Pro Deutschland löst sich zu zu Gunsten der AfD auf…


Die Bundesversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland hat am 11. November 2017  die Auflösung der Partei beschlossen. Pro Deutschland ist im Wuppertaler Stadtrat sowie in vielen anderen Kommunalparlamenten mit Mandatsträgern vertreten. Die ehemaligen Mitglieder und kommunalen Mandatsträger der Bürgerbewegung pro Deutschland wurden aufgefordert, sich der AfD anzuschließen.

Die Entscheidung hat aus Sicht der Parteiführung drei (offizielle) Gründe, heisst es in einem Rundschreiben:

  1. Einzug der AfD in den 19. Deutschen Bundestag

Der Einzug der AfD in den Bundestag markiert einen Einschnitt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Denn mit der AfD ist erstmals eine freiheitliche Kraft im wichtigsten deutschen Parlament vertreten. Alle relevanten parteipolitischen Entscheidungen des freiheitlichen Spektrums fallen künftig innerhalb der AfD. Deshalb gilt es, die AfD stark zu machen, statt sie durch Konkurrenzkandidaturen bei Wahlen zu schwächen.

  1. Festigung der AfD durch den Kölner Bundesparteitag im April 2017

Der Kölner Parteitag im April 2017 markiert einen Einschnitt in der noch kurzen Parteigeschichte der AfD. Er hat die politische Ausrichtung der Partei geklärt. Mit dem Kölner Parteitag hat die AfD zu anderen freiheitlichen Parteien in Europa aufgeschlossen, insbesondere zur FPÖ und zum Front National.

  1. Absprachen mit FPÖ, Front National und Vlaams Belang

Die Bürgerbewegung pro Deutschland stand seit ihrer Gründung im Jahr 2005 in Köln im Bündnis mit der österreichischen FPÖ, dem französischen Front National und dem flämischen Vlaams Belang. Unsere politischen Freunde in Wien, Paris und Brüssel stehen im Bündnis mit der AfD und unterstützen künftig in Deutschland keine Parteien mehr, die in Konkurrenz zur AfD bei Wahlen antreten. Dies gilt insbesondere auch für Abspaltungen von der AfD, die in Wien, Paris und Brüssel als politisch aussichtlos und schädlich bewertet werden.

Unser Ziel ist und bleibt die freiheitliche Erneuerung Deutschlands. Dieses Ziel werden wir künftig in der AfD weiterverfolgen.

Identitäre Bewegung : „Spielt nicht mit unserer Zukunft !“


Früher konnten wir uns, ohne uns weitere Gedanken machen zu müssen, auf
den nächtlichen Heimweg machen oder auf leeren Straßen spazieren gehen.

Tagtäglich werden wir nun mit der wachsenden Kriminalität und dem
Verlust des Sicherheitsgefühls konfrontiert, was eine unmittelbare
Folge der unverantwortlichen Politik Merkels ist.

Auf kurzfristiger Sicht wird sich daran nichts ändern und der
Politzirkus wird ab September wie gehabt weitergehen. Es sei denn,
Du wirst aktiv und setzt Dich für die politische Wende ein!

Es ist auch Dein Land und Deine Zukunft. Eine verantwortungsbewusste
Politik wird man nur erreichen können, wenn man allen Stimmen dieses
Landes Gehör verschafft. Deshalb machen wir von der Identitären Bewegung
mit kreativen Aktionen auf uns aufmerksam und brauchen dazu auch
Deine Hilfe und Mitwirkung!

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https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2017/05/26/identitaere-bewegung-spielt-nicht-mit-unserer-zukunft/

Hochverrat und Kriegstreiberin…innen wie aussen…Strache: „Merkel ist die gefährlichste Politikerin Europas“


Strache strache-stephansplatz – FPÖ – ist Vorsitzender der zur Zeit stärksten Partei Österreichs, die zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit auch den Präsidenten stellen wird

seine Aussage hat hohes Gewicht….bestätigt wird er u.a. von Trump, Ungarns Orban, Marine Le Pen FN, Putin, Serbien, Kroatien, Schweiz, Holland Wilders u.v.a.

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304268002Der FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat bei seiner mittlerweile traditionellen Rede vor dem Nationalfeiertag am 26. Oktober die Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik massiv kritisiert und als „die gefährlichste Politikerin Europas“ blamiert, wie die „Kronen Zeitung“ berichtet.

Merkels Flüchtlingspolitik sei „kriminell“ und habe für einen ungebremsten Zustrom von Migranten gesorgt, der „ganz Europa in Gefahr brachte“.

„Sie ist die gefährlichste Politikerin Europas. Sie öffnete mit ihrer Willkommenspolitik alle Schleusen für Islamisten, Armutsimmigranten und Glücksritter, deren Weltbild nicht zu unserem Europa passt“, sagte Strache. „Durch diese Invasion wird unser gesellschaftliches Gefüge in seinen Grundfesten erschüttert“,

so der FPÖ-Chef weiter.

Die Katastrophe ist laut Strache vorprogrammiert, sogar einen Bürgerkrieg hält er deshalb für „nicht unwahrscheinlich“.

„Mittlerweile tun sich die Abgründe des Bösen auch im Herzen Europas auf“, sagte Strache in Bezug auf sexuelle Übergriffe durch Flüchtlinge sowie Konflikte zwischen Türken und Kurden in Österreich.

sputniknews.com/politik/20161024313087772-strache-merkel-kritik/

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FPÖ liegt in Meinungsumfrage schon weit vor den beiden Regierungsparteien


FPÖ mit HC Strache

Angesichts stagnierender Wirtschaft und Rekordarbeitslosigkeit scheinen immer mehr Österreicher von der derzeitigen Regierungspolitik die Nase voll zu haben. Die Wirtschaftsdaten belegen: Die SPÖVP-Regierung kann es nicht.

FPÖ auf neuem Rekordwert

Laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das Nachrichtenmagazin profil durchgeführten Umfrage hat die FPÖ alle anderen Parteien bereits weit abgehängt. In der Sonntagsfrage kann die FPÖ gegenueber dem Vormonat noch um einen weiteren Prozentpunkt zulegen und kommt auf den neuen Rekordwert von 35 Prozent. Wieder bergab geht es hingegen mit der Kanzlerpartei SPÖ. Der ehemaligen Großpartei vertrauen nur 24 Prozent der Wähler, was einem Minus von einem Prozentpunkt entspricht. Ihr Regierungspartner ÖVP stagniert weiter bei 20 Prozent. Von den übrigen im Nationalrat vertretenen Parteien kämen derzeit die Grünen auf 14 Prozent und die NEOS auf 6 Prozent – was einem Minus zum Vormonat von einem Prozentpunkt entspricht. Das Team Stronach liegt nur noch unter der Wahrnehmungsgrenze.

Schwache Wirtschaftdaten, hohe Arbeitslosigkeit

Weiterhin kein Rezept scheint die Bundesregierung zu haben, wenn es um Österreichs Wirtschaft geht. Laut EU-Frühjahrsprognose wird in Österreich 2016 das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes nur 1,5 Prozent betragen. Damit liegt das Land beim prognostizierten Wirtschaftswachstum unter den EU-Staaten nur auf Rang 21.

Zunehmend prekär ist auch die Lage am Arbeitsmarkt. Für 2016 wird ein Anstieg der Arbeitslosenrate von 5,7 Prozent im Jahr 2015 auf heuer 5,9 Prozent und für 2017 eine weitere Erhöhung auf 6,1 Prozent erwartet. Ein besonderes Problem stellt die Langzeitarbeitslosigkeit dar. Laut aktuellen Zahlen des AMS waren 2015 65.000 Arbeitssuchende durchgehend arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Standard bestätigt der Wifo-Experte Helmut Mahringer, dass es für Arbeitslose immer schwieriger wird, einen Job zu finden. Neben der schlechten Wirtschaftslage dafür mitverantwortlich sei die hohe Zuwanderung aus dem EU-Ausland, vor allem aus Osteuropa.

… made by fpö heimatliebe statt gauner und diebe lg hc strache fpö

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Umfragen geben Stimmung wieder: 65% der Österreicher glaubt an Wahl-Manipulation…die einwandfrei bewiesen wurde


Wahlbetrug

Erschreckend: Lediglich 35 Prozent der Befragten sind sich sicher, dass bei der Wahl nicht geschwindelt wurde. 

Wen wunderts? Die zahllosen, bereits vom Verfassungsgerichtshof bestätigten Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl am 22. Mai, die Vorfälle in Moscheen bei der Nationalratswahl 2013, wo laut Kronen Zeitung der Verdacht besteht, dass dort Wahlkarten organisiert ausgefüllt wurden, und nicht zuletzt die vielen Vergehen der Ortschefs, wie die unglaubliche Tat des Bürgermeisters Andreas Hörtnagl in der Tiroler Gemeinde Gries am Brenner, der mit 500 kopierten Wahlzetteln eine Befragung zum Flüchtlingsheim manipulierte, haben das Vertrauen der Bevölkerung in ordnungsgemäß durchgeführte Wahlen zutiefst erschüttert.

Drei Viertel der FPÖ-Wähler glauben an Wahlbetrug

Eine Umfrage des Profil brachte daher ein gar nicht überraschendes Ergebnis: Nur eine knappe Mehrheit glaubt noch an korrekte Bundespräsidentenwahlen und ein „ATV Österreich Trend“ zur BP-Wahl ergab sogar, dass fast drei Viertel der FPÖ-Wähler an Wahlbetrug glauben. In einer Vorabmeldung des am Montag erscheinenden Profils werden folgende Zahlen genannt: 18 Prozent vertrauen überhaupt nicht darauf und 21 Prozent eher nicht, dass es bei den Wahlen sauber zugeht. Acht Prozent haben dazu keine Meinung.

Zum Nachteil von Hofer bewusst manipuliert

Parallel zu der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für Profil durchgeführten Umfrage fragte Meinungsforscher Peter Hajek im aktuellen „ATV Österreich Trend“ die Wahlbevölkerung auch nach deren Einschätzung zur Wahlanfechtung der Bundespräsidentenwahl. Demnach gehen 35 Prozent davon aus, dass die Hofburgwahl „ganz sicher nicht“ manipuliert worden sei, 25 Prozent glauben „eher nicht“ daran. Für „eher ja“ stimmten 19 Prozent der Befragten, 14 Prozent sind sich „ganz sicher“, dass die Wahl zum Nachteil von Hofer bewusst manipuliert wurde. Auffällig hoch sind die Werte unter den FPÖ-Wählern: „Satte 72 Prozent glauben an eine bewusste Manipulation“, bestätigt Hajek der APA.

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Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Eisenstangen-Mordopfer Maria


Wien: Neger erschlägt Frau mit Eisenstange…

Posted on 04/05/2016

Der Brunnenmarkt in Wien. (Symbolbild) Eine 54-Jährige ist in Wien am frühen Mittwochmorgen auf dem Weg zur Arbeit mit einer Eisenstange Eisenstangeerschlagen worden. Der tatverdächtige 21-Jährige verletzte die Frau laut Polizei so schwer am Kopf, dass sie noch vor Ort starb. Ersten Ermittlungen zufolge attackierte der Neger die Frau mit der rund zehn Kilogramm schweren Metallstütze […]

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Linksextremisten warfen mit Glasflaschen und gingen auf die Teilnehmer der Gedenkfeier los. Foto: privat / zVg

Mehr als eine Hundertschaft der Polizei inklusive Hubschrauber, Wasserwerfer und Panzer, dutzende aggressive Linksextremisten und einige junge FPÖ-Funktionäre, die der verstorbenen Parteikameradin Maria gedachten, die vor wenigen Tagen von einem illegal aufhältigen Kenianer erschlagen wurde. So endete eine Gedenkminute am Sonntag am Yppenplatz. Während die freiheitlichen Teilnehmer friedlich eine Kerze anzünden wollten, flogen von der anderen Seite Glasflaschen und Fäuste.

Unglaublicher Polizeieinsatz

Mit einigen Freunden beschloss der niederösterreichische RFJ-Landesgeschäftsführer Markus Ripfl am Abend des 8. Mai, als Privatperson eine Kerze für das Mordopfer und die Parteikameradin Maria am Yppenplatz anzuzünden. Als schließlich um 19.30 Uhr etwa neun Personen mit einer Kerze als stille Erinnerung an das Mordopfer des afrikanischen Einwanderers am Yppenplatz eintrafen, erschien jedoch auch die örtliche Antifa. Diese machte lautstark mit Hassparolen gegen die Gedenkveranstaltung mobil, und aus dem Mob flogen sogar Glasflaschen. Personen aus dem Bündnis „No WKR“ sprachen sich auf Twitter indes skurrilerweise gegen Gewalt an Frauen und Sexismus aus.

„Es ist beschämend und für die gesamte Bevölkerung beängstigend, wie von linker Seite mit Hass und Gewalt gegen eine friedliche Gedenkveranstaltung vorgegangen wird“, äußerte sich Ripfl zu der Vorgehensweise der etwa 120 teilweise vermummten Extremisten. Etliche Polizisten einschließlich der Wega mussten schließlich eingreifen, um eine weitere Eskalation zu verhindern, und sperrten auch Stunden nach dem Ereignis noch diverse Seitenstraßen ab. Sogar mit Hilfe eines Polizeipanzers und eines Einsatzhubschraubers versuchten die Einsatzkräfte, die Situation unter Kontrolle zu bringen.

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Österreicher sind die wahren Bewohner des Deutschen Reiches: FPÖ-Kandidat mit riesigem Ergebnis bei Präsidentschaftswahl


Strache und Elsässer nach dem Interview über den Dächern von Wien. Foto: St.

Strache und Elsässer nach dem Interview über den Dächern von Wien. Foto: St.

Super Chancen, dass ein Patriot nächster Präsident Österreichs wird! Das Ergebnis zeigt, dass auch die AfD in Deutschland mehrheitsfähig werden kann. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

Dieses Ergebnis ist eine politische Bombe gegen das Multikulti-Establishment, nicht nur in Österreich: Beim ersten Durchgang zu den Präsidentschaftswahlen erreichte der FPÖ-Kandidat Hofer sensationelle 35+x Prozent. Damit hat er alle anderen Bewerber deklassiert.

Bei allen Umfragen im Vorfeld – hahaha! – war Hofer immer nur zweitplatzierter gewesen mit im Schnitt 23 bis 24 Prozent. Besonders bitter ist das Ergebnis für die Große Koalition: Sowohl der Kandidat der Schwarzen (ÖVP) wie der Roten (SPÖ) erreichten lediglich um die elf Prozent. Damit haben sie die politische Legitimation zum Weiterregieren verloren und müssten eigentlich sofort Neuwahlen ansetzen.

Wie sehr das Establishment abgewirtschaftet hat, zeigen auch die knapp 19 Prozent für die unabhängige Kandidatin GRISS, die damit den dritten Platz erreichte. Die Stichwahl in 14 Tagen wird zwischen Hofer und Van der Bellen stattfinden, dem Kandidaten der Grünen, eine Art austrizischer Kretschmann, der den antinationalen Kurs der Grünen mit einem heuchlerischen Bekenntnis zur “Heimat” vernebelte.

Es ist zu vermuten, dass das gesamte Multikulti-Establishment von dunkelrot bis schwarz sich hinter Van der Bellen versammeln wird, um Hofer in der Stichwahl noch abzufangen. Doch das österreichische Volk wird gerade in diesem Fall den Braten riechen und gegen die Einheitsfront der Blockparteien dem Kandidaten, der für Ehrlichkeit und Patriotismus steht, zum Sieg verhelfen.

Ausschlaggebend für das Wahlergebnis war in jedem Fall die Asylanteninvasion, die von den Blockparteien ermöglicht wurde. Die FPÖ, die von Anfang an hart dagegen steuerte und die Grenzsicherung forderte, stieg in der Wählergunst in den letzten 10 Monaten um etwa zehn Prozent an. Das Beispiel zeigt, was auch in Deutschland möglich ist: Fährt das Multikulti-Establishment, geführt von der türkischen Kanzlerin Angela Merkel, den Kurs der Offenen Grenzen weiter, kann die AfD auch bei uns Ergebnisse von über 30 Prozent erzielen und in der Perspektive die Macht übernahmen. Von der FPÖ lernen heißt siegen lernen: Ein strikter Oppositionskurs zahlt sich aus, alle Koalitionsspielereien schaden nur.

