Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!…VS in Hand der Antifa…


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In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.

In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.

Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.

Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt.

Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen. Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. Wer glaubt, dass damit das Ende der Fahnenstange erreicht ist, irrt sich.

Wir sind kurz davor, dass Lesen von klassischer deutscher Literatur, etwa von Goethe oder gar Schiller, zum subversiven Akt wird. Die Vordenker haben das bereits ausgesprochen. In ihrem weit verbreiteten Machwerk „Das Netzwerk der Neuen Rechten“ behaupten die Relotius-Jünger der Zeit, Christian Fuchs und Paul Middelhoff tatsächlich, dass Bezüge auf Richard Wagner oder Thomas Mann eine neurechte Botschaft seien.

Auch die frühbürgerliche Revolution von 1848, die u. a. auch für die Pressefreiheit kämpfte, ist wegen ihrer freiheitlichen Ziele diesen Stichwortgebern äußerst verdächtig. Wer Richard Wagner als „bürgerlichen Revolutionär“ bezeichnet, der gegen „Fürstenwillkür“ 1848 auf den Barrikaden stand, hat in den Augen der Vigilanten gegen rechts eine „neurechte politische Botschaft“ untergebracht. Machthaber scheinen im Weltbild von Fuchs/Middelhoff per se eine untertänigst zu bewundernde Spezies zu sein. Anders kann ihre Abneigung gegen Kritiker der Fürstenwillkür nicht erklärt werden.

Da eröffnet sich ein weites Feld für einen Verfassungsschutz, der mit seinem neuen Präsidenten zum Regierungsschutz mutiert ist. Um die Regierungspolitik vor Kritikern effektiv zu schützen, machen sich die Nicht-mehr-Verfassungsschützer daran, völlig neue Kulturdefinitionen zu kreieren.

Sie werfen in ihrem Bericht den Identitären vor, aus ihrer Sicht könnten Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen „niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein“. Abgesehen davon, dass dies glatt gelogen ist, denn nirgends findet sich in den Äußerungen der Identitären ein Beweis dafür, fragt man sich, wie die Schlapphüte künftig Hamed Abdel-Samad, Imad Karim oder Necla Kelek einordnen wollen, die zu den besten Vertretern unserer Kultur und eifrigsten Verteidigern unserer emanzipatorischen Errungenschaften gehören.

Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.

Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind. Einer dieser jungen Männern hat kürzlich in Augsburg gezeigt, wie dankbar er für die erwiesene Hilfe ist, indem er Autos der Mitarbeiter des Aufnahmezentrums demolierte.

Für die Öffentlichkeit wurde schnell das Framing erfunden, der Mann habe wirr geredet und sei deshalb ins Krankenhaus eingeliefert worden. Einer von tausenden Einzelfällen, die das Scheitern der Willkommenskultur Merkels belegen. Wie einst die greisen Politbürokraten ist unsere Regierung aber nicht willens, ihre Fehler zu erkennen, geschweige denn zu korrigieren. Deshalb wird der Kampf gegen Andersdenkende immer mehr verschärft.

Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.

Das die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Das der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht.

Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer.

Last, not least: Im Bericht ist eine Äußerung des AfD-Politikers Jörg Urban als verfassungsfeindlich angeführt:

„Deutschland hat im Laufe seiner Geschichte viele Einwanderer aus benachbarten Kulturkreisen aufgenommen und integriert. Aber alles hat seine Grenzen.“

Wenn das verfassungsfeindlich ist, dann ist auch Ex-Bundespräsident Joachim Gauck ein Verfassungsfeind, der eine ähnliche Bemerkung gemacht hat. Oder nehemn wir diese Feststellung:

„ […] wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein. Deshalb geht es darum, ohne Eingriffe in die Rechte des Einzelnen und der Familie, ohne Verletzung der Grundsätze der Toleranz zu einer Verminderung der Ausländerzahlen zu kommen.“

Das waren nicht Martin Sellner, Alexander Gauland oder Jörg Meuthen, sondern Hans-Dietrich Genscher, am 5. Oktober 1984 vor dem Deutschen Bundestag zur „Fortentwicklung des Ausländerrechts”.

Quelle: Stenographischer Bericht auf S. 6587.

Wird Genscher nun postum zum rechtsextremistischen Verfassungsfeind erklärt? Auf den Kommentar von Restle dazu darf man gespannt sein.

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Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!

Verfassungsschutz: Übersicht ausgewählter islamischer Anschläge


Übersicht ausgewählter islamistisch-terroristischer Anschläge

Nachfolgend finden Sie eine Auflistung ausgewählter islamistisch-terroristischer Anschläge seit 1993 in chronologisch absteigender Reihenfolge.

Datum Ereignis Opfer
28. Juli 2017 Angriff mit einem Messer in einem Lebensmittelgeschäft in Hamburg. Tatverdächtiger gilt als Symphatisant des „Islamischen Staates“. 1 Toter, 6 Verletzte
20. Juni 2017 Mehrere kleine Explosionen am Hauptbahnhof in Brüssel (Belgien). Tatverdächtiger gilt als Sympathisant des „Islamischen Staates“. 1 Toter (Täter)
19. Juni 2017 PKW rammt Polizeibus als Auftakt eines geplanten Anschlags mittels Sprengstoff und Schusswaffen auf den Champs-Elysées in Paris (Frankreich). Der Täter bekannte sich zum „Islamischen Staat“. 1 Toter (Täter)
7. Juni 2017 Angriff mit Schusswaffen und Sprengstoff auf das Parlamentsgebäude sowie das Chomeini-Mausoleum in Teheran (Iran). Der „Islamische Staat“ erklärte sich verantwortlich. 18 Tote (einschließlich 5 Täter), über 40 Verletzte
6. Juni 2017 Angriff mit einem Hammer auf eine Polizeipatrouille vor der Kathedrale Notre-Dame in Paris (Frankreich). Der Täter hielt seinen Treueeid auf den „Islamischen Staat“ auf Video fest. 2 Verletzte (einschließlich 1 Täter)
4. Juni 2017 Geiselnahme mittels Schrotflinte in einem Wohnhaus in Melbourne (Australien). Der „Islamische Staat“ reklamierte die Tat für sich. 2 Tote (einschließlich 1 Täter), 3 Verletzte
3. Juni 2017 Angriff mit einem Lieferwagen auf Passanten auf der London Bridge gefolgt von Messerangriffen auf dem Borough Market in London (Großbritannien). Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu der Tat. 11 Tote (einschließlich 3 Täter), über 48 Verletzte,
darunter 2 deutsche Staatsangehörige
31. Mai 2017 Anschlag mittels Bombe im Tanklastwagen nahe der deutschen Botschaft in Kabul (Afghanistan). Die „Taleban“ dementierten in zwei Veröffentlichungen ihre Täterschaft. Es folgte eine Bekennung des „Islamischen Staates“ (Echtheit angezweifelt). 160 Tote, mehr als 400 Verletzte
26. Mai 2017 Schusswaffenangriff auf mit koptischen Christen besetzten Bus in der Nähe von al-Minya (Ägypten). Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu dem Anschlag. 29 Tote, 22 Verletzte
22. Mai 2017 Selbstmordanschlag mittels Sprengstoff auf ein Konzert der Sängerin Ariana Grande in der Manchester Arena in Manchester (Großbritannien). Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu der Tat. 23 Tote (einschließlich Täter), über 59 Verletzte
19. Mai 2017 Messerangriff im Hauptbahnhof von Mailand (Italien) auf Sicherheitskräfte. Der Täter gilt als Sympathisant des „Islamischen Staates“. 3 Verletzte
20. April 2017 Angriff mittels Schusswaffe auf einen Polizeibus auf den Champs-Elysées in Paris (Frankreich). Der „Islamische Staat“ reklamierte die Tat für sich. 2 Tote (einschließlich Täter), 3 Verletzte, darunter eine deutsche Staatsangehörige
18. April 2017 Anschlag mit Schusswaffen auf das Katharinenkloster auf der Halbinsel Sinai (Ägypten). Der „Islamische Staat“ reklamierte die Tat für sich. 1 Toter, 4 Verletzte
9. April 2017 Sprengstoffanschlag auf eine Kirche in Tata sowie eine Kathedrale in Alexandria (Ägypten). Der „Islamische Staat“ reklamierte die Tat für sich. 46 Tote (einschließlich 2 Täter), 120 Verletzte
7. April 2017 LKW fährt in eine Fußgängerzone in Stockholm (Schweden). Täter gilt als Sympathisant des „Islamischen Staates“. 5 Tote, 15 Verletzte
3. April 2017 Sprengstoffanschlag auf die U-Bahn-Station Sennaja Ploschtschad in St. Petersburg (Russland). Es bekannte sich das „Imam-Schamil-Batallion“ zu der Tat. 14 Tote, 51 Verletzte
22. März 2017 Angriff mit einem PKW sowie einem Messer auf Passanten auf der Westminster Brücke und dem Gelände des Westminster Palastes in London (Großbritannien). Eine Bekennung durch den „Islamischen Staat“ ist erfolgt. 6 Tote (einschließlich Täter), 40 Verletzte, darunter eine deutsche Staatsangehörige
18. März 2017 Angriff mit einer Luftpistole auf Polizeibeamte bei einer Verkehrskontrolle in Stains (Frankreich) sowie der Versuch, einer Soldatin ihr Gewehr am Flughafen Paris-Orly (Frankreich) zu entreißen. Der Täter stand unter Radikalisierungsverdacht. 1 Toter (Täter), 1 Verletzter
3. Februar 2017 Angriff mit Macheten auf eine Militärpatrouille in einer unterirdischen Einkaufspassage am Louvre in Paris (Frankreich). Offizielle Stellen bewerten es als Tat eines islamistisch motivierten Einzeltäters. 2 Verletzte (einschließlich Täter)
1. Januar 2017 Schusswaffenanschlag in einem Nachtclub in Istanbul (Türkei). Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu der Tat. Festnahme des mutmaßlichen Täters am 16. Januar 2017 in Istanbul. 39 Tote, darunter 2 deutsche Staatsangehörige. Der mutmaßliche Täter konnte am 16. Januar 2017 in Istanbul festgenommen werden.
19. Dezember 2016 Es erfolgten zwei Anschläge:  
Angriff mit einem LKW auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin. Der „Islamische Staat“ bekannte sich wenig später zu der Tat.

Der Täter wurde am 23. Dezember 2016 in der Nähe von Mailand von italienischen Polizeibeamten getötet, als er sich mit Waffengewalt einer Personenkontrolle entziehen wollte.

12 Tote, 62 Verletzte
Anschlag mit Schusswaffe auf den russischen Botschafter in Ankara (Türkei). Ein islamistischer Hintergrund der Tat ist sehr wahrscheinlich. 2 Tote (einschließlich 1 Täter)
11. Dezember 2016 Selbstmordanschlag in einer koptischen Kirche in Kairo (Ägypten). Keine offizielle Bekennung. Die ägyptischen Behörden vermuten hinter der Tat eine militante Splittergruppe der ägyptischen „Muslimbruderschaft“. 24 Tote (einschl. Täterin) und 49 Verletzte
10. November 2016 Selbstmordanschlag mittels eines mit Sprengstoff befüllten LKW auf das Deutsche Generalkonsulat in Masar-e Scharif (Afghanistan). Anschließend versuchten schwer bewaffnete Personen das völlig zerstörte Gebäude zu erstürmen. Die „Taleban“ reklamierte den Anschlag für sich. 6 Tote (darunter keine deutschen Staatsangehörigen); mindestens 128 Verletzte
16. Oktober 2016 Attentäter sprengt sich bei einer Razzia in Gaziantep (Türkei) selbst in die Luft. Der Täter wird dem „Islamischen Staat“ zugerechnet. 3 Tote (einschließlich 1 Täter), 8 Verletzte
5. Oktober 2016 Angriff mit einem Messer während einer Polizeikontrolle in Brüssel (Belgien). 3 Verletzte (einschließlich 1 Täter)
17. September 2016 Messerattacke in einem Einkaufszentrum in St. Cloud (USA). Der „Islamische Staat“ übernahm wenig später die Verantwortung für die Tat. 1 Toter (Angreifer), 9 Verletzte
20. August 2016 Selbstmordanschlag auf eine kurdische Hochzeitsgesellschaft in Gaziantep (Türkei). Die Tat wird von den türkischen Behörden dem „Islamischen Staat“ zugeordnet. 59 Tote, über 90 Verletzte
6. August 2016 Attacke mit einer Machete auf zwei Polizistinnen vor einer Polizeistation in Charleroi (Belgien). Der „Islamische Staat“ übernahm wenig später die Verantwortung für die Tat. 1 Toter (Angreifer), 2 Verletzte
26. Juli 2016 Angriff mit Stichwaffen in einer Kirche in Saint-Étienne-du-Rouvray (Frankreich). Der „Islamische Staat“ reklamierte den Anschlag für sich. 3 Tote (2 Täter), 1 Verletzter
24. Juli 2016 Sprengstoffanschlag durch Selbstmordattentäter in Ansbach (Bayern). Der Attentäter war mutmaßlich Sympathisant des „Islamischen Staates“, der den Anschlag für sich reklamierte. 1 Toter (Täter), 14 Verletze
18. Juli 2016 Angriff mit Hieb- und Stichwaffe in einem Regionalzug bei Würzburg (Bayern). Der „Islamische Staat“ reklamierte den Anschlag für sich. 1 Toter (Täter), 5 Verletze
14. Juli 2016 Anschlag mittels Kraftfahrzeug (LKW) auf der Promenade des Anglais in Nizza (Frankreich). Der „Islamische Staat“ reklamierte den Anschlag für sich. 86 Tote, darunter 3 deutsche Staatsangehörige; über 70 Verletzte, darunter eine deutsche Staatsangehöige
28. Juni 2016 Schusswaffen- und Sprengstoffanschlag durch Selbstmordattentäter im Flughafen Atatürk in Istanbul (Türkei). Der Anschlag wird von den türkischen Behörden dem „Islamischen Staat“ zugerechnet. 45 Tote; 239 Verletzte, darunter eine deutsche Staatsangehörige
13. Juni 2016 Mordanschlag auf einen Polizisten und eine Polizeisekretärin in Magnanville (Frankreich). Der Täter bekannte sich zum „Islamischen Staat“. Die Bekennung des „Islamischen Staates“ folgte kurz darauf. 2 Tote
12. Juni 2016 Schusswaffenanschlag auf einen Homosexuellen-Nachtclub in Orlando (USA). Der „Islamische Staat“ reklamierte die Tat für sich. 49 Tote; mindestens 53 Verletzte
16. April 2016 Sprengstoffanschlag auf einen Tempel der Sikh-Gemeinde in Essen. Die Tatverdächtigen sind mutmaßliche Sympathisanten des „Islamischen Staates“. 3 Verletzte
22. März 2016 Zwei tödliche Anschlagsereignisse in Brüssel (Belgien):
Sprengstoff- und Bombenanschlag durch Selbstmordattentäter im Flughafen Zaventem und Sprengstoffanschlag durch Selbstmordattentäter in der Metrostation Maelbeek. Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu den Anschlägen.
Insgesamt 38 Tote, darunter eine deutsche Staatsangehörige, über 340 Verletzte
19. März 2016 Bombenanschlag in Einkaufsstraße in Istanbul (Türkei). Der Täter soll Kämpfer des „Islamischen Staates“ gewesen sein. Weitere Festnahmen folgten. 5 Tote; über 36 Verletzte
26. Februar 2016 Messerattacke in Hannover auf einen Polizeibeamten. Die Tatverdächtige ist Sympathisantin des „Islamischen Staates“. 1 Verletzter
12. Januar 2016 Sprengstoffanschlag auf dem Sultan-Ahmed-Platz in Istanbul (Türkei) durch Sebstmordattentäter. Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu dem Anschlag. 12 Tote, davon 11 Personen deutscher Staatsangehörigkeit, 13 Verletzte
7. Januar 2016 Angriff mit einem Messer und einer Sprengstoffweste (Attrappe) auf die Polizeiwache im 18. Arrondissement in Paris. Der Angreifer hat sich zum „Islamischen Staat“ bekannt. 1 Toter (Täter)
5. Dezember 2015 Messerattacke auf Passanten in Londoner U-Bahn. Britische Polizei wertet die Tat als terroristischen Akt. Der Angreifer rief „für Syrien“. 3 Verletzte
2. Dezember 2015 Mordanschlag auf Angestellte der Kreisgesundheitsbehörde in San Bernadino (USA) durch ein Ehepaar. Auf dem Facebook-Account der Ehefrau befand sich ein Treueschwur auf den Anführer des „Islamischen Staates“. 14 Tote
24. November 2015 Sprengstoffanschlag auf einen Bus der tunesischen Präsidialgarde in Tunis (Tunesien) durch Selbstmordattentäter. Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu dem Anschlag. 13 Tote
13. November 2015 Zeitgleiche Anschläge an mehreren Orten in Paris (Restaurants, Cafés, Konzerthalle „La Bataclan“, Umgebung des „Stade de France“). Zu den Anschlägen bekannte sich der „Islamische Staat“. Mindestens 137 Tote, darunter 2 Deutsche, über 350 Verletzte
12. November 2015 Doppelanschlag in Beirut (Libanon) vor einer schiitischen Moschee und in einer Bäckerei. Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu dem Anschlag. 43 Tote, 239 Verletzte
31. Oktober 2015 Anschlag auf ein russisches Passagierflugzeug in Ägypten. Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu dem Anschlag. 224 Tote
10. Oktober 2015 Sprengstoffanschläge auf eine Friedensdemonstration in Ankara (Türkei). Der Anschlag wird dem „Islamischen Staat“ zugerechnet. 102 Tote, über 500 Verletzte
21. August 2015 Bewaffneter Mann konnte in einem Thalys Zug (in Belgien) von mitreisenden US-Soldaten rechtzeitig überwältigt werden. Die Tat wird dem „Islamischen Staat“ zugerechnet. 2 Verletzte
20. Juli 2015 Sprengstoffanschlag auf ein Treffen von etwa 300 Anhängerinnen und Anhängern einer prokurdischen sozialistischen Jugendorganisation in Suruç (Türkei). Der Anschlag wird von den türkischen Behörden dem „Islamischen Staat“ zugerechnet. 34 Tote, über 70 Verletzte
26. Juni 2015 Drei Anschläge:  
Schusswaffenanschlag auf Hotelgäste in Port El-Kantaoui (Tunesien). Der Anschlag wird von den tunesischen Behörden dem „Islamischen Staat“ zugerechnet. 39 Tote, 39 Verletzte
Anschlag auf eine Produktionsanlage für Chemiegase in Saint-Quentin-Fallavier (Frankreich). Der Attentäter sympathisierte mit dem „Islamischen Staat“. 1 Toter, 12 Verletzte
Sprengstoffanschlag auf schiitische Moschee in Kuwait-Stadt (Kuwait). Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu dem Anschlag. 26 Tote, 227 Verletzte
18. März 2015 Anschlag auf das Bardo Museum in Tunis (Tunesien) mit Geiselnahme. Der „Islamische Staat“ bekannte sich zu dem Anschlag. 24 Tote
14./15. Februar 2015 Anschlag auf ein dänisches Kulturzentrum (Ziel des Anschlags wahrscheinlich ein schwedischer Karikaturist) und Anschlag auf eine Synagoge in Kopenhagen (Dänemark). Täter bekannte sich zum „Islamische Staat“. 2 Tote, mehrere Verletzte
7. bis 9. Januar 2015 Drei tödliche Anschlagsereignisse im Raum Paris (Frankreich):  
Schusswaffenanschlag auf die Redaktion des Satiremagazins Charlie Hebdo. Wenige Tage später bekannte sich „al-Qaida auf der arabischen Halbinsel“ (AQAH) zu dem Anschlag. 12 Tote
Mord an einer Polizistin 1 Tote
Geiselnahme in einem koscheren Supermarkt mit der anschließenden Ermordung von vier Geiseln.

Der Täter der letzteren Anschläge bekannte sich zum „Islamischen Staat“.

