VL gegen SM – Bericht vom Prozess


oder hier

Am 02.04.2019 veröffentlicht

Der deutsche Jude, Igor Schwarzmann, fühlte sich durch ein Video von mir sehr beleidigt. Es kam zu einer Unterlassungsklage. Heute war die Verhandlung.

Volkslehrer VS Land Berlin – Runde 1


 

Am 11.06.2018 veröffentlicht

Heute fand die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin statt. Hopp oder Topp? Höret und sehet selbst!
▶▶ DU KANNST MEINE ARBEIT AUCH UNTERSTÜTZEN Überweisung: Nikolai Nerling IBAN: PL 76 1160 2202 0000 0003 5018 9224 BIC (Swift): BIGBPLPW Bitcoin: 19Q8oDiu2ZAr7DfL18oUQiVWaUvNriPCeU
VIELEN DANK IM VORAUS !!!
▶▶ DU MÖCHTEST MIR SCHREIBEN? E-Post: der-volkslehrer@protonmail.com
Klassisch: Der Volkslehrer Postfach 21 20 22 10514 Berlin

Haverbeck: Die juristische und politische Ebene bei Gericht


 

Immer wieder warfen mir meine Verteidiger vor, ich würde in meinen Einlassungen vor Gericht vornehmlich die politische und nicht die juristische Seite ansprechen, vor Gericht gelte aber nur die juristische.

Das stimmt in der gegenwärtigen Situation Deutschlands so aber nicht mehr, ist meine Feststellung.

Wenn der Deutsche Richterbund (DRB) selbst festgestellt hat,

„Die Justiz befremdet sich im Würgegriff der Politik“

und wir hätten bereits

„Das Ende der Gerechtigkeit“,

dann gibt es diese saubere Trennung nicht mehr. Warum sollte ich also so tun, als ob es anders wäre?

Wir können das auch aus eigener Erfahrung bestätigen, denken wir nur an Mahler, Höfs, Walendy (Margarete), Haverbeck und viele mehr. Es bleibt nur eins heute – und zwar so lange noch Richter leben, denen das Geschilderte bewußt und ebenfalls unerträglich ist – Die Öffentlichkeit.

Juristen, wütend oder zustimmend, wie natürlich auch die Bürger, die ebenfalls aus Angst schweigen, sind gleichermaßen verantwortlich für den Übergang von Rechtsstaat zur Diktatur als „Handlanger“ JENER. Natürlich ist es für Berufsjuristen, viel schwieriger sich von dem im Studium Gelernten nun zur befreien als von Laien. Ein junger Anwalt sagte mir ziemlich verzweifelt:

„Alles was ich im Studium gelernt habe, ist heute wertlos, insbesondere bei Ausländer- ­und Politprozessen. “

So könnte auch ein Droschkenkutscher urteilen, wie die heutigen Richter.

Der erste und schwerste Schritt eines Befreiungsversuches ist, einen politischen Machtwechsel mit den Mitteln des Systems zu erreichen.
Früher hieß es in Deutschland:

„Hilf dir selbst, dann hilft Dir Gott“.

Auf andere warten, ist vergeblich. Nichtstun führt in die Sklaverei oder zu Bürgerkrieg zwischen Deutschen und Nichteuropäern. Je mehr Zeit vergeht, desto sicherer der Sieg Jener. Was bis jetzt click here als Protest – und Aufklärungsaktion richtig und notwendig war muß ergänzt und weiter entwickelt werden.

Mensch bleib doch ja nicht stehn. Du mußt von einem Licht fort in das andere gehen. (Angelus Silesius)

Das heißt doch nicht, daß das erste Licht falsch oder überflüssig war. Bitte Nachdenken!
Wir haben nicht mehr 2010. Die Lawine beschleunigt sich.

Ein Beispiel aus der Presse: Westfalenblatt 17. Mai 2018. Da kommt ein Leser zu Wort unter der Überschrift:

„Vielen fehlt das Ehrgefühl“,

warum haben wir kein Geld für bessere Renten? Weil Politiker-Beispiel Joachim Gauck – einst Bundespräsident „jetzt als Blutsauger auf der großen Bühne auftreten:
236.000 Euro Ehrensold, 190 m² Büro – so zum Spaß – für seine Freizeit, 385.000 Euro Personalkosten im Jahr. Jetzt kommt es ganz dicke: 1 Million für Möbel und ein Privat- WC.“

Wie viele solcher Ehrensoldempfänger wir wohl bezahlen müssen, welche Regierung hat solche Wahnsinnssolde beschlossen?

Meine Rente von 1.100 Euro im Monat reicht da wohl nicht einmal für den Toilettendeckel des Gauck-WCs.
Ein verrücktes Beispiel, aber wenn es nur die Hälfte der Summen wären, wäre das schon erschreckend und peinlich.
Dank dem Westfalen-Blatt, daß es dergleichen bringt.

Bundesverfassungsgericht, wo bleibst Du?
Auch im Würgegriff?

Forschung, Meinung und Presse sind frei, eine Zensur findet nicht statt: Und Horst Mahler sitzt im Gefängnis weil es aus der heiligen jüd. Schrift „Talmud“ zitiert hat, Arnold Höfs weil es „unwissenschaftlich und geschmacklos gerechnet und pseudowissenschaftlich“ zitiert hat und Ursula Haverbeck weil sie eine falsche Frage gestellt und ein unerwünschtes Ergebnis veröffentlicht hat.

Das ist Meinungsfreiheit in der BRD 2018!

Wollt Ihr noch mehr wissen? Lest die Gerichtsurteile!

Ursula Haverbeck 

.

http://ursula-haverbeck.info/die-juristische-und-politische-ebene-bei-gericht/

Fall Jonny K.: Türkische Totschläger nach einem Jahr wieder frei


Mit einer Gedenktafel soll der Ausländergewalt gegenüber Jonny gedacht werden. Foto: OTFW / wikimedia (public domain) fuer-die-erstellung-einer-gedenktafel-fuer-jonny-k-am-alexanderplatz_

Mit einer Gedenktafel soll der Ausländergewalt gegenüber Jonny gedacht werden.

Vier brutale Ausländer wurden erst im April 2014 wegen einer tödlichen Gewalttat verurteilt. Sie haben den wehrlosen 20-jährigen Jonny K. übelst niedergeschlagen, als er anderen helfen wollte, woraufhin der junge Mann verstarb. Noch während der Verhandlungen und beim Prozess zeigten sich die Schläger gelassen, spotteten oder drohten gar dem Gericht und der Familie des Opfers. Zwei der türkischen Täter wurden im Vorjahr zu jeweils zwei Jahren und acht Monaten Haft wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Nun sind sie aber wieder auf freiem Fuß. Der Befehl dazu kam von ganz oben.

Türkische Täter wieder frei onur jonny türken  mörder jonny türken 

Während ihre beiden ausländischen Komplizen weitere Jahre an Haft zu verbüßen haben – sie wurden wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt -, kamen zwei der Täter vorzeitig frei. Obwohl ein Antrag der beiden auf eine Verlegung in den offenen Vollzug abgelehnt wurde, landete die Sache vor dem Richter und dieser stimmte schließlich doch zu. Bei guter Führung sei es zwar möglich, einen solchen Antrag zu stellen, bewertet wird dieser aber immer noch von der Gefängnisleitung: „Aber bei den beiden Kerlen hat die Anstaltsleitung die Anträge abgelehnt. Es gab Gründe, die dagegen sprachen“, so ein Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt gegenüber dem Berliner Kurier.

Sobald aber die Anwälte von der Ablehnung Wind bekamen, machten diese beim Gericht Druck und plötzlich wurde doch der offene Vollzug angeordnet.

Nach knapp einem Jahr befinden sich die beiden Schläger also wieder in Freiheit und können der Schwester des Opfers, welcher noch während den Verhandlungen gedroht wurde, jederzeit begegnen: „Ich wusste zwar, dass der Tag kommen wird. Aber ich hätte mir gewünscht, dass ich als Hinterbliebene vorher informiert worden wäre.

Einfach, um auf den Moment vorbereitet zu sein, einen der Täter auf der Straße zu sehen“, äußerte sich die Schwester des Opfers,Tina K., gegenüber den Medien.

http://www.unzensuriert.at/content/0018029-Fall-Jonny-K-Tuerkische-Totschlaeger-nach-einem-Jahr-wieder-frei

14.10.2012—Todestag Jonny K.

Jonny K.: Türkische Täter verhöhnen Tötungsopfer, Familie und Justiz…..die Schwester von Jonny wird als Hure, Schlampe und „Miss Schweinenase“ und Jonny selbst als Nuttensohn…

Gedenktafel erinnert jetzt an den von Türken ermordeten Jonny K……..Wowereit und seine verlogene Teilnahme…

Feige und ohne Ehre – die türkischen Mörder im Fall Jonny K.

Weil er kein Türke war…………..Jonny K.

Mordfall Jonny K.: Wäre das Opfer türkisch, gebe es einen Aufschrei

Deutscher Spitzenjurist zum Jonny K.-Urteil: “Die eindeutig linkskriminellen Berliner Richter/innen gehören wegen des Verbrechens der Rechtsbeugung in den Knast!

 

Koran-Verteilung auf der Mariahilfer Straße


Salafisten boten Passanten in der Mariahilfer Straße den Koran an.

Salafisten boten Passanten in der Mariahilfer Straße den Koran an.

Die „Begegnunszone“ auf der Wiener Mariahilfer Straße lockte am Freitag, 24. April, einmal mehr eine ganz besondere Gruppe kontaktfreudiger Menschen an. Erneut verteilten Salafisten Gratis-Exemplare des Koran. Die als besonders fundamentalistisch geltenden Muslime versuchen auf diesem Weg, Nachwuchs zu rekrutieren. In den salafistisch orientierten Moscheen treten immer wieder Hassprediger auf. Aus ihrem Umfeld ziehen immer wieder fanatische junge Menschen in den „Dschihad“ nach Syrien.

Vier junge und zwei ältere Salafisten verteilten am Freitagabend auf Höhe Neubaugasse Korane der Aktion „LIES!“. Der Gründer dieser Initiative, der gebürtige Palästinenser Ibrahim Abou-Nagie, muss sich derzeit in Köln vor Gericht verantworten – allerdings nicht wegen seiner Hasspredigten, sondern weil rund 54.000 Euro Sozialhilfe erschlichen haben soll.

————————————————

http://www.unzensuriert.at/content/0017647-Koran-Verteilung-auf-der-Mariahilfer-Strasse

Sozialbetrug: islamischer Hassprediger sorgt für Eklat im Gerichtssaal


Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Einer der prominentesten Salafisten in Deutschland, Ibrahim Abou-Nagie (51), muss sich derzeit vor dem Amtsgericht Köln wegen gewerbsmäßigem Sozialbetrug verantworten. Dem gebürtigen Palästinenser und führenden Kopf der salafistischen Koranverteilungsaktion „Lies!“ wird vorgeworfen, Einkünfte verschwiegen und sich so binnen zwei Jahren rund 54.000 Euro Sozialhilfe vom Staat erschlichen zu haben. Abou-Nagies Rechtsvertreter wiesen die Anschuldigungen als haltlose „Hetzjagd“ zurück.

Laut Angaben der Staatsanwaltschaft war der verheiratete Langzeitarbeitslose und Vater von drei Kindern im Tatzeitraum nicht mittellos, sondern hatte Zugriff auf ein Konto bei der Sparkasse Köln-Bonn, das wohl nur zum Schein auf den Namen seines ebenfalls angeklagten Vertrauten Masoud P. lief. Darüber wickelte Abou-Nagie Zahlungen in einer Höhe von etwa 272.000 Euro ab. Geld, welches offenbar von tausenden Privatpersonen gespendet worden war. Für rund 135.000 Euro wurden Bücher und Broschüren gedruckt, knapp 10.000 Euro kosteten die mehr als 40 Domains, die zur Verbreitung der Hassbotschaften im Internet eingerichtet wurden. Den Rest des Geldes, etwa 86.000 Euro, gab Abou-Nagie laut Anklage für private Zwecke aus. Er leaste einen schwarzen C-Klasse-Mercedes, aß in Restaurants, übernachtete in Hotels und ging einkaufen.

Eklat im Gerichtssaal

Der Betrugsprozess gegen den salafistischen Prediger vor dem Amtsgericht in Köln am Donnerstag begann mit einem Eklat. Rund zwei Dutzend Anhänger des radikalen Moslems folgten dem in einem YouTube-Video getätigten Auruf, Abou-Nagie Beistand im Gerichtssaal zu leisten. Sie weigerten sich zunächst, beim Eintritt des Schöffengerichts aufzustehen und ihre Kopfbedeckungen abzunehmen. Erst nach der Drohung, sonst des Saales verwiesen zu werden, folgten sie der Aufforderung des Justizbeamten. Unter den Zuschauern befand sich auch der selbsternannte „Scharia-Polizist“ Sven Lau.

„Wenn jemand Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden“

Abou-Nagie gilt als einer der einflussreichsten Prediger der salafistischen Szene in Deutschland. Seinem Netzwerk „Die wahre Religion“ warf der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz 2010 eine „Befürwortung des Märtyrertums und des ‚Jihad’-Begriffes im Sinne von Gewaltausübung zur ‚Verteidigung’ des islamischen Glaubens“ vor. Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelte gegen Abou-Nagie bereits 2011 wegen des Aufrufs zur Gewalt gegen „Ungläubige“.

Unter anderem zitierte ihn die Rheinische Post mit der Aussage: „Wenn jemand verheiratet ist und Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden. Das sind Allahs Gesetze.“ Das Verfahren wurde 2012 mangels Beweisen eingestellt.

Abou-Nagie, der nach eigenen Angaben seit 1982 in Deutschland lebt, war laut Berichten ein erfolgreicher Geschäftsmann, bevor er sein Leben ganz der islamischen Missionierung widmete. Er besitzt seit 1994 die deutsche Staatsbürgerschaft.

——————————————-

http://www.unzensuriert.at/content/0017561-Sozialbetrug-Salafistischer-Hassprediger-sorgt-fuer-Eklat-im-Gerichtssaal

Prozess rund um Asyl-Schlepper könnte noch Monate dauern


Schlepperprozess: Kein Ende in Sicht

Der Prozess um jene sechs pakistanischen Schlepper und ehemalige „Asylaktivisten“ rund um die Besetzung der Votivkirche entwickelt sich immer mehr zu einer Farce. Nachdem die mutmaßlich kriminellen Asylwerber skandalöserweise im März aus „Gründen der Verhältnismäßigkeit“ enthaftet wurden, tauchen sie nun bei den Nachverhandlungen einfach nicht mehr auf. Vorgeworfen wird ihnen ja die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Schlepperei von Landsleuten nach Österreich.

Fleuchtlinge_votivkriche_1_0_0 pfarrhofer.5235404

Prozess könnte noch Monate dauern

Bei einer neuerlichen Verhandlung im Landesgericht Wiener Neustadt fehlten gleich zwei Angeklagte unentschuldigt. Einer der Asylwerber rief schließlich eine Stunde nach Prozessbeginn einen Mitangeklagten an und ließ ausrichten, er hätte „Bauchschmerzen“ und könne nicht erscheinen. Richterin Petra Harbich sprach angesichts dieser Respektlosigkeit seitens der Asylanten gegenüber der österreichischen Justiz lediglich von einer „Disziplinlosigkeit“. Dabei war es nicht das erste Mal, dass die mutmaßlichen Schlepper ihren Prozesstermin schwänzten. Nun wurde der Prozess auf 22. Juli vertagt. Weitere Prozesstermine im Herbst sind nicht ausgeschlossen.

Beim aktuellen Prozesstag in Wiener Neustadt mussten sich unter anderem die ermittelnden Polizeiinspektoren wegen ihrer Telefonüberwachung vor Gericht rechtfertigen. Anscheinend will die Verteidigung der Asylanten die Übersetzung der Telefonate als verfälschend anfechten. Auch die Festnahme eines beschuldigten Schleppers 2013 beim Bahnhof Meidling stand zur Debatte.

—————————

http://noe.orf.at/news/stories/2652340/

Wiener Kirchenschänder kommt straflos wieder frei


kirchenschändung

Ende März zertrümmerte Ibrahim A. in sechs Wiener Kirchen unzählige Heiligenbilder und Statuen. Im Auftrag Allahs hatte er damals massive Sachbeschädigungen begangen. Der Mensch habe kein Recht Heiligenbilder anzufertigen, lautete seine Argumentation.

https://deutschelobby.com/2014/04/07/islam-moslems-christenverfolgung-viele-hinweise-gegen-einzeltatertheorie-bei-kirchenschandungen/

https://deutschelobby.com/2014/04/04/asylwerber-ghanaer-neger-mindestens-10-anschlage-auf-kirchen-linke-volksverrater-spielen-vorgang-naiv-herunter/

https://deutschelobby.com/2014/04/02/muslimischer-asylwerber-zerstorte-zahlreiche-statuen-in-kirchen-asyl-asylant-muslim-moslem-islam/

Jetzt kommt der Asylwerber aus Ghana wieder frei – und zwar ohne Strafe für seine Zerstörungswut! Denn der Mann hatte zum Tatzeitpunkt paranoid-schizophrene Schübe.

Laut Gerichtsgutachterin Gabriele Wörgötter war er somit nicht zurechnungsfähig. Innere Stimmen hätten ihn zu den Taten verleitet. Damit ist keine Verlängerung seines Zwangsaufenthalts in der geschlossenen Psychiatrie auf der Baumgartner Höhe vorgesehen, erklärt Verteidiger Roland Friis in der Tageszeitung Heute.

Lediglich für den Widerstand bei seiner Festnahme muss sich der Asylwerber verantworten. Denn da war der 37-Jährige offenbar klar im Kopf. Polizeibeamte hatten zwar einen „verwirrten“ Eindruck festgestellt, dieser dürfte sich schließlich bei der ärztlichen Untersuchung nicht bestätigt haben. Widerstand gegen die Staatsgewalt wird laut Strafgesetzbuch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft. Schwere Nötigung kann sogar eine Strafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren nach sich ziehen. Kein Widerstand gegen die Staatsgewalt liegt vor, wenn der Beamte ein Verhalten setzt, zu dem er unter keinen Umständen berechtigt war. Diese Frage wird nun das Gericht klären.

Offen ist auch noch ein Verfahren der Bezirkshauptmannschaft Baden. Ibrahim A. hatte einen niederösterreichischen Trafikanten des Rassismus bezichtigt, weil dieser den offensichtlich betrunkenen Asylwerber aus seinem Geschäft schmiss. „Er hatte etwas getrunken und führte sich so richtig auf“, schilderte Trafikant Kevin Friedl den schon länger zurückliegenden Vorfall. Schließlich kam die Polizei und holte den Krawallmacher ab.

Im anschließenden Verhör soll Ibrahim A. „Dieser Mann ist gegen schwarze Menschen!“ zu Protokoll gegeben haben. Das veranlasste die Bezirkshauptmannschaft ein Verfahren einzuleiten. Friedl soll wegen der vermeintlich rassistischen Bemerkung eine Geldstrafe von 1.090 Euro zahlen.

—————————————

http://www.unzensuriert.at/content/0015442-Wiener-Kirchensch-nder-kommt-straflos-wieder-frei

Serie Ostdeutschland aktuell: Königsberg: Gericht verbietet Weiterbau des muslimischen Gotteshauses


.

Königsberg….alle Zeiten eine ur-deutsche Stadt und Umgebung…bevor die Russen ihre unrechtmäßige Besatzung nicht ändern, solange bleibt der Feind-Status zwischen Deutschen Reich und Russland…

koenigsberg

.

Noch bevor im Süden Königsbergs im Park nahe dem Friedländer Tor mit dem Bau einer Moschee begonnen wurde, hatte es heftige Proteste der Anwohner gegeben. Darüber setzten sich die Stadtväter seinerzeit hinweg, wogegen die Leitung des Museums Friedländer Tor klagte.

Mit Erfolg: Das Bezirksgericht hat den Weiterbau gestoppt.

Diese Entscheidung könnte die Königsberger nun teuer zu stehen kommen. Die Stadt soll der muslimischen Gemeinde nämlich Entschädigung zahlen.

Die Leitung des Museums Friedländer Tor hat vor dem Bezirksgericht Königsberg-Zentrum erfolgreich geklagt: Das Gericht hat den Weiterbau der schon im Rohbau fertigen Moschee gestoppt.ost

Schon zu Beginn der Bauarbeiten hatte sich die Leitung des Museums gegen eine Moschee in der Nachbarschaft ihres historischen Bauwerks gewehrt. Als alle Proteste und Demonstrationen nichts nützten, reichte sie Klage ein mit der Begründung, das ausgewählte Grundstück sei als Freizeit- und Erholungsfläche augewiesen.

