Identitäre Bewegung : „Spielt nicht mit unserer Zukunft !“


Früher konnten wir uns, ohne uns weitere Gedanken machen zu müssen, auf
den nächtlichen Heimweg machen oder auf leeren Straßen spazieren gehen.

Tagtäglich werden wir nun mit der wachsenden Kriminalität und dem
Verlust des Sicherheitsgefühls konfrontiert, was eine unmittelbare
Folge der unverantwortlichen Politik Merkels ist.

Auf kurzfristiger Sicht wird sich daran nichts ändern und der
Politzirkus wird ab September wie gehabt weitergehen. Es sei denn,
Du wirst aktiv und setzt Dich für die politische Wende ein!

Es ist auch Dein Land und Deine Zukunft. Eine verantwortungsbewusste
Politik wird man nur erreichen können, wenn man allen Stimmen dieses
Landes Gehör verschafft. Deshalb machen wir von der Identitären Bewegung
mit kreativen Aktionen auf uns aufmerksam und brauchen dazu auch
Deine Hilfe und Mitwirkung!

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https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2017/05/26/identitaere-bewegung-spielt-nicht-mit-unserer-zukunft/

In Deutschland und Österreich stürzen die Roten-Anti-Heimischen ab: AfD nur noch fünf Prozent unter SPD


Wenn das so weitergeht, kann SPD-Parteichef Sigmar Gabriel gemeinsam mit seinem Genossen Werner Faymann von der SPÖ das „Lied vom Tod“ singen. Denn die Roten in Deutschland stürzen genauso ab wie in Österreich. Nur noch fünf Prozent trennen die Alternative für Deutschland (AfD) von der SPD, die laut ARD-Deutschlandtrend auf ein Rekordtief von 20 Prozent abgesunken ist.

Unzufriedenheit mit der Koalitions-Politik

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik der Koalitionsparteien von CDU, CSU und SPD ist groß. Über Regierungsinhalte befragt, votierte in der von der ARD-publizierten Umfrage die Mehrheit jeweils gegen TTIP, gegen Merkels Flüchtlingspakt mit Recep Tayyip Erdoğan und gegen die geplante Visum-Freiheit für Menschen aus der Türkei. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, müsste auch die CDU herbe Einbußen in Kauf nehmen. Sie käme lediglich auf 33 Prozent.

Ablöse scheitert mangels Alternative

Die Parallelen zu Österreich sind augenscheinlich. Während hierzulande gerade am Abgang von Werner Faymann gebastelt wird, steht auch Sigmar Gabriel schwer unter Druck. Ihm wird im Wahljahr 2017 ein weiteres Absinken der SPD unter 20 Prozent vorausgesagt. Seine Ablöse scheitert – wie bisher bei Werner Faymann auch – dem Vernehmen nach daran, dass es derzeit keine Alternative, sprich: keine Personalreserven, gibt.

Ausgrenzung nicht mehr zeitgemäß

Kein Wunder, schreibt compact-online, dass SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sich jetzt plötzlich den AfD-Wählern öffnet, die sie – nach Versorgung mit „objektiven Information“ – in SPD-Genossen umwandeln will. Das kennen wir aus Österreich. Auch hier gibt es bei der SPÖ Überlegungen, die Freiheitlichen nicht mehr ausgrenzen zu wollen. Sogar Alt-Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) meldete sich diesbezüglich zu Wort. Der Erfinder der FPÖ-Ausgrenzung meint plötzlich, dass dies heute nicht mehr zeitgemäß wäre.

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„Illegalen-Invasion“ in Nickelsdorf: Hilfeschrei der Gemeinde


In einem Brief schlagen die Bürgermeister von Nickelsdorf und der Nachbargemeinde Zurndorf wegen des Flüchtlingsstroms Alarm. Foto: SchmicklM / Wikimedia (CC BY-SA 3.0); nickelsdorf.at

In einem Brief schlagen die Bürgermeister von Nickelsdorf und der Nachbargemeinde Zurndorf wegen des Flüchtlingsstroms Alarm.

Nickelsdorfs Bürgermeister Gerhard Zapfl (SPÖ) und der Bürgermeister der Nachbargemeinde Zurndorf, SPÖ-Landtagsabgeordneter Werner Friedl, haben am Freitag in einem offenen Brief an Bundeskanzler Werner Faymann und Innenministerin Johanna Mikl- Leitner von einer „Eskalation des Flüchtlingsstromes“ in dem burgenländischen Grenzort gewarnt.

„Die Entwicklung des Flüchtlingsstromes nimmt immer dramatischere Formen an“, heißt es zu Beginn des Schreibens.

