Steuerzahler muessen afghanischer Grossfamilie gesamtes Leben finanzieren…da sie wohl versorgt und gepflegt werden will das Paar jetzt Kind-Nr-10 durch künstliche Befruchtung…


Mitglied Karlie wie immer aufmerksam und auffordernd

Sehr geehrte Frau Bundesgesundheitsministerin,


hiermit bedanke ich mich ganz aufrichtig & herzlich für Ihr sehr informatives Schweigen zu meiner Mail vom 13. März. Mit einem Intensivschweigen wohl nach dem Motto „Wozu was antworten, wenn ohnehin alles stimmt? Schade um die Zeit.“

Jetzt darf ich Dank dieser Meinungsäusserung bei meinen weiteren Schritten davon ausgehen, dass ich grundsätzlich korrekte Sachverhalte, bzw. Fakten rund um die Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes, die Schikanen in der Gastronomie, etc. beschreibe/beschrieb. Also kann/darf ich mein nächstes Projekt, die hochbrisante Zeitbombe im „Megatonnenbereich“,

die moslemischen Kinder im Land, ohne latent nagende Selbstzweifel angehen.

 

Hier noch ein Aspekt, welchen ich am 13. März vergessen habe in meiner Mail an Sie einzufügen:


Ich möchte meine Enttäuschung & Verzweiflung zornig in die Welt hinausschreien. Zwar habe ich mich mit dem gegenwärtigen Status, dass sogenannten Flüchtlingen atemberaubende Mengen an Geld irgendwohin geschoben werden abgefunden. Geldbörsl, etc. Teilweise gegen deren Willen, ohne Kontrolle und teilw. ohne Identitätsprüfung. Schlicht mit einer Methodik, welche im Schadensfall jeden Geschäftsführer eines Unternehmens wahrscheinlich einen längeren Gefängnisaufenthalt ohne Bewährung bescheren würde.

OK, soll so sein, aber so richtig grantig werde ich wirklich erst dann, wenn Sachverhalte wie in den folgenden Beispielen das Licht der Öffentlichkeit erblicken:

 

  1. http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Wirbel-um-8-252-Euro-Sozialhilfe-fuer-Familie/233657966

  2. https://www.unzensuriert.at/content/0020580-Steuerzahler-muessen-afghanischer-Grossfamilie-gesamtes-Leben-finanzieren

  3. http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/steyr/Empoerung-ueber-5118-Euro-fuer-Fluechtlingsfamilie;art68,2231708,E

  4. http://www.epochtimes.de/politik/europa/afghanische-grossfamilie-in-wien-5682-euro-sozialhilfe-im-monat-das-paar-will-jetzt-kind-nr-10-durch-kuenstliche-befruchtung-a1323890.html


Die beschrieben Chuzpes gewinnen an dynamischen Potential, wenn man folgende Punkte berücksichtigt, welche lt. den Medien Tatsachen sein dürften:

 

  • Die Familie lt. 4. hat noch nie einen Beitrag fürs österr. System geleistet und ein Wunder müsste geschehen, wenn sich das je ändern würde.

  • Die Kosten deren behinderten Kinder resultieren aus einer inzestiösen Verbindung. Wie die Gesundheit aller deren Kindeskinder deshalb beschaffen sein wird, könnte/wird die zuständigen Sozial- und Gesundheitsämter in der Zukunft lange beschäftigen.

  • Und weil 9 zukünftige Wirtschafts- und Kulturverbesser zu wenig sein dürften, wurde die beantragte künstl. Befruchtung für die Nr. 10 offensichtlich befürwortet. Jedenfalls sollen die Voruntersuchungen abgeschlossen und von der Krankenkasse bezahlt worden sein. Anmerkung vom 14. April: Inzwischen dürfte bereits der neue Hoffnungsträgerin schon in der Phase der Entstehung sein.

  • Ich selbst habe während meiner Berufslaufbahn über ATS 15.000.000 ins System eingezahlt. Beiträge der Arbeitgeber sollten dabei berücksichtigt sein. Mir wurden bzw. werden aber aus (Sprechblase)-Gründen zwei- bis dreistellige Beträge verweigert. Plausibilität, Wirtschaftlichkeit und Sinnhaftigkeit haben dabei noch nie jemanden interessiert. Bei Österreichern gibt es ja oft gesetzliche Gründe dafür!

  • Dieses Bild würde mit einer anonymen Verlautbarung aus dem Internet abgerundet werden, aber mit unbekannter Wahrscheinlichkeit dürfte/könnte es sich um eine fake news handeln. Ich habe diese Verlautbarung ganz am Ende dieser Mail angefügt und das Schlimme dabei ist, dass fast alle Personen in meinem Umfeld den Wahrheitsgehalt nicht in Frage stellen! Aber ist das ein Wunder wenn man der Führung unseres Landes zusieht, wie das Tafelsilber verschenkt wird? OK, verschenkt ist etwas überzeichnet, denn die Rechnung wird ja bei einer der nächsten Wahlen präsentiert werden. Mal sehen. Polemik ENDE!


