Puff, Koks, Waffen – für BIP, Barroso, Draghi & Co


Von Peter Helmes

 

Ach je, was haben mir die armen Dinger immer leid getan, die da auf hochhackigen Pumps, mit einem Nichts von Röckchen mit einem Nichts drunter und mit einem fast Nichts oben herum Tag für Tag und Nacht für Nacht bei heißem, lauen oder kalten Wetter auf den Asphaltbahnen umherstöckeln und anschaffen gehen (müssen). („Obenherum“ braucht´s ja keine größere Bedeckung, da die Glöckchen zwecks Reklame frei schwingen können müssen.) Soweit der Blick in die Vergangenheit.

Die Zukunft sieht viel rosiger aus: Ab September dieses Jahres gehen die Damen nämlich zur höheren Ehre Europas anschaffen, nämlich fürs BIP (Bruttoinlandsprodukt), und wenn sie kiffen, wird nicht nur der Liebeslohn, sondern auch dieser Koks zum Schotter für das BIP.

Derweil üben ihre Zuhälter mit ihren Schußwaffen, die sie meist illegal erworben haben und – man darf es erraten – steigern auch damit das BIP. Sie alle, diese Kellerkinder der menschlichen Gesellschaft, mutieren künftig zu Fiskal-Prinzessinnen und Prinzen – geadelt durch eine unfaßbar irre europäische Richtlinie, die ab dem 1.9.2014 gilt.

Diese neue „EU“-Richtlinie mit dem trockenen Titel „Europäisches System volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung“ (ESVG) schreibt u. a. vor, daß auch die Einnahmen aus Sex-, Drogen-, Schmuggel- und Waffengeschäften zur nationalen Wertschöpfung gerechnet werden, womit automatisch das BIP gesteigert wird. Irre, was sich so welche Euromenschen alles ausdenken, besonders wenn man bedenkt, wie unterschiedlich die Sinne, Gelüste und Veranlagungen in den einzelnen „EU“-Ländern ausgeprägt sind! Doch es hilft nichts. Alles muß rein – ins BIP!

Statistik aus der Mülltonne

Nun ist das Problem aber nicht nur die amouröse oder genußtechnische Vielfalt in Europa. Ein besonderes Problem ist in vielen Ländern das fehlende oder nicht ausreichende Statistikmaterial, um diese „Leistungen“ richtig messen zu können. Es gibt selbstverständlich depperte Staaten, wie Deutschland, Österreich, Holland etc., die genügend statistisches Material haben – sei es auch über Umwege erbracht worden, wie das folgende Beispiel zeigt.

Beim Barte des Propheten, ich versichere Ihnen, liebe Leser, daß das mitnichten ein Märchen ist, sondern gelebte Praxis in „induLa“ ist, also in diesem unserem Lande wirklich stattfindet:

Die Zahl geschmuggelter Zigaretten z. B. kann man nur schätzen; denn es gibt logischerweise keine „Papiere“ dazu. Wie schätzt man dann aber? Der deutsche „Verband der Cigarettenindustrie“ hat ein probates Verfahren zur Schätzung der Schmuggelware ersonnen: Zigaretten werden üblicherweise in Packungen gekauft, die nach Gebrauch meistens achtlos weggeworfen werden.

Diese Sorglosigkeit macht sich die Zigarettenindustrie zu Nutze, um herauszufinden, wie viele Zigaretten konsumiert werden. Die Sammler des Bundesverbandes suchen z. B. Zigarettenschachteln aus dem Müll, anhand derer man leicht die Herkunft bzw. ein Steuerzeichen feststellen kann. Anschließend werden die Ergebnisse hochgerechnet bzw. geschätzt und mit den Produktionszahlen heimischer Zigarettenfabrikation verglichen.

Einer Studie des Beratungsunternehmens KMPG zufolge ist jede fünfte Zigarette in Deutschland geschmuggelt, wodurch dem deutschen Fiskus im Vorjahr vier Milliarden Euro durch geschmuggelte Zigaretten entgingen. „EU“-weit sei ein Steuerausfall von insgesamt 12,5 Milliarden Euro zu verzeichnen (Jahr 2012).

Was dem Zigaretten-Verband als ein Argument gegen zu hohe Tabaksteuer dienen sollte, machen sich die Bundes- und die Eurostatistiker zu Nutze.

In vielen anderen Staaten ist „südländischer Phantasie“ an Europas Regiepulten keine Grenzen gesetzt: Die „Leistungen“ insgesamt werden insgesamt lediglich geschätzt. Aber da tut sich ein Abgrund auf. Es gibt Länder in Europa, die traditionell im Ruf stehen, ihre Bürger seien in Liebesdingen besonders aufgeschlossen (z. B. der „Italian Lover“), von den Franzosen ganz zu schweigen, oh Là, Là!

Der Nationalstolz gebietet es natürlich gerade den Statistikern dieser Länder, die „Leistungskraft“ ihrer Bürger besonders großzügig zu schätzen. Mit der unglaublichen Folge, daß damit das Bruttoinlandsprodukt, zumindest rechnerisch, enorm wächst und somit also die Verschuldung dieser Staaten erheblich zurückgeht – statistisch und nur auf dem Papier, versteht sich. Fachleute schätzen den durchschnittlichen BIP-Anstieg bzw. den damit verbunden Schuldenabbau auf über drei Prozent.

Kein Treppenwitz, sondern echt: In Italien macht sich die Senkung allerdings nicht besonders bemerkbar, da die Italiener schon jetzt Prostitution und Drogenhandel im BIP erfassen – geschätzt natürlich (und wohl hoch angesetzt). Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Auch Portugal, sonst am Ende der Skala, ist schon kräftig vorangeschritten: Dort wurde die nationale Wirtschaftsleistung eben ´mal um 700 Millionen Euro heraufgesetzt, womit die erwähnten „Geschäfte“ auf einen Anteil von 13 Prozent des BIP „gestiegen“ sind.

Eine kleine, absolut unwichtige Nebenbemerkung: Wir könnten in Deutschland sowie in vielen anderen „EU“-Staaten die (rechnerische) Verschuldung gewiß noch mehr senken, würden wir die Diäten der Bundes- und Landtagsabgeordneten einem ähnlichen Erfassungssystem unterziehen. Aber da spielt die Politik wohl nicht mit.

In Europa, werte Mitmenschen, herrscht das Toyota-Prinzip: „Nichts ist unmöglich!“ Also, so Ihr Männer seid: Schießt, kifft und schnackselt fürs Vaterland! Motto, frei nach einem Lied:

„Olà, auf in den Puff nach Barcelona!
Was machen wir da?
Ja, was machen wir da?
Ja, da wird wieder in die Hände gespuckt,
wir steigern das Bruttoinlandsprodukt!“

Was ich immer sage: Der europäische Wahnsinn hat Methode! Und die Moral zu der Geschichte? Moral? Hauptsache, die vorgeblich ahnungslosen Politiker und führenden“ EU“-Beamten waschen ihre Hände in Unschuld. Geld stinkt nicht.

http://www.conservo.wordpress.com
20. Juni 2014

Die Aufstände und Bürgerunruhen- bis Kriege kommen…das ist sicher…darum: „EU“ forciert ihre Abwehrarmeen…


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Von Medien und Öffentlichkeit unbemerkt werden jetzt überall in Europa Sondereinsatzkräfte darauf vorbereitet erwartete soziale Proteste mit Gewalt niederzuschlagen.

Nicht einmal die mit der Kontrolle der Geheimdienste befassten deutschen Abgeordneten wussten bis in die jüngste Gegenwart, dass es seit mehreren Jahren schon einen europäischen Geheimbund von Spitzeln gibt, dessen Ziel vor allem EU-Gegner und Euro-Kritiker sind. euhoelle

Der Gruppe namens European Cooperation Group on Undercover Activities (ECG) gehören nicht nur Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden aus EU-Staaten an. Auch Albanien, Kroatien, Mazedonien, Norwegen, Russland, die Schweiz, Serbien, die Türkei und die Ukraine sitzen mit am Tisch, wenn es um die Bekämpfung von »politisch motivierter Kriminalität« mit EU-Bezug geht.

Die Überwachung schreitet voran 

Um die grenzüberschreitenden Aktivitäten zu vereinfachen, wurde ein International Business Secretariat (IBS) gegründet. Dort werden beispielsweise falsche Pässe ausgestellt. Das hat inzwischen auch die deutsche Bundesregierung bestätigt. Aufgabe des IBS sind nach Angaben der Bundesregierung »Fragestellungen aus dem Bereich der Legendierung«, also die Schaffung von »Tarnidentitäten zu Einsatzzwecken«.

Bürger als Staatsfeinde im Visier menschenverachtend deutsch unter 

Nach den schweren Krawallen in Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Bulgarien, Rumänien und mehrere Tage währenden gewalttätigen Unruhen in britischen Ballungsgebieten werden anti-militaristische und anarchistische, globalisierungs- und bankenkritische Gruppen ebenso wie Bündnisse von Euro- und EU-Gegnern als potenzielle Gefahr für die Innere Sicherheit betrachtet.

Während die Infiltration der vorgenannten Gruppen durch Anwerbung von Informanten Erkenntnisse über geplante Aktionen aus dem Protestspektrum liefern soll, werden parallel dazu Dossiers über Bürger angelegt. In diesen werden Euro- und EU-Kritiker beispielweise nach künftiger »Gefährlichkeit« farblich (rot, gelb und grün) in elektronischen Akten nach ihrem »umstürzlerischen« Potenzial eingestuft.

Was die meisten Bürger noch nicht wissen austritt eu euro

Gefordert wird in diesem etwa die ständig aktualisierte »Beurteilung der Bedrohungslage«, indem etwa »Angaben
länderübergreifenden Bestimmungen wird beispielsweise als »gelb« eingestuft, wer öffentlich für Datenschutz oder Berücksichtigung der Privatsphäre eintritt. »Rot« ist man automatisch dann, wenn man politisch nicht korrekte Schriften liest . Die Inanspruchnahme bürgerlicher Freiheitsrechte macht Durchschnittsbürger hier schnell zu Staatsfeinden.

Die »Reisemöglichkeiten dieser Personen« sollen im Krisenfall – also etwa beim Euro-Crash – so weit wie möglich »beschränkt werden«. Nochmals zur Erinnerung: Es handelt sich beispielsweise um Personen, die politisch nicht korrekte Schriften lesen.

Noch geheimnisvoller ist das EU-Sicherheitsprojekt GO-DIAC.  Es wird von der schwedischen Polizei durchgeführt und soll den EU-Sicherheitskräften Einsatzhilfen bei schweren grenzüberschreitenden Unruhen geben.

Fallschirmjäger und EUROGENDFOR 

 »Fallschirmjäger werden auf Bekämpfung innerer Unruhen vorbereitet«.

die Geheimtruppe EUROGENDFOR.  Eurogendfor, EGF

Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten-oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.

die EU hat auch schon der Wiedereinführung der Todesstrafe für Aufständische innerhalb der EU zugestimmt.

»Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um US President Obama visits Dresden

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern; c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«

Das Zitat stammt aus dem Amtsblatt der Europäischen Union vom 14. Dezember 2007. Es ist also ganz sicher keine Verschwörungstheorie. So wird die Abschaffung der Todesstrafe im Kleingedruckten der Erläuterungen sofort wieder relativiert und aufgehoben.