Zwar war das Gericht dieser Einschätzung bereits 2011 gefolgt, indem es die Zuteilung des Baulands für den Bau der Moschee für ungültig erklärte, den Bau hatte es damals jedoch nicht verboten. Die Baugenehmigung war gemäß einem Beschluss des Stadt­rats erfolgt, der zuvor den Generalplan zur Bebauung der Stadt abgeändert hatte, indem er die Bestimmung des Parks von einer Freizeitzone in einen Bereich öffentlicher und kommerzieller Zwecke umwandelte.

So kam es, dass die Stadtverwaltung und Bürgermeister Alexander Jaroschuk das Grundstück ungeachtet der anhaltenden Proteste von Bewohnern der benachbarten Stadtteile für den Moscheebau zur Verfügung stellten und grünes Licht für den Bau gaben. Darüber hinaus spendete Jaroschuk sogar noch knapp 22000 Euro für das Projekt.

2010 begannen die Bauarbeiten und die Wände der Moschee wuchsen schnell. Zur Zeit sind die Bauarbeiten zu 80 Prozent abgeschlossen.

Die heute „Südpark“ genannte Grünfläche ist die größte in diesem Stadtteil; hier gehen Familien gern mit ihren Kindern spazieren. Der malerische Park war 1927 nach einem Entwurf des Landschaftsarchitekten Ernst Schneider anstelle des Parks entstanden, den König Friedrich Wilhelm IV. 1841 hatte anlegen lassen.

1927 entstand neben dem Friedländer Tor eine Badeanstalt mit Bootsanleger, deren Gebäude heute noch existiert. Es befindet sich genau neben der im Bau befindlichen Moschee.

Alexander Jaroschuk hat zugesagt, die Stadt werde die Kosten, die für den Bau der Moschee bisher verwendet wurden, ersetzen für den Fall, dass das Gericht bei seiner Entscheidung, den Bau endgültig zu verbieten, bleibe.

Die Frage, warum die Königsberger Steuerzahler für eine widersprüchliche Entscheidung des Stadtrats und des Bürgermeisters geradestehen sollen, stellt sich den Politikern offensichtlich erst gar nicht.

.

aus paz 14-14

Türke erschoss deutschen Nachbarn mit neun Schüssen! – vermutlich Schuldunfähig wegen des Ramadan?


Der Ramadan ist der Fastenmonat der Muslime
und neunter Monat des islamischen Mondkalenders.
In ihm wurde nach islamischer Auffassung der Koran herabgesandt.

Im baden-württembergischen Wellendingen erschoss der Muslim Mustafa Y. (39) wegen eines Streites um ein Vordach seinen deutschen Nachbarn. Schon mehrmals gab es zwischen den beiden Nachbarn heftige Wortgefechte. Laut Polizei ging es vorwiegend um die Grundstücksgrenze, Durchfahrtsrechte und um diverse Umbaumaßnahmen.

Doch im Juli 2013 eskalierte die Situation.

Der Türke holte nach einem erneuten Streit seine Sportpistole aus seiner Wohnung und tötete seinen Nachbarn mit neun Schuss.

Das Opfer war sofort tot. Unmittelbar danach räumte der Türke gegenüber der Polizei die Tat ein. Die Pistole war laut Polizei im legalen Besitz des Türken. Nun steht Mustafa Y. wegen Mordes vor Gericht.

Schuldunfähig wegen Fastenmonat Ramadan?

Vor dem Landesgericht behauptet nun ein Gutachter, dass der gläubige Muslim nicht mehr Herr seiner Sinne gewesen sei und gab der Fastenzeit die Mitschuld am Gewaltausbruch des Türken. Mustafa Y. habe im Fastenmonat Ramadan den ganzen Tag nichts gegessen und getrunken.

unfaßbar was dieser Menschenverächter und Opferverhöhner „Gutachter“ Ralph-Michael Schulte, eine anti-deutsche Kreatur, der die rein persönlichen Religions–Gebaren des Moslems als Entschuldigung für Mord, eiskalten Mord, mit NEUN SCHUSS…..dem Gericht zu verkaufen versucht……keine Frage dass das Gericht letztendlich den ermordeten Deutschen zum Täter und den Türken zum armen Opfer, der nur gereizt worden war durch den bösen Deutschen, macht……am liebsten würde das Gericht, da der Deutsche tot ist, nun die ganze Familie in den Knast bringen, sozusagen als Vorsorge, damit der Mörder-Türke in Zukunft ruhig leben kann…..wäre ich ein Familien-Mitglied dieses Mord-Opfers, so brauchte es keinen Gutachter und Richter…..der Türke bekäme seinen größten Wunsch erfüllt, die Heimkehr nach Allah…..  

Gutachter Ralph-Michael Schulte laut der Bild-Zeitung: „Das Opfer hat ihn und seine Familie beleidigt. Außerdem war er stark dehydriert und unterzuckert, deshalb hat er so extrem reagiert.“ Laut Schulte seien Menschen in solchen Situation kognitiv oft nicht mehr voll dabei, außerdem sind sie reizbar und aufbrausend. Des Weiteren soll der deutsche Nachbar den Türken und seine Familie beleidigt haben. Für den Türken sei diese Beleidigung eine besonders schwerwiegende Kränkung gewesen, so dass er besonders extrem reagiert habe.

Anwälte der Familie fordern neues Gutachten

Doch dass sich der Fastenmonat Ramadan strafmildernd auswirken sollte, wollen die Hinterbliebenen des Opfers nicht akzeptieren. Deshalb fordern die Anwälte nun, zu den zentralen Punkten des Gutachtens einen weiteren Gutachter heranzuziehen. Das Gericht will nächste Woche entscheiden, ob es den Forderungen der Anwälte nachkommen wird.

——————

was lernen wir daraus? ein Türke braucht nur zu behaupten, dass er beleidigt worden wäre, unabhängig ob es stimmt oder nicht, egal, vor Gericht den mitleiderregenden Moslem spielen, können alle Türken gut…..und jede Wette, ohne Zweifel, wird er freigesprochen…vielleicht 2 Jahre auf Bewährung…..nur mal so, als Idee, zum Nachdenken, oder ?

während sein Opfer im Grab verfault, hat der Mörder-Türke noch ein Leben mit viel Hammelfleisch und Bohnen vor sich…….

——————————————–

http://www.unzensuriert.at/content/0015019-Muslim-erschoss-deutschen-Nachbarn-Schuldunf-hig-wegen-des-Ramadan

.

//

Türke rechtfertigt Messerattacke mit Koran


.

Moslem rechtfertigt Messerattacke gegen Polizei mit Koran.

Ein Türke musste sich jüngst in zweiter Instanz vor dem Bonner Landgericht verantworten. Im Mai 2012 hatte er eine Messerattacke gegen insgesamt drei Polizisten bei einer Kundgebung der Bürgerbewegung Pro NRW verübt. Die drei Sicherheitspolizisten erlitten zum Teil schwere Verletzungen mit noch heute bestehenden gesundheitlichen Spätfolgen.

Der Täter war nach seiner Ausforschung vom Amtsgericht in Köln zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. In der Berufungsverhandlung argumentierte der Moslem nun mit dem Koran, das deutsche Grundgesetz und andere einschlägige deutsche Gesetze lehnte der islamistische Türke ab.

Moslem argumentiert mit Koran gegen deutsches Recht

Bei der Neuverhandlung für seine blutige Messerattacke gegen die Polizisten warf der Moslem Blätter mit dem Text des deutschen Grundgesetzes vor die Richterbank. Er argumentierte neuerlich, dass Pro NRW mit dem Hochhalten von Mohammed-Karikaturen den Propheten und damit alle Muslime beleidigt habe. Deshalb habe er das Recht, Gewalt gegen die Verursacher und auch die Polizei einzusetzen. Als Grundlage nannte der den Koran und die Scharia, die er als einzige Basis für sein Handeln anführte. Die Verhandlung wurde vertagt.

—————————————–

http://www.unzensuriert.at/content/0014721-Extremistischer-Deutsch-T-rke-rechtfertigt-Messerattacke-mit-Koran

//

Pressesperre: Migranten vergewaltigen deutsche Mädchen


.

In Deutschland häufen sich die Verbrechen dramatisch und immer öfter sind dabei Migranten im Spiel. Ein 16-jähriges Mädchen wurde in Mainz von drei Türken derart brutal vergewaltigt, dass es vier Tage in Lebensgefahr schwebte, einen künstlichen Darmausgang erhalten musste und nie mehr Kinder gebären kann.

.

Wie die Kriminaldirektion Mainz in einer gemeinsamen Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Mainz und des Polizeipräsidiums Mainz mitteilt, wurde am 15.02.2012 um 23:30 Uhr ein unvorstellbar grausames Verbrechen an einem wehrlosen Mädchen begangen.

Es war ein bestialischer Akt der Barbarei: Ein 16-Jähriges Mädchen wurde in einem Parkhaus in Worms gequält, geschlagen und mehrfach vergewaltigt. Doch das reichte den Peinigern nicht. Sie haben das Mädchen mit einer Flasche vergewaltigt und anschließend den Flaschenkopf abgebrochen und ihn eingeführt, wodurch ihr Darm durchtrennt und ihre Gebärmutter aufgeschnitten wurde. Bewusstlos, schwer verletzt und unbekleidet wurde das Mädchen aufgefunden. Nur durch eine Notoperation konnte sie gerettet werden.

Die Folgen: Aufgrund der schweren, irreparablen Verstümmelung im Genitalbereich wurde ihr ein permanenter künstlicher Darmausgang gelegt. Sie wird nicht mehr im Stande sein ein normales Leben zu führen, ein Sexualleben zu haben, eine Familie zu gründen und Kinder zu bekommen. Das Gebot der Stunde ist, das Mädchen seelisch zu unterstützen und ihr eine psychologische Betreuung zu geben. Die Familie muss ständig für sie da sein und ihr signalisieren, dass sie gebraucht wird und sie immer jemanden hat, der sie liebt, da eine sehr hohe Suizidgefahr besteht: In einem ähnlich gearteten Fall hat sich ein Mädchen versucht das Leben zu nehmen und musste deshalb in eine Psychiatrie eingewiesen werden.

Die Täter waren zwei 17-jährige und ein 19-jähriger mit türkischem Migrationshintergrund, wobei einer jedoch bei dem Verbrechen “lediglich” zusah.

Vergewaltigungen sind im islamischen Kulturkreis gar nicht so ungewöhnlich. Die Behörden sind mit der Situation total überfordert und können die Bürger offenbar nicht mehr entsprechend schützen. In Köln etwa sind 70 – 80% der Vergewaltiger türkischer Abstammung. Der genaue Grund für diese Entwicklung ist wenig klar und hängt möglicherweise mit einer Kombination aus religiös bedingter Frauenverachtung, einer übertriebenen Machokultur und dem bagatellisieren der Vergewaltigung deutscher Frauen in ihrem sozialen Umfeld zusammen.

Doch dieses Verbrechen ist selbst für diesen Personenkreis ungewöhnlich brutal. Die Medien, bis auf einige Lokalzeitungen, berichten nicht über diesen Fall, weil es klare Anweisungen gibt, dass bei schweren Verbrechen mit Migrantenbeteiligung nicht berichtet werden darf.

Bewährungsstrafe für türkischen Vergewaltiger

Migrantenbonus in Reinform: Ein 45 Jahre alter Türke, der zwei Frauen vergewaltigt hat, muss nicht ins Gefängnis. Eines seiner Opfer ist schwer krank. Der Türke nutzte es einfach aus, als die Frau einen Asthma-Anfall hatte. Der Türke muss nur  2.400 Euro Schmerzensgeld zahlen und nahm das Urteil jetzt glücklich lächelnd an. Mit so viel Milde hatte keiner im Saal gerechnet. Denn der Türke hatte in einem Fall eine Frau in einem S-Bahn-Abteil bei Weinstadt vergewaltigt. Die Richter der 18. Strafkammer fanden das  interessant. Und der Türke hatte bei anderer Gelegenheit eine 26-jährige asthmakranke Frau aus Ludwigsburg vergewaltigt, als sein Opfer gerade einen schweren Asthmaanfall bekam und somit wehrlos war. Der Türke gestand, weil ihm der Richter als Gegenleistung fürs Geständnis die Bewährungsstrafe in Aussicht stellte. Und im Urteil wurde der Türke auch noch für sein Geständnis ausdrücklich gelobt. Es bleiben laut Urteil 2.400 Euro Schmerzensgeld für die Frau, die der Türke irgendwann in kleinen Raten abstottern soll. 

Das ist die Perversion des Rechtssystems, das nicht mehr zu funktionieren scheint, berichtete die Ludwigsburger Kreiszeitung am 13. April 2011.

Freudenfest unter Roma-Familien: Deutschlands brutalster Vergewaltiger läuft frei herum – das Opfer ist in der Psychiatrie

Ein zugewanderter Roma-Mitbürger hat eine der brutalsten bekannten Vergewaltigungen verübt. Und das Landgericht Arnsberg hat den Haftbefehl »außer Vollzug« gesetzt. Täter Muslija B. nutzte das zur Flucht und läuft nun frei herum. Sein Opfer befindet sich derweilen in einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung.

Am Landgericht Arnsberg hatten Richter und Schöffen über einige besonders abartige zugewanderte Vergewaltiger zu urteilen. Da war der 1976 im Kosovo geborene Haljilj B., ein Mitbürger der Volksgruppe der Roma, der nicht lesen und schreiben kann, seit 1990 in Deutschland lebt, wegen ständigen Schulschwänzens von der Schule verwiesen wurde, 1995 eine Deutsche heiratete und mit ihr zwei Kinder zeugte, dann mit einer Serbin in Düsseldorf zwei Kinder zeugte und danach ein weiteres Kind in Wuppertal. Der Analphabet ist in Deutschland wegen Diebstahls und Betruges vorbestraft. Und da war ein weiterer Täter, ein Verwandter, der 1982 im Kosovo geborene tiefgläubige Roma-Muslim Muslija B., der ebenfalls keine Schulbildung, keine Berufsausbildung, aber viele Kinder vorzuweisen hat. In der Nähe des nordrhein-westfälischen Ortes Schmallenberg haben die beiden gemeinsam mit ihrem Verwandten Seljman B. ein junges deutsches Mädchen unvorstellbar brutal vergewaltigt: vaginal, anal und oral.

Das Mädchen wimmerte vor Todesangst. Und weil es die Zähne vor Schmerzen bei der analen Vergewaltigung zusammenbiss, schlug ihr einer der Roma-Mitbürger so lange auf den Kopf, bis sie den Mund für den Oralverkehr öffnete. Wir ersparen uns hier weitere Einzelheiten. Das junge Mädchen kam unmittelbar nach der bestialischen Vergewaltigung in die DRK-Kinderklinik in Siegen. Es unternahm später einen Selbstmordversuch. Sein Leben ist wohl für immer ruiniert. Das Mädchen ist nun in einer geschlossenen kinderpsychiatrischen Klinik. Muslija B. hat sich in das Kosovo abgesetzt, die Arnsberger Kammer gewährte ihm zunächst einmal Haftverschonung. Seine Frau erhielt fast 10.000 Euro vom deutschen Steuerzahler als »Rückkehrhilfe« – danach gab es mit dem Geld der deutschen Steuerzahler erst einmal eine große Party.

Die Öffentlichkeit soll das alles besser nicht erfahren, denn das alles könnte ja mögliche Vorurteile gegen bestimmte Mitbürger schüren. Die Qualitätsmedien schauen – politisch korrekt – tapfer weg und gehorchen der Medienzensur.

————————————

http://www.inhr.net/de/artikel/pressesperre-migranten-vergewaltigen-deutsche-m%C3%A4dchen

//

Neues von Ingo—Verhandlung findet am 9. 9.2013 …….


.

Die Verhandlung findet am 9. 9.2013 um 9.00 Uhr in Dessau-Roßlau , Willy- Lohmann Str.29 , statt.
Verhandlungssaal 129.

.

Bitte verbreitet diese Info….

Prozessbeobachter sind sehr erwünscht….

Anklagepunkte sind noch immer unklar…

.

.

.

gerechtigkeit-steht-c3bcber-dem-gesetz

//

//

Grazer Ausländer-Quartett wegen Vergewaltigung vor Gericht


.

keine Einzelfälle, sondern….Normal-Zustand….oder gibt es Einwände?

.

Prozess gegen vier Männer nach Vergewaltigung

.

Eine besonders „bunte“ Bande aus dem Zuwanderermilieu steht derzeit vor dem Grazer Straflandesgericht. Dem Quartett, bestehend aus zwei Indern, einem Pakistani und einem Türken, wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, Anfang Juni 2012 eine Grazerin vergewaltigt zu haben.

Besonders abstoßend dabei: Die Frau soll schwer alkoholisiert und damit wehrlos gewesen sein. Gleichzeitig soll die Vierer-Bande die abscheuliche Schändung der hilflosen Person auch noch via Mobiltelefon gefilmt haben. Die Anklageschrift geht daher von einer Tat aus, bei der die einer Vergewaltigung bereits grundsätzlich innewohnende „erhebliche Demütigung einer Person“ durch die Täter noch massiv überschritten worden ist.

Einer der Täter auch wegen Mordversuch angeklagt

Dass es sich bei den verdächtigen um keine Unschuldslämmer handelt, geht schon daraus hervor, dass sich einer der Angeklagten im Zusammenhang mit einer anderen Straftat wegen Mordversuchs vor Gericht verantworten musste.

Trotz eindeutiger DNA-Spuren leugnen zumindest zwei der vier Täter den erzwungenen Geschlechtsverkehr mit dem Opfer. Die anderen beiden verantworten sich vor den Strafbehörden damit, dass es sich um „einvernehmlichen Sex“ gehandelt habe. Da die Frau vorher mit den Männern geraucht und getrunken habe, schlossen sie daraus, dass auch die sexuellen Handlungen im Anschluss „einvernehmlich“ stattgefunden hätten.  Zur Erörterung weiterer Befragungen und Sachbeweise wurde der Prozess vertagt.

————————————–

http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/chronik/sn/artikel/prozess-gegen-vier-maenner-nach-vergewaltigung-71965/

//

//

So bestechlich sind Richter und Staatsanwälte


.

Die Richter und Staatsanwälte verdienen im deutschsprachigen Raum in einem Monat so viel wie ein türkischer Zuhälter in ein paar Stunden.

Das hat Folgen, die in der Öffentlichkeit kaum bekannt sind.Brunner_Mord_Justiz_Herzkrankheit

.

medien, audio

.

In Deutschland sind angeblich alle Menschen vor dem Gesetz gleich. So steht es jedenfalls auf dem Papier. In Wahrheit ist es vor Gericht ganz anders. Wer diskret bezahlt, der ist gleicher als andere. Nur sprechen sollte man besser nicht darüber. Jedenfalls nicht zu konkret. Und schon gar keine Namen nennen. Diese Erfahrung machte vor wenigen Tagen Petra K. Am 6. August 2013 gab es bei ihr eine Hausdurchsuchung. Die Marketingexpertin eines großen deutschen Unternehmens hatte zuvor auf ihrer privaten Internetseite regelmäßig darüber berichtet, welche Richter und Staatsanwälte finanzielle Anreize entgegennehmen. Wohlgemerkt: Die Durchsuchung gab es nicht etwa bei den bestechlichen Richtern und Staatsanwälten, sondern bei jener Frau, die das aufgedeckt hatte.

