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    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

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Posts Tagged ‘Vera Lengsfeld’

+++ Vera Lengsfeld: Lügen in Zeiten des Globalen Migrationspaktes +++Wer schweigt, stimmt zu!

Posted by deutschelobby - 05/11/2018


Als kürzlich die Meldung über die deutschen Qualitätsmedien kam, dass auch Österreich den „Global Compact for Safe and Orderly Migration“ am 10. Dezember in Marrakesch nicht unterzeichnet, wird es für viel zu viele Bürger hierzulande das erste Mal gewesen sein, dass sie von diesem Pakt gehört haben. Bislang wurde der Global Compact, der seit 2016 in Arbeit ist, von den europäischen Medien kaum erwähnt. Wenn man sich nach den Gründen dafür fragt, kommt man automatisch zu dem Schluss, dass den Europäischen „Eliten“ sehr wohl klar ist, welche fundamentale Veränderung der europäischen Gesellschaft er bewirken wird. Deshalb sollten die Europäer lieber nichts davon erfahren. Was der Grund für die westlichen Politiker ist, der Abschaffung der emanzipatorischen Errungenschaften und damit der europäischen Zivilisation zuzustimmen, darüber kann man nur spekulieren. Am nächsten liegt wohl der Vergleich mit den politischen Schlafwandlern, die aus Inkompetenz und Unfähigkeit in den ersten Weltkrieg stolperten.

Damals gab es „Kulturschaffende“ und Politiker, die aus Langeweile, Überdruss und Selbsthass einen Krieg als „reinigendes Gewitter“ herbeisehnten. Manche zogen sogar freiwillig begeistert in die Schlacht. Als das Menschenschlachten endlich beendet war, wollte es niemand gewollt haben.

Die heutigen Kulturschaffenden, die womöglich noch enger mit den Politikern verbandelt sind, als ihre Gesinnungsgenossen vor hundert Jahren, wünschen sich ein Ende der westlichen Zivilisation herbei, die angeblich mit ihrer Lebensweise den Planeten zerstöre. Außerdem präferieren sie im Namen der „Vielfalt“ eine karamellfarbene Einheitsrasse, in der endlich alle Unterschiede aufgehoben sein sollen.

Mit Exekutierung des Global Compacts, der nicht weniger als eine politisch inszenierte Völkerwanderung bewirken wird, könnten sie diese Ziele erreichen.

Klar, dass solche Pläne weder in den Parlamenten, noch mit der betroffenen Bevölkerung diskutiert werden sollen.

Kurz vor Toresschluss ist dieser Plan nun doch durchgesickert. Dank Donald Trump und Victor Orbán, die schon vor Monaten verkündet haben, dass sie diesen Compact nicht unterzeichnen werden, begannen die alternativen Medien, sich dafür zu interessieren und Details zu veröffentlichen. Wie wirkungsvoll das war, wird u. a. daran deutlich, dass sich das Auswärtige Amt zu einer Warnung vor angeblichen Falschmeldungen über den Globalen Migrationspakt veranlasst sah. Vorher gab es schon ein Papier für die weitgehend uninformierten Bundestagsabgeordneten, in dem vor angeblichen Falschinformationen über den Pakt gewarnt wird.

Ich gehe hier auf die Kernaussagen dieses Papiers ein, weil es mit der Darstellung der Regierung übereinstimmt. Meine Kommentare sind jeweils fett gedruckt.

Wegen der Angriffe insbesondere von Rechtspopulisten gegen den Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration (GCM), wird den Abgeordneten mitgeteilt, es handele sich um ein „politisches – rechtlich ausdrücklich unverbindliches – Rahmendokument und eine umfassende globale Zusammenarbeit von Herkunfts-, Transit- und Zielländern bei der Steuerung von Migrationsprozessen.“

Österreich in seiner Begründung, warum es den Migrationspakt nicht unterschreibt, sieht das anders. Es stellt fest: Österreich erklärt ausdrücklich den UN-Migrationspakt für völkerrechtlich nicht verbindlich. Der UN-Migrationspakt soll weder für Rechtsüberzeugung noch für Staatenpraxis zur Entstehung von Völkergewohnheitsrecht, noch zur Ableitung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes gedeutet werden; Österreich wäre in diesem Fall als “persistent objector” anzusehen. Im Falle, dass eine Norm auf der Grundlage des UN-Migrationspaktes entstehen oder angenommen werden sollte, beansprucht Österreich, an eine solche Norm völkerrechtlich nicht gebunden zu sein.

Warum gibt man sich die Mühe, ein rechtlich nicht bindendes Abkommen zu schließen? Könnte man mit dem Geld, das die Ausarbeitung dieses Abkommens gekostet hat und die Unterzeichnung in Marrakesch am 10./11. Dezember noch kosten wird, nicht viel wirkungsvoller die unterfinanzierten Flüchtlingslager in Jordanien, Pakistan und Libyen unterstützen?

Das Dokument sei „ein Baustein unserer umfassenden Migrationspolitik und zielt darauf ab, dass unsere internationalen Partner insgesamt eine größere Verantwortung beim Umgang mit Migration übernehmen“.

Wie soll man unverbindlich Verantwortung übernehmen? Verantwortung übernehmen bedeutet doch, sich verbindlich verpflichten!