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EU will EU-kritische Parteien ausschalten


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Die EUdSSR will kritische Parteien finanziell „trockenlegen“ und damit ausschalten. Europa-Politiker wollen Parteienfinanzierung an „Bekenntnis zu EU-Werten“ koppeln. Das bedeutet: EU-kritische Parteien bekommen keine Finanzierung mehr.

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 thor swiss2 nein eu

Im Europäischen Parlament gibt es Bestrebungen, populistischen Gruppierungen die Parteienfinanzierung zu entziehen. Der Vize-Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sagte dem Nachrichtenmagazin FOCUS: „Populisten und Extremisten, die gegen Europa polemisieren, sollten kein europäisches Geld erhalten.“ Ein bereits vorliegender Vorschlag der EU-Kommission für neue Finanzierungsbedingungen sieht das bislang nicht vor.

Ein Bekenntnis zu den Werten der EU soll jedoch Bestandteil der neuen Spielregeln sein. Europakritische Parteien wie die des Niederländers Geert Wilders argwöhnen, damit solle ihnen der Geldhahn zugedreht werden. Die neuen Regeln dürften bei der nächsten Europawahl im Mai 2014 jedoch ohnehin noch nicht gelten. 

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/15816-eu-will-eu-kritischen-parteien-die-gelder-streichen

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Tauben fliegen im Kreis

Wieso fliegen Tauben über einer von Türken bewohnter Wohnung immer im Kreis?
Weil sie mit einem Flügel die Nase zuhalten müssen!

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Nigel Farage: Revolution in Europa steht kurz bevor!


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Spätestens seit Nigel Farages Anti-EU Partei bei Regionalwahlen in England beachtlich zulegte, können die Medien den EU-Abgeordneten nicht mehr länger ignorieren. Schon seit Jahren warnt Farage vor der EU, die von einer Idee zu einer Art Religion verkommen ist. Nigel Farage prophezeit nun eine gewaltsame, flächendeckende Revolution, die vom Mittelmeer ausgehen wird. Damit wird nicht nur der Euro, sondern die gesamte EU untergehen.

Nigel Farage nigel farage eu euroist bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Auf einer Rede beim „Souvereign Man Offshore Tactics Workshop“ in Santiago, Chile, (u.a. mit Ron Paul) sagte er, dass Europa

„durch gewaltsame Ausbrüche im grossen Stil, vielleicht sogar eine Revolution“

auseinanderbrechen werde. Nicht irgendwann, sondern schon bald. Die wirtschaftliche Lage Europas sei katastrophal. Fünf von 17 Euro-Ländern seien bisher gerettet worden, Slowenien kommt als nächstes dran. Gemäss Farage wird mit dem Euro gleich die gesamte EU untergehen. Eindringlich warnte der EU-Kritiker vor dem Zugriff der Staaten auf das Geld von Bankkunden und empfahl:

„Heben Sie Ihr Geld so schnell wie möglich ab von den Europäischen Banken.“

Am Workshop in Chile griff Nigel Farage nicht nur die EU an, sondern auch direkt Francois Hollande, weil er eine Hass-Steuer von 75 Prozent eingeführt habe.

„Hollande ist die Nummer 1 unter den Idioten, welche die Staaten heute beherrschen“,

sagte Farage. So vertreibe man selbst die letzten erfolgreichen Unternehmer aus dem Land.

Wo Farage Recht hat, hat er recht.

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http://www.seite3.ch/Nigel+Farage+Revolution+in+Europa+steht+kurz+bevor+/585710/detail.html

http://brd-schwindel.org/nigel-farage-revolution-in-europa-steht-kurz-bevor/

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Kurznachrichten 14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Sachsen sollen nicht mehr sächsisch sprechen:

Weil angeblich dringend benötigte ausländische Fachkräfte den sächsischen Dialekt nur schwer verstehen, sollen Sachsen möglichst nur noch Hochdeutsch sprechen. Die Ausländerbeauftragten fordern von den Sachsen jetzt »mehr Offenheit« und weniger »rückständigen Nationalismus«. Vor allem die Behörden im Freistaat müssten weiter an Integrationsfreundlichkeit zulegen und Zuwanderern die Verständigung ermöglichen.

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■    Ein Pirat will pokern:

Erich Romann, 38 Jahre altes berühmtes Mitglied der niedersächsischen Piratenpartei, will sein Geld künftig als Pokerspieler statt in der Kommunalpolitik verdienen. Dort bekomme er an einem Abend so viel Geld wie in der Kommunalpolitik in einem Monat. Romann fiel in der Kreispolitik bei Sitzungen in der Vergangenheit durch Bierflaschen auf und erschien vor Gericht als Zeuge mit Messern und Schlagstock bewaffnet.

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■    Aus Kirchen werden Folterkammern:

In Ägypten lässt die herrschende radikalisla-mistische Muslimbruderschaft überall, wo einheimische koptische Christen gegen die Beschneidung ihrer Rechte demonstrieren, Kirchen zu Folterkammern umfunktionieren. Die Demonstranten werden dann in die nächstgelegene Kirche getrieben und dort von Sicherheitskräften gequält.

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■   „EU“ –  Italien hebt Bankgeheimnis auf:

Rückwirkend ab 2011 müssen Banken, Fondsgesellschaften und Lebensversicherungen in Italien den Finanzämtern alle Kontobewegungen und Guthaben melden. Das Bankgeheimnis wird damit rückwirkend ausgehebelt, eine mögliche rückwirkende Teilenteignung vorbereitet. Offiziell dienen die Maßnahmen dem Kampf gegen Steuerhinterziehung.

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■    EURO_RETTUNG : Zwei Euro fürs Benzin?

Nach Angaben der Energieforscher von Energy Watch Group wird der Benzin- und Dieselpreis angeblich schon in wenigen Monaten die Grenze von zwei Euro je Liter dauerhaft übersteigen. Die Förderkapazitäten für Rohöl können demnach dann nicht mehr mit der boomenden Wirtschaft in Asien und anderen Schwellenländern mithalten.

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■    Hundefleisch:

Nach dem europaweiten Pferdefleischskandal, der ursprünglich in Großbritannien enthüllt wurde, gibt es dort jetzt einen Hundefleischskandal. Bei der
Suche nach Pferdefleisch wird in britischen Tiefkühlprodukten jetzt immer öfter Hundefleisch gefunden. Woher dieses kommt, ist allerdings noch nicht klar.

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Hunde, gefühlsbetonte Wesen. Treu und selbst-aufopfernd……..wer auch nur auf den Gedanken kommt, ohne tödliche Not, steht auf einer Stufe mit Menschenfressern……Wiggerl

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■    Mangelnde Hygiene:

Im bankrotten Bundesland Berlin fehlt das Geld, um die Schul-toiletten zu reinigen. Dort wurden nun die Eltern der Schüler dazu aufgerufen, einen Freiwilligendienst für die Reinigung der Schultoiletten ins Leben zu rufen

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■    Islam-Muslime,Moslems: Moderne Hinrichtungen:

Nach Angaben einer saudischen Zeitung hat die Regierung beschlossen, zum Tode Verurteilte künftig auch erschießen statt traditionell köpfen zu lassen. Der Grund: Es gibt zu wenig Scharfrichter, die das Urteil mit dem Schwert vollstrecken. Dadurch kommt es bei den Hinrichtungen immer wieder zu Verzögerungen. In dem islamischen Land wird die Todesstrafe unter anderem wegen Abfalls vom Islam und Zauberei verhängt.

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Kurznachrichten 13. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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■    Linker Politiker zockt mit Brandenburger Renten:

Die sich abzeichnende Staatspleite Zyperns hat extreme finanzielle Folgen für das Land Brandenburg. Die Gelder aus dem Pensionsfonds für Beamte wurden auf Weisung des Finanzministers Helmuth Markov (Linke) auch in Staatsanleihen aus Zypern angelegt. Grund war seine Vorgabe, Renditen von mindestens zwei Prozent über der Inflationsrate zu erwirtschaften. 98 Prozent von 260 Millionen Euro des brandenburgischen Pensionsfonds für Beamte wurden in Krisenstaaten im Ausland angelegt, neben Zypern auch in Portugal und Spanien.

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■    Keine rechtsverbindliche Garantie:

Christian Ströbele, ein Abgeordneter der Grünen, hat die Bundesregierung zur Rechtslage der »Garantieerklärung von Kanzlerin Merkel zu deutschen Sparguthaben befragt. In der Drucksache 16/10519, Frage 35, wurde in einer Fragestunde im Bundestag, sein Anliegen dokumentiert. Für die Bundesregierung antwortete Staatssekretärin Nicolette Kressl. Die Erklärung zur Garantie der privaten Spareinlagen sei eine rein politische Erklärung. Zitat: »Hieraus lässt sich für die Bürger keine rechtsverbindliche und damit selbstständig einklagbare Garantieerklärung ableiten.«

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■    Abgeordnete boykottieren den Umweltschutz:

Während deutsche Abgeordnete von den Bürgern den Kauf schadstoffarmer Fahrzeuge und Offenheit gegenüber Elektroautos fordern, lehnen sie selbst diese ab. Von den 140 Fahrzeugen des Bundestages ist nicht eines schadstoffarm. Und in der Fahrzeugflotte gibt es nicht ein Elektrofahrzeug. Der Bundestag hatte in der
Vergangenheit immer wieder seine eigene Vorreiterrolle beim Klimaschutz bekräftigt. Der Ältestenrat hatte 2009 einen Beschluss gefasst, ab 2012 nur noch Fahrzeuge mit einem C02-Ausstoß von maximal 120 Gramm je Kilometer einzusetzen. Der wurde dann vor wenigen Monaten heimlich in eine Soll-Vorschrift umgewandelt.

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■    Pfand bei Einreise:

Wer aus einem »Problemland« nach Großbritannien einreist, der soll künftig an der britischen Grenze 1000 Pfund (etwa 1175 Euro) als Pfand hinterlegen, die er erst bei der Ausreise zurückbekommt. London will so die Einreise von Armutsflüchtlingen abwehren.

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■    Wissenschaftliche Niete:

»Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben«, sagte der Wissenschaftler Mojib Latif vom Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie. Und zwar wegen der »Erderwärmung«. Die zitierte Aussage des Mannes ist zwölf Jahre alt. Und trotz seiner wiederholten Fehlprognosen darf der »Wissenschaftler« immer noch im Fernsehen Falscheinschätzungen verkünden.

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■    „EU“-Euro-Wahnsinns-Folgen Rost:

Am städtischen Klinikum Braunschweig mussten unlängst alle Operationen abgesagt werden, nachdem auf den Operationsbestecken im OP-Saal Rostfraß entdeckt wurde. Im Sterilisationsprozess kann sich der Rost auf andere OP-lnstrumente übertragen. Die finanziellen Einsparungen zwingen immer mehr Kliniken, Qualitätskontrollen zu verschieben oder ganz zu unterlassen. Jedes zweite deutsche Krankenhaus steht am Rand der Pleite.

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Kurznachrichten 12. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Brüssel verbietet antieuropäische Demonstrationen:

In der Europäischen Hauptstadt darf ab sofort nicht mehr gegen die EU demonstriert werden.

Eine EU-kritische Organisation hatte für den 14. März 2013
eine Demonstration gegen den Euro und »für den Europäischen Frühling« (in Anspielung auf arabische Revolutionen) angemeldet.

Die Kundgebung wurde von der Brüsseler Polizei untersagt, weil sie von der EU nicht gewünscht werde. Auch alle Folgedemonstrationen wurden verboten.