„Heute ab 7 Uhr begann eine wahre Völkerwanderung von mehreren Tausend Flüchtlingen (in den letzten 24 Stunden kamen ca. 10.000 nach Nickelsdorf), erst zum Bahnhof und als bekannt wurde, dass nun doch keine Züge verkehren, in den Ort hinein, was bei unsere Einwohnern zu großer Sorge und Angst führt“, schreiben die beiden Ortschefs. Nickelsdorf mit seinen 1.770 Einwohnern sei „mit dieser Menscheninvasion restlos überfordert“.

Sozialer Frieden in Gefahr

Diese Entwicklung sei absehbar gewesen, die politischen Entscheidungsträger auf Bundesebene hätten dieser aber „leider nichts in der nötigen Form entgegengesetzt“, kritisieren die beiden Bürgermeister. Sie fordern den Bundeskanzler und die Innenministerin nun „dringend auf, rasch entsprechende Maßnahmen zu setzen, um die Lage zu entschärfen und den sozialen Frieden in Österreich nicht zu gefährden“.

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Neues Asylgesetz: Regierung entmündigt Gemeinden gibt noch mehr Geld für „99%-Asyl-Betrüger“ aus und spart drastisch bei Einheimischen


Obwohl viele Asylwerber gar nicht schutzbedürftig sind, müssen sie bis zur Zustellung des Asylbescheids in Österreich untergebracht und versorgt werden – zu enormen Kosten. 

eu asyl wake

SPÖ, ÖVP und Grüne präsentierten gestern ein Verfassungsgesetz, das ein Durchgriffsrecht des Bundes für die Errichtung von Asylquartieren in den Ländern vorsieht. Es soll am 1. Oktober in Kraft treten. Damit kann dann Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Asylwerber auf Grundstücken des Bundes unterbringen, ohne die Zustimmung der Gemeinden einholen zu müssen. SPÖ, ÖVP und Grüne wollen auch eine Quote für die Gemeinden, wie viele Asylwerber sie in Relation zur Wohnbevölkerung aufzunehmen haben.

Was die Quote betrifft, ist im Entwurf zu diesem Gesetz folgendes zu lesen:

Jede Gemeinde hat im Bedarfsfall die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Unterbringung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden bereitzuhalten. Die Zahl soll jedenfalls 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung betragen (Gemeinderichtwert).

Fass ohne Boden

Damit nicht genug: Die Bundesregierung kann diesen Richtwert kann auch erhöhen, wenn sie es für nötig erachtet. Das ist angesichts der Flut von insgesamt mindestens 80.000 Asylwerber, die 2015 auf Österreich zukommen, durchaus realistisch. Es hat zwar nur eine Minderheit der Asylwerber tatsächlich das Recht auf Asyl, – wie Zahlen aus der Vergangenheit belegen, sind die Mehrheit Wirtschaftsflüchtlinge –, aber bis der Asylbescheid ergeht, müssen alle, auch die illegalen Einwanderer untergebracht und versorgt werden. Ein Fass ohne Boden.

Entmündigung der Gemeinden

Wenn ein Bundesland seine Aufnahmequote nicht erfüllt, greift in Zukunft das „Durchgriffsrecht“ – so wollen es SPÖ, ÖVP und Grüne. Will heißen: Der Bund kann auf Grundstücken, die ihm gehören oder ihm zur Verfügung stehen, Asylwerber unterbringen. Das Ganze per Bescheid, ohne die üblichen Bewilligungen und ohne, dass die Gemeinde dagegen etwas tun kann. Ein völlige Entmündigung der Gemeinde und ihrer Vertreter.

Auf einem solchen Grundstück dürfen maximal 450 Asylwerber untergebracht werden. Dabei geht es laut Entwurf um Grundstücke in Gemeinden, die den Gemeinderichtwert – der ja per Verordnung auch schnell hinaufgesetzt werden kann – nicht erfüllen. Gibt es mehrere Optionen, kommen vor allem Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern zum Handkuss.

Mehr Geld für Asylwerber

Mehr Geld soll es für Asylwerber auch geben: Wer einen Asylwerber unterbringt, bekommt pro Tag zukünftig einen Kostenersatz von 20,5 Euro, ab Jänner 2016 21 Euro.

Manche verdienen sich jetzt schon eine goldene Nase: Die private Betrreuungsfirma ORS etwa, die ein Naheverhältnis zu Amnesty International pflegt, kassierte im Vorjahr satte 21 Millionen Euro für die Betreuung der Asylwerber. Insgesamt beschäftigt ORS 175 Sozialbetreuer.

FPÖ will Volksabstimmung

Während die Grünen der Regierung für Durchgriffsrecht, Quoten und Co. den Steigbügelhalter machen und die NEOS das Ganze freudigst bejubeln, kam von der FPÖ dazu scharfe Kritik: Mit Brachialgewalt versuche man jetzt, den Gemeinden und Bezirken gegen ihren Willen Zwangsquoten zu verordnen, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache.