Im GCM wird das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu regeln, ebenso wie das Recht auf einen effektiven Grenzschutz bekräftigt; zugleich wird die Verpflichtung jedes Staates zur Rückübernahme eigener Staatsangehöriger als wesentliches Element der Staatenzusammenarbeit verankert. Als Grundsatzdokument dient es darüber hinaus dem Ziel, die internationale, regelbasierte Ordnung zu stärken.

Im zweiten Satz wird angedeutet, worum es wirklich geht. Am Ende soll das nationale Recht an die Vorgaben des Globalen Migrationspaktes angepasst werden.

Das Papier soll die Abgeordneten befähigen, „eventuellen Verhetzungen in Form von ‘Fake News’ entschlossen entgegentreten zu können“.

Es heißt: „Die Entscheidung über die Zustimmung zum GCM wird durch die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen – mithin aus demokratischen – Wahlen hervorgegangene Bundesregierung gefällt. Die Vertreter der nationalen Regierungen bei den Vereinten Nationen sind lediglich die ausführenden Personen.“

Weil der Pakt unverbindlich und kein völkerrechtliches Dokument sei, müsse der Bundestag in die Entscheidung nicht einbezogen werden. Nur auf Grund parlamentarischer Anfragen der AfD kam das Thema überhaupt auf die Bundestagstagesordnung. Festzuhalten bleibt, dass die Bundesregierung nichts unternommen hat, um die Bevölkerung über diesen sehr weitreichenden Pakt zu informieren. Sie reagiert erst jetzt, nachdem es weitgehende Kritik am Pakt gibt.

Die Bundesregierung bestreitet, dass den Staaten durch den Pakt aufgetragen wird, Kritik an Migration zu unterbinden. Sie behauptet:

„Der GCM setzt Kritik nicht mit Rassismus gleich. Eines der (rechtlich nicht bindenden) Ziele besteht darin, im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen „alle Formen der Diskriminierung zu beseitigen“ und „einen offenen und auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurs […] [zu] fördern“. (Ziel 17 – Beseitigung aller Formen der Diskriminierung). Einschränkungen etwa der politischen Betätigung oder der freien Meinungsäußerung von Bürgern sind nicht vorgesehen oder geplant.“

Im Vertrag ist die Rede von der Bekämpfung von Intoleranz gegenüber Migranten und von der Förderung eines Diskurses, „der zu einer realistischeren, humaneren und konstruktiveren Wahrnehmung von Migration führt. Wie sieht ein offener Diskurs aus, bei dem das Ziel schon vorgegeben ist? Laut Verfassungsrechtler Dr. Roman Lehner im „Cicero“ ist das in der Tat „ein Punkt, wo man in einer freiheitlichen Gesellschaft ein bisschen ein Unwohlgefühl bekommt. Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist aber klar, dass das Recht auf Meinungsfreiheit weiterhin gilt“. Auf dem Papier gewiss. In der Praxis weigert sich der Bundestag, Petitionen gegen den Globalen Pakt zu veröffentlichen. Die einzig bisher bekannt gewordene Begründung lautet, das würde den „interkulturellen Dialog behindern“. Das sieht eher so aus, als würden die Vorgaben des Paktes schon vor seiner Unterzeichnung umgesetzt. Auch die Medien sollen zur „Steuerung der Migration“ beitragen. Wer sich nicht beteiligt, dem sollen die Subventionen entzogen werden. Wir werden damit beruhigt, dass öffentliche Förderung von Medien in Deutschland eher unüblich sei. Wir haben ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem, in dessen Aufsichtsgremien Vertreter der Parteien sitzen, und darüber hinaus haben wir (bisher) keine Subventionen an irgendwelche Medienhäuser.

Die Bundesregierung erklärt, der GCM sähe keine „Umsiedlung“ „typischer Wirtschaftsflüchtlinge“ vor. Richtig sei, „dass Deutschland sich schon zuvor im Rahmen des Resettlement-Programms des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) zu einer zahlenmäßig begrenzten, dauerhaften Aufnahme von tatsächlich schutzbedürftigen Flüchtlingen aus einem Transitland bereit erklärt hat (gesamt 10.200 Personen, verteilt auf Jahre 2018 und 2019). Da dies Flüchtlinge und nicht Migranten betrifft, enthält der GCM hierzu keinerlei Aussage (und auch der Global Compact zu Flüchtlingen, der im Übrigen ebenfalls rechtlich nicht verbindlich ist, sieht keine konkreten Aufnahmezahlen vor)“. Deutschland sei „schon jetzt zur Wahrung der Menschenrechte (Völkerrecht) und zur Wahrung der Menschenwürde (Grundgesetz) verpflichtet. Es handelt sich nicht um ein Völkerrechtsabkommen. Es gibt deshalb keine Ratifizierung. Außerdem beinhalten die Menschenrechte keine Verpflichtung von Zielstaaten, unbegrenzte Migration zulassen zu müssen. Der GCM diene gerade dazu, zwischen legaler und illegaler Migration zu unterscheiden.

