Serie: Rechtsparteien in der „EU“: Schwedendemokraten


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Den Etablierten die Stirn bieten

Beginn Serie „Rechtsparteien in der EU“: Schwedendemokraten steuern mit gemäßigtem Kurs auf die Überholspur

Schwedendemokraten

Unbegrenzter Zuzug von EU-Bürgern gilt im politischen Europa als selbstverständliche Bewegung, auch nach der Einbeziehung Südosteuropas. „Es ist allgemein eine interessante Tendenz, daß es Skepsis gegenüber dieser Bewegung gibt, und ich glaube, das ist gut so“, sagte der Vorsitzende der Schwedendemokraten (SD), Jimmie Åkesson zum Ausgang der jüngsten Volksabstimmung in der Schweiz.

Die Rechtskonservativen mit dem Motto: „Wir sind die schwedenfreundliche Partei“ fordern die etablierten Parteien in besonderem Maß heraus: mit Sachkritik. In Umfragen liegen die Schwedendemokraten teils bei zehn, bei 13, teils bei 16 Prozent und haben somit das Potential, sich als drittstärkste Kraft im nördlichen Königreich einzurichten und erstmals mit einigen Abgeordneten ins EU-Parlament einzuziehen.

Im Gespräch mit FPÖ und Front National

Die Ausgangslage zugunsten einer rechtskonservativen Renaissance in Straßburg verstört Politiker, Medien und Wirtschaftsvertreter. So stuft „Deutsche Bank Research“ in einer Studie mit dem Titel „EU-Skeptiker im Aufwind?“ die SD dem „Härtegrad“ nach als „gemäßigt rechts“ ein. Ein Blick in das Programm der SD selbst zeigt weniger „Härtegrade“ als „wichtigste Fragen“. Unter letzterem versteht die 1988 gegründete Partei den Dreiklang Einwanderung, Kriminalität und, typisch schwedisch, die Altenfürsorge.

„Um Integration zu meistern“, so die SD, müsse die Einwanderung „deutlich auf ein Maß reduziert werden, auf dem es Zuwanderern möglich“ sei, sich der schwedischen Gesellschaft „anzupassen“. Zusätzlich sollte Flüchtlingspolitik sich darauf konzentrieren, so vielen Menschen wie möglich zu helfen. Mehr Ressourcen für Polizei und Justiz und konsequentere Strafen zählen ebenfalls zu den SD-Hauptforderungen.

„Wir sind Schwedens EU-kritischste Partei“, erklärte Åkesson schweden-fiskalpaktauf dem Parteitag im November 2013 im Hinblick auf die SD-Europapolitik. 37 Parteimitglieder hatten sich für einen Austritt Schweden aus der EU stark gemacht. Sie verlangten ein schriftliches Parteidokument, das den Austritt festlegen solle. Doch dies wollte der Parteivorsitzende unter Verweis auf die abschreckende Wirkung auf die Wirtschaft nicht gewähren.

Ende Januar äußerte sich Schwedens Außenminister Carl Bildt in der Schweizer Zeitung Der Bund zur Rolle der Schwedendemokraten. Auf die Frage, ob diese bald drittgrößte Partei Schwedens sei, sagte Bildt: „Das sind sie noch nicht ganz, sie könnten es aber werden.“ Auch seien die Schwedendemokraten anders als Le Pens Front National (FN) und Geert Wilders Partei für die Freiheit (PVV), „darauf bedacht, sich als Partei mit einem breiteren Spektrum“ darzustellen.

Dies hindert die Partei jedoch nicht daran, mit dem Front National, der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), dem Vlaams Belang (VB) und der Lega Nord über eine Kooperation zu beraten. Der SD-Reichstagsabgeordnete Kent Ekeroth ist Vorstandsmitglied der im November 2010 auf europäischer Ebene gegründeten „patriotischen“, EU-kritischen Partei Europäische Allianz für Freiheit (EAF), bei der FPÖ, FN und VB zusammenarbeiten.

Dessen ungeachtet versuchte SD-Parteisprecher Martin Kinnunen im Oktober vergangenen Jahres im Gepräch mit Sveriges Radio, mögliche Kooperationen offenzulassen: „Ein Bündnis ist bisher nur Spekulation. Wir werden abwarten.“ Überhaupt, so Kinnunen weiter, sei es „immer kompliziert“, wenn man mit Parteien aus anderen Ländern zusammentreffe: „Das sind unterschiedliche Kulturen und Hintergründe.“

Kritik an Zuwanderung 

Innerhalb Schwedens wächst die Bedeutung der Rechtskonservativen seit Monaten. Allein im Süden (Schonen) steigerte die Partei nach eigenen Angaben ihre Mitgliederzahl 2013 um 36 Prozent.

Zwar sind die SD im Europarlament bisher nicht vertreten, doch der Umstand, daß sie 2010 erstmals mit 5,7 Prozent und 20 Abgeordneten den Einzug in den Reichstag schafften, verleiht der Partei ebenso Schubkraft wie die anhaltende Diskussion um die Zuwanderung in Schweden.

Allein 22.000 syrische Asylsuchende erreichen laut staatlicher Behörde „Migrationsverket“ dieses Jahr das Land, das unbegrenzt aufnimmt. Berichte über drastische Zunahmen bei einzelnen Verbrechen, insbesondere Vergewaltigung, fallen mit regelmäßigen Hilferufen aus sozialen Brennpunkten zusammen. Zur Situation in der Stadt Södertälje südwestlich Stockholm, die bei rund 83.000 Einwohnern eine 15.000köpfige syrische Gemeinde und zahlreiche Iraker zählt, sagte Tommy Hansson, lokaler Kopf der SD: „Die Zuwanderung gehört eingeschränkt.“ Und: „Das permanente Aufenthaltsrecht ist ein Fehler.“

Im Integrationsbrennpunkt Malmö kommen die SD teils auf 34 Prozent, während schwedische Blogger erregt diskutieren, daß die Partei sogar bei etablierten Einwanderern Zustimmung gewinnt.

Antifa über Schwedendemokraten: “Stecht sie nieder und vergewaltigt ihre Kinder!”


Schwedendemokraten immer häufiger Opfer von Gewalt

Die Situation für Islamkritiker wird in Schweden wird immer unerträglicher, die Zahl der Schießereien, Bombenanschläge und Vergewaltigungen steigt weiterhin an. Wer in Schweden behauptet er komme aus Syrien bekommt ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht zugesichert und darf seine gesamte Familie nachholen.

Die Schwedendemokraten, welche über diese Probleme sprechen, werden bedroht oder angegriffen. Es wurden bereits Häuser und Autos von Mitgliedern der Schwedendemokraten angezündet, schreibt Nicolai Sennels auf jihadwatch.org.

Vor einigen Wochen gab es eine Demonstration gegen Rassismus und Nationalsozialismus, einige Schwedendemokraten wollten sich der Demonstration anschließen. Während der Demonstration hielten Mitglieder der AFA, welche Ähnlichkeit mit der deutschen Antifa hat, Plakate hoch auf denen stand: “Stecht einen Nazi nieder und vergewaltigt seine Kinder! Bleib zuhause Thoralf!”.

Gemeint war damit Thoralf Alfsson, ein Politiker der Schwedendemokraten, deswegen blieb Thoralf vorsichtshalber zuhause.

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nachdenKEN über: Wählen gehen?! Ken fordert auf: Geh NICHT am 22. September zur Bundestagswahl, und gib Deine Stimme NICHT ab, egal, welche Partei Du denkst die richtige sei.


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Am 22. September ist Bundestagswahl, und es gibt unglaublich viele Wahlspots von diversen Parteien, die Dich aufrufen, doch bitte am 22. September bis 18 Uhr eine Wahlkabine betreten zu haben, um dann deine Stimme abzugeben, eine dieser Parteien zu wählen.

Wir, die Redaktion von KenFM, möchten auch einen kurzen Spot ins Netz stellen, und wir wollen genau das Gegenteil.

Wir wollen, dass Du dieser Wahl fernbleibst. Geh NICHT am 22. September zur Bundestagswahl, und gib Deine Stimme NICHT ab, egal, welche Partei Du denkst die richtige sei. Lass das! WARUM fordern wir Dich dazu auf?

Nicht, weil wir Anti-Demokraten sind, sondern im Gegenteil, weil wir Vollblut-Demokraten sind und weil wir Dir zeigen wollen, dass das, was man Dir als Demokratie verkauft, eben alles andere ist, nur keine Demokratie… Die erste Folge von „nachdenKEN über“.