“Asyl”heimen-Karte löst Hysterie bei Linken aus – Google soll Karte löschen


Asylheimen-Karte

Immer mehr vermeintliche Flüchtlinge strömen nach Europa und stellen die hiesigen Regierungen vor schier unlösbare Hürden. Was für die linke Szene kein Problem zu sein scheint, stößt vielen Bürgern sauer auf. In Deutschland hat sich die Initiative „Kein Asylantenheim in meiner Nachbarschaft“ gebildet, die mit einer interaktiven Karteaufzeigt, in welchen Orten es bereits Asylunterkünfte gibt und wie viele Asylwerber dort wohnen, teilweise auch mit Postanschrift und Telefonnummer. „Wir bejahen den grundsätzlichen Anspruch auf Asyl, lehnen aber Asylmissbrauch kategorisch ab“, lautet der Beweggrund für die Initiative.

Karte aus dem Netz genommen

Linke Aktivisten fordern nun dazu auf, die Karte zu melden, da ihr Inhalt unangemessen sei. Außerdem sei die Karte eine Gefahr für die Bewohner. Immerhin sei es immer wieder vereinzelt zu Übergriffen auf Asylunterkünfte gekommen und diese Gewalttaten würden mit der Karte gezielt gefördert. Mittlerweile prüft Google die Karte und sie ist nicht mehr verfügbar.

Wieso enthält die Karte einen unangemessenen Inhalt? Die Karte dokumentiert lediglich die Standorte der bisherigen Asylheime und beinhaltet keine Gewaltaufrufe. Dürfen und sollen die Einheimischen nicht das dimensionale Ausmaß der unkontrollierten Zuwanderung erfahren und wo überall bereits Unterkünfte entstanden sind? Könnten die Einheimischen anhand der markierten Punkte auf der Karte aufschrecken und erkennen, dass in jedem Winkel Deutschlands ein Asylheim bzw. bald eines steht?

Neues Asylgesetz: Regierung entmündigt Gemeinden gibt noch mehr Geld für „99%-Asyl-Betrüger“ aus und spart drastisch bei Einheimischen


Obwohl viele Asylwerber gar nicht schutzbedürftig sind, müssen sie bis zur Zustellung des Asylbescheids in Österreich untergebracht und versorgt werden – zu enormen Kosten. 

eu asyl wake

SPÖ, ÖVP und Grüne präsentierten gestern ein Verfassungsgesetz, das ein Durchgriffsrecht des Bundes für die Errichtung von Asylquartieren in den Ländern vorsieht. Es soll am 1. Oktober in Kraft treten. Damit kann dann Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Asylwerber auf Grundstücken des Bundes unterbringen, ohne die Zustimmung der Gemeinden einholen zu müssen. SPÖ, ÖVP und Grüne wollen auch eine Quote für die Gemeinden, wie viele Asylwerber sie in Relation zur Wohnbevölkerung aufzunehmen haben.

Was die Quote betrifft, ist im Entwurf zu diesem Gesetz folgendes zu lesen:

Jede Gemeinde hat im Bedarfsfall die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Unterbringung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden bereitzuhalten. Die Zahl soll jedenfalls 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung betragen (Gemeinderichtwert).

Fass ohne Boden

Damit nicht genug: Die Bundesregierung kann diesen Richtwert kann auch erhöhen, wenn sie es für nötig erachtet. Das ist angesichts der Flut von insgesamt mindestens 80.000 Asylwerber, die 2015 auf Österreich zukommen, durchaus realistisch. Es hat zwar nur eine Minderheit der Asylwerber tatsächlich das Recht auf Asyl, – wie Zahlen aus der Vergangenheit belegen, sind die Mehrheit Wirtschaftsflüchtlinge –, aber bis der Asylbescheid ergeht, müssen alle, auch die illegalen Einwanderer untergebracht und versorgt werden. Ein Fass ohne Boden.