Konten in Liechtenstein und der Schweiz

Petra K. hat auf diesem Gebiet mehr Kenntnisse als ein Durchschnittsbürger. Seit Jahren schon lebt sie mit einem der bekanntesten deutschen Juristen zusammen. Und sie ist Schöffin an der Strafkammer eines Gerichts. Petra K. war wie vom Schlag getroffen, als der Durchsuchungstrupp morgens um 6 Uhr vor ihrer Haustür stand. Der offenkundig vorgeschobene Vorwurf lautete: Verdacht auf Volksverhetzung. Inzwischen weiß die Frau, dass ihre Rechner nur deshalb beschlagnahmt wurden, weil man wissen will, woher sie die vielen brisanten Informationen hatte. Man will ihre Informa-
tionsquellen abstellen. Damit Deutschland zumindest nach außen hin wieder wie ein guter Rechtsstaat aussieht. Die Öffentlichkeit soll besser nicht erfahren, was Recht in Deutschland kostet und wie viel Geld Richter für ein Gefälligkeitsurteil nehmen. Man muss nicht lange darüber spekulieren, ob deutsche Richter bestechlich sind. Man kann das ganz leicht nachweisen. Denn spätestens mit der Diskussion um den Ankauf von gestohlenen Steuersünderdaten wurde ja schon im Jahre 2010 bekannt, dass eben auch deutsche Richter und Staatsanwälte in Liechtenstein und der Schweiz Gelder auf Konten und Stiftungen eingezahlt haben. Ein durchschnittlicher deutscher Richter verdient in seinem Amt aber ganz sicher nicht genug, um in Liechtenstein und in der Schweiz Konten und Stiftungen zu unterhalten. Bei den Namen, welche auf den Steuersünder-CDs gefunden wurden, handelte es sich vorwiegend um Fälle, wo von der deutschen Industrie Schmiergeld für gefällige Urteile gezahlt worden war. Es gab parallel mehrere Strafanzeigen wegen Bestechlichkeit deutscher Richter an der Patentkammer Düsseldorf, am Oberlandesgericht Düsseldorf, am Landesarbeitsgericht Köln, am Arbeitsgericht Köln und am Amtsgericht Köln. Doch es gab keine weiteren Ermittlungen. Denn die Staatsanwaltschaften sind ja (wie auch in Österreich) weisungsgebunden und damit direkt dem Landes- und Bundesjustizministerium unterstellt. Sie müssen die »Anweisungen von der Politik befolgen«. Und ebenso wie im Falle von Politikern und Gewerkschaftsführern, die nach den Steuer-CDs in der Schweiz und Liechtenstein Konten unterhalten, durfte eben auch bei Richtern nicht ermittelt werden. Erinnern wir uns: Deutsche Politiker haben im Juni 2013 mit den Stimmen von Union und FDP im Bundestag schärfere Korruptionsregeln für Abgeordnete verhindert. Es soll eben besser nicht bekannt werden, wer von den Abgeordneten bestechlich ist. Und das Gleiche gilt auch für Richter. Zeitgleich forderten unsere Politiker, dass korrupte Ärzte stärker bestraft werden. Bei den einen muss man also wegschauen, auf die anderen zeigt man mit dem Finger. Klar ist seit den Steuer-CDs: Richterliche Nebeneinkünfte aus Bestechung werden gern diskret über Liechtenstein und die Schweiz gezahlt, wenn es um Interessen der Industrie geht. Etwa bei Patentstreitigkeiten. Wenn ein Erfinder sein Recht auf sein Patent vor Gericht durchsetzen will und die Industrie dem Richter diskret Geld dafür anbietet, dass der Erfinder leer ausgeht, dann kann man erahnen, wer in dem Verfahren obsiegen wird.

Unsere Richter sind bestechlich richter justiz götzl reihe

Wie aber sieht es bei Strafverfahren aus? Thomas Wings ist Rechtsanwalt. Der in Gladbeck tätige Strafverteidiger weiß, was in deutschen Gerichten passiert. Und er ist einer von wenigen, der offen darüber spricht. Wings behauptete schon 2011, in der letzten Zeit bekomme er »auffällig häufig Aufforderungen dahingehend, den entscheidenden Justizpersonen, also meistens Richterinnen und Richtern, ein erhebliches Sümmchen an Bargeld anzubieten, um diese zu einer bestimmten, für den Mandanten positiven Entscheidung zu veranlassen«. Im Klartext: Er soll Richter bestechen. Aber kann man sich vorstellen, dass deutsche
Richter Geld annehmen, um Urteile so zu fällen, wie es der Geldgeber gern hätte? Strafrechtler Wings sagt: »Da ich solche Angebotsaufforderungen nun öfter vernehme – manchmal mit einer erschreckenden Selbstverständlichkeit – und auch Kolleginnen und Kollegen manchmal davon berichten, frage ich mich inzwischen, wie viele Entscheider tatsächlich Geld angeboten bekommen und dies sogar annehmen. Angebote dahingehend wird es sicherlich einige geben, da braucht man ja keinen Anwalt als Mittler für. Ich gehe zwar davon aus, dass die allermeisten ablehnen werden, aber alle? Kann ich mir nicht vorstellen. Schade, dass der Deutsche Richterbund hierzu keine Statistiken veröffentlicht.«

Bei einzelnen Protagonisten wage er zu behaupten, »dass da für Geld eine Menge geht«. Nach einer Studie von Transparency International ist Deutschland in der internationalen Korruptionsstatistik immerhin
inzwischen eine Art Bananenrepublik beim Thema Bestechung. Man spricht nur nicht darüber. Frank Fahsel, ein ehemaliger Richter am Stuttgarter Landgericht, geht mit seinen früheren Kollegen aus den Reihen der Justiz hart ins Gericht. Er schreibt über seine Zeit als Richter: »Ich (…) war Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt (…). Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht >kriminell< nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie par Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen (…). In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor

justiz1
einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.« Auch der frühere Präsident des Kasseler Landgerichts, Richter Werner Eisenberg, hat offenkundig geglaubt, dass Korruption in Deutschland bei Beamten eine Selbstverständlichkeit ist. Der Mann musste sich vor dem Amtsgericht Schwalmstadt wegen Trunkenheit am Steuer, Brandstiftung und Bestechung verantworten. Der bekannte Richter war mit 2,37 Promille Alkohol Auto gefahren, hatte sich auf einem Feldweg festgefahren und mit dem heißen Katalysator seines Fahrzeuges ein Getreidefeld in Brand gesetzt. Auf dem Polizeirevier versprach er anschließend den ermittelnden Polizisten viel Geld, wenn sie die Augen zudrückten. So ist das in Deutschland. Aber es ist selten, dass die Öffentlichkeit etwas über korrupte Richter und Staatsanwälte erfährt. So wie in Stendal. Da hatte ein Magdeburger Amtsrichter Insolvenzverwaltern Aufträge zugeschanzt und im Gegenzug finanzielle Vorteile bekommen: Autos, Computer und Kreditablösungen.

10000 Euro sind viel Geld

Viel häufiger allerdings gibt es die Fälle, bei denen Richter Geld für milde Strafurteile annehmen oder Staatsanwälte dafür die Hand aufhalten, dass sie erst gar keine Anklage erheben oder diese diskret wieder fallen lassen. Solche Fälle finden wir nach Angaben von Strafrechtlern besonders häufig dort, wo es um die Strafverfolgung von Ausländerkriminalität geht. Denn dort ist in Fülle jenes Geld vorhanden, welches man für die Bestechung eines Staatsanwalts oder Richters braucht: Schwarzgeld, dessen Verbleib man keinem erklären muss. Das Schwarzgeld im Gastarbeitermilieu stammt aus Prostitution, Glücksspiel, Rauschgifthandel und dem Waffenschmuggel. Diese Bereiche werden inzwischen von türkischen, arabischen und albanischen Großfamilien kontrolliert. Hinzu kommen »Spenden« für den Bau von Moscheen oder islamische Hilfsvereine, also Mittel, bei denen der deutsche Staat gar nicht genau wissen will, wohin sie fließen. Was also kostet es, einen Straftäter aus diesem Milieu nicht zu verurteilen? Strafrechtler sprechen von etwa 10000 Euro pro Fall.

——————————————————–

nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 33-2013
//

Kriminalität: Schwerer Kampf gegen Familienclans Miri, Mhallamiye, M-Kurden und Türken, Kügelchenjungs, Araberclans u.v.a…..eines haben alle gleich: alle sind Moslems….


.

vorab:

alle diese muslimischen, türkischen, arabischen Schwertverbrecher konnten sich viele Jahre nahezu ungestört ausbreiten,

weil die jeweiligen rot-grünen Regierung diese Immigranten eher unterstützt als bekämpft hat.

Das dürfte wohl keine Neuigkeiten sein……….angeblich für die rot-grünen Immigranten-Verbrecher-Leugner, schon.

Zumindest halten sie ihre Fressluke und spielen den Unwissenden, oder schwafeln weiterhin in liebe Immigranten-Märchen.

Wer unter diesem Hintergrund weiterhin Rote oder Grüne wählt oder anderweitig unterstützt, sollte öffentlich geächtet werden.

Die gleiche Methode wie diese Anti-Deutschen gegen Andersdenkende, Konservative und Rechte, anwenden.

Chrissie, deutschelobby, Südtirol

.

Es sind die Worte eines deutschen Richters – und sie sind so überraschend wie erschreckend: „Hier stößt der Rechtsstaat an seine Grenzen.“ Ralph Guise-Rübe ist Präsident des Landgerichts Hildesheim, wo ein spektakulärer Prozess gegen ein Mitglied eines kurdischen Familienclans stattfand.

Ralph Guise-Rübe, Präsident des Landgerichts Hildesheim  Detailansicht des Bildes

Ralph Guise-Rübe, Präsident des Landgerichts Hildesheim, hat eine derartige Bedrohung von Zeugen noch nie erlebt. 

Noch nie hatte er es erlebt, dass in so einem hohen Maße Zeugen beeinflusst, unter Druck gesetzt und bedroht wurden. Es ging um den Fall von Mohamad O., der Anfang letzten Jahres mit einem Komplizen im niedersächsischen Sarstedt den Liebhaber seiner Frau erschossen hatte – auf offener Straße, an einer roten Ampel.

.

.

Die Angst vor Rache lähmt Zeugen

Mehr als 50 Zeugen hatte die Staatsanwaltschaft zum Prozess geladen, einige hatten den Angeklagten in der polizeilichen Vernehmung schwer belastet. Doch vor Gericht will sich plötzlich keiner von ihnen mehr an die Tat erinnern.

Richter Ulrich Pohl  Detailansicht des Bildes

Ulrich Pohl verurteilte Mohamad O. zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe. Seither steht er unter Polizeischutz.

Zu groß die Angst vor der Rache des Familienclans. „Sie lassen sich teilweise lieber wegen erwiesener Falschaussage verurteilen als dass sie genau sagen, wie und von wem sie bedroht worden sind“, hat der zuständige Oberstaatsanwalt Thomas Pfleiderer beobachtet. Richter Ulrich Pohl verurteilt Mohamad O. trotzdem zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe, sieht dessen Schuld aufgrund der Indizien als erwiesen.

Bei der Urteilsverkündung kommt es zu Tumulten, Mitglieder des Familienclans beschimpfen das Gericht, werden handgreiflich, verletzen einen Journalisten. Der Richter steht seitdem unter Polizeischutz, obwohl er seit Anfang des Jahres im Ruhestand ist.

Aus den Großstädten nach Norddeutschland

Oberstaatsanwalt Thomas Pfleiderer  Detailansicht des Bildes

Die Familienclans bilden laut Oberstaatsanwalt Thomas Pfleiderer mittlerweile eine Art Parallelgesellschaft.

Familienclans bereiten den Sicherheitsbehörden im Norden zunehmend Kopfzerbrechen. Es ist längst kein Großstadtphänomen mehr, dass sie die organisierte Kriminalität dominieren. „Die Probleme sind in den letzten drei Jahren gravierend gewachsen“, sagt Thomas Pfleiderer. „Aus den Großstädten sind die einzelnen Sippen hier nach Norddeutschland gekommen und betätigen sich massiv in der kriminellen Szene. Insbesondere im Kokainhandel haben sie die führende Rolle übernommen.“

Immer häufiger begehen Clan-Mitglieder auch Straftaten in Städten wie Osnabrück, Oldenburg und Hannover, selbst in Peine und Stade. Fast immer gehören sie zu den sogenannten M-Kurden, der ethnischen Gruppe der Mhallamiye.

Geschätzt 900 Straftaten pro Jahr – allein in Bremen

Allein 2.500 Mitglieder leben mittlerweile in Bremen; dort sollen sie bis zu 900 Straftaten pro Jahr begehen, also rund drei am Tag. So schätzt es die Polizei. Wie viele tatsächlich auf das Konto der Mhallamiye gehen, lässt sich allerdings nur schwer ermitteln: Denn die offizielle Kriminalstatistik erfasst nur die Nationalität der Verdächtigen und Täter, nicht aber deren Ethnie – und viele „M-Kurden“ der zweiten oder dritten Generation sind Deutsche.

Um die registrierten Taten besser zuordnen zu können, hat das Bremer Landeskriminalamt versucht, in mühevoller Kleinarbeit das Familiengeflecht der Mhallamiye zu entwirren. Herausgekommen ist eine meterlange Papierrolle: Mehr als 2.500 Namen stehen darauf – praktisch alle in Bremen lebenden „M-Kurden“. Natürlich seien nicht alle per se kriminell, heißt es beim LKA. Doch ihre Beteiligung an kriminellen Machenschaften sei überproportional hoch.

Familien-Clans als Parallelgesellschaft

Experten sprechen längst von einer Art Parallelgesellschaft: „Was innerhalb der Familien abläuft, erfahren wir nur ganz selten, weil die Familien ganz abgeschottet leben. Sie regeln Straftaten innerhalb der Familie oder mit anderen Sippen selbst. Das geht bis hin zur Blutrache, dass sie die Leute liquidieren, die die Familienehre beschmutzt haben“, erklärt Oberstaatsanwalt Pfleiderer.

Das Landeskriminalamt Niedersachsen attestiert den Mhallamiye eine hohe Gewaltbereitschaft. Immer wieder komme es auch zu Angriffen gegen Polizisten.

.

Angriff gegen Polizisten

Zum Beispiel in Visselhövede: Im Sommer 2011 wollen zwei Beamte eine Gruppe Jugendlicher auf dem Marktplatz der Kleinstadt kontrollieren. Doch statt seine Papiere vorzuzeigen, greift einer der jungen Männer einen der Polizisten an, schlägt gemeinsam mit seinem Bruder auf den Polizisten ein.

Ob einer der beiden auch die Dienstwaffe des Beamten aus dem Holster zog und ihm an den Kopf hielt, wie die Kollegin des Betroffenen gesehen haben will, konnte vor Gericht nicht geklärt werden: Die Anwälte beider Seiten einigten sich Anfang April diesen Jahres mit der Staatsanwaltschaft in einem Deal auf milde Strafen gegen Schuldeingeständnisse: Eine Woche Jugendarrest und 1.700 Euro Schmerzensgeld. Eine Interview-Zusage des angegriffenen Polizisten zog seine Dienststelle mit Verweis auf die unkalkulierbare Reaktion der Familie zurück.

Die Folgen solcher Aggressivität: Opfer erstatten nicht immer Anzeige, Täter werden selten verurteilt und die Strafverfolgung stößt an ihre Grenzen. In manchen Fällen scheint der Rechtsstaat hilflos. Einige Experten befürchten sogar, dass die Bekämpfung der gewachsenen Strukturen nur noch in Teilbereichen möglich sein wird.

.

panorama türken moslems miri clan

………….

Hintergrund zu den Mhallamiye

Herkunft und Bezeichnung der Mhallamiye sind umstritten – auch innerhalb der Volksgruppe selbst. In der Türkei und im Libanon werden die Mhallamiye allgemein zu den Arabern gerechnet. In Beirut werden sie von den Libanesen Kurden genannt. In Deutschland bezeichnen sie einige Experten als „libanesische Kurden“, während andere sie „Kurden aus dem Libanon“ oder „Mhallamiye-Kurden“ bzw. „M-Kurden“ nennen. Viele Mhallamiye betrachten sich als arabisch sprechende kurdische Libanesen.

Die Mehrheit der Volksgruppe stammt aus etwa 40 bis 50 Dörfern in der südostanatolischen Provinz Mardin in der Türkei. Ende der 1920er-Jahre wanderten viele von ihnen in den Libanon aus, auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen. Schätzungen zufolge leben weltweit etwa 150.000 Mhallamiye, darunter 60.000 in der Türkei, 50.000 im Libanon und 40.000 in Europa – davon 15.000 in Deutschland.

Sie waren Mitte der 1980er-Jahre vor dem Bürgerkrieg im Libanon geflüchtet, vor allem nach Berlin, aber auch nach Norddeutschland. Viele gelten als staatenlos und werden deshalb in der Bundesrepublik geduldet. Andere sind mittlerweile deutsche Staatsangehörige. Während ethnische Kurden die Dialekte Zaza oder Kermanji sprechen, haben die Mhallamiye ihren eigenen Dialekt.

.

//

SKANDAL: BRiD zeigt sich offen als UNRECHT-„Staat“..Angeklagten wird das Recht auf Verteidigung massiv erschwert…Beate Zschäpes Anwältin verliert Job und Heimat


.

Anja SturmAnja Sturm zieht mit ihrer Familie von Berlin nach Köln um. Die Verteidigerin der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe wurde wegen des Mandats Ziel von Anfeindungen seitens ihrer Kollegen.

.

Früher, vor ihrer Krebserkrankung, lief Beate Zschäpes Verteidigerin Anja Sturm Marathon. Sie kann die Zähne zusammenbeißen und lange Strecken durchhalten, sie versteht es, Störungen zu ignorieren und ihrem Weg einfach immer weiter zu folgen. Ab einer gewissen Strecke sei alles eine Frage des Kopfes, so ließ sich Sturm vor dem Auftakt des NSU-Prozesses in der Frauenzeitschrift „Brigitte“ zitieren.

Und der Wille könne trainiert werden. Das hat ihr offenbar auch bei der Bewältigung ihrer Krankheit geholfen. Auch jetzt läuft sie noch gern und viel, besonders lange Strecken. Doch Wille und Zielbewusstsein allein reichen eben doch nicht immer aus. Diese Lektion muss die 1970 in den USA geborene Juristin gerade bitter lernen.

Dass sie im August 2012 die Verteidigung einer mutmaßlichen Rechtsterroristin übernahm, hat ihr schon viele Anfeindungen und Unverständnis beschert, sogar in Kollegenkreisen. Als sie sich Anfang 2013 für den Vorstand der Vereinigung Berliner Strafverteidiger bewarb, fiel sie durch. Es gehöre sich nicht, Neonazis zu verteidigen, hatten einige Mitglieder der linksradikal ausgerichteten Vereinigung argumentiert und sogar mit Austritt gedroht.

Nach heftiger Diskussion senkte sich der Daumen über Sturm. Und das, obwohl der 43-Jährigen, besonnenen Anwältin wirklich niemand eine rechte Gesinnung unterstellte. Doch Sturms Position, dass jedem Angeklagten, ob mutmaßlicher Kinderschänder oder Neonazi, eine bestmögliche Verteidigung im Rechtsstaat zustehe, wollten viele gestandene Anwälte nicht folgen. Das Zschäpe-Mandat galt offenbar als degoutant.

Eine Alleinversorgerin verliert ihren Job

Und jetzt verliert die Anwältin und Alleinversorgerin ihrer Familie wegen Beate Zschäpe sogar Job und Heimat: Die Berlinerin muss laut „Tagesspiegel“ ihre Kanzlei Weimann & Meyer in Berlin verlassen, wo sie seit eineinhalb Jahren eine von sechs Beratern ist. In der Kanzlei rumorte es wegen des Mandats zunehmend; womöglich wuchs auch die Sorge, dass sich potenzielle Kunden mit türkischen Wurzeln an dem Mandat der mutmaßlichen Rechtsextremistin Zschäpe stören könnten.

Verwunderlich wäre das nicht. Die auf Strafverteidigung und Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei hat ihre Büros in der Berliner Kurfürstenstraße, unweit von Nollendorfplatz und Potsdamer Straße. In dieser Gegend wohnen viele türkischstämmige Bürger. Insgesamt leben in Berlin mehr als 200.000 Menschen mit türkischen Wurzeln, mehr als in jeder anderen Stadt außerhalb der Türkei.

Kanzleimitgründer Axel Weimann will es zwar dennoch so nicht dargestellt wissen, dass es um den Ruf der Kanzlei bei der türkischen Klientel gehe. Allerdings gesteht er ein, Sturm von dem Mandat abgeraten zu haben. Und offenbar fällt es ihm und den anderen Partnern der Kanzlei zunehmend schwer, sich immer wieder für einen Auftrag rechtfertigen zu müssen, hinter dem die Sozietät nicht oder zumindest nicht voll steht.

——————-aus die Welt, 28.07.2013

Wir haben Hochachtung vor Anja Sturm und empfinden nicht nur Abneigung, sondern tiefen Hass gegen die „Anwälte“, die das Recht mit Füßen treten.

Die nicht für Recht und Gesetz kämpfen…….sondern nur nach der Fahne des Hasses, verbreitet vom links-grünen Zeitgeist.

Beate Zschäpe ist lediglich angeklagt. Das auch noch aus juristisch absolut widerlegbaren Gründen. Es gibt nicht den kleinsten Hinweis darauf, dass sie auch nur in der Nähe der Tatorte war.

