Die BRD-Personalausweise sind illegal!…Verlangen Sie, was Ihnen zusteht: Reisepass Deutsches Reich


Verlangen Sie, was Ihnen zusteht: Reisepass Deutsches Reich

Sehr viele Menschen wissen, dass Deutschland seit 1945 noch immer keinen Friedensvertrag im Sinne der HLKO hat, also nicht souverän ist.

Wir alle schleppen einen Personalausweis mit uns herum, welcher uns zum Personal der Firma „Bundesrepublik Deutschland“ machen soll.

Dabei ist es ein gültiger Reisepass, der das mithin Wichtigste ist, was man hierzulande haben kann.

Unterschied zwischen Pass und „Perso“

Der „Perso“ ist nur in der „Bundesrepublik Deutschland“ ein anerkannter Ausweis, nämlich ein Betriebsausweis für mithaftendes, nachschusspflichtiges Personal der Company mit Namen “Bundesrepublik Deutschland”.

Der „Perso“ ist kein international anerkannter Pass und seit dem 18.7.1990, als Folge der Pariser Konferenz, auch nicht mehr eines regulären Staates oder Staatsfragmentes im Sinne des Besatzungsrechts.

Die Schutzrechte der HLKO gegen Zwangsabgaben kann man im vollen Umfang in Anspruch nehmen, wenn man einen !!! gültigen !!! Reisepass und !!! keinen !!! „Perso“ mehr hat!

Der Pass der Deutschen besteht aus Deckel und Rückseite und müsste eigentlich eine IDD-Karte des deutschen Reiches beinhalten.

Er ist aber die IDD-Karte der „Bundesrepublik“ drin, die keine staatlichen Hoheitsrechte hat, sondern über das Nießbrauchsrecht der HLKO (Artikel 43-55) die Rechte des Landes als Verwalter nutzt. Genau aus dem Grund ist die BRD-IDD im Ausweis drin.

Die Fakten zu Pässen sind folgende:

Pass: Der Pass erfüllt in einer Besatzungszone die Eigenschaft eines militärischen Passierscheins oder einer ständigen Aufenthaltserlaubnis.

Der Besatzer oder seine Verwaltung ist dafür verantwortlich, dass jeder Deutsche einen gültigen Pass in Übereinstimmung mit der HLKO bekommt, um ihn von Kombattanten des Krieges zu unterscheiden.

Deutscher: Deutscher ist, wer im Sinne des RuStaG 1913 die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.

Unmittelbare Reichsangehörigkeit: Die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt derjenige, dessen Vater und dessen Großvater auch schon Deutscher im Sinne RuStaG 1913 war.

Bundesbürger: Bundesbürger ist, wer einen Bundespersonalausweis im Sinne des PAuswG besitzt.

Der Bundespersonalausweis stellt den Inhaber gegenüber der HLKO schlechter, denn „DEUTSCH“ ist nur eine uneigentliche „Staatsangehörigkeit“ und zwar ohne Notwendigkeit aus der HLKO heraus, somit ohne besatzungsrechtliche Rechtsgrundlage. Sie ist also bereits klar nachweisbares Unrecht!

Anmerkung: Der Besatzer steht zwar für die Rechtsnachteile des „Persos“ prinzipiell ein, doch dies erst ab einem Friedensvertrag.

Die Regel ist, dass es den Besatzer nicht interessiert. Was die Verwaltung BRD tut, ist ihm egal und im Zweifel ist man eben benachteiligt, weil man selbst eine Mitschuld durch Duldung hat.

Wichtig: Genau aus diesen Gründen sollte man den „Perso“ gegen den Reisepass Deutsches Reich umtauschen und auf Abgabe des „Persos“ gegen Abgabequittung bestehen.

Personal: Personal der Bundesrepublik Deutschland ist automatisch jeder, der einen Personalausweis der Firma „Bundesrepublik Deutschland“ im Sinne des PAuswG besitzt.

Grundgesetz: Das Grundgesetz ist ab 18.07.1990 0:00 Uhr praktisch nur noch die AGB der Firma „Bundesrepublik Deutschland“ durch Nebenabreden zwischen den Besatzern und der „Bundesrepublik Deutschland“ zur Umgehung der Haftung nach HLKO.

Man sagt auch zum Grundgesetz: die Hausordnung der Alliierten, da das Grundgesetz mangels Rechtsnachfolge für das Deutsche Reich nicht auf deutschem Landesrecht beruht.

Der Geltungsbereich des Grundgesetzes wurde mit Ablauf des 17.07.1990 gelöscht und später in veränderter Form in die Präambel des Grundgesetzes wieder eingefügt.

Nach Mangold hat die Präambel keine Bedeutung als Gesetzesparagraf und kann nur dann rechtswirksam werden, wenn es eine zusätzliche privatvertragliche Verpflichtung gibt.

Die privatvertragliche Verpflichtung (Bund = Nebenabreden) existiert auch nach dem 17.7.1990 für alle Personalausweiseinhaber weiter, jedoch nicht für diejenigen, die keinen Personalausweis mehr haben und NUR einen Reisepass Deutsches Reich besitzen, weil sie nur so klar genug zum Ausdruck bringen können, dass sie mit den stillschweigenden, privatrechtlichen Nebenabreden nicht einverstanden sind.

Nachschusspflicht: In einer OHG-ähnlichen Company gibt es abhängig von Gesellschaftervertrag eine Nachschusspflicht zur Insolvenzmasse.

