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    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
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    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

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    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Posts Tagged ‘Mario Monti’

Der Wochenrückblick…..paz15

Posted by deutschelobby - 13/04/2013


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bezahlte erinnerung eu euro

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Bezahlte Erinnerung / Warum nur Deutsche wiedergutmachen müssen, wie man »Ängste« produziert, und wie ein Autor seinen Migrationshintergrund einbüßt

Das wurde auch Zeit: Nach monatelanger Pause hat Griechenland das Thema „Kriegsreparationen“ endlich wieder aufs Tapet gebracht. 500 Milliarden Euro wollen sie für den Einmarsch der Deutschen in ihr Land 1941.

Zwar sind bekanntlich längst Reparationen geflossen, gleich nach dem Krieg, wonach Athen auf weitere Zahlungen an den griechischen Staat verzichtet hat. Allerdings ist der Kram irgendwo verschütt gegangen. So haben die Deutschen artig berappt, überwiegend in Form von Gütern. Das Zeug soll aber nie in Hellas angekommen sein. Mit anderen Worten: Es lief damals nicht anders als heute. Deutschland zahlt, die Mittel versacken irgendwo und anschließend soll Deutschland eben nochmal zahlen. Die neue Zahlung versickert wieder … und so weiter.

Später wurden dann auch Privatpersonen entschädigt, wofür Athen 1960 schriftlich versprach, es damit bewenden zu lassen. Das Wort der Griechen hielt – eine Weile: Unlängst forderten sie erneut Privatentschädigung. Nachdem deutsche Richter das Ansinnen mit Blick auf die endgültige Regelung von 1960 ablehnten, zogen die Griechen vor einen italienischen Kadi, der Deutschland prompt verdonnerte.

Das ist interessant: Nicht Deutschland, sondern Italien war zuerst 1941 in Griechenland einmarschiert, scheiterte aber jämmerlich und musste sich von seinem deutschen Achsen-Partner heraushauen lassen. Dass Jahrzehnte später ausgerechnet italienische Richter den Anwalt der Griechen gegenüber Deutschland spielen, ist da schon eine besondere Delikatesse. Egal: Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die Privatklagen dann letztin­stanzlich in die Tonne getreten, daher versuchen es die Griechen nunmehr erneut von Staat zu Staat.

Entscheidend bei der globalen Wiedergutmachungsfrage ist, dass sie auf den Zweiten Weltkrieg und die Handlungen Deutschlands beschränkt bleibt. Sonst hätten die Griechen ja auch mal in Rom klingeln können. Und grundsätzlich betrachtet spricht ja nichts dafür, Wiedergutmachungsforderungen nur auf einen einzigen Krieg zu beschränken. Haben die Opfer anderer Aggressionen weniger gelitten, ist ihr Leiden weniger wert?

Gefährliche Fragen, denn man stelle sich nur vor, die Ureinwohner der beiden Amerikas würden Wiedergutmachung für ihre ermordeten, unterjochten, versklavten Vorfahren, für Land- Gold- und Freiheitsraub einklagen? Die USA, Großbritannien, Spanien, Portugal oder Frankreich müssten wohl bis ins Jahr 3000 zahlen, sie wären pleite, für immer. Am Ende, wenn für alle Kriege und Raubzüge der Geschichte die Rechnung serviert würde, säße eine Delegation der Bundesregierung in Rom, um über den römischen Überfall auf Germanien vor mehr 2000 Jahren zu reden. Und Athen bekäme Besuch aus Bagdad, Kairo und Teheran wegen der Kriegs- und Raubzüge Alexanders des Großen.

Ist doch lachhaft, nicht wahr? Deshalb muss es dabei bleiben, dass allein über Deutschland (auf der Täter- und Zahlerseite, wohlgemerkt) gesprochen wird. Moral, auch die historische, ist in unserer Zeit vor allem ein Werkzeug. So etwas benutzt man nur, wenn es gelegen kommt.

Wenn Werkzeug stumpf zu werden droht, muss es nachgeschliffen werden. Wann endlich ist die Rechnung beglichen? Das fragen sich nur Deutsche, die das System nicht begriffen haben. Denn das ist ja das Wunderbare: Je mehr Deutschland zahlt, desto „wacher“ wird die „Erinnerung“ und desto mehr wird anschließend dazugefordert.

Am Ende bezahlen die Deutschen sogar die Hasspropaganda gegen ihr eigenes Land. Glauben Sie nicht? Dann passen Sie mal auf: Dieser Tage machte ein „Werbevideo“ des EU-Parlaments von sich reden. Da steht ein deutscher Schaffner im Zug mit internationalem Publikum und schleudert Redeverbote in die Runde. Als ein Passagier einwendet: „Das ist ja eine Situation wie vor 60 Jahren!“ antwortet der herrische Schaffner: „Nein, das ist übertrieben. Jetzt übertreiben Sie wirklich.“

Gerissen: Der Schaffner redet in allen Versionen deutsch, die zwölf anderen Sprachen gibt es nur als Untertitel. Damit jeder weiß: Der Böse, das ist der deutsche Nazi, der mal wieder alle unterjochen will. Am Ende wird dann auf Englisch eingeblendet: „What if you were asked to shut up?“ (Was, wenn man von Ihnen will, dass Sie die Klappe halten?), und dann die Aufforderung: „Join the conversation“, also in etwa: Beteiligen Sie sich an der Debatte.

Wir, nein, die Europäer lernen, dass Deutsch die Sprache der Bösen ist wie in dunkler Vergangenheit, und Englisch die der Guten. (60 Jahre? Na gut, haben sich ein wenig verrechnet, aber die Anspielung wird trotzdem sitzen.) Den EU-Nettohaushalt der Jahre 1991 bis 2011 hat übrigens zu 45 Prozent, fast zur Hälfte, Deutschland getragen. Mit dem Geld finanziert das EU-Parlament Deutschenhetze – das nennen wir kreativ. Präsident des EU-Parlaments ist übrigens der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, der nicht müde wird darauf hinzuweisen, wie groß die „Ängste vor deutscher Übermacht“ noch immer seien in Europa. Er muss es wissen, schließlich heizt er mit seinem Etat diese „Ängste“ ja selbst heftig an.

Der Film wurde nach Protesten von der Internetseite des EU-Parlaments genommen. Aber das macht nichts. Erstens haben ihn die Deutschen ja schon bezahlt und zweitens geistert er, vieltausendfach heruntergeladen, ohnehin weiter durchs Netz und pflegt die erhofften „Ängste“.

Dass Deutsche böse sind, ist eine Tatsache, die auch im Inland immer aufs Neue verteidigt werden muss. Da ist es nicht hinzunehmen, dass ausgerechnet ein türkischstämmiger Autor antideutschen Rassismus anprangert. Akif Pirinçci hat in ziemlich deftigen Worten einen regelrechten Völkermord an jungen Deutschen beschrieben, vorangetrieben von jungen Ausländern, wie die zunehmenden Gewalttaten belegten. Auch den guten Bürgermeister von Weyhe bei Bremen nimmt er aufs Korn. Nachdem junge Türken einen jungen Deutschen abgeschlachtet hatten, weil der einen von anderen Türken angezettelten Streit schlichten wollte, hatte der Bürgermeister den „Runden Tisch gegen Rechts“ einberufen. Für Pirinçci ist der SPD-Mann nurmehr „ein Prachtexemplar von einem moralisch verkommenen Subjekt und ein selten gefühlsloser Apparatschik“.

Ungeheuerlich. Aber damit nicht genug. Auch den NSU-Prozess und die türkischen Proteste wegen angeblich vorenthaltener Beobachtersitze lässt der in Istanbul geborene Autor nicht ungeschoren. In der Türkei säßen mehr Journalisten im Gefängnis als in dem gesamten Münchener Gerichtssaal überhaupt hineinpassten.

Für „Radio Bremen“ ist Pirinçci nach solchen Entgleisungen nur noch „ein Volksverhetzer, beseelt von Goebbelsscher Perfidie“. Der Regierungssender verhängt über Pi­rinçci die Höchststrafe: und entzieht dem gebürtigen Türken sogar das Prädikat „Migrationshintergrund“. Er ist jetzt laut „Radio Bremen“ nur noch „rassistischer Hassprediger unter den deutschen Intellektuellen“.

Da haste’s, Pirinçci: Für deinen Verrat musst du für den Rest deines kümmerlichen Hetzer-Lebens als „Deutscher“ durch die Welt gehen. Das hat er jetzt davon! Wir hoffen doch, dass die Zivilgesellschaft dem Abtrünnigen auf den Fersen bleibt. Wenn der nochmal versuchen sollte, eine öffentliche Lesung durchzuführen, wird ihre „Toleranz“ hoffentlich erbarmungslos zuschlagen: Buchhändler müssen „aufgeklärt“ werden, dass es nicht förderlich wäre für ihr Geschäft, wenn sie den „Hass­prediger“ auftreten lassen. Sonst gibt’s ne Mahnwache, um etwaige Kunden vor der Tür zu verscheuchen. Und wenn das immer noch nicht hilft, dann eben Demo, Geschrei, Blockade. Allerdings: Akif Pirinçci scheint das alles nicht zu stören. Der Mann ist wirklich eine Provokation.

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Der Wochenrückblick…..paz14

Posted by deutschelobby - 06/04/2013


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zypern krise euro eu

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Die EU darf erst
gerettet werden,
wenn die
Frauenquote erfüllt
ist, vorher nicht

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Audio

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Es gibt Wichtigeres /

Warum es keine Autofahrer mehr gibt,

wie wir uns an grauenvolle Wortmonster gewöhnen,

und wieso Brüssel einfach so weitermacht

Darauf hatten wir schon gewartet: Kritische, progressive Menschinnen haben entdeckt, dass es viel weniger bekannte weibliche Künstler in Deutschland gibt als männliche. Diskriminierung! Nun soll daran gearbeitet werden, die Galeristen und Kunst-Juroren der Republik für das Problem zu „sensibilisieren“. Ins Trockene übersetzt: Sie sollen sich darauf gefasst machen, dass sie es demnächst mit einer gesetzlich vorgeschriebenen Quote zu tun bekommen, wenn sie nicht von selbst zu Kreuze kriechen und die Frauenquote „freiwillig“ einführen.

Es geht also voran mit der Emanzipation, und das nicht bloß in den Kunstgalerien, sondern auch draußen vor deren Tür auf der Straße: Beinahe unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit hat das Haus von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Straßenverkehrsordnung von Diskriminierung gesäubert. Ergebnis: Ab sofort gibt es in Deutschland keine Fußgänger mehr. Auch keine Fahrradfahrer, ja nicht einmal mehr Verkehrsteilnehmer ganz allgemein.

Diese Wörter sind nämlich alle männlich, heißt es. Dadurch würden Frauen benachteiligt. Sprachwissenschaftler versuchen zwar seit Jahrzehnten vergeblich, die Deutschen darüber aufzuklären, dass in unserer Zunge ein Unterschied besteht zwischen dem sprachlichen Geschlecht (Genus) und dem natürlichen (Sexus). Sprich: Wenn wir von „dem“ Bürger reden, können wir damit genauso gut eine Frau meinen, wie wir einen Mann als „die“ Person bezeichnen dürfen.

Das aber wollen die feministischen Sprachbereiniger nicht wahrhaben. Deshalb gibt es keine Fahrradfahrer mehr, sondern nur mehr „Fahrrad Fahrende“ oder statt Fußgänger „Personen, die zu Fuß gehen“.

Wie üblich bei solchen Verrenkungen wirft auch diese sogleich eine neue Frage auf, die wir bereits von den Universitäten kennen. Dort heißt es schon seit längerer Zeit nicht mehr „Studentenparlament“ oder „Studentenschaft“. Nein, heute versammeln sich die Interessenvertreter der „Studierendenschaft“ im „Studierendenparlament“.

Ein grässliches Wortmonster. Das ist aber nicht alles: „Studierendenparlament“ ist auch noch schlicht falsch: „Studierend“ oder „laufend“ oder „trinkend“ ist laut deutscher Grammatik nämlich nur derjenige, der jetzt, in diesem Moment gerade studiert, läuft oder trinkt. Selbst der krankhafte Saufbold, der alle paar Minuten zur Flasche greift, ist bloß ein Trinker. Ein „Trinkender“ ist er nur in dem Moment, wo’s Gluck macht.

Ein „Studierendenparlament“ wäre demnach eine Einrichtung, dessen Abgeordnete komplett ihre Aufgabe verfehlen: Dort sollen sie nicht Bücher lesen, Formeln lösen oder Arbeiten vorbereiten – sprich: studieren. Dort sollen sie Alltagsfragen ihrer Universität oder Hochschulpolitik verhandeln.

Wenn demnächst das Fernsehteam vom Sender XY eine Umfrage zur Verkehrssituation in der Stadt macht, müssen sich die Kollegen auf einiges gefasst machen. Fragt der Kollege einen Passanten beispielsweise, ob er ein „zu Fuß Gehender“ oder „ Auto Fahrender“ sei, könnte die ebenso politisch wie sprachlich korrekte Antwort etwa so lauten: „Derzeit bin ich weder noch, sondern ein in der Fußgängerzone Stehender, der gelegentlich Autofahrender ist, aber auch gern mal Fahrrad Fahrender oder zu Fuß Gehender, weil meine Wege als im Außenbezirk Wohnender sehr unterschiedlich sind. Im Moment bin ich allerdings vor allem ein Interview Gebender und weitere Fragen Erwartender. Wann kann ich die Sache denn als ein dem Fernsehen Zuschauender in der Glotze sehen?“

Grauenvoll, nicht wahr? Aber offenbar gewollt. Die Alternative ist allerdings auch nicht viel schöner. Die linke „taz“ fing einst damit an, den Wörtern ihr berüchtigtes „Signal-I“ unterzuschieben. Aus den Bürgern wurde so „BürgerInnen“. Das ist aber schon wieder passé, ersetzt durch den „Unterstrich“: Bürger_innen, was als elegante Kombination aus „Bürger“ und „Bürgerinnen“ die feministisch gebotene Lösung bringen sollte. Hat allerdings zwei Haken: Erstens geht das mit dem Unterstrich nur in der schriftlichen Form, hören tut man das Ding ja nicht. Zweitens haben böse Menschen die Sache mal konsequent durchbuchstabiert und gebaren das furchteinflößende „Bürger_innenmeister_inkan­didat_innen“. Danach sollte eigentlich jeder die Nase voll haben vom Unterstrich.

