UNO: Neue Menschenrechte zur Landnahme? Das neue Einwanderungspaket


 

Liebe Freunde,

derzeit bin ich mit privaten Projekten ausgelastet, dennoch denke ich diese Sache ist zu wichtig.
Ich habe vorige Woche ein paar mal im ungarischen TV eine Schlagzeile gehört – ok, dort ist gerade Wahlkampf für die Wahlen im April, aber man findet es auch in den polnischen Nachrichten, so weit ich überprüfen konnte.

Also mir geht es darum: Nimmt euch des Themas an, und schreibt so viele Artikel und Kommentare dazu, wie ihr nur könnt. Sensibilisiert alle Juristen und Menschenrechtsexperten in der rechtspopulistischen Szene,  bevor es zu spät ist.


Wenn einmal das Einwanderungsrecht als internationales Menschenrecht in der UN-Charta drin steht (so wie die ungarische Regierung sagt), sind wir alle verloren!

Hier habe ich auch die schriftliche Meldung des ungarischen TV (so wie „Tagesschau“ o. „Heute“ im ARD o. ZDF ):

Die Organisation [UNO], will, daß Ungarn den Zaun gegen Einwanderung abreißt und laufend alle Einwanderer aufnimmt, ihre Aufenthalt finanziert und ihnen Arbeitsplätze gibt. Die ungarische Regierung lehnt das ab – schrieb man auf die offizielle Facebook-Seite der ungarischen Regierung
A szervezet azt akarja, hogy bontsuk le a bevándorlás útjában álló kerítést, folyamatosan fogadjunk be migránsokat, és fizessük a migránsok letelepedését és munkavállalását. A magyar kormány elutasítja ezt – tették közzé Magyarország Kormánya hivatalos Facebook-oldalán.
https://www.hirado.hu/belfold/kozelet/cikk/2018/03/01/a-kormany-tajekoztato-kampanyt-indit-az-ensz-migracios-csomagjarol/

In den TV-Nachrichten war zu hören: Die UNO will Einwanderung und Niederlassung als universelles Menschenrecht in die Charta der Menschenrechte aufnehmen.

Was und wie, ist derzeit schwer nachzuvollziehen, da der neue Vorsitzende des UN-Menschenrechtsrats (Saudi Arabien) sein Amt dazu benutzt, gegen Ungarn zu hetzen, und verlangt, die abendländische Staaten, aber speziell Ungarn, sollen Musliminratten in ihrem Land aufnehmen, versorgen und nach deutschem Muster verwöhnen.

Aber sie wollen dies als Menschenrecht in der UNO-Charta aufnehmen, sagt Ungarn!

Hier ein Artikel aus Reuters (propagandistisch total auf anti-ungarische, pro saudische Linie):
https://www.reuters.com/article/us-hungary-soros-law-un/hungary-anti-immigration-bill-an-assault-on-human-rights-u-n-idUSKCN1G0102

Die neue  Kampagne der UNO für  Einwanderungs- und Niederlassungsrecht als Menschenrecht richtet sich aber gleicherweise auch nach dem Hohheitsrechts Israels, da man sich auch erlaubte, illegale Eroberer (Pardon: „Menschen“, „F*linge“) massenweise abzuschieben:

https://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-5143004,00.html

Und auch gegen Australien:

https://www.theguardian.com/australia-news/2018/mar/02/scathing-un-migration-report-not-ideal-start-to-australias-human-rights-council-tenure

Und auch gegen USA:
http://www.jurist.org/paperchase/2018/02/un-experts-urge-us-to-respect-human-rights-defenders-amid-migrant-activist-deportation-case.php

Wir befinden uns offenbar in der ersten Phase dieser UN-Kampagne, und noch sehen die anderen Völker weg, wenn die UN die ersten Staaten angreift.

von Kybeline

 

das furchtbarste aller Verbrechen: die Ausübung des Rechtes auf Meinungsfreiheit…


Vorweg: Meinungsfreiheit ist so ziemlich das wichtigste, egal wie die Meinung auch aussehen mag. Sie ist gleichbedeutend mit Geistesfreiheit. Ein Geist, dem man verbietet zu sagen, was er denkt, dem verbietet man damit gleichzeitig auch zu sein, was er ist! Nun, bitte tun Sie sich den Gefallen und lesen Sie, die hinter den Namen der beiden Verurteilten, hinterlegten Quellen. Die Titel möchte ich Ihnen selber vorstellen, diesen Spaß lasse ich mir nicht nehmen:

Rechte planen Neonazi-Gedenken in Luxemburg“

und:

Journalisten und Verbände rufen zur Freilassung von Deniz Yücel auf“

Jetzt mal ganz ehrlich: Fällt Ihnen dazu noch etwas ein? Beide Verurteilten haben das „furchtbare aller furchtbarsten Verbrechen“ überhaupt begangen. Sie haben von ihrem Recht der „Meinungsfreiheit“ Gebrauch gemacht.