Das sei eine Politik der Entmündigung der Bürgermeister und der Bevölkerung. Es sei ungeheuerlich, diese bevölkerungsfeindliche Maßnahme einfach im Parlament durchpeitschen zu wollen. Und Strache kündigte an: „Wir werden auf jeden Fall einen Antrag auf eine Volksabstimmung zu diesem Thema einbringen.“

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http://www.unzensuriert.at/content/0018491-Neues-Asylgesetz-Regierung-entmuendigt-Gemeinden-und-gibt-noch-mehr-Geld-fuer?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Zusatz

inhaltlich gilt das Gleiche für den restlichen deutschsprachigen Raum…auch die Schweiz ist davon nicht frei

Wiggerl

Asyl: Regierung will Zwangsquartiere in den Gemeinden durchsetzen


Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Heillos überfüllte Asylquartiere und bei weitem kein Ende des Asylwerberansturms in Sicht. Mit einem Fünf-Punkte-Programm will die rot-schwarze Bundesregierung das aktuell vorherrschende Asylchaos in Österreich jetzt in den Griff bekommen. Darin enthalten ist auch ein umstrittenes Vorhaben: In Bezirken und Gemeinden, wo die Asylquote nicht erfüllt wird, soll der Bund künftig ein Durchgriffsrecht bekommen und selbst Quartiere errichten können. Eine Verfassungsänderung soll es dem Innenministerium ermöglichen, „Widmungen und baubehördliche Verfahren“, für die derzeit Gemeinde oder Bundesland zuständig sind, selbst durchzuführen, um so Asylquartiere zu schaffen, betonten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Freitag anlässlich einer Pressekonferenz.

Diese Maßnahme soll mit einer verpflichtenden Unterbringungsquote von ein bis zwei Prozent der Einwohnerzahl einhergehen. Zwangsquartiere wolle man aber nur in Gemeinden „ab 2.000 Einwohner“ und „zeitlich befristet“ durchsetzen, sagte die Regierungsspitze. Und man werde die „Ersatzvornahme“ ausschließlich dort zum Einsatz bringen, wo die Quote nicht erfüllt werde – niemand müsse sich fürchten, dass der Bund zusätzliche Quartiere installieren werde, wenn das Soll erbracht wurde, versicherten Faymann und Mitterlehner.

Das Gesetz wird derzeit von den Regierungskoordinatoren von SPÖ und ÖVP ausgearbeitet. In Kraft treten soll es so bald wie möglich. Es braucht allerdings die Stimmen von FPÖ oder Grünen für die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament. Die Freiheitlichen kündigten bereits an, nicht bei der geplanten Verfassungsänderung mitzugehen. Für eine „Entmündigung“ von Ländern und Gemeinden stehe man „sicher nicht zur Verfügung“, teilte Bundesparteiobmann HC Strache mit. Ein solches Gesetz würde nur bedeuten, dass die Bundesregierung in den Ländern und Gemeinden bei Asylangelegenheiten willkürlich schalten und walten könne, wie es ihr beliebe.

Ungleitete Minderjährige bekomm mehr Geld

Als weitere Maßnahme hat die Regierung mit 1. August den Tagessatz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von 77 auf 95 Euro erhöht. Ein Flüchtlingskind ist dem Staat somit 2.850 Euro pro Monat wert, diverse Zusatzkosten nicht eingerechnet. Die jährlichen Mehrkosten belaufen sich auf 32 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für ein österreichisches Kind gibt es Familienbeihilfe von 110 bis 159 Euro im Monat. Die zugrundeliegende Familienbeihilfe wurde im Jahr 2014 um 4,30 bis 5,20 Euro erhöht.

Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, auch „Ankerkinder“ genannt, sind in vielen Fällen allerdings gar nicht mehr minderjährig. Sie schummeln bei der Angabe ihres Alters, um leichter Asyl oder vorübergehenden Schutz zu bekommen. Und es gibt noch eine Reihe weiterer Vorteile, wenn man unter 18 ist. Welche, schildert der Wiener Asylrechts-Experte Thomas Gruber

Mehr Wohncontainer

Die weiteren Punkte des Plans der Bundesregierung betreffen die Entlastung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen, die Einrichtung einer Taskforce der Bundesregierung zur Asyl- und Flüchtlingsfrage sowie das Drängen auf eine „gemeinsame europäische Lösung“, darunter gemeinsamer Grenzschutz und die Schaffung einer europäischen Flüchtlingsquote. Außerdem hat das Innenministerium in mehreren Gemeinden Anträge auf Baubewilligungen gestellt, um dort Wohncontainer zu errichten.

