Skandalöses BGH-Urteil: Aufruf zum Dschihad (Völker-Massenmord) ist nicht mehr strafbar


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Gehen sie mal auf einen x-beliebigen Marktplatz und rufen sie zum Mord an einer beliebigen Bevölkerungsgruppe auf: “Tötet alle Dicken”, oder “Tötet alle Buddhisten”. Sie brauchen nicht zu brüllen, Sie können Ihren Aufruf ganz  freundlich und ruhig vortragen. Es wird nicht lange dauern, bis eine Polizeistreife auftaucht und sie an Ort und Stelle festnimmt. Nach Vorlage des Falls bei der Staatsanwaltschaft wird gegen Sie eine Anklage wegen (öffentlichen) Aufrufs zum Mord ergehen, und das Gericht, das sich mit Ihnen befasst,  wird Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer jahrelangen Gefängnisstrafe verdonnern. Zu Recht. Denn wo kämen wir hin, wenn jedermann ungestraft die Ermordung bestimmter Personengruppen fordern dürfte.

 

Das StGB legt in § 26 fest, dass der Anstifter gleich einem Täter zu bestrafen ist. Eine gesetzliche Strafmilderung ist – im Gegensatz zur Beihilfe – nicht vorgesehen. (Die Strafe für den Anstifter kann allerdings in bestimmten Fällen höher oder niedriger sein als beim Haupttäter der konkreten Haupttat (vgl. § 28 und § 29 StGB).)

 

Doch für den Bundesgerichtshof gibt es eine Ausnahme: Wer Muslim ist, darf nun straflos zum Dschihad aufrufen – was nichts anderes ist als ein Aufruf zum Massenmord gegen “Ungläubige” (in den Augen des Mordkults Islam sind das ca. 5,6 Milliarden Menschen). Und ein Aufruf zum Krieg, in Deutschland ebenfalls unter Strafe gestellt.

 

Offensichtlich ist es längst so, dass deutsche Gesetze nicht mehr für alle gelten. Wie spitzfindig die juristische Begründung des BGH auch ausfallen mag: Mit diesem Urteil ist ein weiterer Stein aus dem immer brüchiger werdenden Fundament des Grundgesetzes herausgemeißelt worden – von denen, die das Grundrechts von Geestz wegen eigentlich stärken und schützen müssten: Politik und Justiz.

 

Lesen Sie dazu den Bericht zum BGH-Urteil auf Welt-Online…

 

25.05.2007

 

Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

 

 http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf-zum-Dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar.html An Propaganda für den “Heiligen Krieg” darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.

Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt. Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen. Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss. Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei.

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Zum Dschihad darf künftig aufgerufen werden, er darf nur nicht umgesetzt werden

 

Die neue Rechtsprechung sei „zwingende Folge“ von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen. Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen. Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.

 

Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben. Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.

 

Auch wenn der beschuldigte Mann nicht wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung belangt werden kann, bleibt er aber wegen des Werbens für eine terroristische Organisation weiter in Haft. Die beschränkte Strafbarkeit ist den Richtern zufolge zwingende Folge von Änderungen der Strafvorschriften in den Jahren 2002 und 2003.

 

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Kommentar von Thomas, der mich darauf aufmerksam machte:

 

“Die Justiz-& Politmischpoke setzt in immer schnelleren und größeren Schritten die ihnen gemachten Vorgaben um! In den Hochgradlogen müssen sie jetzt sogar Nachschichten eingeführt haben……. Das ist einfach nicht mehr fassbar, was hier durch vermeintliche Richtersprüche gedeckelt wird! Der islamische Dschihad besagt den totalen Kampf und die Vernichtung aller sog. Ungläubigen, wenn man nicht konvertiert! Das ist vollkommener Hochverrat an der eigenen Nation und am nichtmuslimischen Volk! Dieser Richterspruch ist ein unbeschreibliches Verbrechen! Auch wenn ich das ungern sage, denn ich bin ein friedfertiger Mensch, hier hilft nur noch Bewaffnung, sie führen uns in einen Vernichtungsbürgerkrieg! Diese Verbrecher in Roben müssen auch noch vom Steuerkuli bezahlt werden! Und immer noch lernen unsere Kinder in den Schweineschulen die durchgequirllte Scheiße einer vermeintlichen Demokratie in der sog. BRiD! Wer von den erkannten Logenkaspern den kommenden Bürgerkrieg überlebt, wird seinen eigenen Baum bekommen vom Volk, da kann man sicher sein!