Sollte, ja. Aber da kennen wir die Feministinnen schlecht, denen nicht bloß in Deutschland sachliche Fragen schnuppe sind, wenn’s um Ideologie geht. Auch im Ausland verlieren sie ihre Mission keine Sekunde aus den Augen. Die Italiener stehen gerade vor den Trümmern ihres politischen Systems. Keine Partei kann eine Regierung bilden, die Wirtschaft schmiert ab, die Arbeitslosigkeit explodiert und demnächst wohl auch die soziale Lage, wenn sich nicht bald etwas tut.

Der entnervte, 87-jährige Staatspräsident Giorgio Napolitano sah schließlich keine andere Lösung mehr, als einen „Rat der Weisen“ einzuberufen, damit wenigstens irgendwas passiert. Aha, schon wieder so eine (ungewählte) „Expertenregierung“ wie bei Mario Monti, dem Goldman-Sachs-Banker? Viele Italiener sind wütend und fürchten, dass da nichts Gutes herauskommen kann.

Die Feministinnen des Landes haben ganz andere Sorgen: Nicht was herauskommt bei dem Gremium treibt sie um, sondern das, was hineingesetzt wurde – keine Frau nämlich. Darüber, so ihr Wunsch, sollte jetzt vor allen Dingen mal diskutiert werden, bevor man sich zweitrangigen Sachen wie Staatspleite, Wirtschaftseinbruch, Arbeitslosigkeit oder politischer Radikalisierung auf den Straßen widmet. Auf einem sinkenden Schiff würden diese Damen das Aussetzen der Rettungsboote solange blockieren, bis die „geschlechtergerechte“ Besetzung der Brücke durchgesetzt ist. Und wenn alle ersaufen.

Solche Ersatzschlachten erscheinen zwar einerseits lächerlich. Andererseits erfüllen sie aber auch einen wichtigen Zweck, ähnlich wie legendäre Musik auf der „Titanic“: Sie lenken ab vom großen Desaster. Das wird von Tag zu Tag wichtiger, da die „guten Argumente für die Gemeinschaftswährung“ rasant dahinwelken.

Wie hieß es doch bis eben noch? Mit dem Euro müssen wir nicht mehr an jeder Grenze unser Geld umtauschen, das spart Zeit und Gebühren. Einem Zyprioten muss dieser „Vorzug“ unterdessen ziemlich bitter aufstoßen. Nach nur fünf Jahren Euro-Zugehörigkeit darf er sein Geld bis auf eine klägliche Mindestsumme überhaupt nicht mehr ins Ausland tragen. Will er mehr als ein paar tausend Euro versenden oder über die Grenze mitnehmen, muss er sich das genehmigen lassen und ist von der Gnade der Behörden abhängig wie ein DDR-„Reise­kader“ bei der Bemessung seiner Devisenzuteilung.

Ein EU-Verantwortlicher nach dem anderen lässt durchsickern, dass Zypern so eine Art Generalprobe gewesen ist. Die Dementis der anderen, Zypern sei ein „Sonderfall“ (wie vorher ein halbes Dutzend anderer Fälle auch schon), klingen derart mau, dass sie nicht einmal mehr als hübsch komponierte Lüge durchgehen.

Daher sollten wir unerfahrenen Westdeutschen bei unseren DDR-gestählten Landsleuten schleunigst Tipps einholen, wie man am besten mit so einer Situation umgeht.

Doch so schlimm es auch werden mag, eines kann man den EU-Oberen nicht vorwerfen: mangelnde Berechenbarkeit. Mit der gleichen Beharrlichkeit, mit welcher sie alle ihre Versprechen brechen, halten sie fest an ihren Irrtümern.

Etliche Länder schon wurden in die EU oder die Euro-Zone aufgenommen, obwohl sie niemals reif dafür waren.

Was lernen sie daraus? Am 1. Juli kommt Kroatien in die EU, obwohl sogar Brüsseler Offizielle einräumen, dass das ziemlich früh sei. „Europa“ geht voran mit der klaren Konsequenz eines unbeirrbaren Selbstmörders.

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Merkels Täuschungsmanöver…EU-Haushalt: Deutsche Milliardentransfers gehen weiter / Weiterhin größter EU-Nettozahler

Posted by deutschelobby - 21/02/2013


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Denn seit der Wiedervereinigung hat Deutschland rund 200 Milliarden Euro Nettozahlung geleistet. Das sind rund 45 Prozent der gesamten Nettobeiträge aller zehn EU-Nettozahler – weit überproportional zu Deutschlands Wirtschaftsleistung.

Franz-Ulrich Willeke, bis zu seiner Emeritierung Volkswirtschaft an der Uni Heidelberg lehrte, hat Details in seinem Buch „Deutschland, Zahlmeister der EU“ vorgerechnet (JF 26/11).

Deutschland, Zahlmeister der EU - Abrechnung mit einer ungerechten Lastenverteilung

Nettobeiträge sind de facto eine nationale Gewinn- und Verlustrechnung bei den Transferleistungen an die EU.

Demnach hat Deutschland in den vergangenen 22 Jahren 200 Milliarden Euro mehr gezahlt als an Förderungen zurückflossen.

Die Staats- und Regierungschefs haben erbittert gestritten und erst im zweiten Anlauf die Einigung über den EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020 erzielen können. Dieser soll auf 960 Milliarden Euro begrenzt werden. Für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist dies nicht genug. Der SPD-Politiker nannte die Haushaltseinigung ein „unglaubliches Täuschungsmanöver“, weil die Obergrenze nicht voll ausgeschöpft werde und weniger Ausgaben vorgesehen sind. Die EU-Abgeordneten in Straßburg könnten das Ganze noch stoppen. Legt eine Mehrheit der 754 Parlamentarier ihr Veto ein, würde der alte Finanzrahmen fortgeschrieben und jährlich um weitere zwei Prozent erhöht.

Deutschland, Zahlmeister der EU - Abrechnung mit einer ungerechten Lastenverteilung 2

Die deutsche Öffentlichkeit hat von all den Themen in den vergangenen Monaten nur am Rande Notiz genommen. Zwar sind nach übereinstimmenden Meinungsumfragen rund die Hälfte der Deutschen der Meinung, die Bundesrepublik zahle zuviel Geld an europäische Institutionen, in Wahlkämpfen thematisiert wird dies von den Bundestagsparteien aber kaum. Dafür versuchen Vertreter anderer EU-Länder den deutschen Beitrag kleinzurechnen.

Franzosen und Briten setzen
ihre Interessen durch

So beanspruchte Italiens zurückgetretener Ministerpräsident Mario Monti

Prof. Mario_Monti

Mario_Monti

kürzlich diesen Titel, weil sein Land im Jahr 2011 einmal die höchsten Nettozahlungen – 0,38 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) – überwiesen hat. Die Niederländer und die Belgier haben in den letzten Jahren ebenfalls vergleichsweise hohe BNE-Anteile an Brüssel überwiesen. Künftig wird der deutsche Beitrag allerdings weiter steigen. Neu ist, daß Deutschland dann auch relativ zur Wirtschaftsleistung größter Nettozahler wird. Im Verhältnis zu seinem Bruttonationaleinkommen (BNE) steigt der Beitrag von durchschnittlich 0,35 Prozent auf zwischen 0,37 und 0,38 Prozent. Es folgen die Niederlande (0,37 Prozent) und Schweden (0,35 Prozent).

Deutschen Milliardentransfers gehen weiter

Der Nettobeitrag Frankreichs, Österreichs und Großbritanniens beträgt in der Finanzperiode 2014 bis 2020 nach dem Kompromiß vom Freitag durchschnittlich 0,31 Prozent des BNE. Zu berücksichtigen ist, daß es sich bei den vorgelegten Zahlen um Prognosen handelt. Wie sich der genaue Beitrag letztlich entwickelt, hängt davon ab, wie der Zugriff auf die EU-Mittel erfolgt und wie die wirtschaftliche Entwicklung in den Mitgliedsländern ist.

Im Jahr 2011 hatte Deutschland einen Nettobeitrag von neun Milliarden Euro nach Straßburg und Brüssel überwiesen. Es folgten Frankreich mit 6,4 Milliarden Euro und Italien mit 5,9 Milliarden Euro.

Nach den Berechnungen des Ökonomen Willeke über den Zeitraum 1991 bis 2011 ist Deutschland sowohl absolut als auch relativ mit Abstand der größte Zahler: „Die EU ist damit eine ganz erhebliche Transfer- und Umverteilungsunion, in der nicht erst im Zuge der ‘Euro-Rettung’ Hilfspakete in Milliardenhöhe an die Peripherie gereicht werden“, kritisierte Willeke in der FAZ. „In den kommenden Jahren wird der deutsche Nettobeitrag zum EU-Haushalt steigen, weil die Förderung für viele Regionen in den ostdeutschen Bundesländern gekürzt wird und mehr Geld nach Ost- und Südeuropa fließt.“

Während die Deutschen die Zahlen aus Brüssel gewohnt teilnahmslos hinnahmen, regt sich in Österreich mehr Widerstand. Dort standen bislang die FPÖ und BZÖ mit dezidierter EU-Kritik alleine da. Mit der Neugründung „Team Stronach für Österreich“ könnten bald drei parlamentarische Kräfte ihre Stimme gegen Brüssel erheben.

Details des EU-Finanzrahmens 2014–2020: consilium.europa.eu

Franz-Ulrich Willeke: Deutschland, Zahlmeister der EU. Olzog Verlag, München 2011, broschiert, 160 Seiten, 19,90 Euro

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nachzulesen bei JF 09-2013

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EU-Wirtschaftskommissars Olli Rehn verhöhnt Krebskranke…….

Posted by deutschelobby - 07/02/2013


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nein_zur_eu_tyrannei

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Olli Rehn rechtfertigte die Verweigerung der Lieferung von Krebsmedikamenten an das Gesundheitssystem in Griechenland mit den Schulden an die Hersteller.eu-rehn

Mit Zynismus beantworte die Europäische Kommission durch den Mund des EU-Wirtschaftskommissars Olli Rehn eine Anfrage des Europa-Abgeordneten der SYRIZA-Partei, Nikos Chountis, bezüglich der Einstellung der Lieferung von Krebsmedikamenten seitens eines deutschen Pharma-Konzerns und gab dem griechischen Staat die Schuld an der nicht fristgerechte Begleichung der Verbindlichkeiten des staatlichen Gesundheitssystems an die Hersteller und Lieferanten.

Die Antwort des Wirtschaftskommissars lässt keinerlei Spielräume zu Fehlinterpretationen, da – wie er äußerte – “die die Priorität des Programms weiterhin Vermeidung der Ansammlung neuer Verbindlichkeiten bleibt“, lastete dem Staat die Verantwortung für die nicht rechtzeitige Begleichung der Schulden und rechtfertigte somit die deutsche Firma, welche die Bereitstellung von Krebspräparaten an die Krebspatienten einstellte.

Lieferstopp als Vergeltungsmaßnahme für “Haircut”

Sich auf journalistische Informationen beziehend beschuldigte der EU-Abgeordnete die deutsche Firma, “sie beschloss die Einstellung der Lieferung des Medikaments an Griechenland und nicht auch an andere EU-Länder, die ebenfalls Schulden haben, weil sie bereits den “Haircut” der griechischen Staatsanleihen erlitten hatte, mit deren Erhalt sie sich zur Begleichung älterer Schulden des griechischen Fiskus einverstanden erklärt hatte“.

Der Europaparlamentarier Nikos Chountis hatte anlässlich der Einstellung der Lieferung des Krebsmedikaments Erbitux durch die deutsche Firma Merck an die griechischen Versicherungskassen von der Kommission zu erfahren verlangt, “warum sie die prioritäre Bezahlung der Gläubiger Griechenlands mit dem Resultat gestatte, dass dem öffentlichen Gesundheitssystem die notwendigen Zuwendungen für die Fortsetzung der reibungslosen Beschaffung von Medikamenten für die Bevölkerung entzogen werden“.

Es sei angemerkt, dass speziell etliche als “teure Präparate” eingestufte Medikamente über das nationale Gesundheitssystem (EOPYY) schon seit Monaten praktisch nur noch sehr schwer oder überhaupt nicht mehr erhältlich sind. Die betroffenen (pflichtversicherten!) Patienten müssen sich infolgedessen die benötigten Medikamente entweder – sofern sie wirtschaftlich dazu in der Lage sind – auf dem freien Markt gegen Barzahlung beschaffen und darauf hoffen, nach einem endlosen Papierkrieg irgend wann einmal zumindest den Kassenanteil erstattet zu bekommen, oder aber ihre Therapie abbrechen und sich mit ihrem Schicksal abfinden …

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griechenland-blog.gr/2013/olli-rehn-an-krebskranke-in-griechenland-selbst-schuld/11195/

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Tagesausblick-Themen vom 27.11.12

Posted by deutschelobby - 28/11/2012


THEMEN:
➤ Griechenland: Schuldenstreckung, -umverteilung; (noch) kein Schuldenschnitt; Geld nicht an griechische Bürger, sondern ausschließlich an Banken, Investoren, Hedgefonds, …
—➤ Auf dem Weg zu Weimarer Verhältnissen? Regierungsparteien nur noch bei 28,5% der Stimmen, rechter und linker Rand bei über 50%
➤ Europäischer Gerichtshof billigt ESM: Klage des irischen Abgeordneten Thomas Pringle abgewiesen → Der ESM verstoße nicht gegen das Haftungsverbot
➤ Einfluss von Goldman Sachs:: Mark Carney (CAN) wird Chef der Bank of England
—➤ Weitere (ehemalige) Goldman Sachs-Mitarbeiter in Führungspositionen: Mario Draghi (EZB-Präsident), Mario Monti (Ministerpräsident Italiens), Philip Murphy (US-Botschafter in D), Lloyd Blankfein (Obama-Berater bezügl. der US-Steuerklippe und Goldman Sachs-Chef [Nachfolger von Henry Paulson, als dieser 2006 US-Finanzminister wurde])
➤ Netzausbau in Deutschland: Nur 3 statt 4 Stromautobahnen geplant
➤ Türke…

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Update: EUDSSR: Die Lügenpropaganda der dpa/afp ARD-ZDF über die Euroschuldenunion!