Dazu heißt es in der Begründung, die Österreich für die Nicht-Unterzeichnung angibt: “Österreich unterscheidet klar zwischen legaler und illegaler Migration. Eine Verwässerung dieser Unterscheidung, wie sie der Globale Pakt für sichere, geregelte und planmäßige Migration (VN-Migrationspakt) vornimmt, wird abgelehnt.” Österreich sei ein Rechtsstaat und halte die Menschenrechte ein, aber ein Menschenrecht auf Migration sei der heimischen Rechtsordnung fremd. Die Republik entscheide souverän über die Zulassung von Migration nach Österreich. „Die Schaffung der nicht existenten völkerrechtlichen Kategorie des ‘Migranten’ ist zurückzuweisen.“ Österreich scheint im Pakt etwas zu sehen, das die deutsche Regierung nicht sehen will.

Die Regierung bezeichnet es als Falschbehauptung, dass die Probleme der autochthonen Bevölkerung im Pakt ausgeblendet würden. Der GCM bekräftige zwar mögliche positive Wirkungen von Migration, weise aber darauf hin, dass die Migranten die Gesetze der Zielländer einhalten und deren Gebräuche respektieren müssen (Ziel 16).

Der GCM hat seinen Ursprung in der Debatte der UN-Generalversammlung im September 2016 zu Flucht und Migration, bei der alle 193 UN-Mitgliedsstaaten die Notwendigkeit eines umfassenden Ansatzes für den Umgang mit menschlicher Mobilität anerkannten. Die Debatte hat Deutschland maßgeblich mit initiiert, um richtigerweise die globale Dimension und Verantwortung für die Migrationsproblematik in einer Zeit zu unterstreichen, in der die Debatte stark auf Deutschland fokussiert war. In den Leitprinzipien bekräftigt der GCM ausdrücklich „das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, sowie ihr Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsbereichs in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht selbst zu regeln“ (Ziffer 15 lit. c).

Allein, dass immer wieder betont wird, dass der Pakt eine unverbindliche Absichtserklärung sei, zeigt, dass die Regierung von der Tatsache ablenken will, dass er eines nicht allzu fernen Tages doch als verbindlich betrachtet wird. Wenn gegen eine Regierung geklagt würde, weil sie ihre eigenen Einwanderungskriterien befolgt, die nicht mit denen des Globalen Paktes übereinstimmen, wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Gericht diese Klage abweisen würde?

Auch belegt u. a. die Geschichte der UN-Menschenrechtserklärung eindrucksvoll, wie eine zunächst rechtlich noch unverbindliche, politische Erklärung der Generalversammlung bereits nach wenigen Jahren als Völkergewohnheitsrecht verstanden und sogar vereinzelt als völkerrechtliches ius cogens angesehen werden kann. Diese Entwicklung auch des „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ von einer politischen Erklärung zu geltendem Recht ist bereits in seinen Formulierungen eindeutig angelegt.

Überall werden Ausdrücke der Verpflichtung benutzt, z. B. „commitment“ (Ziffer 7, 8), „we will implement“(Ziffer 42, 44), „we commit” (Ziffer 14, 17, 41); die Einhaltung des „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ soll „überwacht“ werden („follow up“, „review“, Ziffer 16, 42, 43), auch sollen eigene Institutionen zur Kontrolle geschaffen werden. Der rechtliche Sprachgebrauch dieses völkerrechtlichen Instruments dementiert bereits seinen angeblich unverbindlichen Charakter und zeigt, dass der „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ in der Sache als bindend verstanden werden soll.

Allerdings wird der Bevölkerung von der Regierung etwas anderes suggeriert. Das tut sie, weil die Vorbehalte gegen diesen Pakt sehr wohl begründet sind. Nur genügend öffentlicher Druck kann den Pakt noch verhindern. Jeder muss seine Stimme erheben!

Wer schweigt, stimmt zu!

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Die Hetze gegen das Deutsche Volk….Inzwischen ist Nazi, wer sich gegen Verbrechen und Terror ausspricht.

Posted by deutschelobby - 28/08/2018


….Veröffentlicht am

 

Die Vorgänge in Chemnitz machen fassungslos. Aber aus anderen Gründen, als uns von Politikern und Medien eingehämmert wird. Drei Deutsche wurden von „Schutzsuchenden“ angegriffen und blieben tot oder schwer verletzt am Boden. Der Tote soll über zwanzig Messerstiche erlitten haben. Von den etwa zehn Angreifern scheint niemand verletzt zu sein.

Zwei der Täter konnten gefasst werden. Einer war tatsächlich ein Syrer, wie im Netz vermutet wurde, der andere ein Iraker. Dieser Fakt wurde erst bekannt gegeben, als gegen die beiden Männer Haftbefehl erlassen wurde. Vorher hieß es, Männer „verschiedener Nationalitäten“ seien miteinander in Streit geraten. Über zwanzig Messerstiche in einem Menschen lassen eher auf zügellose Gewalt schließen. Die Staatsanwaltschaft verlautbart, dass nach einer verbalen Auseinandersetzung „ohne rechtfertigenden Grund

“ mehrfach auf den 35 Jahre alten Deutschen mit einem Messer eingestochen wurde. Gibt es einen „rechtfertigenden Grund“?

Von Politik und Medien wird die grausame Bluttat nur am Rande erwähnt. Wenige Tage nach dem tödlichen Messerattentat eines „Schutzsuchenden“ auf einen Arzt, über das die Tagesschau nicht berichten wollte, sieht es so aus, als sei die Parole ausgegeben worden, von dem Messermord in Chemnitz abzulenken.