Das heißt: die an der OHG Beteiligten haften mit ihrem Anteil und einem Teil des Privatvermögens für die Geschäfte der OHG. Im Falle der Firma „Bundesrepublik Deutschland“ ist das der Steuerzahler, der gleichzeitig Personal dieser OHG ist.

Zusammenfassung: Ein Reisepass hat die gleiche Legitimationskraft, wie ein Bundespersonalausweis, aber nicht dessen privatrechtliche Nachteile (Nachschusspflicht, Entrechtung) wegen geheimen Nebenabreden = Bund.

Ein Bundespersonalausweis hat jedoch nicht die gleiche Legitimationskraft, die ein Reisepass hat.

MERKE: Wenn der Deutsche sich Pässe aufschwatzen lässt, die ihn entrechten, dann ist das in gewissem Umfang erst mal sein Problem.

Das Unrecht ist natürlich rückabwickelbar und natürlich greift die Privathaftung gegen die Scheinbeamten, die einen entrechtet haben.

Solange diese aber die Macht haben, werden sie diese Macht missbrauchen, ohne auf Recht und Gesetz zu achten, wie die Alltagserfahrung es zeigt. Darum muss auch eine Bevölkerungsrevolution her, um diesen Machtmissbrauch endlich zu beseitigen.

Mit der Bundespersonaleigenschaft ist eine Entrechtung gegenüber dem Schutz des Privatvermögens und dem Recht auf einen gesetzlichen Richter im Sinne der HLKO verbunden.

Das heißt: Auch vor den Scheingerichten der „Bundesrepublik Deutschland“ wird man entrechtet, da es keine gesetzlichen Gerichte im Sinne der HLKO sind.

Die genauen Verfahrensweisen sind per geheimen Staatsvertrag geregelt, der nicht öffentlich einsehbar ist, jedoch für den Besitzer eines Bundespersonalausweis im Grunde nur Nachteile bringt.

Deutsche, die klar bei Verstand sind und das Unrecht durchschaut haben, werden als „Reichsbürger“, „Anhänger der Reichsbürgerbewegung“, „Mitglieder einer Art rechtsextremistischer Sekte“ (so wörtlich sogar über die Presseverlautbarung durch den Pressesprecher einer Landesregierung unter der Leitung eines sogenannten „Ministerpräsidenten“ der SPD), „Nazi“, „Psychopathen“, „Reichsideologen“, „Braune“, „Rechte“, „Reichsdeppen“, „Spinner“ „Verschwörungstheoretiker“ und mit weiteren Verunglimpfungen dieser Gattung bezeichnet. Das ist Volksverhetzung pur!

Das Deutsche Reich, 1871 als Staatenbund gegründet und ausweislich des RuSTAG 1913 (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) die Staatsangehörigkeit gem. § 1 ausgewiesen war (Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.), war eben kein Staat, und mit dem Gleichschaltungsgesetz aus dem Jahre 1934 wurde das Deutsche Volk für staatenlos erklärt, wider den Regeln des Völkerrechts.

Die Firma „Bundesrepublik Deutschland“ setzte dem noch einen drauf und erklärte eine Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“, die es niemals gegeben hat und auch nie geben wird.

Es kursieren immer wieder Meinungen und Gerüchte um den Reichsausweis.

Alle verunsicherten deutschen Mitbürger möchten wir versichern, dass sie keine Angst oder Bedenken haben müssen, ob der Reichsausweis gültig ist. Er ist es!

Im Folgenden werden sie sehen, dass jeder Deutsche einen Anspruch auf den Reichsausweis hat.

Die „BRD Behörden“ und die verantwortungslosen Politkriminellen tun sich schwer, diese Tatsache zu akzeptieren. Damit würden sie sich selbst zu Hochverrätern degradieren.

Immer wieder weigern sich „Behörden“, den Deutschen nach Reichs- und Staatsanghörigkeitsgesetz von 1913 einen Reichsausweis auszustellen. Das entweder aus Unkenntnis, oder aus Dummheit und ideologischer Sturheit:

Beurteilung von Gerichtsfirmen: Reichsausweis gültig!!

Zitat: “Das LG Göttingen hat sich beim OLG Braunschweig rückversichert und von dort laut Staatsanwaltschaft Göttingen den Bescheid erhalten, dass das OLG BS das Urteil 4 Ws 98/06 des OLG Stuttgart vom 25.04.2006 für Herrn Haug unterstützt und akzeptiert“!

Aktenzeichen AG Osterode 3c DS 34Js34999/05 (128/06)
LG Göttingen 3 Ns 85/07 sind die Aktenzeichen des Freispruches!
Beschluss des 4.*Strafsenats vom 25.4.2006 – 4 Ws 98/06.

Damit haben sogenannte „Gerichte“ der “Bundesrepublick Deutschland” die Ausweise des Deutschen Reiches akzeptiert und indirekt zugegeben, dass die „BRD“ gar nicht existiert!

Zum Personalausweis: Der stellt ja bekanntlich eine mittelbare Falschbeurkundung und Täuschung im Rechtsverkehr dar und kann mit € 1.000,– geahndet werden – nach „BRD-Gesetz“!

In der Realität werden „wir“ natürlich keinen Wortmarketräger der Firma „POLIZEI“ erleben, der “uns” wegen der sogenannten “Personalausweise” Schwierigkgeiten macht. Das Konstrukt könnte sonst “morgen” nach Hause gehen!

