AfD bildet mit britischen Konservativen eine „EU“-Fraktion


Vorwort:

immerhin hat die AfD sich zu einer Konservativen-Zusammenarbeit erweichen lassen. Allerdings nicht zu den wahren

„EU“-Gegnern wie LePen, Farage oder Wilders, FPÖ usw, nein, sie haben sich eine Regierungspartei ausgesucht, die Gegner von Farage sind.

Was sollen wir davon halten?

Wir brauchen keine „Anti-Merkel“-Fraktion, sondern eine Anti-„EU“-Einheit.

Die Alternative zu Merkel, realistisch gesehen, wäre SPD und Grüne. Denn nur eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD könnte eine CDU-Regierung in Zukunft „retten“.

Aber: wahrscheinlich würde Merkel eher mit den Grünen koalieren bevor sie mit der AfD geht.

Wie auch immer: Cameron ist kein „EU“-Gegner und England ist nicht im Euro-Bund.

Was also soll diese Form der Fraktion?

Die ganze AfD muss sich erst unter ernsthaften Bedingungen beweisen, das geht nur innerhalb einer Regierungskoaliation.

Erst dann werden die Wahrheiten offengelegt. Bis dahin aber, sollte es je dazu kommen, schadet die AfD den wahren deutschen „EU“- und Euro-Gegnern und sehr wichtig: auch Zuwanderungsgegnern.

Leider ist die AfD keineswegs gegen den Islam und damit kein Partner in einem der gefährlichsten Punkte auf der Zukunftsliste unserer Nation.

Die Zuwanderung stoppen ist eine Sache, aber den Kraken, der sich im Innern bereits organisiert und ständig ausbreitet und seine Festungen baut, immer mehr Moscheen, dagegen wird die AfD nach eigener Aussage nichts unternehmen.

Was also sollen wir mit einer Partei, die ihrem eigenen Land nur halbherzig Unterstützung anbietet?

Wiggerl

 

Neue und durchaus „interessante“ Allianzen bilden sich nach der „EU“-Wahl in Brüssel. So haben sich nun die britischen Konservativen und die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Allianz unter dem Namen „Europäische Konservativen und Reformisten (ECR)“ zusammengeschlossen. CameronDavid_Cameron_320x240_0_0_0_0 war mit seinen Konservativen bereits 2009 aus der Europäischen Volkspartei (EVP) ausgeschieden und hatte im „EU“-Parlament mit anderen Konservativen und Unabhängigen die ECR gegründet.

Nun sind Camerons Konservative, die vor allem durch den Wahlerfolg von Nigel Farage und seiner UKIP im eigenen Heimatland schwer gebeutelt sind, erneut auf „Sezessionskurs“ zur EVP. Dies bedeutet eine entscheidende Schwächung der Christdemokraten und der EVP, die sich in der Vergangenheit bei wichtigen Abstimmungen auf die ECR als Kooperationspartner stützten.

Distanz zu Angela Merkel und CDU/CSU wächst bei Briten

Mit der Aufnahme der AfD in die ECR setzt Cameron aber auch ein deutliches Zeichen gegen Angela Merkel und ihren Hegemonialanspruch in der EU. Merkel und Co sind die eigentlichen Hauptfeinde der AfD rund um den Ex-CDUler Bernd Lucke. Wichtige Repräsentanten der CDU möchten der AfD und anderen oppositionellen Gruppen, die den Einzug ins „EU“-Parlament geschafft haben, jetzt sogar „Hausverbot“ im Deutschen Bundestag geben.

Durch die ECR-Allianz auf „EU“-Ebene ist die AfD auch innenpolitisch gestärkt und kann so mit neuen Banden nach London genügend politischen Sprengstoff zünden, damit Merkel und Co nicht zur Ruhe kommen. Vor allem dürfte damit die Strategie von CDU-Generalsekretär Volker Kauder, die AfD aus dem demokratischen Parteienspektrum der Bundesrepublik auszugrenzen, endgültig gescheitert sein.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015595-AfD-bildet-mit-britischen-Konservativen-eine-EU-Fraktion

 

Die AfD muss mit UKIP und Farage zusammenarbeiten! Die Abgrenzeritis hat keinen Sinn…AfD unter Lucke weiterhin feige…bloss nicht die Interessen der Deutschen wahren….


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bis jetzt ist die AfD keine Alternative, sie verhindert den Zusammenschluß der patriotischen Kräfte. Lucke muss endlich weg…er ist kein Vorbild für den Widerstand und erst recht kein Hoffnungsträger…er zittert vor der Kritik aus dem linken Lager, anstatt deutlich zusagen: …es reicht! Egal was die linken Geier melden, uns ist unser Land wichtiger!….nein, so-etwas wird Lucke nie sagen“. Lucke spielt nur auf dem finanziellen Sektor mit dem Euro…wahrscheinlich weil er Angst um sein Geld hat……das haben wir alle, keine Frage.

