Hochverräter und Dhimmi des Jahres 2012: Olaf Scholz


esel Scholz.rund_.Rahmenxx

AUDIO

Auch in diesem Jahr vergibt PI wieder den “Dhimmi des Jahres” an einen besonders beflissenen deutschen Steigbügelhalter der Islamisierung Deutschlands. 2012 geht dieser Titel trotz Gaucks Endspurt mit seiner kriecherischen Weihnachtsrede verdient an den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz.

Durch seinen “Staatsvertrag” mit höchst dubiosen islamischen Vereinen verankerte Scholz die Islamisierung weiter in Hamburg und verlagerte sie zusätzlich aus der Politik in die Gerichte. Vor den Richtern werden sich aber die heutigen “Vertragspartner” als Gegner wiedersehen, da der Islam sich Stück für Stück in Deutschland festkrallt. Für diesen herausragenden Beitrag zur freiwilligen Unterstützung einer weiteren Brückenkopfbildung des Islams gebührt dem SPD-Bürgermeister Olaf Scholz einstimmig der “Dhimmi des Jahres 2012″!

An unterwürfigen Ergebenheitsgesten der deutschen selbsternannten Eliten gegenüber dem Islam, einer bekennend gewaltbereiten Ideologie mit kolonisatorischen Interessen, herrschte auch 2012 kein Mangel. Mit seinem „Staatsvertrag“ vom 13.11.2012 aber setzte Olaf Scholz einen ganz besonderen Meilenstein in der Geschichte der Islamisierung: Erstmalig wurden in Deutschland staatliche Pflichten gegenüber dem Islam in einem vor Gericht einklagbaren Regelwerk festgelegt. Dadurch verlagerte Olaf Scholz die Entscheidungsfindung über die Islamisierung von der Politik in die Justiz und schuf zugleich die Voraussetzungen für aufwändige juristische Auseinandersetzungen zwischen dem Staat und den etablierten islamischen Organisationen.

Die politische Sprengkraft des hochtrabend „Staatsvertrag“ bezeichneten Vertrags ergibt sich nicht allein aus der Tatsache, dass hier eine staatliche Autorität einen Vertrag mit privaten Vereinen abschließt, die von sich selbst behaupten, sie würden eine Religion vertreten. Im Unterschied zu den christlichen Kirchen ist der Islam bekanntlich dezentral und hierarchielos organisiert. Auch nach eigenem islamisch-religiösen Verständnis gibt es niemanden, der einen Vertrag im Namen des Islam abschließen kann. Olaf Scholz hat seinen „Staatsvertrag“ also nur mit einigen fragwürdig ausgewählten privaten Gruppierungen geschlossen, von denen niemand weiß, inwieweit sie für „den Islam“ tatsächlich repräsentativ sind, ob sie überhaupt über eine aktive Mitgliederbasis verfügen oder ob sie ihren Einfluss vielleicht nur besonders lautem Lobbyismus und Zugang zu dubiosen Finanzierungsquellen verdanken. Und natürlich besitzt der „Staatsvertrag“ durch das an diesem Vertrag beteiligte türkische Religionsministerium, das in Deutschland bizarrerweise als privater „Verein“ (sog. „DITIB“) auftritt, noch eine außenpolitische Brisanz.

Aber das eigentlich Gefährliche an diesem Vertrag ist weder seine juristische Zweifelhaftigkeit noch die mit ihm verbundenen internationalen Verwicklungen, sondern seine innenpolitische Folgewirkung. Politik ist ein Kampf um Macht. Politische Verträge wie der „Staatsvertrag“ sind im Unterschied etwa zu einem gewöhnlichen Mietvertrag zwar auch, aber nur in zweiter Linie dazu gedacht, „Recht“ vor Gericht zu erstreiten. In erster Linie dienen sie als politische Kampfmittel.