Entmündigung der Gemeinden

Wenn ein Bundesland seine Aufnahmequote nicht erfüllt, greift in Zukunft das „Durchgriffsrecht“ – so wollen es SPÖ, ÖVP und Grüne. Will heißen: Der Bund kann auf Grundstücken, die ihm gehören oder ihm zur Verfügung stehen, Asylwerber unterbringen. Das Ganze per Bescheid, ohne die üblichen Bewilligungen und ohne, dass die Gemeinde dagegen etwas tun kann. Ein völlige Entmündigung der Gemeinde und ihrer Vertreter.

Auf einem solchen Grundstück dürfen maximal 450 Asylwerber untergebracht werden. Dabei geht es laut Entwurf um Grundstücke in Gemeinden, die den Gemeinderichtwert – der ja per Verordnung auch schnell hinaufgesetzt werden kann – nicht erfüllen. Gibt es mehrere Optionen, kommen vor allem Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern zum Handkuss.

Mehr Geld für Asylwerber

Mehr Geld soll es für Asylwerber auch geben: Wer einen Asylwerber unterbringt, bekommt pro Tag zukünftig einen Kostenersatz von 20,5 Euro, ab Jänner 2016 21 Euro.

Manche verdienen sich jetzt schon eine goldene Nase: Die private Betrreuungsfirma ORS etwa, die ein Naheverhältnis zu Amnesty International pflegt, kassierte im Vorjahr satte 21 Millionen Euro für die Betreuung der Asylwerber. Insgesamt beschäftigt ORS 175 Sozialbetreuer.

FPÖ will Volksabstimmung

Während die Grünen der Regierung für Durchgriffsrecht, Quoten und Co. den Steigbügelhalter machen und die NEOS das Ganze freudigst bejubeln, kam von der FPÖ dazu scharfe Kritik: Mit Brachialgewalt versuche man jetzt, den Gemeinden und Bezirken gegen ihren Willen Zwangsquoten zu verordnen, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache.

Das sei eine Politik der Entmündigung der Bürgermeister und der Bevölkerung. Es sei ungeheuerlich, diese bevölkerungsfeindliche Maßnahme einfach im Parlament durchpeitschen zu wollen. Und Strache kündigte an: „Wir werden auf jeden Fall einen Antrag auf eine Volksabstimmung zu diesem Thema einbringen.“

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http://www.unzensuriert.at/content/0018491-Neues-Asylgesetz-Regierung-entmuendigt-Gemeinden-und-gibt-noch-mehr-Geld-fuer?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Zusatz

inhaltlich gilt das Gleiche für den restlichen deutschsprachigen Raum…auch die Schweiz ist davon nicht frei

Wiggerl

Asyl: Regierung will Zwangsquartiere in den Gemeinden durchsetzen


Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Heillos überfüllte Asylquartiere und bei weitem kein Ende des Asylwerberansturms in Sicht. Mit einem Fünf-Punkte-Programm will die rot-schwarze Bundesregierung das aktuell vorherrschende Asylchaos in Österreich jetzt in den Griff bekommen. Darin enthalten ist auch ein umstrittenes Vorhaben: In Bezirken und Gemeinden, wo die Asylquote nicht erfüllt wird, soll der Bund künftig ein Durchgriffsrecht bekommen und selbst Quartiere errichten können. Eine Verfassungsänderung soll es dem Innenministerium ermöglichen, „Widmungen und baubehördliche Verfahren“, für die derzeit Gemeinde oder Bundesland zuständig sind, selbst durchzuführen, um so Asylquartiere zu schaffen, betonten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Freitag anlässlich einer Pressekonferenz.

Diese Maßnahme soll mit einer verpflichtenden Unterbringungsquote von ein bis zwei Prozent der Einwohnerzahl einhergehen. Zwangsquartiere wolle man aber nur in Gemeinden „ab 2.000 Einwohner“ und „zeitlich befristet“ durchsetzen, sagte die Regierungsspitze. Und man werde die „Ersatzvornahme“ ausschließlich dort zum Einsatz bringen, wo die Quote nicht erfüllt werde – niemand müsse sich fürchten, dass der Bund zusätzliche Quartiere installieren werde, wenn das Soll erbracht wurde, versicherten Faymann und Mitterlehner.

