deutschelobby

JA ZUM DEUTSCHEN REICH………. SICH ERHEBEN…IMMER UND IMMER WIEDER…..BIS AUS LÄMMERN LÖWEN WERDEN

  • Europa, wir kommen! Und wir werden immer mehr.: Politische Hintergründe und wahre Geschichten von Flüchtlingsfamilien.

  • Der Diktatorpapst

  • Die Destabilisierung Deutschlands

  • Krieg, Terror, Weltherrschaft: Warum Deutschland sterben soll

  • Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht

  • Der geplante Tod: Deutsche Kriegsgefangene in amerikanischen und französischen Lagern

  • Linksversifft: Über Meinungsdiktatur und Deutschlandhass

  • Feurige Zeichen aus höheren Dimensionen: Kugelblitze, Orbs, spontane Feuer und eingebrannte Hände

  • Geheimplan Europa: Wie ein Kontinent erobert wird

  • Wenn der Papst flieht: Das letzte Zeichen vor dem großen Umbruch

  • Die Macht der Moschee

  • Die kleine unkorrekte Islam-Bibel. Tötet die Ungläubigen!

  • Megacrash – Die große Enteignung kommt

  • Internationales Freimaurerlexikon

  • An den Grenzen der Erkenntnis

  • PROPHEZEIUNG 2: Der Tag, an dem Deutschland starb

  • Wenn das die Menschheit wüsste…: Wir stehen vor den größten Enthüllungen aller Zeiten!

  • Deutschland außer Rand und Band: Zwischen Werteverfall, Political (In)Correctness und illegaler Migration

  • Das Große Gerson Buch: Die bewährte Therapie gegen Krebs und andere Krankheiten

  • Verbotene Erfindungen: – Energie aus dem ‚Nichts‘ – Geniale Erfinder – verspottet, behindert und ermordet

  • verheimlicht – vertuscht – vergessen 2018:

  • Tragödie und Hoffnung

  • Notfall-Vorsorge

  • Das grosse Buch der Überlebenstechniken

  • Das große Buch der Selbstversorgung

  • Selbstverteidigung im Straßenkampf: Hocheffektive Techniken für Mann und Frau, um den Angriff eines Straßenschlägers erfolgreich abzuwehren

  • Transformation of America…Mindcontrol — hart, entlarvend, mit Namen und Details…

  • Atlantis, Edda und Bibel: 200.000 Jahre germanischer Weltkultur und das Geheimnis der Heiligen Schrift

  • Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution

  • Halt dem Kalergi-Plan!

  • Inside Islam: Was in Deutschlands Moscheen gepredigt wird

  • PROPHEZEIUNG: Der Tag, an dem Deutschland beschloss zu sterben

  • 3 Tage im Spätherbst: Wie Hellseher weltweit seit Jahnhunderten eine 3-tägige Finsternis für unsere Zeit vorhersehen

  • Anti-Giftköder-Training

  • Rückruf & Giftköderprävention

  • Der General des letzten Bataillons – Band 2: Die Alpenfestung

  • Der General des letzten Bataillons (Sonderelbe Jasmin, Band 1)

  • Pfefferspraypistole JPX inkl. Piexon Magazin 2x 10ml Ladung

  • Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde? Jan van Helsing, Thomas A. Anderson

  • No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert

  • 3491961769 Das Totenbuch der Germanen: Die Edda – Wurzel eines wilden Volkes

  • Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute

  • Volkspädagogen

  • Gekaufte Journalisten

  • Die geheime Migrations-agenda

  • Grenzenlos kriminell

  • Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung

  • Höllensturm: Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947

  • Die Asyl-Industrie

  • Verborgene Geschichte: Wie eine geheime Elite die Menschheit in den Ersten Weltkrieg stürzte

  • Das Anglo-Amerikanische Establishment

  • Geheime Machtstrukturen

  • Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

  • Die Weltbeherrscher: Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA

  • Die geplante Vernichtung: Der Weg zur Weltherrschaft

  • England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert: Die perfiden Strategien des British Empire

  • Beuteland

  • „Other losses“ – die sonstigen Verluste – DVD

  • Sabatina James: Scharia in Deutschland

  • Die Grünen: Zwischen Kindersex, Kriegshetze und Zwangsbeglückung

  • Die türkische Bedrohung: Europa im Fadenkreuz des Islam

  • Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg

  • Chemtrails. Verschwörung am Himmel? Wettermanipulation unter den Augen der Öffentlichkeit

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Band 1: Operation Walhalla IV

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn2 Band 2: Das Geheime Tagebuch der Arianni

  • Hunde würden länger leben, wenn …: Schwarzbuch Tierarzt

  • Eine Macht aus dem Unbekannten: Deutsche „UFOs“ – und ihr Einfluß im 21. Jahrhundert?

  • Verschwörung Jonastal. Sensationelle neue Erkenntnisse…

  • Sie sagten Frieden und meinten Krieg: Die US-Präsidenten Lincoln, Wilson und Roosevelt

  • Vorsicht Bürgerkrieg!: Was lange gärt, wird endlich Wut

  • Europa vor dem Crash: Was Sie jetzt wissen müssen, um sich und Ihre Familie zu schützen

  • 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte: Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg

  • Countdown Weltkrieg 3.0

  • der-dritte-weltkrieg-schlachtfeld-europa…………Bestseller

  • Das Dschihadsystem – wie der Islam funktioniert

    Buch -Das Dschihadsystem - Wie der Islam funktioniert
  • GenderGaga

  • Das jüdische Jahrhundert – in deutsch

    in deutscher Sprache!!!

  • Tödliche Toleranz: Die Muslime und unsere offene Gesellschaft

  • Als die Soldaten kamen: Die Vergewaltigung deutscher Frauen am Ende des Zweiten Weltkriegs

  • S.O.S. Germany: Wie Deutschland ausgeplündert wird

  • Die Rote Walze: Wie Stalin den Westen überrollen wollte

  • 2018 – Deutschland nach dem Crash

  • Zutritt streng verboten!: Die 24 geheimsten Orte dieser Welt

  • Die Impf-Illusion

  • Unterwerfung – wenn der Halbmond über Paris aufsteigt

  • Alptraum Zuwanderung

  • Die unbequeme Nation 2000 Jahre Wirtschafts- und Religionskrieg gegen die Deutschen

  • Unser Tausendjähriges Reich: Politisch unkorrekte Streifzüge durch die Geschichte der Deutschen

  • Am Vorabend des Dritten Weltkriegs: Was Hellseher für unsere nahe Zukunft prophezeien und was politische Fakten bestätigen

  • Kill the huns – Tötet die Hunnen!: Geheimdienste, Propaganda und Subversion hinter den Kulissen des Ersten Weltkrieges

  • Der größte Raubzug der Geschichte: Warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden

  • Michael Wittmann: Efolgreichster Panzerkommandant des Zweiten Weltkrieges und die Tiger der Leibstandarte SS Adolf Hitler

  • Ihr seid Lichtwesen: Ursprung und Geschichte des Menschen

  • Das Tavistock Institut – Auftrag: Manipulation von Dr. John Coleman

  • Das Komitee der 300 – die Verschwörer

  • 14-18 der Weg nach Versailles

  • das Deutschland-Protokoll

  • Adolf Hitler – Der Frontsoldat

  • Als Deutschland Großmacht war

  • Irlmaier: ein Mann sagt was er sieht

  • Der Anfang vom Ende des alten Europa: Die alliierte Verweigerung von Friedensgesprächen 1914-1919

