„Ihr könnt mir nichts! Ich bin Immigrantin!


Cemile Giousouf…Ihre Eltern stammen aus der Region Thrakien in Griechenland und gehören der dortigen türkischen Minderheit an. Sie wanderten im Laufe der Gastarbeiteranwerbung in die Bundesrepublik ein. Giousouf besitzt neben der deutschen auch die griechische Staatsbürgerschaft

doppelte Staatsbürgerschaft ist generell nicht möglich…entweder / oder…dennoch wird sie fabriziert…eine Person die sich nicht entscheiden kann, also Ausländerin bleibt, hat in der Politik nichts zu suchen…seit wann kann eine Griechin/Türkin über „Das Deutsche Volk“ mitentscheiden?

in der nordrhein-westfälischen CDU gibt es anscheinend Streit um die Hagener Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf. Mehrere Mitglieder der NRW-CDU berichteten gegenüber blu-News übereinstimmend, sie habe parteiintern mit ihrem Immigrantenstatus geprahlt. Bislang äußerte sich Giousouf nicht dazu.

Cemile Giousouf (Bild: Deutscher Bundestag/Fotografin: Simone M. Neumann)

Am 16. Oktober 2014 hatte blu-News darüber berichtet, dass die Hagener CDU-Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf eine Delegation der vom Verfassungsschutz als antidemokratisch und antisemitisch eingestuften Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) in der CDU-Kreisgeschäftsstelle empfangen hat. Ein Treffen, das der örtlichen Presse verschwiegen wurde. Von der Möglichkeit einer Stellungnahme vor dieser Veröffentlichung hatte Giousouf, die Fragen von blu-News traditionell nicht zu beantworten pflegt, keinen Gebrauch gemacht. Cemile Giousouf ist die erste muslimische Bundestagsabgeordnete der CDU und integrationspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Nachdem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) die Berichterstattung von blu-News Wochen später aufgegriffen hatte und gleichzeitig bekannt wurde, dass Giousouf zusammen mit anderen Vertretern der NRW-CDU eine von der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) organisierte Reise in die Türkei unternommen und aus Ankara die baden-württembergische Landesregierung wegen des Abdrucks einer Erdogan-Karikatur in einem Schulbuch scharf angegriffen hatte, gab es in der Hagener Öffentlichkeit und anscheinend auch in der CDU heftige Diskussionen über Cemile Giousouf. Die UETD gilt als Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP. Giousouf rechtfertigte sich am 29. Dezember 2014 in einem Interview mit der WAZ und sagte, sie hätte „besser kommunizieren müssen”. Das Weltbild von Milli Görüs teile sie nicht, auch gebe es „keine Zusammenarbeit” mit der als antisemitisch bekannten Gruppierung. Dazu, dass ihre erste Erklärung zum Empfang der Milli Görüs-Delegation durch die Recherchen von blu-News zum Zeitpunkt des Interviews längst widerlegt war, wurde sie von der WAZ nicht befragt.

Blitzkarriere dank Immigrantenstatus

Sylvia Pantel wurde später in ihrem Düsseldorfer Wahlkreis direkt in den Bundestag gewählt, Cemile Giousouf hingegen konnte ihren Hagener Wahlkreis nicht für sich gewinnen. Dank ihres guten Listenplatzes zog sie dennoch in das höchste deutsche Parlament ein, wurde von den Medien als erste muslimische CDU-Bundestagsabgeordnete gefeiert und sofort zur integrationspolitischen Sprecherin ihrer Fraktion gewählt.

Zur Jahreswende 2014/2015 jedoch berichteten vereinzelte Mitglieder der nordrhein-westfälischen CDU gegenüber blu-News übereinstimmend, Giousouf habe auf dem Nominierungsparteitag in Münster einer Gruppe von verärgerten CDU-Frauen in der Pause vor der Abstimmung laut zugerufen: „Ihr könnt mir nichts! Ich bin Immigrantin!”

Am 12. Januar hat blu-News Giousouf schriftlich dazu befragt, ob diese Darstellung der Wahrheit entspricht. Aber auch zwei Wochen später ist noch immer keine Antwort von Cemile Giousouf eingegangen.

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Türken fordern (was sonst?) Ministerium für Teilhabe und Migration


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Neue Bundesregierung: Türkentürkenärsche erwarten eine klare Botschaftmoslem-raus-hier-grosoder ist die Botschaft falsch?

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Gut eine Woche nach der Bundestagswahl hat die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) ihre Erwartungen an die neue Regierung formuliert. Bundesvorsitzender Kenan Kolat sprach sich für mehr Teilhabe und Partizipation der Menschen mit Migrationshintergrund aus: Am besten mit einem neuen Ministerium.

Insgesamt elf türkischstämmige Abgeordnete sind am vergangenen Sonntag in den Bundestag gezogen. Mit Cemile Giousouf hat mittlerweile sogar die CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag ihre erste deutsch-türkische Abgeordnete. Während die Parteien derzeit ihre Möglichkeiten ausloten und sich das Personalkarussell dreht, meldet sich jetzt auch die Türkische Gemeinde in Deutschland zu Wort. Ihnen geht es selbstredend um die Interessen der Menschen mit Migrationshintergrund. Deren Durchsetzung muss optimiert werden.

Türken Demo am Kölner Dom 1

Wie aus einer Mitteilung der Bundesgeschäftsstelle in Berlin hervorgeht, hat sich die Türkische Gemeinde in Deutschland an die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien gewandt. Diese wurden aufgefordert, strukturelle Veränderungen für mehr Teilhabe und Partizipation der Menschen mit Migrationshintergrund vorzunehmen. Hierzu gehört für die TGD „ein bundesweites Teilhabegesetz und ein neues Ministerium für Teilhabe und Migration.“

Neues Ministerium – Kompetenzen bündeln

Ein Problem sieht die TGD in der Verteilung der Kompetenzen in diesem Bereich. Gleich mehrere Ministerien und Behörden sind hier involviert. Aber: „Das Bundesinnenministerium ist nicht geeignet, dieses gesellschaftlich wichtige Thema nur sicherheits- und ordnungspolitisch zu besetzen”, so der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat. Seiner Ansicht nach sollten die Kompetenzen besser in einem neu geschaffenen Ministerium zusammengefügt werden. Die Idee: Einem neu zu schaffenden Ministerium sollte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angeschlossen werden, so Kolat weiter. Das neue Ministerium müsste außerdem ein Mitzeichnungsrecht in allen Einwanderer betreffenden Gesetzesvorlagen erhalten.

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http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2013/09/490494/neue-bundesregierung-tuerken-erwarten-eine-klare-botschaft/

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Die türkische Bedrohung - Europa im Fadenkreuz des Islam
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das Horror-Szenario scheint sicher zu sein…23.33 Uhr: AfD draussen….23.33 Uhr: Für die AfD wird immer klarer, dass es nicht für den Einzug in den Bundestag reicht. Auf den Seiten des Bundeswahlleiters wird sie derzeit bei nur 4,6 Prozent gezählt. 23.29 Uhr, live vor Ort: Jubel bei den Integrationspolitikern: Cemile Giousouf aus NRW wird die erste Muslimin der CDU im Bundestag.


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Merkel verpasst wohl die absolute Mehrheit

23.33 Uhr: Für die AfD wird immer klarer, dass es nicht für den Einzug in den Bundestag reicht. Auf den Seiten des Bundeswahlleiters wird sie derzeit bei nur 4,6 Prozent gezählt.

 

23.29 Uhr, live vor Ort: Jubel bei den Integrationspolitikern:

Cemile Giousouf aus NRW wird die erste Muslimin der CDU im Bundestag.

Cemile Giousouf

Cemile Giousouf (35) hat den deutschen Pass und den griechischen, aber auch türkische Wurzeln.

Ihre Eltern stammen aus Westthrakien im Norden Griechenlands und gehörten dort zur türkischen Minderheit. Ende der 70er Jahre sind sie nach Deutschland gegangen
Würden Sie sich als Deutsch-Griechin bezeichnen?
Ich fühle mich als Deutsche mit türkischen Wurzeln. Weil Griechenland EU-Mitglied ist, habe ich neben dem deutschen aber auch den griechischen Pass.
warten wir es ab………

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Cemile Giousouf (35) hat den deutschen Pass und den griechischen, aber auch türkische WurzelnInterview mit CDU-Bundestagskandidatin: Cemile Giousouf: „Das C stört mich nicht“ – Lesen Sie mehr auf:
http://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/politik/inland/Interview-Cemile-Giousouf-Das-C-stoert-mich-nicht;art29862,2031113#1580105712

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Der absolute Worst-Case mit Rot-Grün – Rot kommt zwar nicht zustande……..

aber Merkel-SPD oder

Merkel-Grüne

wird die Regierung heissen.

Die AfD hat es nicht geschafft, aber auch keine Alternativ-Partei. Wir halten es für hoch-wahrscheinlich, dass die AfD mit 4,6 oder 4,9 % l durch Wahlbetrug draussen gehalten wird…….gibt es andere Meinungen dazu?

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wer ist anderer Meinung?

Wahlbetrug?

und die zweit-schlechteste Regierungsbildungsmöglichkeit die vorstellbar ist……Merkel-Grüne, Merkel-Rot…..?

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die grünen Lümmel liegen bei gerade mal 8%……der Kampf gegen Grün hat zwar „was“ gebracht, aber genutzt hat es nicht.

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Dafür sind die Linken stärker georden……doch mit den Linken will offiziell keiner zusammen gehen…….daher sind die Linken weniger gefährlich, im Moment…….. 

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Vorab:

bei diesem Stand hilft nur noch beten, dass zumindest die CDU die absolute Mehrheit erhält…….

Wir schreiben das mit Übelkeit und saurem Magen……wir verabscheuen Merkel….sie ist eine Hochverräterin und Feindin der Deutschen……..

Doch die ganz schlimmen linken Chaoten wären draussen….die FDP war immer schon eine Partei ohne Charakter….Rösler und SchWesterwelle gaben ihr den Rest……

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Nachtrag

00.34 Uhr: In Bayern verfestigt sich die schwarze Hausmacht im Vergleich zur Landtagswahl weiter. Das vorläufige amtliche Endergebnis lässt einen kraftstrotzenden Horst Seehofer an den Berliner Verhandlungstischen erwarten:

CSU 49,3 Prozent
SPD 20,0 Prozent
FDP 5,1 Prozent
Linke 3,8 Prozent
Grüne 8,4 Prozent
AfD 4,3 Prozent

…………………………..in Bayern haben die Linken nichts zu melden….lediglich die grünen Krähen (entschuldigung bei der Vogelart) kommen mickrige 8,4 % heraus…….

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interessant wäre das Abschneiden Der Grünen in Baden-Württemberg…….in Bezug auf die nächste Landtagswahl und allgemeine Entwicklung……..

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unterm Strich

der Linkstrend wurde gestoppt und zurückgeschraubt…………..die Lage für Deutschland bleibt aber in den liebreizenden Patsch-Händchen einer anti-deutschen Schönheit………..alles ist relativ, oder?

Wiggerl

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Meldungen, Meinungen und Zitate….paz 34-2013


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Wohin mit ihnen?

Streit um Asylbewerber eskaliert weiter

Berlin quillt von Asylbewerbern über. Das Problem scheint teilweise auch hausgemacht. Wenn es darum geht, abgelehnte Bewerber loszuwerden, ist die Regierung der Stadt offenbar nicht konsequent. Derzeit sitzen in Berlin nur drei Abschiebehäftlinge ein, in Brandenburg 18. In der Bevölkerung versteift sich der Widerstand gegen die Neuankömmlinge.

In Berlin-Hellersdorf, wo 400 Asylbewerber unterkommen sollen, hat eine Bürgerinitiative angekündigt, dagegen vor Gericht zu gehen. Auch in Wittenau, wo Sozialsenator Mario Czaja (CDU) ein Altersheim schließen ließ, um Platz für weitere Asylbewerber zu schaffen, gibt es juristischen Widerstand. Eine Wohnungseigentü-mergemeinschaft hat beim Bezirksamt Widerspruch gegen die Genehmigung einer „Flüchtlings“-Unterkunft eingereicht. Die Klageführer fürchten „Seuchengefahr“ und die Aussicht, dass „Flüchtlingskinder“ ihren privaten Kinderspielplatz bevölkern könnten.

Um Kosten zu senken, will Berlin nun für einige Jahre abgelehnte Asylbewerber in der Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt unterbringen. Dagegen läuft die Asylantenlobby jedoch Sturm. Der für die Betreuung der Abschiebehäftlinge zuständige evangelische Seelsorger Bernhard Fricke klagt: „Viele wissen nicht, warum und wie lange sie dort sitzen und wo ihre Angehörigen geblieben sind.“ Das dortige Billigpersonal spreche nicht einmal Englisch. Der Senat hat noch nicht abschließend entschieden, ob die Haftanstalt Eisenhüttenstadt wirklich genutzt werden soll. H.L.

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Woelki für mehr Asylbewerber

Berlin-Brandenburgs Erzbischof Rainer Maria Woelki hat sich dafür ausgesprochen, dass hierzulande noch mehr Asylbewerbern Aufnahme gewährt wird. Deutschland solle stolz darauf sein, dass es Menschen Schutz bieten könne, meint der katholische Kirchenmann. Weltweit seien 40 Millionen Menschen auf der Flucht. Von ihnen komme nur ein Bruchteil nach Deutschland, und man sollte sich nicht vor ihnen fürchten. Das Land müsse die Türen deshalb weiter öffnen. 2011 haben in Deutschland 45000 Personen Asyl beantragt. Als politisch oder religiös Verfolgte anerkannt wurden davon nur 600. Das entspricht einem Anteil von 1,3 Prozent. Derzeit steigt die Zahl der Bewerber rasant an, im Juni registrierten die Behörden mehr als eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahresmonat. Bislang hatten sich vor allem Berlins evangelische Kirchenrepräsentanten als Interessenvertreter der Asylbewerber hervorgetan. H.L.

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Unnütze Blockade

von Rebecca Bellano

Es ist schon ärgerlich, für wie blöd manche Politiker das Wahlvolk halten. Da schiebt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Energiekonzernen die Schuld für die steigenden Strompreise zu, obwohl doch inzwischen bekannt ist, dass gut 50 Prozent des Preises aus vom Staat verlangten Steuern und Abgaben bestehen. Nicht, dass die großen Energiekonzerne Unschuldslämmer wären, sie wissen durchaus, wie man Geld verdient, doch da das durch die Energiewende schwieriger geworden ist, suchen sie genau wie die ebenso oft gescholtenen Banken nach einem tragbaren Geschäftsmodell für die Zukunft. Diese Suche geht derzeit mit massiven Stellenstreichungen einher. Soweit also zum Thema, die Energiewende schaffe Arbeitsplätze, derzeit sieht es eher so aus, als würde sie welche vernichten, zumal ja zugleich Hersteller von Photovoltaikanlagen massiv Personal entlassen.

All das ist vor allem Schuld der Politik. Da sie mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ein Konstrukt geschaffen hat, das die Förderung erneuerbarer Energien von Angebot und Nachfrage abkoppelt, gibt es nun ungesunde Verschiebungen. Allerdings fühlen sich immer mehr Politiker inzwischen an Goethes Zauberlehrling erinnert. „Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los“, ist ein Ausruf, der auch aufs EEG passt. Die Erkenntnis, dass das EEG dringend reformiert werden muss, weil es die Stromkosten extrem in die Höhe treibt, ist zwar inzwischen weit verbreitet, nur über die Frage, wie die Reform aussehen soll, sind sich Schwarz-Rot-Gelb-Grün uneinig, schließlich hat jeder eine Klientel zu bedienen und seine Ideologien zu pflegen.

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Jugendbewegung auf der Spur

Nürnberg – Am 26. September eröffnet das Germanische Museum in Nürnberg die neue Ausstellung „Aufbruch der Jugend. Deutsche Jugendbewegung zwischen Selbstbestimmung und Verführung“. Die bis zum 19. Januar 2014 zu sehende Schau zeigt rund 400 Exponate, darunter Gemälde, historische Fotos, Kleidung sowie Film- und Hörstationen, und zeichnet den Weg der Jugendbewegung von ihren Anfängen bis in die 1960er Jahre nach.

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»Mohammad« am beliebtesten

London – „Mohammad“ war 2012 der beliebteste Jungenname in der britischen Hauptstadt London. 1292 Neugeborene erhielten vergangenes Jahr in der Themse-Metropole den Namen des islamischen Religionsgründers. In ganz Großbritannien wurden 7139 Jungen „Mohammad“ genannt. Damit rangiert auf der Insel der muslimische Prophetenname nur 29 Nennungen hinter dem Spitzenreiter, dem Namen des populären Prinzen Harry. H.H.

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Linke wollen »Blut« sehen

Mönchengladbach – Die Linkspartei im nordrhein-westfälischen Mönchengladbach wirbt im Straßenwahlkampf mit der Nachbildung einer blutverschmierten Guillotine. Sie nennt das Gerät „Umfairteilungsmaschine“. Die Maschine ist von Bildern reicher Deutscher und bekannter Manager umrahmt. Im Korb unter der Fallbeil-Attrappe liegt ein Kunststoffkopf. Beobachter werten das Gerät als vorläufigen Tiefpunkt des Wahlkampfs in der Stadt. H.H.

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Einsamer Warner

Die indische Rupie hat dieser Tage den tiefsten Wert gegen-über dem US-Dollar erreicht, den sie je hatte, und befindet sich weiter im freien Fall. Dieser hat an Fahrt aufgenommen, seit bekannt wurde, dass die indische Regierung ihn zum neuen Zentralbanker macht: Ab dem 1. September soll Raghuram Rajan die Reserve Bank of India leiten.

Der 50-jährige Berater der indischen Regierung hat erst Ingeni-eurswesen in Indien und den USA studiert, um dann zu den Wirtschaftswissenschaften zu wechseln. Zwar war er wegen seines Wissens und seiner Analysen von 2003 bis 2006 Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), doch schon damals fiel auf, dass er nicht die „Sprache“ spricht wie in den Kreisen üblich. Als er 2005 auf einer Veranstaltung zu Ehren des scheidenden US-Fed-Chef Alan Greenspan diesen kritisierte und davor warnte, dessen Politik des billigen Geldes würde zu einem finanziellen Kollaps führen, waren Rajans Tage beim IWF gezählt.

Auch die indische Regierung musste von ihm einiges an Kritik einstecken, doch da die wirtschaftliche Lage des Landes immer schwieriger wird, Indien viel mehr importiert als exportiert, ausländisches Kapital abgezogen wird und die Rupie in der Folge immer mehr an Wert verliert, sieht sie sich nun genötigt, Rajan zum Zentralbankchef zu ernennen. Allerdings kann dieser nicht die wirtschaftlichen Grundvoraussetzungen verbessern und die Fehler der vergangenen Jahre allein beheben. Zudem ist er immer noch gegen eine Politik des billigen Geldes und obwohl die Krisen der letzten Jahre seine Thesen bestätigen, sehen das die Zentralbanker in den USA, Japan und der EU anders. Auch seine Kritik an den Theorien des Ökonomen Keynes verärgern all jene, die in den Zentralbankkreisen den Ton angeben. Bel

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MEINUNGEN

Johannes Braun,

ehemaliger Mitarbeiter der „Piraten“, rechnet in seinem Buch „Digital naiv“ mit seiner ehemaligen Partei ab. Das Magazin „Cicero“ veröffentlicht im Internet einige Passagen im Voraus, wo es etwa heißt:

„Durch die ,Piraten‘ wird sich unsere politische Szene nicht bessern, im Gegenteil: Durch die ,Piraten‘ wird es in der Politik nur noch schlimmer werden. Denn dank den ,Piraten‘ müssen die Bürger jetzt noch schlechtere Politiker ertragen.“

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Die muslimische CDU-Bundestagskandidatin Cemile Giousouf (35)

streicht im „Handelsblatt“ (15. August) die Islamfreundlichkeit ihrer Partei heraus:

„Im gleichen Zusammenhang aber hat sich die CDU geradezu beispielgebend für muslimisches Leben in Deutschland stark gemacht: Es waren CDU-geführte Länder, die den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht modellhaft eingerichtet haben. Die CDU hat dafür Sorge getragen, dass Zentren für Islamische Theologie an den vier Standorten Münster/Osnabrück, Tübingen, Frankfurt/Gießen und Nürnberg-Erlangen mit rund 20 Millionen Euro eingerichtet und unterstützt werden.“

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Der Wirtschaftswissenschaftler Joachim Starbatty

enthüllt in der „Welt“ (20. August) eine ziemlich präzise Vorstellung davon, wie und woran die Europäische Währungsunion auseinanderbrechen könnte:

„Internationale Beobachter sagen auch, Frankreich sei mit einem AA bei der Kreditwürdigkeit völlig überbewertet. Sobald das klar wird, muss das Land bei der Refinanzierung höhere Zinsen zahlen. Und das wird es nicht durchstehen. Wenn Frankreich sagt: Wir können unseren Anteil nicht mehr tragen, ist es zu Ende. Dann bricht die Währungsunion in sich zusammen. Dann bekommen wir Zustände, die man sich gar nicht vorstellen mag.“

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Der österreichische Wirtschaftsjournalist Christian Ortner

zweifelt schwer daran, dass die Krise in der Euro-Zone mit dem Miniwachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal schon überwunden ist:

„Wie belastbar die Erholung der Euro-Zone tatsächlich ist, dürfte sich schon bald nach den deutschen Bundestagswahlen am 22. September weisen. Denn dann steht, auch wenn das heute noch bestritten wird, die Griechenland-Krise wieder auf der Tagesordnung … Gleichzeitig sind sowohl Italien als auch Spanien im Herbst von schweren innenpolitischen Krisen bedroht, weil beide Krisenländer von eher instabilen Regierungen geführt werden. Die Nachricht vom Ableben der Euro-Krise ist leider stark übertrieben.“

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 34-2013