4 Tote
15. Dezember 2014 Geiselnahme in einem Café in Sydney (Australien). Der Täter bekundete, dass er im Namen des „Islamischen Staates“ handele. 3 Tote (einschließlich 1 Täter), 6 Verletzter
22. Oktober 2014 Attentäter schießt auf Soldaten in der Nähe des Parlamentsgebäudes in Ottawa (Kanada) gefolgt von einem Schusswechsel im Parlament. Der Täter hatte zuvor versucht, nach Syrien auszureisen. 2 Tote (einschließlich 1 Täter)
20. Oktober 2014 Täter nutzte sein Fahrzeug als Waffe gegen Soldaten in Saint-Jean-sur-Richelieu (Kanada). Der Täter soll sichtbar radikalisiert gewesen sein und hatte Bestrebungen nach Syrien/in den Irak auszureisen. 2 Tote (einschließlich 1 Täter), 1 Verletzter
24. Mai 2014 Mordanschlag im Jüdischen Museum in Brüssel (Belgien). Täter war Rückkehrer aus Syrien. 4 Tote
21. September 2013 Überfall auf ein Einkaufszentrum in Nairobi (Kenia) mit Geiselnahme. Die „al-Shabab“ hat sich zu der Tat bekannt 67 Tote, ca. 200 Verletzte
25. Mai 2013 Messerattacke auf einen Soldaten in Paris (Frankreich). Vermutlich Nachahmungstat mit islamistischen Hintergrund. 1 Verletzter
22. Mai 2013 Mordanschlag auf einen Soldaten in London (Großbritannien). Vermutlich islamistischer Hintergrund. 1 Toter
15. April 2013 Anschlag auf den Marathon in Boston (USA). Zwei Täter agierten mit islamistischer Motivation. 3 Tote, ca. 260 Verletzte
18. Juli 2012 Anschlag auf Reisebus mit israelischen Touristen in Burgas (Bulgarien). Mit dem Anschlag wird die „Hizb Allah“ () in Verbindung gebracht. 7 Tote, 30 Verletzte
19. März 2012 Mordanschlag auf mehrere Personen vor und in einer jüdischen Schule in Toulouse (Frankreich). Der Täter, der auch die Taten am 15. und 19. März 2012 beging, bezichtigte sich selbst der Zugehörigkeit zu „al-Qaida“. 4 Tote, mehrere Verletzte
15. März 2012 Mordanschlag auf drei Soldaten in Montauban (Frankreich). Der Täter, der auch die Taten am 15. und 19. März 2012 beging, bezichtigte sich selbst der Zugehörigkeit zu „al-Qaida“. 2 Tote, 1 Verletzter
11. März 2012 Mordanschlag auf einen Soldaten in Toulouse (Frankreich). Der Täter, der auch die Taten am 15. und 19. März 2012 beging, bezichtigte sich selbst der Zugehörigkeit zu „al-Qaida“. 1 Toter
13. Juli 2011 Sprengstoffanschläge in Mumbai (Indien). Die südasiatische Terrororganisation „Lashkar e-Taiba“ wurde verdächtigt. 24 Tote, über 130 Verletzte
2. März 2011 Schusswaffenanschlag auf US-amerikanische Soldaten am Flughafen Frankfurt am Main (Hessen) durch islamistisch motivierte Einzeltäter. 2 Tote, 2 Verletzte
24. Januar 2011 Selbstmordanschlag auf den Moskauer Flughafen Domodedowo (Russland). Zu dem Anschlag bekannte sich Dokku Umarov („Islamistische Nordkaukasische Szene“) in einer Videobotschaft. 37 Tote, darunter 1 Deutscher, über 100 Verletzte, darunter 1 Deutsche
9. März 2010 Selbstmordanschläge auf die Moskauer Metro (Russland). Zu dem Anschlag bekannte sich Dokku Umarov („Islamistische Nordkaukasische Szene“) in einer Videobotschaft. 40 Tote, 84 Verletzte
27. November 2009 Anschlag auf einen Schnellzug während der Fahrt von Moskau nach St. Petersburg (Russland). Die Gruppierung „Riyad al-Salihin“ bekannte sich zu dem Anschlag. 28 Tote, ca. 90 Verletzte
5. November 2009 Amoklauf eines Militärpsychologen mittels Schusswaffe auf einer Militärbasis der US Army in Fort Hood, Texas (USA). Der Täter bewegte sich in islamistischen Kreisen und zeigte zuvor Anzeichen einer Radikalisierung. 13 Tote, 43 Verletzte (darunter 1 Täter)
26.-29. November 2008 Anschläge auf die Finanzmetropole Mumbai (Indien). Die Anschläge werden mit der pakistanischen islamistischen Organisation „Lashkar-e-Taiba“ (LeT – „Armee der Reinen“) in Verbindung gebracht. 172 Tote, darunter 3 Deutsche, 295 Verletzte, darunter 3 Deutsche
2. Juni 2008 Selbstmordanschlag auf die Dänische Botschaft in Islamabad (Pakistan). Es wird ein Zusammenhang mit dem erneuten Abdruck umstrittener Karikaturen Mohammeds in dänischen Zeitungen vermutet. 8 Tote, 15 Verletzte
7. Juli 2005 Islamistisch motivierte Selbstmordattentate auf drei U-Bahn-Züge und einen Bus in London (Großbritannien) 56 Tote, 528 Verletzte, darunter 5 Deutsche
11. März 2004 Sprengstoffanschläge auf vier Pendlerzüge in Madrid (Spanien) durch islamistische Terroristen mit „al-Qaida“-Hintergrund. 191 Tote, ca. 1.600 Verletzte, darunter 1 Deutscher
5. August 2003 Bombenanschlag auf das Marriott-Hotel in Jakarta (Indonesien). Der Drahtzieher stand in Verbindung zu „al-Qaida“. 13 Tote, ca. 150 Verletzte
16. Mai 2003 Bombenanschläge in Casablanca (Marokko). Aufeinander abgestimmte Selbstmordanschläge mit islamistischen Hintergrund. Anschlagsziele waren jüdische Einrichtungen und Orte. 41 Tote, ca. 100 Verletzte
28. November 2002 Selbstmordanschlag auf ein überwiegend von israelischen Touristen besuchtes Hotel in Mombasa (Kenia). Der Anschlag wird mit „al-Qaida“ in Verbindung gebracht. 16 Tote, ca. 80 Verletzte
12. Oktober 2002 Anschläge auf eine Diskothek und ein Café im Badeort Kuta auf Bali (Indonesien). Der Anschlag wird mit „al-Qaida“ in Verbindung gebracht. über 200 Tote, darunter 6 Deutsche, mehr als 330 Verletzte
11. April 2002 Anschlag auf eine Synagoge auf der Ferieninsel Djerba (Tunesien). „al-Qaida“ bekannte sich im
Juni 2002 zu dem Anschlag.
21 Tote, darunter 14 Deutsche, 24 Verletzte
11. September 2001 Selbstmordanschläge auf das World Trade Center und das US-amerikanische Verteidigungsministerium durch „al-Qaida“-Mitglieder. ca. 3.000 Tote, darunter 10 Deutsche, ca. 6.000 Verletzte
12. Oktober 2000 Sprengstoffanschlag auf den US-Zerstörer „Cole“ im Hafen von Aden (Jemen). Der Anschlag wird mit „al-Qaida“ in Verbindung gebracht. 17 Tote, 39 Verletzte
7. August 1998 Anschläge auf die US-amerikanischen Botschaften in Daressalam (Tansania) und Nairobi (Kenia). Die Anschläge werden regionalen „al-Qaida“-Strukturen zugeschrieben. 223 Tote, über 4.000 Verletzte
26. Februar 1993 Bombenanschlag auf das World Trade Center, New York (USA). Der Anschlag wird mit „al-Qaida“ in Verbindung gebracht. 6 Tote, über 1.000 Verletzte
Tabelle „Übersicht ausgewählter islamistisch-terroristischer Anschläge“,
Stand: 06.12.2017

Übersicht ausgewählter islamistisch

Verfassungsschutz sabotiert Volkslehrer!


Am 10.07.2018 veröffentlicht

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Verfassungsschutz Troll


 

Am 05.07.2018 veröffentlicht

Ich war bei der Gemeinde Neuhaus und fand dort einen Verfassungsschutz-Troll im Keller…

Woher kommt der Selbsthass der »Antideutschen«?…die Bösen, die Verbrecher, waren und sind bis zum heutigen Tag die Alliierten hier explizit die USA


Gerhard Wisnewski

 

»Ich finde Deutschland zum Kotzen«: Woher kommt der Selbsthass der »Antideutschen«?

Gerhard Wisnewski

»Die Deutschen sind noch immer derselbe unveränderte Misthaufen, ganz gleich, welche Regierungsform«, faselte einmal der Schriftsteller Arno Schmidt. »Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da«, hetzte eine Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung, die angeblich unermüdlich gegen »rechts« kämpft.

Beides ist Ausdruck desselben Prinzips: des merkwürdigen Selbsthasses der Antideutschen …

(Zum 69. Jahrestag posierten nun zwei nackte und maskierte Protestiererinnen vor der Dresdner Altstadtkulisse)

 

»Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da«, twitterte eine Angestellte der Amadeu Antonio Stiftung namens Schramm. Aber auch: »Deutschland ist eine Idee. Deutschland darf getötet werden.« Und so weiter. Dabei ist Schramm ja nur ein spätgeborener Zauberlehrling viel früherer Deutschen-Hasser wie:

  • Joschka Fischer: »Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.«

  • Hermann L. Gremliza, konkret-Herausgeber: »Noch immer war jeder große Tag in der Geschichte der Deutschen ein schwarzer Tag in der Geschichte der Menschheit.«

  • Arno Schmidt, Schriftsteller: »Die Deutschen sind noch immer derselbe unveränderte Misthaufen, ganz gleich, welche Regierungsform. Schließlich ist es ja auch wirklich egal, ob ein Kuhfladen rund oder ins Quadrat getreten ist: Scheiße bleibt‘s immer.«

  • Jutta Ditfurth: »… warum man Deutschland verraten muss, wenn man die Sache mit der umfassenden Emanzipation des Menschen ernst meint.«

  • »Nur eine intensive Vermischung mit den kinderreichen Farbigen der Dritten Welt könne den verbrecherischen Volkscharakter allmählich verändern«, fand die berühmte Psychoanalytikerin Margarete Mitscherlich.

Woher kommt der »Selbsthass«?

Eine Frage: Geht‘s noch? Da all diese Figuren Deutsche waren oder sind, muss man sich doch fragen: Merken diese Leute gar nicht, dass sie sich gerade selbst beschimpfen? Und zweitens: Wo kommt eigentlich all dieser Selbsthass her? Können sich Menschen oder andere Lebewesen aus sich selbst heraus derartig ablehnen?

Die Antwort ist relativ einfach. Stellen wir uns ein neugeborenes Baby vor: Würde sich dieses Baby selbst hassen? Wohl kaum. Wenn überhaupt, kann Selbsthass erst dann auftreten, wenn das Baby Kontakt mit der Außenwelt bekommt: Wenn ihm also jemand einredet oder sonstwie klar macht, dass es schlecht, unwürdig und verdorben ist. Entweder verbal und/oder durch Gewalt.

Daher benötigt es für die Entstehung von Selbsthass ein Gegenüber. Ohne Einflussnahme von außen wird sich kein normaler Mensch selbst hassen. Er wüsste ja gar nicht, warum. Wenn man sich einmal die oben genannten Zitate vor Augen führt, leuchtet das sofort ein: Während sie als eigene Äußerungen der Betroffenen unglaublich erscheinen, wirken sie gleich viel wahrscheinlicher, wenn man sie sich als Äußerungen von Fremden vorstellt.

Der importierte Hass

So weit, so gut: Also liegt die Quelle des deutschen Selbsthasses nicht im Inneren, sondern außen.

Dass andere uns hassen, ist ja auch viel »natürlicher«. Nicht, weil wir so hassenswert wären, sondern weil Hass eben meistens bipolar ist, nicht monopolar (siehe oben). Spannung entsteht nun mal nur zwischen zwei Polen, nicht an einem Pol.

Der antideutsche Hass ist also ein fremdes Produkt.

Woher es kommt, muss man sich nicht lange fragen. Nehmen wir beispielsweise die Amadeu Antonio Stasi bzw. Stiftung. Wie wir hier bereits aufgezeigt haben, wird diese antideutsche Stiftung vom Geheimdienst gesteuert, genauer: vom Verfassungsschutz. Niemand anderer als der thüringische Verfassungsschutzpräsident sitzt gar im Stiftungsrat der Organisation.

Aber was ist der thüringische Verfassungsschutz?

Ganz einfach: Der thüringische Verfassungsschutz ist ein »westlicher Geheimdienst«. Das heißt, er ist ein Geheimdienst, der in das westliche Geheimdienstnetz von CIA, MI5 und Mossad eingebunden ist.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden sowohl der deutsche Auslands- als auch der Inlandsgeheimdienst von den Siegermächten übernommen. Aus dem einen wurde der BND, aus dem anderen der »Verfassungsschutz«.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beispielsweise entstand aus dem »Amt für Verfassungsschutz« der US Army.

In einem Schreiben der 66. Gegenspionage-Abteilung der US-Armee an einen Major Daniels vom 18. September 1950 wurde das Amt für Verfassungsschutz als »gefälschte« Behörde bezeichnet, die in Wirklichkeit aus »Agenten der [US-] Sonderabteilung« bestehe.

 

 

 

Alliierte Korrespondenz: »Schwindelbehörde« deutscher Verfassungsschutz

»Das Bundesamt ist eine durch die Alliierten Hohen Kommissare initiierte Neugründung, die 1950 nicht auf Resten einer Vorläuferorganisation oder -behörde errichtet werden konnte, und die Alliierten schrieben auch eine strikte Trennung von Verfassungsschutz und Exekutive vor«, betont man heute denn auch auf der Website des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Beide Geheimdienste sind in Wirklichkeit keine originär deutschen Geheimdienste, sondern Geheimdienste der Alliierten, die ihren Krieg gegen Deutschland nie aufgegeben haben, sondern ihn mit anderen Mitteln fortführen.

So wurde aus der alliierten Kriegspropaganda die Sieger-Geschichtsschreibung und schließlich die offizielle Geschichtsschreibung an Schulen und Universitäten (mit Ausnahmen, natürlich).

Denn schließlich gibt es ja bis heute auch keinen eigenen Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Siegermächten, sondern nur einen »Ersatzvertrag« – den »Zwei-Plus-Vier-Vertrag«.

Sprich: Die Dienste hetzten weiter gegen Deutschland, als sei der Zweite Weltkrieg nie beendet worden. Diesmal allerdings die »eigenen« Dienste.

So und nicht anders entstanden dann Zitate wie »Stalingrad war wunderbar!« der Amadeu-Antonio-Mitarbeiterin Julia Schramm. Entweder durch direkte Steuerung oder durch die Schaffung eines Klimas, in dem solcher Hass im Rahmen einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche antrainiert wurde. Das Ergebnis ist eine Art Autoimmunerkrankung, in deren Verlauf sich der Betroffene oder das betroffene Volk selbst zerstört. Die Antideutschen sind nur nützliche Idioten dieser Strategie.

Das heißt: Die deutschen Dienste wurden zum Feind im eigenen Land aufgebaut.

Nach wie vor klagt das Netzwerk der Dienste die Deutschen als offene oder verkappte Nazis an und nutzt dabei ein Netz von Vereinen und Stiftungen wie die Amadeu Antonio Stiftung.

Deren Stiftungsrat Stephan Kramer ist nicht nur gleichzeitig auch Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Darüber hinaus schmückt er sein Büro mit einer amerikanischen Flagge.

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voller Beitrag unter

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/-ich-finde-deutschland-zum-kotzen-woher-kommt-der-selbsthass-der-antideutschen-.html

„VERFASSUNGS“-Schutz – Firma „SONNENSTAATLAND“ – Diffamierungsabteilung + Amadeu Antonio Stiftung …widerwärtige, hochkriminelle Anweisungen gegen Deutsche insbesonders gegen Reichsdeutsche, was wir alle sind, sofern wir Vorfahren 1913 und früher haben…


das zionistische Feindstaaten-System gegen Reichsbürger, sprich Reichsdeutsche.

Reichsdeutsch ist jeder, der Vorfahren ab 1913 oder früher hat….dann ist er/sie automatisch Reichsdeutscher…ob er/sie sich offen dazu bekennt oder nicht spielt aufgrund der Abstammung keine Rolle!

es werden immer mehr, die aufwachen, irgendwann ist eine Anzahl erreicht, die dafür sorgen wird, dass das SYSTEM keine Überlebenschance mehr hat.

Daher versucht das SYSTEM zur Zeit verstärkt mittels seines Machtapparates, seiner Mittel, mit Gewaltmassnahmen und Willkür dieser Welle des Aufwachens Herr zu werden.

Dazu nutzen sie vorwiegend ihre „Geheimdienste“, im Bund allen voran den Verfassungsschutz (ohne Verfassung!) mit Sondereinheiten wie den SSL, bekannt auch als Firma Sonnenstaatland GmbH & Co KG, Lennéstraße 7, D-10785 Berlin

Abb.: https://cms.law/de/DEU/Office/Berlin

unter anderem auch Sitz einer Rechtsanwalts-Gemeinschaft
CMS Hasche Sigle
Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
http://www.cmshs-bloggt.de/impressum/

Schon peinlich, wenn man im selben Haus mit dem UN-Recht Inlands – „Geheimdienst“ SSL und dann noch so einer Diffamierungstruppe quasi unter einem Dach mit Rechtangelegenheiten zu tun hat, oder?

Nun, jedenfalls ist dieser Möchtegern-Geheimdienst inzwischen nicht mehr so geheim. Inzwischen wurden Infos geleakt, die einen Einblick in deren schmutzige Machenschaften werfen lassen…

ZUM VIDEO

BILDER

ANKLICKEN

 

einige Ausschnitte, Seiten aus den Broschüren…Bilder anklicken

komplette Dokumente als PDF-Datei

Sonnenstaatland

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https://mywakenews.wordpress.com/2017/04/06/verfassungs-schutz-firma-sonnenstaatland-diffamierungsabteilung-amadeu-antonio-stiftung/

http://germanyandrussian.blogspot.de/

Verfassungsschutz und Waffenhandel: Was ist dran an bösen Gerüchten über das COMPACT-Magazin?


Gerhard Wisnewski

Woher kommt der Selbsthass der »Antideutschen«?…die Bösen, die Verbrecher, waren und sind bis zum heutigen Tag die Alliierten hier explizit die USA


Gerhard Wisnewski

 

»Ich finde Deutschland zum Kotzen«: Woher kommt der Selbsthass der »Antideutschen«?

Gerhard Wisnewski

»Die Deutschen sind noch immer derselbe unveränderte Misthaufen, ganz gleich, welche Regierungsform«, faselte einmal der Schriftsteller Arno Schmidt. »Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da«, hetzte eine Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung, die angeblich unermüdlich gegen »rechts« kämpft.

Beides ist Ausdruck desselben Prinzips: des merkwürdigen Selbsthasses der Antideutschen …

(Zum 69. Jahrestag posierten nun zwei nackte und maskierte Protestiererinnen vor der Dresdner Altstadtkulisse)

 

»Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da«, twitterte eine Angestellte der Amadeu Antonio Stiftung namens Schramm. Aber auch: »Deutschland ist eine Idee. Deutschland darf getötet werden.« Und so weiter. Dabei ist Schramm ja nur ein spätgeborener Zauberlehrling viel früherer Deutschen-Hasser wie:

  • Joschka Fischer: »Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.«

  • Hermann L. Gremliza, konkret-Herausgeber: »Noch immer war jeder große Tag in der Geschichte der Deutschen ein schwarzer Tag in der Geschichte der Menschheit.«

  • Arno Schmidt, Schriftsteller: »Die Deutschen sind noch immer derselbe unveränderte Misthaufen, ganz gleich, welche Regierungsform. Schließlich ist es ja auch wirklich egal, ob ein Kuhfladen rund oder ins Quadrat getreten ist: Scheiße bleibt‘s immer.«

  • Jutta Ditfurth: »… warum man Deutschland verraten muss, wenn man die Sache mit der umfassenden Emanzipation des Menschen ernst meint.«

  • »Nur eine intensive Vermischung mit den kinderreichen Farbigen der Dritten Welt könne den verbrecherischen Volkscharakter allmählich verändern«, fand die berühmte Psychoanalytikerin Margarete Mitscherlich.

Woher kommt der »Selbsthass«?

Eine Frage: Geht‘s noch? Da all diese Figuren Deutsche waren oder sind, muss man sich doch fragen: Merken diese Leute gar nicht, dass sie sich gerade selbst beschimpfen? Und zweitens: Wo kommt eigentlich all dieser Selbsthass her? Können sich Menschen oder andere Lebewesen aus sich selbst heraus derartig ablehnen?

Die Antwort ist relativ einfach. Stellen wir uns ein neugeborenes Baby vor: Würde sich dieses Baby selbst hassen? Wohl kaum. Wenn überhaupt, kann Selbsthass erst dann auftreten, wenn das Baby Kontakt mit der Außenwelt bekommt: Wenn ihm also jemand einredet oder sonstwie klar macht, dass es schlecht, unwürdig und verdorben ist. Entweder verbal und/oder durch Gewalt.

Daher benötigt es für die Entstehung von Selbsthass ein Gegenüber. Ohne Einflussnahme von außen wird sich kein normaler Mensch selbst hassen. Er wüsste ja gar nicht, warum. Wenn man sich einmal die oben genannten Zitate vor Augen führt, leuchtet das sofort ein: Während sie als eigene Äußerungen der Betroffenen unglaublich erscheinen, wirken sie gleich viel wahrscheinlicher, wenn man sie sich als Äußerungen von Fremden vorstellt.

Der importierte Hass

So weit, so gut: Also liegt die Quelle des deutschen Selbsthasses nicht im Inneren, sondern außen.

Dass andere uns hassen, ist ja auch viel »natürlicher«. Nicht, weil wir so hassenswert wären, sondern weil Hass eben meistens bipolar ist, nicht monopolar (siehe oben). Spannung entsteht nun mal nur zwischen zwei Polen, nicht an einem Pol.

Der antideutsche Hass ist also ein fremdes Produkt.

Woher es kommt, muss man sich nicht lange fragen. Nehmen wir beispielsweise die Amadeu Antonio Stasi bzw. Stiftung. Wie wir hier bereits aufgezeigt haben, wird diese antideutsche Stiftung vom Geheimdienst gesteuert, genauer: vom Verfassungsschutz. Niemand anderer als der thüringische Verfassungsschutzpräsident sitzt gar im Stiftungsrat der Organisation.

Aber was ist der thüringische Verfassungsschutz?

Ganz einfach: Der thüringische Verfassungsschutz ist ein »westlicher Geheimdienst«. Das heißt, er ist ein Geheimdienst, der in das westliche Geheimdienstnetz von CIA, MI5 und Mossad eingebunden ist.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden sowohl der deutsche Auslands- als auch der Inlandsgeheimdienst von den Siegermächten übernommen. Aus dem einen wurde der BND, aus dem anderen der »Verfassungsschutz«.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beispielsweise entstand aus dem »Amt für Verfassungsschutz« der US Army.

In einem Schreiben der 66. Gegenspionage-Abteilung der US-Armee an einen Major Daniels vom 18. September 1950 wurde das Amt für Verfassungsschutz als »gefälschte« Behörde bezeichnet, die in Wirklichkeit aus »Agenten der [US-] Sonderabteilung« bestehe.

 

 

 

Alliierte Korrespondenz: »Schwindelbehörde« deutscher Verfassungsschutz

»Das Bundesamt ist eine durch die Alliierten Hohen Kommissare initiierte Neugründung, die 1950 nicht auf Resten einer Vorläuferorganisation oder -behörde errichtet werden konnte, und die Alliierten schrieben auch eine strikte Trennung von Verfassungsschutz und Exekutive vor«, betont man heute denn auch auf der Website des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Beide Geheimdienste sind in Wirklichkeit keine originär deutschen Geheimdienste, sondern Geheimdienste der Alliierten, die ihren Krieg gegen Deutschland nie aufgegeben haben, sondern ihn mit anderen Mitteln fortführen.

So wurde aus der alliierten Kriegspropaganda die Sieger-Geschichtsschreibung und schließlich die offizielle Geschichtsschreibung an Schulen und Universitäten (mit Ausnahmen, natürlich).

Denn schließlich gibt es ja bis heute auch keinen eigenen Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Siegermächten, sondern nur einen »Ersatzvertrag« – den »Zwei-Plus-Vier-Vertrag«.

Sprich: Die Dienste hetzten weiter gegen Deutschland, als sei der Zweite Weltkrieg nie beendet worden. Diesmal allerdings die »eigenen« Dienste.

So und nicht anders entstanden dann Zitate wie »Stalingrad war wunderbar!« der Amadeu-Antonio-Mitarbeiterin Julia Schramm. Entweder durch direkte Steuerung oder durch die Schaffung eines Klimas, in dem solcher Hass im Rahmen einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche antrainiert wurde. Das Ergebnis ist eine Art Autoimmunerkrankung, in deren Verlauf sich der Betroffene oder das betroffene Volk selbst zerstört. Die Antideutschen sind nur nützliche Idioten dieser Strategie.

Das heißt: Die deutschen Dienste wurden zum Feind im eigenen Land aufgebaut.

Nach wie vor klagt das Netzwerk der Dienste die Deutschen als offene oder verkappte Nazis an und nutzt dabei ein Netz von Vereinen und Stiftungen wie die Amadeu Antonio Stiftung.

Deren Stiftungsrat Stephan Kramer ist nicht nur gleichzeitig auch Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Darüber hinaus schmückt er sein Büro mit einer amerikanischen Flagge.

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Update3: Amadeu Antonio Stiftung…eine antideutsche Einrichtung vom CIA-NSA gesteuerten Verfassungsschutz


Vom“Stern“ bis Peter Maffay: Das sind Unterstützer der Amadeu-Antonio-Stiftung!

Posted: 31 Aug 2016 08:27 AM PDT

Von David Berger

Die Amadeu-Antonio-Stiftung gerät im Zusammenhang mit der politisch einseitigen, stark linksideologisch geprägten Überwachung und Zensur des Internets, besonders von Facebook, sowie durch die zweifelhafte Herkunft und Einstellung ihrer Mitarbeiter zunehmend in die Kritik.

Zuletzt dadurch, dass sie mit linksradikalen Projekten in Verbindung stand und die CDU tatsächlich in die Nähe zur „neuen Rechten“ rückte. Es sei eine „bodenlose Frechheit, daß das Wiki-Projekt ‘no-nazi.net’ der Amadeu Antonio Stiftung die CDU in eine Reihe mit Neonazis und Rechtspopulisten stellt“, konstatierte der sonst eher gemäßigte CDU-Generalsekretär Peter Tauber auf Facebook.

Dabei stellt es geradezu einen Skandal statt, dass das Agieren der Stiftung mit enormen öffentlichen Fördermitteln bezuschusst wird.

Wie das Bundesfamilienministerium auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mitteilte, wurde die Stiftung allein von ihm in den Jahren 2012 bis 2016 für neun Projekte mit 1.770.373 Euro gefördert.

Die Stimmen nehmen zu, die sich dem CDU-Bundestagsabgeordneten Feistanschließen: „Denunziationen und Gewaltandrohungen werden hier belohnt. Alle redlichen Antragsteller müssen sich dadurch auf den Arm genommen fühlen. Die Förderung muss daher schnellsten gestoppt werden!“

Die Stiftung stützt sich aber auch auf private Spender. Wer finanziert diese Stiftung mit und unterstützt damit zumindest indirekt eine politisch einseitige Kampagne gegen die Meinungsfreiheit?