 

Dem ist nix hinzuzufügen…

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http://michael-mannheimer.info/2012/03/17/skandaloses-bgh-urteil-aufruf-zum-dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar/

http://sommers-sonntag.de/?p=10436

 

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Gerichtsfarce: Prozess gegen Michael Mannheimer: Vorsitzender Richter verliert die Fassung


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Heilbronn: Ein irrlichternder Richter auf AbwegenRichter Dulli

Wie bereits im Vorfeld erwartet, wurde das Urteil wegen Beleidigung und Urheberrechtsverletzung gegen den Publizisten und Islamkritiker Michael Mannheimer zu 80 Tagessätzen à 30 Euro auch in zweiter Instanz durch die vierte Kammer des Landgerichts Heilbronn unter Vorsitz von Richter Roland Kleinschroth bestätigt.

Weniger überraschend als das Urteil an sich war die emotional vorgetragene Urteilsbegründung des Vorsitzenden, der keine Möglichkeit ausließ, Breitseiten auf Mannheimer und speziell auf seinen Verteidiger abzuschießen. Hatte Richter Kleinschroth am ersten Verhandlungstag noch einen souveränen und konzilianten Eindruck vermittelt, so war die Urteilsbegründung schlicht gesagt unprofessionell und eine veritable Katastrophe.

Mannheimer und sein Rechtsanwalt hätten den Prozess zu „einer politischen Schaubühne“ gemacht. Anders als von Mannheimer behauptet, hätte dieser Prozess “keinerlei Signalwirkung nach außen” und es handle sich mitnichten um einen „politischen Prozess“. Warum der Richter dieses Statement dennoch in der Folge mehrfach wiederholte, wenn dem doch nicht so sei, blieb dem Publikum, dem mehrere Pressevertreter und auch einige Seminaristen angehörte, ein Rätsel. Mannheimer sei „kein Opfer, kein Märtyrer, sondern ein Straftäter“. Sein Tun hätte „nichts mit Zivilcourage“ zu tun, sondern Mannheimer sei feige, weil er unter Pseudonym veröffentliche.

Sein Blog sei polemisch, er selbst wäre „Anhänger des Kopp-Verlags“, „verbohrt“, „bewusst diffamierend“ und „ehrverletzend“.

Inwieweit „Verbohrtheit“ ein strafrechtlicher Straftatbestand sein soll, ließ der Vorsitzende offen.

Den Einwand der Verteidigung, beim Nebenkläger, dem notorischen Querulanten, Kommunalpolitiker und Terror-Anschlags-Droher Albert Bodenmiller handle es sich um „eine Person der Zeitgeschichte“, dessen Abbildung keines besonderen Schutzes bedürfe, wischte Kleinschroth mit dem Argument beiseite, Bodenmiller sei ja schließlich erst durch Mannheimer selbst und im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den von ihm angestrengten Prozess zur Person der Zeitgeschichte geworden. Irgendjemand hat hier wohl Ursache und Wirkung juristisch vertauscht.

Der Vergleich von Bodenmiller mit Atta sei „abwegig“ und Mannheimer sei kein „so ein guter Künstler“, als dass er seine Bodenmiller-Fotomontage als Kunst hätte durchgehen lassen. Mannheimer hätte sein letztes Wort des Angeklagten dazu verwendet, die angeblichen Beleidigungen („SED-Mann“, „Feind Deutschlands“) gegen Bodenmiller nicht nur zu wiederholen, sondern auch noch durch Vorwürfe wie „Kulmination von Ignoranz“ zu verschärfen. Dadurch hätte er keine glaubhafte „Reue“ demonstriert sondern durch sein „Nach-Tatverhalten“ gezeigt, dass er völlig „uneinsichtig“ wäre, was eher „strafverschärfend“ zu werten sei. Mannheimer geriere sich als konservativer Verteidiger des „christlichen Abendlandes“, hätte aber selbst „keine Achtung vor Gott und christlicher Nächstenliebe“. Welchen Strafrechtsparagraf er damit meint, ließ er auch offen.

Völlig ungewöhnlich waren jedoch nicht die emotionsgeladenen Ausfälle seitens des Vorsitzenden gegen Mannheimer, die man erwarten konnte, sondern der sich dem unbeteiligten Publikum nicht erschließende, artikulierte Hass gegenüber dem Verteidiger Mannheimers, dem er unterstellte, seinem Mandanten „einen Bärendienst“ geleistet zu haben. Am meisten scheint Kleinschroth geärgert zu haben, dass der Verteidiger nicht auch extra selbst erschien, um das Urteil abzuholen, sondern die schriftliche Urteilsbegründung abwarten möchte.

