Altkanzler Helmut Schmidt erwägt goldene Eurobonds…deutsches Gold als Euro-Sicherung…


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Helmut Schmidt will den Euro mit Goldreserven retten.

Nationalbank und Finanzministerium gerieten in die Kritik. Warum betreiben die Institutionen und ihre Vertreter Geheimniskrämerei um die Goldreserven der Österreicherinnen und Österreicher? Aktuelle Geschehnisse scheinen offenzulegen, weshalb darüber augenscheinlich lieber geschwiegen als gesprochen werden soll. Für den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Gerhard Deimek ein Grund, „den Druck wesentlich zu erhöhen. Es geht um das Vermögen und die Freiheit unseres Landes und unserer Kinder.“

In einem im Buch „Mein Europa“ erschienenen Interview gab nun Deutschlands Altkanzler Helmut Schmidt manchen Einblick:

Mir fällt ein Beispiel aus den siebziger Jahren ein. Damals war Italien in der Bredouille, nahe an einem Staatsbankrott, und brauchte dringend Geld. Karl Klasen, der damalige Bundesbankchef, und ich waren uns über den Ernst der Lage völlig im klaren und einig darin, dass man helfen musste. Und dann haben wir etwas erfunden, was es nicht gab, nämlich einen zwischenstaatlichen Kredit. Es war eine Riesensumme damals, ich glaube zwei Milliarden Dollar, als Kredit der Bundesbank an die Banca d’Italia – unter Umgehung des Parlaments. Die Herren von der Bundesbank bestanden darauf, dass Italien sein Gold verpfändete, aber die Italiener sind wieder auf die Beine gekommen, konnten ihr Gold behalten und haben zurückgezahlt. Die Eurobonds könnte man heute auf ähnliche Weise organisieren.

 

Vergoldete Staatsschulden

Die umstrittenen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank und ihres Präsidenten Mario Draghi finden also historische Parallelen. Für die Gegenwart offenbaren die Aussagen des deutschen Altkanzlers Gefahren für die Souveränität der europäischen Nationalstaaten. Schmidt regt augenscheinlich die Schaffung goldgedeckter Eurobonds an. Auch Österreichs Gold – immerhin 280 Tonnen – könnte dadurch in den Tiegel der immer fanatischer werdenden Eurorettung geraten und im Interesse von Finanzhaien und Spekulanten darin eingeschmolzen werden. Diese Gefahr ist realer, als vielerorts angenommen. Immer wieder dringen Bruchstücke dieses Szenarios an die Öffentlichkeit. Die Österreicherin Gertrude Tumpel-Gugerell steht einer Gruppe vor, die im Auftrag von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso eine Machbarkeitsstudie über einen europäischen Schuldentilgungsfonds erstellen soll. In diesem Konnex wurde bereits die Entziehung nationaler Goldbestände angedacht. Den Forderungen der Initiative „Rettet unser österreichisches Gold“ verleiht diese Entwicklung zusätzliche Aktualität. Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Initiator der heimischen Goldrettung, Gerhard Deimek, scheint mit seinen Sorgen richtig zu liegen.

Gold statt Schuldenunion

Deimek und der Europaabgeordnete Franz Obermayr stellten sich in einer Pressekonferenz massiv gegen derartige Bestrebungen. Für Franz Obermayr wäre es der „völlig falsche Weg“, das Gold der Nationalstaaten zur Eurorettung heranzuziehen. Bei den Goldreserven der Österreichischen Nationalbank handle es sich um die „goldene Leistungsbilanz des Fleißes von Österreichs Unternehmern und Arbeitern“, untermauerte Deimek die Position seiner Partei. „Man will uns einreden, dass Gold im 21. Jahrhundert keine Bedeutung mehr hätte. Aber warum weitet Russland seine Reserven dann aus und weshalb leisten sich die USA bis heute den Betrieb von Fort Knox?“, nannte Obermayr konkrete Belege für die nach wie vor wichtige Rolle des oft zu Barren und Münzen gegossenen  Metalls. Die Antwort auf die zuvor formulierte Frage sei einfach: Gold ist krisensicher und habe eine Bonität von Triple-A. Um diese Eigenschaft wissen natürlich auch die Euroretter.

Gewitter am Horizont

Die Goldreserven der Nationalbank sind begehrt. Brüssel und seine Eliten schielen bereits auf den Notgroschen unserer Republik. Doch bisher scheinen die Bundesregierung und die Notenbank diese Gefahr nicht erkennen zu wollen oder sie zu ignorieren.