Ganz im Gegenteil zu den türkischen Totschlägern und Mördern, denen vor Gericht, aus feigheit, stets größte Milde erwartet…….

Wer dagegenkämpft, siehe Kirsten Heisig, wird ermordet…..

Was für ein verlogenes Konstrukt, diese BRiD-Justiz…..

Mollath und tausende andere lassen grüssen…….

Wiggerl, RA

//

//

Jetzt geht’s ans Eingemachte….Euro-Krise: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über den ständigen Rettungsschirm EMS


.

bundesverf widerstand eu euro

AUDIO

Demonstration von ESM-Gegnern in Karlsruhe: Drastische Worte gegen die Euro-Rettungspolitik

Auflauf vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Knapp siebzig Demonstranten, meist Mitglieder der „Alternative für Deutschland“, haben sich vor den Toren des höchsten deutschen Gerichtes versammelt. Sie wollen ihren Unmut über die Euro-Rettungspolitik zum Ausdruck bringen. Nur, warum eigentlich?

Unterschrieben hatte Bundespräsident Joachim Gauck den Vertrag zum Europäischen Stabilitätssmechanismus (ESM) schließlich bereits vor neun Monaten. Alle Eilanträge auf einstweilige Anordnung, dem Bundespräsidenten zu untersagen, den ESM-Vertrag zu unterschreiben, scheiterten. Mit der Auflage, daß der deutsche Anteil am ESM 190 Milliarden nicht überschreiten darf, erlaubte das höchste Gericht Gauck damals, den Vertrag abzusegnen. Ein endgültiges Urteil war damit nicht gefallen. Nun also das Hauptverfahren. Eine „intensive summarische Prüfung“ habe man im vergangenen Jahr vorgenommen, machte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, am Dienstag in Karlsruhe klar.

Zwar habe der ESM seine Arbeit nach dem grünen Licht für die Unterschrift schon bald aufgenommen, dennoch gebe es offene Fragen, die noch entschieden werden müßten, betonte Voßkuhle: Ist hinreichende haushaltsrechtliche Vorsorge für den Fall getroffen, daß größere Beträge von Kapitalabrufen – wie sie im Vertrag stehen – von der Bundesrepublik kurzfristig an den ESM zu leisten sind?

Könnte Deutschland nämlich diesen Verpflichtungen nicht innerhalb von sieben Tagen nachkommen, würde es das Stimmrecht in den ESM-Gremien verlieren. Dies wäre nach den verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Demokratieprinzip „nicht hinnehmbar“, sagte der Gerichtspräsident. Die zweite Frage, die das höchste Gericht beantworten muß: Ist der Bundestag in Entscheidungen des Gouverneursrates über die Ausgabe von Anteilen am Stammkapital des ESM zu einem vom Nennwert abweichenden Kurs hinreichend einbezogen? Und muß in bestimmten Fällen statt des vorgesehenen Haushaltsausschusses das Plenum des Bundestages entscheiden?

Neben diesen offenen Fragen ging es diese Woche in Karlsruhe auch um den Staatsanleihenankauf der EZB. Einige Kläger hatten ihre Klage erweitert, weil sie befürchten, dass durch das OMT-Programm (Outright Monetary Transactions), das die EZB am 6. September 2012 ins Leben gerufen hat, die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Bundestages nicht mehr gewahrt ist. Die Bundesbank kritisiert das Programm ebenfalls als „verbotene Staatsfinanzierung“. Über „die Zweckmäßigkeit und Sinnhaftigkeit“ des ESM sowie der EZB habe das Gericht auch im Hauptsacheverfahren nicht zu entscheiden, machte Voßkuhle klar: „Das ist und bleibt Aufgabe der Politik.“

Umgekehrt spiele es für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der zu überprüfenden gesetzlichen Regelungen und Maßnahmen keine Rolle, ob diese bisher „im weitesten Sinne erfolgreich waren“, so der Gerichtspräsident: „Andernfalls würde der Zweck allein die Mittel rechtfertigen.“ Dies widerspreche dem zentralen Versprechen des demokratischen Verfassungsstaates, die Einhaltung der Grundregeln nicht von der Tagespolitik abhängig zu machen.

Ein Urteil wird es voraussichtlich erst in einigen Monaten geben. Was den Staatsanleihenkauf der EZB betrifft, zweifelte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Karlsruhe an, ob das Verfassungsgericht überhaupt die richtige Adresse sei, um über rechtliche Fragen zu entscheiden. Zudem unterstrich Schäuble: „Die Bundesregierung sieht keine Anzeichen, daß die EZB ihr Mandat überschritten hat.“ Schützenhilfe für diese Sicht der Dinge bekam der Minister durch seinen Parteifreund Siegfried Kauder, der als einer der Vertreter des Bundestages angereist war.

Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider, der gemeinsam mit Bruno Bandulet und den Professoren Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Joachim Starbatty gegen den ESM klagt, griff die Praktiken der Europäischen Zentralbank scharf an: Die zentrale Frage sei die verbotene Staatsfinanzierung. „Alle Fachleute, außer denen der EZB, sehen das so“, wetterte Schachtschneider: „Ein gezielter Einsatz, um den Zinsdruck abzufangen, ist Staatsfinanzierung und verboten.“ Wenn ein Land seine Kreditfähigkeit verliere, gehöre es nicht mehr in die Währungsunion. Und zur Tatsache, daß alleine die EZB über Staatsanleihenkäufe entscheidet, mahnte Schachtschneider: „Finanzpolitik bedarf der besonderen demokratischen Legitimation.“

Deutliche Worte fand auch der Staatsrechtler Dietrich Murswiek, der Prozeßbevollmächtigter des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler ist: „Es ist absolut inakzeptabel, wenn die EZB den deutschen Bundeshaushalt indirekt mit hohen Milliardenrisiken belastet, ohne daß der Bundestag gefragt wird.“ Den Senat erinnerte Murswiek an eine frühere Entscheidung des Verfassungsgerichtes: „Eine Vergemeinschaftung von Staatsschulden darf es so nicht geben“, habe das Gericht geurteilt. Neben der Professoren-Gruppe und Gauweiler gibt es noch eine Reihe weiterer Kläger. Mehrere tausend Bürger unterstützen eine Klage des Vereins „Mehr Demokratie“.

EZB-Direktor Jörg Asmussen, seit Monaten im Dauerstreit mit der Deutschen Bundesbank, ist derzeit in keiner beneidenswerten Situation. Im Verhandlungssaal die Professoren-Riege und nun auch noch Protest vor der Tür. So viel Kritik bekommt er in Brüssel nicht zu hören. Karlsruhe ist wahrlich kein leichtes Pflaster.

————————–

nachzulesen bei JF 25-2013

//

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer zu den „NSU“-Schauprozess


.

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer zu den NSU-Morden

Im Zusammenhang mit dem NSU-Prozess gibt es eine Lesweise, nach der diese Neonazi-Gruppe ein Konstrukt der Geheimdienste sei. Einer ihrer Anhänger ist Jürgen Elsässer, der Chefredakteur des Magazins Compact. Seiner Meinung nach ist der NSU-Prozess ein Theaterstück, an dem mehrere Regisseure aus der deutschen wie aus ausländischen Regierungen beteiligt sind. In seiner Mai-Ausgabe erklärt Compact eine neue Version der Fakten. Beate Zschäpe selbst hätte für den Inlandsgeheimdienst gearbeitet. Jürgen Elsässer erzählt, was er im Fall NSU gefunden hat.

Herr Elsässer, Sie gehören zu denen in Deutschland, die etwas anders über den NSU-Fall schreiben. Was halten Sie von der Entwicklung mit der NSU vor Gericht?

Dieses Verfahren bezieht sich auf zehn Morde, die in Deutschland zwischen 2000 und 2007 begangen wurden. Neun Morde an türkisch- beziehungsweise griechischstämmigen Migranten und einen Mord an einer Polizistin zählen wir. Diese Morde werden drei Leuten aus Zwickau zur Last gelegt, die in den neunziger Jahren in der rechtsradikalen Szene aktiv waren und die Gewaltstraftaten begangen haben sollen. Im Jahre 1998 sind sie untergetaucht.

Dass diese drei Leute die Morde begangen haben, wird vom Mainstream allgemein akzeptiert.

Dies wird aber von unserer Zeitschrift sehr bezweifelt. Wir haben für unsere Zeitschrift Compact eine Sonderausgabe gemacht. Dort haben wir mit Hilfe von Informationen aus den Sicherheitsapparaten festgestellt, dass es eher so aussieht das die Morde auf ein Geheimdienstnetzwerk gehen.

Die Morde gehen aber insgesamt auf das Konto eines internationalen Geheimdienstnetzwerkes, wo deutsche, türkische und auch US-amerikanische Sicherheitsdienste mit involviert sind.

Türkische auch?

Türkische auch, genau! Wir haben Hinweise auf einen türkischen Tatbeteiligten oder sogar auf zwei. Bei dem Mord an der Polizistin im Jahre 2007 gibt es ein Überwachungsprotokoll des amerikanischen Militär-Geheimdienstes DIA. Ein so genannter Mevlut Kahr war bei dieser Schießerei dabei. Mevlut Kahr ist ein Doppelagent gewesen, der seit 2001 beim türkischen Geheimdienst MIT tätig ist und auch von der CIA angeworben wurde. Er ist eine wichtige Figur, weil er schon 2006 und 2007 Waffen für eine islamische Terrorgruppe in Deutschland besorgt hatte.

Wie sind Sie zu den Informationen gekommen?

Wie haben das Angebot eines Autors erhalten, der anonym bleiben muss. Er hat Kontakt zu den Ermittlungsbehörden und zur Polizei. Über Mevlut Kahr hatte ich schon 2006 und 2007 recherchiert.

Ist das also ein Komplott?

Im Augenblick ist so viel klar, dass die angebliche Theorie, die dem NSU-Prozess zu Grunde liegt, nicht stimmen kann. Es kann nicht sein, dass nur drei wenig intelligente jugendliche Nazis eine solche Mordserie begangen haben können und sich zehn Jahre im Untergrund versteckt haben, ohne dass man sie gefunden hat. Das kann nicht sein! Sie haben unter falschen Namen gelebt, aber sie haben ihr Aussehen nicht verändert und ganz normal in Chemnitz und in Zwickau gewohnt. Sie hatten Kontakte zu den Nachbarn. Sie sind ins Restaurant gegangen. Man hätte sie finden können, weil es mehrere Jahre lang eine Fahndung nach ihnen gab. Deswegen ist klar, dass diese Leute Schutz von Geheimdiensten hatten.

Was bemerken Sie zu dem Prozess?

Es wird immer deutlicher, wie viele Agenten in Deutschland als V-Leute im Umfeld dieses Trios waren. Es gibt auch den Verdacht, dass die einzige Überlebende dieses Trios, Beate Zschäpe selbst, für den Inlandsgeheimdienst gearbeitet hat. Die Arbeit des Geheimdienstes wird auch in den Medien gesehen. Das Problem ist, dass nur der DEUTSCHE Geheimdienst betrachtet wird.

Können Sie uns mehr darüber berichten?

In unserer neuen Ausgabe von Compact werden Sie alle Informationen lesen können. Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef von Thüringen, Helmut Roewer, hat uns ein Interview gegeben und zweifelt an der amtlichen Theorie zu den NSU-Morden. Er sagt: „Das ist ja bisher nicht nachgewiesen, durch gar nichts eigentlich.“ Im Weiteren begründet er, warum nicht sein Amt, sondern die Polizei das Untertauchen von Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt zu verantworten hat.

http://german.ruvr.ru/2013_06_05/Compact-Chefredakteur-Jurgen-Elsasser-zu-den-NSU-Morden-9416/

.

 

NSU-Schein-Prozess der bestochenen Art…..5. Tag


.

Das Wichtigste für die Shit-Medien gleich am Anfang:

10.45 Uhr: Beate Zschäpe trägt am fünften Verhandlungstag einen schwarzen Pullover, ein rotes Poloshirt und die Haare offen.

.

Das ist bezeichnend. Sie muss die Täterin sein…..sie trägt die Haare offen, dass ist provozierend….ein rotes Polohemd…..rot wie Blut…..das kommt einem Geständnis gleich.

.

„der mutmasslich unter Druck gesetzte „Zeuge“ Carsten S. erzählt das einzig „neue“

16:43 Uhr: Carsten S. schildert dem Gericht ausführlich seinen Werdegang: Geburt in Neu Dehli, Lehre zum Kfz-Lackierer, Studium zum Sozialpädagogen. S. erzählt offen über seine homosexuellen Gefühle, den ersten Begegenungen mit Rechten und dem Ausstieg aus der Szene. Mit 13 habe er bemerkt, dass er sich zu Jungen hingezogen fühlt

.

Bla, bla, bla………viel völlig unwichtiges, doch keine beweislastigen Aussagen über die Angeklagen. Nur eher „allgemeines“, damit die Shit-Medien daraus ihre phantasie.horror.Geschichten stricken können.

Die nicht mehr frei denkende Masse liebt das doch…..Beweise? Egal…..hauptsache was zum tratschen und sich so richtig gut zu fühlen……

Selig sind die geistig armen……..und verachtet sind die, die sich weigern selber zu denken……………  

Der Rest vom heutigen Tag ist absolut belanglos. Wer will kann es ja lesen. Wir drucken es nicht ab……………

Wiggerl

.

 

Der Angeklagte Carsten S. betritt den Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. ©
Der Angeklagte Carsten S. betritt den Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. ©
Der Angeklagte Carsten S. sitzt im Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. © dpa
Der Angeklagte Carsten S. sitzt im Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. © dpa
Der Angeklagte Ralf Wohlleben betritt den Gerichtssaal in München. © dpa
Der Angeklagte Ralf Wohlleben betritt den Gerichtssaal in München. © dpa
Die Angeklagte Beate Zschäpe wird am in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
Die Angeklagte Beate Zschäpe wird am in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
Nicole Schneiders, Rechtsanwältin von Ralf Wohlleben, ist im Gerichtssaal in München zu sehen. © dpa
Nicole Schneiders, Rechtsanwältin von Ralf Wohlleben, ist im Gerichtssaal in München zu sehen. © dpa
Stefan Hachmeister, Verteidiger von Holger G., spricht vor dem Oberlandesgericht in München  zu Medienvertretern. © dpa
Stefan Hachmeister, Verteidiger von Holger G., spricht vor dem Oberlandesgericht in München zu Medienvertretern. © dpa

WAS HAT DIESE ANATOLISCHE TÜRKIN ÜBERHAUPT MIT DEM PROZESS ZU SCHAFFEN?

 HAT SIE ETWAS ZUM PROZESS ZU SAGEN?

MAN BEACHTE DEN NAMEN DES VEREINES: ANATOLISCHE FÖDERATION:::::

NEIN! SIE SCHEINT DIE MEDIALE AUFMERKSAMKEIT ZU NUTZEN, UM IHRE ANATOLISCHEN BESTREBUNGEN

ZU FÖRDERN; ANATOLIEN FÜR DEUTSCHLAND::::::::

ie türkischstämmige Sprecherin der Organisation "Anatolische Föderation", Sevcan Adigül spricht zu Medienvertretern gegenüber des Oberlandesgerichts in München. © dpa
Die türkische Sprecherin der Organisation „Anatolische Föderation“, Sevcan Adigül spricht zu Medienvertretern gegenüber des Oberlandesgerichts in München. © dpa

JA DA HAT SIE GLEICH IHRE „MUSIKGRUPPE“ MITGEBRACHT…..ORDENTLICH REKLAME FÜR ANATOLIEN:::::

WAS HAT DAS MIT DEM PROZESS ZU SCHAFFEN?

WARUM REAGIERT DIE MEDIENWELT ÜBERHAUOT DARAUF?

DAS GANZE KÖNNTE, SCHEINBAR, EIN  TYPISCHES „ICH TÜRKE; ICH OPFER; IN ZEITUNG STEHT SIE TÄTERIN; KEINE BEWEISE; EGAL;

GIBT VIEL GELD; MUSS NUR KRÄFTIG SCHREIEN; TÜRKISCHE FRAUEN KÖNNEN GUT SCHREIEN::::DEUTSCHE MÖGEN

DASS; WEIL SIE GLEICH GEBEN VIEL GELD; DAMIT FRAU WIEDER RUHIG::::

GUTES LAND:::::NUR SCHREIEN REICHT UM GUTES LEBEN HABEN…….

DIESER EINDRUCK WIRD ERWECKT…..KEINE FRAGE

Mitglieder der Band "Grup Yorum" und Anhänger der Organisation "Anatolische Föderation" spielen gegenüber des Oberlandesgerichts in München ein Lied. Zuvor hatten sie versucht in das Gericht zu kommen, wurden jedoch des Platzes verwiesen. © dpa
Mitglieder der Band „Grup Yorum“ und Anhänger der Organisation „Anatolische Föderation“ spielen gegenüber des Oberlandesgerichts in München ein Lied. Zuvor hatten sie versucht in das Gericht zu kommen, wurden jedoch des Platzes verwiesen. © dpa

.

http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/nsu-prozess-wird-fortgesetzt-neonazi-aussteiger-carsten-will-aussagen-zr-2938537.html

.

daniel türken mord

//

//

Update: Stimmungsmache statt Wahrheitssuche: Der NSU-Prozeß weist schon jetzt bedenkliche Tendenzen auf


.

Auf die Wirkung kommt es an

.

nsu jf 22-13Beate Zschäpe: Die Politik hat der Entscheidung über die Schuld der Angeklagten und des NSU an den zehn Morden faktisch vorgegriffen

 

.

AUDIO

Kein Verschwörungsaugur, sondern der Präsident des Bundesgerichtshof, Klaus Tolksdorf, warnte im April davor, das Verfahren gegen den sogenannten NSU in einen Schauprozeß zu verwandeln. Anlaß waren Forderungen, den Prozeß in eine Messehalle zu verlegen oder per Video zu übertragen. Aus dem Mund eines der höchsten Juristen sind das starke Worte, auch wenn man die polemische Absicht berücksichtigt. Schauprozesse sind die Negation der Rechtsstaatlichkeit und eine Begleiterscheinung von Diktaturen. Wie ernst also ist der Vergleich zu nehmen?

In Schauprozessen geht es nicht um Schuld oder Unschuld, sondern um die exemplarische Wirkung und den politischen Effekt. Die Angeklagten werden zu Schau- und Demonstrationsobjekten degradiert. Die Gegner sollen vernichtet, die Opposition ausgeschaltet, die Gesellschaft eingeschüchtert und auf Kurs gebracht werden. Die Urteile sind willkürlich, maßlos und stehen vorher fest.

In Schauprozessen
geht es nicht
um Schuld
oder Unschuld,
sondern
um den
politischen
Effekt.

Der Prototyp des modernen Schauprozesses entstand in der Sowjetunion, wo in den 1920er Jahren mehrere „Industrieprozesse“ gegen Angehörige der technischen Intelligenz geführt wurden. Sie waren angeklagt, den sozialistischen Aufbau sabotiert und mit dem kapitalistischen Ausland konspiriert zu haben. Das Verfahren sollte die systemischen Fehler der sowjetischen Ökonomie verschleiern und auf die Ranküne des Klassenfeindes zurückgeführen. Außerdem wollte die Kommunistische Partei das Selbstbewußtsein der technischen Intelligenz brechen, die mit der Industrialisierung in eine wichtige Rolle hineingewachsen war, und auf ihre dienende Funktion zurückstutzen.

Die Anklagen waren reine Halluzinationen. Erst recht traf das auf die „Moskauer Prozesse“ zu, die Stalin von 1936 bis 1938 gegen die alte Garde Lenins inszenierte. Begleitet wurden die Prozesse von Pressekampagnen, Demonstrationen, Resolutionen und betrieblichen Meetings, die eine harte Bestrafung verlangten. Fortschrittliche Intellektuelle aus dem Westen waren beeindruckt.

Die kommunistische Schriftstellerin Anna Seghers wohnte 1930 einem Industrieprozeß bei. Das Stakkato des Richters, die Demonstranten, die am Gericht vorbeizogen und deren Rufe in den Saal schallten, interpretierte sie als Ausdruck jener elementaren Kraft, welche die Oktoberrevolution freigesetzt hatte. Hier ging es um Höheres als um Schuld oder Unschuld von Einzelnen. Der Prozeß war rechtens, weil er stattfand und dem Fortschritt diente!

