 

Während ihre beiden ausländischen Komplizen weitere Jahre an Haft zu verbüßen haben – sie wurden wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt -, kamen zwei der Täter vorzeitig frei. Obwohl ein Antrag der beiden auf eine Verlegung in den offenen Vollzug abgelehnt wurde, landete die Sache vor dem Richter und dieser stimmte schließlich doch zu. Bei guter Führung sei es zwar möglich, einen solchen Antrag zu stellen, bewertet wird dieser aber immer noch von der Gefängnisleitung: „Aber bei den beiden Kerlen hat die Anstaltsleitung die Anträge abgelehnt. Es gab Gründe, die dagegen sprachen“, so ein Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt gegenüber dem Berliner Kurier.

Sobald aber die Anwälte von der Ablehnung Wind bekamen, machten diese beim Gericht Druck und plötzlich wurde doch der offene Vollzug angeordnet.

Nach knapp einem Jahr befinden sich die beiden Schläger also wieder in Freiheit und können der Schwester des Opfers, welcher noch während den Verhandlungen gedroht wurde, jederzeit begegnen: „Ich wusste zwar, dass der Tag kommen wird. Aber ich hätte mir gewünscht, dass ich als Hinterbliebene vorher informiert worden wäre.

Einfach, um auf den Moment vorbereitet zu sein, einen der Täter auf der Straße zu sehen“, äußerte sich die Schwester des Opfers,Tina K., gegenüber den Medien.

http://www.unzensuriert.at/content/0018029-Fall-Jonny-K-Tuerkische-Totschlaeger-nach-einem-Jahr-wieder-frei

14.10.2012—Todestag Jonny K.

Jonny K.: Türkische Täter verhöhnen Tötungsopfer, Familie und Justiz…..die Schwester von Jonny wird als Hure, Schlampe und „Miss Schweinenase“ und Jonny selbst als Nuttensohn…

Gedenktafel erinnert jetzt an den von Türken ermordeten Jonny K……..Wowereit und seine verlogene Teilnahme…

Feige und ohne Ehre – die türkischen Mörder im Fall Jonny K.

Weil er kein Türke war…………..Jonny K.

Mordfall Jonny K.: Wäre das Opfer türkisch, gebe es einen Aufschrei

Deutscher Spitzenjurist zum Jonny K.-Urteil: “Die eindeutig linkskriminellen Berliner Richter/innen gehören wegen des Verbrechens der Rechtsbeugung in den Knast!

 

Koran-Verteilung auf der Mariahilfer Straße


Salafisten boten Passanten in der Mariahilfer Straße den Koran an.

Salafisten boten Passanten in der Mariahilfer Straße den Koran an.

Die „Begegnunszone“ auf der Wiener Mariahilfer Straße lockte am Freitag, 24. April, einmal mehr eine ganz besondere Gruppe kontaktfreudiger Menschen an. Erneut verteilten Salafisten Gratis-Exemplare des Koran. Die als besonders fundamentalistisch geltenden Muslime versuchen auf diesem Weg, Nachwuchs zu rekrutieren. In den salafistisch orientierten Moscheen treten immer wieder Hassprediger auf. Aus ihrem Umfeld ziehen immer wieder fanatische junge Menschen in den „Dschihad“ nach Syrien.

Vier junge und zwei ältere Salafisten verteilten am Freitagabend auf Höhe Neubaugasse Korane der Aktion „LIES!“. Der Gründer dieser Initiative, der gebürtige Palästinenser Ibrahim Abou-Nagie, muss sich derzeit in Köln vor Gericht verantworten – allerdings nicht wegen seiner Hasspredigten, sondern weil rund 54.000 Euro Sozialhilfe erschlichen haben soll.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017647-Koran-Verteilung-auf-der-Mariahilfer-Strasse

Sozialbetrug: islamischer Hassprediger sorgt für Eklat im Gerichtssaal


Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Einer der prominentesten Salafisten in Deutschland, Ibrahim Abou-Nagie (51), muss sich derzeit vor dem Amtsgericht Köln wegen gewerbsmäßigem Sozialbetrug verantworten. Dem gebürtigen Palästinenser und führenden Kopf der salafistischen Koranverteilungsaktion „Lies!“ wird vorgeworfen, Einkünfte verschwiegen und sich so binnen zwei Jahren rund 54.000 Euro Sozialhilfe vom Staat erschlichen zu haben. Abou-Nagies Rechtsvertreter wiesen die Anschuldigungen als haltlose „Hetzjagd“ zurück.

Laut Angaben der Staatsanwaltschaft war der verheiratete Langzeitarbeitslose und Vater von drei Kindern im Tatzeitraum nicht mittellos, sondern hatte Zugriff auf ein Konto bei der Sparkasse Köln-Bonn, das wohl nur zum Schein auf den Namen seines ebenfalls angeklagten Vertrauten Masoud P. lief. Darüber wickelte Abou-Nagie Zahlungen in einer Höhe von etwa 272.000 Euro ab. Geld, welches offenbar von tausenden Privatpersonen gespendet worden war. Für rund 135.000 Euro wurden Bücher und Broschüren gedruckt, knapp 10.000 Euro kosteten die mehr als 40 Domains, die zur Verbreitung der Hassbotschaften im Internet eingerichtet wurden. Den Rest des Geldes, etwa 86.000 Euro, gab Abou-Nagie laut Anklage für private Zwecke aus. Er leaste einen schwarzen C-Klasse-Mercedes, aß in Restaurants, übernachtete in Hotels und ging einkaufen.

Eklat im Gerichtssaal

Der Betrugsprozess gegen den salafistischen Prediger vor dem Amtsgericht in Köln am Donnerstag begann mit einem Eklat. Rund zwei Dutzend Anhänger des radikalen Moslems folgten dem in einem YouTube-Video getätigten Auruf, Abou-Nagie Beistand im Gerichtssaal zu leisten. Sie weigerten sich zunächst, beim Eintritt des Schöffengerichts aufzustehen und ihre Kopfbedeckungen abzunehmen. Erst nach der Drohung, sonst des Saales verwiesen zu werden, folgten sie der Aufforderung des Justizbeamten. Unter den Zuschauern befand sich auch der selbsternannte „Scharia-Polizist“ Sven Lau.

„Wenn jemand Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden“

Abou-Nagie gilt als einer der einflussreichsten Prediger der salafistischen Szene in Deutschland. Seinem Netzwerk „Die wahre Religion“ warf der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz 2010 eine „Befürwortung des Märtyrertums und des ‚Jihad’-Begriffes im Sinne von Gewaltausübung zur ‚Verteidigung’ des islamischen Glaubens“ vor. Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelte gegen Abou-Nagie bereits 2011 wegen des Aufrufs zur Gewalt gegen „Ungläubige“.

Unter anderem zitierte ihn die Rheinische Post mit der Aussage: „Wenn jemand verheiratet ist und Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden. Das sind Allahs Gesetze.“ Das Verfahren wurde 2012 mangels Beweisen eingestellt.

Abou-Nagie, der nach eigenen Angaben seit 1982 in Deutschland lebt, war laut Berichten ein erfolgreicher Geschäftsmann, bevor er sein Leben ganz der islamischen Missionierung widmete. Er besitzt seit 1994 die deutsche Staatsbürgerschaft.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017561-Sozialbetrug-Salafistischer-Hassprediger-sorgt-fuer-Eklat-im-Gerichtssaal