Aber noch mehr Angst haben wir vor Zuwanderung, Asylanten und Immigranten…besonders vor Moslems und Türken…..ein Lügner, der behauptet, dass wir die ungelernte Massen-Invasion von Ausländern benötigen…..ein Verräter am Volk. Wie dieses ganze stinkende Polit-Regime…nicht mehr als ein Verdauungsprodukt der Mächtigen jenseits des Großen Wassers…….pfui Teufel, elendes Gesocks…

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Quelle: wikimedia/flickr.com Author Euro Realist Newsletter

Eine isolierte deutsche Euro-Kritik droht zu verpuffen. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur von COMPACT-Magazin:

Am morgigen Sonnabend trifft sich die AfD zur Fortsetzung ihres Europaparteitages mit Wahl der Kandidaten, im März in Erfurt wird es programmatisch. Spätestens dann wird es wichtig sein, dass die AfD ihre “splendid isolation” aufgibt und sich in ein Bündnis mit EU-kritischen Kräften in anderen Staaten einreiht.

Erster Kandidat dafür ist die United Kingdom Indepedent Party (UKIP) von Nigel Farage. In Umfragen ist sie zur stärksten Partei auf der Insel geworden – von solchen Prozentzahlen kann die AfD nur träumen. Farage ist der brillanteste Redner im Europaparlament: Unvergessen, wie er Van Rompuy einen “feuchten Lappen” nannte.

Wenn Bernd Lucke sagt, UKIP und Farage führten eine populistische Kampgne gegen Einwanderer, und deswegen könne es kein Zusammengehen geben, so ist er offensichtlich schlecht informiert. Diese Woche war ein Artikel in der FAZ, der ausführt, wie sehr sich Farage um die Mitte bemüht und auch nicht vom Abstrafen von Heißspornen in der eigenen Partei zurückschreckt. Zur englischen rechtsaußen-Partei BNP hält er klaren Abstand, auch zum zionistisch-islamophoben Bündnis von Geert Wilders und Marine Le Pen. Er geht den Weg, der heute notwendig ist: national, patriotisch, für den Schutz der Sozialsysteme gegen Schwindelimmigranten, aber ohne Hetze gegen Muslime und Einwanderer per se. Außenpolitisch plädiert er für Zurückhaltung und war gegen die Kriege in Libyen, gegen die Kriegsdrohung in Syrien. Sein Feind sind nicht die Dunkelhäutigen, sondern die Weißhemden und die Blaublütigen – die neuen Geldaristokratie, die Brüssel beherrscht. Außerdem ist er ein Liberaler durch und durch – und entspricht damit genau dem politischen Profil von Lucke und Henkel.

Es gab Kontakte von AfD-Landesvertretern mit Farage, der hat sich gefreut. Lucke hat gegrummelt. Nun ist es Zeit, auf Sieg zu spielen! Herr Lucke, hören Sie auf mit dem Klein-Klein! Die Abgrenzeritis bringt nichts! Die AfD im Europaparlament ist isoliert, wenn sie nicht einen starken und seriösen Bündnispartner hat. Dieser Bündnispartner heißt Nigel Farage. Beide zusammen könnt Ihr Europa verändern

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http://juergenelsaesser.wordpress.com/2014/01/31/die-afd-muss-mit-ukip-und-farage-zusammenarbeiten-die-abgrenzeritis-hat-keinen-sinn/

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Großbritannien: EU-Kritiker von Nigel Farage bei Umfrage weit vorne


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nahezu überall in der „EU“ wächst der Zorn der Bürger/innen. Die konservativen-patriotischen Parteien erreichen wahre Siegeszüge.

Ob Le Pen und ihre Front Nationale, ob HC Strache und die FPÖ, ob die Wahren Finnen in Finnland…..Ungarn, Holland mit Geert Wilders, Belgien mit Vlaans Belang…….überall erwacht das Volk und wählt die „EU“ ab……..

Auf Dauer kann und wird sich auch die BRiD dem nicht entziehen können. Bereits bei der letzten Bundestagswahl konnte nur durch massiven Wahlbetrug der Einzug der AfD gestoppt werden….also durch Wählerbetrug und kriminelle Machenschaften…mittlerweile die einzige Möglichkeit in der BRiD, um das marode Verbrecher-System noch „oben“ zu halten……noch“

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Großbritannien: EU-Kritiker von Nigel Farage bei Umfrage vorne

Nigel Farages UKIP ist in Großbritannien weiter auf dem Vormarsch: Die Partei schaffte den Sprung an die Spitze und ging in der Kategorie „Beliebteste Partei“ als Sieger durchs Ziel.