Die angegebene Staatsangehörigkeit ist nicht “DEUTSCH”. Deshalb hat jeder Deutsche das Recht, sich in rechtfertigenden Notstand mit richtigen Ausweisdokumenten zu versorgen, natürlich mit der richtigen Staatsangehörigkeit “Deutsches Reich”.

Kurze Kausalkette:

– nach 2 BvF 1/73 (BVerfG-Beurteilung) ist das Deutsche Reich völkerrechtssubjekt, aber nicht handlungsfähig, da ein alliiertes Besatzerkonstrukt selbst völkerrechtswidrig zu Lasten aller Deutschen “Staat” spielen will.

– nach UN Resolution A/56/83 v. 12. Dez. 2001 ist aber alles, was eine Gruppe von Menschen in Namen eines handlungsunfähigen Staates “macht”, völkerrechtlich verbindlich.

– somit wird das Deutsche Reich mit Erstellung der sog. Reichsdokumente wieder teilhandlungsfähig, da als ersten Schritt die Reichsdeutschen mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit (§ 1 RuStAG, Art. 116 GG, § 185 BBG, SHAEF-Gesetz Nr.52,VII, 9(e), HLKO, etc.) sich als solche wieder in einer “amtlichen” Form zu erkennen geben und geben können, wenn sie es wollen.

– diesem Umstand mussten auch die o.a. OLG Verfahren Rechnung tragen.

Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

Reichsgebiet BBG § 185: Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937.

Die BRD-Personalausweise sind illegal!

Der Reichsausweis wird von den „BRD-Behörden“ bewusst zurückgehalten, obwohl jeder Deutsche Anspruch auf einen Reichsausweis hat.

Wer seinen „Perso“ nämlich abgibt und fortan einen Reisepass Deutsches Reich besitzt, gehört nicht länger zum Personal der „BRD“.

Fordern Sie daher ihren Reisepass Deutsches Reich bei Ihrer Gemeinde an.

In der folgenden Pressemitteilung des brandenburgischen „Verfassungsschutzes“ können sie die Verunglimpfung Reichsdeutscher von Teilen der bundesrepublikanischen Behörden sehen:

„Die Reichsdeutschen wehren sich mit häufigen Anfragen an Ordnungsämter, warum die Ausweisstellen keine Reichsausweise ausstellen wollen. Die Rechtslage, Staats- und Völkerrecht sprechen für den Reichsausweis.

Zudem gibt es viele Beweise im Internet, auf der Homepage des bayerischen Innenministeriums, das „Bundesverfassungsgerichtsurteil“ von 1973, etc.

Das Grundgesetz ist eine Grundordnung in einem besetzten Gebiet auf Zeit. Es ist kein Ersatz für eine Verfassung. Dieser Zustand dauert nun schon über 60 Jahre.

Jeder Deutsche hat einen Anspruch auf einen Reichsausweis, denn die Firma „Bundesrepublik Deutschland“ hat keine eigene Staatsangehörigkeit und wird sie nie haben.

Das Deutsche Reich besteht nicht nur laut Theo Waigel weiterhin fort. Es muß nur wieder aktiviert und mit legitimierten Organen ausgestattet werden.

Es wird die zukünftige Aufgabe der Bevölkerung sein, selbst für Recht und Ordnung zu sorgen und sich vom derzeitigen Unrechtssystem via Bevölkerungsrevolution zu befreien.

 

Der Stratfor Chef George Friedman hat gesagt … „Wie wird Deutschland sich verhalten ?“


http://www.gemeinde-neuhaus.de:

Die Lage in der Welt (2016)

oder die Notwendigkeit des

Friedensvertrages für die Welt

Der Stratfor(1) Chef George Friedman hat gesagt … „Wie wird Deutschland sich verhalten ?“https://www.youtube.com/watch?v=vln_ApfoFgw (ab Minute 8:50)

Wir sind militärisch besetztes Gebiet und können uns nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO – Staatsverträge) von 1907 – 1910 und dem SHAEF(2)-Vertrag (Handelsvertrag) von 1944 durch einen Friedensvertrag zum WK I (durch Staaten geführt) selbst befreien und souverän werden.

Der sogenannte Weltkrieg 2 (durch Firmen geführt), ein Waffenstillstandsbruch zum WK 1, ist 1990 mit dem 2+4-Vertrag beendet worden. Der WK I war nur mit Russland 1918 durch einen Friedensvertrag beendet worden, nicht aber mit den drei westliche Alliierten. Beim 2+4-Vertrag kam es nur darauf an, daß die vier Alliierten richtig unterschrieben haben. Die Vertreter des militärisch besetzten Gebietes (wir Deutschen) haben im Grunde nichts zu sagen !!!

Der Friedensvertrag würde bedeuten, daß sich die UNO (eins der obersten Gremien der Familien) auflösen muß. Der SHAEF-Vertrag wäre obsolet. Nach dem SHAEF-Vertrag wird die Ukraine, Libyen usw. besetzt. Da Syrien nicht dem SHAEF unterliegt können die Russen dort anders operieren.

Nach 99 Jahren wird in diesem Jahr die russische Zentralbank, die von Lenin an die Warburg- Gruppe gegen Unterstützung abgetreten wurde, wieder frei. Die Russen brauchen dann keinen Dollar mehr um Rubel zu generieren.

Es ist derzeit sehr viel im Umbruch. Die Deutschen (jedenfalls die Mehrheit) haben davon keine Ahnung. Die Presse, die für 99 Jahre in der Hand der Alliierten (USA, Frankreich, GB) ist, sorgt dafür. Alle werden beschäftigt, z.B. durch Wahlen.