Ankläger in einem Prozeß 1937 in Moskau war der Generalstaatsanwalt Andrej Wyschinski, der die Angeklagten als „Abschaum“, „stinkendes Aas“ und „tollwütige Hunde“ beschimpfte. Auf ihn bezog sich Hitler, als er 1944 dem Präsidenten des Volksgerichtshofs, Roland Freisler, die Aburteilung der Verschwörer vom 20. Juli übertrug: „Das ist unser Wyschinski.“

Die Nationalsozialisten hatten sich mit dem Kopieren der sowjetischen Juistizpraxis lange schwer getan. Der Versuch, den Reichstagsbrandprozeß 1933/34 nach sowjetischem Vorbild zu inszenieren, scheiterte am Reichsgericht, das die meisten Angeklagten freisprach. Daraufhin wurde der Volksgerichtshof gebildet. Mit seinem auf Zelluloid festgehaltenen Gebrülle bewies Freisler – ein ehemaliger Kommunist –, daß er in der Lage war, Wyschinskis Niveau zu erreichen. Ein qualitativer Unterschied aber blieb: Die in Moskau verhandelten Verschwörungen waren reine Hirngespinste, das Attentat auf Hitler war hingegen echt.

Die behauptete
Eindeutigkeit
der
Schuldfrage
steht im
Gegensatz
zur geringen
Aussagekraft
der Indizien.

Vor diesem Hintergrund muß man den Begriff mit Vorsicht verwenden. Tatsächlich wird der „Schauprozeß“ heute nicht im Wortsinn, sondern metaphorisch oder umgangssprachlich benutzt, um auf bedenkliche Tendenzen im Zusammenhang mit dem NSU-Prozeß aufmerksam zu machen.

Bestürzend war zuletzt die voyeuristische Gerichtsberichterstattung in Echtzeit. Journalisten führten die Hauptangeklagte Zschäpe wie ein Zoo-Exponat vor. Die mediale Allgegenwart des NSU, die behauptete Eindeutigkeit der Schuldfrage und die hysterische Tonlage stehen im Gegensatz zur geringen Aussagekraft der bekanntgewordenen Indizien. Zur Stimmungsmache gehört die antifaschistische Demonstration in München, die im April in Erwartung des Prozeßbeginns veranstaltet wurde. Allerdings ist das deutsche Publikum resistenter als das sowjetische. Es beruhigt, daß die geschürte Erregung auf Zeitungen, Rundfunkanstalten, Politiker und Aktivistengruppen beschränkt bleibt und in der Breite kaum Resonanz findet.

Die Politik bis hoch zum Bundespräsidenten hat die Schuld der Angeklagten und des NSU an den zehn Morden faktisch präjudiziert: durch Gedenkveranstaltungen, den Empfang von Opferangehörigen, durch Umbenennungen von Straßen und Plätzen und ungewohnt schnellen Entschädigungsleistungen. Es wurde eine „Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer“ – das Wort „mußmaßliche“ fehlt in der Bezeichnung – berufen, die fortlaufend ihre Erwartungen an das Gericht formuliert.

Für türkische Lobbyorganisationen und den türkischen Staat ist der NSU-Prozeß ein Hebel, um Einfluß auf die deutsche Innenpolitik zu nehmen, um Kontrollfunktionen, Sonderrechte, letztlich eine Definitionshoheit in und über Deutschland zu beanspruchen. Im Windschatten des Verhandlungsbeginns haben die Kanzlerin und der Außenminister erklärt, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei intensivieren zu wollen. Wieviel Ermessensspielraum bleibt da dem Gericht, das außerdem Gefahr läuft, ethnische Krawalle auszulösen, falls es dem aufgebauten Erwartungsdruck nicht entspricht?

Aufschlußreich sind Äußerungen des Rechtsanwalts Mehmet Daimagüler. Der ehemalige FDP-Politiker, „Young Leader“ der Atlantik-Brücke und „Global Young Leader“ des Weltwirtschaftsforums vertritt die Nebenklage. Die New York Times zitierte ihn mit den Worten, der NSU-Prozeß habe die gleiche Bedeutung wie der Kriegsverbrecherprozeß in Nürnberg. Daimagüler hat den Satz dementiert, in Wirklichkeit habe er gesagt: „In der deutschen Nachkriegsgeschichte hat es eine Reihe von Strafprozessen mit großer gesellschaftspolitischer Relevanz gegeben, so etwa die Nürnberger Prozesse, die Einsatzgruppenprozesse, die RAF-Verfahren und die Mauerschützenprozesse.“

Das Dementi ist semantisch inhaltsleer, denn die Verfahren gegen die RAF und die Mauerschützen liegen auf einer völlig anderen Ebene als der Nürnberger und seine Nachfolgeprozesse. In Nürnberg zielten die Ankläger erklärtermaßen darauf ab, am Beispiel der Angeklagten mit dem NS-System abzurechnen, es zu ächten und einen politischen, moralischen und geistig-kulturellen Paradigmenwechsel in Deutschland zu erzwingen. Der soll, so das implizite Vorhaben heute, mit dem NSU-Prozeß in eine neue Phase treten und zu einer offiziell „bunten Republik“ führen.

Aus dieser Perspektive ist der Begriff „Schauprozeß“ eine polemische Überspitzung, doch als solche nicht gänzlich abwegig. Auf jeden Fall wird die juristische Dimension des Prozesses von der politischen überlagert und droht von ihr dominiert zu werden.

—————————–

NSU-Prozeß: Fragwürdiger Umgang mit den Verteidigern Beate Zschäpes

Zu den Auffälligkeiten des sogenannten
NSU-Prozesses gegen Beate Zschäpe
und vier Mitangeklagte vor dem 6.
Strafsenat des Oberlandesgerichts München
(Staatsschutzsenat; Aktenzeichen:
6 St 3/12) gehört der Umgang mit ihren
Verteidigern Anja Sturm, Wolfgang
Stahl und Wolfgang Heer – im Gerichtssaal
und außerhalb. Selbst die erfahrene
Spiegel-Gerichtsreporterin Gisela
Friedrichsen (67) stellte in einer Zwischenbilanz
der ersten vier Prozeßtage
zum Umgang mit den Verteidigern

Beate Zschäpes fest: „Das Gericht behandelt
sie bisweilen wunderlich.“ Sie
verweist auf die Wortgefechte zwischen
Wolfgang Heer und dem Vorsitzenden
Richter Manfred Götzl (JF 21/13) sowie
die anscheinend noch nicht geklärte
Rollenverteilung der Verteidiger („Wer
ist der Boß?“) untereinander. Das Heer
geltende „höhnische Gelächter“ quittiert
Friedrichsen mit der Bemerkung:
„Ein solches Gelächter aber gehört nicht
in ein Verfahren, in dem es um den Mord
an zehn Menschen geht.“

Besonders peinlich fällt die Berichterstattung
der Welt aus. In einem Online-
Beitrag vom vergangenen Samstag ist
mit Blick auf die Verteidiger Zschäpes
von den „überforderten Musketieren“
die Rede. Es habe den Anschein, als sei
ihnen „einiges aus den Händen geglitten“.
Dann wird’s persönlich: „Auf Fotos
wirkten die drei stets ernst dreinblikkenden
Juristen wie direkt aus ‘Boston
Legal’ gehüpfte, smarte US-Staranwälte.“
Doch schon in der ersten Pozeßphase
hätten sie Nerven gezeigt und seien

„entzaubert“. Als Beleg dafür führt die
Welt-Autorin unter anderem an, Anwalt
Heer habe sich durch „Lacher der Nebenkläger
zur Weißglut treiben“ lassen.
Und zur Verteidigerin Anja Sturm fällt
ihr ein, sie „machte sich durch seltsame
hochhackige Schuhe angreifbar, die im
Gerichtssaal völlig fehl am Platz wirkten“.
Ob das nun „Kloakenjournalismus“ (Helmut
Kohl) oder „Schweinejournalismus“
(Oskar Lafontaine) ist, sei dahingestellt.
Anfang Juni wird der Prozeß fortgesetzt.

———————————-

nachzulesen bei JF 22-2013

 

//

 

NSU: Zusammenfassung der bisherigen Prozesstage, Interviews, Hintergründe und die komödienhaft-lächerlichen Artikel der Shit-Medien…….


.

Diese Video-Zusammenfassung, ausführlich und detailliert.

Pervers-komisch die vorgetragenen Bemerkungen aus der Shit-Media.

So hat die Blöd-Zeitung aus dem ersten Prozeßtag eine Modeschau erster

Güte gemacht.

Nebenbei dabei auch die Menschenrechte mit Füssen getreten, indem sie Beate Zschäpe

auf das Gröbste beleidigten, obwohl sie laut Gesetz zur Zeit nur als Verdächtige gilt, als Angeklagte,

in Untersuchungshaft………….also keineswegs verurteilt……..bei einer freien, objektiven Justiz

ist ein Freispruch nicht nur möglich, sondern sicher.

Bei einer freien objektiven Justiz………laut Gesetz!

Niemand darf als schuldig gelten, der nicht faktisch einwandfrei bewiesen verurteilt ist.

Das also sind unsere Medien……wie nannte sie mein Schweizer Kollege?

Shit-Media……keinen Kommentar wert.

Wiggerl, RA, deutschelobby

.

zum neuen Video…unbedingt ansehen, wenn ein ehrliches objektives Interesse besteht.

https://deutschelobby.com/nsu-doner-morde-drogen-wett-mafia/

Eurabia: Daß getürkte Münchner Narrengericht “NSU”


.

 Protokollsperre für belastende Zeugenaussagen (Prozeßzweck) oder die Unterbindung einer Filmaufzeichnung (wenigstens fürs Gerichts-Archiv) belegt bananenrepublikanische Verhältnisse, die mit ordentlicher deutscher Gerichtsbarkeit offenbar nichts mehr zu tun haben können. Man kann das Phänomen auch klar benennen: Faschismus in Reinform.

Dieweil der gordische Knoten aus Geheimdiensten, Staatsschutz und Beifang immer größer wird.

.

Als der größte “Nazi”-Schauprozess soll  der ganzen Welt forgeführt werden.
ZDF und Ard:”Die ganze Welt schaut nach Deutschland ”
Ist jetzt die Türkei schon die ganze Welt?
Also  wenn dummdreiste Überheblichkeit Lang machen würde, dann müsste man Slomka (ZDF) und Burrow (Ard)
das Halal-Essen mit der Rakete hochschießen!

Aus nicht-deutscher Brille aus dem Ausland gesehen, macht sich die deutsche
Justiz zu einen Narrengericht ohnesgleichen. Hallo ! die Faschingszeit, sehr geehrtes
Königlich-Freislerisches
Münchner-Oberlandesgericht ist schon längst vorbei!
Der J.Henselblog analysiert richtig!

faz-nsu

bitte unbedarft ansehen, dann urteilen.

Es geht u.A. um Unschuldige und das System.

….es wird gewünscht, daß die Filme gesichert und verbreitet werden!

.

Treffend der Kommentar darunter, den wir unterschreiben würden.
Aus Liebe zu Deutschland sagt:   
16. Mai 2013 um 23:42

[Dieser Prozeß reiht sich ein in die lange Kette an inszenierten Theaterstücken,die auf Kosten des Deutschen Volkes eine scheinbare Aufklärung eines Phänomens betreiben sollen,ohne an die Wurzeln der eigentlichen Probleme in unserem Land zu rühren.

Hier wird eine Dreidimensionalität vorgegaukelt,wo doch längst von geheimer Stelle ein eindimensionales Weltbild aufgedrückt wurde,im Voraus bereits Entschädigungen geflossen sind,Plätze umbenannt wurden,Opfer mit Krokodilstränen eingelullt wurden,ohne daß es auch nur einen einzigen stichhaltigen Beweis für die angeblichen Taten gegeben hat,während der vorhandene Hauptzeuge des VS noch nicht einmal vernommen wird,obwohl bei ihm Schmauchspuren vorgefunden wurden und er nachweislich an einzelnen Tatorten anwesend war!

Der Agentenkrimi um die VS-Truppe NSU,die vorher niemand kannte,ist ein deutliches Signal für ein verschärftes Vorgehen gegen alles Unbequeme,was derzeit üblicherweise national oder patriotisch orientiert ist.

Und die laienhafte Besetzung des Podiums samt Oberguru Götzl,die sich keine Erweiterung der offiziellen Zurschaustellung zutraut,also lieber im Verborgenen agiert hätte,paßt so gar nicht zur aufgeplusterten medialen Hetze,die sich nicht scheut,zwei totgeschossene Vorzeige-Bankräuber zu mutmaßlichen Mördern mutieren zu lassen,obwohl eine dritte Person aus dem brennenden Womo geflüchtet ist.

Der NSU-Prozeß reiht sich demnach prima in die Denkweise derjenigen Strukturen ein,die auf wunderbare Weise jeden ermordeten Türken und Bankräuber je nach Belieben zum Staatsfeind oder Helden küren.Hauptsache,die wahren Täter,die unser Land dem internationalen Banksterproletariat zum Fraß vorwerfen,bleiben unerkannt und weiden sich genüßlich an der provozierten Dummheit der Propaganda-Presse,die den nationalen Schaden zum Staatsakt prämieren und diesen auch noch als notwendige Gefahrenabwehr verkaufen,obwohl die eigentlichen Ursachen in einer bewußten und gewollten Massenüberfremdungspolitik zu suchen sind,die aus Opfern Täter macht,wenn diese sich gegen die unhaltbaren Zustände in unserem Land zur Wehr setzen!

Und hierfür brauchen wir auch keinen nachträglich gedrehten Paulchen-Panther-Film in die Öffentlichkeit zu lancieren,sondern verweisen auf eine Stadtrundfahrt durch die sozialen Brennpunkte in bundesrepublikanischen Metropolen.

Wer sehenden Auges den eigenen Untergang beschwört und jede kritische Regung zum terroristischen Akt verkümmern läßt,braucht sich nicht wundern,wenn bald ein wirklicher Sturm durch unser Land bläst,der auch vor den derzeitigen Gerichtssälen nicht mehr Halt machen wird,wenn hier weiterhin so getan wird,als wäre die Volksverdummung das Maß aller Dinge.

Der NSU-Prozeß ist daher kein faschistischer Akt der Selbstverstümmelung,sondern ein Kniefall vor der eigenen Dummheit,also geradezu lächerlich,wenn er nicht so fürchterlich ausgestaltet worden wäre.

“Haltet den Dieb”,bevor er unser Land endgültig in den geistigen Abgrund geführt hat!]
gc3b6tzl

Der Schandrichter Götzl hat aber eine sehr starke Ähnlichkeit mit den

61065-3x2-article620

Roland Freisler, 1942-45 Präsident des Volksgerichtshofes.
Weiße Rose Stiftung e.V.)

——————

dolomitengeistblog.wordpress.com/2013/05/17/eurabia-das-geturkte-munchner-narrengericht-nsu/#comment-11073

.

//

//

„NSU“-Scheinprozess: Neue Informationen, Zusammenfassungen und Analysen zum Prozess am 14. und 15. Mai


.

aktuelle Berichte und Videos unter folgendem Link :

https://deutschelobby.com/nsu-doner-morde-drogen-wett-mafia/

Guten Morgen, Mittelalter: Warum das NSU-Verfahren eingestellt werden muss


.

»Der Teufel hat sich schick gemacht«, schreibt Bild über die in München angeklagte Beate Zschäpe. Für andere ist sie schlicht eine »Mörderin«, ein »Hitlerkind« und eine »Nazi-Braut«. Opfer-Angehörige setzen das Gericht ebenso unter Druck wie Demonstranten, Politiker und eine internationale Medienindustrie. Ein unvoreingenommener und ergebnisoffener Prozess ist damit nicht mehr zu erwarten. Während Deutschland anhand des Prozesses seine Rechtsstaatlichkeit beweisen will, geht das in Wirklichkeit nur noch auf einem Weg: durch Einstellung des Verfahrens – weil ein fairer Prozess nicht mehr möglich ist.

Lust auf ein Gedankenexperiment? Nehmen wir an, nach ein oder zwei Jahren Prozessdauer würde das Münchner Gericht im NSU-Verfahren feststellen: Gegen die angeklagte Beate Zschäpe

liegen nicht genügend Beweise für eine Verurteilung vor. Könnte es die Frau dann überhaupt noch freisprechen? Wohl kaum.

Denn die öffentliche Vorverurteilung hat bereits ein irreversibles Ausmaß angenommen.

Guten Morgen, Mittelalter

An erster Stelle müssen natürlich deutsche Medien genannt werden, allen voran die Bild-Zeitung, deren Schreiberlinge offenbar komplett durchdrehen. Für das größte Massenblatt der Bundesrepublik ist die Angeklagte »die schlimmste Rechtsterroristin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland«. Ihren Auftritt vor Gericht kommentierte es in Großbuchstaben mit: »DER TEUFEL HAT SICH SCHICK GEMACHT…« Oder: »Der Teufel kennt keine Reue.« Guten Morgen, Mittelalter. Was im Prozess erst bewiesen werden muss, ist für Bild bereits eine feststehende Tatsache: »Nazi-Terroristen töteten zehn Menschen.« Die Angeklagte bezeichnet sie penetrant als »Staatsfeindin Nr. 1«, »Nazi-Braut«, »Nazi-Verbrecherin«, »Nazi-Mörder-Braut«, »Nazi-Terroristin«. Und neben einem Foto von Zschäpe wird gefragt: »Wie viele Killer-Nazis laufen noch frei herum?«

Für den Spiegel ist der so genannte »Nationalsozialistische Untergrund« eine »Braune Armee Fraktion« (wobei das Blatt noch nicht einmal die Geschichte der »Rote Armee Fraktion« ordentlich aufarbeiten konnte). Für die Thüringer Allgemeine ist Zschäpe schlicht »Die Mörderin«. Beim Prozessauftakt in München gibt es vor dem Gerichtsgebäude Plakate mit Aufschriften wie »Hitlerkind Zschäpe du wirst für die Morde bezahlen müssen!« Für den Fraktionsvorsitzenden der Münchner Grünen, Siegfried Benker, geht es darum, »unsere Solidarität mit den Angehörigen zu zeigen, die heute einen schweren Weg gehen. Sie müssen den Mördern und Helfern gegenüber sitzen, die ihre Angehörigen ermordet haben«. Wobei dem Grünen gar nicht auffällt, dass er die Menschenrechte soeben selbst mit Füßen getreten hat: »Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig«, heißt es in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte (Artikel 6).

Schuld ist längst geklärt

Auch für den Prozessbeobachter des türkischen Senders EBRU TV ist die Schuld der Angeklagten offenbar längst geklärt. Denn im Gerichtssaal habe er vergeblich darauf gewartet, dass »ich da [bei Zschäpe] irgendwas von Reue sehe, aber da war nix zu sehen, ganz im Gegenteil. Sie schien am Anfang gelangweilt, später war es dann anscheinend etwas lustiger, sie hat dann auch mal gelächelt. Sie hat mit ihren Anwälten gesprochen. Sie hat einen Laptop vor sich, wo sie dann sich was rein getippt hat, aber von Reue war da nix zu sehen«. Das ist nicht etwa ein Grund zum Nachdenken, sondern vermutlich nur ein weiterer Beweis für die Perfidie der Angeklagten. Neben den Medien warten im Gerichtssaal auch etwa 50 Hinterbliebene der Mordopfer auf eine Verurteilung: »Gerade das Sehen, dieses physische Erleben der Angeklagten«, meint einer ihrer Rechtsanwälte, »ist natürlich sehr sehr schwierig.

Meine Mandantschaft fand das Auftreten von Frau Zschäpe auch überaus anmaßend und arrogant – so dieses sich kleiden. Als sei sie auf einer Geschäftsreise, dieses Scherzen und Flirten mit den Anwälten, dieses Genießen, im Mittelpunkt des Geschehens zu sein – das alles passt nicht zu der Situation.

In diesem Saal sitzen 50 Menschen, deren Väter und deren Ehemänner aus niedersten Beweggründen ermordet wurden, und da hätte sich meine Mandantschaft einfach ein etwas bescheideneres Auftreten von Frau Zschäpe zum Beispiel gewünscht«. Die Befangenheitsanträge (das gute Recht der Angeklagten) dienen seiner Ansicht nach dazu, »dieses Verfahren weiter zu verschleppen, und das wird dem Verfahren nicht gerecht, und das wird vor allem den Opferfamilien nicht gerecht, die schon genug durchgemacht haben«.

