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  • Die Destabilisierung Deutschlands

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  • Feurige Zeichen aus höheren Dimensionen: Kugelblitze, Orbs, spontane Feuer und eingebrannte Hände

  • Geheimplan Europa: Wie ein Kontinent erobert wird

  • Wenn der Papst flieht: Das letzte Zeichen vor dem großen Umbruch

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  • Der General des letzten Bataillons (Sonderelbe Jasmin, Band 1)

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  • Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde? Jan van Helsing, Thomas A. Anderson

  • No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert

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  • Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute

  • Volkspädagogen

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  • Die Grünen: Zwischen Kindersex, Kriegshetze und Zwangsbeglückung

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  • Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg

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  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Band 1: Operation Walhalla IV

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn2 Band 2: Das Geheime Tagebuch der Arianni

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  • Verschwörung Jonastal. Sensationelle neue Erkenntnisse…

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  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

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    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

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    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Posts Tagged ‘Meinungsfreiheit’

Im Kampf gegen Meinungsfreiheit: Merkel-Regime will alternative Medien mundtot machen

Posted by deutschelobby - 30/08/2018


Wenn es um die Einschränkung ungeliebter Meinungen geht, entwickelt das Merkel-Regime ungeahnte Kräfte und Kreativität, die ihresgleichen sucht. Um alternative Medien mundtot zu machen, will das Regime künftig nur noch lizensierten Plattformen erlauben, Inhalte zu publizieren. Die Meinungsfreiheit werden wir bald nur noch aus dem Geschichtsbuch kennen.

von Norbert Zerr

Die Erfinder des Rundfunkstaatsvertrages haben sich offenbar etwas ganz Neues ausgedacht. Wie kann die Meinungsfreiheit in Deutschland am einfachsten eingeschränkt werden, ohne das Grundgesetz zu brechen? Mit dem Medienstaatsvertrag! Ein aktueller Entwurf des Medienstaatsvertrages sieht vor, auch alternative Medien, Blogger, Betreiber anderer Websites sowie Nutzer von Social Media Plattformen zu einer Rundfunklizenz zu verpflichten. Dann läge es in den Händen des Staates, wer die Lizenz für den Medienstaatsvertrag erhält, um Informationen im Internet publizieren zu dürfen.

Dieses potenzielle Zensur-Vorhaben wird in dem Entwurf als „zeitgemäße Regulierung“ betitelt, „die sich vor allem gegen Internet-Riesen richtet und Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen soll“. Wenn jedoch künftig darüber entschieden werden könnte, welcher Blogger und welche Website eine Lizenz zur Veröffentlichung ihrer Informationen und Nachrichten bekommt, könnte dies schnell verheerende Folgen für die Meinungsfreiheit haben; nämlich dann, wenn „unliebsame und unbequeme“ Blogger und Websites keine Lizenz mehr erhalten. Dass diese Behörden die Lizenz verweigern oder entziehen können, liegt auf der Hand. Meinungsfreiheit wird dann „staatlich verordnet“.

In dem Entwurf werden neue Begriffe wie „Benutzeroberfläche“ oder „Medienintermediär“ für Blogger, Websites, Facebook-Seiten oder Twitter verwendet. Dann dürfte bald alles auf der „Abschussliste“ stehen, was sowohl staatlichen Behörden als auch den Massenmedien nicht in den „Kram passt“. Übrig bleibt dann nur noch eine Meinung – die des Mainstreams und der Regierung. Es wird dann nicht mehr möglich sein, staatliche Propaganda, Falschnachrichten sowie Desinformation auf alternativen Kanälen und Websites zu entlarven.

Anscheinend reichen unserer Regierung sowie den Mainstream-Medien die aktuellen Zensur-Maßnahmen, die beispielsweise durch Facebook oder Google ausgeführt werden, nicht aus. Auch das angeblich gegen „Hatespeech“ von Merkels „Zensur-Minister“ Heiko Maas eingeführte NetzDG reicht nicht aus, um vom Mainstream abweichende Meinungen zu unterdrücken. Wenn der Medienstaatsvertrag kommt, dann ist Deutschland endgültig zu einem totalitären Staat geworden. Die Bevölkerung wird dann so gut wie nichts mehr über False Flag Anschläge oder Gewalttaten durch Migranten erfahren. Gute Nacht.

Über ein Kontaktformular können beunruhigte Bürger Kommentare gegenüber dem Vorhaben abgeben. Die Frist für Anregungen zum Medienstaatsvertrag wurde auf den 30. September verlängert. Anscheinend ist die Resonanz sehr hoch.

.

http://www.anonymousnews.ru/2018/08/29/im-kampf-gegen-meinungsfreiheit-merkel-regime-will-alternative-medien-mundtot-machen/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=bundespolizei_soll_proteste_niederknueppeln&utm_term=2018-08-30

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Das sagt Jesus über „Gutmenschen“…

Posted by deutschelobby - 28/06/2018


Richtig! Und daher sind diese auch keine „Gutmenschen“, sondern erbärmliche „Heuchler“! – Mahowi Binich

.

 

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Quelle und Kommentare hier:

https://vk.com/wall347294196?own=1&w=wall347294196_36063

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Kommender Samstag, 5. Mai: Große Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss

Posted by deutschelobby - 04/05/2018


Große Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss mit Prof. Max Otte

5. Mai-8:00 – 10:00

Kommen Sie! Zeigen Sie Stärke: Hinauf, hinauf zum Schloss!

Dies wird die GRÖSSTE Patriotenwanderung des
21. Jahrhunderts! 

Am 5. Mai um 8 Uhr startet unsere Patriotenwanderung.

Diese Wanderung ist für alle offen, auch für diejenigen, die nicht am Fest teilnehmen können oder wollen. Am Ende wird es eine kurze Abschlusskundgebung geben.

Die Route führt uns von Neustadt an Weinstraße bis hinauf zum Eingang des Hambacher Schlosses.

Haben Sie sich bei Ihrer Ticketbestellung bereits für die Patriotenwanderung angemeldet, haben Sie alles richtig gemacht und müssen nichts weiter unternehmen.

Wollen Sie sich nachträglich noch für diese Wanderung anmelden, nutzen Sie bitte das folgende Anmeldeformular:

https://neues-hambacher-fest.de/wanderung-oolldd/

Kommt alle zahlreich am 5.5.2018 zur Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss.

Setzt ein Zeichen mit uns für unsere Freiheit, für die Meinungsfreiheit, für unserer

Sicherheit und für unsere fragile Demokratie.

Steht auf, erhebt eure Stimme und zeigt Gesicht!

Myriam – Stimme von Kandel ruft zur Patriotenwanderung auf.

Jeder kann zur Wanderung kommen. Bitte anmelden unter: 
https://neues-hambacher-fest.de/wanderung-oolldd/

 

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für den Europawahl-Antritt von Ursula Haverbeck unterschreiben!

Posted by deutschelobby - 22/04/2018


Ursula Haverbeck als Spitzenkandidatin, hinter ihr die “Liste des Nationalen Widerstands” – DIE RECHTE hat ordentlich vorgelegt und geht mit voller Energie in den Europawahlkampf. Als kleine bürokratische Antrittshürde müssen noch 4000 sogenannte Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, die dem Wahlleiter vorgelegt werden. Dabei sind wir auf Eure Hilfe angewiesen. Nehmt Euch ein paar Minuten Zeit und helft mit, ein großes Projekt zu realisieren. Europaparlament statt Gesinnungshaft, Ursula Haverbeck nach Brüssel!

So funktioniert’s:
1.) Formular hier herunterladen und entweder am PC oder per Hand ausfüllen.
2.) Handschriftlich (!) unterschreiben
3.) Per Brief an DIE RECHTE, Postfach 880 168, 44082 Dortmund senden.

Eure Daten bleiben anonym, sie werden lediglich zum Nachweis dem Bundeswahlleiter vorgelegt. Ihr erhaltet aber keine Post, werdet kein Mitglied irgendeiner Organisation usw. Helft mit – sammelt am besten auch noch in Euren Freundes- und Bekanntenkreisen!

Unterschreiben kann jeder Deutsche ab 18 Jahren 

Quelle: die-rechte.net

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Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

Posted by deutschelobby - 10/03/2018


Foto: Screenshot/Youtube
Martin Sellner

 

Großbritannien – Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen.

„Dass das Vereinigte Königreich den Einwanderern seine Grenzen öffnet, aber gleichzeitig kritische Meinungen aussperren will hilft nur dem Wachstum der schweigenden Mehrheit, die mit dieser Politik der Regierung nicht übereinstimmt”,

so Sellner auf Facebook zum Einreiseverbot.

 Wie die Tagesstimme berichtet, befindet sich Sellner derzeit in einem Anhaltezentrum. Dort ist er gemeinsam mit straffälligen Personen untergebracht, welche auf ihre Ausweisung warten. Die britischen Einwanderungsbehörden gaben als Begründung für die Festsetzung des jungen Patrioten an, dass man ihn als Repräsentant einer „rechtsextremen Gruppierung” sehe. Man habe vernommen, dass er im Hyde Park über ein Ende von Masseneinwanderung und Islamisierung sprechen wolle. Man erwarte, dass er dort „zum Rassenhass aufstacheln” wolle.

Die Britische Identitäre kommentiert die Festnahme mit den Worten:

„Eklatanter Angriff auf die Meinungsfreiheit”. 

Auch Generation Identity, der britische Ableger der Identitären, beklagte in einer Presseaussendung die Abläufe:

„Das ist ein eklatanter Angriff auf unser Recht zur freien Meinungsäußerung. Wie kann die britische Regierung vorgeben, das Recht der Meinungsfreiheit zu respektieren, wenn sie jemandem, der just über dieses Thema sprechen möchte, die Einreise verweigern?”

Die Veranstaltung am Speakers’ Corner werde dennoch stattfinden, Aktivisten wollen Sellners Rede dabei verlesen. Man bittet die Öffentlichkeit, dass sich dort möglichst viele Menschen zur Unterstützung der Meinungsfreiheit einfinden mögen. Damit will man „der Antifa und der Regierung” zeigen, dass man Menschen „nicht mundtot machen” könne

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Steine auf deutsche Frauen und mehr

Posted by deutschelobby - 19/02/2018


 

Die bekannte DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld lud erstmalig die führenden Vertreter der freien Medien zu einem Runden Tisch ein. Mit dabei waren Bestsellerautor Thorsten Schulte, Vertreter der EpochTimes, Pi-News, David Berger, Imad Karim, Journalistenwatch und viele mehr. Hintergrund dafür ist, dass Deutschland immer mehr einer DDR 3.0 ähnelt. Meinungsfreiheit gehört fast schon zu den Fremdwörtern in unserem Land, in dem Zensur und Unterdrückung Andersdenkender zur Normalität gehören.

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Schweizer Blatt nennt NetzDG „Volkserziehungsprogramm“

Posted by deutschelobby - 19/01/2018


Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Es zeigt sich aber, dass es gar nicht nur um Hassrede geht, sondern alles, was nicht “politisch korrekt” erscheint, wird geahndet.

Es wird tatsächlich ernst in Deutschland. Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Plattformen, die dem Informationsaustausch dienen, machen jetzt kurzen Prozeß. Eine politische Äußerung, ein Video, dass unter Umständen Zweifel an politischer Korrektheit hervorrufen könnte, werden sofort gelöscht.

 Da interessiert es auch keinen mehr, wie bekannt und gern gehört oder gelesen die Person in Deutschland ist, wieviel Abonnenten oder FB-Freunde derjenige hat. Wer die deutsche Politik, den Islam, Einwanderer oder die Homo-Ehe kritisiert, fliegt.
So wurde erst kürzlich die Starbloggerin Ines Läufer, die immer sehr fundierte und gut recherchierte Beiträge auf dem Blog „Fisch+Fleisch“ veröffentlichte, auf dem Blog komplett gelöscht. Der Youtube-Kanal von Identitären-Chef Martin Sellner wurde jetzt komplett gelöscht. Vor Weihnachten hatten Linksradikale erst sein Auto in Flammen gesetzt. Auf Facebook wurde der Bestseller-Autor Stefan Schubert gesperrt, weil er arabische und nordafrikanische Bandenmitglieder als „Kriminelle“ bezeichnete. Hatespeech?

Deutschland als „moralische Supermacht“

Die Schweizer stehen wie immer am Rande des Geschehens und üben sich in Fassungslosigkeit. So auch der Redaktionsleiter des Zürcher „Tagesanzeiger“, Andreas Kunz, der unter dem Titel „Die Rückkehr der Meinungspolizei“ den deutschen Staat als „eine Art moralische Supermacht“ bezeichnet, die seit der Flüchtlingskrise „dem Bösen auf der Welt den Garaus machen will“.

Er schreibt:

Dass die sozialen Medien mitunter ziemlich asozial sein können, daran haben sich die Nutzer längst gewöhnt. Auf die Idee, die Abermillionen an Meinungen, Schmähungen und Müllabsonderungen deswegen zu kontrollieren, sie gar zu zensieren oder zu büssen, käme höchstens ein ebenso grössenwahnsinniger wie hoffnungsloser Idealist.“

Als Problem sieht Kunz nicht nur „die schiere Masse an zu kontrollierenden Beiträgen, sondern es gäbe im NetzDG auch „keinerlei Definition dafür, was mit ‚offensichtlich rechtswidrig‘ gemeint“ sei.

Löschen, was die deutsche Regierung gelöscht haben will

Die Kontrolleure, die in der Regel keine juristische Ausbildung hätten, müssten innerhalb acht Sekunden entscheiden, ob etwas entfernt werden soll. Im Zweifelsfall werde also gelöscht. „Und angesichts des Auftraggebers löschen sie vornehmlich das, von dem sie denken, dass es die deutsche Regierung gelöscht haben will“, schreibt Kunz.

Islamkritiker haben es schon seit längerem schwer, daran wird sich laut Kunz auch nichts ändern, eher im Gegenteil. Und da spiele es auch keine Rolle, ob jemand sachlich argumentieren würde, wie beispielsweise der bekannte Autor Hamed Abdel-Samad.

Wer den Islam mit Terror in Verbindung bringt, wird mundtot gemacht“

schreibt Kunz.

Wenig Toleranz zeige Facebook auch bei Ausdrücken wie „Nafri“ oder „nordafrikanischer Intensivtäter“ und auch bei Themen wie Homo-Ehe oder Geschlechteridentitäten.

Wer hier die politisch korrekte Kaste verlässt und stilistisch nicht stubenrein artikuliert, wird gelöscht“

schreibt Kunz weiter. In Ordnung sei es hingegen, AfD-Chefin Alice Weidel „Fotze“, „Nazi“ und „Drecksau“ zu nennen. Auf eine Beanstandung habe Facebook laut Kunz geantwortet, dass der Beitrag „gegen keinen unserer Gemeinschaftsstandards verstösst“.

Die große Angst vor „rechts“

Die Angst vor rechts sei offenbar „derart groß in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf. Deswegen liegt für Kunz auch der Verdacht nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein „Volkserziehungsprogramm“ handele – 

Charles Lewinsky habe einmal den schönen Satz geprägt, dass rund zehn Prozent aller Menschen Arschlöcher seien. Diese Regel könne man sicher auch auf Deutschland anwenden, meint Kunz. 8 Millionen Arschlöcher seien zwar viel, aber glaube man wirklich, die restlichen 72 Millionen könnten nicht selbst dagegen halten?

„Und notfalls gäbe es auch in Deutschland Straftatbestände wie Ehrverletzung, Nötigung, Beleidigung oder Volksverhetzung – deren Verfolgung einem Staat sicherlich besser­ ansteht als ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, dem höchsten Gut überhaupt in einer Demokratie“,

so der Journalist abschließend. 

Jürgen Fritz erzielt Teilerfolg bei Klage

Ein kritischer Geist, der auf Facebook auch schon mehrfach gesperrt wurde, ist Philosoph Jürgen Fritz. Fünfmal hat Facebook ihn in den letzten Monaten – seiner Ansicht nach – vertrags- und rechtswidrig gesperrt und etliche seiner Postings einfach gelöscht, seinen Account einmal sogar völlig gelöscht, dann aber nach seiner Intervention wiederhergestellt.

Fritz hatte sich daraufhin einen Anwalt genommen und geklagt. Jetzt hat er einen Teilerfolg erzielt: Das Landgericht Hamburg hat seine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt.

.

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schweizer-blatt-nennt-netzdg-volkserziehungsprogramm-a2319144.html

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CSU entsetzt und schockiert: 90 Prozent der befragten Schüler sind der Ansicht, es gebe in Bayern zu viele „Flüchtlinge“….Sofort-Maßnahmen beschlossen…Schulen sollen Kindern das Recht auf Meinungsfreiheit nehmen…wer seine Heimat schützen will und erkennt das eine Umvolkung klar erkennbar ist, soll massiv bekämpft werden….Sonder-Lehrgänge für Lehrer zur Manipulation der Kinder im Sinne linksradikaler Ideologie, gegen Grundgesetz und Asylgesetz

Posted by deutschelobby - 12/06/2017


90 Prozent der befragten Schüler sind der Ansicht, es gebe in Bayern zu viele „Flüchtlinge“. Die Bayrische Politik reagiert mit einem Manifest, das der einwanderungskritischen Meinung entgegenwirken soll. Der Lehrerverband will nun gemeinsam mit politischen Vertretern „konkrete Maßnahmen“ setzen.

