Duisburg: Neue Prunkmoschee wird geplant


Die Stadt Duisburg in Nordrhein-Westfalen soll mit einer neuen Prunkmoschee beglückt werden. Im Stadtteil Duisburg-Meiderich wird auf 6.800 Quadratmetern für 200 Muslime ein islamisches Gebetshaus geplant.

Wie die Duisburger Kommunal-Fraktion Pro NRW vermutet, soll es sich bei den Errichtern und deren Hintermännern um Personen aus der radikal-islamistischen Szene mit Verbindung zur Muslimbruderschaft handeln.

Pro NRW plant Aufklärung und Protest

Pro NRW plant für die nächsten Wochen Aufklärung und Protest, um die Anrainer des muslimischen Gebetshauses über die Folgen der Errichtung zu informieren. Gemeinsam will man alle demokratischen und rechtsstaatlichen Mittel einsetzen, um diesen Bau noch zu stoppen.

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https://pro-nrw.net/pro/duisburg-meiderich-soll-mit-neuer-moschee-beglueckt-werden/

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Islamische Gemeinde in Duisburg kauft 10.000-qm-Grundstück | Nord .

waz.de

Essen: Asylwerber drehte im Sozialamt komplett durch…


Sozialamt

Essen: Wegen aggressiver Asylwerber wird das Sozialamt sicherheitstechnisch hochgerüstet.

Gewaltausbruch eines Merkelgastes im Essener Sozialamt

Die Essener Stadtverwaltung erhöht nach einem erneuten grundlosen extremen Gewaltausbruch eines Asylforderers endlich die Sicherheit ihrer Mitarbeiter im Sozialamt. So ist das Security-Personal aufgestockt worden und  das Kundencenter soll aufwendig und kostenintensiv umgebaut werden. Mitarbeiter und Kunden sollen zukünftig durch eine Panzerglasscheibe und eine verschließbare Tür voneinander getrennt sein.

In Essen wurden Mitarbeiter des Sozialamts Opfer eines regelrechten Amoklaufs durch einen Asylwerber. Der Mann, offensichtlich unzufrieden mit seiner Behandlung, bekam einen Wutanfall und drehte komplett durch. Er sprang über die Schreibtische der Sachbearbeiter, warf Unterlagen zu Boden und zerstörte Gegenstände.

Die im Raum befindlichen vier Mitarbeiterinnen mußten den Gewaltausbruch des Asylforderers hilflos mit ansehen und standen schutzlos dessen enormen Aggressionen gegenüber. Drei der Frauen sind nun auch (und  wirklich) traumatisiert und derzeit nach wie vor arbeitsunfähig

Jetzt möchte die Stadtverwaltung den Sicherheitsdienst personell ausbauen, die Scheiben mit Panzerglas verstärken und die Schließeinrichtungen bei den Türen aufrüsten. Damit soll zumindest technisch und personell dem wachsenden Aggressionspotential von Asylwerbern, die Sozialleistungen in Anspruch nehmen möchten, begegnet werden.

Pro NRW fordert Entzug des Aufenthalts für Aggressor

Die Bürgerbewegung Pro NRW, im Essener Stadtrat in Opposition, möchte neben der logistischen Aufrüstung des Sozialamtes vor allem auch einen sofortigen Entzug des Aufenthaltes für den Aggressor. Die Pro-NRW-Kreisvorsitzende Christine Öllig tina-2sieht bei vielen Asylwerbern eine falsch verstandene Willkommenskultur als Grundlage ihres Verhaltens:

Für mich hat der Asylbegehrer, der den abstoßenden Gewaltausbruch im Essener Sozialamt zu verantworten hat, seine Aufenthaltsberechtigung in der Bundesrepublik verwirkt. Er gehört schnellstmöglich bestraft und dann in sein Heimatland abgeschoben. Es gilt desweiteren zu konstatieren, daß offenbar einige Asylbewerber die sogenannte Essener „Willkommenskultur“ bewußt mißverstehen und meinen, sie stünden über den Gesetzen. Hier gilt es entschieden gegenzusteuern.

 

Zum Gewaltausbruch eines Asylsuchenden im Kundencenter Steubenstraße Kundencenter Steubenstraßeerklärt die PRO NRW-Kreisvorsitzende Ratsfrau Christine Öllig:

„Sicherheit ist bekanntlich seit dem dramatischen Anstieg der Asylbewerberzahlen im Essener Sozialamt ein Dauerthema. Das Aggressionspotential ist stark angestiegen. Die Sicherheit der städtischen Mitarbeiter kann nicht mehr gewährleistet werden. Für mich hat der Asylbegehrer, der den abstoßenden Gewaltausbruch im Essener Sozialamt zu verantworten hat, seine Aufenthaltsberechtigung in der Bundesrepublik verwirkt. Er gehört schnellstmöglich bestraft und dann in sein Heimatland abgeschoben. Es gilt desweiteren zu konstatieren, daß offenbar einige Asylbewerber die sogenannte Essener „Willkommenskultur“ bewußt mißverstehen und meinen, sie stünden über den Gesetzen. Hier gilt es entschieden gegenzusteuern. Es sind übrigen  traurige Zustände in unserem Land, wenn zukünftig im Sozialamt Mitarbeiter und Kunden durch eine Panzerglasscheibe und eine verschließbare Tür voneinander getrennt werden müssen, um die Sicherheit des Personals garantieren zu können. Essen ist damit auf dem Weg zu Zuständen wie in der Bronx, in Rio de Janeiro oder Johannesburg. Die Bürger zahlen für die sogenannte Essener Willkommenskultur einen viel zu hohen Preis!“

tickende Zeitbombe: weit mehr als eine Milliarde Euro für NRW-„Asylanten“


seit 20 Jahren werden unsere Sozial-Leistungen gekürzt…überall heißt es: kein Geld…sparen…sparen…sparen…jeder sollte sich wieder an diese Zeiten erinnern, wo jeden Tag in den Medien und Politik nur von SPAREN geredet und gehandelt wurde…

jetzt wurden bereits über 100 Milliarden für Illegale (nachweisbar) verschleudert…dazu über 500 Milliarden für Euro und „EU“…dazu rund 60 Milliarden für übernommene „Besatzungskosten (allein die US-Armee kassiert jährlich über 30 Milliarden…dazu umsonst Verpflegung, Treibstoff und Instandhaltung…)

aber…für wie verrückt werden wir gehalten? es hieß doch: wir haben kein Geld und uns wurden Leistungen im Wert von 500 Milliarden gekürzt…ein Schelm der hier Zusammenhänge erkennt…

Wiggerl

Asylanten werden im Jahr 2016 dem Bundesland Nordrhein-Westfalen eine Milliarde Euro kosten. Asylanten

Dazu 1 Million Türken…Parallelgesellschaften, die Milliarden an Sozialleistungen ohne Gegenleistung kassieren…vom Kindergeld, dass nur für Deutsche gedacht und eingeführt wurde, ganz zu verschweigen…die Polit-Ratten haben seit Jahrzehnten ein ganzes Volk verraten und an den Abgrund geführt…der Zusammenbruch kommt, keine Frage. Die Illegalen, aber auch die nicht im Geringsten integrierten Türken werden/sind eine tickende Zeitbombe…fehlt das Geld, dann fließt Blut…und das Geld wird den Einheimischen solange weggenommen und den Illegalen und Türken zugeführt, wie das System noch  steht.

türken

Deshalb: wir brauchen den Zusammenbruch. Lieber ein Ende mit Schrecken, als dieser Schrecken ohne Ende…ein alter Spruch, aber nie war er wahrer als heute.

Nun durchschlagen auch alle Kostenschätzungen in Sachen Asylanten in Deutschland die Decke. Jüngstes Beispiel ist das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW), wie die Bürgerbewegung Pro NRW aufgedeckt hat. Dort verfünffachen sich die Kosten für die in immer größeren Massen hereinströmender Immigranten innerhalb von zwei Jahren. Während 2014 ein Gesamtbudget von 210 Millionen Euro für die Asylantenunterbringung und diverse Sozialleistungen notwendig waren, explodieren diese Kosten 2015 bereits auf 510 Millionen Euro. Damit nicht genug, rechnet die Landesregierung von NRW für 2016 sogar mit einer Milliarde Euro für die Asylanten. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Abdeckung der steigenden Kosten beantragt.

NRW muss heuer bereits 100.000 Asylanten unterbringen

Im Laufe des Jahres 2015 sind bereits 77.000 Asylanten in NRW für eine öffentlich finanzierte Unterbringung registriert worden. Bis zum Ende des Jahres rechnet man mit einer Gesamtzahl an neuen Asylanten von bis zu 100.000. Dabei gehen Realisten von einer noch höheren Anzahl aus, da allein im Juli 2015 rund 20.000 neue Asylanten in NRW neu registriert worden sind.

Dabei wird das Asylwesen nicht nur schwerer finanzierbar, sondern führt auch zu einer potentiellen Gefahr für die Volksgesundheit.

So mussten etwa vor kurzem Asylantenheime unter Quarantäne gestellt werden, da es zur Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten gekommen war.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018359-Eine-Milliarde-Euro-fuer-NRW-Asylanten?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

Essener Gymnasien werden von Invasoren überrannt


In Essen werden die Gymnasien von Asylwerbern überrannt. Foto: Wiki05/Wikimedia(PD)

In Essen werden die Gymnasien von Asylwerbern überrannt.

Überhaupt sei es „irrwitzig“, dass junge Zuwanderer ohne jede Papiere als geeignet für das Gymnasium eingestuft werden.

Die Essener Gymnasien verzeichnen die stärksten Zuwachsraten bei der Aufnahme von jungen Asylwerbern ohne ‪‎Deutschkenntnisse‬. Nach den ‪Hauptschulen‬ (273 junge Asylwerber) sind die Gymnasien mit derzeit 203 jugendlichen Asylwerbern in ihren Reihen die weiterführende Schulform, die die meisten Zuwanderer aufgenommen hat.

Das passiert allerdings, ohne dass die neuen Schüler über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen oder sonstige Voraussetzungen erbringen müssen. Viele Gymnasien richten speziell eingerichtete Klassen für die neuen Mitschüler ohne Sprachkenntnisse ein. Sie sollen dann je nach Lernstand schrittweise in den regulären Unterricht entlassen werden.

Asylanten senken Leistungsniveau an Schulen

Dass für die deutschen Schüler mit dieser Maßnahme das Leistungsniveau gesenkt wird, nimmt man bei den politisch Verantwortlichen in Kauf. Wichtig ist der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik lediglich die formale Integration immer neuer Zuwanderer, auch wenn dann die eigentlich zu erfüllenden Bildungsstandards gar nicht mehr erfüllt werden können.

Die Bürgerbewegung Pro NRW übt scharfe Kritik daran: „Die Schulen sind mit den jugendlichen Asylbewerbern hoffnungslos überfordert. Das Leistungsniveau wird noch weiter sinken. Statt sich um einheimische Schüler zu kümmern, werden nunmehr jugendliche Asylbewerber betreut.“

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Mord: Moslems bedrohen Markus Beisicht (Pro NRW)


Markus Beisicht ist immer wieder Opfer von Mordkomplotten.

Markus Beisicht ist immer wieder Opfer von Mordkomplotten.

Immer radikaler gebärden sich die Muslime im laufenden Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen (NRW). Nun kam es erneut zu Morddrohungen gegen den Vorsitzenden von Pro NRW, Markus Beisicht. Beisicht, Pro NRW-Oberbürgermeisterkandidat in der Stadt Leverkusen wurde via Twitter von einem mutmaßlichen IS-Anhänger mit dem Tode bedroht. Die Kriminalpolizei in NRW wurde länderübergreifend in Alarmbereitschaft versetzt und nimmt den Aufruf sehr ernst.

Der Moslem Al-Ghazwah bedrohte neben Beisicht auch zwei weitere Personen, die sich gegen den Vormarsch des Islamismus in Deutschland engagieren. Bereits vor zwei Jahren kam es zu einem versuchten Mordanschlag von vier Islamisten gegen den Pro NRW-Vorsitzenden, der in der letzten Sekunde verhindert werden konnte.

