internationales Völkerrecht: seit 18.07.1990 existieren weder „BRD“ noch „DDR“…Rückgabe der Ostgebiete und Re-Aktivierung des Deutschen Reiches…


In den nachfolgenden Zeilen wird erklärt, warum alle Verträge, alle Abkommen und alle Vereinbarungen mit anderen Ländern und Staaten, der Europäischen Union oder anderen, internationalen Institutionen, welche die Bundesrepublik Deutschland ab dem 18. Juli 1990 geschlossen hat, ohne Ausnahme ungültig sind.

Datei:Deutsches Reich in seinen gültigen Grenzen.JPG

Das Deutsche Reich in seinen am 30. September 1938 de jure und nach dem Münchner Abkommen bestehenden Grenzen…dazu Neuschwabenland

https://deutschelobby.com/deutschland-deutsches-reich/

Es gibt keinen Staat Bundesrepublik Deutschland und es gab bis zum 04. April 2016 auch keinen Staat Deutschland. Erst wir Menschen in der Verfassunggebenden Versammlung, haben den Bundesstaat Deutschland an diesem vierten April neu geschaffen. Diesen Vereinbarungen fehlt jede juristische Grundlage. Durch diesen Betrug, werden auch alle anderen Länder von dem Firmenkonsortium Bundesrepublik Deutschland, im Auftrage der Vereinigten Staaten von Amerika, wie anderer Eigentümer und Investoren betrogen, ausgeplündert und vernichtet.

Griechenland ist das bekannteste und bislang schlimmste Beispiel. Die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland selbst, wie alle anderen Völker in Europa, werden genau wie Griechenland alles verlieren. Ihre Identität und Kultur, ihr Eigentum und auch das Recht an ihrem Land. Die Bundesrepublik Deutschland, wie alle anderen, so genannten Firmenstaaten dieser Welt, befinden sich nicht im Staats­ und Völkerrecht,sondern im See­ und Handelsrecht. Es gibt keine staatlich geschützten Bürger, sondern nur recht­-, besitz- und eigentumslose Bewohner in vereinigten Wirtschaftsgebieten ­ siehe Grundgesetz / Allgemeine Geschäftsordnung ­ ab 1990 ­ Artikel 133 ­ „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein“.

Die Europäische Union wurde von den Eliten installiert, welche die NWO „neue Weltordnung“ erreichen möchten. Sie hat keinerlei rechtliche Grundlage, weder nach staatsrechtlichen Prinzipien, schon gar nicht nach Völkerrecht. Die EU untersteht direkt der NATO und die NATO untersteht der UNO. Die UNO ist schon immer Idee und Eigentum der Banken­ und Wirtschaftseliten. In der EU wirken keine gewählten Personen, sondern nur Lobbyisten der Banken und Wirtschaftskonzerne. Sie ist eine nicht legitime Vereinigung von Firmenstaaten, die sich als völkerrechtliche Staatswesen ausgeben. Die Völker werden seit 1945 belogen.

Ein solches Europa zerstört die Kulturen und Nationen und wird jedes Eigentum der Menschen stehlen. Die Bundesrepublik Deutschland ist der Motor dieser Entwicklung in Europa, da ihre Regierung nicht die Beauftragten des Deutschen Volkes, sondern fremder Eliten dieser Welt sind. Alle Kanzler oder Kanzlerinnen, werden von der NATO in Europa unmittelbar befehligt, wie von Logen der Geld­ und Wirtschaftsmafia. Alle Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind laut Bundesverfassungsgericht ­ Urteil BVerfG, 25.07.2012 ­ 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 ­, bereits seit 1956 ungültig. Es gibt seither keinen staatlichen Gesetzgeber. Alle Abgeordneten sind nicht gewählt und illegal auf ihren Plätzen.

Die in Artikel 144 Grundgesetz bezeichneten Vertreter der Länder aus Artikel 23 Grundgesetz, welche in den Bundesstag gewählt werden sollen. Die gibt es aber nicht, weil in Artikel 23 Grundgesetz keine Länder stehen, aus denen sie gewählt werden könnten. Nicht nur viele Deutsche wissen nichts von diesen Dingen, auch die anderen Europäer werden hintergangen.