Die islamischen Vereine wissen genau, dass die islamische Religionsausübung in Deutschland grundgesetzlich geschützt ist. Sie wissen auch, dass der Islam sogar an Schulen gelehrt werden darf, sofern der Lehrer dort nicht die islamische Gewaltbereitschaft zitiert. Moscheen werden im ganzen Land wie am Fließband gebaut. Kühe werden im Deutschland des 21. Jh. geschächtet, d.h. unbetäubt an der Halsschlagader ausgeblutet. Auch die islamischen Vereine wissen also, dass man keinen „Staatsvertrag“ mehr braucht, um die islamische Religionsausübung in Deutschland zu gewährleisten. Politische Zielsetzung des „Staatsvertrags“ ist daher gar nicht die Festlegung ohnehin gegebener “religiöser Rechte“. Politische Zielsetzung ist vielmehr die Verlagerung der Gestaltungshoheit über die Islamisierung aus der Politik zusätzlich in die Gerichte – und damit die Festschreibung der Islamisierung über sich zukünftig ändernde parlamentarische Mehrheiten hinweg. Gesetze können heute erlassen und morgen von anderen Mehrheiten wieder verworfen werden. Aber einen Vertrag zu kündigen, ohne sich dabei selbst ins Unrecht zu rücken, ist außerordentlich schwierig. Die Islamisierung wird durch den „Staatsvertrag“ also nicht nur schriftlich fixiert, sondern zementiert und durch die Übertragung der Entscheidungsfindung an die Justiz gegen das Risiko eines politischen Stimmungsumschwungs abgesichert.

Vor Gericht ist es wie auf hoher See: unberechenbar. Aber wie immer die Gerichte entscheiden werden, in jedem Fall werden die islamischen Vereine als politische Sieger aus einem Rechtsstreit mit ihren heutigen „Vertragspartnern“ hervorgehen. Passieren wird nämlich folgendes:

Der „Staatsvertrag“ in Hamburg war ein Dammbruch. Im nächsten Schritt werden die islamischen Vereine unter Verweis auf den Vertrag des SPD-Olaf Scholz auch in allen anderen Bundesländern solche „Staatsverträge“ aushandeln. Sobald alle 16 Bundesländer „Staatsverträge“ mit diesen Vereinen geschlossen haben, werden die Vereine die Grenzen dieser Verträge ausloten: Sie werden ihren staatlichen Vertragspartnern mit Forderungen gegenübertreten, die in den Verträgen wortwörtlich gar nicht enthalten sind, aber hineininterpretiert werden können. Die Inhalte der „Staatsverträge“ werden so lange überdehnt werden, bis der Staat nicht mehr mitmacht und man sich vor Gericht wiedersieht.

Der Richter hat dann zwei Möglichkeiten: Der leichtere Weg ist es wie immer, den islamischen Vereinen recht zu geben. Dadurch erspart man sich Stress, persönlichen Ärger und sichert sich das Lob der Presse (und die eigene Beförderung). Im Klartext: Einzelne Richter werden dank „Staatsvertrag“ weitreichende pro-islamische Entscheidungen fällen, die vorher umständlich über Parlamentsmehrheiten und Gesetze herbeigeführt werden mussten. Schon allein für diese folgenschwere Neuausrichtung der gesamten Entscheidungsfindung zur Islamisierung hätte Olaf Scholz den „Dhimmi des Jahres 2012“ verdient.

Damit aber nicht genug. Gibt der Richter wider Erwarten den Vereinen unrecht und dem Staat recht, was in seltenen Fällen zumindest theoretisch denkbar erscheint, hätten die Vereine ein Argument zur Hand, von „Parteilichkeit der deutschen Gerichte“ und „staatlichem Vertragsbruch“ zu reden und so ihre Anhänger zu mobilisieren, „um sich gegen das Unrecht zu erheben“. Sie hätten ihrer Anhängerschaft den „überzeugenden“ Beleg zu bieten, dass der Islam in Deutschland diskriminiert und unterdrückt wird und der deutsche Staat trotz schöner Worte islamfeindlich ist – hat man es nicht immer schon gesagt? Dann endlich haben die islamischen Vereine den Vorwand, den sie brauchen, um dem Staat die Freundschaft aufzukündigen: dem Staat kann man sowieso nicht trauen, seine Verträge sind nichts wert, wir haben es im Guten versucht, nun aber müssen wir den Staat leider bekämpfen. Diese Frontstellung gegenüber dem deutschen Staat ist letztlich erforderlich, will man die wirklich großen Zugeständnisse erreichen – zum Beispiel die Einführung des islamischen Rechts, eine völlige islamische Autonomie oder sogar einen eigenen islamischen Staat auf europäischem, am liebsten deutschen Boden.