Pro NRW warnt vor Terrorismus gegen aufrechte Demokraten

Die Bürgerbewegung Pro NRW warnt nun vor einer sich ausbreitenden Terrorismusgefahr gegen aufrechte Demokraten, die auf Zuwanderungsprobleme und Islamisierungstendenzen hinweisen:

Inzwischen ist es so weit, dass Politiker, die wie Markus Beisicht in Deutschland auf Zuwanderungsprobleme und Islamisierungstendenzen aufmerksam machen wollen, damit rechnen müssen, in den Fokus des internationalen Terrorismus zu geraten. Während die mediale Öffentlichkeit derartige Tendenzen versucht auszublenden, ist es wichtig, derartige Anschläge auf unsere Freiheit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Jeder aufrechte Demokrat, dem etwas am deutschen Grundwertekanon und den Freiheitsrechten liegt, der sollte sich hier und heute mit Markus Beisicht und der freiheitlichen Bürgerbewegung PRO NRW solidarisieren. PRO NRW ist und bleibt die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei!

http://pro-nrw.net/pro/erneute-morddrohung-gegen-pro-nrw-vorsitzenden-markus-beisicht/

tickende Zeitbombe: weit mehr als eine Milliarde Euro für NRW-„Asylanten“


seit 20 Jahren werden unsere Sozial-Leistungen gekürzt…überall heißt es: kein Geld…sparen…sparen…sparen…jeder sollte sich wieder an diese Zeiten erinnern, wo jeden Tag in den Medien und Politik nur von SPAREN geredet und gehandelt wurde…

jetzt wurden bereits über 100 Milliarden für Illegale (nachweisbar) verschleudert…dazu über 500 Milliarden für Euro und „EU“…dazu rund 60 Milliarden für übernommene „Besatzungskosten (allein die US-Armee kassiert jährlich über 30 Milliarden…dazu umsonst Verpflegung, Treibstoff und Instandhaltung…)

aber…für wie verrückt werden wir gehalten? es hieß doch: wir haben kein Geld und uns wurden Leistungen im Wert von 500 Milliarden gekürzt…ein Schelm der hier Zusammenhänge erkennt…

Wiggerl

 

Asylanten werden im Jahr 2016 dem Bundesland Nordrhein-Westfalen eine Milliarde Euro kosten.
Asylanten

Dazu 1 Million Türken…Parallelgesellschaften, die Milliarden an Sozialleistungen ohne Gegenleistung kassieren…vom Kindergeld, dass nur für Deutsche gedacht und eingeführt wurde, ganz zu verschweigen…die Polit-Ratten haben seit Jahrzehnten ein ganzes Volk verraten und an den Abgrund geführt…der Zusammenbruch kommt, keine Frage. Die Illegalen, aber auch die nicht im Geringsten integrierten Türken werden/sind eine tickende Zeitbombe…fehlt das Geld, dann fließt Blut…und das Geld wird den Einheimischen solange weggenommen und den Illegalen und Türken zugeführt, wie das System noch  steht.

türken

Deshalb: wir brauchen den Zusammenbruch. Lieber ein Ende mit Schrecken, als dieser Schrecken ohne Ende…ein alter Spruch, aber nie war er wahrer als heute.

Nun durchschlagen auch alle Kostenschätzungen in Sachen Asylanten in Deutschland die Decke. Jüngstes Beispiel ist das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW), wie die Bürgerbewegung Pro NRW aufgedeckt hat. Dort verfünffachen sich die Kosten für die in immer größeren Massen hereinströmender Immigranten innerhalb von zwei Jahren. Während 2014 ein Gesamtbudget von 210 Millionen Euro für die Asylantenunterbringung und diverse Sozialleistungen notwendig waren, explodieren diese Kosten 2015 bereits auf 510 Millionen Euro. Damit nicht genug, rechnet die Landesregierung von NRW für 2016 sogar mit einer Milliarde Euro für die Asylanten. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Abdeckung der steigenden Kosten beantragt.

NRW muss heuer bereits 100.000 Asylanten unterbringen

Im Laufe des Jahres 2015 sind bereits 77.000 Asylanten in NRW für eine öffentlich finanzierte Unterbringung registriert worden. Bis zum Ende des Jahres rechnet man mit einer Gesamtzahl an neuen Asylanten von bis zu 100.000. Dabei gehen Realisten von einer noch höheren Anzahl aus, da allein im Juli 2015 rund 20.000 neue Asylanten in NRW neu registriert worden sind.

Dabei wird das Asylwesen nicht nur schwerer finanzierbar, sondern führt auch zu einer potentiellen Gefahr für die Volksgesundheit.

So mussten etwa vor kurzem Asylantenheime unter Quarantäne gestellt werden, da es zur Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten gekommen war.

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Das (Arsch-) Gesicht der „AntiFa“ – PRO NRW Demo Oberhausen 1.Mai


die Intelligenz und Argumente-Produktion der Strassenratten werden hier wieder einmal deutlich dargestellt…

Die BRD ist ein Freiluft-Irrenhaus. Gesicht zeigen gegen Rechts….

Die Sprache der BRD: “Gesicht zeigen”

Essen: Kriminelle Libanesen genießen Aufenthaltsstatus


Essen als kriminelle Libanesen-Hochburg

 

Statt in Schubhaft genommen zu werden, dürfen sich kriminelle Libanesen in Essen einnisten.

Statt in Schubhaft genommen zu werden, dürfen sich kriminelle Libanesen in Essen einnisten.

Die Stadt Essen ist eine jener Kommunen, die am meisten unter der rot-grünen Zuwanderungspolitik in Nordrhein-Westfalen (NRW) leidet. Allein 5.000 Libanesen sind derzeit in der Stadt aufhältig. Davon genießen 1.000 lediglich den Aufenthaltsstatus der fremdenrechtlichen Duldung. Der Libanon weigert sich, die bereits als Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge entlarvten Landsleute zurückzunehmen.

Dabei sind unter den in Essen befindlichen Libanesen zahlreiche „schwere Jungs“. Allein 50 der eigentlich 1.000 zur Abschiebung vorgesehenen Libanesen sind Schwerverbrecher. Sie haben unter anderem gerichtlich abgeurteilte Delikte wie schwere Körperverletzung, Raubüberfälle und schwere Diebstähle begangen.

SPD-Integrationsminister für Legalisierung

Es kann aber kein Zufall sein, dass sich gerade diese kriminellen Libanesen in Nordrhein-Westfalen so wohl fühlen. Dort führt der SPD-Mann Guntram Schneider das Integrationsministerium. Und dieser Minister lässt immer wieder mit Ideen im Sinne einer „Willkommenskultur“ aufhorchen. Zuletzt forderte er ein Gesetz zur Legalisierung aller Illegalen in Deutschland. Das würde wohl auch den im Land ansässigen Kriminellen aus dem Libanon dauerhaften Aufenthalt bescheren.

Die Bürgerbewegung Pro NRW ist die einzige Ratsfraktion, die gegen diesen Missbrauch des deutschen Gastrechts mobil macht. Der Oberbürgermeisterkandidat Tony-Xaver Fiedler sagt zu diesen unhaltbaren Zuständen in seiner Heimatstadt:

Es stellt ein Unding sondergleichen dar, dass schwerkriminelle Libanesen nicht abgeschoben werden. Und das nur, weil sie behaupten, Palästinenser oder staatenlose Kurden zu sein. Statt weiter mit den Kriminellen zu kuscheln, sollten diese schnellstmöglich in den Libanon abgeschoben werden. Notfalls sollte unsere Regierung den nötigen Druck auf den Libanon ausüben.

Wer massiv kriminell in Erscheinung getreten ist, der kann nicht dauerhaft legal in Essen leben. Es ist schlicht unverfroren, wenn solche Personen dann auch noch Sozialleistungen kassieren und sich von den einheimischen Steuerzahlern alimentieren lassen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017560-Essen-Kriminelle-Libanesen-geniessen-Aufenthaltsstatus

SPD-Minister für die Legalisierung illegaler Zuwanderer


SPD-Minister Scheider will Illegale Ausländer fördern.

SPD-Minister Scheider will Illegale Ausländer fördern.

Ein Rechtsverständnis besonderer Art legte nun der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) an den Tag. Sozialdemokrat Schneider möchte rund 500.000 illegal in Deutschland lebende Ausländer per Gesetzesbeschluss „legalisieren“. Die illegalen Zuwanderer, zumeist Wirtschaftsflüchtlinge und Scheinasylanten, sollen eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten.

Auf Grundlage dieser Aufenthaltsgenehmigung sollen sie dann ungehinderten Zugang zum deutschen Sozialsystem erhalten.

Zudem sollen alle Asylwerber kostenlosen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten. Bezahlen sollen diese „Integrationsmaßnahmen“ des NRW-Ministers natürlich die deutschen Steuerzahler.

Und das, obwohl derzeit die NRW-Hauptstadt Düsseldorf von Illegalen geradezu überschwemmt wird.

PRO NRW lehnt Schneiders Integrations-Vorschläge ab

Eine klare Haltung zu den Integrationsideen des roten Düsseldorfer Ministers haben die Bürgerbewegung PRO NRW und ihr Parteivorsitzender Markus Beisicht:

In einem Punkt kann ich für meine Partei dem Integrationsminister vorbehaltlos zustimmen. Es darf keinerlei Unsicherheit über den Aufenthaltsstatus eines illegalen Einwanderers geben. Jeder, dem die Polizei auf rechtsstaatliche Weise habhaft werden kann, muss unverzüglich abgeschoben werde.

Mit derlei Vorstößen wird die ungezügelte Zuwanderung in unser Land weiterhin befeuert und unterfüttert. Wenn dies die Lösung unserer massiven Integrationsprobleme darstellen soll, dann ist festzustellen, dass Guntram Schneider mit seinem Latein allem Anschein nach am Ende ist. Die Bürgerbewegung PRO NRW fordert eindeutig: Minuszuwanderung statt Überfremdung. Wir müssen unsere sozialen Sicherungssysteme vor jeglicher Form des Missbrauchs schützen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017477-SPD-Minister-fuer-die-Legalisierung-illegaler-Zuwanderer

Pro-NRW-Vorsitzender Beisicht kandidiert als Oberbürgermeister


Pro-NRW-Parteivorsitzender Markus Beisicht wird Bürgermeisterkandidat. Der Kreisparteitag von Pro NRW hat Beisicht mit 100 Prozent zum Kandidaten für das Amt des Leverkusener Oberbürgermeisters gekürt. Damit wird der erfahrene Kommunalpolitiker zum Herausforderer des amtierenden Reinhard Buchhorn. Dieser ist seit 2009 im Amt und repräsentiert das typische Politikverständnis eines Altpolitikers einer Systempartei.

Im aktuellen Stadtrat von Leverkusen ist Pro NRW mit zwei Mitgliedern vertreten. Dort vertritt die Bürgerbewegung einzig und allein die Interessen der ansässigen deutschen Bevölkerung. Die anderen Parteien – CDU, SPD, Grüne und Linke – zelebrieren demgegenüber Multi-Kulti-Romantik ohne Bodenhaftung.

Pro NRW setzt auf Bürgernähe und neues Amtsverständnis

Pro NRW setzt mit ihrem Spitzenkandidaten Beisicht beisicht2auf Bürgernähe und ein neues Amtsverständnis für das Leverkusener Rathaus:

Jede Stimme für Beisicht ist die Höchststrafe für die verbrauchten Leverkusener Rathausparteien. Leverkusen braucht gerade in diesen schwierigen Zeiten einen Oberbürgermeister, der wirtschaftlich unabhängig ist und der primär Politik für die einheimische steuerzahlende Bevölkerung anstatt für Fremde und Randgruppen betreibt. Wer in Leverkusen etwas zum Besseren verändern möchte, der macht seine Stimme zum Denkzettel für Buchhorn & Co und wählt Markus Beisicht. Zumal dieser Kandidat auch massiv von einer unabhängigen und absolut honorigen Leverkusener Wählerinitiative unter dem Namen „Bürger für Beisicht“ unterstützt wird.

Neben kommunapolitischen Themen wird auch der bewährte Kampf gegen Islamismus und falscher Zuwanderungspolitik von Pro NRW in der Wahlbewegung für das Leverkusener Rathaus konsequent fortgesetzt.

Köln wird zur Asylhauptstadt…weit mehr als 100 Millionen Euro für „Asylanten“


bei ständiger Verringerung der Lebensqualität für deutsche Bürger….

Die Stadt Köln wird immer mehr zur „Asyl“hauptstadt Deutschlands. Bereits heuer wurden über 100 Mio. Euro für Asylanten und deren Beherbergung ausgegeben. Politisch verantwortlich sind dafür SPD-Oberbürgermeister Jürgen Roters und sein Bündnis Rot-Grün im Kölner Stadtrat. Bereits jetzt bestehen dutzende „Asylanten“-Unterkünfte in dieser deutschen Traditionsstadt.

Rot-Grün will es dabei aber offensichtlich nicht belassen. Bis 2017 wurde bereits ein  weiterer „Masterplan“ geschmiedet, um Köln als „Asylanten“-Wohnstadt zu „adaptieren“. Wie die Bürgerbewegung Pro NRW jetzt veröffentlichte, befinden sich nicht weniger als 34 neue Standorte in dieser Liste.

Hotels, Containerdörfer und Neubauten für „Asylanten“

Unter anderem sollen bis Ende 2017 insgesamt neun Wohnheime, sieben Wohncontainer, drei „Schnell-Containerdörfer“ und elf neu zu bauende Wohnhäuser für “frische „Asylanten““ in Köln adaptiert werden. Damit nicht genug werden auch die Hotels  Arkaden (Kalk), Boardinghome (Nippes), Stadt Viersen und Hugo-Junkers-Straße (Longerich) für „Asylanten“ adaptiert.

Sind alle diese neuen „Asyl“unterkünfte belegt, dann werden sich die Kosten für Köln vervielfachen. 

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http://www.unzensuriert.at/content/0016604-K-ln-100-Millionen-Euro-f-r-Asylanten

Pro NRW für Burka-Verbot in Deutschland


Eine neue Volksinitiative gegen das Tragen der Burka

Burka groß
Burka groß

startet nun die Bürgerbewegung Pro NRW unter ihrem Vorsitzenden Markus Beisicht. Pro NRW möchte keine vollverschleierten Frauen mehr in Deutschland sehen und fordert ein generelles Burka-Verbot. Mit dieser Initiative möchte Pro NRW angesichts des wachsenden Islamismus mitten in Deutschland einmal mehr dazu aufrufen, dass dem islamistischen Fundamentalismus Einhalt geboten wird.

Ausdrücklich wendet sich Pro NRW damit gegen die einheitliche Linksfront in Deutschland, die von der Neokommunisten bis hin zur CDU reicht und vor den Salafisten längst kapituliert bzw. sogar mit ihnen sympathisiert.