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UNFASSBARER WAHNSINN……LEUTE; JETZT ERST RECHT::::::SPRECHT DIALEKT; WENN IHR ES BEHERRSCHT::::NEHMT KEINE RÜCKSICHTEN MEHR:::::ES SOLL EURE HEIMATKULTUR- SPRACHE GEOPFERT WERDEN FÜR NICHT-DEUTSCHE, DIE WIRTSCHAFTLICH NACHWEISBAR NICHT GEBRAUCHT WERDEN::::::::WEHRT EUCH!!!!!!

wegen Ausländerbeschwerden

■    Sachsen sollen nicht mehr sächsisch sprechen:

angeblich dringend benötigte ausländische Fachkräfte den sächsischen Dialekt nur schwer verstehen, sollen die Sachsen künftig möglichst nur noch Hochdeutsch sprechen. Die Ausländerbeauftragten fordern von den Sachsen jetzt »mehr Offenheit« und weniger »rückständigen Nationalismus«. Vor allem die Behörden im Freistaat müssten weiter an Integrätionsfreundlichkeit zulegen und Zuwanderern die Verständigung ermöglichen.

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    Klimaschwindel:

Die staatliche britische Meteorologiebehörde MET Office hat mitgeteilt, dass es keine Erderwärmung gibt. Alle prognostizierten horrenden Klimawerte seien »bis zu 95 Prozent nicht eingetroffen«, in
den letzten 15 Jahren gebe es nicht den geringsten messbaren Temperaturanstieg. Die Debatte über den Klimawandel, die jeden Bürger viel Geld koste, sei auf der Basis »falscher oder gefälschter Daten geführt« worden. Statt einer Erderwärmung gebe es vielmehr eine leichte Abkühlung der Durchschnittstemperaturen auf der Erde.

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Pkw-Maut:

Die Bundesregierung plant für die Zeit nach der Bundestagswahl die Einführung einer Pkw-Maut in Höhe von jährlich 100 Euro pro Fahrzeug. Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz sagte, allein für die
Instandhaltung von Brücken seien in den nächsten Jahren »Milliarden erforderlich«. Mit der Maut sollen jährlich zusätzlich zur hohen Mineralöl- und Kfz-Steuer weitere 3,6 Milliarden Euro in die Kassen des Bundesverkehrsministers fließen.

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■    EU zieht EU-Wahl 2014 aus Angst vor Bürgern vor:

Der Brüsseler EU-Rat hat beschlossen, das Datum der EU-Wahl im kommenden Jahr (bislang 5. bis 8. Juni) auf den Zeitraum von 22. bis 25. Mai vorzuziehen. Mit jeder Woche, die früher gewählt werde, wolle man neu gegründeten Gruppen von EU-Gegnern weniger Zeit lassen, sich zu formieren, heißt es. Man hat Angst davor, dass die Europäer in Massen antieuropäische Parteien ins Brüsseler Parlament wählen.

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■    Mehr Kindergeld für Ausländer:

Nach dem jüngsten Urteil des Finanzgerichts Köln hat ein EU-Bürger in Deutschland Anrecht auf deutsches Kindergeld, auch wenn er schon in seinem Heimatland vergleichbare Leistungen erhält. Mit den aktuellen Urteilen (AZ.: 15 K 47/09,15 K 930/09 und AZ.: 15 K 2058/09) präzisierte das Gericht ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Der EuGH stellte im Juli 2012 fest, dass ausländische Arbeiter nicht vom deutschen Kindergeld ausgeschlossen werden dürfen, das verstoße gegen Freizügigkeitsrechte der EU. Familien aus anderen EU-Staaten können demnach ab sofort in Deutschland Kindergeld beantragen.

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■    Tütenpfand:

Zehn Jahre nach Einführung des Pfands auf Einwegflaschen planen die Grünen für den Fall eines Wahlsieges im September 2013 auch ein Pfand auf Plastiktüten. Pro Tüte wird nach den Plänen der Grünen künftig eine Abgabe von 22 Cent erhoben. Damit solle einerseits die Verwendung erdölbasierter Kunststoffe eingeschränkt werden. Andererseits gebe die neue Abgabe vielen Geringverdienern die Möglichkeit, einen Zusatzverdienst durch das Sammeln und Zurückbringen von benutzten Tüten zu erzielen.

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■    Manipulierter Goldpreis?

Nach den weltweiten Manipulationen der Zinssätze bei Banken hat die US-Regierung nun auch Hinweise auf ein Fehlverhalten bei der Goldpreisfindung. In London legen Banken zweimal täglich den Preis für eine Unze physischen Goldes fest. Vieles deutet darauf hin, dass die Banken ihre Kunden beim Goldpreis ebenso wie bei den Zinssätzen systematisch betrogen haben.

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Kurznachrichten 11. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■   Türken:  Vorsicht Rattengift:

Das Bundesamt für Verbraucherschutz warnt vor Romana-Salat des türkischen Importeurs Özdemir Obst & Gemüsegroßhandel. Dessen in Bayern und Hessen in Umlauf gebrachte Ware ist demnach mit Rattengift versetzt. In der Warnmeldung heißt es: »Bei dem zum Einsatz gelangten Produkt handelt es sich um das Rattengift Raticid. Sollte der verunreinigte Salat verzehrt worden sein, sollte dringend einen Arzt aufgesucht werden.«

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■    Peinlich:

Die SPD fordert in Deutschland einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Bei Veranstaltungen der SPD verdienen Kellner jedoch nur 6,62 Euro pro Stunde. Das hat die Ostsee-Zeitung aufgedeckt.

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■    Bundesbank unterdrückt Bericht:

Eine Umfrage der europäischen Notenbanken soll nach Angaben der FAZ ergeben haben, dass Südeuropäer im Durchschnitt inzwischen über weit mehr private Vermögen verfügen als die Deutschen. Die Bundesbank hält den Bericht nach Angaben der FAZ unter Verschluss, aus Angst vor negativen Wirkungen. Demnach liegt der Mittelwert bei Vermögen in Italien bei 164.000 Euro. Deutsche kommen nur noch auf 76.000 Euro Durchschnittsvermögen. Sie haben seit der Euro-Einführung statistisch gesehen von Jahr zu Jahr Vermögen verloren.

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■    EU-Ausstieg:

Nachdem in den Niederlanden 40.000 Menschen schriftlich ein Referendum über den EU-Ausstieg gefordert haben, musste sich das Parlament mit dem Thema befassen. Derzeit sammeln die EU-Gegner weitere Unterschriften. Wenn sie

300.000    zusammenhaben, dann muss es eine Volksabstimmung über den Verbleib in der EU auch gegen den Willen der Abgeordneten geben. Nach derzeitigem Stand wird es das Referendum 2017 geben.

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■    Deutsche Studenten nicht mehr willkommen:

Immer mehr Staaten verweigern deutschen Studenten die Einreise, weil das Bildungsniveau in Deutschland seit Jahren schon rasant sinkt. Wer beispielsweise als deutscher Student nur Absolvent einer Fachhochschule ist, der bekommt in Singapur nicht einmal mehr ein Visum für ein Praktikum bei einer dortigen Firma. Eingelassen werden nur noch deutsche Studen-
ten, welche an einer deutschen Universität studiert haben, die weltweit auf den ersten 200 Plätzen liegt. Doch davon gibt es nur noch sechs – allein die kleine Schweiz hat sieben solcher Universitäten.

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■    Islamisierung:

Die Bochumer Studentenzeitung bsz berichtete am 20. Februar 2013, dass bei Lehrveranstaltungen zur Orientalistik auf Wunsch mehrerer islamischer Studenten Frauen und Männer in Vorlesungen getrennt sitzen mussten.

Zudem werden Islamveranstaltungen offenbar von radikalen Muslimen unterwandert.

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■    „EU“ Abgehoben:

Das Brüsseler EU-Parlament lässt derzeit E-Mails von Bürgern, welche an EU-Abgeordnete gerichtet werden, blockieren. Die Nachrichten erreichen die Empfänger nicht mehr. Immer mehr Parlamentarier hatten sich zuvor darüber beschwert, dass sie sich durch Anfragen von gewöhnlichen Bürgern »gestört« fühlten.

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■    Korrupte SPD-Politiker:

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl hat die SPD vom BMW-Konzern die kostenlose Überlassung von Luxuslimousinen für den Wahlkampf gefordert. Nach Daimler-Benz ist es der zweite Autokonzern, der Fahrzeuge für Politiker stellen muss, damit diese standesgemäß zum Nulltarif reisen können.

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■    „EU“: Verbrauchertäuschung:

In Zusammenhang mit den Pferdefleischkontrollen ist in Europa »Fleischpastete« aus dem Handel genommen worden, die nicht einmal minimale Spuren von Fleisch enthielt. Wie jetzt bekannt wurde, stimmte bei keinem der in Europa untersuchten Fleischprodukte Warendeklaration und Inhalt vollständig überein. Die Verbraucher werden demnach auch weiterhin getäuscht

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■    „EU“: Lebenslauf fälschen:

Die EU-Kommission rät ab sofort allen EU-Mitarbeitern, die nach Griechenland reisen, ihren Lebenslauf zu fälschen. Man erwarte bei neuen Protesten in Athen und anderen Städten viele Tote. Vor allem gegen EU-Angestellte werde sich der Hass der Griechen richten. In der Reisewarnung heißt es: »Der Taxifahrer, der Sie zum Hotel bringt, und der Ladenbesitzer an der Ecke müssen nicht wissen, dass Sie für eine europäische Institution arbeiten. Wenn man Sie fragt, was Sie machen, sprechen Sie über Ihren früheren Job oder den Beruf Ihres besten Freundes.« Die EU-Mitarbeiter sollten eine »uninteressante Lebensgeschichte erfinden«.

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Kurznachrichten 10. KW –—– der allgemeine GRÜNE-Globale-“EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten.

■    Angst vor Unruhen:

Schweizer Bürger haben 2012 Waffen im Wert von 89 Millionen Franken (72,4 Millionen Euro) für den privaten Gebrauch angeschafft. Vor Kurzem hatte ein Schweizer Militärfachmann davor gewarnt, dass es im Zuge der Euro-Krise zu gewaltsamen Unruhen kommen könne, die auf die Schweiz übergreifen.

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■    Hartz-IV-Empfänger sollen Organe verkaufen:

Peter Oberender, in Bayreuth lehrender Professor für Volkswirtschaft, sorgt in Deutschland für großes Aufsehen mit seiner Forderung: »Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit zu einem geregelten Verkauf von Organen haben.«

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■    Vielen deutschen Unternehmen droht bald der Exportstopp:

Am 25. April 2013 tritt die europäische Luftsicherheitsver-ordnung in Kraft. Unternehmen benötigen dann (nicht nur im Exportgeschäft) eine Zulassung für Luftfracht. Grund für die Änderung sind Paketbomben, die 2010 im Jemen aufgegeben wurden. Von den rund 40.000 deutschen Unternehmen, die ihre Waren per Flugzeug in alle Welt verschicken, verfügen derzeit nur 429 über die
künftig notwendige Zulassung. Und die Zeit bis zum Stichtag reicht für den Großteil der Unternehmen nicht mehr aus, um die neuen Voraussetzungen zu erfüllen.