Durch seinen „Staatsvertrag“, zutreffender eigentlich Staatsverrat, hat Olaf Scholz den gewählten Abgeordneten des Hamburger Senats die Macht über die Gestaltung der Islamisierung genommen und sie wesentlich auf die Justiz übertragen. Zugleich hat er den islamischen Vereinen ein Instrument in die Hand gegeben, das es ihnen ermöglicht, den Staat ab nun jahrelang und kostenintensiv durch die Gerichte zu treiben und in eine kalkulierte Konfrontation hineinzuziehen. Er hat einen Mechanismus geschaffen, der den islamischen Wortführern eines Tages einen willkommenen Vorwand bieten wird, dem Staat die „Freundschaft“ aufzukündigen und ihn in aller Offenheit zum Feind zu erklären. Für all diese politischen Torheiten hat Olaf Scholz den „Dhimmi des Jahres 2012“ mehr als verdient!

———————————-

pi-news.net/2012/12/dhimmi-des-jahres-2012-olaf-scholz/#_tab

39-Jähriger in Köln von Jugendlichen erstochen…nach bisherigen Erkenntnissen handelt es sich um…..na was wohl…richtig…100 Punkte


unter Vorbehalt:

uns wurde zugetragen, dass es sich um türkische Jugendliche handelte, die schon des Öfteren wegen Brutalität aufgefallen waren.

Keine Sorge: ihnen droht keine Strafe. Zum einen Jugendliche, zum anderen Türken…Fazit: Geldstrafe oder Bewährung.

Begründung: es tut ihnen leid und sie haben doch gute Berufsaussichten und überhaupt: was hatte der Deutsche gerade zu dieser Zeit, an diesem Ort zu schaffen?

Fazit: das Opfer trägt die Schuld!  Die Jugendlichen erhalten zwecks der ihnen zugemuteten Aufregung eine Entschädigung aus dem Emigrantensalon von 10.000 Euro.

Grüne jubeln: das ist Gerechtigkeit. Schließlich hat Fischer stets gesagt: schlagt alle Deutschen in aller Welt tot…… (er meinte zwar die Helden von Deutschland, aber da die Helden ja das Beste eines Volkes sind, meint er schlichtweg alle )

.Tuerke _Faust

Köln – Bei Silvesterfeierlichkeiten in Köln ist ein Mann niedergestochen und tödlich verletzt worden. Er war mit Jugendlichen in Streit geraten.

 

Wie die Polizei mitteilte, war der 39-Jährige im Stadtteil Bickendorf aus bislang ungeklärter Ursache mit mehreren Jugendlichen aneinandergeraten. Dabei wurde offenbar mehrmals auf ihn eingestochen. Die Kontrahenten flüchteten zunächst. Zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren stellten sich aber später noch am Tatort der Polizei. Sie wurden festgenommen.

Das Opfer wurde den Angaben zufolge mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Dort starb er im Laufe des Dienstagvormittags. Die Polizei korrigierte damit Angaben, wonach sich sein Zustand stabilisiert habe. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekanntgegeben.

 Herr Bundespräsident, in Köln-Bickendorf haben in der Silvesternacht zwei Jugendliche einen 38-jährigen erstochen. Ich fresse einen Besen, wenn die Täter nicht aus der Gruppe waren, die wir nach Ihrer Weihnachtsansprache so notwendig brauchen.