Nigel Farage mischt das EU-Parlament auf - nun gewann seine Partei eine Umfrage und ist demnach die beliebteste Partei Großbritanniens. (Foto: dpa)

Nigel Farage mischt das EU-Parlament auf – nun gewann seine Partei eine Umfrage und ist demnach die beliebteste Partei Großbritanniens.

Die EU-skeptische UK Independence Party (UKIP) ist einer Umfrage zufolge zur beliebtesten Partei Großbritanniens aufgestiegen. Bei einer Erhebung der Zeitung Independent on Sunday kam die Partei von Nigel Farage auf 27 Prozent Zustimmung, während Labour und Konservative lediglich 25 und 26 Prozent erreichten. Die UKIP, die einen Ausstieg aus der EU anstrebt, hat sich zu einer ernsthaften Bedrohung für die Konservativen entwickelt.

Das zeigt sich auch in der Bewertung der Parteichefs: Nigel Farage ist der zweitbeliebteste Parteiführer, geschlagen nur knapp von David Cameron, aber deutlich vor Ed Miliband und Nick Clegg.

Bei der Sonntagsfrage liegt die UKIP allerdings weiterhin auf Platz 3.

Vor wenigen Tagen hatte bereits eine weitere Umfrage signalisiert, dass die Partei von Ministerpräsident David Cameron bei der Europawahl im Mai hinter UKIP und Labour landen dürfte. Es wäre das erste mal überhaupt, dass die Konservativen bei einer landesweiten Wahl auf dem dritten Platz landet.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/20/grossbritannien-eu-kritiker-von-nigel-farage-bei-umfrage-vorne/

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UKIP und Nigel Farage machen es möglich: England streicht nichtarbeitenden Einwanderern die Miethilfe


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LONDON. Die britische Regierung setzt ihren harten Kurs gegen arbeitslose EU-Ausländer fort. Innenministerin Theresa May und Arbeitsminister Iain Duncan Smith kündigten an, den betreffenden Personen werde künftig die staatliche Miethilfe gestrichen. In einem Gastbeitrag für die Daily Mail begründeten sie dies auch mit der schlechten Situation britischer Arbeiter.

Diese seien unter der Regierung von Tony Blair immer weiter an den Rand gedrängt worden, während gleichzeitig für Tausende Ausländer Niedriglohnjobs geschaffen worden seien. Dies sei ein „Verrat an den britischen Arbeitern“ gewesen. Nun würden die Voraussetzungen geschaffen, daß die Sozialsysteme nicht weiter ausgenutzt werden, betonten die beiden konservativen Politiker. „Es können nicht mehr länger Leute aus dem Ausland kommen und erwarten, etwas umsonst zu bekommen.“

UKIP könnte stärkste Partei werden

Nigel Farage: UKIP stärkste Partei Foto:  picture alliance/abaca

Nigel Farage: UKIP stärkste Partei Foto: picture alliance/abaca

Bereits im Dezember hatte die britische Regierung angekündigt, Einwanderern aus der EU in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts kein Arbeitslosengeld mehr zu gewähren. Diese Maßnahme sei Teil einer Reihe von Gesetzen, die Großbritannien zu einem „weniger attraktiven Ort für EU-Einwanderer machen, die herkommen und versuchen, auf Staatskosten zu leben“, sagte der britische Premierminister David Cameron. Die EU hatte das Vorgehen scharf kritisiert.

Hintergrund der Debatte sind die Umfragewerte für die EU-kritische United Kingdom Independence Party (UKIP). Diese kann bei der Europawahl im Mai mit 27 Prozent der Stimmen rechnen und wäre damit stärkste Partei. 2009 erhielt die UKIP 16,5 Prozent. Die Konservativen sowie die sozialdemokratische Labour können derzeit auf je 25 Prozent der Stimmen hoffen.

Zugleich wurde bekannt, daß UKIP-Chef Nigel Farage nach Cameron der beliebteste Politiker im Land ist. 22 Prozent der Briten sehen in ihm den kompetentesten Politiker. Weitere 56 Prozent haben sich für eine deutliche Verringerung der Einwanderung ausgesprochen.

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/cameron-streicht-arbeitslosen-einwanderern-miethilfen/

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Geplante „EU“-Rechtsfraktion: Erneutes Treffen von FPÖ, Front National, PVV und Lega Nord


 

 

Turin. Beim kürzlichen Parteitag der italienischen Rechtspartei Lega Nord in Turin waren auch Vertreter der österreichischen FPÖ, dem französischen Front National und der niederländischen PVV anwesend.