Den Anfang machte Bild mit einer Berichterstattung, die alle Regeln eines seriösen Journalismus verletzt. „Rechte ziehen durch Chemnitz“ titelt das Blatt und zieht dann vom Leder: 1000 Menschen, darunter viele Rechte, hätten sich am Sonntagnachmittag versammelt. Sie skandierten „Wir sind das Volk“. Der Ruf der Friedlichen Revolution von 1989 wird so en passant zum „rechten“ Slogan erklärt.

Darunter ein Tweet eines Videos von einem „Zeckenbiss“, der Name deutet eher auf einen Antifa-Aktivisten, als auf eine seriöse Quelle, das zeigen soll, wie „Faschisten“ Jagd auf Migranten machen. Zu sehen ist, eine waffenlose Auseinandersetzung zwischen jungen Männern, der eine verbaler Schlagabtausch vorausgegangen zu sein scheint, der aber nicht zu sehen ist. Die „Hetzjagd“ endet nach zehn Metern. Mehr Beweise für die angeblichen Übergriffe auf Migranten scheint es nicht zu geben.Weiter unten gibt es ein Foto, das reißerisch untertitelt ist mit: „Knapp 1000 Menschen stürmten plötzlich den Chemnitzer Wall“. Allerdings sind bei aller Anstrengung keine „Stürmenden“ zu erkennen, sondern Spaziergänger.

Dann kommt das Statement der Bundesregierung:

„Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin, das hat bei uns in unseren Städten keinen Platz, und das kann ich für die Bundesregierung sagen, dass wir das auf das Schärfste verurteilen.“

Damit übernimmt Steffen Seibert

als Sprecher von Kanzlerin Merkel eins zu eins die linksradikale Sprachregelung, anscheinend ohne die Pressekonferenz der Oberbürgermeisterin und der Polizei von Chemnitz zur Kenntnis genommen zu haben. Dort hat die Polizeisprecherin gesagt, dass es bei den „Tumulten“ am Nachmittag keine Festnahmen gegeben habe und keine Anzeigen wegen Straftaten. Sie sprach, ohne näher zu spezifizieren, von Flaschenwürfen auf die Polizei. Aber die sind auch ein Merkmal der Antifa, die bei „Gegendemonstrationen“, wie sie die FAZ erwähnte, vor Ort war.

Auf der Pressekonferenz wurde die Polizei von einem Journalisten nach „Szenen“ gefragt, die ein „bisschen eskaliert“ wären. Kollegen hätten von einem „Pogrom“ gesprochen, Ausländer würden gejagt?
Darauf antwortete nicht die Polizei, sondern die sichtlich desorientierte Oberbürgermeisterin Ludwig. Die Entwicklung der letzten Stunden gehe ihr schon sehr nahe, es sei„schlimm, wenn ein „Tötungsdelikt“ passiere. Ohne ihr Bedauern über den grausamen Tod eines Chemnitzers zu äußern, ging sie auf die sozialen Medien los, die angeblich die Stadt in Angst versetzten, „das ist schon, ich hab das zum Teil auch zur Kenntnis genommen“, es wäre nötig gewesen, die „Bevölkerung zu schützen“. Vor den sozialen Medien wohlgemerkt, nicht vor den Messerstechern.
Dann kommt der Satz, der überall zitiert wurde:
„Wenn ich sehe, was sich in den Stunden am Sonntag hier entwickelt hat, dann bin ich entsetzt. Dass es möglich ist, dass sich Leute verabreden, ansammeln und damit ein Stadtfest zum Abbruch bringen, durch die Stadt rennen und Menschen bedrohen – das ist schlimm.

 

Schlimm ist also nicht der Messermord, der ja tatsächlich kein Anlass gewesen war, das Stadtfest zu beenden. Erst als Chemnitzer in Reaktion auf diese Tat auf die Straße gingen, wurde das Fest doch noch abgebrochen, mit der verlogenen Begründung, man hätte sich aus „Pietät“ gegenüber dem Getöteten und seiner Familie dazu entschlossen.

Die Familie hat nun nicht nur den Schmerz über den Verlust ihres Lieben zu beklagen, sondern muss ertragen, dass die Bluttat von den Veranstaltern instrumentalisiert wurde. Der Name des Getöteten, muss der OB bekannt gewesen sein. Er wurde aber auf der Pressekonferenz nicht genannt. Es blieb dem Ausbildungsbetrieb des Tischlers und Familienvaters überlassen, dem Opfer einen Namen und ein Gesicht zu geben. Es handelt sich um Daniel. Die fehlende Empathie gegenüber den Opfern ist an Zynismus kaum noch zu überbieten.

Nach Bild heizten fast alle Qualitätsmedien die Hass und Hetze an.

Inzwischen ist Nazi, wer sich gegen Verbrechen und Terror ausspricht.

Die selbstverständliche Erwartung der Bevölkerung an den Staat, sein Gewaltmonopol zu ihrem Schutz einzusetzen, wird als „rechts“ denunziert.

Die Antifa ist schon einen Schritt weiter.

Sie demonstrierte am 27. August in Chemnitz mit dem Spruch:

„Wir sind die Mauer, das Volk muss weg“.

Wenn man die Antifa als Stichwortgeber der Politik versteht, ist damit der (vorerst noch geistige) Bürgerkrieg eröffnet.

