Asyl: Regierung will Zwangsquartiere in den Gemeinden durchsetzen


Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Heillos überfüllte Asylquartiere und bei weitem kein Ende des Asylwerberansturms in Sicht. Mit einem Fünf-Punkte-Programm will die rot-schwarze Bundesregierung das aktuell vorherrschende Asylchaos in Österreich jetzt in den Griff bekommen. Darin enthalten ist auch ein umstrittenes Vorhaben: In Bezirken und Gemeinden, wo die Asylquote nicht erfüllt wird, soll der Bund künftig ein Durchgriffsrecht bekommen und selbst Quartiere errichten können. Eine Verfassungsänderung soll es dem Innenministerium ermöglichen, „Widmungen und baubehördliche Verfahren“, für die derzeit Gemeinde oder Bundesland zuständig sind, selbst durchzuführen, um so Asylquartiere zu schaffen, betonten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Freitag anlässlich einer Pressekonferenz.

Diese Maßnahme soll mit einer verpflichtenden Unterbringungsquote von ein bis zwei Prozent der Einwohnerzahl einhergehen. Zwangsquartiere wolle man aber nur in Gemeinden „ab 2.000 Einwohner“ und „zeitlich befristet“ durchsetzen, sagte die Regierungsspitze. Und man werde die „Ersatzvornahme“ ausschließlich dort zum Einsatz bringen, wo die Quote nicht erfüllt werde – niemand müsse sich fürchten, dass der Bund zusätzliche Quartiere installieren werde, wenn das Soll erbracht wurde, versicherten Faymann und Mitterlehner.

Das Gesetz wird derzeit von den Regierungskoordinatoren von SPÖ und ÖVP ausgearbeitet. In Kraft treten soll es so bald wie möglich. Es braucht allerdings die Stimmen von FPÖ oder Grünen für die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament. Die Freiheitlichen kündigten bereits an, nicht bei der geplanten Verfassungsänderung mitzugehen. Für eine „Entmündigung“ von Ländern und Gemeinden stehe man „sicher nicht zur Verfügung“, teilte Bundesparteiobmann HC Strache mit. Ein solches Gesetz würde nur bedeuten, dass die Bundesregierung in den Ländern und Gemeinden bei Asylangelegenheiten willkürlich schalten und walten könne, wie es ihr beliebe.

Ungleitete Minderjährige bekomm mehr Geld

Als weitere Maßnahme hat die Regierung mit 1. August den Tagessatz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von 77 auf 95 Euro erhöht. Ein Flüchtlingskind ist dem Staat somit 2.850 Euro pro Monat wert, diverse Zusatzkosten nicht eingerechnet. Die jährlichen Mehrkosten belaufen sich auf 32 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für ein österreichisches Kind gibt es Familienbeihilfe von 110 bis 159 Euro im Monat. Die zugrundeliegende Familienbeihilfe wurde im Jahr 2014 um 4,30 bis 5,20 Euro erhöht.

Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, auch „Ankerkinder“ genannt, sind in vielen Fällen allerdings gar nicht mehr minderjährig. Sie schummeln bei der Angabe ihres Alters, um leichter Asyl oder vorübergehenden Schutz zu bekommen. Und es gibt noch eine Reihe weiterer Vorteile, wenn man unter 18 ist. Welche, schildert der Wiener Asylrechts-Experte Thomas Gruber

Mehr Wohncontainer

Die weiteren Punkte des Plans der Bundesregierung betreffen die Entlastung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen, die Einrichtung einer Taskforce der Bundesregierung zur Asyl- und Flüchtlingsfrage sowie das Drängen auf eine „gemeinsame europäische Lösung“, darunter gemeinsamer Grenzschutz und die Schaffung einer europäischen Flüchtlingsquote. Außerdem hat das Innenministerium in mehreren Gemeinden Anträge auf Baubewilligungen gestellt, um dort Wohncontainer zu errichten.