Zuletzt noch ein finaler Gedanke:

Irgendwie habe ich am Beginn meiner „Wutbürgeraktivitäten“ gehofft, dass ich von jemanden deshalb widerlegt werde, weil meine Beobachtungen, Thesen und Schlussfolgerungen keinen, oder nur einen ganz geringen Bezug zur Realität haben. Dazu bestand eine Chance, weil meine Zeilen ja von Hunderten gelesen wurden. Ev. viel mehr wegen dem Schneeballprinzip. Aber mich erreichten nur Kommentare wie „weiter so“, etc., aber keine einzige Zurechtweisung!
In so einem Fall hätte ich sofort aufgehört meine „Analysen“ zu verbreiten, wenn substanzielle Argumente dafür den Weg zu mir gefunden hätten. Meiner Selbsteinschätzung zufolge bin ich ja kein verbaler Terrorist!
Wie auch immer, aber kein negatives Feedback bedeutet wohl mit Sicherheit deutlich übersteigender Wahrscheinlichkeit, dass die tatsächliche Realität noch schlimmer aussieht, als ich sie als Vision beschrieben habe. Aber es ist wenigstens ein Ansatz um analytische Recherchen fortzusetzen und ich fürchte jetzt schon, dass ich wieder fündig werden werde. Logisch, es sind ja Alle offensichtlich deppert geworden.

Für mein Leben ist dies höchstwahrscheinlich irrelevant, aber meine Enkelkinder und deren Kinder werden wohl dereinst die volle Wucht verspüren. Mit Sicherheit von der Mondsichel ausgehend und ich habe keinerlei Möglichkeit dies zu mildern, bzw. zu verhindern.

Mit nachdenklichen Grüssen

Karl K.

Behörde versuchte hundertfachen Sozialbetrug zu vertuschen…


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Eine frühere Mitarbeiterin der Aufnahmebehörde in Braunschweig hat rund 300 Fälle von Scheinidentitäten und Sozialbetrug ermittelt – und sollte schweigen.

Auf dem Höhepunkt der Asylkrise kämpfte Nadja N. um Ordnung. Mit ihrer Kollegin war sie für Leistungsbescheide und die Auszahlung des Taschengeldes zuständig. Schon bald fielen den beiden Frauen Ungereimtheiten auf. Der Verdacht erhärtete sich schnell: Asylbewerber tauchten immer wieder unter anderem Namen auf, um bis zu sechsfach abzukassieren. Ein gewaltiger Schaden für den Steuerzahler.

Nadja N. wollte diesen Betrug nicht hinnehmen. Akribisch recherchierte sie hunderte Fälle von Scheinidentitäten. Als sie ihre Chefs damit konfrontierte, untersagten sie ihr den Gang zur Polizei. Sie sollte ihre Arbeit unverzüglich einstellen. Doch Nadja N. bewies Courage und ging aufs Revier. Dort glaubte man ihr. Erst auf Druck der Staatsanwaltschaft hin, übergab die Behörde schließlich die Akten.

Erneut wird offensichtlich, wie groß das Chaos ist und wie kopflos die Ämter arbeiten. Dem Steuerzahler kommt das teuer zu stehen. Dass die Behörde versuchte diesen Skandal zu vertuschen, spricht Bände. Hunderte Fälle von Sozialbetrug stehen exemplarisch für das Versagen einer ganzen Institution. Mutige Menschen wie Nadja N. decken auf, wie die Lage wirklich ist.

Dankbar ist der Staat ihr dafür nicht. Sie ist heute arbeitslos.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Wollte-Aufnahmebehoerde-Sozialbetrug-vertuschen,sozialbetrug144.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mitarbeiterin-zeigte-300-asyl-sozialbetrueger-an-gegen-den-willen-der-aufnahmebehoerde-a2031413.html?fb=1

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Koran-Verteilung auf der Mariahilfer Straße


Salafisten boten Passanten in der Mariahilfer Straße den Koran an.

Salafisten boten Passanten in der Mariahilfer Straße den Koran an.

Die „Begegnunszone“ auf der Wiener Mariahilfer Straße lockte am Freitag, 24. April, einmal mehr eine ganz besondere Gruppe kontaktfreudiger Menschen an. Erneut verteilten Salafisten Gratis-Exemplare des Koran. Die als besonders fundamentalistisch geltenden Muslime versuchen auf diesem Weg, Nachwuchs zu rekrutieren. In den salafistisch orientierten Moscheen treten immer wieder Hassprediger auf. Aus ihrem Umfeld ziehen immer wieder fanatische junge Menschen in den „Dschihad“ nach Syrien.

Vier junge und zwei ältere Salafisten verteilten am Freitagabend auf Höhe Neubaugasse Korane der Aktion „LIES!“. Der Gründer dieser Initiative, der gebürtige Palästinenser Ibrahim Abou-Nagie, muss sich derzeit in Köln vor Gericht verantworten – allerdings nicht wegen seiner Hasspredigten, sondern weil rund 54.000 Euro Sozialhilfe erschlichen haben soll.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017647-Koran-Verteilung-auf-der-Mariahilfer-Strasse

Sozialbetrug: islamischer Hassprediger sorgt für Eklat im Gerichtssaal


Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Der salafistische Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie steht wegen Sozialbetrug vor Gericht.