 

„Gibt es zu viele Flüchtlinge in Bayern? Oder zu wenige?“, fragte Barbara Stamm (CSU), Präsidentin des Bayerischen Landtags, laut eines Berichts der Süddeutschen Zeitung die Schüler einer Unterstufenklasse. 90 Prozent der Kinder waren der Ansicht, es gebe zu viele Füchtlinge.

Entsetzt von dem Ergebnis, will die CSU-Politikerin nun gegen diese Meinung vorgehen.

Ein Manifest gegen die Meinungsfreiheit

Gemeinsam mit acht Vertretern aus „Politik und Gesellschaft“ wandte sich Stamm also an den Bayrischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV). Dessen Präsidentin Simone Fleischmann hatte zuvor ein Manifest mit dem Titel „Haltung zählt“ veröffentlicht, bei dem bereits 58 prominente Persönlichkeiten aus Politk und Kultur unterzeichnet haben.

Auf der Liste der Erstunterzeichner findet man unter anderem SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher oder Grünen-Chefin Margarete Bause.

Mit dem Manifest will Fleischmann deutlich machen „wie man sich in dieser Zeit von Pegida-Märschen, offener Fremdenfeindlichkeit und rechtspopulistischen Wahlsiegern in den Nachbarländern richtig verhält“, heißt es in der Süddeutschen Zeitung weiter.

„konkrete Maßnahmen“

Doch dem Manifest sollen noch weitere Schritte folgen. In den nächsten zwei Jahren will Simone Fleischmann „konkrete Maßnahmen“ setzen. Geplant ist unter anderem eine Kampagne zum Manifest und Fortbildung für Lehrer, in der gelernt werden soll, wie man gegen „Hass“ und „Fremdenfeindlichkeit“ vorgehen soll.

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das furchtbarste aller Verbrechen: die Ausübung des Rechtes auf Meinungsfreiheit…

Posted by deutschelobby - 21/05/2017


Vorweg: Meinungsfreiheit ist so ziemlich das wichtigste, egal wie die Meinung auch aussehen mag. Sie ist gleichbedeutend mit Geistesfreiheit. Ein Geist, dem man verbietet zu sagen, was er denkt, dem verbietet man damit gleichzeitig auch zu sein, was er ist! Nun, bitte tun Sie sich den Gefallen und lesen Sie, die hinter den Namen der beiden Verurteilten, hinterlegten Quellen. Die Titel möchte ich Ihnen selber vorstellen, diesen Spaß lasse ich mir nicht nehmen:

Rechte planen Neonazi-Gedenken in Luxemburg“

und:

Journalisten und Verbände rufen zur Freilassung von Deniz Yücel auf“

Jetzt mal ganz ehrlich: Fällt Ihnen dazu noch etwas ein? Beide Verurteilten haben das „furchtbare aller furchtbarsten Verbrechen“ überhaupt begangen. Sie haben von ihrem Recht der „Meinungsfreiheit“ Gebrauch gemacht.

Beide wurden bestraft weil sie das in ihrem Land herrschende System kritisiert haben. Beide wurden nun angeklagt und festgenommen.

Und dennoch wird in den Medien in so unterschiedlicher Weise darüber berichtet, dass ich es nicht glauben würde, wenn ich es nicht selbst gelesen hätte.

Während Deniz Yücel, trotz oder sogar „wegen“ seines Gesetzesbruchs zum Held hochgefeiert wird, wird Horst Mahler von den selben Leuten zum schlimmsten Dämon aller Zeiten erklärt!

Ist das ernsthaft noch nachvollziehbar?

Horst Mahler wurde bereits zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt, von denen er knapp sieben abgesessen hatte und dies nur aufgrund von völlig gewaltlosen Meinungsäußerungen.

https://vk.com/video356447565_456239148

https://vk.com/video356447565_456239146

Es wurde ihm, wie bereits in einem anderen Artikel erwähnt, wegen schlechter medizinischer Versorgung im Knast, das Bein amputiert! Deshalb musste die Haftstrafe unterbrochen werden. Man stelle sich den Skandal vor, dass ein Inhaftierter wegen „schlechter Behandlung“ im Gefängnis in Lebensgefahr gerät. Hierzu folgt bald ein genauerer Artikel.

Ganz grob vorneweg: Der Mann ist 81 Jahre alt und eine erneute Haftstrafe kommt einemTodesurteil gleich! Er hat, wie ebenfalls bereits erwähnt, niemals jemanden umgebracht oder vergewaltigt und auch in sonst keiner Weise zu Verbrechen oder Mord aufgerufen! Das einzige worauf er seit Jahren und trotz unmenschlichster Behandlung und Bestrafung besteht, ist das Gottgegebene Recht seine wahre Meinung sagen zu dürfen, auch dann wenn sie der politischen Klasse nicht gefällt!

Und das einzige was den Spaßvögeln von der Presse und den sich selbst für so gerecht haltenden Menschen dazu einfällt ist Jubeln und mit Beschimpfungen für diejenigen um sich schmeißen, die wahrhaft für Gerechtigkeit kämpfen!?

Ich nehme an, nein ich bin mir absolut sicher, dass das große Geheule vermutlich erst dann anfangen wird, wenn sie plötzlich selbst wegen falscher Meinungsäußerungen angeklagt, ausgeraubt und verhaftet werden. Und dies wird, aufgrund des mit Sicherheit bald verabschiedeten Gesetzes eines Heiko Maas, sehr bald der Fall sein!

Wie man so blind sein kann um nicht zu bemerken, dass man für ein anderes Land nach Gott schreit, während man im eigenen den Teufel begrüßt, kann ich mir nur mit einer Jahrelangen, die Gehirne der Menschen zermatschenden Gesinnungspolitik erklären!

Das was hier geschieht ist nichts weiter als eine unvorstellbare Beleidigung!

Eine Beleidigung der Gerechtigkeit!

Eine Beleidigung Jesus!

Eine Beleidigung der von Gott gegebenen Menschenrechte!

Eine Beleidigung der Menschheit!

und nicht zuletzt: Eine Beleidigung Gottes!

Wenn Sie sich einem so unvorstellbarem Unrecht, einer solch absurden Haltung, die sich lediglich mit dem Begriff „Menschlichkeit“ tarnt, anschließen wollen, dann zögern Sie nicht. Doch wundern Sie sich dann auch nicht, wenn Sie eines Tages ernten werden, was sie jetzt säen! Und das werden Sie!

Ein deutsches Mädchen

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Sie machen es still und leise: Ab heute!…das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit

Posted by deutschelobby - 17/05/2017


Berlin, den 16.5.2017
www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net

still und heimlich soll heute das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden. Bereits am Freitag soll dann die erste Lesung im Bundestag dazu stattfinden. Punkt 38 der Tagesordnung hier.

http://www.bundestag.de/tagesordnung

19. Mai 2017 (235. Sitzung)

Uhrzeit TOP Thema Status/ Abstimmung **
09:00

Sitzungseröffnung

10:05

38

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)
Drucksache 18/…

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare, „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“
Drucksache 18/11856

Eine Drucksache ist nicht auffindbar. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Die Öffentlichkeit soll keinen Ansatz für einen Aufschrei haben. Auch in den „Qualitätsmedien“ sucht man nach diesem Sturmangriff auf die Meinungsfreiheit vergeblich. Still und leise schlittern wir in ein System à la DDR 2.0.

Protest ist nun das Gebot der Stunde. MACHEN SIE MIT! Und zwar so:

Wenden Sie sich telefonisch an Ihren Bundestagsabgeordneten und machen Sie ihm die Hölle heiß. Eine Liste der Abgeordneten finden Sie hier.

Machen Sie unmißverständlich klar, daß Sie von dessen Entscheidung Ihre Stimme bei der kommenden Bundestagswahl abhängig machen werden.

Sagen Sie ihm, daß er das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ablehnen muß.

Unterstützen Sie bitte hier auch unseren aktuellen Abgeordnetencheck „Stoppt die digitale Zensur!“ Sie können über diese Plattform an ausgewählte Abgeordnete mit einem Klick eine Petition senden und den Protest noch verstärken.

Jetzt ist die letzte Chance, unsere Meinungsfreiheit zu retten. Das ist keine Übertreibung. Wir sind auf dem direkten Weg in einen totalitären Staat in kleinen und in großen Schritten.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein großer Schritt dahin.

Stehen Sie auf. Machen Sie mit. Wir müssen etwas tun. W

ir, also: jeder von uns. Es braucht Ihren Einsatz.

Mit den besten Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

PS: Bitte unterstützen Sie unsere Kampagnenarbeit für den Erhalt der Meinungsfreiheit in Deutschland. Mit 5, 15, 25 oder … Euro hier helfen Sie uns mehr, als Sie es sich vielleicht vorstellen können. Einen ganz großen Dank!

 

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Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas

Posted by deutschelobby - 26/04/2017


22.04.2017

Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas

von Jane Simpson

Das neue Maas-Gesetz gegen Meinungsfreiheit ist verfassungs- und europarechtswidrig, wie Sie hier lesen…

Sagen Sie Ihre Meinung, so lange Sie noch können

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen. Die Bußgelder können, angefangen bei 5 Millionen EUR bis zu 50 Millionen EUR gegen das jeweilige Unternehmen liegen.

Mosseri, der Vice President der News Feed von Facebook, versuchte leider erfolglos klarzumachen, dass zwei Milliarden Menschen nicht auf „Fake News“ und „Hasskommentare“ geprüft werden können. Zudem könne Facebook nicht entscheiden, was wahr und unwahr ist und man könne den Usern keine Meinung aufzwingen. Es werde mit technischen Mitteln zwar versucht, „Volksverhetzung, Mobbing und Fake News“ zu löschen, jedoch könne der Algorithmus nicht alle von Maas geforderten Zensuren leisten.

HEUTE VORMITTAG hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Maas beschlossen.

Justizminister Heiko Maas will jetzt nun also Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu zwingen, gegen Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung stärker als bislang vorzugehen. „Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas nach dem Kabinettsbeschluss. „Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße. Das Internet präge Debattenkultur und gesellschaftliches Klima im Land. Verbalradikalisierung ist oft die Vorstufe zur körperlichen Gewalt“, sagte der Minister. Deswegen werde es künftig Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro geben, sagte Maas weiter. „Das ist notwendig, weil die Unternehmen selbst nichts gemacht haben.“ Die Plattformen sollen verpflichtet werden, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden zu löschen.

Wie davon auszugehen war, erhielt Maas von Merkel und Schulz volle Unterstützung.

Ist es heute doch schon so, dass die Mainstreammedien das Sprachrohr von Politik und Eliten sind. Und jeder, der nicht der „öffentlichen Meinung“ entspricht, riskiert seine Karriere, wird öffentlich diffamiert und schlimmstenfalls politisch und wirtschaftlich zerstört. Mit der Internetzensur wird dann wohl die letzte Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und Pressefreiheit genommen.

Kommunikation wird unterbunden

Was „Hasskommentare“ etc. genau sein sollen, bleibt unklar. Denn worum es Heiko Maas eigentlich geht, ist nicht „strafbare Handlungen“ zu verhindern, sondern „rechtswidrige Inhalte“ zensieren zu lassen. Die Frage dabei ist allerdings, ob diese Vorgehensweise verfassungsrechtlich untermauert ist. Denn dies bedeutete nichts anderes, dass Maas unter Umgehung des Rechtsweges (ordentliches Gerichtsverfahren) willkürlich entscheiden kann, was zensiert wird und was nicht.

Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hat in einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genauer untersucht. Er kommt zu dem Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.

Die Plattformen müssen nicht nur den originalen Tweet oder Post löschen, sondern alle seine Weiterverbreitungen. Außerdem müssen sie „wirksame Maßnahmen“ ergreifen, damit der Inhalt nicht wieder online erscheint. Nicht nur Bilder, sondern auch einzelne Formulierungen und Wörter könnten auf diese Weise kriminalisiert und von vornherein nicht mehr ins Netz gelassen werden – auch wenn sie vielleicht in einem anderen und legalen (z.B. satirischen) Kontext stünden.

Solche Filter gelten als besonders effektive und damit gefährliche Zensurinstrumente.

Die Verpflichtung zu ihrem Einsatz kommt einer allgemeinen Überwachungspflicht gleich, die allerdings mit dem Europarecht (Artikel15 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31) unvereinbar ist.“

Heikel ist auch das nichtöffentliche Gerichtsverfahren ohne Beweisaufnahme, welches erfolgt, sobald das Bundesamt für Justiz der Ansicht ist, dass ein Inhalt rechtswidrig ist. Das Amtsgericht Bonn soll dann in einer „Vorabentscheidung“ die „Rechtswidrigkeit“ des Inhalts feststellen.

Gesetz (NetzDG) ist verfassungs- und europarechtswidrig

Auch der Rechtsanwalt Prof. Niko Härting hat das Gesetz genau studiert. Härting kommt zu dem Schluss, das Gesetz sei sowohl verfassungs- als auch europarechtswidrig. „Die Meinungsfreiheit ist aus Sicht unseres Justizministers nicht mehr als ein Randthema, das lediglich „kurzen Prozess“ vor dem Amtsgericht verdient.

Um welche Inhalte geht es genau?

Es geht nicht um strafbare Inhalte, sondern um „rechtswidrige Inhalte“ (§ 1 Abs. 3 NetzDG-E). Dies ist ein bedeutsamer Unterschied, da es etwa bei einem beleidigenden Beitrag nicht auf die Absichten des Verfassers ankommt. Ob der Verfasser mit Beleidigungsvorsatz gehandelt hat, ist unerheblich. Bedenkt man, dass strafrechtliche Ermittlungsverfahren vielfach eingestellt werden, da sich ein Tatvorsatz nicht nachweisen lässt, würde § 1 Abs. 3 NetzDG-E dazu führen, dass sich der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Verbotsnormen erheblich erweitern würde.

Folgende Strafnormen enthält der Verbotskatalog des § 1 Abs. 3 NetzDG-E:

  • § 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

  • § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten

  • § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

  • § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

  • § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten

  • § 130 StGB – Volksverhetzung

  • § 140 StGB – Belohnung und Billigung von Straftaten

  • § 166 StGB – Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

  • §§ 185 bis 187 StGB – Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung

  • § 241 StGB – Bedrohung

  • § 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten

Der Normenkatalog ist eine willkürliche Zusammenstellung aus unterschiedlichen Normen die dem denkbar schwammigen Begriffen von „Hate Speech“ und „Fake News“ zugeordnet werden können sollen.

Der Umgang mit Beschwerden ist in § 3 NetzDG-E so geregelt:

  • Die Betreiber sind verpflichtet, unverzüglich von Beschwerden Kenntnis zu nehmen, wobei

unter „unverzüglich“ deutlich weniger als 24 Stunden zu verstehen sind, da anderenfalls

„offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte nicht binnen 24 Stunden gelöscht werden könnten (§ 3

Abs. 2 Nr. 1 NetzDG-E).

  • Innerhalb von 24 Stunden müssen „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte entfernt werden (§ 3

Abs. 2 Nr. 2 NetzDG-E).

  • Für rechtswidrige Inhalte, bei denen es an einer „Offensichtlichkeit“ des Rechtsverstoßes

fehlt, gilt eine Löschfrist von 7 Tagen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG-E).

Nicht schlecht staunt der Datenschutzrechtler, wenn er in (§ 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG-E) liest, dass entfernte Inhalte zu Beweiszwecken gesichert und im Inland gespeichert werden müssen.

All dies ist europarechtswidrig:

  • Nach Art. 14 Abs. 1 lit. b E-Commerce-Richtlinie sind Plattformbetreiber verpflichtet

„unverzüglich“ tätig zu werden, wenn sie von einem Rechtsverstoß erfahren. Die

„Unverzüglichkeit“ (nach deutschem Recht: „ohne schuldhaftes Zögern“) ist ein flexibler

Maßstab, der Raum für den Einzelfall lässt. Der deutsche Gesetzgeber kann diesen Maßstab

nicht ohne Richtlinienverstoß in einen fixen Zeitraum von 24 Stunden bzw.7 Tagen

verwandeln.

  • Nach Art. 15 E-Commerce-Richtlinie sind Anbieter nicht verpflichtet, proaktiv die eigene

Plattform nach Rechtsverstößen zu durchsuchen. Hiermit sind die weitreichenden

Rechtsverstoß-Verhinderungspflichten in § 3 Abs. 2 Nr. 6 und 7 NetzDG-E nicht vereinbar.

In § 4 Abs. 5 NetzDG-E wird das Gesetz nahezu rechtsstaatswidrig: Im Streit um Bußgelder soll es einen kurzen Prozess um die Rechtswidrigkeit von Inhalten geben. Zuständig soll ein Amtsgericht sein, das ohne mündliche Verhandlung entscheiden kann und dessen Entscheidung nicht anfechtbar ist.

Dass es bei dem „kurzen Prozess“ um nicht weniger geht als um die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), scheint kein Zufall zu sein.

Sagen Sie also Ihre Meinung, so lange Sie noch können. Im Internet, bei Freunden und Bekannten oder bei Demonstrationen. Unsere Freiheit schwindet immer schneller: Bargeldverbot, RFID Zwangsverchipung, Meinungsfreiheit. Es ist Zeit, öffentlich Widerstand zu leisten – so lange wir DAS noch können.

Ihre
Jane Simpson

http://watergate.tv/

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ob Ostern Unruhen kommen…Kampf gegen Moslems…Bügerkrieg und Bankschließungen…

Posted by deutschelobby - 15/04/2017


Ob es zutrifft ist zwar zweifelhaft…sofern es sich auf die Zeit um Ostern bzw bis Ende April

handelt..

Mittelfristig, daran gibt es keine Überlegungen mehr für mich, wird es so oder ähnlich kommen.

Es muss so kommen, denn andererseits wäre eine vollständige Islamisierung und Türkisierung

und somit Versklavung unserer Heimat unausweichlich.

Von daher kann ich nur hoffen, dass diese Quelle recht behält.

Leider gibt es keine Alternative.

Doch für die Zeit ab Anfang Mai prognostiziere ich zahlreiche Änderungen im extrem unangenehmen

Bereich….so werden die SHAEF-Gesetze von Trump nicht mehr unterschrieben, was eindeutig

bedeutet, dass es keine alliierten Ober-Instanzen mehr gibt.

Die BRiD steht dann völlig Recht- und Justizlos da, weil die BRiD nur unter Verwaltung der Alliierten

handlungsfähig ist.

Eine Wiederherstellung völliger Souveränität, auch im Justizwesen, kann es nur bei völliger

Geschäftsfähigkeit des Deutschen Reiches geben.

Deshalb sind alle deutschfeindlichen Kräften so aktiv. Sie wollen das Land mit Illegalen überschwemmen

und die „EU“ will die Ernennung der „Vereinigten Staaten von Europa“….dadurch könnte die

nicht mehr geschäftsfähige BRiD völlig aufgehen als reines Bundesland von Europa…das Ende Deutschlands!!!

Aber das kann völkerrechtlich nicht ohne Zustimmung des Deutschen Volkes vorgenommen werden.

Auch hier wird von den Feinden Deutschlands alles versucht, möglichst viele völlig Fremde ohne deutsche

Wurzeln in das Land zu holen und ihnen „Wahl-Recht“ zu verschaffen….damit diese dann leicht

manipulierbar den Anti-Deutschen-Plänen zustimmen.

Doch kann das Deutsche Volk nur dann wählen, wenn es wieder unter der Staats-Obrigkeit

des Deutschen Reiches steht….denn alle mit Vorfahren ab 1913 und früher sind automatisch

Reichsbürger, sprich Reichs-Deutsche…

Das bedeutet auch, dass nur solche Deutsche auch im Sinne des Deutschen Volkes wählen dürften…

Das System ist so oder so am Ende, da es nicht mehr Geschäfts- und Handlungsfähig ist.

Sämtliche Gesetze die nach 1945 erlassen wurden sind ungültig.

Sämtliche Abmachungen, Verhandlungen und Verträge sind ungültig.

Erst mit der Re-Aktivierung des Deutschen Reiches gibt es wieder ein internationales Völker- und Menschenrechts-

gültiges Land, Nation, Staat…..DAS DEUTSCHE REICH….

Trotz allem sende ich liebe Ostara-Grüße,

Wiggerl

Sig og Sal im Zeichen Tiwaz Inline-Bild 1

Sig og Sal…entstammt aus der alt-germanischen Sprache und bedeutet: Heil (Gesundheit) und Segen. Es kann auch mit Sieg und Seele übersetzt werden…was das gleiche meint wie der wohlgemeinte und wohl auch schönste Spruch dem man äußern kann: Sieg und Heil…..Bleib erfolgreich und gesund! AH wußte sehr wohl was er seinem Volk schuldig war, oder?  Tiwaz ist eine keltisch/germanische Rune und steht für Treue, Pflicht, Erfolg und es geht aufwärts…daher der Pfeil nach oben…

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Heiko Maas…Netzwerkdurchsetzungsgesetz… schlimmer als erwartet…Kontrolle von Facebook und von allen Plattformen wie Twitter, YouTube, WhatsApp, Skype usw. Alle werden vom neuen Wahrheitsministerium überprüft und zensiert.

Posted by deutschelobby - 11/04/2017


 

www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net

Bald ein chinesisches Internet in Deutschland

die gesamte Tragweite des von Heiko Maas geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wird im

kompletten Entwurf deutlich – hier nachzulesen

oder mein Video-Kommentar dazu.

Es geht nicht mehr nur um die Kontrolle von Facebook, sondern von allen Plattformen wie Twitter, YouTube, WhatsApp, Skype usw. Alle werden vom neuen Wahrheitsministerium überprüft und zensiert. Am Mittwoch hat das Bundeskabinett die „fakenews“- Gesetzesvorlage beschlossen, so dass sie noch vor Sommerpause und Wahlkampf beschlossen werden kann.

Wenn sich jetzt nicht der Widerstand formiert, werden wir in Deutschland ein Internet nach chinesischem Vorbild bekommen. Es wird dann nichts mehr zu lesen sein, was in kritischen Bereichen grundsätzlich regierungskritisch sein könnte.

Die privaten Zensoren können nicht wissen, was genau dem Zensurminister missfällt, so dass sie zur Meidung einer drohenden 50-Mio-Euro-Strafe natürlich alles löschen (müssen), was nicht 100 % angepasst ist. Beweislastumkehr. Meinungsfreiheit nur noch da, wo man 100 % zuverlässig auf Regierungskurs liegt. Deutschland legt sich hier ins Bett mit China, Nord-Korea oder Saudi-Arabien.

Bitte nehmen Sie daher auch in dieser Woche an unserem aktuellen Abgeordnetencheck „Stoppt die digitale Zensur!“ teil. Fast 49.000 Petitionen haben Sie schon an verschiedene Abgeordnete verschickt.

Eine Teilnahme ist mit einem Klick hier möglich.

Es muss ein Aufschrei durch das Netz gehen. Wir brauchen ein Erdbeben, denn es sind genau unsere Kampagnen und Nachrichten, die unterdrückt werden sollen. Machen Sie mit. Hinterher fragen, wie das alles passieren konnte, das kann es nicht sein.

Mit den besten Grüßen aus Berlin Ihre

Beatrix von Storch 

PS: Unsere Meinungsfreiheit ist hierzulande bedroht, wie schon lange nicht mehr. Mit Stasi-Methoden versucht die Regierung, ihre Kritiker mundtot zu machen. Helfen Sie uns in unserem Kampf für die Meinungsfreiheit mit Ihrer besten Spende von 5, 10, 25 oder….Euro hier. Vielen herzlichen Dank.

 

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Ist das Bekenntnis zum deutschen Volk verfassungswidrig?

Posted by deutschelobby - 23/01/2017


 

Deutschlands zionistischer Zentralrat „der Juden“ hat in einer offiziellen Stellungnahme erklärt, er trete “ resolut für das NPD-Verbotsverfahren“ ein. Während das thoratreue und authentische Judentum ausdrücklich daraufhin weist, daß orthodox-jüdische Organisationen oder Repräsentanten niemals im Laufe ihrer Geschichte irgendwo Verbote von bürgerlichen und demokratischen Parteien gefordert haben. Derlei Entscheidungen und Provokationen dieses Zentralrats stehen nicht in Einklang mit Geschichte und Tradition des deutschen Judentums. Sie verkünden lediglich lautstark die Interessen einer kleinen radikal-zionistischen Gruppe und stehen nicht nur in dieser Frage in absolutem Widerspruch zum authentischen Judentum. (Reuven J Cabelman)

Ist das Bekenntnis zum deutschen Volk verfassungswidrig?

 In Karlsruhe stand nicht nur die NPD, sondern auch die Meinungsfreiheit am Pranger. Die Kritik an Massenzuwanderung und Überfremdung, das Bekenntnis zum Volk als Abstammungsgemeinschaft sowie die Forderung nach nationaler Souveränität sollte vor dem Bundesgrundgesetzgericht verboten werden. Kann überhaupt eine Partei die auf der Grundlage des Grundgesetzes aufbaut und durch den englischen. MI6 gegründet wurde überhaupt verboten werden? In der Parteisatzung der NPD findet man in § 2 – Was ist die NPD folgendes: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ist eine politische Partei im Sinne des Art. 21 GG. Sie bekennt sich zur deutschen und abendländischen Kultur, und sie steht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres politischen, geistigen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens. Danach sind die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses unverletzlich.

Zum Vergleich findet man im SPD OrgStatut, Präambel: Die SPD ist eine demokratische Volkspartei. Sie vereinigt Menschen verschiedener Glaubens- und Denkrichtungen, die sich zu Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, zur gesellschaftlichen Gleichheit von Mann und Frau und zur Bewahrung der natürlichen Umwelt bekennen.

Die politischen Gegner der NPD, brauchen die NPD für ihre eigenen Interessen – gegen die deutsche Bevölkerung und gegen ihre eigenen Wähler. Ist Ihnen das Ziel ist klar? Ihnen wird ein braunes Schreckgespenst vorgehalten, das Sie einschüchtern soll, damit Sie Schutz vor der Gefahr bei den alten politischen Kräften (CDU SPD CSU FDP GRÜN LINKS) suchen sollen. Das Theater um ein Verbot der NPD tingelt seit den 1960er Jahren durch das Verwaltungskonstrukt. Demokratie ist in BRDeutschland unserer Zeit, eine revolutionäre politische Aufgabe!

 Eine Regierung, die mit erheblichem Aufwand dazu beiträgt, das Ansehen des eigenen Landes über viele Jahre systematisch zu beschädigen, hat jeden moralischen Anspruch verspielt. Das vorletzte Verbotsverfahren gegen die NPD ist ja bekanntlich gescheitert, weil sich herausstellte, daß Führungsmitglieder der NPD Agenten des Verfassungsschutzes waren. Wann merken die deutschen Menschen, daß der ganze sogenannte rechtsradikale Mummenschanz ein Werk von Geheimdiensten ist? Wer keine Nazi-Umtriebe will, muß den Verfassungsschutz auflösen!

Die NPD kann durchatmen und das Lied von Frank Rennicke singen – 

Sie wühl’n im Dreck und beschmieren sich

und üben den Verrat,

sind für Geld stets parat!

Vergesst es nicht, seid ohne Ruh’n,

denn sie wissen, was sie tun!

Kehrreim:

Doch da sind wir aber immer noch,

und das Volk ist noch da,

uns’re deutsche Nation –

das Land es leb’ – es lebe hoch,

weil Deutsche sich’s noch trau’n!

Weiterlesen siehe Anhang!

 

Lesen Sie auch:

Thüringen: Verfassungsschutz-Chef Kramer ist illegal im Amt

Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!

NPD – Agentur des Parteienstaates

Der NSU-Mummenschanz: Dr. Helmut Roewer bei Michael Vogt

Tiefer Staat und NSU – Interview mit Wolfgang Eggert

 

Wenn man Menschen aus der Gesellschaft entfernen will, statt sie durch bessere Argumente zu überzeugen, hat man den Boden der Demokratie, die man zu verteidigen vorgibt, bereits verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Lüttich

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NATO-Kampagne gegen die freie Meinungsäußerung

Posted by deutschelobby - 09/12/2016


Es war zu dieser Zeit, dass Cass Sunstein (der Gatte der Botschafterin der Vereinigten Staaten in den Vereinten Nationen, Samantha Power [3]) mit Adrian Vermeule für die University of Chicago und Harvard ein Memorandum zur Bekämpfung der „Verschwörungstheorien“ schrieb – so nennt man die Bewegung, die ich eingeleitet hatte -.

Im Namen der Verteidigung der „Freiheit“ gegen Extremismus, definieren die Autoren darin ein Programm, um diese Opposition zu vernichten: „Wir können uns leicht eine Reihe von möglichen Antworten vorstellen.

- 1. Die Regierung kann Verschwörungstheorien verbieten.

- 2. Die Regierung könnte eine Art Steuer, finanzielle oder sonstige, jenen auferlegen, die solche Theorien verbreiten. - 3. Die Regierung könnte sich in einem Diskurs engagieren, der Verschwörungstheorien diskreditiert.

- 4. Die Regierung könnte glaubwürdige private Leute einbeziehen, damit sie sich an einem Gegen-Diskurs beteiligen. - 5. Die Regierung könnte sich in der informellen Kommunikation mit dritten Parteien engagieren und sie fördern

„. [4].

weiter unter

http://quer-denken.tv/nato-kampagne-gegen-die-freie-meinungsaeusserung/

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Linz darf nicht Köln werden: Meinungsfreiheit verteidigen!…Deutschland durch Merkel am Ende…aber Österreich kämpft weiter…

Posted by deutschelobby - 01/10/2016


Linz darf nicht Köln werden! Merkel-Einfluss abwehren.

 

Köln verweigert Patriotenkongress die Räume – jetzt alle nach Linz, hier verteidigen wir gemeinsam die Versammlungs- und Meinungsfreiheit

Kommentar von Florian Meyer

Eine Stadt ist in unseren Köpfen – spätestens seit der letzten Silvesternacht – Sinnbild für das Versagen des Staates, wenn es darum geht, Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten. Köln machte den Anfang – kulturelle Bereicherer jagten Frauen durch die Straßen, schändeten sie und so sie gefasst wurden, bekamen die Täter milde Strafen.

Der Auftakt war gelungen; über den Sommer 2016 gab es unzählige Sex-Übergriffe von Wien bis Innsbruck, von Hannover bis München. Eine Schlagzeile über Vergewaltigungen reißt uns deshalb heute nicht mehr vom Hocker. Der Schrecken und die Angst vieler Opfer ist für uns kein medialer Aufreger mehr.

Seit dem 27. September ist Köln auch Sinnbild für Meinungs- und Gesinnungsterror, der sich von dort aus auch auf Österreich ausbreiten könnte, wenn wir nicht wachsam sind.

Konferenz in Köln musste abgesagt werden, Linz findet jedoch statt

Der Druck der Merkel-Diktatur hat es tatsächlich geschafft, den für 29. Oktober geplanten Patriotenkongress des COMPACT-Magazins platzen zu lassen. Die Kölner „Sartory-Hallen“ haben den Vertrag mit COMAPCT aufgelöst.

Ein mutmaßlicher Rechtsbruch, der die Gerichte noch lange beschäftigen wird. Ungeachtet dessen auch ein schwerer Schlag gegen den freien Journalismus, gegen Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Veranstalter von COMPACT sprechen von einem Schaden in fünfstelliger Höhe. Der Image-Schaden für die BRD dürfte diese (finanziellen) Ausfälle jedoch bei weitem übersteigen, wird Merkel-Deutschland einmal mehr mit offenem Rechtsbruch in Verbindung gebracht. Zahlreiche internationale Referenten waren angekündigt, darunter auch der österreichische Parlamentsabgeordnete Johannes Hübner und der Chef der Identitären aus Wien, Martin Sellner.

Der Kongress kann nicht stattfinden – da ein Ersatz-Saal für tausend Teilnehmer in der kurzen Zeit, bei diesem öffentlichen Klima der Gesinnungshetze, nicht mehr gefunden werden kann.

Meinungsfreiheit verteidigen bedeutet Europa verteidigen

Der 29. Oktober wird daher umso wichtiger für Linz, den Veranstaltungsort des Kongresses „Verteidiger Europas“„Köln macht es vor“ feiern gewisse Mainstream-Medien den offenen Rechtsbruch und wollen ihren Lesern Köln als Vorbild anpreisen, um auch Linz zu verhindern. Sie sehen dabei nicht, dass sie sich in eklatanten Widerspruch zu Werten begeben, die sie ansonsten vorgeben verteidigen zu wollen. Demokratie, Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit – wer das Verbot anderer Anschauungen betreibt, bekämpft ebendiese Werte. Oder, wie die COMPACT-Veranstalter bitter festhielten: „Eine Demokratie muss verschiedene Standpunkte aushalten können – oder sie ist keine mehr.“

Auch die Forderungen rot-grüner Politiker, die Veranstaltungsräume in Linz für den Europa-Kongress am 29. Oktober (grundlos!) nicht zu öffnen, sind Aufrufe zum Rechtsbruch.

Doch der Kongress in Linz wird stattfinden und die politische Reaktion darf keinen Erfolg haben. Das „Europäische Forum Linz“ wird die Versammlungsfreiheit verteidigen und die Durchführung des Kongresses „Verteidiger Europas“ – notfalls auch mit gerichtlicher Hilfe – durchsetzen.

Nach Köln – jetzt alle auf nach Linz. Hier rasch Karten sichern

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Unternehmen HAWESKO läßt SPD-Denunzianten auflaufen

Posted by deutschelobby - 01/09/2016


Auszug aus dem Grundgesetz Foto:     picture alliance/ZB

Auszug aus dem Grundgesetz

Das hatte sich Björn Uhde anders vorgestellt. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb er das „Hanseatische Wein- und Sekt-Kontor“ (Hawesko) an und denunzierte einen Mitarbeiter. Der SPD-Politiker schrieb: „Einer Ihrer Kollegen verteidigt AfD und Hetze über Flüchtlinge auf meinem FB-Profil – während einer SAP-Schulung. Das OK f. Sie?“

Doch das Unternehmen ließ den Sozialdemokraten eiskalt auflaufen:

 

Bild auf Twitter anzeigen

 

Uhde wäre allerdings nicht waschechter SPDler, wenn er sich von einem Hinweis auf das Grundgesetz von seiner Mission abbringen ließe. Auf die Frage eines Nutzers, ob er wolle, daß der Betreffende eine Abmahnung erhalten solle, schrieb Uhde:

@bjoernuhde Ja,ehrlich. Arbeitgeber sind keine Richter. Was erwarten Sie denn?Soll er Mitarbeiter für deren Privatleben abmahnen/kündigen?
1

@AnkeJulieMartin Wer sich auf MEINEM Profil während SEINER Arbeitszeit unter Angabe von @haweskodiskriminierend äußert…. Ja.

 

Hiermit hat sich Uhde deutlich als Anti-Demokrat und Verhetzer / Denunziant geortet. Zudem versuchte er ein Unternehmen dazu zu veranlassen, einen Mitarbeiter seiner Existenz zu berauben…..

Uhde sollte entsprechende Reaktionen zu spüren bekommen….

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jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/unternehmen-laesst-spd-denunzianten-auflaufen/

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Mal was Praktisches: Volksselbstverteidigung

Posted by deutschelobby - 11/07/2016


Guten Tag,

Die (un-)heimliche Lust der Deutschlandvernichter ist die schleichende, systematische Zersetzung  des Deutschtums durch Serien mittlerweile unwidersprochener Provokationen und wohllüstige Schändung unseres Kulturgutes inkl. seiner germanischen Wurzeln.germanen3

Diese Banditenbande mit willigster Unterstützung der Verräterregierung suhlt sich im Rauschgefühl der Ueberzeugung, in abzählbaren Tagen  alle jemals durch die Energie und die Inspirstionskraft des Deutschen Volkes  erschaffenen geistigen und materiellen Werte inklusive des historisch deutschen Territoriums zu erbeuten.

Aus philosophisch abstrakter Sicht gelangt man zur Schlussfolgerung, dass die westliche Welt seiner totalen Zerstörung entgegensieht, zu Gunsten einiger orientalischer Stämme bzw. Ethnien.
Diese orientalischen, toleranzfremden  Dominatoren, in jedwelcher Verkleidung sie auch auftreten mögen, haben das bodenständige Europa dank  Zwangshumanisierung, Indoktrination und Instrumentalisierung  selbstzerstörerischer religiöser Glaubenselemente besiegt,  sich darüberhinaus nach und nach als Götterersatz im Bewusstsein Europas zu verankern gewusst.

Zunächst war die Zeit der Einübung von  Schuldkomplexen,  die Antisemitismuskeule (was ist ein „Semit“?) wurde zum zeitgeistlich dogmatischen Zertrümmerungsschlegel , dieser ist mittlerweile krebsartig hingewuchert zum gesellschaftlichen  Zwang der totalen Unterwerfung vor allen erdenklichen arabisch/orientalischen Begehren.

So werden wir übriggebliebenen Deutschen ( die bereits „Umgedrehten“ und Wendehälse sind ohnehin Verlustposten ) unserer historischen Keulung entgegengeführt, sie werden uns die letzten gesellschaftlichen Refugien (Kulturvereine, Schrebergärten etc.) mit hässlicher Kaltblütigkeit und widerwärtiger Arroganz ( siehe doch diesen zutiefst ekelerregenden Misthaufen und undeutsch gestrickten Maas) entreissen, uns zum Teufel jagen wollen und/oder sich anderweitig in kaum erdenklicher Weise an unserer menschlichen Würde versündigen, wenn ihr wisst was ich meine.

Ich bin beinahe überzeugt, dass wir der alltäglichen Schändung der besten deutschen Werte nichts entgegenzusetzen haben ausser der Aufrechterhaltung unserer inneren Ablehnung dieser uns heimsuchenden Plage, denn die Tage sind gekommen, wo selbst vermutete oder angedichtete Ablehnung der Herrscherschicht in der  Hexenverbrennung enden wird.

Ich bin mir der Gefahr beim Verfassen und Versenden meiner hier geäusserten Gedanken wohl bewusst, ich zweifle, ob mir morgen noch ähnliches möglich sein wird. Man wird uns das Recht auf das Freie Wort schlichtweg durch Einführung weiterer unmissverständlicher Verbotsgesetze nehmen.

Ich wünsche Euch einen guten Tag in der Hoffnung, dass die Zeit eine günstigere  Wendung als die von mir vorgezeichnete nehmen wird.

Gruss
C.

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Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen

Posted by deutschelobby - 30/04/2016


Pressemitteilung Nr. 21/2016 vom 29. April 2016

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Die Meinungsfreiheit umfasst auch die Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert darzustellen, insbesondere als Erwiderung auf einen unmittelbar vorangegangenen Angriff auf die Ehre, der gleichfalls in emotionalisierender Weise erfolgt ist. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Damit gab sie der Verfassungsbeschwerde einer Beschwerdeführerin statt, die sich gegen eine zivilgerichtliche Unterlassungsverurteilung gewandt hatte.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-021.html

Herausgeber: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe © Bundesverfassungsgericht – 2016

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Die Welt des Terrortainment ► Beherrsche die Massen

Posted by deutschelobby - 05/04/2016


Uncut-News Schweiz

Terror! Die Welt des Medienterror – Beherrsche die Massen
Medienterror setzt sich aus Terrorismus und Entertainment zusammen und beschreibt die Darbietung einer Unterhaltsamen Sache die man als echten Terror auslegt. Die kann ein inszenierter Terror sein denen man als echten Anschlag verkauft.

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rot-rot-grün regierten Thüringen schränkt Recht auf freie Meinungsäußerung ein

Posted by deutschelobby - 11/09/2015


Im rot-rot-grün regierten Thüringen erging gestern ein Maulkorberlass an alle Bürgermeister. In einem Schreiben wird mitgeteilt, dass ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht zusteht. Begründungen gibt es nicht, liegt aber wohl in Zusammenhang mit kritischen Äußerungen zur Flüchtlingskrise.

In einem Rundschreiben an alle Bürgermeister, Landräte und Gemeinschaftsvorsitzende von Thüringen weist das Landesverwaltungsamt in Abstimmung mit dem Innenministerium darauf hin, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt ist. Dieses Grundrecht stehe einer Gemeinde und ihren Amtsträgern in amtlicher Eigenschaft nicht zu, heißt es in einem Rundbrief vom 8.September.

Wörtlich heißt es in dem Erlass:

Ein Bürgermeister darf sich in amtlicher Eigenschaft grundsätzlich zu Angelegenheiten, die die Gemeinde betreffen, öffentlich äußern.  Bei amtlichen Äußerungen kann er sich aber  – anders als bei Äußerungen als Privatperson – nicht auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung berufen.  Dieses Grundrecht steht einer Gemeinde und ihren Amtsträgern in amtlicher Eigenschaft nicht zu.

Hintergrund sind offensichtlich vereinzelte kritische Äußerungen in Sachen Flüchtlinge und deren Unterbringung.

Es dürfte ein einmaliger Vorgang sein, dass ein Innenministerium eines Bundeslandes seine Untergebenen mit einer solchen Verfügung auf Linie trimmen will. Ob dies mit der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit – auch in der Eigenschaft eines Amtsträgers – vereinbar ist, dürfte sehr fraglich sein.

Warum das Thüringer Innenministerium zu so einem brachialen Mittel greift, wird nicht näher begründet. Aber was ist amtlich, was ist privat? Was darf ein Bürgermeister überhaupt noch sagen? Dazu heißt es in dem Schreiben:

Ob eine Äußerung eine Äußerung in amtlicher Eigenschaft (amtliche Äußerung) oder eine Äußerung als Privatperson (private Äußerung) ist, richtet sich danach, wie sich die Äußerung aus Sicht eines mündigen, verständigen Bürgers darstellt.

Schwammiger könnte man es kaum noch formulieren. Somit ist das Schreiben ein plumper Einschüchterungsversuch und ein knallharter Maulkorb-Erlass.

Bei Zuwiderhandlungen drohen laut Schreiben disziplinarische Folgen. Ein Verstoß gegen den Erlass sei ein Dienstvergehen und werde entsprechend geahndet.

Das Schreiben aus dem Thüringer Innenministerium:

thüringen

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/53109-thuringen-recht

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Niederländische Botschaften in Alarmbereitschaft: Wilders lässt Mohammed-Karikaturen im TV senden

Posted by deutschelobby - 24/06/2015


Der niederländische Oppositionspolitiker der Freiheitspartei »Partij voor de Vrijheid« (PVV) und bekannteste Islamkritiker Europas, Geert Wilders, will jetzt die für Parteien vorgesehene Sendezeit im Fernsehen dafür nutzen, um Mohammed-Karikaturen von einer Ausstellung in Texas (USA), bei der nach einem Angriff zwei wütende Islamisten durch Polizeikugeln getötet wurden, landesweit senden zu lassen (mit Video).

in’s deutsche übersetzt:

Es gab eine Reihe von Mohammed- Cartoons am 20. Juni 2015 im niederländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Karikaturen wurden für eine Ausstellung der Mohammed-Karikaturen in Garland, Texas, die im vergangenen Monat von zwei muslimischen Terroristen angegriffen wurde erstellt. Nach dem Terroranschlag hat PVV Führer Geert Wilders, der eine Rede während der Ausstellung in Garland gehalten hatte, beschlossen die Karikaturen in der freien Welt zu zeigen.

Das Programm wird am 24. Juni und 3. Juli wiederholt.

Geert Wilders: „Der einzige Weg, um Terroristen zu zeigen das sie nicht gewinnen werden, ist zu zeigen, was sie planen und tun. Die Karikaturen waren nicht mit dem Ziel, zu provozieren, sondern um zu zeigen, dass wir die Meinungsfreiheit zu verteidigen und wir uns nie beugen. Freiheit ist unser Geburtsrecht. Die Meinungsfreiheit sollte immer gewinnen über Gewalt und Terror. „

 

Die im Video gezeigten und für weiteren Zündstoff sorgenden Bilder wurden Anfang Mai auf einer Ausstellung von Mohammed-Karikaturen in Garland im US-Bundesstaat Texas, bei der Wilders eine islamkritische Rede gehalten hatte, gezeigt und prämiert.

Die Veranstaltung in der Nähe der amerikanischen Großstadt Dallas wurde seinerzeit von der »Amerikanischen Initiative zur Verteidigung der Freiheit« (AFDI) organisiert, die von der prominentesten und einflussreichsten Islamkritikerin Amerikas, Pamela Geller, mitbegründet wurde.

Im Rahmen dieser Ausstellung von Mohammed-Karikaturen hatten zwei mit Sturmgewehren bewaffnete Islamisten seinerzeit unvermittelt das Feuer auf dem Parkplatz des Veranstaltungszentrums eröffnet. Dabei wurde ein unbewaffneter Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes durch einen Schuss am Bein verletzt. Mehrere Polizisten erwiderten sofort das Feuer und erschossen die Angreifer daraufhin.

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Bankokratie – Das Ende der Meinungsfreiheit

Posted by deutschelobby - 13/05/2015


Die Sparkasse Oberösterreich tut alles, um ihre Fehler zu vertuschen – sie schreckt nicht einmal davor zurück, die Meinungsfreiheit anzugreifen!
Wollen wir uns wirklich von Banken die hart erkämpfte Meinungsfreiheit nehmen lassen?

Hier gibt es mehr Informationen zum IT-Systemfehler, den darauf folgenden Klagen und dem Schweigen der Sparkasse Oberösterreich:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/s…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/m…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/2…

Der Kreditopferverein hat Fair Funding ins Leben gerufen, um Vermögenswerte zu erhalten und nachhaltige Lebensperspektiven für uns und unsere kommenden Generationen zu schaffen – herzliche Einladung zur Mitwirkung:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/ff

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Blutiger Anschlag auf islamkritische Ausstellung

Posted by deutschelobby - 04/05/2015


Wer Mohammed kritisch sieht, dem wir der Kopf abgeschlagen, soll diese Karikatur wohl aussagen.

Wer Mohammed kritisch sieht, dem wird der Kopf abgeschlagen…

Die mörderischen Aktionen der Islamisten nehmen kein Ende. Nach dem Massaker in Paris und dem Anschlag in Kopenhagen wurde nun das Curtis Culwell Center in Garland, Texas, Ziel eines Anschlages, weil dort eine islamkritische Ausstellung stattfindet. Zu den Besuchern der Veranstaltung zählte auch der niederländische Politiker Geert Wilders. Plötzlich haben zwei Männer auf einen Sicherheitsbeamten geschossen und ihn verletzt – daraufhin erschossen Polizeibeamte die beiden Angreifer.

Mohammed-Karikaturwettbewerb

Bei der Ausstellung handelte es sich um eine Veranstaltung der Amerikanischen Initiative zur Verteidigung der Freiheit (AFDI). Der Zeitung The Dallas Morning News zufolge hatten Gegner im Vorfeld den Mohammed- Karikaturen-Wettbewerb als Angriff auf den Islam bezeichnet. Die Veranstalter rechtfertigten sich mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit. AFDI-Mitbegründerin Pamela Geller schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter: „Polizist angeschossen – zwei Verdächtige tot, warten auf Bombenexperten wegen möglicher Sprengsätze bei unserer Veranstaltung für Redefreiheit.“ Auf ihrer Website verurteilte Geller die Schüsse als „Krieg gegen freie Meinungsäußerung“. „Werden wir uns diesen Monstern ergeben?“ Die AFDI hatte 10.000 Dollar (8.900 Euro) als Preis bei dem Karikaturenwettbewerb ausgelobt. Geert Wilder reagierte ebenfalls via Twitter und veröffentlichte den Text seiner Rede, die er kurz vor dem Anschlag gehalten hatte.

Die Darstellung des islamischen Propheten Mohammed empfinden viele Muslime als beleidigend. Im Westen veröffentlichte Mohammed-Karikaturen hatten in der Vergangenheit immer wieder Protestwellen in islamischen Ländern ausgelöst.

Anschlag vergleichbar mit Kopenhagen

Der Anschlag ähnelt dem Attentat auf eine Veranstaltung mit einem Mohammed-Karikaturisten in Kopenhagen im Februar, bei dem ein 22-jähriger Muslim zwei Menschen erschoss. Wenige Wochen zuvor hatten Islamisten Anfang Jänner in Paris bei Anschlägen auf die Satirezeitung Charlie Hebdo, die Mohammed-Karikaturen abgedruckt hatte, und einen jüdischen Supermarkt 17 Menschen getötet.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017710-Blutiger-Anschlag-auf-islamkritische-Ausstellung

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Lügen, Manipulation, Heuchelei

Posted by deutschelobby - 10/04/2015


Holger Strohm spricht über das Ausmaß der Lügen und Manipulationen in den Medien. Wir hören keine objektiven Informationen, sondern Beurteilungen, und was wir zu denken haben.
Weitere Themen sind der sogenannte „Grexit“, die deutsche Medienlandschaft und der schlechte politische Ruf Deutschlands im Ausland.

Die öffentliche Meinung wird manipuliert. Oft wissen wir nicht, was die wahren Hintergründe politischer Handlungen sind. Wer die Wahrheit sagt, bekommt Schwierigkeiten.“Über 10.000 Menschen werden in der BRD wegen diesem Delikt jährlich verurteilt.“ (Quelle: Pelagius-Heft, Anthroposophie Rudolf Steiners, Ostern 2014,S.8.)
Die Menschenrechtskommission der UNO hat Deutschland mehrfach gerügt, da hierzulande keine Meinungsfreiheit herrscht. Demzufolge sollte es auch niemanden wundern: Wer am Besten lügt, macht Karriere.

Zensor USA

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Sylvia Stolz wegen AZK-Vortrag zu einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt!

Posted by deutschelobby - 25/02/2015


Anmerkung: “Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.” Thomas Jefferson

Meinungsfreiheit oder Leugnung des „HC“? “…die Rede (Vortrag) sei nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt….”, meinte der Richter in seiner Urteils- Begründung.

Aus der Urteils- Begründung: “…Dass der Völkermord an den Juden angeblich kein historisches Ereignis sei, werde in dem Vortrag “zwar nicht so offen angesprochen”, sagte Richter Rieder. Doch bei genauer Betrachtung, bestehe kein Zweifel daran, dass der “Sinn und Zweck” der Rede darin bestand, “das zu tun, was verboten ist, nämlich den HC zu leugnen.”

…Kaum ein Ereignis der jüngeren Geschichte, so Richter Rieder, sei besser dokumentiert und erforscht, als die Vernichtung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten. Die Angeklagte habe mit fragwürdigen Zitier-Methoden versucht, ihre Thesen zu untermauern. Es sei ihr nur um eines gegangen: Ungestraft den HC zu leugnen. Doch der Massenmord an den Juden ist offenkundig, so Richter Rieder.

…Selbst wenn keine schriftlichen Befehle Hitlers oder eines seiner Schergen vorliegen, brauche man nur die Hetzschrift “Mein Kampf” lesen. Dann wisse man, dass das Ziel der Nationalsozialisten die Auslöschung der Juden und sogenannter “Untermenschen” gewesen sei. Neben Volksverhetzung verurteilte das Gericht Stolz wegen Missbrauchs von Titeln. Obwohl die 51-Jährige aus der Rechtsanwaltskammer ausgeschlossen wurde, stand in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft unter ihrem Namen die Berufsbezeichnung Rechtsanwältin…”

Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der 8. AZK Nov. 2012

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Nachtrag:

ohne jeden Zweifel war klar, dass Fr. Stolz verurteilt wird. Bereits die Anklage bedeutete ihre Verurteilung.

Dass das „Straf“-maß so hoch ausfiel beweist letztendlich nur, dass es in diesem Land keine unabhängige Justiz gibt.

Zudem bestätigt das Urteil die Aussage die „oben“ in rot aufgeführt ist.

Ich kenne den Vortrag von Fr. Stolz und er beinhaltet keine „Leugnung“. Er ist lediglich ein „Erfahrungsbericht“ mit Hinweisen auf die justiziable Arbeitsweise.

Dieses „Urteil“ ist nicht nur ein Skandal, es ist zudem reinste Willkür, da es keinen bestätigten Anklagepunkt gab, sondern ein Urteil mutwillig konstruiert wurde.

müßig darauf-hinzuweisen, dass der tatsächlich klar nachzuweisende Massenmord der Türken an die Armenier in der BRiD nicht einmal erwähnt wird….

das über die rund 20 Millionen Tote unter Stalin kein Wort verloren wird, zumal es nachweislich mehrere Millionen Juden als Opfer in Russland gab…

den Massenmord ebenfalls in einer zumindest 6-stelligen Größenordnung der Engländer allein an den Aborigines…mit einer Abschußprämie von der Königin eigenhändig verfasst…5 Pfund für einen Mann, 3 Pfund für eine Frau und ein Pfund für ein Kind…..

von den Millionen Toten unter den indigenen Völkern in der USA, ebenfalls von England angeordnet, ganz zu schweigen…

die Liste ausländischer Verbrechen ist nahezu endlos…..aber kein Wort davon in den BRiD-Medien…..

all dies bestätigt mehr, dass die von den Alliierten vorgetragenen Anklagen eben nur mit Staatsgewalt unantastbar gemacht werden können…nur mal so, als Idee….

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zu diesem Thema empfiehlt sich der Beitrag bei bewußt.tv…ein Rechtsanwalt schildert seine Erfahrungen mit der Staatsgewalt und seinem Fazit, dass es in der BRiD keine neutrale Justiz gibt. Rein grund-gesetzlich darf es keinen Bereich geben, der jemanden das Recht auf gerichtliche Selbstverteidigung nimmt. Das ist so eindeutig und für jeden verständlich, dass es zum Grundbewußtsein der Einstellung gegenüber der Justiz gehört.

http://bewusst.tv/rechtsbankrott-durch-seilschaften/

Niemanden darf das Recht auf anwaltlicher Selbstverteidigung genommen werden…völlig unabhängig von dem Anklagesatz….

Es muß jedem klar sein, dass es keine fairen Verfahren gibt……

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Gutmenschen in der Falle der Lügenpresse: Der K(r)ampf ums gute Image…die AfD ist ein Fake in Absprache mit Merkel

Posted by deutschelobby - 15/02/2015


Parteien, wie die “Allahu Akbar” CSU, die als ahnungslose bunte Multikulti-Partei den “Kosovo” mit dem “Balkan” gleichsetzt, und damit z.B. die gut-integrierten Kroaten ( gleicher HartzIV-Anteil wie unter den Deutschen) pauschalisierend mit den Asylantragstellern aus dem Kosovo  gleichsetzt (vgl. wohlwollende Propaganda-Berichterstattung),

sowie die AFD-Partei, die Deutschland laut Mitgliederbefragung mehrheitlich ebenfalls als Einwanderungsland sieht,

sind wie die anderen (linken) Multi-Kulti Bunt-Parteien der natürliche politische Gegner der wertkonservativen heimatliebenden PRO Bewegung BAYERN

Wer grundsätzlich nicht erkannt hat, daß wir heutzutage  Einwanderung aus kulturfremden nicht-europäischen Ländern nicht mehr verkraften können, und stattdessen auf ausländische Fachkräfte hofft, die er kompliziert integrieren will, der wird auch nicht erkennen, daß seine  eigentliche Zielgruppe  unser Volk und die Menschen hier vor Ort  sein müssen.

Der Unmut der Bevölkerung entlud sich deshalb, die PEGIDA-Bewegung entstand.Die ahnungslosen Bunt-Parteien von rechts und links verloren binnen Wochen die Kontrolle über das Volk, rund jeder Zweite Deutsche zeigt inzwischen versteckt oder auch offen Sympatie für die Volksbewegung. Auch die “Nazi-Keule” funktioniert nicht mehr. Es war eine kleine mutige fleißige Orga-Mannschaft, die dies alles ermöglichte. Sie stand aber wohl für die Bürger nicht im Mittelpunkt, sondern sie alle haben sich als PEGIDA gesehen.

Doch dann kamen die rechten Politberater und Gutmenschen der Union und AFD ins Spiel.

Lutz Bachmann  sei nicht zu halten, war zu hören. Wenn andere etablierte Politiker hingegen von der “durchrassten Gesellschaft”    oder vom “Bodensatz” sprechen, dann dürfen sie bleiben und müssen ihre rechten Politfreunde und die Lügenpresse auch nicht fürchten . Auch nicht, wenn sie Grundrechte wie das Demonstrationsrecht aushebeln. Wem nützt es? Die Abspaltung von ein paar hundert Leuten feiern nun vor allem die AfD-Gutmenschpartei, die Bunt-Faschisten prügeln hingegen genauso mit der „Nazi-Keule“ auf diese Leute ein.

Schon bald werden die AfD-Naivlinge somit merken, daß sie ganz auf ihre Meinungsfreiheit verzichten müssen, um ihr „Image“ bei den Machthabern wieder  genießen zu dürfen. Folglich werden die AfD-Täuscher „Der Begriff Islamisierung im Titel ist unglücklich gewählt“- Typen bald in der Versenkung verschwinden. Sie dürfen sich dann im Reich der Bunten wieder wohl fühlen, wo Ahnungslosigkeit und  Pauschalisierungen an der Tagesordnung sind. Also bei jenen, die Deutschland abschaffen und systematisch islamisieren lassen.

Die standfesten Erfahrenen hingegen, die das Spiel der Lügenpresse und der etablierten Parteien wirklich durchschaut haben, werden weiter machen, beginnend wieder von der Wurzel, nur mit einer deutlich höheren Ausgangsbasis. Die Bewegung für die De-Islamisierung des Abendlandes wird sich nicht mehr stoppen lassen, die Leute sind da, und sind jederzeit wieder mobilisierbar.

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Doch kein Charlie Hebdo-Wagen: Kölner Karnevalskomitee feige und angepasst wie immer!

Posted by deutschelobby - 01/02/2015


Aus einem geplanten Zeichen für die Meinungsfreiheit machte das Kölner Karnevalskomitee jetzt ein verheerendes Signal für den Sieg des islamistischen Terrors über unsere Freiheitswerte: Trotz großer Zustimmung in der Bevölkerung zog das Kölner Festkomitee den geplanten Charlie Hebdo-Wagen für den Rosenmontagszug zurück. Offizielle Begründung für die Zensur des keineswegs islamfeindlichen Mottowagens (ein Karikaturist stopft lediglich den Lauf einer Terroristen-Gewehrs mit seinem Bleistift): Die Teilnehmer und Zuschauer des Rosenmontagszuges sollten “befreit und ohne Sorgen einen fröhlichen Karneval erleben.”

Als “feige und angepasst  wie immer” kritisierte dagegen der PRO-KÖLN-Vorsitzende Michael Gabel das Verhalten des Kölner Festkomitees. “Während man unter den Nazis die Entrechtung der Juden durch die Nürnberger Rassegesetze auf dem Rosenmontagszug höhnisch bejubelte und sich den mächtigen Massenmördern des Hitlerregimes anbiederte, so zeigt man sich auch heute wieder stets auf der Seite des vermeintlichen Zeitgeistes. Äußerst mutig zeigt der offizielle Kölner  Karneval stets unter der Zustimmung von etablierter Politik und Medien ‘Gesicht gegen Rechts’. Wenn es aber jetzt darum geht, Gesicht und Solidarität zu zeigen für die Opfer des islamistischen Extremismus und für unsere Freiheitswerte, kneift man feige. Glauben die Verantwortlichen eigentlich, dass die Menschen in einem durch Einschüchterung oder Demographie islamisierten Köln auch noch ‘befreit und ohne Sorgen den Karneval erleben’ können?”

PRO KÖLN sei laut Gabel sicher nicht so naiv und feige wie das Kölner Festkomitee. “Wir werden daher in die jetzt aufgerissene Bresche springen und auf der Wegstrecke des Rosenmontagszuges mit islamkritischen Karikaturen ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Solidarität mit den Ermordeten von Paris setzen.”

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http://pro-koeln.org/doch-kein-charlie-hebdo-wagen-koelner-karnevalskomitee-feige-und-angepasst-wie-immer/

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ef Radio über Pegida, Meinungsfreiheit und die Antifa-Republik…System entlarvt seine Fratze…wichtiges aufklärendes Video

Posted by deutschelobby - 22/01/2015


Hoch-interessantes Interview mit Polizist Martin Lichtmesz

er entlarvt die Antifanten…er entlarvt die Zusammenarbeit der Medien mit den extrem-gewalttätigen Linksradikalen

die Medien sind von der Anti-fa unterwandert….

auch die Polizeigewerkschaft ist extrem-links und von Antifanten unterwandert….

eine linksradikale Anti-deutsche-fa-natiker-„Republik“

Wie zu erwarten hat das System seine Waffen mit allen Tricks aufpoliert….

Drohung in Dresden war eine reine Taktik…das System wollte PEGIDA in Dresden stoppen

durchschaubar und naiv…aber welche Wirkung hat das auf die Masse….? 

Fällt sie wieder auf diese primitive Hirnwäsche herein?

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offizielle Erklärung von PEGIDA zu den islamischen Morddrohungen…

Posted by deutschelobby - 18/01/2015


absage

Gerade erreicht uns eine Presseerklärung von Pegida, wonach die Demonstration in Dresden morgen abgesagt ist. Nach ernsthaften Todesdrohungen des Islamischen Staates gegen Organisator Lutz Bachmann sei die Sicherheit nicht mehr gewährleistet.

Hier die Mitteilung von Pegida:

“Liebe Freunde, leider müssen wir unser 13. Treffen aus Sicherheitsgründen absagen.
Laut Polizei besteht eine konkrete Bedrohungslage gegen ein Mitglied des Orgateams.
Da bei einem Anschlag mit weiteren Geschädigten zu rechnen wäre und wir es als ei
ne große
Verantwortung ansehen, für die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren, sehen wir uns nach
Absprache mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion zu diesem Schritt gezwungen.
Es ist ein gravierender Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, wenn es
terroristischen Kräften möglich ist, unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auszuhebeln
aber Eure Sicherheit geht vor. Die Behörden und unsere Sicherheitsberater arbeiten
mit Hochdruck an einem Sicherheitskonzept für Montag, 26.01.2015. Bitte habt Verständnis
für unsere Entscheidung und ruft keinesfalls zu “Spontandemos” oder ähnlichem auf!
WIR FORDERN JEDEN EUROPÄER, DER FÜR DIE MEINUNGSFREIHEIT IST UND
GEGEN RELIGIÖSEN FANATISMUS JEGLICHER ART, AM MONTAG,
19.01.2015 um 18:30 Uhr (deutscher Zeit) SEINE LANDESFLAGGE AUS DEM FENSTER
ZU HÄNGEN UND EINE KERZE INS FENSTER ZU STELLEN! Gemeinsam sind wir stark!
Mehr zu den Hintergründen geben .wir Montag in einer Pressekonferenz bekannt.”

Nach der Absage von Pegida – jetzt erst Recht aus Solidarität zu Legida am 21.1. nach Leipzig! Verteidigt die Meinungsfreiheit!

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Die Lügenpresse und der inszenierte „Trauermarsch“ der Staats- und Regierungschefs in Paris

Posted by deutschelobby - 14/01/2015


Erst kürzlich haben uns die Zeitungsverleger in Deutschland in einem öffentlichen Aufruf vereint mitgeteilt, dass sie die Presse- und Meinungsfreiheit auch gegen die »perfide Propaganda der PEGIDA-Anführer und den üblen Vorwurf der Lügenpresse« stets aufs Neue verteidigen müssen. Kurz darauf haben uns genau diese Verantwortlichen des Mainstreams auf allen verfügbaren Kanälen den Trauermarsch der Staats- und Regierungschefs in Paris als einzigartige Sensation präsentiert, der sich wenig später als inszenierte Schein-Demo abseits der Millionen für die Kameras und das blöde Volk entpuppte.

Den kompletten Artikel von unserem Autor Torben Grombery finden Sie unter:
http://info.kopp-verlag.de/hintergrue…

Weitere Informationen finden Sie unter http://info.kopp-verlag.de/index.html

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Schaut nur wie sich das Merkel belustigt und amüsiert umschaut und die Bauwerke betrachtet…..

Diese Ausgeburt von Lügen und Volks-Verachtung hält das Ganze für einen gemütlichen Spaziergang

mit Ausblick auf ein lecker Essen danach……

Pfui Deibel….warum müssen viele gesellschaftlich und familiär wichtige Personen sterben und dieses

Ekelpaket darf noch immer lustig in ihren Strampelanzug furzen….

Wo bleibt da die himmlische Gerechtigkeit?

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Toleranz gegenüber Kultur-Fremden-Zuwanderern ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft…Aristoteles

Posted by deutschelobby - 27/12/2014


ein paar Gedanken von Jan Lüttich
aus Thüringen

Sehr geehrte Damen und Herren der Organisation von PEGIDA,

Wenn kein Mensch mehr die Wahrheit suchen und verbreiten wird, dann verkommt alles Bestehende auf der Erde, denn nur in der Wahrheit sind Gerechtigkeit, Frieden und Leben! … Friedrich von Schiller

Ich bin der Meinung, daß eine Demokratie und ein Rechtsstaat Gedanken- und Meinungsfreiheit braucht und Verweise in diesem Zusammenhang auf: § 193 StGB / Art. 5 GG / Art. 11 MRK! „Jedermann hat das Recht auf Freiheit der Meinung und der Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die unbehinderte Meinungsfreiheit und die Freiheit, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut durch Mittel jeder Art sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben.“ – Artikel 19 der Menschenrechte Vereinigten Nationen, 10 Dezember 1948

Die Frage, ob das Deutsche Reich weiter fortbesteht oder nicht, berührt zum einen die Rechts-normen des internationalen Völkerrechts, als auch die deutsche Verfassung. Das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich ist nicht identisch mit dem “3. Reich”, das dritte Reich ist ein politischer und kein völkerrechtlicher Begriff. Bei der Frage der Souveränität Deutschlands geht es um das Deutsche Reich auf der Grundlage seiner völkerrechtlich gültigen Verfassung. Diese nüchternen historischen und völkerrechtlichen Fakten gilt es zu verstehen, um nicht in abwehrende Reflexe gegenüber der Causa zu verfallen.

Ein weiterer prominenter Reichsbürger Theo Waigel spricht beim Schlesier-Treffen 1989 in Hannover klare und wahre Worte : »Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht, am 08. Mai 1945, ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirk-samen Akt, durch den die östlichen Teile des Deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind. Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung.«

Noch ein paar Gedanken von mir.

Die Unterschiede zwischen unzureichender Integration und der entscheidenden Assimilation…

Die meisten fordern die Integration der Ausländer. Die Grundidee der Integration (ist ein angelsächsisches Model, das in Großbritannien angewandt wird) bedeutet, das diejenige Person, die in ein Land und in diese Kultur einwandert, seine Gesamtheit und ihre Merkmale behält, Besonderheiten die für diese Person spezifisch sind und das jeder auf diese Weise in so einer gegliederten Gesellschaft co-existieren sprich parallel nebeneinander lebt.
Besser wäre die Grundidee der Assimilation (Verschmelzung), diese beinhaltet, daß derjenige der bei uns ankommt, muß auch tatsächlich einer von uns werden, sprich die Kultur die Tradition und unsere Gesetze. Er muß in der nationalen Gemeinschaft aufgehen, sich verschmelzen. Der Ausländer muß schon einen Teil seiner bisherigen Kultur aufgeben, die er mitgebracht hat und sie darf nicht öffentlich gezeigt und propagiert werden. Die Assimilation ist eine Aufopferung der eigenen mitgebrachten Kultur, die demonstriert, daß man bereit und gewillt ist sich voll und ganz der neuen Gesellschaft zuwendet, mit der man sich verschmelzen und mit ihr leben will.

Laut Lexikon: Assimilation (auch Assimilierung) bezeichnet in der Soziologie das Einander-Angleichen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen (bis hin zur Verschmelzung).
Die wichtigen Lebensgrundlagen eines Volkes, liegen in der nationalen Souveränität wie zum Beispiel: soziale Sicherheit, nationale Lebensmittelsicherheit, Gesundheit, Frieden etc., also die Kerngebiete. Die pervertierten Zustände der gegenwärtigen Endzeitgesellschaft können nur überwunden werden, wenn die einzelnen Völker darauf hinarbeiten, die Einheit ihrer Volks-gemeinschaft wiederherzustellen und zu Souveränität und geistig kultureller Selbstbestimmung zurückfinden. Der einzige Weg, der die europäischen Völker jetzt noch aus der Krise führen kann, ist die Rückerlangung der eigenen nationalen Selbstbestimmung und Souveränität.

komplett hier:

Sehr geehrte Damen und Herren der Organisation von PEGIDA

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Boykott aller REWE Märkte…Denunziantentum

Posted by deutschelobby - 26/11/2014


Hintergründe zum Boykott >> HIER <<

Anti-deutsche-fa-natiker befiehlt: REWE enlässt Mitarbeiter

rewe_boykott2 rewe-boykott.

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https://globalewelt.wordpress.com/2014/11/23/boykott-aller-rewe-markte/

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Meinungen unter Strafe: Das „EU“-Toleranzpapier

Posted by deutschelobby - 07/11/2014


von Nicki Vogt

Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch die „EU“ ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäusserung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche Dekoration verpackt.

Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

„In der Sowjetunion gab es den berüchtigten Archipel Gulag, in dem viele gute und aufrechte Menschen den Tod fanden, weil sie Dinge dachten und sagten, die dem Regime nicht passten. Das Jugoslawien Titos wurde mit harter Hand zusammengehalten und wer dort Unbotmässiges verlauten liess, war schnell von der Bildfläche verschwunden und tauchte nie mehr auf.

Mein Gott!, dachten wir, was haben wir für ein Glück, dass wir heute leben – in einer westlichen Demokratie, wo es ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit gibt und man frei und offen seine Meinung sagen kann – in diesem freiesten Land, das es je auf deutschem Boden gab!

Das war einmal. Der neue Meinungszensor sitzt in Brüssel und brütet einen wirklich schändlichen Plan aus: Gedankenverbrechen.

Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen.

Und irgendwie scheint es niemanden aufzuregen. In Zukunft sollen in allen „EU“-Ländern – auch in Deutschland  –  die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Wissenschaft und der Presse stark eingeschränkt werden. Ein von oben verordneter »Toleranzzwang« wird eingeführt. Natürlich zu diesem edlen Zwecke auch eine neue „EU“-Superbehörde, die über die Einhaltung der selektiv aufgezwungenen Toleranzen und im Falle der Zuwiderhandlung über die Anwendung entsprechender Strafmassnahmen wacht.

In dem Papier geht es nämlich nicht um eine Stellungnahme oder moralische Verurteilung. Was da steht, lässt einem Angst und Bange werden. Wieder ein Schritt in Richtung Gefängnisplanet. Es geht um nichts weniger als – ausdrücklich! – „konkrete Massnahmen“, mit denen man ethnische Diskriminierung, Vorurteile nach Hautfarbe, Rassismus, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie (Fremdenfeindlichkeit), Antisemitismus, Homophobie und Antifeminismus „eliminieren“ will. Bitte genau hinhören: Nicht entgegentreten, aufklären, um Toleranz werben will man … ELIMINIEREN will man. Sprache ist verräterisch. Hier ist die gewalttätige, gnadenlose Absicht schon recht klar. Unerwünschtes Denken soll mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden. Erst „eliminiert“ man die Gedanken und Meinungen – und da das letztendlich nicht möglich sein wird, sicherheitshalber den ganzen Menschen, um sicher zu gehen, dass er nicht Verbotenes denken kann.

Mal ganz davon abgesehen, dass die Presse sowieso schon in vorauseilendem Gehorsam die Gleichschaltung mit allem, was die „Political Correctness“ so vorschreibt, vollzogen hat und bereits jetzt unaufgefordert und von sich aus jeden gnadenlos zur Sau macht, der es wagt, etwas anderes zu meinen… – die Schwammigkeit der genannten Begriffe ist sicher nicht zufällig, sondern absichtsvoll gewählt. So kann man jeden der inkriminierten Begriffe nach Belieben weit interpretieren. Sie sollten in Zukunft besser keine Blondinen Witze, Ostfriesenwitze oder Schwulenwitze mehr erzählen. (Übrigens, die besten Schwulenwitze erzählen mir schwule Freunde!) Und auch die jüdische Schriftstellerin Salcia Landmann müsste für ihr entzückendes Büchlein „jüdische Witze“ strafrechtliche Verfolgung fürchten, genau wie Ephraim Kishon heute viele seine wunderbaren Geschichten nicht mehr erzählen dürfte, weil sie bisweilen typische Vorurteile über Juden behandeln – mit liebevollem Augenzwinkern, aber das würde ihm nichts helfen. Dieser grosse, wundervolle Satiriker würde sich im Grabe herumdrehen, wüsste er, welcher Ungeist heute wieder zum Leben erweckt wird. Und- machen wir uns nichts vor: der Katalog wird ständig erweitert werden.

Jetzt kommen so goldige Zeitgenossen, die tatsächlich sowas unendlich Dummes sagen wie: „Ja, soll man denn Rassismus, religiöse Intoleranz, Homophobie usw. usf. etwa gutheissen und unterstützen????“

Herr, schmeiss Hirn vom Himmel! Etwas abzulehnen und zutiefst zu verurteilen ist das eine. Das ist meine Haltung. Die darf ich haben. Kein vernünftiger Mensch findet totalitäre Ideologien gut – oder Rassismus. Aber ich darf jemanden, der das anders sieht, nicht diktieren, was er zu denken hat. Ich sollte ihn versuchen, zu überzeugen. Aber weder ihn, noch seine Gedanken eliminieren!

Einen Andersdenkenden zum Untermenschen zu erklären, dessen Denken eliminiert werden muss, ist ja gerade totalitär. Die „EU“ ist also schon selbst ihr erster Delinquent.

Genau das Herabwerten und für vogelfrei Erklären eines Andersdenkenden, ihm seine Menschenwürde zu nehmen, seine Freiheit – das ist genau das, was totalitäre Ideologien immer tun und getan haben. Sie wollen die unterdrückten Menschen bis in ihre Gedanken hinein kontrollieren und bis in seine Seele hinein in der Gewalt haben. Es endet immer in Leid und massenhaftem Töten. Der Untertan, fügsam, gehorsam, willenlos ergeben, nichts mehr in Frage stellen, das ist der neue, ideale Mensch für jedes Unterdrückungssystem.

Das haben die Christen gemacht, als sie hier in Europa und in den „missionierten Ländern“ ihre Macht aufgebaut haben, so hat der Stalinismus und Kommunismus funktioniert, die französische Revolution hat jeden umgebracht, der nicht so dachte, wie er sollte, der Nationalsozialismus war ein würdiger Erbe im Erschaffen den „Neuen Menschen“ und dem Eliminieren der „Untermenschen“ und nun will die „EU“ im Gewand der „Toleranz“ ihr Schreckensregime errichten.

Welche hochheiligen/politisch korrekten/ rassischen/ revolutionären Dogmen vom System jeweils gegen die unbotmässig Denkenden verteidigt werden müssen, das ist dann Geschmacksache und kann nach Gutdünken dann verschärft, erweitert und nach Belieben ausgelegt und interpretiert werden. Es ist die ultimative Willkürherrschaft.

Genau aus diesem Grunde haben freie Nationen und Staaten im Laufe der Geschichte die Errungenschaft von Verfassungen und genau definierten Gesetzen erreicht.  Gesetze, die festschreiben, dass jemand nur für etwas bestraft werden kann, was er auch GETAN hat, und auch das muss ihm zweifelsfrei nachgewiesen werden. Schon bei Zweifeln darf er nicht verurteilt werden. Kein freies Land verurteilt jemanden, weil er etwas DENKT.

Strafwürdige Taten müssen in einem Rechtsstaat auch genau beschrieben werden, einschliesslich Strafmass. War es ein Mord oder ein Totschlag oder eine fahrlässige Tötung? Ist jemand Mittäter oder nur Anstifter? Das Gesetz gibt genaue Beurteilungskriterien, die geprüft und nachgewiesen werden müssen. Ist es ein Diebstahl oder Unterschlagung? War es Vorsatz oder Irrtum?

Dieser Katalog der strafbaren Gedanken und Meinungen ist vollkommen unscharfes Gedröhn und pure Willkür. Ab wann ist eine Meinung Antifeministisch? Was sind da die Definitionen? Oder Homophob? Reicht schon ein Schwulenwitz aus? Sind dumme Witze über Blondinen Vorurteile und frauenfeindlich? (Sie lachen? Schauen Sie am Ende des Artikels nach!) Wird ein Muslim bestraft, weil er keinen Christen in seinem Betrieb einstellen will? Oder wird nur ein Christ bestraft, der keinen Muslim einstellen will? Wenn sich Kurdische und türkische Clans prügeln, sind die dann beide xenophob? Oder nur eine Seite?

Wer entscheidet denn darüber? Die“ EU“-Kommission? Wird das eine komplett neue Meinungs-Gerichtsbarkeit? Hier geht es eben nicht um Toleranz, nämlich die bewusste Zulassung und Respektierung von Werten Verhaltensweisen und Meinungen, die den eigenen entgegenstehen. Hier geht es um Unterwerfung. Die eingeforderte Toleranz ist eine brettharte Intoleranz der „EU“ gegenüber denen, die anders denken als von der „EU“ gewünscht.

Wir schlittern gerade völlig schlafwandlerisch in einen riesigen Unterdrückungsapparat mit Gedankenkontrolle, totaler Überwachung, Meinungsverbrechen und gewaltsamer Umerziehung und Straflagern für Unliebsame.

Selber denken – im Zweifelsfall auch Schlechtes und Falsches, Irrtümer und Erkenntnisse – das ist die Freiheit des Geistes.

„Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen!“  (Voltaire)

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http://www.expresszeitung.ch/redaktion/gesellschaft/politik/meinungen-unter-strafe-das-eu-toleranzpapier

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Kabarettist Dieter Nuhr kritisiert Salafisten und Kollegen

Posted by deutschelobby - 29/10/2014


Nach der Anzeige eines Islamisten gegen den deutschen Kabarettisten Dieter Nuhr wegen mutmaßlicher „Beschimpfung einer Religionsgemeinschaft“ nahm dieser in einem Interview mit der Tageszeitung Welt zu seinem Selbstverständnis als Kabarettist und zum Islamismus Stellung. Kabarettist Nuhr sieht eine wachsende Gefahr für die Meinungsfreiheit durch radikale Muslime, dass Islamismus mit dem Islam nichts zu tun habe, kann er nicht verstehen:

(…) Das ist ja Unsinn. Natürlich hat das mit dem Islam zu tun. Selbstverständlich gibt es Passagen im Koran, die zur Gewalt aufrufen. Es gibt die Sure 9, die sagt: „Tötet die Ungläubigen, wo immer ihr sie findet.“ Da wird mir immer vorgeworfen, das sei aus dem Zusammenhang gerissen, das gilt nur im Dschihad. Doch ein Teil der Muslime wähnt sich ja immer im Dschihad, jedenfalls so lange, wie es noch Ungläubige gibt. (…)

Nuhr übt Kritik an Kabarettisten-Kollegen

Auch für manchen Kollegen seiner Zunft, die sich nun politisch korrekt beim Islamismus zurücknehmen und das Thema in ihren Bühnenstücken auslassen, hat Nuhr kein Verständnis:

(…) Ich habe kein Verständnis dafür, dass die bei uns lange erkämpfte Meinungsfreiheit nicht mehr ernst genommen wird, wenn sich jemand beleidigt zeigt. Da stehen offenbar Wertekonflikte im Raum. Man will ausländerfreundlich sein, man will aber auch Meinungsfreiheit. Und man will frauenfreundlich sein, aber auch ausländerfreundlich. Da gibt es dann eben Konflikte zwischen den einzelnen Werten. Und die Kollegen gehen dann auch gern den Weg, der nicht wehtut. Die ziehen dann halt den Schwanz ein. (…)

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Wochenrückblick…..paz41-14

Posted by deutschelobby - 12/10/2014


Hass ist machbar! / Warum ein Islamist nicht arbeiten muss, wie uns so etwas zum Kochen bringen soll, und wieso das alles kein Zufall mehr sein kann

paz41

Der Autor Rolf Bauerdick zitiert in seinem lesenswerten Buch „Zigeuner. Begegnungen mit einem ungeliebten Volk“ einen ungarischen Zigeuner-Aktivisten, der den Begriff „Konfrontationismus“ geprägt hat. Der kluge Mann hat eine Technik linker Ultras ausgemacht, die alles daran setzen, dass es um die Zigeuner in seinem Land einen möglichst heißen Konflikt gibt.

Das geht so: Zunächst sorgen die linken Ultras dafür, dass kriminelle und asoziale Elemente der Zigeuner-Gemeinschaft möglichst ungestraft treiben können, was sie wollen. Jede Gegenwehr diffamieren sie als „Diskriminierung“ und „Rassismus“ und schämen sich nicht einmal, selbst problematische Verhaltensweisen von Zigeunern als schützenswertes Kulturgut zu verbrämen.

Das schürt den „Volkszorn“, der in abscheulichen, europaweit bekanntgewordenen Übergriffen eine entsetzliche Fratze gezeigt hat. Der Zorn richtete sich dabei nicht gegen gewisse kriminelle Elemente, sondern auf alle Zigeuner.

Darauf haben die linken Ultras nur gewartet. Denn nun können sie sich als Beschützer der verfolgten Zigeuner in Szene setzen und harte Maßnahmen gegen jeden durchsetzen, der ihnen nicht in den Kram passt. Am Ende könnten sie sogar die Meinungsfreiheit mit dem Argument kürzen, man müsse Hass-Schürern Einhalt gebieten, die ihre Meinungsfreiheit nur „missbrauchen“.

15 jugendliche
„Asylbewerber“, 250
Straftaten – die
Sozialbehörde lächelt
nur milde

Öffentlich reden die Ultras zwar immerzu von „Dialog“ und „friedlichem Miteinander“. In Wahrheit provozieren sie Hass und Streit. Ein schmutziges Spiel, aber offensichtlich dermaßen erfolgreich, dass man in Deutschland auf den Geschmack gekommen ist. Anders sind gewisse Meldungen der vergangenen Tage nicht zu erklären. Es hat den Anschein, als solle die Wut der Deutschen ganz gezielt hochgekocht werden.

Da ist beispielsweise der Moslem aus Essen. Weil Tayfun S. nicht arbeiten wollte, hatte er Streit mit seinem Vater und forderte vom deutschen Staat daher eine eigene Wohnung. Dem Jobcenter gab er an, dass er als strenggläubiger Moslem fünf Mal am Tag in die Moschee zum Beten müsse, was sich mit der Aufnahme einer Arbeit leider nicht vertrüge.

Spinnt der? Na, die werden ihm aber den Marsch geblasen haben, diesem durchgeknallten Faulpelz, was?

Meinen Sie! Weit gefehlt: Das Jobcenter hat ihm nicht bloß eine Wohnung auf Kosten der Steuerzahler besorgt, es übernimmt sogar die Kosten für die Miete, ebenso für die Kaution, die Renovierung (selber machen geht nicht, schließlich muss er ja fünf Mal am Tag …) und eine schicke Erstausstattung.

Mitten in dem Genehmigungsverfahren platzte der Staatsschutz herein, der die Jobcenter-Mitarbeiter in Kenntnis setzte, dass der 24-Jährige verdächtig sei, an der Planung von Terrorakten beteiligt gewesen zu sein, darunter ein Bombenanschlag im Bonner Hauptbahnhof und ein Mordanschlag auf einen rechten Politiker.

Das war dem Jobcenter egal, man beschloss, den Fall trotzdem wie „jeden anderen“ abzuwickeln. Mittlerweile sitzt Tayfun S. in Untersuchungshaft.

Köcheln Sie schon? Dann wissen Sie, wie „Konfrontationismus“ funktioniert. Also munter weiter auf dem Ritt zum Siedepunkt.

Seit Wochen hören wir von nach Deutschland geflohenen orientalischen Christen, die sich hier in Sicherheit wähnten. Stattdessen mussten sie vor islamischen Mitbewohnern aus „Asyl“heimen flüchten, so sehr wurden sie von denen drangsaliert.

Derweil salbadern Politiker sowie Staats- und Konzernmedien weiter munter pauschal von „Flüchtlingen“, wenn es um illegale Zuwanderer geht, denn die würden ja alle in ihrer Heimat „verfolgt“. Tatsächlich lassen sie nicht bloß die „Verfolgten“, sondern auch gleich noch deren fanatische „Verfolger“ mit ins Land, damit die ihr abartiges Treiben hier fortsetzen können.

Als nun die koptische Kirche von Berlin Ziel eines Brandanschlags wurde, sinnierten die Medien umgehend über die Möglichkeit einer „fremdenfeindlichen Tat“. Der Pater der Kirche berichtet dagegen, dass er schon zuvor von muslimischen Bewohnern eines nahen „Asylheim“s beschimpft worden sei.

Wo sind Sie jetzt? 70 Grad? Reicht noch nicht, weiter auf der Quecksilbersäule. In Bremen terrorisieren 15 jugendliche „Asylbewerber“ die Stadt, es werden ihnen bereits rund 250 Straftaten zur Last gelegt. Das alles hat die Behörden kaum weiter aufgeregt, schließlich sind es ja „Verfolgte“, die ganz bestimmt „Furchtbares durchgemacht“ haben.

Vor wenigen Tagen indes stach einer der 15 einen Mitverfolgten nieder, woran der fast gestorben wäre. Da hat es dann doch ein wenig Aufregung gegeben. Doch der Sprecher der Bremer Sozialbehörde wiegelt ab.

Die Jugendlichen würden allesamt fachgerecht betreut. Allerdings könne man nicht kontrollieren, wann sie aus dem Heim gingen. Oder wo sie sich tagsüber aufhielten. Oder was sie dort trieben. Oder wann sie ins Heim zurückkehrten.

Eine Rund-um-die-Uhr-Begleitung wäre ja wie eine „Fußfessel“, und das komme ja schon mal gar nicht infrage.

Schließlich sollten sie sich ihrer neuen Umgebung „öffnen“.

Auf die Frage, ob nicht die Abschiebung dieses kriminellen Mobs die einzig angemessene Antwort auf solcherlei Verhalten sei, ging der Sprecher erst gar nicht ein. Das ist außerhalb seiner Vorstellungskraft.

80 Grad? Gut, auf zum Nächsten: Schon wieder sind Moslems auf Jesiden losgegangen, diesmal in Celle, davor war es schon in NRW passiert. Wie die Christen aus dem Orient müssen auch die Jesiden miterleben, wie ihnen ihre Verfolger als „Flüchtlinge“ getarnt ins scheinbar sichere Deutschland hinterherjagen, um sie weiter bedrängen zu können. Und wer schützt die Opfer? Gute Frage.

Mittlerweile machen sich Geheimdienstberichten zufolge sogar die Kopfabschneider vom IS auf den Weg nach Deutschland, wo sie als „Flüchtlinge“ herzliche Aufnahme finden werden, um auch hier bei uns Köpfe abzuschneiden.

Haben Sie gemessen? 90 Grad schon erreicht? Dann bringen wir den Kessel jetzt zum Pfeifen: Der Autor Akif Pirinçci berichtet, dass er von der Bonner Staatsanwaltschaft zum „Verhör“ geladen worden sei. Ein Staatsanwalt habe ihn angezeigt, weil er im Juli den Islam mit ziemlich deftigen Worten attackiert hat. Tatsächlich hat Pirinçci in einem Facebook-Eintrag dem Islam alle Ansprüche streitig gemacht: Er sei keine Religion, Mohammed kein Prophet und so weiter. Daher müsse sich Deutschland von dieser gefährlichen „Sekte“ und ihren Protagonisten trennen, sonst landeten wir eines Tages in einem islamischen Gottesstaat, in dem wir die Sklaven sein würden.

Starker Tobak, aber was soll daran strafbar sein? Wer behauptet, Jesus sei nicht der Sohn Gottes und das Christentum keine Religion, sondern eine riskante „Sekte“, weshalb wir diese Veranstaltung loswerden sollten, dem passiert doch auch nichts? Es herrscht Meinungsfreiheit, die uns auch frei stellt, jede Religion zu lieben oder zu hassen, zu glauben oder für gefährlichen Hokuspokus zu erklären – „jeder nach seiner Fasson“.

Stimmt nicht mehr so ganz: In Nordrhein-Westfalen hat die rot-grüne Regierung mit Unterstützung der „Piraten“ ein Gesetz erlassen, dass den Islam unter besonderen Schutz stellt.

NRW – dieses künstliche Konstrukt gebildet von englischen Kriegsfeinden, dreht völlig ab….grün-rot…wie in Baden-Württemberg…Christen- und Deutschenfeindlich….und die deutsche Bevölkerung? Nur noch das gelungene Resultat alliierter Hirn-Austauschung? eigentlich keine Frage…oder?

Wir dürfen also das Christentum weiter nach Freuden attackieren, beim Islam dagegen sollten Sie, so sie in NRW leben, künftig vorsichtig sein. Man könnte Sie wegen „Hasskriminalität“ in den Kerker werfen. Im Grunde wie in einem islamischen Land, wo auch nur der Islam, aber natürlich nicht das Christentum, den „besonderen Schutz“ des Staates genießt.

Geben Sie es zu: Nun fliegt Ihnen tatsächlich die Tülle weg, denn wer jetzt nicht kocht, der ist schon vor langer Zeit vertrocknet.

„Konfrontationismus“ ist das Feuer, das sogar den Allerfriedlichsten zum Brodeln bringt. Wir merken: Hass ist machbar!

Hans Heckel–41-14

 

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145.000 Asyl-Betrüger dürfen bleiben…

Posted by deutschelobby - 06/10/2014


Asyl-Betrüger

Schaut nur wie sie arrogant lächeln, lachen….hinten sitzt einer mit einem Mobiltelefon, eifrig am schnattern und lachen…….gute Qualitäts-Kleidung…tiefschwarz….negre’…keiner hat auch nur die geringste Beziehung zu Deutschland… reine Sozial-Abkassierer…fehlt das Geld…sind sie ganz schnell wieder weg…oder sie machen Terror und überfallen die einheimische Bevölkerung…wie es jetzt schon immer häufiger passiert…

Sie sind keineswegs die Unschuldigen. Da liest man, dass die Schuld nur an den Polit-Verrätern liegt, gesteuert von Brüssel. Keine Frage: würden die Polit-Intriganten nicht ihre Völker belügen und diese kulturfremden Austausch-Massen in unser Land lassen, dann gäbe es das Problem nicht….

Richtig.

Aber kommen sollen die, die einen Asyl-Grund haben. Die verfolgt werden. Deshalb stellen sie ja auch einen Asyl-Antrag. Bei der Begründung wird kräftig gelogen, denn es ist Fakt, dass 95% der Anträge falsch sind, erlogen. Die Gelder die diese Personen erhalten haben, müßten sofort zurückgefordert werden, Strafantrag gestellt und ohne Wenn und Aber umgehend  die Ausweisung erfolgen. Sollten sie sich widersetzen und rechtswidrig bleiben, dann greifen die Strafanträge wegen Betrug und sie landen im Gefängnis…ebenfalls mit umgehender Ausweisung.

So funktioniert ein Rechtsstaat.

Jede andere Definition ist ein Verbrechen am jeweiligen angestammten Volk und deren Vorfahren.

Die Bundesländer schieben seit Jahren zu wenige Flüchtlinge ab, deren Asylverfahren bereits von Gerichten in letzter Instanz entschieden sind!

Nach BILD-Informationen sind rund 145 000 abgelehnte Asylbewerber immer noch in Deutschland. Das belegen jetzt interne Geheim-Zahlen des Ausländerzentralregisters (Geheimhaltungsstufe: „VS – Vertraulich), die BILD exklusiv vorliegen. […] „Deutschland ist zum Hauptzielland für illegale Einwanderer in Europa geworden.

Das will aber niemand zugeben und abschieben will die Flüchtlinge aus Angst vor schlechter Presse auch niemand.

Das Abschieben ist nämlich Ländersache, es kostet Geld und sorgt für unschöne Fotos am Flughafen“, sagt ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums (BMI) zu BILD. (Und das sind nur die offiziellen Zahlen – die Dunkelziffer dürfte noch viel höher sein)

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u.a. aus

http://newpi.wordpress.com/2014/10/06/145-000-scheinasylanten-durfen-bleiben/

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Konservative Kommentare Mai ´14

Posted by deutschelobby - 18/05/2014


von Peter Helmes

.deutsches-reich-1939-45

 

 

Liebe Leser,
an dieser Stelle veröffentliche ich regelmäßig einmal im Monat meist kritische und bissige Kommentare – aus konservativer Sicht versteht sich – zu Themen bzw. Vorgängen, die in den Medien selten oder gar nicht besprochen oder verzerrt dargestellt werden.

Meinungsfreiheit oder Vernichtungskultur
Wir alle wissen, daß wir von dem Großteil der Medien ´mal hemmungslos, ´mal subtil manipuliert werden. Die Infamie, vor allem politisch Inkorrekten gegenüber, wächst ins Schamlose. Aber gleichzeitig scheint auch die Feigheit der Betroffenen zu wachsen. Wer wehrt sich – auf Deutsch: Wer macht´s Maul auf?

Natürlich, wer sich wehrt, bekommt kübelweise Schmutz entgegengeschleudert und/oder wird niedergebrüllt. Sarrazin und jüngst Akif Pirinçci können ein garstig Lied davon singen. Die Gegner bieten statt Argumente nur Gebrüll, manchmal auch Steine und schieren Haß. Wer gar „rechts“ ist, dem drohen Verfolgung (bis in die Wohnung) und Ächtung, gerade auch von den Medien. „Rechte“ – das haben die Linken geschafft! – sind eo ipso Extremisten und Faschisten. Dieser Stempel „sitzt“ und wird zum Stigma.

Bewundernswert, wie „bürgerliche“ Politiker reagieren: Ungefragt beeilen sie sich, jedermann zu erklären, sie seien selbstverständlich nicht rechts, sondern „aufgeschlossen“ und „offen“
– was immer das auch bedeuten mag. Ergo beteiligen sie sich an Programmen „gegen rechts“ und stimmen allen möglichen Volksbeglückungsprogrammen in den Parlamenten zu. Feigheit, wo immer man hinschaut! Daß die wirkliche Gefahr für unser Staatswesen von den (selbsternannten) Antifaschisten – den tatsächlichen Faschisten – ausgeht, erschließt sich nur dem, der die Augen nicht vor dem Terror dieser Gruppen verschließt: Gewalt gegen Personen und Sachen, Rufmorde, Beleidigungen usw. Jeder Andersdenkende wird gnadenlos mit einer Art „Nazometer“ gemessen und abgestraft.

Eine geistige Auseinandersetzung findet nicht statt. Wie auch? Wenn die große Mehrheit der Medienmenschen Toleranz mit Dumpfheit und Wissen mit Google verwechselt, kann kein Dialog zustandekommen. Wollen die auch gar nicht! Es ist ja so einfach, die miese Platte vom Faschisten aufzulegen. Einer schreibt die Meinung vom anderen ab. So entsteht die neue „politisch korrekte“ Volksmeinung – von BILD bis STERN, eine linke Meinungsvorschrift. Sie sind so verbohrt und selbstgerecht, nicht einmal mehr zu merken, daß sie letztlich die Sarrazins unseres Landes in der Sache bestätigen.

So haben wir also heute in diesem unserem Lande das Phänomen, zwar nach dem Grundgesetz (Art. 5) Meinungsfreiheit zu haben, sie aber nicht ausüben zu können. Denn diese grundgesetzliche Meinungsfreiheit wird immer weiter umgebogen, ausgehebelt und durch die politisch korrekte Meinung (p. c.) ersetzt. Was das ist, geben uns die einschlägigen Medien vor. Das eigentlich Alarmierende an dieser Entwicklung ist, daß der Staat, der die Freiheit garantieren sollte, nicht einschreitet. Und mehr noch, daß eine immer blindere Justiz sich beeilt, den Meinungsvorschreibern den Weg freizumachen. Der Paragraph 130 StGB bietet dazu hervorragendes Handwerkszeug. Sie haben Voltaire vergessen, oder – was wahrscheinlicher ist – nie von ihm gehört: „Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, daß Du es sagen darfst.“

Nun ja, um Voltaire zu kennen, müßte man wenigstens ein bißchen Bildung aufweisen. Das aber scheint vielen pc-Menschen offensichtlich schwer zu fallen; denn mit „BILD Dir Deine Meinung“ allein geht noch kein STERN am Bildungshimmel auf.

„Vergeben“ und „Gnade“ war gestern
So kommen wir von der Meinungsfreiheit zur Vernichtungskultur. Ein aufklärender, gar bildender Journalismus ist zunehmend einem Kampagnenjournalismus gewichen. Und dreimal darf man raten: Tonangeber von Kampagnen sind wieder die PC-Menschen. Ein Beispiel gefällig?

Da haben wir den „Fall Mappus“, dem vorgeworfen wurde, Staatsgeld vernichtet zu haben, weil er die EnBW-Anteile viel zu teuer eingekauft habe. Alle fielen über ihn her, natürlich auch die Partei“freunde“. Doch sehr bald stellte sich heraus, daß der Vorwurf der Untreue gegen Mappus nicht aufrechtzuhalten war. Das ging jedenfalls aus einem vom BW-Finanzministerium bestellten Gutachten hervor.

Vor der Vorlage dieses Gutachtens hatte SPD-Finanzminister Nils Schmid noch getönt, „der Geruch des Skandals“ sei „schwefelhaltiger“. Bereits im Juni 2012 (!) kam das Gutachten und – verschwand in einer Ministeriums-Schublade. Sozusagen Rufmord auf Raten. Mappus´ Verteidiger Bernd Schünemann erklärte nach einer Meldung der FAZ v. 24.4.14 u. a.: „Schmids Ministerium hat nicht nur Informationen zurückgehalten, sondern auch versucht, den Gutachtern den eigenen Rechtsstandpunkt zu soufflieren.“

Wie nennt man ein solches Verhalten der grün-roten Regierung? Schmierig? Bösartig? Mappus ist jetzt zwar rehabilitiert, aber physisch und psychisch ruiniert. Ach ja, von den alten Parteifreunden findet er niemanden an seiner Seite. Der Vorgang war der FAZ immerhin ein Zweispalter und einen kleinen Kommentar wert, die ZEIT begnügte sich mit einem kleinen Einzeiler. Das ist Journalismus heute. Und die grün-rote Politik in Baden-Württemberg komponierte dazu den passenden Tugendterror.

Daß dieses „Spiel“ Methode hat, zeigten auch die „Fälle“ Mixa, Wulff und Tebartz van Elst: Erst verurteilen, dann anhören. Gnade und Vergebung waren einmal. So sieht p.c.-Vernichtungskultur aus! Wieso heißen diese Leute eigentlich „Gutmenschen“?
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Abgabenlast und Einwanderung – eine Absage an Gebildete
Deutschland stöhnt unter einer enormen Steuer- und Abgabenlast. Es hat sich inzwischen herumgesprochen, daß wir zu den Ländern gehören, die ihren Bürgern am meisten abpressen (49,6 Prozent vom Einkommen), wie jüngst der Bericht der OECD zeigte. Nur in Belgien ist die Zahllast höher als bei uns. Das heißt, daß wir faktisch von jedem verdienten Euro 50 Cent abführen müssen. Grund dafür sind nicht die Steuern, sondern die gestiegene Belastung durch Sozialabgaben.

Wer die OECD-Zahlen auswertet – und das ist ein neuer Aspekt – braucht sich nicht darüber zu wundern, daß wir kaum gebildete Zuwanderer, sondern mehr ungebildete registrieren, die unser Sozialsystem noch mehr belasten. Gebildete Ausländer machen einen Bogen um Deutschland; denn die hiesige Abgabenlast wirkt besonders abschreckend für die, die „ordentlich Geld verdienen“ wollen. Es spricht also alles dafür, die Einwanderungsschranken anzuheben statt zu senken – womit ich aber wieder bei Sarrazin und Pirinçci wäre.
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Kurze Einführung in muslimische Sozialromantik
Über die Gutmenschen habe ich eigentlich schon oft genug geschrieben. Trotzdem finde ich, wenn ich ´mal wieder im Internet unterwegs bin, ständig neue Stolpersteine. Man fragt sich unwillkürlich, ob die Gehirnwäsche der p.c.-Generation schon erfolgreich abgeschlossen ist.
Da fiel mir z. B. zum Thema Gender ein geradezu süßer Kommentar ins Auge, eine fast poetische Liebeserklärung an die muselmanische Familie: „Mir sind moslemische Familien sympathisch. Es freut mich, jeden Tag zu sehen, daß dort die ganze Familie für die Kinder verantwortlich ist. Kinder sind das Wichtigste in den Familien. Entsprechend werden diese gehätschelt und geliebt. Es gefällt mir, daß die Frauen sich nicht jedem Mann als Sexualobjekt präsentieren. Mir gefällt, daß diese Menschen sich an Werte halten…“ usw., usw. Allhamdu lillahi!

Wenn man das liest, möchte man doch glatt eine muslimische Familie gründen oder gleich zum Islam übertreten. Aber ein Blick in die raue Wirklichkeit dürfte solche Gedanken sofort vertreiben. Die Familienwirklichkeit im Islam ist kurz gefaßt so: Vater ist zugleich Tyrann, Mutter hat draußen nichts zu sagen und darf auch nicht alleine raus, die lieben Kleinen sind nur solange die lieben Kleinen, bis sie größer werden. Dann wird sortiert: Jungen dürfen Männer werden, Mädchen werden weggesperrt. Vorher werden die Jungs beschnitten und die Mädels ihrer genitalen Reize beraubt. Irgendwann kommen die Jungs frei, und die Mädels werden mittels Zwangshochzeit verschachert. Die jungen Männer lernen derweil, daß „Ehrenmord“ eine Frage der Familienehre und die Verwandten-Ehe keine menschliche Unart ist. In manchen Ländern sind die Mädchen so frei, daß sie „Stundenehen“ eingehen können, und die Jungen so frei, „Kindersoldaten“ werden zu dürfen. Auf daß sie bald Allahs gelobtes Land erreichen – Insha ´Allah!
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Gefördert, gewendet, gedeckelt – die „Energiewende“
Wer hat eigentlich die Bundestagswahl gewonnen? Schaut oder besser: hört man sich die politischen Geräuschemacher an, heißen die wahren Sieger Gabriel, Nahles, Steinmeier und Maas – allesamt Mitglieder der Minderheitspartei SPD, die auch aktuellen Umfragen zufolge mit 23-25 Prozent weiterhin im politischen Keller hockt. „Ich will da raus!“, schreit Frontmann Gabriel, und mit ihm seine Mannen (und Frauen). Aber da fehlt wohl noch Substanz. Die will Gabriel nun mit der „Energiewende“ beweisen. Aber der große Wurf, er will nicht gelingen. Das Hauptproblem bei dieser EEG-Rolle rückwärts ist nämlich, daß durch die Wende faktisch zwei parallele Energieversorgungssysteme installiert werden. Da haben wir zum einen das System, das aus Wind und Sonne gespeist und in Bälde 80 Prozent unserer Energie liefern sollte. Zum anderen gibt es noch das System, das sich aus fossilen Stoffen nährt.

Da Deutschland weder ein Sonnenland ist noch insgesamt genügend Wind hat, entsteht eine Komposition, die an Hirnrissigkeit nicht zu übertreffen ist: Wir geben rund zwei Billionen Euro dafür aus, ein Sonne- und Windsystem zu etablieren, das dann mit „konventionell“ erzeugter Energie unterstützt werden muß, weil es sonst zusammenbräche. Es liegt aber auf der Hand, daß die konventionelle Energie als Lückenbüßer für fehlenden Wind und Sonne viel zu teuer wird.