Das Gesetz wird derzeit von den Regierungskoordinatoren von SPÖ und ÖVP ausgearbeitet. In Kraft treten soll es so bald wie möglich. Es braucht allerdings die Stimmen von FPÖ oder Grünen für die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament. Die Freiheitlichen kündigten bereits an, nicht bei der geplanten Verfassungsänderung mitzugehen. Für eine „Entmündigung“ von Ländern und Gemeinden stehe man „sicher nicht zur Verfügung“, teilte Bundesparteiobmann HC Strache mit. Ein solches Gesetz würde nur bedeuten, dass die Bundesregierung in den Ländern und Gemeinden bei Asylangelegenheiten willkürlich schalten und walten könne, wie es ihr beliebe.

Ungleitete Minderjährige bekomm mehr Geld

Als weitere Maßnahme hat die Regierung mit 1. August den Tagessatz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von 77 auf 95 Euro erhöht. Ein Flüchtlingskind ist dem Staat somit 2.850 Euro pro Monat wert, diverse Zusatzkosten nicht eingerechnet. Die jährlichen Mehrkosten belaufen sich auf 32 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für ein österreichisches Kind gibt es Familienbeihilfe von 110 bis 159 Euro im Monat. Die zugrundeliegende Familienbeihilfe wurde im Jahr 2014 um 4,30 bis 5,20 Euro erhöht.

Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, auch „Ankerkinder“ genannt, sind in vielen Fällen allerdings gar nicht mehr minderjährig. Sie schummeln bei der Angabe ihres Alters, um leichter Asyl oder vorübergehenden Schutz zu bekommen. Und es gibt noch eine Reihe weiterer Vorteile, wenn man unter 18 ist. Welche, schildert der Wiener Asylrechts-Experte Thomas Gruber

Mehr Wohncontainer

Die weiteren Punkte des Plans der Bundesregierung betreffen die Entlastung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen, die Einrichtung einer Taskforce der Bundesregierung zur Asyl- und Flüchtlingsfrage sowie das Drängen auf eine „gemeinsame europäische Lösung“, darunter gemeinsamer Grenzschutz und die Schaffung einer europäischen Flüchtlingsquote. Außerdem hat das Innenministerium in mehreren Gemeinden Anträge auf Baubewilligungen gestellt, um dort Wohncontainer zu errichten.

Mehr zum Thema Asyl im Unzensuriert-TV „Asylchaos: Sturm auf Europa“:

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http://www.unzensuriert.at/content/0018349-Regierung-will-Zwangsquartiere-den-Gemeinden-durchsetzen?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

„Asyl“heimen-Karte löst Hysterie bei Linken aus – Google soll Karte löschen


Asylheimen-Karte

Immer mehr vermeintliche Flüchtlinge strömen nach Europa und stellen die hiesigen Regierungen vor schier unlösbare Hürden. Was für die linke Szene kein Problem zu sein scheint, stößt vielen Bürgern sauer auf. In Deutschland hat sich die Initiative „Kein Asylantenheim in meiner Nachbarschaft“ gebildet, die mit einer interaktiven Karte aufzeigt, in welchen Orten es bereits Asylunterkünfte gibt und wie viele Asylwerber dort wohnen, teilweise auch mit Postanschrift und Telefonnummer. „Wir bejahen den grundsätzlichen Anspruch auf Asyl, lehnen aber Asylmissbrauch kategorisch ab“, lautet der Beweggrund für die Initiative.

Karte aus dem Netz genommen

Linke Aktivisten fordern nun dazu auf, die Karte zu melden, da ihr Inhalt unangemessen sei. Außerdem sei die Karte eine Gefahr für die Bewohner. Immerhin sei es immer wieder vereinzelt zu Übergriffen auf Asylunterkünfte gekommen und diese Gewalttaten würden mit der Karte gezielt gefördert. Mittlerweile prüft Google die Karte und sie ist nicht mehr verfügbar.

Wieso enthält die Karte einen unangemessenen Inhalt? Die Karte dokumentiert lediglich die Standorte der bisherigen Asylheime und beinhaltet keine Gewaltaufrufe. Dürfen und sollen die Einheimischen nicht das dimensionale Ausmaß der unkontrollierten Zuwanderung erfahren und wo überall bereits Unterkünfte entstanden sind? Könnten die Einheimischen anhand der markierten Punkte auf der Karte aufschrecken und erkennen, dass in jedem Winkel Deutschlands ein Asylheim bzw. bald eines steht?