  • dokumentation-alliierter-kriegsverbrechen

  • der falsche Krieg….die Schuld Englands….Freispruch für das Deutsche Reich

  • Politisches Bekenntnis – Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

  • UN-Migrations-Pakt…offene Grenzen ohne Grenzen…

  • Ursula Haverbeck

  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

  • Follow deutschelobby on WordPress.com
  • Meta

  • Archiv

  • September 2018
    M D M D F S S
    « Aug    
     12
    3456789
    10111213141516
    17181920212223
    24252627282930
  • Tierrechte..gegen Tierversuche

  • Deutsche Reich

  • Das völkerrechtliche Subjekt – Das Deutsche Reich oder die unauflöslichen Rechte der Deutschen

  • sonnenrad.tv

  • AH – The Greatest Story NEVER Told – Deutsch Teil 1 mit deutschen Untertiteln

  • AH – The Greatest Story NEVER Told – Deutsch Teil 3 mit deutschen Untertiteln

  • https://vk.com/videos356447565

  • Menuhin – Wahrheit sagen-Teufel jagen Teil 1

  • Menuhin – Wahrheit-sagen-Teufel-jagen Teil 2

  • Menuhin – Wahrheit-sagen-Teufel-jagen Teil 3

  • Verein für Haustierhalter

  • Heinz-Christian Tobler – Aufklärung im Großen Stil

  • Verein Deutsche Sprache e.V.

  • Schlagwörter

  • Top-Klicks

  • Aktuelle Beiträge

  • Selbstschutz…

  • EinProzent

    **********************

  • Eva Hermann- Blog – Willkommen

  • Nazneen Tobler zum Deutschen Volk

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

  • Hellstorm – der Genozid an Deutsche – in deutsch

  • Sicherheit für Nationalisten

  • PEGIDA – Patrioten GEMEINSAM SIND WIR STARK

    PEGIDA-Dresden

  • pittromi

  • twitter/pittromi

  • russisches Militärarchiv

  • Gender erklärt in weniger als 3 Minuten

  • -befreit- wovon? von KH Kupfer

  • Buch – befreit-wovon von Kupfer KH

  • Befreit-wieso / besetzt-wodurch HaarmannD.H.

  • giftwarnkarte-APP

  • giftwarnkarte

  • giftwarnunginfo

  • tierarztblog

  • Tierschutz

  • A.H. – The greatest Story Never told

    sssssssssssssssssssssssssssssssssss

  • AH–my heart will go on…mein Herz wird immer bei dir sein…

  • Widerstand –der-dritte-weg

  • Broschüre „Koran im Klartext“ – kostenlos

    Bild anklicken oder E-Post: info@konservative.de

  • Umwelt & Aktiv

    Umwelt & Aktiv ... Naturschutz-Tierschutz-Heimatschutz

  • PEGIDA Österreich

  • PEGIDA Schweiz

  • deutsche-stimme/

    http://deutsche-stimme.de/

  • Recht und Wahrheit

    www.rechtundwahrheit.de

  • Geschichte des Islam – geschrieben mit Blut und Terror

  • Islam-Lexikon…TAKIYA= DIE HEILIGE LÜGE…

    Informationsblatt zum ausdrucken:

  • deutsches Wirken als Beitrag zur menschlichen Zivilisation

  • Zeitzeugenbericht: Deutsches Leben unter der „Diktatur“…

  • zionistisch kontrollierten angloamerikanischen Kriegstreibern

    zionistisch kontrollierten Nachrichtenagenturen und Medien des Westens

  • ein Schweizer spricht wieder die Wahrheit…

  • ein Schweizer spricht die Wahrheit

  • #######################################

    Stand 19.12.2014

    Rekord an einem Tag 177.382 Aufrufe

    Beiträge bisher 9.874
    Kommentare bisher 21.304

    #######################################

  • Weckruf der Linde

  • 2000 Jahre germanischer Überlebens- und Freiheitskampf

  • SCHUTZBUND FÜR DAS DEUTSCHE VOLK

  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

  • Gender Begriffs-Erklärung von Eva Herman

  • Krisenvorsorge

  • deutsche Sprachwelt

  • familien-schutz

  • Deutsches Reich nicht unter gegangen | Theo Waigel

  • Moscheen-Bau im Zuge der Islamisierung

  • 14.9.1958 – „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“

    14.9.1958 ..... Zum 10. Tag der Heimat betonen alle Bonner Parteien: „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“
  • Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften..

    Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften, Professoren, Doktoren, hochkarätige Idealisten
  • German Defense League

  • Identitäre Bewegung Deutschland

    Identitäre Bewegung

    Identitäre Bewegung

  • Identitäre Österreich

  • Identitäre Bewegung Schweiz

  • Identitäre Bewegung Südtirol

  • schwarzkuemmelbluete

    schwarzkuemmelbluete
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

  • Rechtlicher Hinweis

    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen, das gleiche gilt für alle Kommentare. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links.

    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Posts Tagged ‘Heiko Maas’

Maas in Israel: „Ich bin nicht der Deutschen wegen, sondern wegen Auschwitz in die Politik gegangen“

Posted by deutschelobby - 26/03/2018


Vaterlandsverräter Heiko Maas mit Kippa in Jerusalem

ist Heiko Maas waschechter Jude? Diese Vermutung liegt nahe, wenn man sich anschaut, welche Widerwärtigkeiten der antideutsche Außenminister während seines Antrittsbesuches in Israel abgesondert hat.

Äußerungen, die einem Hochverrat gleichkommen und die für normal denkende Deutsche unerträglich sind.

von Günther Strauß

Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Schlepperkönigin Merkel hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.

Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel in Israel. Der korrupte israelische Präsident Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte. Dieser Konflikt wurde aber im Januar bei einem weiteren Besuch Gabriels ausgeräumt.

Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sollen in diesem Jahr nachgeholt werden. Heiko Maas will das deutsch-israelische Verhältnis wiederbeleben. Der neue Außenminister hat zum Auftakt seiner Israel-Reise die besondere Unterwürfigkeit der BRD gegenüber Israel hervorgehoben:

„Die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel, einzutreten für seine Sicherheit und gegen Antisemitismus – das steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems. Und es ist der Kompass, dem ich auf dem Weg in die Politik gefolgt bin.“

Am gestrigen Sonntagnachmittag besuchte Maas Schuldkult-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Er hatte in seiner Antrittsrede mit dem Satz für Aufsehen gesorgt, er sei nicht etwa wegen des deutsches Volkes, sondern wegen Auschwitz in die Politik gegangen. Damit begründete er sein Ziel einer Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen.

