Merkel und De Maiziere verwischen ihre Spuren ++ Die Verfassungsbrecher versuchen der Strafverfolgung zu entkommen ++


von Stefan Schubert, Jouwatch

Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff.

Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen wie ein Scheunentor steht und bis zu 1.500 illegale Einwanderer jeden Tag ins Land strömen. Die Bundespolizei darf, trotz entgegengesetzter Gesetze und den Bestimmungen des Grundgesetzes, keinen einzigen illegalen Einwanderer an der Grenze abweisen, der sich auf»Asyl« beruft.

Als »Rechtsgrundlage« dieses grundgesetzwidrigen Handelns dienen Ausnahmeregelungen von Angela Merkel und Innenminister Thomas de Maizière, die nur mündlich erteilt wurden. Schriftliche Regierungsanweisungen oder diesbezügliche Gesetze existieren bis heute nicht.

Dieses vorsätzliche nebulöse Vorgehen hat nur einen Grund, Merkel und de Maizière fürchten sich vor der Überführung als mutwillige Verfassungsbrecher und vor einer späteren Strafverfolgung.

Die Hintermänner der unkontrollierten, illegalen Masseneinwanderung versuchen ihre Spuren zu verschleiern.

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Geheimdienste und Islamisten


»Die Einschläge kommen näher. Nach dem Terror in Paris zu Jahresanfang 2015 muss man sich die Frage stellen: Wie sicher sind wir eigentlich hierzulande? Die Antworten der Politiker machen wütend.

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Über deutsche Dschihadisten, die sich zu Hunderten der Terrormiliz Islamischer Staat angeschlossen haben, sagte Innenminister Thomas de Maizière im Herbst 2014: »Es sind unsere Söhne und Töchter.« Das ist eine Lüge. Diese Kopfabschneider sind kein Produkt der deutschen Gesellschaft, sondern einer antideutschen Parallelgesellschaft.

Politiker wie de Maizière haben diese Struktur in den Ghettos unserer Großstädte zugelassen, anstatt mit pädagogischer, juristischer und polizeilicher Konsequenz dazwischenzuhauen.

So hatte es die Berliner Jugendrichterin Kirsten HeisigM. Lengemann vorgeschlagen, die 2010 unter mysteriösen Umständen zu Tode kam.

Die Kanzlerin selbst spuckte auf das Grab der mutigen Frau, als sie 2011 den schier unglaublichen Satz sprach: »Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist.« Müssen wir das wirklich?«

Jürgen Elsässer, Chefredakteur

Deutsche Politik hebelt Asylrecht aus


Wie hebelt man das Recht auf Asyl aus? Das ist ganz einfach, man lässt alles hinein was hinein will, aber man schiebt keinen mehr ab…

Vielleicht in naher Zukunft obdachlose Deutsche, etwas später Hartz IV Empfänger und noch etwas später Rentner…
Unproduktives und unnützes, dafür aber kostspieliges Menschenmaterial welches sich kein Staat leisten kann.

Doch wo und wie setzt man nun den Hebel an und wo die Augenwischerei?

Innenminister Thomas de Maizière Statement Innenminister de Maiziere(CDU) will auch abgelehnten Asylbewerbern ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht für Deutschland einräumen.

Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern (auch Hartz IV ist staatlich „selbstgesicherter“ Lebensunterhalt – Anm. d. Red) und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz“,

sagte de Maizière.

Konkret gehe es um „einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können, oder Menschen, die aus anderen humanitären Gründen hier sind“, betonte der Innenminister. Damit solle das Signal „Ihr gehört zu uns“ gesetzt werden.
Ja, was sind schon „einige zehntausend“? Zuletzt war bekanntgeworden, daß in Deutschland 140.000 abgelehnte Asylanten leben und nicht abgeschoben werden.

Doch wohin mit all den „Reisenden“, den „Fachkräften“, den „nicht Abschiebbaren“?

Kasernen, Hotels, Zeltstädte, Privatunterkünfte der HartzIV-Schnorrer und natürlich auf luxuriös eingerichteten Hausbooten oder gar in unter Denkmalschutz stehende Schlösser.