Wie schnell er eskaliert, konnte man heute auf den Straßen von Chemnitz beobachten.Noch zwei Beispiele: SPIEGEL ONLINE publizierte gestern ein Video unter dem martialischen Titel „Rechte marschieren in Chemnitz auf“, dass die Auseinandersetzungen von Rechtsextremen dokumentieren soll. Nach dem Tod eines 35-Jährigen seine Hunderte (sic!) Rechtsextreme durch Chemnitz gezogen, es soll auch zu Übergriffen auf Migranten gekommen sein.

Schaut man sich das Video an, ist die Beweislage allerdings mehr als dünn: Statt Rechten sieht man hauptsächlich Polizisten, die nach nicht gezeigten Vorfällen energisch gegen junge Männer vorgehen. Wenn das Antifanten gewesen wären, hätten Medien und Politik dieses Vorgehen als unverhältnismäßig oder gar als Prügelorgie gerügt. Das Ganze wird von einem Polizisten gefilmt.Dann kommt im Video die Mitteilung, linke Aktivisten hätten von Übergriffen auf Migranten berichtet. Die Beweise fehlen. Zum Schluss wird eine fröhliche Volkstanzszene gezeigt und über den Tod eines Deutschen nach einem Streit berichtet. Es soll sich wohl beim Zuschauer die Verbindung Volkstanz – Mord herstellen, anders ist diese an Geschmacklosigkeit schwer zu überbietende Szene kaum zu erklären.

Zum Schluss erfährt man, dass für dieses Video Material von einem Johannes Grunert verwandt worden wäre. Dieser Grunert, nach Selbstauskunft ein freier Journalist, hat sich auf die Beobachtung der rechtsextremen Szene spezialisiert.

Er ist die einige identifizierbare Quelle für die Behauptung, es hätte „Hetzjagden“ auf Migranten gegeben. Belastbare Beweise bleibt er allerdings schuldig. In der Gesamtschau der Medienberichte sieht es so aus, dass die giftigen, unbewiesenen Behauptungen dieses Mannes die beängstigende Hetzjagd der Medien und der Politiker ausgelöst haben.

Ministerpräsident Michael Kretschmer, der offenbar glaubte, eine Scharte auswetzen zu müssen, sprach davon, wie „widerlich“ es sei, wie Rechtsextreme im Netz Stimmung machten und zur Gewalt aufriefen. Die Profi-Gewaltaufrufe der Antifa, Freund und Helfer, oder Schild und Schwert von Politik und Medien, bleiben unerwähnt. Wenn es eine Beileidsbekundung Kretschmers für die Familie des Getöteten gegeben haben sollte, habe ich die übersehen.

Die notorische Sawsan Chebli aus dem von Buntheit geplagten Berlin twitterte: „Rechte werden immer stärker, immer lauter, aggressiver, immer selbstbewusster, sie werden mehr. Wir sind mehr (noch), aber zu still, zu bequem, zu gespalten, zu unorganisiert, zu zaghaft (sic!). Wir sind zu wenig radikal.“ Das ist ein veritabler Gewaltaufruf, der nicht Gefahr läuft, skandalisiert zu werden, wie der Tweet des AfD-Abgeordneten, der angeblich zur Selbstjustiz aufgerufen hat. Dabei ist Chebli keine einfache Abgeordnete, sondern Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales.

Last but not least möchte ich die FAZ anführen, einst ein bürgerliches Blatt, das grundsoliden Journalismus bot, das sich jetzt nach Kräften zu bemühen scheint, die Lücke zu füllen, die von der Einstellung der Printausgabe der TAZ hinterlassen wird.

Die FAZ titelt „Die Wut des rechten Mobs“ und bietet nicht mehr als Gerüchteküche, indem sie von unbestätigten „Berichten von Augenzeugen“ schreibt, die Chemnitz am Sonntag in ein „Kampfgebiet“ verwandelt gesehen haben wollen. Die Polizei auf ihrer Pressekonferenz sprach dagegen von einer Spontandemo, die sich nach einer Stunde „vereinzelte“ und bei der es bis zur Pressekonferenz zu keinen Strafanzeigen gekommen war. Es sei über „Übergriffe auf Migranten“ berichtet worden, Beweise fehlen auch in diesem Qualitätsblatt.

Was wir von Politik und Medien im Falle Chemnitz erlebt haben, ist eine beklemmende Hass- und Hetztirade, die wenig auf Fakten, sondern augenscheinlich auf linksradikalen Behauptungen gegründet ist.

Die Linksradikalen wollen den Bürgerkrieg, um das verhasste System endlich zu kippen.

Was wollen Politik und Qualitätsmedien?
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Vera Lengsfeld über geheime Fluchtpläne der Politiker

Posted by deutschelobby - 24/04/2018


Mittlerweile haben sich circa 150.000 Menschen der von Vera Lengsfeld gestarteten Initiative angeschlossen. Im Gegenzug haben jedoch die Systemmedien alles unternommen, um die Liste in Misskredit zu bringen. So wurden in diesem Zusammenhang tausende Intellektuelle und Professoren als sogenannte „Neurechte“ etikettiert.