COMPACT, das publizistische Sturmgeschütz des deutschen Volkes, sendet von dieser Stelle aus einen herzlichen Glückwunsch an Norbert Hofer und HC Strache nach Wien! Euer Kampf gibt auch uns Deutschen einen riesigen Auftrieb!

Abo-2016-04Lesen Sie mein Interview mit HC Strache in der aktuellen Ausgabe von COMPACT-Magazin, wo er auch ausführlich zu seiner Machtstrategie und den Fehlern seines Vorgängers Jörg Haider Stellung nehmt. Am besten COMPACT-Magazin gleich abonnieren und den Kampf für den Sturz des Merkel-Regimes unterstützen!

Bei meinem Interview mit HC Strache habe ich ihn auch gefragt, bei der COMPACT-Souveränitätskonferenz am 22. Oktober 2016 in Berlin als Redner aufzutreten. Er ist sehr interessiert – endgültig muss seine Teilnahme anhand seines Terminplanes geklärt werden. Bleiben Sie am Ball! COMPACT-Magazin kämpf für die Freiheit Deutschlands und die Verteidigung Europas gegen die Islamisierung

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/04/24/hurra-fpoe-kandidat-mit-riesigem-ergebnis-bei-praesidentschaftswahl/

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P.S.:  zu  den Merkel/Gabriel/Roth- süchtigen Papier-Deutschen möchte ich mich lieber nicht äußern….


Eklat beim Donauinselfest: muslimischer Rapper Nazar beschimpft Österreicher als „Fotzen“


Wieder einmal wirft Rapper Nazar mit Beleidigungen um sich.

Wieder einmal wirft der Moslem-Rapper Nazar mit Beleidigungen um sich.

Der iranischstämmige Rapper Nazar ist für seine primitiven Verbalattacken – besonders gegen die FPÖ und HC Strache – bestens bekannt und wurde dafür auch schon von einem Gericht verurteilt. Bei dem von der Wiener SPÖ veranstalteten Donauinselfest vergangenes Wochenende holte der Musiker erneut zu einem verbalen Rundumschlag aus. Er beschimpfte die Österreicher angesichts der aktuellen Flüchtlingsdebatte als „Fotzen“.

„Was ist los mit euch?! Ihr scheiß Fotzen!“

Bei seinem Auftritt musste der Rapper aus Wien auch seinen Senf zur aktuellen Flüchtlingsdebatte abgeben. Er kritisierte die ablehende Haltung des österreichischen Volkes gegenüber den Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika und Nahost:

„Guckt mal, was in Österreich jetzt gerade passiert. Guckt euch die Welt an. Was ist in Europa los? Führen wir jetzt ernsthaft Gespräche darüber, ob es richtig ist, wie viele Menschen man nach Österreich reinkommen lassen darf? [..] Ob die in einem Zelt schlafen dürfen, ob die überhaupt hier schlafen dürfen, ob die in einem Zelt schlafen müssen. Ob wir sie ficken sollen ob wir sie nicht ficken sollen. Was ist los? Was ist los mit euch?! Ihr scheiß Fotzen!“

Nazars Respekt gegenüber dem Land, das ihn als Flüchtling mit drei Jahren aufgenommen hat, dürfte sich angesichts solcher Verbalausritte massiv in Grenzen halten. Der Musiker ließ nämlich nicht locker und setzte nach:

„Damals haben die Menschen gesagt: Ihr seid in einer scheiß Situation, kommt zu uns. Nazar ist krank, hier ist ein Krankenhaus, wir müssen ihn behandeln. Digger, ich kann das noch 1.000 Mal erwähnen. Mit solchen Armen habt ihr mich aufgenommen. Heute habt ihr plötzlich ein Problem damit? Was ist los? Was ist los mit uns? Ist das wirklich unser Problem? Haben wir zu wenig zu fressen?“

Kaum einem einheimischen Medium war diese verbale Verunglimpfung des österreichen Volkes eine Meldung wert. Kam doch ein Bericht darüber, wurde über eine „berührende Rede“ des Musikers geschrieben.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018099-Eklat-beim-Donauinselfest-Rapper-Nazar-beschimpft-Oesterreicher-als-Fotzen

Erfolgreiches „EU“-Austritts-Volksbegehren fand über 260.000 Unterstützer


„Einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU ist man nun einen großen Schritt näher gerückt!“ Foto: EU-Austritts-Volksbegehren

„Einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“ ist man nun einen großen Schritt näher gerückt!“

Seit Mittwoch letzter Woche hatten die Bürger der Alpenrepublik die Möglichkeit, sich per Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus der „Europäischen Union“ auszusprechen. Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung im Parlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer Frist von einer Woche 100.000 Unterschriften vorlegen. Die Frist endete heute Abend und das Ziel wurde bei weitem überschritten. Exakt 261.159 Bürger waren in der letzten Woche bei ihrem Gemeindeamt bzw. Magistrat und haben sich öffentlich zur Unabhängigkeit Österreichs bekannt. Die Initiatoren zeigten sich in einer ersten Reaktion mehr als zufrieden:

Ein für ein reines Bürger-Volksbegehren – ohne jegliche Unterstützung einer Partei, großer Sponsoren oder der Medien – großartiges Ergebnis! Damit rückt das Ziel des Volksbegehrens, nämlich die Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“, einen großen Schritt näher.

Großer Sieg trotz Blockade durch Medien

In der Tat waren die Initiatoren völlig auf sich alleine gestellt, denn Unterstützung von medialer Seite gab es keine. In so gut wie keinen Medien wurde in der vergangenen Woche ein Wort über das von der pensionierten Übersetzerin, Inge Rauscher, initiierte „EU“-Austritts-Volksbegehren verloren. Obwohl insgesamt zwölf Pressekonferenzen abgehalten wurden, fand es derORF laut Rauscher für ausreichend, dem Volksbegehren gerade einmal eine Minute Sendezeit zu widmen.

Von den Medien fast völlig ignoriert

Trotzdem war es das zweiterfolgreichste Volksbegehren der letzten 10 Jahre. Das erfolgreichste war das Androsch-Volksbegehren zur Bildung mit 383.000 Stimmen, welches allerdings massiv von Parteien, großen Finanziers und vom ORF beworben worden war. Ein Vergleich der Meldungen der die Medien mit Nachrichten versorgenden Austria Presse Agentur (APA) spricht Bände: In den drei Monaten bis zum Ende der Eintragungswoche verfasste die APA über das Bildungsvolksbegehren 72 Texte, über das „EU“-Austritts-Begehren gerade einmal 6, davon den ersten drei Tage vor Beginn der Eintragungsmöglichkeit.

Von den politischen Parteien fand es lediglich die FPÖ fand es der Mühe wert, die Bürger vor und während der Eintragungswoche über ihr demokratisches Recht zu informieren. Gratulation zum großen Erfolg gab es bereits von FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache über Facebook, der in diesem Zuge auch die völlige Blockade der österreichischen Medienlandschaft kritisierte:

 Das „EU“-Austritts-Volksbegehren hat 261.159 Unterschriften bekommen! Gratulation zu dieser großen Unterstützung trotz…

Posted by HC Strache on Mittwoch, 1. Juli 2015

Besonders starken Zuspruch fand das Volksbegehren in Niederösterreich (5,18 Prozent), in Kärnten waren es fast fünf Prozent (4,85). Das Gesamtergebnis ist mit Sicherheit ein deutliches Zeichen an die rot-schwarze Bundesregierung, die „EU“-Skepsis der österreichischen Bevölkerung nicht weiter zu negieren. Dem Ziel des Volksbegehrens, nämlich der Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“, ist man mit diesem Ergebnis einen großen Schritt näher gerückt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018114-Erfolgreiches-EU-Austritts-Volksbegehren-fand-ueber-260000-Unterstuetzer

„STOP dem Asylchaos in Traiskirchen“: FPÖ bringt Petition ein


Das Asylzentrum Traiskirchen ist dauerhaft überfüllt. Foto: My Friend / wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Das Asylzentrum Traiskirchen ist dauerhaft überfüllt.

Schon seit Jahren macht das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen in Niederösterreich immer wieder mit Negativschlagzeilen. Derzeit sind mehr als 1.800 Asylwerber dort untergebracht , ein Vielfaches dessen, was eigentlich vorgesehen wäre. Der niederösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Höbart brachte nun eine parlamentarische Petition zu diesem Thema ein: „STOP dem Asylchaos in Traiskirchen“, lautet die offizielle Forderung, der auch andere Fraktionen etwas abgewinnen können.

Asyl als begrenztes Bleiberecht

Laut Höbart werden rund 70 Prozent aller Asylanträge negativ beschieden. Die meisten Flüchtlinge seien Wirtschaftsflüchtlinge. „Es ist klar ersichtlich, dass gerade eine Völkerwanderung aus persönlichen und Armutsgründen stattfindet“, betonte Höbart bei einer Pressekonferenz, die vor kurzem in St. Pölten stattfand.

Dass Menschen versuchen, ihre eigene wirtschaftliche Situation zu verbessern und daher ihre Heimat verlassen, sei menschlich zwar verständlich, entspreche aber nicht dem Wesen des Asyrechts.  Das Asylrecht sei „Schutz auf Zeit für tatsächlich Schutzbedürftige“ und ein begrenztes Bleiberecht.

Österreich sei jedenfalls bereits jetzt an die Grenzen seiner Möglichkeiten gestoßen. „Wir können nicht Türe und Tore öffnen und damit signalisieren, ‚kommt alle nach Österreich‘. Das hat eine Magnetwirkung“, so Höbart.

Erstaufnahme schon in Afrika

Bei der Pressekonferenz forderten Höbart und der freiheitliche Landtagsabgeordnete Erich Königsberger, Sicherheitssprecher der FPÖ Niederösterreich, unter anderem die Errichtung von Asylerstaufnahmezentren in Afrika. Dort sollte schon vorab entschieden werden, ob überhaupt ein Asylgrund besteht – bevor die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer angetreten wird.

Auch Andreas Babler, SP-Bürgermeister von Traiskirchen (Bezirk Baden), plant für Juni eine große Protestaktion, in der er die Zustände in Traiskirchen öffentlich anprangert: „Es wird täglich schlimmer, im Lager sind 1.800 Asylwerber auf engstem Raum zusammengepfercht.“

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http://www.unzensuriert.at/content/0017867-STOP-dem-Asylchaos-Traiskirchen-FPOe-bringt-Petition-ein

Minister verschafft „Asylanten“ Basis-Bankkonto


Afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge erhalten künftig ein günstiges Basiskonto. Foto: Julien Harneis / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge erhalten künftig ein günstiges Basiskonto.

Völlig auf dem „Asylantentrip“ befindet sich offensichtlich Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ). In seiner Ressortverantwortlichkeit für den Konsumentenschutz schafft der rote Minister nun ein Basis-Bankkonto für Asylwerber und unterstandslose Bettler. Dafür ließ Hundstorfer von seinem Ministerium folgende Eckpunkte formulieren:

(…) Voraussetzung: Verbraucher mit rechtmäßigem Aufenthalt in der Union, unabhängig vom Wohnort, Verbraucher ohne festen Wohnsitz, Asylwerber, sowie Verbraucher ohne Aufenthaltsrecht, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht abschiebbar sind.(…)

Das bedeutet, dass Angehörige jener Randgruppen, die ins österreichische Sozialsystem einwandern, wie Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und unterstandslose Angehörige der Bettelmafia, mit einem „günstigen“ Basis-Bankkonto versorgt werden.

Kritik der Freiheitlichen

Kein Verständnis für Hundstorfers Sozialromantik hat FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm: Am Ende des Tages unterstütze eine solche Initiative lediglich den Transfer von Sozialleistungen, die diese Gruppen in Österreich zum Teil widerrechtlich kassiere, in deren Herkunftsländer. Bezahlen müsse das wieder einmal der österreichische Steuerzahler, so der freiheitliche Nationalratsabgeordnete.

Angesichts dieser verfehlten Politik müssten, so Wurm, endlich einmal  personelle Konsequenzen gezogen werden:

Hundstorfer muss seine Kompetenzen als Konsumentenschutzminister rasch abgeben, denn er ist eine absolute Fehlbesetzung in diesem Amt. Wer nur das hohe internationalistische Lied der Zuwanderung singt, die eigenen Landsleute aber konsumentenschutzpolitisch im Stich lässt, gehört aus dem Ressort gejagt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017792-SPOe-Minister-verschafft-Asylanten-und-Bettlern-Basis-Bankkonto

„EU“ flutet Europa mit „Flüchtlingen“


„EU“-„Flüchtlings“quoten bringen noch mehr illegale Zuwanderer

EU-Flüchtlingsquote ist Anreizsystem für noch mehr Zuwanderer aus Afrika.

„EU“-„Flüchtlings“quote ist Anreizsystem für noch mehr Zuwanderer aus Afrika.

Am 13. Mai hat die „EU“-Kommission ihren umstrittenen Migrationsplan beschlossen, einen neuerlichen Urkundsbeweis für Zentralismus geliefert und Europa auf Jahre hinaus noch attraktiver für illegale Einwanderer, Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika gemacht.

Mindestens 20.000 neu ankommende „Asylanten“ sollen unter dem Titel „Resettlement“ 2015/2016 auf alle „EU“-Staaten aufgeteilt werden. Dabei sollen die Wirtschaftsleistung, die Bevölkerungszahl, die Arbeitslosenrate und bereits aufgenommene Asylwerber über die Höhe der Aufnahmequote entscheiden.

Die Aufteilungsquote soll aber nicht nur für das Resettlement-Programm, das heißt die permanente Umsiedelung nach Europa für (vorerst) 20.000 Personen, wirksam sein.

Sie soll auch für den so genannten „Notfallplan“ gelten,  für den Fall eines „plötzlichen Zustroms von Drittstaaten-Angehörigen“, wie es so schön in der Brüsseler Polit- und Beamtensprache heißt. Bis Ende 2015 will die „EU“-Kommission dann  einen verpflichtenden und automatisch ausgelösten Verteilungsschlüssel dafür präsentieren. Worauf das alles letztlich abzielt, hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker deutlich gemacht: „Wir brauchen Migration.“

Ausnahme Großbritannien

Die „EU“-VEREINS-Mitgliedsstaaten müssen den Regelungen noch zustimmen. Doch es regt sich bereits Widerstand. Großbritannien sowie Tschechien, Ungarn und die Slowakei haben bereits jetzt massive Kritik und eine Blockade der Umsetzung angekündigt.

Die britische Innenministerin Theresa May hatte sich bereits im Vorfeld dafür ausgesprochen, Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer künftig zurückzuschicken. Und wie Michael Emerson vom Zentrum für europäische Politik-Studien gegenüber der ARD festhielt, könne niemand Großbritannien zwingen, sich einem Quotensystem zu beugen.

FPÖ ist gegen neue illegale Zuwanderer

Klare Worte zum Vorschlag der „EU“-Kommission fand auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, der für seine Fraktion die totale Ablehnung dieses Asylanten-Verteilungssystems proklamiert:

Durch die derzeitigen Rettungsaktionen der „EU“ im Mittelmeer darf die Asylprüfung nicht umgangen werden. Dies geschieht jedoch, weil die Bootspassagiere, anstatt sie an den Ausgangsort zurückzubringen, nach Europa geholt werden, von wo sie – wie die Erfahrung zeigt – auch ohne den Nachweis von Asylgründen in den seltensten Fällen wieder abgeschoben werden“

Es handelt sich daher bei der nun angedachten Quotenregelung zum Großteil nicht um eine Verteilung von „Flüchtlingen“, sondern von illegalen Einwanderern, wie die Statistiken über die tatsächliche Zuerkennung von Asyl klar zeigen. Ganz abgesehen davon, dass durch die Berücksichtigung von Bruttoinlandsprodukt und Arbeitslosenrate bei der Quotenermittlung Österreich wieder extrem schlecht aussteigen wird. Es ist das Letzte, was wir benötigen, dass uns die Brüsseler Nomenklatura oktroyiert, wie viele „Flüchtlinge“ Österreich aufzunehmen hat.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017783-EU-Fluechtlingsquoten-bringen-noch-mehr-illegale-Zuwanderer

Islam-Moschee in Einkaufszentrum


Wels bekommt Islamisten-Moschee in Einkaufszentrum

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels plant der fundamentalistische Kulturverein „Darul Uloom“ ein islamisches Gebetshaus für seine überwiegend arabischen Mitglieder.