Mehr zum Thema Asyl im Unzensuriert-TV „Asylchaos: Sturm auf Europa“:

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Riesiges Pädophilen-Netzwerk bei den Grünen


Die Berliner Grünen haben mit ihrer Vergangenheit zu kämpfen. In den 1980er und 1990er Jahren kam es im Landesverband zu massiven sexuellen Übergriffen gegen Kinder.

Die Berliner Grünen haben mit ihrer Vergangenheit zu kämpfen. In den 1980er und 1990er Jahren kam es im Landesverband zu massiven sexuellen Übergriffen gegen Kinder.

Das wahrscheinlich abscheulichste Verbrechen der Welt, der sexuelle Missbrauch von Kindern, hat eine politische Heimat: Die Grünen. In der Berliner Vorläuferorganisation der Partei gab es in den 1980er und 1990er Jahren ein riesiges Pädophilen-Netzwerk mit massiver sexueller Gewalt gegen Minderjährige. Die Vertreter dieser Strömung waren zumeist im Schwulenbereich der Partei aktiv, der von den pädophilen Aktivisten teils sogar dominiert wurde.

Im unscheinbaren Freizeitladen „Falckenstein-Keller“ im Berliner Stadtteil Kreuzberg wurden von pädophilen Mitgliedern der „Alternativen Liste“ (AL) – so nannte sich der Berliner Landesverband der Grünen in seinen ersten Jahren – zahlreiche Buben missbraucht. Sie wurden zuvor in Grundschulen angesprochen und stammten überwiegend aus „sozial benachteiligten Bevölkerungsgruppen“. So beschreibt es der Politologe Franz Walter, der im Auftrag der Partei eine Studie über den Einfluss von Pädophilen in der Gründungsphase der Grünen verfasste. Am Mittwoch hat die Partei selbst einen 90-seitigen Bericht veröffentlicht, der die schrecklichen Vorkommnisse bestätigt. „In unserem Landesverband gab es damals nicht nur Agitatoren, sondern es gab auch pädosexuelle Täter, die unsere Parteistrukturen gezielt genutzt haben und das viel zu lange auch ungehindert tun konnten“, heißt es darin.

Toleranz für „Minderheitenmeinungen“

Mindestens drei mehrfach einschlägig verurteilte Täter sollen in dem Berliner Verband aktiv gewesen sein. Namentlich genannt werden Fred Karst und Dieter F. Ullmann. Die bekennenden Pädophilen traten offensiv für die Legalisierung von „einvernehmlichem Sex“ mit Kindern ein. In mehreren Wahlprogrammen und Beschlüssen finden sich diese Forderungen. Aktiv waren die beiden Straftäter in der grünen „Schwulen AG“ der Partei – „bis 1993 mehr oder minder ein Pädo-Bereich“. Noch 1992 gründete Karst innerhalb der Schwulen-Gruppe die Arbeitsgemeinschaft „Jung und Alt“, deren Aktivitäten auch nach den jetzt vorliegenden Recherchen aus der Parteigeschichte noch weitgehend im Dunkeln liegen. Ullmann war lange Jahre Koordinator der grünen „Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule, Päderasten und Transsexuelle“ (BAG SchwuP).

Beide belegen eindrucksvoll, wie salonfähig Pädophilie in den Reihen der Berliner Grünen damals war. Ullmann saß wegen Kindesmissbrauchs im Gefängnis und kandidierte aus diesem heraus für das Berliner Abgeordnetenhaus. Bis 1989 durfte er in der Partei weiter seine sexualpolitischen Themen vertreten. Auch gegen den Parteiausschluss Karsts, der von zwölf Parteimitgliedsjahren sechs im Gefängnis verbrachte, gab es lange Widerstand – man verwies auf die Toleranz, die auch für „Minderheitenmeinungen“ gelten müsse. Beide sind inzwischen verstorben.

