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    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

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  • Zeit zum Aufwachen—Zeit sich zu einigen—Zeit sich zu wehren

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  • Umvolkungs-Flut (von Stephanie Schulz )…die Wahrheit…ohne massiven Widerstand werden wir unser Land und unsere Errungenschaften verlieren…

  • Hellstorm – der Genozid an Deutsche – in deutsch

  • Die verbotene Wahrheit die Deutschland nie erfahren darf!

    “Ich habe starke Sympathie und Mitleid mit dem deutschen Volk, das in den letzten Generationen unerträglichen Erpressungen ausgesetzt war und niemals die Möglichkeit hatte, seine Vergangenheit sachlich zu bearbeiten und mit dem traditionellen Judentum wieder gute Beziehungen herzustellen. Wie ich die Dinge sehe, haben die Deutschen den guten Willen gehabt. Dagegen hatten die Zionisten Interesse daran, Antisemitismus in der Welt und ganz besonders in Deutschland anzuheizen.”
  • Netzseite der REICHSBEWEGUNG

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  • PEGIDA – Patrioten GEMEINSAM SIND WIR STARK

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  • DIE DEUTSCHHASSER-MERKEL UND CO…NIEMALS VERGESSEN!!!

  • USA: neue Strategie „Asylanten-Flut“ als Waffe zur

    endgültigen Vernichtung des Deutschen Volkes

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    Stand 19.12.2014

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  • Weckruf der Linde

  • 2000 Jahre germanischer Überlebens- und Freiheitskampf

  • SCHUTZBUND FÜR DAS DEUTSCHE VOLK

  • GRÜNE? NEIN DANKE!

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  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

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  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

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    • „unstrittig“ vs. „umstritten“- Wie die Massenmedien Meinung lenken 28/04/2017
      Als Dr. Michael Lüders, der bekannte Nah-Ost-Experte, am 5. April 2017 bei Markus Lanz seine Sicht der Dinge zum Giftgasangriff in Syrien erklärte, war der Moderator Lanz sichtlich beeindruckt von dieser Darstellung, entsprach sie doch gar nicht dem gewohnten transatlantisch verordneten Weltbild. Dr. Lüders erwähnte Vergleiche zum Giftgasangriff in Syrien vo […]
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    • Re: Das Alien-Trauma 18/04/2016
      Das ist richtig. Sofern man bewusstlos bleibt kann man auch nichts zutage fördern. Manchmal gleiten man hin und her zwischen den Bewusstseinsstadien und was man glaubt wahrzunehmen wird letztendlich mit einem Traum erklärt. Auf diese Weise könnte man mit etwas Glück ein ganzen Leben lang regelmäßig entführt werden ohne das man es als solches erkennt.
    • Re: Das Alien-Trauma 17/04/2016
      Mir drängt sich die Frage auf : wenn man übernacht zu Narben kommt, für die es keine vernünftige Erklärung gibt - aber kein Trauma erkennbar ist - macht es dann Sinn eine solche Rückführung zu machen ? Ich würde vermuten, daß es ja auch sein könnte, daß der Proband einfach während der kompletten Prozedur betäubt gewesen sein könnte, und dann könnte ja eine R […]
    • Re: UFO-Abstürze – Das ultimative Trauma 17/04/2016
      Das ist hald die Macht eines Imperiums! :(
    • Re: Die vergessene Katastrophe 16/04/2016
      Ja, ich muß Dir zustimmen.Allerdings ist die Qualität bei solchen Beriträgen hier absolut im Keller angekommen.;)Das liegt ja nicht an der Kamera, die solche Beiträge aufzeichnet,sondern an den Kongressen, die so einen Mist ungefragt auf die Menscheit loslassen. Mit Recht...Das Problem ist, das es hier keinen vernünftigen Diskussionsraum gibt.Die EXO-Communi […]
    • Re: Das Alien-Trauma 16/04/2016
      Nicht nur Mack widmete sich den Abduktionsopfern.Zumindest ein Wissenschaftler einer anderen US-amerikanischen Universität hat sich auch damit auseinander gesetzt.Dr. David M. Jacobs (Temple University / Philadelphia) hat sich auch eingehend diversen Fällen bzw. den Opfern gewidmet. Zumindest 2 Bücher sind im deutschsprachigen Raum m.W.n. bisher zu dem Thema […]
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    • Terrorangst erreicht Provinz 28/04/2017
      Ob IS-Kämpfer, Taliban oder einfach nur kriminell: Mit dem millionenfachen Strom der vorgeblichen Flüchtlinge sind auch massenhaft „Sicherheitsprobleme“ auf zwei Beinen eingewandert. Das bekommen inzwischen selbst Veranstalter regionaler Feste zu spüren. Für Sonntag, den 18. Juni 2017, war anlässlich des Sachsen-Anhalt-Tages ein Festumzug  in der Lutherstadt […]
    • Mai-Ausgabe der DS: »Russland und Deutschland – statt NATO und Kriegstreiberei!« 27/04/2017
      Liebe Leser der Deutschen Stimme – und solche, die es werden wollen! Dieser Tage richten wir gerne unseren Blick in das europäische Ausland, weshalb wir mit diesem Thema beginnen wollen. Da wäre die zurückliegende Parlamentswahl in den Niederlanden, die vor allem zu einer weiteren Stärkung des von den Medien als »rechtspopulistisch« titulierten patriotischen […]
    • Notnagel Ex-AfD-Abgeordneter 27/04/2017
      Bodo Ramelows rot-rot-grüne Regierung hat nur noch eine Stimme Mehrheit im Landtag. Diese Situation ist nicht neu, wurde die Koalition doch bereits im Jahr 2014 derart knapp auf Kante genäht. Nach dem Austritt der SPD-Abgeordneten Marion Rosin wäre jetzt eigentlich Schluss gewesen für die Willkommens-Klatscher-Truppe. Weiterregieren kann sie nur wegen Oskar […]
    • Sicherheit statt Zuwanderung! 25/04/2017
      „Was die Flüchtlinge mit zu uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ Diese Worte des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz werden nicht nur die weit mehr als tausend Frauen, die in der vorletzten Kölner Silvesternacht zum Opfer eines marodierenden Nafri-Mobs wurden, als blanken Hohn empfinden. Alltägliche „Einzelfälle“ zeigen, dass Frauen in unserem Land mehr un […]
    • Unabhängiger Kandidat? 24/04/2017
      Die Kandidaten für die Stichwahl in Frankreich stehen fest. Um Marine Le Pen zu verhindern, sammeln sich nun fast alle relevanten politischen Kräfte hinter dem „unabhängigen Kandidaten“ Emmanuel Macron. Unabhängig? Bis zum 30. August 2016 war Macron als stellvertretender Generalsekretär des Präsidentenamtes und zudem seit 2012 im Präsidialstab François Holla […]
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    • Youtube sperrt Kanal von Heinz-Christian Tobler in der BRD 24/04/2017
      Klick für 1.920 x 1.080 Screenshot   Aus der BRD nicht mehr zu erreichen !! https://www.youtube.com/user/heinzchristiantobler   passend auch dazu Wollt Ihr Deutschen auf die Straße gehen und endlich mal die US-Besatzungszeit beenden? Der Dritte Weltkrieg fällt aus     passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips   Bewußtsein herstellen / Souveränität / F […]
    • Warum hat die russische Luftabwehr in Syrien die 59 US-Marschflugkörper nicht abgefangen? / Umfrage 07/04/2017
      … Zwei Tage nach dem Abschuss des russischen Kampfjets durch die Türkei hat Russland ein S-400-System in Syrien stationiert. Das Langstrecken-Flugabwehrraketensystem hat in der Provinz Latakia unweit der Grenze zur Türkei Stellung bezogen, berichtet ein Korrespondent der Nachrichtenagentur RIA Novosti vor Ort … S-400 ist gegen alle Typen von Flugzeugen über […]
    • Erwerbsloser als Kaltaquise-Opfer verlangt eine schriftliche Erklärung vom Arbeitgeber, wie und woher seine Daten stammen 04/04/2017
      Udo Meier Unter den Linden 12a 10117 Berlin   Handstad Personaldienstleistungen -Personalabteilung- z.Hd.: Frau Melanie Krause 65760 Aschborn   04.04.2017   Antrag  auf  Datenauskunft  gemäß  §34 BDSG   Sehr geehrte Damen und Herren, ich ersuche Ihr Unternehmen mir Auskunft über die zum Zeitpunkt unmittelbar vor dem Eingang dieser Nachricht bei Ihnen in Verb […]
    • Europäische Nationalstaaten kurz vor ihrem Untergang 03/04/2017
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    • Das Europa der Globalisten 02/04/2017
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        Dr. Schnitzers Emailnachricht vom 25.04.2017    Gesunde Zähne von der Kindheit bis ins Alter Gradmesser allgemeiner Gesundheit Das Buch war nicht nur vergriffen - es war verschwunden Im Zeitfenster von 1963 bis 1973 war alles Wissen für eine gesunde Zukunft vorhanden Diese Forscher sind inzwischen alle tot Jetzt ist das Buch wieder da Das Zeitalter chronis […]
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      Kinder bauen Hakenkreuze aus Bauklötzen, malen Sig-Runen oder zeigen den Hitler-Gruß. Alltag im Dritten Reich? Nein, heute in Sachsen. Das […] Der Beitrag Rechtsextreme Vorfälle in Kindergärten, die es gar nicht gibt erschien zuerst auf Politaia.org.
    • Macron in seinem Heimatort ausgebuht – Le Pen gefeiert 28/04/2017
      In Emmanuel Macrons Heimatort Amiens streiken die Arbeiter des US-Unternehmens Whirlpool. Die Produktion soll aus Kostengründen nach Polen verlagert werden. […] Der Beitrag Macron in seinem Heimatort ausgebuht – Le Pen gefeiert erschien zuerst auf Politaia.org.
    • Israelischer Luftangriff auf Flughafen Damaskus: Informationen und Hintergründe 27/04/2017
      Am internationalen Flughafen der syrischen Hauptstadt Damaskus haben sich am Donnerstagmorgen mehrere schwere Explosionen ereignet. Die Detonationen sollen noch im […] Der Beitrag Israelischer Luftangriff auf Flughafen Damaskus: Informationen und Hintergründe erschien zuerst auf Politaia.org.
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    • Van der Bellen: Frauen sollen aus Solidarität mit Muslimas Kopftuch tragen 26/04/2017
      Weil sich Frauen weigern, die Burka oder „nur“ das Kopftuch zu tragen, drohen ihnen in vielen islamischen Ländern schwerste Strafen, häufig sogar der Tod. Ob in der von vielen Linken so verharmlosten angeblichen „Republik“ Iran, wo auch Kinder wegen Blasphemie hingerichtet werden, den Terrorregimen in Saudi Arabien, Pakistan oder auch im „Islamischen Staat“ […]
    • Marokkanischer Flüchtling mit über 20 Identitäten beim Schwarzfahren erwischt 25/04/2017
      Ein 25-Jähriger aus Wohratal bedrohte und beleidigte am vergangenen Freitagvormittag, gegen 10 Uhr, einen Zugbegleiter während der Fahrt von Marburg nach Bürgeln. Der Mann, ein marokkanischer Asylbewerber, konnte bei der Fahrscheinkontrolle kein gültiges Ticket vorweisen. Im Umgang mit dem 39-jährigen Bahnmitarbeiter zeigte sich der 25-Jährige äußerst aggres […]
    • Der italienische EU-Abgeordnete Matteo Salvini hält der EU einen Spiegel vor 16/04/2017
      Am 05.04. debattierte das Parlament der Europäischen Union darüber, wie am besten gegen die Verbreitung von „Hasskommentaren und Fake News“ im Internet vorgegangen werden solle. Der italienische Abgeordnete der Lega Nord, Matteo Salvini, holte dabei zu einem Rundumschlag gegen die Politik der Europäischen Union aus. Salvini ist seit Juli 2015 Stellvertretend […]
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    • Kölner Newsblog macht Dumont Konkurrenz 28/04/2017
      Im ganzen Land wächst die kritische Gegenöffentlichkeit zum politisch-medialen Establishment. Nicht nur auf Facebook, das deshalb verstärkt ins Visier von Zensurmaßnahmen des Systems gerät. Auch im konventionellen, noch nicht zensierbaren Internet gewinnen nonkonforme Blogs weiter an Reichweite hinzu, während die etablierte Lügenpresse an Auflage verliert. E […]
    • Deutsche Bank kündigt Konto von Akif Pirinçci 28/04/2017
      Seit zwei Wochen geistert die Nachricht durchs Internet, dass die deutsche Bank Akif Pirinçci aus politischen Gründen die Konten gekündigt hat. Wir wollten von dem Bestseller-Autor selbst wissen, was dran ist an der Story und erfuhren noch weitere Eskapaden der Kämpfer gegen Rechts: Auch der Montabauer Webhoster 1&1 trennte sich von ihm und ein Bonner [… […]
    • Laut Gedacht #32: AfD-Parteitag wütet in Köln 28/04/2017
      Philip und Alex checken in Folge 32 von “Laut Gedacht” die Faktenchecker von correctiv.org, werfen einen Blick auf den “March of Science” und werten die Ereignisse um den AfD-Parteitag in Köln aus.
    • Martin van Creveld: Wir sind Weicheier! 28/04/2017
      Der bekannte israelische Militärhistoriker Martin van Creveld (Foto) scheut selten das freie Wort. Ob Islamterror oder Pazifismus, linke Lebenslügen oder Überlebensfragen der westlichen Welt: Der ehemalige Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem ist einer der kundigsten Wissenschaftler weltweit. Dass er von linken Agitatoren in Deutschland oder an […]
    • Ästhetische Ergänzung im NRW-Wahlkampf 28/04/2017
      (Gefunden von einem PI-Leser am 27.4.2017 in Leverkusen)
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      Internetnutzer würden für einen ganzen Monat auf Genussmittel wie Schokolade oder Alkohol verzichten, wenn sie dafür statt Post in Papierform nur noch digitale Inhalte empfingen. Das hat eine aktuelle US-Studie der Technologie-Plattform Inlet ergeben. Briefkasten: Post oft als Übel gewertet (Foto: Paul-Georg Meister/pixelio.de) Aus der Erhebung geht hervor, […]
    • Symbiose-Bakterien: Vom blinden Passagier zum Leibwächter des Wollkäfers 28/04/2017
      Ein internationales Team von Wissenschaftlern hat eine Mikrobe entdeckt, die zwei Gesichter zu haben scheint: das des guten Beschützers und das des Krankheitserregers. Das Bakterium Burkholderia gladioli lebt in spezifischen Organen eines pflanzenfressenden Käfers und schützt dessen Eier durch die Produktion von Antibiotika vor schädlichen Pilzen. Wird es je […]
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      Die Nintendo 3DS-Produktfamilie erhält in Kürze Zuwachs! Am 28. Juli gibt der New Nintendo 2DS XL sein Debüt in Europa. Spielefans, die sich zwischen dem Nintendo 2DS und dem New Nintendo 3DS XL nicht entscheiden können, haben dann mit dem New Nintendo 2DS XL eine Konsole zur Auswahl, die zwischen diesen beiden Systemen angesiedelt ist. Der New Nintendo 2DS […]
  • RSS Klagemauer.TV