 

https://www.netzplanet.net/asylheimen-karte-loest-hysterie-bei-linken-aus-google-soll-karte-loeschen/

Magdeburg: 11,5 Millionen Euro für neue „Asylanten“-Quartiere


Magdeburg erwarten Mega-Kosten für zusätzliche Asylanten-Apartments.

Magdeburg erwarten Mega-Kosten für zusätzliche „Asylanten“-Apartments.

Immer mehr deutsche Kommunen stöhnen unter den hohen Kosten, die „Asylanten“-Quartiere verursachen. Jüngstes Beispiel ist Magdeburg, die Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt. Ein neuer Vertrag mit einem Immobilienunternehmen für Mietapartments reißt ein gehöriges Loch in die Stadtkasse. Die Anmietung des Wohnraums für „Asylanten“ kostet allein für 2015 über eine Millionen Euro. Auf die ausgehandelte zehnjährige Vertragslaufzeit hochgerechnet, muss Magdeburg mit rund 11,5 Millionen Euro an Zusatzkosten rechnen.

Vorerst wurden 200 Apartment-Zimmer angemietet, insgesamt rechnen die Verantwortlichen aber mit noch mehr Bedarf, da kurzfristig bis zu 500 Asylwerber unterzubringen sind. Dass ein Großteil von ihnen (99,8%) Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge sind, spielt für die SPD-geführte Stadtregierung keine Rolle.

„Asylanten“flut provoziert Verdrängungswettbewerb und Kosten

Die Flutung Deutschlands mit immer neuen „Asylanten“ führt nicht nur zu hohen Kosten, sondern auch zu einem Verdrängungswettbewerb gegenüber den Deutschen. So mussten in den letzten Wochen und Monaten etwa Kolpingfamilien oder ein Polizeisportverein bisher für Gemeinschaftsaktivitäten genutzte Räumlichkeiten räumen, um dem ungehinderten Zuwandererstrom Platz zu machen.

Bezahlen muss das alles der deutsche Steuerzahler, der vom herrschenden politischen Regime auch noch dazu verpflichtet werden soll, eine „positive Willkommenskultur“ zu leben und sich für die Bereicherung durch die „neuen Nachbarn“ zu bedanken.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017601-Magdeburg-115-Millionen-Euro-fuer-neue-Asylanten-Quartiere

Heimische Bevölkerung wird bewusst belogen: Steirisches „Asylanten“heim auf 15 Jahre fixiert…


Trotz anderslautender Versprechungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Die Asylwerber im Quartier in Spital am Semmering müssen nicht ihre Koffer packen, sondern dürfen bleiben.

Trotz anderslautender Versprechungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Die Asylwerber im Quartier in Spital am Semmering müssen nicht ihre Koffer packen, sondern dürfen bleiben.

Versprochen und gebrochen! Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird das „Asylanten“heim in Spital am Semmering (Bezirk Mürzzuschlag, Steiermark) entgegen ihrem Versprechen doch nicht schließen. Noch im Herbst ließ Mikl-Leitner vor laufender Kamera ausrichten, das Quartier sofort wieder stillzulegen, wenn die Steirer die vom Bund vorgegebene Asylquote erfüllen. Seit Ende Dezember kommt man in der grünen Mark dieser Vorgabe nun nach, doch das „Asylanten“heim existiert nach wie vor. Und daran wird sich auch so schnell nichts ändern, denn der Bund hat erst kürzlich den bestehenden Pachtvertrag mit der slowakischen Besitzerin auf 15 Jahre unterzeichnet.