Vielleicht soll um die Goldreserven bewusst Stille herrschen, um sie sang- und klanglos  – in einer Randnotiz – endgültig an Brüssel abtreten zu können

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http://www.unzensuriert.at/content/0014611-Altkanzler-Helmut-Schmidt-erw-gt-goldene-Eurobonds

Schweiz will Zuwanderung stoppen, „EU“ und Barroso droht mit schweren Sanktionen….


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Kommissionspräsident Barroso macht sich mit seiner Drohung
gegen die Schweiz bei den Eidgenossen zum Kasperl.

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Die Schweiz steht heute viel besser da als Österreich. Warum eigentlich? Weil die Eidgenossen cleverer sind als unsere Politiker und, statt der Europäischen Union beizutreten und den Euro einzuführen, lieber einen selbständigen Weg beschritten haben. Beim Verbot von Minaretten – nach einem demokratischen Volksentscheid – zeigten die Schweizer Mut gegenüber dem linken EU-Establishment. Jetzt neuerlich: Das Volk soll nach einer Initiative der Schweizer Volkspartei (SVP) „gegen die Masseneinwanderung“ entscheiden.

Dem EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso schmeckt das gar nicht. Im Interview mit der Neuen Züricher Zeitung am Sonntag mahnte er mit ungewöhnlich scharfen Worten die Regierung in Bern vor einer Aufgabe der Personenfreizügigkeit. Die Schweiz genieße in der EU heute Privilegien, die keinem anderen Drittstaat jemals zugestanden worden seien. Diesen Zugang zum Binnenmarkt gebe es nicht ohne Personenfreizügigkeit, so Barroso in diesem Interview. Ein Nein dazu wäre deshalb „ein Unfall“.

Drei Volksentscheide in der Schweiz

Die Schweizer dürften von dieser Drohung unbeeindruckt bleiben. Denn Anfang 2014 steht mit der Initiative der Schweizer Volkspartei (SVP) „gegen die Masseneinwanderung“ der erste von drei Volksentscheiden an. Dann folgen Abstimmungen über die Ecopop-Initiative zur Begrenzung der Einwanderung von Ausländern sowie über die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien.

Schon im Mai dieses Jahres hatte die Schweiz die Ventilklausel in Kraft gesetzt, die es der Regierung erlaubt, wieder Kontingente für Personen aus EU-Staaten einzuführen. Bedingung hierfür ist, dass die Anzahl der ausgestellten Aufenthaltsbewilligungen an Erwerbstätige aus den EU-Staaten in einem Jahr mindestens zehn Prozent über dem Durchschnitt der drei vergangenen Jahre liegt.  

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http://www.unzensuriert.at/content/0014369-Schweiz-will-Zuwanderung-stoppen-Barroso-droht

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„EU“-Wahnsinn—Keine Satire!—Nach Urin-Studien: EU will Klo-Spülungen regulieren


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KEIN SCHERZ!!!!

„EU“ ÜBERWACHT DAS URINIERVERHALTEN DER MENSCHEN IN IHREN LÄNDERN….

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klommm.

Die EU hat zwei Jahre lang das Urinier-Verhalten der Europäer studiert. Nun liegt ein 60seitiger Bericht vor. Das Fazit der EU-Kommission: Die Klo-Spülungen müssen reguliert werden. Künftig dürfen die Bürger nicht mehr als 6 Liter pro Spülung verwenden. Kontrollen sind zunächst nicht vorgesehen.

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Die EU hat zwei Jahre lang das Urinier-Verhalten der Europäer studiert. Nun liegt ein 60seitiger Bericht vor. Das Fazit der EU-Kommission: Die Klo-Spülungen müssen reguliert werden. Künftig dürfen die Bürger nicht mehr als 6 Liter pro Spülung verwenden. Kontrollen sind zunächst nicht vorgesehen.

In einer umfassenden Feldstudie hat sich die EU-Kommission in den vergangenen zwei Jahren mit den Toiletten-Gewohnheiten der Bürger beschäftigt. Eine Arbeitsgruppe hat sich zunächst in Brüssel getroffen und dann die Studien im schönen Sevilla fortgesetzt, berichtet Euractiv.