Teil 1. Die rechtlichen Fakten

Am 17. Juli 1990 wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

Rechtsverweis hierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ Weitere, gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN­-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-­Länderkennziffer 276. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.

Die damalige Regierung, Dr. Helmut Kohl, wie alle anderen so genannten Amtsträger der alten Bundesrepublik in Deutschland, im Bund und in allen Militärbefehlen „Bundesländer“, verloren ihre Rechtsgrundlage und somit ihre Ämter, jede Entscheidungsgewalt und jede Funktion. Sie waren in ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls befugt, die Staatlichkeit von Deutschland durch eine Verfassunggebende Versammlung wieder herzustellen. Diese Versammlung wurde unter dem Vorsitz von Dr. Wolfgang Schäuble begonnen, nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die Vereinigung mit dem zweiten Besatzungsmittel für Mitteldeutschland, Deutsche Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits am 17. Juli 1990 gestrichenen Grundgesetz, Artikel 23, beigetreten sein, obwohl sich diese neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem Jahre 1991, wie ein Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgerichtes in den nachfolgenden Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Die Geschäftswerdung des „Vereinten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland von 1990“, bestehend aus den Gebieten der alten Bundesrepublik in Deutschland von 1949 und dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik, begann am 29. August 1990 mit Gründung der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“, Frankfurt/Main, Handelsregisterbuch HRB 51411. Hiernach verloren die ehemaligen Besatzungsmittel nicht nur ihren Bestand, sondern die Folgeorganisation, Bundesrepublik Deutschland von 1990, jede völkerrechtliche Bedeutung. Diese neue Bundesrepublik Deutschland entwickelte sich zu einem privatwirtschaftlich organisierten Firmenkonsortium, in dem nur noch das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig und entgegen staatsrechtlicher Grundlagen gelten die Vorbehaltsrechte und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das sich diese handelsrechtlichen Verträge teilweise gegenseitig aufheben, verbleibt als reine Feststellung ohne Berücksichtigung und/oder Bedeutung aus völkerrechtlicher Sicht. Alle weiteren deutschen Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute alle Gebiete des Kriegsverlierers in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 völkerrechtlich frei und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli 1990, unter Täuschung im internationalen Rechtsverkehr weiterhin rechtswidrig ohne jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

Alle von der Nichtregierungsorganisation „Bundesrepublik Deutschland von 1990“, wie von den vier Alliierten seit dem 18. Juli 1990 geschlossenen Vereinbarungen, Gesetze, Mitgliedschaften und Verträge untereinander und mit Dritten, sind für die Verfassunggebende Versammlung und dem ihr nachfolgenden Staatswesen so lange nichtig, bis später und dazu befugte, staatliche Stellen oder Amtsträger eine andere Entscheidung getroffen haben.

Die Herstellung staatlicher Strukturen und Stellen, wie die Ausarbeitung und spätere Einsetzung einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß von Friedenserklärungen ebnen. Bis zur Entlastung der Verwaltungsstellen durch neue, auf der Grundlage einer Vereinbarung eingesetzten Menschen und Amtsträger, führen die Verwaltungsstellen der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Geschäfte kommissarisch weiter.

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 11 und Ende


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 9

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 10

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Das Resümee der großen Denker in ihrer Kritik über den Islam lässt sich folgendermaßen zusammenfassen:

„Der Islam ist eine existentielle Bedrohung für alle Menschen, denen das Leben in Freiheit und Chancengleichheit lieb und teuer ist! Er erzieht seine Gläubigen systematisch zu Hass und Mord an allen, die nicht islamischen Glaubens sind und deklassiert Frauen zu Menschen zweiter Klasse. Wie keine andere Ideologie oder Religion stellt er eine einzigartige Bedrohung für die menschliche Zivilisation dar.“

Für möglich politische Unkorrektheit, der als Quellen angebrachten Links / Webseiten / Zitate, bzw. dort dargebrachten Kommentare übernehme ich keine Verantwortung. Von Äußerungen die mit § 130 StGB. nicht konform sind distanziere ich mich ausdrücklich.
Leider ist vielen Menschen nicht klar, dass wer sich gegen eine Ideologie stellt, dieser kein Rassist ist sondern ein Verfechter der Freiheit.
Ideologien sind nicht zwingend „rassisch“.
Trennen aber die Menschen in mindestens zwei Kategorien: 1. Die dazu gehören, 2.Die nicht dazu gehören.