„Die Kontinuität unserer Nahost-Politik gilt. Unsere besondere Verbundenheit mit Israel wollen wir für die Zukunft stärken.“

Am späten Sonntagnachmittag wurde Maas von Israels Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen, eine Zusammenkunft mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist für den heutigen Montag geplant. Außerdem steht dann ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah an. Der vierte Antrittsbesuch von Politamöbe Maas nach seinen Gastspielen in Paris, Warschau und Rom findet wenige Wochen vor dem 70. Jubiläum der Staatsgründung Israels statt:

„Dieser runde Geburtstag ist gerade auch für uns in Deutschland ein wichtiges Datum. Denn die Freundschaft, die wir heute mit Israel genießen, ist großen Männern und Frauen zu danken, die sie haben wachsen lassen. Uns ist sie vor allem ein großes Geschenk.“

http://www.anonymousnews.ru/2018/03/26/maas-in-israel-ich-bin-nicht-der-deutschen-wegen-sondern-wegen-auschwitz-in-die-politik-gegangen/

Posted in Maas in Israel: „Ich bin nicht der Deutschen wegen, sondern wegen Auschwitz in die Politik gegangen“, Zionismus | Verschlagwortet mit: , , , , , | Kommentare deaktiviert für Maas in Israel: „Ich bin nicht der Deutschen wegen, sondern wegen Auschwitz in die Politik gegangen“

Ökonom warnt: Merkel ist das größte Problem für Deutschland…sie zieht Millionen in den Abgrund und verstößt gegen Grund- und Asylgesetze…Eidbrecherin

Posted by deutschelobby - 02/02/2018


 

der Präsident des Bundesverbands Deutscher Volks- und Betriebswirte kritisiert Merkel scharf: Sie sei zu einem Problem für Deutschland geworden »Ökonom warnt vor Großer Koalition: Merkel ist ein Problem für Deutschland«: Sie haben zu wenig Ahnung von Wirtschaft und schade dem Land mit ihrer Migrations-Politik. Deutschland falle mit seiner Infrastruktur immer weiter zurück.

Mit der inneren Sicherheit steht es auch nicht zum Besten. Merkel macht das, was ihr ideologisch wichtig erscheint, nicht das, was für die Entwicklung Deutschlands sinnvoll wäre. Täglich bekräftigen mehr und mehr Symptome die negative Entwicklung in Deutschland. Ein Beispiel ist die Situation in Leipzig »Leipzig meldet den Notstand«: Angriffe auf Polizei, auf Rettungskräfte, auf die Feuerwehr und sogar auf Unfallhelfer sind ein neues Phänomen, das mit der Masseneinwanderung zu uns gekommen ist.

Doch anstatt gegen die ausufernde Kriminalität vorzugehen und die marode Infrastruktur wieder aufzubauen, konzentriert sich unsere Regierung auf die Überwachung und Zensur der Bürger. Spionage und Kontrolle erinnern immer mehr an die Zustände in der ehemaligen DDR. Die Zensurmaßnahmen im Internet haben ein Ausmaß erreicht, das man nur von totalitären Staaten kennt »Im Würgegriff der Zensur: Kann Deutschland noch als Demokratie gesehen werden?«.

 

Posted in Merkels Migrationspolitik | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , | 1 Comment »

Christian Bärthel über Heiko Maas

Posted by deutschelobby - 26/08/2017


 

Ein abgewracktes System des Volksverrats am Ende, das sich nur noch mit immer hysterischerer Zensur und immer brutalerer Meinungsverfolgung retten zu können glaubt. Ein Irrtum, dem auch die DDR verfallen war!
DIE LÜGEN UND VOLKSBETRÜGEREIEN DIESES SYSTEMS FLIEGEN JETZT UNAUFHALTSAM AUF!
Und wir arbeiten daran, daß sie auffliegen, und immer schneller und nachhaltiger auffliegen – mit permanenter Volksaufklärung.
Es ist gar nicht abzusehen, welcher Sturm losbrechen wird im Volk, wenn das große Aufwachen einsetzt darüber, WIE SEHR dieses Deutsche Volk in unvorstellbarer Weise belogen und betrogen wurde seit 1945, und dann mit nochmals gesteigerter Intensität des Volksbetrugs seit 1990, seit der falsch so bezeichneten Wiedervereinigung, welche keine war!
DIE BRD IST NICHT DEUTSCHLAND! – UND WIR SIND NICHT BRD, WIR SIND DEUTSCHES REICH!

 

Posted in Deutsche Volk, Deutsches Reich, Widerstand | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | 1 Comment »

youwatch: Meldungen der letzten Tage

Posted by deutschelobby - 11/07/2017


Machen wir uns doch nichts vor. Der abgrundtiefe Hass, der sich jetzt in Hamburg in den Demonstrationen mutmaßlicher „Gipfelgegner“ entladen hat, ist die Saat, welche von den Linken innerhalb und…

„SIND WIR AUF DEM LINKEN AUGE BLIND?“ Die Frage ist so link wie die BILD-Story: “Sind wir auf dem linken Auge blind?“ Ausgerechnet der linke Nikolausi Blome stellt sie. Blome?? Der Schäl…

Publiziert von: Thomas Böhm am Tuesday, 11 July 2017 16:46:45


Brandenburg/Luckenwalde – Erst Wochen nach einer blutigen Schlägerei auf einem öffentlichen Fest in Luckenwalde, bei dem zwei Brandenburger schwer verletzt wurden, gibt Brandenburgs…

Publiziert von: Birgit Stöger am Tuesday, 11 July 2017 15:02:20


Baden-Württemberg/Lörrach – Ein Ehepaar aus dem baden-württembergischen Lörrach nahm auf Anregung einer Bekannten zwei jung, syrische „Flüchtlingsbrüder“ in ihrem Reihenhäuschen auf. Später kam noch…

Publiziert von: Birgit Stöger am Tuesday, 11 July 2017 14:30:39

Ein „Marsch der Gerechtigkeit“ Eine Meldung, die eigentlich hätte aufhorchen lassen müssen, aber durch die Krawalle in Hamburg kaum beachtet wurde: In Istanbul fand vorgestern Abend (9.7.) eine…

Publiziert von: Thomas Böhm am Tuesday, 11 July 2017 14:02:23


910 Personen bei Grenzkontrollen zum G20-Gipfel zurückgewiesen

Wie einfach es doch ist, die Grenzen dicht zu machen, wenn es darum geht, die Kanzlerin und ihre Gäste zu schützen: Die Bundespolizei hat während der Grenzkontrollen zum G20-Gipfel insgesamt 910…

Publiziert von: Thomas Böhm am Tuesday, 11 July 2017 13:41:22


Von Bernd Zeller

Publiziert von: Thomas Böhm am Tuesday, 11 July 2017 12:01:13

Von Bernd Zeller

Publiziert von: Thomas Böhm am Tuesday, 11 July 2017 12:00:06


Pankows Bürgermeister Sören Benn verweigert die Auskunft zu linksextremen Gewalttaten. Dazu teilt Stephan Wirtensohn, der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland in der BVV, mit:…

Publiziert von: Thomas Böhm am Tuesday, 11 July 2017 11:33:31


Neulich beim Hanseatischen Amt für Spaziergangsgenehmigungen aller Art … Von Max Erdinger „Guten Tag!“ „Guten Tag, Sie wünschen, bitte?“ „Mein Name ist „Der…

Publiziert von: Max Erdinger am Tuesday, 11 July 2017 11:20:29

Pegida ist nicht nur in Dresden zuhause, wenn das auch der Geburtsort und das Zentrum der Bewegung ist. Auch in NRW, das durch die Jahre der linksgrünen Landesregierung, zahlreiche No Go Areas usw….