Pro NRW-Kundgebungsserie soll Öffentlichkeit aufrütteln

Für 2015 kündigte Beisicht eine Pro NRW-Kundgebungsserie an, die die deutsche Öffentlichkeit aufrütteln soll. Dabei soll bewusst an sozialen und kulturellen Brennpunkten mit der Aufklärung der Bevölkerung begonnen werden:

Wer den Koran, wie die Salafisten, wortwörtlich auslegt und beispielsweise die Gleichberechtigung der Frauen nicht anerkennt, der gehört gerade nicht in ein weltoffenes Deutschland. Ich kann auch nicht akzeptieren, dass jemand in unser Land kommt aus einer anderen Kultur oder Religion und nun damit beginnt, die Rechte von Frauen, Juden und Minderheiten in Frage zu stellen. Unsere politisch korrekte Klasse von CDU bis Linkspartei setzt sich bis zu den Frauenquoten in den Aufsichtsräten immer politisch korrekt durch; aber bei Zwangsheirat, Burka und Ausgehverboten wird dann nur noch peinlich geschwiegen. 

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http://www.unzensuriert.at/content/0016505-Pro-NRW-f-r-Burka-Verbot-Deutschland

nicht nur Essener Grugabad leidet massiv unter Ausländerkriminalität


insbesonders zeigen sich hier junge Türken in der Art, wovor schon seit zwanzig Jahren gewarnt wurde und wird.

Jeder der diese mutigen Warner angriff und es zuließ, dass diese Realisten beschimpft und bedroht wurden, hat Schuld an

den Zuständen in öffentlichen Einrichtungen und erkennbar fehlende Hemmschwelle  auf offenener Straße. Mord und Totschlag in allen Bereichen.

Sagen wir es klipp und klar: es sind zu 90% Türken denen sich weitere Moslems aus anderen Ländern anschließen.

Die allgemeine Lage wird durch die ungezügelte und völlig unberechtigte volksfeindliche Überschwemmung von Sozial-Absahnern, gefördert durch links-grüne hirn- und heimatlose Marionetten des alliierten Züchtlings-Programmes…..dramaturisiert.

Wiggerl

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Dass Essener Grugabad Ende-der-Freibadsaison-in-Essenleidet unter Renovierungsstau und Ausländerkriminalität und steht damit im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen nicht allein da. Während die Finanzmittel für die Renovierung des städtischen Freibades mit 13 Millionen Euro immerhin „zu beziffern“ sind, ist eine Sanierung des Sicherheitsproblems nicht absehbar. Mittlerweile patrolliert bereits ein ständiger privater Sicherheitsdienst, um Gewalt, Belästigung und Eigentumsdelikte einzudämmen.

Die häufigsten Delikte, die im Grugabad verübt werden, sind laut Rathausoppositionspartei PRO NRW  Vandalismus, Körperverletzung, Diebstahl, Attacken aufs Badepersonal sowie sexuelle Belästigungen von weiblichen Badegästen. Insbesondere Frauen und Mädchen verzichten daher immer öfter auf einen Besuch des Stadtbades.

PRO NRW fordert Null Toleranz gegen Gewalttäter im Freibad Tuerke _Faust

Die PRO NRW-Kreisvorsitzende und Ratsfrau in Essen, Tina Öllig hat die Sache nun kommunalpolitisch aufgegriffen und fordert „Null Toleranz“ gegenüber Gewalttätern „mit und ohne Migrationshintergrund“ im Freibad:

Es ist mehr als traurig, dass man nun schon in unseren Freibädern private Sicherheitsdienste zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung einsetzen muss. Wenn selbst schon die ansonsten stets politisch korrekte WAZ das Verhalten der südländischen Zuwanderer im Grugabad kritisiert, dann weiß man, dass die Stunde geschlagen hat. Unsere PRO NRW-Ratsgruppe fordert eine Null-Toleranz-Strategie gegen Gewalttäter im Grugabad und in den anderen Freibädern. Notorischen Gewalttätern mit und ohne Migrationshintergrund muss der Schwimmbadbesuch in Essen dauerhaft untersagt werden.

Es kann des Weiteren nicht länger hingenommen werden, dass das Gewaltproblem in unseren Schwimmbädern von den etablierten Rathausparteien politisch korrekt verniedlicht oder gar weiter totgeschwiegen wird. Es muss vielmehr sichergestellt werden, dass insbesondere junge Frauen im Grugabad nicht weiter belästigt werden.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015969-Essener-Grugabad-leidet-massiv-unter-Ausl-nderkriminalit-t

ProNRW Demo Duisburg 1.Mai 2014 – Lichterkette und Reden vor SPD-Parteizentrale


Beispielhaft….unser Kamerad Kurt aus Bochum war ebenfalls dabei. In Zukunft

wird er die Fahne des Reiches tragen: Schwarz-Weiß-Rot……..

War jemand von Euch auch da?

Wollen wir doch hoffen, schließlich sind das die Aktionen, die immer wieder gefordert werden.

Was sollen wir denn tun? Sagt Bescheid, dann machen wir mit! Es passiert nichts….warum nur?

Das sind die Bemerkungen die wir immer wieder hören und lesen.

Und wenn dann wieder Aktionen von mutigen und aktiven Verbänden unternommen werden….was ist dann?

Keine Lust? Wetter zu schlecht? Gerade heute mußte ich zur Oma?………oder nur Faulheit- und Häschen-habe-Angst Position?

Fragt die Leute, antwortet denjenigen, wenn wieder einmal gefragt wird: was sollen wir denn tun? Es passiert ja nichts!

Überall in der BRiD, ja im ganzen Reich, auch in den Ostgebieten, Österrreich, Südtirol….überall finden immer wieder Aktionen von mutigen Aktivisten statt.

Leute die darauf hoffen, dass endlich der Funke überspringt……

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linksextremistische Ausschreitungen gegen friedliche Parteimitglieder der Bürgerbewegung Pro NRW


Christopher von Mengersen wehrte sich gegen linksextreme Attacken.

Zu linksextremistischen Ausschreitungen ist es wieder einmal gegen friedliche Parteimitglieder der Bürgerbewegung Pro NRW gekommen. Schauplatz der Attacken war die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn, wo Pro NRW eine Infoveranstaltung durchführte. Ein auf dem Bonner Freiheitsplatz aufgestellter Info-Stand der Partei wurde durch linke Aktivisten angegriffen, die Mitglieder tätlich attackiert. Ein „wütender Mob von 50 bis 100 Linksextremisten“ war an diesem Übergriff beteiligt. Unter anderem attackierte ein vermummter Linksextremist den Kreisvorsitzenden von Pro NRW, Detlev Schwarz.

Pro-NRW-Stadtrat Nico Ernst wurde tätlich angegriffen

Ebenfalls tätlich angegriffen wurde der Bonner Pro-NRW-Stadtrat Nico Ernst von einem stadtbekannten Linksextremisten. Der Kreisgeschäftsführer Christopher von Mengersen eilte dem angegriffenen Kommunalpolitiker zu Hilfe und versuchte, den Angreifer festzuhalten, bis die herbeigerufene Polizei eintraf.

Während sich von Mengersen nur verteidigte, berichteten linke und bürgerliche Medien, wie der Bonner Express oder der Bonner General-Anzeiger – offenbar wahrheitswidrig – von Angriffen der Pro-NRW-Mitglieder auf die linken Gegendemonstranten. Von Mengersen hat nun gegen den linken Angreifer Strafanzeige erstattet. Auf der Internetseite von Pro NRW Bonn wurde eine umfangreiche Gegendarstellung zu den Vorgängen rund um die linksextremistische Attacke veröffentlicht, wo von Mengersen Stellung nimmt:

Ich werde Ehrenholz nun schnellstmöglich wegen falscher Verdächtigungen und Körperverletzung anzeigen. Mich betrübt es, dass ein Redakteur einer Zeitung, die zum Qualitätsjournalismus gerechnet wird, unkritisch die haarsträubende Version linksextremer Gewalttäter und Antidemokraten übernimmt, und nicht einmal bei den Vertretern der Bürgerbewegung PRO NRW nachfragt, die im Gegensatz zu den Störern und Krawallmachern an diesem Tag eine legale Sondernutzung des Friedensplatzes angemeldet hatten. Zudem ist die Unterstellung absurd, es hätte einen spontanen, unbewaffneten Angriff aus einer Gruppe von vier Personen heraus gegen Vertreter einer dutzendfach größeren Personengruppe mit offensichtlichem Gewaltpotential gegeben.

.http://www.unzensuriert.at/content/0014993-Linksextremistische-Ausschreitungen-gegen-Pro-NRW-Infoveranstaltung

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Gute Nachricht: Bürgerbewegung Pro Deutschland schafft Deutschland-Kandidatur bei EU-Wahl


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unser Ratschlag: wenn ihr wählen geht, wäre es dann nicht sinnvoller die PRO-Partei zu wählen? AfD verweigert sich zu einer internationalen Zusammenarbeit mit Geert Wilders und CO……..PRO ist dafür!!! PRO ist klarer und deutlicher in seinen Erklärungen…….oder?

Die Bürgerbewegung Pro NRW tritt bei der EU-Wahl an.

Eine bundesweiteKandidatur hat die Bürgerbewegung Pro NRWfür die EU-Wahl am 25. Mai 2014 geschafft. Mitmehrals 4.000 anerkanntenUnterstützungsunterschriftenist die Deutschland-KandidaturbeidiesemwichtigenWahlganggesichert. ImZentrumderWahlbewegungwerdenderKampfgegen die Masseneinwanderung, den Sozialstaatsmissbrauch und die kulturelleÜberfremdungstehen.

Mit einer ganzen Reihe von Kundgebungen, Demonstrationen und Lichterketten möchte man die deutschen Bürger aufrütteln und dazu bewegen, diesmal „für Deutschland und die Deutschen“ abzustimmen. Beabsichtigt ist eine Denkzettelwahl gegen die politischen Eliten in Berlin und Brüssel.

Essen und Duisburg als Ausgangspunkt der Wahlbewegung

Den Ausgangspunkt für die bundesweite Wahlbewegung werden die Städte Essen und Duisburg bilden. In diesen von Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien, aber auch anderen Herkunftsländern stark geprägten Kommunen wird am 1. Mai der Startschuss für den Pro-NRW-Wahlkampf fallen. Dort sind die Einwohner neben einem stark islamisch beeinflussten Bevölkerungsteil vor allem von der Massenzuwanderung durch Roma aus Südosteuropa negativ betroffen und haben mit wachsender Kriminalität, Bettlerunwesen und Verwahrlosung ganzer Stadtteile zu kämpfen.

http://www.pro-deutschland-online.de/

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Türke rechtfertigt Messerattacke mit Koran


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Moslem rechtfertigt Messerattacke gegen Polizei mit Koran.

Ein Türke musste sich jüngst in zweiter Instanz vor dem Bonner Landgericht verantworten. Im Mai 2012 hatte er eine Messerattacke gegen insgesamt drei Polizisten bei einer Kundgebung der Bürgerbewegung Pro NRW verübt. Die drei Sicherheitspolizisten erlitten zum Teil schwere Verletzungen mit noch heute bestehenden gesundheitlichen Spätfolgen.

Der Täter war nach seiner Ausforschung vom Amtsgericht in Köln zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. In der Berufungsverhandlung argumentierte der Moslem nun mit dem Koran, das deutsche Grundgesetz und andere einschlägige deutsche Gesetze lehnte der islamistische Türke ab.

Moslem argumentiert mit Koran gegen deutsches Recht

Bei der Neuverhandlung für seine blutige Messerattacke gegen die Polizisten warf der Moslem Blätter mit dem Text des deutschen Grundgesetzes vor die Richterbank. Er argumentierte neuerlich, dass Pro NRW mit dem Hochhalten von Mohammed-Karikaturen den Propheten und damit alle Muslime beleidigt habe. Deshalb habe er das Recht, Gewalt gegen die Verursacher und auch die Polizei einzusetzen. Als Grundlage nannte der den Koran und die Scharia, die er als einzige Basis für sein Handeln anführte. Die Verhandlung wurde vertagt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0014721-Extremistischer-Deutsch-T-rke-rechtfertigt-Messerattacke-mit-Koran

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Evangelische Kirche übt Gesinnungsterror gegen Pro-NRW-Mitglied


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wer immer noch Mitglied der ev. Kirche ist, sollte sich doch mal überlegen, ob er selber auch gegen seine Heimat und Landsleute eingestellt ist.

Wenn ja, so passt er gut zur evangelische Sekte……...

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Evangelische Kirchenfunktionäre setzen ein Pro-NRW-Mitglied ab.

Einen neuen Fall von politischem Gesinnungsterror hat nun die Evangelische Kirche in Deutschland zu verantworten. Opfer ist ein Mitglied des Presbyteriums der Wiesendorfer Christuskirche in Leverkusen/Nordrhein-Westfalen. Das Opfer, Maria Demann, war bisher verdientes Mitglied der Kirchenleitung und dort sogar stellvertretende Vorsitzende. Gleichzeitig übt die engagierte Christin Demann auch die Funktion einer stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Bürgerbewegung Pro NRW aus.

Nach einer „Krisensitzung“ schloss das Presbyterium Demann aus den eigenen Reihen aus. Begründung: Man sei von außen auf die Betätigung Demanns für eine „rechtsextreme Partei“ aufmerksam gemacht worden. Superintendent Gert-Renée Loerken legte noch nach: Ein Mitglied von Pro NRW könne niemals Mitglied einer Kirchenleitung sein.