    • Nordkorea: Russland setzt sich für Dialog im UN-Sicherheitsrat ein 27/04/2017
      „Russland blockiert UN-Resolution“ titelten am 20. April 2017 die gleichgeschalteten Leitmedien und erweisen sich einmal mehr als „Steigbügelhalter“ der US-amerikanischen Machtpolitik. Denn wer genauer hinsieht, entdeckt den wirklichen Grund des russischen Vetos.
    • George Soros & Mastercard - (k)eine Wohltätigkeitsveranstaltung (Interview mit Rico Albrecht) 27/04/2017
      Was sich auf den ersten Blick als „soziale und humanitäre Flüchtlingshilfe“ darstellt, ist in Wirklichkeit knallharte Wirtschaftskalkulation und hat weder den Menschen, noch die effektivste Hilfe im Fokus. Rico Albrecht erläutert in seinem Interview weitere, sehr aufschlussreiche Zusammenhänge, welche die scheinbare Wohltat Georg Soros und der Mastercard Inc […]
    • „Nie wieder Krieg!“ … Wirklich? 26/04/2017
      „Nie wieder so etwas!“, diese vier Worte sind in den Köpfen der Menschen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dies bedeutet: „Wir wollen keine Kriege mehr, keine getöteten Kleinkinder oder Söhne, keine in Trauer versetzten Familien.“ Schon im Ersten Weltkrieg haben Soldaten das „Lied von Craonne“ komponiert, das von der französischen Regierung zwischen […]
    • Geberkonferenz für Jemen: Doppeltes Spiel – Brandstifter geben sich als Retter aus 26/04/2017
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    • Deutsche Bank kündigt Konto von Akif Pirincci 28/04/2017
      Die Deutsche Bank hat Akif Pirinçci offenbar aus politischen Gründen die Konten gekündigt. Auch ansonsten bekommt der Autor nun von allen Seiten Druck. Er nimmt Weiterlesen...
    • Grüne zu Umfrage-Tief: Gesellschaft ist schuld 28/04/2017
      NRW Grünen-Spitzenkandidatin Löhrmann beklagt "aggressive gesellschaftliche Stimmung" Weiterlesen...
    • Bundesanwalt rechnet 2017 mit 600 Terrorverfahren 28/04/2017
      Die Bundesanwaltschaft rechnet in diesem Jahr mit bis zu 600 Terrorverfahren. Der Anteil der Verfahren mit islamistischem Hintergrund steigt explosiv. Begründet wird das mit dem Weiterlesen...
    • Türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland? 28/04/2017
      Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat sich klar gegen die mögliche Abhaltung eines Referendums über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auf Weiterlesen...
    • Irrenhaus Deutschland 27/04/2017
      Was in Deutschland gerade abläuft, ist absurd. Das zeigt der Fall eines deutschen Soldaten, der ohne Probleme als syrischer Flüchtling anerkannt wurde. Oder Taliban-Terroristen, die Weiterlesen...
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    • Frontex: Immer mehr Flüchtlinge kommen über das Mittelmeer 28/04/2017
      . Der Angriff der Politik gegen das deutsche Volk durch eine historische Masseneinwanderung dauert unvermindert an Die Verschwörung ist total: Es geht ganz klar nicht mehr um Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten, sondern um den massiven Bevölkerungsaustausch in Deutschland.   Dieser Austausch ist längst politische Staatsräson - und daher ein Verbrechen gegen u […]
    • Michael-Mannheimer-Blog: Heute 25.000.000-ter Zugriff 28/04/2017
      . Stolze Zahl für einen Ein-Mann-Blog Vor wenigen Augenblicken überschritt mein Blog die 25-millionste Zugriffs-Grenze. Das erfüllt mich mit Genugtuung. Nicht aus eigensüchtigen Gründen, sondern aus tiefer Sorgte um unser deutsches und europäisches Gemeinwesen.  Genugtuung deswegen, weil die islam- und systemkritischen Blogs das Monopol der Staatsmedien durc […]
    • Die Grünen stürzen ins Bodenlose! CDU und SPD in Panik um den grünen Koalitionspartner 28/04/2017
      DIE GRÜNEN SIND FUNDAMENTAL-KOMMUNISTEN MIT GRÜNEM ANSTRICH. ABER ES SOLL JA IMMER NOCH DEUTSCHE GEBEN DIE GLAUBEN, DIE GRÜNEN SEIEN EINE UMWELTPARTEI ... . DER SPIEGEL verrät unabsichtlich, dass wir in Deutschland de facto ein Einparteiensystem als DDR haben Allein die Überschrift des SPIEGEL zum Absturz der Grünen spricht Bände! Nicht nur die Grünen gerate […]
    • Merkel Zitat gestern: „Auch Länder wie Syrien oder Jordanien sind unsere Nachbarn“ 27/04/2017
      . Wieder ein irrer Spruch von der Irren aus Berlin Ja... wo sie recht hat, hat sie recht. Im "Schengen-Sinne" sind auch Syrien und Jordanien unsere Nachbarn. Oder Ägypten und die Türkei. Aber im Schengen-Sinn auch die USA, Kanada, Brasilien, Uruguay, Argentinien, Mexiko, Kuba, die Dominikanischen Republik, Salvador, Honduras...etc etc. Europas dire […]
    • Seit Petrys Rückzug legt die AfD wieder zu 27/04/2017
      Die Ergebnisse von Meinungforschungsinstituten wie Forsa sind grundsätzlich mit größtem Argwohn zu sehen. Es mag sein, dass der Anstieg der AfD in der Wählergunst mit dem Rücktritt von Petry zu tun hat. Aber noch wahrscheinlicher ist, dass SPD Mitglied Güllner von Forsa, der rechtzeitig vor Wahlen regelmässig zu tiefe Umfragezahlen für die AfD abgibt, sich w […]
  • RSS propagandafront

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    • Für eine Neue Aufklärung 15/03/2017
      Unsere Zeit, das 21. Jahrhundert, schien ganz und gar dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu gehören und seiner politischen Ausdrucksform, dem Globalisierungs-Kapitalismus. Geboren im oft geschmähten „alten Europa“, hatten die Schöpfer dieser modernen Endzeitideologie den Anspruch auf Weltherrschaft, den die Römer noch mit großer Selbstverständlichk […]
    • pro Deutschland jetzt auch im Bonner Stadtrat vertreten 15/01/2017
      Gute Nachrichten aus der Bundesstadt Bonn: Das langjährige pro-Deutschland-Mitglied Claus Buff zog Anfang 2017 als Nachrücker in den Rat der Stadt ein. Mit dem pensionierten Dipl.-Psychologen Buff wird damit die seriöse rechtsdemokratische Opposition erstmals auch im Bonner Stadtrat eine Stimme haben. Der pro-Deutschland-Generalsekretär Detlev Schwarz, der b […]
    • Gegenöffentlichkeit im Internet 06/01/2017
      Nichts braucht Deutschland so dringend wie eine freiheitliche, glaubwürdige Gegenöffentlichkeit. Denn nicht nur der gesamte etablierte Politikbetrieb, auch die Massenmedien genießen nicht mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit. Der Begriff „Lügenpresse“ mag böse klingen und undifferenziert sein – aber ganz falsch ist er nicht. Die Zahl derjenigen Deutschen, d […]
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • sicher suchen…ohne Datenweiterleitung

  • 12.09. ESM-Vertrag

    12.09.2012...ESM-Vertrag---Tag des höchsten Verrates und massiver Vertagsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES12. September 2015
    12.09.2012..ESM-Vertrag....Tag des höchsten Verrates und massiver Vertragsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES
  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

Posts Tagged ‘EZB’

Prof. Schachtschneider – Regieren uns EZB und ESM? Das Euro-Unrecht…klares Nein zur „EU“ in jedweder Form

Posted by deutschelobby - 17/04/2015


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Was tun gegen die EZB? am zweiten Märzwochenende (14./15.3.) in Frankfurt a.M. mit einer Protestaktion auf die Straße gehen.

Posted by deutschelobby - 10/03/2015


wir haben in den letzten Tagen und Wochen viel gehört im Griechendrama- nur nichts neues. Wie schon lange vorausgesagt: Die Griechen verlangen Geld- und bekommen es, ganz egal was sie tun oder unterlassen. Es steht zu erwarten, dass der Bundestag die neuen Gelder noch in dieser Woche wieder abnickt. Der „Grexit“ wird verhindert, koste es (uns), was es wolle, denn eines ist klar: der Euro ist heilig. 

Beatrix von Storch

Um das immer fragilere Schuldengebäude des Euro-Raumes zu erhalten, wird EZB-Chef Mario Draghi in den nächsten Monaten eine Billion Euro drucken und in das System pumpen. Er hat diese Zerstörung unserer Währung öffentlich angekündigt.

Senden Sie deshalb gleich jetzt eine Protest-Email an 10 Bundestagsabgeordnete hier.

Fordern Sie sie dazu auf, sich gegen die Inflationspolitik der EZB zu positionieren.

Gegen eben diese Politik werden wir

am zweiten Märzwochenende (14./15.3.) in Frankfurt a.M.  mit einer Protestaktion auf die Straße gehen.

Dafür suchen wir noch einige Mitstreiter und Helfer. Wenn Sie gern bei der Aktion mitmachen oder helfen wollen, melden Sie sich bitte umgehend mit einer kurzen Email (Betreff: Aktion Frankfurt) bei mir zurück.

Beatrix von Storch [beatrixvonstorch@zivilekoalition.de]

Mit freundlichen Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

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Was tun gegen die EZB? Auf die Straße gehen!

Posted by deutschelobby - 26/02/2015


wir haben in den letzten Tagen und Wochen viel gehört im Griechendrama- nur nichts neues. Wie schon lange vorausgesagt: Die Griechen verlangen Geld- und bekommen es, ganz egal was sie tun oder unterlassen. Es steht zu erwarten, dass der Bundestag die neuen Gelder noch in dieser Woche wieder abnickt. Der „Grexit“ wird verhindert, koste es (uns), was es wolle, denn eines ist klar: der Euro ist heilig. 

Beatrix von Storch

Um das immer fragilere Schuldengebäude des Euro-Raumes zu erhalten, wird EZB-Chef Mario Draghi in den nächsten Monaten eine Billion Euro drucken und in das System pumpen. Er hat diese Zerstörung unserer Währung öffentlich angekündigt.

Senden Sie deshalb gleich jetzt eine Protest-Email an 10 Bundestagsabgeordnete hier.

Fordern Sie sie dazu auf, sich gegen die Inflationspolitik der EZB zu positionieren.

Gegen eben diese Politik werden wir

am zweiten Märzwochenende (14./15.3.) in Frankfurt a.M.  mit einer Protestaktion auf die Straße gehen.