Posted by deutschelobby - 07/11/2012


Italienische Staatsschulden 2012 (Quelle: Banca d’Italia):
Mai 1.966,303 Milliarden Euro
April 1.948,584 Milliarden Euro
März 1.946,083 Milliarden Euro
Februar 1.928, 211 Milliarden Euro
Januar 1.935,829 Milliarden Euro
Die Staatschulden unter einen Jahr -Monti-Regierung sind mehr gestiegen, wie in der Regierungszeit
von Berlusconi!!
Buchstäblich verarscht wird man von unseren Südtiroler Qualitätsmedien (Stol.it-Südtirol-News)
seit einigen Jahren,
die einfach ungeprüft oder Recherche dpa/afp/ Meldungen übernimmt, oder sogar ohne Quellenhinweis
Teletext-Medelungen von Ard und ZDF abschreibt!
Aber es gibt noch Medien , die nicht DPA/Ard und ZDF -Lügen übernehmen, die offensichtlich
politisch von den Euro-Schuldenunionfanatikern (Merkel und CO) gelenkt werden.
Mario Draghi-Wer sich den Präsidenten der Europäischen Zentralbank in Berlin angesehen und seine Rede
genau zur Brust genommen hat, dem stockt der Atem. Schon dreist, was Mario Draghi im Bundestag abgeliefert hat.
Man kann nur hoffen, dass die anwesenden Parlamentarier Draghis Märchen als solche auch erkannt haben.
Der Trojaner im Bundestag
[Haushalte so pessimistisch wie nie zuvor
Italien:
 Der Pessimismus unter den italienischen Privathaushalten in Bezug auf die eigene finanzielle Zukunft
hat das höchste Niveau seit Beginn der Datenaufzeichnungen erreicht.
Offensichtlich traut man in Italien nicht nur dem Euro kaum mehr über den Weg, sondern richtet
sich mental bereits auf sehr schwere Zeiten ein. Die seit nunmehr drei Quartalen in Folgen anhaltende
Rezession dürfte sich auf Basis der zuletzt veröffentlichten Daten in absehbarer Zeit noch vertiefen.
Tja, der nicht demokratisch legitimierte von GS eingesetzte Monti war wohl auch nicht die Wunderwaffe.
 Doppelter Bankrott – finanziell und demokratisch! Da kann man nur gratulieren.]
Im Bild einer der Bilderberger-Architekten der Euro-Schuldenkriese
EU Ratspräsident van Rompuy gibt Friedensnobelpreis zurück (deutsch)
Nigel Farage: „Merkel nimmt für Europa sogar 60 Prozent Arbeitslose in Kauf“
[Farage: „Sie sagte: Es ist uns völlig egal, ob die Jugendarbeitslosigkeit die 60-Prozent-Marke erreicht. Es ist uns völlig egal, ob 25 Prozent der Privatunternehmen zusammenbrechen. Es ist offen gesagt sogar egal, ob ganz Griechenland zusammenbricht, solange wir das europäische Projekt erhalten.“]
Europa: Staatsschulden steigen auch 2012 ungebremst
Il Giornale“ beleidigt die deutsche Bundeskanzlerin
Das ist keine Beleidigung, sondern die Realität , die sich mit Fakten beweisen lässt!
Siehe Blog Beppe Grillo!
Wie man bei der EU abkassiert, nach Rücktritt Ex-Kommissar Dalli:siehe hier
Da freut sich Otto Normalverbraucher in IT-Griech-Spanien-Portugal usw., der mit ehrbarer Arbeit
kaum mehr über die Runden kommt,
Auch in Italien werden die ÖR-TV-Sender von der Monti-Lobby gelenkt, und Beppe Grillo
kommentierte:Das sind die Bilder von der Demo gegen Monti, die das TV nie zeigen wird!
Brüssel bringt Italien wegen illegaler Müllhalden vor Gericht
Und schon wieder fängt Italien am Brenner an!
Diese Zustände betreffen die Region Südtirol nicht!Aber warscheinlich müssen wir auch diese Strafe mitbezahlen!
Faymann traf PD-Chef Bersani
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann hat am Mittwoch nach seinem Gespräch
mit Italiens Premier Mario Monti den Chef des PD Pierluigi Bersani, in Rom getroffen.
Konsolidierungsmaßnahmen in Europa, sowie Schritte zur Förderung des Wirtschaftswachstums
standen im Mittelpunkt des Gesprächs.
“Doktor“ Faymann mit seinen schwarzen Loch im Lebenslauf
und Bersani sprachen sich für vermögensbezogene Steuer und für
 einen stärkeren Spielraum für Investitionen aus.
Auch die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, vor allem unter den Jugendlichen,
wurden als Prioritäten genannt.]
[Die SPÖ und die PD sind auf europäischer Ebene im Rahmen der
Sozialdemokratischen Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) vernetzt.]
Ja, die linken roten Umvolker-Parteien und Islamisierer Europas sind hervorragend vernetzt!
Der Linksrote Fayman der sollte sich besser mit seiner öster.Republick beschäftigen,
Verdacht erhärtet: Unser Gold gibt es nicht mehr
Nicht nur Griechenland-Italien, Auch Österreich zahlt an Tote Pensionen
(Auch das wird von unseren Südtiroler Qualitätsmedien verschwiegen, bzws., der afp.)
Die Rote SPÖ-Socke
“Doktor“ Fayman; kann Italien sowiso nicht helfen, und schon garn nicht der PD, die unter Prodi
die grösste islamische Masseneinwanderung förderte, und die Mitarchitekten der Schuldenkriese
in Italien waren, und die grösste Arbeitslosigkeit nach den 2.WK zu verantworten haben!
Wenn die PD und Grünen in Italien an die Regierung kommen, dann ist Italien das Griechenland 2.0.
Denn der ganze marode Süden Italiens wurde seit 1945 nur von den Linken und Kommunisten regiert, das sind die Fakten!
Österreich als Schutzmacht Südtirols sollte sich durch Fayman darum kümmern:Zitat Napolitano: sagt nun zu den einschneidenden Maßnahmen gegen die Autonomie Südtirols,
diese seien notwendig und richtig, und unterzeichnet brav alle Gesetze, welche Monti
im nationalen Interesse gegen Südtirol vorlegt.
Monti: „EU braucht sich keine Sorgen wegen Wahlen in Italien zu machen“
Ja!! Wenn die Linken an die Regierung kommen, dann muß der italienische Norden sich Sorgen machen!
Nur nicht die EU-Diktatoren Merkel und CO!

———————————–

http://dolomitengeistblog.wordpress.com/2012/10/25/eudssrdie-lugenpropaganda-der-dpaafp-ard-zdf-uber-die-euroschuldenunion/

———————————-

eine Ergänzung von Cajus Pupus:

Das was ARD/ZDF und natürlich auch die Ableger dieser Sendeanstalten, sowie die freien Sender, belügen und betrügen doch die Zuschauer in einer Tour! Der Nigel Farage hat recht, wenn er sagt, dass die Politiker in Brüssel und aber auch in Deutschland spinnen!

Der kleine Mann in der EU muss den Gürtel, wenn er den nicht schon gegen einen Strick ausgetauscht hat, immer enger ziehen, das man seine Taschen bis auf den letzten Krümel plündert!

Und wenn er dann erfährt, allerdings nicht aus der ersten Reihe und auch nicht mit dem zweiten sieht er besser, das sich Brüssel folgendes leistet:

Die 33.000 EU-Beamten können in den kommenden Monaten mit einer Gehaltserhöhung von bis zu 8,8 Prozent rechnen.

Siehe unter:

http://www.sterkl.de/zeitung-eu-beamte-erhalten-gehaltserhoehung-von-bis-zu-88-prozent-9120-20121105/

Und wenn dann auch noch der kleine Mann hier Deutschland vorgeführt wird, wäre es kein Wunder, wenn er rebelliert! So fern er den Arsch aus dem Sessel bekommt. Da erfährt er doch glatt:

Bund versüßt Beamten Gang in die Wirtschaft

Siehe unter:

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:attraktive-altersversorgung-bund-versuesst-beamten-gang-in-die-wirtschaft/70114650.html

Das der kleine Mann doch nach Strich und Faden betrogen wird kann er wiederum hier dran erkennen. Der kleine Mann bekommt nach 40 Jahren Lebensarbeitszeit ca. 40 % seines letzten Gehaltes an Rente ausgezahlt!
Die “kleinen” Beamten bekommen nach 40 Jahren Sesselpupsen bis zu 71,75 Prozent des letzten Grundgehalts. Plus Zuschläge für Kindererziehungs- und Pflegezeiten.

Es ist zum Kotzen!!! Ich kann nur hoffen, dass der kleine Mann endlich einmal richtig aufwacht und dieses Dreckspack von Regierung in die Wüste schickt!

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Schutzfunktion für Südtirol bleibt bestehen

Posted by deutschelobby - 05/11/2012


Original file from the Austrian Federal Minist...

BOZEN/WIEN.

Als „vollkommen
inakzeptabel“ hat der Vorsitzende
der Südtiroler Volkspartei
(SVP) Richard Th einer die Einschätzung
des italienischen Ministerpräsidenten
Mario Monti
zur Schutzmachtfunktion Österreichs
gegenüber Südtirol bezeichnet.
Gegenüber dem Kurier hatte
Monti erklärt, „keine Notwendigkeit
für so eine Rolle Österreichs“
mehr zu sehen. Man rede „hier von
inneritalienischen Problemen“,
so Monti. Th einer wertet dies als
„wiederholten, schwerwiegenden
Angriff auf die Autonomie Südtirols“.
Parallel dazu ließ Österreichs
Bundeskanzler Werner Faymann
(SPÖ) im Kurier-Gespräch verlauten,
daß Österreichs Schutzmachtstellung
auf einem völkerrechtlichen
Vertrag beruhe, den man
nicht anzweifl e. Dies bedeute, so
Faymann weiter, daß „Österreich
die Anliegen Südtirols ernst“ nehme,
für sie „ein off enes Ohr“ habe
und die „Entwicklung der Autonomie
genau beobachte“.

aus Junge Freiheit 45-2012

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Kritik an EU bald strafbar?

Posted by deutschelobby - 11/10/2012


Italiens Ministerpräsident Mario Monti

Mario Monti - Caricature

Mario Monti

plant einen EU-Gipfel zur „Bekämpfung der anti-europäischen Strömungen“. Das berichtet die euro-kritische Bürgerbewegung „Aktionsbündnis Direkte Demokratie“ unter Berufung auf die Internetzeitung „Südtirol online“.

An dem Treffen in Rom, für das es noch keinen Termin gibt, soll auch EU-Ratspräsident Herman van Rompuy teilnehmen.


In der vergangenen Woche hatte es in Rom Protestaktionen gegen Monti und die EU gegeben. Insofern kommt sein Vorstoß für einen Gipfel nicht überraschend. Bemerkenswert ist jedoch die Wortwahl des ehemaligen EU-Kommissars und mittlerweile amtsmüden Premiers, der zu den wichtigsten EU-Protagonisten gehört.

Mit der Wahl des Begriffes „anti-europäisch“ statt „anti-EU“ unterstellt er all denen, die Kritik an den undemokratischen Auswüchsen der EU üben, dass sie automatisch „gegen Europa“ im Sinne eines friedlichen Miteinanders auf dem Kontinent seien. Und wenn er gegen „Strömungen“ vorgehen will, heißt das nichts anderes, als dass er politische Gesinnungskontrolle ausüben und den demokratischen Meinungsbildungsprozess reglementieren will.

Vor allem aber lässt das Wort „bekämpfen“ aufhorchen. Damit gibt er zu erkennen, dass es ihm nicht darum geht, sich mit den EU-Kritikern auseinanderzusetzen und sie von seiner Position zu überzeugen.

Bekämpft wird jemand mit Waffen. In diesem Fall wären das wohl zunächst die subtilen Mittel der Stigmatisierung, Verleumdung und Denunziation, kurz, der medialen Vernichtung.

Bis zur Anwendung juristischer Waffen durch Einführung eines Straftatbestandes „Anti-Europäismus“ in einer totalüberwachten und gleichgeschalteten EU wäre es dann wohl nicht mehr weit.

EU-Kritiker wären dann der Verfolgung ausgesetzt wie einst die Häretiker längst vergangener Epochen. J.H.

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/kritik-an-eu-bald-strafbar.html

Häretiker

1478
Ferdinand und Isabella führen die Inquisition ein

König Ferdinand II. und Königin Isabella I. von Spanien führen die Inquisition ein, um Andersgläubige, so genannte Ketzer oder Häretiker, zu verfolgen. Der Papst überlässt die Durchführung der Maßnahmen den Herrschern der verschiedenen Länder, die die Inquisition häufig für ihre politischen Zwecke nutzen.

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Nigel Farage über einen massiven Banken-Zusammenbruch und der Versklavung der Völker Europas

Posted by deutschelobby - 15/08/2012


Geschrieben von Maria Lourdes – 14/08/2012

Letzte Woche gab Nigel Frage KindWorldNews ein ausführliches Interview in dem er seine Befürchtung über einen kommenden dramatischen Banken-Zusammenbruch erläuterte. Zudem sprach er darüber, dass die EU die Menschen Europas versklaven will. 

“Die Regierungen haben nicht den Mut, den Menschen zu sagen, dass wir unseren bisherigen Lebensstandard nicht mehr aufrechterhalten können. Wir haben es tatsächlich nicht geschafft, eine ehrliche Politik zu betreiben. Daher haben wir dieses schwere und ernsthafte Schuldenproblem.” Quelle: de.ibtimes.com

Die absolut brillanten Leute der Bank of England, der Fed und der EZB, die uns in diesen Schlamassel geführt haben, haben nun entschieden, dass weiteres Quantitative Easing der beste Weg aus der Krise sei. „Im Versuch, uns aus der laufenden Krise herauszukaufen, wird diese Lösung einfach nur Geld drucken und damit Falschgeld erzeugen. Das bedeutet, dass wir es irgendwann in der Zukunft, vielleicht in drei oder fünf Jahren, mit einer massiven Inflation zu tun bekommen. Wenn Sie Geld entwerten, wenn man die Geldmenge erhöht, dann ist das genau das, was geschehen wird (massive Inflation). Wir wissen das, denn die Geschichte hat uns das immer wieder gelehrt.”

