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    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
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    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

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    Kirchweye Daniel Siefert

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Posts Tagged ‘London School of Economics’

„EU“: Krise erreicht Kerneuropa: Wirtschaft der Euro-Zone schlittert in die Rezession

Posted by deutschelobby - 15/11/2012


Wirtschaftskrise erreicht Kerneuropa

Von der Wirtschaftskrise betroffen sind allerdings mittlerweile nicht mehr nur die Schuldenstaaten im Süden der Euro-Zone. Auch im Norden wachsen die Konjunkturprobleme. Hart traf es die Niederlande: In der fünftgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone schrumpfte das BIP im dritten Quartal um 1,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Experten hatten mit einem Minus von lediglich 0,2 Prozent gerechnet.

Auch in Österreich ging das BIP zurück. Es sank um 0,1 Prozent.

„Dieser Rückfall in die Rezession ist hausgemacht“, sagte Ökonom Paul de Grauwe von der London School of Economics. „Das ist das Ergebnis übertriebener Sparmaßnahmen in den südlichen Ländern und dem Unwillen der nördlichen Ländern, etwas anderes zu tun.“ Auch andere Experten äußerten sich skeptisch zur nahen Zukunft. „Das vierte Quartal sieht deutlich schwächer aus, es wird wohl ein noch stärkeres Schrumpfen der Wirtschaftskraft geben“, sagte der Euroraum-Chefvolkswirt der Citigroup, Jürgen Michels.

Dann könnte die Krise auch Deutschland voll erwischen.

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Deutschlanddebatte- Souveränität contra Mackinder- Theorie

Posted by deutschelobby - 31/10/2012


Der Militärhistoriker, Peter Feist, favorisiert ein Bündnis mit Rußland. Er bezieht sich auf die geschichtlichen Erkenntnisse, wonach immer Ruhe und Prosperität herrschte, wenn Deutschland mit Rußland verbündet waren. Die Mackinder Theorie, Heartland Theorie, sollte heute aber bei solchen Gedanken berücksichtigt werden.

Mackinder, Sir Halford John

Mackinder, Sir Halford John (1861-1947), britischer Politiker und Geograph. Mackinder kam in Gainsborough (County Lincolnshire, England) zur Welt. Er studierte an der Oxford University, wo er 1887 zum ersten außerordentlichen Professor für Geographie ernannt wurde (bis 1905). Mackinder war maßgeblich daran beteiligt, die Geographie als akademisches Fach in Großbritannien zu etablieren. Von 1904 bis 1908 war er Direktor der London School of Economics und von 1909 bis 1922 Unterhausmitglied.

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vereinigte Staaten von Amerika: Die Präsidentschaft von George W. Bush (Es war ein Sieg des »heartland of America«, )
 
 Zu gern hätten die Republikaner die Amtszeit des ungeliebten Bill Clinton in einem Debakel enden sehen. Dass stattdessen die von George W. Bush mit einem solchen beginnen würde, lag weder in ihrem Sinne, noch war es vorhersehbar. Für die Präsidentenwahlen des Jahres 2000 schickten die Demokraten den Vizepräsidenten Al Gore ins Rennen, während sich bei den Republikanern der Gouverneur von Texas George W. Bush, Sohn jenes George  H. W. Bush durchsetzte, dem Clinton seinerzeit die zweite Amtsperiode streitig gemacht hatte.
 
 Am Abend des 7. November 2000 wusste niemand, wer der neue Präsident sein würde. Zwar lag Gore in der Wählergunst mit über 800 000 Stimmen vorn, doch alles hing davon ab, wie die Wahl in Florida ausgegangen war, dessen Gouverneur Jeff Bush, der Bruder von George W. war. Die Auszählungen in mehreren Wahlkreisen offenbarten Dissonanzen im amerikanischen Wahlsystem und beschäftigten in den folgenden Tagen und Wochen mehrfach die Gerichte Floridas.
 
 Die Entscheidung kam, nicht unumstritten, als der Supreme Court der Vereinigten Staaten das Verfahren an sich zog und am 11. Dezember mit fünf zu vier Stimmen George W. Bush zum Sieger erklärte. Das Land war froh, endlich eine Entscheidung gefunden zu haben, aber zurück blieb der fade Geschmack, dass letztlich die Formalien des juristischen Prozesses wichtiger als der Wählerwille gewesen waren. Erinnerungen an 1824, als schon einmal der Sohn eines vormaligen Präsidenten unter Missachtung des Wählerwillens zum neuen Präsidenten gewählt worden war, drängten sich auf.
 
 Bush hatte die Wahlen nicht nur dank der Gerichte, sondern auch dank der religiösen Rechten gewonnen, die eine zunehmend gewichtigere Rolle im öffentlichen Leben und der Politik des Landes einnimmt und es mit ihrem christlichen Fundamentalismus und konservativen Wertvorstellungen überzieht. Der neue Präsident bedient diese Klientel und verfolgt nach innen wie nach außen einen Regierungsstil, der eher polarisiert als eint. Schon das erste Jahr der neuen Administration ließ die Konturen eines selbstbewussten Konservatismus mit deutlichen Anklängen an die religiöse Rechte schärfer in Erscheinung treten.
 