Ich persönlich mache bei keinem Menschen Unterschiede, gleich welcher Religion sie angehören,
welche Hautfarbe, Sprache oder Herkunft sie haben:
„Ich mag, liebe, friedliche und moralische Menschen.“
Genauso einfach ist es auch andersrum, (verzeihen Sie mir meine Wortwahl)
ich kann Arxxxlöcher nicht leiden, Menschen die Böses tun, intolerant sind, Frauen erniedrigen, morden, Menschenrechte missachten, sich auf Grund einer Ideologie als „bessere Menschen“ betrachten, usw. … .
Schlankweg ich, habe etwas gegen Arschisten!
Ich bin ein bekennender Antiarschist und dass unabhängig von Religion, Hautfarbe, Sprache oder Herkunft,
frei von möglichen Vorurteilen und absolut global.
Danke für Ihr Durchhaltevermögen
Klaus

Als Nachwort möchte ich Ihnen eine Arbeit von David Schah, dessen Artikel in der libertären Zeitschrift „eigentümlich frei“ veröffentlicht wurde, vorstellen:

„Angesichts der starken Zunahme der Zahl der nach Europa einwandernden Menschen wird die Diskussion um die Aufnahmebereitschaft der Zielländer in den deutschen Leitmedien zumeist unter utilitaristischen Gesichtspunkten geführt: Dabei wird die Frage, ob die mehr als eine halbe Million Menschen, die nach vorsichtigen Schätzungen allein für das Gesamtjahr 2015 erwartet werden, für die Demographie und die Wirtschaft Deutschlands sowie für das kollektive deutsche Moralkonto einen Gewinn darstellen, in den Leitmedien zumeist positiv beantwortet.

Mitunter werden hierfür zweifelhafte Begründungen angeführt, wie etwa die unbeweisbare Behauptung, die Neuankömmlinge seien im Schnitt besser ausgebildet als die alteingesessenen Bürger Deutschlands, oder auch der unreflektierte und völlig hinkende Vergleich der Zuwandererzahlen mit der Zahl der in Deutschland aufgenommenen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg sowie der ebenso stark hinkende Vergleich mit der Zahl der von internationalen Hilfsorganisationen betreuten Flüchtlinge, die in der Türkei oder Jordanien oder Libanon in provisorischen Lagern gelandet sind.

Darüber hinaus werden wissenschaftliche Studien über die Migration nach Deutschland bevorzugt so interpretiert, dass im Ergebnis eine Bereicherung für Deutschland dabei herauskommt (indem zum Bespiel einfach Steuereinnahmen und Transferleistungen miteinander verrechnet werden), was ja logischerweise auch implizieren würde, dass die Herkunftsländer eine entsprechende Verarmung erleiden müssten, was wiederum Verfechtern von Theorien über ausgleichende globale Gerechtigkeit eher sauer aufstoßen müsste.

An den politischen Rändern sind sich linke und rechte Sozialisten weitestgehend darüber einig, dass freier grenzüberschreitender Warenverkehr reguliert und stark beschränkt werden müsse, während menschliche Grenzübertritte von den heutigen Linkssozialisten ausdrücklich von dieser Beschränkung ausgenommen werden.