Im Reichstag will sie keiner haben, warum nur nicht?

Es gärt im Volk, das Volk hat die Übergriffe einzelner oder im Rudel auftretender „Bericherungs-Fachkräfte“ satt, wohlhabende wollen sie nicht in ihrem Umfeld, so dass die Politik die Unterschicht zu Freiwild erklärt und hofft, dass die Fachkräfte die Unterschicht ausrotten um deren Lebensraum einzunehmen und die Politik kann somit auf Einzelfälle verweisen…

Massenmord als Einzelfall…

Wieviel werden es werden, ein 6-Millionen-Einzelfall oder gar mehr?
Vielleicht hat die innenministeriale Misere eine Härtefallklausel parat, die diesen 6-Millionen-Einzelfall rechtfertigt oder zumindest verniedlicht…

Noch ist etwas Luft, die Einzelfälle liegen ja erst bei ca 7.500+

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http://indexexpurgatorius.wordpress.com/2014/10/18/deutsche-politik-hebelt-asylrecht-aus/

Organisierte Kriminalität Deutschlands ist fest in Ausländerhand


Ein Lagebericht der deutschen Bundesregierung belegt es jetzt schwarz auf weiß: Die organisierte Kriminalität ist in Deutschland fest in Ausländerhand.

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Fast 80 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität sind keine ethnischen deutschen Staatsbürger.

Dabei bildet die Täterschaft ein „buntes Bild der Nationen“. Insgesamt kommen die Täter aus über 100 unterschiedlichen Staaten. Die Tatbestände reichen vom Wohnungseinbruch, über den Kraftfahrzeugdiebstahl, bis hin zum organisierte Betrug im großen Stil.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) zeigt sich über den Grad der Ausländerkriminalität überrascht und kündigte an, dass „die Ermittlungsbehörden auf diese Entwicklung reagieren müssen.“

720 Milliarden Euro durch organisierte Kriminalität

Das deutsche Bundeskriminalität geht davon aus, dass im Rahmen der organisierten Kriminalität sagenhafte 720 Milliarden Euro umgesetzt werden, wie die Deutsche Welle berichtet hat. Legt man dies auf die Täterschaft um, dann setzten die ausländischen Kriminellen 430 Milliarden Euro jährlich um.

Bisher waren die Erfolge der deutschen Polizei gegen die organisierte Kriminalität bescheiden, das Personal und Geld fehlen, um „auf Augenhöhe“ den Kampf aufzunehmen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016250-Organisierte-Kriminalit-t-Deutschlands-ist-fest-Ausl-nderhand

Tilt! – Tschüssikowski 2013—In seinem Jahresrückblick präsentiert Urban Priol die Ereignisse des Jahres und macht dabei vor keinem gesellschaftspolitischen Thema halt…Kabarett vom Feinsten


Truppen-Ursel und Co.– van der Leyen, bisher nie was geleistet und nun Super-Ministerin—

Der Schwurbel-Gauckler…und vieles mehr…Kabarett—leider die reine Wahrheit…es lohnt sich..anregende und informative und humorvolle Rückbesinnung auf 2013.

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Nach Abschaffung der Wehrpflicht klaffen im deutschen Berufsheer große Lücken


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Die Österreicher haben im Jänner 2013 mit ihrem eindeutigen Ja zur Wehrpflicht noch einmal die Reißleine gezogen – in Deutschland hingegen wurde das Berufsheer über die Köpfe der Bevölkerung hinweg eingeführt. Dies erweist sich nun als fundamentaler Fehler. Die deutsche Freiwilligenarmee hat sich zu einem Total-Flop entwickelt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit dem Modell des Berufsheers auf allen Ebenen gescheitert: zu wenige Freiwillige, zu viele Wehrdienstabbrecher, zu kurze Dienstzeit der Berufssoldaten. Ohne ausreichenden Nachwuchs steht die deutsche Armee vor dem Aus – oder sie muss sich radikal verkleinern und damit gleichzeitig auch Aufgaben abgeben.