 So machte die Bush-Regierung von Anbeginn deutlich, dass sie nicht bereit ist, sich an durch Vorgängerregierungen eingegangene internationale Verpflichtungen zu halten, darunter die unter Clinton getroffenen Klimaschutzvereinbarungen (»Kyoto-Protokoll«), die Vereinbarung über die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes und fast dreißig Jahre alte Rüstungsbegrenzungen im Bereich der Raketenabwehr (ABM-Vertrag), wenn diese den eigenen, innenpolitisch motivierten Zielen entgegenstehen.  Die innenpolitischen Folgen des 11. September 2001
 
 Indirekt unterstützt, ja legitimiert, erscheint diese Politik des Unilateralismus durch den beispiellosen Terrorangriff auf die Vereinigten Staaten vom 11. September 2001, bei dem etwa zwanzig dem islamistischen Fundamentalismus zugerechnete Terroristen zeitgleich vier amerikanische Passagierflugzeuge entführten und diese in die Twintowers des World Trade Centers in New York sowie das Pentagon in Washington, die Symbole amerikanischer Macht, lenkten, wobei annähernd 3 000 Menschen den Tod fanden. Mit einem Mal schienen nicht nur die Vereinigten Staaten, sondern die gesamte westliche Welt im Fadenkreuz von al-Qaida und Osama Bin Laden als Versinnbildlichung eines weltumspannenden islamistischen Terrornetzes zu stehen.
 
 Nach einer kurzen Phase der Orientierungslosigkeit nutzte Bush die Gelegenheit entschlossen und erklärte, dass sich das Land im Krieg befände, um in der Folge umfassend auf seine verfassungsmäßigen Befugnisse als Oberbefehlshaber der Streitkräfte zurückgreifen und durch Verordnungen und Dekrete eine rigorose Politik der Terrorismusbekämpfung durchsetzen zu können, die immer wieder weit über ihre eigentlichen Ziele hinausschießt und zu einer grundsätzlichen Belastung für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in den Vereinigten Staaten wird. Insbesondere zwei hastig verabschiedete Gesetze, der »USA Patriot Act« von 2001 und der »Homeland Security Act« von 2002, wurden zum Sinnbild einer Politik, die unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung mit willkürlichen Verhaftungen, Durchsuchungen und Einschüchterungen und mit Internierungen ohne Gerichtsurteil und Rechtsbeistand einen massiven Angriff auf von der Verfassung garantierte amerikanische Bürgerrechte unternimmt, und die, von einer Welle des Patriotismus getragen und massiv gestützt von konservativer Seite und der religiösen Rechten, bislang nur eher verhaltene Proteste an den geografischen Rändern des Landes hervorruft und nach einiger Verzögerung inzwischen zunehmend die Gerichte beschäftigt.
 
 Diese Politik der vermeintlichen oder tatsächlichen Terroristenverfolgung beschränkt sich keineswegs auf die Vereinigten Staaten, sondern nimmt zunehmend globale Züge an, zu der die außenpolitischen und militärischen Reaktionen der Vereinigten Staaten auf die Terroranschläge vom 11. September wesentlich beigetragen haben. Indem die Spuren der Attentäter sich zu al-Qaida zurückverfolgen ließen, geriet die Talibanherrschaft in Afghanistan, das Ausbildungszentrum al-Qaidas, ins Zentrum der amerikanischen Politik. Im Oktober 2001 nahmen die USA das Recht für sich in Anspruch, sich gegen von dort ausgehende feindliche Aktionen verteidigen zu dürfen und griffen Afghanistan an. Mit Hilfe interner Widerstandskämpfer konnte Kabul nach wenigen Wochen eingenommen und das Regime der Taliban gestürzt werden. Zwar wurden die Ausbildungslager zerstört und ein prowestliches Regime eingesetzt, das in späteren Wahlen eine demokratische Legitimation erlangte. Doch gelang es bislang weder, das ganze Land unter Kontrolle zu bringen, noch der Anführer des Terrorismus, allen voran Bin Laden, habhaft zu werden. Immer mehr scheint sich die Brutstätte dieses fanatischen, antiwestlichen Terrorismus in unzugängliche Gebirgsregionen und in pakistanische Moscheen und Koranschulen zu verlagern, wobei die prowestliche Regierung Pakistans offensichtlich weder willens noch in der Lage ist, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten.