Beide wurden bestraft weil sie das in ihrem Land herrschende System kritisiert haben. Beide wurden nun angeklagt und festgenommen.

Und dennoch wird in den Medien in so unterschiedlicher Weise darüber berichtet, dass ich es nicht glauben würde, wenn ich es nicht selbst gelesen hätte.

Während Deniz Yücel, trotz oder sogar „wegen“ seines Gesetzesbruchs zum Held hochgefeiert wird, wird Horst Mahler von den selben Leuten zum schlimmsten Dämon aller Zeiten erklärt!

Ist das ernsthaft noch nachvollziehbar?

Horst Mahler wurde bereits zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt, von denen er knapp sieben abgesessen hatte und dies nur aufgrund von völlig gewaltlosen Meinungsäußerungen.

https://vk.com/video356447565_456239148

https://vk.com/video356447565_456239146

Es wurde ihm, wie bereits in einem anderen Artikel erwähnt, wegen schlechter medizinischer Versorgung im Knast, das Bein amputiert! Deshalb musste die Haftstrafe unterbrochen werden. Man stelle sich den Skandal vor, dass ein Inhaftierter wegen „schlechter Behandlung“ im Gefängnis in Lebensgefahr gerät. Hierzu folgt bald ein genauerer Artikel.

Ganz grob vorneweg: Der Mann ist 81 Jahre alt und eine erneute Haftstrafe kommt einemTodesurteil gleich! Er hat, wie ebenfalls bereits erwähnt, niemals jemanden umgebracht oder vergewaltigt und auch in sonst keiner Weise zu Verbrechen oder Mord aufgerufen! Das einzige worauf er seit Jahren und trotz unmenschlichster Behandlung und Bestrafung besteht, ist das Gottgegebene Recht seine wahre Meinung sagen zu dürfen, auch dann wenn sie der politischen Klasse nicht gefällt!

Und das einzige was den Spaßvögeln von der Presse und den sich selbst für so gerecht haltenden Menschen dazu einfällt ist Jubeln und mit Beschimpfungen für diejenigen um sich schmeißen, die wahrhaft für Gerechtigkeit kämpfen!?

Ich nehme an, nein ich bin mir absolut sicher, dass das große Geheule vermutlich erst dann anfangen wird, wenn sie plötzlich selbst wegen falscher Meinungsäußerungen angeklagt, ausgeraubt und verhaftet werden. Und dies wird, aufgrund des mit Sicherheit bald verabschiedeten Gesetzes eines Heiko Maas, sehr bald der Fall sein!

Wie man so blind sein kann um nicht zu bemerken, dass man für ein anderes Land nach Gott schreit, während man im eigenen den Teufel begrüßt, kann ich mir nur mit einer Jahrelangen, die Gehirne der Menschen zermatschenden Gesinnungspolitik erklären!

Das was hier geschieht ist nichts weiter als eine unvorstellbare Beleidigung!

Eine Beleidigung der Gerechtigkeit!

Eine Beleidigung Jesus!

Eine Beleidigung der von Gott gegebenen Menschenrechte!

Eine Beleidigung der Menschheit!

und nicht zuletzt: Eine Beleidigung Gottes!

Wenn Sie sich einem so unvorstellbarem Unrecht, einer solch absurden Haltung, die sich lediglich mit dem Begriff „Menschlichkeit“ tarnt, anschließen wollen, dann zögern Sie nicht. Doch wundern Sie sich dann auch nicht, wenn Sie eines Tages ernten werden, was sie jetzt säen! Und das werden Sie!