Einer der prominentesten Salafisten in Deutschland, Ibrahim Abou-Nagie (51), muss sich derzeit vor dem Amtsgericht Köln wegen gewerbsmäßigem Sozialbetrug verantworten. Dem gebürtigen Palästinenser und führenden Kopf der salafistischen Koranverteilungsaktion „Lies!“ wird vorgeworfen, Einkünfte verschwiegen und sich so binnen zwei Jahren rund 54.000 Euro Sozialhilfe vom Staat erschlichen zu haben. Abou-Nagies Rechtsvertreter wiesen die Anschuldigungen als haltlose „Hetzjagd“ zurück.

Laut Angaben der Staatsanwaltschaft war der verheiratete Langzeitarbeitslose und Vater von drei Kindern im Tatzeitraum nicht mittellos, sondern hatte Zugriff auf ein Konto bei der Sparkasse Köln-Bonn, das wohl nur zum Schein auf den Namen seines ebenfalls angeklagten Vertrauten Masoud P. lief. Darüber wickelte Abou-Nagie Zahlungen in einer Höhe von etwa 272.000 Euro ab. Geld, welches offenbar von tausenden Privatpersonen gespendet worden war. Für rund 135.000 Euro wurden Bücher und Broschüren gedruckt, knapp 10.000 Euro kosteten die mehr als 40 Domains, die zur Verbreitung der Hassbotschaften im Internet eingerichtet wurden. Den Rest des Geldes, etwa 86.000 Euro, gab Abou-Nagie laut Anklage für private Zwecke aus. Er leaste einen schwarzen C-Klasse-Mercedes, aß in Restaurants, übernachtete in Hotels und ging einkaufen.

Eklat im Gerichtssaal

Der Betrugsprozess gegen den salafistischen Prediger vor dem Amtsgericht in Köln am Donnerstag begann mit einem Eklat. Rund zwei Dutzend Anhänger des radikalen Moslems folgten dem in einem YouTube-Video getätigten Auruf, Abou-Nagie Beistand im Gerichtssaal zu leisten. Sie weigerten sich zunächst, beim Eintritt des Schöffengerichts aufzustehen und ihre Kopfbedeckungen abzunehmen. Erst nach der Drohung, sonst des Saales verwiesen zu werden, folgten sie der Aufforderung des Justizbeamten. Unter den Zuschauern befand sich auch der selbsternannte „Scharia-Polizist“ Sven Lau.

„Wenn jemand Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden“

Abou-Nagie gilt als einer der einflussreichsten Prediger der salafistischen Szene in Deutschland. Seinem Netzwerk „Die wahre Religion“ warf der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz 2010 eine „Befürwortung des Märtyrertums und des ‚Jihad’-Begriffes im Sinne von Gewaltausübung zur ‚Verteidigung’ des islamischen Glaubens“ vor. Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelte gegen Abou-Nagie bereits 2011 wegen des Aufrufs zur Gewalt gegen „Ungläubige“.

Unter anderem zitierte ihn die Rheinische Post mit der Aussage: „Wenn jemand verheiratet ist und Unzucht begeht, der muss gesteinigt werden. Das sind Allahs Gesetze.“ Das Verfahren wurde 2012 mangels Beweisen eingestellt.

Abou-Nagie, der nach eigenen Angaben seit 1982 in Deutschland lebt, war laut Berichten ein erfolgreicher Geschäftsmann, bevor er sein Leben ganz der islamischen Missionierung widmete. Er besitzt seit 1994 die deutsche Staatsbürgerschaft.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017561-Sozialbetrug-Salafistischer-Hassprediger-sorgt-fuer-Eklat-im-Gerichtssaal

Wie vermögende Türken unsere Sozialhilfe ausnehmen


ein ganz und gar nicht politisch korrekter Artikel hat die deutsche Welt.Online soeben veröffentlicht. Was seit Jahren die sogenannten Rechtspopulisten immer wieder aufzeigen, aber unsere Medien und Regierungsparteien tabuisieren, wird hier offen und ehrlich angesprochen:

Die Behörden in Deutschland und Holland gehen davon aus, dass Sozialhilfebetrug durch eigentlich relativ wohlhabende Bürger türkischer Herkunft weit verbreitet ist.
Es funktioniert so: In Deutschland (oder Holland, Österreich, Schweiz, Belgien) gibt man sich bedürftig und beantragt Sozialhilfe, weil man mittellos sei – besitzt aber in Wirklichkeit erhebliche Vermögenswerte in der Türkei, insbesondere Immobilien.

“Wir gehen davon aus, dass es ein weiter verbreitetes Problem ist, aber quantifizierbar ist das nicht, es gibt dazu keine Statistiken”, sagt ein deutscher Diplomat in Istanbul. (Anm. der Red.: Die Personen und Behörden in diesem Artikel wollen aufgrund der Brisanz des Themas nicht namentlich genannt werden).

Aufgeklärt werden solche Fälle fast nie. Jedenfalls nicht mit den Methoden der deutschen Dienststellen. “Wir bekommen immer wieder Hinweise aus der Bevölkerung zu konkreten Fällen”, sagt der Diplomat.