 

Dabei sei es darum gegangen, die Partnerschaft zwischen den Parteien zu vertiefen und im Hinblick auf die nach der Europawahl im Mai geplante Rechtsfraktion im Europaparlament “auch bestehende Vorbehalte zwischen den rechtsdemokratischen Parteien Europas” abzubauen, wie der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer erklärte. “Sowohl Vertreter des Front National als auch der niederländischen PVV waren in Turin, womit sich der Kern für eine künftige rechtsdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament verfestigt”, so Mölzer weiter.

 

Auch rücke die Lega Nord im EU-Parlament immer mehr von der EFD-Fraktion, die von der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (UKIP) dominiert werde, ab. “Diese vom Lega-Delegationsleiter Lorenzo Fontana eingeleitete Entwicklung wird sich unter dem neuen Lega Nord-Chef Matteo Salvini, der ein guter Freund ist und seit fünf Jahren im Plenum des EU-Parlaments vor mir sitzt, mit Sicherheit weiter verstärken”, so Mölzer. Hintergrund ist die Absage der UKIP an eine Kooperation mit der sich abzeichnenden Rechtsfraktion. Mölzer kündigte außerdem an, daß es vor der Europawahl noch eine Reihe weiterer Spitzentreffen geben werde. “Denn es sind die endgültigen Weichenstellungen zu treffen, damit es künftig im EU-Parlament eine starke Kraft gibt, die für ein anderes Europa, für ein Europa der freien Staaten und der freien Völker eintritt”, so der FPÖ-Politiker abschließend.

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Geplante EU-Rechtsfraktion: Erneutes Treffen von FPÖ, Front National, PVV und Lega Nord

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Vereint gegen den Euro: Zusammenarbeit der wahren Bürgervertreter… FPÖ Strache, Geert Wilders, Marine Le Pen, Vlaams Belang, Lega Nord, „Schwedendemokraten“, ebenso bereit stehen UKIP mit Farage, Jobbik- Partei ….


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Es gibt noch weitere Bewerber zur Teilnahme, für ein Bündnis: Norwegen sollten wir nicht vergessen.

Leider ist auch bei dieser in sich hervorragenden Idee einer Zusammenarbeit, bereits der linke Wurm drin.

So will man sich von der NPD abgrenzen….nun, wenn die NPD die Prozente für das „EU“-Parlament nicht erreicht, wie es aussieht, dann wäre das egal.

Was um ein vielfaches schlimmer, ja unverzeihlich ist, ist das Vorhaben, sich nicht mit der UKIP unter Farage zusammen-zuschließen. Obwohl gerade

die UKIP die größten Aussichten auf einen klaren Gewinn bei den britischen Wahlen hat und mit Sicherheit bei der „EU“-Wahl.

Außerdem entlarvt sich das „Bündnis“ auch gleich der „Halbherzigkeit“ im Widerstand gegen die „EU“……..dem „Bündnis“ stört, dass die UKIP aus der

„EU“ austreten will…..seltsamerweise…..hat doch erst vor einigen Tagen Marine Le Pen deutlich ohne Wenn und Aber gesagt, dass bei ihrer Wahl das erste was sie tut, ist

aus der „EU“ auszutreten………warum also die Skepsis gegen den wichtigsten möglichen Verbündeten, der UKIP?

Was stimmt da nicht?

Aus deutscher Sicht gilt als sicher, dass die AfD in das „EU“-Parlament einzieht. Sollte dies unter Lucke geschehen, dann wäre es kein Gewinn, sondern ein Abzug der Stimmen von wahren „EU“-Gegnern, wie PRO und die Republikaner.

Kurz: aus deutscher Sicht gibt es keine Teilnehmer für das Bündnis……überrascht?

Wiggerl

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eu bündnis rechte.

Skeptiker der Einheitswährung wollen sich im EU-Parlament in einer Fraktion zusammenschließen

Es braut sich was zusammen in Europa, genauer gesagt gegen die EU. Im nächsten EU-Parlament, das im Mai 2014 gewählt wird, wollen Euro-kritische Parteien mehrerer Länder enger zusammenarbeiten. Eine führende Rolle nimmt dabei die österreichische FPÖ ein, die bei der letzten Wahl über 20 Prozent der Stimmen erreichte.

Im sozialistisch regierten Frankreich brennen in der Bretagne seit einigen Tagen die Barrikaden. Aufgebrachte Bretonen blockieren die Straßen, im kleinen Städtchen Quimper gingen 30000 Menschen auf die Straße, um gegen Jobabbau und neue Steuern der Pariser Regierung zu protestieren. Der Mindestlohn von 9,75 Euro entzieht vielen Betrieben in der strukturschwachen Bretagne die Existenzgrundlage. Jetzt kommt noch die Öko-Steuer für Lastwagen dazu. Das brachte das Fass zum Überlaufen. „Ich wähle in Zukunft Front National“, erklärte ein aufgebrachter Bretone und viele der Umstehenden stimmten ihm zu.