Publiziert von: Thomas Böhm am Tuesday, 11 July 2017 10:27:59

Etwa einhundert Islamisten aus Tschetschenien versuchen mittlerweile ganz offen die Scharia auf den Straßen Berlins durchzusetzen, der Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt „gegen…

Sachsen – Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsens warnt erneut vor zunehmendem Einfluss der Moslembrüder und deren harmlos klingendem Verein „Sächsische Begegnungsstätte“ (SBS). Der…

Posted in Jouwatch-Meldungen | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für youwatch: Meldungen der letzten Tage

Joachim Steinhöfel zum Internet-Bereinigungsgesetz..klare deutliche Wörter…

Posted by deutschelobby - 09/07/2017


Joachim Steinhöfel

Deutscher Rechtsanwalt, Radio- und Fernsehmoderator


Joachim Nikolaus Steinhöfel (* 26. Juli 1962 in Hamburg) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Blogger, der auch als Moderator, Werbefigur sowie durch umstrittene Medienauftritte und prominente… Mehr

Posted in Netzwerkdurchsetzungsgesetz | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | 2 Comments »

Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad

Posted by deutschelobby - 03/07/2017


GEZ-Aufkleber: „Ich zahle nicht!“ Hier im Shop erhältlich: https://shop.macht-steuert-wissen.de/…

  • – Bundesregierung hat ein Gesetz durchgepeitscht, auf eine Art und Weise, die schon an betrügerische Maßnahmen grenzt.

    – Verstecken ein Skandalgesetz in einem anderen Gesetz. Kurz vor der Abstimmung wird das Gesetz in ein anderes Gesetz hineingeschoben, als Randnotiz und wird verabschiedet.

    – Ursprünglich ging es um ein Gesetz um Fahrverbote auszuweiten und in dieses Gesetz hat man die totale Überwachung und Kontrolle des Bürgers hineingeschoben.

    – Am Bundesrat vorbei ohne Beteiligung der Datenschutzbeauftragten ohne Debatte und öffentliche Diskussion.

    Es folgten die Bargeldbegrenzung und die Aufhebung des Bankgeheimnisses.

    – Eines der schwerwiegendsten Eingriffe in das Privatleben der Bürger.

    Installation von Schadsoftware. Auf Computer kann Virus installiert werden, der uns ausspioniert. Damit kann die komplette Festplatte ausgelesen werden, Chats mitgelesen werden, Kamera und Mikrofon eingeschaltet werden und sie beobachtet werden, was sie gerade treiben.

    – Bisher war das nur nach richterlicher Anordnung bei Schwerstdelikten möglich. Jetzt ist es für alle möglichen Delikte. Betrug, jede Kleinigkeit darf jetzt überwacht werden.

    – Der Hammer dabei ist, das gilt auch für Leute, die gar nicht verdächtig sind, sondern nur mit dem Verdächtigen in Kontakt stehen. Wenn ihr Nachbar in Verdacht steht, bei den Steuern zu betrügen und Sie sich einmal zum Grillen mit ihm treffen, dann haben sie plötzlich den Virus auf dem Rechner.

    – Die Luft wird immer dünner für die Eliten, da sie dabei sind, die Deutungshoheit zu verlieren.

Posted in Internetzensur | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad

Sie machen es still und leise: Ab heute!…das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit

Posted by deutschelobby - 17/05/2017


Berlin, den 16.5.2017
www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net

still und heimlich soll heute das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden. Bereits am Freitag soll dann die erste Lesung im Bundestag dazu stattfinden. Punkt 38 der Tagesordnung hier.

http://www.bundestag.de/tagesordnung

19. Mai 2017 (235. Sitzung)

Uhrzeit TOP Thema Status/ Abstimmung **
09:00

Sitzungseröffnung

10:05

38

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)
Drucksache 18/…

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare, „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“
Drucksache 18/11856

Eine Drucksache ist nicht auffindbar. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Die Öffentlichkeit soll keinen Ansatz für einen Aufschrei haben. Auch in den „Qualitätsmedien“ sucht man nach diesem Sturmangriff auf die Meinungsfreiheit vergeblich. Still und leise schlittern wir in ein System à la DDR 2.0.

Protest ist nun das Gebot der Stunde. MACHEN SIE MIT! Und zwar so:

Wenden Sie sich telefonisch an Ihren Bundestagsabgeordneten und machen Sie ihm die Hölle heiß. Eine Liste der Abgeordneten finden Sie hier.

Machen Sie unmißverständlich klar, daß Sie von dessen Entscheidung Ihre Stimme bei der kommenden Bundestagswahl abhängig machen werden.

Sagen Sie ihm, daß er das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ablehnen muß.

Unterstützen Sie bitte hier auch unseren aktuellen Abgeordnetencheck „Stoppt die digitale Zensur!“ Sie können über diese Plattform an ausgewählte Abgeordnete mit einem Klick eine Petition senden und den Protest noch verstärken.

Jetzt ist die letzte Chance, unsere Meinungsfreiheit zu retten. Das ist keine Übertreibung. Wir sind auf dem direkten Weg in einen totalitären Staat in kleinen und in großen Schritten.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein großer Schritt dahin.

Stehen Sie auf. Machen Sie mit. Wir müssen etwas tun. W

ir, also: jeder von uns. Es braucht Ihren Einsatz.

Mit den besten Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

PS: Bitte unterstützen Sie unsere Kampagnenarbeit für den Erhalt der Meinungsfreiheit in Deutschland. Mit 5, 15, 25 oder … Euro hier helfen Sie uns mehr, als Sie es sich vielleicht vorstellen können. Einen ganz großen Dank!

 

Posted in Heiko Maas, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 2 Comments »

SKANDAL: Heiko Maas – der HEIMLICH-Zensor schlägt zu

Posted by deutschelobby - 17/05/2017


In dieser Woche wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Deutschen Bundestag eingebracht. Öffentlich und gleichzeitig heimlich. Denn fast niemand spricht mehr darüber. Sie erinnern sich: Watergate.TV hat berichtet, dass zahlreiche Juristen gegen die heimliche Zensur und Ausschnüffelei sind.

Jetzt kam ein weiterer Skandal ans Tageslicht: Die „Gesellschaft für Informatik“ sollte ihre Expertise dazu schreiben. Das heißt, sie sollte eine Studie zu der Frage anfertigen, was Sie von dem Gesetz hält. Das ist bei Gesetzen oft der Fall – Experten sollen sich äußern, die Politik nimmt diese Äußerungen scheinbar dankbar entgegen und diskutiert darüber im Bundestag.

Alles anders: Diktatorische Zustände schon im Vorfeld

Aber das zählt hier nicht. Hier hat die Politik – oder die Bürokratie – die vollkommen unverdächtige „Gesellschaft für Informatik“ gebeten, ihre Meinung abzugeben – was diese auch getan hat. Allerdings wird die Regierung niemals diese Meinung in ihre Meinungsbildung einfließen lassen.

Warum? Die Expertise bezieht sich von vornherein auf die erste Fassung des Gesetzes. Die Maas-Bürokratie hat die aber schnell korrigiert und eine zweite Fassung aufgelegt. Sozusagen an diesem Fachgremium vorbei. Das steht nun zu Abstimmung.

Die FAZ berichtete darüber und regte sich auf. Zu Recht! Das Gremium gelte eigentlich als perfekter Politikberater. Denn dort treffen sich Akademiker, Forscher, Programmierer und andere engagierte, informierte Praktiker und an der Praxis Forschende.