Dafür suchen wir noch einige Mitstreiter und Helfer. Wenn Sie gern bei der Aktion mitmachen oder helfen wollen, melden Sie sich bitte umgehend mit einer kurzen Email (Betreff: Aktion Frankfurt) bei mir zurück.

Beatrix von Storch [beatrixvonstorch@zivilekoalition.de]

Mit freundlichen Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

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Euro-Rettung der EZB treibt Nord- wie Südeuropäer in den Niedergang

Posted by deutschelobby - 02/10/2014


Überall nur Verlierer

 

Während in Deutschland die Sparer unter den Maßnahmen der EZB leiden, sind es in Spanien die Arbeitnehmer. Unglücklich werden langfristig so alle.

eu Zypern_Sparguthaben_Zwangsabgabe_Eurorettung2

Wovor Ökonomen seit Jahren gewarnt haben, ist nun erstmals mit harten Zahlen belegt worden. Einer Studie aus dem Hause des Allianz-Konzerns zufolge haben die Deutschen wegen der Euro-Niedrig- zinspolitik seit 2010 bereits 23 Milliarden Euro verloren. Zugute kam dies den Euro-Krisenländern, vor allem Spanien. Die Spanier konnten im gleichen Zeitraum einen Zugewinn von 54 Milliarden Euro verbuchen, gefolgt von den Italienern mit 39 Milliarden.

Ursache: Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen weit unter die Inflationsrate gedrückt. Folge: Wer Geld auf Bankkonten hat, verliert real Jahr für Jahr Vermögen. Wer verschuldet ist, wird hingegen real beschenkt.

Die Deutschen sind überdurchschnittlich sparsam, aber nicht einmal jeder zweite wohnt in einer eigenen Immobilie, die Mehrheit mietet und hat ihr Vermögen auf der Bank statt in Stein. Anders in Spanien, dort leben 83 Prozent in den eigenen vier Wänden, dafür sind viele hohe Hypotheken zu variablen Zinsen eingegangen, deren Zinssätze nun im Keller sind.

Letztlich sorgt die EZB dafür, dass der zur Miete wohnende deutsche Sparer dem verschuldeten Eigentümer in einem Krisenland das Haus finanziert. Das ist offenbar gewollt: EZB-Chef Mario Draghi tk totenkopf eu spricht davon, dass die Schuldenlast in den Krisenländern verringert werden müsse. Das gelingt auf Kosten der Deutschen, aber auch der Belgier, auf welche die höchste Pro-Kopf-Belastung entfällt.

Und es wird noch schlimmer. Die EZB hat ihren Leitzins unlängst erst noch einmal gesenkt, auf fast unsichtbare 0,05 Prozent – Allzeittief. Einer Schätzung zufolge werden die deutschen Sparer bis Ende 2018 astronomische 230 Milliarden Euro verlieren.

Glückliches Spanien? Kaum: Weil sie ihre Währung nicht mehr abwerten können, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, haben Millionen Menschen dort ihre Arbeit verloren, wächst vor allem eine hoffnungslose Jugend heran. Da ist die Entschuldung der Immobilie ein schwacher Trost, der kaum wahrgenommen wird.

Das Euro-System produziert so doppelt Verlierer. Wo die Währung zu hart ist, verlieren die Menschen ihre Arbeit. Wo sie zu weich ist, wie in Deutschland, verlieren sie ihr Erspartes.

Zudem setzt das Euro-System völlig falsche Anreize, nämlich zum weiteren Schuldenmachen. Dabei ist Verschuldung die Ursache der weltweiten Finanzkrise, nicht nur im Euro-Raum. Es ist unmöglich, über immer mehr Schulden wohlhabend zu werden. Traditionell sparsame Völker und Stämme wie die Schweizer oder die Schwaben haben es vorgemacht: Sparsamkeit ist die Basis für späteren Wohlstand, nicht Schuldenmacherei. Was die EZB, was das Euro-System hier stimuliert, ist der Weg in den sicheren Niedergang.

Hans Heckel–paz 40-14

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Sparguthaben — Während alle Fußball gucken, rollt der IWF eine Bombe unter die Sofas der Sparer und Rentner

Posted by deutschelobby - 28/06/2014


Der IWF schlägt in einem neuen Papier ein globales Vorgehen bei der Lösung der Schuldenkrise vor.

Es läuft auf massive Verluste bei Rentnern, Anlegern und Sparern hinaus. Die Betroffenen dürften ihre Enteignung erst bemerken, wenn es zu spät ist.

Um den Crash im Finanz-System zu verhindern, will der IWF die Finanzierung von Staatsschulden über die Notenpresse zur Regel machen.

Nach diesem Prinzip hatte zuletzt der Ostblock gearbeitet.

20110928_Merkel_Zahlung_Steuergeld_Deutschland

 

Die gelbe Karte für die Sparer und Anleger kommt vom Internationalen Währungsfonds.

In Europa wären die Betroffenen Halter von Lebensversicherungen, Anlagefonds und andere Formen der Alterssicherung: Denn in einem neuen IWF-Papier wird sehr detailgenau beschrieben, wie man den privaten Sektor, der in Staatsanleihen investiert hat, enteignen kann.

Bereits vom Oktober 2013 machte sich der Internationale Währungsfonds (IWF) für eine Zwangs- bzw. Vermögensabgabe stark. Er propagierte eine allgemeine „Schulden-Steuer“ (mehr dazu hier) in Höhe von 10 Prozent für jeden Haushalt in der Euro-Zone, der auch nur über geringe Ersparnisse verfügt.

Das Geld solle für den Schulden-Dienst verwendet werden. Um die gewaltigen Staatsverschuldungen zu senken, solle man doch direkt in die Ersparnisse der Bürger greifen. Ganz gleich ob Spargelder, Wertpapiere oder Immobilien, etwa zehn Prozent könne man enteignen. Denn die Staatsverschuldung der Euro-Länder sei insgesamt deutlich über 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen.

Im Klartext würde es bedeuten, dass, falls der Schuldenstand nicht mehr zu bewältigen ist, Alt-Gläubiger zu Teilen enteignet werden sollen.

Doch faktisch bedeutet der Vorschlag, dass sich Anleger von Staatsanleihen auf Forderungsverzichte oder Negativ-Zinsen einstellen müssen. Zuletzt hatte der IWF von der EZB den Ankauf von Staatsanleihen der Euro-Staaten eingefordert (mehr dazu hier).

Von der Bundesregierung war hierzu nichts verlautbart.

Anders als jedoch bei Unternehmen, die reale Bilanzen mit realen Produkten vorlegen können, läuft der IWF-Vorschlag auf eine globale Verstaatlichung der Staatsfinanzen hinaus. Dieses Konzept hatte den Ostblock zu Fall gebracht – weil die Staaten mit der Möglichkeit der Endlos-Schleife in der Finanzierung vollständig korrumpiert wurden.

Wenn es nicht so viele ahnungslose Rentner betreffen würde, denen künftig massive Einbußen drohen, könnte man sagen: Selbst schuld, wer Staatsanleihen hält.

Der IWF-Vorschlag kommt zufällig während der Fußball-WM: Er offenbart einen weitreichenden Plan zur Enteignung von Sparern, Anlegern und Rentnern. Die größte Sorge der Deutschen ist in diesen Tagen nämlich nicht, ob sie bald mit leeren Taschen dastehen werden, sondern, ob Löw und Klinsmann ein transatlantisches Bündnis schließen und das Weiterkommen beider Nationalmannschaften durch einen Nichtangriffspakt sichern.

Man muss der Zeitung Die Welt zugute halten, dass sie dieses Papier als erste in Deutschland ausgegraben und in seiner Brisanz erkannt hat.

Der IWF dürfte den Sparern die Bombe nicht bewusst zu diesem Zeitpunkt unter das TV-Sofa geschoben haben. Doch im IWF und bei den Zentralbanken arbeiten viele Investment-Banker.

Und in deren Branche gilt ein goldenes Prinzip: Timing ist alles.

Chapeau, Mme. Lagarde!

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/26/waehrend-alle-fussball-gucken-rollt-der-iwf-eine-bombe-unter-die-sofas-der-sparer/

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„EU“: Jetzt sind wir dran…Deutsche bluten dafür, dass Südländer nicht handeln

Posted by deutschelobby - 13/06/2014


EZB erzwingt lieber gigantische Massenenteignung deutscher Sparer als Reformen

Draghi ESM

Verblüffend ist, wie regungslos und demütig die Deutschen ihre Enteignung hinnehmen.

Bislang mochten die Deutschen die Euro-Krise für ein Phänomen halten, das ausschließlich in den sogenannten „Krisenländern“ des Süden wütet, sie selbst aber weitgehend ungeschoren lässt. Das war von Anfang an eine Illusion, die sich nun auflöst.

Mit den schmerzlichen Kürzungen bei den zur Auszahlung fälligen Lebensversicherungen haben die Deutschen einen ersten akuten Schlag einstecken müssen – also einen, der nicht erst langfristig wirkt wie Kreditausfälle bei den „Rettungsschirmen“ und real negative Zinsen.

Die Entscheidung der EZB, den Einlagenzins für Banken ins Minus zu drücken, ein historischens Novum, kündigt an, dass dies erst der Anfang einer gigantischen Massenenteignung war, mit der die Deutschen für den Fortbestand des Euro bluten sollen.

Den Einlagenzins zahlen Geschäftsbanken, die Geld bei der Zentralbank deponieren. Ab sofort bekommen sie dafür Laut EZB-Chef Mario Draghi keine Zinsen mehr, sondern müssen welche bezahlen. Kein Zweifel, dass sie die Kosten dafür den Sparern aufdrücken.

Ziel sei es, die Banken, vor allem in Südeuropa, dazu zu drängen, mehr Kredite an Privat- und Geschäftskunden auszugeben, statt Geld zu horten, so die EZB. Damit solle die lahmende Wirtschaft angekurbelt werden.

Experten weisen dies als Blütentraum zurück. In dem verheerenden Wirtschaftsumfeld Süd- europas werde auch dann kaum jemand investieren, wenn Kredite noch billiger seien.

Damit zahlen die deutschen Sparer nur dafür, dass die Politiker in den einstigen Weichwährungsländern, welche die Euro-Zone heute beherrschen, sich abermals zurücklehnen können. Dafür, dass sie sich nach der Devise „Nach uns die Sintflut“ Ruhe für die nahe Zukunft kaufen können, weil für sie die fernere sowieso nicht so wichtig ist.

Längerfristig gewinnen wird ledigleich eine winzig kleine, aber märchenhaft reiche Schar von Riesenspekulanten, die mit dem Billiggeld, zu dem die Euro-Zentralbank die Ersparnisse der Deutschen gemacht hat, weitere Blasen aufpumpt und absahnt. Die Immobilien- und Aktienpreise laufen bereits heiß.

Wer ein Gedächtnis hat, der weiß noch, wie die erste Euro-Krise begann: genauso. Nur dass wir heute auf einem weitaus brüchigeren Fundament mit viel höheren Schulden balancieren.

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paz 24-14

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EZB-Pläne: „Die Enteignung der Sparer wird massiv vorangetrieben“

Posted by deutschelobby - 02/06/2014


Die EZB hat eine spektakuläre Crash-Warnung herausgegeben. Sollte es tatsächlich zu einer Währungsreform kommen, werden die Besitzer von Staatsanleihen besonders verlieren. Das wird vor allem die Lebens- und Rentenversicherungen betreffen. Aber auch das Geld auf dem Sparbuch wird drastisch entwertet.

 

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die EZB hat eine spektakuläre Crash-Warnung herausgegeben. Fühlen Sie sich bestätigt?

Matthias Weik und Marc Friedrich: Ja, selbstverständlich. Für uns ist es logisch, dass jede Blase früher oder später platzen wird. Momentan spielt sich ein ökonomischer Horrorfilm ab, dessen Ausgang kein Happy End verspricht. Wir haben in unserem aktuellen Buch aufgezeigt, dass die Enteignung der Bürger weiter massiv vorangetrieben wird um die Kosten der Krisen auf uns überzuwälzen – direkt und indirekt. Der Raubzug geht zweifellos weiter und wird im Endeffekt zum größten Systemkollaps der neueren Zeit führen – mit verheerenden Folgen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sie sagen in ihrem Buch, der Crash sei die Lösung. Wie muss man sich den Crash konkret vorstellen?

Matthias Weik und Marc Friedrich: Es sind so unendlich viele Variablen aktuell im System die jede für sich das Potential hat ein „Black Swan Ereignis“ zu werden und den Megacrash auslösen kann.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wer würde im Crash-Fall am meisten leiden?