DDR-Hexenjagd unter dem Deckmantel der evangelischen Kirche

Volle Solidarität erhält Demann in den für sie so schweren Stunden als engagierte Christin von ihren Kollegen bei Pro NRW. Vorsitzender Markus Beisicht nennt die Aktion beim Namen und zieht Vergleiche zur ehemaligen DDR:

Was sich da gestern in Wiesdorf abspielte, muss jeden toleranten und aufgeklärten Christen erschüttern. Zivilcourage ist bei den Mitgliedern des Presbyteriums der Wiesdorfer Christusgemeinde offenbar nicht ausreichend vorhanden. Es werden ganz brav die politisch korrekten Vorgaben von Oben im Stile der untergegangenen Volkskammer einfach abgenickt. Statt sich von der menschenverachtenden Rufmordkampagne gegen Frau Demann zu distanzieren, wird diese mit einer rechtlich fragwürdigen Argumentation aus dem Presbyterium ausgeschlossen. Martin Luther würde sich im Grabe umdrehen, wenn er von den Aktivitäten von Loerken und Co. wüsste. Diese Kirche stellt sich selbst ins Abseits und muss sich über eine mangelnde Akzeptanz nicht wundern.

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http://www.unzensuriert.at/content/0014714-Evangelische-Kirche-bt-Gesinnungsterror-gegen-Pro-NRW-Mitglied

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Asylthematik im Duisburger Stadtteil Neumühl…


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Der stellvertretende PRO-NRW-Parteivorsitzende und Bezirksvorsitzende Niederrhein, Dominik Roeseler, zur Asylthematik im Duisburger Stadtteil Neumühl!

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PRO NRW kämpft…mutig und vorbildlich….


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Die PRO-Parteien sind zur Zeit, eigentlich schon seit Jahren, die aktivsten und vorbildlichsten Kämpfer des Widerstandes.

Wir bitten daher jeden dringend und von Herzen:

Wenn ihr im Ruhrgebiet wohnt, helft PRO, geht auf die Straße und macht mit….zeigt Fahne und Courage….bitte

Übrigens: ICH WAR DABEI…..BIS JETZT IMMER…..BIN AUCH AUF DEN VIDEOS ZU SEHEN…..WO WARD IHR?

Kurt, Ruhrgebiet, deutschelobby

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Besorgte Anwohner demonstrieren mit Unterstützung von PRO NRW gegen den Umbau des St. Barbara Hospitals in eine Asylunterkunft für über 98% Scheinasylanten!

Demozug Rheinhausen – 9.11.2013

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Demozug DU-Neumühl – 9.11.2013

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Islamkritische Partei “PRO NRW” siegt vor dem Bundesverfassungsgericht


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Der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am gestrigen Freitagabend unter Vorsitz von Prof. Paul Kirchhoff entschieden, daß die von der islamkritischen Partei “PRO NRW” angemeldeten Demonstrationen gegen Asylmißbrauch am heutigen Samstag, den 9. November, in Duisburg stattfinden dürfen (AZ 1 BVQ 52/13). paragraph_300x3001

Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe hat damit das von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) angestrebte Verbot in letzter Minute verhindert und in diesem Streitfall zugunsten der Meinungs- und Versammlungsfreiheit entschieden.

Damit wurden zugleich die anderslautenden Urteile des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf und des Oberverwaltungsgerichtes Münster aufgehoben bzw. für ungültig erklärt.

Regionale Aktivisten von der “Antifa”, die sich in ihrem Webauftritt selber offen als “linksradikal” bezeichnen, hatten bereits vor Urteilsverkündigung zu Gegendemonstrationen aufgerufen.

Hinweis: Viele Medien  –  heute zB. der “Kölner Stadtanzeiger”  – verleumden die nationalkonservative und islamkritische Partei PRO-NRW  als “rechtsextrem”  – auch den weiteren PRO-Ableger (Pro Köln etc) ergeht es ähnlich.

Tatsache ist aber, daß die PRO-Bewegungen mehrfach auf hoher Gerichtsebene gegen die “braune Keule” gesiegt haben, in Hamburg bereits 2012 und am 26.6. dieses Jahres ebenfalls:  Das Bundesverwaltungsgericht hat die Erwähnung von PRO KÖLN in den Bundesverfassungsschutzberichten der Jahre 2008, 2009 und 2010 für rechtswidrig erklärt (AZ BVerwG 6 C 4.12). 

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PRO Köln und PRO NRW auf Tour…aktiv, vorbildlich


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Manfred Kleine Hartlage – Vortrag bei Pro Köln zum 5. Jahrestag des Anti-Islamisierungskongresses

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Essen-Frintrop – Rede Jörg Uckermann

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Bochum-Wohlfahrtstr. – Rede Jörg Uckermann

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Essen-Kupferdreh – Rede Dominik Roeseler

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Duisburg-Rheinhausen – Rede Mario Malonn

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PRO NRW: Impressionen aus Neumühl 1

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PRO NRW: Impressionen aus Neumühl 2

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„Kein Muezzinruf in Würselen“


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Veröffentlicht am 27.09.2013

PRO-NRW-Vize Uckermann am Mikrofon

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meine Hochachtung!

Zwischen CDU heute und CDU vor 1990 liegen Welten……die drastische Wende zum politschen Meinungstod und offenen anti-deutsch-Tum begannen ziemlich genau nach 1990………….warum? es kamen zu viele staatlich gedrillte Störfaktoren in den Westen…..Merkel und Hauck sind wohl passende Beispiele…..

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Politik, Meldungen und Irrsinn in Kurzform…24.KW–JF


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Meldungen

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Jonny K.: Prozeß wird neu aufgerollt

Berlin. Der Prozeß gegen die mutmaßlichen Mörder von Jonny K. wird neu aufgerollt. Das kündigte der Vorsitzende Richter am Berliner Landgericht am Montag an. Grund ist die Befangenheit eines Schöffen, der sich über Erinnerungslücken mehrerer Zeugen geärgert hatte und darüber mit einer Zeitung gesprochen hatte. Der 58 Jahre alte Laienrichter hatte in der vergangenen Woche den Zeugen Ali Y., der sich nicht mehr an die Tat erinnern konnte, gefragt, ob er das Gericht „verarschen“ wolle. Gegenüber der Polizei hatte Y. kurz nach der Tat noch eine umfangreiche Aussage gemacht. Dem Gericht gehören drei hauptamtliche und zwei Laienrichter an. Der Tod von Jonny K. hatte im Oktober 2012 deutschlandweit für Entsetzen gesorgt. Das 20 Jahre alte Opfer war von den sechs türkischen mutmaßlichen Tätern auf dem Berliner Alexanderplatz zu Tode geprügelt worden. Der Prozeß soll Ende dieser Woche neu aufgerollt werden. (ho)

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Bremer SPD suspendiert Abgeordneten

Düsseldorf. Der Bremer-Bürgerschaftsabgeordnete Martin Korol (SPD) ist von seiner Partei für zwei Jahre suspendiert worden. In dieser Zeit darf er nach einer Entscheidung der SPD-Landesschiedskommission seine Mitgliedsrechte in der Partei nicht ausüben. Korol war wegen zigeunerkritischer Aussagen bereits aus der Fraktion ausgeschlossen worden (JF 16/13). Einen Parteiausschluß lehnte die Kommission allerdings ab. Zwar habe der Abgeordnete der Partei durch seine Äußerungen schweren Schaden zugefügt, dieser sei jedoch nicht groß genug, um ihn aus der Partei zu werfen. SPD-Landeschef Andreas Bovenschulte zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung. „Wir fühlen uns in unserer Position weitgehend bestätigt.“ Die Jungsozialisten erneuerten dagegen ihre Forderung nach einem Parteiausschluß Korols. „Seine Positionen sind anti-sozialdemokratisch“, sagte der Vorsitzende der Jusos Falk Wagner. (ho)

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Identitäre stoßen auf Kritik

KARBEN. Eine von der Identitären Bewegung (JF 10/13) im hessischen Karben eingerichtete „Projektwerkstatt“ ist in die Kritik geraten. „Wir brauchen keine neue Identität und keine Ausgrenzung. Und wir werden die Angreifer müde machen, bis sie ihre Aktivitäten einstellen“, sagte Kulturstadtrat Philipp von Leonhardi (CDU). Kirchen, Schulen, die islamische Gemeinde und Parteien hätten sich in einem Bündnis zusammengetan, um auf eine Schließung des Zentrums hinzuarbeiten, unterstrich der CDU-Politiker. Auch ein Sprecher der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) reagierte verärgert auf das neben einer Moschee gelegene Büro. In dem vom Institut für Staatspolitik (IfS) unterstützten Projekt sind Veranstaltungen geplant. Zudem soll eine kleine Bibliothek eingerichtet werden. (ho)

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Parteien, Verbände, Personen

Bautzen-Komitee

Neuer Vorsitzender des Bautzen-Komitees ist Alexander Latotzky. Die Mitglieder des Vereins ehemaliger Häftlinge und Angehöriger des berüchtigten DDR-Gefängnisses wählten ihn am vergangenen Wochenende zum Nachfolger von Harald Möller, der nach zehn Jahren an der Spitze des Komitees nicht wieder kandidiert hatte. Zu Stellvertretern Latotzkys, der 1948 als Sohn einer Gefangenen in der Haftanstalt geboren worden war, bestimmte die Mitgliederversammlung neben Harald Möller Rocco Schettler und Gudrun Sauer. Auf der Mitgliederversammlung wurde bekannt, daß der Sohn eines in Bautzen umgekommenen Häftlings dem Verein 300.000 Euro für die Herrichtung eines Gräberfeldes gespendet hat.

www.bautzen-komitee.de

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Deutsche Gesellschaft für Politikberatung

Der Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Politikberatung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU) von seinem Amt freizustellen. Hintergrund ist die Ankündigung des CDU-Politikers, Ende des Jahres zum Automobilkonzern Daimler zu wechseln. Nach Ansicht des Verbandes sei es zwar grundsätzlich kein Problem, wenn Politiker als Lobbyisten in die Wirtschaft wechselten. „Es darf allerdings nicht der Verdacht entstehen, Insiderwissen und politische Kontakte würden an den Höchstbietenden verkauft“, heißt es in einer Stellungnahme der Gesellschaft für Politikberatung. „Es wäre daher ein wichtiges Signal, wenn Staatsminister von Klaeden dem Vorwurf eines Interessenkonflikts vorbeugt und schon vor Ende seiner Amtszeit eine klare Trennung von zukünftigem Beratungsmandat und politischem Amt vollzieht“, teilte der Vorstand mit.

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Gewerkschaft der Polizei

Angesichts der Hochwasserkatastrophe in Teilen Deutschlands hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) an die Bevölkerung appelliert, den sogenannten Katastrophentourismus dringend zu unterlassen. „Die Polizei muß immer wieder gegen Neugierige vorgehen, die die Arbeit der Einsatzkräfte behindern“, sagte GdP-Chef Oliver Malchow. Wichtigste Aufgabe der Beamten in den überschwemmten Gebieten sei es jedoch, diese Regionen abzusperren, Menschen aus den Gefahrenzonen zu bergen und verlassene Häuser vor Plünderungen zu schützen. Die Polizei sei pausenlos im Einsatz, um den Rettungskräften vor Ort so den Rücken für ihre Maßnahmen freizuhalten. In Dresden beispielsweise hätten Schaulustige Rettungswege zugestellt und so die Arbeiten der Einsatzkräfte massiv behindert.

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Junge Union

Die Junge Union (JU) hat einen verstärkten Kampf gegen die Alltagskriminalität gefordert. „Die Gewährleistung der inneren Sicherheit ist eine zentrale Aufgabe des Staates zum Schutz der Bevölkerung und Voraussetzung für ein friedliches und offenes gesellschaftliches Miteinander“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme des JU-Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder und der innenpolitischen Sprecherin Nina Warken. Die Polizei leiste unter oftmals schwierigen Bedingungen eine hervorragende Arbeit. „Allerdings dürfen wir die Alltagskriminalität nicht aus den Augen verlieren. Die Zahl der Wohnungseinbrüche stieg 2012 im Vergleich zum Vorjahr um fast neun Prozent.“ Die Aufklärungsquote von 16 Prozent müsse deutlich erhöht werden. „Wir müssen in eine Situation kommen, in der die Zahl der Aufklärungen potentielle Täter abschreckt“, forderten Mißfelder und Warken. Neben einer besseren personellen und finanziellen Ausstattung der Polizei fordere die Junge Union eine offensivere Aufklärungsstrategie der Bürger.

www.junge-union.de

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Juristen-Vereinigung Lebensrecht

Anläßlich des zwanzigsten Jahrestages der Verkündung des zweiten Abtreibungsurteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 hat die Juristen-Vereinigung Lebensrecht e. V. die Rechtslage in Deutschland kritisiert. Das von den Karlsruher Verfassungsrichtern damals nur als Versuch gebilligte „Beratungsschutzkonzept“ habe sich längst als schutzuntauglich erwiesen, sagte der Vorsitzende der Organisation, Bernward Büchner. „Für den nach dem Urteil von 1993 gebotenen Schutz jedes einzelnen Lebens war es von vornherein ungeeignet. Denn es überläßt es in den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft der Letztentscheidung der Schwangeren, ihr Kind aus beliebigen Gründen töten zu lassen.“ Daß diese Entscheidung eine Pflichtberatung voraussetze, treffe nicht zu. „Denn die schwangere Frau ist nach der gesetzlichen Fristenregelung lediglich verpflichtet, vor einem ‘Schwangerschaftsabbruch’ eine Beratungsstelle aufzusuchen. Eine Mitteilungs- und Gesprächsbereitschaft wird von ihr nicht verlangt“, machte Büchner deutlich. Eine Mindestanforderung an die staatliche Schutzpflicht ist nach dem Urteil die Erhaltung und Stärkung des Rechtsbewußtseins.

www.juristen-vereinigung-lebensrecht.de

Freie Welt

Daniel Fallenstein hat seine Arbeit als Chefredakteur der Internetseite freiewelt.net beendet. Der Journalist und Blogger hatte die Position seit 2012 inne. Außerdem ist Fallenstein Chefredakteur der liberalen Zeitschrift blink. Vor seiner Tätigkeit bei freiewelt.net war er Mitarbeiter des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler.

www.freiewelt.net

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Gerd Schmückle

Der frühere Nato-General Gerd Schmückle ist in der vergangenen Woche im Alter von 95 Jahren gestorben. Schmückle, der nach seinem Eintritt in die Wehrmacht 1936 im Zweiten Weltkrieg unter anderem unter Erwin Rommel in Frankreich gekämpft hatte und auch an der Ostfront eingesetzt wurde, mußte 1962 im Zuge der sogenannten Spiegel-Affäre als Pressesprecher von Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU) zurücktreten.