Die Lügenpropaganda kennt keine Grenzen mehr. So wurde beispielsweise im öffentlich-rechtlichen Fernsehen davon gesprochen, dass es sich bei der illegalen Masseneinwanderung, von der die Erklärung spricht, lediglich um eine Einbildung handelt. Was wirklich in den letzten zwei Wochen abgelaufen ist, fasst Vera Lengsfeld in diesem neuen, brisanten Interview zusammen:

Folgende Punkte werden im Interview erörtert:

– Warum Vera Lengsfeld einen Antifa-Krakeeler ohrfeigte.

– Handelt die Antifa im Auftrag der Regierung?

– Warum Vera Lengsfeld die meisten Mainstreammedien als „freiwillige Regierungssprecher“ ansieht.

– Ganz im Gegensatz zum Merkel-Slogan: „Wir schaffen das“, verlassen immer mehr Leistungsträger das Land: Mediziner, Wissenschaftler, Ingenieure, Techniker und Handwerker. Diejenigen die kommen sind zu einem erheblichen Anteil Analphabeten, Unqualifizierte, die für unseren hochentwickelten Arbeitsmarkt überhaupt nicht zu gebrauchen sind. Welche Folgen ergeben sich für uns daraus.

– Die geplante Grundsteuererhöhung betrifft Mieter und Eigentümer gleichermaßen. Die Rede ist schon jetzt von einer kalten Enteignung. Was ist genau geplant?

– Zitat Vera Lengsfeld: „Die Bevölkerung muss das ausbaden. Die uns die Probleme eingerührt haben, die Politiker, die werden verschwinden, die haben Häuser schon in Panama und sonst wo.“

Wer nicht mehr bereit ist, dies mitzutragen, und sich den Massendemonstrationen anschließen möchte, hier ist der Terminplan für die nächsten Wochen:

https://www.macht-steuert-wissen.de/3119/2018-der-umbruch-beginnt-jetzt/

Meldet euch bei unserem kostenlosen Newsletter an, damit wir Euch über anstehende Demos informieren können. : https://www.macht-steuert-wissen.de/newsletteranmeldung/

Erkennen – erwachen – verändern

Euer Heiko Schrang

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So plant die vierte Merkel-Regierung laut Lengsfeld die endgültige Zerstörung Deutschlands

Posted by deutschelobby - 12/04/2018


Vera Lengsfeld:

Die große Enteignung der Deutschen durch den Koalitionsvertrag

Aus SchrangTV, veröffentlicht am 23.03.2018

„Während die Mainstreammedien den Koalitionsvertrag feiern, wissen die wenigsten, dass genau mit diesem zum finalen Schlag gegen die eigene Bevölkerung ausgeholt wird. Wie die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld im Interview bei SchrangTV ausführte, wird das im neuen Koalitionsvertrag, in schöne Worte gehüllt, sogar indirekt zugegeben.

So plant die vierte Merkel-Regierung laut Lengsfeld bis ins Jahr 2022 für Deutschland folgendes:

• Weitere ungebremste Einwanderung,

• Umverteilung großer Teile des Volksvermögens nach Europa,

• Enteignung durch Verpfändung der deutschen Spareinlagen für europäische Schuldenbanken,

• drastische Erhöhung der Grundsteuer und damit kalte Enteignung der Hausbesitzer,

• mehr Umverteilung und damit noch mehr Staatsabhängigkeit.“

Teilzitat Ende


MERKEL DARF IHRE VIERTE  LEGISLATURPERIODE POLITISCH NICHT ÜBERLEBEN!

TUT ALLES, DASS DIE MÖRDERIN AN DEUTSCHLAND GESTÜRZT WIRD!

VERA LENGSFELD:

DER KOALITITONSVERTRAG:

STAATS-STREICH GEGEN DAS VOLK

VICEODAUER: 56:04 MINUTEN

PRÄDIKAT: ÜBERLEBENSWICHTIG.

 

Von Heiko Schrang, März 23, 2018

„Alle Bürger, die sich dagegen wehren, werden als ‚rechts‘ abgestempelt oder gar als Nazis verunglimpft. Der mündige Bürger ist das Feindbild des Mainstreams,“

so Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld.

Dass dies tatsächlich so ist, bestätigte vor Jahren schon Ex-Bundespräsident Joachim Gauck, indem er im ARD-Interview „Bericht aus Berlin“ sagte:

„Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“

Lengsfeld befürchtet das Heraufkommen einer Gesinnungsdiktatur und das Ende der Meinungsfreiheit.

Um ihre Solidarität mit all denen zu bekunden, die gegen diese Entwicklung auf die Straße gehen und friedlichen Widerstand leisten, startete sie vor einigen Tagen die Initiative „Gemeinsame Erklärung 2018“. Glaubt man den Mainstreammedien, dann werden die Unterzeichner im Zusammenhang mit „Identitären, Hooligans und rechtsextremen Kadern“ gesehen. Darunter versteht mittlerweile die Systempresse offenkundig hunderte namhafte Wissenschaftler, Schauspieler und Hochschulprofessoren.