Unter radikalliberalen Freidenkern hingegen wird die Frage nach der Legitimität von freier Einwanderung durchaus kontrovers diskutiert. So führt die Seite „openborders“ wirtschaftliche und ethische Argumente für offene Grenzen und ungehinderte Migration ins Feld, während zum Beispiel der profilierteste Vertreter des Anarchokapitalismus, Hans-Hermann Hoppe, Staaten das Recht abspricht, über Einwanderung zu entscheiden, da Staaten das Eigentum der einheimischen Steuerzahler nur treuhänderisch zwangsverwalteten.

Die Frage nach dem Freiheits- und Eigentumsrecht der Bewohner einer bestimmten territorialen Entität, ob diese nun von einem Staat zwangsverwaltet wird oder nicht, ist auch Ausgangspunkt der folgenden Überlegungen zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Einwanderung rechtlich einwandfrei ist und eine Bereicherung für das Zielland darstellt und unter welchen Bedingungen sie auf eine Verletzung der Eigentumsrechte der eingesessenen Bevölkerung hinausläuft. Ich möchte vorwegschicken, dass diese Überlegungen nicht auf die Texte anderer Autoren zurückgreifen, die sich zu diesem Thema bereits geäußert haben, sondern auf eigenen Herleitungen und Gedankensortierungen basieren, was natürlich die Gefahr birgt, dass einige interessante Aspekte nicht aufgegriffen werden oder das Rad neu erfunden wird.

Bei der Frage der „freien Einwanderung“ und „offener Grenzen“ gehe ich von der urliberalen Prämisse aus, dass nur diejenigen Handlungen der Verwalter einer territorialen Entität legitim sind, die auf der freiwilligen Zustimmung sämtlicher Mitglieder bzw. Bewohner dieses Gebiets beruhen, und dass ein staatlicher Verwalter dieses Gebiets weder eigenmächtig noch aufgrund irgendwelcher Mehrheitsverhältnisse in die Freiheit und das Eigentum seiner Mitglieder eingreifen darf. In der Welt, in der wir leben, sind wir von diesem Idealzustand natürlich weit entfernt.

Nun gibt es im Großen und Ganzen zwei Möglichkeiten, als Freiheitsfreund mit dem Status Quo umzugehen. Die erste, passive Möglichkeit: Man lässt den freiheitsbeschneidenden Staat gewähren, beteiligt sich nicht an seinen Ritualen und leistet allenfalls einsamen Widerstand, indem man sich private vom Staat unbehelligte Freiräume zu schaffen sucht, vielleicht sogar darauf hofft, dass sich durch totales Sozialstaatsversagen irgendwie von selbst einmal eine freiheitliche Gesellschaft einstellt. Die zweite, aktive Möglichkeit:

Man schafft sich nicht nur staatsunabhängie Freiräume, sondern arbeitet mit Gleichgesinnten zielstrebig an einer Verbesserung der Freiheits- und Eigentumsverhältnisse, entweder durch territoriale Sezession oder durch politische Transformation des vorgefundenen Staatsgebildes, um zumindest zu verhindern, dass der Staat in Zukunft auch noch die letzten Freiheitsnischen zerstört.

Da die Möglichkeiten der Sezession sehr begrenzt sind und in der Regel von allen existierenden Staaten massiv torpediert werden dürften, scheint die zweite Möglichkeit vielversprechender, wenn auch sehr viel schwieriger umzusetzen zu sein. Dabei gibt es zwei Dinge zu beachten. Erstens: Eine solche Transformation kann realistischerweise nur schrittweise erfolgen und erfordert einen sehr langen Zeithorizont, und eine Alles-Sofort-oder-Nichts-Haltung wäre kontraproduktiv. Zweitens:

Eine energische Liberalisierung und Dezentralisierung eines bestehenden Staatsgebildes wird notwendigerweise die Gegnerschaft und auch die Begehrlichkeiten anderer Staaten auslösen, die auch ein Interesse daran haben, einen libertären Präzedenzfall unter Zuhilfenahme aller zu Verfügung stehender Mittel zu verhindern. Um hier gegenzuhalten, ist zumindest für eine Übergangszeit ein robuster und nach außen starker Staat erforderlich, der vorläufig auf herkömmliche staatliche Machtinstrumente nicht verzichten kann, will er von den anderen Staaten ernst genommen und nicht zum Opfer von propagandistischen, geheimdienstlichen, militärischen und sonstigen Interventionen ausländischer staatlicher oder auch nicht-staatlicher Interessengruppen werden.

Ein solcher nach außen robuster Staat sollte daher auch nach innen eine identitäts- und solidaritätsstiftende Geschlossenheit aufweisen, zumal eine zu rasche Auflösung und sezessionistische Zersplitterung Machtbestrebungen und Manipulationen ausländischer Staaten Tür und Tor öffnen würde und somit den so entstehenden autonomen Einheiten nur eine kurze Lebensdauer beschieden sein dürfte.

Ein annäherungsweises Modell für einen solchen Übergangsstaat ist die Schweiz, die ursprünglich so konzipiert war, dass sie nach außen wehrhaft und solide, und im Inneren föderalistisch und subsidiär ist und deren Bewohner dennoch solidaritätsstiftende gemeinsame Werte aufweisen und sich auch als Nation begreifen können, vor allem im Sinne einer Schicksalsgemeinschaft aller Bürger oder deren Nachfahren, die in dieses Gemeinwesen einen großen Teil ihrer Arbeitskraft hineingelegt haben und dessen Miteigentümer sie folglich sind.

Ein solcher helvetoider Staat wäre also der erste Schritt hin zu einer noch freieren Gesellschaft, die aber zwangsläufig auf das Gebiet des vorgefundenen Staates beschränkt sein wird, in dem man lebt. In diesem Staat kann die Utopie einer fehlenden Zwangsumverteilung und eines Sezessionsrechts von seinen Bewohnern bereits als erstrebenswertes Endziel anvisiert werden. Vorübergehend wird sich indes nicht vermeiden lassen, dass der Staat auch weiterhin die Eigentumsrechte seiner Bürger verletzt, auch wenn diese Eigentumsverletzungen sukzessive abgebaut werden.

Zum rechtmäßigen Eigentum der Bürger dieses Staates gehört logischerweise auch jenes Gemeineigentum, das in staatlichem Besitz ist, etwa Land, Infrastruktur und andere aus Steuermitteln finanzierte Güter. Mit anderen Worten: Alles, was aus den Mitteln der steuerzahlenden Bürger sowie deren steuerzahlender Vorfahren vom Staat erbaut und finanziert wurde und wird, ist Eigentum ebenjener Bürger oder von deren Nachkommen und Erben. Auch wenn bei einer Rückführung des Eigentums die genauen Besitzverhältnisse nicht mehr exakt rekonstruierbar sind und nicht jedem einzelnen Steuerzahler sein angemessener Anteil zugeordnet werden kann, steht dennoch fest, dass alle fiskalisch belangten Bürger und ihre Erben rechtmäßige Eigentumsanteile an den gegenwärtig staatlich verwalteten Gütern besitzen.

Und genau so wie es ein Unrecht für jeden einzelnen Steuerzahler bedeutet, dass man ihm seinen Anteil an diesem Gemeineigentum vorenthält, so bedeutet es logischerweise auch ein Unrecht für sämtliche Steuerzahler und Mitgesellschafter dieses Gemeineigentums, wenn der Staat willkürlich und ohne Entschädigung die Gruppe dieser Anteilsinhaber um Personen erweitert, die sich nicht an deren Finanzierung als Steuerzahler beteiligt haben.

Genau dies tut der Staat aber, indem er ohne Zustimmung aller Anteilseigner oder Gesellschafter mithin willkürlich entscheidet, wer als Einwanderer fürderhin das (zwischenzeitliche und später in Privateigentum rückzuführende) Gemeineigentum mitbenutzen darf. Mit anderen Worten: Der Staat als Treuhänder des gesellschaftlichen zwischenzeitlichen Gemeineigentums hat nicht das Recht, den Kreis der Gesellschafter eigenmächtig zu erweitern, genau so wenig, wie er einzelne Bürger, die ihre Teilhaberschaft durch eigene Leistung oder durch das Erbe verstorbener Leistungsbringer erworben haben, von diesem Kreis ausschließen darf.

