MELDUNGEN ASYL: Asylbewerber töten Landsmann…Masern wurden eingeschleppt…Gesetz ignoriert: Abschüblinge gehen einfach nicht


Asylbewerber töten Landsmann

Haldensleben – Drei Asylbewerber aus Indien haben in der Nacht zum vergangenen Sonntag einen Landsmann mit bloßen Händen zu Tode geprügelt. Die Tat ereignete sich in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Haldensleben in der Börde (Sachsen-Anhalt). Nach Angaben der Polizei war es zuvor zu einem Streit zwischen dem 34-jährigen Opfer und seinen drei Kontrahenten gekommen. Der Mann starb den Polizeiangaben zufolge an den Folgen „massiver Gewaltanwendung“, ohne dass dabei Waffen zum Einsatz gekommen sein sollen. Die Hintergründe der Tat sind unbekannt. Die Polizei ermittelt gegen die drei Beschuldigten, die unter Alkoholeinfluss gestanden haben sollen, wegen des Verdachts auf Totschlag. J.H.

Masern wurden eingeschleppt

Berlin – Die aktuell grassierenden Masern haben sich anfangs vornehmlich unter Asylbewerbern verbreitet, von denen die meisten aus Bosnien und Serbien stammten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Schwerpunkt der Verbreitung der Viruserkrankung ist demnach Berlin. Gemäß dem epidemiologischen Wochenbericht des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales liegt der Anteil der Asylsuchenden unter den an Masern erkrankten Menschen beim aktuellen Ausbruch bei 15 Prozent. Daher sieht die Bundesregierung „auch Asylbewerber sowie Flüchtlinge“ als eine „wichtige Zielgruppe“ für die Schließung von Impflücken an. Sie weist darauf hin, dass sich auch Asylsuchende kostenlos impfen lassen könnten. Die vollständige Kostenübernahme aller empfohlenen Schutzimpfungen sei gewährleistet.

Asyl: Abschüblinge gehen einfach nicht asylanten

In Berlin leben rund 10000 abgelehnte Asylbewerber. 780 von ihnen sollten nun per Flugzeug in ihre Heimat zurückgebracht werden. Doch nur ganze 34 verließen Deutschland tatsächlich. Der Chef der Ausländerbehörde, Engelhard Mazanke, klagt: „Der Rest ist unserer Aufforderung nicht gefolgt, wir mussten die Flüge stornieren … Dadurch entstehen erhebliche Kosten.“

Früher waren Ausreisepflichtige in Haft genommen worden, um ihre Abschiebung sicherstellen zu können. Im Jahr 2012 erfolgten noch 157 der 363 Abschiebungen aus dem Polizeigefängnis Grünau heraus.

Dann wurde die Praxis geändert. Man wollte ein „humaneres“ Vorgehen gegenüber den Abgelehnten zeigen. Die Zahl der Abschiebungen im Vergleich zu den ausreisepflichtigen Personen ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. 2005 gab es in Berlin 19787 derartige Personen, davon wurden nur rund 1400 Personen tatsächlich abgeschoben. Das entsprach immerhin noch einem Wert von knapp zehn Prozent.

Heute liegen die Abschiebungen im Promille-Bereich. Dabei ist das Verfahren zur Abschiebung im Paragrafen 58 des Aufenthaltsgesetzes genau geregelt. Die Zahlen zeigen jedoch, dass die staatlichen Stellen die Gesetze nur noch lückenhaft anwenden. In der Vergangenheit hat die Asyllobby gelegentlich versucht, Protestaktionen an Flughäfen gegen Abschiebungen durchzuführen.

Ausreisepflichtige sind auch schon während des Abschiebevorgangs gegen Vollzugsbeamte gewalttätig geworden. 

Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 20/15 vom 16.05.2015

Erdogan: Aufforderung zur Unterwanderung der deutschen Gesellschaft.


Erbärmlich

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan türkenärsche  möchte gern ein großer Staatsmann sein, doch er ist nur ein selbstherrlicher Despot, der offensichtlich die Errichtung eines autokratischen Präsidialsystems in der Türkei anstrebt. Um seine Widersacher mundtot zu machen, tritt er die Grundrechte in seinem eigenen Land mit Füßen. In Deutschland dagegen weiß er sie nur allzu gern zu beanspruchen. So konnte der geübte Volkstribun bei seinem Besuch in Karlsruhe ungehindert 14000 Anhänger mit nationalistischen Parolen aufhetzten. Die in Deutschland lebenden Menschen mit türkischen Wurzeln forderte er auf, sich hier zu integrieren, dabei aber „die Werte, die Religion und die Sprache ihrer Heimat zu bewahren“. Unter Jubelstürmen rief er: „Die Türken in der Bundesrepublik sind die Stimme der Nation.“ Und weiter: „Ihr seid für uns nicht Gastarbeiter, sondern unsere Stärke im Ausland.“ Das ist nichts anderes als die Aufforderung zur Unterwanderung der deutschen Gesellschaft. türken teufel