Das Ergebnis ist eindeutig: Das Verhalten der Bürger auf den Toiletten ist nicht zufriedenstellend und muss reguliert werden. In einem 60seitigen technischen Report kommt die EU zu dem Schluss, dass keinesfalls mehr als 6 Liter pro Spülung verwendet werden dürfen (EU-Präsentation – hier).

Die EU ist bei ihrer Feldforschung mit der gewohnten Akribie vorgegangen: Für Urinier-Vorgänge reichen 0,5 Liter, für größere Geschäfte sollten die Bürger mit weniger als 5 Litern auskommen. Die radikale Vorlage der EU wurde jedoch von anderen Experten verwässert – sie sagen, es sei akzeptabel, den Bürgern generell 6 Liter pro Spülung zu genehmigen. Der erzielte Kompromiss ist Beschränkungen in einigen Mitgliedsländern geschuldet: In den Niederlanden, Frankreich und Portugal müssten sonst alle Toiletten erneuert werden – weil bei den herkömmlichen Anlagen eine Abrüstung nach den neuen EU-Normen nicht möglich ist.

Die Briten bekommen für eine Übergangszeit die obligate Ausnahme-Regelung zugestanden: Für einen begrenzten Zeitraum dürfen sie 7 bis 9 Liter pro Toiletten-Besuch verwenden.

wahnsinn eu

Die Experten haben sich auch umfassend mit ergonomischen Fragestellungen auf dem Klo beschäftigt und sind zu den überraschenden Erkenntnis gelangt, dass die Bürger oft unterschiedlich auf dem Klo sitzen. Es gäbe auch Toiletten, bei denen die Klo-Brillen separat verkauft werden, ein Umstand, der die EU etwas ratlos machte. Bei einigen Klo-Deckeln kritisiert die EU, dass die „Klo-Deckel in keinem Bezug zu ihrer Produkt-Funktion stehen“. Abbildungen sind zu diesem Vorwurf leider nicht vorhanden, weshalb jeder EU-Bürger prüfen sollte, ob sein Klo-Deckel den Vorstellungen von José Manuel Barroso entspricht.

Wegen physischer Unterschiede, die die Kommission bei den Bürgern ausgemacht haben, wurde eine wissenschaftliche Formel gefunden, wie viel Wasser der EU-Bürger pro Spülung verwenden darf: „Nach Diskussionen mit den Betroffenen“ ist man zu dem Schluss gekommen, dass die durchschnittliche Spülung „der arithmetische Durchschnitt aus einer vollen Spülung und drei reduzierten Spülungen“ sein soll.

Die EU-Kommission, die mit dieser überfälligen Regulierung den Wasser-Verbrauch in Europa reduzieren will, hat vorerst darauf verzichtet, die korrekte Umsetzung der neuen Regulierung durch eine eigene Behörde zu kontrollieren. Brüssel hofft, dass sich die Bürger in der ersten Phase gegenseitig kontrollieren können, etwa in Form der Nachbarschaftshilfe.

Als nächste Phasen ist vermutlich eine gemeinsame Überwachung geplant: Es wird überlegt, dass die vorgeschriebene Nutzung von Glühbirnen (hier), Staubsaugern (hier) und den Toiletten in Zusammenarbeit mit dem EU-Geheimdienst (hier) über militärische Drohnen (hier) erfolgen soll.

Die hochinteressante Studie im Wortlaut: Hier

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/29/nach-urin-studien-eu-will-klo-spuelungen-regulieren/

Öko-Diktatur und NWO- Weltregierung


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Wer steckt hinter dem Klimaschwindel

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ich verdanke mein Überleben dem täglichen Genuss von etwa zwei Knoblauchzehen. Der Beweis dafür? Ich lebe noch!

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medien, audio

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Nach dem gleichen Muster argumentiert die so genannte Klimawissenschaft. Deren Protagonisten im »Weltklimarat« IPCC behaupten: Kohlenstoffdioxid (CO2) führt zur Aufwärmung der Erdatmosphäre (obwohl nach der Schulphysik eher das Gegenteil zu erwarten wäre). Der Beweis: Es ist seit dem vorletzten Jahrhundert etwas wärmer geworden auf der Erde. Nicht der jetzt vor seinem Rücktritt stehende Vorsitzende des IPCC, der indische Eisenbahningenieur Ra-jendra Pachauri, ist der Oberguru dieser eigenartigen Wissenschaftsdisziplin, sondern der deutsche Physiker Hans Joachim Schellnhuber.Klimaforscher: Sechs Grad Erderwärmumg sind möglich Er ist der Chef des 1991 von ihm mitbegründeten Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK). Was steckt eigentlich wirklich dahinter?