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Deutsche Konservative Partei

Die Deutsche Konservative Partei tritt im kommenden Jahr zur Europawahl an. Das hat die Gruppierung in der vergangenen Woche auf einem Parteitag beschlossen. Auf den ersten drei Plätzen der Liste für die Europawahl kandidieren nach dem Willen der Teilnehmer des Parteitages der Vorsitzende Dieter Jochim sowie seine Stellvertreterin Ursula Saul und Michael Uhlig.

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Staatsrechler kritisieren Hürde für Europawahl

HAMBURG. Die vom Bundestag geplante Dreiprozenthürde für die Europawahl wäre nach Ansicht von Fachleuten rechtswidrig. „Wir erinnern daran, daß das Bundesverfassungsgericht die bisher bestehende Fünfprozentklausel mit Urteil vom 9. November 2011 für verfassungswidrig und nichtig erklärt hat“, heißt es in einem vom Spiegel veröffentlichten Appell mehrerer Staatsrechtler um den Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim. Aus der Begründung der Entscheidung ergebe sich, daß jede Sperklausel für die Europawahl verfassungswidrig sei. Nach Ansicht der Unterzeichner, zu denen auch der Freiburger Verfassungsrechtler Dieter Murswiek und der Erlanger Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider gehören, wäre es daher ein Affront gegenüber dem Gericht, eine neue Sperrklausel zu erlassen. „Der Bundespräsident dürfte ien solches Gesetz nicht ausfertigen und verkünden“, schreiben die Experten weiter. Hintergrund des Appells sind Berichte, nach denen sich Union, FDP, SPD und Grüne darauf geeinigt haben, noch vor der Sommerpause im Parlament eine entsprechende Hürde zu beschließen. (ms)

 

Hohe Hartz-IV-Quote unter Ausländern

Nürnberg. Mehr als 40 Prozent der Hartz-IV-Empfänger stammen aus dem Ausland. Dies geht aus einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht der Bundesagentur für Arbeit hervor. Die Zahlen variieren dabei je nach Bundesland erheblich. Während der Zuwandereranteil unter Hartz-IV-Beziehern in Sachsen-Anhalt bei zehn Prozent liegt, beträgt er in Hessen fast 60 Prozent. Auch in Hamburg (54,8 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (51 Prozent) liegt er über dem Bundesdurchschnitt. Aus dem Bericht geht auch hervor, daß 18 Prozent der arbeitslosen Einwanderer eine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Bei den betroffenen Deutschen sind es mehr als 80 Prozent. (ho)

 

Pro NRW erzielt vor Gericht Teilerfolg

Düsseldorf. Die islamkritische Partei Pro NRW hat einen Teilerfolg gegen den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz erzielt. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärte in der vergangenen Woche mehrere Behauptungen des Geheimdienstes über die Partei für rechtswidrig. So darf die Behörde nicht mehr behaupten, Pro NRW spreche den Muslimen ihr Grundrecht auf freie Religionsausübung ab. Die grundsätzliche Erwähnung der Partei im Verfassungsschutzbericht sei jedoch rechtlich nicht zu beanstanden, urteilten die Richter. Pro-NRW-Chef Markus Beisicht bezeichnete die Entscheidung als „ersten wichtigen Teilerfolg“. Er kündigte zudem an, weiter zu klagen, um eine Streichung der Partei aus dem Verfassungsschutzbericht zu erreichen. (ho)

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FPÖ-Politiker als Ziel politischer Gewalt

WIEN. Im Wiener Stadtbezirk Favoriten sind innerhalb weniger Tage drei FPÖ-Funktionäre körperlich angegriffen worden. Vergangenen Samstag pöbelten vier junge Männer die Bezirksrätin Claudia Cacik und ihren Begleiter in der Straßenbahn an. Nach dem Aussteigen wurden beide mit Fäusten und Fußtritten attackiert. Cacik kam mit Verletzungen im Gesicht und am Unterarm im Krankenhaus. Wie die Zeitung Österreich berichtete, will die 38jährige in den Angreifern die Täter eines früheren Vorfalls wiedererkannt haben. Eine Woche zuvor waren mehrere FPÖ-Bezirkspolitiker beim Aufbau eines Infostandes tätlich angegangen worden. Drei türkische Jugendliche hätten die Freiheitlichen erst beschimpft und ein Plakat heruntergerissen, sagte Bezirksrat Michael Mrkvicka der Presse. Im anschließenden Handgemenge versetzte ihm ein Angreifer einen Faustschlag an den Kopf. Auf einen anderen Bezirksrat soll eingetreten worden sein. FPÖ-Vorsitzender Heinz-Christian Strache wertete die Ereignisse als „gezielte politisch motivierte Gewalt“. (ru)

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Abstimmung über Volkswahl-Initiative

BERN. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat die Eidgenossen dazu aufgerufen, sich rege an der Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ zu beteiligen und mit Ja zu stimmen. Am 9. Juni werden die Schweizer über die von der SVP lancierte „Volksinitiative“ entscheiden, die dem Wahlvolk ermöglichen, soll künftig die Bundesregierung direkt zu wählen. Bislang gilt, daß die sieben Mitglieder der Regierung (Bundesrat) sowie der Bundeskanzler nach einem Proporzsystem, bei dem die rechtsbürgerliche SVP in den vergangenen Regierungsperioden unterrepräsentiert war, vom Parlament gewählt werden. Diese „Lücke im direktdemokratischen System der Schweiz“ gelte es zu schließen, erklärte der SVP-Vorsitzende Toni Brunner und verwies auf die mangelhafte Regierungsarbeit im Bereich der Zuwanderungs- und Asylpolitik sowie auf die schlechte Interessenvertretung der Schweiz gegenüber dem Ausland. Nun gehe es darum, der „Classe politique“ sowie den Medien „Macht und Einfluß“ zu nehmen. (ctw)

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Jubel über Aufhebung des Kopftuchverbots

 

GENT. Der Stadtrat der flämischen Stadt Gent hat das Kopftuchverbot an öffentlichen Institutionen aufgehoben. Die Abgeordneten der flämischen Sozialisten und der Grünen nahmen das Anliegen einer Petition auf, die von 10.000 Personen unterzeichnet worden war. Das Tragen von religiösen, ideologischen oder politischen Symbolen ist für Beamte, die am Schalter bedienen, nach dem Verbot von 2007 damit wieder erlaubt. Die Opposition aus rechtsliberaler Neuer Flämischer Allianz (N-VA) und den Flämischen Liberalen und Demokraten stimmte gegen die Initiative. „Das ist eine historische Wende für ethnische und kulturelle Minderheiten“, sagte die Direktorin des Forums für Minderheiten („Minderhedenforum“), Naima Charkaoui, der türkischen Zeitung Hürriyet. Belgien sei ein interkultureller Platz im Herzen Europas geworden. „Daß die Stadt Gent jetzt positiv auf diese Diversität“ eingehe, sei „eine Trendwende.“ (ru)

 

 

 

EU-Länder dürfen Grenzen kontrollieren

 

BRÜSSEL. EU-Länder dürfen ab 2014 wieder ihre Grenzen kontrollieren. Darauf einigten sich die Mitgliedsstaaten, das Europaparlament und die EU-Kommission vergangene Woche in Brüssel. Voraussetzung ist, daß die innere Sicherheit des Staates „massiv bedroht“ wird oder die illegale Einwanderung deutlich zunimmt. Die Europäische Union kam damit einer Forderung der Bundesregierung nach, die seit mehreren Monaten auf eine Verschärfung des Schengen-Abkommens drängt. Die nun beschlossene Regelung sieht vor, daß an den Grenzen bis zu zwei Jahre kontrolliert werden darf. Das Schengen-Abkommen garantierte bisher, daß an den Grenzen der 26 Unterzeichner-Staaten keine Paßkontrollen stattfinden. (ho)

 

 

 

Integrationspolitik überfordert Kommunen

Stockholm. Schwedische Kommunalpolitiker haben davor gewarnt, daß die staatlichen Mittel für die Integrationsprojekte nicht mehr ausreichten. Angaben von Radio Schweden zufolge belaste vor allem der fortgesetzte Zuzug von Immigranten im Rahmen der Familienzusammenführung die Kommunen in erheblichem Ausmaß. Prekär sei die Lage insbesondere im Wohnungs- und Schulbereich. Diese Angaben wurden von Integrationsminister Erik Ullenhag bestätigt. Der liberale Politiker unterstrich, daß gerade in der Schulpolitik „lange die ‘naive Einstellung’ bestanden habe, daß ausländische Kinder und Jugendliche sich schnell im schwedischen Schulsystem zurechtfinden würden. Ullenhag versprach den „besonders engagierten“ Kommunen mehr Mittel und brachte eine „verlängerte Schulpflicht“ ins Spiel. (ctw) 

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Der Euro ist kein Naturgesetz“

DÜSSELDORF. Der keynesianisch orientierte Ökonom Heiner Flassbeck (JF 22/13) glaubt nicht mehr daran, daß der Euro in fünf Jahren noch in der jetzigen Form existieren wird. „Das Grundproblem ist das Auseinanderlaufen der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Euro-Zone. Solange die Lücke zwischen Deutschland und dem Süden, aber auch Frankreich so groß ist, gibt es keine Chance, diese Währungsunion zu retten“, erklärte der frühere Chefökonom der UN-Handelsorganisation Unctad im Handelsblatt. Die verordnete Sparpolitik verschärfe die Rezession: „Wenn alle versuchen zu sparen, bricht die Wirtschaft zusammen.“ In Deutschland sparten Haushalte, Staat und Unternehmen, doch „wenn auf der einen Seite gespart wird, muß sich jemand auf der anderen Seite verschulden. In den vergangenen zehn Jahren haben sich die anderen europäischen Länder bei uns verschuldet. Doch dieses Modell ist jetzt gescheitert“, meinte Flassbeck. Sollte die Wirtschaft tiefer in die Krise rutschen, gefährde dies die Demokratie. „Der Euro ist nicht unumkehrbar. Wer anderes behauptet, redet Unsinn. Der Euro ist kein Naturgesetz. Wenn er nicht funktioniert, verschwindet er wieder. Es muß möglich sein, offen darüber zu reden.“ (fis)

www.flassbeck-economics.de

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Sprachpranger

Allround Car & Truck Wash

Werbung für eine Waschanlage der in Berlin ansässigen Allround Autovermietung

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nachzulesen bei JF 24-2013

Pro NRW Demo Bonn Bad Godesberg 5.5.2013


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Nationalhymne

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Ansprache Markus Beisicht

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Ansprache Nico Ernst

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Ansprachen Fiedler-Wiener-Uckermann

Isalm: Killerkommando in Leverkusen


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Vier mutmaßliche islamistische Terroristen wollten den Politiker Markus Beisicht ermorden. Wer steht hinter dem Attentatsversuch?

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Killer PRO Beisicht

.Salafisten-Demonstration gegen Pro NRW: Der Mordaufruf kam aus dem pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet.

AUDIO

Die zwei Männer, die am 13. März durch ein Wohngebiet in Leverkusen fahren, sind in heiliger Mission unterwegs. Sie sind auf dem Weg zur Wohnung des Politikers und Rechtsanwalts Markus Beisicht. Heute wollen sie ihn richten – hinrichten. Das Killerkommando gehört den sogenannten „Salafisten“ an, einer besonders radikalen Spielart des sunnitischen Islam, die in der Bundesrepublik Deutschland immer mehr Anhänger findet. Beisicht ist Vorsitzender der „Bürgerbewegung Pro NRW“, die durch ihre oftmals provokanten Aktionen gegen Moscheen in Nordrhein-Westfalen bundesweit bekannt wurde. Doch heute soll Schluß damit sein. In ihrem Wagen transportieren sie Sprengstoff. Die zwei Männer sind fest entschlossen. Doch bevor sie Beisicht ermorden können, werden sie von einer Spezialeinheit der nordrheinwestfälischen Polizei überrascht und verhaftet. Die Verdächtigen, erzählt ein Polizeisprecher einen Tag später auf einer Pressekonferenz, seien schon länger „operativ beobachtet“ worden.

Zwei weitere mutmaßlich Beteiligte werden in der gleichen Nacht in ihren Wohnungen in Bonn und Essen festgenommen. In der Bonner Wohnung findet die Polizei eine Waffe und Material zur Herstellung von Sprengstoff. Insgesamt seien eine durchgeladene Pistole, ein Totschläger, eine schußsichere Weste und etwa 600 Gramm Sprengstoff gefunden worden. Die vier Verdächtigen sind zwei 23 und 24 Jahre alte Türken mit deutscher Staatsbürgerschaft, ein 43jähriger Albaner und ein 25jähriger Deutscher.