Schauen wir einmal in das Buch ‘‘Die deutsche Karte” von Gerd-Helmut Komossa (ehemaliger Amtschef des MAD – zwei Sterne General), auf Seite 21 / 22. Dort wird die Kanzlerakte, 99 Jahre Presse in alliierter Hand, die Beschlagnahme der Goldreserven usw. bestätigt.

Die meisten Länder der Erde sind mittlerweile im Handelsrecht. Die es nicht waren werden mit Krieg überzogen … die sogenannte Achse des Bösen.

Wir können uns in den Gemeinden und Städten selbst verwalten – wenn wir es nur wollen.

Es wäre für alle wichtig sich als erstes mit diesem Thema zu beschäftigen ! Wenn wir es nicht machen, werden wir untergehen.

Das heißt auch Klartext reden über das oben Gesagte ! Was sie (im Prinzip die Hochfinanz der Familien) vorhaben können wir verhindern ! Was haben die denn vor ?

Informieren ist das erste Gebot !

Sehen wir uns den Vortrag von Prof. Hans-Werner Sinn im Jahr 2012 bei der IHK an. Dann wissen wir was geplant ist (Geplanter Euro Crash 2017 ! Die Medien schweigen):

https://www.youtube.com/watch?v=vbk_T5140ho

Das heißt Enteignung von Geld und Immobilienvermögen ! Professor Sinn spricht 2012 von über 9 Billionen Euro Verpflichtungen über den ESM. Eine gigantische Summe. Zum Vergleich: Wir besitzen im ersten Quartal 2016 an Geldvermögen und Immobilienvermögen (abzüglich Schulden) gerade etwas über 10 Billionen Euro. Anmerkung: Dieses darf Professor Sinn, der Präsident des ifo Instituts (eines der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute Deutschlands) und Ordinarius an der Ludwig-Maximilians-Universität in München ist, mittlerweile nicht mehr äußern.

In diesem Zusammenhang siehe auch https://www.youtube.com/watch?v=A-hkQn5eXKM Ein weiterer sehr gut aufklärender Beitrag ist das Interview mit Matthias Weidner:

http://quer-denken.tv/freiheit-fuer-die-deutschen-wem-gehoert-deutschland/

Was wird kommen, wenn wir nichts unternehmen ?

Der nächste Schritt nach dem “Abernten“- so wird es in Kreisen der Hochfinanz bezeichnet – wird sein “Palästina 2.0“. Zur Erinnerung, Palästina im Jahre 1948: Das Bodenrecht lag bei den Bürgern. Dann wurden Millionen ins Land geschoben. Bodenrecht weg … Gettos … wer dem entgegen steht bekommt seither einfach eine Bombe auf den Kopf.

Die Deutschen sind staatenlos in der BRD, ohne Bodenrecht! Unsere “Gäste“ bekommen dann unsere Häuser. Wir werden in Gettos deportiert. Viele unserer Eltern und Großeltern wurden nach dem 2.Weltkrieg aus unseren östlichen Gebieten wie Schlesien etc. deportiert.

Wir dürfen und müssen hinschauen und erkennen: So ganz neu ist das nicht !

Die Planung der Kabalen (NWO = Neue Weltordnung), die schon seit langer, langer Zeit besteht, bedeutet schlicht: Das Deutsche Volk soll vernichtet werden, damit es nicht zum Friedensvertrag kommt !

Aber noch ist es nicht zu spät, wenn wir den Ernst der Lage endlich erkennen !!!

Oberste Pflicht:

Laßt uns, mit allem Einsatz eines jeden Deutschen, auf unsere Befreiung durch den Friedensvertrag zum WK 1 konzentrieren !!!

Zum Beispiel diese Informationen möglichst vielen Menschen in unserem Land zukommen lassen. Darüber berichten, Vorträge halten.

Gemeinden aktivieren (aus dem Vertrag nehmen). • Vernetzen.

Staatsangehörigkeit („Gelben Schein“) beantragen. Dadurch kommen wir aus der Staatenlosigkeit ohne Rechte heraus und erhalten somit wieder das Recht auf Recht.

Nur mit der Staatsangehörigkeitsbestätigung kann man den Friedensvertrag erreichen und dazu auch abstimmen.

Zum letzten aufgeführten Punkt: Die uns zustehende Ausstellung des Staatsangehörigkeits- ausweises, der uns vom staatenlosen PERSONAL-Ausweisbesitzer (ohne Rechte) zu einem Menschen mit einem Staat (mit Rechten) macht, wird derzeit massiv behindert in den “BRiD- Behörden“… weshalb wohl ??

Wir können als einzige friedlich in die staatliche Souveränität kommen, durch den Friedensvertrag zum WK 1 !

Der Friedensvertrag (für die Welt) … unsere wahrscheinlich letzte Chance !!!

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zu 1):Stratfor bedeutet: Strategic Forecasting, Inc. und ist ein US-amerik. Informationsdienst, der Analysen, Berichte und Zukunftsprojektionen zur Geopolitik, zu Sicherheitsfragen und Konflikten anbietet.

zu 2): SHAEF bedeutet: Supreme Headquarters, Allied Expeditionary Force (Oberstes Hauptquartier der verbündeten Streitkräfte). Erster Oberbefehlshaber 1944 war der US-General Dwight D.Eisenhower.

Souveränität-Friedensvertrag – Gemeinde Reaktivierung


Gemeinde Neuhaus i.W.
gemeinde-neuhaus.dex

 

Seht euch den YouTube Film von Prof. Sinn bei einem
Vortrag im Jahr 2012 bei der IHK an. Dann wisst ihr was
geplant ist …….

https://youtu.be/vbk_T5140ho

http://www.gemeinde-neuhaus.de
http://www.nestag.at

Deutschland braucht / sucht einen Friedensvertrag zum
WK I. (Buch mit Informationen auch als kostenlose PDF)

Fast alle Probleme im Land lassen sich auf den fehlenden
Friedensvertrag zurückführen. Dann wären wir nicht mehr
besetzt, sondern wir wären souverän und wieder frei !

Die BRD sieht sich als alleinige handlungsfähige
Präsenzform des „Deutschen Reiches“.

https://www.youtube.com/watch?v=ws4JuLOH8Ks

Nachrichten-03-02-2012-BRD-Rechtsnachfolger des Dritten Reiches.

Solange wir dies u.a. durch sogenannte “Wahlen” bestätigen,
wird es so sein.
Wir können uns, wie das Buch beschreibt,
selbst organisieren und damit der BRD den Rücken
zukehren.
Dann sind wir, der Souverän, die handlungsfähige
Präsenzform. Wichtig ist es die reaktivierten Gemeinden
aus dem Vertrag zu nehmen und geschäftsfähig zu werden.
Das heißt, daß über fünfzig Prozent der Bundesstaatsangehörigen
die staatliche Gemeinde bestätigt (gewählt) haben.

Gemeinde und Städtereaktivierung bei BewusstTV

https://www.youtube.com/watch?v=u9T97IZyYBU

Souveränität-Friedensvertrag – Gemeinde Reaktivierung
Wake News Radio/TV

https://www.youtube.com/watch?v=LJy08w-JPdo

Gemeindereaktivierung (aus dem Vertrag nehmen)
Bodenrecht durch Reaktivierung …..

https://www.youtube.com/watch?v=UeniO41W_Bo

Wer ist das Problem?


Kommentator Willi schreibt:

qtH9Ok7EOXc

Die? Nein wir sind es. Wir lassen es alle zu.

Es ist unsere Untätigkeit, Uneinigkeit die das alles möglich macht.

Wie ist das möglich? Weil Ihr es alle verhindert und nichts tut. Im Gegenteil, es soll wenn es nach euch geht so bleiben wie es ist! Ein Neutrales, Freies Souveränes Deutschland mit Direkter Demokratie, Friedensverträge wird von euch allen verhindert. 1918, 1933, 1949, 1956, 1961, 1989-1990 bis heute.

Zum Friedensvertrag

„Erfüllung des Potsdamer Abkommens“
Potsdamer Abkommen
Aussagen des Potsdamer Abkommens: „Die Verbündeten haben die Absicht, dem deutschen Volk die Möglichkeit zu geben, sich darauf vorzubereiten, weiterhin die Umgestaltung seines Lebens auf demokratischer und friedlicher Grundlage zu verwirklichen.“

Über den Rat der Außenminister (Kontrollrat):

„Der Rat wird eingesetzt werden zur Vorbereitung der Friedensregelung für Deutschland, damit ein diesbezügliches Dokument von einer hierfür geeigneten Regierung Deutschlands angenommen wird, sobald eine solche Regierung gebildet sein wird.“

Die Bundesregierung ist natürlich keine geeignete Regierung, denn der ehem. Außenminister der BRD, Hans-Dietrich Genscher, ließ bei den 4+2 Verhandlungen am 17. Juli 1990 folgenden Satz zu Protokoll nehmen: Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden, d.h. daß ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind. (Dok. Nr.354B, Anlage 2, Protokoll des französischen Vorsitzenden).
Simple Logik: Nur solange der verdeckte Krieg gegen ein Freies Neutrales Deutschland anhält, kann es eine Besatzungsverwaltungsfirma „BRD“ zur Führung dieses Krieges geben. Wer hat denen jemals gesagt durch ein Referendum aufzuhören?

Was hätte eine Friedensregelung, Friedensvertrag 1990 für folgen für damaligen CDU CSU GRÜNE FDP ALLE Politiker der BRD gehabt?

Sie hätten sich selber abwählen müssen.1990. DIE BRD & DDR hätte abgewickelt werden müssen. Sie hätten ein Referendum zur letzten Staatlichen Verfassung ausrufen müssen Art.29GG im Gebiet von 1913. Hätten Neuwahlen, ausrufen müssen, nach denen sie nie wieder gewählt worden wären. Die Uno, Nato hätte sich aufgelöst, da sie nur als Nachkriegsorganisation existiert auf Grundlage der Feindstaaten Regelung. 1990.

Wir hätten heute seit 26 Jahren eine von den Menschen die hier Leben gewählte Verfassung. Deutschland wäre mit seinen Souveränen Bundesstaaten 1913 wiedervereinigt. Drohnenkriege von Ramstein, Irak, Afgahnistan, Ukraine, Jugoslawien usw. Kriege wären nicht möglich gewesen. Die Privatisierung wäre nicht möglich gewesen. Diese Putsch Politiker Statisten werden niemals freiwillig abtreten. Sie verraten euch alle seit 1918.Es sei denn wir schließen uns ALLE zu einem Referendum zusammen Art.29GG. und sind uns das erste mal in der Geschichte EINIG!
Frage: Wie oft hat die Sowjetunion nach 1945 Vorschläge zu einem Neutralen Deutschland mit Friedensvertrag gemacht???

Habt ihr euch mal gefragt wer in der Geschichte der BRD wann wo was Unterzeichnet hat, und von wem er Legitimiert war?

Von den Menschen die hier Leben? Nach welchem gültigen Wahlgesetz wurde je Gewählt. Und was stand und steht denn zur Wahl. Nicht rechtsfähige Vereine. Wer hat in unserem Land das Sagen seit nov. 1918?
Das Bundeswahlgesetz ist ungültig und nichtig. Seit 1949 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.
Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht auch 2013 nicht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.
http://creaplan.org/arne_hinkelbein/bundeswahlgesetz_nichtig.html

Parteien und Ihre bezahlten Sprecher sind nicht für die Menschen da, waren es nie, werden es auch nie sein, können und wollen auch nicht, sondern nur für sich selbst im Auftrag ihres Auftraggebers und das sind nicht die Menschen die hier Leben. Haben Sie die SPD CDU GRÜNE AFD etc. mitgegründet? NEIN, sie haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. Man wünscht sich eine Zeit zurück als die Rolle von Parteien Beschränkt war und es keine Diäten im Reichstag gab. Der Reichstag war von 1871 bis 1918 das Parlament des Deutschen Kaiserreichs. …. Diäten wurden nicht gezahlt, weil es keine Berufspolitiker geben sollte…… und das wie man sieht aus gutem Grund.

Ein nicht rechtsfähiger ParteiVerein hier in Legoland D, ohne Haftung, kann niemals eine Alternative zu einem Freien Neutralen Deutschland mit Direkter Demokratie sein.

Egal ob Links Rechts Grün Schwarz Rot. Diese Vereine sind als Feinde der Direkten Demokratie, und somit der Menschen die hier Leben zu sehen.
Das heutige System mit UNO, Nato kann es nur geben, da Deutschland keine Friedensverträge schließen kann seit 1918, da es Handlungsunfähig mangels Organisation ist. Es wird von nicht gewählten selbst bevollmächtigten Treuhand Putsch Politik Statisten daran gehindert, gegen uns Menschen, die die Besatzer-Putschisten gegen ein Freies Deutschland stellen.
Diese Mächte haben kein Interesse an Freien Menschen, einer Friedensregelung, Mitbestimmungsrecht und direkter Demokratie, wie man sehr gut im EU Parlament oder Reichstag erkennen kann.

Hier werden nicht rechtsfähige ParteiVereine, die für nichts haften gewählt, mit ungültigem Wahlgesetz, die die Treuhand Vertreter der Menschen die hier Leben stellen, die uns alle im Bundestag und der EU vertreten!
Das nennt sich dann Repräsentative Parlamentarische Demokratie. Repräsentativ = Anstelle von Demokratie !!!
Und das bereits seit 1918. Dieses „Bewährte“ Antidemokratische System wurde auf Europa ausgedehnt.

England hat genug / Brexit. Schon sind die Putschisten gegen uns alle dabei die EUDSSR auszurufen!
http://sputniknews.com/europe/20160628/1042075609/poland-france-germany-eu-superstate.html

Wann haben wir endlich genug?

Es kann nur eine wahre Alternative geben. Den Dexit durch ein Referendum im Geltungsbereich der letzten Staatlichen Verfassung.

Dazu bedarf es keiner Partei und keiner Regierung wie man sehr gut bei der letzten Volksabstimmung der DDR 1989 sehn konnte. Dieses Referendum ist nach Streichung des Geltungsbereiches im Grundgesetz 1990 überfällig!!!!

Die Menschen die in diesem Land leben haben Demokratische Verhältnisse das letzte mal vor 98 Jahren gesehen. Es wird höchste Zeit dem Spuk ein Ende zu setzen.

AUFRUF PARTEIVERBOT BERUFSPOLITIKER VERBOT DEXIT REFERENDUM

Erinnerung: USA und England…das ewig Böse: 1952 bietet UdSSR Friedensvertrag für BRD an – USA lehnen ab!


12. März 1952. Am Montag überreichte der Stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, A. A. Gromyko, dem Botschafter Großbritanniens, Herrn Gascoigne, dem Geschäftsträger der USA, Herrn Oshaugnessy, und dem Geschäftsführer Frankreichs, Herrn Brionval, eine Note der Sowjetregierung zur Frage der Vorbereitung eines Friedensvertrages mit Deutschland. Der Note ist der sowjetische Entwurf für die Grundlagen eines Friedensvertrages mit Deutschland beigefügt.

Nachstehend der Text der Note an die Regierung der USA und der Text des Entwurfs für die Grundlage eines Friedensvertrages mit Deutschland:
„Die Sowjetunion hält es für notwendig, die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika darauf aufmerksam zu machen, dass sowohl seit Beendigung des Krieges in Europa bereits sieben Jahre vergangen sind, immer noch kein Friedensvertrag mit Deutschland geschlossen wurde.

Um diesen unnormalen Zustand zu beseitigen, wendet sich die Sowjetregierung, die das Schreiben der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik mit der an die vier Mächte gerichteten Bitte um Beschleunigung des Abschlusses eines Friedensvertrages mit Deutschland unterstützt, Ihrerseits an die Regierung der Vereinigten Staaten und an die Regierungen Großbritanniens und Frankreichs mit dem Vorschlag, unverzüglich die Frage eines Friedensvertrages mit Deutschland zu erwägen, damit in nächster Zeit ein vereinbarter Friedensvertragsentwurf vorbereitet und einer entsprechenden Internationalen Konferenz unter Beteiligung aller interessierten Staaten zur Prüfung vorgelegt wird.