Die Politik hat diesen Prozess eiskalt ausgehebelt.

FAZ nennt es Simulation

Dann, so schrieb auch die FAZ, verkomme die Politik immer mehr zur Simulation von Politik bzw. der Beteiligung unserer Zivilgesellschaft. Man könnte auch sagen, das sind nun unsere Worte, wir werden gar nicht mehr gefragt.

Das passt übrigens zum Gegenstand des Gesetzes. Die freie Meinungsäußerung setzt ja bei dem Anhörungsverfahren voraus, dass die Meinung dann auch zum richtigen Gegenstand gehören kann. Und im Netz setzt sie voraus, dass jeder seine Meinung niederschreiben darf. Darf natürlich ein jeder, würde die Politik jetzt sagen. Allerdings nur dann, wenn sie sich an bestimmte Regeln hält.

Und wer setzt die Regeln auf? Nicht etwa die Gesellschaft, wie sich an diesem Skandal zeigt, sondern ausschließlich noch die Bürokratie und die Politik. Die Politik stellt die Regeln auf, nach denen diskutiert und geäußert werden darf, auch dann, wenn sie selbst Gegenstand dieser Diskussion ist.

Das ist schlicht Zensur. Und die wird weit gehen.

Automaten entscheiden – radikal

Es gibt inzwischen zahlreiche Untersuchungen dafür, wie lange Menschen benötigen, um Texte zu lesen und zu verstehen. Das Verstehen allerdings wäre die Voraussetzung dafür, dass man zu verbietende Texte und Kommentare wie etwa bei Facebook als „verboten“ erkennt. Niemand wird dies leisten können, auch wenn Facebook verzweifelt schon wieder 3.000 neue Mitarbeiter einstellen möchte.

Noch nicht einmal 30.000 würden es schaffen, die Kommentare und Texte qualifiziert zu beurteilen. Was also wird passieren? Textautomaten werden filtern. Nach missliebigen Begriffen. Unabhängig davon, was jetzt noch dementiert oder bestätigt wird. Auch ein Unternehmen wie Facebook leidet unter den Strafandrohung der Maas-Meinungsregierung. Es geht um 50 Millionen Euro. Käme es nur einmal vor, wäre dies für Facebook eine Kleinigkeit.

Aber die Zensur schläft nicht. Ab dieser Woche noch viel weniger – auch wenn darüber so gut wie nicht berichtet wird. Der Bundestag wird es richten. Watergate.TV bleibt am Ball.

Ihre
Watergate.tv Redaktion

http://watergate.tv/

Posted in Heiko Maas, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz | Verschlagwortet mit: , , | 1 Comment »

Heiko Maas – Neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen…gegen den Willen des Patienten…Diktatur pur…wer stoppt diesen Wahnsinnigen?

Posted by deutschelobby - 30/04/2017


KD Knakki Deluxe – Volker Bellendorf

Veröffentlicht am 29.04.2017

Heiko Maas – Neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen

Die Bundesregierung hat sich auf neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen geeinigt. In Zukunft sollen auch bei einem stationären Krankenhausaufenthalt ärztliche Zwangsmaßnahmen möglich sein. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett nun verabschiedet hat.

Neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen

Ärztliche Zwangsmaßnahmen – die zum Beispiel dann erforderlich sein können, wenn ein Betreuter etwa aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer Behinderung die Notwendigkeit einer ärztlichen Behandlung nicht erkennt – seien derzeit nur dann gegen den Willen des Patienten erlaubt, wenn sich der Betreute in einer freiheitsentziehenden Unterbringung befinde, erklärte Maas. Mit dem vom ihm vorgelegten Gesetzentwurf solle die Einwilligung in eine solche Behandlung nun von der freiheitsentziehenden Unterbringung „entkoppelt“ werden.

Unterstützung / Support für meinen Kanal.
Schenkungen .: https://www.tipeeestream.com/knakkide…
Schenkungen.: https://www.paypal.me/knakkideluxe
Wunschliste.: https://www.amazon.de/gp/registry/wis…
Knakki Deluxe Internet Radio.: https://radio.knakki.com/
Knakki Deluxe Community.: https://www.knakki.com/

.

Harry Hirsch

 Harry Hirschvor 3 Stunden (bearbeitet)

Das kommt noch viel besser, die stecken dich demnächst in die Ballerburg weil du nicht verstehst das du psychisch krank bist und dringend Behandlung benötigst. Echt Krass der Herr Maas.

K. L.

Das ist vollkommen richtig, beispiel Gustl Mollath, so wird wohl in zu kunft mit Systemkritik umgegangen. Daher rate ich jedem eine Pa­ti­en­ten­ver­fü­gung abzuschließen http://www.patverfue.de/

Posted in ärztliche Zwangsbehandlungen, Heiko Maas, Netzwerkdurchsetzungsgesetz | Verschlagwortet mit: , , , , | 2 Comments »

Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas

Posted by deutschelobby - 26/04/2017


22.04.2017

Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas

von Jane Simpson

Das neue Maas-Gesetz gegen Meinungsfreiheit ist verfassungs- und europarechtswidrig, wie Sie hier lesen…

Sagen Sie Ihre Meinung, so lange Sie noch können

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen. Die Bußgelder können, angefangen bei 5 Millionen EUR bis zu 50 Millionen EUR gegen das jeweilige Unternehmen liegen.

Mosseri, der Vice President der News Feed von Facebook, versuchte leider erfolglos klarzumachen, dass zwei Milliarden Menschen nicht auf „Fake News“ und „Hasskommentare“ geprüft werden können. Zudem könne Facebook nicht entscheiden, was wahr und unwahr ist und man könne den Usern keine Meinung aufzwingen. Es werde mit technischen Mitteln zwar versucht, „Volksverhetzung, Mobbing und Fake News“ zu löschen, jedoch könne der Algorithmus nicht alle von Maas geforderten Zensuren leisten.

HEUTE VORMITTAG hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Maas beschlossen.

Justizminister Heiko Maas will jetzt nun also Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu zwingen, gegen Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung stärker als bislang vorzugehen. „Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas nach dem Kabinettsbeschluss. „Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße. Das Internet präge Debattenkultur und gesellschaftliches Klima im Land. Verbalradikalisierung ist oft die Vorstufe zur körperlichen Gewalt“, sagte der Minister. Deswegen werde es künftig Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro geben, sagte Maas weiter. „Das ist notwendig, weil die Unternehmen selbst nichts gemacht haben.“ Die Plattformen sollen verpflichtet werden, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden zu löschen.

Wie davon auszugehen war, erhielt Maas von Merkel und Schulz volle Unterstützung.

Ist es heute doch schon so, dass die Mainstreammedien das Sprachrohr von Politik und Eliten sind. Und jeder, der nicht der „öffentlichen Meinung“ entspricht, riskiert seine Karriere, wird öffentlich diffamiert und schlimmstenfalls politisch und wirtschaftlich zerstört. Mit der Internetzensur wird dann wohl die letzte Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und Pressefreiheit genommen.