Wer stellt sich damit auch auf die Seite einer Anetta Kahane, die ihren einstigen Kampf bei der Stasi für den „antifaschistischen Schutzwall“ nun durch neue angeblich „antifaschistische“ Sperrungen und Löschungen bei Facebook & Co fortsetzen möchte? Wer baut mit an der neuen, nun virtuellen „Mauer“, die zum Ausdruck schlechthin des virtuellen Bürgerkriegs wurde?

Allen voran ist hier das Magazin STERN zu nennen, das schon seit vielen Jahren zu Spenden für die Stiftung aufruft. Wer in Zukunft am Kiosk überlegt, ob er hier zugreift, sollte sich das gut überlegen, wenn ihm seine Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken wichtig ist!

Außerdem outen sich auf der Internetseite der Stiftung folgende mehr oder weniger prominente Personen als Förderer:

  1. Der Schauspieler HARDY KRÜGER…einst war er auf dem richtigen Weg…als SS-Mann…keine Courage…keine Eier…schade sich in seinem Alter noch zu fürchten…
  2. Die Geschäftsführerin der Dreilinden GmbH ISE BOSCH
  3. Der Schauspieler BJÖRN HARRAS
  4. Der Musiker PETER MAFFAY
  5. Der grüne Gründungskurator der Amadeu Antonio Stiftung CEM ÖZDEMIR
  6. Die in den 80ern bekannte CDU-Politikerin RITA SÜSSMUTH
  7. Der Schauspieler LENN KUDRJAWIZKI
  8. GESINE SCHWAN, die einst Bundespräsidentin werden wollte

https://philosophia-perennis.com/2016/08/31/magazin-stern/

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Vorsicht Blond: Antideutscher Rassismus in Apothekenblättchen

SPD: Verdeckte Wahlkampffinanzierung und Meinungsbekämpfung mit Amadeu Antonio Stiftung

Anetta Kahane Anetta Kahane3: Wie eine Ex-Stasi-Frau die Öffentlichkeit und das Internet terrorisiert

2015 gründete Justizminister Heiko Maas seine private Internetpolizei zur Bekämpfung von »Hassbotschaften«. Seitdem löscht die sogenannte »Task Force«, was das Zeug hält. Das Ganze ist nicht nur verfassungswidrig (Zensurverbot). Sondern mit dabei ist auch eine Stiftung, die bereits selbst durch Hassbotschaften und rassistische Äußerungen aufgefallen ist: die Amadeu Antonio Stiftung. An ihrer Spitze steht ausgerechnet eine ehemalige Stasi-Schnüfflerin …

 

Amadeu-Stiftung: Weitere Hasskommentare aufgetaucht!

Während sich die „Referentin für Hatespeech“ der Amadeu Antonio Stiftung, Julia Schramm, bei ihren Hassreden herauszureden versucht, sind von ihr weitere schockierende Hasskommentare auf dem Internet aufgetaucht.

Neuer KOPP Artikel über Antonio Stiftung:
http://info.kopp-verlag.de/hintergrue…

Schramm-Hasskommentare:
https://pbs.twimg.com/media/CnPPqqOWI…

Gerhard Wisnewski unterstützen;
http://www.gerhard-wisnewski.de/Allge…

 

Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!

Als ich in meinem letzten Video und Artikel die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung (AAS) in die Nähe eines Verfassungsschutzes gerückt habe, konnte ich es selbst kaum fassen. Dabei lag ich genau richtig: Im Stiftungsrat der AAS sitzt niemand Geringerer als der Chef des Thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. Die Stiftung ist damit eine Tarnorganisation des deutschen Inlandsgeheimdienstes.

Neuer KOPP Artikel über Antonio Stiftung:
http://info.kopp-verlag.de/hintergrue…

 

Kritiker: Steuerbetrug bei der Amadeu Antonio Stiftung?

Über die rassistischen Machenschaften der angeblich »gemeinnützigen« Amadeu Antonio Stiftung haben wir hier ja schon berichtet. Die hochgelobte und staatlich geförderte Organisation, von Justizminister Heiko Maas (SPD) zur Internetaufpasserin erkoren, fällt aber auch durch undurchsichtige Finanzpraktiken auf. So macht sie Geschäfte mit Familienmitgliedern der Vorsitzenden KahaneAnetta Kahane2 und vergibt Darlehen an wer weiß wen. Manche fragen gar, ob es sich um ein »Steuerbetrugsmodell« handelt …

Steuerbefreiungsbescheid:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.d…

 

Verheerender Eindruck: Billigt die Amadeu-Stiftung linke Gewalt?

Billigt die Amadeu Antonio Stiftung linke Gewalt? Der Verdacht liegt nahe. Denn wer ihre Website untersucht, stellt fest, dass es dort ausschließlich um rechte Gewalt geht, linke Gewalt ist überhaupt kein Thema. Überhaupt müsste statt von rechter und linker Gewalt von politischer Gewalt gesprochen werden. Denn beide sind gleich verwerflich.

Anetta Kahane

Brandanschläge, Schüsse und schwere Körperverletzung: Göttinger Tageblatt auf dem linksextremen Auge blind


Torben Grombery

Deutsche Journalisten präferieren zumeist die politisch linke Seite und wollen ihre Leser entsprechend beeinflussen, das ist den findigen Lesern nicht erst seit gestern bekannt. Ein klassisches Paradebeispiel der Verniedlichung linksextremer Gewalt liefert uns in diesen Tagen das Göttinger Tageblatt, das uns einen Bericht über politisch motivierte Kriminalität serviert, den man nicht nur zur Kenntnis nehmen sollte, wenn man den Begriff »Lügenpresse« für unangepasst oder überzogen hält.

Die Studentenstadt Göttingen ist seit Jahrzehnten eine Brutstätte des linken Hasses und zählt neben den Städten Berlin und Hamburg sowie dem Pleitestadtstaat Bremen zu den Hochburgen der linksextremen Szene. Eine Ursache dafür wäre im akademischen Milieu der traditionsreichen Universitätsstadt zu finden, wenn man denn danach suchen wollte.

 Um genau das herauszufinden, muss man es nicht bis zu einem Volontariat beim Göttinger Tageblatt geschafft haben, man kann dies mit äußerst wenigen Mausklicks im Internet recherchieren – nachzulesen selbst im Göttinger Tageblatt.

 Denn auch in diesem Blatt wurde unter dem Titel »Verfassungsschutz  nennt Göttingen ›Autonomes Zentrum‹« noch vor wenigen Jahren relativ wertneutral berichtet:

»Vor allem im Bericht über die Aktivitäten linksextremistischer Gruppen wird immer wieder auf Göttingen verwiesen. Schon zum zweiten Mal (wie schon im Bericht 2009) dient dem Verfassungsschutz ein bisher ungeklärter Brandanschlag mit Streichhölzern und einer Tube Uhu am 22. Januar 2010 im Kreishaus als Beleg für eine ›zunehmende Gewaltbereitschaft‹ des ›linksextremistischen Spektrums‹.(…)

Weiterhin wird im Kapitel Linksextremismus Göttingen in eine Reihe mit Berlin und Hamburg bei Brandanschlägen gegen ›Kraftfahrzeuge und Gebäude‹ gestellt. Ausführlich befasst sich der Bericht auch mit den Demonstrationen gegen die Durchsuchungen in der Roten Straße nach dem Kreishaus-Anschlag sowie mit Jugendantifa und Roter Hilfe.«

In Göttingen zählt es nun auch nicht gerade als Einzelfall, wenn linke Gesinnungsgenossen vermeintlich rechte Burschenschaftler verprügeln – nachzulesen im Göttinger Tageblatt.

 Auch die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), Dr. Frauke Petry, hat erst kürzlich von linker Seite in Göttingen eine »Gefahrenansprache bekommen«, wie auf den Seiten der linksextremistischen Antifa nachzulesen ist. Soviel zum Offensichtlichen.

 Vor diesem Hintergrund richten wir unsere volle Aufmerksamkeit nun auf einen Bericht mit dem Titel »Göttingen ist ›Brennpunkt‹ politisch-motivierter Kriminalität« von Friedrich Schmidt, erschienen im Göttinger Tageblatt:

»Bei einem der Fälle wurde in der Nacht zum 7. Juli auf das Parteihaus der Göttinger SPD ein Brandanschlag verübt.

Mit Pflastersteinen warfen Unbekannte ein Fenster eines im Erdgeschoss befindlichen Reisebüros ein und warfen Bengalos in den Raum. Die Täter hatten zudem Parolen zur Griechenlandkrise am Haus hinterlassen. Die Vermutung, dass es sich um PMK handle, liege nahe, sagt Warnecke, doch so einfach sei die Einteilung nicht.

Ob eine politisch motivierte Straftat vorliege, ›wird in jedem Einzelfall auf Basis des polizeilichen Ermittlungsergebnisses beziehungsweise der rechtlichen Bewertung durch die Staatsanwaltschaft Göttingen geprüft‹, erklärt die Polizei dazu. Dabei sei auch zwischen ›links- und rechtsmotiviert‹ zu unterscheiden.«

Dazu hat nicht nur Kommentator Jokosen direkt unter dem Text geantwortet:

»Nach dem, was Sie in letzter Zeit an Mutmaßungen und Kritik gegenüber den Studentenvereinen veröffentlicht haben sollte Sie den Anstand haben und das Kind beim Namen nennen: Göttingen hat ein Problem mit Linksextremisten und einer dazugehörigen gewaltbereiten Szene. Eine Richtigstellung der Geschehnisse mit einer entsprechenden Entschuldigung an die Vorverurteilten wäre auch angebracht.«

Abschließend wäre noch anzumerken, dass nicht nur Journalisten (oder Personen, die es werden wollen)
– andere Motivlagen einmal außen vor gelassen –
vor Linksextremisten in vorauseilendem Gehorsam einknicken, denn das kommt selbst bei gestandenen Polizeigewerkschaftlern vor.

 Zu den anderen Motivlagen lassen sich bis hinauf zu den Leitmedien mehr als genügend Journalisten finden, die aus ihrer Gesinnung so gar keine Mördergrube machen – nachzulesen beispielsweise unter dem Titel »Danke, ihr Hirn-Krüppel von der „Antifa!“«.ratte-piri

Amokfahrt in Graz: Augenzeugin hörte muslimischen Täter „Allahu akbar“ rufen


Auch vor der Grazer Synagoge fuhr der Amoklenker Menschen nieder.

Auch vor der Grazer Synagoge fuhr der Moslem Menschen nieder.

Mehr als 24 Stunden nach der Tat taucht nun auch in österreichischen Medien der Name des mutmaßlichen Amokfahrers auf: Die Kronen Zeitung kürzt ihm mit Alen R. ab, zahlreiche ausländische Zeitungen – vor allem aus Bosnien – hatten bereits gestern den vollen Namen bekanntgegeben. Und auch die Hintergründe des 26-jährigen Bosniers mit österreichischem Pass erhellen sich. Entgegen den Angaben der Polizei unmittelbar nach dem Blutbad deuten immer mehr Indizien in Richtung eines islamistischen Motivs.

Ehefrau zu Kopftuch gezwungen?

Der Mann war wegen seiner Gewaltausbrüche polizeibekannt. Sie richteten sich gegen seine Ehefrau, auch aus religiösen Gründen: Wie die Kronen Zeitung in ihrer morgigen Ausgabe berichtet, soll er sie „zuletzt unter Schlägen gezwungen haben, ein Kopftuch zu tragen“. Die Frau wehrte sich, zeigte ihren Mann an und erwirkte eine Wegweisung aus der gemeinsamen Wohnung in Kalsdorf bei Graz. Gemeinsam mit den zwei Kindern soll sie nach Bosnien gefahren sein. Die Krone weiter:

Was danach geschah, interessiert nun auch den Verfassungsschutz. Alen R. soll neue Freunde kennengelernt haben und öfters in eine Moschee gegangen sein. Dass er dort radikalisiert worden ist, ist Spekulation.

Eintrag von Augenzeugin aus Kondolenzbuch gelöscht

Eine Spekulation freilich, die durch den Bericht einer angeblichen Augenzeugin weiter angeheizt wird. Sie schrieb ihre Eindrücke in das von der Stadt Graz eingerichtete Online-Kondolenzbuch. Von dort wurde der Eintrag jedoch rasch entfernt, weiterhin dokumentiert ist er auf der Diskussionsplattform Das gelbe Forum. Demzufolge erlebte die Frau folgendes:

Auch ich musste Zeuge dieser schrecklichen Tat werden. Als er das Auto aufgrund des Radfahrers kurzzeitig verließ, konnte ich gemeinsam mit 2 weiteren geschockten Personen warnehmen, dass er Allah u Agbar rief. Und nun wollen uns Gutmenschen einreden, dass dies nichts mit der Religion zu tun hat.

Familie als Paradebeispiel verweigerter Integration

Wie die Kleine Zeitung berichtet, ist die Familie des Amokfahrers geradezu ein Paradebeispiel verweigerter Integration. Obwohl der Mann mit seiner Eltern schon vor mehr als 20 Jahren vor dem Balkan-Krieg aus der Stadt Bihac nach Österreich flüchtete, gilt die Familie als „abgeschottet und problematisch“, Gewalt sei an der Tagesordnung. Der Vater der mutmaßlichen Mörders soll zudem mit Steinen auf Nachbarskinder losgegangen sein. Die Kleine Zeitungweiter:

Immer wieder kam es zu Konfrontationen mit den Nachbarn, wie auch die Kalsdorfer Bürgermeisterin Ursula Rauch bestätigt. Anrainer beschreiben vor allem R.s Eltern als problematisch, wenig kooperativ und nicht bereit zum Dialog. „Ich wundere mich nicht, dass etwas passiert ist. Allerdings hätte ich niemals mit diesem Ausmaß gerechnet“, sagt ein Nachbar. Namentlich genannt werden will hier niemand, zu groß sei die Furcht vor den Eltern, die immer noch im Haus leben.

Angesichts der komplizierten Umstände verliert die „Blitzdiagnose“ der steirischen Polizei, Alen R. leide an einer „Psychose“, immer mehr an Gewicht. Wie die Kronen Zeitung berichtet, handelt es sich dabei bloß um eine „Einschätzung der Polizeiärztin; in ärztlicher Behandlung war er nie. Ein Expertengutachten steht noch aus.“

Ist Alen R. illegaler Doppelstaatsbürger?

Interessant und bisher nicht in österreichischen Medien berichtet ist auch der Umstand, dass Alen R., der in manchen Medien ohne Hinweis auf seine Herkunft als „Österreicher“ bezeichnet wird, neben der österreichischen auch die bosnische Staatsbürgerschaft besitzen könnte. Serbische Medien berichten unter Berufung auf das bosnische Außenministerium, dass Alen R. einen gültigen bosnischen Pass besitze und die bosnische Botschaft in Wien bereit sei, konsularischen Beistand zu leisten.

Nachdem das österreichische Gesetz Doppelstaatsbürgerschaften nicht vorsieht, wäre hier also zu klären, ob es Alen R. – und möglicherweise auch seinen Eltern – gelang, den österreichischen Pass ohne Rückgabe der bosnischen Staatsbürgerschaft zu erlangen, oder ob sich der Verdächtige später den bosnischen Pass erneut ausstellen hat lassen, wie es etwa unzählige Türken machen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018039-Amoklauf-Graz-Angebliche-Augenzeugin-hoerte-Taeter-Allahu-akbar-rufen

Sozialbetrug: islamischer Hassprediger sorgt für Eklat im Gerichtssaal


Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Einer der prominentesten Salafisten in Deutschland, Ibrahim Abou-Nagie (51), muss sich derzeit vor dem Amtsgericht Köln wegen gewerbsmäßigem Sozialbetrug verantworten. Dem gebürtigen Palästinenser und führenden Kopf der salafistischen Koranverteilungsaktion „Lies!“ wird vorgeworfen, Einkünfte verschwiegen und sich so binnen zwei Jahren rund 54.000 Euro Sozialhilfe vom Staat erschlichen zu haben. Abou-Nagies Rechtsvertreter wiesen die Anschuldigungen als haltlose „Hetzjagd“ zurück.

Laut Angaben der Staatsanwaltschaft war der verheiratete Langzeitarbeitslose und Vater von drei Kindern im Tatzeitraum nicht mittellos, sondern hatte Zugriff auf ein Konto bei der Sparkasse Köln-Bonn, das wohl nur zum Schein auf den Namen seines ebenfalls angeklagten Vertrauten Masoud P. lief. Darüber wickelte Abou-Nagie Zahlungen in einer Höhe von etwa 272.000 Euro ab. Geld, welches offenbar von tausenden Privatpersonen gespendet worden war. Für rund 135.000 Euro wurden Bücher und Broschüren gedruckt, knapp 10.000 Euro kosteten die mehr als 40 Domains, die zur Verbreitung der Hassbotschaften im Internet eingerichtet wurden. Den Rest des Geldes, etwa 86.000 Euro, gab Abou-Nagie laut Anklage für private Zwecke aus. Er leaste einen schwarzen C-Klasse-Mercedes, aß in Restaurants, übernachtete in Hotels und ging einkaufen.

Eklat im Gerichtssaal

Der Betrugsprozess gegen den salafistischen Prediger vor dem Amtsgericht in Köln am Donnerstag begann mit einem Eklat. Rund zwei Dutzend Anhänger des radikalen Moslems folgten dem in einem YouTube-Video getätigten Auruf, Abou-Nagie Beistand im Gerichtssaal zu leisten. Sie weigerten sich zunächst, beim Eintritt des Schöffengerichts aufzustehen und ihre Kopfbedeckungen abzunehmen. Erst nach der Drohung, sonst des Saales verwiesen zu werden, folgten sie der Aufforderung des Justizbeamten. Unter den Zuschauern befand sich auch der selbsternannte „Scharia-Polizist“ Sven Lau.

„Wenn jemand Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden“

Abou-Nagie gilt als einer der einflussreichsten Prediger der salafistischen Szene in Deutschland. Seinem Netzwerk „Die wahre Religion“ warf der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz 2010 eine „Befürwortung des Märtyrertums und des ‚Jihad’-Begriffes im Sinne von Gewaltausübung zur ‚Verteidigung’ des islamischen Glaubens“ vor. Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelte gegen Abou-Nagie bereits 2011 wegen des Aufrufs zur Gewalt gegen „Ungläubige“.

Unter anderem zitierte ihn die Rheinische Post mit der Aussage: „Wenn jemand verheiratet ist und Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden. Das sind Allahs Gesetze.“ Das Verfahren wurde 2012 mangels Beweisen eingestellt.

Abou-Nagie, der nach eigenen Angaben seit 1982 in Deutschland lebt, war laut Berichten ein erfolgreicher Geschäftsmann, bevor er sein Leben ganz der islamischen Missionierung widmete. Er besitzt seit 1994 die deutsche Staatsbürgerschaft.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017561-Sozialbetrug-Salafistischer-Hassprediger-sorgt-fuer-Eklat-im-Gerichtssaal

Berlin: Imam spricht Frauen in Predigt jegliche Rechte ab


Vor wenigen Tagen tauchte ein Videomitschnitt aus einer arabischen Predigt in einer Berliner Moschee auf. Darin ist – mit englischem Untertitel versehen – ein Iman zu sehen, der Frauen jegliches Recht auf Selbstbestimmung abspricht. Die CDU und jegliche andere politischen Lager orten einen Skandal und Hetze, während die Al-Nur-MoscheeAl-Nur-Moschee, in der die Predigt stattfand, dazu nur schweigt und sich nicht distanziert.

Radikaler Hort

Der Verfassungsschutz spricht davon, einen Nachweis für eine antifreiheitlich-demokratische Grundordnung gefunden zu haben. Schon seit längerer Zeit befände sich das Gebetshaus im Visier der Behörden und weise radikale Tendenzen unter den rund 620 Personen auf. Mit der am 23. Jänner dieses Jahres von Imam Al-Nur-Moschee 2Abdel Meoz Al-Eila gehaltenen Predigt ortete die CDU „eine Zumutung für jeden klar denkenden Menschen“. Der ägyptische Imam ist laut Angaben der Moschee bereits seit Dezember 2014 in Berlin tätig und hielt immer wieder ähnliche Reden.

Er verbietet in besagter Rede etwa den Frauen ohne Zustimmung ihres Mannes die Wohnung zu verlassen, einen Job anzunehmen oder Gäste in der gemeinsamen Wohnung zu empfangen. Ebenso wird muslimischen Frauen darin verboten, sich ihren Männern im Bett zu verweigern.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017092-Berlin-Imam-spricht-Frauen-Predigt-jegliche-Rechte-ab

Kurznachrichten 28-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


 

kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Blitzer:

Manche Tempomessungen werden von Autofahrern als unfair empfunden, weil gleich hinter dem Verkehrsschild geblitzt wird. Das ist zwar nicht grundsätzlich unzulässig, kann aber dazu führen, dass kein Fahrverbot verhängt werden darf. Das hat das Oberlandesgericht Celle in einer aktuellen Entscheidung hervorgehoben. Grundsätzlich soll der Abstand zwischen einem Verkehrsschild und der Messung demnach mindestens 150 Meter betragen. Dieser Puffer darf nur mit gutem Gründen unterschritten werden, etwa an Gefahrenstellen (Az.: 2 SsBs 364/13).

■ Peinliches Detail:

Es ist bekannt, dass ein deutscher BND-Doppelagent durch eine vom Verfassungsschutz abgefangene Mail enttarnt wurde. Wentger bekannt ist, wen der Verfassungsschutz als Erstes informierte: US-Agenten. Die Ermittler wollten von den Amerikanern wissen, welchem Deutschen ein bestimmter Google-Mail-Account gehört, und begründeten das mit Spionageverdacht. So wurde der Mann über die US-Agenten vorgewarnt.

■ Änderung bei Lebensversicherungen:

Nach einem Verkauf von Lebensversicherungen sind die Auszahlungen nach einer Steueränderung durch den Bundestag ab sofort nicht mehr steuerfrei. Die Bundesregierung begründet die Rechtsänderung damit, durch den Verkauf einer Lebensversicherung verliere die Versicherung den Zweck der Risikovorsorge bei Eintritt des Versicherungsfalls.

Damit entfalle die Grundlage für den steuerfreien Bezug der Versicherungssumme, weil für den Erwerber ausschließlich die Renditeerwartungen aus der Kapitalanlage relevant seien.

Der Verkauf der Lebensversicherung stellte bisher eine Alternative zur Kündigung der Versicherung dar. Die Bürger konnten auf diese Weise aus der Versicherung aussteigen, ohne zu viel Geld zu verlieren. Keine Steuerpflicht entsteht jedoch auch weiterhin bei Übertragungen im Zusammenhang mit Scheidungen oder Nachlässen.

■ Chip für Menschen:

Der österreichische Abgeordnete Marcus Franz fordert für Menschen einen »implantierbaren Chip«, auf dem alle notwendigen medizinischen Daten gespeichert sind«. Auf diesem Chip seien dann »Daten gespeichert, welche medizinisch relevant sind«. Die elektronische Gesundheitsakte (ELGA) würde so mit dem gläsernen Menschen kombiniert.

■ Geheimplan für Euro-Crash fertig:

bei er britischen Zentralbank (Bank of England) ist ein Geheimplan für den erwarteten wirtschaftlichen Zusammenbruch der Euro-Zone erarbeitet worden. In dem Plan sind unter anderem die Rettung von britischen Banken und das Durchführen von Schuldenschnitten zum Nachteil privater britischer Gläubiger geregelt. Das Financial Policy Committee der Londoner Regierung hatte die wichtigsten Institutionen der Finanzwelt angewiesen, sich für den möglichen Euro-Crash zu rüsten. Die britische Regierung hat nach jetzt bekannten Angaben auch neue Notstandsgesetze entworfen, weil erwartet wird, dass die Börse irgendwann komplett zusammenbrechen wird.