Tausende Missbrauchsopfer

Wie viele Täter und vor allem wie viele Missbrauchsopfer es tatsächlich waren, ist nicht bekannt. Bei der Anlaufstelle der Bundespartei meldeten sich bislang sieben Pädophilie-Opfer – in zwei Fällen könnte ein Zusammenhang zu den Grünen in Berlin bestehen. Frühere Berichte, nach denen es bis zu zehn Täter mit Parteibuch und bis zu 1.000 Missbrauchte gegeben habe, dementiert der Landesverband aber nunmehr. „Wir werden nicht über Dinge spekulieren, die wir nicht belegen können. Deswegen verzichten wir auf die Nennung von Opferzahlen. Wir können ja auch nicht mal genau sagen, wie viele Täter es gab“, sagt die Berliner Grünen-Chefin Bettina Jarasch.

Dass diese Zahlen dennoch der Realität entsprochen haben könnten, lassen im Bericht zitierte Zeitzeugeninterviews mit Sozialarbeiterinnen und Grünen-Frauen vermuten. Die Frauen machten bereits Mitte der Achtziger im Parteiblatt „Kreuzberger Stachel“ auf den Kindesmissbrauch in alternativen Kreuzberger Freizeiteinrichtungen aufmerksam . Dafür wurde man von den Parteigremien öffentlich gemaßregelt.

Klare Handlungsempfehlungen

Für die Berliner Grünen und die Bundespartei hat mit der Veröffentlichung des eigenen Kommissionberichts die Aufarbeitung dieses sensiblen Themas erst jetzt so richtig begonnen. Das „völlige Versagen“ im Umgang mit pädophilen Tätern und Einstellungen in den eigenen Reihen, wie selbst kritisiert wird, muss Anlass zum Abschied von der Vergangenheit sein. Für die Missbrauchsopfer soll es Entschädigungszahlungen geben, auch für jene, die nicht im unmittelbaren Parteigefüge Opfer geworden sind. Und die Grünen geben sich selbst auch klare Handlungsempfehlungen mit auf den Weg: „Der Landesverband soll konkret überprüfen, ob bei seinen eigenen Aktivitäten, Veranstaltungen usw. ein größtmöglicher Schutz gegen sexuelle Übergriffe gewährleistet ist. Insbesondere bei der Kinderbetreuung bei Veranstaltungen, Parteitagen usw. sind hohe Standards einzuhalten.“

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Linke vernichteten Babyausstattungen… Marsch für das Leben-Teilnehmer blockiert, beschimpft, bespuckt und unsittlich berührt


Beim zehnten „Marsch für das Leben“ in Berlinmarschfuerdasleben, bei dem gegen den Mord an ungeborenen Kindern und Euthanasie protestiert wird, haben sich dieses Jahr um die 5.000 Menschen eingefunden. Veranstalter war der Bundesverband Lebensrecht, deren Vorsitzender Martin Lohmann den Teilnehmern dankte, dass sie „denen eine Stimme verleihen, die keine Stimme haben“.

Linke vernichteten Babyausstattungen

Am Vortag des Marsches hatten Linke einen Anschlag auf das Büro des Verbandes verübt, bei dem unter anderen eine Kleiderkammer voller Babyausstattungen vernichtet wurde. Das Autonome Aktionsbündnis „what the fuck“ bekennt sich offen dazu.

Auch am Tag der Veranstaltung wurde von linker Seite Unruhe gestiftet. Nach eigenen Angaben hatte die Partei „Die Linke“ sogar 1.500 Euro zur Verfügung gestellt, um die Proteste zu finanzieren. Auch die SPD hatte im Vorfeld scharfe Kritik am Marsch für das Leben geübt und verwies auf die „sexuelle Selbstbestimmung“ der Frauen.

Während des Marsches wurden dessen Teilnehmer blockiert, beschimpft und bespuckt, manche Frauen berichteten, von den Störern unsittlich berührt worden zu sein. Auch ein Bundestagsabgeordneter, Hubert Hüppe von der CDU, hatte teilgenommen und wurde mit einem Farbbeutel attackiert und geschlagen.