Rechtlich war gegen Erdogans demagogischen Auftritt nichts zu machen, denn anders als in der Türkei existieren die Versammlungs- und die Meinungsfreiheit in Deutschland glücklicherweise nicht nur auf dem Papier. Aber niemand muss zu dieser Ungeheuerlichkeit schweigen. Doch was tut die deutsche Politik? Sie schweigt! In keinem anderen Land als dem unseren wäre so etwas möglich. Das ist erbärmlich. Erdogan kann zufrieden sein. Schon allein deshalb, weil er den deutschen Politikern etwas voraus hat: Ihm jubeln die Menschen zu, von seinen hiesigen „Kollegen“ wollen sie nicht einmal mehr etwas wissen. Siehe die katastrophal niedrige Wahlbeteiligung in Bremen.

Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 20/15 vom 16.05.2015

Die Parteizentrale der NPD in Berlin


Die NPD hat schon seit vielen Jahren ihren Sitz in der Hauptstadt Deutschlands. DS-TV gewährt mit dieser Reportage erstmals exklusive Einblicke in die Arbeit vor Ort und führt die Zuschauer durch die Parteizentrale in Berlin-Köpenick. NPD-Bundesgeschäftsführer Holger Szymanski und der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz empfangen unsere Moderatorin Emma Stabel und erklären, warum die Parteizentrale eine bedeutende Aufgabe erfüllt. Deutlich wird dabei: Das Carl-Arthur-Bühring-Haus in der Berliner Seelenbinderstraße ist mehr als nur ein reiner Verwaltungstrakt – es ist das Herzstück der nationaldemokratischen Bewegung. Hier laufen alle Fäden zusammen, von hier aus gehen die Impulse für eine bessere deutsche Zukunft aus.

Kontakt zur Parteizentrale: E-Mail: Interessenten@npd.de; Telefon: 030 – 650 110; Adresse: Seelenbinderstr. 42, 12555 Berlin

Hohe Arbeitslosigkeit wegen Zuwanderung


Immer wieder wird von Sozialminister Hundstorfer (SPÖ) bestritten, dass die Rekordarbeitslosigkeit Österreichs eine direkte Folge der Zuwanderung sei. Allerdings belegt das mittlerweile schon sein Sozialministerium, das aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ die nackten Zahlen bekannt geben musste. Bei einer Pressekonferenz präsentierte FPÖ-Obmann HC Strache mit dem Wiener Klubchef Johann Gudenus die Daten aus der Anfragebeantwortung.

Bankokratie – Das Ende der Meinungsfreiheit


Die Sparkasse Oberösterreich tut alles, um ihre Fehler zu vertuschen – sie schreckt nicht einmal davor zurück, die Meinungsfreiheit anzugreifen!
Wollen wir uns wirklich von Banken die hart erkämpfte Meinungsfreiheit nehmen lassen?

Hier gibt es mehr Informationen zum IT-Systemfehler, den darauf folgenden Klagen und dem Schweigen der Sparkasse Oberösterreich:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/s…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/m…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/2…

Der Kreditopferverein hat Fair Funding ins Leben gerufen, um Vermögenswerte zu erhalten und nachhaltige Lebensperspektiven für uns und unsere kommenden Generationen zu schaffen – herzliche Einladung zur Mitwirkung:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/ff

„EU“ plant Zwangssystem zur Verteilung von „Flüchtlingen“


Wer auf Lampedusa landet, muss bald nicht mehr in Italien bleiben.

Wer auf Lampedusa landet, muss bald nicht mehr in Italien bleiben.

Bis zum Ende dieses Jahres sollen die „EU“-Mitglieder verpflichtet werden, die Unterbringung von „Flüchtlingen“ untereinander aufzuteilen. Kritieren für den Anteil sollen beispielsweise Bevölkerung und wirtschaftliche Stärke sein. Dies sieht eine geplante Gesetzgebung der europäischen Kommission vor, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Boots“flüchtlinge“ müssen in verschiedene Länder verlegt werden

Noch Ende dieses Monats sollen die bereits angekommenen „Flüchtlinge“ in einer Notlösung unter den Mitgliedsstaaten verteilt werden. Die Aktion ist Teil eines größeren Neuentwurfs der Immigrationsgesetze, der nach Forderungen Italiens und anderer südlicher „EU“-Vereinsmitglieder bezüglich der tausenden auf dem Seeweg ankommenden „Flüchtlinge“ angestoßen wurde.

Der Entwurf wird die Unterstützung aller 28 Mitgliedsstaaten brauchen. Frankreich soll bereits seine Zustimmung angekündigt haben.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017775-EU-plant-Zwangssystem-zur-Verteilung-von-Fluechtlingen

Elsässer hat es schon von Prozess-Beginn an vermutet und in einem persönlichen Brief Fr. Zschäpe gewarnt…Nachruf auf Beate Zschäpe…


Ich habe diese Vorgänge aus nächster Nähe betrachten können und sehe die Gefahr, daß Beate Zschäpe beseitigt werden wird.