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■    Getürkte Statistik:

Die Bundesregierung hat unlängst medienwirksam behauptet, die Zahl der Angriffe in Afghanistan sei im vergangenen Jahr um sieben Prozent zurückgegangen, das Land werde weiter »befriedet«. Jetzt kommt heraus, dass die Statistik manipuliert wurde. Die Zahl der Angriffe hat demnach im Vergleich zum Vorjahr sogar noch zugenommen.

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■    Bürger im Visier:

»Social Monitoring« nennt das Bundesinnenministerium ein Projekt, bei dem ab sofort 16 Beamte die Internetdienste Facebook und Twitter nach Aufrufen durchsuchen, wo zu Demonstrationen oder Aktionen gegen die großen politischen Parteien aufgerufen wird. Entsprechende Aufrufe sollen im Umfeld der Bundestagswahl 2013 als potenzielle »rechtsextremistische Aktivitäten« verfolgt werden.

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■    Zwangsumsiedlung:

Die Stadt London wirft 761 sozial schwache Familien aus ihren Wohnungen und siedelt sie 200 Kilometer weiter nördlich an, um die hohen Londoner Mietkosten zu sparen. In einem ersten Schritt sind 2.816 Erwachsene betroffen. Wenn die Zwangsumsiedlung nicht zu sozialen Unruhen führt, soll das Programm fortgesetzt werden.

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■    Fahrverbote für Rechtspopulisten?

Nachdem das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht es für rechtens erklärt hat, dass einem Rechtsextremisten auch ohne auffälliges Verhalten im Straßenverkehr der Führerschein abgenommen werden darf, fordern Politiker aller Parteien nun, auch Rechtspopulisten vorbeugend die Führerscheine abzunehmen. Von diesen gehe ein »erhöhtes Gefahrenpotenzial« aus.

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■    „EU“: Krebserregende Milch?

Die EU will es zulassen, dass Milch der künstliche Süßstoff Aspartam zugesetzt werden darf. Vor allem Kinder sollen so daran gewöhnt werden, mehr Milch zu trinken, ohne fettleibig zu werden. Doch Aspartam steht seit Langem in Verdacht, Krebs zu verursachen.

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Kurznachrichten 9. KW –—– der allgemeine GRÜNE-Globale-“EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Brüssel will Deutschlands Einfluss in der EU künftig schwächen:

Die Bundesrepublik schickt derzeit noch 99 Abgeordnete in das EU-Parlament, künftig werden es drei Abgeordnete weniger sein. Zugleich bekommt EU-Neuling Kroatien zwölf Sitze im EU-Parlament. Deutschland hat damit innerhalb der EU immer weniger zu sagen, soll aber immer mehr bezahlen. Gemessen an der Bevölkerungszahl vertritt ein deutscher Abgeordneter im EU-Parlament

833.000    deutsche Einwohner, ein Abgeordneter Maltas hingegen 67.000 Einwohner. Auch dieses Verhältnis entwickelt sich immer mehr zu Ungunsten der Deutschen.

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■    Diskriminierende Toiletten?

Nachdem Lesben und Schwule heiraten und Kinder adoptieren dürfen, fordern sie europaweit, dass an öffentlichen Toiletten die Trennungen nach Geschlechtern aufgehoben werden. Das sei vor allem für Transsexuelle »diskriminierend« und dürfe nicht länger geduldet werden. In Europa sind etwa 0,01 Prozent der Menschen transsexuell.

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■    Geldverschwendung:

465 Mal ist im vergangenen Jahr ein Flugzeug der deutschen Flugbereitschaft, welche nur Regierungsmitglieder transportiert, ohne einen einzigen Passagier geflogen. Minister können die Flugzeuge jederzeit bestellen, müssen sie dann aber nicht nutzen. In vielen Fällen bestellen sie sogar zwei Flugzeuge, eins als Ersatz. 1,6 Millionen Kilo Kerosin wurden 2012 für solche Leerflüge in die Luft geblasen und 223.200 Kilometer ohne einen Passagier zurückgelegt.

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■    Mehr Pharmatests:

Die Standards für Menschenversuche in der Europäischen Union sollen niedriger gesetzt werden als die für Experimente mit Laborratten, denn die EU will die Hürden für die Erforschung neuer Medikamente an Menschen senken. Weil wegen der hohen Hürden immer mehr Tests ins Ausland verlagert und in Europa immer weniger neue Medikamente entwickelt wurden, sollen die Vorschriften nun überarbeitet werden. Auch sollen Ethikkommissionen abgeschafft werden.

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■    Förderung der Armutsflüchtlinge:

Während die Bundesregierung nach Wegen sucht, um die Zahl der Armutsflüchtlinge zu reduzieren, lockt die Stadt Wiesbaden mit einem interessanten Angebot. Dort werden mit Mitteln des Bundesamtes für Integration Asylbewerber künftig drei Monate lang von »Willkommenslotsen« begleitet, welche dabei helfen sollen, Förderanträge zu stellen und sie auf ihre Rechte hinzuweisen. Wiesbaden will so eine »Anerkennungskultur für Migranten« Vorleben.

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■    Schavan bleibt Doktorin:

Obwohl der zurückgetretenen Bildungsministerin Schavan der Doktortitel entzogen worden ist, darf sie sich mit einem Doktortitel schmücken. Die Universität Jerusalem hat ihr einen Ehrendoktortitel verliehen, aus Dankbarkeit für ihre Verdienste um das Judentum.

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■    Grabräuber:

Amerikanische Epidemologen und Molekularbiologen der US-Streit-kräfte suchen derzeit überall in Europa nach Massengräbern aus der Zeit der großen Pestepidemie im 14. Jahrhundert. Sie öffnen die Gräber und suchen in DNA-Bruchstücken nach den Ahnen des Pestbakteriums. Die Genetiker sollen dann für die Kriegsführung des US-Militärs Pesterreger entwickeln, die völlig resistent sind.

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■    Neuer Geheimdienst:

Die Schotten stimmen im Jahre 2014 darüber ab, ob sie von Großbritannien unabhängig werden wollen. Doch schon jetzt wird in aller Stille ein neuer schottischer Inlandsgeheimdienst nach dem Vorbild des Londoner MI6 aufgebaut. Die ersten Rekruten wurden an der St. Andrews University angeworben. Zuvor hatte die britische Innenministerin Theresa May mitgeteilt, im Falle der absehbaren Unabhängigkeit Schottlands werde der neue Staat keine Geheimdienstinformationen mehr aus London bekommen.

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■    Belgische Regierung will das Wort »Ausländer« verbieten:

Das belgische (flämische) Wort »Allochthon« bezeichnet eine Person nichteuropäischer Abstammung, also Menschen mit Migrationshintergrund. Immer mehr Zuwanderer fühlen sich diskriminiert, wenn sie in Medien oder bei Gesprächen als »Allochthon« bezeichnet werden. Daher erwägt die Regierung, die Verwendung des Begriffes zu ächten oder gar unter Strafe zu stellen. Auch in den Niederlanden will man das Wort verbieten.

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■    Doktortitel für Stasi-Spitzel:

Ehemalige Mitarbeiter der Stasi müssen keine Angst davor haben, dass ihnen die von der »Hochschule des Ministeriums der Staatssicherheit« verliehenen DDR-Doktortitel wieder aberkannt werden, wenn sich darin Plagiate finden. Wie jetzt in Berlin bekannt wurde, gibt es dazu einen Geheimpassus im Einigungsvertrag von 1990, nach dem 347 Stasi-Mitarbeiter in jedem Fall ihren Doktortitel behalten dürfen.

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■    Blockwarte:

Das amerikanische FBI hat in einem Interview eingestanden, rund 15.000    Informanten im Land regelmäßig allein dafür zu bezahlen, dass sie Informationen über verdächtige Nachbarn weiterleiten. Gute Informanten werden dafür jährlich pauschal mit rund 100.000 Dollar (etwa
75.000    Euro) entlohnt.

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■    Bekannter SPD-Politiker als Sextäter?


Die Berliner Staatsanwaltschaft steht unter erheblichem politischem Druck, die Immunität eines bekannten SPD-Politikers nicht aufheben zu lassen und die Ermittlungen gegen ihn wegen eines Sexualdelikts einzustellen. Staatsanwälte sind in Deutschland von der Politik weisungsabhängig und müssen tun, was die Politik ihnen voîschreibt. Der Politiker war über eine 22 Jahre alte Frau hergefallen, die ihn angezeigt hatte.

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Kurznachrichten 8. KW –—– der allgemeine GRÜNE – “EU”-Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Pervertierung der Demokratie:

Das niederländische Parlament hat ein Gesetz beschlossen, wonach den Bürgern mit mehr Volksabstimmungen künftig verstärkt das Gefühl von mehr gelebter Demokratie vermittelt werden soll. Im gleichen Gesetz beschlossen die Abgeordneten jedoch, dass die Ergebnisse von Volksabstimmungen von ihnen künftig ohne jegliche Folgen ignoriert werden können.

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■    Pflegebedürftige müssen Asylbewerbern weichen:

Aus dem Berliner Pflegeheim »Marie-Schlei« soll jetzt ein Asylbewerberheim werden. 75 Menschen müssen bis Ende März 2013 ausziehen. »Wir sind sehr kurzfristig von der Schließung informiert und einfach vor vollendete Tatsachen gestellt worden«, sagt Bernd Philipp, der sich im Heim um einen pflegebedürftigen ehemaligen Schulfreund kümmert. In Berlin fehlen mehr als 1.000 Unterbringungsmög-lichkeiten für Asylbewerber. Daher werden jetzt immer mehr Pflegeheime geräumt. Der Grund: Die Tagessätze für die Unterbringung von Asylbewerbern sind höher als die Tagessätze für Pflegebedürftige.

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■    EU blockiert lebensrettendes Lebermedikament:

Das kleine französische Pharmaunternehmen CTRS und die EU-Kommission liefern sich auf dem Rücken von Patienten einen bizarren Rechtsstreit. Es geht es um das Medikament Orphacol, welches zur Behandlung von Leberkrankheiten dient und Transplantationen in vielen Fällen überflüssig macht. Die EU-Kommission verweigert dem lebensrettenden Medikament die Zulassung in der EU, weil Transplantationskliniken damit Arbeit weggenommen würde.

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    Frankreich verbietet Bargeldzahlungen über 1.000 Euro:

Spanien hat unlängst das Bezahlen von Einkäufen mit Bargeld auf 2.500 Euro begrenzt. Und in Italien und Griechenland macht man sich strafbar, wenn man Waren im Wert von mehr als 1.000 Euro bar bezahlt. Nun hat auch Paris angekündigt, bis zum Jahresende entsprechende Gesetze einführen zu wollen, um eine totale finanzielle Kontrolle über die Bürger zu bekommen. Paris erwägt zudem, Privatleuten das Horten von größeren Bargeldbeständen zu verbieten.

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■    Deutschland plant Rente mit 67:

Der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat angedeutet, dass das Ren-teneintrittsalter demnächst über die bereits beschlossenen 67 Jahre hinaus angehoben werden muss. Dies solle mit Hilfe einer Formel gesetzlich festgelegt werden. Zwei Drittel der durch steigende Lebenserwartung gewonnenen Lebenszeit müssten die Deutschen länger im Job bleiben.

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    Armutswanderung:

Der nordrhein-westfälische Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) warnt vor einer massiven Zunahme der Armutseinwanderung osteuropäischer Roma in deutsche Ballungsgebiete. »Wenn nicht endlich gegengesteuert wird, spitzt sich die Situation nach dem 1. Januar 2014 zu«, sagte Schnei-
der. Von diesem Datum an gilt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänen in Europa. Bürger osteuropäischer Staaten haben dann Anspruch auf die vollen Sozialleistungen in Deutschland.