Hochbrisant: Bei den Verdächtigen wird eine Liste entdeckt, auf der sich neben Beisicht noch acht andere Namen befinden. Daß dies eine „Todesliste“ sei, will die Polizei bislang nicht bestätigen, doch der Verdacht liegt nahe.

Killer PRO Beisicht 2

In den etablierten Medien wird das Thema mit angezogener Handbremse behandelt: Extremisten hätten versucht, einen anderen Extremisten zu töten -so der allgemeine Tenor. Denn alles, was mit der vereitelten Tat zusammenhängt, ist für die Mainstreammedien delikat: Das mutmaßliche Opfer Markus Beisicht ist selber seit Jahren als „Rechtsextremist“ verschrien, Sympathien für ihn kann sich kaum ein etablierter Journalist abringen. Und die salafistischen Todesschwadronen wiederum lassen selbst Multikulti-Fans in den Redaktionen den Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ im Halse stecken bleiben. Also kanzelte man die ganze Affäre mit einigen kleineren Meldungen ab. An den Hintergründen zur geplanten Tat scheint man wenig interessiert.

Nur wenige Medien berichten über den Mordaufruf gegen Beisicht und andere Funktionäre von Pro NRW. Den hat der Marokkaner Yassin Chouka -der sich allerdings „Abu Ibrahim“ nennt

–    auf der Videoplattform Youtube veröffentlicht. In dem siebenminütigen Film fordert Chouka, der als Propagandist der im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet agierenden Terrorgruppe „Islamische Bewegung Usbekistan“ (IBU) auftritt: „Ihr sollt die Mitglieder der Pro NRW alle töten.“ Man solle Informationen über Wohnorte, Arbeitsplätze und tägliche Routinewege sammeln v um dann „am besten im Schutz der Dunkelheit oder im Morgengrauen“ zuzuschlagen. Folgten die vier verhafteten mutmaßlichen Terroristen genau diesem Aufruf? Und wer ist diese IBU?
Insgesamt gibt es laut Innenbehörden in der Bundesrepublik Deutschland etwa 4.000 Salafisten, die in verschiedenen Gruppen organisiert sind. Ihr Kennzeichen: Sie hängen einer Art „Ur-Islam“ an, der jegliche theologische Interpretation ablehnt. Dies zeigt sich bereits am Kleidungsstil: Die Männer tragen meist lange Bärte und traditionelle arabische Kleidung, die Frauen sind vollverschleiert. Obwohl es in Relation zu den insgesamt etwa vier Millionen Muslimen in Deutschland nur eine sehr
kleine Gruppe ist, schafften es die Salafisten in der Vergangenheit immer wieder, mit provokanten Aktionen für Aufsehen zu sorgen. Zudem kam es zu gewaltsamen Angriffen auf Polizisten während Demonstrationen. Ein weiteres Merkmal der salafistischen Szene ist deren hohe Zahl an deutschen Konvertiten. Auch einer der mutmaßlichen Täter im Beisicht-Fall konvertierte zum Islam.

Bei den Recherchen von ZUERST! bei mehreren sogenannten salafistischen Gruppen kam immer die gleiche Antwort: „Wir kennen die vier Verhafteten nicht.“ Auch Verbindungen zur IBU wurden stets abgestritten. „Mit Gewalt“, wolle man „nichts zu tun haben“, so ein Konvertit gegenüber ZUERST!.

Folgt man den Spuren der IBU des Mordaufrufers Yassin Chouka, landet man über den Umweg über die Step-
pen Zentralasiens ausgerechnet in Oberschwaben. Denn eine der bekanntesten Splittergruppen der IBU ist die Islamische Dschihad-Union (IJU), die in Ulm (Baden-Württemberg) einen Anlaufpunkt für Konvertiten aus Deutschland hatte, die sich für den Dschihad begeisterten. Ein Beispiel ist die sogenannte „Sauerland-Gruppe“ -vier Männer im Alter zwischen 23 und 30 Jahren, zwei von ihnen deutsche Islam-Konvertiten. Die vier Dschihadi-sten hielten sich bis 2006 im pakista-
nisch-afghanischen Grenzgebiet in einem Terrorcamp auf und wurden von der IJU nach Deutschland zurückbeordert, um dort Terroranschläge durchzuführen. Das Strickmuster erinnert insgesamt sehr an die Beisicht-Sache: Auch die „Sauerland-Gruppe“ wurde am 4. September 2007 verhaftet, bevor sie irgendeinen Schaden anrichten konnte – in einem Ferienhaus im Sauerland.

Die Behörden geben sich derzeit noch wortkarg.
Beim späteren Prozeß gegen die Viererbande wurde schnell klar, daß die gesamte IJU eigentlich eine Geheimdienstkonstruktion war: Der Kontaktmann in Ulm, ein ägyptischer Arzt, war von 1995 bis 2002 für den baden-württembergischen Verfassungsschutz tätig – er galt als eine Art „Radikalisierer“ der konvertierten Heißsporne, die bei ihm Rat und Hilfe suchten. Der Lieferant der Sprengzünder für eine noch zu bauende Bombe war ein Türke, der dem türkischen Geheimdienst MIK angehörte. Und die IJU selbst sei eine „Erfindung“ des usbekischen Geheimdienstes gewesen, erklärten gleich mehrere Experten unabhängig voneinander: ein usbekischer Überläufer, ein früherer britischer Diplomat in der usbekischen Hauptstadt Taschkent und eine usbekische Journalistin. Usbekistan gilt als treuer Verbündeter der USA im „Krieg gegen den Terror“. Die ganze Affäre um die Sauerland-Gruppe hat das Zeug für einen handfesten Geheimdienstskandal

–    ähnlich dem NSU-Prozeß heute. Allerdings hielten sich Politik und Medien merkwürdig zurück.

Auch bei dem Mordkommando, das Markus Beisicht beseitigen wollte, sind viele Fragen offen, und die Behörden geben sich derzeit noch äußerst wortkarg. Anfragen von ZUERST! bleiben mit Hinweis auf die noch laufenden Ermittlungen praktisch unbeantwortet. Andere Medien haben den „Fall Beisicht“ längst zu den Akten gelegt, als „Rechtsextremist“ hat der Politiker keine Lobby im etablierten Medienbetrieb. Woher haben die mutmaßlichen Attentäter Waffen und Sprengstoff? Wer hat ihnen das Wissen vermittelt, wie man einen Terroranschlag plant und umsetzt? Welche Rolle spielt Yassin Chouka wirklich? War er vielleicht auch bereits „Informant“ eines Nachrichtendienstes?

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deutsche reich fahne

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Gegen Umwandlung von Kirche zur Moschee


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Umwandlung von Kirche zur MoscheeNeuer Besitzer des entwidmeten Gotteshauses ist das 1993 gegründete islamische Zentrum Al-Nour in Hamburg.

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Rechtskonservative machen in Hamburg-Horn Front gegen die Umwandlung einer ehemaligen Kirche in eine Moschee.

Hamburg.

Rechtskonservative machen in Hamburg Front gegen die Umwandlung einer ehemaligen Kirche in eine Moschee. Laut Innenbehörde hat der Lübecker Stephan Buschendorff für den kommenden Sonnabendmittag eine Kundgebung vor der ehemaligen Kapernaumkirche im Stadtteil Horn angemeldet, zu der er rund 100 Teilnehmer erwartet.

Buschendorff ist Mitglied der islamkritischen German Defence LeagueGerman Defence League Banner und schleswig-holsteinischer Bundestags-Spitzenkandidat der Bürgerbewegung Pro Deutschland.

Die Polizei stellt sich auf Rangeleien und Krawalle am Rande der genehmigten Demonstration ein. Ein Hamburger Bündnis gegen Rechts aus Parteien, Gewerkschaften, christlichen Kirchen und muslimischen Verbänden ruft zur Gegenkundgebung gegen die „rassistische Hetze“ von Rechtsradikalenhund fahne 2 auf. Dazu werden weit mehr als 1000 Teilnehmer erwartet.

Während diese Veranstaltung aller Voraussicht nach friedfertig bleiben dürfte, machen sich die Sicherheitsbehörden Sorgen wegen möglicher Störaktionen linksextremer Gruppenratte-grüner anti-fa hsr.

Im Internet ruft die „Antifaschistische Aktion“ dazu auf, gegen die Moschee-Gegner vorzugehen. Für zusätzliche Brisanz sorgt die Ankündigung der Hamburger NPDhauptbanner NPD Hamburg, sich dem Anti-Moschee-Protest anzuschließen.

Unfassbares wieder einmal von der anti-christlichen evangelischen „Kirche“. Diese islamisierte „Tarn-Kirche“ leistet sich einen Affront nach dem anderen:

An der Kundgebung beteiligen sich den Angaben zufolge Vertreter von Gewerkschaften, Stadtteilinitiativen, der islamischen Schura

und der evangelischen Kirche.Die evangelische Kirche demonstriert also dafür daß die eigenen Gotteshäuser zu Moscheen umgewandelt werden.

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Anmerkung der Redaktion von shz: In der ursprünglichen Fassung dieses Artikels hatten wir berichtet, die Partei Pro NRW habe vor der Landtagswahl 2011 Mohammed-Karikaturen verbrannt. Diese Darstellung wird nicht aufrechterhalten, da sie frei erfunden und gelogen war.

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.shz.de/nachrichten/schleswig-holstein/hamburg/artikeldetail/artikel/rechte-demonstrieren-gegen-umwandlung-von-kirche-zur-moschee.html

deutsche reich fahne

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German Defence LeagueGerman Defence League2

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Terror-Prediger Abu Ibrahim mit Mordaufruf gegen Islamkritiker


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Terror-Predigers Abu Ibrahim mit Mordaufruf gegen führende Mitglieder der islamkritischen Partei

Aus Haß wird Ernst

Islam: Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen vier Terrorverdächtige, die einen Anschag auf Pro-NRW-Chef Markus Beisicht

Deutsch: Markus Beisicht, Vorsitzender der Bür...
Markus Beisicht, Vorsitzender der Bürgerbewegung pro Köln e.V.

planten

Auf diese Form der Bestätigung hätte er sicher verzichten können. Seit Jahren warnt Markus Beisicht, Vorsitzender der rechten Regionalpartei Pro NRW, vor den Gefahren des Islam. Jahrelang wurden ihm von Vertretern der etablierten Politik „Hetze und Übertreibungen“ vorgeworfen.

Mittwoch vergangener Woche wurde bekannt, daß  Moslems einen Mordanschlag auf den islamkritischen Leverkusener Stadtrat geplant haben. Die Polizei hatte noch in der Nacht insgesamt vier Personen aus dem militanten islamischen Spektrum – die beiden deutschen Konvertiten Marco G. und Enea B. sowie Koray D. und Tayfun S. – festgenommen, zwei von ihnen in unmittelbarer Nähe von Beisichts Wohnhaus. Während der anschließenden Durchsuchung einer Wohnung in Bonn wurden etwa 600 Gramm Ammoniumnitrat, mit dem Sprengstoff hergestellt werden kann, und eine Schußwaffe samt Munition sichergestellt.

Der zunächst mit den Ermittlungen betraute Dortmunder Staatsanwalt Henner Kruse sagte auf einer Pressekonferenz zum Stand der Ermittlungen: „Die Verdächtigen schweigen bislang alle. Sie hatten im Auto aber keine Waffen dabei. Offenbar ging es darum, die Gewohnheiten Beisichts auszukundschaften.“

Bei den weiteren Festnahmen in Essen und Bonn stellte die Polizei auch eine Namensliste mit führenden Mitgliedern von Pro NRW sicher. Ob mit dem in Bonn gefundenen Sprengstoff noch andere Taten geplant waren, konnte die Staatsanwaltschaft zunächst ebensowenig sagen, wie ob es sich bei der Liste, die neben Beisichts auch die Namen von acht weiteren Mitgliedern von Pro NRW umfaßte, um eine Todesliste handelt. Recherchen der Westfälischen Allgemeinen Zeitung ergaben, daß auf das Konto der vier Festgenommenen auch der im Dezember wegen eines Zündfehlers gescheiterte Bombenanschlag auf den Bonner Hauptbahnhof gehen könnte. Außerdem soll der Tatverdächtige Koray D. im Jahr 2011 unmittelbar vor dem Eintritt in den Polizeidienst in Bremen gestanden haben.

Radikale Islamisten hatten bereits im vergangenen Jahr während des Landtagswahlkampfs in Nordrhein-Westfalen in Videobotschaften dazu aufgerufen, Pro-NRW-Funktionäre zu ermorden. Die Rechtspartei hatte während einer Kundgebungsserie an mehreren Orten Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt, wobei es teilweise zu schweren Ausschreitungen seitens der Salafisten gekommen war, 29 Polizisten verletzt und mehrere Polizeifahrzeuge demoliert worden waren .

https://deutschelobby.com/2012/05/09/karikaturen-krawalle-in-deutschland-eine-analyse/

Der nordrhein-westfälische Innenminister Rolf Jäger hatte Pro NRW daraufhin vorgeworfen, „mit dem Feuer zu spielen“ und eine Eskalation heraufzubeschwören. Auch angesichts des vereitelten Mordanschlags auf Beisicht nahm Jäger nichts von dieser Kritik zurück. Gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger sagte er, Pro NRW schüre durch „schäbige Hetzkampagnen“ Ausländerhaß. Das sei „erbärmlich und gefährlich für unser Land“. Die Hetze rechtfertige aber kein gewalttätiges Vorgehen.