Bis zuletzt vertraute der Bürgermeister von Spital am Semmering, Reinhard Reisinger (SPÖ), auf die Handschlagqualität der Ministerin. Mittlerweile hat auch er die Nase voll. In der Kronen Zeitung macht er jetzt seinem Ärger Luft, ärgert sich besonders über die Dreistigkeit Mikl-Leitners: „Von uns wird jetzt seitens des Ministeriums eine weitere Bedingung gefordert, nämlich dass wir einen Nachmieter bringen.“ Angesichts des erst kürzlich unterzeichneten Pachtvertrags auf 15 Jahre „wird also sicher kein passender Nachmieter zu finden sein“, weiß Reisinger. Schließlich habe die slowakische Vermieterin 15 Jahre eine sichere Einnahmequelle.

Die in Windeseile erfolgte Umwandlung des 3-Sterne-Hotels „Haus am Semmering“ in ein Asylquartier für bis zu 400 Menschen hatte im vergangenen Herbst für massiven Unmut in der Bevölkerung gesorgt.

Trotz Bürgerversammlungen und parteiübergreifenden Allianzen konnte die Umsetzung jedoch nicht verhindert werden.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017524-Versprochen-und-gebrochen-Steirisches-Asylantenheim-auf-15-Jahre-fixiert

„Asylanten“ vertreiben Sportler


In Kamenz (Sachsen) werden Asylanten den Polizeisportlern vorgezogen. Foto: Aineias / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

In Kamenz (Sachsen) werden „Asylanten“ den Polizeisportlern vorgezogen.

Die ungezügelte Überschwemmung Deutschlands mit Wirtschaftsflüchtlingen und Scheinasylanten greift immer stärker in das Alltagsleben der Bevölkerung ein. Nun muss ein Polizeisportverein in Kamenz (Sachsen) seinen Übungsbetrieb einstellen, weil die dazu genutzte Sporthalle als Notquartier fürbis zu 200 Asylanten dienen soll. Da die Sportstätte dem Freistaat gehört, sind den Polizeisportlern die Hände gebunden.

Bereits vor wenigen Tagen war in Nordrhein-Westfalen ein Kolping-Ferienheim für die Unterbringung von „Asylanten“ beschlagnahmt worden.

Sportler über Behördenwillkür empört

Die Polizeisportler zeigen sich über die Vorgangsweise der Behördenvertreter empört, wie eine veröffentlichte Stellungnahme belegt. Es ist von behördlich verordneter Zwangsräumung und Nutzungsunterlassung die Rede:

Am Mittwoch, den 18.02.2015, wurde der Verein gegen 10.00 Uhr, durch Anruf bei unserem Präsidenten Thomas Santruschek, über die notwendige Unterbringung von Asylbewerbern in der Sporthalle auf dem Siedlungsweg vom SIB, vertreten durch Herrn Dannehl, informiert. Von den Mitarbeitern des SIB wurde am selben Tag 12.00 Uhr ein Vor-Ort-Termin in der Sporthalle festgelegt, bei dem der Vorstand des PSV kurzfristig zugegen war.

Hier wurde verbindlich bekannt gegeben, das die Sportstätte am Donnerstag durch ein Umzugsunternehmen zwangsgeräumt wird, und die dem PSV gehörenden Sportgeräte und Einrichtungsgegenstände ausgelagert werden. Gleichzeitig wurde dem PSV die Nutzungsunterlassung „bis auf weiteres“ ausgesprochen. Diese basiert auf einem angeblichen Notstandsbeschluss, der mit der Notwendigkeit der Unterbringung von 200 Asylbewerbern aus Schneeberg begründet wird. 

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http://www.unzensuriert.at/content/0017201-Sachsen-Polizeisportverein-muss-Asylanten-weichen

Wels bekommt Oberösterreichs größtes Asylzentrum


30.254 Asylwerber sind in diesem Jahr bisher nach Österreich gekommen. Bis zum Jahresende wird sich diese Zahl allerdings noch deutlich erhöhen, denn derzeit werden wöchentlich rund tausend neue Asylanträge gestellt.

Angesichts des massiven Zustroms droht wenige Tage vor Weihnachten ein asylpolitischer Super-GAU.

Die beiden Erstaufnahmezentren Traiskirchen (NÖ) und Thalham (OÖ) sind heillos überfüllt, und die Länder stocken nur langsam ihre Betten auf. Laut Berechnungen des Innenministeriums werden bis spätestens 6. Jänner zusätzlich 2.500 Betten benötigt, um Zeltstädte, wie es sie in Deutschland bereits gibt, zu vermeiden. Bis Ende Jänner 2015 wollen die Länder dennoch die mit dem Bund vereinbarte Asylquote voll erfüllen. Davon sind manche Länder allerdings noch weit entfernt, am säumigsten ist Vorarlberg (83 Prozent), gefolgt von Oberösterreich und Tirol (85 Prozent). Und das, obwohl die Länder eigentlich laufend neue Quartiere schaffen.

Wels welsbekommt Oberösterreichs größtes Asylzentrum

Im oberösterreichischen Wels wird die alte Frauenklinik in der Linzer Straße ab dem kommenden Jahr so gut wie sicher als Unterkunft für rund 60 Flüchtlinge dienen. Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) wäre angesichts des derzeitigen starken Zustroms froh über diese Lösung. Um die Asylquote bis Ende Jänner 2015 zu erreichen, muss Oberösterreich 668 Plätze (Stand: 5. Dezember) finden. „Ich finde den Vorschlag gut“, so Jahn in den Oberösterreichischen Nachrichten. Sie lässt derzeit von Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) und Vizebürgermeister Peter Lehner (ÖVP) entsprechende Möglichkeiten prüfen, das 23.000 Quadratmeter große Areal als Übergangsquartier für Asylwerber aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine bereitzustellen. Mit der Betreuung soll die Caritas beauftragt werden.

Ablehnung zu dem Vorhaben kommt von den Freiheitlichen. Wels betreue bereits 180 Asylwerber, so der freiheitliche Vizebürgermeister Andreas Rabl.

„Eine zusätzliche Belastung der Bevölkerung ist in Anbetracht des aktuellen Ausländeranteils von über 23 Prozent nicht zumutbar.“ Die Freiheitlichen haben jetzt eine Unterschriftenaktion gestartet, um die Umwidmung der alten Frauenklinik im Gemeinderat zu Oberösterreichs größtem Asylzentrum mit 23.000 Quadratmetern zu verhindern. Auf Basis der derzeitigen Widmung sei die Unterbringung von Flüchtlingen nämlich gesetzwidrig, kritisieren die Freiheitlichen. „In diesem Gebäude mit der Sonderwidmung Krankenhausanstalt dürfen lediglich kranke Personen für die Dauer ihrer Krankheit untergebracht werden“, zeigt FPÖ-Vizebürgermeister Rabl auf.

Rabl glaubt auch nicht, dass die Unterbringung der Asylwerber tatsächlich auf sechs Monate befristet sein wird, wie SPÖ und ÖVP beteuern. Eine zeitliche Befristung der Sonderwidmung „Asylzentrum“ sei nämlich gar nicht möglich, erklärt Rabl. Außerdem könnten ohne Zustimmung der Stadt beliebig viele Asylanten aufgenommen werden.

Die Unterschriftenaktion kann hier online unterstützt werden: http://www.fpoe-ooe.at/?p=3283.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016672-Wels-bekommt-Ober-sterreichs-gr-tes-Asylzentrum

Bürger protestieren gegen riesiges „Asylanten“heim am Semmering…500 „Fremd-Unterwanderer“ gegen 600 Einwohner


Vorwort

Die Schuld liegt bei der „EU“….in den deutschsprachigen Ländern gibt es genügend Vasallen von Brüssel.

Das diese in jeder Weise von der „EU“ unter Druck gesetzt werden, beweisen die hohen Mordraten……

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Weil der „Flüchtlings“strom nach Österreich nicht abreißt und geeignete Unterkünfte für „Asyl“werber fehlen, hat das Innenministerium Anfang September ein 250-Betten-Hotel in der accd0b9a95c5f9d1Ortschaft Steinhaus (Gemeinde Spital am Semmering) angemietet. Insgesamt 400 „Flüchtlinge“ könnten dort bei Vollauslastung in den kommenden Wochen beherbergt werden. Sie stehen dann den 640 Einwohnern des kleinen Tourismusdorfs gegenüber. Jetzt gehen die Wogen hoch, da weder die Gemeinde noch das Land Steiermark in das Vorhaben eingebunden wurden.

Am Montag fand in Spital eine Bürgerversammlung in der örtlichen Volksschule statt, bei der 500 Bürger ihrem Unmut freien Lauf ließen. „Meine Tochter ist zwölf. Die muss jeden Tag um sechs in der Früh bei der Bushaltestelle stehen. Aber da stehen jetzt 30 Fremde herum und sie traut sich nicht mehr allein in die Schule“, schilderte ein besorgter Mann. „Es geht nicht um die Frauen und Kinder, sondern die Männer, die rudelweise auftreten. Da hat man Angst“, sagte eine Bewohnerin. Bürgermeister Reinhard Reisinger (SPÖ) pflichtete bei: „Das ist Tatsache.“ Er forderte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf, den Vertrag mit der Hoteleigentümerin sofort aufzulösen. „Rechtlich haben wir keinerlei Möglichkeiten, hier etwas anzufechten, aber die Bevölkerung verlangt es von der Gemeinde, hier zu reagieren, weil das Verhältnis einfach nicht stimmt“, so Reisinger. Dem pflichteten auch die Vertreter der beiden anderen Parteien im Gemeinderat, ÖVP und FPÖ, bei. Sollte das Innenministerium nicht bis 6. Oktober einlenken, will man eine weitere Bürgerversammlung beschließen oder gar die Gemeinderatssitzung auf die Semmering-Schnellstraße verlegen.

Dass die Innenministerin ihre Pläne zurücknimmt, ist unwahrscheinlich. „Für mich war es alternativlos, hier ein Quartier zu schaffen, es war das einzige Quartier in ganz Österreich, das auf schnellem Wege zur Verfügung war. Ich habe mich dafür entschieden, die „Flüchtlinge“ unterzubringen, um sie vor Obdachlosigkeit zu schützen“, verteidigte Mikl-Leitner die Maßnahme nach dem Ministerrat in Wien am Dienstag.

Touristen wohnen neben „Asylanten“

Besonders pikant: Im 3-Sterne-Hotel „Haus am Semmering“, in dem bereits in einer ersten Welle 140 „Flüchtlinge“ aus 16 Nationen untergebracht wurden, verbringen noch einige Touristen ihren Urlaub, weil sie schon gebucht hatten. „Die verlassen teilweise wutentbrannt das Hotel“, ärgerte sich das Gemeindeoberhaupt und erntete dafür entgeistertes Gemurmel aus dem Publikum.

„Dieses Haus hat 25.000 Nächtigungen pro Jahr gebracht. Der Wegfall dieser Nächtigungseinnahmen würde den Tourismusverband und den Ort schwer treffen“, ergänzte Tourismusreferent Hans Hirschegger.

Wachstube wurde im Mai zugesperrt

Aus der Bevölkerung wurden im Zuge der Bürgerversammlung auch massive Sicherheitsbedenken laut, weil erst im Mai dieses Jahres der Polizeiposten im Ort geschlossen wurde. Der stellvertretende Landespolizeidirektor Manfred Komericky versuchte zwar, die Ängste zu nehmen, und erklärte, dass man den nächstgelegenen Polizeiposten um zwei weitere Beamte sowie einen zusätzlichen Streifenwagen aufgestockt habe, doch so richtig beruhigen konnte er die aufgebrachte Menge nicht: „Wir brauchen sie aber trotzdem nicht da“, hieß es postwendend aus dem Publikum.

FPÖ-Dringliche im Landtag

Die Freiheitlichen haben das „Asyl“-Großquartier in Steinhaus am Dienstagnachmittag auch zum Gegenstand im steirischen Landtag gemacht. Dazu brachte man eine Dringliche Anfrage sowie eine Anfragenserie im Rahmen der Fragestunde an den für Asylfragen zuständigen Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ) ein. Eine kleine Gemeinde werde mit Fremden zugeschüttet, zitierten die Freiheitlichen Aussagen aus der Bevölkerung. Für FPÖ-Klubobmann Hannes Amesbauer wörtlich „eine Sauerei“. Er forderte Schrittwieser auf, die beiden vom Land betriebenen Flüchtlingsheime, die sich ebenfalls am Semmering befinden, aufzulassen, um die Gemeinde damit etwas zu entlasten. „Es kann ja nicht sein, dass diese Gemeinde jetzt mit 280 bis 300 „Flüchtlingen“ belastet ist“.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016205-B-rger-protestieren-gegen-gro-es-Asylantenheim-am-Semmering