Die Stimmung
in der EU gibt ihnen
Recht

Die Front National (FN), der in Deutschland gerne das Etikett „rechtsradikal“ oder „rechtspopulistisch“ angehängt wird, hat sich unter Marine Le Pen, der Tochter des Gründers Jean-Marie Le Pen, inzwischen zu einer etablierten, konservativen Kraft entwickelt. Bei den letzten Parlamentswahlen erreichte die Partei über 17 Prozent der Stimmen; bei den jüngsten Kommunalwahlen im Südosten Frankreichs sogar die Mehrheit in einigen Departements. Marine Le Pen ist in der touristisch beliebten Süd-Bretagne in Morbihan geboren und kennt daher die Sorgen der Bretonen genau. Seit zehn Jahren gehört sie als fraktionslose Abgeordnete dem EU-Parlament an. Doch das soll sich nun ändern.

Abgrenzung von
deutscher NPD, aber
auch britischer Ukip

Denn an allen Ecken und Enden der EU brodelt es. Sei es in Schottland, Flandern, Norditalien, Holland, Ungarn, Österreich oder Schweden. Zu viele Einwanderer, zu große soziale Probleme, zu viel Dirigismus aus Brüssel und die Euro-Schuldenkrise sorgen für immer größeren Unmut bei verschiedenen Bevölkerungsteilen. Die österreichische FPÖ wollen daher ein schlagkräftiges Bündnis mit der französischen FN, der belgischen Vlaams Belang, der italienischen Lega Nord, der niederländischen Freiheitspartei von Geert Wilders und den „Schwedendemokraten“ schmieden. Auch die Alternative für Deutschland (AfD), deren Einzug ins EU-Parlament als sicher gilt, könnte sich dieser Fraktion anschließen.

Der FPÖ-Kandidat Andreas Mölzer erklärte jüngst: „Die FN ist nationalistisch, die Vlaams Belang separatistisch und die Lega-Nord regionalistisch – aber alle bauen auf die Identität der autochthonen Bevölkerung. Alle sind gegen Massenzuwanderung.“ Schärfer im Tonfall ist Le Pen, die angesichts der EU-Budgetpolitik von „Sklavenvölkern, die nicht mehr Meister ihres Schicksals sind“, spricht.

Angesichts der schon bestehenden Unterschiede innerhalb der sich neu formierenden Fraktion im EU-Parlament sind deren potenzielle Mitglieder vorsichtig gegenüber Parteien, die zu weit „rechts“ stehen oder zu sehr auf regionale Belange konzentriert sind. Das gilt etwa für die deutsche NPD, die ungarische Jobbik-Partei oder die baskische ETA. Auch mit den englischen EU-Kritikern von der Ukip, der im Mai ein Wahlsieg vorausgesagt wird, ist man vorsichtig. Die Schotten sind ebenso wie die Engländer ein Sonderfall, weil sie sich von der EU verabschieden wollen. Die Kritik ist die gleiche, aber das Ziel ist unterschiedlich. Eine Grenze zum Rechtsextremismus sei immer dort zu ziehen, wo die Bereitschaft zur Gewalt herrsche, sagt FPÖ-Mann Mölzer.

Die Perspektive der FPÖ-Partnerparteien ist klar. Sie wollen im EU-Parlament eine starke Fraktion bilden und durch das gemeinsame Auftreten eine größere Rolle spielen. Die Parteien sind sich in grundsätzlichen Fragen einig: gegen mehr Macht für Brüssel und gegen den Türkei-Beitritt. Aber reicht das? Sozialdemokraten, Grüne, Christdemokraten und Liberale bilden im Parlament eine einheitliche EU-freundliche Front. Charismatische Leitfiguren wie Le Pen oder Wilders könnten schnell bei harmoniegewöhnten Partnern der verschiedenen Parteien für Unmut sorgen. Doch das sind Spekulationen. Erst einmal wollen die konservativen Parteien möglichst viele Stimmen bei der kommenden EU-Wahl gewinnen, wozu sie sich bei der zunehmenden EU-Skepsis der Bevölkerung gute Chancen ausrechnen.

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 46-2013

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Nigel Farage —– „Bürger statt Eurokraten“


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farage.

Parteichef Farage in Aktion: „Wir sind anders als das politisch korrekte Westminister (…) und als die EU, die den Nationalstaat – die Staatsform der Bürger –, die die Demokratie zerstören will (…) Unser Geheimnis ist, mit Gelassenheit und Humor ans Werk zu gehen, vor allem niemals die Zuversicht und die gute Laune zu verlieren. “

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AUDIO

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Die EU-kritische UKIP schickt sich an, sich als bürgerliche Alternative in Großbritannien zu etablieren. Mit drastischer Kritik und viel Humor hat Nigel Farage seine Partei zum Erfolg geführt.
Moritz Schwarz

Herr Farage, jahrelang wurde Ihre Partei als Narrenverein dargestellt, heute zittert das politische Establishment in London vor Ihnen. Wie haben Sie das gemacht?