„Es ist nicht mehr der Euro, der mich erschreckt. Was mir Angst macht, ist die schiere Höhe der Verschuldung, und die Tatsache, dass so viele unserer Banken in der westlichen Welt in solch ernsthaften Schwierigkeiten sind, dass wenn die Regierungen versuchen würden, ihnen aus der Patsche zu helfen, sich das Problem möglicherweise als größer als sie selbst erweisen wird. Daher gibt es keine Garantie, dass es nicht an einem gewissen Punkt zu einem wirklich dramatischen Bankenzusammenbruch kommen wird.”

Über die aktuelle Diskussion betreffend der Linderung der Zinsen für Schuldenstaaten wie Spanien undItalien sagte Nigel Farage: “Aus finanzieller Sicht ist es lachhaft, da es das gleiche Geld ist, welches im System herumwirbelt. Wir wissen, dass das am Ende nicht funktionieren wird. Doch der finstere Aspekt ist die Absicht von Männern wie (dem italienischen Ministerpräsidenten) Mario Monti und meinem alten Freund Van Rompuy, die eigentlich die Völker dieser Länder versklaven und sie in ihre neue europäische Ordnung sperren wollen. Und es ist deswegen erschreckend, weil es letztlich bedeutet, dass die Menschen dies zurückweisen und dagegen rebellieren werden. Sie werden sich dagegen mit Gewalt auflehnen und mit politischem Extremismus rebellieren.”

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++

http://lupocattivoblog.com/2012/08/14/nigel-farage-uber-einen-massiven-banken-zusammenbruch-und-der-versklavung-der-volker-europas/

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Der ESM ist unkontrollierbar – Merkel & Co belügen die Bürger

Posted by deutschelobby - 05/08/2012


Sagt "Nein" zur Rettung der Banken mit Geld aus dem erweiterten Euro-Rettungsschirm!

Sagt „Nein“ zur Rettung der Banken mit Geld aus dem erweiterten Euro-Rettungsschirm!

Der ESM gerät außer Kontrolle – Dr. Penner
—– Original Message —–
From: „Dr. Hans Penner“ <hans.penner@iavg.org>

to: deutschelobby

: ESM unkontrollierbar

> Kopie zur Information
> ———————
>
> Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten 31.08.2012
>
> an Herrn Rainer Brüderle (MdB)
>
> Sehr geehrter Herr Brüderle,
>
> der „Europäische Stabilitätsmechanismus“ (ESM) ist eine „internationale
> Finanzinstitution“ (Art 1,1 ESM-Vertrag), also weder ein „Mechanismus“
> noch ein „Schirm“, > wie irreführend von der Regierung behauptet.
>
„Der ESM… genieß(t)… Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art.
Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des ESM befinden, sind unverletzlich. Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich. Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines ESM-Mitglieds für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen oder sonstige der Zulassungs- oder
Lizenzierungspflicht sowie der Regulierung unterliegende Unternehmen gilt,
befreit.“ (Art 32 ESM-Vertrag)
>
„Die Mitglieder und früheren Mitglieder des Gouverneursrats und des
Direktoriums sowie alle anderen Personen, die für den ESM oder in Zusammenhang damit tätig sind oder tätig waren, geben keine der beruflichen Schweigepflicht unterliegenden Informationen weiter.
Auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit dürfen sie keine der beruflichen
Schweigepflicht unterliegenden Informationen weitergeben.“ (Art 34 ESM-Vertrag)
>
Aus diesen Artikeln geht unmißverständlich hervor, daß eine
Beaufsichtigung oder Kontrolle der ESM-Bank verboten ist.
>
Wider besseres Wissen fordern Sie und Frau Merkel in der Öffentlichkeit
eine Kontrolle der ESM-Bank, obwohl dies nicht möglich ist. Sie führen die Bürger in die Irre, indem Sie suggerieren, die ESM-Bank sei kontrollierbar.
>
Sie täuschen die Bürger auch durch die falsche Behauptung, der Bundestag
hätte einen Einfluß auf die Kreditvergabe des Gouverneursrates. Der Bundestag kann lediglich das deutsche Mitglied beeinflussen.
>
Sie verschleiern ferner, daß Deutschland der ESM-Bank 190 Milliarden Euro
schenken muß, einen Betrag, der erhöht werden kann. Das ist nur durch Neuverschuldung möglich.
Den meisten Abgeordneten sind diese Zusammenhänge unbekannt, weil sie den
ESM-Vertrag gar nicht kennen.
>
Kann man angesichts dieser Täuschungsversuche der Bundesregierung noch von
einem Rechtsstaat sprechen?
>
Ich bemühe mich um eine Verbreitung dieses Schreibens.

Eine Kopie geht
auch an das Bundesverfassungsgericht.
>
Mit besorgten Grüßen
>
Hans Penner

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Messner: „Wir sind die Flaschen von Europa“

Posted by deutschelobby - 28/07/2012


Südtiroler Ehrlichkeit: „Das meiste, das Bergsteiger vor Managern erzählen, ist absoluter Humbug

als AUDIO-Datei:

Wenn sich die Krise verschärfen sollte, will sich Reinhold Messner auf seinen Selbstversorger-Bauernhof zurückziehen. In den hat er schon vor 25 Jahren investiert – als Altersvorsorge.

KURIER: So wie viele Ihrer Kollegen auch, halten Sie Vorträge und Seminare für Manager. Woher rührt das? Was können denn die Wirtschaftsbosse von den Bergsteigern lernen?

Reinhold Messner: Es gibt ein Klischee, das schon seit 2500 Jahren gilt: Wer auf den höchsten Berg gestiegen ist, der muss über alles andere auch am besten Bescheid wissen. Moses hat die zehn Gebote von einem Berg heruntergebracht, Buddha hat im Himalaja meditiert und Allah hat am Berg Hira zu Mohammed gesprochen. Doch wir Alpinisten haben ebenso wenig wie andere die Wahrheit vom Berg heruntergetragen. Das meiste, das Bergsteiger vor Managern erzählen, ist ja absoluter Humbug.

Trotzdem kommt es offenbar sehr gut an?

Siemens zu managen ist milliardenfach schwieriger, als auf den Everest zu steigen. Das Einzige, was ich machen kann, ist, Erfahrungen aus meiner Welt zu präsentieren. Ich bleibe ausschließlich bei meinen bergsteigerischen Aussagen und übertrage sie nur soweit, dass ich sage: In Extremsituationen funktioniert der Mensch so und so – und zwar mehr nach Instinkt. Aber da ist der Manager eigentlich schon verloren, denn ohne sein Wissen und seine Erfahrung einzusetzen, wird er nicht weit kommen. Instinkt und rationelles Handeln zusammenzubringen, das ist die Aufgabe meiner Zuhörer und nicht meine.

Es scheint, dass viele Manager genau daran scheitern – schaut man sich die Entwicklungen in der Finanzwelt der vergangenen Jahre an …

Es gibt sicherlich Finanzmanager, die überhaupt nicht zuhören wollen, die einzig ihren Gewinn im Auge haben und der Rest interessiert sie null. Mit der Moral ist es ja vielfach nicht so weit her. Deshalb braucht es Regeln. Sonst nehmen sich die einen alles, auch wenn die andern verhungern.

Wem trauen Sie in finanziellen Dingen über den Weg? Anlageberatern, Ihrer Hausbank? Oder bunkern Sie Ihr Erspartes doch lieber unterm Kopfkissen?

Ich habe 2009 vor 1000 europäischen Managern und Bankern in Wien einen Vortrag gehalten. Den habe ich mit folgender Anekdote begonnen: Als ich 40 Jahre alt geworden bin, habe ich erkannt, dass ich auch eine Verantwortung für mein Rentendasein habe. In eine Pensionskasse hab’ ich zuvor nie eingezahlt, weil ich auch nie gedacht habe, dass ich überhaupt 40 Jahre alt werde. Mein Bauch hat mir aber auch dann von Rentenpapieren abgeraten.

Wo haben Sie stattdessen investiert?

Ich habe einen Selbstversorger-Bauernhof gekauft. Ich produziere heute Wein, Obst, Gemüse, Holz – alles, was man zum Leben braucht. Ich kann morgen auf meinen Bauernhof zurückgehen und mit ein paar Familien alles erzeugen um ein Auskommen zu haben. Und zwar ohne in die Wirtschaftswelt eingebunden zu sein. „Warum ich das gemacht habe?“, habe ich dann die Manager gefragt. Die Antwort: „Weil ich nie an Sie und Ihre Papiere geglaubt habe!“

Ein Raunen ging da wohl durch die Menge …

Nein. Sie sind aufgestanden und haben applaudiert. Denn sie wissen schon selbst, was da zum Teil schiefläuft.

Von klassischen Anlageprodukten halten Sie also nicht viel?

Ich hatte das große Glück, dass ich immer Ideen hatte, die finanziert werden wollten. Mein Leben besteht ja nur daraus, dass ich Ideen in die Tat umgesetzt habe. Das Haben ist ja immer langweilig. Spannend ist nur das Gestalten. Das ist dann meine Rendite, davon lebe ich emotional.

Mario Monti (Italiens Premier, Anm.) hat bisher nicht viel mehr gemacht, als das Land zu Tode gespart. Die Schulden steigen. Nicht nur, weil wir mehr Zinsen für unsere Staatsanleihen zahlen müssen, sondern weil uns die Steuereinnahmen wegbrechen. Wir sind nicht mehr konkurrenzfähig, sondern die Flaschen von Europa. Die italienischen Bürger werden nicht dazu angehalten, sich auf die Hinterbeine zu stellen und zu sagen: Jetzt werden wir wieder Weltspitze beim Design oder bei den Lebensmitteln. In der globalisierten Welt gilt es aber, hohe Qualität zu liefern. Und nicht, sich hinzulegen und drauf zu hoffen, dass die anderen einen durchfüttern.

Wie sehen Sie die Rolle Deutschlands?

Das, was Italien, Spanien und Frankreich wollen, ist, dass Deutschland, aber auch Österreich, die Schulden der anderen übernehmen. Aber das ist den Bürgern nicht zuzumuten. Und das wird Frau Merkel auch nicht machen. Denn wenn sich diese Philosophie durchsetzt, geht es mit Europa wirklich den Bach hinunter.

Sind Sie im Bezug auf die Euro-Krise eher Optimist, oder stimmen Sie in die zum Teil apokalyptischen Warnungen jener ein, die ein Zusammenbrechen der EU prophezeien?

Die Gefahr einer Verschärfung der Krise, bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen, kann man natürlich nicht ganz ausschließen. Aber ich denke, wir Europäer sollten so reif sein, dass wir dem vorbeugen. Dennoch bin ich noch keinem Wirtschaftsexperten begegnet, der mir sagen konnte, wie die Krise zu regeln wäre. Alle sagen mir, es ist so chaotisch, dass es keine klare Antwort mehr gibt. Aber ich bin nicht so pessimistisch, weil ich glaube, dass das Ganze, mit sehr viel Mühe, in zehn Jahren regelbar ist. Aber mit vielen Einschnitten und mit noch mehr Verzicht. Alle müssen einsehen, dass es so nicht weitergehen kann. Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt.

Zur Person: Reinhold Messner

Grenzgänger

Reinhold Messner (67) hat neben allen 14 Achttausendern und 100 Erstbesteigungen u. a. auch die Wüste Gobi und die Antarktis zu Fuß durchquert. Den Mount Everest hat er als Erster ohne Sauerstoffgerät bezwungen. Messner ist aber auch Buchautor, Dokumentarfilmer, Bergbauer, Museums-Betreiber (Messner Mountain Museum), Gastronom (Restaurant „Yak&Yeti“), Vortragsredner und Burgherr (Schloss Juval im Vinschgau). Er war auch als Vertreter der Grünen fünf Jahre im europäischen Parlament. Messner ist mit einer Wienerin verheiratet und hat drei Kinder.

http://kurier.at/nachrichten/4505364-messner-wir-sind-die-flaschen-von-europa.php#

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EU und Euro: Italien steht vor dem Zusammenbruch

Posted by deutschelobby - 14/07/2012


Die langfristigen Kosten für die Kreditaufnahme Italiens sind stark gestiegen, nachdem Moodys das Rating des Landes um zwei Stufen reduzierte. Moodys warnte, es könne Italiens neues Rating von Baa2 noch weiter downgraden.

Der Zeitpunkt der Herabstufung ist besonders schlimm, da sie nur wenige Stunden vor einer weiteren Kapitalaufnahme von 5,25 Milliarden Euro kommt.

Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird im nächsten Jahr zu den allgemeinen Wahlen antreten, hieß es am Donnerstag. „Ja, Berlusconi wird Kandidat sein“, sagte Fabrizio Cicchito, PDL-Fraktionschef, einer italienischen Nachrichtenagenturen nach einem Treffen der Parteispitze in Berlusconis Residenz in Rom.

Silvio Berlusconi - Caricature

Silvio Berlusconi

Ministerpräsident Mario Monti forderte Italiens Gewerkschaften am Dienstag mit Plänen für weitere Ausgabenkürzungen im öffentlichen Sektor mit einem einhergehenden Stellenabbau heraus.

Mario Monti - Caricature

Mario Monti –

Monti, dessen Ansehen gestärkt wurde, als er durch die EU grünes Licht bekam, allenfalls EU-Rettungsgelder zu nutzen, um die schädlichen Volatilität bei italienischen Staatsanleihen zu begrenzen, hämmerte die Details seiner Ausgabekürzungen diese Woche auf den Tisch.

Laut einer Quelle an einem Treffen zwischen Monti und lokalen Regierungsbeamten, sollen die geplanten Einsparungen für 2012 von 4,2 Milliarden Euro auf mindestens sieben Milliarden Euro erhöht werden.

Der Staatssekretär erläuterte auch Schnitte, um den Personalbestand im öffentlichen Sektor um 10 Prozent abzubauen und bei den Managern von Staatsbetrieben 20 Prozent der Stellen einzustreichen.

