Schweiz schockt Musels….und lässt mich zufrieden ein Bierchen aufmachen


Präzedenzfall in Basel

Ohne Schwimmunterricht kein Pass

Weil zwei muslimische Schwestern ihre Schulpflicht nicht erfüllt haben, verweigert ihnen die Bürgergemeinde der Stadt Basel die Einbürgerung.

Schwimmunterricht gehört in der Schweiz zur Schulpflicht. (Bild: Christian Beutler / NZZ)

Schwimmunterricht gehört in der Schweiz zur Schulpflicht.

zas. Die Bürgergemeinde der Stadt Basel, die für die Einbürgerungen zuständig ist, hat einem 12-jährigen Mädchen und ihrer 14-jährigen Schwester den Schweizer Pass verweigert, weil diese aus religiösen Gründen die Teilnahme am Schwimmunterricht und an Schullagern verweigern. Dies berichtet das SRF am Montag.

Verletzung der Schulpflicht

Der Schwimmunterricht ist hierzulande laut einem Entscheid des Bundesgerichts Teil der Schulpflicht, welche durch die Verweigerung verletzt wurde. Wie Stefan Wehrle, Präsident der Einbürgerungskommission, gegenüber SRF sagt, müssten Jugendliche, die sich in Basel einbürgern lassen wollen, die Schulpflicht aber erfüllen. Die Nichtteilnahme am Schulunterricht sei ein Hinweis darauf, dass jemand schlecht integriert sei.

Handschlag verweigert

Auch sollen sich die beiden Mädchen geweigert haben, ihren Lehrern die Hand zu schütteln – gleich wie im Fall Therwil, der weltweit Schlagzeilen gemacht hat. Der Handschlag ist hingegen nicht Teil der Schulpflicht und hatte demnach keinen Einfluss auf den negativen Einbürgerungsbescheid.

Dieser stellt einen Präzedenzfall dar: Mit dem Nein der Bürgergemeinde der Stadt Basel sind nun die Weichen gestellt, wie in Zukunft mit solchen Fällen umgegangen wird.

http://www.nzz.ch/schweiz/praezedenzfall-in-basel-ohne-schwimmunterricht-kein-pass-ld.91863