Den mutmaßlichen Attentätern waren die Ermittler offenbar schon länger auf der Spur. So sind Wohnungen, Telefone und Autos der Salafisten über Wochen abgehört worden. Das Nachrichtenportal Spiegel Online berichtet, die zwei in Leverkusen festgenommenen Islamisten hätten im Auto davon gesprochen, „daß es passieren könne, wenn er morgen zur Arbeit fährt“.

Markus Beisicht zeigte sich schockiert von dem geplanten Anschlag (siehe untenstehendes Interview). Der Leverkusener Bürgermeister Friedrich Busch (FDP) erklärte dagegen mit Blick auf Beisicht, die Zielperson der Islamisten: „Er sieht aus wie ein Biedermann und artikuliert sich auch so. Aber er ist ein geistiger Brandstifter.“

Millatu Ibrahim 2

Salafisten planen “Abrechnung” mit Deutschland

 

Das in Deutschland verbotene Islamisten-Netzwerk “Millatu Ibrahim” organisiert sich in Ägypten neu

und ruft zur Rache an der Bundesrepublik auf.

Der Anführer will als Eroberer zurückkehren.

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Bei soviel Zynismus blieb dem Generalsekretär von Pro NRW, Markus Wiener, nur noch die ernüchternde Frage: „Warum wird eigentlich in vielen Medienberichten, aber auch politischen Stellungnahmen wie von NRW-Innenminister Jäger, eine latente Gleichsetzung von Opfer und Täter vorgenommen?“

Unterdessen teilte am Montag die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit, sie habe die Ermittlungen gegen die vier Tatverdächtigen von der Staatsanwaltschaft Dortmund übernommen. Zugleich wurde das Bundeskriminalamt mit den polizeilichen Ermittlungen beauftragt. Denn den Festgenommenen wird vorgeworfen, „eine inländische terroristische Vereinigung radikal-islamistischer Prägung gebildet zu haben“. Weitere Ermittlungen gehen auf den Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der Verabredung zum Mord sowie weiterer Straftaten zurück.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte am Donnerstag vergangener Woche die salafistische Organisation „Millatu Ibrahim“ Millatu Ibrahimverboten sowie ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Vereine „Die wahre Religion“ (DWR) und „DawaFFM“ eingeleitet. Friedrich begründete sein Vorgehen damit, daß die verbotenen Organisationen eine „aggressiv-kämpferische Grundhaltung“ offenbart und die Moslems in Deutschland „zum aktiven Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ aufgerufen hätten.

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Salafisten in Deutschland

Rund 3.800 Personen bekennen sich in Deutschland laut Verfassungsschutz zur salafistischen Lesart des Islam. Ein gewisser regionaler Schwerpunkt hat sich dabei in Nordrhein-Westfalen gebildet.

Der Salafismus (von „as-salaf as-salih“, die frommen Altvorderen) vertritt die Auffassung, daß der Geist der ersten islamischen Gemeinde auch als Vorbild für eine moderne islamische Gemeinschaft dienen sollte. Erklärtes Ziel der Salafisten ist die Missionsarbeit („Da’wa“), die Einheit aller Moslems und die unbedingte Berufung auf den Koran sowie die prophetische Tradition (Sunna).

In Deutschland sind es häufig Moslems (auch gerade Konvertiten), die sich an den Rand der Gesellschaft gedrängt fühlen. Ihnen möchte man – auch durch Provokationen – die „Ehre“ wiedergeben. Treffpunkte waren Organisationen wie der (offiziell aufgelöste) Verein „Einladung zum Paradies“. Im vergangenen Jahr traten die Salafisten mit der Aktion „Lies!“ in zahlreichen deutschen Städten in Erscheinung, bei der sie kostenlose Exemplare des Koran verteilten.

Bezüglich ihres Gefahrenpotentials stellte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) einmal fest: „Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist; aber fast alle bislang in Erscheinung getretenen islamistischen Terroristen waren irgendwann einmal in salafistischen Kreisen unterwegs.“

Angesichts der jüngsten Vereinsverbote sagte der Chef des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen: „Die meisten Propagandisten sind zwar nicht gewalttätig, aber sie rufen zur Gewalt auf, hetzen gegen sogenannte ’Ungläubige‘. Es besteht die Gefahr, daß einzelne Anhänger so indoktriniert werden, daß sie Gewalttaten begehen.“

Einer der bekanntesten Salafisten in Deutschland ist der ehemalige Profiboxer Pierre Vogel alias Abu Hamza

Salafisten verteilen den Koran an Passanten

 

Terrorpläne und Anschläge

31. Juli 2006

Auf dem Kölner Hauptbahnhof deponieren Jihad H. und Youssef H. in zwei Regionalzügen Kofferbomben. Nur wegen handwerklicher Fehler detonieren sie nicht.

4. September 2007

Spezialeinheiten der Polizei nehmen Mitglieder der sogenannten Sauerland-Gruppe fest. Sie wollten im Namen des Islams Autobomben vor US-Militäreinrichtungen in Deutschland zünden.

23. September 2008

Drei türkischstämmige Jugendliche versuchen in Köln, zwei Polizisten die Waffen zu entwenden, um damit amerikanische Einrichtungen anzugreifen.

2. März 2011

Der islamistische Kosovo-Albaner Arid Uka tötet am Flughafen Frankfurt zwei US-Soldaten und verletzt zwei weitere.

Mai 2012

Bei Ausschreitungen von Salafisten während Pro-NRW-Kundgebungen in Solingen und Bonn werden über 20 Polizisten zum Teil schwer verletzt.

10. Dezember 2012

Im Hauptbahnhof Bonn wird eine mutmaßlich von Islamisten abgestellte Kofferbombe entdeckt und von der Polizei gesprengt.

Foto: „Tod der Pro NRW“: Videobotschaft des salafistischen Terror-Predigers Abu Ibrahim mit Mordaufruf gegen führende Mitglieder der islamkritischen Partei

„Wir hätten alle tot sein können“
Interview: Pro-NRW-Chef Markus Beisicht über den vereitelten Anschlag

Herr Beisicht,Markus Beisicht offenbar in letzter Minute hat die Polizei einen Anschlag auf Sie vereitelt: Wie geht es Ihnen jetzt, knapp eine Woche danach?

Beisicht: Mir macht vor allem die Sorge um meine Familie zu schaffen. Das nimmt man nicht einfach auf die leichte Schulter. Wie Sie wissen, befanden sich zum Zeitpunkt des knapp vereitelten Anschlags natürlich auch meine Frau und meine beiden minderjährigen Töchter im Haus. Wir hätten alle tot sein können, wenn die Polizei nicht so vorbildlich gearbeitet hätte!

Hatten Sie zuvor geahnt, wie bedrohlich die Situation für Sie persönlich ist?

Beisicht: Als abstrakte Gefährdungslage war das natürlich immer da. Ich mache ja nicht erst seit gestern Politik und habe als Rechtsdemokrat schon vieles erlebt. Vor allem Straftaten der linksextremen Szene in der Vergangenheit – Telefondrohungen, eingeworfene Fensterscheiben, versuchte Körperverletzungen und so etwas. Daß die Islamisten noch fanatischer und gewaltbereiter sind, war mir natürlich bekannt. Aber wenn ein solch konkretes Mordkomplott auf einen selbst in letzter Minute verhindert wird, stellt sich einem die Lage schon nochmal in einem anderen Licht dar.

In einer Agenturmeldung hieß es: „Die Fehde zwischen den rechtsextremen Anhängern der Splitterpartei Pro NRW und den Salafisten im Rheinland geht weiter.“ Provokant gefragt, sehen Sie bei sich eine Mitverantwortung für diese Eskalation?

Beisicht: Diese These ist doch genauso pervers wie die Aussage in früheren Zeiten, daß leicht bekleidete Damen bei einer Vergewaltigung selbst eine Mitschuld tragen würden. Wir haben nichts Verbotenes getan, sondern nur demokratische Grundrechte in Anspruch genommen. Wie sollte das dann Mord und Totschlag begründen? Wenn die Wahrnehmung von Grundrechten legitimerweise zur Begründung von Straftaten herangezogen werden könnte, dann wären diese Grundrechte doch de facto bereits aufgehoben.

Haben Sie angesichts der offenkundigen Gewaltbereitschaft dieser Islamisten schon einmal daran gedacht, sich aus der politischen Arbeit zurückzuziehen?

Beisicht: Nein.

Wird sich nun hinsichtlich der Aktivitäten von Pro NRW etwas ändern?

Beisicht: Unsere Arbeit und unsere Inhalte unterliegen immer einem gewissen Wandel – so wie bei allen anderen politischen Formationen auch. Aber wir lassen uns weder von linken Extremisten noch von islamistischen Fanatikern vorschreiben, was wir noch denken und sagen dürfen. Ganz konkret: Der Kampf gegen die Islamisierung und Überfremdung unserer Städte wird immer ein Kernthema unserer Bürgerbewegung bleiben. Jetzt erst recht!

 

Markus Beisicht ist Rechtsanwalt und Stadtrat in Leverkusen sowie Vorsitzender der Bürgerbewegung Pro NRW.

www.pro-nrw.org

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http://www.junge-freiheit.de/

 

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Video-Bericht: Markus Beisicht (PRO) zwei Tage nach dem vereitelten Mordanschlag durch Moslems


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Bereits zwei Tage, nachdem Salafisten auf dem Weg zu seinem Haus festgenommen wurden, weil sie ihn und seine Familie ermorden wollten, steht Markus Beisicht wieder in Leverkusen auf der Straße, um für die aktuelle “Volksinitiative gegen Asylmissbrauch” als Redner aufzutreten.

In diesem Video hören und sehen Sie, was in den hetzerischen Fernsehberichten über Pro NRW nicht gebracht wurde, nämlich einfach das ganze ungeschnittene Material, das ich vor und während der Befragung durch Journalisten von RTL, Sat 1, SPIEGEL TV und anderen, mit der Kamera gemacht habe. Klicken Sie hier für ein Beispiel des Hetzjournalismus´, den etwa Sat 1 aus diesen Aussagen gemacht hat.

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http://lautschriften.wordpress.com/2013/03/15/video-markus-beisicht-von-pro-nrw-zwei-tage-nach-dem-versuchten-mord/

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German Defence League | Berlin-Division Vierte Mahnwache “ Free Tommy “ und Freiheit für Jörg Uckermann| Berlin 15.11.2012


Auch der deutsche PRO-NRW-Politiker Jörg Uckermann wurde unter böswilligen fadenscheinigen Gründen inhaftiert…………

Diese Mal trafen sich gut 20 Leute, um vor der britischen Botschaft für eine baldige Freilassung des Anführers der English Defence League zu demonstrieren.

In unseren mit Megaphon vorgetragenen Redebeiträgen erklärten wir nochmals auf Englisch die Situation der politisch begründeten Gefängnishaft von Tommy. Auf Deutsch verlasen wir Auszüge seines Briefes, den er jetzt nach draußen schreiben konnte, nachdem man ihn nach über 3 Wochen endlich auch mit Kugelschreiber und Papier versorgt hat.

In einem dritten Redebeitrag wurden die Aspekte der politischen Haft beleuchtet und auch darauf hingewiesen, dass wir jetzt in Deutschland einen parallelen Fall eines Inhaftierten aus der islamkritischen Szene haben. Jörg Uckermann, gewählter Stadtrat der Pro Köln Fraktion in Köln, wurde auch vor wenigen Tagen inhaftiert und sitzt ganz ähnlich wie Tommy mit Einzelhaft und einer Behandlung wie ein Schwerverbrecher ein.

German Defence League Berlin-Division 15.11.2012 Berlin
Vierte Mahnwache „Free Tommy“

Mach mit + Sei dabei
Demokratie verteidigen
Menschenrechte schützen
Frieden bewahren

Unsere Motivation ist und bleibt:
„Das Feuer der Demokratie zu bewahren
und nicht ihre Asche an zukünftige
Generationen weiter zutragen.“

Für die Demokratie, für die Menschenrechte, für unser Land
^ Maximaler Widerstand ^

! Free Tommy Robinson !
German Defence League
Supports Tommy Robinson

Together we are Strong
Never Ever Surrender Brother
We are standing Side by Side
to fight for
Freedom
Democracy
and Human Rights

We Want You to Defend Democracy !
No Surrender !
Maximum Resistance !

Info @
http://www.german-defence-league.de

Rede von Dr Susanne Winter bei der PRO NRW Demo vom 27 10 2012 in Wuppertal


Wuppertal: Demonstration gegen Moschee-Bau am 27. Oktober


Pro NRW Wuppertal - Claudia Gehrhardt

Für den 27. Oktober hat die Pro NRW-Vorsitzende Wuppertal, Claudia Gehrhardt (Foto), zu einer Demonstration gegen die Errichtung einer Ditib-Moschee aufgerufen.

Die Rede ist von einer “Prunk-und Protzmoschee im Herzen Wuppertals” im Ortsteil Elberfeld. Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU) soll gesagt haben, es handele sich um eine “städtebauliche Aufwertung”.

Hofiert wird die Ditib auch von Wuppertals CDU-Bürgermeister Peter Jung:

“Der Islam gehört zu Wuppertal” – “Wir müssen den Islam in unsere Mitte holen”

Claudia Gerhardt von Pro NRW begründet den Widerstand gegen die Ditib-Moschee wie folgt:

“Wuppertals CDU-Oberbürgermeister Peter Jung hat es ja bereits vor wenigen Tagen angekündigt: Der Islam gehöre zu Wuppertal, er freue sich regelrecht auf neue Moscheebauten und wolle den Islam in unsere Mitte holen. Und – tatsächlich – genau in die Mitte unserer Stadt wollen der Türken-Peter und seine islamischen Freunde nun eine Riesenmoschee bauen.