Monti stößt jedoch zunehmend auf den Widerstand der Gewerkschaften, die verbissen Widerstand gegen den Stellenabbau im öffentlichen Sektor leisten.

Die Regierung steht unter Druck, weitere Einsparungen zu finden, um die Notwendigkeit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer um zwei Prozent abzuwehren.

Zusätzlich zu den Einsparungen, muss die Regierung Geld finden, um die Schäden des Erdbebens in der Region Emilia Romagna zu beheben. Die Schäden, die das Erdbeben im Mai hinterließ, werden auf fünf Milliarden Euro geschätzt.

http://de.ibtimes.com/articles/25889/20120713/italien-steht-vor-dem-zusammenbruch.htm

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Überblick (II. Quartal 2012): ESM-Wahnsinn, Doppelmoral, Daten-Spionage

Posted by deutschelobby - 30/06/2012


ANHÖREN; ANSEHEN:::LEICHT VERSTÄNDLICH; FACHLICH ERKLÄRT;;;;;;;

BILDLICH IN SZENE GESETZT::::::::DER ABSOLUTE WAHNSINN „ESM“;;;;;;SPANIEN UND ITALIEN ALS ABSOLUTE GEWINNER:::DEUTSCHLAND ALS 100% – VERLIERER:::::::

MERKEL ALS ABSOLUTE VERRÄTERIN UND LÄCHERLICHE FIGUR:::SIE HAT SICH WIE EINE DUMME GÖRE ÜBER DEN TISCH ZIEHEN LASSEN:::::::::

Ein Überblick über das II. Quartal 2012: Eine Auswahl der Top-Nachrichten aus den Tagesausblicken von Dirk Müller und Oliver Roth.

✖ Der ESM: Eine Chronologie
► 30.04.12: Direkte ESM-Hilfe für Banken geplant (Hilfe kann zurzeit nur von Regierungen samt Spar- und Reformprogramm beantragt werden)
► 04.05.12: Schwarz-Gelbe Koalition: (Ohnehin schon geringe) parlamentarische ESM-Kontrolle soll weiter massiv beschnitten werden
► 21.05.12: Doch Banklizenz für den ESM?
► 01.06.12: ESM soll Banken direkt finanzieren: Enteignung der Bürger?
► 29.06.12: EU-Gipfelbeschluss: ESM-Geld praktisch bedingungslos an Banken; Zustimmung vom Bundestag und Bundesrat = Gründung der „Vereinigten Schulden von Europa“

✖ Politik-Lügen über die Wirtschaftslagen in den Euro-Ländern (am Beispiel Spanien und Italien)
► 19.04.12: Dt. Bundesregierung: „Es ist nicht zu erkennen, dass Spanien ein Hilfsprogramm braucht oder in Anspruch nehmen möchte.“
► 13.06.12: Mario Monti (Ministerpräsident/Wirtschafts- und Finanzminister Italiens) sagt, Italien brauche keine Euro-Hilfe
► 20.06.12: Spanien muss wohl gänzlich (nicht nur die Banken) unter den Rettungsschirm (mittlerweile Herabstufungen auf nahezu Ramschniveau)

✖ Griechenland: Wahlausgang verzögert Euro-Austritt
► 20.06.12: Griechenland-Wahl: Kein Sieg der Linken → Wohl nur Aufschub des Euro-Austritts

✖ Messen mit zweierlei Maß: Öffentliche Kritik abhängig von den jeweiligen Wirtschaftsinteressen (am Beispiel Ukraine im Vergleich zu China und Israel)
► 04.05.12: Ukraine/Fall Timoschenko → Verlogene Betroffenheit, Boykotts
► 09.05.12: China: Ausweisung einer ausländischen Journalistin wegen Reportage über „Schwarze Gefängnisse“ → keine Proteste/Boykotts
► 11.05.12: 1600 in israelischen Gefängnissen inhaftierte Palästinenser im Hungerstreik aus Protest gegen ihre Haftbedingungen bzw. die Verwaltungshaft (300 Menschen ohne Anklage in Haft) → keine Berichte in den Massenmedien, keine Protestaufrufe der Politiker

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Deutschland über den Tisch gezogen: The Italian Job – Monti staubt Milliarden ab …..Freiheitsdrang

Posted by deutschelobby - 29/06/2012


29. Juni 2012

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Brüssel (DE) – Der 28. Juni sollte lange in den Köpfen der Deutschen bleiben, denn Deutschland hat verloren. Nein, es geht nicht um das traurige 1-2 gegen Italien in Warschau, sondern um die Milliardenverluste, die man an Spanien und vor allem an Italien im Rahmen der EU-Krise gemacht hat. 

Bild bugs bunny

Die Eurozone ist wie ein Schwimmer, der am Ertrinken ist. Statt bedacht und ruhig zu agieren, fängt er an um sich zu schlagen und in Panik zu geraten. Die Schläge werden immer unbedachter und panischer. Die Italiener mit ihrem Ministerpräsidenten Mario Monti nutzen diese Panik, um sich möglichst viele Vorteile zu sichern. Sie blockierten am Donnerstag in Brüssel gemeinsam mit Spanien den

EU-Wachstumspakt und erpressten somit die blasse Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Durch diese Erpressung schafften sie es, eine Drohkulisse aufzubauen, die es sonst nur in Mafiafilmen gibt.  

erreichte es, ähnlich wie die italienische Mannschaft zur selben Zeit, Deutschland unter massiven Druck zu setzen. In beiden Fällen war diese Taktik höchst effektiv. Die Länder Italien und Spanien haben aufgrund ihrer eigenen Finanzpolitik inzwischen Zinssätze, die sie kaum noch bezahlen können, also wird es Zeit, dass Deutschland erneut den Geldbeutel öffnet

Unterstützt wurden Italien und Spanien durch die Franzosen, denen bewusst ist, dass sie bald die Nächsten sein können, die Hilfe brauchen. Die Regierungschefs drohten mit der Ablehnung des EU-Wachstumspaktes, falls sie keine Hilfsmittel erhalten. Die Bundesregierung jedoch braucht den Wachstumspakt, offensichtlich um jeden Preis, als Verhandlungsgegenstand mit der Opposition im Bundestag.

Gestern Nacht wurde also durchgesetzt, dass die Italiener ohne neue Reformauflagen Zugriffe auf die Eurorettungstöpfe erhalten. Die Milliarden aus dem ESM und dem EFSF sollen jetzt ohne neue Anpassungsauflagen verschenkt werden. Mario Monti ist mit dieser wahrlich italienischen Entwicklung höchst zufrieden: ”Die Eurozone wird durch diese Einigung gestärkt.”

Spanien erhält währenddessen direkte Hilfen für seine Banken aus dem ESM und dem EFSF. Bis jetzt war diese Möglichkeit nicht vorgesehen und wurde von allen Akteuren, inklusive Angela Merkel, abgelehnt.

Es geht um eine Summe von 100 Milliarden Euro.

Das ist jedoch nicht das Ende der Geschichte. Denn es wurde auch eine gemeinsame Bankenaufsicht durchgesetzt. Eine gemeinsame Bankenaufsicht alleine ist nur ein weiterer Schritt auf den Einheitsstaat EU zu. Doch als Endziel einer gemeinsamen Bankenaufsicht dient die gemeinsame Einlagensicherung über die Grenzen hinaus. Das bedeutet, dass Banken aus Deutschland auch für das Geld in Griechenland und in Italien haften müssen. Damit würde die Eurozone, wie absturzgefährdete Bergsteiger, noch enger aneinander gebunden werden.

Um auf einen weiteren Vergleich aus Kriminalromanen zurückzugreifen, muss man sagen, dass die Regierung und die CDU das Spiel “Guter Polizist, böser Polizist” spielt.

Während sich Angela Merkel von den Paten über den Tisch ziehen lässt, leistet sich die CDU den Luxus einer zweiten Meinung. Wolfgang Bosbach kritisierte am Freitag, dass die Gipfelbeschlüsse zu einer Haftungsunion und einer Vergemeinschaftung der Schulden führt.

Wäre man Zyniker, so könnte man jetzt sagen: Deutschland hat zwar bei der EM den Titel nicht gewonnen, aber auf dem gestrigen Brüsseler Gipfel zumindest beim ESM seine Zahlmeisterrolle erfolgreich verteidigt.”

http://deutschlandecho.org/index.php/2012/06/29/deutschland-uber-den-tisch-gezogen-the-italian-job-monti-staubt-milliarden-ab/

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Stimmen zum EU-Gipfel „Dammbruch zulasten deutscher Steuerzahler“

Posted by deutschelobby - 29/06/2012


„Wie die eigene Beerdigung“
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Ingrid Hoyer (Charlot…) – 29.06.2012 14:37 Uhr

Die Zitate sind der blanke Hohn, aber das verdienen unsere Politiker

Wie können unsere Politiker Deutschland nur so verschleudern? Ich schäme mich meinen Enkelkindern so eine Zukunft zu hinterlassen. Bei der EM gab es eine „Fanmeile“, warum protestieren diese Menschen nicht auch gegen diese ganze fatale Europarettung? Wir können besser ohne diese ganzen Pump-Staaten leben. Wenn jetzt keine Auflagen mehr da sind, werden diese Länder sich ganz bestimmt nicht bemühen Reformen einzuführen und Sparen. Sie haben ja eine super Gelquelle gefunden. Wie sagte Sarrazin:“Deutschland schafft sich ab“. wo er Recht hat, hat er Recht.

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29.06.2012 ·  Die auf dem EU-Gipfel beschlossenen Direkthilfen für Banken stoßen auf unterschiedliche Reaktionen. Einige Zitate im Überblick.

Combo / Merkel/Monti/Schäffler/Bosbach Angela Merkel, Mario Monti, Frank Schäffler und Wolfgang Bosbach###########################################################Wir sind unserer Philosophie, keine Leistung ohne Gegenleistung, treu geblieben“
Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Roger Tackmann (PowerSu…) – 29.06.2012 15:46 Uhr

ziemlich dreist und frech

„Wir sind unserer Philosophie, keine Leistung ohne Gegenleistung, treu geblieben“
Angela Merkel, Bundeskanzlerin

eine derartig offensichtliche Lüge auszusprechen und davon auszugehen, dass sie geglaubt wird.

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„Ein erneuter Dammbruch zulasten deutscher Steuerzahler“
Frank Schäffler: FDP-Finanzexperte

„Eine gute Nachricht für die privaten Gläubiger, aber keine gute Nachricht für die Steuerzahler“
Wolfgang Bosbach (CDU): Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses

„Bisher haben wir deshalb nie rote Linien überschritten, weil immer
dann, wenn die rote Linie erreicht war, sie weiter verschoben wurde“,
Wolfgang Bosbach

„Öffnung einer Schleuse …, die wir zuhalten wollten“
Markus Ferber, CSU Europaabgeordneter

„Regierung muss 180 Grad Wende erklären“
Carsten Schneider, SPD-Haushaltsexperte

Die neue Euro-Vereinbarung wird den Druck an den Märkten etwas entschärfen – aber nur für eine Weile, nicht langfristig. Das Hauptproblem ist: Der ESM verfügt über ungenügend Mittel, um die Märkte stabil zu halten“
Paul de Grauwe, Wirtschaftsprofessor an der Universität Leuven

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Günther Klementz (apollo9) – 29.06.2012 18:17 Uhr

Hoffnung

Jetzt bleibt nur noch die Hoffnung, das der deutsche Bürger seine Souveränität durch einen Erfolg von Klagen beim Bundesverfassungsgericht wiedererlangt. Ich war bisher nicht dieser Meinung, aber nun wurde eine Grenze überschritten.

Mein Solidaritätsgefühl ist zutiefst untergraben. Ich frage mich: Wer ist solidarisch mit den deutschen Bürgern, die auch Solidarität brauchen? Irgendwer im Ausland? Kann ich nicht sehen.
Unsere Freunde im Süden sind drauf und dran, unseren Wohlstand der durch Fleiß und Verzicht (Hartz iV etc.) entstanden ist zu „verfrühstücken“.

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Andreas Koch (Sportsm…) – 29.06.2012 16:38 Uhr

Das Ergebnis war keine Überraschung mehr…

Welche „rote Linie“ wurde am Ende nicht doch überschritten? Welche Beteuerungen wurden durchgehalten? Welcher Vertrag wurde bisher eingehalten? Welcher Vertrag war das Papier wert, auf dem er geschrieben war? Welche Statistik war nicht gefälscht? Welchem Politker können wir unsere Stimme noch anvertrauen? Wenn der Bundestag und die Bundesregierung nicht mehr den Bürgerwillen respektieren, sollte man nicht beide besser auflösen? Werden wir bis zur nächsten Wahl wieder alles vergessen haben und wie gewohnt an der üblichen Stelle unser Kreuzchen machen?

In allen Gremien haben inzwischen die Schuldenländer die Stimmenmehrheit und alle wollen ans deutsche Steuergeld , um ihre Banken (= private Unternehmen) und die Bonuszahlungen der Vorstände abzusichern. Wenn man sich in so einem Umfeld auf die Meinung der Mehrheit einläßt, dann kann nichts anderes herauskommen.

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Michael Ludwig (milu71) – 29.06.2012 16:20 Uhr

Wenn das heute abend im Bundestag durchgeht …

… muß das schwere persönliche Konsequenzen für die Abgeordneten haben. Wir müssen dringend über die Immunität für Abgeordnete nachdenken. Der Zustand, den wir hier erleben müssen, ist unerträglich. Diese Bonzen verraten das Volk, dessen Interessen sie zu vertreten haben. Dafür sollen sie persönlich haften. Ich kann nicht fassen, was hier geschieht!

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Roger Tackmann (PowerSu…) – 29.06.2012 15:46 Uhr

ziemlich dreist und frech

„Wir sind unserer Philosophie, keine Leistung ohne Gegenleistung, treu geblieben“
Angela Merkel, Bundeskanzlerin

eine derartig offensichtliche Lüge auszusprechen und davon auszugehen, dass sie geglaubt wird.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/stimmen-zum-eu-gipfel-dammbruch-zulasten-deutscher-steuerzahler-11803897.html

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EU-Gipfel: Die Schuldenunion rückt näher……MERKEL LÜGT DAS SELBER DIE DÜMMSTEN JETZT AUFWACHEN MÜSSTEN:::::::::::::::::

Posted by deutschelobby - 29/06/2012


Ralph Böhm (ralphboehm) – 29.06.2012 13:24 Uhr

Vielleicht doch die Republikaner & PRO.?