■ USA totalitär?

Massive Kritik am US-Geheimdienst NSA übt deren ehemaliger Technikchef William Binney. Der 70 Jahre alte Geheimdienstler warf zum Auftakt der Sitzung jenes Untersuchungsausschusses, welcher die massenhafte Überwachung von Bürgern, Unternehmen und Politikern durchleuchten soll, der NSA einen »totalitären Ansatz« vor. Er sagte: »So etwas ist ansonsten nur von Diktaturen bekannt.«

■ Schadensersatz für Kokaintod?

Muss eine Versicherung zahlen, wenn eine Schauspielerin während einer Filmproduktion an einer Überdosis Kokain stirbt? Das Oberlandesgericht Köln zumindest wertet den Drogentod von Maria Kwiatkowsky, die 2011
vorsätzlich während einer Pause bei Dreharbeiten Rauschgift genommen hatte, als Unfall. Und jetzt soll die Gothaer 550000 Euro Entschädigung bezahlen, weil das Drehbuch umgeschrieben werden musste.

■ Abzocke:

Der deutsche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die geplante Pkw-Maut neben Autobahnen auch auf Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen erheben. Die Niederlande und Österreich wollen dagegen vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

■ Teurer Stammgast:

Die deutsche Lufthansa hat erfolgreich einen Fluggast verklagt, der für 745 Euro ein umbuchbares Ticket für die Flugstrecke München-Zürich gekauft hatte. Der Reisende hatte aber wohl nie die Absicht zu fliegen. Stattdessen buchte er sein Ticket 36 Mal um – nachdem er jeweils in der Business-Lounge kostenlos gegessen hatte. Die Fluggesellschaft erstritt nun vor dem Amtsgericht München 55 Euro pro Besuch in der Business-Lounge (Az.: Z 213 C 31293/13).

■ Ureinwohner nur erfunden:

Im Januar 2011 wurde die Nachricht verbreitet, am Amazonas in Brasilien seien etwa 600 südamerikanische Ureinwohner entdeckt worden, welche noch nie Kontakt zur Zivilisation gehabt hätten. Nun haben Umweltschützer eingestanden, dass es sich bei den Beweisfotos um gestellte Aufnahmen mit Brasilianern im Lendenschurz handelte, mit der diese die Abholzung des Regenwaldes aufhalten wollen. Die Umweltschützer hatten weltweit von Forschern Gelder in Millionenhöhe bekommen, um sie zu den (angeblichen) Ureinwohnern zu führen.

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kopp 28-14

Islamisierung: Türkische Prediger bekommen eigene Schule


Jetzt ist es amtlich: Deutsch wird zur Fremdsprache in einer Schule auf österreichischem Staatsgebiet.

Aufreger vor dem Erdogan-Besuch in Wien: Der Plan, eine vom türkischen Staat initiierte Imam-Schule in Österreich aufzusperren, sorgt für Unmut.

 

An einem gerade im Bau befindlichen islamischen Bildungszentrum in Wien-Simmering sollen ab Herbst rund 80 Imame und Prediger346759430_b2ddc4e473_n in türkischer Sprache ausgebildet werden. Deutsch wird nur mehr als Fremdsprache angeboten. Die sogenannten „Imam Hatip“-Schulen sind private Berufsfachgymnasien des türkischen Staates. Ihre Zeugnisse erhalten die Schüler von der Schulbehörde in Ankara.

Vorangetrieben wird der Schulbau von der „Islamischen Föderation Wien“ (IFW). Die Islamische Föderation koordiniert Vereine der nationalistischen Milli-Görüs-Bewegung in Österreich. In Deutschland steht Milli-Görüs wegen antidemokratischer und islamistischer Tendenzen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Funktionäre dürfen gemäß einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim wegen Demokratiegefährdung nicht nach Deutschland eingebürgert werden.

Wirbel um Finanzierung

Woher das Geld für die Predigerschule stammt, ist unklar. Vermutlich finanziert die türkische Regierungspartei AKP von Premier Recep Tayip Erdogan den größten Teil. tuerkische-predigerschule-soll-in-wien-aufsperren-41-53294677Zwar sagt der Sprecher der Islamischen Föderation Wien, Yakup Gecgel, dass die Finanzierung der Schule über den Verein erfolgen soll und die Schüler ein Schulgeld bezahlen müssen, doch so richtig glaubwürdig ist das nicht.

Erstens ist die Islamische Föderation Wien eine reine Dependance der Türkei und wird auch von dort aus gelenkt. Zweitens wurde die Islamschule bereits in einem Bericht des Religionsamtes der Türkei aus dem vergangenen Jahr erwähnt: Auf Seite 49 steht, dass im Ausland drei türkische Priester- und Predigerschulen errichtet werden sollen. Eine in Straßburg (Frankreich), eine in New Jersey (USA) und eine in Wien.

Und drittens schrieb die der türkischen Regierungspartei AKP nahestehende Zeitung Yeni Hareket am 7. Juni auf Facebook, dass sich der Kölner Milli-Görüs-Vorstand bei Erdogan für die Unterstützung zum Bau der Imam- und Priesterschule in Wien bedankt. Mittlerweile wurde der Eintrag gelöscht.

Kurz und Strache dagegen

Im auch für Integration zuständigen Außenministerium schrillen ob der schon sehr weit gediehenen Baupläne die Alarmglocken. „Das ist der völlig falsche Weg“, äußert sich Minister Sebastian Kurz (ÖVP). Motto der österreichischen Politik sei eine Imam-Ausbildung, die österreichisch, öffentlich und transparent sei.

Schärfere Worte findet FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache.

Er zeigt sich empört, „dass den türkischen Extremisten bei uns der rote Teppich ausgerollt wird“ und will die Schule verhindern.

Die Absolventen dieser Extremisten-Schule würden später als Multiplikatoren fungieren, mit ihrem hetzerischen Gedankengut jegliche Integrationsbestrebung torpedieren und junge Türken systematisch radikalisieren, so Strache.

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http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/politik/sn/artikel/tuerkische-predigerschule-soll-in-wien-aufsperren-110751/

http://www.unzensuriert.at/content/0015617-T-rkische-Prediger-bekommen-eigene-Schule

Steiermark: Linke Terroristen drohen Gasthaus zu „entglasen“


In Wien endete die Demo gegen die Identitäre Bewegung mit 36 Festnahmen auf linker Seite. Wegen Störaktionen und Auffälligkeiten wurden sie vorübergehend in Gewahrsam genommen. Nun greift der Hass auf alles Andersdenkende aber bis in die Steiermark. Ein Gasthaus wird von Linkschaoten massiv mit Sachbeschädigung bedroht. Weil dort ein unliebsames Sommerfest stattfinden sollte, wird den Besitzern öffentlich ein „Entglasen“ ihrer Lokalität angekündigt.

Linke Gewalt allgegenwärtig

Weil die steirische Identitäre Bewegung in Graz ihr Sommerfest abhalten will und sich dazu ein Gasthaus ausgesucht hat, sind die Besitzer nun mit Drohbriefen von linker Seite konfrontiert. Mit der Botschaft „Wenn ihr den Nazis von der Identitären Bewegung länger euer Lokal zur Verfügung stellt, werden wir es entglasen“, waren diese Woche die Wirtsleute konfrontiert. Schockierend ist nicht nur der Einschüchterungsversuch, sondern auch die klaren Worte jener Leute, die keine Gewalt zu scheuen scheint.

Auch der KPÖ-Politiker und Gemeinderat Robert Krotzer stattete der Familie Gehringer einen Besuch ab, aber will mit den feindlichen Worten nichts zu tun haben. Er wollte die Besitzer lediglich über die Gesinnung ihrer Gäste aufklären und somit dazu beitragen, sie nicht zu bewirten und das Sommerfest abzusagen. Der Grazer FPÖ-Klubchef Armin Sippel kritisiert daher „eine antidemokratische Haltung, die eines Gemeinderats unwürdig ist“.

Einschüchterung gescheitert

Im Wirtshaus der Familie Gehringer sollte diesen Samstag ein Fest der jungen patriotischen Gruppierung stattfinden. Seit Tagen werden sie aus diesem Grund am Telefon beschimpft und genervt, die Webseite wurde auch schon lahmgelegt und der Brief, welcher mit „antifaschistischen Grüßen“ gezeichnet war, bildete den Höhepunkt.

Vorbildlich—nur so können die Ratten gestoppt werden….:

Familie Gehringer bleibt unbeeindruckt: „Wir ziehen das Fest durch“, sagt die Chefin. „Wir sind ein Gasthaus und zu uns kann jeder kommen, egal ob In- oder Ausländer, egal von welcher Partei – wenn er sich benimmt.

Wir lassen uns jedenfalls nicht erpressen“, so die Wirte gegenüber der Grazer Kleinen Zeitung.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015533-Steiermark-Linke-drohen-Gasthaus-zu-entglasen

Endlich richten die Femen ihre seltsamen Demonstrationen an die richtige Adresse…Dschihad…Islamwoche…Scharia…Islam


Moslems – Islam – Koran…alles dient der Land-Übernahme…Milli Görus ist als verfassungsfeindliche und West-feindliche kriminelle Gruppierung bekannt…warum wird ihnen immer noch eine Bühne gewährt? Sind die Offiziellen, die Verantwortlichen alle Hirn-Umprogrammiert? Oder gehören sie zu den Züchtlingen der 68er, die keine Moral und Ehre mehr haben?

Wahrscheinlich…wenn man zur Kenntnis nehmen muss, dass Jugendliche Hundewelpen in ein Lagerfeuer werfen…aus reiner Belustigung…dann wird die 68er- Entartung überdeutlich.

〈https://deutschelobby.com/2014/03/29/machtwechsel-die-polizei-kuscht-jetzt-vor-auslandischen-jugendbanden/〉

Solche Auswüchse hat es noch nie im Laufe der bekannten Menschheitsgeschichte gegeben! Aus Hunger…..ja, aber aus reiner Lust?

Das sind keine Wesen mehr, die mit dem Begriff „Mensch“ zu beschreiben sind….sie haben nichts mehr mit den Menschen zu schaffen, die noch vor den 60er-Jahren gelebt haben.

Zwei völlig unterschiedliche Menschen-Arten…….Beide Arten würden sich, sollte es durch eine Zeitverschiebung mal dazu kommen, rein theoretisch, gegenseitig bis aufs Blut bekämpfen…….

Es gibt nur ein Fazit: Die heutige Menschen-Art muß aussterben, um Platz zu schaffen, für eine Rückkehr des wahren Menschen…..

Das geht aber nicht durch reden und Bücher schreiben und lieb lächeln und zärtlich reden….das kann nur geschehen, wenn es eine weltweite Katastrophe geben wird, dem angeblichen Meteoriten vor 65.000.000 Jahren gleich…statt der Dinosaurier müßten die Menschen reduziert werden, vielleicht bis auf wenige tausend um eine neue Art zu schaffen…….mit der Hoffnung, dass es einen Knick im Gehirn gegeben hat, der Perversionen und Entartungen gänzlich ausschließt.—-sonst wäre es tatsächlcih besser, wenn die Menschen den Weg der Dinosaurier komplett gehen.

Diese Menschen-Art, die heutige, die aktuelle Menschen-Art, hat keine Basis für ein zukunftsfreudiges und lebenswertes Leben….dann lieber wie schon Schopenhauer feststellte: das Nichtsein ist dem Sein in jedem Falle vorzuziehen“……auf heute bezogen hat er 100% Recht…

Wiggerl

Drei „Sextremistinnen“ der Frauenrechtsorganisation Femen haben am Donnerstagabend die Bühne im Roten Rathaus in Berlin gestürmt. Dort findet gerade die „Islamwoche“ unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) statt. Die Veranstaltung soll offiziell „Muslime und Nicht-Muslime näher zusammenbringen“ und den „Austausch und Dialog besser gestalten“. Motto der diesjährigen Zusammenkunft: „Religion ist leicht!“

femenislamwoche

„Keine Angst vor Brüsten, keine Angst vor Freiheit“, skandierten die drei jungen Frauen in knallroten Hotpants auf der Bühne. Parolen wie „Fuck Sharia! Fuck your Moral!“ und „Trennung von Staat und Religion“ hatten sie sich auf ihre nackten Oberkörper gemalt. Bei den rund 200 Teilnehmern, darunter zahleiche verhüllte Moslem-Frauen, sorgte der freizügige Auftritt der Femen-Aktivistinnen für lange Gesichter. Die Polizei musste die Frauen von der Bühne und aus dem Saal zerren.

Gastredner mit Nähe zur Milli Görüs

Hintergrund des Femen-Protests war der Gastauftritt des umstrittenen Hamburger Arztes Mustafa Yoldas. Er ist Vorsitzender der Hamburger Schura und Mitglied der muslimischen Gemeinschaft Milli Görüs, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In ihrem aktuellen Jahresbericht kommt die Behörde zu dem Schluss, dass die Organisation „in ihrer ideologischen Ausrichtung auch Ziele verfolgt, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar sind“. Außerdem ist Yoldas Vorsitzender der Internationalen Humanitären Hilfsorganisation IHH. Sie wurde 2010 verboten, weil sie rund sechs Millionen Euro an die radikalislamische Hamas gespendet haben soll.

„Femen ist empört darüber, dass die Stadt Berlin eine öffentliche Plattform und Unterstützung einer Vereinigung bietet, die direkt fürs Verbreiten menschenverachtender Ideologie verantwortlich ist, die zu Gewalt und Hetze aufruft, die öffentlich und ohne Scham predigt, dass ‚die westliche Gesellschaftsordnung, die Demokratie, die Menschenrechte, die Freiheits- und Gleichheitsrechte nichts wert sind’“, schrieben die Femen-Frauen dazu am Abend auf ihrer Facebook-Seite. „Nicht umsonst steht Milli Görüs unter Beobachtung des deutschen und europäischen Verfassungsschutzes.“

Zwielichtiger Veranstalter

Veranstalter der 14. Islamwoche ist die Initiative Berliner Muslime (IBMUS). Unter ihrem Dach versammeln sich die Islamische Gemeinschaft in Berlin, das Islamische Kultur- und Erziehungszentrum (IKEZ) und die Muslimische Jugend in Deutschland. Zur Islamischen Gemeinschaft in Berlin gehören die Al-Nur-Moschee in Neukölln und die As Sahaba-Moschee in Wedding. Sie sind Anlaufpunkte von radikalen Salafisten, Anhänger einer besonders rückwärtsgewandten Strömung im Islam. In Islamseminaren werden dort vor allem Jugendliche mit fehlendem Lebenssinn für den bewaffneten Dschihad geködert. Das IKEZ wird vom Verfassungsschutz wegen seiner engen Verbindung zur Hamas und zur fundamentalistischen Muslimbruderschaft beobachtet. Die Muslimische Jugend in Deutschland, die im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz auftaucht, enthält enge Kontakte zur Islamischen Gemeinschaft in Deutschland (IGD), der mitgliederstärksten Organisation von Muslimbrüdern.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015081-Nackte-Br-ste-gegen-zwielichtige-Veranstalter-der-Berliner-Islamwoche

NSU-Prozess bietet toten Zeugen, geschredderte Akten und viele V-Männer


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Details, wie aus einem schlechten Krimi

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beate zschäpe

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Während der Auftakt des NSU-Prozesses noch von großem Medienrummel begleitet war, hat mittlerweile das Interesse nachgelassen. Zu Unrecht, denn es kommen immer mehr Details ans Licht, die Zweifel an der bisherigen Theorie zur Terrorzelle NSU wecken.

Es sind Zutaten, wie man sie wohl eher in einem etwas phantasielosen Krimi erwarten würde. Nur wenige Stunden vor einer geplanten Vernehmung durch die Polizei stirbt ein Zeuge in einem brennenden Auto. So geschehen am 16. September nahe dem Cannstatter Wasen in Stuttgart. Ein 21-jähriger Mann aus dem Landkreis Heilbronn war in seinem Auto nur wenige Stunden, bevor er vom Staatsschutz befragt werden konnte, verbrannt. Dass sich um den Tod mittlerweile Verschwörungstheorien ranken, hat gute Gründe. Denn während die Polizei den Todesfall offiziell als Selbstmord aus Liebeskummer einstuft, berichten Zeugen von einer Explosion, kurz nachdem der Mann in sein Auto eingestiegen war.

Hat Thüringer
Verfassungsschutz
Fahndung blockiert?

Angeheizt werden die Zweifel an einer Selbsttötung noch durch eine andere Tatsache. So soll der Jugendliche Kenntnisse über eine bisher unbekannte Terrorgruppe gehabt haben, die neben der NSU existiert haben soll. Auch war er Zeuge im Verfahren zur Aufklärung des Heilbronner Polizistenmordes. Zwar wird die Tat vom April 2007 offiziell dem NSU zugerechnet, tatsächlich sind die Indizien in diesem Fall aber schwach. Nach dem Tod der NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos soll nach offizieller Darstellung in deren ausgebranntem Wohnmobil die Dienstwaffe der getöteten Polizistin Michèle Kiesewetter gefunden worden sein. Als weiterer Beweis gilt eine DNA-Spur auf einem gefundenen Kleidungsstück. Das Problem dabei ist, dass der Polizist, der den Heilbronner Mordanschlag überlebte, ein Phantombild des mutmaßlichen Täters geliefert hat, das nicht zur NSU-Spur passt. Das erstellte Phantombild zeigt einen dunkelhaarigen Mann ohne Ähnlichkeit mit Böhnhardt und Mundlos. Mysteriös ist ebenso die Meldung, dass US-Geheimdienstler zur Tatzeit vor Ort waren, die laut „Stern“ mit der Observierung eines Drogengeschäftes befasst gewesen sein sollen.

Die Angeklagte Beate Zschäpe wird am in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
Die Angeklagte Beate Zschäpe wird am in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa

Nicht nur solche Details sind dazu geeignet, so manche vermeintliche Gewissheit über die Terrorgruppe NSU in Zweifel zu ziehen. Nach Recherchen der „Berliner Zeitung“ ist der geistige Architekt des NSU als V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz enttarnt worden. Der inzwischen unter geändertem Namen im Ausland lebende Michael S. soll unter dem Deck­namen „Tarif“ zwischen 1995 und 2001 mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kooperiert haben. Während dieser Zeit hat der V-Mann ein Konzeptpapier für den terroristischen Untergrundkampf publiziert, das Ermittler als Blaupause für die NSU eingestuft haben. Unmittelbar nachdem die Bundesanwaltschaft am 10. November 2011 die NSU-Ermittlungen übernommen hatte, waren in dem zuständigen BfV-Referat die Akten von „Tarif“ und weiteren sechs V-Leuten aus der Neonazi­szene geschreddert worden.

Noch schwerwiegendere Vorwürfe sind inzwischen im Zuge des Erfurter NSU-Untersuchungsausschuss laut geworden. Dort ist der Polizist Sven Wunderlich, der Anfang 1998 als Zielfahnder mit der Suche nach dem untergetauchten NSU-Trio befasst war, im Rückblick zu einer erstaunlichen Einschätzung gekommen. So sei die Fahndung vom Thüringer Verfassungsschutz systematisch hintertrieben worden. „Aus meiner Sicht kann es dafür nur zwei Motive gegeben haben“, so der Polizeibeamte im Rückblick. „Entweder sollten wir die Drei damals nicht finden, vielleicht weil einer von ihnen bereits Verbindungen zum LfV unterhielt. Oder der Verfassungsschutz wollte das Trio vor uns finden, um mit denen bestimmte Dinge ohne Polizei und Justiz zu klären.“

Dass die Rolle der verschiedenen Verfassungsschutzämter beim gesamten NSU-Komplex noch lange nicht hinreichend aufgeklärt ist, macht auch der Münchner NSU-Prozess selbst deutlich. Dort stand im Zeugenstand der ehemalige hessische Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas Temme. „Klein Adolf“, so der vielsagende Spitzname, war zum mutmaßlichen NSU-Mord am 6. April 2006 in einem Kasseler Internetcafé befragt worden. Zwar war er zur Tatzeit „rein privat“ und „zufällig“ in dem Internetcafé anwesend, dass nur wenige Meter entfernt von ihm ein Mann mit zwei Schüssen getötet wurde, will der Sportschütze Temme aber nicht wahrgenommen haben.

Obskur ist allerdings nicht nur das Verhalten in diesem Fall: Medienberichten zufolge soll sich Temme insgesamt bei sechs der neun sogenannten „Döner-Morde“ am Tatort oder in Tatortnähe aufgehalten haben.

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 41-2013

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Kurznachrichten 41. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Peinlich:

GB Bild - lustige Smilies

Ein Schreiben der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an Bundeskanzlern Angela Merkel bringt die Mainzer Staatskanzlei jetzt in große Erklärungsnot. In dem Dokument wimmelt es nur so von Rechtschreibfehlern. Es gibt immerhin sechs schwere Rechtschreibfehler in sechs Sätzen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat den nach Diktat von ihr abgefassten Brief persönlich gelesen und handschriftlich einen Gruß an die Bundeskanzlerin eingefügt. Angela Merkel soll beim Lesen des ungewöhnlichen Briefes gelacht haben.

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■    Noch peinlicher:

GB Bild - lustige Smilies

Der Architekt, der das Konzept für den terroristischen Kampf der Gruppe NSU lieferte, war Informant (V-Mann) des Bundesamtes für Verfassungsschutz und hat für seine Arbeit viel Geld bekommen. Michael S. arbeitete unter dem Decknamen »Tarif« für den Verfassungsschutz und lebt heute an einem geheimen Ort im Ausland. Der Verfassungsschutz versuchte seine Spuren zu verwischen und hat alle Akten dazu geschreddert. Dennoch konnte der NSU-Untersuchungsausschuss diesen Teil aufklären. Er soll der Öffentlichkeit aber nicht bekannt werden.

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■    Lücken geschlossen:

GB Bild - lustige Smilies
Christian Lindner, der große Hoffnungsträger der angeschlagenen FDP, hat die lichten Stellen auf seinem Kopf beseitigen und sich dort neue Haare implantieren lassen. Der 34 Jahre alte Politiker will so jünger, dynamischer und zuversichtlicher rüberkommen als der Rest seiner Parteigenossen. Lindner glaubt fest daran, dass man Wähler nur mit Äußerlichkeiten ködern kann.

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■    Stasi-Agentin:
GB Bild - lustige Smilies

Nach Angaben der Zeitung Welt war die Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ruth Kampa, fast zwei Jahrzehnte Agentin des DDR-Mi-nisteriums für Staatssicherheit. Die 1951 geborene Frau war demnach eine Top-Agentin der SED-Geheimpolizei. Sie spionierte in der Bundesrepublik und sollte Bürger aus West-Berlin für die Stasi anwerben.

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■    Linksextremist als Vorbild für Jugendliche?

GB Bild - lustige Smilies
Im Jugendhaus Stuttgart-Mitte ist der Linksextremist Steffen W. als ständiger Mitarbeiter für das Ressort »Lernort Gedenkstätte – historisch politische Bildung für Jugendliche« engagiert worden. Bislang hat W. regelmäßig bundesweit an Demonstrationen teilgenommen, in der vom sogenannten »Schwarzen Block«, der die freiheitlichdemokratische Grundlage ablehnt, schwere Straftaten verübt wurden.

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■    Entlarvende Persiflage:

GB Bild - lustige Smilies
Serbische Forscher haben eine völlig abstruse und frei erfundene Abhandlung in ein wissenschaftliches Magazin gehievt. Sie wollten damit zeigen, wie einfach es ist, mit fragwürdigsten Forschungsergebnissen wissenschaftliche Anerkennung zu bekommen. Die Wissenschaftler Dragan Djuric, Boris Delibasic und Stevica Radisic reichten die frei erfundene Abhandlung über die »transformative hermeneutische Heuristik bei der Behandlung von Zufallsdaten« beim rumänischen Fachblatt Metalurgia International ein. Als Quellen nannten sie Micky Mouse und den Satiriker Borat. Das Wissenschaftsmagazin akzeptierte die irre Studie anstandslos und veröffentlichte sie als sensationellen Forschungsbericht.

