„Illegalen-Invasion“ in Nickelsdorf: Hilfeschrei der Gemeinde


In einem Brief schlagen die Bürgermeister von Nickelsdorf und der Nachbargemeinde Zurndorf wegen des Flüchtlingsstroms Alarm. Foto: SchmicklM / Wikimedia (CC BY-SA 3.0); nickelsdorf.at

In einem Brief schlagen die Bürgermeister von Nickelsdorf und der Nachbargemeinde Zurndorf wegen des Flüchtlingsstroms Alarm.

Nickelsdorfs Bürgermeister Gerhard Zapfl (SPÖ) und der Bürgermeister der Nachbargemeinde Zurndorf, SPÖ-Landtagsabgeordneter Werner Friedl, haben am Freitag in einem offenen Brief an Bundeskanzler Werner Faymann und Innenministerin Johanna Mikl- Leitner von einer „Eskalation des Flüchtlingsstromes“ in dem burgenländischen Grenzort gewarnt.

„Die Entwicklung des Flüchtlingsstromes nimmt immer dramatischere Formen an“, heißt es zu Beginn des Schreibens.

„Heute ab 7 Uhr begann eine wahre Völkerwanderung von mehreren Tausend Flüchtlingen (in den letzten 24 Stunden kamen ca. 10.000 nach Nickelsdorf), erst zum Bahnhof und als bekannt wurde, dass nun doch keine Züge verkehren, in den Ort hinein, was bei unsere Einwohnern zu großer Sorge und Angst führt“, schreiben die beiden Ortschefs. Nickelsdorf mit seinen 1.770 Einwohnern sei „mit dieser Menscheninvasion restlos überfordert“.

Sozialer Frieden in Gefahr

Diese Entwicklung sei absehbar gewesen, die politischen Entscheidungsträger auf Bundesebene hätten dieser aber „leider nichts in der nötigen Form entgegengesetzt“, kritisieren die beiden Bürgermeister. Sie fordern den Bundeskanzler und die Innenministerin nun „dringend auf, rasch entsprechende Maßnahmen zu setzen, um die Lage zu entschärfen und den sozialen Frieden in Österreich nicht zu gefährden“.

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Schubhäftlinge (d.h. „Asylanten“, die keinen rechtmäßigen Asylstatus haben) schreien, spucken und schlagen um sich


ÖVP-Innenministerin

ÖVP-Innenministerin bestätigt massive Aggressivität von Schubhäftlingen.

Gutmenschen und manche Politiker von Rot, Schwarz und Grün wollen die Aggressivität von Asylanten oft nicht wahr haben. Nun ist es jedoch amtlich: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bestätigte in einer Anfragebeantwortung der FPÖ-Abgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein: Schubhäftlinge, d.h. Asylanten, die keinen rechtmäßigen Asylstatus haben, schreien, spucken und schlagen, wenn sie etwa in Flugzeugen wieder in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden.

Für das Bundesministerium für Inneres (BMI) und die Ressortchefin fällt dies unter „ungebührliches Verhalten“, weshalb Schubhäftlinge von Piloten auf Linienflügen oft nicht mitgenommen werden. Die als Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge amtlich enttarnten Ausländer wollen mit aller Gewalt erzwingen, in Österreich zu bleiben. Insgesamt 340 Rückführungen gab es im Vorjahr über den Luftweg, allerdings nur 256 waren auch erfolgreich.

590.000,- Rückführungskosten in einem halben Jahr

Was der Aspekt der Rückführung von Schubhäftlingen in ihre Heimatländer finanziell für die österreichischen Steuerzahler kostet, kann sich auch sehen lassen. Allein in den Monaten August bis Dezember 2014 schlugen Rückführungskosten in der Aufwandsrechnung des BMI mit nicht weniger als 590.000,- Euro zu Buche. Die gescheiterten Abschiebungen wurden mit 112.873 Euro beziffert. Auch personalpolitisch sind die Schubhäftlinge eine starke Belastung, da die Eskorte eines einzigen Rückzuführenden aus drei Exekutivbeamten bestehen muss. Die FPÖ fordert einmal mehr Asylzentren am jeweiligen Kontinent sowie an den EU-Außengrenzen.

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_05542/imfname_459717.pdf

http://www.unzensuriert.at/content/0018551-Mikl-Leitner-Schubhaeftlinge-schreien-spucken-und-schlagen-um-sich

Neues Asylgesetz: Regierung entmündigt Gemeinden gibt noch mehr Geld für „99%-Asyl-Betrüger“ aus und spart drastisch bei Einheimischen


Obwohl viele Asylwerber gar nicht schutzbedürftig sind, müssen sie bis zur Zustellung des Asylbescheids in Österreich untergebracht und versorgt werden – zu enormen Kosten. 

eu asyl wake

SPÖ, ÖVP und Grüne präsentierten gestern ein Verfassungsgesetz, das ein Durchgriffsrecht des Bundes für die Errichtung von Asylquartieren in den Ländern vorsieht. Es soll am 1. Oktober in Kraft treten. Damit kann dann Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Asylwerber auf Grundstücken des Bundes unterbringen, ohne die Zustimmung der Gemeinden einholen zu müssen. SPÖ, ÖVP und Grüne wollen auch eine Quote für die Gemeinden, wie viele Asylwerber sie in Relation zur Wohnbevölkerung aufzunehmen haben.

Was die Quote betrifft, ist im Entwurf zu diesem Gesetz folgendes zu lesen:

Jede Gemeinde hat im Bedarfsfall die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Unterbringung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden bereitzuhalten. Die Zahl soll jedenfalls 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung betragen (Gemeinderichtwert).

Fass ohne Boden

Damit nicht genug: Die Bundesregierung kann diesen Richtwert kann auch erhöhen, wenn sie es für nötig erachtet. Das ist angesichts der Flut von insgesamt mindestens 80.000 Asylwerber, die 2015 auf Österreich zukommen, durchaus realistisch. Es hat zwar nur eine Minderheit der Asylwerber tatsächlich das Recht auf Asyl, – wie Zahlen aus der Vergangenheit belegen, sind die Mehrheit Wirtschaftsflüchtlinge –, aber bis der Asylbescheid ergeht, müssen alle, auch die illegalen Einwanderer untergebracht und versorgt werden. Ein Fass ohne Boden.

Entmündigung der Gemeinden

Wenn ein Bundesland seine Aufnahmequote nicht erfüllt, greift in Zukunft das „Durchgriffsrecht“ – so wollen es SPÖ, ÖVP und Grüne. Will heißen: Der Bund kann auf Grundstücken, die ihm gehören oder ihm zur Verfügung stehen, Asylwerber unterbringen. Das Ganze per Bescheid, ohne die üblichen Bewilligungen und ohne, dass die Gemeinde dagegen etwas tun kann. Ein völlige Entmündigung der Gemeinde und ihrer Vertreter.

Auf einem solchen Grundstück dürfen maximal 450 Asylwerber untergebracht werden. Dabei geht es laut Entwurf um Grundstücke in Gemeinden, die den Gemeinderichtwert – der ja per Verordnung auch schnell hinaufgesetzt werden kann – nicht erfüllen. Gibt es mehrere Optionen, kommen vor allem Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern zum Handkuss.

Mehr Geld für Asylwerber

Mehr Geld soll es für Asylwerber auch geben: Wer einen Asylwerber unterbringt, bekommt pro Tag zukünftig einen Kostenersatz von 20,5 Euro, ab Jänner 2016 21 Euro.

Manche verdienen sich jetzt schon eine goldene Nase: Die private Betrreuungsfirma ORS etwa, die ein Naheverhältnis zu Amnesty International pflegt, kassierte im Vorjahr satte 21 Millionen Euro für die Betreuung der Asylwerber. Insgesamt beschäftigt ORS 175 Sozialbetreuer.