Die daraus resultierende Vertagung des Verfahrens ist für die Opferfamilien »ein Skandal«, berichtete eine Bild-Reporterin. Die Angehörigen-Sprecherin Semya Simsek fand den Tag einfach »sehr, sehr juristisch. Es wurden viele Anträge gestellt und darüber diskutiert«. Die Wahrnehmung der Angeklagtenrechte passt nicht in die Urlaubs- und Terminplanung der Angehörigen: »Natürlich ist es belastend für alle Opferfamilien, weil es gibt Familien, die haben sich wirklich Urlaub genommen. Die sind aus Hamburg oder aus der Türkei angereist. Und für die ist es natürlich eine zusätzliche Belastung.«

»Schmählicher Ersatz für Lynchjustiz«

»Nicht das Recht, sondern eine aufgewiegelte Volksstimmung entscheidet über Wohl und Wehe des Angeklagten«, schrieb einmal der legendäre Strafverteidiger und Bürgerrechtsanwalt Heinrich Hannover über die »Terroristenprozesse« der 70-er Jahre. »Die Urteile der politischen Justiz werden nicht im gerichtlichen Verfahren, sondern bereits im Vorfeld der öffentlichen Meinungsbildung getroffen. Und die Richter waschen ihre Hände in Unschuld, wenn sie Volkes Stimme vollstrecken.« Entweder ergreife »der Massenwahn« auch sie, oder sie seien trotz besserer Einsicht »machtlos gegenüber einer organisierten Volkswut«, die nicht Gerechtigkeit, sondern »ihre Opfer fordert«. Im Klima einer herrschenden »Pogrommentalität« werde politische Justiz »zu einem schmählichen Ersatz für Lynchjustiz«.

Politische Justiz habe es nicht mit Angeklagten, sondern »mit Feinden zu tun, auf die das Gesetz mit aller Härte anzuwenden ist, ohne dass es auf die Schlüssigkeit der Beweisführung ankommt«. »Die Richter wissen, was von ihnen erwartet wird, und viele mögen die Emotionen des Volkes, in dessen Namen sie richten, durchaus teilen.« – »Das gesunde Volksempfinden kennt keine Unschuldsvermutung.«

Stattdessen liege in einer solchen Situation »eine kollektive Schuldvermutung in der Luft«. (Siehe: Heinrich Hannover, Terroristenprozesse, Hamburg 1991.) Auf dieses Weise wird aus einem Prozess ein Hexenprozess. Besser kann man das, was im Umfeld des NSU-Prozesses abläuft, wohl nicht beschreiben.

So dringen denn auch unfreiwillige Wahrheiten durch: »Der Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts will der Hauptangeklagten Beate Zschäpe die Mittäterschaft an zehn Morden, zwei Bombenanschlägen sowie zahlreichen Banküberfällen nachweisen, die der NSU verübt haben soll«, berichtete der Bayerische Rundfunk. Nichts wäre falscher als das – oder ist es etwa nichts als die Wahrheit? Denn diesen Nachweis zu führen ist mitnichten Aufgabe des Gerichts, sondern der Staatsanwaltschaft.

Anklage ist »nicht völlig absurd«

Dazu kommt, dass die öffentliche Vorverurteilung in einem gewissen Gegensatz zur Beweislage steht. »Die Hauptanklagepunkte, vor allem jetzt ihre Mittäterschaft an den Mordtaten und auch an den Raubüberfällen, sind in einer Weise begründet, dass man schon Zweifel haben muss, ob sich das am Ende durchsetzen wird«, sagte Gerhard Strate, einer der renommiertesten Strafverteidiger Deutschlands, in der ARD-Sendung Die Story vom 15.4.2013.

Und auch der Rechtsexperte der ARD, Frank Bräutigam, räumte ein, dass die Ankläger »an die Grenze des Möglichen« gehen, indem sie »Frau Z. Mittäterschaft an dieser Mordserie« vorwerfen. Aber: »Dass das jetzt nicht völlig absurd ist, zeigt, dass das Gericht in München diese Anklage unverändert zugelassen hat.« Dem kann man entnehmen:

  1. Für eine Anklage wegen Täterschaft bei den Döner-Morden gegen Z. reicht es selbst für die Bundesanwaltschaft nicht.
  2. Auch bei dem Vorwurf der Mittäterschaft gehen die Ermittler an die »Grenze des Möglichen«.
  3. Das alles ist zwar »nicht völlig absurd« – aber dann vielleicht absurd?
  4. Dass das Gericht die Anklage zugelassen hat, wertet der Experte bereits als Erfolg.

Dabei steht sogar für die Welt fest: »Doch die Beweislage ist dünn«, und die Staatsanwaltschaft unterfüttere ihre Anklage »sogar mit Petitessen«.

Freispruch undenkbar

Ein Freispruch wäre demnach juristisch zwar im Bereich des Möglichen, aber politisch undenkbar.

Er würde so gedeutet werden, als hätten »die Nazis« über das Gericht gesiegt, als kapituliere die Justiz – nein, ganz Deutschland – vor der »braunen Gefahr«, als lebe der Faschismus in Deutschland wieder auf. Und – noch schlimmer: Als würden die Hinterbliebenen der schrecklichen Morde zum zweiten Mal zum Opfer gemacht – diesmal durch die unfähige und wahrscheinlich selbst »braune« deutsche Justiz. Man kann sich die Schlagzeilen regelrecht vorstellen – sowohl national als auch international. Vor dem Gericht werden mindestens zwei Dutzend Übertragungswagen Nachrichten hinausblasen wie: »Deutsche Justiz kapituliert vor der braunen Gefahr«, »Skandalöser Freispruch für Nazis«, »Rückschritt ins Dunkel« und anderes mehr.

Die Folge wären internationale Verwicklungen und schwere Verstimmungen, insbesondere mit der Türkei und den hier lebenden Türken oder türkischstämmigen Menschen und deren Organisationen.

Wirklich undenkbar, nicht wahr? Und deshalb geht es in dem Verfahren um alles Mögliche, nur nicht um die Wahrheit. Sondern zum Beispiel darum, zu beweisen, dass Deutschland mit der »braunen Gefahr« fertig wird und kein »Nazi-Staat« mehr ist.

Damit wird der Suche nach der Wahrheit ein anderes Ziel übergeordnet, so dass nur noch ein ganz bestimmtes Ergebnis herauskommen kann. Auf der anderen Seite kann ein demokratischer Rechtsstaat in einem Verfahren kein anderes Ziel dulden als die Suche nach der Wahrheit und die unvoreingenommene Feststellung von Schuld oder Unschuld. Ein übergeordnetes Ziel würde dieses Ziel zwangsläufig außer Kraft setzen und damit einen ordnungsgemäßen Prozess unmöglich machen.

Wenn ein ergebnisoffener Prozess aber nicht mehr möglich ist, besteht darin ein »nicht behebbares Verfahrenshindernis«.

In diesem Fall bleibt nur noch eine Möglichkeit: das Verfahren einzustellen. Alles andere würde das Verfahren als rechtsstaatliche Farce entlarven.

———————————

info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/guten-morgen-mittelalter-warum-das-nsu-verfahren-eingestellt-werden-muss.html

„NSU“-Schauprozeß…Türkei missbraucht politsche Propaganda für weitere Unterstützung ihres Zweit-Staates in Deutschland


.

„Wer da als Richter
noch unbefangen
und streng
nach Fakten- und
Beweislage entscheiden
will, braucht
eine Elefantenhaut
und Nerven wie
Drahtseile.“

.

Zschäpe vor Gericht: In den Medien wird das Verfahren politisch überfrachtet

Türken-Propaganda auf widerlichste Art: sie missbrauchen die deutsche Schwäche und fordern weitere Rechte für Islam und hier lebenden Türken…..der Plan ist klar: sie wollen eine Zweit-Türkei auf unserem Boden errichten. Das steht ohne Zweifel fest. Passt es doch in jeder Hinsicht zur Ausdehnungspolitik des Islams und zum Wiederaufbau des osmanischen Reiches…………..

Wie dumm müssen Medien und Politiker sein? Wie dumm müssen die Konsumenten dieser Propaganda sein, weil sie nicht lautstark gegen die türkische Einmischung protestieren?

.

Strafverfahren dienen der Wiederherstellung des Rechtsfriedens: Der für schuldig erkannte Angeklagte wird nach seiner individuellen Schuld bestraft, der Unschuldige freigesprochen, damit Recht und Gesetz Genüge getan wird.

Ein Strafprozeß, der andere, von außen vorgegebene Ziele verfolgt, verkommt schneller als gedacht zum Schauprozeß, zur politisch instrumentalisierten Justizinszenierung, die den Rechtsstaat beschädigt.

Das Strafverfahren gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche NSU-Unterstützer vor dem Oberlandesgericht München stand schon lange vor dem ersten Verhandlungstag in genau dieser Gefahr. Schaden für den Rechtsstaat drohte keineswegs dadurch, daß bestimmte Medien keine sicheren Presseplätze erhalten hatten: Die gebotene Öffentlichkeit des Verfahrens hängt nicht von der Redaktions- oder Staatsangehörigkeit der anwesenden Medienvertreter ab.

Entsprechend scheinheilig ist das Gezeter jener sich den anderen überlegen dünkender überregionalen Tageszeitungen, die zuerst die verweigerte Vorzugsbehandlung für die zu spät gekommenen türkischen Medien skandalisiert hatten und dann im zweiten Vergabeverfahren per Los selbst leer ausgegangen waren: Die beispiellose Kampagne, mit der deutsche und türkische Medien, Lobbyverbände und Politiker in diesem zur Staatsaffäre aufgeblasenen Konflikt ohne Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit das Vertrauen in die deutsche Justiz unterminiert haben, hat dem Rechtsstaat bereits jetzt irreparablen Schaden zugefügt.

Die bei weitem schwerste Hypothek für ein faires und rechtsstaatliches Verfahren ist indes der enorme politische Erwartungsdruck von Politikern, Verbänden und Medien aus dem In- und Ausland, der über Verlauf und Ausgang des über Monate, vielleicht Jahre sich hinziehenden Prozesses liegt. Begriffe wie „Rechtsterrorismus“ oder „Terrorzelle“ kursieren im politisch-medialen Komplex, als handele es sich um feststehende Tatsachen. Aber macht die Gesinnung zwei Verdächtige schon zu „Terroristen“, selbst wenn sie zu Lebzeiten keine politische Botschaft mit ihren Taten verbunden haben? Die Mitwisser- und Mittäterschaft Beate Zschäpes wiederum, die das tote Mörder- und Bankräuberduo erst zur „terroristischen Vereinigung“ machen würde, wird zwar in der lexikonstarken Anklageschrift der Staatsanwaltschaft behauptet – ob aber die gleichwohl oft dünne Beweislage zur Verurteilung ausreicht, kann nur das Gericht feststellen. Bis dahin gilt die Unschuldsvermutung.

Diese Selbstverständlichkeit auszusprechen grenzt im medial aufgeheizten und emotionalisierten Klima um den Zschäpe-Prozeß schon an ein Sakrileg. Zu viele Interessen richten sich darauf, daß im Prozeßergebnis die Version der Staatsanwaltschaft bestätigt und womöglich noch überboten wird: Die Integrations- und „Kampf gegen Rechts“-Industrie braucht das Schreckgespenst NSU, um ihre Forderung nach mehr Geld, Stellen und Programmen für ihre Klientel zu untermauern, die eigene Diskurshegemonie zu zementieren und unliebsame Debatten gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Zum Beispiel Debatten über die in viel zu vielen Fällen tödliche deutschenfeindliche Migrantengewalt, die eine wachsende Zahl von Normalbürgern alltäglicher und unmittelbarer betrifft

als ein ominöser und bis dato weitgehend unsichtbarer „Rechtsterrorismus“, der – anders als vor Jahrzehnten die RAF oder der linksextreme und islamistische Terror unserer Tage – auch kein klammheimliches oder offenes Sympathisanten- und Unterstützerumfeld, keine prominenten Relativierer und Verharmloser und keine verständnisinnig sekundierenden Schriftsteller und Journalisten kennt.

Den gar nicht so wenigen Linksterror-Sympathisanten von einst und jetzt, die heute an politischen und publizistischen Schalthebeln sitzen, ist wiederum daran gelegen, den wenig greifbaren NSU so furchterregend wie möglich aussehen zu lassen.

türken teufel

Die türkischen Lobbyverbände dagegen instrumentalisieren im Zusammenspiel mit ihrer Schutzmacht Türkei den Prozeß und die Opfer, um Machtpositionen auszubauen und neue Zugeständnisse einzufordern, vom Doppelpaß bis zum Sonderstraftatbestand „Islamfeindlichkeit“, dem deutschen Staat ihre Stärke zu demonstrieren und ihren eigenen Parallelstaat zu befestigen. Hürriyet titelt „Tag der Abrechnung“, türkische Abgeordnete auf den Beobachterbänken mahnen das Gericht an die Verantwortung, eine „historische Entscheidung gegen Rassismus und Diskriminierung in der deutschen Gesellschaft“ zu treffen, der allgegenwärtige Chef der Türkischen Gemeinde Kenan Kolat verlangt eine „offene Rassismus-Debatte“, die die „Mitte der Gesellschaft“ ins Visier nimmt – im Klartext: Der NSU-Prozeß soll auch dazu herhalten, in der deutschen Bevölkerung die letzten Widerstände gegen die multikulturelle Spaltung und Machtteilung im Land zu brechen.

daniel türken mord

Das einzig in Frage kommende Urteil im „Jahrhundertverfahren“ steht für Kolat natürlich auch schon fest – Höchststrafe, lebenslänglich. Und wenn nicht? Wird dann der Druck auf Gericht, Staat und Mehrheitsbevölkerung noch verstärkt?

Wer da als Richter noch unbefangen und streng nach Fakten- und Beweislage entscheiden will, braucht eine Elefantenhaut und Nerven wie Drahtseile. Der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München Manfred Götzl hat hoffentlich beides.

.

türken raus

//

Landgericht Berlin, oder: ….auch ADLER SCHLÄGT ZURÜCK


Lesen und schmunzeln…anschließend vor Wut auf das System schei…….

Am 5. April also ging das vor knapp einem Jahr ausgesetzte Trauerspiel weiter, als ich beim Landgericht Berlin, infolge meines eingelegten Widerspruchs gegen das Urteil von „Amtsrichter“ Sebastian Brinsa, Amtsgericht Tiergarten erscheinen musste. Doch der Reihe nach: Der zweifelhaft ehrenwerte Herr „Richter“ Heiß vom Landgericht Berlin setze damals die Verhandlung aus,bzw.brach sie ab, um mich zum Psychiater zu schicken, da ich seiner Meinung nach einen Sprung in der Schüssel hätte, oder gar zu perversen Abnormitäten neigte.

Heiß drohte mir noch an, dass, wenn ich nicht den Termin beim Psychiater nicht wahrnehmen würde und den „toten Mann spielen würde“ er mich Zwangseinweisen lassen würde!

Natürlich bin ich nicht zu diesem Psychiater gegangen, sondern schloss in der Zwischenzeit meine Patientenverfügung ab, die sogar der 6.Strafsenat des Landgerichtes in der Richterdatenbank mühelos aufrufen kann!

Kurz vor dem Stichtag 1. Oktober 2011 klingelte es Mittwoch Vormittags an meiner Tür und ich vernahm die Stimme von Herrn Psychiater Ascherl, welcher ja seine Praxis in der Schönhauser Allee 34 hat.

Ich machte ihn gleich zu Beginn darauf aufmerksam, dass ich eine Patientenverfügung abgeschlossen habe, die auch einsehbar ist, ihn jedoch trotzdem in meine Wohnung lasse, da ich ihm, als Beauftragter des Landgerichts Berlin noch ne Menge mitzuteilen hätte.
Sodann klärte ich ihn über die verschiedenen Fragwürdigkeiten der BRD – GmbH auf und er selber konnte nachverfolgen, dass ich hier nicht die Supermacke hätte.
Schon im Verlaufe dieses ersten Gespräches bescheinigte er mir „einen scharfen Verstand und eine ziemlich hohe Intelligenz“ Auf meine Frage, wie das möglich wäre, da man mich ja als „Nazi“ einschätzte und laut Systempresse doch alle „Nazis“ dumm, tumb und „kruden Verschwörungstheorien“ abhingen, wusste der gute Mann darauf Nichts mehr zu sagen.
Er war so „begeistert“ von mir, dass er mich die zwei folgenden Mittwoch`s nochmals aufsuchte, wobei das dritte Treffen in meiner Wohnung eher nach Flucht aussah, da ihm wohl was “gedämmert” sein muss….

Was war passiert?
Ich hatte ihm über Rumpels Seite (Politik Global)den Registerauszug von Bad Arolsen gezeigt, komplett mit Stempel und Unterschrift, wo die tatsächliche Todeszahl der, in deutschen Konzentrationslagern Umgekommenen stand! Als er selber las, dass die Todeszahl bei 341 000 lag wurde er dann doch sehr, sehr blass und machte seinem Namen wirklich alle Ehre: ICH HABE NOCH NIE EINEN MENSCHEN GESEHEN, DER MIT EINEM SCHLAG SO KREIDEWEISS GEWORDEN IST!
Es bleibt also festzuhalten, dass nicht ich i h n aufsuchte, sondern er mich !

Ja, Herr Ascherl, das tut mir nun Leid für Sie, aber der gestrige Tag zeigte es ja auch für Sie: Sie werden auch in Ihrem Alter noch erkennen MÜSSEN, wie sehr man uns belogen und betrogen hatte!

Der Verhandlungstag am 5.4. fing erst mal damit an, dass die S Bahn schon wieder Schienenersatzverkehr hatte und ich auf den Bus angewiesen war, sodass ich schon dachte zu spät zu kommen. Ich hatte es in buchstäblich letzter Minute noch geschafft pünktlich den Gerichtssaal zu betreten, worauf es auch gleich los ging!

Der „ehrenwerte“ Herr „Richter“ Heiß hatte wohl nach meinem letztem Internetartikel hier bei Ernie das Handtuch geschmissen, ja auch Herr „Amtsrichter“ Sebastian Brinsa fehlte und an seiner Stelle hatte jedoch ein „Staatsanwalt“ Platz genommen. Nun ja…
Heiß selbst wurde ersetzt durch eine ältere Frau, die sich als Richterin präsentierte, welche im Verlaufe aufgrund meiner Frage, dass sie mir auskunftspflichtig sei ihren Namen zu nennen mit der Begründung abtat, dass dies „völlig nebensächlich und am Thema vorbei“ wäre.

Der erste Zeuge wurde aufgerufen, Christoph Engel, der schon wieder in seinem Stuhl wie ein Schluck Wasser saß und so leise gesprochen hatte, dass die „Richterin“ ihn dazu ermahnte, doch lauter zu sprechen, was mich zu der bissigen Bemerkung brachte, dass ich diese Piepsestimmen der Wessies seit jeher kannte.

Als der den Raum betrat und dann schon fast demonstrativ mir auf die Pelle gerutscht kam, das dämliche überhebliche Grinsen im Gesicht, bin ich erst mal einen halben Meter abgerückt, da mich dieser Kerl einfach nur an widerte!
(An dieser Stelle danke ich, dass es Tische gibt und einer von denen mir diesen Typen vom Halse hielt)

Im Verlaufe seines Gequatsches konnte er sich nicht mehr so genau erinnern, liegt ja auch schon 2 Jahre zurück, aber wenn es dort als seine Zeugenaussage vorliegt, „dann wird es auch so gewesen sein“.

Als ich dann endlich an der Reihe war, ihn was zu fragen, verzichtete ich sinngemäß mit den Worten darauf, dass mir bei so einer armseligen Kreatur das atmen verginge und dieser Kerl mich schlicht anwiderte! Drüben in Westdeutschland, wo der herkommt, machen die Türken mit so was kurzen Prozess, aber hier bei uns dreht der Typ am Zeiger und dokumentiert, was er gelernt hatte; nämlich ein braver, lieber und unendlich langweiliger Bundesbürger zu sein, der keine Fragen stellte und Rechnungen ohne Gegenfragen anstandslos bezahlt.
Der Nächste im Gefüge der aufgerufenen Zeugen war der Herr Polizeikommissar Marc Reips, 38 Jahre alt, der auch sofort ganz artig, brav und lieb Platz nahm und auf mich den Eindruck eines lieben, braven Schosshünd´chen machte.
Ganz, ganz brav, wie ein kleiner Pennäler saß er da in seiner lieben süßen Uniform und berichtete, was ihm noch in Erinnerung war.

Nun ja, als ich ihn dann fragte, warum er denn nicht auch die CD, beschriftet mit „unsere Pionierlieder“ mitnahm, konnte er mir auch keine Antwort geben.
Aber der Beste von Allen war „Polizeioberkommissar“ „Andy“ Leonhard:

Der Knilch hatte damals das Einsatzkommando geführt, die mir das Türschloss auf bohrten und mich aus meiner Hütte zogen!