 Der Krieg gegen Irak
 
 Zu den anhaltenden Bedrohungsszenarien mit den menschenverachtenden Anschlägen in Madrid 2004, London 2005 und internationalen Tourismushochburgen von Bali bis Ägypten hat ursächlich eine amerikanische Politik beigetragen, die nach Afghanistan ganz auf den Irak als vermeintlichen Produzenten von Massenvernichtungswaffen und Drehscheibe des internationalen Terrorismus fixiert war. Der skrupellose Despot Saddam Husain, der bereits den Golfkrieg zu Beginn der Neunzigerjahre überstanden hatte, wurde zur Personifizierung des Bösen. Nachdem es nicht gelungen war, die Vereinten Nationen zu einer Militäraktion gegen ihn zu bewegen, griffen die Vereinigten Staaten mit einer Europa zutiefst spaltenden »Koalition der Willigen« unter Verletzung des Völkerrechts und mit dubiosen politischen Begründungen am 20. März 2003 den Irak an. Offiziell war der Krieg nach wenigen Wochen zu Ende, und am 13. Dezember 2003 wurde auch Saddam Husain gefasst; doch weder wurden die vermeintlichen Massenvernichtungswaffen noch geheime Verbindungen zu al-Qaida und Osama Bin Laden gefunden. In perfider Weise scheint der Krieg jenen Terror, den er bekämpfen wollte, im Irak und von dort ausgehend erst produziert zu haben.
 
 Seither verkündet die Regierung Bush, dass es ihre Politik sei, der Welt Freiheit und Demokratie zu bringen. Doch die dafür notwendige Politik des Dialogs bleibt einseitig und amerikazentrisch, ja in einem klassischen Sinne imperial. Auch dem letzten Zweifler machte der Irakkrieg deutlich, dass die USA in der Lage sind, der Welt militärisch ihren Willen aufzuzwingen. Aber die Zeit danach machte ebenso offenbar, dass sie weder in der Lage noch fähig sind, die Welt auch politisch zu beherrschen. Dieser Mangel an politischer Gestaltungskraft lässt jenem Terror, aber auch anderen antagonistischen Kräften in der Welt, ob im Iran oder in Nord-Korea, genau jenen politischen Aktionsraum, den die Bush-Regierung eigentlich unterbinden will. Dennoch hat der international höchst umstrittene Irakkrieg den gesamten Nahen und Mittleren Osten nachhaltig verändert, ohne dass die Ergebnisse, nicht zuletzt angesichts einer weltweit als bedrohlich empfundenen iranischen Atompolitik, bereits absehbar sind.

 Die zweite Amtszeit
 
 Noch weiß sich Bush von der Woge des unkritischen amerikanischen Patriotismus getragen, der keine Fragen stellt, sondern selbstaffirmativ ist. Auf sie gestützt ist er 2004 in den Wahlkampf gezogen, den er gegen einen mäßigen demokratischen Gegenkandidaten, den Senator John Kerry aus Massachusetts, zu bestehen hatte. Das Ergebnis war in vieler Hinsicht aufschlussreich. Obwohl die Wahlbeteilung um sensationelle elf Prozentpunkte stieg und mit 62 Prozent den höchsten Prozentsatz seit der Kennedy-Wahl 1960 erreichte, vermochte Bush diese nicht in einen überzeugenden Sieg umzumünzen. Zwar konnte er seinen Stimmenanteil um gute drei Prozentpunkte verbessern, doch ob dies ausreichen würde, eine Mehrheit im alles entscheidenden Wahlmännerkollegium zu erreichen, blieb zunächst offen. Erst als Kerry auf eine Neuauszählung in Ohio verzichtete, war Bush der Sieg sicher. Es war ein Sieg des »heartland of America«, des »eigentlichen« Amerika gegen seine weltoffeneren, zum Teil liberaleren Ränder an der Atlantik- und Pazifikküste und in Teilen des Gebietes der Großen Seen.
 
 Noch ist nicht erkennbar, was dies alles für George W. Bushs zweite Amtszeit bedeuten wird. Wie es scheint, ist das Bestreben, die durch den Irakkrieg aufgeworfenen Gräben zu Europa wieder zu überwinden, in der Sache wohl eher als Aufforderung an die europäische Politik, sich zu ändern, zu verstehen, ohne eine Abkehr von der unilateralen Politik der USA in der Substanz erkennbar werden zu lassen.
 
 Im Innern bereiten die ständigen dramatischen Haushaltsdefizite, die die Republikaner noch in den Neunzigerjahren mit einem Verfassungsverbot belegen wollten, nicht nur Ökonomen wachsende Sorgen. Auch dürfte der Angriff auf Bürgerrechte weitergehen – bis hin zum offenen Versuch, sich über geltendes Recht und Gerichte hinwegzusetzen mit dem in der amerikanischen Geschichte oftmals vernommenen Anspruch, das moralische Gewissen des Landes zu verkörpern. Nicht nur Liberale betrachten daher die innenpolitische Entwicklung des Landes mit zunehmender Betroffenheit.
 
 Dennoch könnte sich ein Wandel anbahnen, durch den sich die amerikanische Geschichte auch in der Vergangenheit immer wieder ausgezeichnet hat. Der Wahlsieg von 2004 hat Bush auch im Kongress nicht mit jenem robusten Mandat ausgestattet, das von vornherein jede Opposition lähmt. Manches scheint nun eher schwerer erreichbar zu sein als in seiner ersten Amtszeit. Aber mehr denn je könnten der Terror und die labile außenpolitische Situation den Ausschlag geben. Das Land ist so mächtig geworden, dass es inzwischen verwundbar ist.
 
 Horst Dippel

(c) wissenmedia GmbH, 2010

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