Aber Sie, Herr Gauck, haben andere Sorgen:
Sorge bereitet uns auch die Gewalt: in U-Bahnhöfen oder auf Straßen, wo Menschen auch deshalb angegriffen werden, weil sie schwarze Haare und eine dunkle Haut haben … Aber Verfolgten wollen wir mit offenem Herzen Asyl gewähren und wohlwollend Zuwanderern begegnen, die unser Land braucht.

——————–

http://www.merkur-online.de/nachrichten/deutschland/39-jaehriger-koeln-jugendlichen-erstochen-zr-2683075.html

Zitat von Joschka Fischer….zur steten Erinnerung im Wahljahr


joschka-fischer-

Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”

Rezension zu Joschka Fischers Buch “Risiko Deutschland” von Mariam Lau.

“Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.”

Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen

„EU“ – Euro: uns droht Ärger von der schmutzigen Koalition


DH-EU_zerbricht-hoffentlic_bald

Vorab:

vielen Lesern von deutschelobby ist wohl bekannt, dass wir in einem Netzwerk tätig sind. Studierte Mitarbeiter beurteilen Artikel und geben Kommentare.

Es sind nicht nur Meinungen, sondern Fazite aus den jeweiligen Fachbereichen.

So im Falle der „EU“ und des Euro. Professoren und Doktoren wie Ulfkotte, Schachtschneider, Hankel, Vogt und Organisationen wie die „Zivile Koalition“ von Beatrix von Storch u.v.a.

liegen mit uns auf einer Linie.

Die Beurteilung des Euro wird und wurde von deutschelobby durch Betriebs- und Volkswirte vorgenommen. Ebenso beteiligt waren internationale Fachkräfte aus den USA, Schweiz, Österreich und Frankreich.

Fazit:

der Euro ist tot. Er wird nur noch künstlich beatmet und der Öffentlichkeit als „lebendige Zukunft“ verkauft.

Die Regierung, unabhängig welche von den Altparteien mit wem koaliert, wissen um die Sensibilität dieser Lügen. Das Volk darf nichts merken. Veränderungen müssen daher langsam vonstatten gehen. Dazu werden gerade 2013, im Wahljahr, Erleichterungen geboten. Die Praxisgebühr entfällt (das Geld wird an anderer Stelle um ein vielfaches wieder herein geholt), die Renten steigen (viele Wähler)……..

Nein….2013 wird es, zumindest von den Planungen der wie auch immer gearteten „Regierung“ her, für das deutsche Volk relativ ruhig bleiben. So mancher wird aufatmen und auf die

„Erleichterungen“ hinweisen. Über den Euro wird öffentlich so wenig wie möglich gesprochen. Eine verführerische, scheinbare Ruhe, von vielen erträumt und gewünscht, macht sich breit.

Doch…….nur Menschen die nicht frei denken können und nur unter ihrer selbst-errichteten „Schutzkäseglocke“ leben, trauen diesem „Frieden“.

2014 wird das Jahr der großen Ernüchterung!

2015 kommt es noch härter

ab 2016 wird das Fundament des „EU“- und Euro-Lügengebäudes unter dem Druck der kriminellen und Grundgesetzfeindlichen Entscheidungen, immer morscher.

Der endgültige Zusammenbruch des Euro kann dann nur noch durch eine Hyperinflation verhindert werden. Dadurch können sich die hochverschuldeten Staaten von den Schulden befreien…….auf Kosten der Bevölkerung.

Diese verliert den Wert ihres privaten Vermögens. Auch Immobilienbesitzer sind keineswegs aus dem Schneider. Hohe Auflagen auf Grundbesitz werden viele an den Rand der Aufgabe zwingen.

Sparvermögen, wichtig als Altersvorsorge, ja wichtiger als je zuvor, verlieren komplett ihren Wert.

Das Volk wird regelrecht verarmt. Auf den Stand Null zurück geführt.

Lediglich die Menschen, die aufgrund ihres Alters noch mal von vorne anfangen können, haben eine kleine Chance. Doch auch für sie wird es kein zweites „Wirtschaftswunder“ mehr geben.