Und er beschreibt, was dann passiert: Der Amtsweg, der direkt an einer Wand endet. “Wir müssen dann immer über diplomatische Kanäle um Rechtshilfe der türkischen Behörden ersuchen. Die wird grundsätzlich abgelehnt, unter diversen Begründungen, unter anderem damit, dass der mutmaßliche Tatbestand – Inanspruchnahme von Sozialhilfe, obwohl man Immobilien besitzt – in der Türkei nicht strafbar sei.”

……

Die Niederlande hingegen experimentieren schon seit Längerem mit aggressiveren Methoden. In den letzten Wochen startete ein pfiffiger Test – mit durchschlagendem Erfolg…….
Ein erfahrener holländischer Mittelsmann arbeitet vor Ort in der Türkei mit den Rechtsanwälten zusammen. Er kennt die Gesetze, spricht die Sprache, und versteht, worum es geht.

Ein erster Test der neuen Methode war in den vergangenen Wochen sofort erfolgreich. Binnen kürzester Zeit stellte sich heraus, dass der Verdächtigte, ein Türke, der wegen vorgeblicher Mittellosigkeit Sozialhilfe erhielt, in Wirklichkeit Immobilien im Wert von 300.000 Euro besitzt. Die müsste er laut Gesetz erst veräußern und das Geld für seinen Unterhalt verbrauchen, bevor er in Holland zum Empfang von Sozialhilfe berechtigt wäre.

Nachdem “Welt Online” die holländische Seite mit deutschen Diplomaten in Kontakt brachte, hörte man deutscherseits interessiert zu, und will nun prüfen, ob das auch für Berlin eine denkbare Vorgehensweise wäre. Vielleicht wäre es für eine ganze Reihe von Ländern interessant, etwa auch für Österreich und die Schweiz.

Völlig unklar ist, ob der Sozialhilfebetrug in Deutschland oder Holland umfassender organisiert ist – ob es nur einzelne Antragsteller sind, die individuell Sozialhilfe erschleichen. Denkbar ist jedenfalls, dass dahinter zuweilen auch ein organisiertes Vorgehen steht, etwa auf Klan-Basis oder im Rahmen religiöser Bruderschaften.

Eins dürfte jedoch klar sein: Europäische Staaten haben in Zeiten der Krise ein gesteigertes Interesse daran, den Missbrauch von Sozialleistungen aktiver zu bekämpfen.

Was meint Österreichs Sozialminister dazu? Einzelfälle? Trifft nicht auf unsere Türken zu? Rechte Propaganda? Nach dem jüngsten EUGH-Urteil für einen uneingeschränkten Familiennachzug wird wohl dieser Missbrauch sicher nicht abnehmen, oder doch?

Eine deutsche TV-Reportage von Oktober 2011 zeigt auf, dass unabhänigig von den Missbrauchsfällen, türkische Migranten generell die Statistiken der Sozialhilfe anführen:

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/05/21/wie-vermogende-turken-unsere-sozialhilfe-ausnehmen/

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Türkische Villen dank Deutschlands Hartz IV


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Eine Bereicherung der ganz besonderen Art wird immer wieder von den meisten Medien klein geredet oder gleich ganz verschwiegen: Mehr als ein Drittel aller in Deutschland lebenden Türken haben völlig schamlos, sogar stolz zugegeben, in der Türkei Immobilien zu besitzen und dennoch in Deutschland Sozialhilfe zu beziehen. Eine Ausnahme investigativer Berichterstattung machte hier die WELT am 21.05.12. Der Artikel ist zwar schon gut eineinhalb Jahre alt, das ändert dennoch nichts an der Aktualität dieses Themas.

(Von Pythagoreer)

Viele Türken brüsten sich sogar noch mit ihrem Leistungsbetrug, schließlich darf und soll ein Mohammedaner die „Ungläubigen“ schröpfen. Wen wundert es da, dass man immer häufiger dicke Karossen in entsprechenden Türkenwohnvierteln sieht, die so gar nicht ins soziale Milieu passen? Aufgeklärt werden solche Fälle trotz zunehmender Verfolgung durch holländische, deutsche und schweizerische Behörden fast nie, denn der zur Aufklärung notwendige Amtsweg von Rechts wegen wird von Seiten der türkischen Behörden systematisch ausgehebelt. Rechtshilfegesuche werden dort grundsätzlich abgelehnt, weil der Empfang von Sozialleistungen trotz Immobilienbesitzes in der Türkei nicht als Leistungsbetrug gewertet wird.

Den deutschen Ämtern gegenüber wird der Immobilienbesitz bei der Antragstellung auf Hartz IV natürlich verschwiegen, schließlich ist man in solchen Dingen gut aufgeklärt dank unserer steuerfinanzierten Sozialarbeiter. Man kennt eben seine Rechte, nicht aber seine Pflichten. Der Doppelpass wird in Zukunft solche Transferleistungen noch weiter begünstigen.