Matthias Weik und Marc Friedrich: Wir alle – verlieren werden wir alle.Sollte es tatsächlich zu einer Währungsreform kommen, werden die Besitzer von Staatsanleihen (hierzu gehören insbesondere Besitzer von Lebens- und Rentenversicherungen) gnadenlos verlieren. Aber auch das Geld auf dem Sparbuch wird drastisch entwertet. Nie zuvor war es wichtiger sich monetär aber auch mental auf den absoluten finanziellen Super-GAU vorzubereiten. Noch ist das Zeitfenster geöffnet und Vorsorge ist immer besser als Nachsorge.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sie schreiben in gewisser Weise, dass ein Crash eine Art reinigendes Gewitter wäre. Ist das nicht zu positiv?

Matthias Weik und Marc Friedrich: Wir haben zum ersten Mal in der Geschichte die Möglichkeit uns auf einen Systemcrash vorzubereiten.

Wir sind sicher, dass wir massive Umwälzungen sehen werden durch die Implikationen des Kollapses, die sich die meisten Menschen momentan nicht einmal annährend vorstellen können. Es wird ein epochaler Wandel stattfinden.

 

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Euro-Sparer müssen nach den „EU“-Wahlen saftige „Strafzinsen“ zahlen

Posted by deutschelobby - 19/05/2014


Auf die europäischen Sparer kommt unmittelbar nach den „EU“-Wahlen am 25. Mai 2014 schon wieder ein veritabler Anschlag zu. Die Europäische Zentralbank (EZB) plant europa-niedrigzinsensogenannte „geldpolitische Maßnahmen“.

Die Leitzinsen sollen weiter gesenkt werden, gleichzeitig soll es unbegrenzte Kreditlinien für die „EU“-Geschäftsbanken durch die EZB geben. Begründet wird dies alles mit „der niedrigen Inflation“ und der Gefahr einer bevorstehenden Deflation im gesamten Euro-Raum.

Weitere Enteignung der Sparer niedrigzinsen_1386775541614160durch Gebühren und Negativ-Zinsen

Als eine der massivsten Maßnahmen soll die Einführung eines Negativzinssatzes für die Einlage von Bankengeld bei der EZB umgesetzt werden. Das führt aber auch zu weitreichenden Konsequenzen für die Einlagen der europäischen Sparer .

Da die Geschäftsbanken diese Negativzinsen natürlich nicht selber tragen können, werden sie diese auf die Sparer überwälzen. Das bedeutet, dass es in den nächsten Monaten zu deutlichen Gebühren-Erhöhungen und Negativ-Zinsen kommen wird. Das hätte neuerlich eine massiven Enteignung der europäischen Sparer zur Folge.deutschland-merkel-diktatur

Hauptleidtragende wären wieder einmal die deutschen und österreichischen Sparer, die in den letzten Jahren bereits viele Milliarden durch diese EZB-Politik verloren haben. Nun droht ein weiterer tiefer Schnitt in die Sparvermögen der beiden „Zahlmeister“ in der Europäischen Union.

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http://www.unzensuriert.at/content/0015420-Euro-Sparer-m-ssen-nach-den-EU-Wahlen-saftige-Strafzinsen-zahlen

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VerfG bestätigt: EZB-Geldpolitik ist kriminell

Posted by deutschelobby - 17/02/2014


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EZB-Geldpolitik ist kriminell. Titel von Die Welt, 8. Februar 2014

Professor Michael Hudson: Die Geschichtslügen gegen Deutschland wurden von der Wall-Street erfunden.

Professor Michael Hudson: Die Geschichtslügen gegen Deutschland wurden von der Wall-Street erfunden, um sie für den ewigen Tribut erpressbar zu halten.

 

Am 14. Januar 2014 wurde vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein weitreichender Beschluss gefasst, der am 7. Februar 2014 veröffentlich wurde. Es geht um die von zahlreichen Personen und Verbänden angestrengte Klage gegen die von der Bundesregierung zugelassene ungesetzliche EZB-Geldpolitik.

 

Im Mittelpunkt der Klage steht der unbegrenzte Ankauf von Staatsanleihen von EU-Pleitestaaten durch die EZB und die damit einhergehende Geldmengenausweitung. Es wurde vor allem deshalb geklagt, weil die Geldmengenausweitung gegen die Mitwirkung der Deutschen Bundesbank geschah, wie es im Beschluss des Rates der Europäischen Zentralbank vom 6. September 2012 über das Instrument OMT festgehalten wurde.

 

Das Bundesverfassungsgericht sah sich tatsächlich gezwungen, tätig zu werden, da, wie in der Entscheidung hervorgehoben wurde, “die deutsche Bundesregierung und der Deutsche Bundestag untätig geblieben sind.” Damit schreibt das höchste BRD-Gericht in einem offiziellen Beschluss fest, dass die politisch Verantwortlichen in der BRD Beihilfe zur Rechtswidrigkeit der EZB/Goldman-Sachs-Geldpolitik leisten.

 

Die folgende Analyse der Ereignisse und die zu erwartenden Konsequenzen kann man nur dann richtig bewerten, wenn man sich vor Augen führt, dass alles, was in Form von Euro- und Bankenrettung geschieht, Teil des Tributkonzepts der Weltfinanz ist.

Die EU und der Euro wurden geschaffen, um bislang ungekannte Summen an Tributleistungen von Deutschland abverlangen zu können.

 

Konkret:Sämtliche Schulden(Kunstschulden in Trilliardenhöhe, da es sich um mit den Krediten gekoppelte Finanzwetten wie CDS handelt)des Kontinents können nach diesem Konzept in Deutschland eingetrieben werden.

 

Errungen wurde der Sieg des Euro-Tribut-Projekts durch den erfolgreich geführten Psycho-Krieg in Form von Kriegsschuld- und Holocaust-Lügen. Den Deutschen wurde ein beispielloser Schuldkomplex in die Seele getrieben, mit dem sie für immer zahlungswillig gehalten werden sollen. Mit den Kriegsschuld- und Holo-Lügen werden übrigens sämtliche sogenannte Euro-Rettungsaktionen immer wieder offiziell begründet….

1) RT (boom and bust), January 16, 2014
2) telegraph.co.uk, 26.06.2011
3) FAZ, 11.02.2014, S. 37
4) ARD, Eine Bank lenkt die Welt, 04.09.2012
5) RT (boom and bust), January 16, 2014
6) Welt der Wunder Magazin, 26.11.2010
7) Welt.de, 13.02.2014
8) FAZ, 31.07.2013, S. 9
9) FAZ, 31.07.2013, S. 10
10) Wolfgang Hetzer, FINANZ-MAFIA, Wie Banker und Banditen unsere Demokratie gefährden, Westend, Frankfurt 2011, S. 316
11) FAZ, 09.02.2014, S. 20
12) FAZ, 25.01.2014
13) „Karlsruhe hält Politik der EZB für rechtswidrig“. DIE WELT Titel in der Druckausgabe M ** vom 08.02.2014, S. 1. Rechtswidrigkeit wird im Duden als „kriminell“ definiert.
14) FAZ, 09.02.2014, S. 19
15) Welt.de, 07.02.2014
16) Welt.de, 07.02.2014
17) Der Spiegel, Nr. 7/2014, S. 29
18) Welt.de, 07.02.2014
19) Der Spiegel, Nr. 7/2014, S. 31
20) RT.com (Boom and bust) 14.02.2014

 

komplett als PDF-Datei

EZB-Politik kriminell

 

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http://globalfire.tv/nj/14de/globalismus/03nja_kriminelle_ezb.htm

 

 

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Die dunkle Seite der Macht: Das Arcanum der Tempelritter

Posted by deutschelobby - 01/01/2014


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Eine internationale Finanz-Clique hat sich das weltweite Geldmonopol unter den Nagel gerissen. Sie wird es verteidigen bis zuletzt, weil ihre Macht vollständig auf diesem Monopol gründet. Wer dieses Monopol hält, kann das globale Wirtschafts-System dominieren. Die Idee hat eine lange Tradition: Sie beginnt mit dem Orden der Tempelritter im Mittelalter und führt  bis in die Logen der Gegenwart.

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medien, audio

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Die Tempel-Ritter sind sagenumwoben. In einem Punkt wirken sie jedoch bis heute über die traditionellen Verschwörungstheorien hinaus. Sie haben der Welt eine wichtige Erkenntnis gebracht - und wirken in diesem Punkt bis heute: Wer die Macht des Geldmonopols hat, dem gehört die Welt. Die Idee ist die Geschäftsgrundlage der internationalen Finanz-Eliten.

Die Tempel-Ritter sind sagenumwoben. In einem Punkt wirken sie jedoch bis heute über die traditionellen Verschwörungstheorien hinaus. Sie haben der Welt eine wichtige Erkenntnis gebracht – und wirken in diesem Punkt bis heute: Wer die Macht des Geldmonopols hat, dem gehört die Welt. Die Idee ist die Geschäftsgrundlage der internationalen Finanz-Eliten.

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Die Entwicklung der Europäischen Union zu einem Superstaat schreitet schier unaufhaltsam voran. Die meisten Menschen nehmen das aktuelle Tagesgeschehen als eine schwer zu durchschauende, zufällige Aneinanderreihung politischer Ereignisse wahr. Sie halten die Entwicklung der Europäischen Union für zwangsläufig.

 

Der Autor Oliver Janich glaubt nicht an den Zufall. Er vermutet dahinter einen lang gehegten Plan, hin zu einer Orwell’schen Schreckensversion wie im Buch 1984. So ist die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen als Vorbild für eine Neue Weltordnung dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder Lebensbereich von europäischen Politikern und Bürokraten bis in Kleinste geregelt ist, da ist sich Janich sicher.

 

Der Bürger bleibt dabei außen vor. Seine Aufgabe beschränkt sich fast ausschließlich darauf, die Zeche zu bezahlen. Ein wirkliches politisches Mitbestimmungsrecht hat er nicht. Viele Europäer nehmen diese neuen Vereinigten Staaten von Europa zunehmend als Unterdrückungssystem wahr, denn die Souveränität der einzelnen Länder steht nur noch auf dem Papier. Massive Eingriffe in Privateigentum und totale Überwachung des Einzelnen drohen.

 

Janich will keine Verschwörungstheorien aufwärmen. Daher trägt er auf mehr als 500 Seiten viele Details zusammen, die in einem Schluss münden: Eine internationale Finanz-Clique hat sich das weltweite Geldmonopol unter den Nagel gerissen, um aus der Welt ein einziges, in sich geschlossenes System zu machen. Sie wird es verteidigen bis zuletzt, weil auf diesem Monopol ihre Macht gründet. Die Vereinigten Staaten von Europa sind, so ist Janich überzeugt, nur ein Schritt zu einer Welt, in denen nicht mehr die Völker herrschen, sondern die Finanz-Eliten.

 

Janichs Fazit finden wir unter der Überschrift:

 

„Das größte Geheimnis – die dunkle Seite der Macht“

 

Unser Gesellschaftssystem ist inhärent bösartig, weil es das Nicht-Aggressions-Prinzip, das Gebot der Nächstenliebe, verletzt. Das führt dazu, dass sich Psychopathen an die Spitze des Gewaltmonopols vorarbeiten. Sie wählen eine bestimmte Vorgehensweise und verfolgen eine Art geschichtlicher Kontinuität. Anhand von Primärquellen und glaubwürdigen Sekundärquellen kann man nachweisen, dass die Pläne für die Vereinigten Staaten von Europa bereits von den Nazis geschmiedet wurden.

 

Es gibt eine wahrlich unheilige Allianz zwischen Finanzoligarchie, Logen, Geheimdiensten und Geheimgesellschaften. Die Frage, wer hier wen am meisten beeinflusst, ist insofern zweitrangig, da letztendlich immer das Gewaltmonopol und damit der Geheimdienst das Sagen hat.

 

Dabei ist es nicht so, dass alles bis ins letzte Detail planbar ist. Das Bild von Politikern, die wie Marionetten an Seilen der Machtelite hängen, ist zwar passend. Aber es handelt sich nicht um ein Theaterstück mit festem Drehbuch, eher um Improvisationstheater. Die Handlung wird grob vorgegeben, aber nicht jeder Dialog. Aufgrund der ungleichen Verteilung von Informationen und Interessen geht immer wieder etwas schief. Sonst hätten wir die Weltregierung längst. An diesem Punkt können wir durch Aufklärung ansetzen.

 

Das wichtigste Rätsel aber ist: Warum sind so viele Banker in diesen Logen? Die Frage kann beantwortet werden, wenn man sich mit der Geschichte des Templerordens beschäftigt, der zu Recht als Vorgänger der heutigen Banken angesehen werden kann und in dessen Tradition sich viele heutige Logen sehen.

 

Das wichtigste Geheimnis der Tempelritter war nämlich das Verständnis über das Wesen des Geldes. Einige Jahrzehnte, nachdem Jacques de Molay, Großmeister des Templerordens 1314 auf dem Scheiterhaufen verbrannt worden war, schrieb der Bischof und Philosoph Nikolaus von Oresme das Geheimnis der Templer auf (ohne sich auf diese zu beziehen).

 

Weicht das gesetzliche Wertverhältnis der Münzen vom Marktwert ab, verschwindet die unterbewertete Münze völlig aus dem Umlauf, während allein die überbewertete Münze im Umlauf bleibt.