Es ist vorbei. Nationen wie China und Indien dominieren dann die Exportmärkte.

Europa, „EU“, ob vereint oder einzeln, wird keine Rolle mehr spielen. Die gewaltigen Summen, die dem Leichnam Euro hinterher-geworfen wurden, haben die Infrastruktur und Zukunftsinvestionen nachhaltig geschädigt.

Das 21. Jahrhundert ist für Europa eine Zeit des Untergangs……

Schuld hat einzig und allein die „EU“. Das muss jedem klar sein. Spätestens die Einführung des Euro, zwangsweise durch Frankreich erpresst, hat Deutschland in diese Todesfalle geführt.

Ohne „EU“ und damit ohne Euro könnte Deutschland den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnen, ohne große Einbussen.

Obwohl auch ohne „EU“ die Belastungen durch die unqualifizierte, allein die Sozialsysteme belastete Zuwanderung, aktuell und die Folgen der Gastarbeiter, die in den 70er-Jahren kamen und vertragsbrüchig wurden und unrechtmäßig sich in Deutschland fest-geklammert haben, ohne sich im Geringsten zu integrieren oder Pluspunkte für Deutschland mitzubringen, eine schwere Belastung darstellen.

Durch die, in jeder Hinsicht mit der deutschen Gesellschaft nicht konforme Zuwanderung, stark beeinflusste Schulbildung, im negativen Sinne, ist schon durch hochrangige Autoren hinlänglich erklärt worden.

Sarrazin, Ulfkotte und Buschkowsky u.v.a., haben dieses Thema im Einzelnen hinlänglich erklärt.

Abschließend das Fazit:

ab 2014 endet die Illusion und die „Käseglocke“ bricht zusammen…………..

Jeder ist und wurde und wird hinlänglich gewarnt. Keiner soll überrascht tun.

.

Europa_Rettung_Schirm_Steuern_Schaeuble

Die etablierten Parteien haben die Euro-Krise abgehakt und brauchen Geld, um die Löcher im Haushalt zu stopfen.

Die deutschen Parteien halten die Euro-Krise für beerdigt, denn im Wahlkampf lässt sich damit kein Blumentopf gewinnen. Die tradierten Parteien wollen an das Geld des Bürgers, um die abenteuerlichen europäischen Krisenlöcher zu stopfen. Damit lässt sich keine Wählerstimme gewinnen. Also: Thema 2013 ignorieren.

Aber daran wird sich die Realität nicht halten. Während die üblichen Verdächtigen (Griechenland, Spanien, Italien) weiter für Destabilisierung sorgen können, könnte etwa Frankreich der große, negative Überraschungsschlager 2013 werden. Die Haushalts- und Schuldenentwicklung, Lohnstückkosten und Wettbewerbsfähigkeit müssen dort mit Sorgfalt betrachtet werden.

Bleibt Deutschland. 2014 wird das Jahr der schmutzigen Koalition werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird wieder mit der SPD ins Bett gehen und Peer Steinbrück wird sich seinen privaten Vortragsreisen widmen dürfen.

Bis dorthin wird viel Lärm generiert, ohne dass Entscheidungen getroffen werden. Danach kann aber alles schlagartig anders werden. Eine große Koalition lebt vom Nehmen und Geben ohne schlagfertige Opposition.

Vieles deutet auf eine große Koalition

Das heißt, die eine Regierungspartei gibt bereitwillig der anderen etwas, und umgekehrt. Konkret bedeutet dies die Wiedereinführung der Vermögenssteuer (die Immobilienkäufer von heute können schon mal ihre Rendite-Rechnungen nach unten korrigieren), sukzessive Vergemeinschaftung von Euro-Schulden, modifizierte Eurobonds und natürlich „mehr Europa“ – immer alternativlos.