Man fragt sich angesichts solcher Erkenntnisse wieder einmal, was ein solcher Staat in der EU soll. Sieht die EU diese Dinge womöglich insgeheim mit Genugtuung, damit wir Deutschen auch endlich bald auf dem wirtschaftlichen Level Südeuropas liegen und somit schließlich die gewünschte Homogenität erreicht ist?

http://www.pi-news.net/2013/12/tuerkische-villen-dank-deutschlands-hartz-iv/

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https://deutschelobby.com/2012/05/21/wie-vermogende-turken-unsere-sozialhilfe-ausnehmen/

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Sozialbetrug leicht gemacht — In den Niederlanden heuert türkische Mafia gezielt Roma an


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türken mafia

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Gleich drei EU-Kommissare wollen vom deutschen  Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Beweise für einen Sozialtourismus in  der EU sehen. Der Anlass: Friedrich hatte sich zusammen mit seinen Kollegen aus  Österreich, Großbritannien und den Niederlanden über zunehmende Kosten beklagt,  den der Sozialtourismus von Roma aus Rumänien und Bulgarien verursacht.

Auf der Suche nach Beispielen leicht fündig werden  könnte die EU-Kommission in den Niederlanden, wo türkische Mafiagruppen ein  Geschäftsmodell mit dem systematischen Sozialbetrug durch Bulgaren aufgezogen  haben. Wie das konkret funktioniert, hat der in Brüssel erscheinende „De  Standaard“ am Beispiel der Stadt Groningen dargestellt. In Bulgarien werden  Menschen mit geringem Bildungsstand angeworben und in die Niederlande gebracht.  Mit einer polizeilichen Anmeldung wird dann Sozialhilfe kassiert, von der sich  die türkischen Banden einen gehörigen Anteil nehmen. Zudem dienen die  angeworbenen Bulgaren auch als Strohmänner, um Firmen für  Wirtschaftskriminalität zu gründen. Den türkischen Banden dient dabei ein  Umstand als idealer Anknüpfungspunkt: In Bulgarien lebt eine große  türkischsprachige Minderheit. Die ist in den letzen 20 Jahren sogar auf eine  erstaunliche Art zahlenmäßig gewachsen: Nach 1989 sind in Bulgarien auch Roma  zum Islam übergetreten und haben damit begonnen, sich als Türken auszugeben, so  „De Standaard“. Das Motiv dahinter: ein leichterer Zugang zu türkischen  Netzwerken in Westeuropa.

Inzwischen scheint sich in ganz Westeuropa die  Erschleichung von Sozialleistungen zu einem gut organisierten System entwickelt  zu haben: „Leider ist die Invasion der bulgarischen Minderheiten und der  türkischen Roma in die westlichen Sozialleistungssysteme inzwischen zu einer  Institution geworden und zunehmend professioneller durchgeführt“, so Krastyo  Petkov, der als Soziologieprofessor in Sofia forscht. Angesichts dieses Befundes  klingt umso erstaunlicher, was ein bulgarischer Staatsanwalt zu berichten weiß:  „Ich bin sehr überrascht, dass uns aus Deutschland noch keine Beschwerden  erreicht haben.“

Dass bei fast drei Millionen Türkischstämmigen in  der Bundesrepublik die türkische Mafia ausgerechnet hier das Geschäft mit dem  Sozialtourismus aus Bulgarien noch nicht entdeckt haben soll, scheint in der Tat  unwahrscheinlich. Zumindest Anzeichen gibt es. Bereits der Deutsche Städtetag  hatte Anfang des Jahres zum Zuzug von Roma in deutsche Städte festgestellt,  „dass die soziale Notlage der Menschen vielfach missbraucht wird, indem  organisiert durch Schlepper gegen ein hohes Entgelt die Vorbereitung der  Kindergeldanträge sowie die Vorbereitung des Gewerbezulassungsverfahrens oder  die Vermittlung von Wohnraum zu Wuchermieten vorgenommen wird“. Im Klartext:  Auch hier hat die Organisierte Kriminalität den Sozialbetrug längst als  Geschäftsmodell entdeckt. Für ein organisiertes Vorgehen sprechen würde auch der  Anstieg der Zahlen bulgarischer und rumänischer Hartz-IV-Empfänger. Innerhalb  von zwölf Monaten stieg die Zahl um 32 Prozent auf 22000 Empfänger. Bisher haben  Bulgaren und Rumänen nur in speziellen Ausnahmefällen einen Anspruch auf  Hartz-IV-Leistungen, etwa, wenn sie hier als Selbstständige tätig sind und zu  geringe Einnahmen erzielen. Angesichts des Anstiegs von Leistungsempfänger kann  vermutet werden, dass für  die Sozialhilfeanträge eine gezielte Vorbereitung etwa  durch fingierte Gewerbeanmeldungen existiert.

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nachzulesen bei paz 23-2013

Der “Libanon-Trick: Schamloser Sozialbetrug durch türkische Asylanten kostete Deutschland Hunderte Millionen Euro


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Vorwort von Michael Mannheimer

Die Taten mögen vergangen sein. Vielleicht. Vielleicht mag es den Behörden mittlerweile auch gelungen sein, dieses Schlupfloch für Asylverbrecher etwas zu schließen. Doch allein der Umstand, dass Hunderte von Türken und Libanesen nur zum Zweck nach Deutschland reisten, um sich am deutschen  Sozialsystem maßlos zu bereichern (manche Muslim-Familien sahnten dabei über eine Million Euro ab), ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten und stellt die gängige Asylpraxis Deutschlands fundamental in Frage.