Es wird Zeit neue Wege zu gehen, eine Partei muss her, die nicht rechtsradikal ist und dennoch so national eingestellt, dass sie bei dem Spiel „EU-Deutschland zahlt“ nicht mehr mitmacht. Ich frage haben wir nicht schon solche kleinen Parteien, die nur nie genug Wählerstimmen bei den Wahlen erhalten haben? Die Bundestagswahl 2013 wird es zeigen…

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MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::WIEDER HAT SIE DREIST GELOGEN:::WER TREIBT SIE NUR AN; IHR EIGENES LAND IN DEN ABGRUND ZU STÜRZEN?????

English: angela merkel

Angela merkel

DIESE HOCHKRIMINELLE::::::

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Richard Schütte (Dr.R.Sc…) – 29.06.2012 13:48 Uhr

Petition an Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, der von Ihnen zur „Rettung„ des Euros unterstützte ESM rettet den Euro nicht. Der ESM verstößt nicht nur gegen unsere Verfassung, sondern auch gegen die Europäischen Verträge, die unsere Haftung für fremde Schulden aus guten Gründen ausdrücklich verbieten. Der Fiskalpakt wird kein einziges Land zu einem soliden Haushalt zwingen. Das wissen Sie. Die Staatsschuldenkrise wird weitergehen und sich noch vertiefen. Ich fordere Sie dringend auf, Ihren ganz offensichtlich falschen Weg zu ändern. Ich fordere Sie auf, Alternativen zu diskutieren und die Interessen der Bürger und Wähler wieder zu vertreten. Stellen Sie sich auf die Seite der Demokratie und also gegen den ESM. Ihr Engagement gegen Eurobonds ist richtig. Doch: Alle Argumente gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden über Eurobonds gelten auch für die Vergemeinschaftung der Schulden über den ESM.

MFG NameAnschriftDatumSignatur
Dr.A.Merkel per Fax / Email info@zivilekoalition.de

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29.06.2012 ·  Italien bereitet den Weg unter den Rettungsschirm. Und die Auflagen für Krisenstaaten werden immer milder.

Angela Merkel, einst „Madame Nein“, ebnet nun den Weg in die Schuldenunion weiter.

Deutsch-italienischer Disput auch abseits des Fußballfeldes: Angela Merkel, Mario Monti

Was hatte sich Angela Merkel vor dem Gipfel alles anhören müssen. Als „Madame Nein“ war sie geziehen worden, die mitten in der Schuldenkrise alle Änderungen in der EU verhindert. Wäre es doch nur so gekommen……………………..

Gewiss: Sie hat angekündigt, die Schulden würden nicht vergemeinschaftet, so lange sie lebt, – dieser Satz hat noch Bestand. Doch was der EU-Gipfel ansonsten beschlossen hat, ebnet den Weg in die Schuldenunion weiter.

Italien bereitet seinen Weg unter den EU-Rettungsschirm:

Die Bedingungen für die EU-Hilfe werden immer weiter aufgeweicht

Künftig soll der Rettungsschirm die Staatsanleihen von Krisenstaaten kaufen, ohne dabei im Gegenzug richtige Sparprogramme zu verlangen.

Mag es auch Bedingungen geben, die vom IWF mitkontrolliert werden, wie Angela Merkel betont – das ist gar nicht mehr so wichtig. Richtige Reform-Programme sind ohnehin ausgeschlossen worden, solange „sich die Länder benehmen“, wie Ratspräsident van Rompuy sagt

Also solange sie ordentliche Staatshaushalte haben. Doch welches der Länder, die Hilfe brauchen, hat schon einen ordentlichen Staatshaushalt?

Schauen wir auf Spanien, von dem es immer heißt, es sei nur wegen seiner Banken in Schieflage geraten. Seine Industrie ist schwach, die Arbeitslosigkeit hochund zumindest die Regionalregierungen haben ihre Haushalte gar nicht unter Kontrolle.

Schauen wir auf Italien: ein Land, das seine Schulden vornehmlich bei den eigenen Bürgern hat. Das Vermögen der Italiener würde problemlos reichen, die Staatsschulden zu drücken – doch die Regierung besteuert nicht dieses Vermögen, sondern setzt lieber auf den allgemeinen europäischen Rettungsfonds.

und lässt die Deutschen zahlen…nicht dumm die Italiener, eben nur intelligenter als die deutsche Politik…..aber das ist ja nicht schwer…..mehr als den Quotient „NULL“ erreicht jeder….ausser Deutsche…

Wie schlecht es wirklich um die Staatshaushalte bestellt ist, zeigen auch die Kreditgeber an den Märkten. Und zwar nach den Hilfskredit-Zusagen für Spanien aus den vergangenen Wochen.

Trotz der Hilfe sind Spaniens Zinsen kaum gesunken. Der Staatshaushalt ist eben doch in schlechter Verfassung – zumal auch die Hilfskredite am Ende neue Schulden sind, für die der Staat haftet.

Die Märkte beruhigten sich erst heute Morgen, nachdem die EU-Staaten zugesagt haben: Wenn Spanien pleitegeht, beteiligen wir uns an den Verlusten.

Und was bekommt Deutschland im Gegenzug? Die Aussicht darauf, dass die Europäische Zentralbank die Bankenaufsicht übernimmt. Genau die Europäische Zentralbank, in der die Vertreter der Bundesbank seit Monaten immer wieder überstimmt werden.

Gleichzeitig warnen außerhalb Deutschlands schon die ersten Ökonomen:

Die Krise sei noch nicht vorbei – weil der Rettungsschirm nicht genug Geld habe, um ganz Europa zu retten.

Die Schuldenunion rückt näher.

MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-gipfel-die-schuldenunion-rueckt-naeher-11803759.html

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Eberhard Höffken (Uhlenbach) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Hatte Frau Merkel …

… nicht noch vor kurzem versprochen, daß so lange sie lebe … … .
Werden wir da ab heute von einem Gespenst regiert ??!

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Wolfgang Weinmann (hotwolf) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Die Deutschen haben nichts anderes verdient

Wer seine „Pflicht“ darin sieht, für längst gestorbene Generationen heute durch selbstlosen finanziellen Ruin die „historische Verantwortung“ zu übernehmen – dem kann man nicht mehr helfen. Diesen Bundestag haben wir gewählt. Wir, die zu 90% nur zwischen den Alternativlosen Alternativen CDU, SPD und Grüne umherfallen. Schön, wie es diese „Einheitsfront“ freut. Dummheit MUSS bestraft werden. Und die Strafe wird grausam sein. Überlegt es, wie ihr die Zukunft Eurer Kinder verwirkt habt. Aber Hauptsache „Respekt“.

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  Gerhard Wruck (arEbiter) – 29.06.2012 16:12 Uhr

Merkel lügt sich und dem deutschen Volk in die Tasche

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Horst Rachinger (waehler…) – 29.06.2012 15:52 Uhr

Wann hören wir auf zu jammern und handeln endlich?

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Siegfried Kellner (S.97Dobi) – 29.06.2012 15:33 Uhr

Die Schuldenunion rückt näher und damit auch wieder eine Währungsreform in Deutschland…!

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Marina Sandow (M.Sandow) – 29.06.2012 15:14 Uhr

Aufwachen, bitte!

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Ralf Kowollik (InterNE…) – 29.06.2012 15:12 Uhr

Teuer erkaufter Fiskalpakt

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Jürgen Stak (kafka02) – 29.06.2012 14:51 Uhr

Verrat am deutschen Volk – und nun?

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Max Mustermann (Alterna…) – 29.06.2012 14:07 Uhr

Ich verlege meinen Wohnsitz

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Olli Reso (O.Reso) – 29.06.2012 14:03 Uhr

Unglaubliches spielt sich ab

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Jürgen M. Backhaus (dijmb) – 29.06.2012 13:54 Uhr

das Lügenmärchen vom ESM

Merkel: Die Leistungen des ESM unterliegen der Kontrolle der Troika.
Monti: Wir nehmen die Leistungen des ESM nicht in Anspruch, wir haben einen anständigen Haushalt. Da wir einen anständigen Haushalt besitzen, ist es in unserem Benehmen, später ggf. auch Leistungen ohne Kontrolle (Troika) in Anspruch zu nehmen.

Die Voraussetzungen für die Beschlussfassung des Parlaments, wie sie das Bundesverfassungsgericht nun bereits mehrmals angemahnt hat, werden erneut mit Füßen getreten.
Ergo: Mein Geld ist auf der Bank nicht mehr sicher.

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In Wirklichkeit ist der ganze Sauladen schon längst im Wartezimmer der Hölle angekommen und fleht laut um Einlass!

Was bereits gesagt wurde und noch gesagt werden wird:

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In Europa wird es einsam um Deutschland

Posted by deutschelobby - 01/05/2012


Hier geht's zum Youtube-Beitrag der "Heute-Show"Dieser Mai kann alles ändern. Am 6. Mai wählen die Franzosen einen neuen Staatspräsidenten und entscheiden damit über den künftigen Europa-Kurs des Landes. Am selben Tag votieren auch die Griechen bei den Parlamentswahlen neu über ihr Verhältnis zu Europa. Und die Italiener werden bei der Kommunalwahl ebenfalls ihre Meinung zur Sparpolitik der „Expertenregierung“ des demokratisch nicht legitimierten, weil nicht gewählten Regierungschefs Mario Monti zum Ausdruck bringen.

Schließlich endet der Monat mit einem Referendum der Iren über die Fiskalpakt, also dem Herzstück der in Deutschland für ganz Europa konzipierten radikalen Sparpolitik, von der Angela Merkel sagt, sie sei „alternativlos“ und folglich „nicht verhandelbar“, sprich für die Ewigkeit gemacht.

Über diese deutsche Spardoktrin ist gerade erst die niederländische Regierung unter Mark Rutte zerbrochen. „Wir müssen wieder Herr im eigenen Land sein“, sagte Geert Wilders, Chef der „Partei für die Freiheit“ und kündigte Rutte die Unterstützung auf. Die im September anstehende Neuwahl will Wilders zur Abstimmung über Europa machen: „Gegen Europa, gegen die drei Prozent-Schuldengrenze, gegen den Euro.“

Solche Positionen sind auch in Frankreich populär. Sie brachten Marine Le Pen vom rechten „Front National“ immerhin 18 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Und der Sozialist François Hollande gewann mit einer klaren Absage an die deutsche Sparpolitik. Er kam so auf 28,2 Prozent. „Deutschland darf nicht über ganz Europa entscheiden“, sagt er. Rechnet man dann noch die knapp elf Prozent des Kommunisten Jean-Luc Mélenchon hinzu, stimmte die Mehrheit in Frankreich gegen die aktuelle, von Deutschland dominierte Europapolitik.

Sollte Hollande also am 6. Mai auch in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Nicholas Sarkozy den Sieg davon tragen, gibt es für wenig Grund, dessen eng mit Merkel abgesprochene Europapolitik fortzuführen. Er wird zumindest vorerst an seinen Wahlversprechen festhalten müssen, denn im Juni stehen in Frankreich Parlamentswahlen an. „Wenn ich Präsident werde, sorge ich dafür, dass die Konstruktion Europas geändert wird“, sagt Hollande. „Wir sind schließlich nicht irgendein Land, wir können die Situation ändern.“

Für die Wahlen in Griechenland prophezeien die Demoskopen den mit Europa und Angela Merkel verbündeten beiden bürgerlichen Traditionsparteien ein Desaster. Bei der letzten Wahl im Oktober 2009 konnten sie noch 80 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, aktuell liegen sie in den Umfragen bei nur noch 35 Prozent. Starken Zulauf haben rechte und linke Kräfte. In ihrem Wahlkampf ist ein deutsches Europa das erklärte Feindbild.

Im Windschatten dieser Wahlen schürt der britische Regierungschef David Cameron zusätzlich die Stimmung gegen Deutschland und Europa. Die Krise sei noch lange nicht ausgestanden, sagt er. Und den Rückfall Großbritanniens in die Rezession schiebt er ebenfalls der Eurozone in die Schuhe.

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http://guentherlachmann.wordpress.com/2012/04/30/in-europa-wird-es-einsam-um-deutschland/

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Schuldenkrise spitzt sich zu: Finanzwelt fürchtet Apokalypse

Posted by deutschelobby - 05/12/2011


Lassen Sie mich diesen Artikel mit einem kurzen Abschnitt beginnen, der auf Yahoo Finance veröffentlicht wurde:

»Die ganze Welt schaut auf Europa, das einer Lösung harrt. Nicht nur der Euro steht auf dem Spiel, denn wenn der Euro scheitert, scheitert auch die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsländern. Die Kreditvergabe der Banken würde enden, die Aktienmärkte wahrscheinlich zusammenbrechen, die Volkswirtschaften Europas würden folgen. Nach Einschätzung von UBS-Analysten käme es in den Ländern der Eurozone zu einem, wenn auch vorübergehenden, Einbruch des wirtschaftlichen Outputs um bis zu 50 Prozent. Dieser Crash werde auf die USA und Asien übergreifen, die sich selbst in der Kreditklemme gefangen fänden, während ihre Exporte nach Europa wegbrechen würden.«

Hätten Sie diese Worte vor nur zwölf Monaten gelesen, Sie hätten sie für Angstmache und unsinnige Verschwörungstheorie gehalten. Wörter wie »Zusammenbruch« oder »Crash« liest man normalerweise in den Mainstreammedien nicht, auch dann nicht, wenn sie eigentlich am Platze

wären. Dass man sie jetzt gedruckt findet, ist ein eindeutiger Hinweis darauf, wie tiefgreifend die gegenwärtige globale Finanzkrise wirklich ist – eine Krise, die, nebenbei bemerkt, nichts Geringeres darstellt als einen Putsch in der globalen Wirtschaft, bei dem ganze Länder von kriminellen Bankstern praktisch übernommen worden sind.