Es versteht sich, dass ein solcher Friedensvertrag unter unmittelbarer Beteiligung Deutschlands, vertreten durch eine gesamtdeutsche Regierung, ausgearbeitet werden muss. Hieraus folgt, dass die UdSSR, die USA, Großbritannien und Frankreich, die in Deutschland Kontrollfunktionen ausüben, auch die Frage der Bedingungen prüfen müssen, die die schleunigste Bildung einer gesamtdeutschen, den Willen des deutschen Volkes ausdrückenden Regierung fördern.

Um die Vorbereitung des Entwurfs eines Friedensvertrages zu erleichtern, legt die Sowjetregierung Ihrerseits den Regierungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs den beigefügten Entwurf für die Grundlagen eines Friedensvertrages mit Deutschland zur Prüfung vor.
Die Sowjetregierung schlägt vor, diesen Entwurf zu erörtern, und erklärt sich gleichzeitig bereit, auch andere eventuelle Vorschläge zu dieser Frage zu prüfen.

Die Regierung der UdSSR rechnet damit, in kürzester Frist eine Antwort der Regierung der USA auf den oben erwähnten Vorschlag zu erhalten.

Gleichlautende Noten hat die Sowjetregierung auch an die Regierungen Großbritanniens und Frankreichs gerichtet.“

Grundlagen des Friedensvertrages mit Deutschland
Die Teilnehmer

Großbritannien, die Sowjetunion, die USA, Frankreich, Polen, die Tschechoslowakei, Belgien, Holland und die anderen Staaten, die sich mit ihren Streitkräften am Krieg gegen Deutschland beteiligt haben.

Politische Leitsätze

  1. Deutschland wird als einheitlicher Staat wiederhergestellt. Damit wird der Spaltung Deutschlands ein Ende gemacht, und das geeinte Deutschland gewinnt die Möglichkeit, sich als unabhängiger, demokratischer, friedliebender Staat zu entwickeln.
  2. Sämtliche Streitkräfte der Besatzungsmächte müssen spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten des Friedensvertrages aus Deutschland abgezogen werden. Gleichzeitig werden sämtliche ausländischen Militärstützpunkte auf dem Territorium Deutschlands liquidiert.
  3. Dem deutschen Volk müssen die demokratischen Rechte gewährleistet sein, damit alle unter deutscher Rechtssprechung stehenden Personen ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion die Menschenrechte und die Grundfreiheiten genießen, einschließlich der Redefreiheit, der Pressefreiheit, des Rechts der freien Religionsausübung, der Freiheit der politischen Ueberzeugung und der Versammlungs-freiheit.
  4. In Deutschland muß den demokratischen Parteien und Organisationen freie Betätigung gewährleistet sein; sie müssen das Recht haben, über ihre inneren Angelegenheiten frei zu entscheiden, Tagung und Versammlungen abzuhalten, Presse- und Publikationsfreiheit zu genießen.
  5. Auf dem Territorium Deutschlands dürfen Organisationen, die der Demokratie und der Sache der Erhaltung des Friedens feindlich sind, nicht bestehen.
  6. Allen ehemaligen Angehörigen der deutschen Armee, einschließlich der Offiziere und Generale, allen ehemaligen Nazis, mit Ausnahme derer, die nach Gerichtsurteilen eine Strafe für von ihnen begangene Verbrechen verbüßen, müssen die gleichen bürgerlichen und politischen Rechte wie allen anderen deutschen Bürgern gewährt werden zur Teilnahme am Aufbau eines friedliebenden, demokratischen Deutschlands.
  7. Deutschland verpflichtet sich, keinerlei Koalitionen oder Militärbündnisse einzugehen, die sich gegen irgendeinen Staat richten, der mit seinen Streitkräften am Krieg gegen Deutschland teilgenommen hat.

Das Territorium

Das Territorium Deutschlands ist durch die Grenzen bestimmt, die durch die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz der Großmächte festgelegt wurden.

Wirtschaftliche Leitsätze

Deutschland werden für die Entwicklung seiner Friedenswirtschaft, die der Hebung des Wohlstandes des deutschen Volkes dienen soll, keinerlei Beschränkungen auferlegt. Deutschland werden auch keinerlei Beschränkungen in bezug auf den Handel mit andern Ländern, die Seeschifffahrt und den Zutritt zu den Weltmärkten auferlegt.

Militärische Leitsätze

  1. Es wird Deutschland gestattet sein, eigene nationale Streitkräfte (Land-, Luft- und Seestreitkräfte) zu besitzen, die für die Verteidigung des Landes notwendig sind.
  2. Deutschland wird die Erzeugung von Kriegsmaterial und –ausrüstung gestattet werden, deren Menge oder Typen nicht über die Grenzen dessen hinausgehen dürfen, was für die Streitkräfte erforderlich ist, die für Deutschland durch den Friedensvertrag festgesetzt sind.

Deutschland und die Vereinten Nationen

Die Staaten, die den Friedensvertrag mit Deutschland abgeschlossen haben, werden das Ersuchen Deutschlands um Aufnahme in die Organisationen der Vereinten Nationen unterstützen…
sowjetregierung-friedensvertrag-westmaechte-deutschland
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Der Weltfrieden liegt in der Hand der Deutschen


Ver­trag von Versailles v. 28.6.1919 in Wahrheit ein Handelsvertrag

Petition: Friedensvertrag zwischen den Alliierten und Deutschland


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Danke für das Unterzeichnen meiner Petition: An die Vereinten Nationen, Rußland, die USA, Großbritannien und Frankreich: Den ausstehenden Friedensvertrag zwischen den Alliierten und Deutschland.!