Farage: Ganz einfach, niemals die Zuversicht und vor allem die gute Laune verlieren! Wir Briten waren auch deshalb zumeist erfolgreich, weil wir mit einer gewissen Gelassenheit und einem Schuß Humor ans Werk gegangen sind.

Im Ernst, vor knapp zwanzig Jahren ist die „United Kingdom Independence Party“ (UKIP) mehr oder weniger als „Ein-Mann-Verein“ gestartet, jetzt wurde sie bei den britischen Kommunalwahlen drittstärkste Kraft.

Farage: Viele Briten erkennen, daß die UKIP nicht einfach nur zum Thema EU etwas zu sagen hat, sondern daß wir insgesamt die Debatte im Vereinigten Königreich verändert haben, daß wir mehr neue Themen einbringen und das unverblümter und offener tun als die etablierten Parteien.

Zum Beispiel?

Farage: Wir haben zu allen möglichen Themen prononcierte Positionen, wie Bildung, Energiepolitik, Steuern, Einwanderung. Oder nehmen Sie die Homo-Ehe – ja, wir sind dagegen, anders als das politisch korrekte Westminster.

Sie sprechen vom britischen Regierungsbezirk in London.

Farage: Nach dem jüngsten UKIP-Wahlsieg hatten einige Leute im Regierungsapparat schlaflose Nächte. Das gefällt vielen Bürgern – und mir auch.

Mit Bierglas und Zigarette im Pub, so zum Beispiel lassen Sie sich gerne abbilden.

Farage: Warum denn nicht?

Weil Sie damit das Klischee vom Stammtisch-Politiker bedienen.

Farage: Nun, ich nehme gerne auch mal ein Gläschen zu mir oder rauche eine, das hebt die Stimmung. Soll ich etwa so werden wie diese todlangweiligen Eurokraten in Brüssel, nein danke!

Denen bescheinigen Sie, das „Charisma eines nassen Lappens“ und die „Erscheinung eines kleinen Bankangestellten“ zu haben.

Farage: Ich hatte lediglich meinen Eindruck des Anfang 2010 frisch ins Amt gekommen EU-Präsidenten Herman Van Rompuy geschildert, der – so glaube ich – in einer demokratischen Volkswahl niemals gewählt worden wäre. Aber diese Herrschaften halten nichts von der Demokratie – kein Wunder, sonst säßen die meisten von ihnen gar nicht in ihren Sesseln.

Auf Youtube ist diese Rede ein Renner.

Farage: Van Rompuy ist ein typischer Vertreter der Eurokraten-Klasse, die den demokratischen Nationalstaat, die Staatsform der Bürger, ablehnt und verschwinden sehen will. Da ist es kaum erstaunlich, daß einer, der das diesen Leuten mal ins Gesicht sagt, bei diesen unbeliebt, bei den Bürgern aber populär wird.

Für den „nassen Lappen“ hatten Sie schließlich 2.980 Euro Strafe zu zahlen.

Farage: Erst mal wurde der unartige Nigel ins Büro des Schuldirektors – des Parlamentspräsidenten – zitiert. Da stand er dann, und sie versuchten ihn zu maßregeln: Sie sagten, meine Rede sei unerhört gewesen! Ich müsse mich entschuldigen! Und zwar bei Van Rompuy, beim Parlament und beim belgischen Staat.

Warum beim belgischen Staat?

Farage: Weil ich in der Debatte den Verdacht geäußert hatte, Van Rompuys ständige Diskreditierung des Nationalstaats hänge damit zusammen, daß er aus einem europäischen Staat kommt, der tatsächlich kein funktionierender Nationalstaat ist: Belgien. Und ich ihn daran erinnert habe, daß das aber das Problem der Belgier sei und er es nicht auf die intakten Nationalstaaten der Franzosen, Briten oder Deutschen projizieren solle.

Eine Entschuldigung lehnten Sie aber ab.

Farage: Das stimmt nicht! Nur die bei Van Rompuy, dem Parlament und dem Staat Belgien. Allerdings bot ich an, mich gegenüber allen kleinen Bankangestellten weltweit zu entschuldigen, falls ich ihnen mit meinem Vergleich zu nahe getreten sein sollte.

Damit waren sie wohl kaum zufrieden.

Farage: Deshalb brummten Sie mir ja schließlich die fast 3.000 Euro auf – die maximale Strafe, die in solch einem Fall verhängt werden kann.