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■    Grausam: Die Muslime,

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welche im kenianischen Nairobi ein Einkaufszentrum stürmten und dann mindestens 72 Menschen töteten, haben ihre Geiseln brutal gefoltert. Ein Polizeiarzt, der das Einkaufszentrum nach dem Ende der Befreiungsaktion durchsuchte, sagte, die Muslime hätten ihren Opfern Nasen, Ohren und Hoden abgetrennt sowie die Augen ausgehöhlt. Kinder seien mit Messern misshandelt worden. »Sie nahmen die Hände, spitzten sie wie Bleistifte und ließen die Geiseln ihre Namen mit Blut an den Boden schreiben«, sagte der Beamte. An den Planungen dafür soll nach Angaben deutscher Sicherheitskreise der deutsche Konvertit Andreas Müller alias Ahmed Khaled beteiligt gewesen sein.

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■    Touristen verbrannt:

buch klein smiley

Rund 4000 Einwohner haben auf der Insel Madagaskar zugeschaut, wie drei Europäer von wütenden Jugendlichen gefoltert und dann lebend verbrannt wurden. Die Touristen waren von Einheimischen bezichtigt worden, einen acht Jahre alten Jungen getötet zu haben. Als sie auf einer Polizeistation dazu befragt wurden, stürmte der Mob das Polizeirevier und ermordete die zwei Franzosen und einen Italiener.

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■    Eine Milliarde Euro:

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So viel Geld haben die europäischen Steuerzahler in der Demokratischen Republik Kongo verloren, weil EU-Ratspräsident Van Rompuy nicht wusste, wie korrupt die Führung in dem schwarzafrikanischen Land ist. Die EU finanziert dort seit Jahren Straßen, Gebäude und Ausbildungen, die nie in Angriff genommen wurden. Das Geld steckten jene ein, denen es überwiesen wurde.

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■    Verschwendung:

smiley 6

Deutsche Steuerzahler finanzieren den Bau der Stadtbahn in Ho-Chi-Minh-Stadt in Vietnam mit 30 Millionen Euro. Das hat der Bund der Steuerzahler kritisiert. Er sieht nicht, dass deutsche Steuerzahler davon einen Vorteil haben.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 41-2013

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“Die Freiheit” und der Kampf gegen ZIEM – U-Boot des Islams in München…26


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Stürzenberger…..wer Fragen hat was er denn machen könne…….nehmt euch ein Beispiel an diesem Mann….ein Held des Widerstandes!

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Islam Aufklärern werden in München Bankkonten gekündigt

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Europäische Politiker über Zuwanderung / Islamisierung ( Deutsche Untertitel )

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“Die Freiheit” und der Kampf gegen ZIEM – U-Boot des Islams in München…25


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Veröffentlicht am 22.09.2013

Kundgebung der Bürgerrechtspartei Die Freiheit. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München: http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

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Islamisierung in Deutschland

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Michael Stürzenberger ist ein deutscher Patriot

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Zum Wahlergebnis der FREIHEIT Bayern und zu Linken in München

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Ein Satanist verteidigt den Islam

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Ein Kroate über das Unrecht, das den Serben im Kosovo widerfuhr

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Kundgebung Michael Stürzenberger in Ingolstadt 8von9

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Moslemische und linke Dauertröter bei FREIHEIT-Kundgebung in Ingolstadt

“Die Freiheit” und der Kampf gegen ZIEM – U-Boot des Islams in München………..24


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Veröffentlicht am 31.08.2013

Kundgebung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 28. August 2013 in der Münchner Fußgängerzone. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

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In ganz Europa entstehen islamkritische Parteien

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Die theologische Entstehungsgeschichte des Islams

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MOSLEM ANTICHRIST: „ICH WERDE DIR DEN KOPF ABSCHNEIDEN“

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Schlossplatz, August 2013
Text-Teil (Da die Texterklärungen von Youtube verschoben wurden)
1 Dialog zwischen Michael Mannheimer und der Antifa
2 Manche Zuschauer wollten sich nicht mit der Antifa mischen. Sie stellten sich auf die andere Seite.
3 Ein junger muslimischer Störenfried wurde festgenommen
4 Happy End: Die Antifa gesellt sich zu den Islamkritikern

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BPE-Veranstaltung Stuttgart

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Berlin-Friedrichshain, Liebigstraße, 21. August 2013: Von einem Hausdach werfen Linksextremisten eine Stunde lang rund 100 Sylvester-Kracher auf Polizisten, Journalisten, Teilnehmer einer pro-Deutschland-Versammlung sowie Kinder und deren Eltern im Bereich zwischen der Justus-Liebig-Grundschule und der Tausendfüßchen Kindertagesstätte. Die Polizei dringt aus rechtlichen Gründen nicht in das Haus ein – ihr fehlt die politische Rückendeckung.

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pro Deutschland – Wahlwerbespot 2013

“Die Freiheit” und der Kampf gegen ZIEM – U-Boot des Islams in München………..23


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Kundgebung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 10. August 2013 auf dem Marienplatz in München. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

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der zivile Krieg beginnt: Abbrennen einer Kirche in Garbsen

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Christin aus Ägypten: „Muslimbrüder haben meine Heimat ruiniert

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Statement für belgische Presse zum Bürgerbegehren gegen ZIEM

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Stefan Ullrich, Initiator von DeusVult.info, zur Gefahr Islam

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Die Knebelungen der Stadt München für ein Bürgerbegehren

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“Die Freiheit” und der Kampf gegen ZIEM – U-Boot des Islams in München………..22


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Kundgebung der Bürgerrechtspartei Die Freiheit. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

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http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

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Warum ich aus der Münchner CSU ausgetreten bin

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türkischer Moslems zeigt seine wahre Fratze

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Die Straßengangs der Münchner SPD

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Unbescholtene Bürger werden von Mitgliedern der Münchner SPD, die auch noch teilweise im Bezirksausschuss sitzen, im Rahmen einer Linken-Veranstaltung auf dem Rotkreuzplatz am 27. Juli 2013 bedrängt und genötigt.

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Volksverräter und Dummschwätzer

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Ude: „Wenn die Bagger erst einmal rollen, wird die Kritik verstummen“

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Kirche wird politisch und verrät eigene Kirchenmitglieder sprich Christen

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Kirchenglocken der Theatiner-Kirche bei FREIHEIT-Kundgebung

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SKANDAL: BRiD zeigt sich offen als UNRECHT-„Staat“..Angeklagten wird das Recht auf Verteidigung massiv erschwert…Beate Zschäpes Anwältin verliert Job und Heimat


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Anja SturmAnja Sturm zieht mit ihrer Familie von Berlin nach Köln um. Die Verteidigerin der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe wurde wegen des Mandats Ziel von Anfeindungen seitens ihrer Kollegen.

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Früher, vor ihrer Krebserkrankung, lief Beate Zschäpes Verteidigerin Anja Sturm Marathon. Sie kann die Zähne zusammenbeißen und lange Strecken durchhalten, sie versteht es, Störungen zu ignorieren und ihrem Weg einfach immer weiter zu folgen. Ab einer gewissen Strecke sei alles eine Frage des Kopfes, so ließ sich Sturm vor dem Auftakt des NSU-Prozesses in der Frauenzeitschrift „Brigitte“ zitieren.

Und der Wille könne trainiert werden. Das hat ihr offenbar auch bei der Bewältigung ihrer Krankheit geholfen. Auch jetzt läuft sie noch gern und viel, besonders lange Strecken. Doch Wille und Zielbewusstsein allein reichen eben doch nicht immer aus. Diese Lektion muss die 1970 in den USA geborene Juristin gerade bitter lernen.

Dass sie im August 2012 die Verteidigung einer mutmaßlichen Rechtsterroristin übernahm, hat ihr schon viele Anfeindungen und Unverständnis beschert, sogar in Kollegenkreisen. Als sie sich Anfang 2013 für den Vorstand der Vereinigung Berliner Strafverteidiger bewarb, fiel sie durch. Es gehöre sich nicht, Neonazis zu verteidigen, hatten einige Mitglieder der linksradikal ausgerichteten Vereinigung argumentiert und sogar mit Austritt gedroht.

Nach heftiger Diskussion senkte sich der Daumen über Sturm. Und das, obwohl der 43-Jährigen, besonnenen Anwältin wirklich niemand eine rechte Gesinnung unterstellte. Doch Sturms Position, dass jedem Angeklagten, ob mutmaßlicher Kinderschänder oder Neonazi, eine bestmögliche Verteidigung im Rechtsstaat zustehe, wollten viele gestandene Anwälte nicht folgen. Das Zschäpe-Mandat galt offenbar als degoutant.

Eine Alleinversorgerin verliert ihren Job

Und jetzt verliert die Anwältin und Alleinversorgerin ihrer Familie wegen Beate Zschäpe sogar Job und Heimat: Die Berlinerin muss laut „Tagesspiegel“ ihre Kanzlei Weimann & Meyer in Berlin verlassen, wo sie seit eineinhalb Jahren eine von sechs Beratern ist. In der Kanzlei rumorte es wegen des Mandats zunehmend; womöglich wuchs auch die Sorge, dass sich potenzielle Kunden mit türkischen Wurzeln an dem Mandat der mutmaßlichen Rechtsextremistin Zschäpe stören könnten.

Verwunderlich wäre das nicht. Die auf Strafverteidigung und Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei hat ihre Büros in der Berliner Kurfürstenstraße, unweit von Nollendorfplatz und Potsdamer Straße. In dieser Gegend wohnen viele türkischstämmige Bürger. Insgesamt leben in Berlin mehr als 200.000 Menschen mit türkischen Wurzeln, mehr als in jeder anderen Stadt außerhalb der Türkei.

Kanzleimitgründer Axel Weimann will es zwar dennoch so nicht dargestellt wissen, dass es um den Ruf der Kanzlei bei der türkischen Klientel gehe. Allerdings gesteht er ein, Sturm von dem Mandat abgeraten zu haben. Und offenbar fällt es ihm und den anderen Partnern der Kanzlei zunehmend schwer, sich immer wieder für einen Auftrag rechtfertigen zu müssen, hinter dem die Sozietät nicht oder zumindest nicht voll steht.

——————-aus die Welt, 28.07.2013

Wir haben Hochachtung vor Anja Sturm und empfinden nicht nur Abneigung, sondern tiefen Hass gegen die „Anwälte“, die das Recht mit Füßen treten.

Die nicht für Recht und Gesetz kämpfen…….sondern nur nach der Fahne des Hasses, verbreitet vom links-grünen Zeitgeist.

Beate Zschäpe ist lediglich angeklagt. Das auch noch aus juristisch absolut widerlegbaren Gründen. Es gibt nicht den kleinsten Hinweis darauf, dass sie auch nur in der Nähe der Tatorte war.

Ganz im Gegenteil zu den türkischen Totschlägern und Mördern, denen vor Gericht, aus feigheit, stets größte Milde erwartet…….

Wer dagegenkämpft, siehe Kirsten Heisig, wird ermordet…..

Was für ein verlogenes Konstrukt, diese BRiD-Justiz…..

Mollath und tausende andere lassen grüssen…….

Wiggerl, RA

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Update: Unfassbar: PO-lizei Einsatz/ Festnahme wegen 10€ im Haus der Nachrichtenbiene


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ÜBERARBEITET- DAS GEDÄCHTNISPROTOKOLL IST EINGEFÜGT

NACHTRAG:

Aufgrund der heute eingegangenen E-Post und Telefonate bezüglich dieses Artikels- möchten WIR hier eines klar und deut(sCH)liCH äußern:
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EGAL, wieviel bezahlte NSA, BND, Verfassungsschutz V- Leute hier im Kommentarbereich versuchen Stimmung zu machen, um offensichtlich Meinungen zu manipulieren…

Eines ist Glas klar:

Die Zeit der Besatzung und Besetzung dieses Landes IST im Endstadium!
Das System BRiD kippt!

Das hier wäre und IST nicht das erste Land- in dem die ( sich an die ReGIERung- geschlichenen)-PO-litiker in Handschellen zu ihrem gerechten Richter geführt werden.

“Reichsdeppen”, Spalter, Trolle, Spinner landen nicht im Spam, nicht in den Kommentaren, sondern an ihrem eigens für sie angedachten Platz:

Dem Papierkorb!!

Dem Rest sei gesagt,

ein ehrliches Herz und eine reine Seele sind die Freude des  Universums!

TA KI und der Honigmann

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Gastbeitrag:

Dieser Vorfall trug sich erst gestern abend (11.07.13) zu. Genauer Ort ist mir zwar nicht bekannt und geht dort auch nicht hervor, aber Region Erfurt / Gotha / Weimar. Eine Sauerei ist das!

 

Das Video sollten sich besonders alle diejenigen ruhig mal anschauen, die wider besseres Wissen immer noch so große Stücke auf Polizeiorgane hierzulande halten und demnach ein verbrämtes Wahrnehmungsbild von diesen Organen besitzen. Wenn sie dann aber vielleicht selber mal dran sind wegen einer Lappalie nur, wird sich diese ihre angepaßte Sichtweise vermutlich sehr schnell ändern. Und komme auch keiner und behaupte gar, das sei ja alles etwa nur gestellt. Wer so blöd argumentiert, dem sei genau das einmal selbst als Betroffener zu wünschen, was Sie in dem Video sehen können. Vielleicht hilft das ja dann. Oder eine Zeitlang in USA zuzubringen, da ist die Chance dann besonders groß, mit Polizeigewalt aus irgendeinem Grund oder Mißverständnis unliebsame Bekanntschaft zu machen – auch ohne Recht und Gesetz, s. Guantánamo, keine Anklage, kein Prozeß, auf lebenslange Ungewißheit und nur aufgrund puren, ggf. ”erfundenen” Verdachts dort unter erschwerten Haftbedingungen festgehalten, auch gefoltert zu werden (Dauermusikzwang in großer Lautstärke über Kopfhörer, stundenlang).
 
Zurück zum Fall im Video: Hier ist vorliegend wegen einer “Ordnungswidrigkeit” (offensichtlich wegen zu schnellen Fahrens) von gerade mal 10 € Verwarngeld ein Haftbefehl (!) erlassen worden – natürlich wie üblich ohne richterliche Unterschrift u.s.w. – und weitere Kosten von 49 € noch dazu, weswegen am Abend um 21°° 3 Polizisten in einem Bully anrückten, um den Delinquenten dann tatsächlich dafür festzunehmen. Der wurde barfuß über den geschlossenen Zaun gehoben, da er mit Sitzblockade sich gegen die Eindringlinge wehrte, um so seinen Protest gegenüber dem Hausfriedensbruch auszudrücken. Warum hätte er ihnen auch gegen seine eigene Überzeugung öffnen sollen, ohne Rechtsgrund? Immerhin konsequent. Zuvor erfolgten zwar noch einige Aufklärungen den Kostümträgern gegenüber von wegen Menschenrechte, nicht mehr gültiges OWiG, nicht ausreichende Dienstausweise statt amtlicher Amtsausweise, kein Vorhandensein eines gesetzlichen Richters, Verbot der Inhaftierung wegen finanzieller Schulden (die Leute sind dazu bereits längst mittellos – gemacht worden), gestrichener Art. 23 GG im Jahre 1990, u.a.m. Einer der Gesprächsführer gab allerdings bedenklicherweise zu, daß er in seiner Position(!) nicht anders handeln könne – womit er klar seinen eigenen Gewissenskonflikt zugab –  und somit doch im Sinne seines Arbeitgebers handeln müsse. Klar, keinen A…. in der Hose, das Hemd ist immer näher als die Jacke. Das Radfahrerprinzip eben.
 
Die Offiziellen zeigten sich jedoch nicht einsichtig, sprangen tatsächlich über das Gittertor des Privatgrundstrücks und nahmen die anvisierte Zielperson fest, um sie sogar in Handschellen(!) wie einen Verbrecher abzuführen. Man glaubt wirklich einen schlechten Krimi zu sehen mit einer noch viel schlechteren Story, aber das ist BRD live am gestrigen Abend in Thüringen! Der Betreffende, der zudem barfuß abgeführt wurde,  kann noch von Glück sagen, daß die Kostümträger nicht härter zugegriffen oder gar den Schlagstock eingesetzt haben. Es hieß dann noch, daß trotz der Inhaftierung die zur Debatte stehende Schuld dennoch weiter besteht und damit also nicht etwa abgegolten ist, wenn auch der Zahlungspflichtige nun der “Beugehaft” (= Nötigung, Erpressung) zugeführt wird. Es war noch nicht einmal klar, wo sie ihn hinbringen würden – und was nun aus diesem ganzen Akt alles in Folge und Kettenreaktionen potentiell entstehen kann. Man hat ja schon Sachen erlebt …
 
Sagen Sie ehrlich: Wollen Sie freiwillig in solch einem “Staat” leben und Ihren Kindern eine solche Rechtsbeugerzukunft der Willkürherrschaft hinterlassen? Während gleichzeitig Asylanten und vor allem Scheinasylanten hier noch alles bis zum Geht-nicht-mehr hinten reingeschoben und sie den Inländern gegenüber längst ganz offenkundig bevorzugt werden? Es wird Zeit, es ist höchste Zeit … !!! Denn was wird sonst wohl der nächste Akt sein, wenn man dies alles so gewähren läßt? Denken Sie an Juncker und das Zitat von ihm aus 1999 – und nun ist gerade der selber mal dran, in Abhöraffären verwickelt zu sein und dafür jetzt seinen Hut nehmen zu müssen. Mal trifft es wenigstens auch die Richtigen, wenngleich ein schwacher Trost.
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Danke Lothar für den Beitrag

Hier das Video-

wir bitten die Tonqualität zu entschuldigen

Mike aus der Sippe Stötzer: Gedächtnisprotokoll 11.07.2013- 12.07.2013 JVA Suhl

 


Zunächst erst einmal vielen Dank an unseren Lothar, der uns als erster einen Artikel gemacht hat!

Er war zu diesem Zeitpunkt nur über das Geschehene informiert ,hat es aber Klasse gemacht!
Nun ,das es zu diesem Eklat kam, darüber gibt es ja auch eine Vorgeschichte :

Wie aus meinem Kommentar zu lesen ist , begann alles hier im Ort , 300 Meter vor unserer Haustüre am 23.12.2011 .
Um die Gemüter mal etwas zu beruhigen:

die 10 € waren nicht wegen zu schnellem Fahren ,das mal vornweg!!!

Es war eine Polizeikontrolle 300 Meter vor unserer Tür,bei der Mike seinen Führerschein angeblich nicht dabei hatte,obwohl er doch in meiner Tasche war! Aber man glaubt ja grundsätzlich dem Menschen nicht!Die ließen uns ohne Führerschein die 300 Meter auf einer öffentlichen Straße fahren ohne Führerschein,ich entdeckte diesen in meiner Tasche! Also Lapalie!!!

Recht wird eben ständig gebrochen,wieso muß ich dann an die sogenannte Polizei -(Marke) glauben? Es ist einfach der Hammer in diesem Konstrukt!!! Und…..es ging nicht um die 10€ sondern ums Prinzip!!! Warum soll man für etwas zahlen,was es nicht gibt ?

Dazu folgendes Video: 


Als erstes kam dann (da man ja Unglaubwürdig zu sein scheint) eine Anhörung von der Thüringer Polizei am 10.1.2012 , am 25.01.2012 schrieb Mike eine Zurückweisung nach : Thür. Polizei, Bußgeldstelle Artern an das sehr geehrte Maschinell erstellte Schreiben!
Am 27.01.2012 erhielt er dann den Bußgeldbescheid ! ( also Zurückweisung nicht anerkannt!)


Am 10.02.2012 sendete Mike wieder eine Zurückweisung . Damit ging es los jede Menge Papier schmutzig zu machen bis hin zum Landgericht Erfurt—-10 € wie gesagt!!!!!


Bezeichnung der Sache Mike Stötzer ….die Sache hat sogar auch eine Geschäftsnummer, vom Landgericht Erfurt.vom 14.06.2013 Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig , also auch dies wie gehabt!!! Und damit der Beschluss zum OWi vom AG Gotha.:


Die sofortige Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluß des AG Gotha vom 30.04.2013 ,wird als unbegründet verworfen.Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Betroffene zu tragen.
Hier soll also eine Sache !!!! Kosten eines Verfahrens, das er nicht bestellt hat ,tragen.!!!


Am 20.06.2013 hat Mike dann an die sog. Justizsekretärin folgenden Brief gesandt:
Im Anhang noch die Firmen-Vollauskunft vom Landgericht Erfurt!


Am 10.07.2013 hat dann die Staatsanwaltschaft Erfurt um 10.45Uhr ein Fax an die KPI Gotha gesendet mit der Überschrift : Strafvollstreckung


Haftbefehl:
Darunter steht, der Haftbefehl ist dem Betroffenen bekannt zu machen——hier dann um 21.30Uhr vor unserer Tür!!!
Daher folgte dann das Video der Festnahme.


Zunächst kann man ja auf dem Haftbefehl den Grund nicht nachvollziehen, da ja nur das OWi Zeichen draufsteht. Nachdem Mike über das Gartentor gehoben wurde, teilte man ihm ja auch gleich mit , das er jetzt festgenommen sei ,er hatte also auch keine Möglichkeit ,lediglich wer diesen Unterschrieben hat ,zu sehen…! Da Mike seit 2011 keinen Perso mehr hat, gab er den Polizisten seine Personenstandserklärung als Legitimation , wurde aber nicht anerkannt !Sie nahmen lediglich seine Geburtsurkunde mit.
Nach dem Video :


Zuerst fuhr man ihn nach Gotha um die Formalitäten zu klären. Dort haben sie ihm die Rechtsbelehrung und den Haftbefehl ausgehändigt. Sein Bitten auf seinen gesetzlichen Richter hat man ignoriert.
Dann ging die Fahrt los nach Suhl-Goldlauter.
Wie man sich fühlt , wenn man wie ein Schwerverbrecher durch Staatsgewalt behandelt wird, bedarf wohl keiner Worte.
Die Herren im Polizeifahrzeug wurden durch Mike aufgeklärt , das hier in der BRiD nichts rechtstaatlich ist! Sie hörten auch zu .Gegen 0.30Uhr kam er dann in Suhl an ,im Vorraum entfernte man erst die Handschellen. Er mußte sich nackt ausziehen vor den 3 Justizangestellten .Alkoholgehalt haben sie noch gemessen und ihn zum Duschen gezwungen..Er hat denen dort allen mitgeteilt, das dies alles hier gegen seinen Willen geschieht und das er hier nichts freiwillig macht!
Dann bekam er seine Haftklamotten und dann ging es in eine Einzelzelle,die Video-Überwacht war!
7 Uhr war wecken.

Um 8 Uhr kam dann eine Sozialarbeiterin und besprach mit ihm den Fortgang – sie teilte ihm mit ,das er 17 Uhr entlassen wird ! Dann rief die Sozialarbeiterin hier zu Hause an und fragte wegen Abholung! Einige Mitarbeiter haben schon gelacht bei der Nachfrage ,warum er hier sei, wegen OWiG , manche Schließer wissen dort , dass das OWiG nicht in Kraft getreten ist!!!


9.30 Uhr sollte er zum medizinischen Dienst,um seinen Gesundheitszustand überprüfen zu lassen.
Er sollte in einen Becher pinkeln , Urinprobe , das hat er verweigert. Als die Ärztin im PC sah , das er um 17 Uhr entlassen wird , meinte sie : da brauchen wir nichts mehr machen. Danach wurde er wieder in die Zelle verfrachtet,…bis 16.45 Uhr. Er bekam dann den Entlassungsschein.

Dann haben sie ihn vor die Tür gesetzt!