So liefen Kleinschroths Attacken gegen den Verteidiger, für den sich gerne selbst reden hörenden Vorsitzenden wohl völlig unvorstellbar, ins Leere. Der Verteidiger hätte alles falsch gemacht, was man falsch machen könne. Er sei kein Verteidiger, sondern „ein Aggressor“, seine Verteidigung sei „niveaulos“, „des Rechtsstaates unwürdig“ und letztlich „ein armer Mensch“.

Man konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Kleinschroth anstatt Mannheimer wohl lieber seinen Anwalt verurteilt hätte. Ihm unterstellte er, seine „Robe“ dazu zu missbrauchen, „seine eigene Strategie zu verfolgen“. Dass „Verteidigungs-Strategien“ in Strafprozessen dagegen eher die Regel als die Ausnahme sind bzw. sein sollten, scheint dem irrlichternden Vorsitzenden in seinem missionarischen Eifer entgangen zu sein.

Auch wenn die Motivation des Bodenmiller für seine Prozesshanselei dem Gericht „nicht nachvollziehbar“ erschien, so sei dieser doch in „seiner persönlichen Ehre“ verletzt gewesen. Man fragt sich nur wodurch? Dass der Fraktionsvorsitzende der SED-Nachfolgepartei „SED-Mann“ genannt wurde? Oder dadurch, dass jemand, der mit Terroranschlägen droht, ein „Feind Deutschlands“ genannt wird? Das Gerichtsurteil gab darauf keine Antwort. Auch nicht darauf, dass Bodenmiller nachweislich als Zeuge die Unwahrheit hinsichtlich seiner behaupteten CDU-Mitgliedschaft gesagt hat.

Die Strafkammer des Landgerichts unter dem Vorsitz von Richter Kleinschroth hatte heute die wohl einmalige Chance, sich als Hüter des Rechtsstaats, der freien Meinungsäußerung, der Presse- und Kunstfreiheit sowie der Menschenrechte zu profilieren. Sie hat die Chance nicht genutzt, sondern vertan.

Schade. Man wird vermutlich die Revision abwarten müssen, um zu sehen, ob dieses Urteil Bestand haben wird.

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http://michael-mannheimer.info/2013/11/28/prozess-gegen-mannheimer-vorsitzender-richter-verliert-die-fassung/

Weiterführende Links:

  1. Bundesverfassungsrichter a.D.: “In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.”
  2. Rechtsstaat in Gefahr: Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter
  3. Pensionierter Richter: “Ich habe unzählige Richter und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann”
  4. “Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert” (Alexander Solschenizyn)
  5. Deutschlands furchtbare Richter: Urteile mit Migrantenbonus
  6. Phänomen politische Prozesse: Deutschland entwickelt sich zu einer sozialistischen Diktatur
  7. Asylanten aller Länder: Kommt allesamt nach Deutschland! Gerichtsurteil garantiert euch volle Sozialbezüge, auch wenn ihr Kriminelle seid!
  8. Amtsgericht Solingen: Bewährungsstrafe für gewalttätigen Salafisten!
  9. Deutscher Spitzenjurist zum Jonny K.-Urteil: “Die eindeutig linkskriminellen Berliner Richter/innen gehören wegen des Verbrechens der Rechtsbeugung in den Knast!
  10. Irre Schweizer Richter: Zwei türkische Mädchen sollen hier eingebürgert werden – obwohl sie noch nie in der Schweiz waren
  11. Gerichte zittern vor arabischen Grossfamilien: Intensivtäter (21) wieder auf freiem Fuß!
  12. HILDE BENJAMIN (die “Rote Guillotine”): Das DDR-Pendant des NS-Scharfrichters Freisler
  13. Justiz pervers: Polizisten dürfen ungestraft beschimpft oder als “Rassist” oder “Nazi” bezeichnet werden
  14. Verprügelt, angeschrien, beleidigt, von Medien und Justiz zerrissen: Polizisten werden vom Staat alleingelassen
  15. Landtags-Abgeordnete der Linken forderte neue Stasi und Mauer. Ein 58-jähriger promovierter Historiker und Ex-DDR-Häftling bedrohte sie daraufhin. Nun stand er vor Gericht.
  16. Rechtsexperten: Scharia gilt längst auch an deutschen Gerichten
  17. Der Skandal hinter dem Skandalurteil gegen die Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff
  18. Wie deutsche Richter bereits die Scharia anwenden und damit deutsches Recht beugen
  19. Erneute Richterwillkür: Unfassbare Bewährungsstrafe für muslimischen Todhetzer
  20. Skandalöses BGH-Urteil: Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar
  21. Amtsgericht Köln: Skandalöse Bewährungsstrafe für drei muslimische Totschläger
  22. Richterwillkür: Richter verstoßen regelmäßig gegen das Grundgesetz. Es wird Zeit, politisch massiv dagegen vorzugehen.