Ein deutsches Mädchen

der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat festgestellt, dass die BRiD kein effektiver Rechtsstaat ist…


beamte-haben-die-rechtsgrundlagen-zu-kennen

Ungläubige töten ist ein Menschenrecht nach islamischem Gesetz…


Menschenrechte gibt es nur, wenn sie mit der Scharia übereinstimmen, also mit gottgewolltem Abschlachten von „Ungläubigen“

04. Apr. 2016

Frankfurter Allgemeine Zeitung

S. 18

Terror aus dem Herzen des Islams

Zur „Terror-Anschläge in Brüssel“ (F.A.Z. vom 23. März 2016)

Ungläubige tötenNach den blutigen Terroranschlägen islamischer Terroristen in Paris und zuletzt in Brüssel waren bald die Rufe der Politiker nach strengeren polizeilichen und strafrechtlichen Konsequenzen zu hören, aber auch sehr laute Beteuerungen, dass Europa eine Wertegemeinschaft sei, die man mit aller Entschlossenheit verteidigen werde. Dem ist vorbehaltlos zuzustimmen, doch sollte man, um eine wirkungsvolle Prävention zu betreiben, nicht einmal der Frage nachgehen, aus welcher Quelle sich der weltweite, islamistische Terror speist? Welche Werte und Zielsetzungen vertritt der Islam, gehört der Islam zu Deutschland, wie der ehemalige Bundespräsident Wulff behauptete, und ist er im Spektrum des europäischen Werte- und Notensystems anzusiedeln?.

Ein politisches Ereignis mit Langzeit-folgen war das Treffen von 45 islamischen Staaten in Kairo im Jahre 1990. Damals, genau 42 Jahre nach der Verkündigung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in der UN-Charta von 1948, wurde am 5. August 1990 die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“ herausgegeben. Dort erklärten die 45 Staaten, dass die Scharia (die Gesamtheit des islamischen Gesetzes, das sich auf den Koran, die islamische Überlieferung und die Auslegung maßgeblicher islamischer Theologen stützt) die einzig zuständige Quelle für die Auslegung und Anwendung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung sei. Inzwischen sind 57 islamische Staaten dieser Erklärung beigetreten. Damit haben sich diese Staaten von den in der UN-Charta festgelegten Allgemeinen Menschenrechten verabschiedet, und es überrascht nicht, wenn eine für das westliche Verständnis von Menschenrechten problematische Stufe des Dschihad erreicht ist. Sie folgt dem Koran, der sagt, Friede sei erst dann möglich, wenn alle dem muslimischen Glauben unterworfen, seien. Da der Islam Menschenrechte nur akzeptiert, sofern sie mit dem Koran und der Scharia vereinbar sind, ist für einen gläubigen Muslim die Anpassung an westliche Werte eine bleibende Selbstverleugnung.

Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/ CSU-Bundesfraktion, sagte 2015: „Der Satz: ‚die Terroristen haben mit dem Islam nichts zu tun‘, ist schlicht und ergreifend falsch.“ Bereits 1999 schrieb Heiner Geißler einen Gastkommentar in der F.A.Z. unter der Überschrift: „Islam der Hinrichtungen, kein Islam der Toleranz“. Bei dem türkischen Schriftsteller Zafer Senocak heißt es dazu: „Auch wenn es die meisten Muslime nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islams, er kommt direkt aus dem Koran.“

DIETER STEPHAN, BENSHEIM

 

http://www.concept-veritas.com/nj/16de/wortmeldung/nr05.htm

der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat festgestellt, dass die BRiD kein effektiver Rechtsstaat ist


beamte-haben-die-rechtsgrundlagen-zu-kennen

„EU“ beschießt Pressezensur gegen kritische Medien – Diktatur ante portas


Der Anfang vom Ende der Pressefreiheit: Das „Europaparlament“ hat am Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der „EU“, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. Ziel: zunächst russische Medien. RT wird mit IS und Al-Qaida gleichgesetzt.

Das „Europaparlament“ hat am Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der „EU“, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. Das ist der Anfang vom Ende der Pressefreiheit.

In dem Entwurf wird Rußland unterstellt, politische Parteien und andere Organisationen in der „EU“ finanziell zu unterstützen – „mit der Absicht, den politischen Zusammenhalt zu schwächen“. Die Berichterstattung russischer Medien wie Sputnik oder RT wird in dem Entwurf mit Propaganda der islamistischen Terrororganisationen IS und Al-Qaida gleichgesetzt.

Die Nachrichtenagentur Sputnik kommentierte die Verabschiedung der Resolution wie folgt:

„Die Resolution ist eine direkte Verletzung der Medienfreiheit und Menschenrechte. In diesem Zusammenhang wandten wir uns an eine ganze Reihe von europäischen und amerikanischen Organisationen, darunter an die UNO, die UNESCO, die OSZE und „Reporter ohne Grenzen“, sowie an zahlreiche Mediengruppen und Gewerkschaften mit dem Aufruf, Solidarität zu zeigen und gegen diese empörende Diskriminierung und Zensur aufzutreten. Wir rufen die internationale Mediengemeinschaft, deren vollberechtigtes Mitglied Sputnik ist, auf, sich uns anzuschließen und ihre Meinung zu dieser Frage zu äußern und die Werte der Freiheit und Demokratie zu verteidigen.“

Die Resolution enthält eine ganze Reihe von unbegründeten Beschuldigungen, indem darin unter anderem die Arbeit solcher Medien wie Sputnik mit den Aktivitäten der terroristischen Gruppierung IS verglichen wird. Als globale Medienmarke und angesehene Informationsquelle hält Sputnik einen solchen Vergleich für sinnlos und absurd.