Kommunikation wird unterbunden

Was „Hasskommentare“ etc. genau sein sollen, bleibt unklar. Denn worum es Heiko Maas eigentlich geht, ist nicht „strafbare Handlungen“ zu verhindern, sondern „rechtswidrige Inhalte“ zensieren zu lassen. Die Frage dabei ist allerdings, ob diese Vorgehensweise verfassungsrechtlich untermauert ist. Denn dies bedeutete nichts anderes, dass Maas unter Umgehung des Rechtsweges (ordentliches Gerichtsverfahren) willkürlich entscheiden kann, was zensiert wird und was nicht.

Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hat in einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genauer untersucht. Er kommt zu dem Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.

Die Plattformen müssen nicht nur den originalen Tweet oder Post löschen, sondern alle seine Weiterverbreitungen. Außerdem müssen sie „wirksame Maßnahmen“ ergreifen, damit der Inhalt nicht wieder online erscheint. Nicht nur Bilder, sondern auch einzelne Formulierungen und Wörter könnten auf diese Weise kriminalisiert und von vornherein nicht mehr ins Netz gelassen werden – auch wenn sie vielleicht in einem anderen und legalen (z.B. satirischen) Kontext stünden.

Solche Filter gelten als besonders effektive und damit gefährliche Zensurinstrumente.

Die Verpflichtung zu ihrem Einsatz kommt einer allgemeinen Überwachungspflicht gleich, die allerdings mit dem Europarecht (Artikel15 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31) unvereinbar ist.“

Heikel ist auch das nichtöffentliche Gerichtsverfahren ohne Beweisaufnahme, welches erfolgt, sobald das Bundesamt für Justiz der Ansicht ist, dass ein Inhalt rechtswidrig ist. Das Amtsgericht Bonn soll dann in einer „Vorabentscheidung“ die „Rechtswidrigkeit“ des Inhalts feststellen.

Gesetz (NetzDG) ist verfassungs- und europarechtswidrig

Auch der Rechtsanwalt Prof. Niko Härting hat das Gesetz genau studiert. Härting kommt zu dem Schluss, das Gesetz sei sowohl verfassungs- als auch europarechtswidrig. „Die Meinungsfreiheit ist aus Sicht unseres Justizministers nicht mehr als ein Randthema, das lediglich „kurzen Prozess“ vor dem Amtsgericht verdient.

Um welche Inhalte geht es genau?

Es geht nicht um strafbare Inhalte, sondern um „rechtswidrige Inhalte“ (§ 1 Abs. 3 NetzDG-E). Dies ist ein bedeutsamer Unterschied, da es etwa bei einem beleidigenden Beitrag nicht auf die Absichten des Verfassers ankommt. Ob der Verfasser mit Beleidigungsvorsatz gehandelt hat, ist unerheblich. Bedenkt man, dass strafrechtliche Ermittlungsverfahren vielfach eingestellt werden, da sich ein Tatvorsatz nicht nachweisen lässt, würde § 1 Abs. 3 NetzDG-E dazu führen, dass sich der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Verbotsnormen erheblich erweitern würde.

Folgende Strafnormen enthält der Verbotskatalog des § 1 Abs. 3 NetzDG-E:

  • § 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

  • § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten

  • § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

  • § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

  • § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten

  • § 130 StGB – Volksverhetzung

  • § 140 StGB – Belohnung und Billigung von Straftaten

  • § 166 StGB – Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

  • §§ 185 bis 187 StGB – Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung

  • § 241 StGB – Bedrohung

  • § 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten

Der Normenkatalog ist eine willkürliche Zusammenstellung aus unterschiedlichen Normen die dem denkbar schwammigen Begriffen von „Hate Speech“ und „Fake News“ zugeordnet werden können sollen.

Der Umgang mit Beschwerden ist in § 3 NetzDG-E so geregelt:

  • Die Betreiber sind verpflichtet, unverzüglich von Beschwerden Kenntnis zu nehmen, wobei

unter „unverzüglich“ deutlich weniger als 24 Stunden zu verstehen sind, da anderenfalls

„offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte nicht binnen 24 Stunden gelöscht werden könnten (§ 3

Abs. 2 Nr. 1 NetzDG-E).

  • Innerhalb von 24 Stunden müssen „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte entfernt werden (§ 3

Abs. 2 Nr. 2 NetzDG-E).

  • Für rechtswidrige Inhalte, bei denen es an einer „Offensichtlichkeit“ des Rechtsverstoßes

fehlt, gilt eine Löschfrist von 7 Tagen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG-E).

Nicht schlecht staunt der Datenschutzrechtler, wenn er in (§ 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG-E) liest, dass entfernte Inhalte zu Beweiszwecken gesichert und im Inland gespeichert werden müssen.

All dies ist europarechtswidrig:

  • Nach Art. 14 Abs. 1 lit. b E-Commerce-Richtlinie sind Plattformbetreiber verpflichtet

„unverzüglich“ tätig zu werden, wenn sie von einem Rechtsverstoß erfahren. Die

„Unverzüglichkeit“ (nach deutschem Recht: „ohne schuldhaftes Zögern“) ist ein flexibler

Maßstab, der Raum für den Einzelfall lässt. Der deutsche Gesetzgeber kann diesen Maßstab

nicht ohne Richtlinienverstoß in einen fixen Zeitraum von 24 Stunden bzw.7 Tagen

verwandeln.

  • Nach Art. 15 E-Commerce-Richtlinie sind Anbieter nicht verpflichtet, proaktiv die eigene

Plattform nach Rechtsverstößen zu durchsuchen. Hiermit sind die weitreichenden

Rechtsverstoß-Verhinderungspflichten in § 3 Abs. 2 Nr. 6 und 7 NetzDG-E nicht vereinbar.

In § 4 Abs. 5 NetzDG-E wird das Gesetz nahezu rechtsstaatswidrig: Im Streit um Bußgelder soll es einen kurzen Prozess um die Rechtswidrigkeit von Inhalten geben. Zuständig soll ein Amtsgericht sein, das ohne mündliche Verhandlung entscheiden kann und dessen Entscheidung nicht anfechtbar ist.

Dass es bei dem „kurzen Prozess“ um nicht weniger geht als um die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), scheint kein Zufall zu sein.

Sagen Sie also Ihre Meinung, so lange Sie noch können. Im Internet, bei Freunden und Bekannten oder bei Demonstrationen. Unsere Freiheit schwindet immer schneller: Bargeldverbot, RFID Zwangsverchipung, Meinungsfreiheit. Es ist Zeit, öffentlich Widerstand zu leisten – so lange wir DAS noch können.

Ihre
Jane Simpson

http://watergate.tv/

Posted in Bundesbereinigungsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Widerstand | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas

Heiko Maas…Netzwerkdurchsetzungsgesetz… schlimmer als erwartet…Kontrolle von Facebook und von allen Plattformen wie Twitter, YouTube, WhatsApp, Skype usw. Alle werden vom neuen Wahrheitsministerium überprüft und zensiert.

Posted by deutschelobby - 11/04/2017


 

www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net

Bald ein chinesisches Internet in Deutschland

die gesamte Tragweite des von Heiko Maas geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wird im

kompletten Entwurf deutlich – hier nachzulesen

oder mein Video-Kommentar dazu.

Es geht nicht mehr nur um die Kontrolle von Facebook, sondern von allen Plattformen wie Twitter, YouTube, WhatsApp, Skype usw. Alle werden vom neuen Wahrheitsministerium überprüft und zensiert. Am Mittwoch hat das Bundeskabinett die „fakenews“- Gesetzesvorlage beschlossen, so dass sie noch vor Sommerpause und Wahlkampf beschlossen werden kann.