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■    Goldman Sachs zum Euro-Ende:

Bei einem Auseinanderbrechen der Euro-Einheits-währung müsste die Bundesregierung das deutsche Bankensystem nach Berechnungen von Goldman Sachs komplett verstaatlichen und mit finanziellen Belastungen in Höhe von rund 800 Milliarden Euro rechnen. Weil eine neue deutsche Währung sofort um etwa 25 Prozent gegenüber dem Euro aufgewertet würde, gäbe es zudem einen vorübergehenden Rückgang der Industrieproduktion von etwa 30 Prozent.

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     Schuldenschnitt:

Der griechische Finanzminister Yannis Stournaras hat mitgeteilt, dass Athen seine Staatsschulden – anders als öffentlich bekundet – nicht zurückbezahlen werde. Vielmehr sei man sich mit der EU darüber einig, dass es abermals einen Schuldenerlass geben werde, aber erst nach der Bundestagswahl in Deutschland.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 08-2013

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Kurznachrichten 7. KW –—– der allgemeine GRÜNE – “EU”-Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Rösler bald ohne Doktortitel?

Nach Bildungsministerin Schavan könnte nun auch dem Wirtschaftsminister Rösler der Doktortitel wieder aberkannt werden. Wie jetzt bekannt wurde, hat Rösler in seiner nur 59 Seiten umfassenden Dissertation keine eigene wissenschaftliche Leistung vorgelegt, sondern 2001 nur eine aus dem Jahre 1997 stammende Studie abgeschrieben, an der er selbst auch nicht mitgewirkt hat.

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■    Trunkenheitsfahrer wird Landtagspräsident:

Der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann (CDU) ist von der Polizei im Februar 2013 bei einer Alkoholfahrt erwischt worden. Dennoch will er sich am 19. Februar zum Landtagspräsidenten wählen lassen. »Ich denke, dass ich unverändert geeignet bin, Landtagspräsident zu sein«, sagte der Politiker. Der Justizminister hatte vor zwei Jahren noch eine 0,3- statt der aktuellen o,5-Promille-Grenze gefordert. Um darauf aufmerksam zu machen, wie schnell der Alkoholpegel steigen kann, lud er vor etwa zwei Jahren zum Selbstversuch im Alltag mit Alkoholmeßgeräten ein und kam dabei auf etwa 0,6 Promille.
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■    Knutschfleck beschäftigt Bundesverfassungsgericht:

Ist ein Vierzehnjähriger, der einer Dreizehnjährigen mit deren Willen einen Knutschfleck macht, ein Sexualstraftäter? Mit dieser Frage muss sich jetzt das oberste Gericht auseinandersetzen. Das Amtsgericht Arnstadt hatte einen Jungen wegen einer solchen Tat wegen sexuellen Missbrauchs verwarnt und zu 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Außerdem ordnete das Amtsgericht Erfurt an, ihm Körperzellen zu entnehmen und die DNA zu analysieren und das-Ergebnis in die DNA-Analysedatei für Sexualstraftäter einzustellen. Die Eltern des Jungen klagen nun gegen die Entnahme der Körperzellenprobe.
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■    Todesschwadron beim BND?

Die Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelt gegen den Leiter einer bislang auch innerhalb des BND unbekannten »Verbindungsstelle 61«, in der BND-Mitarbeiter wie in Todesschwadronen an Waffen ausgebildet worden sein sollen. Diese arbeitete möglicherweise im Auftrag der CIA-Außenstelle in Wiesbaden.

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■    Grüne Ausbeuter:

Die Grünen fordern bundesweit einen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, nehmen es aber bei eigenen Stellenausschreibungen mit korrekter Bezahlung nicht so genau. Die Politikerin Bärbel Höhn sucht derzeit einen Praktikanten, an den hohe PR-Anforderungen gestellt werden. Doch bezahlt werden sollen nur vier Euro pro Stunde. Und dabei wird erwartet, dass der Praktikant auch am Wochenende arbeitet, dies »setzen wir ebenfalls voraus«, heißt es in der Stellenanzeige.
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■    Mehr Geld für EU-Beamte:

Nach offizieller Darstellung will die EU Geld einsparen. Und deshalb gibt es für die EU-Mitarbeiter keine Lohnerhöhungen. Aber mit einem Trick gibt es dennoch mehr Geld; die Steuern für EU-Mitarbeiter wurden gesenkt. Das entspricht einer Gehaltserhöhung von 4,47 Prozent (pro Jahr durchschnittlich 3.480 Euro netto mehr).
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■    Identitäten von toten Kindern:

Verdeckte Ermittler, die mit falschen Identitäten operieren, nutzen für ihre Arbeit die Identitäten gestorbener Kinder und Jugendlicher. Diese europaweite Praxis wurde jetzt durch einen Bericht der Londoner Zeitung Guardian enthüllt. Die Spitzel oder deren Vorgesetzte suchten sich jene Kinder aus, deren Geburtsdatum etwa ihrem eigenen entsprach. Mit der jetzt vielfach kritisierten Praxis sollte das Auffliegen der Spitzel erschwert werden, da diese neben Geburtsdokumenten auch eine Biographie vorzeigen konnten. Zur Ausgestaltung der falschen Identitäten unternahmen die Polizisten Ausflüge in die frühere Umgebung der Toten, um auf etwaige Fragen antworten zu können. Die Spitzel werden dann beispielsweise etwa in radikale Bürgerbewegungen oder Gruppen von Demonstranten eingeschleust.

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■    Die Kosten der weltweiten IMMigrationsindustrie:

390 Milliarden Euro überweisen IMMigranten jedes Jahr aus Ländern, in denen sie Sozialhilfe beziehen, in ihre Heimatländer. Das hat die Weltbank unlängst in einem neuen Migrationsbericht mitgeteilt. Aus Deutschland überwiesen Zuwanderer demnach im vergangenen Jahr 25,28 Milliarden Euro in ihre Herkunftsländer, aus Großbritannien sogar 27 Milliarden Euro. Die Zahlungen haben sich in den letzten zehn Jahren verzehnfacht. Nach Angaben der Weltbank wird aus Sozialhilfe in westlichen Staaten so immer stärker eine zweite Form der Entwicklungshilfe.

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■    Liebe von Zuwanderern wird finanziell belohnt:

Nach einer neuen Entscheidung des Bundessozialgerichts haben Nicht-EU-Ausländer in Deutschland Anspruch auf Hartz IV, auch wenn sie hier keine Arbeit suchen. Entscheidend ist, dass sie mit einem EU-Ausländer liiert sind (sogenanntes »Lie-bes-Urteil«). Danach hat ein Algerier, der in Deutschland mit einer Bulgarin zusammen ist, Anspruch auf Hartz IV. Entscheidend für den Leistungserhalt ist nach Meinung des Gerichts nicht, ob man als Ausländer in
Deutschland Arbeit sucht, sondern der Beziehungsstatus mit einem EU-Bürger. Aus diesem leitet sich ab sofort juristisch der Anspruch auf Grundsicherung ab.

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■    Großangriff auf alte Damen:

Nach Angaben des Kölner Kriminalhauptkommissars Joachim Ludwig auf einer BDK-Tagung gehören fast alle Kriminellen, die mit dem Enkeltrick arbeiten, einer einzigen großen Roma-Sippe an. Ludwig zeigte ein Foto von Mitgliedern des Clans bei einem Festbankett in Posen, auf dem sich die Tische zu biegen schienen. »Ich kenne sie alle«, erklärte Ludwig. Nur beweisen kann er ihnen nichts. Ohne Vorratsdatenspeicherung oder einheitliche Datenspeicherung von Netzbetreibern habe die Polizei keine Chancen, den Tätern auf die Spur zu kommen.
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■    Verschleierte Babys?

Nachdem der bekannte saudische Fernsehprediger Fayhan al-Ghamdi seine kleine Tochter zu Tode vergewaltigt hat, fordert der saudische Islam-Gelehrte Sheikh Abdullah Daoud nun für alle neugeborenen Babys einen Gesichtsschleier. Nur durch die Verhüllung aller weiblichen Kleinkinder vor den Blicken der Männer könnten solche Übergriffe zukünftigverhindert werden.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 07-2013

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“Troll Patrol” – EU beschliesst Einsatz von “Meinungsagenten” im Netz


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Wie dem englischen Telegraph und anderen Medien in den letzten Tagen zu entnehmen war, hat die EU beschlossen in Foren und EU-kritischen Blogs in den Kommentaren im Vorfeld der EU Parlamentswahlen durch bezahlte Agitatoren die zunehmend EU kritische Haltung vieler Europäer wenigstens teilweise abzuwenden. Quelle: aalglatt

Dies soll durch kontroverse Meinungsäusserungen sowie Themenlenkungen durch über 2000 Agenten geschehen. Diese “Task Force” wird im englischen Sprachraum bereits als “Troll Patrol” bezeichnet!

Für mich war dies eine sehr gute Meldung, zeigt es doch zusammen mit anderen Indikatoren, die zunehmende Skepsis gegenüber der EU vieler Bürger der einzelnen Staaten.

In den Niederlanden zum Beispiel läuft eine Kampagne zur Erlangung eines Volksentscheides zum Austritt aus der EU. Die Server auf denen diese Kampagne läuft sollen in den letzten Tagen, aufgrund des großen Interesses des Publikums, zusammengebrochen sein

Ob es wirklich deswegen war oder wegen unzureichender Infrastruktur oder ob der “EU Geheimdienst” da seine Finger im Spiel hatte, erschließt sich nicht meiner Kenntnis. Jedenfalls scheint sich einiges zu tun in Punkto Anti-EU Bewegung und die vollmundig versprochenen “blühenden Wiesen und prosperierenden Wirtschaften innerhalb der EU” scheinen sich jetzt als Bumerang für ihre Urheber auszuwirken. Denn die Arbeitslosenzahlen steigen, die pro Kopf Einkommen sinken (Kaufkraft bereinigt) und die wirtschaftlichen Aussichten stagnieren oder sinken gar von Woche zu Woche.

Was mich noch viel mehr freut ist die Tatsache, dass immer mehr Leute unterschiedlichster Couleur ein Kontinent- Europa mit souveränen Staaten, mit friedlichem Handel und allseits respektierter Koexistenz, bevorzugen würden. Jeder dieser Staaten hat Geschichte, Kultur und Strukturen welche sich in Jahrtausenden entwickelt hat. Zweifelsohne nicht nur durch gute Entwicklungen, auch viel schlechte hatten den Wandel geprägt. Beides hatte sich im Laufe der Zeit überholt oder wurde durch die Geschichte verdrängt.

Außerdem kann man sehen, dass nichts eben nur gut oder schlecht, schwarz oder weiß auch nicht nur rot oder grün ist. Es gibt auch das Dazwischen, die verschiedenen Abstufungen an welchen dann auch der persönliche Blickwinkel eines jeden einzelnen ausschlaggebend ist. Hier kommt dann der in letzter Zeit arg gescholtene fast verachtete Kompromiss zu tragen, welcher unabdingbar für das Zusammenleben in einer modernen Gesellschaft ist.