Das PIK-Institut, das heute über 300 Mitarbeiter zählt, gilt als wichtigste »Denkfabrik« für die so genannte Klimapolitik der UNO. Hier entwickelte Schellnhuber die im Jahre 2009 auf dem »Klimagipfel« von Kopenhagen angenommene Forderung, den Anstieg der Durchschnittstemperatur über den Landmassen der Erde auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen. Andernfalls droht angeblich die Klimakatastrophe.

Als einziger Wissenschaftler der Welt durfte Schellnhuber am 15. Februar 2013 auf einer Sondersitzung des Weltsicherheitsrates der UN über den Klimawandel berichten. Was aber ist Klimafolgenforschung eigentlich? Die ehrliche Antwort: Wir wissen es im Grunde bis heute nicht. Mit Wetter und Klima hatte der 1950 in Ortenburg (Bayern) geborene Schellnhuber jedenfalls während seines Studiums an der Universität Regensburg nichts zu tun. Er studierte Physik und
Mathematik und promovierte über ein theoretisches Thema der Festkörperphysik.

Als Post-Doktorand beschäftigte er sich danach an der University of California in Santa Barbara mit komplexen Systemen und der Chaostheorie. 1985 habilitierte er sich an der Universität Oldenburg. Dort wurde er 1989 Professor für Theoretische Physik am Institut für Chemie und Biologie des Meeres (ICBM). In dieser Position kam er nun nicht umhin, sich auch mit Klimaveränderungen an der Nordseeküste zu beschäftigen, was ihn in den Augen der Wissenschaftsbürokraten im Bundesministerium für Forschung und Technologie für die Stelle des Gründungsdirektors des PIK qualifizierte.

Im Jahre 1992 wurde Schellnhuber in den neunköpfigen »Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen« (WBGU) berufen und wurde Vorsitzender dieses Gremiums. 1995 forderte Schellnhuber im Namen des WBGU erstmals öffentlich die Ausrichtung der Politik am Ziel, die globale Erwärmung auf zwei Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Diese Forderung wurde bald sowohl von der Bundesregierung als auch von der EÚ übernommen und fand Ende 2009 Eingang in den »Copenhagen Accord« der Vereinten Nationen.

Posten für den Lobbyisten

Im Jahr 2007 wurde Schellnhuber während der G8-Präsidentschaft Angela Merkels zum Chefberater der Bundesregierung in Sachen Klimawandel ernannt. Seit jenem Jahr berät Schellnhuber im Sinne des Zwei-Grad-Ziels auch José Manuel Barroso, den Präsidenten der EU-Kommission. Außerdem wurde er Mitglied des Climate Change Advisory Board der Deutschen Bank, die ihren Kunden in Europa Investitionen in sogenannte Erneuerbare Energien empfiehlt, während sie ihren Kunden in Asien Investitionen

in australische Kohleminen nahelegt. Um seinen Aufstieg zum »Klimapapst« zu unterstreichen, wurde Schellnhuber mit Auszeichnungen überhäuft. Im Jahre 2004 verlieh ihm die britische Königin den Titel »Commander of the Most Excellent Order of the British Empire (CBE)«. Die Abkürzung CBE prangt seither auf Schellnhubers Visitenkarte. Da konnte die Deutsche Bundesstiftung Umwelt nicht nachstehen. Sie verlieh Schellnhuber im Jahre 2007 den Deutschen Umweltpreis. Im Jahre 2011 erhielt Schellnhuber das Verdienstkreuz.

Die Lüge der Klimakatastrophe..und wie der Staat uns damit ausbeutet. Manipulierte Angst als Mittel zur Macht

Für einige Misstöne sorgte jedoch im gleichen Jahr das Hauptgutachten des WBGU unter dem Titel »Welt im Wandel. Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation«, das die Handschrift Schellnhubers trägt. Darin heißt es: »Der fossilnukleare Metabolismus der Industriegesellschaft hat keine Zukunft.« Dringend nötig sei deshalb ein »neuer globaler Gesellschaftsvertrag«, das heißt eine Weltrevolution durch eine umfassende »Global-Governance-Archi-tektur« (Weltregierung). »Die bisherigen großen Transformationen der Menschheit waren weitgehend ungesteuerte Ergebnisse evolutionären Wandels.