 

Später haben diesen Zusammenhang auch Kopernikus und Thomas Gresham, der Begründer der Londoner Börse, beschrieben, sodass er heute als das Gesetz von Kopernikus-Gresham oder das Greshamsche Gesetz bekannt ist. Ich nenne es: das Arcanum der Tempelritter.

 

Denn auf der Kenntnis dieses Zusammenhangs beruhen der Reichtum und die Macht der Templer. Entscheidend ist die Umkehrung des Gesetzes: Legt der Staat kein gesetzliches Zahlungsmittel fest, setzt sich das werthaltigste durch. Die Templer gingen nun überall dorthin, wo der gesetzlich festgelegte Wert der Münze vom Marktwert oder vom gesetzlich festgelegten Wert in anderen Regionen abwich und tauschten entsprechend die zu hoch bewerteten Münzen in die zu niedrig bewerteten (entweder Gold oder Silber). Oft sicherten sie sich auch selbst das Geldmonopol, kauften die unterbewerteten Münzen anderswo ein und drehten sie der „eigenen Bevölkerung“ an.

 

Heutzutage hat das Geld überhaupt keinen Wert mehr und die Nachfahren der Templer können davon so viel produzieren, wie sie wollen, auf Papier oder sogar elektronisch auf Knopfdruck. Sie tauschen es in echte Sachwerte, Unternehmensanteile oder Rohstoffe um. Die Zeche zahlt der Normalbürger, bei dem das neu geschaffene Geld als letztes ankommt und der die Sachwerte erst zu höheren Preisen kaufen kann (Cantillon-Effekt). Mit dem so erworbenen Reichtum können sich die Nachfahren der Templer beim Gewaltmonopol und den Medien einkaufen. Voilà, fertig ist der Plan zur Welteroberung! Und das mit einer Erkenntnis, die man in einem Satz zusammenfassen kann! Faszinierend, nicht wahr? Die Antwort auf die Frage, warum so viele Banker in Logen sind, lautet also:

 

Die Banker sind nicht in den Logen, weil sie Banker sind. Sie sind Banker, weil sie in den Logen sind!

 

Dort wurden sie in das Geheimnis eingeweiht – vermutlich aber nur auf oberster Ebene. Wer also in einer Loge ist, kann schon daran ablesen, wie weit oben er in der Hierarchie steht, ob ihm dieses Geheimnis – neben dem ganzen Hokuspokus – mitgeteilt wurde. Und von mir bekommen Sie es praktisch umsonst, weil ich darüber auch im Internet schreibe.

 

Nun werden Sie einwenden, dass das längst kein Geheimnis mehr ist, Ludwig von Mises und die anderen alten und neuen Vertreter der Österreichischen Schule schreiben ja darüber. Aber erstens kennen 99 Prozent der Bevölkerung das Wesen des Geldes noch nicht und zweitens nicht den oben erklärten Zusammenhang. Das Schöne an diesem Geheimnis und der damit verbundenen Informationsineffizienz ist, dass den vielen nicht eingeweihten Helfershelfern die Brisanz dieses Themas nicht bewusst ist. Daher finden Sie immer mehr Artikel über die Österreichische Schule in den Medien, wenn auch längst nicht genug. Das liegt daran, dass auch die Chefredakteure und vermutlich die meisten Herausgeber gar nicht zum innersten Zirkel der eigentlichen Machtelite gehören. Was ich Ihnen hier mitgebe, wissen nur die ganz oben an der Spitze der Pyramide.

 

Für jeden Libertären und jeden normalen, geistig gesunden Menschen muss daher die wichtigste Aufgabe sein, das Geldmonopol zu attackieren. Das kommt so schön unschuldig daher: Lasst doch die Menschen entscheiden, welches Geld sie benutzen. Klingt für jeden einleuchtend und ist es ja auch. Jeder libertäre Politiker, der die Chance ungenutzt lässt, dieses Thema in die Medien zu bringen, ist nicht auf Ihrer Seite oder schlicht dämlich.

 

Wer das Geldmonopol abschafft, bricht gleichzeitig die Macht der Banken, Logen und Geheimdienste, also aller üblichen Verdächtigen. Denn ohne das Geldmonopol können sich die Staaten nicht finanzieren. Die aktuell größte Gefahr für das System ist daher die digitale und dezentrale Währung Bitcoin, wie die EZB bereits erkannt hat. Es wird zwar Versuche geben, Bitcoins zu verbieten, aber das muss scheitern, weil sie völlig anonym und dezentral gehandelt werden können. Es ist durchaus möglich, dass Bitcoins oder eine andere dezentrale Währung zum Zerstörer aller Staaten werden.

 

Der Geldadel hat das Problem natürlich bereits erkannt. Daher werden jetzt unter anderem von Rockefellers Club of Rome andere Geldsysteme propagiert, die alle ein Monopol voraussetzen, also Freigeld, zinsloses Geld, Schwundgeld, fließendes Geld, Monetative und so weiter. Dieses Geld würde nach dem Arcanum der Templer natürlich nur angenommen, wenn es per Gewalt durchgesetzt wird. Gelockt werden die ahnungslosen Bürger mit der Kritik am Zins, die schon die Nationalsozialisten verbreiteten und auch eine Zeitlang die Kirchen aller Konfessionen, als sie noch die direkte Macht hatten. Der Islam verbietet noch heute den Zins in den Ländern, in denen er über das Gewaltmonopol verfügt. Die Kritik am Zins habe ich bereits an mehreren Stellen widerlegt.

 

Der Versuch, uns zinsloses Geld schmackhaft zu machen, ist nichts anderes als der Versuch, die Macht der Logen zu erhalten. Es ist vermutlich auch eine der Methoden, wie man uns eine Weltwährung schmackhaft machen wird: Wollt ihr die total zinslose Währung? Jaaaaaaa!

 

So stellen sich die Psychopathen das jedenfalls vor. Die Verbreitung der Idee vom zinslosen Geld ist einer der besten Belege dafür, dass wir in einer pathologischen Plutokratie leben. Denn die meisten, die diese Idee verbreiten, tun dies ja nicht aus böser Absicht, sondern aus ehrlicher Überzeugung.

 

Das neue Buch von Oliver Janich.

Das neue Buch von Oliver Janich.

 

An der Problematik des Geldwesens können Sie auch erkennen, warum die Vereinigten Staaten von Europa nur eine Vorstufe zu den Vereinigten Staaten der Welt sein sollen. Wenn nur Europa ein schwindsüchtiges Geld einführen würde, würde alles Kapital sofort fliehen. Heute besteht nur der Vorteil, dass sich das Fed-Kartell bereits über die ganze Welt ausgebreitet hat und alle Währungen schwindsüchtig sind. Länder, die versuchen, ein anderes Geldsystem einzuführen, wie beispielsweise Libyen, das eine goldgedeckte Währung, den Gold-Dinar für den ganzen arabischen Raum wollte, werden weggebombt.

 

Wenn Sie einen Blick in die Geschichte werfen, erkennen Sie, dass das Ergebnis fast jeden Krieges die Einführung eines Geldmonopols mit ungedeckter Währung war. Gleichzeitig können Sie erkennen, dass diese Kriege – in der Regel auf beiden Seiten – von den Banken finanziert wurden, die später Teil des Bankenkartells, also an die Zentralbank angeschlossen waren. Beispielsweise war die Reichsmark vor dem Ersten Weltkrieg zwar auch eine Monopolwährung, aber sie war immerhin mit Gold gedeckt. Daher lag die Abgabenquote auch deutlich unter zehn Prozent und die deutsche Wirtschaft war als Folge des geringen Staatseinflusses die stärkste der Welt. So können Sie alle Kriege durchgehen, das Resultat war immer dasselbe: Die Banker hatten das Monopol auf Geld und damit die Macht.

 

Jetzt wissen Sie, woran das liegt – am schmutzigsten Geheimnis der Welt: dem Arcanum der Tempelritter.

 

Den ultimativen Beweis dafür, was das eigentliche Ziel ist, liefert im Übrigen unser eigenes Grundgesetz. Artikel 24 lautet:

 

Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.

 

(1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen.

 

Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

 

Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Bund Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten.

 

Allen Beteiligten bei den Beratungen war klar, dass dieser Artikel zur Vorbereitung einer Weltregierung dient. Prof. Frank Schorkopf von Institut für Völkerrecht und Europarecht der Universität Göttingen schreibt zu den Beratungen zum Grundgesetz: „Dabei waren sich die Beteiligten einig, dass der Weg zu einer Weltregierung über ein geeintes Europa werde erfolgen müssen.

 

Wir müssen uns allerdings nicht auf die Einschätzung des Professors verlassen. Inzwischen wurden auch die Protokolle des Parlamentarischen Rates, der das Grundgesetz formulierte, veröffentlicht. In der Diskussion um die Formulierungen „kollektive Sicherheit“ und „dauerhafte Ordnung in Europa“ in Absatz 2 von Artikel 24 sagt Dr. Carlo Schmid (SPD) am 10. November 1948 zum späteren Bundespräsidenten Theodor Heuss (FDP): „Die Weltstaatbemühungen in allen Ehren! Die Idee ist des Schweißes der Edlen wert. Man sollte aufhören, bei diesen Dingen immerzu von Utopien zu sprechen, wie man es gern tut, um es sich leicht zu machen. Aber ich glaube nicht, dass wir zur Weltregierung kommen werden, ohne vorher durch Europa gegangen zu sein.“

 

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Rates, Hermann von Mangoldt (CDU) antwortet: „Wenn man den Einwand hat: Ihr habt hier die Einwilligung in Beschränkungen der eigenen Hoheitsrechte nur für die europäische Ordnung vorgesehen (in Absatz 2; Anm. OJ), so lässt darüber hinaus der Absatz 1 alle Möglichkeit in weltweitem Sinn offen.

 

Das heißt, 1948 wurde nicht nur die Europäische Union, sondern bereits eine Weltregierung geplant und als Möglichkeit im Grundgesetz verankert! Und jeder, der behauptet, es werde eine Weltregierung angestrebt, wird mehr als 70 Jahre später als Verschwörungstheoretiker bezeichnet!

 

Ein besonders eigenwilliger Treppenwitz der Geschichte ist wohl, dass der Theodor-Heuss-Preis 2013 an Daniel Cohn-Bendit ging, der wegen seiner Äußerungen zu Sex mit Kindern in die Kritik geriet. Heuss war mit Carlo Schmid einer der Väter des Grundgesetzes.

 

Oder in Abwandlung des vom kürzlich verstorbenen Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki gern verwendeten Brecht-Zitates:

 

Und so sehen wir betroffen: Den Vorhang zu und keine Fragen offen.

 

Dieser Text ist ein Auszug aus: Oliver Janich: Die Vereinigten Staaten von Europa. 512 Seiten. 19,99 € (D), 20,60 € (A). 

 

Der Autor:
Oliver Janich, freier Journalist und Buchautor, schrieb unter anderem für Focus, Süddeutsche Zeitung und Euro am Sonntag. Als einer der ersten Journalisten wies er darauf hin, dass durch den Lissabon-Vertrag die Wiedereinführung der Todesstrafe erlaubt ist. Im Januar 2010 erregte seine Titelgeschichte über Widersprüche in der offiziellen Theorie zu 9/11 großes Aufsehen.

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/12/31/die-dunkle-seite-der-macht-das-arcanum-der-tempelritter/?fb_action_ids=571216072971576&fb_action_types=og.likes&fb_source=other_multiline&action_object_map=%5B1376033422655796%5D&action_type_map=%5B%22og.likes%22%5D&action_ref_map

 

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Altkanzler Helmut Schmidt erwägt goldene Eurobonds…deutsches Gold als Euro-Sicherung…

Posted by deutschelobby - 01/01/2014


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Helmut Schmidt will den Euro mit Goldreserven retten.

Nationalbank und Finanzministerium gerieten in die Kritik. Warum betreiben die Institutionen und ihre Vertreter Geheimniskrämerei um die Goldreserven der Österreicherinnen und Österreicher? Aktuelle Geschehnisse scheinen offenzulegen, weshalb darüber augenscheinlich lieber geschwiegen als gesprochen werden soll. Für den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Gerhard Deimek ein Grund, „den Druck wesentlich zu erhöhen. Es geht um das Vermögen und die Freiheit unseres Landes und unserer Kinder.“

In einem im Buch „Mein Europa“ erschienenen Interview gab nun Deutschlands Altkanzler Helmut Schmidt manchen Einblick:

Mir fällt ein Beispiel aus den siebziger Jahren ein. Damals war Italien in der Bredouille, nahe an einem Staatsbankrott, und brauchte dringend Geld. Karl Klasen, der damalige Bundesbankchef, und ich waren uns über den Ernst der Lage völlig im klaren und einig darin, dass man helfen musste. Und dann haben wir etwas erfunden, was es nicht gab, nämlich einen zwischenstaatlichen Kredit. Es war eine Riesensumme damals, ich glaube zwei Milliarden Dollar, als Kredit der Bundesbank an die Banca d’Italia – unter Umgehung des Parlaments. Die Herren von der Bundesbank bestanden darauf, dass Italien sein Gold verpfändete, aber die Italiener sind wieder auf die Beine gekommen, konnten ihr Gold behalten und haben zurückgezahlt. Die Eurobonds könnte man heute auf ähnliche Weise organisieren.