Jede einzelne Person, die sich beteiligt, stärkt unseren Aufruf zum Handeln. Bitte nehmen Sie sich einen Moment Zeit und und leiten Sie diesen Link an alle, die Sie kennen, weiter:

http://www.avaaz.org/de/petition/An_die_Vereinten_Nationen_Russland_die_USA_Grossbritannien_und_Frankreich_Den_ausstehenden_Friedensvertrag_zwischen_den_/?thEZNgb

Lassen Sie uns zusammen etwas verändern.


Hier ist die Petition, die Sie an Ihre Freunde weiterleiten können:

An die Vereinten Nationen, Rußland, die USA, Großbritannien und Frankreich: Den ausstehenden Friedensvertrag zwischen den Alliierten und Deutschland.
Hier direkt unterzeichnen:
http://www.avaaz.org/de/petition/An_die_Vereinten_Nationen_Russland_die_USA_Grossbritannien_und_Frankreich_Den_ausstehenden_Friedensvertrag_zwischen_den_/?thEZNgb

Der Zweite Weltkrieg war die Katastrophe des 20. Jahrhunderts und hat nicht nur Deutschland in den Abgrund gerissen. Allein Deutschland ist es aber, welches auch heute noch am meisten unter den Kriegsfolgen zu leiden hat. Bis vor kurzem war es üblich, Forderungen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches, dem rechtmäßigen Staat auf deutschem Boden, und zur Ausarbeitung des bis heute ausstehenden Friedensvertrages als „obsolet“ oder schlicht als Unsinn abzutun.
Heute jedoch ist dieses Problem, die „deutsche Frage“, bis in höchste offizielle Kreise bekannt und auch bewusst geworden. Wolfgang Schäuble (CDU) meinte 2010 treffend: „Wir sind in Deutschland seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ und Gregor Gysi (Die Linke) brachte es 2013 auf den Punkt: „Ich muß Ihnen mal ganz ernsthaft sagen, daß das Besatzungsstatut immer noch gilt.“ Schon 1949 hatte Carlo Schmid, der „Vater“ des Grundgesetzes, im parlamentarischen Rat die Bundesrepublik Deutschland als „Organisation einer Modalität der Fremdherrschaft“, also als Fremdherrschaft, bezeichnet.
Wir fordern daher alle Deutschen, ganz gleich welcher politischen Richtung dazu auf, die Lage unseres Landes als unhaltbar zu erkennen und gemeinsam für die Wiedererlangung unserer rechtmäßigen Souveränität einzustehen. Mag man sich auch darum streiten, wer in Berlin am Ruder ist, wir sitzen doch alle im selben Boot. Uns alle ruft daher die Pflicht. Eine Stimme für diese Petition ist eine Stimme für Deutschland und damit für Europa.

P E T I T I O N

An die
– Vereinten Nationen
– Regierung der Russischen Föderation
– Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika
– Regierung von Großbritannien
– Regierung von Frankreich

Im Namen des deutschen Volkes fordern wir endlich den Abschluß eines Friedensvertrages zwischen Deutschland und allen seinen Feindmächten des Zweiten Weltkrieges.

Da ein solcher Friedensvertrag nur zwischen dem Deutschen Reich und den damaligen Feindmächten abgeschlossen werden kann, fordern wir vorausgehend die Wiederherstellung der uneingeschränkten Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches und damit dessen volle Selbstherrschaft.
Nach herrschendem Völkerrecht ist das Deutsche Reich nie untergegangen und unverändert der Nationalstaat der Deutschen

Am 23. Mai 1945 war die deutsche Reichsregierung unter Großadmiral Karl Dönitz von den Westalliierten wider das herrschende Völkerrecht in Flensburg verhaftet worden, womit das Deutsche Reich seine Handlungsfähigkeit bis heute verloren hat.

Daß beinahe 69 Jahre nach Beendigung der Kampfhandlungen des Zweiten Weltkrieges noch kein Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und den alliierten Kriegsgegnern vereinbart wurde, ist ein unhaltbarer Zustand, der eine friedliche Entwicklung der Welt gefährdet.

Die Alliierten des Zweiten Weltkrieges gegen die Achsenmächte – allen voran die Vereinigten Staaten von Amerika – fordern wir auf, mit sofortiger Wirkung alle noch in Kraft befindlichen Einschränkungen der vollen Selbstherrschaft des deutschen Volkes aufzuheben und das deutsche Volk nicht daran zu hindern, sich in freien Wahlen gemäß der Reichsverfassung vom 11. August 1919 wieder eine eigene Regierung zu geben, damit das deutsche Volk in voller Selbstherrschaft handeln kann.
Danach wären die Beziehungen zwischen dem Deutschen Reich und den Völkern der Welt neu zu verhandeln.

Im Namen des deutschen Volkes:

– die Europäische Aktion, deutsche Sektion (deutschland@europaeische-aktion.org /* */ )

– der Freistaat Preußen in Vertretung des derzeit nicht handlungsfähigen Deutschen Reiches

http://www.avaaz.org/de/petition/An_die_Vereinten_Nationen_Russland_die_USA_Grossbritannien_und_Frankreich_Den_ausstehenden_Friedensvertrag_zwischen_den_/?thEZNgb
Verschickt durch Avaaz im Auftrag von Rigolf’s Petition

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