Asyl-Erpresser verlassen Kunstuni und schlagen bei Caritas Radau


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Die Problem-Asyl-Erpresser pöbelten die Caritas auf deren Bühne an
und beleidigten damit auch die wohl meist ahnungslosen „Glücksengel“.

Erst letzte Woche weigerten sich die rund 24 Asyl-Erpresser noch, ihr Dauerquartier, das Servitenkloster in Wien, getrennt zu verlassen. Eine Räumung wurde durch anstehende Renovierungsarbeiten aber nötig und so sahen sich die Männer dazu veranlasst, die Akademie der bildenden Künste im Zuge eines Vortrags zu besetzen. Während die einen am Gang nächtigen, blockieren die anderen den Universitätsbetrieb, indem sie den Hörsaal 20 zu ihrem neuen Schlafplatz auserkoren haben. Die grüne Direktorin Eva Blimlinger forderte zunächst bis Montag eine Räumung und schloss einen Polizeieinsatz nicht aus, am Dienstag zogen die Asyl-Erpresser dann endlich ab.

Viele Quartiere für Asyl-Erpresser

Aktuellen Medienberichten zu Folge gestalteten sich die Verhandlungen mit den Betroffenen schwierig. Obwohl die Männer seit nunmehr mindestens einem Jahr in Österreich sind, sprechen sie kaum ein Wort Englisch oder gar Deutsch. Einzelne Bleiben wurden schon mehrfach vermittelt, jedoch weigert sich die Gruppe, sich zu trennen, weil Abschiebungen befürchtet werden. 

Durch den unermüdlichen Einsatz der mit sehr viel Freizeit gesegneten freiwilligen Unterstützer haben die Asylanten aber nun sogar die Qual der Wahl, was ihre neue Bleibe betrifft. Der Fonds Soziales Wohnen Wien bietet den „Schutzssuchenden“, wie sich die Besetzer selber titulieren, gleich mehrere Alternativen zu Aula und Hörsaal. So wird etwa der Umzug in einen Wiener Gemeindebau in Mariahilf diskutiert. Optionen sind aber auch eine orthodoxe und eine katholische Kirche, ein aufgelassenes Finanzamt, eine durch Spendengelder finanzierte private Unterkunft und das seit Längerem aufrechte Angebot einer Sammelbleibe der Caritas in Schwechat.

Radau bei Caritas-Preisverleihung

Während einheimische Familien mit geringsten Einkommen oft jahrelang auf die Zuteilung einer Gemeindewohnung warten, scheint die Besetzung von öffentlichen Einrichtungen das geeignete Druckmittel zu sein. Von ihrer privilegierten Stellung gegenüber zahlreichen Einheimischen machten die Asyl-Erpresser zunächst jedoch keinen Gebrauch. Sie zogen es vor, nach dem Abzug aus der Kunstuni bei der Verleihung des Prälat-Ungar-Preises der Caritas Radau zu schlagen. Die Bemutterung durch die katholische Hilfseinrichtung dürfte den Männern nämlich zunehmend auf die Nerven gehen. „Shame on Caritas“, skandierten sie von der Bühne der Veranstaltung in der Brunnenpassage und beleidigten – weil es ja ohnehin folgenlos bleibt – auch ihre hartnäckigsten Unterstützer. Die rührende Naivität der Caritas beschreibt folgender Satz eines Berichts im gutmenschlichen Politik-Portal Neuwal: „Der von den Organisatorinnen unternommene Versuch die Anliegen der Flüchtlinge in geordneter Weise in die Veranstaltung zu integrieren scheiterte.

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http://www.unzensuriert.at/content/0014327-Asyl-Erpresser-verlassen-Kunstuni-und-schlagen-bei-Caritas-Radau