Doch der Reihe nach!
Die „Richterin“ rief Herrn Leonhard in den Zeugenstand, der dann ordnungsgemäß meinem innerem Wunsche entsprach und sich direkt vor die „Richterin“ auf einem Stühlchen niederließ.
Erschienen nicht in „Polizei“-kluft, sondern, wie bei schafbraven Bundesbürgern üblich in Jack Wolfskin Jacke.
Ich hörte zum ersten Male wie alt der war….FREUNDE! SEID IHR AUF ALLES GEFASST?????

Leonhard ist 32 Jahre alt und hat es in diesem Alter schon bis zum „Polizeioberkommissar“ geschafft?
Entschuldigt ein paar Mal, aber als ich das hörte, kam in mir die Ahnung hoch, dass demnächst gleich die Frischlinge von der Polizeiakademie zum Polizeioberkommissar mutieren könnten!
Leonhard hatte dann auch von mir die volle Breitseite bekommen: Auf meine Frage, weshalb mir der Toilettengang verweigert wurde, erklärte er mir, dass er mir nicht verweigert wurde, was eine üble Lüge ist.

Im Gegenteil wies ich ihn darauf hin, was damals am 1. April 2010 tatsächlich geschehen war: Ich hatte diese Handschellen auf dem Rücken und saß dort vor diesem Affenhaufen Uniformierter und sprach dem Toilettengang auch an. Als ich mich dann an der hinter mir befindlichen Häuserwand dann hoch robbte, erklärte mir der saubere Herr Polizeioberkommissar, dass ich ja da sitzen bleiben sollte, denn sonst schlage er mich zusammen! (was ja auch in Handschellen, die ich trug nicht sonderlich schwer gefallen wäre)

Auch noch zu erwähnen wäre, dass da ein besonders schwules Exemplar in Uniform wie ein Elevenkasper vor mir hin und her tanzte: “Hach, er hat sich in die Hosen geschissen!“ – und natürlich nicht stimmte, aber Bundesbürger in Uniform dürfen mir das wohl unterstellen, da ich ja ein böser Nazi bin…..

Ganz im Gegenteil hatte ich, was dem Bullenpack so gar nicht schmeckte, Diese ziemlich lautstark auf der Straße zusammen geschissen, etwas, dass denen wohl bis zu diesem Zeitpunkt völlig fremd gewesen sein muss und nicht gerade f ü r eine aufgeklärte „Bevölkerung“ spricht, mit denen es diese Uniformkasper in der Regel zu tun haben!

Ich erinnere mich noch daran, dass ich diesen Typen verklickerte, dass ich mich mit d i e s e r Uniform nicht mal auf den Kölner Karneval trauen würde!
Auf meine Frage gestern vor „Gericht“, weshalb Leonhard lügt, und unverschämter weise nur von drei Polizisten sprach, denn ich zählte auch noch im Vollrausch deutlich mehr als drei, oder vier, versuchte er auszuweichen – doch der hatte nicht mit meiner Gegenantwort gerechnet:

Ich erklärte ihm, dass mir diese Fälle mit jeder Menge unechter Bullen in echten Polizeiuniformen durchaus bekannt seien! Nun ja, das wiederum verdross die Frau „Richterin“ – und Leonhard konnte hinten auf der Bank Platz nehmen.
Der Nächste im Geviert war dann Herr Psychiater Ascherl, der einen geradezu hammermäßigen Satz vom Stapel ließ:
„Herr Blüthner verkörperte die Volksmeinung, wie sich eben heute oft genug anzutreffen wäre“

RUMS! Das hatte gesessen und ich betrachtete mir nur die Gesichter des bundesrepublikanischen „Elferrates“ vertreten in Form des „6. Strafsenates“, welches vor mir saß.
Herr Ascherl erwähnte auch die Stellung meiner Eltern, damals als Volkspolizisten der deutschen Transportpolizei tätig, worauf ich mir die Spitze nicht verkneifen konnte dazwischen zu funken mit der Bemerkung:Das waren auch noch Polizisten,die dies Bezeichnung auch verdienten und nicht diese..diese…“Na ja, was da hinter mir sitzt“.

Als ich mich noch zornig umdrehte zu diesen „Polizisten“ und denen erklärte, dass die für Geld buchstäblich ALLES machten, Hauptsache die Kohle fließt, sind beide auf einmal ganz ganz klein geworden….
Sodann kam die Auswertung der CDs, welche ja beschlagnahmt worden waren….

Falls Ihr glaubt, dass bundesrepublikanischer Blödsinn nicht zu steigern wäre….na, dann wartet erst mal ab, was JETZT kommt (!)

Denn jetzt las die Frau „Richterin“ die mir verweigerte ihren Namen zu nennen, das Gutachten vor, vom Landgericht Berlin in Auftrag gegeben, ob denn nicht auf irgendeiner CD die Worte „Sieg Heil“ zu hören gewesen wären!
Da die ebenfalls beschlagnahmte DVD „Deutschland, wie es einmal war“ nicht sonderlich straffällig erschien, versuchte man es mit einer anderen CD, beschriftet mit „AADW“, worauf ich er klärte, dass diese Insignien für „Am Arsch der Welt“ stünden.
Hm, Fehlanzeige! Macht ja Nüscht, versuchen wir es mit…(Jetzt haltet Euch fest) einer weiteren mir beschlagnahmten CD, welche die Inschrift „Deutsche Marschmusik“ trug!

Hier fiel der Frau „Richterin“ gleich der Anfangstitel auf: „OH,DU SCHÖNER WESTERWALD“
Die nahm nicht mal zur Kenntnis, dass diese Aufnahme vom Generalmajor der Bundeswehr Hans Friess eingespielt wurde!
Nein, Frau „Richterin“ zog sich daran hoch, dass ich „Oh, du schöner Westerwald“ gespielt hätte – und es interessierte diese Frau nicht, dass diese Aufnahme von der Bundeswehrkapelle aufgenommen wurde!

Aber auch sie fragte ich, was wohl passiert wäre, wenn ich nicht diese, sondern l i n k e Musik gespielt hätte ?
Ob man dann auch so ein Brimborium um Musik gemacht hätte und im übrigen könnte sie sich die Antwort sparen, da ihre Truppe ja eh weisungsgebunden agiert!

Das verbat sie sich und ich erklärte ihr sinngemäß, dass sie mich eh nicht vom Gegenteil überzeugen könnte!
Nun meinte dieser Kasper von „Staatsanwalt“ mir seine Message an den Mann bringen zu müssen, indem er erklärte, dass er mächtiger wäre und ich überlegen sollte was ich sagte!

Frau „Richterin“ griff auch sofort ein und beendete (leider) diesen ganz herrlichen Disput zwischen mir und diesem Kasper in Rode, was ich echt bedauerlich fand. Bat mir jedoch etwas Gehör, um ihm folgende Mitteilung an den Mann zu bringen….. (und alle hatten zugehört):

ICKE:
„Ja, ich weiß, weshalb Ihr alle so gegen Vladimir Putin hetzt! Der Mann hat in Königsberg eine HAARP Anlage gesetzt und wünscht sich das Deutsche Kaiserreich in den Grenzen von 1871 zurück! Des weiteren frage ich Sie, Herr Staatsanwalt, ob Sie wirklich so vermessen sind, allen Ernstes zu glauben, dass Ihre „BRD“ in 2 Jahren noch existiert? Glauben Sie das wirklich???“

Tja…darauf wusste „Klaus-Julius“ Nichts mehr zu sagen….und stierte nur dämlich in der Gegend herum.
Frau „Richterin“ verbiss sich in der Zwischenzeit so richtig in „Oh, du schöner Westerwald“; ja, sie konnte nicht mehr ab von lassen und es ist mir heute noch echt schleierhaft, was die Trulla so sehr an diesem uraltem Marsch gefunden hatte, der zudem vom Generalmajor der Bundeswehr, Herrn Hans Friess damals eingespielt worden war?

Diese Antwort auf meine Frage ließ die Richterin offen!
Und um DIESE AUFNAHME:

ging es !
Mag ja sein, dass dort die bösen bösen Wehrmachtsoldaten zu sehen sind, die ihr Heimatland lediglich verteidigt hatten, aber so was ficht Frau „Richterin“ nicht weiter an!
Es musste ja irgend was geben, um abzulenken, dass….bei mir vor dem Landgericht Berlin kein Anwalt zur Verfügung gestellt worden war!!!

So kam es dann zum Fehl-Urteilsspruch, denn diese Frau mal wieder wie folgt einleitete:
„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil!“
„Wobei man sich wieder fragen könnte, welches Volk diese Tröte eigentlich meinte…aber egal Karl.

So! Und jetze kommt der Oberhammer und ick kann nur hoffen, dass Ihr gut sitzt!
Diese Karnevalsvertreter vom „6.Strafsenat, Landgericht Berlin“ wollten mich allen Ernstes zu…3 Jahren Freiheitsentzug (!!) verurteilen, da ich ja laut von Zeugen „Sieg Heil“ gerufen haben soll.

Da ich jedoch voll wie ein Pisspott war, sahen die von dieser Strafe ab und verdonnerten mich zu 60 Tagessätzen je 15 Euro!
Der absolute Oberbrüller kam dann mal wieder aus dem Munde des Herrn Staatsanwaltes:
(Und jetzt hört gut zu)
Dieser Knilch führte in seiner Strafbegründung folgendes an, dass nämlich….

„Man Meinungen haben könnte, diese jedoch bei Deckungsungleichheit mit der vorherrschenden Meinung eben etwas leiser (!) ausgesprochen gehörten, wenn überhaupt!“

So hatte ich mich, als mich die Frau „Richterin“, die mir bis zu diesem Zeitpunkt IMMER NOCH NICHT!!! ihren Namen genannt hatte, ihr erklärt, dass ich meinen Freispruch angesichts solch einer Lappalie beantragte!

Dann wurde die Sitzung unterbrochen und ich hatte Zeit endlich mal eine Zigarette zu rauchen.
Wo ? Das werde ich den edlen Mitlesern von Landgericht bestimmt nicht verraten…
Dann kam das Urteil, wobei sich Frau „Richterin“ sich nochmals am Westerwald stieß und mir erklärte, dass „Sieg Heil“ „nicht hinnehmbar sei!”
Brav, meine kleine süße Richterschnecke, Du siehst ja für Dein Alter noch ganz passabel aus und ich frage mich was wohl passiert wäre, wenn wir, Du und ich uns unter gänzlich anderem Umständen getroffen hätten…..?

….am 11.4.2012 wurde Revision in Leipzig eingelegt.

——————————————

http://derhonigmannsagt.wordpress.com/?blogsub=confirmed#blog_subscription-2

80% der Haftinsassen haben Migrationshintergrund


Schwerer Raub – gesucht 2 Südländer

Gestern um 19.50 Uhr befanden sich zwei Schüler (15 und 16) auf dem Heimweg in der Rudolf-Virchow-Straße. Plötzlich standen zwei Männer vor ihnen und bedrohten sie mit einem Messer. Sie forderten die Handys und gaben den Jugendlichen gegenüber an, dass sie Tschetschenen seien. Die unbekannten Täter schlugen die beiden im Gesicht und forderten sie auf, die SIM-Karten aus den Handys zu nehmen. Dann flüchteten sie die Pragerstraße in Richtung stadteinwärts.


Täterbeschreibung:
1) männlich, südländischer Typ, 17-18 Jahre alt, 178-180 cm groß, schlank, bekleidet mit einer braunen Hose und schwarzer Jacke, bewaffnet mit einem Butterflymesser
2) männlich, südländischer Typ, 17-19 Jahre alt, 180-182 cm groß, athletische Statur, Sommersprossen, bekleidet mit einer dunklen Jeans und einer dunklen Jacke mit Kapuze
Quelle…. 

++++++++++++++++++++++++

Brutaler Raub in Graz

Brutale Szenen haben sich am Sonntag am Eggenberger Gürtel in Graz abgespielt: Ein 22-jähriger Inder und ein Pakistani (18) wurden von drei Rumänen überfallen, wobei einer der brutalen Täter auch mit einer Whiskyflasche zugeschlagen haben soll. Danach raubten die Männer ihre verletzten Opfer aus.
 Die beiden jungen Männer wurden niedergeschlagen und auch mit Tritten malträtiert -wobei der Inder derart schwere Kopfverletzungen erlitt, dass er die Nacht im Unfallkrankenhaus verbringen musste. Quelle…

+++++++++++++++++++++

80% der Haftinsassen haben Migrationshintergrund

Eine sehr interessante Statistik postete der Wiener FPÖ-Chef Gudenus auf seine Facebook-Pinnwand:

++++++++++++++++++++++++++

Nachtrag zu unserem Artikel “Muslimischer Bürgerkrieg in Kopenhagen”

Durch Zufall haben wir zu diesen Vorfällen nun doch noch einen Artikel in der deutschen Presselandschaft gefunden – siehe…..

Bei Tumulten vor einem Gericht in Kopenhagen hat die dänische Polizei mehr als 100 Menschen festgenommen. In dem Gebäude fand am Dienstag eine Anhörung von zwei 25-Jährigen aus dem „Banden- und Rockermilieu“ wegen des Vorwurfs des versuchten Mordes statt, wie die Polizei mitteilte. Die teils maskierten Menschen warfen demnach Gegenstände auf die Beamten, die wiederum Tränengas und Schlagstöcke einsetzten….

Kein Wort, keine Silbe, dass die Unruhen von einem muslimischen Mob ausgelöst wurden, dass die beiden 25jährigen nicht nur aus dem Bandenmilieu stammen, sondern auch aus Pakistan!
Warum vergisst man so gerne auf diese Details?

Die Aktion “Frauen gegen Islamisierung” läuft an


Wir unterstützen selbstverständlich SOS Österreich mit allen Mitteln:

“SOS Österreich” möchte die Aktion “Frauen gegen Islamisierung” unterstützen und wird mit der Initiatorin dieser Aktion, Frau Senatorin Anke

Vlaams Belang logo

Vandermeersch vom Vlaams Belang Antwerpen, gerne zusammenarbeiten.


Wir möchten jedoch vorweg auch die Meinungen unserer Leser kennenlernen und würden uns freuen, wenn Sie uns zustimmende oder auch kritische Bemerkungen über die Leserkommentarfunktion mitteilen könnten. Spezielle Fragen in diesem Zusammenhang: würden Sie sich persönlich aktiv an der Aktion “Frauen gegen Islamisierung” beteiligen, indem Sie


(1) eine europaweite Petition mitunterschreiben und
(2) bei Gelegenheit einschlägige Meldungen aus Ihrer Lokalpresse oder Vorkommnisse, die Sie auf andere Weise erfahren haben, an eine zentrale europäische Webseite melden,

die wir gemeinsam mit der Aktion “Frauen gegen Islamisierung” einrichten und betreiben würden?


Im Kern besteht diese Webseite bereits in Form der holländischsprachigen Sektion von 

http://www.vrouwentegenislamisering.be/

Wir möchten gerne dazu beitragen, dort auch eine deutschsprachige Sektion aufzubauen und mit Ihrer Hilfe regelmäßig zu beschicken.

Auf die Beiträge werden wir auch bei “SOS Österreich” regelmäßig verweisen bzw. werden wir interessante fremdsprachige Beiträge bei uns in deutscher Übersetzung anbieten.

Natürlich auch bei deutschelobby………..

Heute veröffentlichen wir eine erste Auswahl aktueller Beiträge zum Thema “Frauen gegen Islamisierung”, die speziell für “SOS Österreich” aus dem Holländischen und Englischen übersetzt wurden:


Eine liebende islamische Familie
10.02.2012 – Wie die Online-Ausgabe von Laatste Nieuws berichtet, hat ein Gericht in Antwerpen den Vater einer irakischen Familie zu 18 Monaten unbedingter Haft verurteilt, weil er seine Tochter Aseel misshandelt hatte; sie war zum Zeitpunkt der Tat 26 Jahre alt. Seine Ehefrau und seine beiden Söhne erhielten die gleiche Strafe, da sie an den Misshandlungen teilgenommen waren. Das Opfer hatte eine Beziehung mit einem nichtmuslimischen Belgier, den sie bei der Arbeit kennengelernt hatte. Sie verweigerte die Eheschließung mit dem Ehemann, den ihre Familie für sie ausgesucht hatte und brach im Jahr 2008 alle Beziehungen zu ihrer Familie ab. Als sie sich eineinhalb Jahre später mit ihren Eltern wieder versöhnen wollte, wurde sie eingesperrt, geschlagen und getreten, und dies nicht nur von ihrem Vater und ihren Brüdern, sondern auch von ihrer Mutter. Diese schlug sie sogar mit einem Hammer. Wie grausam muss eine Religion sein, wenn sie eine Mutter veranlassen kann, ihr eigenes Kind mit einem Hammer zu schlagen?
Das Gericht stellte außerdem fest, dass die gewalttätigen Familienmitglieder an Aseel und ihren Verlobter Schadensersatz zu leisten hätten. Darüber hinaus wurde in dem Urteil festgestellt, dass die Angeklagten einen Kurs für die niederländische Sprache zu besuchen hätten und an einem Integrationsprogramm sowie an einen Kurs zur Aggressionsbewältigung teilnehmen müssten. Alles schön und gut. Wir sind natürlich dafür, dass Immigranten Niederländisch lernen sollen. Aber dass dies ein Medikament gegen Grausamkeit und Fanatismus sein soll, ist uns neu. Die einzige angemessene Maßnahme wäre gewesen, diese Verbrecher unmittelbar nach Verbüßung der Strafe in den Irak abzuschieben. Wenn sie sich zu einer derart brutalen Lebensführung hingezogen fühlen, dann werden sie sich dort ohne Zweifel sehr viel besser zu Hause fühlen als hier bei uns.
Bikini Dschihad
09.02.2012 – Gestern wurde ein Iraker zu einer Gefängnisstrafe von 4 Monaten und zu einer Geldstrafe von 275 Euro verurteilt. Er hatte vor zwei Jahren vier marokkanischen Mädchen im öffentlichen Schwimmbad von Löwen/Leuven verbal und körperlich angegriffen. Ein Mädchen wurde von ihm derart geschlagen, dass es im Krankenhaus behandelt werden musste. Auf diese Weise wollte er den Mädchen deutlich machen, dass ihre Badeanzüge nicht den Vorschriften des Islam entsprächen. Ein Jahr später fiel der Iraker auf offener Straße erneut über ein Opfer her. Diesmal brachte das mutige Mädchen Klage gegen ihn ein. Der Täter stritt die Gewalttat auch gar nicht ab, behauptete aber, dass er im Recht gewesen sei. Der Richter liess diese Verteidigung hingegen nicht gelten. “Der Mann hat offenbar Mühe zu begreifen, dass er sich in Belgien aufhält und dass hier andere Gesetze und Normen gelten. Der Angeklagte glaubt im Recht zu sein, wenn er verlangt, dass sich unser Land an seine Normen anzupassen hat.” Hoffentlich wird der Richter deswegen nicht wegen Rassismus verurteilt … Wir fragen uns auch, ob es nicht besser wäre, einen derart aggressiven und fanatischen Iraker in ein moslemisches Land auszuweisen, wo alle nur bescheidene schwarze Burkas tragen. Hier bei uns ist er eindeutig nicht am richtigen Platz.
An die Männer: Wenn ein Badeanzug bereits zu unanständig ist, stellen Sie sich doch einmal vor, wie Ihre Lieblings-Männerzeitung aussehen wird, wenn sie ebenfalls an die Moslems angepasst wird. Alle Fotomodels in Burkas, und als einziges erotisches Detail nur die schönen Augen, welche verführerisch durch die Maschenfenster blicken.

Das Alibi der Mehrfach-Vergewaltigers Sunny Islam

28.01.2012 – Während zweier Monaten verbreitete er Schrecken in der britischen Hauptstadt. Seine Opfer waren zumeist Frauen und junge Mädchen (die jüngste war 15). Er ging nach Einbruch der Dunkelheit mit einem Messer durch die Straßen und bedrohte seine unglücklichen Opfern damit, bevor er sie mißbrauchte und vergewaltigte. Nach seinem vierten Verbrechen wurde er endlich erwischt. Allerdings vermutet die Londoner Polizei, dass er weit mehr ähnliche Verbrechen begangen hat. Ein Richter schickte ihn nun auf mindestens 11 Jahre ins Gefängnis. Dennoch scheint der Bursche noch eher glimpflich davongekommen zu sein, vor allem wenn man seine Argumentation näher betrachtet.

Religiöses Recht auf Vergewaltigung?

Sunny Islam ist der vielsagende Name des 23-jährigen Vergewaltigers, der seinen schrecklichen Untaten damit rechtfertigen möchte, dass seine weiblichen Opfer geradezu danach gefragt hätten: “Ich habe sie vergewaltigt, um ihnen eine Lektion erteilen. Warum gehen sie auch in der Nacht allein aus!” Der junge Brite(!) bezeichnet sich selbst als frommen und strenggläubigen Moslem. Er will seinem Glauben gefolgt sein und verwendet dieses Argument auch noch zur Entschuldigung für seine Missetaten. Das Gericht hatte zum Glück für diese hintertriebene Argumentation keinerlei Verständnis.

http://www.vrouwentegenislamisering.be/Nl/1/132  — Originalquelle…..

————————————————————–

http://sosheimat.wordpress.com/2012/02/12/die-aktion-frauen-gegen-islamisierung-lauft-an/

„Er lehrte die Kinder, Kirchen anzuspucken, auf das Schweizerkreuz zu spucken“


English: Winterthur, Switzerland, app. 1642 De...

Janine Schoch (30) aus Winterthur lebte in ständiger Angst.
Ihr Ehemann Issam O. (34) drohte immer wieder, die beiden gemeinsamen Kinder Jonas (6) und Elias (7) nach Tunesien zu entführen. «Ich tat alles, was in meiner Macht stand, um die Entführung zu verhindern. Machte Anzeige, ging zur Vormundschaftsbehörde. Doch die fand, ich sei eine hysterische Frau, die den armen Ausländer diskriminieren wolle.»

Die Behörden unternahmen nichts. Am 22. August 2010 machte Issam O. Ernst. Mit erschlichenen tunesischen Pässen flog er mit den Kindern in sein Heimatland. Janine Schoch: «Als die Kinder weg waren, fragte ich: ‹Und jetzt, was kann ich machen?› Sie sagten mir: ‹Jetzt kann man auch nichts mehr machen.› Mir wurde gesagt, dass die Rückholung der Kinder die Schweizer Behörden nichts angehe. Da kümmere sich niemand drum, ich müsse jetzt selber schauen.»

Schoch lernte ihren Mann 2002 während ihrer Arbeit als Kinderanimateurin in der Türkei kennen. «Dort war er ganz normal», sagt sie. «Nach dem Arbeiten gingen wir immer noch etwas trinken. Auch bei den ­Kleidern konnte es für ihn nicht knapp genug sein.»
Die beiden heirateten und zogen nach Frauenfeld, wo im August 2004 Elias zur Welt kam. Ein Jahr später Jonas. «Dann hat es angefangen», sagt Schoch. «Er begann zu beten, trug seinen Ehering aus Gold nicht mehr, ging jeden Freitag in die Moschee.»

Kinder mussten auf das Schweizerkreuz spucken

Issam O. verlangte von seiner Frau, sich den islamischen Gebräuchen unterzuordnen. Sie weigerte sich. «Ich sagte ihm: ‹Wenn du den Weg einschlagen willst, dann kannst du ihn gehen.› Aber er lehrte die Kinder, Kirchen anzuspucken, auf das Schweizerkreuz zu spucken.» Sie trennte sich von ihm. Issam O. erhielt ein wöchentliches Besuchsrecht.

Acht Tage nach der Entführung schickte Issam O. seiner Frau ein E-Mail. Darin eine genaue Auflistung seiner Ausgaben und ein Hinweis: Wenn sie 170 000 Franken auftreibe, dürfe sie bei ihm in Tunesien leben und die Kinder wiedersehen. «Es war, als ob er mir meine eigenen Kinder verkaufen wollte. Natürlich habe ich das ernst genommen», sagt sie, «aber ich würde nie dort leben wollen.»

Die Knaben leben nun bei ihren Grosseltern in Jendouba, einer tunesischen Kleinstadt. Einmal konnte Janine Schoch sie besuchen. «Sie sprechen kein Deutsch mehr. Ich verstehe ihr Kinder-Arabisch, kann ihnen sagen, dass ich sie lieb habe. Aber ich spreche nicht fliessend Arabisch.» Seither hat sie ihre Kinder nicht mehr gesehen.

Im Oktober 2010 wird O. auf einer Reise nach Marokko festgenommen. Und an die Schweiz ausgeliefert. Gestern stand er in Winterthur vor Gericht. Wegen Entführung, versuchter Erpressung und Drohung. Issam O. trägt einen Nadelstreifenanzug, seine Hände sind gefesselt. «Ich konnte in der Schweiz nicht weiterleben. Ich wurde behandelt wie ein Dreckhund. Von meiner Frau, von ihrer Familie, vom Migrationsamt, den Behörden», sagt Issam O.

«Ich habe den Kindern die Mutter nicht weggenommen. Sie kann die Kinder in Tunesien besuchen. Ich wollte ihr zeigen, dass es so nicht geht.» Die Forderung von 170 000 Franken habe er nicht ernst gemeint. Er habe seiner Frau nur zeigen wollen, dass sie das Geld nicht aufbringen könne. Und: «Ich bin eine anständige Person.»

Der Staatsanwalt fordert neun Jahre Knast für Issam O.: «Indem er die Kinder entführte, kann er Janine Schoch wehtun, ihr heimzahlen, was seinen verletzten Machismo betrifft.»
Um 17.12 Uhr verurteilt das Gericht Issam O. zu acht Jahren Gefängnis. Er nimmt es emotionslos hin.

Dann klatscht er in die Hände. Jonas und Elias hat Janine Schoch trotzdem nicht zurück. Denn: Das Sorgerecht haben die Grosseltern in Tunesien. Das hat die tunesische Justiz entschieden.
Quelle….

Das Verhalten des Tunesiers ist natürlich kultur- oder sozial bedingt und hat nichts mit seiner Religion zu tun!

Frankreich: Moslemfrau könnte wegen Burka ins Gefängnis geschickt werden


 

Das Moslemmensch Hind

Jetzt kann die Fromme beweißen, ob die Burka für für sie tatsächliche eine Gesinnungsfrage und eine Notwendigkeit, oder ob sie nur eine unverschämte Provokation gegen  die anständige, großherzige französische Bevölkerung war. Denn es könnte sein, dass der Richter es ernst meint, und die kleine muslimische Schleierverbrecherin in den Knast schickt:

Die muslimische Gesetzesbrecherin heißt Hind Ahmas, 32, muslimische Gebärfrau und militante Burkaträgerin. Sie wurde bereits zu einem 15-Tägigen Kurs in Staatsbürgerschaftskunde verurteilt und auch zu 150 Euro strafe. Aber sie ist eine Gewohnheitsverbrecherin, wenn es darum geht, das französische Gesetz zu missachten und zu brechen, indem man das verbodene Nazikleid der Muslimfrauen trägt.

Die Frechheit der Muslime kennt keine Grenzen. Dieses Eindringling maßt sich an, den Franzosen die Gesetze diktieren zu wollen:

„Ich will diesen Kurs in Staatsbürgerschaftskunde nicht besuchen“, sagte sie. „Die Menschen im Gericht sollten Unterricht in der französischen Staatsbürgerschaftskunde nehmen, nicht ich“.

“This citizenship course, I will not do it,” she said. “It is the people in the court who need lessons on French citizenship, not me.”

Es heißt aber, wenn sie diesen Kurs nicht besucht, sie mit 30.000 Euro Strafe und bis zu 2 Jahre Knast kriegen könnte.

France 24

Für solche wie sie würden wir uns gern als Gefängniswärter anbieten.

Die Sarkozy-Regierung muß tatsächlich verzweifelt sein. Denen gleitet die Lage aus den Händen, wenn sie sich endlich zu solchen Maßnahmen entscheiden.

################################################################################################

Vitzliputzli neue Adresse:
Vitzliputzli
Vitzliputzli ist wieder da

Milieustudien: Freiheit für Dealer


Vor kurzem randalierte der Aggroidiot mal wieder in seinem Blog herum (1). Grund: Einer seiner Freunde bekam wegen Drogenhandels vom Gericht zwei Jahre und vier Monate, die er vermutlich absitzen muss, denn Bewährung gibt’s nur bis zu zwei Jahren (2). Aggro erzählt irgendeine dreiste Lügengeschichte, denn in einem Land, in dem man Menschen für eine Bewährungsstrafe ermorden kann, solange man nur Mohammedanist ist (3), werden ganz sicher keine Haftstrafen für kleine Drogendelikte verhängt. Die ganze Story, die sie bei Aggrovollidiot lesen können. dient denn auch wieder mal vor allem der vorgeschobenen Begründung für sein Bedürfnis, seinem freiheitlichen und demokratischen Aufenthaltsland mal wieder (4) auf ordinärste Art seine Verachtung auszudrücken. Aggro schreibt u.a.:

„Deutscher Rechtsstaat? Fickt Euch doch!“

English: fundamental ideas of democracy Deutsc...

Das bedauernswerte Opfer der deutschen Nazi-Justiz ist „27 Jahre alt und ist arbeitslos. Nach seinem Fachabitur hat er eine Ausbildung als Großhandelskaufmann angefangen. Nach der Lehre arbeitete er weiterhin bei der Firma und wurde später mit weiteren Arbeitskollegen gekündigt – betriebliche Neuorientierung hieß es.“

Das war aber natürlich nur ein Vorwand, um das Ork in das grausame deutsche Sozialhilfesystem zu pressen.

„Seitdem war er arbeitslos. Trotz vieler Bewerbungen und regelmäßigem Besuch beim Job-Berater fand er keine neue Arbeitsstelle.“

Verschwörung! Dann dies:

„Im Mehrfamilienhaus, in dem er in einer EIGENEN Wohnung lebte, war auch Domizil eines 18 Jahre alten deutschen Jungen (nennen wir ihn Tobias). Mit diesem Tobias wurden sie Freunde, zumal Tobias auch mal hier und da eine Tüte Gras rumliegen hatte.“

Da ist die Familie doch eigentlich offenbar gut betucht, dass sie dem Sprössling eine eigene Wohnung schenken kann. Und überhaupt, was ist denn schon ein Tütchen Gras. Aggros gestalterischer Wille ist überdeutlich:.

„Als ich das sah musste ich kotzen. Da hatten wir wieder eine Richter, der sein Urteil vorher schon im Kopf hatte.“

Es gibt Richter und Richterinnen, aber „eine Richter“, was soll das denn sein? Jedenfalls sind sie voreingenommen und Orkfeinde, dabei hatte Aggros Freund die herzen der Schließer gewonnen:

„Mehmet hatte mit alledem nichts zu tun. In der JVA bekam er in kürzester Zeit ein Vertrauensjob und wurde von JVA-Bediensteten vor Gericht in höchsten Tönen gelobt.“

An einer Stelle wird aber doch die offenbar große Dimension des Drogenvergehens deutlich:

„Die Staatsanwaltschaft ‚glaube dem Zeugen Tobias‘ und ‚vermute tiefe Verstrickungen von Mehmet in den Drogenhandel‘. Außerdem ‚sei Tobias viel zu jung und wäre nicht in der Lage einen Drogenhandel aufzubauen‘… ‚Mehmet würde ohne wieteres geistig in der Lage sein, seine Taten gut zu vertuschen‘.“

Es geht also um ein Drogen-Handelsnetz größeren Ausmaßes und um „tiefe Verstrickung“ in das organisierte Verbrechen. Indes:

„Das ist genau dieselbe kranke Gedankenwelt, die brutale Nazimorde jahrelang als ‚interne Abrechnungen und Morde aus der Wettbranche‘ behandelt hatte.“

Er braucht nicht logisch sein, er braucht keinen Zusammenhang haben, der Wortjihad. Wirklich Schuld ist übrigens natürlich die mohammedanismuskritische Szene:

„Ich musste dabei an Sarrazin denken. Schon wieder einer, der als Zahl innerhalb von irgendwelchen Statistiken auftauchen wird, womit Sarrazin sich dann bestätigt fühlt.“

Fazit:

„Mein Glaube an den deutschen Rechtsstaat wurde an zwei verhandlungstagen erschüttert. Keiner kann mir erzählen, dass dieser Richter nicht voreingenommen an die Sache herangetreten ist. Vielleicht bekommt er eine Erektion, wenn er wieder einen ‚Ausländer‘ drankriegt. Vielleicht glaubt er aber auch, dass er ein Halbgott ist. Möglicherweise will er dieses Jahr wieder den Richter des Monats-Award für eine hohe Anzahl an Ausländer-Verurteilungen bekommen. Fair war der Prozess nicht. Deshalb sage ich klar und deutlich: Scheiß auf dieses Rechtstaatsverständnis! Ihr könnt mich alle mal!“

http://madrasaoftime.wordpress.com/2011/12/08/milieustudien-28-freiheit-fur-dealer/Sie „Ficken“, auf sie „Scheißen“ und „Kotzen“ möchte Aggro auf unseren Staat, auf unsere Gesetze und Institutionen und auf unsere Gesellschaft. Er ist guter Freund von Leo, der unter der Überschrift „Blogroll Integration“ auf diesen staatsfeindlichen Hetzer verlinkt. Aber Leo ist ja auch ein Terrorfreund (5).

_

____

2. Ergänzung zum Artikel: „Muslim Girl-Gang: Killt die weiße Nutte!“


MYSTERY BABYLON THE GREAT=THE BILDERBERG GROUP

Ein sehr nachdenklicher Beitrag des Kommentators „Bendolf Junker

veranlasst uns diesen Nachtrag zu veröffentlichen.

Wir wollen hier nicht die erwähnten Juden als „allgemein“ ansehen, sondern nur die führenden, mächtigen Personen.

Wir bezeichnen diese auch als Bilderberger. Diese treffen sich einmal im Jahr in stets wechselnden Ländern mit stets auch neu eingeladenen Wirtschafts-und Regierungskräften.

Nach einer solchen Tagung, schwersten bewacht unter Ausschluss der Medien, selbst der linksradikalen Manipulationsmedien, sind die Teilnehmer wie ausgewechselt.

Waren sie vorher „gegen“ nennen wir es X, so sind sie jetzt dafür. Passend zum „Plan“ der Bilderberger.

Hier bei deutschelobby sind bereits Berichte über die Bilderberger veröffentlicht worden.

Unter Stichwort „Bilderberger“ im Feld „suchen“ findet man die Artikel, in denen bereits

über die Bilderberger berichtet wurde.

Weitere ausführliche folgen.

Bendolf Junker

Ob in London, Berlin oder in irgendeiner anderen europäischen Großstadt, wir erleben überall das gleiche juristische Händling krimineller Delikte, begangen von Muslimen. Die Untaten dieser Menschen richten sich stets gegen Weiße.
Sicherlich, ausschlaggebend für die unglaubliche Steigerung krimineller Energie ist der Koran, der zum Haß und Gewalt gegen Andersdenkende aufruft.
Die eigentliche Frage aber ist, wieso finden diese schrecklichen Vergehen keine Vergeltung durch die Justiz ? Was treibt diese Klasse von Menschen dazu solche milden Urteile zu fällen ?

Einheimische dagegen würden in ähnlichen Fällen mit schweren langjährigen Haftstrafen belegt.
Nach reiflicher Überlegung und gründlicher Betrachtung kommt ein roter Faden zum Vorschein.
Die Juristen sehen sich, nach deren eigenen Aussagen, in den höheren Gesellschaftsschichten angesiedelt, die meistens freimauerisch korrumpiert sind. ( Lions-Club / Rotary-Club/ Round-Table-Club.
Das europäische Christentum hat für die obengenannten Leute keinerlei Bedeutung. In der gegenwärtigen Zeit werden die christliche Ethik und der aus ihr resultierende bürgerliche Anstand entmythologisiert mit dem Ziel, den Bürger total in seinem moralischem Handeln zu verunsichern.
Zum Beispiel: Der Kindesmord im Mutterleib wird als Schwangerschaftsabbruch bezeichnet. In den Augen der Juristen ist das Opfer immer Schuld. Eigenartigerweise findet die Gesellschaft so eine Einstellung ganz in Ordnung.
Die europäischen Politiker, die herausgehobenen Wirtschaftsfachleute, die führenden Juristen, sie alle gehören den Freimaurerlogen an. Man könnte sagen, alle, die etwas zu sagen haben. In diesen Vereinigungen wird deren Gehirn weich und sauber gespült, danach mit gänzlich anderen Inhalten gefüllt.
Da die Freimaurerlogen fast ausschließlich von Juden dominiert werden, gibt man ihren Adepten zu verstehen, dass nach dem Talmud Nichtjuden keine Menschen sind, sondern Vieh. Nichteinmal Untermenschen, sondern Tiere ohne Verstand, so richtige Nichtmenschen.
Diese Dinge sind natürlich erschreckend für Menschen, die in Europa ihre Lebenswurzel haben.Für Richter und Staatsanwälte liegt die Sache offen am Tage : Alle wissen einfach als selbstverständliches Axiom: Daß es auf der Schöpfungsleiter Stufen gibt : Mineralien, Pflanzen, Tiere, Menschen und zuoberst Juden und Muslime.
Die geschlagenen Opfer, fast alle Europäer, sind demnach keine Menschen und werden auch danach behandelt vor Gericht.
In unserem Land gibt es den Zentralrat der Juden, den Zentralrat der Muslime und sie stellen Ansprüche an den Deutschen Staat, der uns alle in den Abgrund reißen wird.
Und noch etwas : Die Muslime stehen den Juden näher als wir glauben.
Wer diese Zeilen als befremdlich empfindet oder gar als nicht der Wahrheit entsprechend, dem ist nicht mehr zu helfen !!

Türke tritt schwangerer Schwester in den Bauch


Weil sie ein Kind von einem Kurden erwartete

Türke tritt schwangerer Schwester in den Bauch

Der angeklagte Ibrahim Y. (38)

„Das Baby muss sterben“, soll Ibrahim Y. (38) zu seiner Schwester Serap Y. (35) gesagt haben, als er  die werdende Mutter am 14. Oktober  2010 in ihrer Wohnung in Harburg angriff, sie erst zwang, Tabletten zu nehmen, dann schlug, trat, sich auf ihren Bauch stellte. Am Mittwoch trafen die Geschwister sich vor dem Amtsgericht Harburg wieder. Ibrahim Y. istDer angeklagte Ibrahim Y. (38)

„Er sagte, ich solle aus dem Fenster springen, dann würde ich mir nur etwas brechen, aber das Baby wäre tot“, hatte Serap Y. der Polizei geschildert, „er  sagte auch, ich solle mich die Treppe herunterstürzen.“

Das Opfer: Die 35-jährige Serap Y.

Das Opfer: Die 35-jährige Serap Y.

Sie war in der 34. Woche schwanger, hatte die Schwangerschaft erst vor wenigen Tagen ihrer Schwägerin anvertraut. Ihr Bruder habe erklärt, sie habe die „Familienehre kaputt gemacht“. Der Vater des Kindes ist Kurde, sitzt derzeit wegen eines Drogendeliktes in  Haft. Ein Kind von einem Kurden, das konnte die Familie nicht akzeptieren: „Wir sind Türken, der ist Kurde, das gehört sich bei uns nicht“, erklärte eine Zeugin dem Gericht.

Der Polizei schilderte Serap Y., wie ihr Bruder sie zwang, Tabletten zu nehmen, die sie in die Küche hatte, ein Eisenpräparat für Schwangere: „Ich habe zehn Tabletten genommen.“ Ihr Bruder habe erklärt, er wolle warten, bis sie ohnmächtig werde, dann werde er einen Krankenwagen rufen und behaupten, sie habe habe sich das Leben nehmen wollen.

Als sie aus der Wohnung flüchten wollte, habe der Bruder sie in das Schlafzimmer geschubst, dort auf sie eingetreten: „Er trampelte auf mir herum, rief dabei ’sie soll sterben’, ich erwartete nämlich ein Mädchen.“ Fast ein Wunder: Das Kind kam wenige Wochen später gesund zur Welt.

Vor Gericht wollte Serap Y. nicht gegen ihren Bruder aussagen. Er habe selbst Kinder, sie wolle nicht, dass er ins Gefängnis kommt, ließ die zitternde Frau im Kopftuch ihre Anwältin erklären. Ibrahim Y. entschuldigte sich im Gerichtssaal bei seiner Schwester: „Ich habe meinen Fehler eingesehen, sie kann ihr Leben weiter leben.“ Die Vorwürfe der Anklage räumte er „weitgehend“ ein. Das Urteil wird am Nachmittag erwartet.

 http://www.mopo.de/nachrichten/weil-sie-ein-kind-von-einem-kurden-erwartete-tuerke-tritt-schwangerer-schwester-in-den-bauch,5067140,11206582.html