In einem Kommentar zu diesem Vergleich sagte der französische „EU“-Parlamentarier Jean-Luc Schaffhauser: „Der Autor der Resolution sollte sich dafür schämen, daß er eine Parallele zwischen Rußland und dem IS gezogen hat. Rußland ist ein Rechtsstaat, während der IS eine terroristische Organisation ist. Sie haben absolut nichts Gemeinsames.“

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die am Mittwoch verabschiedete Medien-Resolution des Europaparlaments als ein Zeichen für den Degradierungsprozeß der Demokratie-Vorstellungen im Westen bezeichnet.

mmnews.de/index.php/politik/88919-eu-zensur

 

Ungläubige töten ist ein Menschenrecht nach islamischem Gesetz…


Menschenrechte gibt es nur, wenn sie mit der Scharia übereinstimmen, also mit gottgewolltem Abschlachten von “Ungläubigen”

04. Apr. 2016

Frankfurter Allgemeine Zeitung

S. 18

Terror aus dem Herzen des Islams

Zur “Terror-Anschläge in Brüssel” (F.A.Z. vom 23. März 2016)

Ungläubige tötenNach den blutigen Terroranschlägen islamischer Terroristen in Paris und zuletzt in Brüssel waren bald die Rufe der Politiker nach strengeren polizeilichen und strafrechtlichen Konsequenzen zu hören, aber auch sehr laute Beteuerungen, dass Europa eine Wertegemeinschaft sei, die man mit aller Entschlossenheit verteidigen werde. Dem ist vorbehaltlos zuzustimmen, doch sollte man, um eine wirkungsvolle Prävention zu betreiben, nicht einmal der Frage nachgehen, aus welcher Quelle sich der weltweite, islamistische Terror speist? Welche Werte und Zielsetzungen vertritt der Islam, gehört der Islam zu Deutschland, wie der ehemalige Bundespräsident Wulff behauptete, und ist er im Spektrum des europäischen Werte- und Notensystems anzusiedeln?.

Ein politisches Ereignis mit Langzeit-folgen war das Treffen von 45 islamischen Staaten in Kairo im Jahre 1990. Damals, genau 42 Jahre nach der Verkündigung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in der UN-Charta von 1948, wurde am 5. August 1990 die “Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam” herausgegeben. Dort erklärten die 45 Staaten, dass die Scharia (die Gesamtheit des islamischen Gesetzes, das sich auf den Koran, die islamische Überlieferung und die Auslegung maßgeblicher islamischer Theologen stützt) die einzig zuständige Quelle für die Auslegung und Anwendung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung sei. Inzwischen sind 57 islamische Staaten dieser Erklärung beigetreten. Damit haben sich diese Staaten von den in der UN-Charta festgelegten Allgemeinen Menschenrechten verabschiedet, und es überrascht nicht, wenn eine für das westliche Verständnis von Menschenrechtenproblematische Stufe des Dschihad erreicht ist. Sie folgt dem Koran, der sagt, Friede sei erst dann möglich, wenn alle dem muslimischen Glauben unterworfen, seien. Da der Islam Menschenrechte nur akzeptiert, sofern sie mit dem Koran und der Scharia vereinbar sind, ist für einen gläubigen Muslim die Anpassung an westliche Werte eine bleibende Selbstverleugnung.

Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/ CSU-Bundesfraktion, sagte 2015:“Der Satz: ‘die Terroristen haben mit dem Islam nichts zu tun’, ist schlicht und ergreifend falsch.” Bereits 1999 schrieb Heiner Geißler einen Gastkommentar in der F.A.Z. unter der Überschrift: “Islam der Hinrichtungen, kein Islam der Toleranz”. Bei dem türkischen Schriftsteller Zafer Senocak heißt es dazu: “Auch wenn es die meisten Muslime nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islams, er kommt direkt aus dem Koran.”

DIETER STEPHAN, BENSHEIM

 

http://www.concept-veritas.com/nj/16de/wortmeldung/nr05.htm