 

Vergoldete Staatsschulden

Die umstrittenen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank und ihres Präsidenten Mario Draghi finden also historische Parallelen. Für die Gegenwart offenbaren die Aussagen des deutschen Altkanzlers Gefahren für die Souveränität der europäischen Nationalstaaten. Schmidt regt augenscheinlich die Schaffung goldgedeckter Eurobonds an. Auch Österreichs Gold – immerhin 280 Tonnen – könnte dadurch in den Tiegel der immer fanatischer werdenden Eurorettung geraten und im Interesse von Finanzhaien und Spekulanten darin eingeschmolzen werden. Diese Gefahr ist realer, als vielerorts angenommen. Immer wieder dringen Bruchstücke dieses Szenarios an die Öffentlichkeit. Die Österreicherin Gertrude Tumpel-Gugerell steht einer Gruppe vor, die im Auftrag von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso eine Machbarkeitsstudie über einen europäischen Schuldentilgungsfonds erstellen soll. In diesem Konnex wurde bereits die Entziehung nationaler Goldbestände angedacht. Den Forderungen der Initiative „Rettet unser österreichisches Gold“ verleiht diese Entwicklung zusätzliche Aktualität. Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Initiator der heimischen Goldrettung, Gerhard Deimek, scheint mit seinen Sorgen richtig zu liegen.

Gold statt Schuldenunion

Deimek und der Europaabgeordnete Franz Obermayr stellten sich in einer Pressekonferenz massiv gegen derartige Bestrebungen. Für Franz Obermayr wäre es der „völlig falsche Weg“, das Gold der Nationalstaaten zur Eurorettung heranzuziehen. Bei den Goldreserven der Österreichischen Nationalbank handle es sich um die „goldene Leistungsbilanz des Fleißes von Österreichs Unternehmern und Arbeitern“, untermauerte Deimek die Position seiner Partei. „Man will uns einreden, dass Gold im 21. Jahrhundert keine Bedeutung mehr hätte. Aber warum weitet Russland seine Reserven dann aus und weshalb leisten sich die USA bis heute den Betrieb von Fort Knox?“, nannte Obermayr konkrete Belege für die nach wie vor wichtige Rolle des oft zu Barren und Münzen gegossenen  Metalls. Die Antwort auf die zuvor formulierte Frage sei einfach: Gold ist krisensicher und habe eine Bonität von Triple-A. Um diese Eigenschaft wissen natürlich auch die Euroretter.

Gewitter am Horizont

Die Goldreserven der Nationalbank sind begehrt. Brüssel und seine Eliten schielen bereits auf den Notgroschen unserer Republik. Doch bisher scheinen die Bundesregierung und die Notenbank diese Gefahr nicht erkennen zu wollen oder sie zu ignorieren.

Vielleicht soll um die Goldreserven bewusst Stille herrschen, um sie sang- und klanglos  – in einer Randnotiz – endgültig an Brüssel abtreten zu können

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http://www.unzensuriert.at/content/0014611-Altkanzler-Helmut-Schmidt-erw-gt-goldene-Eurobonds

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Der Wochenrückblick…..paz39

Posted by deutschelobby - 28/09/2013


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Der Retter / Warum Christian Lindner genau der Richtige ist, wie wir die AfD doch noch entlarven, und wie man uns diesmal beklauen will

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Die Menschen sind schlecht. Kein Loch ist tief genug, als dass sich die Freidemokraten drin verstecken könnten vor der Häme, mit der sie von allen Seiten übergossen werden. Woher nur diese Missgunst? Die Liberalen haben in den vergangenen vier Jahren schließlich so gut wie alle ihre Positionen geräumt! Da gab es doch gar nichts mehr, wofür man sie hätte hassen können. Und trotzdem …

Ach, was soll’s. Die rappeln sich schon wieder auf. Auf dem traurigen Marsch durch die außerparlamentarische Wüste hat sich den Freidemokraten bereits eine neue Lichtgestalt vorangestellt. Christian Lindner ist der neue Hoffnungsträger. Obwohl erst 34 Jahre alt, hat er schon reichlich politische Erfahrung. Wir alle kennen ihn als FDP-Generalsekretär, der er von 2009 bis Ende 2011 war.

Lindner hat sogar den Koalitionsvertrag zwischen Liberalen und Union mit ausgehandelt, der die Grundlage bilden sollte für die vier erfolgreichen Regierungsjahre, für welche die FDP nun angemessen vom Wähler entlohnt wurde.

Als Generalsekretär hat er den Mitgliederentscheid in der FDP gegen den Euro-Rettungsschirm dermaßen perfide zurechtgefingert, dass sein Scheitern sichergestellt war. Dafür ließ sich Lindner ein ganzes Bündel von Maßnahmen einfallen: Das Verfahren wurde derart kompliziert gestaltet, dass viele gar nicht durch­blickten; laut dem FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hatten zudem viele Parteimitglieder gar keine Abstimmungsunterlagen bekommen, und die Beteiligungszahlen waren Schäffler zufolge nur dem Bundesvorstand bekannt.

Kurz und gut: Der Mitgliederentscheid war ein politisches Meisterstück, mit dem sich Lindner für höhere Weihen und Schweinereien qualifiziert hat. Wenn Politik ein schmutziges Geschäft ist, dann sind Leute wie er unverzichtbar.

Gleich nach dem Entscheid ist er dennoch zurückgetreten als Generalsekretär. Das allerdings nicht, weil ihm einige FDP-Lokalpolitiker „Manipulation“ der Abstimmung vorgehalten haben, sondern weil er Guido Westerwelle als Parteichef ablösen wollte. Das wurde dann nichts, weshalb Christian Lindner nach Nord­rhein-Westfalen zurückkehrte, um dort auf seine zweite Chance zu warten. Die ist nun da.

Berufspolitikern wird manchmal vorgehalten, dass sie außer Politik nichts können, keinen richtigen Beruf ausgeübt und daher keine Ahnung vom „richtigen Leben“ hätten. Deshalb schmeißen sie auch so sorglos mit Steuergeldern um sich, heißt es.

Das braucht sich der neue FDP-Hoffnungsträger nicht sagen zu lassen. Er war nämlich schon als Unternehmer in der freien Wirtschaft unterwegs und hatte dabei durchaus intimen Kontakt zu Steuergeldern. So gründete er im Mai 2000 mit zwei Freunden die Firma „Moomax GmbH“. Ziel war es, „Internet-Avatare“ herzstellen. Was das ist? Meine Omi hätte es „Tüdelkram“ genannt. Die las aber auch keine Science-Fiction-Romane. Dort hatte Lindner die Idee her, wie es in einem Porträt des Politikers im „Handelsblatt“ heißt. Tüdelkram also.

Mit einem saftigen Kredit der staatlichen KfW-Bankengruppe ging es schneidig an den Start, und danach ebenso rasant in die Tiefe. Im Oktober 2001 war „Moomax“ endgültig pleite. Und das KfW-Geld, immerhin öffentliches Eigentum? 1,4 Millionen Euro waren futsch.

Und Lindner? Der war schon im Mai 2001 mit seinen 21 Jahren als jüngster Abgeordneter in den NRW-Landtag eingezogen, wo er nach dem etwas holprigen Start als Jungunternehmer eine zweite Karriere als Berufspolitiker begann, die nun ihrem glanzvollen Zenit entgegenstrebt – als Retter seiner gestrauchelten Partei. Erst wenn man sich vor Augen führt, wen sich die Liberalen da zu ihrer Rettung herbeiflehen, ahnt man, wie tief die Partei gefallen ist.

Lindner hat nicht bloß eine Firma mit in den Sand gesetzt, er hat auch schon Geschichte geschrieben: Mit dem Zurechtbiegen des FDP-Mitgliederentscheids zum „Rettungsschirm“ hat er den Startschuss für eine Entwick­lung abgefeuert, die mehr als ein Jahr später zur Gründung der Alternative für Deutschland führen sollte. Denn mit dem dreisten Schmierenstück hatte der FDP-Generalsekretär die letzten Hoffnungen in den Staub getreten, dass Euro-Kritiker bei den Liberalen jemals durchdringen könnten.

Sie mussten sich also eine eigene Heimat bauen. Und es wäre fast soweit gekommen, dass sie damit in den Bundestag eingezogen wären. Unfassbar, kaum einer ahnt, welche Laus uns da beinahe in den parlamentarischen Pelz gekrochen wäre! Der Journalist und Werbetexter Sascha Lobo schon. Den kennen Sie, das ist der rundliche Enddreißiger mit dem roten Irokesenschnitt, der öfter in Talkshows auftaucht, um wichtige Dinge zu sagen über … hab’ ich vergessen. Lobo hat Schreckliches aufgedeckt, noch am Wahlabend: Im Netz, so klärte er das entsetzte Fernsehpublikum auf, kursiert ein Bild, das AfD-Chef Bernd Lucke zeigt, wie er seinen Anhängern mit der erhobenen rechten Hand zuwinkt. Außerdem erinnerte Lobo daran, dass Lucke gesagt habe, es gebe „Entartungen in der Demokratie“.

Ja und, fragen Sie? Dann haben Sie nicht mitbekommen, wie man heutzutage die wahre Gesinnung seiner Zeitgenossen entlarvt. Früher fragten wir einfach „Wie denken Sie hierüber?“ oder „Was sagen Sie dazu?“, und bald hatten wir eine Ahnung, wo der Mensch politisch steht.

Heute geht das anders: Man schleicht den Leuten hinterher, schreibt möglicherweise verdächtige Wörter auf, lichtet Handbewegungen ab oder spitzelt heraus, wer sich mit wem getroffen hat. Dann stellt man das alles in einen atemberaubenden Zusammenhang, fühlt sich an die NS-Zeit „erinnert“ und ist „tief besorgt“, wenn nicht gar „alarmiert“. Kurz und gut: Wenn der Lucke nun auch noch „Autobahn“ sagt, haben wir ihn überführt.

Schaden hat er ja auch genug angerichtet, selbst wenn seine AfD nicht ins Parlament kam. Seit Monaten musste alles Mögliche angehalten werden im Prozess der Euro-Staaten und -Bankenrettung. Die Verantwortlichen fürchteten, dass es bei den Deutschen zu Fehlentscheidungen an der Urne führen könnte, wenn man ihnen zu früh verrät, auf welche Weise sie als nächstes vom Euro profitieren sollen.

Bereits im Mai wollte die Europäische Zentralbank (EZB) einen „Stresstest“ bei 130 Großbanken einleiten. Das hat sie lieber auf einen anderen Monat verschoben. Man einigte sich auf den September.

Solche Tests gab es schon, die Ergebnisse waren aber ebenso ermutigend wie gezinkt. Nun soll es ehrlicher zugehen, was einen üblen Haken hat: Insider fürchten, dass derart Grausiges zum Vorschein kommt, dass etliche Banken gleich nach Bekanntwerden ihrer Testresultate aus den Latschen kippen.

Also hat Yves Mersch, luxemburgischer Vertreter im EZB-Direktorium, die Euro-Staaten (vor allem Deutschland) ultimativ aufgefordert, vor dem Test Not-Kredite bereitzustellen, um wankende Banken sofort mit Milliarden aus der Steuerkasse auffangen zu können. Er will einen Blankoscheck von uns.

Wie? Hatte man uns nicht versprochen, die Bundesregierung werde sicherstellen, dass das Geld der deutschen Sparer niemals verpfändet werde, um strauchelnde Banken in anderen Ländern zu retten? Sicher doch! Aber um uns als „Sparer“ geht es hierbei gar nicht. Man zieht uns in unserer Eigenschaft als Steuerzahler das Fell über die Ohren, nicht als Sparer, und das ist doch ganz etwas anderes.

Auf den Punkt gebracht: Während Herr Schäuble unsere linke Tasche mithilfe der „strengsten Stabilitätskriterien“ eisern bewacht, beklauen sie uns einfach aus der rechten Tasche. Ist ein alter Trick versierter Straßendiebe: Einer wiegt dich in Sicherheit, indem er deinen Freund spielt, damit sein Komplize dich ungestört ausnehmen kann. Es geht wieder voran in Europa.

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 39-2013

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Angela Merkel orientiert sich neu und geht auf Distanz zu Brüssel

Posted by deutschelobby - 17/08/2013


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WARUM????

DIESE FRAGE MAG SICH JEDER SELBST BEANTWORTEN:

WIE AUCH IMMER::::::KEINER DER ROTEN UND GRÜNEN SOCKEN ZÖGERT AUCH NUR EINEN WIMPERNSCHLAG LANG DARAN; ALLES FÜR DIE „EU“ ZU GEBEN::::::JEDEN EINZELNEN DEUTSCHEN ALS SKLAVEN ZU VERKAUFEN, WENN ES DENN SEIN MÜSSTE::::::::

DAS SIND WAHRE WORTE, SINNGEMÄSS VON FISCHER UND CO GEÄUßERT

EGAL OB WIR MERKEL MÖGEN ODER NICHT::::EINES IST SICHER::::ROT-GRÜN IST DAS ULTIMATIVE DESASTER FÜR UNS UND UNSERE HEIMAT

WER IST ANDERER MEINUNG???

Wiggerl

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Angela Merkel verabschiedet sich offenbar von der Illusion einer tieferen Integration der EU. Sie schlägt plötzlich vor, dass Kompetenzen von Brüssel an die Nationalstaaten zurückgegeben werden. Der Grund: Merkel fürchtet, dass Investoren den Staaten kein Geld mehr leihen könnten. Dann ist der Sozialstaat nicht mehr zu halten. Merkels wirtschaftliche Gedanken offenbaren, dass der Politik das Heft des Handelns längst aus der Hand genommen worden ist.

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Angela Merkel, melancholisch: „Welche Lösungsmöglichkeit hat eigentlich nationale Politik heute noch in einer globalen Welt?“

Angela Merkel, melancholisch: „Welche Lösungsmöglichkeit hat eigentlich nationale Politik heute noch in einer globalen Welt?“

(Angela, lass dir das mal von echten Experten erklären. Prof. Dr. Sehachtschneider und Dr. Hankel sowie ~ 200 ihrer klassifizierten Kollegen, stehen da gerne zur Verfügung.

Verdumme nicht noch weiter das Deutsche Volk, in dem du „nationale Politik“ als „ohne Lösungsmöglichkeiten“ darstellst. Alle Länder, die in keinem Verbund stehen, besonders in dieser „EU“, geht es bedeutend besser. Die Schweiz lässt grüßen. Als kleines Beispiel. 90 % der Länder sind national und werden national regiert. Keines von diesen Nationen geht es schlechter als einem „EU“-Land………….Merkel, warum hetzt du ständig, genau wie deine rot-grünen Anhänger, an der Souveränität unserer Nation???

Wir sind Deutschland, laut Haagener Völkerrecht und Alliierten Beschlüssen sind wir Das Deutsche Reich, auch wenn du, Merkel, nur die Geschäftsführerin des Auslaufmodells BRiD bist. Wir wollen unser Land zurück, unsere Einheit wieder. So wie es uns im Internationalen Recht zusteht. Oder kennst du das nicht? Dann bist du untragbar……aber genau so verhältst du dich….untragbar….warum regierst du gegen das Deutsche Volk und hast bewusst einen Amts-Meineid geschworen.? Den größten Meineid in der Geschichte. Auch wenn ihr Polit-Verbrecher den Hochverräter-Paragraphen gestrichen habt, so seid ihr trotzdem Hochverräter……laut Definition eurer, deiner Taten…..RA Wiggerl)

In einem Sommerinterview mit dem DLF und Phönix hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erstaunlich distanzierte Töne über eine weitere Integration in der EU verlauten lassen.

Das ist mit Sicherheit zu einem guten Teil Wahltaktik. Merkel weiß, dass die Deutschen der Euro-Rettung sehr skeptisch gegenüberstehen, wie erst neulich eine Studie sehr drastisch belegt hat (hier).

Merkel möchte auch der euro-kritischen Alternative für Deutschland (AfD) etwas Wind aus den Segeln nehmen. Die AfD hat zwar den offiziellen Umfragen zufolge sehr bescheidende Werte. Doch diese Umfragen sind gerade bei neuen Parteien in der Regel sehr unzuverlässig und der Wahlkampf hat noch nicht begonnen. Merkel als alte Taktikerin weiß, dass jede Stimme zählt. Es ist für sie wichtig, dass sie der AfD keine Flanke offenlässt, weil sonst die CDU geschwächt würde.

Merkel macht in dem Interview nicht den Eindruck, dass sie am grundsätzlichen Wahlerfolg ihrer Partei zweifelt. Sie geht davon aus, dass sie wieder Bundeskanzlerin wird – in diesem Punkt dürften die Umfragen wegen des desaströsen Zustands der SPD nicht falsch liegen.

Doch das Deutschland, das sie regieren wird, wird ein anderes sein.

Daher macht sich Merkel melancholisch Gedanken darüber, wie es weitergehen wird, wenn sie nach dem 22. September ihre nächste Periode im Bundeskanzleramt antreten wird.

Und da gibt es mehrere grundlegende Probleme, zu deren Lösung die EU nach Merkels Einschätzung offenbar nicht beitragen kann, im Gegenteil: Sie zeigt sich genervt über die vielen nächtlichen Marathon-Sitzungen, bei denen am Ende nichts herauskommt.

weiter unter

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/08/15/angela-merkel-orientiert-sich-neu-und-geht-auf-distanz-zu-bruessel/

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„EU“ – Euro: Vorbereitungen zur Enteignung der Bank-Kunden haben begonnen!

Posted by deutschelobby - 12/08/2013


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Achtung! Erhöhte Wachsamkeit ist angebracht!

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Verbrecher Finma Eu euro

Diese Dame und Herren muss man sich merken: Der Verwaltungsrat der Eidgenössischen Finanzaufsicht Finma geht voran und zwingt die UBS und die Credit Suisse, sich selbst mit Hilfe ihrer Kunden zu retten.

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Die Schweiz hat als erstes Land in Europa Regeln festgelegt, wie die Banken die Sparer bei einer Pleite zu enteignen haben. Gleichzeitig laufen Bestrebungen, die Flucht ins Bargeld zu stoppen.

Deutschland wird ebenfalls bald bekanntgeben, wie hoch die Zwangsabgabe für Bank-Kunden ausfällt. 

Nach der Wahl beginnt die Erkenntnis, wie dumm doch die Wahl-Schafe sind—in der BRiD…….

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Die Kunden der Schweizer Großbanken UBS und Credit Suisse haben seit Mittwoch die Gewissheit: Einlagen über 100.000 Franken sind bei diesen Banken nicht mehr sicher, sondern werden im Fall der Insolvenz-Gefahr einer der beiden Banken massiv zur Rettung des Instituts herangezogen.

Das Positionspapier der Schweizer Bankenaufsicht Finma folgt ziemlich genau der „Blaupause“, die der Euro-Gruppenführer Jeroen Dijsselbloem vor einigen Monaten verkündet hatte (hier).

Der Plan folgt im Wesentlichen den Vorgaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der von den Bank-Kunden einen Soli erwartet, damit der Euro und mit ihm das Weltfinanz-System gerettet werden können (Details – hier). Im Hinblick auf die vielen wohlhabenden Kunden der UBS und der Credit Suisse zeigt die Nachricht:

Es dürfte viel schlechter um die europäischen Banken stehen als man den Bürgern bisher erzählt hat.

Erstmals hat damit eine wichtige europäische Bankenaufsicht einen Plan vorgelegt, was im Crash-Fall mit den Großbanken des Landes geschehen wird: Die Schweizer Finanzmarktaufsicht hat verfügt, dass es für Guthaben über 100.000 CHF eine Zwangsabgabe geben muss. Die Finma hat weiters offiziell bekanntgegeben, dass die Großbanken UBS und Credit Suisse nicht mehr vom Steuerzahler gerettet werden, wenn sie vor der Pleite stehen.

Die Finma wird, sobald es Probleme bei einer der beiden Banken gibt, das Kommando übernehmen – und Sparer, Gläubiger und Inhaber von Anleihen zur Kasse bitten. Die Behörde kann jeweils 300 Milliarden Franken von den Banken konfiszieren und in Aktien der Banken umwandeln, wenn die Eigenkapitalsituation in dem Unternehmen als kritisch eingeschätzt wird.

Die Entscheidung der Finma ist von großer Bedeutung: Erstmals nach der Zwangsabgabe von Zypern und den Beschlüssen der EU zur Zwangsabgabe bei Banken-Rettungen hat eine Aufsichtsbehörde einen konkreten Ablaufplan für den Crash von systemrelevanten Banken in ihrem Land bekanntgegeben.

Die Schweiz möchte auch nicht, dass erneut die Steuerzahler gerade stehen müssen. Daher hat die Finma nun einen „Bail-In“ angeordnet: Die Großbanken müssen nach dem Modell gerettet werden, dass die EU-Finanzminister und die EZB für die Europäischen Banken beschlossen haben.

Drittbanken, Gläubiger, Aktionäre, Inhaber von Anleihen und Sparer müssen bezahlen.

Bank-Kunden müssen daher nun höchst wachsam sein: Die Schweizer Entscheidung ist der erste Schritt, die Enteignung der Bank-Kunden in die Praxis umzusetzen. Die Banken sind nach wie vor extrem riskant, weshalb ein Crash jederzeit eintreten kann.

Einen Rückweg wollen die Schweizer ihren Sparern auf jeden Fall abschneiden: die Flucht in das Bargeld.

Der Züricher Tagesanzeiger berichtet, dass der 1.000-Franken-Schein in ungewöhnlich großem Ausmaß im Umlauf ist, weil die Sparer den Banken nicht mehr trauen und ihr Erspartes lieber unter der Matratze als auf der Bank aufbewahren wollen (hier).

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/08/09/europa-vorbereitungen-zur-enteignung-der-bank-kunden-haben-begonnen/

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Nachtrag:

die Anzeichen sind deutlich.

Deutlich ist aber auch die Dummheit der Menschen.

Geht man nach Umfragen, trotz aller Aufklärungen zumindest im Internet und bei konservativen Zeitungen und Magazinen, aber auch in diversen Beiträgen bei ARD und ZDF (das gibt es noch, liegen die Anti-„EU“-Euro“ Parteien zusammen bei rund 8 %.

Womit wieder einmal sichtbar wird, was es bringt, wenn ständig neue Parteien entstehen, als sich endlich auf eine konzentrierte Kraft zu einigen.

Aber: selbst wenn es eine geeinte Kraft wäre…..was sind 8% ?????

So leicht lassen sich die Massen das Maul stopfen……übrigens nicht nur in der BRiD, sondern in der ganzen „EU“…….

Welche Macht hat da ihre manipulativen Kräften im Hintergrund aktiv?

Hat das was mit den Chemtrails zu schaffen………wer weiss denn, was wir alles einatmen, berühren oder über Fleisch in unseren Körper gelangt und das Denken beeinflußt?

Wenn von „oben“ Unmengen Nano-Partikel abgeworfen werden und auf die Wiesen fallen, werden sie vom Vieh gefressen. Lagern sich im Fleisch ab.

Wir essen das Fleisch. Braten und kochen haben da keinen EInfluss.

Ziel erreicht.

Nur ein Gedankengang…..aber wie sonst lässt sich dieses Lemminge-Verhalten ansonsten erklären?

Abgrund Menschen

Wiggerl
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„EU“—–Das Ende unserer Verfassungsordnung…..

Posted by deutschelobby - 20/06/2013


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EZB-Turm in Frankfurt eu euro

Ausnahmezustand – Stacheldraht sichert den EZB-Turm in Frankfurt: „Die Euro-Zone ist eine Art neuer Wilder Westen, hier herrscht Rechtlosigkeit, offen bricht die EU nationales Recht“

AUDIO

Gefährlicher als der Rettungsschirm ESM ist die drohende Bankenhaftungsunion. Den ersten Schritt dazu hat der Bundestag nun getan – still und leise. Er ruiniert so nicht nur unsere Finanzen, sondern auch das Grundgesetz, warnt der Londoner Rechtswissenschaftler Gunnar Beck
Moritz Schwarz

Herr Dr. Beck, kaum ein Bürger hat davon Notiz genommen, daß der Bundestag in einer Nachtsitzung am Donnerstag letzter Woche die Aufsicht über die großen europäischen Banken an die EZB übertragen hat. Sind wir zu Recht so entspannt?

Beck: Es kommt darauf an, ob Ihnen ihre finanzielle Absicherung und Zukunft wichtig sind.

Davon ist wohl auszugehen.

Beck: Den Eindruck habe ich bei der deutschen Bevölkerung mitunter nicht unbedingt. Sonst hätte sie die Euro-Rettung gar nicht so weit mitgemacht.

Was ist nun an der Aufgabe der europäischen Bankenaufsicht durch den Bundestag so problematisch?

Beck: Vor allem, daß wieder keiner so genau hingeschaut hat, was vor sich geht.

Damit, so meldet die Presse, würde den deutschen Steuerzahlern die Verfügungsgewalt über 135 Milliarden Euro entzogen.