FPÖ will Volksabstimmung

Während die Grünen der Regierung für Durchgriffsrecht, Quoten und Co. den Steigbügelhalter machen und die NEOS das Ganze freudigst bejubeln, kam von der FPÖ dazu scharfe Kritik: Mit Brachialgewalt versuche man jetzt, den Gemeinden und Bezirken gegen ihren Willen Zwangsquoten zu verordnen, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache.

Das sei eine Politik der Entmündigung der Bürgermeister und der Bevölkerung. Es sei ungeheuerlich, diese bevölkerungsfeindliche Maßnahme einfach im Parlament durchpeitschen zu wollen. Und Strache kündigte an: „Wir werden auf jeden Fall einen Antrag auf eine Volksabstimmung zu diesem Thema einbringen.“

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http://www.unzensuriert.at/content/0018491-Neues-Asylgesetz-Regierung-entmuendigt-Gemeinden-und-gibt-noch-mehr-Geld-fuer?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Zusatz

inhaltlich gilt das Gleiche für den restlichen deutschsprachigen Raum…auch die Schweiz ist davon nicht frei

Wiggerl

Identitäre: Asyl ist „Codewort“ für Masseneinwanderung


Die Identitären demonstrierten in St. Georgen - nahe dem Erstaufnamezentrum Thalham - gegen die zügellose Zuwanderung.

Die Identitären demonstrierten in St. Georgen – nahe dem Erstaufnamezentrum Thalham – gegen die zügellose Zuwanderung.

Wie in Traiskirchen hält sich Inneministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auch in Thalham bei St. Georgen im Attergau nicht an die vereinbarte Menge an Flüchtlingen, die in einer Unterkunft vorgesehen waren. Ursprünglich waren in Thalham 120 Flüchtlinge vereinbart. Mittlerweile befinden sich rund 340 Asylwerber im Erstaufnahmezentrum. Vergangenen Sonntag machten Aktivisten der Identitären Bewegung mit einer Protestkundgebung in St. Georgen (Thalham gehört zu St. Georgen) auf diese Missstände aufmerksam. Die Identitären fordern eine Flüchtlingshilfe von Europa auf anderen Kontinenten statt Flüchtlingsströme nach Europa.

Grenzen Europas müssen dicht gemacht werden

„Der Begriff Asyl wurde mittlerweile seiner eigentlichen Bedeutung beraubt und wurde zu einem Codewort für Masseneinwanderung. Nur wenn wir Europäer unsere Südgrenze nach dem Vorbild Australiens dicht machen, wird kein Asylant mehr im Mittelmeer ertrinken! Nur wenn wir Hilfe vor Ort im Nahen Osten und Afrika leisten, wird es keine Masseneinwanderung nach Europa mehr geben! Daher fordern wir Flüchtlingshilfe aus Europa statt Flüchtlingsströme nach Europa!“, betont der Obmann der Identitären Bewegung Oberösterreich, Edwin Hintsteiner, in einer Aussendung.

Weitere Protestaktionen der Identitären geplant

Gleichzeitig kündigten die Identitären weitere Protestaktionen gegen die Flüchtlingsströme an:„Das wird nicht die letzte Kundgebung gegen den Asylwahn gewesen sein! Wir Identitäre werden auch weiterhin gegen den großen Austausch auftreten und überall dort, wo ein neues Asylantenheim errichtet werden soll, ist mit unserem Widerstand zu rechnen!“, so Hintsteiner. Die Demonstration selbst ist ohne große Auffälligkeiten verlaufen.

Anzeigen gegen SJ und JG

Am Vortag fand eine Informationsveranstaltung der Identitären in Freistadt  statt. Die Sozialistische Jugend und die Jungen Grünen organisierten dort eine illegale Gegenkundgebung, die von der Polizei aufgelöst wurde. 9 der 20 Teilnehmer an der linken Kundgebung wurden wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.

Offiziell 9.000 Asylwerber pro Monat: Seuchengefahr in Traiskirchen


Das Asyl-Chaos in Traiskirchen setzt Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) unter Druck.

Das Asyl-Chaos in Traiskirchen setzt Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) unter Druck.

Derzeit kommen mindestens  300 Flüchtlinge täglich nach Österreich. Hält dieser Trend an – und davon kann man mit Sicherheit ausgehen – wären das an die 9.000 Asylwerber im Monat. Der Flüchtlingsstrom Richtung Sozialtopf Österreich geht also, ungeachtet der von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) angekündigten verschärften Maßnahmen gegen Schlepper, weiter. Für alle diese Menschen muss ein Quartier her. Doch die Bundesländer wollen nicht mehr Caritas spielen und fordern eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Dies lehnt Mikl-Leitner aber entschieden ab – im Gegenteil sogar: Sie stellt den Ländern ein Ultimatum bei der Schaffung von Unterkünften.

 

Gesundheitspolitische Untersuchung

Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat sich am Dienstag ebenfalls eingeschaltet und in der „ZiB 2“ eine gesundheitspolitische Untersuchung in Traiskirchen angeordnet.

Es bestehe die Gefahr der Verbreitung von Seuchen.

Für Pröll hätte eine Verringerung der Flüchtlingszahl in Traiskirchen aber auch negative Folgen: Die Erstaufnahmestelle wird auf die Quote Niederösterreichs angerechnet, das Bundesland müsste anderswo Betreuungsplätze schaffen. Sollte es in Traiskirchen nur noch, wie eigentlich geplant, 1800 Flüchtlinge geben, müsste das Land 2700 Plätze schaffen.

Heimische Bevölkerung wird bewusst belogen: Steirisches „Asylanten“heim auf 15 Jahre fixiert…


Trotz anderslautender Versprechungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Die Asylwerber im Quartier in Spital am Semmering müssen nicht ihre Koffer packen, sondern dürfen bleiben.

Trotz anderslautender Versprechungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Die Asylwerber im Quartier in Spital am Semmering müssen nicht ihre Koffer packen, sondern dürfen bleiben.

Versprochen und gebrochen! Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird das „Asylanten“heim in Spital am Semmering (Bezirk Mürzzuschlag, Steiermark) entgegen ihrem Versprechen doch nicht schließen. Noch im Herbst ließ Mikl-Leitner vor laufender Kamera ausrichten, das Quartier sofort wieder stillzulegen, wenn die Steirer die vom Bund vorgegebene Asylquote erfüllen. Seit Ende Dezember kommt man in der grünen Mark dieser Vorgabe nun nach, doch das „Asylanten“heim existiert nach wie vor. Und daran wird sich auch so schnell nichts ändern, denn der Bund hat erst kürzlich den bestehenden Pachtvertrag mit der slowakischen Besitzerin auf 15 Jahre unterzeichnet.

Bis zuletzt vertraute der Bürgermeister von Spital am Semmering, Reinhard Reisinger (SPÖ), auf die Handschlagqualität der Ministerin. Mittlerweile hat auch er die Nase voll. In der Kronen Zeitung macht er jetzt seinem Ärger Luft, ärgert sich besonders über die Dreistigkeit Mikl-Leitners: „Von uns wird jetzt seitens des Ministeriums eine weitere Bedingung gefordert, nämlich dass wir einen Nachmieter bringen.“ Angesichts des erst kürzlich unterzeichneten Pachtvertrags auf 15 Jahre „wird also sicher kein passender Nachmieter zu finden sein“, weiß Reisinger. Schließlich habe die slowakische Vermieterin 15 Jahre eine sichere Einnahmequelle.

Die in Windeseile erfolgte Umwandlung des 3-Sterne-Hotels „Haus am Semmering“ in ein Asylquartier für bis zu 400 Menschen hatte im vergangenen Herbst für massiven Unmut in der Bevölkerung gesorgt.