Im letzteren steckt eine große Gefahr, denn eine schmutzige Koalition kennt keine mächtige Opposition, insbesondere wenn sie ähnliche Politikvorstellungen hat. Jürgen Trittin, selbst-akklamierter Finanzminister der Grünen, gehen die Politikvorstellungen der großen Parteien eh nicht weit genug. Wer kontrolliert also dann die Regierung? In diesem parlamentarischen Vakuum kann die CDU/CSU-SPD-Regierung unangefochten ihre Politikvorstellungen, die nicht weit auseinander liegen, locker austoben.

Eine solche schmutzige Koalition kann nur an die Substanz des Bürgers gehen. „Energiewende“, „mehr Europa“ und mehr „Wohlfahrtsstaat“ kann den Bürger nur mehr Geld kosten.

Ob der Aktienmarkt das mitträgt, ist die große Frage. Der preußische Staat führte von 1924 bis 1942 auf Länderebene eine „Hauszinssteuer“ ein (vulgo Vermögenssteuer), um Spekulationsgewinne der vorausgegangenen Krisen (Krieg, Hyperinflation) abzuschöpfen. Sie galt für alle Immobilienkäufe vor Juli 1918.

Ähnliches kann man von einer großen Koalition in Krisenzeiten auch erwarten. Nichts ist so vergänglich wie ein Buchgewinn: Er schmilzt so schnell wie ein Schneeball in der Frühjahrssonne.

———————-

http://www.welt.de/finanzen/article112293514/Anlegern-droht-Aerger-von-der-schmutzigen-Koalition.html?wtmc=nl.rstfinanzen

——————–

flagge-deutsches-reich-kaiserreich-1871-1918-wehende-flagge-60x90

Ummah schlau – Deutsche doof!


Flag of the Nation of Islam. The design of the...
Flagge der islamischen „Nation“ = Gemeinschaft.

AUDIO

Salafismus ist Koran, ist Islam. Es gibt keinen Unterschied. Jeder Moslem ist auch ein Salafist.

Salafist ist lediglich ein anderes Wort. aber keine Trennung zum „üblichen “ Islam. Salafisten sind nichts anderes als praktizierende Moslems nach den Regeln des Korans.

Der öffentlich propagierte Unterschied ist lediglich ein Versuch, die aggressiven Moslems vom Islam zu trennen und sie als „Ausnahme“ zu bezeichnen, indem man sie

zu einer radikalen Abteilung schiebt. Das ist nichts weiteres als eine grobe und gefährliche Desinformation des deutschen Volkes.

Ummah= die religiöse Gemeinschaft aller Muslime

Die eilfertige Unterteilung der Korangläubigen in “viele gute” und “wenige böse” Moslems (Salafisten) sowie “moderate Salafisten” und “moderate Terroristen” bringt die Ummah zu Recht zum lachen. In Dawa-News, dem “ersten deutsch-muslimischen Nachrichtenblog gegen die Anti-Islamhetze – eure Stimme gegen die Medien-Lügen” wird klargestellt, dass alle Vertreter der wahren Religion selbstverständlich Salafisten sind – mehr oder weniger …

(Von Verena B., Bonn)

Wer es immer noch nicht glauben will, der lese bitte nachfolgenden Text. Er ist zwar schon am 1. Juli 2012 publiziert, aber noch nicht auf PI thematisiert worden:

Sollte der “Salafismus” verboten werden, weil er verfassungsfeindlich ist?

Um auf diese Frage antworten zu können, sollte zunächst einmal geklärt werden, was mit dem sogenannten “Salafismus” eigentlich gemeint ist.

Salafismus ist eine Umschreibung für “praktizierter Islam”, welches von Medien und Politiker dazu benutzt wird, um Muslime in Gruppen zu teilen (und somit den Zusammenhalt der Ummah – Gemeinschaft der Muslime zu schwächen) und um effizienter gegen Muslime vorgehen zu können. Würde man nämlich von Razzien bei MUSLIMEN, Vereinsverbote bei MUSLIMEN und Moscheeschließung bei MUSLIMEN reden, dann käme man ganz schnell in Konflikt mit der angeblichen Religions- und Meinungsfreiheit.