Beck: Bisher hat sich bei der Euro-Rettung noch jede genannte Haftungssumme als zu niedrig erwiesen. So wird das auch in Zukunft sein und deshalb ist nicht entscheidend, welche Summe heute oder morgen beschlossen wird, sondern zu welcher Handhabe die Euro-Retter ermächtigt werden. Entscheidend ist also die Aufgabe von Souveränität, weil dies den Verlust der strategischen Fähigkeit bedeutet, künftig noch Kontrolle auszuüben. Einziger Trost: Immerhin stellt die Übertragung der Bankenaufsicht noch keine Haftungsunion dar.

Haftungsunion? Die haben wir doch schon seit dem Beschluß des permanenten Euro-Schuldenschirms ESM.

Beck: Im Grunde haben Sie recht. Zwar lesen wir überall etwas von einem ESM-Volumen von 700 Milliarden Euro, doch tatsächlich hat er keine Obergrenze, weil der Bundestag die Haftungssumme jederzeit per Beschluß erhöhen kann. Dennoch, dieser Restbestand an parlamentarischer Kontrolle wäre durch eine Bankenhaftungsunion auch noch dahin, denn bereits jetzt ist klar, daß viele Krisenländer nicht die Mittel haben, ihre Banken zu sanieren. Dazu reicht weder der ESM noch die anderen verabschiedeten Rettungsprogramme. Bereits jetzt fordern EZB-Präsident Draghi, viele süd-europäische Regierungschefs und internationale Investmentbanker sowie der Internationale Währungsfonds die Ausweitung der Bankenunion zur Haftungsunion. Die Erfahrung zeigt, daß die Bundesregierung diesem Druck nicht standhält. Ich bin daher sicher, die Abgabe der Bankenaufsicht an die EZB durch den Bundestag ist nur der erste Schritt hin zu einer solchen Bankenhaftungsunion.

Was bedeuten würde?

Beck: Daß dann der deutsche Steuerzahler zur Haftung für schlechtgeführte und klamme Banken in der ganzen Euro-Zone herangezogen werden kann und ihn anders als beim ESM dann auch kein Parlament mehr davor schützen kann.

Das ist doch egal.

Beck: Wieso ist das egal?

Weil der Bundestag bisher in Sachen Euro-Rettung jede Maßnahme zur Enteignung der Bürger bereitwillig unterstützt hat.

Beck: Es ist in der Tat in gewisser Weise Augenwischerei, wenn Karlsruhe fordert, die Euro-Rettung müsse unter Parlamentsvorbehalt gestellt werden. Denn der Bundestag war ja genau das Organ, das diese Gesetze zuvor – inklusive Parlamentsentmachtung – verabschiedet hat.

Man hat den Bock zum Gärtner gemacht?

Beck: Es ist von einem Bundestag, der sich selbst zu entmachten versucht hat, nicht zu erwarten, daß er nun plötzlich mit Argusaugen über seine Rechte wacht. Doch es ist immerhin denkbar, daß eines Tages die Reihen der Euro-Rettungskritiker im Bundestag dichter werden, und dann besteht bei einem Parlamentsvorbehalt die Chance einzugreifen. Die Preisgabe des bislang durch den Bundestag selbst entwerteten Parlamentsvorbehalts bei der Aufstockung der Haftungssummen ist also keinesfalls bedeutungslos: Damit schwindet die letzte rechtliche Hürde, die Entwicklung der Euro-Zone zu einer Haushalts- und Haftungsgemeinschaft zu verhindern.

Allerdings hat die Euro-Rettung bereits so gigantische Ausmaße angenommen, daß wir der Verschuldungskatastrophe schon jetzt kaum noch entkommen können.

Beck: Stimmt, aber solange der Bundestag etwas zu sagen hat, müssen die Euro-Retter aufpassen, daß die Bürger nicht zu alternativen Parteien abwandern oder sich in den Reihen der bürgerlichen Parteien nicht doch mehr als nur vereinzelte Parlamentarier auf ihre Verantwortung gegenüber dem Bürger besinnen und doch noch eine Änderung der Politik erwirken. Die Parteien vermögen doch nur deshalb diese ausufernde Euro-Rettung zu beschließen, weil der Wähler sie wählt. Das wird höchstwahrscheinlich so bleiben, muß es aber nicht.

Sprich, bei einer Bankenhaftungsunion soll erreicht werden, was im Fall des ESM nicht gelungen ist: den Wähler zu neutralisieren.

Beck: So könnte man das zuspitzen.

Die Demokratie begann einst mit der Auseinandersetzung zwischen Königen und Ständen um das Budgetrecht, das seitdem als das zentrale, das sogenannte „Königsrecht“ des Parlaments gilt. Wenn nun genau dieses veräußert wird, ist das dann nicht ein Putsch gegen die Demokratie?

Beck: Ich halte es für einen eklatanten Verfassungsbruch, der durch die faktische Aufgabe der Budgetautonomie durch den Bundestag zudem im eindeutigen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung und dem Maastricht- und Lissabon-Urteil steht.

Hier wird eine Verfassungsnorm nicht einfach gebrochen, sondern beseitigt und durch eine neue ersetzt. Ist das kein Putsch?

Beck: Der Begriff Putsch ist nicht eindeutig definiert und hier nicht hilfreich, suggeriert er doch militärische Beteiligung und physische Gewaltandrohung.

Ein einfacher Verfassungsbruch – der das Grundgesetz nur ignoriert, nicht aber beseitigt – ist es aber auch nicht?

Beck: Kennzeichen des Rechtsstaates sind die Gewaltenteilung, die Kontrolle der politischen Organe durch die Justiz auf Basis der Verfassung und die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Volk. Außerdem – inzwischen muß man das ja hinzufügen – der Umstand, daß die wesentlichen politischen Fragen noch in den Hoheitsbereich dieser Organe fallen. In bezug auf diese Merkmale des Rechtsstaates muß man feststellen, daß sie in Sachen Euro-Rettung seit drei Jahren regelmäßig mißachtet werden.

Demnach ist Deutschland partiell kein Rechtsstaat mehr?

Beck: Das Problem ist, daß das Bundesverfassungsgericht gegen diese Suspendierung der Verfassung nicht einschreitet. Noch in seinem Lissabon-Urteil 2009 hat es klargestellt, daß der Bundestag seine Budgethoheit nicht aufgeben könne, weil diese für die Gestaltung der Lebensverhältnisse der Deutschen in den Kernbereichen nationalstaatlicher Souveränität unabdingbar sei. Dann aber gab es in den folgenden Urteilen zur Euro-Rettung diesen Anspruch auf.

Warum?

Beck: Na ja, 2009 war das ganze Ausmaß der Euro-Krise noch nicht absehbar.

Verfassungsrecht nach politischer Großwetterlage?

Beck: Nach meiner Ansicht ist das Gericht willfährig.

Im „Handelsblatt“ haben Sie ihm in der Euro-Krise sogar eine „herausragende rechtsbeugende Rolle“ bescheinigt.

Beck: Das liegt auf der Hand, denn mittlerweile dient Karlsruhe der Regierung zur Interpretation des Rechts gemäß Vorgabe der Politik. Eine Interpretation des Rechts ist zulässig, wenn das Recht nicht eindeutig ist. Aber hier ist das nicht der Fall, wie die Lissabon-Entscheidung zeigt, wo ja bereits klar gesagt wurde, was das Grundgesetz verlangt.

In einem Interview mit dem ZDF haben Sie als Grund angeführt: „Die Politik übt Druck auf die Verfassungsrichter aus.“

Beck: Ja, die Richter beugen sich der Politik und den internationalen Finanzmärkten, sie unterwerfen sich der normativ prägenden Kraft des Politischen und der Marktmacht.

Kann man von einem Verfassungsgericht erwarten, daß es sich allein gegen alle stellt?

Beck: Von einem Verfassungsgericht muß man erwarten, daß es sich vor die Verfassung stellt, komme, was da wolle. Jedenfalls nimmt das Gericht seine verfassungsmäßige Rolle nicht mehr wahr, und es nimmt weder sich noch das Recht ernst.

Fazit?

Beck: Wir haben keine wirkliche Gewaltenteilung mehr in Deutschland.

Was soll der Bürger tun, wenn sein Verfassungsgericht die Verfassung nicht schützt?

Beck: Nun, das Ganze funktioniert solange, wie die Wähler das mitmachen. Es ist also an den Bürgern, ob sie sich ihre Demokratie nehmen lassen oder nicht.

Was ist mit jenen, die in gutem Glauben vor dem Bundesverfassungsgericht klagen?

Beck: Die haben in Wahrheit keine Chance, obwohl sie diejenigen sind, die auf seiten der Verfassung stehen.

Aber die Euro-Kläger sind doch nicht naiv.

Beck: Ich glaube, sie wissen, daß sie chancenlos sind. Aber sie hoffen auf einen anderen Effekt: Diese Klagen sind vielleicht das letzte Mittel, der Öffentlichkeit die Ungeheuerlichkeit dessen, was sich hier vollzieht, zu verdeutlichen. Und außerdem ist es menschlich, in bedrängter Lage immer noch zu hoffen. Die Kläger hoffen wider alle bisherige Erfahrung, daß sich die Richter vielleicht dennoch auf ihre Aufgabe und Berufung besinnen. Das täte ich auch, und wenn die Welt voll Teufel wär’.

Die Euro-Zone haben Sie eine Art „neuen Wilden Westen“ genannt.

Beck: Ja, hier herrscht Rechtlosigkeit, das verbriefte Recht wird bedeutungslos. Seit 2010 bricht die EU offen nationales und Unionsrecht. Christine Lagarde, damals französische Finanzministerin, hat das offen und wörtlich eingeräumt. Und wie im Wilden Westen dient dieser Zustand vor allem wohlorganisierten und einflußreichen Interessen, allen voran den Investment- und Geschäftsbanken, die wesentlich zur Krise beigetragen haben und nun auf Kosten der Steuerzahler ihre Bilanzen sanieren wollen.

Das endet wie?

Beck: Mit einer künftigen massiven Verarmung der Sparer und Rentner.

Konkret?

Beck: Der deutsche Sozialstaat wird sich nicht aufrechterhalten lassen. Die Lage in Südeuropa ist verzweifelt, und jeder, der kann, sollte der Bevölkerung dort helfen, auch Deutschland. Tatsächlich jedoch hilft die Euro-Rettung vorrangig der Finanz- und Exportindustrie, die wiederum Arbeitsplätze nach London, New York, Übersee oder in Steurerparadiese verlagern. Langfristig wird das deutsche Opfer die Schulden- und Wirtschaftskrise in diesen Ländern nicht lösen können. Wer glaubt, Deutschland könne in der Euro-Zone das leisten, was die USA in Europa mit dem Marshallplan geleistet haben, der irrt. Zum einen übertreffen die inflationsbereinigten Summen die Marshallhilfen um das Dutzendfache, zudem ist Deutschland zu klein und zu schwach dazu. Am Ende wird es die Euro-Zone nicht retten, jedenfalls nicht als Stabilitätsunion, aber sich selbst ruinieren. Deutschland, das ohne die uferlosen Hilfszahlungen für den Euro-Rettungsversuch vielleicht noch halbwegs über die Runden hätte kommen können, wird ebenfalls verarmen. Die Schuldenblase wird wachsen, weil niemand wagt, den Irrweg zu beenden. Die Regierungen werden versuchen, die Schulden über Inflation loszuwerden. Das bedeutet die Verarmung eines großen Teils der deutschen Mittelschicht. Wer heute noch damit rechnet, später vielleicht mit 2.000 oder 3.000 Euro Rente halbwegs gut dazustehen, wird erleben, daß dank der Inflation die Kaufkraft dieser Rente erheblich schwinden, vielleicht gar auf dem Niveau des heutigen Hartz-IV-Satzes liegen wird. Am Ende des Unternehmens Euro wird so nicht nur der Zusammenbruch unserer verfassungsmäßigen Ordnung stehen, sondern auch der Zusammenbruch unserer sozialen Marktwirtschaft.

Dr. Gunnar Beck, Der renommierte Rechtslehrer ist ein vielgefragter Kritiker der Euro-Rettungspolitik. Er veröffentlicht unter anderem in der New York Times, dem britischen Guardian, der Welt oder der Süddeutschen Zeitung. In Deutschland ist er vor allem auch durch seine bissigen Kolumnen im Handelsblatt und seine Beiträge für das Ludwig von Mises-Institut in München bekannt. Beck lehrt heute EU-Recht und Rechtstheorie an der Universität London, zuvor an der Universität Oxford und der London School of Economics, und hält Gastvorträge an Hochschulen in Deutschland, Österreich und den USA. Von 2002 bis 2010 beriet er zudem mehrfach verschiedene Parlamentskomitees des britischen Unterhauses. Neben seiner akademischen Tätigkeit arbeitet er außerdem als Fachanwalt für EU- und Verfassungsrecht für eine internationale Londoner Kanzlei. Nicht zuletzt ist er Verfasser der Studie „The Legal Reasoning of the Court of Justice of the European Union“, die Anfang 2013 bei Hart Publishing in Oxford erschienen ist. Geboren wurde Gunnar Beck 1966 in Düsseldorf.

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nachzulesen bei JF 26-2013

 

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