In den Medien wurde in den letzten Jahrzehnten der Kompromiss als weicheierig gescholten. Nur der/die kompromisslose war der Winner und führte zum individuellen Ziel. So eben auch unter den EU Staaten selber. Als Beispiel sei hier der gnadenlose Wettbewerb um die Nr. 1 als Exportleader innerhalb der EU erwähnt. Der unbestrittene Meister war und ist Deutschland. Um dies zu erreichen wurden Körperschaftssteuern gesenkt, Löhne gedrückt und die Wertschöpfung wurde allmählich vom Arbeits- auf den Finanzsektor verlagert. Die Banken ihrerseits schufen nichts außer leeren Versprechungen mit immer abenteuerlichen Finanzkonstrukten, (Derivaten, Hedge Fonds, Credit Default Swaps etc.) kurz und bündig, mit List und Tücke wurde “Geld aus dem Nichts geschaffen” und die dazugehörende Verzinsung und Gewinne waren ebenfalls aus dem Nichts entstanden- respektive basieren auf dem Nichts.

Dies alles führte in letzter Zeit merklich zu einem immer präsenter werdenden Umdenken nicht nur der Bürger, auch als Unternehmer macht man sich anscheinend öfter Gedanken darüber wie es weitergehen soll. Sogar von traditionell der Wirtschaft nahestehenden Wirtschaftswissenschaftlern hört man öfter in den Medien kritische Töne gegenüber dem Gebaren der EU in vielen Belangen.

Dies alles hat jetzt dazu geführt, dass die EU Kommission (welche in Wahrheit die wichtigen Entscheidungen fällt und nicht das EU Parlament) zu Mitteln greifen muss wie in einer Diktatur. Wahrscheinlich wird es darum gehen EU Kritiker zu diffamieren oder irgendwelches realitätsfernes EU Hurrageschwurbel in die Online-Medien einfließen zu lassen. Wie weit dies geht wird die Zukunft zeigen.

Einen habe ich -so glaub ich- schon entlarvt, er nennt sich “Kaiser Wilhelm” und bröselt in etlichen deutschsprachigen Polit-Foren und Kommentar-bereichen von Online-ausgaben einiger Tageszeitungen seine verschrobenen Ansichten, welche sich- querverglichen- teils völlig widersprechen. Hoffentlich üben die noch ein bisschen, sonst sehe ich sehr schwarz für das Ansinnen dieses EU Beschlusses.

Wir müssen verdammt nochmal aufwachen und realisieren, es läuft ein Krieg gegen uns. Einer der satanischen Elite gegen uns alle, einer gegen

die ganze Menschheit. Wer sich nicht darüber aufregt ist nicht lebendig, sondern ein höriger Untertan, ein “Export-Weltmeister” und willenloser Sklave!

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lupocattivoblog.com/2013/02/10/troll-patrol-eu-beschliesst-einsatz-von-meinungsagenten-im-netz/

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UKIP-Chef Nigel Farage kritisiert Ausgaben für EU-Öffentlichkeitskampagne gegen Kritiker: »Ein solches Vorgehen erwartet man von Mugabe«


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Während in Brüssel die führenden Vertreter der Euro-Zone noch über einen Kompromiss zum vorgeschlagenen Haushaltsentwurf beraten, machen Gerüchte die Runde, nach denen die EU einige Millionen Euro in eine Öffentlichkeitskampagne gegen Kritiker im Internet stecken und versuchen will, soziale Netzwerke, Internetblogs und Medien-Internetseiten zu unterwandern und zu beeinflussen, um Euro-Skeptiker zum Schweigen zu bringen.

 

»Die Begriffe ›rechtmäßig‹ und ›Europäische Union‹ passen einfach nicht zusammen. Nichts zählt hier wirklich und man hält sich an keinerlei Regeln«, erklärte der Europaparlamentarier und Vorsitzende der britischen Unabhängigkeitspartei (UKIP) Nigel Farage zu den Plänen des

 

Parlaments, erhebliche Steuergelder für Verleumdungskampagnen gegen Kritiker der EU und des EU-Parlaments aufzuwenden.

 

Parallel dazu versammeln sich seit gestern führende Regierungschefs und Minister zu einem zweitägigen EU-Gipfel in Brüssel, um dort einen Konsens über EU-Haushaltsausgaben in Höhe von fast einer Billion Euro in den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr, Forschungsvorhaben und Infrastruktur in der Euro-Zone auszuhandeln.

 

Aber die Verhandlungen stehen unter einem schlechten Stern, da u.a. der britische Premierminister David Cameron, ein vehementer Befürworter drastischer Haushaltskürzungen, im Vorfeld angekündigt hatte, die Gespräche scheitern zu lassen, wenn die Haushaltsausgaben nicht massiv gesenkt würden, während der französische Staatspräsident François Hollande sich über die allgemeine Beziehung Großbritanniens zur EU verärgert zeigte und auf einem starken Landwirtschaftshaushalt bestand, der vor allem vielen Ländern im Süden der EU zugutekäme. Bundeskanzlerin Angela Merkel meinte dazu, es sei noch ein langer Weg bis zu einem Konsens.

 

Bereits im November letzten Jahres konnten die führenden EU-Politiker in dieser Frage keine Übereinstimmung erzielen, was die Hürden für die jetzigen Verhandlungen noch erhöhte, denn ein nochmaliges Scheitern zwänge die EU dazu, mit einem lediglich vorläufigen Haushalt arbeiten zu müssen. Sollte es bei dem jetzigen Gipfeltreffen nicht zu einer Einigung kommen, könnte eine neuerliche Entscheidung bis 2015 aufgeschoben werden. In jenem Jahr soll ein britisches Referendum über den weiteren Verbleib Großbritanniens in der EU abgehalten werden.

 

Während die Politiker in Brüssel noch verhandeln, berät das Europaparlament darüber, zwei Millionen Euro für eine Internetkampagne auszugeben, um die öffentliche Meinung zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Die britische Tageszeitung The Daily Telegraph hatte zuerst über angebliche Pläne berichtet, Gelder dazu einzusetzen, in sozialen Netzwerken und Internetblogs eine EU-freundliche Stimmung zu verbreiten und EU-Kritikern entgegenzutreten. Nigel Farage von der britischen Unabhängigkeitspartei bezeichnete dieses Vorgehen als »Wahnsinn«. Seiner Ansicht nach spiegelt dieser Schritt die massiven Befürchtungen und das völlige Unvermögen der EU wider, die wirtschaftlichen und politischen Realitäten zur Kenntnis zu nehmen. Im folgenden Interview mit RussiaToday begründete Farage seine Einschätzung ausführlicher:

 

Wollen sich offizielle Vertreter der EU sozusagen in Geheimagenten verwandeln, um soziale Netzwerke, Blogs und andere Internetplattformen zu stören und zu beeinflussen? Wie realistisch ist dies aus Ihrer Sicht als Europaparlamentarier?

Nigel Farage: Man muss die Angelegenheit sehr ernst nehmen. Die Verwaltung des Europaparlaments, die darüber entscheidet, wie die Gelder ausgegeben werden, hat bereits beschlossen, Mitarbeiter der Abteilung, die für die Vorbereitung und Durchführung der Europawahlen 2014 verantwortlich ist, darin weiterzubilden, sich bei Facebook, Twitter und anderen sozialen Netzwerken umzusehen und alle »Missverständnisse« oder »falschen Eindrücke« zu »korrigieren«, die dort möglicherweise im Zusammenhang mit der EU verbreitet werden. Allein schon die Tatsache, dass gerade das Parlament Steuergelder für ein solches Vorgehen einsetzen will, sagt vieles über die Institutionen der Europäischen Union aus.

 

Im Kern geht es bei Parlamenten doch immer darum, wer der Parlamentspräsident ist – im Westminster-Palast, dem Sitz des britischen Parlaments, bezeichnet man diese Funktion als »Speaker«, in anderen Parlamenten der Welt als »Präsident« [in Deutschland etwa als »Bundestagspräsident«]… Alle anderen Verwaltungsbereiche sind zur Neutralität verpflichtet und dürfen keine politischen Positionen vertreten. Und die Tatsache, dass das EU-Parlament entschieden hat, Geld, Zeit und andere Mittel zu einem solchen Zweck zu benutzen, zeigt, offen gesagt, dass es nicht besser als eine »Bananenrepublik« ist. Ein solches Vorgehen würde man von Robert Mugabe, dem Machthaber in Simbabwe, erwarten. Meiner Ansicht nach werden viele Menschen außerhalb des Parlaments dieses Vorgehen als schockierend empfinden. Mich hat es eigentlich nicht überrascht, schließlich arbeite ich schon seit 13 Jahren hier. Die Leute hier im Parlament befürchten, dass die Menschen vom Norden bis in den Süden und vom Westen bis zum Osten zu der Ansicht gelangen: »Wir haben niemals dafür gestimmt, dass die EU zu den Vereinigten Staaten von Europa wird. Wir wollten auch niemals, dass die Mehrzahl unserer Gesetze irgendwo anders beschlossen wird, und wir wollen etwas dagegen unternehmen.« Deshalb sind die Leute hier sehr besorgt und wollen dem entgegenwirken.

 

Lassen wir moralische Bedenken einmal beiseite, stünde ein solches Vorgehen überhaupt im Einklang mit den Gesetzen?

Nigel Farage: Die Begriffe »rechtmäßig« und »Europäische Union« passen einfach nicht zusammen. Nichts zählt hier wirklich und man hält sich an keinerlei Regeln. Nehmen wir einmal den Vertrag von Lissabon, der verabschiedet wurde, nachdem die Wähler die Europäische Verfassung abserviert hatten. In diesem Vertrag wird ausdrücklich untersagt, dass die Euro-Zone für die Schulden von einzelnen Mitgliedsländern aufkommen darf. Jetzt haben aber bereits fünf Länder der Euro-Zone entsprechende Hilfsgelder erhalten. Wir haben es hier mit einer schon fanatisch zu nennenden Glaubenshaltung zu tun, nach der unbedingt eine gesamteuropäische Struktur mit eigenen Streitkräften, einer eigenen Polizei und einem gemeinsamen Finanzministerium aufgebaut werden müsse – und man schert sich einen Dreck darum, was die Völker Europas davon halten; man geht unbeirrt auf diesem Weg weiter voran. Und natürlich haben sie sich schon eine europäische Flagge, eine Hymne ausgesucht. Man hat es hier mit fanatischen Menschen und den meiner Meinung nach gefährlichsten Leuten seit 70 Jahren zu tun.

 

Wäre es nicht sinnvoller, das Grundproblem zu lösen, anstatt zu versuchen, wie Sie berichteten, mit Steuergeldern in sozialen Netzwerken und Internetblogs aktiv zu werden und das Denken der Menschen auf diese Weise zu verändern?