Trotz Bürgerversammlungen und parteiübergreifenden Allianzen konnte die Umsetzung jedoch nicht verhindert werden.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017524-Versprochen-und-gebrochen-Steirisches-Asylantenheim-auf-15-Jahre-fixiert

Multi-Kulti droht der Zusammenbruch


Die Überfremdung durch Moslems nimmt zu. Dass "Multi-Kulti" funktionieren kann, ist illusiorisch. Foto: unzensuriert.at

Die Überfremdung durch Moslems nimmt zu. Dass „Multi-Kulti“ funktionieren kann, ist illusiorisch.

„Angst vor dem Terror – das Ende von Multi-Kulti?“, lautete der Titel des jüngsten ORF-Bürgerforums, der eine Frage beinhaltete. Und diese Frage muss man eindeutig mit Ja beantworten. Regelrecht unzensuriert musste der ORF die Unzufriedenheit der überwiegenden Mehrheit der Bürger ausstrahlen. Dass Multi-Kulti gescheitert ist, oder – wie es ein Moslem ausdrückte – vor dem Zusammenbruch steht, wurde anhand der Wortmeldungen sowohl von Österreichern als auch jener der Muslimen – also beiden Seiten – mehr als offensichtlich.

Auf der einen Seite stehen die Österreicher, die sich belästigt fühlen und Angst haben. Die Liste ist lang: Sie beschweren sich über das provokante aggressive Verhalten, Frauen werden von jugendlichen Moslems bespuckt, als Huren beschimpft oder anderwärtig respektlos behandelt. Lehrerinnen verzweifeln, weil männliche Eltern es ablehnen, mit Frauen zu sprechen. Türken halten die Nachtruhe nicht ein, was manche Einheimische dazu bewegt, wegzuziehen. Es wird Toleranz gegenüber den Moslems eingefordert, im Umkehrschluss kennen Moslems dieselbe Toleranz nicht. Sie fordern das Abhängen von Kreuzen, das Aus für den Nikolaus oder das Sparschwein – Schweinefleisch darf sowieso nicht auf den Speiseplan diverser öffentlicher Einrichtungen. „Sie fordern immer mehr und wir müssen immer nachgeben“, lautete der Tenor der Österreicher im Zuge der Sendung. Nicht jeder will sich das noch weiter gefallen lassen. Terroristen wie die des  Islamischen Staats gießen da weiter Öl ins Feuer. Sie berufen sich freilich auf den Islam. Attentate werden von einheimischen Moslems in sozialen Netzwerken sogar begrüßt.

OGM-Umfrage offenbart Kritik am Islam

Da ist es wenig verwunderlich, dass es vorkommen kann, dass auch Moslems sich belästigt fühlen und angeblich angegriffen oder bespuckt werden. Und man spricht von „Islam-Feindlichkeit“. Die „Opfer-Keule“ scheint aber keineswegs zu wirken, zumal eine OGM-Umfrage offenbart, dass mehrheitlich eine Radikalisierung der Muslime wahrgenommen, während ein friedliches Zusammenleben bezweifelt wird. Und die Politik habe diese Probleme mit Muslimen zu spät erkannt. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, mehr Polizeipräsenz und der Entzug der österreichischen Staatsbürgerschaft für IS-Terroristen werden deutlich gefordert. Und dennoch glänzten politische Diskutanten wie die Grüne Glawischnig, aber auch Ministerin Mikl-Leitner oder Minister Ostermayer mit Placebo-Wortmeldungen. Da heißt es, man müsse respektvoll miteinander umgehen, Vorurteile abbauen, gegenseitig kennenlernen etc. „Wenn dich einer auf die linke Backe schlägt, dann halt ihm auch die andere hin“, soll es offenbar heißen. Das wird es aber nicht mehr spielen. Die Geduld der Österreicher ist am Ende.

Der Islam gehört nicht zu Österreich

„Der Islam gehört aus meiner Sicht nicht zu Österreich, er ist kein Teil unserer Geschichte und Kultur“, sagte FPÖ-Obmann HC Strache. Und er hat Recht. Moslems leben Sitten und Gebräuche, die einfach inkompatibel mit der christlichen Kultur sind. Wie Strache erinnerte, wurden selbst schon muslimischen Kindern in Wien mit einem umstrittenen Schulbuch beigebracht, dass der Islam den Weltanspruch stelle und Praktiken wie Steinigungen erlaubt seien. Moslems wird quasi schon von klein auf erklärt, dass sie etwas Besseres sind und darauf stolz sein dürfen. Und in Moscheen wird weiter instrumentalisiert. Es gebe Hetze in Moscheen, kritisierte Reimund Fastenbauer von der Israelitischen Kultusgemeinde.

Überfremdung nahm zu

Die vielen Verbote, die jedenfalls über den Islam kommuniziert werden, machen ein Zusammenleben ohnehin zunichte. Dennoch gaukelte der Muslimen-Vertreter Tarafa Baghajati vor laufender ORF-Kamera vor, dass der Islam selbstverständlich ein Teil Österreichs sei. Eine Aussage, die man auf das Schärfste zurückweisen muss. Der Islam ist selbst auch dann kein Teil Österreichs, wenn die Zahlen über die Bevölkerungsentwicklung stimmen, laut denen es eine Zunahme um 23.000 Moslems auf 500.000 gegeben hat. Es findet offen eine Überfremdung statt. Es sind einfach schon viel zu viele und sie passen aufgrund ihrer Werte, die darauf abzielen, dass die Österreicher alles tolerieren müssen bzw. verdrängt werden, nicht dazu. Und selbst Baghajatis Distanzierungen vom Terror sind viel zu wenig, es muss auch Konsequenzen geben. Nicht ungehört blieb die Kritik an Baghajati, dass wenn antisemitische Aussagen in einer Moschee getätigt werden, die Ausrede kommt, dass dies falsch übersetzt worden sei oder man sich nicht aufregen sollte, weil der Iman ohnehin liberal sei. Da muss man sich fragen, wie gegen extreme Muslime vorgegangen wird.

Moslems haben eine Bringschuld

Die zahlreichen Stimmen im ORF-Bürgerforum haben gezeigt, dass sich Moslems eben aufgrund ihrer Einstellung selbst ausgrenzen. Will der Islam ein Teil von Österreich sein, so hat eindeutig er die Bringschuld – nicht die anderen. Zwar offenbarten Mikl-Leitner, Glawischnig und Co., dass die Integration gescheitert sei. Zur Verteidigung muss man sagen, dass nicht nur die politischen Verantwortlichen allein dafür die Schuld tragen. Es lag auch an den Moslems, sich stärker einzubringen. Ob sie das auch wollen, ist angesichts ihrer religiösen Vorstellungen wie eben Schweinfleischverbot etc. geradezu illusorisch. Multi-Kulti droht der Zusammenbruch – eine Tatsache an der die Moslems und linke Politiker die volle Schuld tragen, zum Schaden der Österreicher, die letztendlich wegen dieser Überfremdung die Leidtragenden sind.

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„Asylanten“ gründeten Drogenring


Asylwerber als Drogen-Mafia in Graz aktiv

Die Drogen-Mafia ist in Graz in „Asylanten“hand.

Eine parlamentarische Anfrage des steirischen FPÖ-Abgeordneten Mario Kunasek an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) brachte interessante Details über die Verstrickung von Asylwerbern in die Drogen-Mafia zum Vorschein. Ein kürzlich in Graz ausgehobener Drogen-Ring besteht ausschließlich aus Asylwerbern und anerkannten „Flüchtlingen“. Dabei wurden nicht weniger als 71 ausschließlich männliche Drogendealer dingfest gemacht.

Diese stammen alle aus fernen Ländern, die sie offensichtlich verlassen haben, um in Österreich ihrem kriminellen Handwerk nachzugehen.