Mehr zum Thema Asyl im Unzensuriert-TV „Asylchaos: Sturm auf Europa“:

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http://www.unzensuriert.at/content/0018349-Regierung-will-Zwangsquartiere-den-Gemeinden-durchsetzen?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

Offiziell 9.000 Asylwerber pro Monat: Seuchengefahr in Traiskirchen


Das Asyl-Chaos in Traiskirchen setzt Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) unter Druck.

Das Asyl-Chaos in Traiskirchen setzt Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) unter Druck.

Derzeit kommen mindestens  300 Flüchtlinge täglich nach Österreich. Hält dieser Trend an – und davon kann man mit Sicherheit ausgehen – wären das an die 9.000 Asylwerber im Monat. Der Flüchtlingsstrom Richtung Sozialtopf Österreich geht also, ungeachtet der von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) angekündigten verschärften Maßnahmen gegen Schlepper, weiter. Für alle diese Menschen muss ein Quartier her. Doch die Bundesländer wollen nicht mehr Caritas spielen und fordern eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Dies lehnt Mikl-Leitner aber entschieden ab – im Gegenteil sogar: Sie stellt den Ländern ein Ultimatum bei der Schaffung von Unterkünften.

 

Gesundheitspolitische Untersuchung

Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat sich am Dienstag ebenfalls eingeschaltet und in der „ZiB 2“ eine gesundheitspolitische Untersuchung in Traiskirchen angeordnet.

Es bestehe die Gefahr der Verbreitung von Seuchen.

Für Pröll hätte eine Verringerung der Flüchtlingszahl in Traiskirchen aber auch negative Folgen: Die Erstaufnahmestelle wird auf die Quote Niederösterreichs angerechnet, das Bundesland müsste anderswo Betreuungsplätze schaffen. Sollte es in Traiskirchen nur noch, wie eigentlich geplant, 1800 Flüchtlinge geben, müsste das Land 2700 Plätze schaffen.

Eklat beim Donauinselfest: muslimischer Rapper Nazar beschimpft Österreicher als „Fotzen“


Wieder einmal wirft Rapper Nazar mit Beleidigungen um sich.

Wieder einmal wirft der Moslem-Rapper Nazar mit Beleidigungen um sich.

Der iranischstämmige Rapper Nazar ist für seine primitiven Verbalattacken – besonders gegen die FPÖ und HC Strache – bestens bekannt und wurde dafür auch schon von einem Gericht verurteilt. Bei dem von der Wiener SPÖ veranstalteten Donauinselfest vergangenes Wochenende holte der Musiker erneut zu einem verbalen Rundumschlag aus. Er beschimpfte die Österreicher angesichts der aktuellen Flüchtlingsdebatte als „Fotzen“.

„Was ist los mit euch?! Ihr scheiß Fotzen!“

Bei seinem Auftritt musste der Rapper aus Wien auch seinen Senf zur aktuellen Flüchtlingsdebatte abgeben. Er kritisierte die ablehende Haltung des österreichischen Volkes gegenüber den Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika und Nahost:

„Guckt mal, was in Österreich jetzt gerade passiert. Guckt euch die Welt an. Was ist in Europa los? Führen wir jetzt ernsthaft Gespräche darüber, ob es richtig ist, wie viele Menschen man nach Österreich reinkommen lassen darf? [..] Ob die in einem Zelt schlafen dürfen, ob die überhaupt hier schlafen dürfen, ob die in einem Zelt schlafen müssen. Ob wir sie ficken sollen ob wir sie nicht ficken sollen. Was ist los? Was ist los mit euch?! Ihr scheiß Fotzen!“

Nazars Respekt gegenüber dem Land, das ihn als Flüchtling mit drei Jahren aufgenommen hat, dürfte sich angesichts solcher Verbalausritte massiv in Grenzen halten. Der Musiker ließ nämlich nicht locker und setzte nach:

„Damals haben die Menschen gesagt: Ihr seid in einer scheiß Situation, kommt zu uns. Nazar ist krank, hier ist ein Krankenhaus, wir müssen ihn behandeln. Digger, ich kann das noch 1.000 Mal erwähnen. Mit solchen Armen habt ihr mich aufgenommen. Heute habt ihr plötzlich ein Problem damit? Was ist los? Was ist los mit uns? Ist das wirklich unser Problem? Haben wir zu wenig zu fressen?“

Kaum einem einheimischen Medium war diese verbale Verunglimpfung des österreichen Volkes eine Meldung wert. Kam doch ein Bericht darüber, wurde über eine „berührende Rede“ des Musikers geschrieben.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018099-Eklat-beim-Donauinselfest-Rapper-Nazar-beschimpft-Oesterreicher-als-Fotzen