Nigel Farage: Man könnte leicht Milliarden von Euro ausgeben, um zu versuchen, das Grundproblem zu lösen. Dieses Grundproblem hat damit zu tun, dass die Euro-Zone in wirtschaftlicher Hinsicht niemals funktionieren kann und wird. Es gibt keine Chance, dieses Ziel zu erreichen. Die wirtschaftliche Herangehensweise und die dahinter stehende Politik sind einfach zum Scheitern verurteilt. Und anstatt dies einzugestehen, werden sie versuchen – und sind schon fleißig dabei – das Ansehen von Menschen wie mir, die die Legitimität ihres Handelns bestreiten, in den Schmutz zu ziehen. Und genau das wird meiner Meinung nach in den kommenden Jahren geschehen. Innerhalb der Europäischen Union wird es zu einem »Krieg der Worte« kommen, der sehr erbittert und sehr schmutzig geführt werden wird.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/ukip-chef-nigel-farage-kritisiert-ausgaben-fuer-eu-oeffentlichkeitskampagne-gegen-kritiker-ein-sol.html

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„EU“: Brüsseler Spitzel………


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EUdSSR Euro ist Hochverrat

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Die Europäische Union rüstet sich zum Kampf gegen „Populisten“ und Europa-Skeptiker

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Eins muß man den EU-Gewaltigen lassen – sie tun derzeit wirklich alles, damit ihr Geschöpf seinem geläufigen Spottnamen „EUdSSR“ alle Ehre macht. Nachdem die Euro-Dauerretterei dem feuchten Traum von der schleichenden Abschaffung souveräner europäischer Nationalstaaten mit baldiger Erfüllung winkt, plant Brüssel schon den nächsten Schritt: Eine EU-Stasi soll Zweifler und Dissidenten, die sich vom unfehlbaren Politbüro nicht ins irdische Paradies des Superstaats führen lassen wollen, einschüchtern und politisch neutralisieren.

Darauf jedenfalls zielt das Vorhaben der Innenkommissarin Cecilia Malmström,

Deutsch: "Censilia"-Schablone, Kriti...
„Censilia“-Schablone, Kritik an dem Vorhaben der EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström gegenüber Internetsperren.

den bisher den Einzelstaaten überlassenen „Kampf gegen Rechts“ künftig auf europäischer Ebene zu betreiben. Zwar steht offiziell die Bekämpfung von allerlei „gewaltbereitem Extremismus“ auf dem Etikett, aber als gelernte Politologin weiß die Kommissarin gut genug, daß die linke Diskurshegemonie die mediale öffentliche Wahrnehmung hinreichend konditioniert hat, um keinen Zweifel aufkommen zu lassen: Es geht mal wieder „gegen rechts“ – gegen „Rechtspopulisten“ nämlich, wie Frau Malmström präzisiert. Die säßen in der „Mitte der Gesellschaft“ und würden den Gewalttätern erst die Stichworte geben.

Das Argumentationsmuster kennt man zur Genüge aus dem nationalstaatlichen „Kampf gegen Rechts“, wie er besonders gründlich in Deutschland praktiziert wird und folgerichtig der EU-Kommissarin auch als Vorbild dient – ebenso wie die Methoden: Während staatlicherseits floskelhaft Neutralität gilt, wird die Schmutzarbeit bei der Unterdrückung mißliebiger Meinungen an „Nichtregierungsorganisationen“ delegiert, die gern auch mal linksextremistisch sein und wie private Schläger-Hilfstruppen agieren dürfen und dafür auch noch mehr oder weniger offen mit staatlichen Subsidien ausgestattet werden. Und weil ein meinungslenkendes Spitzel- und Stasisystem dann am besten funktioniert, wenn möglichst viele mitmachen, sucht man gesellschaftlichen Gleichschritt mit Schulen und Behörden und fordert die „Anständigen“, die bloß nicht in den Verdacht einer falschen Gesinnung kommen wollen, dazu auf, verdächtige Umtriebe und Personen umgehend bei eigens geschaffenen Anlaufstellen zu melden – auch daran hat Frau Malmström gedacht.

In Deutschland wird dies gerne als Ablenkungsmanöver inszeniert: Wenn man die Öffentlichkeit nur immer schön in Dauerhysterie hält und ihr einredet, daß unter jedem Stein ein sprungbereiter „Nazi“ sitzt, kann man Grundsatzdebatten elegant vermeiden und weitgehend unbehelligt neue Fakten schaffen. Wen kümmert schon die Abschaffung des demokratischen Nationalstaats, die Entmündigung seines Parlaments und die Verpfändung von Phantastillionen noch einzutreibender Steuergelder für die Banken- und Euro-„Rettung“, wenn der von niemandem vorher bemerkte „rechte Terror“ sein Haupt erhebt und eine furchterregende Null-Komma-Prozent-Partei immer noch nicht verboten worden ist? Klingt absurd, funktioniert aber – da ist es nur naheliegend, daß auch die EU-Nomenklatura sich diesem politischen Geschäftszweig endlich mit ganzer Inbrunst zuwendet.

Daß strammlinke Ideologen sich im unkontrollierten Ämter-, Instituts- und Kommissionendschungel der Eurokratie ihre Spielwiesen und Seilschaften schaffen, über die sie ihre jeweiligen Steckenpferde im Politikbetrieb verankern, ist dabei für sich gesehen noch nichts Neues. Man denke nur an die steile Karriere des „Gender Mainstreaming“ von der skurrilen feministischen Orchideendisziplin zur europaweiten Richtschnur politischen Handelns. Für Frau Malmströms anti-„extremistische“ Euro-Stasi

Emblem of the Stasi Italiano: Stemma della Sta...
Stasi

haben zahllose „Antirassismus“-Richtlinien und Aktionsprogramme den Boden bereitet; und natürlich eine von ihr selbst vor zwei Jahren installierte neue EU-Behörde, das „Radikalisierungs-Aufmerksamkeits-Netzwerk“ (RAN).

Eine neue Qualität ist allerdings, daß diese Geschütze jetzt in Stellung gebracht werden, um sich unmittelbar in die demokratische Willensbildung der Mitgliedstaaten einzumischen. Frau Malmströms direkter Bezug auf die Europawahl 2014 ist unmißverständlich – es geht nicht um die als Feigenblatt miterwähnten „Islamisten“, sondern darum, EU-Skeptiker als „Nationalisten“, „Ausländerfeinde“ und Terror-Wegbereiter zu denunzieren. Das Hosenschlottern muß gewaltig sein in Brüssel, wenn man zu solchen Mitteln greift; wenn man sich zeitgleich auch bei der Medienmanipulation nicht mehr auf die bewährten Methoden verläßt – willfährige Journalisten mit Privilegien päppeln, kritische vom Informationsfluß abschneiden –, sondern Medien-Sowjets einrichten will, die im schönsten Orwell-Sprech Pressefreiheit durch Medienkontrolle sicherstellen sollen. Und wenn man nicht einmal vor lächerlichem Aktionismus zurückschreckt wie einem millionenschweren Propaganda-Paket des Europaparlaments, das unter anderem hochbezahlte Beamte in die Lage versetzen soll, in den sozialen Netzwerken als „Twitter-Trolle“ gegen EU-Kritiker zu Felde zu ziehen.

Daß Protestbewegungen auch deshalb Zulauf haben, weil immer mehr Europäer von solchem Unfug abgestoßen werden und nichts mehr vom „europäischen Projekt“ der Kommissare und Regierungschefs hören wollen, oder weil sie die Nase voll haben von Parlamenten, die nichts zu sagen haben, und von Politikern, die sich einer übernationalen Nomenklatura stärker verbunden fühlen als dem eigenen Volk – das kommt den Schulzens und Malmströms nicht in den Sinn.

Honecker und Breschnew wären auf so einen Gedanken übrigens auch nicht gekommen.

Das immerhin ist eine ermutigende Parallele zwischen EU und UdSSR: Je plumper die Propaganda-Manipulation, desto brüchiger das Gebilde, das sie stützt.

Nichts, was derart dreist auf Lügen errichtet ist, hält ewig.

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nachzulesen bei JF 07-2013

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Kurznachrichten 6. KW –—– der allgemeine GRÜNE – “EU”-Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Grünen-Politiker unter Betrugsverdacht:

Die Staatsanwaltschaft Essen ermittelt gegen die Grünen-Politikerin Stefanie Hans-meier-Maas (35), Ehefrau von Peter Maas, einem Fraktionssprecher der Grünen. Die Politikerin hat für 865.000 Euro ein Haus gekauft und vermietet, aber bis heute weder die Maklergebühren noch den Kaufpreis oder die Grunderwerbssteuer bezahlt. Im Internet soll sie Händler betrogen haben.

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■    Deutschland: Harte Zeiten für Steuerzahler?

Nach einem Expertengutachten der Bundesregierung ist das Ehegattensplitting für die Familienpolitik »ziemlich unwirksam«, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung sogar »besonders unwirksam«. Beide stehen deshalb für die Zeit nach der Bundestagswahl auf dem Prüfstand. SPD und Grüne fordern die Abschaffung des Ehegattensplittings.

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■    Steuergeschenke als Wahlversprechen:

Am 24. und 25. Februar 2013 wählen die Italiener ein neues Parlament. Herausforderer Silvio Berlusconi hat für den Fall seines Wahlsieges allen Steuerzahlern die komplette Rückzahlung der Vermögenssteuer versprochen, die unter der Regierung seines Nachfolgers Mario Monti eingeführt worden war. Bezahlen dafür sollen die Steuerzahler aus Deutschland und Österreich über die Euro-Rettungspakete.

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■    Rekorde bei der Zuwanderung:

Nach Angaben der Bundesregierung sind im vergangenen Jahr rund 960.000 Personen nach Deutschland zugezogen, das sind 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Von diesen sind jedoch nur 6.536 Akademiker – das sind kaum sechs Prozent. 33 Prozent der Zuwanderer (also jeder Dritte) haben keinen Schulabschluss.

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■    Mehr Gift im Kinderspielzeug:

Die Lobbyarbeit der Spielwarenhersteller in Brüssel hat große Erfolge erzielt. Auf Druck der EU-Kommission muss Deutschland die Grenzwerte für Schadstoffe in Spielwaren lockern. So dürfen beispielsweise bei Spielzeugen statt bisher nur 90 Milligramm ab 20. Juli 2013 bis zu 160 Milligramm Blei freigesetzt werden. Für den krebserregenden Stoff Benzoapyren wird der Grenzwert auf 100 Milligramm pro Kilogramm angehoben.

Das entspricht in etwa dem hundertfachen Wert, der im Weichmacheröl zur Herstel-
lung von Autoreifen eingesetzt werden darf.

Durch die Lockerung der Grenzwerte bei Spielzeugen sind in Zukunft bis zu 22-fach höhere Schadstoffbelastungen möglich.

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■    Briten wollen aus der EU:

Vor zehn Jahren stimmten bei Umfragen mindestens 68 Prozent der Briten für den Verbleib ihres Landes in der EU. Heute sind zwischen 60 und 68 Prozent (je nach Umfrage) für den sofortigen Austritt aus der EU. Premierminister David Cameron will deshalb eine Volksabstimmung anberaumen.

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■    Geheimer Spionagebericht veröffentlicht:

Der belgische Inlandsgeheimdienst Staatssicherheit (»Staatsveiligheid«) hat Strafanzeige gegen die Zeitung De Morgen erstattet, weil diese einen geheimen Spionagebericht veröffentlicht hatte. In der Geheimakte stehen die Namen mehrerer Politiker, die Verbindung zu Sekten wie Scientology unterhalten oder gar zur radikal-islamistischen Muslimbruderschaft. Aus dem Artikel geht hervor, welche Politiker deshalb observiert werden.

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■    Biozid-Alarm: GRÜNER WAHNSINN

Überall in Deutschland geben die in den letzten Jahren gedämmten Hausfassaden jetzt mehr giftige Biozide ins Trinkwasser ab als die gesamte Landwirtschaft. Das belegt eine Schweizer Studie. Beim Regen werden aus den Fassaden vor allem die Gifte Terbutryn und Isoproturon ausgespült. Sie sollen die Fassaden vor Schimmelpilzen schützen und sind in modernen Fassadenfarben und Dämmplatten enthalten. Kinder, die im Umfeld von Fassaden auf dem Rasen sielen, nehmen Giftkonzentrationen auf, die häufig 1000-fach über den zulässigen Grenzwerten liegen.