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels plant der fundamentalistische Kulturverein „Darul Uloom“ ein islamisches Gebetshaus für seine überwiegend arabischen Mitglieder.

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels (Oberösterreich) ist ein islamisches Gebetshaus geplant. Finanziert wird das Projekt durch Spendengelder aus Kuwait. Rund 200.000 Euro sollen vom Golfstaat nach Wels geflossen sein.

Der fundamentalistisch eingestufte Kulturverein „Darul Uloom“ mit Sitz in der Lindenstraße hat im Traunpark bereits zwei Geschäftslokale im Ausmaß von je 70 Quadratmetern erworben. Nun soll eine dritte Räumlichkeit angekauft werden, um auf einer Fläche von insgesamt 200 Quadratmetern ein islamisches Gebetshaus für die überwiegend arabischen Vereinsmitglieder zu errichten.

Ablehnung zu dem Vorhaben kommt von den Freiheitlichen. FPÖ-Vizebürgermeister Andreas Rabl fordert die Einrichtung einer Grundverkehrskommission, „damit die Stadt Wels ihre eigenen Interessen wahrnehmen kann“. Diese wurde bislang von SPÖ und ÖVP abgelehnt. Zumindest sollte aber beim Ankauf von Lokalen durch islamische Vereine, so Rabl, eine negative Stellungnahme der Stadt zum Grunderwerb abgegeben werden.

Über die „Darul Uloom“-Bewegung

Anhängern der islamischen „Darul Uloom“-Bewegung wird eine islamistische und fundamentalistische, in Teilen extremistische Theologie vorgeworfen.

Ihre Glaubensinterpretation besagt, dass Nicht-Muslime, einschließlich Christen und Juden, für ewig mit dem Höllenfeuer bestraft werden.

Die Bewegung wird als dogmatisch beurteilt mit einer stark negativen Haltung gegenüber dem Westen.

Ein Muslim sei vor allem der Loyalität seiner Religion gegenüber verpflichtet ist und erst dann dem Land, in dem er lebt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017545-Wels-bekommt-Islamisten-Moschee-Einkaufszentrum

Wilders und Strache: Die vergebliche Suche nach dem moderaten Islam


Geert Wilders und HC Strache bei der Veranstaltung „Europas bedrohung durch die Islamisierung“ in der Wiener Hofburg.

Geert Wilders und HC Strache bei der Veranstaltung „Europas Bedrohung durch die Islamisierung“ in der Wiener Hofburg.

Journalisten bei der gemeinsamen Pressekonferenz von HC Strache und Geert Wilders waren bemüht, Differenzen zwischen den Parteien der beiden Politiker herauszuarbeiten. Tatsächlich stimmen die FPÖ und die „Partei für die Freiheit“ (PVV) nicht in allen Politikfeldern überein. Auch in den Themenfeld, dem sich der gemeinsame Auftritt widmete, gibt es Unterschiede. Der Niederländer Geert Wilders kritisiert „den Islam“, der Österreicher HC Strache hingegen zieht gegen „den Islamismus“ zu Felde.

Dschihadisten sind für Moslems Helden

Doch blickt man auf Zahlen und Fakten, so stellt sich dieser Unterschied als nicht allzu groß heraus. Wilders zitierte in der Pressekonferenz und auch in der abendlichen Rede zum Thema „Europas Bedrohung durch die Islamisierung“ eine Studie, wonach 73 Prozent der in Holland lebenden Muslime ihre Glaubensbrüder, die in Syrien den Dschihad kämpfen, für Helden halten. 80 Prozent der türkischen Jugendlichen in die Niederlande fänden an Gewalt gegen Nicht-Muslime nichts Anrüchiges. Fast zwei Drittel der Muslime in Österreich seien der Meinung, dass man Juden nicht vertrauen könne. Und elf Prozent der Muslime in der Niederlanden seien nach einer Studie der Universität Amsterdam bereit, für den Islam Gewalt einzusetzen. Das sind bei rund einer Million Muslime im Land immerhin mehr als 100.000 Menschen.

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Ähnliche Entwicklungen zeigte HC Strache auf. Allein in Wien gebe es 21 salafistische Kindergärten und Privatschulen, in denen schon die Kleinsten radikalisiert und Lehren wie im Mittelalter verbreitet würden. In einem Schulbuch für den islamischen Religionsunterricht wurde der Märtyrertod verherrlicht und die Unterdrückung der Frauen und der Ungläubigen propagiert, wie die Freiheitlichen schon vor Jahren aufdeckten. Und eine salafistische Organisation verteile in Wien und anderen Städten Gratis-Korane. Jeder fünfte Islamist, der nach Syrien in den „Heiligen Krieg“ gezogen ist, wurde über diese Organisation rekrutiert.

Radikaler Islamismus reicht bis in offizielle Moslem-Vertretungen

Auch in Österreich reicht der radikale Islamismus weit in die offiziellen organisationen der Muslime hinein. Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) wird von einem Präsidenten (Fuat Sanac) geführt, der der Islamischen Föderation angehört, der Vertretung der fundamentalistischen Milli-Görüs-Bewegung. Und selbst der Präsident dieser IGGiÖ sah sich dazu veranlasst, die offizielle Jugendorganisation „Muslimische Jugend Österreich“ zu kritisieren, weil hinter ihr „alte Männer mit Bärten“ – gemeint ist die Muslimbruderschaft – stecken würden, wie HC Strache in der Hofburg berichtete. Der lange Arm dieser Muslimbruderschaft reiche sogar bis in die Ausbildung für islamische Religionslehrer, wie der Kurier berichtete. Damit werde die Steinzeitmentalität des radikalen Islam an eine junge Generation weitergegeben.

Wilders glaubt nicht an reformierten Islam

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Bedeutung zwischen Islam und Islamismus. Geert Wilders‘ Antwort darauf:

Ich glaube nicht in einen reformierten Islam. Und denen die das tun, sage ich: Auch wenn es möglich wäre, so würde das Jahrzehnte dauern. Solange können wir nicht warten. Wir haben jetzt ein Problem.

Falsche Toleranz ebnet dem Islam den Weg

Ein Problem, das sich nur lösen lässt, wenn die eigene Gesellschaft Stärke zeigt, waren sich Strache und Wilders in der Hofburg einig. Es sei die falsche Toleranz der Gutmenschen gegenüber islamischer Intoleranz, die das Problem verschärfe. Gegen diese Toleranz gelte es anzukämpfen, so Strache:

Gegen eine angebliche „Toleranz“, die es zulässt, dass eine Moschee samt Minarett nach der anderen quer durch Österreich gebaut wird, obwohl die Österreicher das nicht wollen.

Gegen eine „Toleranz“, die es nicht für nötig hält, dass in Moscheen auf Deutsch gepredigt wird, damit man auch alles verstehen kann.

Gegen eine „Toleranz“, die nichts dabei findet, dass Frauenrechte durch Zwangsehen oder Kopftuchzwang mit Füßen getreten werden.

Gegen eine „Toleranz“, die gewaltbereite Dschihadisten als verführte Opfer betrachtet.

Und gegen eine „Toleranz“, die islamistische Hassprediger duldet, die unsere Verfassung ignorieren und die Scharia als einzig gültiges Gesetz ausrufen.

Politiker biedern sich nach Terroranschlägen an

Die meisten Politiker würden die Augen vor der Realität verschließen, beklagte Strache. Jeder noch so blutige Terrorakt verleite sie nur dazu, sich noch mehr anzbiedern:

Jeden Tag hören wir das widerliche Mantra, dass der Islam eine Religion des Friedens ist. Bei jeder Schreckenstat, die im Namen des Islam geschieht, stürmen Barack Obama, David Cameron, Angela Merkel, mein eigener Premierminister Mark Rutte zu den Fernsehkameras, um der Welt zu erklären, dass die Taten nichts mit dem Islam zu tun haben. Für wie dumm halten die uns?

Wer die westlichen Werte anerkennt, ist kein Moslem mehr

Zwischen Islam und Terrorismus besteht eine direkte Verbindung. Diese können Muslime in Europa nur kappen, wenn sie sich vorbehaltlos zu den Werten der Länder bekennen, in denen sie leben wollen. Wer das nicht tut und auf die Scharia, die Unterdrückung der Frau oder die Geringschätzung Andersgläubiger beharrt, der ist ein Islamist. Wer das aber tut, der ist in den Augen seiner Glaubensbrüder kein Moslem mehr. Wilders sieht das nicht nur so, sondern spricht es auch klar aus:

Vor einigen Jahren rief ich die Muslime dazu auf, sich vom Joch des Islam zu befreien, sich für die Freiheit zu entscheiden. Ich unterstütze aus ganzem Herzen die Muslime, die die Freiheit lieben.
Daher sagte ich ihnen: „Befreit euch! Verlasst den Islam!“

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Asylindustrie: 135.000 Euro ohne Arbeitsleistung


Rechnungshof deckt nächsten Asylskandal in Tirol auf

Wie die Asylindustrie hierzulande funktioniert: 135.000 Euro Gehalt für keine Arbeitsleistung.

Wie die Asylindustrie hierzulande funktioniert: 135.000 Euro Gehalt für keine Arbeitsleistung.

Der Rechnungshof deckte in Tirol den nächsten Asylskandal auf. Der Endbericht des Landesrechnungshofes schreibt von einer Mitarbeiterin der Asylkoordination, welche zwei Jahre lang keine Arbeitsleitung erbracht haben soll, dafür aber 135.000 Euro kassierte. Auch die generelle Organisation der Flüchtlingsarbeit des Landes ist laut Bericht mehr als mangelhaft.

Postenschacher deckt Asylindustrie auf

Besagte Mitarbeiterin wurde im Jahr 1999 eingestellt und trotz vereinbarter Vertragsklauseln für jegliche Tätigkeit großzügig entlohnt. So soll sie für Übersetzungen und Überstunden, trotz Pauschale, mehrfach entlohnt worden sein. Im Jahr 2010 schloss man dann erneut einen großzügigen Vertrag mit der Mitarbeiterin. Dabei wurde ihre bisherige Überstundenpauschale in den neuen Bruttolohn ohne Verpflichtung zur Erbringung von Überstunden eingerechnet. Daraus resultierte ein Arbeitsentgelt der höchsten Verwendungsgruppe in der zweithöchsten Gehaltsstufe. Für den Rechnungshof ist es unverständlich, dass der Mitarbeiterin ein höheres als ihrer Ausbildung und tatsächlichen Verwendung zustehendes Gehalt gewährt wurde.

Nach internen Umstrukturierungen verweigerte die Mitarbeiterin zudem die Tätigkeit in anderen Aufgabenfeldern. Nachdem als Konsequenz die Aufgaben an eine andere Mitarbeiterin übertragen wurden, erschien besagte Frau einfach nicht mehr an der Arbeitsstelle. Trotzdem kassierte sie 135.000 Euro in zwei Jahren. Als man mit Kündigung drohte, erschien sie wieder zur Arbeit und ging postwendend in Krankenstand.

FPÖ kritisiert „Skandal der Sonderklasse“

„Seit Jahren machen wir Freiheitliche auf Missstände in der Asylindustrie aufmerksam und werden dafür gescholten – doch der Rechnungshof bestätigt unsere Linie. Diesem Eldorado für irgendwelche Polit-Günstlinge in dubiosen Hilfsvereinen für Asylanten muss sofort ein Riegel vorgeschoben werden“, erklärt der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Peter Wurm. Ihm zufolge kassiere eine nicht mehr überschaubare Anzahl von undurchsichtigen Vereinen, NGOs, Rechtsanwälten oder Miethaien – kurz Asylindustrie – im großen Stil ab. „Es ist erschütternd, dass erst der Rechnungshof aufdecken muss, wie viel Steuergeld in diesen Vereinen verbrannt wird – das Maß ist jetzt entschieden voll“, so Wurm, der von der Politik mehr Augenmaß für die Asylindustrie und einen Stopp der hochdotierten Vorstandsposten fordert.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017453-Rechnungshof-deckt-naechsten-Asylskandal-Tirol-auf

Nordafrikaner terrorisieren Busfahrer


Kriminelle Nordafrikaner-Drogenszene in Innsbruck eskaliert

Fahrgäste und Busfahrer der Innsbrucker Verkehrsbetriebe werden von kriminellen Nordafrikanern terrorisiert.

Fahrgäste und Busfahrer der Innsbrucker Verkehrsbetriebe werden von kriminellen Nordafrikanern terrorisiert.

Vor drei Jahren wurde die Innsbrucker FPÖ noch gescholten und ihr Gemeinderatsspitzenkandidat sogar vor Gericht gezerrt, als die wachsende Kriminalität im Zusammenhang mit der „Nordafrikanerszene“ angesprochen wurde. Seitdem ist die Sicherheitslage in Innsbruck, bedingt durch diese „Asylantenszene“, keinesfalls besser geworden. Aktuell wurde ein Busfahrer der Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB) Ziel eines tätlichen Angriffs durch einen offensichtlich drogenabhängigen Nordafrikaner. Dieser hatte zuvor einen alten Mann und ein Mädchen im IVB-Nightliner attackiert. Als der Busfahrer dazwischen ging, lenkte sich die Aggression des „Asylanten“ auf diesen.

Nach der Auseinandersetzung musste der Busfahrer seinen Dienst aussetzen, da eine Horde von Nordafrikanern auf dem Innsbrucker Hauptbahnhof quasi als „Empfangskomitee“ bereits auf diesen warteten, um ihn neuerlich zu attackieren.

Selbst für SPÖ-Gemeinderat ist das Maß voll

Diese Vorgänge sind nun offensichtlich sogar der sonst gegenüber ausländischen Straftätern und „Asylanten“ betont „toleranten“ SPÖ ein Dorn im Auge. Für den SPÖ-Gemeinderat und IVB-Betriebsratsvorsitzenden Helmut Buchacher ist das Maß voll. Wie Buchacher gegenüber dem Innsbrucker Stadtblatt mitteilt, sei es bereits „normal“, „dass diese asoziale Gruppe in den Nachtstunden unsere Fahrzeuge unentgeltlich benützt und dabei rauchend und trinkend unsere Kunden und FahrerInnen belästigt, ja terrorisiert“.

Nun soll ein eigener Sicherheitsdienst in der Nacht Wache schieben, um Fahrgäste und Personal vor kriminellen Nordafrikanern zu schützen.

Bezahlen werden diese Maßnahme wohl wieder einmal die Innsbrucker Steuerzahler müssen.

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Multi-Kulti droht der Zusammenbruch


Die Überfremdung durch Moslems nimmt zu. Dass "Multi-Kulti" funktionieren kann, ist illusiorisch. Foto: unzensuriert.at

Die Überfremdung durch Moslems nimmt zu. Dass „Multi-Kulti“ funktionieren kann, ist illusiorisch.

„Angst vor dem Terror – das Ende von Multi-Kulti?“, lautete der Titel des jüngsten ORF-Bürgerforums, der eine Frage beinhaltete. Und diese Frage muss man eindeutig mit Ja beantworten. Regelrecht unzensuriert musste der ORF die Unzufriedenheit der überwiegenden Mehrheit der Bürger ausstrahlen. Dass Multi-Kulti gescheitert ist, oder – wie es ein Moslem ausdrückte – vor dem Zusammenbruch steht, wurde anhand der Wortmeldungen sowohl von Österreichern als auch jener der Muslimen – also beiden Seiten – mehr als offensichtlich.

Auf der einen Seite stehen die Österreicher, die sich belästigt fühlen und Angst haben. Die Liste ist lang: Sie beschweren sich über das provokante aggressive Verhalten, Frauen werden von jugendlichen Moslems bespuckt, als Huren beschimpft oder anderwärtig respektlos behandelt. Lehrerinnen verzweifeln, weil männliche Eltern es ablehnen, mit Frauen zu sprechen. Türken halten die Nachtruhe nicht ein, was manche Einheimische dazu bewegt, wegzuziehen. Es wird Toleranz gegenüber den Moslems eingefordert, im Umkehrschluss kennen Moslems dieselbe Toleranz nicht. Sie fordern das Abhängen von Kreuzen, das Aus für den Nikolaus oder das Sparschwein – Schweinefleisch darf sowieso nicht auf den Speiseplan diverser öffentlicher Einrichtungen. „Sie fordern immer mehr und wir müssen immer nachgeben“, lautete der Tenor der Österreicher im Zuge der Sendung. Nicht jeder will sich das noch weiter gefallen lassen. Terroristen wie die des  Islamischen Staats gießen da weiter Öl ins Feuer. Sie berufen sich freilich auf den Islam. Attentate werden von einheimischen Moslems in sozialen Netzwerken sogar begrüßt.

OGM-Umfrage offenbart Kritik am Islam

Da ist es wenig verwunderlich, dass es vorkommen kann, dass auch Moslems sich belästigt fühlen und angeblich angegriffen oder bespuckt werden. Und man spricht von „Islam-Feindlichkeit“. Die „Opfer-Keule“ scheint aber keineswegs zu wirken, zumal eine OGM-Umfrage offenbart, dass mehrheitlich eine Radikalisierung der Muslime wahrgenommen, während ein friedliches Zusammenleben bezweifelt wird. Und die Politik habe diese Probleme mit Muslimen zu spät erkannt. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, mehr Polizeipräsenz und der Entzug der österreichischen Staatsbürgerschaft für IS-Terroristen werden deutlich gefordert. Und dennoch glänzten politische Diskutanten wie die Grüne Glawischnig, aber auch Ministerin Mikl-Leitner oder Minister Ostermayer mit Placebo-Wortmeldungen. Da heißt es, man müsse respektvoll miteinander umgehen, Vorurteile abbauen, gegenseitig kennenlernen etc. „Wenn dich einer auf die linke Backe schlägt, dann halt ihm auch die andere hin“, soll es offenbar heißen. Das wird es aber nicht mehr spielen. Die Geduld der Österreicher ist am Ende.

Der Islam gehört nicht zu Österreich

„Der Islam gehört aus meiner Sicht nicht zu Österreich, er ist kein Teil unserer Geschichte und Kultur“, sagte FPÖ-Obmann HC Strache. Und er hat Recht. Moslems leben Sitten und Gebräuche, die einfach inkompatibel mit der christlichen Kultur sind. Wie Strache erinnerte, wurden selbst schon muslimischen Kindern in Wien mit einem umstrittenen Schulbuch beigebracht, dass der Islam den Weltanspruch stelle und Praktiken wie Steinigungen erlaubt seien. Moslems wird quasi schon von klein auf erklärt, dass sie etwas Besseres sind und darauf stolz sein dürfen. Und in Moscheen wird weiter instrumentalisiert. Es gebe Hetze in Moscheen, kritisierte Reimund Fastenbauer von der Israelitischen Kultusgemeinde.

Überfremdung nahm zu

Die vielen Verbote, die jedenfalls über den Islam kommuniziert werden, machen ein Zusammenleben ohnehin zunichte. Dennoch gaukelte der Muslimen-Vertreter Tarafa Baghajati vor laufender ORF-Kamera vor, dass der Islam selbstverständlich ein Teil Österreichs sei. Eine Aussage, die man auf das Schärfste zurückweisen muss. Der Islam ist selbst auch dann kein Teil Österreichs, wenn die Zahlen über die Bevölkerungsentwicklung stimmen, laut denen es eine Zunahme um 23.000 Moslems auf 500.000 gegeben hat. Es findet offen eine Überfremdung statt. Es sind einfach schon viel zu viele und sie passen aufgrund ihrer Werte, die darauf abzielen, dass die Österreicher alles tolerieren müssen bzw. verdrängt werden, nicht dazu. Und selbst Baghajatis Distanzierungen vom Terror sind viel zu wenig, es muss auch Konsequenzen geben. Nicht ungehört blieb die Kritik an Baghajati, dass wenn antisemitische Aussagen in einer Moschee getätigt werden, die Ausrede kommt, dass dies falsch übersetzt worden sei oder man sich nicht aufregen sollte, weil der Iman ohnehin liberal sei. Da muss man sich fragen, wie gegen extreme Muslime vorgegangen wird.

Moslems haben eine Bringschuld

Die zahlreichen Stimmen im ORF-Bürgerforum haben gezeigt, dass sich Moslems eben aufgrund ihrer Einstellung selbst ausgrenzen. Will der Islam ein Teil von Österreich sein, so hat eindeutig er die Bringschuld – nicht die anderen. Zwar offenbarten Mikl-Leitner, Glawischnig und Co., dass die Integration gescheitert sei. Zur Verteidigung muss man sagen, dass nicht nur die politischen Verantwortlichen allein dafür die Schuld tragen. Es lag auch an den Moslems, sich stärker einzubringen. Ob sie das auch wollen, ist angesichts ihrer religiösen Vorstellungen wie eben Schweinfleischverbot etc. geradezu illusorisch. Multi-Kulti droht der Zusammenbruch – eine Tatsache an der die Moslems und linke Politiker die volle Schuld tragen, zum Schaden der Österreicher, die letztendlich wegen dieser Überfremdung die Leidtragenden sind.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017240-Multi-Kulti-droht-der-Zusammenbruch

40.000 – Politik und Medien können PEGIDA nicht stoppen…weitere Bestätigungen auf die massiv steigende Zahl der PEGIDA…gegen alle GG-feindliche Hindernisse


Die Patrioten lassen sich nicht stoppen. Kaum hatten sich die Warnungen vor der Islamisierung auf des Abendlands in Frankreich auf grausame Weise erfüllt, ergoss ein Schwall des Hasses aus den etablierten Parteien und den von ihnen abhängigen Medien über die PEGIDA-Bewegung. Um die fehlgeleitete Integrations- und Zuwanderungspolitik nicht korrigieren zu müssen, wird PEGIDA mit den feigen Attentätern auf eine Studie gestellt. Der von Tag zu Tag berechtigtere Ruf „Lügenpresse“ wird von den gescholtenen Journalisten als gleichbedeutend mit dem Niedermetzeln von zwölf Menschen in einer Zeitungsredaktion dargestellt.

Trotzdem gingen heute nach Angaben der Veranstalter rund 40.000 Menschen in Dresden auf die Straße, was die in von der deutschen Regierung unabhängigen TV-Sendern gezeigten Bilder auch bestätigten. Von den behaupteten 35.000, die in Leipzig gegen PEGIDA demonstriert hätten, war jedoch bei ARD und Konsorten wenig zu erblicken. Nach Polizeiangaben sollen sich aber auch in Leipzig am ersten Protestzug gegen die Islamisierung rund 5.000 Menschen beteiligt haben. In München waren rund 2.000 unterwegs

Gedenkminute für alle Opfer islamischer Gewalt

PEGIDA-Organisator Lutz Bachmann forderte die Kundgebungsteilnehmer zu einer Schweigeminute auf.

Während die Patrioten wie gewohnt friedlich auftraten, kam es bei den diversen Gegenkundgebungen zu schweren linksextremen Ausschreitungen, berichtet die Junge Freiheit.

Während in Deutschland alle im Bundestag vertretenen Parteien mit teils menschenverachtenden Aussagen gegen die PEGIDA-Teilnehmer hetzen – es fielen Worte wie „Mischpoke“ oder „Schande für Deutschland“, äußerten führende Vertreter der FPÖ Verständnis und begrüßen die Protestbewegung, wie das aktuelle FPÖ-TV-Magazin berichtet.

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Knittelfelder Volkschulen: Deutsche Muttersprache als Minderheit…Überfremdung unterdrückt die ethnische Bevölkerung


Wieviele Volksschüler in der Steiermark werden als Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache geführt? Eine Frage, die der FPÖ-Landtagsklub nicht zum ersten Mal gestellt hat. Doch die Beantwortungen stets zu Jahresende ergeben zumeist düstere Zahlen. Für aktuell 7.050 Kinder, das sind 18 Prozent aller Volksschüler in der Steiermark, ist Deutsch nicht die Muttersprache, sondern eine Fremd- bzw. Zweitsprache.

Eine Anmerkung am Rande: Laut Gesetz werden alle Schüler, die Deutsch nicht als Erstsprache haben, bis zu sechs Schuljahre als Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache bezeichnet. Nach sechs in Österreich absolvierten Schuljahren werden diese Schüler nicht mehr als solche mit nichtdeutscher Muttersprache geführt. So gesehen kann eine „Dunkelziffer“ nicht ausgeschlossen werden.

Bereits 53 Prozent Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache in Knittelfeld

Dennoch: Verglichen mit dem Wert vor zwei Jahren verzeichnet die Grüne Mark eine Steigerung um 14 Prozent. Besonders drastisch stellt sich die Situation in den Städten dar – in Knittelfeld ist erstmalig die Mehrheit gekippt: Der Anteil an fremdsprachigen Volksschülern beträgt hier 53 Prozent, noch knapp unter der magischen 50-Prozent-Grenze liegt die Stadt Graz mit einem flächendeckenden Anteil von 48 Prozent. Weitere Gemeinden mit bedenklich hohen Werten sind Neudau (43%), Leoben (39%), Feldkirchen bei Graz (38%), Liezen (36%) und Stainach (35%), wie FPÖ-Klubobmann Hannes Amesbauer mittels einer schriftlichen Anfrage an Bildungslandesrat Michael Schickhofer (SPÖ) in Erfahrung brachte.

Parallelgesellschaft kann nicht mehr geleugnet werden.

Graz war übrigens zuvor stets der negative Spitzenreiter und wurde nun erstmals von Knittelfeld überholt. „Jahrelang wurden unsere Warnungen ignoriert und als rechte Hetze abgestempelt – nun geben uns die von Schickhofer übermittelten Zahlen leider Recht.

Knittelfeld ist die erste steirische Gemeinde überhaupt, in der Schüler deutscher Muttersprache gegenüber fremdsprachigen Kindern in der Minderheit sind.

Die Entwicklung einer Parallelgesellschaft ist in manchen Teilen der Steiermark leider eine nicht zu leugnende Realität“, so Amesbauer, der darauf verweist, dass ein Ausländeranteil von über 35% negative Auswirkungen auf das Lern- und Unterrichtsniveau aller Schüler nach sich zieht.

In Grazer Volksschule: Nur ein Kind hat Deutsch als Muttersprache

Im Vergleich zum Vorjahr ist auch in der Landeshauptstadt Graz die Anzahl an fremdsprachigen Schülern weiter gestiegen. Von insgesamt 7.611 Volksschülern gehören 3.680 (48%) jener Gruppe an, für die Deutsch eine Fremdsprache ist. Exakt 15,5 Prozent der Grazer Volksschüler verfügen über derart schlechte Deutschkenntnisse, dass sie als außerordentliche Schüler geführt werden müssen. Diese Kinder werden daher auch nicht benotet. „Wenn die Entwicklung der letzten Jahre anhält, kippt auch in Graz die Mehrheit in spätestens zwei Jahren“, so Amesbauer. In zahlreichen Grazer Volksschulen ist dies bereits Realität. So weisen die Grazer Stadtbezirke Gries (90%), Lend (79%), Gösting (69%), Eggenberg (66%) und Jakomini (66%) einen besonders hohen Anteil von fremdsprachigen Volksschülern auf.

Absoluter Spitzenreiter ist auch heuer wieder die Volksschule St. Andrä mit einem Anteil von 99,3 Prozent. „Für 146 der insgesamt 147 Kinder dieser Schule ist Deutsch eine Fremd- oder Zweitsprache – wie soll unter diesen Rahmenbedingungen tatsächlich Integration stattfinden? Wer soll hier eigentlich wen integrieren?“, fragt sich Amesbauer.

Neuerrichtung von „Flüchtlings“heimen lässt Anzahl in die Höhe schnellen

Durch die Eröffnung zahlreicher „Flüchtlings“heime ist vor allem in den ländlichen Gebieten der Steiermark der Anteil von fremdsprachigen Volksschülern sprunghaft angestiegen. Einen starken Zuwachs verzeichnen insbesondere die Volksschulen in den Gemeinden Ratten (+16%), Knittelfeld (+9%), Bruck/Mur (+6,5%), Stainach (+6%) und Feldkirchen bei Graz (+6%).

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http://www.unzensuriert.at/content/0016765-Knittelfelder-Volkschulen-Deutsche-Muttersprache-als-Minderheit

FPÖ-Chef HC Strache unterstützt PEGIDA-Demonstrationen


Das deutsche Polit-Establishment hasst diese Menschen, bezeichnet sie als „Schande für Deutschland“, als „Nazis im Nadelstreif“ oder als Wohlstandsverlierer. Dass es 25 Jahre nach den Bürgerprotesten, die das Ende der DDR eingeläutet haben, wieder eine Volksbewegung gibt, die ihre Unzufriedenheit mit dem System auf der Straße manifestiert, bereitet Merkel und Co schlaflose Nächte und ruft sogar Bundespräsident Joachim Gauck und seine ehemaligen Berufskollegen in den christlichen Kirchen auf den Plan.

Die oppositionelle Alternative für Deutschland (AfD) tut sich noch schwer, eine Linie zu der von Dresden ausgehenden PEGIDA-Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands) zu finden. Von Österreichs größter Oppositionskraft kommt hingegen deutliche Unterstützung.

Strache sieht PEGIDA als „seriöse Bürgerrechtsbewegung“

Nachdem FPÖ-Obmann HC Strache strache-stephansplatzbereits in den letzten Tagen und Wochen mehrere Male seine positive Einstellung zu PEGIDA via Facebook signalisiert hat, unterstreicht er diese auch im Interview mit der Tageszeitung Österreich: „Es handelt sich bei Pegida um eine seriöse Bürgerrechtsbewegung. Ich finde es deshalb ungeheuerlich, dass Menschen, die sich berechtigterweise um die Zukunft ihres Landes und ihrer Kultur Sorgen machen, dann als rechtsextrem verunglimpft und diffamiert werden.“ Die Pegida-Demonstranten seien „von der Politik und auch von den Medien ganz offenkundig in Stich gelassen worden. Das rächt sich jetzt.“

Strache schließt nicht aus, sich persönlich einer der Kundgebungen anzuschließen.

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„Asylanten“: Wiener Bezirk Ottakring…Bewohner trauen sich aus Angst nicht mehr aus ihren Häusern …Drogen, Gewalt, Unruhen, Lärmerregung, Beschädigungen und Verschmutzungen


Nicht einmal einen Tag vor Weihnachten kam der Wiener Bezirk Ottakring ohne Bluttat aus.

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In der Wohngemeinschaft für Asylwerber in der Arnethgasse wurden drei Syrer vermutlich von einem Landsmann niedergestochen. Es vergeht in Ottakring statistisch gesehen kein Tag, an dem nicht ein Opfer zu beklagen ist. Und es sind keine kleinen Delikte, sondern es geht meist um Angriffe auf Leib und Leben. Einer Anfragebeantwortung im Bezirksparlament zufolge kam es in diesem Jahr zu 18.500 Straftaten – es brennt also der Hut.

FPÖ plant Sondersitzung

Drogenproblematik, gewalttätige Ausschreitungen, Unruhen, Lärmerregung, Beschädigungen und Verschmutzungen führen zu immer mehr Beschwerden in den einzelnen Bezirksteilen. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sinkt ins Bodenlose. Aus diesem Grund hat die FPÖ-Bezirksgruppe Ottakring eine Sondersitzung beantragt.

Bewohner leben in Angst

Inzwischen seien alle Dämme gebrochen und die Kriminalität würde dermaßen explodieren, dass sich die Bewohner aus Angst nicht mehr aus ihren Häusern trauen. Wien ist längst nicht mehr die sicherste Stadt der Welt, und Ottakring hat sich mit Sicherheit zu einem Kriminalitäts-Hotspot entwickelt.

FPÖ-Heinreichsberger fordert eine weitere Polizeistation in der oberen Ottakringer Straße. „Hundert Polizisten mehr sind ein Minimum“, so der Freiheitliche.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016733-Mord-und-Totschlag-Ottakring-FP-verlangt-Sondersitzung

ägyptischer Moslem schnitt Kruzifix in Niederösterreich um…Motiv: Christen-Hass


Erst vor Kurzem erwarb der gläubige Moslem ein Haus in Groß-Enzersdorf, Niederösterreich. Weil ihn das Kruzifix auf einem Grünstreifen vor seinem Grundstück aber störte, beauftragte er einen Arbeiter bei Umbauarbeiten, dieses kurzerhand umzuschneiden.

Kreuz mit Flex umgeschnitten

Schon vorab hat sich der gebürtige Ägypter mit Unmut über die Jesusfigur vor seinem Haus in der Augasse geäußert: „Ich will das nicht, sie muss weg!“.kreuz Bei Umbauarbeiten ordnete er einem Arbeiter an, das Kreuz mit einer Flex umzuschneiden. Gesagt getan, wurde wenig später das historische Kruzifix mitsamt einer beschädigten Jesusfigur am Grünstreifen liegend vorgefunden.

Während die Stimmung in der örtlichen Bevölkerung kocht, reagierte der SPÖ-Bürgermeister in gutmenschlicher Manier: „Ich hatte ein Gespräch mit dem Mann. Das Kreuz wird an einer anderen Stelle in der Gasse auf seine Kosten neu aufgestellt.“

Damit will sich allerdings die ansässige Bevölkerung nicht geschlagen geben und informierte die FPÖ von diesem Vorfall. Es wurde daraufhin Anzeige wegen Sachbeschädigung und Herabwürdigung religiöser Lehren erstattet.

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http://m.heute.at/news/oesterreich/noe/art23654,1110501

Wels bekommt Oberösterreichs größtes Asylzentrum


30.254 Asylwerber sind in diesem Jahr bisher nach Österreich gekommen. Bis zum Jahresende wird sich diese Zahl allerdings noch deutlich erhöhen, denn derzeit werden wöchentlich rund tausend neue Asylanträge gestellt.

Angesichts des massiven Zustroms droht wenige Tage vor Weihnachten ein asylpolitischer Super-GAU.

Die beiden Erstaufnahmezentren Traiskirchen (NÖ) und Thalham (OÖ) sind heillos überfüllt, und die Länder stocken nur langsam ihre Betten auf. Laut Berechnungen des Innenministeriums werden bis spätestens 6. Jänner zusätzlich 2.500 Betten benötigt, um Zeltstädte, wie es sie in Deutschland bereits gibt, zu vermeiden. Bis Ende Jänner 2015 wollen die Länder dennoch die mit dem Bund vereinbarte Asylquote voll erfüllen. Davon sind manche Länder allerdings noch weit entfernt, am säumigsten ist Vorarlberg (83 Prozent), gefolgt von Oberösterreich und Tirol (85 Prozent). Und das, obwohl die Länder eigentlich laufend neue Quartiere schaffen.

Wels welsbekommt Oberösterreichs größtes Asylzentrum

Im oberösterreichischen Wels wird die alte Frauenklinik in der Linzer Straße ab dem kommenden Jahr so gut wie sicher als Unterkunft für rund 60 Flüchtlinge dienen. Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) wäre angesichts des derzeitigen starken Zustroms froh über diese Lösung. Um die Asylquote bis Ende Jänner 2015 zu erreichen, muss Oberösterreich 668 Plätze (Stand: 5. Dezember) finden. „Ich finde den Vorschlag gut“, so Jahn in den Oberösterreichischen Nachrichten. Sie lässt derzeit von Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) und Vizebürgermeister Peter Lehner (ÖVP) entsprechende Möglichkeiten prüfen, das 23.000 Quadratmeter große Areal als Übergangsquartier für Asylwerber aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine bereitzustellen. Mit der Betreuung soll die Caritas beauftragt werden.

Ablehnung zu dem Vorhaben kommt von den Freiheitlichen. Wels betreue bereits 180 Asylwerber, so der freiheitliche Vizebürgermeister Andreas Rabl.

„Eine zusätzliche Belastung der Bevölkerung ist in Anbetracht des aktuellen Ausländeranteils von über 23 Prozent nicht zumutbar.“ Die Freiheitlichen haben jetzt eine Unterschriftenaktion gestartet, um die Umwidmung der alten Frauenklinik im Gemeinderat zu Oberösterreichs größtem Asylzentrum mit 23.000 Quadratmetern zu verhindern. Auf Basis der derzeitigen Widmung sei die Unterbringung von Flüchtlingen nämlich gesetzwidrig, kritisieren die Freiheitlichen. „In diesem Gebäude mit der Sonderwidmung Krankenhausanstalt dürfen lediglich kranke Personen für die Dauer ihrer Krankheit untergebracht werden“, zeigt FPÖ-Vizebürgermeister Rabl auf.

Rabl glaubt auch nicht, dass die Unterbringung der Asylwerber tatsächlich auf sechs Monate befristet sein wird, wie SPÖ und ÖVP beteuern. Eine zeitliche Befristung der Sonderwidmung „Asylzentrum“ sei nämlich gar nicht möglich, erklärt Rabl. Außerdem könnten ohne Zustimmung der Stadt beliebig viele Asylanten aufgenommen werden.

Die Unterschriftenaktion kann hier online unterstützt werden: http://www.fpoe-ooe.at/?p=3283.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016672-Wels-bekommt-Ober-sterreichs-gr-tes-Asylzentrum

„Asylanten“ gründeten Drogenring


Asylwerber als Drogen-Mafia in Graz aktiv

Die Drogen-Mafia ist in Graz in „Asylanten“hand.

Eine parlamentarische Anfrage des steirischen FPÖ-Abgeordneten Mario Kunasek an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) brachte interessante Details über die Verstrickung von Asylwerbern in die Drogen-Mafia zum Vorschein. Ein kürzlich in Graz ausgehobener Drogen-Ring besteht ausschließlich aus Asylwerbern und anerkannten „Flüchtlingen“. Dabei wurden nicht weniger als 71 ausschließlich männliche Drogendealer dingfest gemacht.

Diese stammen alle aus fernen Ländern, die sie offensichtlich verlassen haben, um in Österreich ihrem kriminellen Handwerk nachzugehen.

Unter den festgenommenen Drogendealern befanden sich unter anderem Asylwerber aus Afghanistan, Nigeria, Pakistan, Liberia und dem Sudan. Dazu kamen „anerkannte Konventionsflüchtlinge“ aus Afghanistan und Nigeria sowie Personen mit Schengen-Aufenthaltstitel aus Nigeria und Togo. Unbekannt war der Aufenthaltstitel bei manchen der festgenommenen Drogendealern aus Afghanistan und Nigeria.

Statt hartem Durchgreifen fährt man die sanfte Tour

Obwohl das Drogenproblem in der Landeshauptstadt der Steiermark, wie die Verhaftungen zeigen, allgegenwärtig ist, sind die Gegenstrategien der Innenministerin nur verhalten. Natürlich setzt man auf die herkömmliche kriminalpolizeiliche Bekämpfung der Drogenkriminalität. Dies wird bei knappen Personalressourcen der Polizei allerdings immer schwieriger.

Deshalb setzt die ÖVP-Innenministerin lieber auf die „sanfte Tour“. Unter dem sperrigen Titel „„DESSI-Prozess“ (Decision Support on Security Investment) möchte man die „die Grundproblemstellungen analysieren und Lösungsansätze erarbeiten“.

Dabei setzt man in typischer Gutmenschenmanier auf das Sozialamt der Stadt Graz, Vertreter der Caritas Steiermark, des Streetwork Graz, der Kirche, der Kulturszene und der afghanischen Community.

Dass die Drogendealer aus dem $Asylanten$milieu sich davon nicht beeindrucken lassen, ist längst bekannt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016574-Asylwerber-als-Drogen-Mafia-Graz-aktiv

Auswüchse der Political Correctness …GRÜNE fordern von 11-jährigen Gedichte über homosexuellen Analverkehr…


Veröffentlicht am 13.11.2014

00:39 Auswüchse der Political Correctness
05:27 Protest gegen Asylchaos in Traiskirchen
06:11 Politischer Martini der Tiroler Freiheitlichen
07:35 Wende im Fall Bakary J.
11:22 Entlastung für den Mittelstand

FPÖ-TV: Die Auswüchse der Political Correctness
Wende im Fall Bakary J. – Entlastung für den unternehmerischen Mittelstand

In Wien müssen die Steuerzahler eine Wienwoche der Grünen finanzieren, bei der eine Perverseninitiative zum Natursektempfang einlädt. In Deutschland schlagen sogenannte GRÜNE-„Experten“ vor,

Elfjährige im Sexualkunde-Unterricht Gedichte über Analverkehr schreiben zu lassen.

Und wieder manche Grüne meinen, man solle das Geschlecht der Kinder nicht mehr nach der Geburt bestimmen, damit sie sich später aussuchen können, ob sie Mann oder Frau sein möchten.

Das sind die Auswüchse staatlich geförderter Bevormundungsprogramme, die unter den Schlagworten „Gender Mainstreaming“ oder allgemeiner „Political Correctness“ bekannt sind.

Wer diesem Irrsinn entgegentritt, wird beschimpft und denunziert. Dass man sich dagegen dennoch wehren muss – und auch kann –, zeigt der Schriftsteller Akif Pirincci. Er hat nach vielen erfolgreichen Kriminalromanen jetzt ein gesellschaftskritisches Buch geschrieben – und wieder ist es ein Bestseller. In „Deutschland von Sinnen“ rechnet er mit den immer irrwitzigeren Ideen ab. FPÖ-TV berichtet über die Diskussion mit Pirincci und FPÖ-Obmann HC Strache im Wiener Rathaus.

In einem bis auf den letzten Platz ausverkauften Lokal in Innsbruck fand am 11.11. erstmals der „Politische Martine“ der Tiroler Freiheitlichen statt. Für die Besucher gab es neben mitreißenden Reden von HC Strache und Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger auch Gansl und Bier vom Fass, das die beiden gemeinsam anschlugen. Die gelungene Veranstaltung soll nun zur jährlichen Tradition werden.

Die gesamte Rede von HC Strache:
https://www.youtube.com/watch?v=-PHtn…

Die „Causa Bakary J.“ ist als der größte Folterskandal in die Geschichte der Zweiten Republik eingegangen. Jetzt stellt sich heraus, dass das Ganze so gar nicht stattgefunden haben soll. Nach acht Jahren traten zwei der vier involvierten ehemaligen WEGA-Beamten an die Öffentlichkeit und widerriefen ihre damals vor Gericht abgegebenen Geständnisse. Die FPÖ würde eine Wiederaufnahme des Verfahrens nicht nur begrüßen, sondern sogar unterstützen.

Die mittelständischen Betriebe fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Sie werden – neben globalen Einflussfaktoren – von den hohen Lohnnebenkosten und explodierenden Abgaben am freien Wirtschaften behindert. Die Einschätzungen von Vertretern der Wirtschafts- und Meinungsforschung und der Unternehmer selbst decken sich in vielen Bereichen – alle sind sich einig: Der Mittelstand in Österreich muss entlastet werden. Auch für die FPÖ steht diese Forderung im Mittelpunkt ihrer Politik. Eine Podiumsdiskussion zum Thema fand vergangene Woche auf Einladung von FPÖ pro Mittelstand in Wien statt. Das neue FPÖ-TV-Magazin fasst die Einschätzungen der prominenten Teilnehmer zusammen.

Das FPÖ-TV-Magazin erscheint immer donnerstags pünktlich um 11 Uhr auf http://www.fpoe-tv.at und im YouTube-Kanal http://www.youtube.com/fpoetvonline.

In Deutschland wird von GRÜNEN, Lesben und Schwulen geforderter GENDER-WAHNSINN mit EINER MILLIARDE JÄHRLICH UNTERSTÜTZT….u.a. mit deinem Steuergeld….

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Islam: „Kurier“-Redakteurin Salomon kritisiert die Beschwichtigungshofräte in Österreich


Anschläge auf westliches Denken

 

Es reicht jetzt offenbar auch der stellvertretenden Kurier-Chefredakteurin Martina Salomon.'Die Presse' Mitarbeiter / Martina Salomon  Photo: Michaela Seidler In ihrem samstägigen Leitartikel mit dem Titel „Anschläge auf westliches Denken“ fragt sie sich: „Waren wir zu naiv, indem wir den Islam als Teil Europas akzeptierten?“ Während die Parteien im Parlament Gefahren des Islam gerne herunterspielen, zuletzt am 22. Oktober, als die FPÖ in einer Aktuellen Stunde vor Islamisierung warnte und Asylchaos ortete, wachen einige Journalisten schön langsam auf.

Salomons Artikel überrascht, weil sie deutlich anspricht, worüber hierzulande gerne geschwiegen wird. Das geht in Österreich mittlerweile sogar so weit, dass man selbst bei grauslichsten Verbrechen die Nationalitäten der Täter verschweigt, um nicht mit dem Verhetzungsparagraphen in Konflikt zu kommen. Was aber hat Frau Salomon zum Umdenken bewegt?

Sie schreibt, dass kaum ein Tag ohne neue Zwischenfälle mit radikal-islamistischem Hintergrund zu vergehen scheint. Am Mittwoch ein Anschlag im kanadischen Parlament, am Freitag ein Axt-Überfall in New York. Das stimme nachdenklich – und wütend. Fanatiker hätten es auf unsere Freiheit abgesehen – sie würden das liberale Gesellschaftsmodell untergraben. Sätze, die einem bekannt vorkommen. Sie könnten aus einer Presseaussendung der Freiheitlichen stammen.

Keine Bluttat in Österreich?

Interessant, dass Martina Salomon in ihrem Artikel nur die Schandtaten im Ausland aufzählt. Kein Wort von dem Blutbad, das Tschetschenen vor wenigen Tagen in Wien-Floridsdorf anrichteten.

Kein Wort von den vielen Messerattacken, die tagtäglich in Österreich passieren – am Freitag wieder auf dem Yppenplatz in Wien-Ottakring.

Wer die ORF-Sendungen „heute mittag“ und „heute österreich“ ansieht, glaubt, in einem Land zu leben, wo es nur noch Mord- und Totschlag gibt.

Die jüngsten Attentate in Kanada und in New York haben Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) veranlasst, Soldaten und Polizisten in einem Brief zu warnen: Darin werden Uniform-Träger aufgefordert, „äußerste Wachsamkeit und Eigensicherung“ vorzunehmen, da Anhänger der Terrorgruppe IS sichtlich „wahllos“ auf Polizisten und Soldaten losgehen könnten.

Sparen bei der Sicherheit

Die radikalen Ideologien lauern also bereits auf unseren Straßen. Mit dem Brief an die Polizisten und Soldaten geben es die Politiker auch zu, trotzdem will man die Gefahr nicht erkennen und rüstet sowohl bei der Exekutive als auch beim Bundesheer dramatisch ab. Geld für Sicherheit gibt es nicht, dafür sollen sich die Uniformierten selbst verteidigen, „äußerste Wachsamkeit und Eigensicherung vornehmen“.

Die Kurier-Redakteurin ist draufgekommen, dass da was nicht stimmt. In ihrem Leitartikel schreibt Martina Salomon:

Während man an unseren Unis verpflichtende Gender-Kurse abhält, vor lauter Binnen-I und politisch korrekter Sprache kaum noch klare Sätze schreiben darf und Kreuze im Klassenzimmer als Problem betrachtet, laufen plötzlich junge Menschen, die im Westen aufgewachsen sind, einer konträren Ideologie nach: Machismo als Kompensation von Minderwertigkeitsgefühlen, paramilitärischer Drill, totale Unterwerfung der Frau, Verbot von Homosexualität, Ermordung Andersdenkender.

Und Salomon fragt sich auch, warum einem System, in dem andere Religionen verboten sind und Frauen kein Auto lenken dürfen, der rote Teppich ausgerollt wird. Sie meint damit das interreligiöse Abdullah-Kulturzentrum der Saudis in Wien, wo die frühere Justizministerin Claudia Bandion-Ortner tätig ist und mit ihren unsäglichen Aussagen für Empörung sorgte.

Salomon kommt im Kurier zu einem Schluss, der sich mit der Problemanalyse der FPÖ deckt:

Die Sprecher der österreichischen Muslime beschwören stets den friedlichen Islam – doch ihre radikalisierten Glaubensbrüder predigen genau das Gegenteil. Und die Beschwichtigungshofräte im Land leugnen die Probleme, aber es ist falsch und feig, davor die Augen zu verschließen.

http://www.unzensuriert.at/content/0016396-Islam-Kurier-Redakteurin-Salomon-kritisiert-die-Beschwichtigungshofr-te-sterreich

Dr. Martina Salomon

Chefredaktion

Dr. Martina Salomon

Stellvertretende Chefredakteurin und Ressortleiterin Wirtschaft, seit 2010 beim KURIER. Berufliche Stationen davor: ORF-Landesstudio Oberösterreich, OÖN, Tiroler Tageszeitung, 15 Jahre Innenpolitik-Redakteurin des „Standard“ (mit Schwerpunkt Bildungs- und Gesundheitspolitik) und knapp sieben Jahre Ressortleiterin Innenpolitik für „Die Presse“. Moderatorin zahlreicher Veranstaltungen. Scheut sich nicht, gegen den medialen Strom zu schwimmen.
Wöchentliche Kolumne im Samstags-KURIER: „Salomonisch“
Seit 2014 Vizepräsidentin des Journalistenclubs Concordia
Buchveröffentlichung: „Iss oder stirb (nicht)“, Leykam-Streitschriften, November 2014
Auszeichnungen: Leopold Kunschak Preis, Kardinal-Innitzer Preis, Staatspreis für Journalismus im Interesse der Familien, Heinrich Treichl-Preis.

Dschihad-Kindergärten


Der islamische Fundamentalismus versetzt weite Erdteile in Angst und Schrecken. Der Arabische Frühling wurde zum islamistischen Schneeregen. Doch der Orient ist nicht allein mit seinen Sorgen. Die Integration von muslimischen Zuwanderern in westliche Gesellschaftssysteme ist offenkundig gescheitert. Die Bundesregierung und allen voran Integrationsminister Sebastian Kurz sowie Kulturminister Josef Ostermayer freuen sich über das neue Islamgesetz. Doch die Realität dürfte die angekündigten Verschärfungen im Kampf gegen den Fundamentalismus längst nicht nur eingeholt, sondern überholt haben.

Salafisten kontrollieren Kindergärten Kindergärten

Der renommierte türkische Islamwissenschaftler Ednan Aslan erklärte in einem Interview mit der Tageszeitung Die Presse, dass von 150 islamischen Kindergärten in Wien nahezu alle unter dem Einfluss von Salafisten und Muslimbrüdern stünden. Demnach werden bereits kleine Kinder von Extremisten und Fundamentalisten ideologisch missbraucht. Die FPÖ fordert in diesem Zusammenhang entschlossene Maßnahmen. Der FPÖ-Klubobmann im Wiener Rathaus, Johann Gudenus und die freiheitliche Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller wollen Dschihad-Kindergärten geschlossen wissen. Beide sehen lokal Wiens Bürgermeister Michael Häupl und bundespolitisch auch Familienministerin Sophie Karmasin in der Pflicht. „Wenn wir zusehen, wie Extremisten unsere Kinder erziehen, dann steht uns eine gesellschaftliche Katastrophe ins Haus“, warnt Kitzmüller vor der bisher über weite Strecken praktizierten Vogel-Strauß-Politik der Regierungsparteien.

IGGiÖ machtlos

Im Namen Allahs werden Jesiden ermordet. In Syrien tobt seit Jahren ein grausamer Bürgerkrieg unter dem Banner des Islamismus. Bisher haben sich mindestens 140 Menschen von Österreich aus auf den Weg in den Heiligen Krieg gemacht, um sich der Al-Kaida nahestehenden Gruppen oder dem Islamischen Staat anzuschließen. Es stellt sich also kaum mehr die Frage, welche Saat Muslimbrüder und Salafisten in kleinen Kindern säen. Doch die Alarmglocken schrillen leiser als anzunehmen wäre. Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich und ihr Integrationsbeauftrager Omar Al-Rawi etwa verharren zumindest vordergründig weitgehend in Lethargie. Der Präsident der IGGiÖ, Fuat Sanac, wurde nicht müde, in Interviews seine Machtlosigkeit im Kampf gegen die Radikalisierung Jugendlicher zu betonen. „Hier würde eine verantwortungsvolle Islamische Glaubensgemeinschaft mit Nachdruck reagieren. Etwa in Gestalt von Omar Al-Rawi – wenn er seine Rolle als Integrationsbeauftragter ernst nehmen würde“, kritisiert Johann Gudenus die augenscheinliche Zurückhaltung. Die FPÖ werde es jedenfalls nicht hinnehmen, dass unsere Kinder und unsere Gesellschaft nicht vor „Dschihad-Pädagogen“ geschützt werden, kündigte Kitzmüller parlamentarische Initiativen an.

http://www.unzensuriert.at/content/0016262-FP-gegen-Dschihad-Kinderg-rten

Bürger protestieren gegen riesiges „Asylanten“heim am Semmering…500 „Fremd-Unterwanderer“ gegen 600 Einwohner


Vorwort

Die Schuld liegt bei der „EU“….in den deutschsprachigen Ländern gibt es genügend Vasallen von Brüssel.

Das diese in jeder Weise von der „EU“ unter Druck gesetzt werden, beweisen die hohen Mordraten……

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Weil der „Flüchtlings“strom nach Österreich nicht abreißt und geeignete Unterkünfte für „Asyl“werber fehlen, hat das Innenministerium Anfang September ein 250-Betten-Hotel in der accd0b9a95c5f9d1Ortschaft Steinhaus (Gemeinde Spital am Semmering) angemietet. Insgesamt 400 „Flüchtlinge“ könnten dort bei Vollauslastung in den kommenden Wochen beherbergt werden. Sie stehen dann den 640 Einwohnern des kleinen Tourismusdorfs gegenüber. Jetzt gehen die Wogen hoch, da weder die Gemeinde noch das Land Steiermark in das Vorhaben eingebunden wurden.

Am Montag fand in Spital eine Bürgerversammlung in der örtlichen Volksschule statt, bei der 500 Bürger ihrem Unmut freien Lauf ließen. „Meine Tochter ist zwölf. Die muss jeden Tag um sechs in der Früh bei der Bushaltestelle stehen. Aber da stehen jetzt 30 Fremde herum und sie traut sich nicht mehr allein in die Schule“, schilderte ein besorgter Mann. „Es geht nicht um die Frauen und Kinder, sondern die Männer, die rudelweise auftreten. Da hat man Angst“, sagte eine Bewohnerin. Bürgermeister Reinhard Reisinger (SPÖ) pflichtete bei: „Das ist Tatsache.“ Er forderte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf, den Vertrag mit der Hoteleigentümerin sofort aufzulösen. „Rechtlich haben wir keinerlei Möglichkeiten, hier etwas anzufechten, aber die Bevölkerung verlangt es von der Gemeinde, hier zu reagieren, weil das Verhältnis einfach nicht stimmt“, so Reisinger. Dem pflichteten auch die Vertreter der beiden anderen Parteien im Gemeinderat, ÖVP und FPÖ, bei. Sollte das Innenministerium nicht bis 6. Oktober einlenken, will man eine weitere Bürgerversammlung beschließen oder gar die Gemeinderatssitzung auf die Semmering-Schnellstraße verlegen.

Dass die Innenministerin ihre Pläne zurücknimmt, ist unwahrscheinlich. „Für mich war es alternativlos, hier ein Quartier zu schaffen, es war das einzige Quartier in ganz Österreich, das auf schnellem Wege zur Verfügung war. Ich habe mich dafür entschieden, die „Flüchtlinge“ unterzubringen, um sie vor Obdachlosigkeit zu schützen“, verteidigte Mikl-Leitner die Maßnahme nach dem Ministerrat in Wien am Dienstag.

Touristen wohnen neben „Asylanten“

Besonders pikant: Im 3-Sterne-Hotel „Haus am Semmering“, in dem bereits in einer ersten Welle 140 „Flüchtlinge“ aus 16 Nationen untergebracht wurden, verbringen noch einige Touristen ihren Urlaub, weil sie schon gebucht hatten. „Die verlassen teilweise wutentbrannt das Hotel“, ärgerte sich das Gemeindeoberhaupt und erntete dafür entgeistertes Gemurmel aus dem Publikum.

„Dieses Haus hat 25.000 Nächtigungen pro Jahr gebracht. Der Wegfall dieser Nächtigungseinnahmen würde den Tourismusverband und den Ort schwer treffen“, ergänzte Tourismusreferent Hans Hirschegger.

Wachstube wurde im Mai zugesperrt

Aus der Bevölkerung wurden im Zuge der Bürgerversammlung auch massive Sicherheitsbedenken laut, weil erst im Mai dieses Jahres der Polizeiposten im Ort geschlossen wurde. Der stellvertretende Landespolizeidirektor Manfred Komericky versuchte zwar, die Ängste zu nehmen, und erklärte, dass man den nächstgelegenen Polizeiposten um zwei weitere Beamte sowie einen zusätzlichen Streifenwagen aufgestockt habe, doch so richtig beruhigen konnte er die aufgebrachte Menge nicht: „Wir brauchen sie aber trotzdem nicht da“, hieß es postwendend aus dem Publikum.

FPÖ-Dringliche im Landtag

Die Freiheitlichen haben das „Asyl“-Großquartier in Steinhaus am Dienstagnachmittag auch zum Gegenstand im steirischen Landtag gemacht. Dazu brachte man eine Dringliche Anfrage sowie eine Anfragenserie im Rahmen der Fragestunde an den für Asylfragen zuständigen Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ) ein. Eine kleine Gemeinde werde mit Fremden zugeschüttet, zitierten die Freiheitlichen Aussagen aus der Bevölkerung. Für FPÖ-Klubobmann Hannes Amesbauer wörtlich „eine Sauerei“. Er forderte Schrittwieser auf, die beiden vom Land betriebenen Flüchtlingsheime, die sich ebenfalls am Semmering befinden, aufzulassen, um die Gemeinde damit etwas zu entlasten. „Es kann ja nicht sein, dass diese Gemeinde jetzt mit 280 bis 300 „Flüchtlingen“ belastet ist“.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016205-B-rger-protestieren-gegen-gro-es-Asylantenheim-am-Semmering

43.000 tatverdächtigte Ausländer im 1. Halbjahr 2014 in Österreich


Dass der ungehinderte Zuzug ausländischer Arbeitnehmer direkt in der Kriminalitätsstatistik mündet, belegt eine Anfragebeantwortung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an den FPÖ-Abgeordneten Walter Rosenkranz. Von den 43.000 tatverdächtigen Ausländern, die in Österreich im 1. Halbjahr 2014 ausgeforscht werden konnten, sind nicht weniger als 12.336 ohne Beschäftigung. Damit stellen sie die größte Gruppe der Tatverdächtigen dar, gefolgt von den ausländischen Arbeitnehmern in Beschäftigung mit 11.704, den Touristen mit 6.880 und den Asylwerbern 4.552 Personen.

Zentrum der Ausländerkriminalität im 1. Halbjahr 2014 ist einmal mehr die Bundeshauptstadt Wien mit 16.729 Tatverdächtigen, gefolgt von Tirol mit 5.936 Tatverdächtigen und Niederösterreich mit 4.691 Tatverdächtigen.

Vermögensdelikte dominieren

Bei den Deliktsgruppen dominieren die strafbaren Handlungen gegen fremdes Vermögen mit 20.886 Tatverdächtigen, strafbare Handlungen gegen Leib und Leben mit 12.216 Tatverdächtigen und strafbare Handlungen gegen die Freiheit mit 4.214 Tatverdächtigen.

Im Zusammenhang mit Delikten nach strafrechtlichen Nebengesetzen wurden im 1. Halbjahr 2014 insgesamt 5.617 Tatverdächtige ermittelt, dazu kamen sonstige strafbare Handlungen nach dem StGB mit 3.534 Tatverdächtigen, strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung mit 464 Tatverdächtigen und 231 Tatverdächtige wegen strafbarer Handlungen gegen den Geldverkehr.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016143-43000-tatverd-chtigte-Ausl-nder-im-1-Halbjahr-2014-sterreich

Österreich hat innerhalb von zehn Jahren 53.000 Türken „eingebürgert“…


in zehn Jahren…pro Jahr 5.300…das nenne ich anpassungsfähig und volle Integrationsbereitschaft….

freilich sind nach Beobachtungen nicht einmal 10 % dieser Pass-„Österreicher“ bereit auch welche zu sein….

der Rest wollte den Paß, aus nützlichen Gründen…aber auf jeden Fall Türken 800px-Kopftuch_0bleiben und für eine Islamisierung kämpfen…ganz so wie es ihnen Erdogan im Namen des Islam befohlen hat…

Winnie, Salzburg

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Die Wiener FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein Abgeordnetenportrait der XXV. Gesetzgebungsperiode hatte an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) betreffend österreichisch-türkischer „Doppelstaatsbürgerschaften“ eine parlamentarische Anfrage gerichtet, in der sie sich auf einen Artikel in der Tageszeitung Die Presse vom 28. Mai 2014 mit folgendem Inhalt bezogen hatte:

 Mehrere zehntausend Türken in Österreich besitzen sowohl die österreichische als auch die türkische Staatsbürgerschaft. Was illegal ist – und wovon die österreichischen Behörden (zumindest offiziell) nichts wissen. Denn Doppel- bzw. Mehrfachstaatsbürgerschaften sind in Österreich im Allgemeinen nicht erlaubt und werden nur in den seltensten Fällen bewilligt. Wer die österreichische Staatsbürgerschaft erwirbt, muss grundsätzlich die fremde, also die türkische, zurücklegen. Nach der Verleihung haben Türken aber die Möglichkeit, sich die türkische wieder zurückzuerwerben. Davon machen viele Gebrauch.

Auf dieser Grundlage wollte die FPÖ-Abgeordnete von der schwarzen Ressortchefin des Innenministeriums wissen, wie mit diesem Misstand umgegangen wird. Mikl-Leitner und ihr Ressort fühlen sich laut Anfragebeantwortung vom 12. August 2014 aber offensichtlich für das Problem der illegalen Doppelstaatsbürgerschaften nicht wirklich zuständig. Dabei geht es um eine große Anzahl potentiell Betroffener, wie das Innenministerium zugeben muss.

53.000 Ausweis-„Österreicher“ aus der Türkei in den letzten zehn Jahren

Wie Mikl-Leitner offenlegt, wurde in den Jahren 2003 bis 2013 an insgesamt 53.234 Türken die österreichische Staatsbürgerschaft vergeben. Zuständig dafür ist eigentlich das Innenministerium, das in dieser Zeit durchgehend durch die ÖVP-Minister Strasser, Platter, Prokop und Mikl-Leitner geführt wurde. Das hindert die ÖVP-Innenministerin jedoch nicht daran, ihre völlige Untätigkeit zu dokumentieren. Für eine Kontaktaufnahme mit dem türkischen Innenminister in Fragen der illegalen Doppelstaatsbürgerschaften fühlt sich Mikl-Leitner jedenfalls nicht zuständig:

Nein. Die Wahrnehmung der bilateralen außenpolitischen Kontakte in konsularischen Angelegenheiten fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres…

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http://www.unzensuriert.at/content/0015933-sterreich-hat-innerhalb-von-zehn-Jahren-53000-T-rken-eingeb-rgert

Asylstreit in Gries landet vor der Innsbrucker Staatsanwaltschaft


Das politische Kräftemessen rund um ein „Asylantenheim“ in Gries am Brenner (Tirol)1270740325D_gries_02_Brennerautobahn treibt einem neuen Höhepunkt entgegen. Bürgermeister Karl Mühlsteiger Bürgermeister Karl Mühlsteiger(ÖVP) hatte sich geweigert, eine nach der Tiroler Gemeindeordnung vorgesehene Volksbefragung über das in Betrieb genommene „Asylantenheim“ durchzuführen, und initiierte lediglich eine unverbindliche „Bürgerbefragung“ über die Anzahl unterzubringender „Asylanten“. Ihm gegenüber steht eine Bürgerinitiative, an der Spitze der Gemeindebürger Jakob Reinisch, die eine ausreichende Anzahl an Unterschriften für eine Volksbefragung gesammelt hatte.

Mühlsteiger hatte jedoch mit Rückendeckung der schwarz-grünen Landesregierung, insbesondere der Grünen Landesrätin Christine Baur,Grünen Landesrätin Christine Baur diese Volksbefragung einfach verhindert. Dies lassen die Grieser Gemeindebürger nun nicht auf sich sitzen.

ÖVP-Bürgermeister und Grüne Landesrätin wurden angezeigt

Reinisch und seine Gruppe haben bei der Innsbrucker Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige gegen den Bürgermeister und die für das „Asyl“UN-wesen in der Tiroler Landesregierung zuständige Landesrätin eingebracht. Die eingebrachte Sachverhaltsdarstellung sieht fortgesetzten Amtsmissbrauch bei Mühlsteiger und Baur verwirklicht. Politisch unterstützt werden die Grieser Gemeindebürger vom Tiroler FPÖ-Nationalratsabgeordneten Peter Wurm.

Wurm, selbst Gemeinderat in seinem Heimatort Mils, zeigt sich überzeugt, dass den Bürgern von Gries letztendlich doch noch zu ihrem Recht verholfen werden kann. Dass Landesrätin Baur Gries gegen den Willen der Bevölkerung mit WirtschaftsABKASSIERERN vollstopfe, will der Volksvertreter auf allen Ebenen bekämpfen. Dass die Grieser auf die FPÖ zählen, zeigt das EU-Wahlergebnis vom Mai 2014, wo die FPÖ nicht weniger als 20 Prozentpunkte gegenüber 2009 dazugewinnen konnte.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015870-Asylstreit-Gries-landet-vor-der-Innsbrucker-Staatsanwaltschaft

Innenministerin setzt gegen Türken-Randale auf 3-D-Philosophie


Reichlich hilflos agiert das ÖVP-geführte Innenministerium, wenn es darum geht, gegen radikale Türken durchzugreifen. Und dies weiß man nicht erst seit dem Erdogan-Wahlkampfauftritt in der Albert-Schulz-Halle in Wien-Donaustadt vor vierzehn Tagen. Bereits am 30. März 2014 hatte sich ein türkischer  PKW-Konvoitürken-in-wien zuerst auf dem Heldenplatz gesammelt, um anschließend zum Reumann-Platz zu fahren. Gefeiert wurde der Sieg der Erdogan-Partei AKP in der Türkei.

Diesem PKW-Konvoi gehörten rund 250 Fahrzeuge an, aus deren Fenstern türkische Fahnen geschwungen wurden und deren Insassen politische Schlachtrufe ausstießen. Geleitschutz erhielten sie laut Medienberichten von der Wiener Polizei, offensichtlich auf Weisung von ganz oben.

3-D-Philosophie statt Untersagung von Umtrieben 

Streichelweich gibt sich Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)Johanna_Mikl_Leitner_1 in der Beantwortung einer Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Thomas Schellenbacher. Sie gibt zwar zu, dass es sich bei der Massenauffahrt der fanatisierten Erdogan-Anhänger inklusive Hupkonzert um die Übertretung der Straßenverkehrsordnung gehandelt habe, bei den Gegenmaßnahmen zeigt sie sich aber handzahm. Weder wurden die Täter ermittelt noch kam es sonst zu unmittelbaren verwaltungsstrafrechtlichen Maßnahmen. Man verliert sich in argumentativen Gemeinplätzen. Gesetzt wird auf Dialog, Deeskalation und dann erst Durchgreifen, wobei das letzte D hier offensichtlich ausgelassen wurde:

Dem Einsatzbericht ist zu entnehmen, dass mehrere Fahrzeuge mit türkischen Fahnen geschmückt waren und im Zuge der Fahrt gehupt wurde. […] Die Missachtung straßenpolizeilicher Vorschriften, im konkreten Fall von § 52 Z 14 StVO 1960, stellt eine Verwaltungsübertretung dar. Es darf jedoch darauf hingewiesen werden, dass es sich im vorliegenden Fall um einen Konvoi von ca. 200 Fahrzeugen und etwa 800 Teilnehmern handelte. Eine Zuordnung einzelner Verwaltungsübertretungen zu konkreten Beschuldigten kann in einem solchen Fall nicht mit der notwendigen Sicherheit vorgenommen werden.

Das Einschreiten der Kräfte vor Ort erfolgte nach der „3-D-Philosophie“ (Dialog – Deeskalation – Durchgreifen). Dadurch konnten Ausschreitungen verhindert und Verkehrsbeeinträchtigungen so gering wie möglich gehalten werden. Verwaltungsübertretungen stellen Offizialdelikte dar und sind von Amts wegen zu verfolgen. 

Eine Bestimmung, wonach die Begehung einer Verwaltungsübertretung durch eine bestimmte Anzahl von Personen die Rechtswohltat der Straffreiheit nach sich zieht, ist der österreichischen Rechtsordnung fremd.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015678-VP-Innenministerin-setzt-gegen-T-rken-Randale-auf-3-D-Philosophie

EKD: Deutsche Evangelische wollen Kirchensprache gendern


Vom Binnen-I bis hin zu Genderkursen an der Universität lässt sich die Linke so einiges einfallen, um ihre verwirrten Ideen durchzuboxen. Nun springt aber auch die Kirche auf diese verrückten Einfälle auf. Vergangene Woche brachte eine Gemeinschaft der evangelischen Kirche einen Folder heraus, in dem eine Anleitung zur gendergerechten Sprache gegeben wird.

Herbe Kritik an kirchlichen Plänen

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Zur großen Enttäuschung der Herausgeber, der Evangelischen Kirchen in Deutschland (EKD), zeitigt die Kampagne aber wenig bis keinen Erfolg. „Wie furchtbar würden sich die schönen Kirchenlieder oder Rilkes Gedichte anhören, wenn man sie durch den Filter der Sprachpolizistinnen und Sprachpolizisten der EKD jagen würde“, kontert etwa das frühere EKD-Ratsmitglied Peter Hahne gegenüber der Bild-Zeitung.

Er erörtert treffend weiter, dass er bis dato noch keine Frau außer Alice Schwarzer kennengelernt habe, die diese Thematik existentiell interessiere. „Die ‘Kirche des Wortes’ hat wahrlich andere Probleme als diesen Gender-Unfug“, erklärt der Journalist. Ganz dieser Meinung ist auch der deutsche Sprachkritiker Wolf Schneider, der die Broschüre schon von Beginn an verspottet hat und sich über die kirchlichen Sprachregelungen lustig machte. „Die Mehrheit findet sie überflüssig, eine große Minderheit lächerlich und penetrant.“

Verrückte Formulierung auch in der Kirche

Nicht nur diverse vor Jahrhunderten übersetzte Worte müssten damit gendergerecht formuliert werden, auch Kirchenlieder und Zitate würden in die Fänge des Genderwahnsinns geraten. „Dann bräuchten wir ein Einwohnerinnen- und Einwohnermeldeamt – und bitte das Christinnen- und Christentum“, so Wolf Schneider. Begriffe wie Mitarbeiter, die Kirche als Arbeitergeber oder Antragsteller sollen künftig laut EKD zu „Mitarbeitenden, die Kirche als Arbeitergeberin und der/die Antragsteller/in“ werden. Laut den Verantwortlichen aus den christlichen Reihen würde diese Umgestaltung der Sprache „die Vielfalt der Geschlechter“ widerspiegeln.

Völlig im Konsens mit der EKD scheint allerdings die österreichische Bildungs- und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) zu sein. Sie weist eine an sie per offenen Brief gerichtete Forderung, das Binnen-I aus dem Sprachgebrauch zu streichen, entschieden zurück. „Sprache schafft Wirklichkeit. Weibliche Formen unerwähnt zu lassen und Frauen damit auszublenden, das wäre ein völlig falsches Zeichen“, ereifert sich die rote Ministerin.

Die FPÖ hingegen fordert entschieden das Ende der finanziellen Unterstützung des Genderwahnsinns im Alltag und im Lehrplan der Universitäten: „Die sogenannte Genderwissenschaft entwickelt sich zu einem Korsett für unsere Sprache und unser Denken“, so der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015759-Deutsche-Evangelische-wollen-Kirchensprache-gendern

„EuGH“ unterstützt türkische Integrationsverweigerer….Türken…immer wieder Türken…geklagt hatte eine türkische „Frau“


Der „Europäische Gerichtshof“ (EuGH) hat ein Urteil gefällt, das jegliche Bemühungen konterkariert, Ausländern ein Mindestmaß an Integration abzuverlangen. Die „EU“-Richter in Luxemburg entschieden, dass es in Deutschland nicht zulässig sei, beim Familiennachzug türkischer Staatsbürger von den Neuzuwanderern Basiskenntnisse der deutschen Sprache zu verlangen. Als Begründung wird einmal mehr das Assoziierungsabkommen zwischen der „EU“ und der Türkei herangezogen.

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Eine „Stillhalteklausel“ in diesem Abkommen besagt, dass es unzulässig sei, Türken zusätzliche Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit in „EU“-Staaten abzuverlangen. Erst im April war bekannt geworden, dass die „EU“ Österreich mit einer Klage droht, weil bestimmte, ebenfalls auf dieses lange vor Österreichs „EU“-Beitritt abgeschlossene Abkommen zurückgehende Privilegien den Türken nicht gewährt würden.

Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) entgegnete damals, sie habe die Behörden in einem Rundschreiben bereits angewiesen, den Türken sämtliche von der „EU“ geforderten Rechte zu gewähren. Sprachkenntnisse türkischer Familienmitglieder werden bei deren Zuwanderung nach Österreich – basierend auf einem ähnlichen „EuGH“-Urteil wie jenem in Deutschland – laut Medienberichten bereits seit drei Jahren nicht mehr überprüft, obwohl auf den Homepages der zuständigen Behörden – etwa auf jener der Stadt Wien – keine entsprechende Ausnahmeregelung vermerkt ist.

FPÖ: Urteil begünstigt Parallelgesellschaften

Der freiheitliche „EU“-Abgeordnete Franz Obermayr spicht von einem „weltfremden Urteil“ des EuGH, das die Integration türkischer Einwanderer weiter erschweren werde: „Wer sich nicht einmal ansatzweise verständigen kann, hat massive Schwierigkeiten sich im Alltag in der neuen Umgebung zu Recht zu finden, was wiederum zur Bildung von Parallelgesellschaften führt.

Die Chancen am Arbeitsmarkt sind ohne Sprachkenntnisse kaum vorhanden, als Optionen bleiben Schwarzarbeit, Kriminalität oder das Leben von Sozialleistungen.

Dieses Urteil verschlimmert die bereits jetzt schon vorhandenen gravierenden Integrationsprobleme und verdeutlicht einmal mehr die abgehobene Haltung der Richter in Luxemburg“, kritisiert Obermayr.

Der Wiener FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus fordert die Aufkündigung des Assoziierungsabkommens durch die „EU“: „Die längst überholten Assoziierungsabkommen aus den Jahren 1963 und 1980 ermöglichen es Erdogan, bildungsferne Landsleute zu ermutigen, in unser Sozialsystem einzuwandern. Dass der „Europäische Gerichtshof“ jüngst erneut eine logische Grundbedingung für Einwanderung, nämlich ein Mindestmaß an Kenntnissen der Sprache des Ziellandes, als illegal bewertet hat, ist nur ein weiterer Grund dafür, diese Assoziierungsabkommen endlich zu kippen!“

SPD will alle Deutschtests streichen

Deutschlands Linksparteien nehmen das Urteil des „EuGH“ hingegen zum Anlass, weitere Aufweichungen zu fordern. Der in der Frankfurter Rundschau als „Immigrationsexperte“ bezeichnete SPD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit fordert, den Sprachtest für alle nachziehenden Familienangehörigen aus Nicht-„EU“-Staaten zu streichen.

Dies wollen auch die Grünen und die Linkspartei.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015739-EuGH-unterst-tzt-t-rkische-Integrationsverweigerer

Türken-Hacker: „Erdogan ist der Nachkomme der türkischen Belagerer von Wien“


Der Besuch des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan nimm sie alle mit groß in Wien zu Wahlkampfzwecken hatte bereits im Vorfeld für Aufregung gesorgt. Außenminister Sebastian Kurz hatte Erdogan ersucht, „keinen Spalt in die österreichische Gesellschaft hineinzutragen“. In Erdogans Partei AKP zeigte man sich über die Bitte von Kurz verärgert. Metin Külünk, Abgeordneter der AKP, forderte gar via Twitter eine formelle Entschuldigung Österreichs dafür. Nun wurde die Internetseite von Außenminister Sebastian Kurz kurzfristig für einige Stunden von einer Gruppe von Erdogan-Fans gehackt.

„Wer bist du denn Kleiner“, postete am Montag eine Hackergruppe, die sich Akincilar (dt.: Räuber) nennt. Und weiter: „Du kannst nicht entscheiden, wie unser Premierminister zu reden hat“. Neben dem Bild des türkischen Ministerpräsidenten prangt jenes von Sultan Süleyman I., dem Prächtigen, der im Jahre 1529 die Hauptstadt des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation, Wien, mehrere Wochen lang erfolglos belagerte. Ungarn wurde damals für anderthalb Jahrhunderte zu großen Teilen zum türkischen Vasallenstaat; Österreich blieb dieses Schicksal erspart, weil es sich erbittert verteidigte.

Türken-Hacker: „Erdogan ist der Nachkomme der türkischen Belagerer von Wien“

 

Die Hacker-Gruppe macht keinen Hehl aus ihrer Mission: „Wir sind Akincilar, Wir sind Osmanen, Wir sind die Türkei!“ – und stellt Premier Erdogan in holprigem Deutsch in die Nachfolge der großen Osmanenherrscher: „Erdogan ist der Nachkommen der Ahnen, die bis nach Wien vorgedrungen sind, dem Grund und Boden…“ Soll wohl heißen: „…auf dem Boden, auf dem ihr euch jetzt (noch) befindet“.

Die selbsternannten Osmanen-Hacker sollen, so die Kronen Zeitung, bereits in der Vergangenheit mit Aktionen aufgefallen sein. Sie haben etwa katholische Webseiten aufgrund missionarischer Aktivitäten aufs Korn genommen, ebenso wie kurdische Websites oder Internetauftritte, die die Leugnung der Verantwortung an den massenhaften Toden von Armeniern durch die Türkei anprangern.SOLIDARITÄTSKUNDGEBUNG FÜR TÜRKOSCHEN MINISTERPRÄSIDENTEN ERDOGAN

Erdogan ficht dies nicht an. Die gut 7.000 Gratis-Eintrittskarten für seinen Auftritt am Donnerstag (am Fronleichnamstag) waren sofort vergriffen, hieß es bei der einladenden Organisation UETD Austria, einer Vorfeldorganisation der Erdogan-Partei AKP. Weitere 10.000 Besucher sollen vor der Halle mit der Erdogan-Rede beschallt werden. Die Polizei rechnet mit vielen Gegendemonstrationen.

Erdogan-Auftritt in Wien kostet den Steuerzahler eine halbe Million Euro

Als einzige Partei hatte sich die FPÖ ohne Einschränkung gegen den Erdogan-Auftritt ausgesprochen. Parteiobmann HC Strache: „Wenn der Herr Erdogan zu einem Wahlpropagandabesuch nach Österreich kommt, dann ist das etwas, das wir verurteilen, das hat hier nichts verloren“. Er erinnerte gleichzeitig an die illegalen türkischen Doppel-Staatsbürgerschaften, deren Besitzern sofort die österreichische Staatsbürgerschaft entzogen werden müsse, so Strache gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal.