Der  Trick, den sich vor allem türkische „Asylanten“ erdacht hatten, ist unter den Ermittlungsbehörden heute als Libanon-Trick bekannt. Wie er funktioniert, recherchierte vor 12 Jahren der SPIEGEL, als er den Begriff Nachrichtenmagazin noch wenigstens teilweise verdiente. Die Behörden entlarvten Hunderte von türkischen und libanesischen Tätern – und leider berichte der Spiegel an keiner Stelle, was aus ihnen geworden ist:  Wurden sie bestraft? Wenn ja, wie? Mussten sie das erschlichene Geld zurückzahlen? Wie? In Welcher Höhe? Wurden sie ausgewiesen und eventuell in ihren Herkunftsländern bestraft? Oder wurden sie dank des Eintretens linker Gruppierungen trotz ihres Verbrechens als „Asylanten“ anerkannt und sind womöglich gar in Besitz einer deutschen Staatsbürgerschaft?

Hier gehts zum Spiegelreport über den Libanon-Trick:

06.03.2000, DER SPIEGEL 10/2000 (Link)

AUSLÄNDER: Der Trick mit dem Libanon

Von Bayer, Wolfgang; Holm, Carsten; Pötzl, Norbert F.; Vehlewald, Hans-Jörg

Getarnt als Asylbewerber, ergaunerten Betrüger bundesweit mehrere hundert Millionen Mark. Eine Chipkarte soll künftig Abhilfe schaffen.

Als der türkische Kurde Kemal mit seiner Familie zum ersten Mal deutschen Boden betrat, hatte er einen perfekten Plan entwickelt. Kaum war der Familienvater, 38, samt Ehefrau und neun Kindern auf dem Frankfurter Rhein-Main-Flughafen eingetroffen, stellte er für sich und seine Angehörigen elf Anträge auf Anerkennung als Asylberechtigte – wohl wissend, dass sie höchstwahrscheinlich über kurz oder lang abgelehnt würden, weil Anträge von Kurden ziemlich chancenlos sind.

Die deutschen Behörden zogen am Frankfurter Flughafen die Pässe der Familie ein und verwiesen die Asylsuchenden zur weiteren Betreuung an ein Ausländeramt in Nordrhein-Westfalen. Dort kam die Familie nie an.

Teil eins des Plans war geglückt.

Ein paar Tage später stellte Kemal, einige hundert Kilometer weiter nördlich, abermals elf Anträge. Diesmal begehrte die Familie, unter anderem Namen, in Bremen Asyl – als Libanesen, die über Deutschlands grüne Grenze ins Land gekommen seien und ihre Pässe verloren hätten.

Auch diese Asylanträge wurden, erwartungsgemäß, abgelehnt; die Familie sollte daraufhin in den Libanon abgeschoben werden. Doch Beirut lehnte, ebenso erwartungsgemäß, ihre Aufnahme ab – die angegebenen Namen fanden sich schließlich in keinem Melderegister des Zedernstaates.

Die Botschaft des Libanon, wissen Experten des Auswärtigen Amtes, „stellt hohe Anforderungen an den Nachweis der libanesischen Staatsangehörigkeit“, bevor Ersatzdokumente ausgestellt werden. Kemal, Ehefrau und Kinder mussten in Deutschland bleiben.

Teil zwei des Plans war geglückt.

Der Fall, den jüngst die Bremer Polizei aufdeckte, ist so spektakulär wie exemplarisch: „Der Trick mit dem Libanon“ (ein Ermittler) hat Kemals Familie ermöglicht, sich seit ihrer Landung auf dem Rhein-Main-Flughafen im September 1988 elf Jahre lang Sozialhilfe zu ergaunern, bis zur Ausweisung im vergangenen November knapp 700 000 Mark. Und mehrere hundert, möglicherweise ein paar tausend Landsleute taten es Kemal gleich.

In Bremen gelten mittlerweile 181 Türken als überführt, mehr als 300 weitere Asylbewerber werden verdächtigt, die Behörden an der Weser 7 bis 14 Jahre lang hereingelegt zu haben. Fast alle sind Kurden aus der Region Mardin im Südosten der Türkei, die meisten miteinander verwandt. Innensenator Bernt Schulte (CDU) beziffert den in Bremen bisher ermittelten Schaden auf 8,9 Millionen Mark.

Jahrelang war den Hansestädtern nicht aufgefallen, dass ganze Sippen Einlass begehrten. „El-Zein“ nannten sich viele in ihrem Asylantrag. Ihre Ausweispapiere waren, erinnert sich Bremens Ausländeramtschef Dieter Trappmann, angeblich allesamt „verloren, gestohlen oder im Taxi vergessen worden“. Mit solchen Fällen, räumt Trappmann ein, seien die Ämter „total überfordert“.