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Erfurt: Deutsche stellen afrikanischen Gewalttäter. Polizei ermittelte nicht gegen Täter, sondern gegen die deutschen Nothelfer!


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„Die Polizei machte zu unserem Erstaunen keine „Anstalten“ den Täter festzunehmen. Im Laufe der Zeit wurde der bewußtlose Mann ins Krankenhaus eingeliefert. Der Täter bezeichnete uns als Nazis und rechtfertige sein Handeln immer wieder mit „Er war selber Schuld“. Wir wurden noch anderthalb Stunden vor Ort festgehalten und wie Verbrecher von der Polizei behandelt.“

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Dank linkem auto-Rassismus: Dieses Land ist wahnsinnig geworden

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Erfurt: Beherzte Deutsche stellten vorgestern früh einen ausländischen, dunkelhäutigen  Gewalttäter in Erfurt in einer Straßenbahn, der einen Mitreisenden bewusstlos geschlagen hatte. Was  nun folgt zeigt, dass wir uns in einem Land befinden, dass am Virus der political correctness bereits wahnsinnig geworden ist.

Ein Erfahrungsbericht eines Zeugen, der diesem Blog vor wenigen Minuten als Kommentar zugespielt wurde:

„In den frühen Morgenstunden des 6. Oktober, um 4.30 Uhr, ereignete sich in Erfurt ein inländerfeindlicher Übergriff. Wir fuhren mit der Linie 6 Richtung Wiesenhügel und bemerkten, wie im hinteren Teil der Straßenbahn lautes Geschrei zu vernehmen war. Wir sahen einen Mann am Boden liegen und eilten zur Hilfe. Ein Freund des Bekannten machte uns auf einen schwarzen Migranten aufmerksam, der auf der Sitzreihe hinter dem Opfer saß. Wir stellten ihn zur Rede und er gab zu, den 59-jährigen zu Boden geschlagen zu haben.

Wir verständigten den Straßenbahnfahrer, welcher umgehend Polizei und Rettungsdienst verständigte. Der Täter versuchte die Straßenbahn zu verlassen, was ihm dank des Einsatzes beherzter nationaler Menschen nicht gelang! Die anwesende Polizei machte zu unserem Erstaunen keine „Anstalten“ den Täter festzunehmen. Im Laufe der Zeit wurde der bewußtlose Mann ins Krankenhaus eingeliefert. Der Täter bezeichnete uns als Nazis und rechtfertige sein Handeln immer wieder mit „Er war selber Schuld“.

Wir wurden noch anderthalb Stunden vor Ort festgehalten und wie Verbrecher von der Polizei behandelt. Wieder einmal zeigen Staat und eingeschleuste Verbrecher ihr wahres Gesicht! Wir akzeptieren nicht, daß deutsche Menschen Opfer von Ausländergewalt werden! Wir halten Euch auf dem aktuellen Stand! Wir hoffen, daß das Opfer keine bleibenden Schäden davon trägt und wünschen gute Besserung

Quelle: „Preussen“ Montag, 7. Oktober 2013 19:00 | Kommentar Nr.18

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http://michael-mannheimer.info/2013/10/08/erfurt-deutsche-stellen-afrikanischen-gewalttaeter-polizei-ermittelte-nicht-gegen-taeter-sondern-gegen-die-deutschen-nothelfer/

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wir erinnern daran, mitzuhelfen das sich jeder besonders in gefährdeten Bereichen für die Notwehr bewaffnet…….

ob das dem System passt oder nicht…..wehrt euch….schützt euch….

https://deutschelobby.com/2013/09/28/erste-burgerwehr-in-koln-nimmt-ihren-dienst-auf/

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