Sie sagen: Eine Frage der Meinungsfreiheit.

Farage: Sicher, denn die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen beim Aufruf zur Gewalt, nicht aber bei der Darstellung einer anderen politischen Sichtweise.

Immerhin haben Sie Van Rompuy öffentlich entgegengeschleudert „Verschwinden Sie!“ Das ist schon mehr als nur eine Meinungsäußerung.

Farage: Moment, ich habe zu ihm gesagt: „Herr Präsident, wir kennen Sie nicht, wir haben Sie nicht gewählt, also verschwinden Sie!“ So läuft das in der Demokratie.

Aber neigen Sie nicht doch dazu, mitunter ausfällig zu werden?

Farage: Oh, ich halte mich eigentlich für einen sehr umgänglichen Menschen.

In einem Interview nannten Sie die EU eine „Bande ehrgeiziger, machtversessener Irrer“.

Farage: Eine „Gruppe“ – ich sagte eine „Gruppe ehrgeiziger, machtversessener Irrer“. Und ich fügte hinzu: „Die die Demokratie zerstören will und Europa als Geisel hält.“ Das ist doch die Wahrheit, inwiefern ist das nun ausfallend?

Nun …

Farage: Ich frage Sie: Haben Sie je über die EU abgestimmt?

Ich?

Farage: Ja, Sie! Sie und Ihre achtzig Millionen Landsleute, die Sie von der EU als Melkkuh gebraucht werden? Also, ich habe das nicht! Die Italiener auch nicht, die Spanier nicht und auch ihr Deutschen nicht. Hat irgend jemand in Europa je darüber befunden, daß wir unsere Nationalstaaten, unsere nationale Identität oder unser Recht auf demokratische Selbstbestimmung aufgeben?

Ist das Ende der Nationalstaaten nicht Voraussetzung für den Frieden in Europa?

Farage: Nein, es waren nicht die Nationalstaaten, sondern der Zusammenbruch der Demokratie auf dem Kontinent, die 1939 zum Krieg führten. Seit 1945 haben wir wieder Demokratie und „trotz“ Nationalstaaten keine Kriege mehr. Außerdem war es nicht die EU, sondern die Nato-Soldaten und Atomwaffen, die den Frieden im Kalten Krieg sicherten. Und erwachsene, funktionierende Demokratien führen keine Kriege gegeneinander. Deshalb halte ich es ja auch für so alarmierend, daß die EU die Demokratie zerstören will.

Mal im Ernst – glauben Sie das wirklich oder ist das nur Politikergetöse?

Farage: Ich glaube, Sie sind sich nicht im klaren, wie diese Leute tatsächlich denken. Glauben Sie mir, diese Eurokraten verachten die Bürger, sie verachten sie buchstäblich. Natürlich hören Sie sie ständig davon sprechen, daß sie um mehr demokratische Unterstützung für die EU bemüht seien. Ich sage Ihnen: Lächerlich! Tatsächlich behandeln sie die Demokratie voller Geringschätzung, die Bürger stören sie, und sie versuchen, den Bürgerwillen wo sie nur können zu unterlaufen. Statt dessen verfolgen sie weiter ihre Agenda der Auflösung der Nationalstaaten und Aushöhlung der Demokratie. Wenn mir jemand sagt, die EU sei undemokratisch, dann sage ich: Nein! Die EU ist nicht undemokratisch, sie ist antidemokratisch.

Jedenfalls scheinen Sie den Nerv nicht nur der Briten, sondern vieler Europäer getroffen zu haben. Eine portugiesische Popband hat einen ihrer Musiktitel mit Ausschnitten Ihrer Reden unterlegt.

Farage: Die Bürger merken natürlich, daß es in der EU unaufhörlich darum geht, ihnen ihre Rechte, ihre Souveränität und ihre Identität zu nehmen und aus der EU eine Art Sowjetunion neuen Typs zu machen. Das ist es, was nämlich dabei herauskommt, wenn man den Prozeß des Souveränitätstransfers nicht stoppt. Aber genau das ist es auch, wovon diese Leute träumen! Sie sehen Rußland, China, sie sehen Barack Obama, und sie wollen auch so mächtig sein. Doch neben ihnen sind sie eben nur politische Pygmäen, und das wurmt sie. Deshalb tun sie so als ob: Sie lassen in Brüssel Soldaten des Eurokorps Spalier stehen, stehen stramm, während sie ihre Flagge hissen und intonieren regelmäßig die Europahymne, so als seien sie eine Macht.

Geben Sie uns doch bitte mal ein konkretes Beispiel für dieses Demokratidefizit.

Farage: Erinnern Sie sich an die Europäische Verfassung, den heutigen Lissabon-Vertrag? Durften die Deutschen darüber abstimmen?