Vieles spricht dafür, dass die Ermittler erst ganz am Anfang stehen. Polizeibeamte und Mitarbeiter von Ausländerbehörden in 60 deutschen Städten und Kreisen haben sich in den letzten Tagen auf die Suche nach ähnlichen Fällen gemacht. Deutsche Sozialämter, schätzt die Bremer Innenbehörde, könnten um mehrere hundert Millionen bis zu einer Milliarde Mark betrogen worden sein.

Allein im nordrhein-westfälischen Landkreis Soest haben Fahnder „ein paar Dutzend“ Asylbewerber im Visier. Die Ausländerbehörde der Kreisverwaltung will „mafiose Strukturen“ erkannt haben: „Dahinter stecken nicht ein Mütterlein und sieben Kinder, sondern Abzockprofis“, sagt ein Sprecher.

Bundesweit wollen die Innenminister der Länder jetzt ihre Ausländerkarteien nach libanesischen Asylbewerbern durchsuchen, deren Namen ähnlich wie die im Bremer Fall klingen. „Das ganze Ausmaß dieser Tricksereien“ solle ausgelotet werden, vereinbarten die Innenstaatssekretäre am Mittwoch in Berlin.

Mittlerweile können die Bremer Betrügereien, allesamt zwischen 1986 und 1992 begonnen, allerdings kaum Nachahmer finden. Denn seit 1993 ist eine erkennungsdienstliche Behandlung von Antragstellern vorgeschrieben.

Fingerprints aller Asylsuchenden werden seither im Automatisierten Fingerabdruck-Identifizierungssystem (Afis) beim Bundeskriminalamt gespeichert; mehr als 740 000 digitalisierte Datensätze von Asylbewerbern können abgeglichen werden. Wäre Afis bereits 1988 in Betrieb gewesen, als der angebliche Libanese El-Zein in Bremen Asyl begehrte, hätten ihn die Behörden anhand der Datei rasch als den Türken Kemal entlarvt, der kurz zuvor in Frankfurt einen Asylantrag gestellt hatte.

Doch auch das scheinbar perfekte System hat Schwächen. Geben Asylbewerber, die auf ungeklärtem Wege gekommen sind, ein falsches Herkunftsland an, sind die Ämter oft machtlos. Gelingt es den Behörden nicht, per Anfrage im angeblichen Heimatstaat oder durch geschicktes Befragen die wahre Identität des Antragstellers zu klären, nimmt ihn kein Staat auf. „Dann“, sagt Manfred Racky, Referatsleiter im hessischen Sozialministerium, „gibt es kein Zurück.“

Manche Probleme allerdings sind hausgemacht. Die Schweriner Landesregierung hat beobachtet, dass einige Bundesländer mit Asylbewerbern allzu lax umgehen. So werden Antragsteller gelegentlich vorschnell in jenes Bundesland weitergeschickt, in dem sie nach dem staatlichen Verteilerschlüssel untergebracht werden sollen – ohne dass die Behörden das Ergebnis des Afis-Abgleichs abwarten. Mühelos können Betrüger dabei untertauchen. Sie werden zur Fahndung ausgeschrieben, sind aber vorerst verschwunden.

Seit der Libanon-Trick in Bremen publik geworden ist, schicken sich Politiker an, die Schlupflöcher zu schließen, teils mit unbedachten Vorwürfen. Asylsuchende, forderte etwa Bremens Innensenator Schulte, sollten „sofort“ erkennungsdienstlich behandelt werden und nicht erst bei der offiziellen Antragstellung – das geschieht jedoch bereits seit drei Jahren.

Die Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John weist darauf hin, dass Deutschland europaweit der einzige Staat ist, in dem Asylsuchende keine Ausweise zum Nachweis ihrer Identität vorweisen müssen. Künftig sollten nur Bewerber aufgenommen werden, die zumindest „Ersatzdokumente“ wie Schulzeugnisse, Mietverträge oder einen Führerschein vorlegen.

In Bayern haben sich SPD und CSU bereits auf eine gemeinsame Linie im Kampf gegen Asylmissbrauch geeinigt. Die Staatsregierung solle, forderten Sozialdemokraten und Christsoziale im Landtagsausschuss für Innere Sicherheit, eine Chipkarte für Asylbewerber einführen.

Auf dem Mikrochip, so die Innenpolitiker, könnten neben den digitalisierten Fingerabdrücken auch persönliche Angaben sowie Daten über den Empfang staatlicher Leistungen gespeichert werden.

Nur die Grünen lehnten den Vorstoß ab – die Asyl-Card sei weder notwendig noch fälschungssicher. WOLFGANG BAYER, CARSTEN HOLM, NORBERT F. PÖTZL, HANS-JÖRG VEHLEWALD

 DER SPIEGEL 10/2000

Sozialbetrug in Milliardenhöhe


+++ Zehntausende Ausländer zocken illegal ab +++

Berlin/München (gn). Politiker verbreiten immer noch vollmundig die Mär, Migranten stellten grundsätzlich eine „Bereicherung“ für Deutschland dar. Aber nicht nur der jährlich erscheinende „Sicherheitsreport“ der Münchner Polizei weiß es besser. Unter der Schlagzeile „Milliardenschäden durch ausländische Sozialbetrüger“ bestätigte auch die Tageszeitung Die Welt jetzt einmal mehr, was alle wissen, linksgrüne Multikulti-Lobbyisten aber nicht wahrhaben wollen. Einem Bericht des Blattes zufolge richten ausländische Sozialbetrüger in Deutschland und Holland jedes Jahr (!) einen Schäden von schätzungsweise mehr als 400 Millionen Euro an. Viele Ausländer beziehen nämlich Sozialhilfe, obwohl sie in ihrem Herkunftsland Immobilien besitzen. Nach geltender Gesetzeslage wären sie aber verpflichtet, diese Immobilien zu veräußern, ehe sie Anspruch auf Sozialhilfe geltend machen können.