Also benutzt man eben einfach ein anderes Wort: Salafisten anstatt Muslime. Der normale deutsche Bürger, der durch Medienhetze und Lügen nichts anderes kennt, wird dann nur zustimmend mit dem Kopf nickend denken: “Sind ja nur die radikalen Salafisten, nicht die Muslime”. Ja, selbst viele unwissende Muslime sehen im Salafismus nur eine extreme “Randgruppe” des Islams.

Um es noch einmal zusammenzufassen: Der Salafismus ist nichts anderes als der praktizierte Islam nach Quran und dem Vorbild des Propheten, Muhammad, Frieden und Segen auf ihm, der Sunna. Auf diese beiden Quellen bezieht sich die Mehrheit der Muslime, die so genannten ‘Sunniten’.

Der eine oder andere könnte jetzt berechtigterweise fragen: “Ich bin ein praktizierender Muslim, warum werde ich nicht als Salafist bezeichnet?”.

Diese Frage ist leicht zu beantworten:

Ein wichtiger Aspekt, warum Salafisten Salafisten sind, spielt das ÖFFENTLICHE Praktizieren der Religion und die damit verbundene Dawah – die Aufklärung über den authentischen Islam. Es ist nämlich so, dass die “Privat-Salafisten” nicht allzu sehr stören, wenn sie den Islam still und heimlich leben. Sobald man aber den Menschen die Wahrheit vermittelt und öffentlich zum Islam einlädt oder dies in irgendeiner Weise unterstützt, wird man zum Ärgernis und spätestens ab diesem Zeitpunkt wird man zu einem Salafisten. Das bedeutet also, solange man schweigt, ist man noch der (relativ) friedliche Muslim. Daher könnte man überspitzt also festhalten: Dawah ist Salafismus!

Um auf die eigentliche Frage zurückzukommen: Ist der Salafismus, also der öffentlich praktizierte Islam, verfassungsfeindlich?

Vorab muss man anmerken, dass verfassungsfeindlich nicht gleich verfassungswidrig bedeutet, denn eine Person, Verein, Organisation kann zwar verfassungsfeindlich, muss dann aber trotzdem nicht verfassungswidrig sein. Und dies ist ein Unterschied:

Verfassungsfeindlichkeit ist die Ansicht einer Person oder einer Gruppe von Personen, wie Parteien oder Vereinen, die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht anzuerkennen, sie abzulehnen oder ihr andere Prinzipien entgegenzuhalten.

Sofern eine Organisation nicht nur verfassungsfeindlich ist, sondern die Stufe zur Verfassungswidrigkeit überschritten hat, ihre Handlungen und Ziele folglich planvoll das Funktionieren dieser freiheitlichen demokratischen Grundordnung beeinträchtigen und im weiteren Verlauf diese Ordnung selbst beseitigen wollen, kann diese Organisation in Deutschland verboten werden. Für das Parteiverbot ist das Bundesverfassungsgericht zuständig, für Vereine und andere Organisationen der Bundesinnenminister oder (bei regionaler Verbreitung der Organisation) der Innenminister des jeweiligen Landes.

Ist man also gegen die sogenannte “freiheitliche demokratische Grundordnung” oder lehnt sie ab, handelt aber nicht, um diese zu beeinträchtigen oder zu beseitigen und ruft auch nicht dazu auf, bewegt man sich im Bereich des Legalen nach dem deutschen Grundgesetz.

Jetzt kommen wir wieder zurück zum so genannten Salafismus. In diesem Zusammenhang hört man meist die Begriffe Gottestaat, Scharia, Abschaffung der Demokratie, keine Gleichberechtigung von Mann und Frau, Terrorismus, Steinigung…

Hier handelt es sich um Schlagworte, um Angst und Vorurteile zu schüren. Einige der unbewiesenen Vorwürfe sind schlicht und einfach absurd, wie z.B. die “Abschaffung der Demokratie”. – Wie sollte das vonstatten gehen? Ein paar tausend Muslime führen die Scharia in Deutschland ein – für eine achtzig Millionen Mehrheit von Nichtmuslimen? Wer so etwas ernsthaft behauptet und glaubt macht sich in der Tat lächerlich.