Ende Des Gedächtnisprotokolls


Der “Staat” BRD Täuschung des Deutschen Volkes von Markus Kienappel EQUAPIO.com Redakteur

Auf Fragen wie, ist die BRD ein Staat, ist das Grundgesetz einer Verfassung gleichzusetzen, haben wir einen Friedensvertrag, sind wir souverän und sind unsere Gesetze nach Aufhebung des Geltungsbereiches noch gültig, haben unabhängige Juristen (keine an Parteibuch gebundene) längst Stellung bezogen. Auch existieren diverse unabhängige wissenschaftliche Aufsätze darüber. Die Thematik scheint trotzdem am Großteil des Volkes vorbeizuziehen. Entweder schlicht aus Desinteresse oder aus fehlendem Sachverstand. Wenn aber das deutsche Volk um ihre Rechte betrogen wird, damit die Etablierten Ihre Macht behalten, dann ist das eine Pflichtlektüre eines jeden Bürgers. Nur wenn die Menschen über die Rechtslage der Bundesrepublik Deutschland Bescheid wissen, können bereits initiierte Veränderungen ihre Früchte tragen und in diesem Land etwas bewegen. Dieser Aufsatz soll das Thema, für jeden verständlich, auf den Punkt bringen und damit ein für allemal einen Schlusspunkt setzen. Sein Sie an dieser Stelle gewarnt. Der Inhalt präsentiert verheimlichte Fakten, vor denen sich zurecht alle Politiker in Deutschland fürchten und wird sie Ent-Täuschen!

Was ist ein Staat?

Um die Lage der BRD genau nachvollziehen zu können, müssen zuerst die Grundbedingungen, die ein Staat definieren, erläutert werden. Der Zollrat Karl Wicke (hoher Beamter/Stabsoffizier) definierte 1954 einen Staat wie folgt:

“Der Staat ist die rechtmässige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk) innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet) unter höchster Gewalt (Staatsgewalt) in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung). Mit Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen (die Staatsbürger sind) gemeint. Unter Staatsgebiet versteht man das Gebiet, also den Raum, auf dem das Staatsvolk dauernd lebt, und innerhalb dessen sich die Staatstätigkeit entfaltet. Innerhalb des Staatsgebietes gilt die Herrschaftsgewalt (Gebietshoheit) des Staates. Die Staatsgewalt ist die dem Staat innewohnende Fähigkeit, die Herrschaft über das Staatsvolk und das Staatsgebiet auszuüben. Eine Staatsverfassung berechtigt den Hoheitsträger seine Staatsgewalt auszuüben. Sie ist die höchste Rechtsnorm in einem Staat und bezeichnet die Grundrechte, Rechte und Pflichten und definiert das Staatsgebiet in dem sie gilt. Sie muss vom Volk bestimmt und gewählt werden. Durch eine Verfassung konstituiert sich ein Volk in eigener, freier Selbstbestimmung. [1]

Die Rangordnung der Rechtsnormen im “Staat” BRD

Für das Verständnis dieses Textes ist es nützlich den Rang der Rechtsordnungen zu kennen. Internationales Recht steht z.B. über den Gesetzen der Bundesrepublik und damit auch über dem Grundgesetz. Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Artikel 25 Grundgesetz (GG) [2] Über dem Bundesrecht und damit Grundgesetz stehen z.B.:

1. Internationales Recht

Menschenrechtskonventionen bzw. Menschenrechtsabkommen

Staats- und Völkerrecht

Haager Landkriegsordnung (HLKO) – Völkerkriegsrecht

Besatzungsrecht

SHAEF-Gesetze

SMAD-Befehle

Alliierte Kontrollratsgesetze

Gesetze der Alliierten Hohen Kommission

Besatzungsstatut 2.

Menschenrechtskonventionen bzw. Menschenrechtsabkommen 

Staats- und Völkerrecht 

Haager Landkriegsordnung (HLKO) – Völkerkriegsrecht

Besatzungsrecht 

SHAEF-Gesetze 

SMAD-Befehle 

Alliierte Kontrollratsgesetze 

Gesetze der Alliierten Hohen Kommission 

Besatzungsstatut

2. Europarecht

Was ist die Haager Landkriegsordnung (HLKO)?

Die Haager Landkriegsordnung ist ein internationales Kriegsrecht, dass die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges betrifft. Sie ist ein wesentlicher Teil des Völkerrechts und enthält für den Kriegsfall Festlegungen für Kriegsteilnehmer. Sie definiert zum Beispiel:

  • Den Umgang mit Kriegsgefangenen
  • Beschränkungen bei der Wahl der Kriegsmittel
  • Die Verschonung bestimmter Gebäude und Einrichtungen
  • Den Umgang mit Spionen
  • Kapitulationen
  • Waffenstillstandsvereinbarungen
  • Das Verhalten einer Besatzungsmacht in einem besetzten Gebiet [3]

Die HLKO ist die Höchste Rechtsnorm zwischen streitenden Parteien und gilt auch auf deutschem Boden, da das Deutsche Reich 1907 der Haager Landkriegsordnung beigetreten ist. Die HLKO ist bis heute in den Beziehungen untereinander gültiges Vertragsrecht und bindend

Lesen sie hier weiter: http://equapio.com/de/politik/ist-deutschland-ein-staat-oder-ist-die-brd-eine-gmbh/

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Alle Verwaltungsakte sind nichtig: http://brd-schwindel.org/alle-verwaltungsakte-sind-nichtig/

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Mikes Haftbefehl:000Haftbefehl 1000Haftbefehl 2

Beschluss :000Beschluss 1000Beschluss 2

Entlassungsschein:000Entlassungsschein

Belehrung:000Belehrung

Erläuterung zur Firma ” Landgericht”000Firma Landgericht

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So wird man eingekleidet in den hiesigen JVA’s

Mike AUs der Sipp Stö.

…danke an Mike, Conny und TA KI

Gruß an die Menschen hinter den Uniformen

Der Honigmann

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http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/07/14/in-bearbeitungunfassbar-po-lizei-einsatz-festnahme-wegen-10e-im-haus-der-nachrichtenbiene/

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Wir haben den gesamten Bericht übernommen, weil wir nicht nur hiermit unsere Verbundenheit mit dem Honigmann und unsere Hochachtung vor der Zivilcourage der Nachrichten-Sprecherin, der Honig-/Nachrichtenbiene, Ausdruck verleihen wollen,

sondern auf der ganzen Bandbreite  bekanntgeben, dass wir dem Honigmann und all seinen Freunden und Wohlgesinnten, sowie Helfern/innen

unsere jedwede Unterstützung zusagen.

Wiggerl und alle MA von deutschelobby

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Deutschland ist frei und souverän aber nicht handlungsfähig – Alliierte Feindkräfte und Bundesrepublik verwalten


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Im Rahmen der Spionageaffäre um die Bespitzelung der deutschen Bevölkerung durch ausländische Nachrichtendienste berichten die deutschen Wirtschaftsnachrichten in einem Artikel unter dem Titel

Spionage – Eingeschränkte Souveränität war Preis für die Wiedervereinigung. Über die Rechte der Alliierten durch das G10-Gesetz und die Alliierten Vorbehaltsrechte in Bezug auf Deutschland.

Dies ist nur die halbe Wahrheit. Rechtlich und Völkerrechtlich sieht es ganz anders aus.

Am 23. Mai 1945 haben die Alliierten-Feindkräfte Deutschland juristisch in Besitz genommen. Dies geschah durch die Verhaftung der letzten deutschen Regierung unter Großadmiral Dönitz. Nach Art. 43 der Haager Landkriegsordnung haben die Alliierten-Feindkräfte für die Organisation des Besatzungsgebietes zu sorgen unter Einbeziehung der Landesgesetze.

Dies haben sie auch getan. In jeder Kommune wurde ein Statthalter als Geschäftsführer der Alliierten-Feindkräfte eingesetzt. Die Struktur des deutschen Gebietes wurde im übrigen vorübergehend neu organisiert. Die Neuorganisation führte zu den derzeitigen 16 Bundesländern als Verwaltungseinheiten bis zu einem Friedensvertrag.

proklamation-nr-2

Der handlungsunfähige Staatenbund Deutsches Reich hat 26 Staaten. Diese Neuorganisation der 16 Bundesländer gilt bis zu einem Friedensvertrag. Die Kommunalstrukturen durften sie nicht verändern, dies ist völkerrechtlich in der Haager Landkriegsordnung so geregelt.

1949 organisierten die Alliierten-Feindkräfte die Besatzungsverwaltung neu. Die Bundesrepublik und die DDR, jeweils Treuhandverwaltungen der Alliierten-Feindkräfte übernahmen in deren Auftrag die politische und organisatorische Verantwortung. Es ist einfacher wenn Deutsche Deutsche organisieren, als wenn zum Beispiel  Amerikaner Deutsche organisieren.

Von diesem Zeitpunkt an durften die Deutschen ihre Geschäftsführer selber wählen. In den künstlichen Verwaltungsstrukturen nannte man sie Ministerpräsidenten, in den Kommunen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte. Man gaukelt uns Deutschen einen Staat in Form einer Staatssimulation vor. Auftraggeber und politische verantwortliche waren aber weiterhin die Alliierten-Feindkräfte als Besatzungsmächte.

Von 1987 an organisierten die Alliierten-Feindkräfte Deutschland wiederum neu. Hierfür erhielten die Verwaltungen DDR und Bundesrepublik den Auftrag die Vereinigung des Wirtschaftsgebietes vorzubereiten. Es trafen sich hochrangige Bedienstete bei der Verwaltungen 1987 in Bonn und 1988 in Ostberlin um dies zu organisieren.

1989 wurde dann die Wende eingeleitet und umgesetzt. Nach dem Mauerfall am 9. November 1989 stritten die vier Alliierten-Feindkräfte, Großbritannien, USA, Frankreich(China) und die Sowjetunion wie Deutschland neu organisiert werden sollte und wie gegebenenfalls durch einen Friedensvertrag ist zu einem Abschluss des zweiten Weltkrieges kommen könne.

England, Frankreich und die USA wollten keinen Friedensvertrag.

Die Sowjetunion wollte einen Friedensvertrag mit Deutschland.

Es kam zu Verhandlungen in Paris, der so genannten Pariser Konferenz vom 16. bis 18. Juli 1990. Der Kompromiss der Alliierten untereinander wollte es, dass die beiden deutschen Verwaltungen DDR und Bundesrepublik zu der Pariser Konferenz einluden.

Während der Pariser Konferenz wurden die beiden deutschen Verwaltungen durch die Alliierten-Feindkräfte aufgelöst. Ab dem 18. Juli 1990 0:00 Uhr gab es keine deutschen Verwaltungen mehr. Diese arbeiteten geschäftsführend aber weiter und sollten die Vereinigung des Wirtschaftsgebietes organisieren (siehe Art. 133 Grundgesetz).

Es wurde beschlossen, dass formell die DDR der Bundesrepublik nach Art. 23 Grundgesetz beitritt. Dies war aber nur für die Öffentlichkeit gedacht. Juristisch gab es beide der Verwaltungen zu diesem Zeitpunkt nicht mehr. Dies bedeutet am 03. Oktober 1990 haben zwei Leichen miteinander Hochzeit gefeiert.

In Wirklichkeit machten die Alliierten-Feindkräfte folgenden Deal: der deutsche Boden wurde freigegeben, eine neue Verwaltung wurde geschaffen und die Bewohner (Art. 25 Grundgesetz) wurden über diese organisiert. Die neue Bundesrepublik Verwaltung wurde in der Unterorganisation in Form von lauter Firmen organisiert.

Ein Staat hat Bürger eine Verwaltung hat Bewohner. Vertraglich regelte man dies über drei Verträge. Der Einigungsvertrag organisierte die neue Verwaltung Bundesrepublik Deutschland und das Procedere. Der Zwei plus Vier Vertrag, regelte die Freigabe Deutschlands (Artikel 7 Abs. 2), und das Procedere der Alliierten-Feindkräfte mit ihrer Verwaltung Bundesrepublik in Deutschland.

Die Fortschreibung des Überleitungsvertrages aus dem Jahr 1955 regelte, dass die Alliierten-Feindkräfte weiterhin alle politische und juristische Macht über Deutschland haben [Artikel 2 Abs.1 Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen („Überleitungsvertrag“)] bleibt weiterhin in Kraft..

Dies geschah am 12. September 1990 und während der Moskauer Konferenz vom 27. bis 29. 9. 1990.

Da das freigegebene Deutschland seit 1990 weiter handlungsunfähig ist, kümmert sich die Bundesrepublik mit ihren Firmen, neben den Alliierten-Feindkräfte um die Organisation. Die Bundesrepublik verwaltet das vereinte Wirtschaftsgebiet, die Alliierten-Feindkräfte verwalten direkt ihre Stützpunkte und Standorte in Deutschland und indirekt verwalten Sie aus den Botschaften bei der Bundesrepublik über ihre Militärabteilungen (z.B. Frankreich) im Hintergrund.

Dies ist auch der Grund warum alle Deutschen vollständig über die Nachrichtendienste der Bundesrepublik Verwaltung (BND, Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst) und der Alliierten-Feindkräfte im gesamten Kommunikations- und Briefverkehr überwacht werden.Seit 2001 wurde die Überwachung der Deutschen Bewohner auf die Geheimdienste aller Nato-Staaten ausgedehnt.

Es ist nicht einfach die Wahrheit zu durchschauen. Aber jedermann kann dies in zugänglichen Registern, Archiven und Bibliotheken recherchieren, begreifen und verifizieren. Die Recherche in den Vereinigten Staaten und in der Bundesrepublik führten zu diesen Ergebnissen und stellen damit Offenkundigkeiten dar.

Die Hauptfirma der Bundesrepublik Deutschland Verwaltung mit allen ihren kommerziellen Untereinheiten ist im Handelsregister des privaten Bezirks, Washington D.C. als Company mit 64 Anteilseignern eingetragen.

Zusätzlich ist die BRD bei der SEC (Security Exchange Commission) unter der

Nummer: 780140 registriert. Grundlagen der SEC gelten für Unternehmen, die unter die Berichtspflichten des Security Acts von 1933 und/oder des Security Exchange Acts von 1934 fallen. Mit dieser Eintragung sind verbindliche Vorschriften der SEC zu beachten.

Dies sind unter anderem die Regulation S-X die eine Gliederung von Bilanz und GuV vorgibt und die Regulation S-K die zusätzliche Aufgabepflichten fordert.

Der Security Act von 1933 und der Security Exchange Act von 1934 sind Federal Law also Statuten des privaten Bezirks von Columbia die für die Bundesstaaten und die angegliederten kommerziellen Einheiten wie die BRD verpflichtend einzuhalten sind.

Auf Grund dieser verpflichtenden Vorgaben der SEC für die eingetragene BRD wurden vom Bundesrechnungshof, Anfang bis Mitte des letzten Jahrzehntes, die sogenannten Behörden, kommerzielle Untereinheiten der BRD, gerügt nun doch endlich vom kameralistischen Buchhaltungssystem auf die Doppelte Buchführung umzustellen.

Ausgehend von der Eintragung der BRD im internationalen, privaten Bezirk „District of Columbia“ ist das einheitliche internationale Handelsrecht, der Uniform Commercial Code – UCC für die private BRD – Company verpflichtendes oberstes Recht unter Admiralsrecht, bestehend seit der Kapitulation am 8.5.1945, siehe Kooperationsvertrag Artikel 18 B 7 , in eroberten und verwalteten Gebieten der U.S.

Das internationale Handelsrecht -UCC, wird auch als vertragliche Anbindungsregel für die mit der Geburtsurkunde eingerichtete juristische Person und die darauf aufgenommenen Geburtenkredite und Freistellungskonten mit den internationalen Banken IWF und BIZ, angewandt.

Daran hat sich auch für die BRD nach 1990 nichts geändert, siehe die Vereinbarungen der Drei Mächte über Berlin vom 25/26. 9. 1990 und die Vereinbarung der Drei Mächte mit der Bundesrepublik Deutschland vom 27./28. 9. 1990 und dem 2. Bundesbereinigungsgesetz vom 29.11.2007.

Das die BRD unter Admiralsrecht steht, sieht man des öfteren wenn der Bundespräsident bei Empfängen in seiner Präsidialkanzlei unter der Gold umrandeten schwarz-rot-goldenen Flagge steht. Diese Goldbordüre besagt das in dem Lande, Admiralsrecht besteht. Man sieht dies auch an den Goldbordüren-Flaggen in amerikanischen Gerichten. (siehe Artikel 18 B 7).

Am 1. Oktober 2003, erließ das U.S. Government eine Verordnung, in der ihre kommerziellen Einheiten/Untereinheiten, Geschäftspartner und Subventionsempfänger angewiesen wurden, eine D-U-N-S Nummer der Wirtschaftsauskunftei Dun & Bradstraet in Virginia zu beantragen und die Registratur vorzunehmen. So ist auch die Eintragung Ihrer kommerziellen Einheit erfolgt, als private Company, natürlich danach auch in anderen Auskunfteien wie Manta, Hoppenstedt u.s.w. .

Es ist sehr wohl, weltweit bekannt, daß „United States“ und alle ihre Einheiten ein Konzern/Unternehmen sind, angesiedelt in dem privaten Distrikt of Columbia (Washington D.C. / 10 Square Miles).

Ursprünglich vereint am 21. Februar 1871 unter dem „Distrikt of Columbia“, dem 41 Kongress, Absatz 34, Session III, 16 Stat. 419 Chapter 61 und 62.

Dieser Konzern, U.S., hervorgegangen aus der Virginia Company, wurde am 11. Juni 1878 reorganisiert.

Der Kooperationsvertrag mit dem Titel: Die Vereinigten Staaten von Amerika, zwischen der U.S. Company – Distrikt of Columbia und den eigentlichen Republiken von Amerika, beinhaltet in seinem Artikel 18 B 7, daß das Admiralsrecht (Admirality Law – Seerecht) an folgenden Orten Anwendung findet.

(1) auf hoher See

(2) auf amerikanischen Schiffen

(3) in allen Ländern, welche von den Vereinigten Staaten verwaltet oder erobert

werden, und innerhalb des Staates Amerika.

U.S. – ein Bundeskonzern/- unternehmen ……. Titel 28 USC Kapitel 176 des § 3002. Es ist eindeutig, daß die Vereinigten Staaten ……..ein Unternehmen/Konzern ist …….. 543 FEDERAL SUPPLEMENT (Bundesnachtrag) 724.

Auch der Vereinigte Staaten Code gehört laut Artikel 28 3002 (15) (A) (B) (C) nicht zur Republik. Er wurde unabhängig gestartet und gehört zur Vereinigte Staaten Co. Auch muß man akzeptieren, daß sich diese Firma nicht von der Regierung unterscheidet.

Seit 5. Juni 1933 ist die U.S. eine bankrotte Organisation, siehe Congress House Joint Resolution 192, Senatsbericht 93-549 und Durchführungsverordnung 6072, 6102 und 6246, also eine de facto Regierung.

Nun, da die BRD ebenso wie die U.S. unter Insolvenzbedingungen agiert wie auch fast sämtliche Staaten auf der Welt seit dem 2. Weltkrieg, kehren sich die kommerziellen Gegebenheiten und die Ausführung der kommerziellen Instrumente um.

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bearbeitete Version von

staseve.wordpress.com/2013/07/11/deutschland-ist-frei-und-souveran-aber-nicht-handlungsfahig-alliierte-und-bundesrepublik-verwalten/

Linksextremismus: HSR greift Linke an, weil sie „eigenständig denken“: Polizeischutz für Kölner Oberbürgermeister


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Jürgen Roters: Polizeischutz nach linksextremen Übergriffen 

KÖLN. Der Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) steht nach einem Anschlag von Linksextremisten auf sein Wohnhaus unter Polizeischutz. „Meine Familie und ich fühlen uns persönlich bedroht.“ Die „Grenze des Erträglichen“ sei „eindeutig überschritten“, sagte Roters.

In der vergangenen Woche war die Wohnungstür des SPD-Politikers mit Klebstoff verschmiert worden. In der Umgebung fanden sich zudem Schmähplakate. Hintergrund des Anschlags ist die von der Stadt Köln beschlossene Räumung des linksextremen „Autonomen Zentrums“ratte-grüner anti-fa hsr. Nachdem das Gebäude 2010 illegal besetzt worden war, legalisierte die Sparkasse Köln/Bonn den Status der Einrichtung.

SPD-Chef zeigt sich besorgt

Die Stadt, der das Wohnhaus mittlerweile gehört, kündigte die Mietverträge zum 1. Juli, um die Räume einem benachbarten Gymnasium zur Verfügung zu stellen. Die Sympathisanten des vom Verfassungsschutz beobachteten Zentrums standen in den vergangenen Jahren immer wieder im Fokus der Sicherheitsbehörden.

So berichteten Frauen von sexuellen Übergriffen durch Besucher der linken Einrichtung

. Im vergangenen Jahr kam es während einer Abstimmung über die künftige Nutzung des Gebäudes zu einem Eklat, als etwa 40 militante Linksextremisten versuchten, eine Sitzung des Kölner Stadtrates zu stürmen. Im Internet sind bereits weitere Adressen von Kölner SPD-Politikern aufgetaucht, mit dem Hinweis, die Häuser farblich zu „verschönern“.

Der Kölner SPD-Vorsitzende Jochen Ott zeigte sich gegenüber dem Kölner-Stadtanzeiger bestürzt: „Ich bin sehr besorgt, weil Sitzungen der SPD unter Polizeischutz stattfinden müssen oder das Bürgerbüro des Kalker Landtagsabgeordneten bewacht werden muß.“ Es sei nicht hinnehmbar, wenn „Vermummte“ Sparkassenfilialen stürmten und Mitarbeiter bedrohten.

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http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M58ad764401b.0.html

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Merkel wusste alles und alle Politiker sind erpressbar!


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US-Geheimdienste dürfen in Deutschland legal schnüffeln!

Nach geltender deutscher Rechtslage können ausländische Nachrichtendienst in Deutschland das Postgeheimnis nach Belieben verletzen. Das aus der Nachkriegszeit stammende G10-Gesetz ist allen deutschen Politikern bekannt. Ein Historiker attackiert die Bundesregierung: Es sei heuchlerisch, wenn Merkel nun so tue, als sei sie von der NSA-Spionage überrascht worden. Quelle: DWN

Deutsche Politiker müssen von der Überwachung durch die NSA gewusst haben. Für den Historiker Josef Foschepoth wären sie sonst entweder Heuchler oder unfähig. Schon in den 50er Jahren hat die Bundesregierung systematisch gegen das Postgeheimnis verstoßen, „indem Post aus der DDR an der Grenze abgefangen und verbrannt worden ist“, sagte der Historiker in einem DLF-Interview. „Entweder wird hier etwas verschleiert, oder man ist, ja, unfähig, sage ich mal, das Wissen, was in der eigenen Verwaltung vorhanden ist, abzurufen“, sagte Foschepoth.

Die Akte „Postzensur“ behandelte ostdeutsche Propaganda, die ihren Weg in der Post über die Grenze nach Westdeutschland suchte. Darin war ein „Protokoll von einer hochrangigen Sitzung von Kanzleramt, Innenministerium, Postministerium und gesamtdeutschem Ministerium“, sagte Foschepoth. Dort fasste man den Beschluss: „Sofort herausnehmen, vernichten und verbrennen!“

Durch den Fund dieser Akte muss die deutsche Geschichte um einen wichtigen Aspekt erweitert werden: Es gibt eine umfangreiche deutsche Geschichte von „Verstößen gegen die Gesetzlichkeit und gegen die Rechtsstaatlichkeit.“

Dieser Tatbestand wurde in dem sogenannten G10-Gesetz, im Mai 1968, institutionalisiert: Das sei „der größte Sündenfall in der Geschichte des Rechtsstaates“, sagte Foschepoth. Dieses Gesetz sei „ein ganz restriktives Gesetz, was die Grundrechte doch stark einschränkte“. Mit dem Gesetz sollte eigentlich das bis dahin geltende Recht der Alliierten in deutsches Recht aufgelöst werden.