Es ist derzeit ein echt globales Phänomen. Wie der oben zitierte Abschnitt erklärt, bedroht die heutige Krise nicht nur die Existenz der Europäischen Union, sondern »dieser Crash« wird »auf die USA und Asien übergreifen«. Der Yahoo-Artikel erklärt indes nicht, dass wir technisch gesehen nicht eine gescheiterte Fiskalpolitik beobachten … sondern vielmehr den Tatort eines globalen Verbrechens.

Greg Palast, Max Keiser und andere wagen es, die Wahrheit zu berichten…

Das führende Netzwerk, das sich dieser Tage in den USA ganz direkt mit dieser Krise beschäftigt, ist niemand anders als InfoWars.com unter der Leitung von Alex Jones. In einer Serie heißer Interviews mit dem Experten für Wirtschaftskriminalität Greg Palast, dem Wall-Street-Insider Max Keiser und dem Trendforscher Gerald Celente hat Jones gezeigt, wie unverhohlen verbrecherisch der globale Schuldenschwindel in Wirklichkeit von Anfang an war und noch ist. Von der New York Times, Bloomberg und sogar dem Forbes Magazine lächerlich gemacht, ist Alex Jones nun einmal mit der Fähigkeit geschlagen, die Muster der historischen Entwicklung in Echtzeit zu erkennen. Er hat wiederholt den Mut bewiesen, andere vor dem zu warnen, was er da auf uns alle zukommen sieht, selbst wenn er dafür von den (ignoranten) Mainstreammedien verteufelt wurde.

Erst kürzlich führte er ein Interview mit Greg Palast, dem Autor von Vultures‘ Picnic: In Pursuit of Petroleum Pigs, Power Pirates and High-Finance Carnivores. Hier auch seine Website: www.VulturesPicnic.org.

Das Interview, das am 22. November ausgestrahlt wurde, vermittelt erstaunliche Einsichten in das Ausmaß des kriminellen Vorgehens, das uns an den Rand des globalen Finanz-Desasters gebracht hat.

Auf dem YouTube-Kanal »astonisher 1« sind in jüngster Zeit viele Beiträge von Alex Jones gepostet worden, und zwar unter der Rubrik Förderung des »friedlichen informierten Widerstands« gegen globale Kriminalität. Sie können den Ausschnitt vom 22. November, mit dem Greg-Palast-Interview, selbst sehen. Es beginnt bei ungefähr 45 Minuten (Teil 4 von 9).

Außerdem hat Alex ein ganz bemerkenswertes Interview mit Max Keiser eingestellt, das am 21. November gesendet wurde. Sie sehen es hier.

Als Herausgeber von NaturalNews, der (von ActivistPost.com) zum zweiteinflussreichsten alternativen Nachrichtenmann gewählt wurde, bin ich davon überzeugt: Wenn Sie sich Ihre Informationen über diese Finanzkrise nicht bei InfoWars holen, dann sind Sie ganz einfach nicht gut informiert. Es gibt auf der ganzen Welt keinen zweiten Nachrichtenkanal, der sich diesem Thema so entschlossen und so kompromisslos ehrlich widmet.

(Um ehrlich zu sein: Ich springe gelegentlich als Gastgeber für Alex Jones ein. Dafür erhalte ich keine Vergütung, es sei denn, Sie rechneten die Donuts mit den orangenen Streuseln ein, zu denen mich Jaron, der Producer, immer verführt…)

Atemberaubende Wahrheit über die globale Banken-Elite kommt ans Licht

Wenn Sie die jüngsten Interviews von Alex Jones aufrufen, so hören Sie, wie seine Gäste (neben vielen anderen) die folgenden Punkte betonen:

  • JP Morgan, Bank of America, Citibank und andere Großbanken sind insolvent. Ihr finanzieller Zusammenbruch ist unabwendbar.

  • Die Monatsberichte dieser Finanzinstitute sind völliger Schwindel, weil es das Geld in den Banken überhaupt nicht gibt. Es ist wie bei Bernie Madoff, nur um Größenordnungen schlimmer…

  • Die kriminellen Bankster von Goldman Sachs versuchen schamlos, die Welt wirtschaftlich zu erobern, indem sie sämtliche Führer der Länder ausschalten, die sich ihren toxischen Schuldenplänen widersetzen, und sie durch loyale Wirtschafts-Terroristen in einflussreichen politischen Positionen ersetzen. Lesen Sie das Buch Bekenntnisse eines Economic Hitman: Unterwegs im Dienst der Wirtschaftsmafia von John Perkins, wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, wie das alles funktioniert.

  • Die wirtschaftliche Verwüstung, die Länder wie die USA derzeit erleben, ist ein bewusst geplantes Komplott zur wirtschaftlichen Zerstörung, das es der globalen Banken-Elite erlauben soll, die enormen Ressourcen der Länder, die zur Zielscheibe werden, zu konfiszieren. Einige Länder wurden gezwungen, als Sicherheit für Bail-outs durch die globalen Bankster ihre Ölfelder, die Wasserversorgung und sogar die Souveränität über die eigenen Finanzen abzutreten.

  • Es  mehren sich die Rufe, Bankster für die Beteiligung an solchen Verbrechen, bei denen den Völkern dieser Welt buchstäblich Billionen von Dollar (oder deren Äquivalent in der jeweiligen Landeswährung) gestohlen werden, zu exekutieren. Im Augenblick mögen solche drastischen Maßnahmen noch extrem erscheinen, aber ich habe keinen Zweifel, dass sich immer mehr Menschen einem solchen Ruf anschließen werden, wenn sie erst ihre Pensionen und Sparguthaben verlieren, weil die Flutwelle des Finanzkollaps nun auch ihre persönlichen Bankkonten trifft.

S&P stuft das Kreditrisiko von einem Dutzend global operierender Banken herab

Einen weiteren Beweis dafür, dass das globale Finanz-Kartenhaus vor dem Einsturz steht, lieferten Standard & Poors, die gestern das Rating von global agierenden Banken herabstuften. Zu den betroffenen Banken gehören:

  • Citigroup

  • Wells Fargo

  • Bank of America

  • Goldman Sachs

  • JPMorgan Chase

  • Morgan Stanley

  • Barclays

… und viele andere. Diese Herabstufung erfolgte unter anderem aufgrund der Einsicht, dass Regierungen, die angeblich deren Einlagen versichern, bei einem Scheitern dieser Banken nicht in die Bresche springen könnten.

Die FDIC [der US-Einlagensicherungsfonds] kann beispielsweise nur ein paar Hundert Millionen Dollar Verluste von Banken abdecken, und doch engagierte sich die Bank of America in einem besonders niederträchtigen Transaktions-Vodoo, bei dem satte 75 Billionen (jawohl, mit einem B) an Derivatrisiken auf die FDIC abgewälzt wurden. Man braucht kein Mathegenie zu sein, um zu begreifen, dass die FDIC umgehend und irreparabel bankrott ist, wenn auch nur ein winziger Bruchteil dieser Derivategeschäfte der Bank of America fehlschlägt.

So viel zu Ihrem eigenen Bankkonto, das »durch die FDIC abgesichert ist«. Und wer sichert die FDIC ab?

Mit anderen Worten: Wenn Sie Geld bei diesen Großbanken angelegt haben, so besteht das sehr reale Risiko, dass diese Einlagen plötzlich genauso verschwinden, wie kürzlich die Kundengelder von MF Global verschwunden sind, und nie erstattet werden.

Aus all dem ist offensichtlich, dass uns eine finanzielle Beschleunigung bevorsteht. Die unvermeidlichen finanziellen Korrekturen, die durch die globale Verbreitung toxischer Schulden nötig werden, stehen jetzt unmittelbar bevor. Es ist zwar möglich, dass clevere Bürokraten und Finanzjongleure temporäre Lösungen aushecken, die »die große Korrektur« noch eine Weile hinauszögern, aber es ist keine Frage, dass eine Korrektur unvermeidlich ist – je länger sie herausgeschoben wird, desto schlimmer wird sie.

Im historischen Vergleich lässt das, was uns jetzt bevorsteht, das wirtschaftliche Elend der Großen Depression wie ein Kinderspiel erscheinen. Denken Sie an 50 Prozent Arbeitslosigkeit, den Zusammenbruch vieler global agierender Großbanken, Polizeistaats-Ausnahmezustand in jedem Land und schließlich die Auszahlung von vielleicht 10 Cent für einen Dollar an die Massen, die einmal glaubten, ihre Sparkonten seien durch die FDIC gesichert.

Halten Sie sich auf dem neuesten Stand. Lesen Sie Berichte über die neuesten Entwicklungen der Lage auf NaturalNews. Und gehen Sie daran, ihre Anlagen zu diversifizieren. Kaufen Sie beispielsweise Ackerland, anstatt auf Bargeld zu sitzen, denn der Tag wird kommen, an dem Ihr Dollar sowieso weniger wert sein wird als Dreck. Also können Sie diese Dollars auch in Dreck eintauschen, solange es noch geht.

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Kampf der Giganten? Kriegen wir die Eurobonds auf den Hals oder verschont man uns damit?

Posted by deutschelobby - 03/12/2011


Es ist schwer abzuschätzen, was unsere Politiker für uns ausgedacht haben. Kanzlerin Merkel soll neulich erst gesagt haben, dass in ein paar Tagen wir es erleben werden, und das klang  so, als ob die dort was schlimmes ausbrüten würden. Die Engländer schrieben auch davon, dass die Kanzlerin uns die totale Finanzunion aufzwingen will. Aber jetzt sag Schäuble „NEIN!“:

Wolfgang Schäuble bleibt bei seinem „Nein“ zu den Eurobonds. Eine Vergemeinschaftung der Haftung sei nach den europäischen Verträgen gänzlich ausgeschlossen, so der Bundesfinanzminister. Kritisch sieht Schäuble auch das Steuerkonzept der SPD.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Eurobonds erneut strikt abgelehnt. Eine Vergemeinschaftung der Haftung sei nach den europäischen Verträgen ausgeschlossen, sagte der CDU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“. „Eurobonds kann es nicht geben. Die deutsche Volkswirtschaft wäre überfordert, wenn wir für die Schulden aller Staaten garantieren sollten.“ Zugleich bekräftigte er seine Forderung nach einer Änderung der EU-Verträge.

Welt Online

Das klingt irgendwie nach einem Kampf der verschiedenen Meinungen und Lagern in Berlin und auch in Brüssel

_____

Und hier die Slogans der Merkel-Seite:

Samstagmedien: Merkel schwört, die Finanzunion zu errichten

Saturday Papers: Merkel vows to build fiscal union

Natürlich findet ihr die Nachrichten, und was alles sie gesagt hat, viel umfangreicher auf Deutsch. Aber die Engländer sprechen in diesem Fall klarer, weil sie nicht selber mitten drin stecken.

Und hier was über die Geheimniskrämerei zwischen Merkel und Sarkozy:

Angeblich verhandeln Merkel und Sarkozy im Geheimen

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy wollen einen neuen europäischen Stabilitätspakt. So sehr, dass sie daran im Geheimen arbeiten lassen? Die Bundesregierung dementiert.

Neuer Stabilitätspakt: Angeblich verhandeln Merkel und Sarkozy im Geheimen

Focus

Andererseits klingt es aber dann, als ob Merkel und Schäuble gemeinsam gegen allen anderen wären,  wobei natürlich die anderen auf das deutsche Geld schielen, um sich daran zu retten:

Mit der Ablehnung gemeinsamer Staatsanleihen starker und schwacher Euro-Staaten steuert die Bundesregierung zunehmend in die Isolation. Selbst in den Reihen der CDU wachsen die Zweifel. Von seinem Arbeitsplatz in Brüssel aus übt Energiekommissar Oettinger scharfe Kritik am Kurs der Kanzlerin.

N-TV

http://www.kybeline.com/2011/12/03/kampf-der-giganten-kriegen-wir-die-eurobonds-auf-den-hals-oder-verschont-man-uns-damit/

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Mauschelgremien und Geheimniskrämer: Euro-Retter lieben die Heimlichkeit

Posted by deutschelobby - 30/11/2011


In geheimen Zirkeln setzt die Politik den Wohlstand und die Altersversorgung der Deutschen aufs Spiel. Wenn es um die angebliche Euro-Rettung geht, ist Heimlichkeit höchstes Gebot. Es gelte, Panik an den Märkten zu verhindern, heißt es. Doch die ist längst eingetreten. Die Geheimniskrämerei soll die Bürger in Sicherheit wiegen, obwohl es hinter den Kulissen gewaltig kracht.

Die Regierung war beruhigt. Gerade hatte sie vom Parlament freie Hand bekommen, um weitreichende und schmerzhafte Maßnahmen zur Sanierung der Wirtschafts- und Finanzsysteme zu ergreifen, ohne die Zustimmung der Volksvertreter einholen zu müssen. Die Situation sei zu

ernst, als dass man sich auf »langwierige parlamentarische Beratungen« einlassen könne, hatte die Regierung erklärt.

Was wie ein aktueller Bericht aus Berlin über einen neuen Verzweiflungsakt in der Euro- und Schuldentragödie klingt, ist tatsächlich ein Stück deutscher Geschichte. Am 1. Oktober 1923 hatte Reichskanzler Gustav Stresemann dem Reichstag ein Ermächtigungsgesetz vorgeschlagen, das es ihm erlauben sollte, die aus seiner Sicht notwendigen Sanierungsschritte ohne Beteiligung des Parlaments umzusetzen. Am 13. Oktober wurde dieses Gesetz mit der notwendigen verfassungsändernden Mehrheit angenommen. Nur wenige Tage später folgte die Währungsreform des Jahres 1923.

Soweit ist es (noch) nicht – und Wolfgang Schäuble ist sicher kein Gustav Stresemann. Trotzdem klingt die Berliner Geheimniskrämerei beunruhigend. Anfang der Woche gab der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Finanzminister grünes Licht, um mit seinen europäischen Kollegen über eine weitere Hebelung des so genannten Euro-Rettungsschirms EFSF zu verhandeln. In geheimer Sitzung erteilte der Bundestagsausschuss Schäuble die »Lizenz zur wundersamen Geldvermehrung«, wie das Handelsblatt titelte. Und der Umfang dieser Geldvermehrung wird immer atemberaubender. Nun fordert der polnische Finanzminister Jacek Rostowski gar eine Ausweitung des EFSF auf drei Billionen Euro.