Wie sehen also die Fakten aus?

Sind Muslime für die Scharia und sehen sie sie als dem Grundgesetz überlegen an?

Ja! Und dieses Recht hat man durchaus in Deutschland, genauso wie auch jemand das amerikanische Gesetz befürworten und dem Grundgesetz überlegen ansehen kann.

Die so genannten Salafisten verfolgen hier in Deutschland keine politischen Ziele, sondern Aufklärung und Einladung zum Islam.

Wie sieht es mit den Strafen aus, die der Islam in einem islamischen Staat für manche Verbrechen vorsieht:

Sind Muslime für die im Quran und Sunnah genannten Strafen/Maßnahmen? Ja! Allerdings sind diese in jeden Fall an Bedingungen geknüpft und nur in einem islamischen Staat mit islamischem Richter durchzuführen. Und so ergibt sich also als Antwort auf die Frage, ob diese Strafen in Deutschland für Muslime relevant seien, ein Nein!

Zur oft zitierten Gleichberechtigung von Mann und Frau kann man sagen, dass der Islam Mann und Frau als gleichwertig ansieht aber nicht als gleich. Wie Muslime ihr Leben mit dieser Betrachtungsweise gestalten, dürfte wohl die Privatsache eines jeden Menschen sein.

Anhand dieser Beispiele zeigt sich, dass Muslime zwar duchaus ein anderes Weltbild besitzen und eine andere Gesetzesordnung bevorzugen würden, sie aber, aufgrund der Tatsache, dass sie in einem nichtmuslimischen Land leben, sich an die gegebenen Gesetze halten und befolgen und trotzdem ihre Religion ausüben können.

Doch diese Sichtweise will man nicht gelten lassen und so werden Muslime, die sich – wie oben erläutert – klar und deutlich zu ihrer Religion bekennen, stigmatisiert und kriminalisiert und die Definition der “Religionsfreiheit” sind da nur Worte:

“Die Religionsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht. Sie besteht vor allem in der Freiheit eines Menschen, seine Glaubensüberzeugung oder ein weltanschauliches Bekenntnis frei zu bilden und seine Religion oder Weltanschauung ungestört auszuüben sowie ihren Gesetzmäßigkeiten entsprechend zu handeln, einschließlich dafür zu werben, einer Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft anzugehören.”

Religionsfreiheit, nur solange man kein praktizierender und bekennender Muslim ist!

Nun, es ist ja noch nicht aller Tage Abend in Deutschland. In Großbritannien gab es 2005 fünf Scharia-Gerichtshöfe, im Juni 2009 waren es bereits 85. Und auch in Deutschland können die Vorschriften der Scharia nach dem deutschen Internationalen Privatrecht (IPR) zur Anwendung kommen. Das geschieht bereits jeden Tag.

Sehr beliebt sind auch die so genannten „Friedensrichter“ wie Hassan Allouche, der in Berlin das parallele Schariarecht mitten in Deutschland praktiziert. So akzeptieren unter anderen die Angehörigen der kriminellen kurdisch-arabischen Großfamilien in Berlin nur die eigene „Gerichtsbarkeit“ – und der deutsche Staat spielt stillschweigend mit! – so wie auch der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff bereits Anfang des Jahres islamische Schiedsgerichte in Deutschland forderte. Doch wozu islamische Schiedsgerichte? Nach Ansicht einiger Politiker ist die Scharia durchaus kompatibel mit dem Grundgesetz – machen wir doch einfach ein Grundgesetz unter Scharia-Vorbehalt …

„Scharia für alle“ (jeder dritte türkische Jugendliche ist laut Alice Schwarzer für die Einführung der Scharia) ist unbestritten der größte Wunsch fanatischer Sektenanhänger. Möge dieser Wunsch nie in Erfüllung gehen – auch im Interesse derjenigen Mitbürger, die in unserem Land Schutz vor dieser Satansreligion suchen!

————————————

Ummah schlau – Deutsche doof!