Unter den festgenommenen Drogendealern befanden sich unter anderem Asylwerber aus Afghanistan, Nigeria, Pakistan, Liberia und dem Sudan. Dazu kamen „anerkannte Konventionsflüchtlinge“ aus Afghanistan und Nigeria sowie Personen mit Schengen-Aufenthaltstitel aus Nigeria und Togo. Unbekannt war der Aufenthaltstitel bei manchen der festgenommenen Drogendealern aus Afghanistan und Nigeria.

Statt hartem Durchgreifen fährt man die sanfte Tour

Obwohl das Drogenproblem in der Landeshauptstadt der Steiermark, wie die Verhaftungen zeigen, allgegenwärtig ist, sind die Gegenstrategien der Innenministerin nur verhalten. Natürlich setzt man auf die herkömmliche kriminalpolizeiliche Bekämpfung der Drogenkriminalität. Dies wird bei knappen Personalressourcen der Polizei allerdings immer schwieriger.

Deshalb setzt die ÖVP-Innenministerin lieber auf die „sanfte Tour“. Unter dem sperrigen Titel „„DESSI-Prozess“ (Decision Support on Security Investment) möchte man die „die Grundproblemstellungen analysieren und Lösungsansätze erarbeiten“.

Dabei setzt man in typischer Gutmenschenmanier auf das Sozialamt der Stadt Graz, Vertreter der Caritas Steiermark, des Streetwork Graz, der Kirche, der Kulturszene und der afghanischen Community.

Dass die Drogendealer aus dem $Asylanten$milieu sich davon nicht beeindrucken lassen, ist längst bekannt.

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Islam: „Kurier“-Redakteurin Salomon kritisiert die Beschwichtigungshofräte in Österreich


Anschläge auf westliches Denken

 

Es reicht jetzt offenbar auch der stellvertretenden Kurier-Chefredakteurin Martina Salomon.'Die Presse' Mitarbeiter / Martina Salomon  Photo: Michaela Seidler In ihrem samstägigen Leitartikel mit dem Titel „Anschläge auf westliches Denken“ fragt sie sich: „Waren wir zu naiv, indem wir den Islam als Teil Europas akzeptierten?“ Während die Parteien im Parlament Gefahren des Islam gerne herunterspielen, zuletzt am 22. Oktober, als die FPÖ in einer Aktuellen Stunde vor Islamisierung warnte und Asylchaos ortete, wachen einige Journalisten schön langsam auf.

Salomons Artikel überrascht, weil sie deutlich anspricht, worüber hierzulande gerne geschwiegen wird. Das geht in Österreich mittlerweile sogar so weit, dass man selbst bei grauslichsten Verbrechen die Nationalitäten der Täter verschweigt, um nicht mit dem Verhetzungsparagraphen in Konflikt zu kommen. Was aber hat Frau Salomon zum Umdenken bewegt?

Sie schreibt, dass kaum ein Tag ohne neue Zwischenfälle mit radikal-islamistischem Hintergrund zu vergehen scheint. Am Mittwoch ein Anschlag im kanadischen Parlament, am Freitag ein Axt-Überfall in New York. Das stimme nachdenklich – und wütend. Fanatiker hätten es auf unsere Freiheit abgesehen – sie würden das liberale Gesellschaftsmodell untergraben. Sätze, die einem bekannt vorkommen. Sie könnten aus einer Presseaussendung der Freiheitlichen stammen.

Keine Bluttat in Österreich?

Interessant, dass Martina Salomon in ihrem Artikel nur die Schandtaten im Ausland aufzählt. Kein Wort von dem Blutbad, das Tschetschenen vor wenigen Tagen in Wien-Floridsdorf anrichteten.

Kein Wort von den vielen Messerattacken, die tagtäglich in Österreich passieren – am Freitag wieder auf dem Yppenplatz in Wien-Ottakring.

Wer die ORF-Sendungen „heute mittag“ und „heute österreich“ ansieht, glaubt, in einem Land zu leben, wo es nur noch Mord- und Totschlag gibt.

Die jüngsten Attentate in Kanada und in New York haben Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) veranlasst, Soldaten und Polizisten in einem Brief zu warnen: Darin werden Uniform-Träger aufgefordert, „äußerste Wachsamkeit und Eigensicherung“ vorzunehmen, da Anhänger der Terrorgruppe IS sichtlich „wahllos“ auf Polizisten und Soldaten losgehen könnten.

Sparen bei der Sicherheit

Die radikalen Ideologien lauern also bereits auf unseren Straßen. Mit dem Brief an die Polizisten und Soldaten geben es die Politiker auch zu, trotzdem will man die Gefahr nicht erkennen und rüstet sowohl bei der Exekutive als auch beim Bundesheer dramatisch ab. Geld für Sicherheit gibt es nicht, dafür sollen sich die Uniformierten selbst verteidigen, „äußerste Wachsamkeit und Eigensicherung vornehmen“.

Die Kurier-Redakteurin ist draufgekommen, dass da was nicht stimmt. In ihrem Leitartikel schreibt Martina Salomon:

Während man an unseren Unis verpflichtende Gender-Kurse abhält, vor lauter Binnen-I und politisch korrekter Sprache kaum noch klare Sätze schreiben darf und Kreuze im Klassenzimmer als Problem betrachtet, laufen plötzlich junge Menschen, die im Westen aufgewachsen sind, einer konträren Ideologie nach: Machismo als Kompensation von Minderwertigkeitsgefühlen, paramilitärischer Drill, totale Unterwerfung der Frau, Verbot von Homosexualität, Ermordung Andersdenkender.

Und Salomon fragt sich auch, warum einem System, in dem andere Religionen verboten sind und Frauen kein Auto lenken dürfen, der rote Teppich ausgerollt wird. Sie meint damit das interreligiöse Abdullah-Kulturzentrum der Saudis in Wien, wo die frühere Justizministerin Claudia Bandion-Ortner tätig ist und mit ihren unsäglichen Aussagen für Empörung sorgte.

Salomon kommt im Kurier zu einem Schluss, der sich mit der Problemanalyse der FPÖ deckt:

Die Sprecher der österreichischen Muslime beschwören stets den friedlichen Islam – doch ihre radikalisierten Glaubensbrüder predigen genau das Gegenteil. Und die Beschwichtigungshofräte im Land leugnen die Probleme, aber es ist falsch und feig, davor die Augen zu verschließen.

http://www.unzensuriert.at/content/0016396-Islam-Kurier-Redakteurin-Salomon-kritisiert-die-Beschwichtigungshofr-te-sterreich

Dr. Martina Salomon

Chefredaktion

Dr. Martina Salomon

Stellvertretende Chefredakteurin und Ressortleiterin Wirtschaft, seit 2010 beim KURIER. Berufliche Stationen davor: ORF-Landesstudio Oberösterreich, OÖN, Tiroler Tageszeitung, 15 Jahre Innenpolitik-Redakteurin des „Standard“ (mit Schwerpunkt Bildungs- und Gesundheitspolitik) und knapp sieben Jahre Ressortleiterin Innenpolitik für „Die Presse“. Moderatorin zahlreicher Veranstaltungen. Scheut sich nicht, gegen den medialen Strom zu schwimmen.
Wöchentliche Kolumne im Samstags-KURIER: „Salomonisch“
Seit 2014 Vizepräsidentin des Journalistenclubs Concordia
Buchveröffentlichung: „Iss oder stirb (nicht)“, Leykam-Streitschriften, November 2014
Auszeichnungen: Leopold Kunschak Preis, Kardinal-Innitzer Preis, Staatspreis für Journalismus im Interesse der Familien, Heinrich Treichl-Preis.

Bürger protestieren gegen riesiges „Asylanten“heim am Semmering…500 „Fremd-Unterwanderer“ gegen 600 Einwohner


Vorwort

Die Schuld liegt bei der „EU“….in den deutschsprachigen Ländern gibt es genügend Vasallen von Brüssel.

Das diese in jeder Weise von der „EU“ unter Druck gesetzt werden, beweisen die hohen Mordraten……

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Weil der „Flüchtlings“strom nach Österreich nicht abreißt und geeignete Unterkünfte für „Asyl“werber fehlen, hat das Innenministerium Anfang September ein 250-Betten-Hotel in der accd0b9a95c5f9d1Ortschaft Steinhaus (Gemeinde Spital am Semmering) angemietet. Insgesamt 400 „Flüchtlinge“ könnten dort bei Vollauslastung in den kommenden Wochen beherbergt werden. Sie stehen dann den 640 Einwohnern des kleinen Tourismusdorfs gegenüber. Jetzt gehen die Wogen hoch, da weder die Gemeinde noch das Land Steiermark in das Vorhaben eingebunden wurden.

Am Montag fand in Spital eine Bürgerversammlung in der örtlichen Volksschule statt, bei der 500 Bürger ihrem Unmut freien Lauf ließen. „Meine Tochter ist zwölf. Die muss jeden Tag um sechs in der Früh bei der Bushaltestelle stehen. Aber da stehen jetzt 30 Fremde herum und sie traut sich nicht mehr allein in die Schule“, schilderte ein besorgter Mann. „Es geht nicht um die Frauen und Kinder, sondern die Männer, die rudelweise auftreten. Da hat man Angst“, sagte eine Bewohnerin. Bürgermeister Reinhard Reisinger (SPÖ) pflichtete bei: „Das ist Tatsache.“ Er forderte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf, den Vertrag mit der Hoteleigentümerin sofort aufzulösen. „Rechtlich haben wir keinerlei Möglichkeiten, hier etwas anzufechten, aber die Bevölkerung verlangt es von der Gemeinde, hier zu reagieren, weil das Verhältnis einfach nicht stimmt“, so Reisinger. Dem pflichteten auch die Vertreter der beiden anderen Parteien im Gemeinderat, ÖVP und FPÖ, bei. Sollte das Innenministerium nicht bis 6. Oktober einlenken, will man eine weitere Bürgerversammlung beschließen oder gar die Gemeinderatssitzung auf die Semmering-Schnellstraße verlegen.

Dass die Innenministerin ihre Pläne zurücknimmt, ist unwahrscheinlich. „Für mich war es alternativlos, hier ein Quartier zu schaffen, es war das einzige Quartier in ganz Österreich, das auf schnellem Wege zur Verfügung war. Ich habe mich dafür entschieden, die „Flüchtlinge“ unterzubringen, um sie vor Obdachlosigkeit zu schützen“, verteidigte Mikl-Leitner die Maßnahme nach dem Ministerrat in Wien am Dienstag.

Touristen wohnen neben „Asylanten“

Besonders pikant: Im 3-Sterne-Hotel „Haus am Semmering“, in dem bereits in einer ersten Welle 140 „Flüchtlinge“ aus 16 Nationen untergebracht wurden, verbringen noch einige Touristen ihren Urlaub, weil sie schon gebucht hatten. „Die verlassen teilweise wutentbrannt das Hotel“, ärgerte sich das Gemeindeoberhaupt und erntete dafür entgeistertes Gemurmel aus dem Publikum.

„Dieses Haus hat 25.000 Nächtigungen pro Jahr gebracht. Der Wegfall dieser Nächtigungseinnahmen würde den Tourismusverband und den Ort schwer treffen“, ergänzte Tourismusreferent Hans Hirschegger.

Wachstube wurde im Mai zugesperrt

Aus der Bevölkerung wurden im Zuge der Bürgerversammlung auch massive Sicherheitsbedenken laut, weil erst im Mai dieses Jahres der Polizeiposten im Ort geschlossen wurde. Der stellvertretende Landespolizeidirektor Manfred Komericky versuchte zwar, die Ängste zu nehmen, und erklärte, dass man den nächstgelegenen Polizeiposten um zwei weitere Beamte sowie einen zusätzlichen Streifenwagen aufgestockt habe, doch so richtig beruhigen konnte er die aufgebrachte Menge nicht: „Wir brauchen sie aber trotzdem nicht da“, hieß es postwendend aus dem Publikum.

FPÖ-Dringliche im Landtag

Die Freiheitlichen haben das „Asyl“-Großquartier in Steinhaus am Dienstagnachmittag auch zum Gegenstand im steirischen Landtag gemacht. Dazu brachte man eine Dringliche Anfrage sowie eine Anfragenserie im Rahmen der Fragestunde an den für Asylfragen zuständigen Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ) ein. Eine kleine Gemeinde werde mit Fremden zugeschüttet, zitierten die Freiheitlichen Aussagen aus der Bevölkerung. Für FPÖ-Klubobmann Hannes Amesbauer wörtlich „eine Sauerei“. Er forderte Schrittwieser auf, die beiden vom Land betriebenen Flüchtlingsheime, die sich ebenfalls am Semmering befinden, aufzulassen, um die Gemeinde damit etwas zu entlasten. „Es kann ja nicht sein, dass diese Gemeinde jetzt mit 280 bis 300 „Flüchtlingen“ belastet ist“.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016205-B-rger-protestieren-gegen-gro-es-Asylantenheim-am-Semmering

43.000 tatverdächtigte Ausländer im 1. Halbjahr 2014 in Österreich


Dass der ungehinderte Zuzug ausländischer Arbeitnehmer direkt in der Kriminalitätsstatistik mündet, belegt eine Anfragebeantwortung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an den FPÖ-Abgeordneten Walter Rosenkranz. Von den 43.000 tatverdächtigen Ausländern, die in Österreich im 1. Halbjahr 2014 ausgeforscht werden konnten, sind nicht weniger als 12.336 ohne Beschäftigung. Damit stellen sie die größte Gruppe der Tatverdächtigen dar, gefolgt von den ausländischen Arbeitnehmern in Beschäftigung mit 11.704, den Touristen mit 6.880 und den Asylwerbern 4.552 Personen.

Zentrum der Ausländerkriminalität im 1. Halbjahr 2014 ist einmal mehr die Bundeshauptstadt Wien mit 16.729 Tatverdächtigen, gefolgt von Tirol mit 5.936 Tatverdächtigen und Niederösterreich mit 4.691 Tatverdächtigen.

Vermögensdelikte dominieren

Bei den Deliktsgruppen dominieren die strafbaren Handlungen gegen fremdes Vermögen mit 20.886 Tatverdächtigen, strafbare Handlungen gegen Leib und Leben mit 12.216 Tatverdächtigen und strafbare Handlungen gegen die Freiheit mit 4.214 Tatverdächtigen.

Im Zusammenhang mit Delikten nach strafrechtlichen Nebengesetzen wurden im 1. Halbjahr 2014 insgesamt 5.617 Tatverdächtige ermittelt, dazu kamen sonstige strafbare Handlungen nach dem StGB mit 3.534 Tatverdächtigen, strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung mit 464 Tatverdächtigen und 231 Tatverdächtige wegen strafbarer Handlungen gegen den Geldverkehr.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016143-43000-tatverd-chtigte-Ausl-nder-im-1-Halbjahr-2014-sterreich

Österreich hat innerhalb von zehn Jahren 53.000 Türken „eingebürgert“…


in zehn Jahren…pro Jahr 5.300…das nenne ich anpassungsfähig und volle Integrationsbereitschaft….

freilich sind nach Beobachtungen nicht einmal 10 % dieser Pass-„Österreicher“ bereit auch welche zu sein….

der Rest wollte den Paß, aus nützlichen Gründen…aber auf jeden Fall Türken 800px-Kopftuch_0bleiben und für eine Islamisierung kämpfen…ganz so wie es ihnen Erdogan im Namen des Islam befohlen hat…

Winnie, Salzburg

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Die Wiener FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein Abgeordnetenportrait der XXV. Gesetzgebungsperiode hatte an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) betreffend österreichisch-türkischer „Doppelstaatsbürgerschaften“ eine parlamentarische Anfrage gerichtet, in der sie sich auf einen Artikel in der Tageszeitung Die Presse vom 28. Mai 2014 mit folgendem Inhalt bezogen hatte:

 Mehrere zehntausend Türken in Österreich besitzen sowohl die österreichische als auch die türkische Staatsbürgerschaft. Was illegal ist – und wovon die österreichischen Behörden (zumindest offiziell) nichts wissen. Denn Doppel- bzw. Mehrfachstaatsbürgerschaften sind in Österreich im Allgemeinen nicht erlaubt und werden nur in den seltensten Fällen bewilligt. Wer die österreichische Staatsbürgerschaft erwirbt, muss grundsätzlich die fremde, also die türkische, zurücklegen. Nach der Verleihung haben Türken aber die Möglichkeit, sich die türkische wieder zurückzuerwerben. Davon machen viele Gebrauch.

Auf dieser Grundlage wollte die FPÖ-Abgeordnete von der schwarzen Ressortchefin des Innenministeriums wissen, wie mit diesem Misstand umgegangen wird. Mikl-Leitner und ihr Ressort fühlen sich laut Anfragebeantwortung vom 12. August 2014 aber offensichtlich für das Problem der illegalen Doppelstaatsbürgerschaften nicht wirklich zuständig. Dabei geht es um eine große Anzahl potentiell Betroffener, wie das Innenministerium zugeben muss.

53.000 Ausweis-„Österreicher“ aus der Türkei in den letzten zehn Jahren

Wie Mikl-Leitner offenlegt, wurde in den Jahren 2003 bis 2013 an insgesamt 53.234 Türken die österreichische Staatsbürgerschaft vergeben. Zuständig dafür ist eigentlich das Innenministerium, das in dieser Zeit durchgehend durch die ÖVP-Minister Strasser, Platter, Prokop und Mikl-Leitner geführt wurde. Das hindert die ÖVP-Innenministerin jedoch nicht daran, ihre völlige Untätigkeit zu dokumentieren. Für eine Kontaktaufnahme mit dem türkischen Innenminister in Fragen der illegalen Doppelstaatsbürgerschaften fühlt sich Mikl-Leitner jedenfalls nicht zuständig:

Nein. Die Wahrnehmung der bilateralen außenpolitischen Kontakte in konsularischen Angelegenheiten fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres…

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http://www.unzensuriert.at/content/0015933-sterreich-hat-innerhalb-von-zehn-Jahren-53000-T-rken-eingeb-rgert

Innenministerin setzt gegen Türken-Randale auf 3-D-Philosophie


Reichlich hilflos agiert das ÖVP-geführte Innenministerium, wenn es darum geht, gegen radikale Türken durchzugreifen. Und dies weiß man nicht erst seit dem Erdogan-Wahlkampfauftritt in der Albert-Schulz-Halle in Wien-Donaustadt vor vierzehn Tagen. Bereits am 30. März 2014 hatte sich ein türkischer  PKW-Konvoitürken-in-wien zuerst auf dem Heldenplatz gesammelt, um anschließend zum Reumann-Platz zu fahren. Gefeiert wurde der Sieg der Erdogan-Partei AKP in der Türkei.

Diesem PKW-Konvoi gehörten rund 250 Fahrzeuge an, aus deren Fenstern türkische Fahnen geschwungen wurden und deren Insassen politische Schlachtrufe ausstießen. Geleitschutz erhielten sie laut Medienberichten von der Wiener Polizei, offensichtlich auf Weisung von ganz oben.

3-D-Philosophie statt Untersagung von Umtrieben 

Streichelweich gibt sich Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)Johanna_Mikl_Leitner_1 in der Beantwortung einer Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Thomas Schellenbacher. Sie gibt zwar zu, dass es sich bei der Massenauffahrt der fanatisierten Erdogan-Anhänger inklusive Hupkonzert um die Übertretung der Straßenverkehrsordnung gehandelt habe, bei den Gegenmaßnahmen zeigt sie sich aber handzahm. Weder wurden die Täter ermittelt noch kam es sonst zu unmittelbaren verwaltungsstrafrechtlichen Maßnahmen. Man verliert sich in argumentativen Gemeinplätzen. Gesetzt wird auf Dialog, Deeskalation und dann erst Durchgreifen, wobei das letzte D hier offensichtlich ausgelassen wurde:

Dem Einsatzbericht ist zu entnehmen, dass mehrere Fahrzeuge mit türkischen Fahnen geschmückt waren und im Zuge der Fahrt gehupt wurde. […] Die Missachtung straßenpolizeilicher Vorschriften, im konkreten Fall von § 52 Z 14 StVO 1960, stellt eine Verwaltungsübertretung dar. Es darf jedoch darauf hingewiesen werden, dass es sich im vorliegenden Fall um einen Konvoi von ca. 200 Fahrzeugen und etwa 800 Teilnehmern handelte. Eine Zuordnung einzelner Verwaltungsübertretungen zu konkreten Beschuldigten kann in einem solchen Fall nicht mit der notwendigen Sicherheit vorgenommen werden.

Das Einschreiten der Kräfte vor Ort erfolgte nach der „3-D-Philosophie“ (Dialog – Deeskalation – Durchgreifen). Dadurch konnten Ausschreitungen verhindert und Verkehrsbeeinträchtigungen so gering wie möglich gehalten werden. Verwaltungsübertretungen stellen Offizialdelikte dar und sind von Amts wegen zu verfolgen. 

Eine Bestimmung, wonach die Begehung einer Verwaltungsübertretung durch eine bestimmte Anzahl von Personen die Rechtswohltat der Straffreiheit nach sich zieht, ist der österreichischen Rechtsordnung fremd.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015678-VP-Innenministerin-setzt-gegen-T-rken-Randale-auf-3-D-Philosophie

„EuGH“ unterstützt türkische Integrationsverweigerer….Türken…immer wieder Türken…geklagt hatte eine türkische „Frau“


Der „Europäische Gerichtshof“ (EuGH) hat ein Urteil gefällt, das jegliche Bemühungen konterkariert, Ausländern ein Mindestmaß an Integration abzuverlangen. Die „EU“-Richter in Luxemburg entschieden, dass es in Deutschland nicht zulässig sei, beim Familiennachzug türkischer Staatsbürger von den Neuzuwanderern Basiskenntnisse der deutschen Sprache zu verlangen. Als Begründung wird einmal mehr das Assoziierungsabkommen zwischen der „EU“ und der Türkei herangezogen.

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Eine „Stillhalteklausel“ in diesem Abkommen besagt, dass es unzulässig sei, Türken zusätzliche Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit in „EU“-Staaten abzuverlangen. Erst im April war bekannt geworden, dass die „EU“ Österreich mit einer Klage droht, weil bestimmte, ebenfalls auf dieses lange vor Österreichs „EU“-Beitritt abgeschlossene Abkommen zurückgehende Privilegien den Türken nicht gewährt würden.

Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) entgegnete damals, sie habe die Behörden in einem Rundschreiben bereits angewiesen, den Türken sämtliche von der „EU“ geforderten Rechte zu gewähren. Sprachkenntnisse türkischer Familienmitglieder werden bei deren Zuwanderung nach Österreich – basierend auf einem ähnlichen „EuGH“-Urteil wie jenem in Deutschland – laut Medienberichten bereits seit drei Jahren nicht mehr überprüft, obwohl auf den Homepages der zuständigen Behörden – etwa auf jener der Stadt Wien – keine entsprechende Ausnahmeregelung vermerkt ist.

FPÖ: Urteil begünstigt Parallelgesellschaften

Der freiheitliche „EU“-Abgeordnete Franz Obermayr spicht von einem „weltfremden Urteil“ des EuGH, das die Integration türkischer Einwanderer weiter erschweren werde: „Wer sich nicht einmal ansatzweise verständigen kann, hat massive Schwierigkeiten sich im Alltag in der neuen Umgebung zu Recht zu finden, was wiederum zur Bildung von Parallelgesellschaften führt.

Die Chancen am Arbeitsmarkt sind ohne Sprachkenntnisse kaum vorhanden, als Optionen bleiben Schwarzarbeit, Kriminalität oder das Leben von Sozialleistungen.

Dieses Urteil verschlimmert die bereits jetzt schon vorhandenen gravierenden Integrationsprobleme und verdeutlicht einmal mehr die abgehobene Haltung der Richter in Luxemburg“, kritisiert Obermayr.

Der Wiener FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus fordert die Aufkündigung des Assoziierungsabkommens durch die „EU“: „Die längst überholten Assoziierungsabkommen aus den Jahren 1963 und 1980 ermöglichen es Erdogan, bildungsferne Landsleute zu ermutigen, in unser Sozialsystem einzuwandern. Dass der „Europäische Gerichtshof“ jüngst erneut eine logische Grundbedingung für Einwanderung, nämlich ein Mindestmaß an Kenntnissen der Sprache des Ziellandes, als illegal bewertet hat, ist nur ein weiterer Grund dafür, diese Assoziierungsabkommen endlich zu kippen!“

SPD will alle Deutschtests streichen

Deutschlands Linksparteien nehmen das Urteil des „EuGH“ hingegen zum Anlass, weitere Aufweichungen zu fordern. Der in der Frankfurter Rundschau als „Immigrationsexperte“ bezeichnete SPD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit fordert, den Sprachtest für alle nachziehenden Familienangehörigen aus Nicht-„EU“-Staaten zu streichen.

Dies wollen auch die Grünen und die Linkspartei.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015739-EuGH-unterst-tzt-t-rkische-Integrationsverweigerer

Tausende Asylwerber sind 2013 einfach in Österreich untergetaucht


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Viele Scheinasylanten tauchen einfach als U-Boot unter.

Es gibt immer mehr „illegale“ Ausländer in Österreich. Menschen, die in keiner Asyl-, Einwanderungs- oder Einwohnermeldestatistik mehr auftauchen, die aber dennoch hier leben. Und es werden immer mehr. Dass viele Asylwerber in Österreich den Status eines U-Bootes einem regulären Verfahren vorziehen, ist seit Jahren bekannt. Eine neue Statistik belegt, dass dieses Verhalten sich in den letzten Jahren noch verstärkt hat. Während 2011 insgesamt 2.367 Asylwerber untergetaucht waren, erhöhte sich diese Zahl im Jahr 2013 auf insgesamt 3.601 Personen. Dies teilte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung an FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky mit.

Bereits während des Zulassungsverfahrens entzogen sich durch Untertauchen insgesamt 2.594 Asylwerber dem Zugriff der Behörden. Vielfach werden die Sicherheitsbehörden mit diesen Scheinasylanten erst durch den Aufgriff im Zusammenhang mit kriminellen Handlungen wieder konfrontiert. Manche setzen sich auch über die grüne Grenze nach Deutschland oder Italien ab

Innenministerin resigniert vor U-Boot-Asylanten

Wenig Konkretes kann die zuständige ÖVP-Innenministern zur Konsequenz für die U-Boot-Asylanten mitteilen. Mikl-Leitner, die offensichtlich vor der Scheinasylantenflut bereits resigniert, hat, zeigt sich einsilbig gegenüber der Anfrage des FPÖ-Generalsekretärs:

Konsequenzen eines ungerechtfertigten Entfernens aus der Erstaufnahmestelle können die Einstellung des Verfahrens, die Erlassung eines Festnahmeauftrages oder die Anordnung der Schubhaft sein.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015005-Tausende-Asylwerber-sind-2013-einfach-sterreich-untergetaucht

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Netzwerke der Islamisten in Wien: Die Hassprediger


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Flächendeckend verteilt….wohl organisiert….Moslems….nicht irre machen lassen…..Salafisten sind Moslems und nichts anderes….oder?

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Koranverteilung: Moslems in Aktion.

Im April des Vorjahres traten sie erstmals öffentlichkeitswirksam in Erscheinung. Letzte Woche erregten sie und ihre Hassprediger die Gemüter – die Salafisten. Doch wer sind diese bärtigen Männer mit meist nahezu bodenlanger Kluft und wo befinden sich ihre Zentren? Die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Susanne Winter machte sich auf Spurensuche und wurde fündig.

Am Samstag sammelten Salafisten vorgeblich Geld für Opfer des Syrienkrieges. Staatsschützer vermuteten, dass die Erträge in Ausrüstung für die Rebellenmiliz fließen könnten. Der anfangs geheim gehaltene Ort des Treffens wurde schließlich in die Venediger Au verlegt. Fünf Hassprediger – die bekanntesten unter ihnen sind Abu Abdullah, Abu Dujana und Ebu Tejma – hielten sich wohl nicht zum ersten Mal in Österreich auf. Abu Dujana – der als enger Vertrauter des deutschen Konvertiten und radikalen Predigers Pierre Vogel gilt – und Ebu Tejma waren bereits in der Vergangenheit auf Tour durch die Alpenrepublik. Diese führte die beiden auch in die als Brennpunkt für extremistisch eingestellte Muslime eingeschätzte Altun-Alem-Moschee in der Venediger Au in Wien. Die Annahme, dass das gestrige Salafisten-Treffen auch in diesem Gebetshaus stattfand, scheint naheliegend.

Doch was macht diese Islamisten so gefährlich? Die Islamismus-Kritikerin Susanne Winter beschrieb das salafistische Gesellschaftsbild kurz und bündig:

Salafisten verbreiten die Ideologie eines rückwärtsgewandten Ur-Islam, der besonders Frauen auf die niedrigste Stufe der Gesellschaft herabstellt. Sie werden gezwungen, sich vollständig zu verschleiern, und müssen bei Ehebruch mit der Todesstrafe durch Steinigung rechnen. Die Anhänger des Salafismus lehnen aufgrund ihrer extremen Glaubensausrichtung auch gemäßigte Muslime ab und wollen einen islamischen Gottesstaat mit der Scharia als Rechtsordnung an Stelle der Demokratie etablieren. Einige Salafisten sind für den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung dieser Ziele durchaus empfänglich.

Terror und Islamo-Imperialismus

Wohin diese Gewaltbereitschaft führen kann, zeigt das Beispiel eines Selbstmordattentats, wie Winter ausführt:

Salafismus war der Durchlauferhitzer für viele islamistische Terroristen der jüngsten Vergangenheit. Der Frankfurter Attentäter vom März 2011 pflegte im Internet Kontakte zu Salafisten, auch der Serienmörder von Toulouse wurde vom bosnischen Ableger einer mittlerweile aufgelösten deutschen Salafisten-Vereinigung indoktriniert. Angesichts dieser Fakten ist es einerseits verständlich, dass in Deutschland ein Verbot der radikalen Salafisten geprüft wird, andererseits unverständlich, dass Innenministerin Johanna Mikl-Leitner mit gutmenschlicher Zurückhaltung agiert und die potenziellen Gewalttäter ungehindert schalten und walten lässt. Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, allerdings muss sie vor solchen geistigen Irrläufern bewahrt werden.

FPÖ für klaren Kurs

Diese extremistische Strömung innerhalb des Islam weckt Geister der Vergangenheit. So setzen sich manche salafistische Vereinigungen etwa die Schaffung eines „Groß-Syriens“ zum Ziel. Dieses solle unter anderem den Irak und Israel umfassen. Antisemitismus und militanter Antizionismus zählen zur Palette des Salafistenprogrammes. Der Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, Johann Gudenus, fordert wie Susanne Winter einen strengen Umgang mit Hasspredigern und Islamisten:

In Wien gibt es mindestens vier Salafisten-Nester, die bisher vom Verfassungsschutz nur beobachtet werden. Dort wird gegen alle wesentlichen Werte gehetzt, die unseren Staat auszeichnen – etwa gegen Demokratie, gegen Meinungsfreiheit und gegen unser Rechtssystem. Sogar Mohammed M., der wegen Mitgliedschaft in einer Terror-Organisation vier Jahre lang hinter Gittern gesessen ist, konnte in Wien ungestört seine gefährlichen Botschaften verbreiten. Das muss ein Ende haben! Diese Zentren müssen endlich dicht gemacht werden, bevor noch mehr, vor allem junge Muslime den Extremisten auf den Leim gehen!

Über welche Strukturen verfügen die Salafisten in Österreich und gibt es Verbindungen zur Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich? Darüber berichtet Unzensuriert.at hier:

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http://www.unzensuriert.at/content/0014199-Netzwerke-der-Islamisten-Wien-Die-Hassprediger

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Gigantischer Aufwand für Asylanten


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Asylgerichtshof_0_0Mit zehntausenden Verfahren muss sich der Asylgerichtshof herumschlagen

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Dieser Tage beklagen Linkspolitiker und manche Medien- und Meinungsmacher das ach so tragische Schicksal der ehemaligen Votivkirchenbesetzer, von denen dem Großteil ein ordentlicher Aufenthaltstitel in Österreich gesetzlich gar nicht zusteht.

Wie anachronistisch sich das Asylwesen in den letzten 14 Jahren in Österreich entwickelt hat, zeigen neue Zahlen aus dem Innenministerium.

Allein seit 2008 wurden beim damals eingerichteten Asylgerichtshof nicht weniger als 73.700 Verfahren durch Asylanten angestrengt, wovon 12.000 immer noch anhängig sind. Die Kosten für diese Verfahren und das Asylgericht hat natürlich der Staat Österreich zu tragen.

1,93 Millionen Euro für „amtswegige Rechtsberatung“ von Asylanten

Aber nicht nur die Kosten des Asylgerichtshofs auf Seiten des österreichischen Staates muss der Steuerzahler bezahlen. Seit 2011 hat Österreich auch für eine „amtswegige Rechtsberatung“ der Asylanten, die mit Entscheidungen der Asylbehörden nicht einverstanden sind, aufzukommen.

Die Kosten für diese Rechtsberatung allein betrugen für das Jahr 2011 rund 293.000 Euro sowie für 2012 satte 1,637 Millionen für die Republik Österreich.

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http://www.unzensuriert.at/content/0013657-73700-Verfahren-vor-dem-sterreichischen-Asylgerichtshof

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Wien: Asyl: Mikl-Leitner: Keine Gespräche mit Aktivisten


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Nachtrag

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Innenministerin Mikl-Leitner erteilt den Forderungen der Asylwerber eine klare Absage.

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Österreichische Ministerin stellt sich gegen die „GRÜNEN Nationen-Zerstörer und anti-Einheimische-Politik“…………..wie so oft bewiesen

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Zwei Wochen dauert die Protestaktion der Flüchtlinge in der Votivkirche. Menschenrechtsorganisationen fordern einen direkten Dialog der Politik mit den Flüchtlingen. Den wird es nicht geben. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erteilt den Forderungen eine Absage.

KURIER: War die polizeiliche Räumung des Protestcamps vor der Votivkirche notwendig? Wer hat die Anordnung gegeben?

Johanna Mikl-Leitner: Ich stehe voll hinter der Entscheidung der Wiener Polizei und der Stadt Wien. Die Polizei hat Interessen der Asylwerber zu schützen, aber auch genauso die Interessen der Bürger. Es kam zu Behinderungen von Passanten, Bettelei, zu Anzeigen wegen Herabwürdigung religiöser Lehren. Die Polizei hat versucht einzuwirken, dass seitens der Aktionisten das Camp abgebaut wird. Hier nicht einzuschreiten wäre Amtsmissbrauch gewesen.

Die Flüchtlinge in der Kirche und NGOs fordern den direkten Dialog mit der Politik. Werden Sie Gespräche führen?

Einige Herren haben offensichtlich vergessen, dass das Innenministerium am runden Tisch gesessen ist und hier eine ganz klare Zusage gegeben hat – nämlich für die Asylwerber warme Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Wir haben aber auch der Forderung nach strukturellen Änderungen der Flüchtlingspolitik eine ganz klare Absage erteilt.

Bedeutet das, dass Sie die Weiterführung des Hungerstreiks in Kauf nehmen?

Generell möchte ich dem vorausschicken, dass es gut ist, dass Flüchtlinge in Österreich so gut versorgt werden wie in kaum einem anderen Land in Europa. Aber man sollte das Verständnis in der Bevölkerung mit weiteren Forderungen auch nicht strapazieren. Und auch ein derartiger Aktionismus, wie er jetzt stattfindet, schadet den Flüchtlingen und wird seitens der Bevölkerung nicht goutiert.

Gibt es damit keine Lösung für offene Fragen wie Bleiberecht oder Löschung der Fingerprints?

Hier gibt es irreale Forderungen, die jeder Rechtsstaatlichkeit entbehren und auch jeder europarechtlichen Vorgabe. Auf derart irreale Forderungen kann nicht eingegangen werden – etwa den Stopp von Überstellungen im Rahmen der Dublin-Verordnung.

Ließe sich die Forderung nach einem leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt nicht auf nationaler Ebene lösen?

Es gibt bereits einen Zugang zum Arbeitsmarkt – drei Monate nach Antragstellung. In Deutschland gibt es das erst nach zwölf Monaten. Und gemäß der EU-Aufnahmerichtlinie muss es einen Zugang spätestens nach einem Jahr geben. Das heißt, dass wir bessere Lösungen haben als unser Nachbarland. Fakt ist, dass es hier zwar Möglichkeiten gibt, dass aber diese Möglichkeiten seitens der Asylwerber nicht ausgeschöpft werden.

Es gibt oft Klagen über die Qualität der Unterkünfte. Sehen Sie hier Verbesserungsmöglichkeiten?

Ich lasse keine Pauschalurteile zu. Wo es Probleme gibt, brauche ich konkrete Namen. Dann werden wir jedem Vorwurf nachgehen. Außerdem werden 25 Prozent aller Quartiere von der Caritas gestellt und auch 25 Prozent der Asylwerber von der Caritas betreut. Weitere von der Diakonie, von der Volkshilfe. Ich möchte hier keinem Betreiber von vornherein unterstellen, dass er seiner Verpflichtung nicht nachkommt.

In der Flüchtlingspolitik ist für Sie also alles in Ordnung? Es gibt keinen Handlungsbedarf?

Wir haben eines der besten Asylsysteme. Die Österreicher können stolz sein auf die Flüchtlingstradition des Landes. Wir werden auch vom UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) immer gelobt wegen unserer Asylverfahren und unserer Unterbringung. Für politisch Verfolgte nach der Genfer Konvention wird es immer Platz geben, aber sicher kein Bleiberecht für alle.

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http://kurier.at/politik/inland/mikl-leitner-ueber-asylcamp-keine-gespraeche-mit-aktivisten/2.193.330