Die rund 300 Gegendemonstranten skandierten Parolen wie „Hätt Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben“, „Gegen Christus“ oder „Heil Satan“.

Mehrere Festnahmen

Die Polizei hatte mehrere Linksextremisten nach Angriffen festgenommen.

In den Medien ist trotzdem kaum etwas von der ganzen Veranstaltung zu hören.

Man stelle sich nur den Aufruhr im gegenteiligen Falle vor, wäre ein Verfechter des linken Weltbildes von Rechten beschimpft, bespuckt und geschlagen worden.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016189-Gewalt-von-Links-beim-Marsch-f-r-das-Leben

„Marsch für die Familie“: Erfolg trotz Störung von Abtreibungs- und Schwulenlobby


Am vergangenen Samstag fand in Wien der bereits traditionelle „Marsch für die Familie“ statt, mit dem auf die Anliegen der Anhänger des bewährten, traditionellen Familienmodells aufmerksam gemacht wird. Die Veranstaltung wird von der „Plattform Familie“ und der Organisation „Pro Vita“ ausgerichtet und von zahlreichen Einrichtungen aus dem christlichen bzw. nicht-modernistischen Bereich mitgetragen.

Zunächst wurden auf dem Wiener Stephansplatz die Forderungen der Plattform vorgetragen: geeignete Maßnahmen zu Eindämmung der Abtreibung, Stärkung der Familie durch Auszahlung eines Müttergehalts, Abschaffung eines schulischen „Sexualkundeunterrichts“, der geeignet ist einer frühkindlichen Sexualisierung die Bahn zu brechen, Abschaffung der „eingetragenen Partnerschaft“ als Instrument der Privilegierung gesellschaftlich wertloser Beziehungskonstellationen, Beschränkung des Angebots von Kinderkrippen auf definitiv bedürftige Notfälle, Förderung des Primats des elterlichen Erziehungsrechts gegenüber staatlichen Einflussnahmen.

Gastkommentar von Christian Zeitz

Weiters wurde die öffentlich inszenierte Massenhysterie um den Transvestitendarsteller Tom Neuwirth scharf kritisiert, der als „Kunstfigur“ Conchita Wurst zur Auflösung der natur- und kulturgegebenen spezifischen Verantwortlichkeiten beiträgt, welche Frauen und Männer normalerweise wahrnehmen. Ebenso kritisiert wurde der sogenannte „Life Ball“, der unter dem Vorwand von „Toleranz und Vielfalt“ für ein promiskuitives Lebensmodell wirbt, das letztlich die Ursache für die Verbreitung des HIV-Virus ist. Mit der Plakatierung einer lasziven „Penis-Frau“, die in einem paradiesgartenähnlichen Umfeld in Szene gesetzt wurde, sind ebenfalls die Grenzen des erforderlichen Kinderschutzes dramatisch verletzt worden. Gleichzeitig zeigt der ständige und bewusste Mißbrauch religiöser Assoziationen im Zuge der öffentliche Bewerbung von Großereignissen der „Regenbogen-Szene“, dass sich das Projekt der Homosexualisierung der Gesellschaft als Gegenkonzept zu göttlichen Schöpfungsordnung begreift.

Die rund vierhundert Aktivisten für die Familie wurden bei der Wahrnehmung ihres Rechtes auf freie Meinungsäußerung und ungehinderte Versammlung von rundAbtreibung zweihundert außerordentlich aggressiven „Gegendemonstranten“ aus dem Lager der politischen Schwulen-, Lesben-, Transgender- und Anarchistenszene arg bedrängt.

Diese versuchten, die Kundgebung durch infernalische Lärmentfaltung unmöglich zu machen, versperrten des Weg des angemeldeten Demonstrationszuges vom Stephansplatz zum Minoritenplatz und lieferten sich eine regelrechte Schlacht mit der Polizei, die im Rahmen des Möglichen die Sicherheit der Freunde der Familie zu bewahren versuchte. Während des gesamten Demonstrationszuges, dessen Bahn mühsam Zentimeter für Zentimeter erkämpft werden musste, wurden die Freunde der Familie von linken Randalierern attackiert, beschimpft, abgedrängt, bedroht.