„Bis dahin gab es ja praktisch nur alliiertes Recht in Deutschland, zunächst als Besatzungsrecht, dann wurde dieses als sogenanntes Vorbehaltsrecht fortgeschrieben, bis ein deutsches Gesetz das regeln sollte, was die Alliierten bis dahin getan hatten. So, und jetzt war es dann die Aufgabe dieses Gesetzes, im Grunde alle diese Dinge sicherzustellen, die die Alliierten wollten, und zum Zweiten die deutschen Geheimdienste endlich mit den Aufgaben zu betrauen, die bislang nur die Beamten, also die Postbeamten, Eisenbahnbeamten, Zollbeamten, Staatsanwälte und Richter und so weiter, durchgeführt hatten, jetzt zu übernehmen.“

Dieses Vorhaben wurde jedoch nie zu Ende geführt, sondern stets „fortgeschrieben, sodass man das im Grunde nur verschoben hat, und damit das alliierte Recht weiter beibehalten hat. Und jetzt kommt es noch ganz dicke. denn das gilt noch bis heute.“, sagte Foschepoth.

Die deutsche Geschichte ist „voll von Abhörskandalen“. Es gebe davon „eine zweistellige Zahl im höheren Bereich, „sodass man also davon ausgehen kann, dass die Administration sich auch ständig damit beschäftigen musste.“ Die deutsche Politik hat in der jüngeren Vergangenheit stets unverhohlen zugegeben, dass die Bürger mit allen Mitteln überwacht werden.

Angesichts der massiven Spionage-Tätigkeit der Amerikaner ist den deutschen Politikern jedoch erstmals bewusst geworden, dass es die wirklich Mächtigen der Welt vor allem auf sie, die heimischen Politiker, abgesehen haben könnten. Sie sind alle erpressbar geworden – und möchten nun gern die Geister loswerden, die sie gerufen hatten.

Die deutsche Karte – Die Zusammenarbeit mit den US-amerikanischen Militärs. Auch die Rolle Deutschlands im NATO-Bündnis und die deutsche Karte im Spiel der Mächte wird von Gerd-Helmut Komossa einer ausführlichen Untersuchung unterzogen. Vieles konnte bislang nicht veröffentlicht werden. hier weiter

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Video – Die deutsche Karte

geheimdienste

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Merkel wusste alles: US-Geheimdienste dürfen in Deutschland legal schnüffeln

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Geheimverträge mit den westlichen Siegermächten zur Überwachung sind bis heute in Kraft


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Wie erst seit letztem Jahr durch Aktenfreigaben bekannt ist, hatten die diversen Bundesregierungen der Öffentlichkeit die Überwachungsrechte der drei Westmächte verschwiegen und hierüber teilweise sogar getäuscht. Noch heute bestehen neben dem NATO-Truppenstatut Ansprüche auf engste Kooperation an Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst.

Egon Bahr (1978). Deutsches Bundesarchiv[1] (B 145 Bild-F055062-0011A). Lizenz: CC-BY-SA-3.0[2]Egon Bahr (1978). Deutsches Bundesarchiv[1] (B 145
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AUDIO

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Über das Verhältnis der jungen Bundesrepublik zu den Siegermächten wurde vieles erst in den letzten Jahren bekannt. So schilderte 2009 Willy Brandts Vertrauter Egon Bahr, dass Brandt 1969 nach Einzug im Bundeskanzleramt unerwarteten Besuch[1] bekam: Der Regierungschef sollte sich den drei Westmächten in einem strengst geheimen Dokument u.a. in der Berlinfrage unterwerfen. Teile des Grundgesetzes waren heimlich zugunsten “unkündbarer Siegerrechte” von Anfang an außer Kraft gesetzt worden. Bahr erinnert sich noch an die Empörung Brandts, da eine solche Unterwerfung gegen seinen Amtseid verstoße. Als der neue Kanzler hörte, dass seine drei Vorgänger jenen Brief ebenfalls unterschrieben hatten, gab er seinen Widerstand schließlich auf.

Willy Brandt (1980). Bild: Engelbert Reineke, Deutsches Bundesarchiv[1] (B 145 Bild-F057884-0009). Lizenz: CC-BY-SA-3.0[2]Willy Brandt (1980).

Ein weitaus pikanteres Staatsgeheimnis betraf die von den drei westlichen Siegermächten ausbedungenen Befugnisse ihrer Geheimdienste auf dem Gebiet der Bundesrepublik – die faktisch sogar über dem Grundgesetz standen. Dem Freiburger Historiker Prof. Dr. Josef Foschepoth[2] gelang es als erster, Einsicht in bis dahin streng geheime Dokumente zu nehmen und diese in seinem Buch Überwachtes Deutschland[3] (2012) zu veröffentlichen.

Die drei westlichen Siegermächte wollten den Deutschen auf ihrem Territorium weder zubilligen, erneut eine Gefahr für den Frieden zu werden, noch sollten sie dem Einfluss des Kommunismus aus dem Osten anheimfallen. Ab 1945 hatten sich die Westmächte als damalige Militärregierung sogar gesetzlich ausgebeten, Post und Telekommunikation zu überwachen und insbesondere Propaganda etwa aus dem Osten herauszufiltern. Hieran änderte 1949 auch das Inkrafttreten des Grundgesetzes nichts, obwohl dieses in Art. 5 Abs. 3 GG garantierte, eine Zensur fände nicht statt. Das Abhören von Kommunikation wurde mit der “Sicherheit der Besatzungsmächte” begründet, obwohl nach dem damaligen Artikel 10 GG[4] in das Fernmelde- und Briefgeheimnis nur aufgrund eines Gesetzes hätte eingegriffen werden dürfen, dass es so aber nicht gab.

Die alliierten Dienste befassten mit dem Abhören aus naheliegenden Gründen überwiegend deutsches Personal und drängten Adenauer, die Bundesrepublik möge sie auch organisatorisch entlasten. Auch die Bundesregierung war alles andere als glücklich darüber, dass die Westmächte nach Belieben abhörten, darunter auch hochrangige Diplomaten, Politiker und Geistliche.

Fünf-Broschüren-Urteil

Auch die deutschen Stellen waren massiv etwa in die Zensur eingebunden, was nur mit viel Fantasie mit der Verfassung in Einklang zu bringen war. So fanden die Juristen kreative Wege, um selbst das Grundgesetz zu umgehen, etwa mit dem mangels anerkannter Grenzen eigentlich unzuständigen Zoll et cetera. Briefe waren etwa schon deshalb zu öffnen, weil man hierin ja Diamanten hätte schmuggeln können. Und wenn man auf diese Weise dann schon mal Kenntnis von der zufällig enthaltenen Ost-Propaganda hatte, wäre eine wissentliche Weiterbeförderung für die Postbeamten eine strafbare Beteiligung an Staatszersetzung gewesen. Die scheinbar nicht stattfindende Zensur westlicher Dienste unterschlug während des Kalten Kriegs im deutsch-deutschen Grenzverkehr insgesamt ca. 90 Millionen Postsendungen.

1952 fällte der Bundesgerichtshof das sogenannte Fünf-Broschüren-Urteil[5] über die Legalität der Postzensur von politischen Schriften. Der “Oberbundesanwalt” strengte einen damals möglichen Musterprozess wegen fünf aus der DDR versandten Broschüren an. Ohne Angeklagte, die sich hätten verteidigen können, wurden diese rechtswidrig beschafften Beweismittel herangezogen und als “hochverräterisches Unternehmen” im Sinne des damaligen § 81 StGB[6] eingestuft. Der Urteilsspruch wurde gegen etliche Personen instrumentalisiert, um diese als offensichtliche Staatsfeinde zu denunzieren, während man die umfangreiche höchstrichterliche Urteilsbegründung hingegen geheim hielt. Die Süddeutsche Zeitung bezeichnete diese offenkundige Gesinnungsjustiz als “Hexenprozess”, auch die Strafverteidiger liefen gegen dieses Verständnis von Rechtsstaatlichkeit Sturm.

Was das Fluten mit postalischer Propaganda betraf, so war auch der Westen keineswegs schüchtern, sondern verletzte mit Flugblatt-Ballons sogar den Luftraum der DDR[7]. 1954 kam der BGH dann doch zu der Erkenntnis, eine nicht verbotene Partei wie die DKP müsse die Freiheit haben, für ihre Ziele zu werben. Auch andere Gerichte mochten der obskuren Linie des Fünf-Broschüren-Urteils nicht folgen.

Deutschland-Vertrag

Anfang der 1950er Jahre verhandelten die Beteiligten die späteren Pariser Verträge, mit denen das Besatzungsstatut entfallen und die Bundesrepublik “die volle Macht eines souveränen Staates über seine inneren und äußeren Angelegenheiten” erlangen sollte. Die Westalliierten erklärten sich gegenüber Adenauer bereit, auf ihre Vorbehaltsrechte zu verzichten, wenn die Deutschen für einen Notstand wie den Angriffsfall sowie die geheimdienstliche Post- und Fernmeldekontrolle gesetzlich Regelungen treffen würden, wie es der damalige Art. 10 S. 2 GG forderte.

Die Bereitschaft der Deutschen, sich freiwillig erneut einem totalitär spitzelnden Staat wie zu Zeiten der Gestapo auszusetzen, schätzte Adenauers sinistrer Kanzleramtschef Hans Globke wohl zutreffend als sehr gering ein. Zudem war es bei der deutschen Delegation politischer Wille gewesen, den alliierten Notstandsvorbehalt, der auch ohne Notstand die Überwachung ermöglichte, ganz zu streichen. Adenauer beschwichtigte seine Bedenkenträger, er werde entsprechende Gesetze in zwei Monaten in den Bundestag einbringen. Er tat es nie.

1955 tauschten die Beteiligten mehrere geheime diplomatische Noten, jeweils als [secret] “Memorandum of Understanding” überschrieben. Den Westmächten wurde u.a. weiterhin die geheime Überwachung zugebilligt. Außerdem bekamen Personen, die offenbar einem westlichen Geheimdienst angehörten, im Falle ihrer Festnahme durch die Polizei einen geheimen Anspruch auf Übergabe an die Dienste inklusive ihres ggf. pikanten Gepäcks. Zuständig für die diskrete Abwicklung derartiger Peinlichkeiten war der deutsche Inlandsgeheimdienst “Bundesamt für Verfassungsschutz”, der also durchaus mehr Kompetenzen hatte, als lediglich passiv zu beobachten.

Die aktive Billigung Adenauers, das Abhören und die Postkontrolle und -Zensur zu dulden, war in jedem Fall verfassungswidrig. Historiker Foschepoth vermutet, Adenauer habe deshalb so schwach verhandelt, weil er nach dem Scheitern des EVG-Vertrags den Erfolg des Deutschland-Vertrags nicht gefährden wollte. Während eine Schnüffel-Gesetzgebung in Deutschland alles andere als populär gewesen wäre, konnte Adenauer pragmatisch auf alliierte Vorbehaltsrechte verweisen – und das auch nur in Insiderkreisen, weil die Verträge ja ultrageheim waren. Erst nach Ablauf von 50 Jahren durfte sie Foschepoth einsehen und in seinem Buch Überwachtes Deutschland[8] abdrucken.

Die Bundesrepublik war den drei Westmächten zu engster nachrichtendienstlicher Kooperation verpflichtet. Besonders die Briten fielen durch exzessive Überwachung auf und interessierten sich besonders für West- und Nordeuropa. Die Inlandsüberwachung lag den Franzosen am Herzen, wobei das Interesse mit den Jahren nachließ. Die USA bauten mit großem Aufwand eine flächendeckende strategische Überwachung auf und beobachteten gezielt auch Tausende Einzelpersonen. Nach Abschluss des Deutschland-Vertrags, der Westdeutschland in die NATO praktisch unkündbar einband, verloren die Siegermächte das Interesse am Ausfiltern der Ost-Propaganda und überließen dieses Feld den deutschen Diensten.

Im Bundespostministerium, aber auch seitens der Bundesregierung gab es immer wieder Kritik an der schier grenzenlosen Verletzung von Fernmelde- und Postgeheimnis. Während die USA auf ihren Wünschen beharrten, konnten 1958 gegenüber den Briten und Franzosen Beschränkungen der Kontrollen auf den Ost-West-Verkehr ausgehandelt werden – die jedoch kaum das Papier wert war. Im Gegensatz zu den USA ließ jedoch das Interesse der beiden europäischen Siegermächte kontinuierlich nach.

Abhör-Affäre

Ein Jahr nach dem Showdown der Kuba-Krise und der SPIEGEL-Affäre erschütterten 1963 Enthüllungen über den Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz die Republik. Die Vorwürfe betrafen dessen zum Teil nationalsozialistisch vorbelastetes Personal sowie die angebliche Kooperation mit den Alliierten, die auf Bestellung spezifische Anschlüsse überwachten. Aufseiten der deutschen fehlte es zu jeglicher Überwachung an einer gesetzlichen Grundlage, wie sie das Grundgesetz forderte, die Rechte der Alliierten waren nach wie vor geheim. Die sogenannte “Abhör-Affäre” markierte eine Unzufriedenheit mit etlichen Provisorien des Pragmatikers Adenauer, die nach 15 Jahren zum Dauerzustand geworden waren. 1966 bestand Einigkeit, dass die heimlichen Postkontrollen verschlossener Briefe offensichtlich nicht in Einklang mit der Verfassung zu bringen waren, das Bundespostministerium war auch nicht als Zensurbehörde gedacht. Die Postzensur wurde nun eingestellt.

G10 Gesetz

Die Kritik am gesetzlosen Abhören durch Alliierte und westdeutsche Dienste riss nicht ab. Das unbekannte Secret Memorandum, das den Siegermächten ihre Privilegien verschaffte, spielte in der politischen Diskussion natürlich keine öffentliche Rolle. Allerdings waren die Alliierten nach wie vor bereit, den Deutschen das Feld zu überlassen, wenn diese den Job denn auch machen würden. 1968 schließlich trat das verfassungsrechtlich ausgetüftelte G 10-Gesetz[9] in Kraft, das den Diensten eine gesetzliche Grundlage und grundsätzlich auch Kontrollen auferlegte, etwa durch die parlamentarische G 10-Kommission des Bundestags[10].

Nunmehr waren die westdeutschen Geheimdienste Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (sowie für den Schutz der Bundeswehr der Militärische Abschirmdienst) offiziell zur Überwachung der eigenen Bevölkerung zuständig. Ein Großteil des alliierten Personals und der Technik wurde übernommen. Doch parallel zum weiter bestehenden Truppenstatut bedachten sich die Drei Mächte aus, dass die Sicherheit ihrer Truppen durch intensiven Austausch des gewonnenen Materials gewährleistet sein müsse. Daher pochten sie auf geheime Zusatzverträge, welche die deutschen Behörden zur Kooperation verpflichteten. Im Ergebnis wurden die offiziellen Bestimmungen so ausgehöhlt, dass sich für die Alliierten praktisch wenig änderte, lediglich die Ausführung der verbindlich durchzuführenden Abhörmaßnahmen lag in deutscher Hand. Während die gesetzliche Grundlage von der Politik als Rechtsstaatlichkeit gefeiert wurde, verdoppelte sich das Volumen des Abhörens nach Übernahme der deutschen Kontrolle. Auch die Suggestion, Westdeutschland habe insoweit an Souveränität gegenüber den Westmächten gewonnen, entsprach im Ergebnis nicht den Tatsachen.

Obwohl die befreundeten Dienste auf die Abhörkapazitäten von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zurückgreifen konnten, hörten sie jedoch auch selbst mehr oder weniger heimlich weiter ab. Nahezu keine Zurückhaltung im Abhören westlicher Gespräche zeigte natürlich das Ministerium für Staatssicherheit, das sich vom Osten aus über das Treiben von Politikern in Bonn aus erster Hand informierte. Wie Spionagechef Markus Wolf später resümierte, lag der größte Ertrag des Schnüffelns in der Wirtschaftsspionage, da die DDR auf diese Weise Entwicklungskosten einsparen konnte.

Echelon, Otto-Kataloge, Prism

Die bis vor Kurzem geheimen Zusatzverträge überdauerten ebenso wie das NATO-Truppenstatut die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen zur Herstellung der Deutschen Einheit von 1990 und sind als Recht der Siegermächte bis heute in Kraft.

Obwohl der Gegner im Osten weggefallen war, galt Deutschland 2000 als Weltmeister im Abhören[11]. Ein Jahrzehnt nach Ende des Kalten Kriegs fiel auf, dass die USA und das Vereinigte Königreich gemeinsam mit einem als “Echelon” bezeichneten System aus neuen Technologien Westeuropa belauschten. Einige Fälle erhärteten den Verdacht von Wirtschaftsspionage. Ein Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments über die Existenz eines globalen Abhörsystems für private und wirtschaftliche Kommunikation lieferte Mitte 2001 eine überzeugende Beweiskette[12]. Eine politische Resonanz blieb jedoch aus, da bald darauf in den USA mehrere Großraumflugzeuge in Gebäude rasten und ca. 3.000 Menschen töteten, was die Sicherheitsbedürfnisse dramatisch erhöhte.

In Deutschland folgten diesen Ereignissen die Otto-Kataloge[13]. Wolfgang Schäuble schlug dann 2009 vor, zugunsten der Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten die parlamentarische Kontrolle abzuschaffen[14], was bei Kenntnis der damals noch geheimen Verträge hierzu in einem anderen Licht erscheint. Schäubles Pläne einer nach dem Vorbild des britischen GCHQ zu errichtenden Abhörzentrale erteilte die Politik eine Absage[15].

Die Installation eines Überwachungsstaats, der auch in den USA das eigene Volk mindestens bei der zunehmend globalisierten Kommunikation betraf, wurde auf den nun erlassenen Patriot Act gestützt. Nach Bekanntwerden von Prism vermochte 2013 nicht einmal der Autor des Patriot Acts[16] der weiten Auslegungspraxis der NSA zu folgen. Der Ausweitung der deutschen Überwachung setzte das Bundesverfassungsgericht 2008 Grenzen[17]. Am 01.07.2013 tritt in Deutschland das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft[18] in Kraft, das zu Großteilen mit Prism identisch ist. Eine Geheimhaltung war nicht erforderlich, weil offenbar weder die Öffentlichkeit noch ein Großteil der beteiligten Politiker realisierten, was die Bestandsdatenauskunft überhaupt ist.

Anhang

Links

[1]

www.bundestag.de/bundestag/gremien/g10/index.html

herbert.geschichte.uni-freiburg.de/mitarbeiter/foschepoth_josef

brd-schwindel.org/geheimvertraege-mit-den-westlichen-siegermaechten-zur-ueberwachung-sind-bis-heute-in-kraft/

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München: Großeinsatz beim Unterschriften-sammeln gegen ZIEM und für FREIHEIT


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Am Wochenende 1waren wieder mehrere Teams von Unterschriftensammlern aus verschiedenen Bundesländern nach München gekommen, darunter auch eine größere Gruppe aus Rheinland-Pfalz. Wir verteilten uns in Zweier-Gruppen quer durch München, um Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum zu bekommen. Da DIE FREIHEIT Bayern auch bei der Landtagswahl antritt, geht es auch um wichtige Unterstützungsunterschriften, wofür nur noch eine Woche Zeit ist. Impressionen eines Tages auf Münchens Straßen.

(Von PI-Koblenz)

Meine Mitstreiterin und ich hatten uns erst mal vor einer Supermarktfiliale an der Forstenrieder Allee postiert. Hier war das Unterschriftensammeln recht einfach, denn die Besucher erwiesen sich als bodenständige Münchner. Viele gaben uns ihre Unterschrift für den Bürgerentscheid gegen das ZIEM, und die meisten ließen sich auch davon überzeugen, noch eine Unterschrift für den Antritt der Partei DIE FREIHEIT zur Landtagswahl zu geben.

Als dann am Nachmittag nicht mehr so viele Münchner am Einkaufen waren, beschlossen wir zur Einweihungsfeier des Harras zu gehen. Dieser Platz in Sendling wurde neu gestaltet und auch hier waren zahlreiche Münchner, die bereit waren zu unterschreiben. Einige hatten noch die Diskussion um die geplante Sendlinger Großmoschee gut in Erinnerung. Schon der Erste, den wir wegen einer Unterschrift fragten, war gleich ein Volltreffer. Ein Journalist, der uns zahlreiche Insider-Informationen gab. Zum Beispiel über Herrn Prantl von der Süddeutschen Zeitung, der ein reiner Lohnschreiber und Opportunist sei und früher auch für erzkonservative Blätter unter Pseudonym geschrieben habe. Jedenfalls war der Herr sofort bereit zur Unterschrift.

Erstaunlich ist, wie viele Münchner mittlerweile schon von Michael Stürzenberger wussten. Er ist aufgrund der vielen Zeitungsberichte über das Bürgerbegehren schon eine kleine Berühmtheit. Die Verleumdungsaktionen von Bürgermeister Ude, dessen Warnbriefe mittlerweile großflächig in die Briefkästen und bei allen Bürgerversammlungen in München verteilt werden, tragen ebenfalls dazu bei. Allerdings war es positiv, wie viele Personen sich trotzdem ein eigenes Bild von der Situation machen und nicht auf die Bauernfängerei der Münchener Politiker hereinfallen.

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Neben viel Zustimmung für unser Anliegen gab es natürlich auch Gegner. Ein Linksradikaler fragte mich, ob ich für den Nationalsozialismus sei. Ich konnte ihn beruhigen. Für Sozialismus war ich noch nie. Als meine Mitstreiterin den Linken darauf aufmerksam machte, dass es sich bei dem Finanzier um einen Terrorunterstützer handelt, meinte dieser Linke, dass er das ZIEM nun gerade unterstützen würde, Terror sei schließlich gut. Einige Linke äußern in München auch immer wieder, dass sie Deutschland hassen würden. Dies zeigte sich auch bei der Kundgebung am vergangenen Samstag durch eine handgreifliche Attacke auf die Deutschlandfahne. Warum wandern diese linksextremen Anti-Patrioten eigentlich nicht in sozialistische “Paradiese” wie Nordkorea oder Kuba aus? Antwort: Da ist die Sozialhilfe eben nicht so üppig wie bei uns..

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Schwer für uns wurde es erst, als ein Mitglied des Bezirksausschusses auf uns aufmerksam wurde und uns immer weiter abgedrängt hat. Aber auch an den Zugängen zum Einweihungsfest war noch viel los. Erstaunlich war auch, wie viele Personen Angst hatten, bei uns zu unterschreiben, da dann der politische Gegner eventuell die Daten missbrauchen könnte. So tief sitzt bereits das Misstrauen gegenüber Ude & Co!

WICHTIG:

Die Münchner brauchen noch Unterschriften, um zur Landtagswahl und Bezirkswahl antreten zu können. Wer in Oberbayern und in Mittelfranken seinen Erstwohnsitz hat, kann mitmachen. Bitte bei der FREIHEIT Bayern melden, man erhält dann die Formulare für die Unterschriften zugemailt und kann diese dann per Post zurückschicken.

kontakt@bayern.diefreiheit.org

Wer Zeit hat, kann auch nach Bayern kommen und die Freiheitskämpfer beim Sammeln direkt unterstützen. Auch hierfür könnt Ihr Euch an die FREIHEIT Bayern oder PI München wenden.

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Momentan fehlen noch 600 Unterschriften. Es ist noch eine Woche Zeit, daher ist am Wochenende Großeinsatz. Kommt nach München und helft mit!