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nbachzulesen bei Kopp-Exklusiv 06-2013

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Kurznachrichten 5. KW –—– der allgemeine GRÜNE – “EU”-Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Staat fragt Gewicht ab: Beim diesjährigen Mikrozensus werden die Bürger zum ersten Mal nicht nur nach Erwerbstätigkeit, Bildung und Altersvorsorge befragt, sondern auch nach ihrem Gewicht und ihren Rauchgewohnheiten. Der Staat will durch die Befragung ein Bild über die wirtschaftliche und soziale Situation seiner Bürger bekommen, das künftig auch für individuelle Steuern (etwa eine Fett-Strafsteuer oder Raucherabgaben) verwendet werden kann. Als erste sollen die Bürger in NRW befragt werden. Wir weisen deshalb darauf hin, dass Angaben zu Körpergröße, Gewicht und Rauchgewohnheiten im Gegensatz zu den anderen abgefragten Daten freiwillig sind und nicht beantwortet werden müssen.

■    Aus für »Made in Germany«? Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und die Welthandelsorganisation (WHO) haben Berlin dazu aufgefordert, vielen deutschen Unternehmen zu untersagen, mit der Aussage »Made in Germany« zu werben. Fast alle Produkte enthielten Fertigungsteile aus anderen Ländern der Welt. Stattdessen müsse es korrekt heißen »Made in the World«. Allein ein Drittel der »deutschen« Fahrzeuge werde fast komplett im Ausland gebaut.

■    Albaner wollen Kieler CDU übernehmen:

In Kiel haben albanischstämmige CDU-Mitglieder die Stimmzettel für die Direkt-und Listenwahl von CDU-Mitgliedern beim Landesparteitag manipuliert. Die Großfamilie wollte offenbar mit eigenen Familienmitgliedern die Partei übernehmen.

Die Zeitung Kieler Nachrichten formulierte es behutsamer: »Es geht um Integration neuer Mitglieder mit Migrationshintergrund.

Und um Vorwürfe, sie würden putschartig auftauchen und Posten übernehmen.« Auch in anderen norddeutschen Städten und Gemeinden fällt auf, dass Migranten Ortsverbände von Parteien übernehmen.

■    315 illegale Altkleidercontainer: Die

Stuttgarter Polizei hat unlängst einen Türken erwischt, der in der baden-württembergischen Metropole mindestens 315 Altkleidercontainer illegal aufgestellt hat. Wegen der am Weltmarkt gestiegenen Preise für Altkleider wird das illegale Sammeln immer mehr zu einem Riesengeschäft. Im Jahr

2012    hatte Stuttgart 161 illegal aufgestellte Container entfernt. Im Jahr davor waren es 77, im Jahr 2010 nur 21 gewesen.

■    Angriff auf Thilo Sarrazin: Unterstützer der Islamisierung Europas haben den Islam-Kritiker Thilo Sarrazin im Landesmuseum von Hannover angegriffen.

Sie warfen Kotbeutel auf Sarrazin und stürmten eine Veranstaltung, bei der dieser über die Nachteile der Migration sprechen wollte. »Halt die Fresse, alter Mann« stand auf Plakaten, die sie vor den Redner hielten.

■    Auch die Fehler abgeschrieben: Wie

erst jetzt bekannt wurde, hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan bei ihrer Doktorarbeit so dreist von Akademikern
kopiert, dass sie auch deren Schreibfehler übernahm. In einem Gutachten zu ihrer Dissertation heißt es: »Als Muster lässt sich erkennen, dass die Verfasserin oft vorgibt, Primärquellen zu rezipieren, während sie tatsächlich mit leichten Abwandlungen aus der Sekundärliteratur abschreibt. In vielen Fällen werden dabei auch Fehler bei Zitaten oder Literaturangaben mit übernommen bzw. – seltener – korrekte Literaturangaben fehlerhaft übertragen.«

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 05-2013

Britischer Bestseller-Autor Forsyth verteidigt Referendum über EU-Verbleib


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Interessant zu lesen welch klare Worte dieser berühmte Autor, weltbekannt,

über die Diktatur „EU“ schreibt:

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eu abstimmung england

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MÜNCHEN. Der britische Bestseller-Autor Frederick Forsyth hat die geplante Volksbefragung über den Verbleib seines Landes in der EU verteidigt. Die meisten Briten hätten genug „von all den Lügen, von dem enormen Transfer unserer Selbstbestimmung nach Brüssel. Genug auch von der Abgehobenheit und Arroganz der Brüsseler Eurokraten, von unserer ständigen Kapitulation vor ihnen, von den Milliarden und Abermilliarden an vergeudetem Geld, vom langen Tod der Demokratie“, schrieb Forsyth in einem Beitrag für den Focus.

Die Engländer glaubten, ihr Heimatland sei ihnen mit Lüge und Betrug geraubt worden und nun wollten sie es zurück, unterstrich der EU-Kritiker.

„Die EU ist nicht Europa“

Der britische Premierminister David Cameron hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Briten 2017 über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen zu lassen.

Forsyth betonte, es gebe in Großbritannien keinerlei Abneigung gegen Europa. Europa sei ein Kontinent, dessen Kunst, Kultur, Musik, Literatur, Architektur, dessen Landschaften, Küchen und Menschen, die Briten mochten und bewunderten. So gesehen sei das „Gerede vom ‘Verlassen Europas’ kompletter Unsinn“. Denn die EU sei nicht Europa.

Bei der EU handle es sich um ein Projekt, über das die Briten in den vergangenen 20 Jahren schlichtweg komplett desillusioniert wurden. Die Briten schätzten Aufrichtigkeit, Souveränität und Demokratie – und Brüssel zerstöre dies alles.

Erinnerungen an die DDR

Wenn ein Großteil der verbindlichen Regeln, Gesetze, Verordnungen und Vorschriften mittlerweile von nichtgewählten EU-Bürokraten hinter verschlossenen Türen in Brüssel formuliert und anschließend von einem Pseudoparlament mit überbezahlten Mitgliedern abgeknickt würden, erinnere ihn das stark an die DDR, kritisierte Forsyth.

Demokratie sei eine zerbrechliche Pflanze. Ihre Verwirklichung erfordere einige fundamentale Kriterien. Seien diese nicht gegeben, verkomme die Demokratie zum Schein. Deswegen sei es richtig, ein Referendum über den Verbleib in der EU abzuhalten.

„Wir wollen über das Schicksal unseres Landes befragt werden. Ja, wir bestehen darauf“, unterstrich der Schriftsteller.

jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e3588f2c1e.0.html

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Kurznachrichten 4. KW –—– der allgemeine GRÜNE „EU“-Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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EU führt Urin-Diesel ein: Ab 2014 tritt die Euro-6-Abgasnorm in Kraft. Der dann vorgeschriebene Emissionswert von Mo­toren kann nur eingehalten werden, wenn dem Diesel Harnstoff hinzufügt wird (Harn­stoff verwandelt Stickoxide in den Abga­sen in Wasserdampf und unbedenklichen Stickstoff). Es klingt wie ein Aprilscherz, ist aber Realität. Das Urin-Diesel-Gebräu wird nach dem Willen der EU »AdBlue« heißen (deutsche EU-Beamte nennen es »Pinkel- Diesel«). Dafür muss aber jetzt erst noch das Tankstellennetz umgebaut werden. Die gewaltigen Kosten für das Projekt müssen die Ölkonzerne durch Preisaufschläge bei anderen Treibstoffen wieder reinholen.

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Österreich: Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) muss für vier Jahre ins Gefängnis. Er soll britischen Journalisten, die sich als Lobbyisten getarnt hatten, an- geboten haben, für ein Honorar von 100.000 Euro Einfluss auf die Gesetzgebung im Eu­ropäischen Parlament zu nehmen. Dem Richter Georg Olschak zufolge bestehe kein Zweifel, dass Strasser eine »monetäre Leis­tung dafür gefordert hat, dass er Einfluss auf Gesetze nimmt«. Die hohe Strafe sei vor diesem Hintergrund nötig, um Nachah­mungstäter in den Reihen der Politik abzu­schrecken, so der Richter.

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■    Hinweis zu Banken und Rundfunkgebüh­ren: Die neue deutsche Rundfunkgebühr hat einen interessanten Nebeneffekt. Jeder Bürger wird dadurch unauffällig gezwun­gen, ein Girokonto zu führen. Eine Barein­zahlung oder eine Zahlung per Scheck ist nicht möglich. Damit ist die neue GEZ nicht bloß eine Demokratie-Abgabe, sondern auch eine Banken-Abgabe. Die Banken freut die neue Regelung. Denn jeder Euro, der bei der Bank landet, kann von dieser vor dem Hintergrund der Euro-Krise »ge­hebelt« werden. Nachdem die zu decken­den Kosten der Öffentlich-Rechtlichen bei etwa acht Milliarden Euro liegen, entsteht auf diese Weise wieder eine Menge neues Spielgeld für die Banken.

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Keine Kredite für EU-Kritiker? In Öster­reich sorgen Berichte für Aufsehen, nach denen EU-Kritikern vorzeitig Kredite ge­kündigt werden. Demnach droht die Raiff­eisenbank Bauern, die den EU-Kritiker und Politiker Frank Stronach unterstützen, mit sofortigem Kreditstopp.

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Ossi ruft Bananenrepublik aus: Heiko Messerschmidt aus Zella-Mehlis im Land­kreis Suhl hat am Fenster seiner Wohnung eine Deutschlandflagge gehisst, auf der auch eine halb geschälte Banane zu sehen ist. Nach wenigen Stunden kamen Staats­schutz und Polizei und beschlagnahmten die Flagge. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Verfahren wegen Verunglimpfung der deutschen Flagge ein. Im baden-württem- bergischen Ellwangen hatte die Staatsan­-

waltschaft unlängst Bürgern ausdrücklich das Hissen einer deutschen Flagge mit ei­ner Banane gestattet. In der Begründung aus Ellwangen heißt es: »Das öffentliche Hissen der Flagge stellt, anders als bei­spielsweise provokatives Aufstellen der Bundesflagge in einem Misthaufen, keine Verunglimpfung der Flagge dar.« Durch den Aufdruck der Banane werde »nicht die Flagge selbst empfindlich geschmäht oder besonders verächtlich gemacht«, sondern »allenfalls die Bundesrepublik Deutschland konkludent als >Bananenrepublik< bezeich­net«, heißt es in der Begründung.

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Die GRÜNEN wollen Kohleöfen und Kamine verbieten: Obwohl sich die Durchschnitts­temperatur auf der Erde in den letzten 15 Jahren nachweislich nicht erhöht hat, will Deutschland weiterhin eine Vorreiterrolle beim Kampf gegen die »Erderwärmung« einnehmen. Dafür soll der Betrieb aller kon­ventionellen Öfen und Kamine stufenweise verboten werden, sofern die Betreiber sie nicht mit teuren Rußfiltern ausrüsten. Das Max-Planck-Institut für Meteorologie weist jedoch darauf hin, dass die Bundesregie­rung mit dieser Aktion das Gegenteil des Erwünschten erreicht: Je niedriger die Ruß­konzentration in der Atmosphäre, je mehr Sonneneinstrahlung kommt durch.

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