Herrschende Klasse lässt Anarchos die Drecksarbeit machen

Die „Plattform Familie“ kritisiert auf das Schärfste die für die öffentliche Sicherheit verantwortliche Politik. Es ist ein Skandal, dass seit nunmehr rund zwei Jahren in Österreich „Gegendemonstrationen“ am selben Platz zur selben Zeit zugelassen werden, die es gewaltbereiten Gruppen ermöglichen, friedliche Kundgebungen auf schlimme Weise zu beeinträchtigen, engagierte und christlich gesinnte Bürger in Bedrängnis zu bringen und ein öffentliches Klima zuzulassen, das am Rande von Methoden der Auseinandersetzung ist, die wir in Österreich vor einigen Jahrzehnten endgültig zu überwunden gehofft hatten.

Wer die Demonstrationsszene in den letzten Wochen beobachtet hat, muss zu dem Schluss kommen, dass die herrschende Klasse linke Anarchos ganz gezielt die Dreckarbeit machen lässt, um Kritiker der Masseneinwanderung, der Islamisierung, des EU-Zentralismus, der Familenzerstörung, des Gender-Wahns, des monetären Globalismus und der Neuen Weltordnung aus dem öffentlichen Raum zu entfernen.

Pro Vita und die Plattform Familie werden den Einsatz für die Familie als harmonische Einheit von Vater Mutter und Kindern verstärkt fortsetzen und für die Würdigung der Familie als Basis einer lebensfähigen Gemeinschaft eintreten.

Mag. Christian Zeitz ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Angewandte Politische Ökonomie und beschäftigt sich u.a. mit Demokratietheorie, Geldtheorie, Islamologie und Religionssoziologie.

Ich bin gern Mutter! Autorin Birgit Kelle in ihrem neu erschienenen Buch „Dann mach doch die Bluse zu!“ ihr Glück als vierfache Mutter


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Ich bin gern Mutter! 06.01.2014 »In einer Zeit, in der sich andere über Massenmedien als schwul, lesbisch, trans-, metro*- und bisexuell bekennen, beschreibt die Autorin Birgit KelleBirgit Kelle in ihrem neu erschienenen Buch „Dann mach doch die Bluse zu!“ ihr Glück als vierfache Mutter. Die 38-jährige Journalistin holt die schweigende Mehrheit der Frauen ab, die sich angesichts des heutigen Gender-Mainstreams kaum noch trauen, über dieses Glück offen zu sprechen.

Das neue mutige Bekenntnis unserer Zeit heißt denn auch nicht: „Wir haben abgetrieben!“, sondern: „Wir haben geboren!“ Ihr Werk ist ein Plädoyer für Mütter, die gern Mütter sind und wegen der Mutterschaft auch gern mal lange aus dem Beruf aussteigen, um – aus der Sicht des totalitären Feminismus – über ihren Kindern „zu glucken“ und diese mit „selbst gekochtem Essen“ zu „foltern“. Dann mach doch die Bluse zu Ein Aufschrei gegen den Gleichheitswahn

Die Autorin markiert einen neuen Frauenaufbruch und reklamiert das Recht der Frauen auf wirkliche Selbstbestimmung, damit sie endlich wieder Frau, Mutter und eine echte Partnerin sein können – eben normal – ohne sich dafür zu schämen.«

Wir müssen wieder verstehen, dass die Aufgabe der Mütter eine anspruchsvolle und ehrenwerte Berufung ist, die über das Wohl oder Übel einer Gesellschaft maßgeblich entscheidet. 

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Quellen/Links: Auszug aus Originalartikel von Gerhard Wisnewski: Kopp Nachrichten, 16.9.2013

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