Diese haben nämlich die Erklärung unterschrieben. Unter anderem gehören dazu Matthias Matussek, Schriftsteller Uwe Tellkamp, Henryk M. Broder, Althistoriker Prof. Dr. Egon Flaig, Schauspieler Uwe Steimle, Eva Herman, Prof. Dr. Max Otte, SPD-Politiker Dr. Thilo Sarrazin und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Bassam Tibi. Hier der Aufruf im Wortlaut:

GEMEINSAME ERKLÄRUNG Donnerstag, 15.03.2018

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird. Immer mehr Bürger gehen auf die Straße, um ihren Widerstand gegen diese Entwicklung deutlich zu machen. Ihnen gilt unsere Solidarität.“

Nun versucht der Mainstream, die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin mundtot zu machen:

„Das ist den Inhalten und der Sprache nach durchaus mit Pegida zu vergleichen“

heißt es im GEZ-Zwangssender „Deutschlandfunk Kultur“. Weiter wird Vera Lengsfeld geistige „Schlichtheit“ unterstellt. Für eine mutige Vorkämpferin wie Lengsfeld sollten solche Angriffe allerdings nichts Neues sein. Im Januar 1988 wurde sie auf dem Weg zu einer Demonstration in Ost-Berlin verhaftet. Nach ihrer Untersuchungshaft im zentralen Stasi-Gefängnis verurteilte sie ein DDR-Gericht wegen „versuchter Zusammenrottung“ zu sechs Monaten Haft.

Ferner wurden circa 50 Stasimitarbeiter auf sie angesetzt um sie auszuspionieren. So groß war damals die Angst der DDR-Kader vor dieser mutigen Frau. Geholfen hat das der DDR nicht. Wenige Monate später fiel die Mauer und die DDR war Geschichte. Auch heute erwachen und durchschauen immer mehr Menschen die Gesinnungspropaganda der Merkel Regierung, die an dunkle, alte Zeiten erinnert. Merkel und Konsorten wird es jedoch nicht anders gehen, als Honecker, Mielke und Co.

Am Ende wird auch in der Bundesrepublik die Freiheit siegen. Erkennen – erwachen – verändern

Euer Heiko Schrang

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.

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Steine auf deutsche Frauen und mehr

Posted by deutschelobby - 19/02/2018


 

Die bekannte DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld lud erstmalig die führenden Vertreter der freien Medien zu einem Runden Tisch ein. Mit dabei waren Bestsellerautor Thorsten Schulte, Vertreter der EpochTimes, Pi-News, David Berger, Imad Karim, Journalistenwatch und viele mehr. Hintergrund dafür ist, dass Deutschland immer mehr einer DDR 3.0 ähnelt. Meinungsfreiheit gehört fast schon zu den Fremdwörtern in unserem Land, in dem Zensur und Unterdrückung Andersdenkender zur Normalität gehören.

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Vera Lengsfeld verspricht, daß das Merkel-Regime den Deutschen nach der Wahl die Haut vom Körper abzieht

Posted by deutschelobby - 03/09/2017


Vera Lengsfeld: 

Das dicke Ende kommt nach der Wahl

Nachdem ich mir das begehbare Wahlprogramm der CDU und das Merkel-Kult-Heftchen angesehen hatte, nahm ich mir die Langfassung des „Regierungsprogramms“ der CDU vor. Vielleicht finde ich ja die bislang vermissten konkreten Aussagen darüber, was Kanzlerin Merkel vorhat.
Tatsächlich wurde ich fündig, aber eher im Kleingedruckten und Versteckten. Was im Verborgenen abgehandelt wird, hat nichts Gutes zu bedeuten.

Zuvor aus der Einleitung: „Ein gutes Land in dieser Zeit“.

„Wir haben in Deutschland ein hohes Maß an innerer und äußerer Sicherheit. Deshalb können wir frei und selbstbestimmt leben.“

Dieses Deutschland gehört spätestens seit 2015 der Vergangenheit an. Heute müssen Stadtfeste mit Pollern, Granitblöcken und viel Polizei geschützt werden. Wenn sie stattfinden, wie letztes Wochenende in Chemnitz, gibt es Krawalle, Prügeleien, Belästigungen in Größenordnungen, die sogar zeitweilig zum Abbruch zwingen. Wer glaubt, dies sei nur der Fall in Großstädten, irrt.

Am selben Wochenende fand in Sondershausen, einem verschlafenen Provinznest in Nordthüringen das Fest „Sondershausen tanzt“ statt.

Als ein Marokkaner mit seiner inkompatiblen Auffassung von Antanzen des Festgeländes verwiesen wurde, war er bald wieder da mit einer größeren Gruppe „Schutzsuchender“, die sich für die gastliche Aufnahme in der Stadt mit Flaschenwürfen und tätlichen Angriffen auf Sicherheitspersonal, Polizei und Festgäste revanchierten. Das sind nur zwei Beispiele, denen dutzende weitere hinzugefügt werden können.

„Deutschland ist ein stabiles Land. Mit gefestigter Demokratie und funktionierender Rechtsstaatlichkeit“

Auch das war einmal. Was unsere Justiz betrifft, haben wir längst zweierlei Recht. Eins für die „Neubürger“ und eins für die, „die schon länger hier leben“. Wieder zwei jüngste Beispiele: einem Syrer, der eine Deutsche geheiratet und die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten hat, darf die behalten, obwohl er bei der Einbürgerung seine Zweitfrau in Syrien verschwiegen hat. Damit ist die muslimische Vielehe praktisch legitimiert und geltendes Recht außer Kraft gesetzt worden.

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Lengsfeld rechnet mit Bürgerbeschimpferin Merkel ab

Posted by deutschelobby - 06/01/2015


Viele derer, die sich einst gegen das DDR-System auflehnten, haben sich mittlerweile mit dem BRD-System bestens arrangiert. Eine ganze Schar von Bürgerrechtlern war daher blitzartig bereit, eine Kampfschrift gegen die PEGIDA-Bewegung zu unterzeichnen.

Der äußerlich einem Gedicht ähnelnde Text wurde als „Weihnachtsgruß von Neunundachtzigern“ unter anderem in der linksextremen taz veröffentlicht.

Darin enthalten so nette Formulierungen wie „Jesus hätte gekotzt hätte er euch getroffen.“

Besonders entlarvend auch der Angriff auf Österreicher, Bayern und Schweizer: „Ihr riecht nach dem Provinzmief hinter der Mauer oder dem in den Tälern der Alpen.“

Lengsfeld: Politiker äußern sich offen verächtlich gegenüber dem Volk

Eine der prominentesten Bürgerrechtlerinnen jedoch weigerte sich dieses Pamphlet zu unterzeichnen. Vera LengsfeldVera Wollenberger, Grüne Partei, einst Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR und später Bundestagsabgeordnete für die Grünen und danach für die CDU, distanziert sich sogar ausdrücklich von ihren Weggefährten und rechnet in einem exzellenten Kommentarl auf der Achse des Guten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab, die den PEGIDA-Organisatoren in ihrer Neujahrsansprache Hass unterstellt hatte, aber auch mit dem Rest des polit-medialen Establishments. Lengsfeld schreibt:

Die Ausfälligkeiten, die sich Politiker aller Altparteien im vierten Quartal geleistet haben, übertreffen alles bisher Dagewesene. Jedenfalls ist mir kein Beispiel eines demokratischen Gemeinwesens bekannt, in dem sich Politiker und Journalisten so offen verächtlich gegenüber dem Volk geäußert und ihm verfassungsmäßige Grundrechte aberkannt haben. Die Verbalinjurien von „Rattenfänger“ bis „Schande“ sind noch zu gut in Erinnerung, als dass man sie wiederholen müsste.

Sie richteten sich gegen Menschen, die sich friedlich und mehrheitlich schweigend versammelten, um auf ihre Probleme aufmerksam zu machen. Nun mag man diese Probleme als nichtexistent betrachten, die Meinung der Demonstranten absurd finden- aber das gibt keinem Demokraten das Recht, diese Meinungsäußerung zu verbieten und zu diffamieren. Wer das dennoch tut, handelt wider unsere Verfassung und damit das Grundprinzip unseres Rechtsstaates.

PEGIDA in einem Atemzug mit IS-Schlächtern genannt

Besonders stößt sich Lengsfeld an den drei Problemen, die Merkel in ihrer Neujahrsansprache in einem Atemzug nannte: Putin, den IS- Terror und die von ihr als „Montagsdemonstranten“ umschriebene Pegida.

Die islamistische Terrormiliz mit ihren Enthauptungen, Vergewaltigungen und anderen Gräueltaten auf eine Stufe mit friedlichen Demonstranten zu stellen, geht so tief unter die Gürtellinie, dass die Kanzlerin ihre Redenschreiber augenblicklich feuern und sich entschuldigen sollte. Sie wird das nicht tun, weil sie ebenso wenig wie die Politbürokraten vor 25 Jahren zu erkennen scheint, welch gewaltiger Korrekturbedarf in der Politik besteht.

Presse nicht der Wahrheit, sondern den Herrschenden verpflichtet

Lengsfeld zieht ganz dezidiert einen Vergleich zwischen dem DDR-System und den heutigen Machthabern Deutschlands, wenn sie schreibt:

Dass sich Politik und Medien in einer Parallelgesellschaft bewegen, die mit der Realität kaum noch etwas zu tun hat, ist im Jahr 25 nach dem Mauerfall erschreckend deutlich geworden. Die Demonstranten in der DDR, die keineswegs, wie die Kanzlerin meint, nur am Montag unterwegs waren, sondern in den Hochzeiten der Friedlichen Revolution in Dresden jeden Tag, haben damals gegen eine Politik protestiert, die ebenso realitätsfern war, wie die heutige und gegen eine Presse, die sich nicht der Wahrheit, sondern den Herrschenden verpflichtet fühlte.

Antifa ist Schägertruppe von Politik und Medien

Und die Bürgerrechtlerin erkennt auch die Problematik der Anbiederung an gewalttätige linksextreme Kreise, die sie nicht nur an Merkel auf Grund ihrer Aussagen in der Neujahrsansprache festmacht, sondern darüber hinaus in der CDU sowie in Politik und Medien generell:

Last not least: 2014 war das Jahr, in dem erstmals ein CDU- Ministerpräsident an der Spitze einer von Linksradikalen mitinszenierten Gegendemonstration marschierte. Damit ist die Antifa offiziell zu dem geworden, als was sie sich inoffiziell längst gerierte: eine steuergeldfinanzierte Schlägertruppe von Politik und Medien.

Die Kanzlerin habe, so Lengsfeld, 30 Prozent der Deutschen vor den Kopf gestoßen, die in einer Umfrage Sympathien für die Anliegen der PEGIDA bekundet hatten.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016840-B-rgerrechtlerin-Lengsfeld-rechnet-mit-B-rgerbeschimpferin-Merkel-ab

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