Nein.

Farage: Durften Franzosen, Holländer und Iren darüber abstimmen?

Ja.

Farage: Und wie haben sie gestimmt?

Mit Nein.

Farage: Und hat es ihnen etwas genützt? Nein heißt nein – aber nicht in der EU. Statt dessen wurden die Bürger, die in Frankreich, Holland und Irland gegen die Verfassung gestimmt hatten, im Europäischen Parlament als „geisteskrank“ geschmäht und ihnen vorgeworfen, sie hätten damit „dem Faschismus die Pforten geöffnet“. Und als ich es wagte, diesen Eifer gegen ein klares demokratisches Votum zu kritisieren, wurde ich als „paranoider Reaktionär“ beschimpft. Das ist das, was diese Leute über die Demokratie denken, wenn sie es wagt, sich ihren Absichten in den Weg zu stellen.

Nun ist hierzulande mit der „Alternative für Deutschland“ eine neue Euro-kritische Partei entstanden.

Farage: Was ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe. Überhaupt finde ich interessant, daß sich in Deutschland die Stimmung zu wandeln scheint.

Inwiefern?

Farage: Ich meine, ein gewisses Erwachen in Deutschland zu bemerken: ein neues Bewußtsein für die eigene Identität, ein erneuertes Verlangen nach demokratischer Selbstbestimmung.

Pardon, wo bitte stellen Sie das fest?

Farage: Man muß sich klarmachen, wie schwer eure Geschichte lange Zeit auf euch Deutschen gelastet hat. Es war doch das Schuldgefühl für das, was im Zweiten Weltkrieg passiert ist, was euer Verhältnis zu anderen Nationen seit 1945 dominiert hat. Und nun plötzlich gibt es eine andere Stimmung. Ich sehe eine junge Generation, die diese Schuld nicht mehr in der gleichen Art und Weise empfindet wie noch ihre Väter und Großväter. Diese Generation sagt: „Ja, natürlich, wir wollen offen und demokratisch leben, wir wollen Frieden, Verständigung und Kooperation mit unseren Nachbarn. Aber wir sind nicht mehr bereit, das Leihhaus Europas zu sein. Entschuldigung, aber wir werden nicht den Kopf für das EU-Budget oder die Mißwirtschaft anderer Länder in Europa hinhalten, zumal wenn sie sich unter falschen Vorgaben in den Euro geschlichen haben!“ Das alles finde ich in jeder Hinsicht eine außerordentlich positive Entwicklung in Ihrem Land. Ist Ihnen das denn gar nicht bewußt?

Nun, tatsächlich betreibt Deutschland doch eine ganz andere Politik.

Farage: Ja, doch welchen Eindruck erweckt Frau Merkel denn bei ihren Deutschen? Doch wohl den, sie würde versuchen, die Interessen ihrer Landsleute so gut wie möglich zu verteidigen. Denn Frau Merkel ist schlau, sie spürt diese Stimmung, und sie versucht mit ihr, nicht gegen sie zu regieren. Nun ist es also an den Deutschen selbst, das zu durchschauen und ihr Schicksal in die Hand zu nehmen und, wie die Bürger bei uns die UKIP, in Deutschland künftig auch eine neue Opposition zu formen, die diese Stimmung in konkretes politisches Handeln umsetzt. Gut gelaunt und mit dem nötigen bürgerlichen Selbstbewußtsein können sich auch die Deutschen ihre Demokratie zurückerkämpfen.

Nigel Farage, ist Mitbegründer und Vorsitzender der United Kingdom Independence Party (UKIP), außerdem vertritt er die Partei im Europäischen Parlament, wo er auch die Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“ (EFD) führt, der die UKIP angehört. Der selbständige Handelsmakler und ehemalige Tory, Jahrgang 1964, gründete die Partei (Logo rechts) 1993 zusammen mit enttäuschten konservativen Parteifreunden. 1999 zog sie mit sieben Prozent erstmals ins EU-Parlament ein, wurde bei der Europawahl 2009 aber mit 16,5 Prozent bereits zweitstärkste Partei Großbritanniens. Bei den Unterhauswahlen 2010 erreichte sie dagegen nur 3,1 Prozent. Doch nun errang sie bei den Kommunalwahlen Anfang Mai, vor allem auf Kosten der konservativen Tories, mit rund 23 Prozent enorme Stimmgewinne (JF berichtete), wenn auch, wegen des Mehrheitswahlrechts, nur 6,2 Prozent der Mandate. In den Umfragen für die Unterhauswahl, die allerdings erst 2015 ist, liegt die UKIP derzeit bei 22 Prozent – und damit nur zwei Prozent hinter den regierenden Konservativen.

www.ukip.org

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nachzulesen bei JF 22-2013