Auch der freiheitliche Wiener Klubchef, Johann Gudenus, kritisierte den Besuch: „Ich fordere die Bundesregierung auf, die Rechnung dem Herrn Erdogan nach Ankara zu schicken“. Laut Gudenus werden für den Einsatz der Sicherheitskräfte mindestens 500.000 Euro notwendig sein: „Das zahlen die österreichischen Steuerzahler. Das ist eine De-Facto-Wahlkampfspende“. Erdogan solle dies selber zahlen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015620-Vor-Wien-Besuch-Erdogan-Anh-nger-hacken-Internetseite-von-Au-enminister-Kurz

Tiroler Landesrätin möchte „Asylanten“heim gegen Bürger erwzingen…wieder ein Luxushotel..


Nichts von direkter Demokratie und Bürgermitbestimmung halten die Tiroler Grünen, wenn es um die Standortfrage für ein „Asylanten“heim geht. Obwohl die Bevölkerung von Gries am Brenner eine nach der Tiroler Gemeindeordnung ausreichende Anzahl an Unterschriften gesammelt hat, um eine Volksbefragung über die Einrichtung dieses „Asylanten“heimes abzuhalten, macht die grüne Landesrätin Christine Bauer munter weiter. Sie hat bereits alle Verträge mit den Liegenschaftseigentümern unterschrieben und möchte ab Ende Juni mit der „Befüllung“ des „Asylanten“heims in dieser kleinen Gemeinde im Wipptal beginnen.

dt.common.streams.StreamServer.clsDas ehemalige Intertouring Hotel (weißes Gebäude Bildmitte) wird dieser Tage adaptiert und soll Ende Juni bezogen werden

Dabei stören sie auch noch ausständige Benutzungsbewilligungsverfahren durch die Gemeinde als Baubehörde erster Instanz, die vom dortigen ÖVP-Bürgermeister Karl Mühlsteiger noch durchzuführen sind, nicht. Notfalls soll offensichtlich auch ohne baubehördlichen „Segen“ mit dem Betrieb der „Asylanten“unterkunft begonnen werden.

FPÖ erwägt Schritt zur Staatsanwaltschaft

Während Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) offensichtlich diese Vorgangsweise seiner grünen Landesrätin Bauer

BAURChristine_berger_a2a367c1aeDIESE AUSSERGEWÖHNLICHE SCHÖNHEIT REAGIERT IHRE FRUSTATIONEN AUF KOSTEN DER GRIESER BEVÖLKERUNG AB. Die grüne Landesrätin Christine Bauer ignoriert den Volkswillen
und will ein Asylantenheim in Gries am Brenner durchpeitschen.

toleriert und den eigenen Bürgermeister „dumm sterben lässt“, gehen die Freiheitlichen einmal mehr auf die Barrikaden für die Grieser Bevölkerung. FPÖ-Nationalratsabgeordneter Peter Wurm, gleichzeitig auch Bezirksparteiobmann in Innsbruck-Land, kündigte eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft in Sachen Amtsmissbrauch gegen Bauer an. Man wird von Seiten der FPÖ weiterhin für die Abhaltung der Volksbefragung kämpfen und nicht zulassen, dass die grüne Landesrätin einfach nach „Gutherrenart“ autoritär ihr Lieblingsprojekt „Asylanten“heim Gries durchdrückt, so Wurm.

Die Grieser zählen jedenfalls auf die FPÖ, was man zuletzt mit einem 20-Prozent Zugewinn an Stimmen bei der EU-Wahl sehen konnte.

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http://www.tt.com/home/8511854-91/vertrag-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlingsheim-in-gries-ist-unterzeichnet.csp

Steiermark: Linke Terroristen drohen Gasthaus zu „entglasen“


In Wien endete die Demo gegen die Identitäre Bewegung mit 36 Festnahmen auf linker Seite. Wegen Störaktionen und Auffälligkeiten wurden sie vorübergehend in Gewahrsam genommen. Nun greift der Hass auf alles Andersdenkende aber bis in die Steiermark. Ein Gasthaus wird von Linkschaoten massiv mit Sachbeschädigung bedroht. Weil dort ein unliebsames Sommerfest stattfinden sollte, wird den Besitzern öffentlich ein „Entglasen“ ihrer Lokalität angekündigt.

Linke Gewalt allgegenwärtig

Weil die steirische Identitäre Bewegung in Graz ihr Sommerfest abhalten will und sich dazu ein Gasthaus ausgesucht hat, sind die Besitzer nun mit Drohbriefen von linker Seite konfrontiert. Mit der Botschaft „Wenn ihr den Nazis von der Identitären Bewegung länger euer Lokal zur Verfügung stellt, werden wir es entglasen“, waren diese Woche die Wirtsleute konfrontiert. Schockierend ist nicht nur der Einschüchterungsversuch, sondern auch die klaren Worte jener Leute, die keine Gewalt zu scheuen scheint.

Auch der KPÖ-Politiker und Gemeinderat Robert Krotzer stattete der Familie Gehringer einen Besuch ab, aber will mit den feindlichen Worten nichts zu tun haben. Er wollte die Besitzer lediglich über die Gesinnung ihrer Gäste aufklären und somit dazu beitragen, sie nicht zu bewirten und das Sommerfest abzusagen. Der Grazer FPÖ-Klubchef Armin Sippel kritisiert daher „eine antidemokratische Haltung, die eines Gemeinderats unwürdig ist“.

Einschüchterung gescheitert

Im Wirtshaus der Familie Gehringer sollte diesen Samstag ein Fest der jungen patriotischen Gruppierung stattfinden. Seit Tagen werden sie aus diesem Grund am Telefon beschimpft und genervt, die Webseite wurde auch schon lahmgelegt und der Brief, welcher mit „antifaschistischen Grüßen“ gezeichnet war, bildete den Höhepunkt.

Vorbildlich—nur so können die Ratten gestoppt werden….:

Familie Gehringer bleibt unbeeindruckt: „Wir ziehen das Fest durch“, sagt die Chefin. „Wir sind ein Gasthaus und zu uns kann jeder kommen, egal ob In- oder Ausländer, egal von welcher Partei – wenn er sich benimmt.

Wir lassen uns jedenfalls nicht erpressen“, so die Wirte gegenüber der Grazer Kleinen Zeitung.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015533-Steiermark-Linke-drohen-Gasthaus-zu-entglasen

GRÜNE: der Irrsinn kennt keine Grenzen: Millionensubventionen für Vagina-Museum, „Antifa“ und Multikulti-Wahn…


Der Förderbericht des Landes Steiermark für das Jahr 2013 wurde am Donnerstag von der Landesregierung abgesegnet. Knapp eine Milliarde Euro, das entspricht mehr als 20 Prozent des jährlichen Landesbudgets, hat das Land für 339 Förderprogramme ausgegeben. Dass die Summe an Förderungen leicht rückläufig war, ist für die Freiheitlichen ein „Schritt in die richtige Richtung“.

Unverständlich ist jedoch, dass diverse Ausländer- und Integrationsvereine um bis zu 193 Prozent mehr an Förderungen erhielten als im letzten Jahr.

„Viele dieser Vereine können sich über pralle Kassen freuen, während die steirische Bevölkerung unter dem rot-schwarzen Belastungspaket zu leiden hat.

SPÖ und ÖVP in der Steiermark fördern „Vagina-Museum“ logo

Die Steiermark leistet sich ein Ausländervereinswesen, das einem ‚sozial-industriellen Komplex‘ gleichkommt. Integration ist eine Bringschuld jener Menschen, die zu uns kommen und nicht eine Zahlungsverpflichtung des steirischen Steuerzahlers“, kritisierte der bisherige freiheitliche Klubchef und künftige „EU“-Abgeordnete Georg Mayer die Höhe der Förderungen.

Nachsatz Mayers: „Dass das Land Steiermark die Errichtung eines „Vaginamuseums“ mit 7.000 Euro förderte, zeigt, dass SPÖ und ÖVP das Augenmaß völlig verloren haben.“

Exakt 956.174.239,34 Euro gab das Land im Jahr 2013 für Förderungen unterschiedlichster Art aus. „Dabei handelt es sich zweifelsohne um zahlreiche Projekte, die sinnvoll und dringend notwendig sind, die enorme Steigerung von Förderungen für Vereine im Integrationsbereich ist jedoch in keiner Weise nachvollziehbar“, so Mayer.

Multikulti-Projekte werden mit Millionen gefördert

Der Freiheitliche verweist dabei darauf, dass etwa das „Afro-Asiatische-Institut“ um 21.790 Euro (+15%), die ARGE Jugend um 212.837 Euro (+94%) und der Integrationsverein „ISOP“ um 537.000 Euro (+52%) mehr Förderungen als im letzten Jahr erhielten. Das größte Förderplus verzeichnete aber der Asylwerber-Verein „ZEBRA“, den Beobachter in der „Antifa“-Szene verorten.

Dieser erhielt um 350.000 Euro (+193%) mehr an Landesförderungen als im Vorjahr. Zusätzlich gab SPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Siegfried Schrittwieser für den Budgetansatz „Flüchtlingshilfe“ exakt 1.575.926,52 Euro aus, was einer Steigerung von 26 Prozent entspricht.

FPÖ-Klubchef Georg Mayer: „Hier wird nach dem Gießkannenprinzip vorgegangen, anstatt echte Bedarfslücken zu decken.

Wir beantragen in der nächsten Landtagssitzung diese Förderungen auf ihre tatsächliche Notwendigkeit überprüfen zu lassen“, so der Freiheitliche abschließend.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015487-Steiermark-Millionensubventionen-f-r-Multikulti-und-Antifa-Projekte

Serie: Rechtsparteien in der “EU“: FPÖ…endlich die EU entmachten


Österreich: „Zuviel EU ist dumm“

fpö

Zudem wird die „Entmachtung der abgehobenen EU-Bürokratie, der arroganten EU-Funktionärseliten und EU-Oligarchen“ gefordert, ebenso „Subsidiarität und Rückbau von EU-Organen“. Die EU, so Rekos, sei hauptsächlich auf die Wahrung der vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes zu beschränken, ein „EU-Staat“ abzulehnen.

 

Neun Parteien, von denen vier als dezidiert EU-kritisch einzustufen sind, treten in Österreich zur Wahl des Europarlaments an. Dabei führt eine Besonderheit dazu, daß am 25. Mai die Karten für die von Wien nach Brüssel und Straßburg zu entsendenden 18 Abgeordneten neu gemischt werden. Die Liste Hans-Peter Martin, damals vom Massenblatt Krone massiv unterstützt, hatte 2009 locker die Vierprozenthürde genommen und knapp 18 Prozent der Stimmen erhalten.

Denkzettelwahl gegen Rot-Schwarz

Da sie sich aufgrund innerer Zerwürfnisse, welches sich aus dem Alleinherrscher-Gebaren des Namensgebers ergab, selbst aus dem Rennen nahm, rechnen sich neben der „sozialen Heimatpartei“ FPÖ das 2005 von ihr abgespaltene BZÖ, die Rekos (Reformkonservative) sowie die Listen Europa Anders und EU-STOP Zuspruch aus den Reihen deren vormaliger Wähler aus. Die besten Chancen dürften hauptsächlich die FPÖ, in weit geringerem Maße das BZÖ und die Rekos haben.

Während die FPÖ und die zu Jahresbeginn neu entstandene Partei im politischen Spektrum Österreichs rechts angesiedelt sind und sich das BZÖ neuerdings „liberal“ zu geben versucht, sind Europa Anders (Verbindung zwischen KPÖ und Piraten) und EU-STOP (Zusammenschluß von „Neutralität für Österreich“ und „EU-AUStritt“) weit links einzuordnen.

Umfragen zeigen, daß von diesen Parteien lediglich die FPÖ mit der sicheren Entsendung von Abgeordneten ins EU-Parlament rechnen kann. Ihr billigen die Demoskopen einen Stimmenanteil zwischen 18 und 20 Prozent zu.

Die FPÖ lehnt den weiteren Zuzug von Ausländern ab – sowohl nach Österreich als auch in die EU – und spricht sich für die Ausweisung „nicht-integrationswilliger Ausländer“ sowie von (Wirtschafts-)Asylanten aus. Sie tritt als unerbittliche Kämpferin wider die „Islamisierung Österreichs und Europas“ auf und lehnt einen Türkei-Beitritt rigoros ab: Es gilt das wiederholt verwendete Wahlkampfmotto „Daham statt Islam“.

Wiewohl sich Strache in Nationalrats- und Wien-Wahlkämpfen als „Freund des Serbentums und der Orthodoxie“ gibt, lehnt er die Aufnahme Serbiens, Montenegros, Mazedoniens, Bosnien-Herzegowinas sowie Albaniens und des Kosovos in die EU ab. Dasselbe gilt für die EU-Integration. Die FPÖ will im Gegenteil – und wie ihre Kooperationspartner von Front National, Schwedendemokraten, Vlaams Belang und Lega Nord – ein „Europa der Vaterländer“ bei Stärkung der Nationalstaaten.

Im Rekos-Wahlprogramm findet sich das Motto, wonach Europa „zu entschleunigen“ sei. Dies bedeute, „den Integrationsprozeß zu bremsen, wenn nicht sogar umzukehren“.

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Asylwerber…Ghanaer…Negros…mindestens 10 Anschläge auf Kirchen…Linke Volksverräter spielen Vorgang naiv herunter…


Viele Christen können es kaum fassen. Ein Asylwerber soll in mindestens sechs Kirchen seine Zerstörungswut ausgelebt haben. Dabe​i soll es sich bei dem Täter auch um jenen Ghanaer gehandelt haben, der am Wochenende von der Polizei gefasst wurde, als er in der Stephanskirche zuschlug. Der Asylwerber wurde freigelassen, danach folgte Dienstagfrüh der nächste Anschlag auf eine andere Kirche in Mariahilf. In einem Verhör zeigte sich Ibrahim A. geständig. Er meinte, Allah hätte ihn beauftragt. Und überhaupt habe der Mensch kein Recht, Heiligenbilder anzufertigen.

Da stellt sich die Frage, warum der Asylweber nicht auch in Moscheen wütete? Diese Frage warf jedenfalls auch FPÖ-Obmann HC Strache bei einer Veranstaltung in den Raum: „Ich vermisse vor allem eines: nämlich den Aufschrei der sogenannten Zivilgesellschaft. Man stelle sich vor, jemand hätte eine Moschee verwüstet. Wahrscheinlich gäbe es bereits Sondersitzungen des Nationalrats und des Wiener Gemeinderats, und fürs Wochenende wäre bereits das eine oder andere Lichtermeer organisiert. Wenn man eine christliche Kirche schändet, gilt das hierzulande offenbar als Kavaliersdelikt. Dann war dieser saubere Herr eben ein wenig verwirrt.“

Täter sitzt in Justizanstalt

Der Schaden für die Diözese dürfte enorm sein. „Es sieht aus wie nach einem Bombenangriff in Syrien“, berichtete Kardinal Christoph Schönborn. FPÖ-Sicherheitssprecher Harald Vilimsky forderte prompt die sofortige Abschiebung des radikalen Asylwerbers. Der verbundene Sachschaden könnte den Asylwerber allerdings davor bewahren. Dieser sitzt nun in der Justizanstalt Josefstadt.

„Heimat ohne Hass“ spielt Vorfall herunter

Unfassbar ist da die halbherzige Distanzierung der linken Sektierer-Seite „Heimat ohne Hass“. Wörtlich heißt es, dass „Vandalismus in Kirchen verhältnismäßig häufig vorkommt“. Außerdem werde „mit zweierlei Maß gemessen“: „Betrifft es nämlich Einrichtungen anderer Religionen, ist die Berichterstattung bei weitem nicht so umfangreich. (z.B.: Anschlag auf Brigittenauer Moschee letztes Jahr im Sommer)“, steht auf deren Facebook-Seite geschrieben.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015140-Wieder-Anschlag-auf-Kirche