Wenn sich jetzt nicht der Widerstand formiert, werden wir in Deutschland ein Internet nach chinesischem Vorbild bekommen. Es wird dann nichts mehr zu lesen sein, was in kritischen Bereichen grundsätzlich regierungskritisch sein könnte.

Die privaten Zensoren können nicht wissen, was genau dem Zensurminister missfällt, so dass sie zur Meidung einer drohenden 50-Mio-Euro-Strafe natürlich alles löschen (müssen), was nicht 100 % angepasst ist. Beweislastumkehr. Meinungsfreiheit nur noch da, wo man 100 % zuverlässig auf Regierungskurs liegt. Deutschland legt sich hier ins Bett mit China, Nord-Korea oder Saudi-Arabien.

Bitte nehmen Sie daher auch in dieser Woche an unserem aktuellen Abgeordnetencheck „Stoppt die digitale Zensur!“ teil. Fast 49.000 Petitionen haben Sie schon an verschiedene Abgeordnete verschickt.

Eine Teilnahme ist mit einem Klick hier möglich.

Es muss ein Aufschrei durch das Netz gehen. Wir brauchen ein Erdbeben, denn es sind genau unsere Kampagnen und Nachrichten, die unterdrückt werden sollen. Machen Sie mit. Hinterher fragen, wie das alles passieren konnte, das kann es nicht sein.

Mit den besten Grüßen aus Berlin Ihre

Beatrix von Storch 

PS: Unsere Meinungsfreiheit ist hierzulande bedroht, wie schon lange nicht mehr. Mit Stasi-Methoden versucht die Regierung, ihre Kritiker mundtot zu machen. Helfen Sie uns in unserem Kampf für die Meinungsfreiheit mit Ihrer besten Spende von 5, 10, 25 oder….Euro hier. Vielen herzlichen Dank.

 

Posted in Bürgerprotest, Beatrix von Storch, Beatrix von Storch | Verschlagwortet mit: , , , , | Kommentare deaktiviert für Heiko Maas…Netzwerkdurchsetzungsgesetz… schlimmer als erwartet…Kontrolle von Facebook und von allen Plattformen wie Twitter, YouTube, WhatsApp, Skype usw. Alle werden vom neuen Wahrheitsministerium überprüft und zensiert.

Stopp der digitalen Zensur

Posted by deutschelobby - 25/03/2017


 

Stopp der digitalen Zensur

in seinem persönlichen Kreuzzug gegen die Meinungsfreiheit legt Justizminister Heiko Maas nun noch einmal kräftig nach. Möglichst schnell will er sein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ verabschieden, daß auf die Überwachung der sozialen Netzwerke abzielt. Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen mißliebige Inhalte löschen, sonst drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Dieser Gesetzesentwurf ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit. Heiko Maas geht es darum, zum Beispiel bei Facebook ein Klima der Angst zu erzeugen, welches dazu führt, daß alle unliebsamen politischen Äußerungen im vorauseilenden Gehorsam gelöscht werden. Dann haben wir die totale Überwachung und die totale Zensur.

Wir werden es unter keinerlei Umständen hinnehmen, daß unsere Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Ein angst- und zensurfreier Austausch zwischen Bürgern im Netz ist für unsere Demokratie von großer Bedeutung.

Um Heiko Maas zu zeigen, daß sich der Widerstand formiert, haben wir unsere neue Kampagne „Stoppt die digitale Zensur!“ auf Civilpetition gestartet. Bitte setzen Sie ein Zeichen für die Meinungsfreiheit und gegen den Überwachsungsstaat, indem Sie diese wichtige Petition hier unterzeichnen. Wenn wir jetzt nicht gemeinsam aufstehen, hat Heiko Maas bereits gewonnen. Das dürfen wir auf keinen Fall zulassen.

Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin Ihre

Beatrix von Storch 

PS: Wir wollen noch viel mehr Bürger über die Zensurabsichten von Heiko Maas aufklären. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung. 5, 15, 25 oder …Euro hier helfen uns, unseren Mitbürgern die Augen zu öffnen.

Direkt bei Paypal spenden:

Besuchen Sie unsere Internetseite unter

www.buergerrecht-direkte-demokratie.de     Folgen Sie uns auf Facebook

www.facebook.com/burgerrechtdirektedemokratie

de-de.facebook.com/BeatrixVonStorch

Bürgerrecht Direkte Demokratie
Sprecherin der Initiative: Beatrix von Storch
Zionskirchstraße 3 • 10119 Berlin
Telefon 030 / 8800 1398 • Fax 030 / 3470 6264
Spendenkonto IBAN: DE28 1005 0000 0190 1639 76
Berliner Sparkasse • BIC BELADEBEXXX

www.buergerrecht-direkte-demokratie.de

Posted in Überwachsungsstaat, Beatrix von Storch, Beatrix von Storch | Verschlagwortet mit: , , , | Kommentare deaktiviert für Stopp der digitalen Zensur

Justizminister Heiko Maas verehrt Terror-Hetz- und Verbrecher-Gangs…

Posted by deutschelobby - 30/08/2016


Heiko Maas unterstützt linke Terrorgruppen

 

Dieser Verbrecher- und Hetzgruppe dankte Justizminister Heiko Maas

von Henning Hoffgaard

Der Sänger der Band: Haß auf die Polizei Foto: picture alliance/sebwes Images/Michael Allmaier

Der Sänger der Band: Haß auf die Polizei und alles deutsche

Am Mittwoch bedankte sich Justizminister Heiko Maas (SPD) bei der linksextremen Band „Feine Sahne Fischfilet“ für einen Auftritt. In ihren Songs singt die Gruppe unter anderem: „Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.“ Doch der Haß auf Polizisten ist nur die Spitze des Eisbergs.

Das singt die Gruppe

Auf ihrem ersten Album „Backstage mit Freunden“ singt die Gruppe:

Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen/ Und schicken den Mob dann auf euch rauf/ Die Bullenhelme – sie sollen fliegen/ Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein/ Und danach schicken wir euch nach Bayern/ denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.

jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/dieser-musikgruppe-dankte-heiko-maas/

.

Diesem abgrundtiefen antideutschen völlig verblödeten an Häßlich- und Peinlichkeit nicht zu übertreffenden Schrott…ich bezeichne sie treffender als Bio-Müll, sind die Luft nicht wert die sie atmen.

Hoffen wir das das Maas bald voll ist und Heiko samt diesem Abschaum keine Luft mehr brauchen….

Da unser Land mit solchen Geschwüren überzogen wird, benötigen wir unsere Schutztruppen….die Zeiten des Friedens sind vorbei….

oder hat jemand noch einen an Wunder grenzenden Ausweg parat…?

 

Posted in Heiko Maas | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 1 Comment »

Wilde Proteste : Minister Maas flüchtet aus Zwickau

Posted by deutschelobby - 01/05/2016


Veröffentlicht am 01.05.2016

Ursprünglich sollte Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (56, SPD) auf
der DGB-Demo in Zwickau sprechen. Doch Gabriel meldete sich krankheitsbedingt ab, schickte Heiko Maas.

Vor der Bühne auf dem Neumarkt warteten
mehrere hundert Zwickauer.