Die Währungsreform des Jahres 1923 war vor allem eine Folge des Ersten Weltkriegs und der daraus resultierenden Reparationsverpflichtungen, die Deutschland im Versailler Vertrag auferlegt worden waren. Pikant: Die Leistungen und Garantieverpflichtungen, die Deutschland schon bisher für die angebliche Euro-Rettung übernommen hat, übersteigen mit mindestens 500 Milliarden Euro die Reparationszahlungen Deutschlands nach dem Ersten Weltkrieg erheblich. Wir erinnern uns: Die letzte Rate dieser Reparationsleistungen wurde erst im vergangenen Jahr überwiesen.

Das Bundesverfassungsgericht fordert ausdrücklich eine angemessene Beteiligung des Bundestags an allen Maßnahmen zur Euro-Rettung. Doch wie sieht die Realität aus? Da wird dem Finanzminister vom zuständigen Bundestagsausschuss eine Blanko-Vollmacht für die Hebelung und andere Zockereien im Rahmen des EFSF ausgestellt. Ein neunköpfiges Geheimgremium des Bundestags entscheidet über Risiken in Höhe von Hunderten von Milliarden Euro, die vom deutschen Steuerzahler zu schultern sind. Da kann man über den Sarkasmus eines Abgeordneten aus den Regierungsfraktionen nur gequält lächeln, der dieser Tage meinte, die meisten seiner Kollegen hätten doch ohnehin den Überblick verloren und wüssten gar nicht, um was es in der aktuellen Debatte über den Euro-Rettungsschirm letztlich gehe.

Vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigte Finanzminister Wolfgang Schäuble jetzt die Geheimniskrämerei der Regierung. Vertraulichkeit sei die Voraussetzung, damit die Euro-Rettungsinstrumente überhaupt eingesetzt werden könnten. Von einem »Plädoyer für die Heimlichkeit« schrieb die Welt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, unterstreicht zwar, gerade in schwierighttp://www.kopp-online.com/hintergruende/deutschland/michael-brueckner/mauschelgremien-und-geheimniskraemer-euro-retter-lieben-die-heimlichkeit.htmlen Zeiten müssten die verfassungsrechtlichen Spielregeln eingehalten werden – doch Karlsruher Rhetorik ist bekanntlich eine Sache, Berliner Realität eine andere.

In Finanzkreisen kursieren derzeit ganz andere Gerüchte. Die Situation habe sich in den vergangenen Tagen so dramatisch zugespitzt, dass sich die Regierung sogar die Möglichkeit offen halte, über Notverordnungen zu reagieren. Der Hintergrund: Noch vor Weihnachten könnte Frankreich sein Triple-A-Rating verlieren. Das wäre schon schlimm genug. Aber anschließend dürften die Märkte (und Ratingagenturen) Deutschland ins Visier nehmen. Dass sich dieser Tage deutsche Staatsanleihen als Ladenhüter erwiesen, ist ein alarmierendes Omen.

Turbulente Adventstage stehen bevor. Es ist alles andere als beruhigend, wenn Geheimrunden über die Ersparnisse und die Altersversorgung der Bürger entscheiden. Für die Finanzämter ist der Steuerzahler längst gläsern. Für die Berliner Euro-Samariter scheint das nicht zu gelten.

http://www.kopp-online.com/hintergruende/deutschland/michael-brueckner/mauschelgremien-und-geheimniskraemer-euro-retter-lieben-die-heimlichkeit.html

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Geheimsitzung: EFSF erhält größere Kompetenzen

Posted by deutschelobby - 29/11/2011


Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Weg frei gemacht für eine Erhöhung der Schlagkraft des Rettungsfonds EFSF. Die Abgeordneten billigten gestern in einer geheimen Sitzung eine Vorlage, auf deren Basis die Gespräche in Brüssel abgeschlossen werden sollen, berichtet das Handelsblatt. Vorgesehen ist in diesen Leitlinien auch eine Hebelung des Schirms. So soll erreicht werden, dass der EFSF mit Hilfe von privaten Investitionen kräftig verstärkt wird.

Der derzeit amtierende EU-Ratsvorsitzende, Polens Finanzminister Rostowski, hält eine Schlagkraft von bis zu drei Billionen Euro über den Fonds für nötig, um wirksam als »Brandmauer« gegen die Schuldenkrise agieren zu können. Auch die OECD plädiert für eine Erhöhung.

Deutschland stellte sich dagegen. Regierungssprecher Seibert betonte, »man könne in Europa keine Finanzkraft vorspiegeln, die man nicht habe«.

Beobachter zeigen sich besorgt über die geheime Sitzung des Haushaltsausschusses und sprechen von einer Vorstufe zum System der Notverordnungen.

Quelle: Handelsblatt

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Verwirrung um Merkels Haltung zum Thema Eurobonds

Posted by deutschelobby - 27/11/2011


Verwirrung herrscht über den Kurs der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema Eurobonds. Während die deutsche Regierungschefin offiziell gegen dieses finanzpolitische Instrument auf europäischer Ebene Stellung nimmt, schließen Beobachter nicht aus, dass man am Ende des Tages auch diesem Projekt – und das wiederum zu Lasten Deutschlands und seiner wirtschaftspolitischen Zukunft – zustimmen wird. Vor allem Merkels Zickzack-Kurs in der Griechenland- und Eurofrage in den letzten beiden Jahren werden hier immer wieder als Belegbeispiele für die Unberechenbarkeit Merkels genannt.

Welche Hintertür wird Merkel diesmal nehmen?

Der Euro zerstört Europa. NEIN zur "Sozialistischen" EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.

Der Euro zerstört Europa. NEIN zur "Sozialistischen" EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.

Gibt Merkel ihren Widerstand gegen Eurobonds auf?

In der jüngsten Vergangenheit hat Merkel auf europäischer Ebene immer wieder Hintertüren genommen, um einerseits die deutsche Bevölkerung und die Berliner CDU/CSU/FDP-Koalition zu beruhigen und andererseits gemeinsam einen von den Interessen Deutschlands oder anderer EU-Länder völlig unabhängigen Kurs, etwa gemeinsam mit dem französischen Staatspräsident Nicolas Sarkozy einzuschlagen. Zu nennen sind hier das Griechenland-Paket, der Kompromiss bei der Banken-Beteiligung im Zuge der Griechenlandhilfe oder die angestrebte Vertragsänderung für verschärfte Kontrollen nationaler Haushalte. Während die Berliner Opposition Merkels Vorgangsweise für Schwäche hält, versucht diese offensichtlich mit einer solchen Strategie, die eigenen Parteifreunde, aber auch den Koalitionspartner FDP über den tatsächlichen Kurs im Unklaren zu lassen. Unklar ist, welche Hintertür diesmal genommen werden sollen.

Keine Eurobonds, aber….

Gestern Donnerstag, erklärte die CDU-Bundeskanzlerin bei einem Treffen mit Sarkozy und dem neuen italienischen Regierungschef Mario Monti offiziell ihren Widerstand gegen die Einführung von Eurobonds, d.h. gemeinsame europäische Staatsanleihen mit einheitlichen Zinssätzen für alle Euroländer. Merkel führte dazu aus, dass sich die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit in unterschiedlichen Zinssätzen ausdrücke und Eurobonds hier das falsche Signal wären. Deutschland hätte Nachteile, da es etwa für die BRD zu einem Zinsanstieg für Staatsanleihen kommen würde. Demgegenüber wären hochverschuldete Staaten die Begünstigten. Eine solche Eurobondeinführung würde schlussendlich zu einer Schuldenunion führen.

Kommt doch Schuldenunion mit Duldung Merkels?

Merkel Lügenbaron

Merkel Lügenbaron

So hatte Merkel im Vorfeld des Straßburg-Treffens mit Sarkozy und Monti den Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso für Eurobonds noch nachhaltig zurückgewiesen. Bei der Argumentation dagegen ließ Merkel aber aufhorchen, als sie die Eurobonds als „goldenen Weg aus der Krise“, zu dem es aber mehr bräuchte, definierte. Politikinsider meinen aus der Argumentation Merkels ableiten zu können, dass für Merkel lediglich der Zeitpunkt für Eurobonds derzeit zu früh gewählt sei. Offensichtlich suchen Merkel und ihre Berater nach Argumenten, die eine Begründungslinie für die Eurobonds liefern.

Weitere Vorschläge für EU-Vertragsänderungen

Am Donnerstag zeichnete Merkel trotz geäußerter Ablehnung der Schuldenunion einen möglichen Kompromisspfad für eine deutsche Zustimmung vor. Merkel wörtlich: „Wenn wir einen ersten Schritt in Richtung Fiskalunion gehen (…), dann ist das ein Schritt, aber nicht die Voraussetzung dafür, dass ich meine Haltung, die ich gestern geäußert habe, ändern werde.“ Dazu kommt, dass Sarkozy weiterhins auf seinen Eurobond-Vorschlägen beharrt und gleichzeitig einer stärker verzahnten Finanzpolitik in Europa das Wort redete. Am 9. Dezember soll es zu weiteren Vorschlägen betreffend einer EU-Vertragsänderung kommen. Wenn es hier zu einem Pakt kommt, dann gilt als sicher, dass Merkel wieder einmal zu Lasten ihres eigenen Landes, aber damit auch Österreich oder anderer stabiler Volkswirtschaften den Widerstand aufgeben wird.

http://www.unzensuriert.at/content/006244-Verwirrung-um-Merkels-Haltung-zum-Thema-Eurobonds

Mein Kommentar:

„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten!“

„Niemand hat die Absicht Euro-Bonds einzuführen!“

Ich kann das ganze Gelabere nicht mehr hören! Die Merkel macht doch mit uns was sie will! Sie fragt nicht erst lange nach! Merkel beschließt und stellt es in den Raum! Wenn keiner was sagt, wird es so gemacht ohne wenn und aber!

Nee Merkel, die DDR war eine gute Lehrmeisterin? Nicht wahr`?

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Geheim-Verhandlungen über neuen EU-Vertrag

Posted by deutschelobby - 26/11/2011


Geheim-Verhandlungen über neuen EU-Vertrag

Merkel und Sarkozy sollen einen neuen Stabilitätspakt für Europa planen (Foto: Reuters) Merkels dämliches Grinsen—Verräterin an Gott und Vaterland

Merkel und Sarkozy sollen einen neuen Stabilitätspakt für Europa planen

Deutschland und Frankreich wollen nach Informationen der „Bild“-Zeitung im Rekordtempo einen

neuen Euro-Stabilitätsvertrag erzwingen – möglichst bis zum Februar 2012. Das berichtet das Blatt und beruft sich auf diplomatische Kreise. Eine Regierungssprecherin bestätigte, dass „intensive Gespräche, gerade auch mit Frankreich“ über eine Vertragsänderung liefen.

Demnach erwägen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy in geheimen Verhandlungen sogar, den neuen Stabilitätspakt zunächst als Vertrag zwischen den Nationalstaaten zu schließen – ähnlich dem anfänglichen Schengen-Vertrag.

Auf die angestammte Rolle der EU-Kommission wollen Merkel und Sarkozy nach diesen Angaben notfalls keine Rücksicht nehmen. Schon beim nächsten EU-Gipfel am 8. und 9. Dezember wolle das Duo ihre Pläne vorstellen. Scharfer Protest wird vor allem aus Großbritannien erwartet, das zwar nicht zur Euro-Zone gehört, aber nicht weiter an den Rand der Europäischen Union gedrängt werden will.

Wirtschaftsweisen sind gegen Euro-Bonds

Währenddessen unterstützt der Rat der Wirtschaftsweisen  Widerstand gegen Euro-Bonds. „Euro-Bonds lehnt die Mehrheit des Sachverständigenrats strikt ab“, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung, Wolfgang Franz, dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Allerdings seien alle noch infrage kommenden Maßnahmen gegen die Euro-Krise teuer und riskant. „Wir haben eigentlich nur die Wahl zwischen Pest und Cholera“, sagte Franz weiter. Auf den Finanzmärkten sei eine „Spirale des Vertrauensverfalls“ zu beobachten.

Mein Kommentar:

Ich stelle immer wieder fest, dass die Merkel unbedingt die Kanzlerin des Deutschen Unterganges werden will. Koste es was es wolle.
Und ihr Lover der Sakotzy macht natürlich als Helfers Helfer mit. Fast scheint es mir, dass der Kerl hörig der Merkel gegenüber ist. Ja hat der denn keine Eier mehr in der Hose dass er sagt: „Wenn ich nicht aufhöre, wird Frankreich vor die Hunde gehen?“

Doch das sind die berühmten Hintertürchen, die die Merkel immer in Petto hat. Da wurde doch die letzte Zeit viel darüber geschrieben, dass die Merkel alles durch die Hintertür kommend, fertig macht!

Ob die Frau überhaupt ein Gewissen hat? Vor allem dem Deutschen Volk gegenüber?

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Italien: Neuer Regierungschef ist Bilderberger-Vorsitzender

Posted by deutschelobby - 14/11/2011


Der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti soll die neue Regierung für Italien bilden. Er tritt die Nachfolge von Silvio Berlusconi an – und soll das Land aus der Krise führen. Das wurde gestern Abend vom italienischen Präsidentenamt bekannt gegeben. Monti ist ebenfalls Berater der Investmentbank Goldman Sachs und Vorsitzender der Bilderberger-Konferenz. Durch ihn soll ein Zerbrechen der Euro-Zone und die damit verbundene finanzielle Katastrophe verhindert werden.

Mein Kommentar:

Arrivederci Italia,
leb wohl, auf Wiederseh’n! Es war schön Dich kennengelernt zu haben. Nachdem der Monti als Bilderberger Vorsitzender Eure Staatsgeschäfte übernommen hat, gebe ich Euch keine Lira mehr zum Überleben. Denn somit habt Ihr den Bock zum Gärtner gemacht! Dann ist nix mehr mit Bella Italia!

Da kann der Putin noch so lange tröten, dass die EZB Italien retten soll! Er verwechselt augenscheinlich Deutschland mit der EZB. Nur traut er sich das nicht sagen, um seine Busenfreundin Angela nicht zu brüskieren! Nur er selber, bzw. Russland wollen dem „armen“ Italien nicht helfen! Braucht er auch nicht. Es genügt, wenn er Deutschland hilft!!!

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