Nachruf auf beate zschäpeZschäpe

11. Mai 2015  (von einem mit dem Fall vertrauten Anwalt) Am frühen Morgen, kurz vor der Essensausgabe wurde Beate Zschäpe erhängt vorgefunden. Die Staatsanwaltschaft München geht von einem Selbstmord aus. Anzeichen auf ein Fremdverschulden liegen nicht vor. Eine Obduktion der Leiche Zschäpes wurde angeordnet.

Ein jüngst in Auftrag gegebenes psychiatrisches Gutachten, das für jedermann im Gebäude des Oberlandesgerichts München seit Mai 2015 öffentlich zugänglich ist, kam der Gutachter zu dem Schluß, daß die wegen mehrfachen Mordes angeklagte Beate Zschäpe zunehmens unter der Strategie ihrer Verteidiger litt und sich sowohl ihr körperlicher als auch ihr seelischer Zustand nach über 200 Verhandlungstagen des Schweigens gegenüber des im Jahr 2013 erstellten Gutachtens wesentlich destabilisiert hat.

Die Staatsanwaltschaft sieht in dem Versagen der Verteidigungsstrategie einen der Hauptgründe für den Selbstmord Zschäpes.
Da gegen Tote ein Verfahren nach der Strafprozessordnung nicht geführt werden kann, wird das Verfahren eingestellt werden. Die NSU Morde bleiben unaufgeklärt.

So oder so ähnlich könnte die Schlagzeile lauten.

Ich erwarte diese Meldung deshalb, weil das von Psychiater Nedopil verfaßte Gutachten deutlich auf einen möglichen Selbstmord Zschäpes hindeutet. Er macht dafür die falsche Strategie des Schweigens der Verteidigung verantwortlich. Zschäpe leide zunehmend unter dieser Vorgehensweise und leide allein unter diesem Fakt.

Daß ihr zehn Morde angelastet werden, sei kein Grund für Zschäpe unter Depressionen zu leiden. Einzig und allein das Maul zu halten falle ihr schwer. Die Angeklagte leide unter einer narzistischen Persönlichkeitsstörung und übersteigerter Eitelkeit. Zudem habe sie keinerlei Empathie und eine Überempfindlichkeit gegen Kritik.

Das paßt alles nicht zu einer Frau, die nach dem Wohnungsbrand ihre Katzen in gute Hände gibt bevor sie sich stellt.
Aus meiner Sicht wird die Öffentlichkeit auf den Selbstmord von Beate Zschäpe vorbereitet. Würde sie aussagen, wäre Beate Zschäpe schon tot.
Ich mache an dieser Stelle auf die vielen wichtigen Zeugen des Prozesses aufmerksam, die alle unter sehr fragwürdigen Umständen zu Tode kamen.
Es gibt viele Parallelen aus der Stammheimer Zeit und die bis heute nicht hinterfragten Selbstmorde von Baader und Ensslin.

Hoffentlich irre ich mich.

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http://quer-denken.tv/index.php/1405-nachruf-auf-beate-zschaepe

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Nachtrag:

nicht nur aufgrund der vielfachen Ermordungen (offiziell, wie immer, Unfall oder Selbstmord) von wichtigen Zeugen, bin ich der absoluten Überzeugung,

dass Beate Zschäpe vollkommen unschuldig ist.

Die Justiz in diesem System hat bereits unzählige skandalöse „Urteile“ gefällt, dass von einem neutralen und gerechten Prozess in keinem Fall

mehr gesprochen werden kann. Nicht nur Sylvia Stolz läßt grüßen, sondern auch Kirsten Heisig, die ohne Zweifel ermordet wurde und dieser brutale Mord vom System mit seiner Schein-Justiz geduldet und gedeckt wird….die Liste ist endlos. 

Wiggerl

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Infos:

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-prozess-beate-zschaepe-leidet-unter-strategie-der-verteidiger-a-1031251.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/nsu-prozess/beate-zschaepe-leidet-unter-schweige-strategie-im-nsu-prozess-13564515.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/nsu-prozess-in-muenchen-zschaepe-faellt-ihr-schweigen-vor-gericht-immer-schwerer_id_4640074.html

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-untersuchungsausschuss-der-tod-des-zeugen-florian-h-a-1021426.html

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-zeugin-tot-aufgefunden-a-1026171.html

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-untersuchungsausschuss-neue-beweismittel-zum-fall-florian-h-a-1024280.html

https://www.wsws.org/de/articles/2015/04/08/nsu-a08.html

http://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2015/03/31/medienlog-melisa-m-kiesewetter-florian-h-tot/

http://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2015/03/30/der-zufall-geht-um/

http://www.faz.net/aktuell/politik/nsu-prozess/heilbronner-nsu-mord-zeuge-florian-h-s-raetselhafter-tod-13459323.html

http://www.bild.de/news/inland/nsu/nsu-prozess-diese-zeugen-starben-bevor-sie-aussagen-konnten-40377754.bild.html