Wir werden nicht tatenlos mit anschauen, wie hier mittelbar der islamistisch geführte türkische Staat eine weitere Moschee eröffnet und dort integrationsfeindlichen Predigten eine Plattform bietet. Aus diesem Grund werden wir solange gegen dieses Projekt demonstrieren, bis es von der Stadtverwaltung verworfen wird. Wuppertal braucht keinen weiteren orientalischen Tempel der Integrationsfeindlichkeit!”

Pro NRW rechnet mit 300 Demonstrationsteilnehmern. Nähere Einzelheiten werden sicher noch auf der Webseite von Pro NRW Wuppertal und Pro NRW bekannt gegeben.

Wer nicht an der Demonstration teilnehmen kann, kann sich freundlich schriftlich an den CDU-Bürgermeister wenden:

» oberbuergermeister@stadt.wuppertal.de

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wir meinen, als kostengünstiger Vorschlag, folgendes Modell für die hochintelligenten Moslems, für eine passende Moschee:

„Ich schlachte Dich ab“ als Ausdruck jugendlicher Unreife?


Heiliger Krieg

 Müssen erst Ohren und Nase abgeschnitten sein,

bevor die Staatsanwaltschaft Münster ermittelt?

was geschieht, wenn in Deutschland ein Mensch zu einem anderen Menschen „Ich schlachte Dich ab!“ sagt und der Fall vor Gericht landet?

Kommt es darauf an, wer das zu wem sagt? – Ja, tatsächlich kommt es offenbar entscheidend genau darauf an.

Nachdem die „Freiheit-statt-Islam-Tour in Nordrhein-Westfalen hohe Wellen geschlagen hatte steht eine handvoll pro–Funktionäre inzwischen unter Polizeischutz, da sie von Vertretern der „Religion des Friedens“ mit dem Tode bedroht werden.

Umso unverständlicher ist die Einschätzung der Staatsanwaltschaft Münster, die jetzt eine strafrechtlich relevante Bedrohung als Kinderei abtun will.

Im vorliegenden Fall wurde ein pro–Mitglied aus dem Münsterland bei Facebook von einer jungen Türkin mit den Worten  „Ich schlachte Dich ab“ und „Pierre Vogel und die anderen Salafisten kommen Dich in …(Adresse des pro-Mitgliedes) … besuchen!“. Die Staatsanwältin bezeichnete die Straftat als den „Ausdruck jugendlicher Unreife“, die „erzieherische Maßnahmen entbehrlich machen“ (siehe Faksimile).

Wenn Sie gegen diese Vorgehensweise protestieren wollen, schreiben Sie (bitte sachlich, keine Beschimpfungen!) an die

Staatsanwaltschaft Münster

z.Hd.: Staatsanwältin Stöppler

Gerichtsstr. 6

48149 Münster

E-Mail: poststelle@sta-muenster.nrw.de

Mit freundlichen Grüßen

Lars Seidensticker

P.S.: Hier können Sie den Einstellungsbescheid herunterladen, falls sich der Link aus der eMail heraus nicht öffnen läßt:

http://www.nation24.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1164:ich-schlachte-dich-ab-als-ausdruck-jugendlicher-unreife&catid=1&Itemid=2

DDR 2.0: Linker Politiklehrer nach Rede bei Pro NRW suspendiert


Eine Dortmunder Schule hat einen Lehrer vom Unterricht entbunden, weil er auf einer Kundgebung der Bürgerbewegung Pro NRW vor einer Islamisierung Deutschlands gewarnt hatte. „Durch diverse öffentliche Äußerungen von Herrn Dr. K. hat das Ansehen des Stadtgymnasiums erheblichen Schaden genommen“, teilte die Schulleitung mit.

Deswegen sei der Lehrer von der Unterrichtserteilung „entbunden worden“. Der stellvertretende Schulleiter Bernhard Koolen betonte, die Schule distanziere sich in aller Form vom Inhalt der betreffenden Rede. Die Bezirksregierung Arnsberg prüft derzeit die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Betreffenden.

Der Lehrer, der sich selbst als „herrschaftskritisch“ bezeichnet und nach eigenen Angaben die Grünen wählt, hatte seine Rede am vergangenen Wochenende am Rande einer salafistischen Kundgebung mit dem Prediger Pierre Vogel in Köln gehalten. Darin gab er an, als bekennender Homosexueller mehr Angst vor Islamisten als vor Rechtsextremisten zu haben. Zudem lobte er den von Linksextremisten ermordeten niederländischen Politiker Pim Fortuyn

LPF election poster featuring Pim Fortuyn with...
Pim Fortuyn with his slogan „At your service!“

und kritisierte die Versuche von radikalen Muslimen, Einfluß auf den Unterricht zu nehmen.

Von Linksextremisten denunziert

Kurz darauf tauchte der Name des Politiklehrers und die Adresse seiner Schule auf einer linksextremen Internetseite auf. Auch Fotos von ihm und seinen Schülern wurden dabei veröffentlicht, verbunden mit dem Aufruf, ihn bei den Behörden zu denunzieren.

Gegenüber dem Internetblog „Ruhrbarone“ distanzierte sich der Pädagoge am Dienstag von seinem Auftritt und bekräftigte, es sei ein großer Fehler gewesen, die Rede zu halten. Auch würde er Pro NRW niemals wählen, da sich die Bürgerbewegung gegen Abtreibungen engagiere. „Als Feminist bin ich aber konsequent Befürworter eines liberalen Abtreibungsrechts, etwa so wie in den Niederlanden. Eine Frau muß für mich das Recht haben, bis zum siebten Monat abzutreiben.“

Zusatz: feige und ohne ausreichende Courage. Kaum bedrängt, schon kriecht und schleimt er vor den stinkenden linken Chaoten…

Quelle….

Eine weitere Meldung rund um die Pro NRW:

Wahlhelfer von Pro NRW vor Moschee verprügelt

Ein Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW ist vor einer Moschee in Duisburg-Marxloh verprügelt worden. Der 23-Jährige hatte am Sonntag gemeinsam mit drei weiteren Parteimitgliedern Plakate für die Wahl zum Duisburger Oberbürgermeister geklebt, als ein Passant sie zunächst beschimpfte und danach ein Telefongespräch führte, wie ein Polizeisprecher am Montag auf dapd-Anfrage sagte. Kurz darauf hielt ein Auto neben den Pro-NRW-Anhängern, drei Männer sprangen heraus und schlugen und traten auf den 23-Jährigen ein.

Der Mann erlitt Verletzungen am Kopf und am Oberkörper und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Seine Begleiter kamen mit dem Schrecken davon. Von den Tätern fehlt bislang jede Spur.

Quelle….

Ohne Jemanden in Deutschland entmutigen zu wollen – sich politisch öffentlich für Heimat und Vaterland zu engagieren, bringt gegenwärtig absolut nichts. Ratsamer ist es sich zurückzulehnen, abzuwarten und Jägermeister zu trinken und weiterhin sich mit billigen Ausreden zu beruhigen, dass man zu feige ist, endlich mal Courage zu zeigen, als sich in Mauslöcher zu verkriechen……

man kann auch als Feigling leben….aber..lohnt sich das, wenn einem jedem Tag vor dem Spiegel schlecht wird????

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Berwuz

das ist aber auch keine Lösung. Wenn jeder so denkt, wird die Islamisierung noch schneller voranschreiten. Das lasse ich mir nicht gefallen. Traurig ist eben nur, daß wir schon wieder Zeiten haben in denen freie Meinungsäußerung mit Suspendierung geahndet wird. Wobei Dortmund wohl eine Islamistenhochburg zu sein scheint. Dort sollte die PRO- Bewegung stärker agieren. Warum bewaffnen sich PRO- Mitglieder bei Plakataktionen nicht, oder nehmen wenigstens Muskelmänner mit, daß sie Linksextremen und Islamisten gebührend Paroli bieten können. Den Verbrechern gehört gehörig aufs Maul gehauen. Wir wollen Deutschland nicht Islamismus, denn Deutschland wird es dann nicht mehr geben. Darum Deutsche, Deutschland einig Vaterland, praktizieren wir es endlich. Von den Politversagern können wir keine Hilfe erwarten, die forcieren eher die Islamisierung.
Damit muß endlich Schluss sein.

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/06/14/ddr-2-0-linker-politiklehrer-nach-rede-bei-pro-nrw-suspendiert/


Marxloh: Mahnwache vor Merkez-Moschee verläuft friedlich


Duisburg (ots) – Starke Polizeikräfte behielten Kundgebung und Gegendemonstranten im Blick

Bereits nach etwas mehr als einer Stunde beendeten etwa 30 Aktivisten der Gruppierung Pro-NRW heute (15. Juni) kurz nach 18:00 Uhr eine angekündigte Mahnwache auf der Warbruckstraße. Sie protestierten in Sichtweite der Merkez-Moschee,

Merkez Mosque, Duisburg
Merkez Mosque, Duisburg

weil ein Mitglied am vergangenen Sonntag beim Anbringen von Werbeplakaten für die Bürgermeisterwahl von Unbekannten verletzt worden war (wir berichteten). Vor Ort fanden sich auch 120 Gegendemonstranten ein, die friedlich und den demokratischen Grundregeln folgend Position bezogen. Deshalb behielten die starken Polizeikräfte die Kundgebung lediglich im Blick, ohne einzugreifen zu müssen. Für die Dauer der Veranstaltung war die Warbruckstraße zwischen Moschee und Feldstraße gesperrt.

Rückfragen bitte an:Polizei Duisburg
- Pressestelle -
Polizeipräsidium Duisburg
Telefon: 0203/2801046
Fax: 0203/2801049

Pro NRW Demo gegen Islamkongress Rede Uckermann


Die Rede von Uckermann ist hoch-brisant und deckt Machenschaften der Alt-Parteien, sprich CDU auf, die unfassbar sind. Bitte im eigenen Interesse genau zu-hören!!!

ProNRW Demo gegen Islamkongress 09.05.2012: Rede eines Kopten

ProNRW Demo gegen Islamistenkongress 9.6.2012 – Rede Markus Beisicht

Duisburg: Moslems überfallen Pro-Plakatiertrupp


Tony Fiedler

Angehörige der “Religion” des Friedens, die gestern in Köln eine islamische Friedenskonferenz auf dem Barmer Platz abgehalten haben, haben heute einen Plakatiertrupp von pro NRW überfallen, die in Duisburg Plakate zur OB-Wahl anbringen wollten. Der Überfall soll sich in unmittelbarer Nähe zur großen Moschee in der Warbruckstraße ereignet haben.

Es soll ein Mercedes herangerast sein, aus dem Männer sprangen, die ohne jede Ankündigung oder Vorwarnung sofort auf brutalste Weise auf die Plakatierer eingeschlagen haben. Zwei der Plakatierer kamen mit leichteren Verletzungen davon, der dritte – der PRO NRW-Landesjugendbeauftragte Tony Fiedler (Foto) – trug schwerere Verletzungen davon und soll im Gesicht heftig geblutet haben; er wurde mit dem Verdacht auf Nasenbeinbruch in Duisburg in ein Krankenhaus eingeliefert.

Aus der Moschee kam den Verletzten niemand zu Hilfe. Ein Streifenwagen, der nach einiger Zeit zur Stelle war, wartete erst noch weitere Streifenwagen ab, bevor sie Ermittlungen aufnehmen wollten. Da der Überfall so drastisch und brutal erfolgte, konnte sich keiner der Überfallenen das Autokennzeichen merken.

Fiedlers Hand

Fiedler wurde auf sein Bitten hin in Duisburg aus dem Krankenhaus entlassen, mit der Auflage, dass seine beiden Kollegen ihn nach Köln in ein Krankenhaus bringen. Morgen sollen eingehendere Untersuchungen seiner Verletzungen erfolgen und es sollen auch Röntgenaufnahmen gemacht werden.

Es wird nach Aussagen von Jörg Uckermann erwogen, am kommenden Freitag zum Abschluss des OB-Wahlkampfes in Duisburg vor der Moschee, vor der sich dieser brutale Überfall durch Ausländer ereignet hat, eine Mahnwache abzuhalten.

Erst am vergangenen Donnerstag war es in Duisburg zu einem ähnlichen Zwischenfall gekommen, bei dem Fiedler und der Bonner Kreisvorsitzende Detlev Schwarz angegriffen worden sind.

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http://www.pi-news.net/2012/06/duisburg-moslems-uberfallen-pro-plakatiertrupp/

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  1. 11 walter  (10. Jun 2012 21:15)

    Ich will ja nicht klugscheissen, aber….
    wäre es vielleicht sinnvoll, die Plakatiertrupps durch eine/n unauffällige/n mit Handycam mit gutem Telezoom filmende/n Aufpasser/in begleiten zu lassen?

  2. #12 Eurabier  (10. Jun 2012 21:15)

    GlaubensbrüderInnen des syrischen FDP-Listenschmieds Aiman “NSU” Mazyek!

    Wie lange noch will die deutsche Politik feige wegsehen, wie gealtaffine MohammedanerInnen SA spielen dürfen ohne Hartz IV-Kürzung, Gefängnisstrafen und Ausschaffungen?

  3. #13 awaiting moderation  (10. Jun 2012 21:16)

    Ich nicht Mitglied von PRO-NRW, muss aber sagen, dass ich den Mut der Plakatierer bewundere.

    Nicht verwunderlich finde ich hingegen, dass es zu Gewalt gegen die Pro-Leute kommt. In der Presse wird mitlerweile dermaßen gegen PRO gehetzt, dass man meint in der DDR zu wohnen.