Wie vermögende Türken unsere Sozialhilfe ausnehmen


ein ganz und gar nicht politisch korrekter Artikel hat die deutsche Welt.Online soeben veröffentlicht. Was seit Jahren die sogenannten Rechtspopulisten immer wieder aufzeigen, aber unsere Medien und Regierungsparteien tabuisieren, wird hier offen und ehrlich angesprochen:

Die Behörden in Deutschland und Holland gehen davon aus, dass Sozialhilfebetrug durch eigentlich relativ wohlhabende Bürger türkischer Herkunft weit verbreitet ist.
Es funktioniert so: In Deutschland (oder Holland, Österreich, Schweiz, Belgien) gibt man sich bedürftig und beantragt Sozialhilfe, weil man mittellos sei – besitzt aber in Wirklichkeit erhebliche Vermögenswerte in der Türkei, insbesondere Immobilien.

“Wir gehen davon aus, dass es ein weiter verbreitetes Problem ist, aber quantifizierbar ist das nicht, es gibt dazu keine Statistiken”, sagt ein deutscher Diplomat in Istanbul. (Anm. der Red.: Die Personen und Behörden in diesem Artikel wollen aufgrund der Brisanz des Themas nicht namentlich genannt werden).

Aufgeklärt werden solche Fälle fast nie. Jedenfalls nicht mit den Methoden der deutschen Dienststellen. “Wir bekommen immer wieder Hinweise aus der Bevölkerung zu konkreten Fällen”, sagt der Diplomat.

Und er beschreibt, was dann passiert: Der Amtsweg, der direkt an einer Wand endet. “Wir müssen dann immer über diplomatische Kanäle um Rechtshilfe der türkischen Behörden ersuchen. Die wird grundsätzlich abgelehnt, unter diversen Begründungen, unter anderem damit, dass der mutmaßliche Tatbestand – Inanspruchnahme von Sozialhilfe, obwohl man Immobilien besitzt – in der Türkei nicht strafbar sei.”

……

Die Niederlande hingegen experimentieren schon seit Längerem mit aggressiveren Methoden. In den letzten Wochen startete ein pfiffiger Test – mit durchschlagendem Erfolg…….
Ein erfahrener holländischer Mittelsmann arbeitet vor Ort in der Türkei mit den Rechtsanwälten zusammen. Er kennt die Gesetze, spricht die Sprache, und versteht, worum es geht.

Ein erster Test der neuen Methode war in den vergangenen Wochen sofort erfolgreich. Binnen kürzester Zeit stellte sich heraus, dass der Verdächtigte, ein Türke, der wegen vorgeblicher Mittellosigkeit Sozialhilfe erhielt, in Wirklichkeit Immobilien im Wert von 300.000 Euro besitzt. Die müsste er laut Gesetz erst veräußern und das Geld für seinen Unterhalt verbrauchen, bevor er in Holland zum Empfang von Sozialhilfe berechtigt wäre.

Nachdem “Welt Online” die holländische Seite mit deutschen Diplomaten in Kontakt brachte, hörte man deutscherseits interessiert zu, und will nun prüfen, ob das auch für Berlin eine denkbare Vorgehensweise wäre. Vielleicht wäre es für eine ganze Reihe von Ländern interessant, etwa auch für Österreich und die Schweiz.

Völlig unklar ist, ob der Sozialhilfebetrug in Deutschland oder Holland umfassender organisiert ist – ob es nur einzelne Antragsteller sind, die individuell Sozialhilfe erschleichen. Denkbar ist jedenfalls, dass dahinter zuweilen auch ein organisiertes Vorgehen steht, etwa auf Klan-Basis oder im Rahmen religiöser Bruderschaften.

Eins dürfte jedoch klar sein: Europäische Staaten haben in Zeiten der Krise ein gesteigertes Interesse daran, den Missbrauch von Sozialleistungen aktiver zu bekämpfen.

Was meint Österreichs Sozialminister dazu? Einzelfälle? Trifft nicht auf unsere Türken zu? Rechte Propaganda? Nach dem jüngsten EUGH-Urteil für einen uneingeschränkten Familiennachzug wird wohl dieser Missbrauch sicher nicht abnehmen, oder doch?

Eine deutsche TV-Reportage von Oktober 2011 zeigt auf, dass unabhänigig von den Missbrauchsfällen, türkische Migranten generell die Statistiken der Sozialhilfe anführen:

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/05/21/wie-vermogende-turken-unsere-sozialhilfe-ausnehmen/