Die historisch einmalige Herausforderung der nun anstehenden Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft besteht darin, einen umfassenden Umbau aus Einsicht, Umsicht und Voraussicht voranzutreiben«, heißt es in der Zusammenfassung des Gutachtens.

Deutlicher kann man die Öko-Diktatur durch einen »gestaltenden (Welt-)Staat« kaum umschreiben. Selbst die Frankfurter Allgemeine sah darin die Beschreibung einer »herzlichen Öko-Diktatur« durch einen kleinen Kreis Erleuchteter, die vorgeben, im Auftrag der ganzen Menschheit zu handeln. Kein Wunder, dass das von Philipp Rosier (FDP) geleitete Bundeswirtschaftsministeri-um sich zunächst dagegen sperrte, Schellnhuber erneut zum Vorsitzenden des WBGU zu nominieren.

Doch wie so oft besann sich Rosier schon nach wenigen Tagen anders und stimmte im Mai 2013 der Verlängerung der Amtszeit Schellnhubers bis Oktober 2016 zu. Das Zwei-Grad-Ziel der Klimapolitik wird also wohl auch von der neuen Bundesregierung nicht in Frage gestellt werden. Wie kam Schellnhuber überhaupt zu dieser eingängigen Formel? In unzähligen Konferenz- und Fernsehauftritten erweckte er den Eindruck, es handele sich dabei um das Ergebnis jahrelanger geduldiger Analysen von Wetterdaten.

Dem ist aber beileibe nicht so. In den dickleibigen Berichten des IPCC findet sich keine logische Ableitung des Zwei-Grad-Ziels. Die Frankfurter Allgemeine hat im Dezember 2009 daraufhingewiesen, dass die Zwei-Grad-Marke aus einer Grafik von 1977 (!) stammt, mit der der Umweltökonom William D. Nordhaus eine Modellannahme illustrieren wollte. Er hatte angenommen, die Durchschnittstemperatur auf der Erde solle die bisherige Bandbreite der Temperaturen im jüngsten Erdzeitalter nicht überschreiten.

Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen

Das Zwei-Grad-Limit kam also, ähnlich wie die Drei-Prozent-Grenze der Staatsverschuldung im Maastricht-Vertrag der EU, eher zufällig in die Diskussion. Doch Schellnhuber vergleicht die Zwei-Grad-Erhöhung der Durchschnittstemperatur der Erdoberfläche mit Fieber beim Menschen. So gelingt ihm unter der Hand die Vermischung von sachlichen Feststellungen mit normativen Aussagen. Denn die Erhöhung der Körpertemperatur von 37 auf 39 Grad ist beim Menschen ein negatives Signal.

Gilt das auch für einen gleich großen Temperatursprung auf der Erde? Höchstwahrscheinlich nicht, denn er entspricht gerade mal dem durchschnittlichen Temperaturunterschied zwischen Kopenhagen und Wien.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 40-2013

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Bilderberger: Was die Finanz-Elite bewegt


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Bilderberg Conference 2013
Bilderberg Conference 2013

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Im Juni trafen sich in London die Bilderberger. Die Gruppe von Wirtschaftsleuten, Politikern, Bankern und Akademikern ist ein informelles Netzwerk der modernen Finanz-Aristokratie. Es ging um die Schulden- und Eurokrise, um die Bürgerrechte und die Nationalstaaten in Europa. Die Elite bereitet sich auf stürmische Zeiten vor.
Das alljährliche Treffen der Bilderberger in London unterliegt bekanntermaßen strenger Geheimhaltung. Wer versucht, mit den Organisatoren in Kontakt zu kommen, wird enttäuscht: E-Mails werden nicht beantwortet, es gibt keine Telefonnummer, schon gar keine Pressekonferenz.

Die Teilnehmerliste gibt jedoch wertvolle erste Aufschlüsse. Die Teilnehmer sind intelligent ausgewählt. Nur wenige Leute aus der ersten Reihe der internationalen Politik waren diesmal dabei: Der britische Premier David Cameron, IWF-Chefin Christine Lagarde und EU-Kom-missionspräsident José Manuel Barroso
sowie seine Stellvertreterin Viviane Reding. Hinzu kamen einige nationale Größen wie die finnische Finanzministerin Jutta Urpilainen oder der niederländische Premier Mark Rutte. Für die EZB war Klaas Knot vertreten, der bekannt wurde, als er als einer der Ersten verkündete, dass die Sparer künftig für Bankenrettungen enteignet werden sollen.

großer Artikel als PDF-Datei

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Bilderberger – Was die Finanz-Elite bewegt

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MYSTERY BABYLON THE GREAT=THE BILDERBERG GROUP
MYSTERY BABYLON THE GREAT=THE BILDERBERG GROUP

 

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„EU“ — Bis zur Bundestagswahl will Merkel (und die Opposition!!!) die Deutschen im Unklaren lassen


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medien, audio

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doch die EU verrät zu viel vorab

merkel, euBitte Ruhe bis zum 22. September: Unangenehme Wahrheiten könnten Wähler verschrecken

Ärgerliches Störfeuer aus Brüssel

Bereits mehrfach ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den letzen Wochen von der EU-Kommission regelrecht brüskiert worden. In Brüssel greift die Angst um sich, künftig kaltgestellt zu werden.

Während die Spitzenkandidatin der CDU/CSU die Bürger wenige Wochen vor der Bundestagswahl in Ruhe wiegen möchte, liefert EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Kontrastprogramm. Aktuell ist es ein Kommissions-Entwurf zur Banken-union, der in Berlin für reichlich Verärgerung sorgen dürfte. Zentraler Punkt des Brüsseler Konzepts: eine gemeinsame Einlagensicherung für alle Bankkunden in Europa. Bisher wurde diese Forderung von Berlin strikt abgelehnt. Mit gutem Grund, denn betroffen wären vor allem die deutschen Sparkassen mit ihrem vorbildlichen Einlagensicherungssystemen. In der anbrechenden Endphase des Wahlkampfes hätte Barroso aus Sicht Merkels kaum ein unpassenderes Thema finden können als die Forderung, die deutschen Sparer zugunsten maroder südeuropäischer Banken zur Kasse zu bitten. Obendrein will der zuständige EU-Kommissar Michel Barnier auf europäischer Ebene ein Gremium schaffen, das darüber entscheiden soll, wann eine marode Bank abgewickelt wird. Mit anderen Worten: Nicht die jeweiligen Mitgliedsländer, sondern die EU soll in Zukunft bei Bankenrettungen das letzte Wort haben. Zahlen sollen dann die Steuerzahler und Bankkunden in den Nationalstaaten. Wird der Vorschlag Realität, ist folgendes zu befürchten: Über Brüssel bekommt die Bankenlobby direkten Zugriff auf Steuergelder und dies unter Ausschaltung der nationalen Parlamente.

Es ist nicht der erste Vorstoß aus Brüssel, von dem Merkel während ihres Wahlkampfes kalt erwischt wird. Bereits Anfang Juli wurde von Barroso eine Arbeitsgruppe angekündigt, die sich mit den umstrittenen Euro-Bonds beschäftigen soll. Untersucht werden sollen Euro-Bills, also gemeinsame Kurzzeit-Anleihen. Genauso wenig Wählerstimmen dürfte bringen, was der Arbeitsgruppe als zweite Aufgabe mitgegeben wurde: eine Untersuchung zur Schaffung eines europäischen Tilgungsfonds für Altschulden.

Indem die EU-Kommission nun gleich drei verschiedene Formen der Schuldenvergemeinschaftung auf die Tagesordnung gesetzt hat, wird Merkels Wahlkampf von Brüssel aus regelrecht sabotiert. Barrosos Vorschläge drohen den Deutschen unverhohlen neue finanzielle Zumutungen an. Merkel vermeidet im Wahlkampf hingegen alles, was für die Bürger überhaupt nach finanzieller Belastung aussehen könnte. Mit Unterstützung der Niederlande und Finnlands hat sie unlängst erreicht, dass neue Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) nach Südeuropa momentan auf Eis liegen. Vor der Bundestagswahl sollen keine Gelder mehr in die europäischen Schuldenstaaten umgeleitet werden. Als Gesprächsthema ebenso Tabu ist ein weiterer Schuldenschnitt für Griechenland, der tatsächlich wohl bald unausweichlich sein dürfte. Auf EU-Gipfeln ist auf Merkels Wunsch das Thema „Europäischer Solidaritätsfonds“ bis zu den Bundestagswahlen mit einem Bann belegt. Angedacht ist, dass „reformfreudigen“ Ländern aus dem Fonds regelrechte Belohnungen gezahlt werden sollen. Bis zu den Wahlen soll der Fonds nicht groß thematisiert werden, vor allem sollen keine Zahlen auftauchen.