Als die Rede des Ministers kurz nach 10.30 Uhr
begann, setzte ein ohrenbetäubendes Pfeifkonzert ein.

Trillerpfeifen und Sprechchöre übertönten die
Lautsprecher-Anlage fast komplett. Maas hatte sichtbar
mit der Fassung zu kämpfen, bezeichnete
Teile der Demonstranten sogar als „lächerlich“:

Sie würden Meinungsfreiheit fordern, aber
andere Meinungen niederbrüllen.

Unter lauten „Volksverräter“- und „Wir sind das Volk“-Sprechchören verließ der Tross rund um den Politiker nach kurzer Zeit die Bühne und flüchtete im Laufschritt in die zwei bereitgestellten Limousinen.

Posted in Proteste | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 1 Comment »

Alles Schwindel

Posted by deutschelobby - 18/02/2016


Nachdem vor einer Asylunterkunft eine Handgranate ohne Zünder gefunden worden war (siehe Artikel unten), schwadronierten Politiker sofort von einer „neuen Dimension rechter Gewalt“, von einer „Eskalation fremdenfeindlichen Terrors“ und einem „feigen rassistischen Anschlag“. Und die geistigen Väter dieser menschenverachtenden Untaten hatten sie erwartungsgemäß auch parat: Pegida und die AfD, die „Hetzer aus der Mitte der Gesellschaft“.

Doch dann kam heraus: Alles Schwindel. Denn die Handgranate galt nicht der Gemeinschaftsunterkunft und deren Bewohnern, sondern dem abseits stehenden Bürocontainer, vor dem sie auch gefunden wurde. Und die mutmaßlichen Täter sind alles andere als rassistische deutsche Fremdenfeinde, denn sie haben selbst einen „Migrationshintergrund“.  Dumm gelaufen für die „Politlautsprecher“.

Ein Meister unbegründeter Schuldzuweisungen, der sich auch in diesem Fall besonders hervorgetan hat, ist Bundesjustizminister Heiko MaasHeiko Maas. Dabei sollte doch gerade er als Jurist sich an Fakten halten. Das aber war noch nie seine Sache. Erst kürzlich erinnerte die „Zeit“ daran, dass der damalige saarländische Oppositionsführer Maas im Jahre 2007 nach Freisprüchen in einem bis heute ungeklärten Vermisstenfall erklärt habe, er finde das Urteil „zum Kotzen“ und unfassbar, dass es nicht gelungen sei, den Tatvorwurf zu beweisen. Damit wollte er wohl Volkes Stimmung wiedergeben, etwas, was er heute als „rechtspopulistisch“ diffamiert. Zu seiner damaligen Entgleisung will er sich nicht mehr äußern. Und so stellt sogar die linksliberale „Zeit“ fest: „Jedenfalls eine eigenartige Rechtsauffassung, die der Volljurist Maas da offenbart.“

paz2016-07

Im Ausland gibt es aufgrund jahrzehntelanger Hetze von zionistischer Seite fast nur Deutsch-Feinde…

Wir sind umgeben von Deutsch-Feinden…unschuldig…als Opfer einer von langer Hand seit über 100 Jahren vorbereiteter zionistischen Hass-Propaganda…

Oh nein!…Beileibe kein dummes Geschwätz oder Aufwiegelung durch Lügen….das alles sind blanke Tatsache…nachweisbar in Schrift, Audio und Video…..

Posted in ANTI-DEUTSCHE | Verschlagwortet mit: , , | Kommentare deaktiviert für Alles Schwindel

AntiFa e.V. muss verboten werden

Posted by deutschelobby - 04/02/2015


Petition richtet sich an Bundesjustizminister Heiko Maas

Diese Petition wird versendet an:

Bundesjustizminister Heiko Maas

AntiFa e.V. muss verboten werden

Wir wollen, dass die AntiFa e.V. (Antifaschistische Aktion) in der Bundesrepublik Deutschland verboten wird.

Die AntiFa sabotiert Wahlkämpfe, begeht Gewalttaten und Sachbeschädigung, zudem verhindert sie die uneingeschränkte Ausübung der Demokratie, damit ist sie verfassungswidrig.

Die AntiFa ist eine kriminelle Organisation, welche zum Wohle des deutschen Grundgesetzes, der deutschen Demokratie und zum Schutze der Bevölkerung verboten werden muss.

Zudem fordern wir, dass die AntiFa keine staatlichen und parteilichen Gelder mehr erhalten darf.

In Schulen soll es eine stärkere Aufklärung über Linksextremismus, linke Gewalt, Sozialismus, Anarchismus und Kommunismus geben.

Posted in Petition | Verschlagwortet mit: , , , , , | 3 Comments »

„Politik und Medien missbrauchen Pariser Attentat für ressentimentgeladene Hetze gegen Pegida“

Posted by deutschelobby - 12/01/2015


Bundesverband | Bundesgeschäftsstelle | Postfach 87 02 10 | 13162 Berlin
PRESSE  

Tel.: 08233 / 795 08 71

Fax: 08233 / 795 11 38

E-Post: bgst@rep.de

Internet: http://www.rep.de

MITTEILUNG NR. 4/15

Berlin, den 12.1.2015

 Maas-loser Heuchler

 Johann Gärtner: „Politik und Medien missbrauchen Pariser Attentat für ressentimentgeladene Hetze gegen Pegida“

 Zu den fortgesetzten Diffamierungen der Pegida-Demonstranten durch Bundesjustizminister Heiko Maasheiko-maas und zahlreiche weitere Politiker sowie Medienkommentare nach den islamistischen Terroranschlägen von Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Republikaner Johann Gärtner:

„Der Bundesjustizminister ist ein Maas-loser Heuchler. Seine Ausfälle gegen die Pegida-Demonstranten fallen auf ihn selbst zurück.

Es sind gerade Politiker der Altparteien und Kommentatoren der Leitmedien, die die islamistischen Terroranschläge auf die Redaktion einer Satirezeitschrift und einen jüdischen Supermarkt in der französischen Hauptstadt Paris zynisch und schamlos missbrauchen, um mit Diffamierungen unter der Gürtellinie gegen friedlich demonstrierende Bürger zu hetzen.

Wenn in Kommentaren Bürger, die ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit wahrnehmen und einseitige Medienberichterstattung als ‚Lügenpresse‘ kritisieren, mit mörderischen Terroristen auf dieselbe Stufe gestellt werden, grenzt das an Volksverhetzung. ‚Sudel-Ede‘ ist da nicht mehr weit.

Dass Politiker die Opfer des islamistischen Terrors instrumentalisieren, um für eine von oben angeordnete Staats-Demo in Dresden gegen Pegida zu mobilisieren, erinnert an die Panik der SED-Nomenklatura, die bis zuletzt mit befohlenen Aufmärschen den Protest der Bürger zu übertönen versuchte.

Offensichtlich verweigern Politik und Medien jede ernsthafte Debatte über die Islamisierung unseres Landes, weil sie zu feige sind, sich ihrer eigenen Verantwortung für die einwanderungs- und integrationspolitischen Fehlentwicklungen zu stellen. Aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

Deshalb gilt auch heute der Appell an alle mündigen und verantwortungsbewussten Bürger: Auf zu den Pegida-Kundgebungen – gerade jetzt!“

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle

.

Posted in PEGIDA | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | 3 Comments »

 
%d Bloggern gefällt das: