Asylforderer: “Pulverfass Zuchering”…Landes- und Bundespolitik interessiert Leben und Gesundheit der Kommunen und Bürger nicht…Bürgermeister hilflos: entweder Systemtreu oder System-Opfer


T-Lymphozyt meldet

20.05.2015 – 00:09

Das Thema Asylbewerber in der Immelmannkaserne ließ die Emotionen bei der Bürgerversammlung im Ingolstädter Ortsteil überkochen

Von Michael Schmatloch 

Zuchering sitzt auf einem Pulverfass. Die Situation mit den 491 Asylbewerbern in der Immelmann-Kaserne scheint den Ort an den Rand des Erträglichen zu bringen. Das jedenfalls war der Eindruck nach der Bürgerversammlung im Zucheringer Sportheim, das von den Anwohnern geradezu gestürmt wurde ob dieses brisanten Themas, mit dem – auch das zeigte sich bei der Bürgerversammlung – selbst Politik, Polizei und Verwaltung so ihre Probleme haben. Und das ob der Vielschichtigkeiten der Zuständigkeiten keine schnellen Lösungen in Sicht sind, war die enttäuschende Erkenntnis eines Abends, der emotionaler kaum hätte sein können. Kein Wunder bei gut 400 Bürgern und jeder Menge angestauten Unmutes.

„Was soll ich meiner 13-jährige Tochter sagen, wenn sie genau den sechs Typen wieder gegenübersteht, die wir vor einer Woche angezeigt haben, weil sie meine Tochter belästigt haben?“, fragt ein besorgter Vater und spricht vielen anderen aus der Seele, die ebenfalls Angst um ihre Kinder haben, Frauen, die offenbar zweideutig angesprochen wurden, Anwohnern, die einfach Angst haben.

„Bei jedem ,Hallo’ wissen wir nicht, was kommt danach“, meinte eine junge Frau zu Umgang mit den Flüchtlingen. Andere haben einfach etwas anderes im Sinn.“ Und sie habe sogar von der Polizei den Rat bekommen, den Kempesee mit ihren Kindern beispielsweise zu meiden. Denn die Asylbewerber fühlten sich inzwischen von den Einheimischen belästigt. So ihrer Schilderung nach die Auskunft, die sie von der Polizei bekommen habe. Selbst Vorschläge wie man solle doch nach dem Abendessen die Tore der Immelmannkaserne zusperren, gehörten an diesem Abend zum Repertoire an Ideen, die dazu beitragen sollen, die Situation für die Zucheringer zu verbessern. Was natürlich auf den vehementen Widerstand von Lösel traf. 

Kein leichter Job an diesem Abend für Oberbürgermeister Christian Lösel, der sichtlich bemüht war, Wogen und Emotionen zu glätten. Was nicht so richtig gelingen wollte. Zwar gab er zu, dass es „solche Fälle“ gebe, meinte aber, dass es einfach gelingen müsse, die Asylbewerber einerseits gemäß den Vorgaben der Regierung aufzunehmen, andererseits die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst zu nehmen. „Es ist eine Herkulesaufgabe“, meint er.

Seine Mahnung, etwas Dampf aus der Diskussion zu nehmen und nicht mehr zu applaudieren bei den Wortmeldungen der Bürger, verhalte indes ungehört. Der Applaus sei der Dank, „dass endlich mal jemand den Mund aufmacht“, konterte eine Dame aus dem Publikum. Und . . . erntete Applaus.

Auch als sie später den OB aufforderte, ihr einen Rat zu geben, ob sie sich im Sommer noch im Bikini an den Kempesee legen könne, meinte der:  „Wollen Sie von mir allen Ernstes ein Rat, dass Sie sich irgendwie einpacken und nicht herzeigen sollen.“ Nahm das „herzeigen“ dann aber auch gleich wieder zurück. Eine ultimative Antwort indes verweigerte er dann.

Die Situation zeigte exemplarisch, dass auch Oberbürgermeister Lösel mitunter an die Grenzen seiner Argumentations- und Leidensfähigkeit kam, dass an diesem Abend geballten Unmutes nicht jedes Wort so ganz ausgewogen war. Ob nun Wolfgang Scheuers „Wir müssen damit leben“ oder Lösels „ich bin auch nicht Schuld, dass die Asylbewerber da sind.“ Das Unbehagen mit der Situation war allenthalben spürbar.

Lösel mühte sich wirklich nach Kräften, die aufgebrachten und teilweise auch verängstigten Bürger zu beruhigen, ihnen das Gefühl zu geben, dass ihre Probleme ernst genommen werden. Doch bei vielen Fragen konnte er spontan auch keine Antworten liefern und sagte gar entwaffnet ehrlich auf eine Frage, wie das mit der Zahl der Asylbewerber weitergehen soll: „Ich kann Ihnen auch nicht sagen, wie es im nächsten Jahr aussieht.“

Eine Frage, die die Menschen in Zuchering bewegt. Aktuell sind 491 Asylbewerber (inklusive derer, die zwar auf Pfaffenhofener Territorium wohnen, gefühlt aber auch zu Ingolstadt gehören) in der Immelmannkaserne untergebracht. Die Kapazitätsgrenze liege bei 500. Es gibt, so merke ein Bürger an, indes noch einige freie Blöcke nach dem Komplettabzug der Bundeswehr. Nach heutigem Wissensstand – so Lösel – seien diese Büroblöcke nicht als Unterkunft für Flüchtlinge vorgesehen. 

Neben den Problemen mit Kindern, die von Asylbewerbern angegangen würden bis hin zur Frage nach Drogen, ist es vor allem die Vermüllung von Spiel- und Sportplätzen, die den Zucheringern die Zornesröte ins Gesicht treibt. Und die alkoholisierten Flüchtlinge, mit denen es immer wieder Ärger gebe.

Eines aber war trotz redlichen Bemühens von Stadtverwaltung und Regierung von Oberbayern auch klar: Es wird wohl nicht ausbleiben, dass es immer wieder zu Problemen im Zusammenleben mit den Asylbewerbern kommen wird.  Übrigens auch die der tatsächlich eingegangenen Anzeigen wegen belästigter Kinder.

Auch die Tatsache, dass das Thema „Asyl“ Ingolstadt und auch Zuchering noch viele Jahre beschäftigen wird, blieb am Ende als Erkenntnis nach einem Abend, der vom ehrlichen Bemühen um ein friedvolles Miteinader bis zur absoluten Hilflosigkeit im Umgang mit der Situation alle Facetten zu bieten hatte.

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http://ingolstadt-today.de/lesen–pulverfass-zuchering%5B17005%5D.html

 

Heimische Bevölkerung wird bewusst belogen: Steirisches „Asylanten“heim auf 15 Jahre fixiert…


Trotz anderslautender Versprechungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Die Asylwerber im Quartier in Spital am Semmering müssen nicht ihre Koffer packen, sondern dürfen bleiben.

Trotz anderslautender Versprechungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Die Asylwerber im Quartier in Spital am Semmering müssen nicht ihre Koffer packen, sondern dürfen bleiben.

Versprochen und gebrochen! Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird das „Asylanten“heim in Spital am Semmering (Bezirk Mürzzuschlag, Steiermark) entgegen ihrem Versprechen doch nicht schließen. Noch im Herbst ließ Mikl-Leitner vor laufender Kamera ausrichten, das Quartier sofort wieder stillzulegen, wenn die Steirer die vom Bund vorgegebene Asylquote erfüllen. Seit Ende Dezember kommt man in der grünen Mark dieser Vorgabe nun nach, doch das „Asylanten“heim existiert nach wie vor. Und daran wird sich auch so schnell nichts ändern, denn der Bund hat erst kürzlich den bestehenden Pachtvertrag mit der slowakischen Besitzerin auf 15 Jahre unterzeichnet.

Bis zuletzt vertraute der Bürgermeister von Spital am Semmering, Reinhard Reisinger (SPÖ), auf die Handschlagqualität der Ministerin. Mittlerweile hat auch er die Nase voll. In der Kronen Zeitung macht er jetzt seinem Ärger Luft, ärgert sich besonders über die Dreistigkeit Mikl-Leitners: „Von uns wird jetzt seitens des Ministeriums eine weitere Bedingung gefordert, nämlich dass wir einen Nachmieter bringen.“ Angesichts des erst kürzlich unterzeichneten Pachtvertrags auf 15 Jahre „wird also sicher kein passender Nachmieter zu finden sein“, weiß Reisinger. Schließlich habe die slowakische Vermieterin 15 Jahre eine sichere Einnahmequelle.

Die in Windeseile erfolgte Umwandlung des 3-Sterne-Hotels „Haus am Semmering“ in ein Asylquartier für bis zu 400 Menschen hatte im vergangenen Herbst für massiven Unmut in der Bevölkerung gesorgt.

Trotz Bürgerversammlungen und parteiübergreifenden Allianzen konnte die Umsetzung jedoch nicht verhindert werden.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017524-Versprochen-und-gebrochen-Steirisches-Asylantenheim-auf-15-Jahre-fixiert

Bürger protestieren gegen riesiges „Asylanten“heim am Semmering…500 „Fremd-Unterwanderer“ gegen 600 Einwohner


Vorwort

Die Schuld liegt bei der „EU“….in den deutschsprachigen Ländern gibt es genügend Vasallen von Brüssel.

Das diese in jeder Weise von der „EU“ unter Druck gesetzt werden, beweisen die hohen Mordraten……

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Weil der „Flüchtlings“strom nach Österreich nicht abreißt und geeignete Unterkünfte für „Asyl“werber fehlen, hat das Innenministerium Anfang September ein 250-Betten-Hotel in der accd0b9a95c5f9d1Ortschaft Steinhaus (Gemeinde Spital am Semmering) angemietet. Insgesamt 400 „Flüchtlinge“ könnten dort bei Vollauslastung in den kommenden Wochen beherbergt werden. Sie stehen dann den 640 Einwohnern des kleinen Tourismusdorfs gegenüber. Jetzt gehen die Wogen hoch, da weder die Gemeinde noch das Land Steiermark in das Vorhaben eingebunden wurden.

Am Montag fand in Spital eine Bürgerversammlung in der örtlichen Volksschule statt, bei der 500 Bürger ihrem Unmut freien Lauf ließen. „Meine Tochter ist zwölf. Die muss jeden Tag um sechs in der Früh bei der Bushaltestelle stehen. Aber da stehen jetzt 30 Fremde herum und sie traut sich nicht mehr allein in die Schule“, schilderte ein besorgter Mann. „Es geht nicht um die Frauen und Kinder, sondern die Männer, die rudelweise auftreten. Da hat man Angst“, sagte eine Bewohnerin. Bürgermeister Reinhard Reisinger (SPÖ) pflichtete bei: „Das ist Tatsache.“ Er forderte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf, den Vertrag mit der Hoteleigentümerin sofort aufzulösen. „Rechtlich haben wir keinerlei Möglichkeiten, hier etwas anzufechten, aber die Bevölkerung verlangt es von der Gemeinde, hier zu reagieren, weil das Verhältnis einfach nicht stimmt“, so Reisinger. Dem pflichteten auch die Vertreter der beiden anderen Parteien im Gemeinderat, ÖVP und FPÖ, bei. Sollte das Innenministerium nicht bis 6. Oktober einlenken, will man eine weitere Bürgerversammlung beschließen oder gar die Gemeinderatssitzung auf die Semmering-Schnellstraße verlegen.

Dass die Innenministerin ihre Pläne zurücknimmt, ist unwahrscheinlich. „Für mich war es alternativlos, hier ein Quartier zu schaffen, es war das einzige Quartier in ganz Österreich, das auf schnellem Wege zur Verfügung war. Ich habe mich dafür entschieden, die „Flüchtlinge“ unterzubringen, um sie vor Obdachlosigkeit zu schützen“, verteidigte Mikl-Leitner die Maßnahme nach dem Ministerrat in Wien am Dienstag.

Touristen wohnen neben „Asylanten“

Besonders pikant: Im 3-Sterne-Hotel „Haus am Semmering“, in dem bereits in einer ersten Welle 140 „Flüchtlinge“ aus 16 Nationen untergebracht wurden, verbringen noch einige Touristen ihren Urlaub, weil sie schon gebucht hatten. „Die verlassen teilweise wutentbrannt das Hotel“, ärgerte sich das Gemeindeoberhaupt und erntete dafür entgeistertes Gemurmel aus dem Publikum.

„Dieses Haus hat 25.000 Nächtigungen pro Jahr gebracht. Der Wegfall dieser Nächtigungseinnahmen würde den Tourismusverband und den Ort schwer treffen“, ergänzte Tourismusreferent Hans Hirschegger.

Wachstube wurde im Mai zugesperrt

Aus der Bevölkerung wurden im Zuge der Bürgerversammlung auch massive Sicherheitsbedenken laut, weil erst im Mai dieses Jahres der Polizeiposten im Ort geschlossen wurde. Der stellvertretende Landespolizeidirektor Manfred Komericky versuchte zwar, die Ängste zu nehmen, und erklärte, dass man den nächstgelegenen Polizeiposten um zwei weitere Beamte sowie einen zusätzlichen Streifenwagen aufgestockt habe, doch so richtig beruhigen konnte er die aufgebrachte Menge nicht: „Wir brauchen sie aber trotzdem nicht da“, hieß es postwendend aus dem Publikum.

FPÖ-Dringliche im Landtag

Die Freiheitlichen haben das „Asyl“-Großquartier in Steinhaus am Dienstagnachmittag auch zum Gegenstand im steirischen Landtag gemacht. Dazu brachte man eine Dringliche Anfrage sowie eine Anfragenserie im Rahmen der Fragestunde an den für Asylfragen zuständigen Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ) ein. Eine kleine Gemeinde werde mit Fremden zugeschüttet, zitierten die Freiheitlichen Aussagen aus der Bevölkerung. Für FPÖ-Klubobmann Hannes Amesbauer wörtlich „eine Sauerei“. Er forderte Schrittwieser auf, die beiden vom Land betriebenen Flüchtlingsheime, die sich ebenfalls am Semmering befinden, aufzulassen, um die Gemeinde damit etwas zu entlasten. „Es kann ja nicht sein, dass diese Gemeinde jetzt mit 280 bis 300 „Flüchtlingen“ belastet ist“.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016205-B-rger-protestieren-gegen-gro-es-Asylantenheim-am-Semmering

Perverser geht’s nimmer: Knall-Rote Udes München erklärt Einsatz FÜR Moscheebau als “Zivilcourage”


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kurz gesagt: wer den Bau von Moscheen unterstützt, ist ein guter….

wer den Bau nicht unterstützt, ist ein böser…..auch wenn er nicht dagegen ist, egal, er muss offen zeigen das er dafür ist, sonst…..

Ude ist schon lange bekannt. Ein Widerling. Korrupt und typischer Prototyp eines systemtreuen Vasallen, der kräftig vom Verkauf „seiner Bürger“ profitiert.

Katar….der Financier dieser Monster-Anlage…..ein Riesen-Projekt…nicht eine „normale“ Moschee, sondern ein Modell zur Unterstützung der Islamisierung…

Katar hat in vielen Bereichen seine schmutzigen Finger stecken….betont intensiv im internationalen islamischen Terrorismus und Unterstützer radikaler islamischer Gruppen.

Katar….ein reiner Islam-Staat….mit Scharia in der schwersten Form……so ein Land müßte weltweit geächtet werden ob der massenhaften Verstöße gegen die Menschenrechte…

Aber Katar wird von allen hofiert. Warum? Keine Frage: wegen seiner Milliarden, eher Billionen. Die maroden westlichen Staaten brauchen dieses Geld, um ihr schon lange kaputtes Finanzsystem weiter am Tropf zu halten……dafür verkaufen sie die letzten Reste von Anstand und Würde…..

Ude ist ein Vertreter dieser westlichen ehr- und morallosen Systemlinge…….

Wiggerl

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moschee planspiel

Erbärmliche Linke: Zivilcourage kann man nicht selber anziehen. Man muss sie zugeschrieben bekommen…

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Je näher unser Bürgerentscheid gegen den Bau des Islamzentrums in München rückt, desto intensiver werden die Aktionen der linken Gegenseite. Am kommenden Dienstag, den 10. Dezember veranstaltet das Bayernforum der Friedrich Ebert Stiftung in Zusammenarbeit mit der “Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München” ein ganztägiges Treffen mit dem Titel “Moscheebau in Großstadt – Planspiel für Zivilcourage”. Von 9:30 bis 15:30 sollen “Multiplikator/innen aus Politik, Vereinen und Verbänden, Kirchen, sozialer Arbeit usw., die mehr Sicherheit und Anregungen für ihre Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus und Islamfeindlichkeit suchen”, auf Spur getrimmt werden, damit sie für ein von einem terrorunterstützenden Staat finanziertes und von einem verfassungsschutzbekannten Imam geplantes Islamzentrum sind. Volkserziehung gegen den gesunden Menschenverstand à la DDR.

(Von Michael Stürzenberger)

Es soll über das Projekt eines islamischen Gemeindezentrums “diskutiert” werden, aber man will sich nicht den stichhaltigen Argumenten der Gegner aussetzen. Daher gibt es nach “bewährter” antidemokratischer Übung wieder einen Einlassvorbehalt gegen die bösen “Rechtspopulisten”. Hinter der ominösen “Fachstelle” steckt Marcus Buschmüller, ein bekannter extremer Linker, der bei einer Demo gegen die Wiedervereinigung Deutschlands mit Reizgas erwischt wurde, bei einer versuchten Gefangenenbefreiung mitmischte und Widerstand gegen Polizeibeamte leistete. Udes Hilfstruppen sind in der Vergangenheit offensichtlich nicht gerade zimperlich gewesen in ihrem linksextremen Kampf. Der Einladungstext offenbart die weltfremde Geisteshaltung der Organisatoren:

München erlebt derzeit eine rechtspopulistische Kampagne, die die demokratische Stadtgesellschaft und jede/n einzelne/n Bürger/in vor große Herausforderungen stellt. Mit islamfeindlichen und rechtspopulistischen Argumentationsmustern sollen Ängste vor Muslimen geschürt werden und ein friedliches Miteinander der Religionen verhindert werden. Demokratische Mittel wie ein Bürgerbegehren gegen Moschee-bauten gehören dabei genauso zum Repertoire der Rechtspopulisten wie Einschüchterungsversuche und Drohungen. Was kann die demokratische Stadtgesellschaft diesen Agitationen entgegensetzen? Wie begegnen wir diesen Angriffen auf unsere demokratische Grundordnung?

Wie?

Das Planspiel ,,Moscheebau in Großstadt” greift diese Fragen anhand eines fiktiven Szenarios auf. In einer Bürgerversammlung und in einer Stadtratssitzung diskutieren die Großstädter/innen über das Projekt eines islamischen Gemeindezentrums und den Umgang mit islamfeindlichen Initiativen. Mit dem Planspiel wollen wir Muster der Fremden- und Islamfeindlichkeit erkennbar machen, argumentative Gegenstrategien entwickeln und erproben sowie rechtliche und zivilgesellschaftliche Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.

Damit man sich bei diesem Planspiel nicht mit der Realität auseinandersetzen muss, sind die faktisch argumentierenden “Rechtspopulisten” von dieser Veranstaltung ausgeschlossen:

Einlassvorbehalt:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisation angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.

Es ist zu erwarten, dass die Blockwarte heldenhaften “Kämpfer gegen Rechts” Bezler, Prager, Nikolai & Co an der Tür Wache schieben. Wer sich diese skurrile Pro-Islam-Veranstaltung ansehen möchte, muss sich vorher schriftlich anmelden:

Bitte melden Sie sich unbedingt per Email (bayernforum@fes.de) oder Fax (089/ 51 555 244) an. sie erhalten eine Anmeldebestätigung, die als Einlasskarte dient. Die Zahl der Plätze ist begrenzt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Hier der Flyer der Veranstaltung. Unser Bürgerbegehren können sie mit solch abstrusen Aktionen jedenfalls nicht aufhalten. Es ist aber amüsant, wie sehr sich die linken und linksextremen Islam-Appeaser anstrengen, sich der Flut der Argumente zu widersetzen..

 Ein PI-Kommentator:
„Zivilcourage bedeutet, sich gegen den Druck des Mainstreams für die Freiheit der Meinung einzusetzen, für die Meinung der Anderen. Bei dem Planspiel für Zivilcourage geht es aber nicht um Meinungsfreiheit, sondern um Diktatur der herrschenden Meinung. Diktatur ist immer Ausdruck von Ohnmacht, von Minderwertigkeit, von fehlender Überzeugungskraft, von fehlen von Argumenten, von Dummheit, von Blödheit.“

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Dem gehört eine Veranstaltung mit demselben Thema entgegen gesetzt:

Moscheebau in Großstadt – Ein Planspiel für Zivilcourage und starke Nerven.
Das Planspiel “Moscheebau in Großstadt” greift Fragen zu den sozialen und kulturellen Entwicklungen beim Bau einer Moschee in München anhand vergleichbarer realistischer Schreckens-Szenarien aus Frankreich, Schweden, Norwegen und England auf.

Wir bitten sie, vor der Veranstaltung mit nüchternem Magen zu kommen, da wir nicht ausschließen können, dass sie sich während unserer Vorträge und Video-Beiträge mehrmals übergeben müssen.

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  1. Typisch linker Aktionismus: man übt sich schon mal in Gesinnungsterror und Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Endstation Links: Gulag.

    Dies setzt sich in Udes linksverseuchter Stadt fort bis in die Bezirksausschüsse, in denen Menschen mundtot gemacht und geknebelt werden sollen, nur weil sie nicht mit der Rotfront aus Grünen, SPD, und der Nachfolgerin der Mauermörderpartei etc. gegen ein Bürgerbegehren marschieren und brüllend hetzen.

    Die sollten sich mal lieber Gedanken über ihre “Willkommenskultur” machen und die Schändung der Michaelskirche durch einen Moslem-Dschihadisten, der sich heimtückisch hier Asyl erschleichen will.

  2. #13 WutImBauch   (06. Dez 2013 22:48)  

    Vermutlich hat man schon selber eingesehen, dass man das Bürgerbegehren nicht mehr aufhalten kann:

    http://www.bayernforum.de/

    “DIESE VERANSTALTUNG FÄLLT LEIDER AUS.”

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http://michael-mannheimer.info/2013/12/08/perverser-gehts-nimmer-udes-muenchen-erklaert-einsatz-fuer-moscheebau-als-zivilcourage/

„Moscheebau-Planspiel“ als Gegenaktion zum FREIHEIT-Bürgerbegehren in München

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