Schon jetzt droht Merkels „Heile-Welt-Strategie“ allerdings ein Scheitern: In Portugal und Griechenland spitzt sich die Lage erneut zu. Obendrein kommen nun die Sticheleien aus Brüssel, indem Kommissionspräsident Barroso zielsicher genau solche Vorschläge präsentiert, die von Merkel bisher abgelehnt wurden. Im Kern geht es dabei um nichts anderes als um einen Kampf um die Macht in Europa. Barrosos EU-Kommission sieht zunehmend ihre Felle wegschwimmen. Die niederländische Regierung hat unlängst erklärt, für sie sei die europäische Integration erst einmal ans Ende gekommen. Beinahe im Wochenrhythmus dreschen Frankreichs Sozialisten inzwischen verbal auf Barroso ein. Endgültig für Alarmstimmung dürfte in Brüssel aber gesorgt haben, dass sich bei der deutschen Regierung Skepsis und Miss­trauen gegenüber der EU-Kommission breit gemacht haben. Mehr noch. Berlins Europa-Strategie hat sich verändert – „Weg von der supranationalen Einheitsmethode“, die vor allem auf die EU-Kommission in Brüssel abzielte, und „hin zu bilateralen und zwischenstaatlichen Initiativen, die der Regierung ein deutlich höheres Maß an Kontrolle ermöglichen“, so die Diagnose des „Wall Street Journal“.

Ein Hauptgrund für die Ernüchterung in Berlin: Insbesondere unter der aktuellen Führung Barrosos gilt die EU-Kommission als „schwach, machthungrig und ineffektiv“, in entscheidenden Momenten zeigt Brüssel immer wieder die Tendenz, nationalem Druck nachzugeben, etwa als Frankreich unlängst zwei weitere Jahre zugestanden wurden, seine Defizitziele zu erfüllen. Norman Hanert

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 29-2013

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Vortragsreise Konservativismus-EU-Euro-Krise-Energiewende


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ALs-Sprecher Michael Nickel und zwei ALs-Unterstützer brechen in dieser Woche zu einer Vortragsreise durch Süddeutschland und Österreich auf.

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Dabei gilt es um einen Erfahrungsaustausch in den Punkten „Konservativismus im 21. Jahrhundert“, das demokratische Defizit der Europäischen Union und die Euro-Krise, sowie die Lügen um den CO²-bedingten Klimawandel und die Energie“wende“.

Zudem wird es verschiedene Treffen mit Spitzenpolitikern und Basisformationen der Parteien in der Republik gehen. Höhepunkt wird ein in Wien stattfindender Kongress zum Thema „Fundraising“ sein.

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Donnerstag, 30.5. Gespräch mit der ÖVP Kärnten in Klagenfurt

Freitag, 31.5. – Sonntag, 2.6. Aufenthalt in Graz

Montag, 3.6. Vortrag bei der Burschenschaft Cruxia in Leoben 
„Konservative Bewegungen in Europa“

Dienstag, 4.6. bis Sonntag, 10.6. Aufenthalt in Wien

– Vortrag beim CV 5.6. „Die Aktion Linkstrend stoppen – ein Modell für die ÖVP?“
– Vortrag bei der ÖLM 6.6. „Braucht es noch Konservative im 21. Jahrhundert?“
– Kongress „Fundraising in Europa“ 7.-9.6.
– Vortrag bei der US! Barden Wien „Die Eurokrise als Krise der EU“

Dienstag, 11.6. Streitgespräch mit der FPÖ in Linz
„Teaparty oder neue Partei?“

Mittwoch, 12.6. Jahrestreffen der ALs-Bayern in Augsburg
um 19.30 Uhr auf dem Haus der Katholischen Studentenverbindung Ludovicia, Mittlerer Lech 13

Donnerstag, 13.6. Treffen mit ALs-Unterstützern in Rosenheim

Freitag/Samstag, 14.6./15.6. Aufenthalt in Innsbruck

Gern können Sie sich zu den einzelnen Veranstaltungen unter info(ät)linkstrend-stoppen.de anmelden oder individuelle Treffen mit den reisenden ALs-Aktivisten vereinbaren.

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