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http://www.bayern.diefreiheit.org/munchen-groseinsatz-beim-unterschriftensammeln-gegen-ziem-und-fur-freiheit/

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“Die Freiheit” und der Kampf gegen ZIEM – U-Boot des Islams in München………..21


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die hirnlosen linken Ratten zeigen ihre komplette auf niedrigstem Niveau befindliche Verblödung…..

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Kundgebung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 22. Juni 2013 auf dem Weißenburger Platz in München. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

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linke Chaoten und hirnlose Ratten beleidigen türkischen Moslem, weil er nicht das sagt, was sie hören wollen: Beleidigung „Du dummes Arschloch“ an Herrn Barsoum

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LINKE, verdi und „Anti“-Faschisten blockieren FREIHEIT-Kundgebung

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Die Menschenverachtung linker Gegendemonstranten in München

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Gespräch mit einem Münchner Moslem über das Bürgerbegehren gegen das ZIEM

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Gespräch mit einem Münchner Moslem über das Bürgerbegehren gegen das ZIEM – Teil 2

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Gespräch mit einem Münchner Moslem über das Bürgerbegehren gegen das ZIEM – Teil 3

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Demo Protest gegen den Bau des Islam Zentrums mit Moschee in München am Marienplatz Heute am 12.6.2013 war eine Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gegen den Bau eines europäischen Islamzentrums ZIEM in München. Herr Michael Stürzenberger von der Partei „Die Freiheit“ diskutierte mit Interessierten Bürgern über das Problem. Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist sehr groß. Insbesondere hat alle der neue gestrige Verfassungsschutzbericht von Innenminister Hans-Peter-Friedrich aufgeschreckt.Bei solchen Veranstaltungen sind auch immer einige Arbeitslose und Berufsdemonstranten dabei, die gegen alles demonstrieren, was so gerade anliegt. Viele davon waren auch kürzlich zur Monsanto-Demo am Stachus vertreten. Auch Herr Marian Offman (Stadtrat von der CSU),Imam Idritz, Hildebrecht Braun, Stefan Jakob Wimmer (ZIEM-Vize) waren wieder vor Ort.http://www.pi-news.net/

Demo Protest gegen den Bau des Islam Zentrums mit Moschee in München am Marienplatz

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Die türkische Unterwanderung in Deutschland – Fethullah Gülen & Graue Wölfe

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CSU-Seniorenunion: „Das ZIEM wird ein Hort von Islamisten“

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Die Verantwortungslosigkeit der Politiker im Münchner Rathaus beim ZIEM

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Die Islam-Aufklärer werden in München Geschichte schreiben

Höchste Gewaltbereitschaft bei Linksextremen und Islamisten


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in dieser Woche veröffentlichte das deutsche Innenministerium den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2012. Das Gewaltpotential des Linksextremismus und auch die islamistische Terrorgefahr steigen weiter an.

Dem Berichtbvg Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen ist zu entnehmen, dass in Deutschland zwar das Personenpotential des Linksextremismus gesunken, dafür jedoch das Gewaltpotential deutlich angestiegen ist. Die sinkende Hemmschwelle der Linksextremisten gegenüber Körperverletzung ist vor allem bei zahlreichen Ausschreitungen im Zuge von Demonstrationen festzustellen.

Außerdem hat sich die Zahl der versuchten Tötungsdelikte gegenüber 2012 verdreifacht. Das Aktionsfeld „Antifaschismus“ ist das zentrale Element gewaltbereiter Linksextremisten, die direkte körperliche Angriffe auf Andersdenkende ebenso als legitim und vertretbar erachten wie schwere, verdeckt vorbereitete Anschläge, die eine Signalwirkung erzeugen sollen.

Eine weitere bedeutende Rolle spielt auch das Internet, das den „linksextremistischen Gruppen sowohl als Kommunikationsplattform und offenes Medium als auch zur Mobilisierung und Rekrutierung“ dient.

Islamistische Terrorgefahr steigt weiter

Nach wie vor erachtet das Innenministerium den internationalen islamistischen Terrorismus als „eine der größten Gefahren“ für die innere Sicherheit Deutschlands, „die jederzeit in Form von Anschlägen unterschiedlicher Dimension und Intensität real werden können.“ Das bestätigten auch die Zahlen, denn das islamistische Personenpotential ist gegenüber dem Vorjahr um 11,7 Prozent angestiegen, wobei hier auch die Salafistenszene eingerechnet wird.

Das Gewaltpotential ist nach dem Bericht auch hier sehr hoch – vor allem dann, wenn islamkritische oder -feindliche Positionen in der Öffentlichkeit vertreten werden. Zur Kommunikation und Propaganda nutzen sowohl Islamisten als auch Salafisten vor allem das Internet, was zum Wachsen einer globalen Dschihad-Bewegung beitrage.

Daneben gibt es noch die „legalistischen“ islamistischen Gruppierungen, welche durch politische Einflussnahme versuchen, ihren Anhängern im Bundesgebiet ein scharia-konformes Leben zu erkämpfen. Die Scharia ist für sie ein „zu jeder Zeit gültiges, alles Lebensbereiche regelndes Gesetzessystem, dessen Anwendung langfristig unabdingbar sei“, schreiben die Verfassungsschützer.

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Der NSU-Zeuge Carsten Schultze ist unglaubwürdig!


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Ergänzend zum ersten Artikel vom heutigen Schau-Prozess-Tag folgen hier weitere

Aufklärungen über das Theater im Bereich menschenverachtenden Horror-Theaters….

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Heute sagt er im NSU-Prozess aus. Arbeitet(e) er für den Verfassungsschutz?

Hier ein Auszug aus dem  vorliegenden GROSSEN BERICHT

AUDIO

Zwei Leute sollen mit der Übergabe der Mordwaffe Ceska an das Zwickauer Trio zu tun haben: Carsten Schultze und Ralf Wohlleben. Carsten Schultze behauptet, er habe die Waffe Wohlleben gegeben, der habe sie an das Trio weitergereicht. Seltsam: Schultze ist zwar in München angeklagt, aber nur Wohlleben ist in U-Haft, und das seit zweieinhalb Jahren!! Haben die nicht, jedenfalls in Schultzes Version, ungefähr dasselbe gemacht: die Mordwaffe beschafft? Woher die milde Behandung von Schultze? Er wird heute seine Aussage nutzen, um alles auf Wohlleben abzuwälzen. Dabei ist er selbst extrem unglaubwürdig! Ist Schultze auf der Gehaltsliste des VS (gewesen)?Laut Generalbundesanwaltschaft wird Carsten Schultze verdächtigt, „dem NSU 2001 oder 2002 eine Schusswaffe nebst Munition verschafft zu haben. Er soll Waffe und Munition in Jena gekauft und anschließend an Ralf W. (Wohlleben) weitergegeben haben, der einen Kurier mit dem Transport zu den NSU-Mitgliedern nach Zwickau betraut haben soll.“

(…)

Wenn Schultze „2001 oder 2002“ dem Trio die Waffe geliefert haben soll, so kann es sich dabei nicht, wie er später unter zweifelhaften Umständen aussagte, um die Ceska 83, die Mordwaffe, gehandelt haben. Denn mit dieser wurde bereits im Jahre 2000 Enver Simsek erschossen, Mitte 2001 schon zwei weitere Ausländer. Wenn Schultze aber nicht die Tatwaffe lieferte, warum wurde Wohlleben dann wegen Beihilfe zum Mord inhaftiert? Und warum berichten Medien mit angeblichem Zugang zu den Ermittlungsakten (etwa die Taz), dass Schultze aussagte, die Waffe selbst dem Trio überbracht zu haben? Die Generalbundesanwaltschaft geht nach obiger Meldung doch davon aus, ein anderer Kurier habe diese nach Sachsen geschafft. Und die Generalbundesanwaltschaft muss es doch wissen, schließlich laufen bei ihr alle Fäden zusammen. An dieser Stelle widersprechen sich ermittelnde Behörden und der Hauptbelastungszeuge so massiv, dass seiner Aussage kaum noch Glauben geschenkt werden kann.

2000 stieg Schultze, mittlerweile laut einigen Medien Landesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten und kurzzeitig Mitglied des Bundesvorstandes dieser Organisation, aus der rechten Szene aus. 2003 soll er in die Nähe von Köln und schließlich weiter nach Düsseldorf gezogen sein, wo er ein Studium aufnahm, sich zu seiner sexuellen Ausrichtung bekannte und sich bis zu seiner Festnahme bei der Aids-Hilfe engagierte. Nach seiner Festnahme kooperierte er schnell mit den Behörden, sorgte mit seinen Aussagen (den zu jenem Zeitpunkt einzigen zur Tatwaffe) für die Inhaftierung Wohllebens und bestätigte scheinbar die Verbindung zwischen NPD und NSU. Bei der ersten Haftprüfung kam Schultze wieder auf freien Fuß, ganz im Unterschied zu Wohlleben, obwohl beiden die Beschaffung ein und derselben Schusswaffe vorgeworfen wird. Schultze ist in der Zwischenzeit wahrscheinlich mit Hilfe des Staates untergetaucht oder auf dem Weg zur neuen Identität. (…)

Wie der Linkspartei-Abeordnete Frank Laubenburg recherchiert hat, stand im monatlichen Nachrichtendienst der Behörde im Juli 2000, dass etwa 40 Personen der JN-Thüringen „den 35-jährigen Sandro Tauber zu ihrem Vorsitzenden und Carsten S. und Patrick Wieschke zu Stellvertretern“ gewählt haben. Im Originaltext sei der Name ausgeschrieben gewesen. Im Jahresbericht 2000 des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz war der Name Schultzes aber plötzlich nicht mehr vorhanden. Wenn diese Löschung auf seinen Wunsch erfolgt war,  was war dann seine Gegenleistung gewesen?

Laut seinem Anwalt ist Schultz „im Jahre 2000 aus der rechten Szene ausgestiegen“. Nach Angaben aus seinem Bekanntenkreis behauptet er selbst, in einem Aussteigerprogramm gewesen zu sein. Wenn die Bundesanwaltschaft aber gleichzeitig angibt, er habe 2001 oder 2002 eine Waffe an das untergetauchte Mördertrio geliefert, dann bedeutet das zwingend: Er tat dies mit Wissen, Billigung oder sogar im Auftrag des Verfassungsschutzes.

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http://juergenelsaesser.wordpress.com/2013/06/04/der-nsu-zeuge-carsten-schultze-ist-unglaubwurdig/

NSU-Schein-Prozess der bestochenen Art…..5. Tag


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Das Wichtigste für die Shit-Medien gleich am Anfang:

10.45 Uhr: Beate Zschäpe trägt am fünften Verhandlungstag einen schwarzen Pullover, ein rotes Poloshirt und die Haare offen.

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Das ist bezeichnend. Sie muss die Täterin sein…..sie trägt die Haare offen, dass ist provozierend….ein rotes Polohemd…..rot wie Blut…..das kommt einem Geständnis gleich.

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„der mutmasslich unter Druck gesetzte „Zeuge“ Carsten S. erzählt das einzig „neue“

16:43 Uhr: Carsten S. schildert dem Gericht ausführlich seinen Werdegang: Geburt in Neu Dehli, Lehre zum Kfz-Lackierer, Studium zum Sozialpädagogen. S. erzählt offen über seine homosexuellen Gefühle, den ersten Begegenungen mit Rechten und dem Ausstieg aus der Szene. Mit 13 habe er bemerkt, dass er sich zu Jungen hingezogen fühlt

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Bla, bla, bla………viel völlig unwichtiges, doch keine beweislastigen Aussagen über die Angeklagen. Nur eher „allgemeines“, damit die Shit-Medien daraus ihre phantasie.horror.Geschichten stricken können.

Die nicht mehr frei denkende Masse liebt das doch…..Beweise? Egal…..hauptsache was zum tratschen und sich so richtig gut zu fühlen……

Selig sind die geistig armen……..und verachtet sind die, die sich weigern selber zu denken……………  

Der Rest vom heutigen Tag ist absolut belanglos. Wer will kann es ja lesen. Wir drucken es nicht ab……………

Wiggerl

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Der Angeklagte Carsten S. betritt den Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. ©
Der Angeklagte Carsten S. betritt den Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. ©
Der Angeklagte Carsten S. sitzt im Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. © dpa
Der Angeklagte Carsten S. sitzt im Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. © dpa
Der Angeklagte Ralf Wohlleben betritt den Gerichtssaal in München. © dpa
Der Angeklagte Ralf Wohlleben betritt den Gerichtssaal in München. © dpa
Die Angeklagte Beate Zschäpe wird am in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
Die Angeklagte Beate Zschäpe wird am in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
Nicole Schneiders, Rechtsanwältin von Ralf Wohlleben, ist im Gerichtssaal in München zu sehen. © dpa
Nicole Schneiders, Rechtsanwältin von Ralf Wohlleben, ist im Gerichtssaal in München zu sehen. © dpa
Stefan Hachmeister, Verteidiger von Holger G., spricht vor dem Oberlandesgericht in München  zu Medienvertretern. © dpa
Stefan Hachmeister, Verteidiger von Holger G., spricht vor dem Oberlandesgericht in München zu Medienvertretern. © dpa

WAS HAT DIESE ANATOLISCHE TÜRKIN ÜBERHAUPT MIT DEM PROZESS ZU SCHAFFEN?

 HAT SIE ETWAS ZUM PROZESS ZU SAGEN?

MAN BEACHTE DEN NAMEN DES VEREINES: ANATOLISCHE FÖDERATION:::::

NEIN! SIE SCHEINT DIE MEDIALE AUFMERKSAMKEIT ZU NUTZEN, UM IHRE ANATOLISCHEN BESTREBUNGEN

ZU FÖRDERN; ANATOLIEN FÜR DEUTSCHLAND::::::::

ie türkischstämmige Sprecherin der Organisation "Anatolische Föderation", Sevcan Adigül spricht zu Medienvertretern gegenüber des Oberlandesgerichts in München. © dpa
Die türkische Sprecherin der Organisation „Anatolische Föderation“, Sevcan Adigül spricht zu Medienvertretern gegenüber des Oberlandesgerichts in München. © dpa

JA DA HAT SIE GLEICH IHRE „MUSIKGRUPPE“ MITGEBRACHT…..ORDENTLICH REKLAME FÜR ANATOLIEN:::::

WAS HAT DAS MIT DEM PROZESS ZU SCHAFFEN?

WARUM REAGIERT DIE MEDIENWELT ÜBERHAUOT DARAUF?

DAS GANZE KÖNNTE, SCHEINBAR, EIN  TYPISCHES „ICH TÜRKE; ICH OPFER; IN ZEITUNG STEHT SIE TÄTERIN; KEINE BEWEISE; EGAL;

GIBT VIEL GELD; MUSS NUR KRÄFTIG SCHREIEN; TÜRKISCHE FRAUEN KÖNNEN GUT SCHREIEN::::DEUTSCHE MÖGEN

DASS; WEIL SIE GLEICH GEBEN VIEL GELD; DAMIT FRAU WIEDER RUHIG::::

GUTES LAND:::::NUR SCHREIEN REICHT UM GUTES LEBEN HABEN…….

DIESER EINDRUCK WIRD ERWECKT…..KEINE FRAGE

Mitglieder der Band "Grup Yorum" und Anhänger der Organisation "Anatolische Föderation" spielen gegenüber des Oberlandesgerichts in München ein Lied. Zuvor hatten sie versucht in das Gericht zu kommen, wurden jedoch des Platzes verwiesen. © dpa
Mitglieder der Band „Grup Yorum“ und Anhänger der Organisation „Anatolische Föderation“ spielen gegenüber des Oberlandesgerichts in München ein Lied. Zuvor hatten sie versucht in das Gericht zu kommen, wurden jedoch des Platzes verwiesen. © dpa

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http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/nsu-prozess-wird-fortgesetzt-neonazi-aussteiger-carsten-will-aussagen-zr-2938537.html

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daniel türken mord

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“Die Freiheit” und der Kampf gegen ZIEM – U-Boot des Islams in München………..20


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Hochachtung und ausdrücklichen Dank an Michael Stürzenberger. Schon seltsam irgendwie, dass die bekanntesten

Islambekämpfer die gleichen Vornamen haben wie der deutsche Schutzpatron, der Heilige Michael.

Zufall?

Jedenfalls ist deutschelobby froh, dass wir  den Ziem-Abwehr-Kampf in München von Anfang an unterstützt haben.

Wer noch?

Toni

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Veröffentlicht am 02.06.2013

Kundgebung der Bürgerrechtspartei Die Freiheit am 1. Juni 2013 auf dem Münchner Hohenzollernplatz.

Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

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ZIEM-Befürworterin hüpft herum und ruft „JA!“

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Die Getränke der linken Gegendemonstranten mittags um 13 Uhr

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Linke belagern Unterschriftenstand der FREIHEIT

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Die Türkei unter Erdogan möchte Deutschland kolonisieren

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Wer vor einer verfassungsfeindlichen Ideologie warnt, wird vom Verfassungsschutz beobachtet

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Verfassungsschutzbeobachtung der FREIHEIT ist eine politische Maßnahme

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Workfare-Prinzip für alle arbeitsfähigen Sozialhilfe-Bezieher

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Der Missbrauch des sozialen Schlaraffenlands Deutschland

NSU: Zusammenfassung der bisherigen Prozesstage, Interviews, Hintergründe und die komödienhaft-lächerlichen Artikel der Shit-Medien…….


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Diese Video-Zusammenfassung, ausführlich und detailliert.

Pervers-komisch die vorgetragenen Bemerkungen aus der Shit-Media.

So hat die Blöd-Zeitung aus dem ersten Prozeßtag eine Modeschau erster

Güte gemacht.

Nebenbei dabei auch die Menschenrechte mit Füssen getreten, indem sie Beate Zschäpe

auf das Gröbste beleidigten, obwohl sie laut Gesetz zur Zeit nur als Verdächtige gilt, als Angeklagte,

in Untersuchungshaft………….also keineswegs verurteilt……..bei einer freien, objektiven Justiz

ist ein Freispruch nicht nur möglich, sondern sicher.

Bei einer freien objektiven Justiz………laut Gesetz!

Niemand darf als schuldig gelten, der nicht faktisch einwandfrei bewiesen verurteilt ist.

Das also sind unsere Medien……wie nannte sie mein Schweizer Kollege?

Shit-Media……keinen Kommentar wert.

Wiggerl, RA, deutschelobby

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zum neuen Video…unbedingt ansehen, wenn ein ehrliches objektives Interesse besteht.

https://deutschelobby.com/nsu-doner-morde-drogen-wett-mafia/

Eurabia: Daß getürkte Münchner Narrengericht “NSU”


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 Protokollsperre für belastende Zeugenaussagen (Prozeßzweck) oder die Unterbindung einer Filmaufzeichnung (wenigstens fürs Gerichts-Archiv) belegt bananenrepublikanische Verhältnisse, die mit ordentlicher deutscher Gerichtsbarkeit offenbar nichts mehr zu tun haben können. Man kann das Phänomen auch klar benennen: Faschismus in Reinform.

Dieweil der gordische Knoten aus Geheimdiensten, Staatsschutz und Beifang immer größer wird.

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Als der größte “Nazi”-Schauprozess soll  der ganzen Welt forgeführt werden.
ZDF und Ard:”Die ganze Welt schaut nach Deutschland ”
Ist jetzt die Türkei schon die ganze Welt?
Also  wenn dummdreiste Überheblichkeit Lang machen würde, dann müsste man Slomka (ZDF) und Burrow (Ard)
das Halal-Essen mit der Rakete hochschießen!

Aus nicht-deutscher Brille aus dem Ausland gesehen, macht sich die deutsche
Justiz zu einen Narrengericht ohnesgleichen. Hallo ! die Faschingszeit, sehr geehrtes
Königlich-Freislerisches
Münchner-Oberlandesgericht ist schon längst vorbei!
Der J.Henselblog analysiert richtig!

faz-nsu

bitte unbedarft ansehen, dann urteilen.

Es geht u.A. um Unschuldige und das System.

….es wird gewünscht, daß die Filme gesichert und verbreitet werden!

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Treffend der Kommentar darunter, den wir unterschreiben würden.
Aus Liebe zu Deutschland sagt:   
16. Mai 2013 um 23:42

[Dieser Prozeß reiht sich ein in die lange Kette an inszenierten Theaterstücken,die auf Kosten des Deutschen Volkes eine scheinbare Aufklärung eines Phänomens betreiben sollen,ohne an die Wurzeln der eigentlichen Probleme in unserem Land zu rühren.

Hier wird eine Dreidimensionalität vorgegaukelt,wo doch längst von geheimer Stelle ein eindimensionales Weltbild aufgedrückt wurde,im Voraus bereits Entschädigungen geflossen sind,Plätze umbenannt wurden,Opfer mit Krokodilstränen eingelullt wurden,ohne daß es auch nur einen einzigen stichhaltigen Beweis für die angeblichen Taten gegeben hat,während der vorhandene Hauptzeuge des VS noch nicht einmal vernommen wird,obwohl bei ihm Schmauchspuren vorgefunden wurden und er nachweislich an einzelnen Tatorten anwesend war!

Der Agentenkrimi um die VS-Truppe NSU,die vorher niemand kannte,ist ein deutliches Signal für ein verschärftes Vorgehen gegen alles Unbequeme,was derzeit üblicherweise national oder patriotisch orientiert ist.

Und die laienhafte Besetzung des Podiums samt Oberguru Götzl,die sich keine Erweiterung der offiziellen Zurschaustellung zutraut,also lieber im Verborgenen agiert hätte,paßt so gar nicht zur aufgeplusterten medialen Hetze,die sich nicht scheut,zwei totgeschossene Vorzeige-Bankräuber zu mutmaßlichen Mördern mutieren zu lassen,obwohl eine dritte Person aus dem brennenden Womo geflüchtet ist.

Der NSU-Prozeß reiht sich demnach prima in die Denkweise derjenigen Strukturen ein,die auf wunderbare Weise jeden ermordeten Türken und Bankräuber je nach Belieben zum Staatsfeind oder Helden küren.Hauptsache,die wahren Täter,die unser Land dem internationalen Banksterproletariat zum Fraß vorwerfen,bleiben unerkannt und weiden sich genüßlich an der provozierten Dummheit der Propaganda-Presse,die den nationalen Schaden zum Staatsakt prämieren und diesen auch noch als notwendige Gefahrenabwehr verkaufen,obwohl die eigentlichen Ursachen in einer bewußten und gewollten Massenüberfremdungspolitik zu suchen sind,die aus Opfern Täter macht,wenn diese sich gegen die unhaltbaren Zustände in unserem Land zur Wehr setzen!

Und hierfür brauchen wir auch keinen nachträglich gedrehten Paulchen-Panther-Film in die Öffentlichkeit zu lancieren,sondern verweisen auf eine Stadtrundfahrt durch die sozialen Brennpunkte in bundesrepublikanischen Metropolen.

Wer sehenden Auges den eigenen Untergang beschwört und jede kritische Regung zum terroristischen Akt verkümmern läßt,braucht sich nicht wundern,wenn bald ein wirklicher Sturm durch unser Land bläst,der auch vor den derzeitigen Gerichtssälen nicht mehr Halt machen wird,wenn hier weiterhin so getan wird,als wäre die Volksverdummung das Maß aller Dinge.

Der NSU-Prozeß ist daher kein faschistischer Akt der Selbstverstümmelung,sondern ein Kniefall vor der eigenen Dummheit,also geradezu lächerlich,wenn er nicht so fürchterlich ausgestaltet worden wäre.

“Haltet den Dieb”,bevor er unser Land endgültig in den geistigen Abgrund geführt hat!]
gc3b6tzl

Der Schandrichter Götzl hat aber eine sehr starke Ähnlichkeit mit den

61065-3x2-article620

Roland Freisler, 1942-45 Präsident des Volksgerichtshofes.
Weiße Rose Stiftung e.V.)

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dolomitengeistblog.wordpress.com/2013/05/17/eurabia-das-geturkte-munchner-narrengericht-nsu/#comment-11073

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