Verrapst und vermaist
Statt nun eine wirkliche „Rolle rückwarts“ zumindest anzudenken, nämlich konventionelle Kraftwerke (auch aus Atomkraft) zu stärken, wird geradezu krampfhaft mehr Wind „herbeigeredet“, also das Land zugespargelt, versiegelt, verrapst und vermaist. Aber alle Gewaltanstrengung wird nicht helfen. Wir werden also wohl noch mehr Energie vom Ausland kaufen müssen, aus Rußland Gas, aus China die Steinkohle und Atomstrom von unseren Nachbarstaaten.

Derweil soll der Ausbau der erneuerbaren Energie „gedeckelt und günstiger“ (Gabriel) werden, weil die Preise durch das EEG ins Unermeßliche steigen. Statt „80 Prozent“ heißt das neue Ziel „40 % bis 2025 und 55 % bis 2035“. Welch´ ein Fortschritt! Aber der ist „geplant“! Gabriel und die Koalitionsregierung fallen also wieder zurück in die alte Planwirtschaft. Ob und wie das die Kosten der Ökostromförderung für die kommenden Jahre berechenbar macht, darüber läßt uns der Wirtschaftsminister im Unklaren. Daß der Unsinn ein „Konstruktionsfehler“ des damaligen Trittinschen Gesetzesentwurfs ist, wird auch verschwiegen: Je mehr Ökostrom produziert wird, desto teurer wird die Umlage.

Das gesamte EEG gehört abgeschafft. Doch diese Regierung macht nicht einmal den Versuch, über Alternativen nachzudenken (die frühere rot-grüne natürlich schon gar nicht). Politik folgt anderen Gesetzen: Zuerst läßt man sich (auch Gabriel) für die Einführung des EEG frenetisch bejubeln, nun läßt man sich (auch wieder Gabriel) für die Rückführung feiern. Die Folge, frei nach Heinrich Heine (1844): „Denke ich an Deutschlands Nacht, ist sie bald ums Licht gebracht!“
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Deutsch verlernt? Immer mehr Sprachklagen
Deutschland gerät immer mehr in einen Sprachnotstand. Wer „beherrscht“ eigentlich noch die deutsche Sprache? Ich fürchte, bald niemand mehr. In den Schulen soll den Kindern die Schreibsprache entwöhnt und eine Drucksprache angewöhnt werden. Das ist nicht nur eine Folge von Twitter und Genossen, sondern entspringt einem Denkschema, das die Schaffung des neuen Menschen und die Entnationalisierung vorantreiben soll. Wir werden uns bald mit diesem Thema beschäftigen müssen; denn immer mehr Kinder werden verlernen, sich im wahrsten Sinne des Wortes “flüssig“ schriftlich zu äußern. Daß die Verwendung der deutschen Sprache auch mündlich zu wünschen übrig läßt, erfährt man allüberall – in der Bahn, im Bus, auf der Straße.

Der Genetiv ist schon so gut wie tot, die Beherrschung insbesondere der Interpunktion gehört ins Reich der Fabelwesen: Kennt noch jemand den richtigen Gebrauch von Komma, Semikolon, Binde- oder Gedankenstrich? Die Kunst der Deklination ist dem Zufall überlassen, ebenso die Herstellung korrekter sprachlogischer Bezüge – offenbar eine schwierige Angelegenheit. Das beweist wieder einmal der von mir arg strapazierte SWR. So hörte ich am 7.3. um 18.o1 Uhr in der Sendung „Nachrichten“ des SWR1 zu den Problemen des Nürburgringes u. a. folgende Meldung: „…Die insolvente Rennstrecke soll in Kürze von… übernommen werden…“ Gütiger Himmel! Ich habe noch nie eine „insolvente Rennstrecke“ oder ein „insolventes Auto“ usw. gesehen; denn eine Rennstrecke kann nicht insolvent werden, allenfalls der Betreiber oder Eigentümer.

Gleich kriegte ich noch einen Tritt in mein Sprachkreuz: „Wir gedenken heute den Opfern…“ Und solche Fehler am laufenden Band. Man muß nur ´mal aufmerksam zuhören, und dann kann man getrost der Opfer des schludrigen Gebrauchs der deutschen Sprache gedenken. Wohlgemerkt, niemand sollte ´was gegen Sprachschnitzer oder Tipfehler haben – ist ja alles menschlich. Aber hier werden strukturelle Fehler einer „verschlankten“ Bildungspolitik allzu deutlich. Da sollten sich Politik und Lehrerschaft viel stärker arrangieren …äh, ich meinte engagieren.

Das deutsche Bildungssystem hat unübersehbare Schwächen und schwächelt immer stärker. Fragen Sie ´mal Ausbilder oder Professoren, was da an Abiturienten abgeliefert wird! Die „allgemeine Hochschulreife“ umfaßt offenbar mitnichten die Beherrschung der deutschen Rechtschreibung. Und nur herzinfarktwilligen Sprachliebhabern kann ich die Lektüre verschiedener Blogs empfehlen: Den oft guten Inhalten steht ein geradezu unglaubliches Deutsch gegenüber, und das auch von Akademikern. Und so geht das täglich, nicht nur im Rundfunk oder in Blogs. Merke: Wer mit seiner Sprache schlampig umgeht, geht auch mit seiner Heimat so um. Aber das paßt dann wieder zu den Gutmenschen!
http://www.conservo.wordpress.com
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, das mag für heute genügen. Ich wünsche Ihnen eine frohe Maienzeit, den Schutz Gottes und – wie stets an dieser Stelle – uns allen eine bessere Politik.

Mit herzlichen Grüßen und bestem Dank für Ihre Treue,
Ihr
Peter Helmes

Und wie immer ein kleines P.S.: Der Fluch der bösen Tat
Wer Friedrich Schillers „Wallenstein“ kennt, der kennt auch den Generallieutenant Octavio Piccolomini und dessen schon legendären Satz: „Es ist der Fluch der bösen Tat, daß sie, fortzeugend, immer Böses muß gebären…“ Das klingt wie die Überschrift zu einem Artikel über die europäische Währungsunion. Die geht nämlich, kurzgefaßt, so: Der Kurs des Euro ist für den Süden Europas zu hoch und für den Norden zu gering. Beide Seiten sind also unzufrieden. Bei den Zinsen sieht´s genauso aus, was die Nordländer allmählich um die Substanz bringt und den Südländern stetige Depression (Rezension). Wenn Draghi den Wechselkurs drückt, verteuern sich die Importe und damit die Löhne. Dem gegenzusteuern, müßte er die Zinsen anheben. Das geht wiederum nicht, weil dann die Südländer kollabieren. Hier steckt der Teufel also nicht im Detail, sondern ist ein Geburtsfehler der Währungsunion – was aber die Väter des Euro niemals zugeben werden.

Peter Helmes
15. Mai 2014

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Sarrazin: Wo er Recht hat, hat er Recht

Posted by deutschelobby - 26/02/2014


 

Der »streitbare Thilo« schreckt wieder einmal die politisch korrekten Gutmenschen gegen sich auf und betreibt gleichzeitig gnadenlose, aber notwendige Medienschelte.

 

 

 

 

In einem Interview greift der ehemalige Finanzsenator im Berliner Senat und ehemaliges Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank die Gutherren der Politik und die Meinungsmacher scharf an. Hier ein paar Zitate:

Über die angebliche Meinungsfreiheit in Deutschland

 

Natürlich darf ich schreiben und sagen, was ich will. Es geht aber darum, was man öffentlich äußern kann, ohne dafür an den Pranger gestellt oder anders sanktioniert zu werden – formal,

moralisch oder durch Häme.

Über den Euro

 

Der Euro kommt aus dem Versuch Deutschlands, sich als Nation aufzugeben und einzubringen in ein größeres Ganzes jenseits des Nationalstaates. Das geben ja Wolfgang Schäuble und Helmut Kohl auch ganz klar zu. Die Schweizer sehen das anders, die Franzosen auch, die Polen sowieso. Das ist also eine unhistorische Bemühung. Aber bei uns heißt der Obersatz: Der Euro ist etwas Wunderbares! Alles Nationale geht weg, das Europäische wird überhöht und moralisiert (…) Wer Kritik an der Gemeinschaftswährung übt, wird nicht mal stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz. Das ist das absolute Karriereende.

Über Politikerdenke

 

Politiker interessieren sich nicht dafür, was das Volk sagt, sondern was die Medien dem Volk sagen. Politiker gucken auf die Medien, denn das Volk lernen sie ja gar nicht mehr kennen, allenfalls noch die Kellnerin.

Über die AfD

 

Tatsächlich kommt die einzige fundamentale Gegenposition von der AfD, in der sich ja einige kluge Ökonomen versammelt haben, und aus der linken Hälfte der PDS.

Über Leistungsunterschiede und Bildungsreform

 

Einerseits soll das Lernen mit Begabten die Unbegabten fördern, andererseits wird heftig bestritten, dass das Lernen mit Unbegabten den Lernfortschritt der Begabten beeinträchtigen könne. Nach dieser Logik könnte ja der FC Bayern München seine Profimannschaft gemeinsam mit der Kreisklasse trainieren. Und die GSG9 könnte auch Übergewichtige und Unsportliche beschäftigen, dem Training ihrer Spitzenkräfte würde es nicht schaden.

Über die Türkei und den Islam

 

Kein einziges islamisches Land hat eine Demokratie nach westlichen Maßstäben verwirklicht, auch nicht die Türkei. In diesem angeblichen Musterland islamischer Demokratie geht die Liberalität mittlerweile rückwärts, die durch die Unruhen 2013 ausgelöste Gärung lässt noch nicht erkennen, welche Richtung die politische Entwicklung nehmen wird.

One World

 

Speziell in Deutschland ist das Gerede von »der einen Welt« und die Auflösung der Nationalstaaten durch den Wunsch getrieben, alles »Deutsche« irgendwie zu überwinden und im Weltbürgertum, mindestens aber in Europa, aufgehen zu lassen. Dafür respektieren uns unsere Nachbarn nicht. Die sind nämlich recht gern Polen, Tschechen, Dänen, Franzosen oder Italiener und wollen es auch bleiben.

Fazit

 

Das aktuelle Buch von Sarrazin ist erneut mutig und gegen den Mainstream geschrieben. Dabei hat der Autor das Privileg, finanziell unabhängig zu sein. Seine Karriere kann also nicht mehr von Meinungszensoren und Mediendiktatoren zerstört werden. Sarrazin kann sich den »Luxus« leisten, unbequem zu sein, ohne dafür gleich seine Existenz zu verlieren. Im Gegenteil muss es doch die politisch korrekten Einheitsschafe hellhörig machen, wenn man mit »Klartext« Millionen verdient. Soweit sind unser Land und unsere ach so hochgelobte Meinungsfreiheit schon gekommen. Eigentlich ein Armutszeugnis.

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Schützen Sie die Meinungsfreiheit in der EU

Posted by deutschelobby - 09/02/2014


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Die Nichtregierungsorganisation „Europäischer Rat für Toleranz und Versöhnung“ (ECTR) hat ein Statut erarbeitet, das vom EU-Parlament verabschiedet werden soll. Das „Europäische Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz“ zielt darauf, die freie Meinungsäußerung in der EU einzuschränken, Zuwiderhandlungen unter Strafe zu stellen, Maßnahmen zur Umerziehung der EU-Bürger zu ergreifen, die Medien zu kontrollieren und letztendlich ein Klima der Angst und Unfreiheit in unseren Gesellschaften zu erzeugen.

All diese Vorhaben widersprechen der grundrechtlich verbrieften Freiheit des Gewissens, der Religion, der Presse, der Wissenschaft, der Kunst und der Meinungsäußerung, wie sie zum Beispiel in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen festgehalten wird.

• Wir Bürger Europas wollen kein totalitäres Staatengefüge, in dem Meinungen vor diktiert werden und in dem wir Angst haben müssen, dass unser Nachbar uns für kritische Äußerungen bei einer staatlichen Behörde denunziert!

• Wir wollen kein Europa, in dem Jugendliche nach einem Witz über Feminismus Umerziehungsmaßnahmen über sich ergehen lassen müssen!

• Wir wollen kein Europa, in dem die Medien überwacht und zensiert werden!

• Wir wollen kein Europa, in dem Menschen für kritische Äußerungen und Satire verurteilt und bestraft werden!

Die Unterzeichner dieser Petition fordern von den Mitgliedern des Europäischen Parlaments sowie von den Mitgliedern der nationalen Regierungen und Parlamente der EU-Staaten:
1) Stoppen Sie das „Europäische Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz“, sofern Sie darüber abstimmen dürfen!

2) Verhindern Sie nationale oder EU-Behörden, die uns Bürger überwachen und umerziehen sollen!

3) Schützen Sie die Meinungsfreiheit, sie ist die Grundlage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!

Begründung:

Hintergrund: „Europäisches Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz“

Das – grundsätzlich förderungswürdige – Ziel des Statuts ist es, Toleranz gegenüber Gruppen zu schaffen, die sich durch gemeinsame rassische oder kulturelle Wurzeln, ethnische Herkunft oder Abstammung, religiöse Zugehörigkeit oder sprachliche Bande, Geschlechtsidentität, sexuelle Orientierung oder vergleichbare Merkmale auszeichnen.
Weiter sieht der Entwurf jedoch vor, dass „konkrete Maßnahmen“ ergriffen werden sollen, um Rassismus, Vorurteile gegenüber anderen Hautfarben, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Homophobie und „Anti-Feminismus“ zu „eliminieren“ (Abschnitt 2e).

„Verleumdungen“ gegen eine der aufgeführten Gruppen sollen verfolgt und unter Strafe gestellt werden. Gemäß dem Statut liegt eine „Verleumdung“ bereits dann vor, wenn man sich über eine dieser Gruppen lustig macht. Damit würden beispielsweise Witze über Feministinnen oder Cartoons mit religiösen Anspielungen strafrechtlich verfolgt. Dabei sollen Verstöße nicht als einfache, sondern strafverschärfend als schwere Straftaten verfolgt werden (Abschnitt 7).

Weiterhin heißt es (Abschnitt 3):
“Guarantee of tolerance must be understood not only as a vertical relationship (Government-to-individuals) but also as a horizontal relationship (group-to-group and person-to-person). It is the obligation of the Government to ensure that intolerance is not practised either in vertical or in horizontal relationships.”

Dem Statut nach müsse die Regierung also garantieren, dass „Intoleranz“ (im Sinne des Statuts) nicht im Kontakt von Bürgern untereinander praktiziert wird. Kommentare oder Witze, die man anderen Personen gegenüber äußert, könnten somit zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen.

Überwachungs-Behörden und Umerziehung der Jugend

Die Überwachung der Einhaltung der Regelungen soll durch Einrichtung einer „Nationalen Toleranzüberwachungsbehörde“ sichergestellt werden (Abschnitt 6). Diese soll mit der Autorität versehen werden, Strafsanktionen zu verhängen.
Jugendliche, die „Meinungsverbrechen“, z. B. in Form von Verleumdungen, begangen haben, sollen verpflichtende Rehabilitierungsprogramme durchlaufen, damit ihnen eine „Kultur der Toleranz“ anerzogen wird. Die „Toleranzerziehung“ soll von frühester Kindheit an in allen Ebenen der Gesellschaft durchgeführt werden: in Grund- und weiterführenden Schulen, Universitäten, beruflichen Weiterbildungsprogrammen, im Militär, im öffentlichen Dienst sowie in den Medien. Laut Abschnitt 9 sollen öffentliche Radio- und Fernsehsender verpflichtet werden, einen vorgeschriebenen Teil ihres Programms der „Toleranzförderung“ zu widmen. Die Einhaltung eines für alle Medien geltenden „ethischen Verhaltenskodex“ soll durch eine „Massenmedien-Beschwerdekommission“ überwacht werden.

Unsere freien Gesellschaften selbst sind in Gefahr

Wenn dieses Papier auf EU-Ebene verabschiedet wird, bedeutet dies das Ende der Meinungsfreiheit in Europa. Das Statut ist ein Frontalangriff auf unsere freie Gesellschaft, auf die Meinungs- und Pressefreiheit, die Freiheit der Kunst und die Freiheit der Wissenschaft.

In den Medien ist die Gefahr, die von diesem Statut ausgeht, weitgehend unbeachtet geblieben. Einzelne Medien wie die Deutschen Wirtschaftsnachrichten thematisieren die Bedrohung durch die mögliche Implementierung in nationales Recht und skizzieren das Szenario eines unfreien Überwachungsstaats (deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/06/eu-will-neue-behoerde-zur-ueberwachung-der-toleranz-einfuehren/). Der Aufschrei, der angesichts dieser Entwicklung notwendig wäre, ist jedoch ausgeblieben.

Freiheit wird verloren, wenn man nicht für sie kämpft. Lassen Sie uns gemeinsam die Verantwortung dafür übernehmen, dass unsere europäischen Gesellschaften noch lange Orte bleiben, an denen Menschen in Freiheit und ohne Angst vor staatlicher Unterdrückung und Willkür zusammenleben können.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19:

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Hier kann das gesamte European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance nachgelesen werden:www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

Bonn, 07.02.2014 (aktiv bis 15.03.2014)

 Bitte unterschreiben: https://www.openpetition.de/petition/online/schuetzen-sie-die-meinungsfreiheit-in-der-eu-freespeecheu

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