Nun steht auch der CDU-Minister de Maizière auf dem Prüfstand – hatte dieser doch noch am 16. Mai 2013 in einer Regierungserklärung vor dem deutschen Bundestag erklärt, die „geplanten Strukturen der BundeswehrBundeswehr soldaten sind demographiefest.“ Nun hat man es schwarz auf weiß: Das Berufsheer ist ein Irrweg für die deutsche Wehrpolitik. Weder quantitativ noch qualitativ hat die Bundeswehr jenen Nachwuchs, den sie zur Bewältigung ihrer Aufgaben benötigt.

Mannschaftsstärke von 170.000 beim Berufsheer ist nicht zu halten

Die angestrebte Mannschafts-Stärke von 170.000 Berufssoldaten ist auf die Dauer nicht zu halten, da sich zu diesem Zweck ungefähr 60.000 Bewerber jährlich freiwillig melden müssten, um sich einem Auswahlverfahren zu stellen. Gut die Hälfte wären dann auch aktiv aufzunehmen, wenn sie die Kriterien erfüllen. Dieses Rekrutierungsvolumen kommt aber schon lange nicht mehr zusammen und führt zu mittel- und langfristigen Lücken beim Nachwuchs für die Armee. Die ersten drei Quartale zeigen ein erschreckendes Bild des Nachwuchsmangels. So konnten im Jänner 2013 nur 1.607 Berufssoldaten neu verpflichtet werden, im April 2013 waren es 615 und im Juli 2013 1.884.

Besonders dramatisch gestaltet sich die Nachwuchsfrage bei den freiwillig Wehrdienstleistenden. Die vom Bundestag vorgegebene Personalplanung geht davon aus, dass die 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten durch 5000 bis 15.000 Freiwillige als Wehrdienstleistende verstärkt werden. Aber diese Rekrutierungszahlen kommen bei den Freiwilligen ebenfalls nicht zu Stande. Mittelfristig wird man daher die Mannstärke auf 150.000 Soldaten herunterschrauben müssen und damit auch eine ganze Reihe von Aufgaben nicht mehr erfüllen können.

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http://www.unzensuriert.at/content/0013734-Viel-zu-wenig-Nachwuchs-f-r-deutsche-Freiwilligenarmee

 

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Linksextreme attackieren Bundeswehr


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linke.

Thomas de Maizière ist kein Mann der lauten Worte. Der Verteidigungsminister gilt eher als nüchterner Sacharbeiter denn als emotionaler Vollblutpolitiker. Doch was de Maizière zum Brandanschlag auf eine Kaserne bei Magdeburg einfiel, war selbst für seine Verhältnisse schnarchnasig.

„Unerhört und skandalös“ sei es, daß es in Deutschland zu solchen Taten komme, empörte er sich und vermittelte damit den Eindruck, es gehe um ein paar Halbwüchsige, die eine Schweinerei auf die Wand der Schultoilette gekritzelt haben – und nicht um einen Anschlag mit Schaden im zweistelligen Millionenbereich.

Doch wer glaubt, de Maizière sei wirklich von der Attacke überrascht worden, der irrt.

Daß die Bundeswehr, ihre Soldaten und Fahrzeuge, ein beliebtes Angriffsobjekt von Linksextremisten sind, weiß er längst.

Und das nicht erst, seit er oberster Dienstherr im Bendlerblock ist; denn als de Maizière zuvor Innenminister war, fiel die gewaltbereite linksextreme Szene in seine Zuständigkeit.

Darüber hinaus gab es in der Vergangenheit bereits Dutzende ähnlich motivierte Anschläge – in Hannover, Rostock, Dresden und anderswo. Skandalös ist vielmehr, daß die Armee nicht mehr in der Lage ist, flächendeckend selbst für die Sicherheit ihrer Liegenschaften zu sorgen.

Der Respekt des Gegners kann im Gefecht von entscheidender Bedeutung sein. In Deutschland hat ihn die Bundeswehr bereits verloren.

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nachzulesen bei Junge Freiheit 33-2013

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