Auf einer territorialen Entität eines liberalen Utopias wäre die Einwanderungsfrage kein Problem, da es dort in der Regel nur Privateigentum gäbe, und Kollektiveigentum nur aufgrund freiwilliger Übereinkunft existieren würde. Es können hier somit keine allgemeinen Kosten entstehen, die auf jene Bürger abgewälzt werden, die diesen Kosten nicht zugestimmt haben. Möchte jemand in ein privatrechtlich organisiertes Gemeinwesen einwandern, hat er von vorneherein sämtliche von ihm verursachten Kosten selbst zu tragen, oder aber eine bereits einheimische Privatperson, zum Beispiel ein Ehepartner, übernimmt diese Kosten.

Darüber hinaus verpflichtet sich der Einwanderer vertraglich, sich an die Regeln zu halten, die das jeweilige Gemeinwesen sich aus freien Stücken auferlegt hat, und er hat die Kosten für etwaige Regelverstöße zu tragen.

Es spricht nichts dagegen, ähnliche Auflagen bereits in einer staatlichen Vorstufe eines freiheitlichen Utopias anzustreben. Es ist sogar zwingend erforderlich, solche Bedingungen für die Einwanderung schon ab sofort einzuführen, da der Kreis der Eigentümer am bislang zwangstreuhänderisch verwalteten Gemeineigentum sonst Gefahr läuft, unrechtmäßig und schier unwiderruflich zu inflationieren , was auf eine nicht unbeträchtliche Teilenteignung der alteingesessenen qua Steuerzahlung rechtmäßigen Eigentümer und deren Erben hinauslaufen würde.

Etwas Erworbenes, und sei es der Anteil eines Gemeineigentums, bleibt nämlich auch dann noch das Eigentum des Käufers, wenn dieser zu dem Kauf gezwungen oder nicht einmal gefragt wurde. Eine Analogie dazu wäre, wenn jemand sich in das Bankkonto eines Fremden einhackt und von dessen Geld zum Beispiel 500 Blatt Papier kauft. Der derart Geschädigte ist nun Eigentümer des Papiers, zumindest so lange er keine angemessene Kompensation für diesen unfreiwilligen Kauf erhält.

Wie könnten solche im Einklang mit den Eigentumsrechten der eingesessenen Steuerzahler stehende Auflagen im jetzigen Staatswesen aussehen oder wie kann Einwanderung geregelt werden, ohne dass sie jetzige und zukünftige Eigentumsverletzungen der Bürger und eigentlichen Anteilseigner des Staatseigentums nach sich zu ziehen droht?

Der Einwanderer könnte sich beispielsweise entweder selbst befristet oder unbefristet in sein Zielland einkaufen, indem er etwa pro Jahr einen Betrag in Höhe des Pro-Kopf-Steueranteils am Bruttoinlandsprodukts sowie einen Anteil der Staatsschulden und Rentenversprechungen zahlt, im Falle Deutschlands also ein Achtzigmillionstel, was nach jetzigem Stand etwa 24.000 Euro pro Jahr ausmachen würde. Verzichtet er bei der Einwanderung vertraglich auf jegliche Ansprüche auf Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und sonstige Transferleistungen, ließe sich dieser Betrag auf vielleicht 12.000 Euro pro Jahr reduzieren. Mit einer Pauschale von 120.000 Euro könnte er womöglich kostendeckend eine lebenslange Aufenthaltsgenehmigung erwerben, wobei die genaue Summe anhand genauer empirischer und ideologisch unvoreingenommen ausgewerteter Daten zu ermitteln sein wird.

Der Einwanderer müsste also damit rechnen, dass er zusätzlich zu seinen Lebenshaltungskosten mindestens 1000 Euro pro Monat an den Staat zahlen kann. Für ihn würde sich eine Einwanderung also nur dann lohnen, wenn er davon ausgehen kann, dass er ausreichend verdienen würde, um die Zahlungen leisten zu können, mit denen er sich einen Anteil am staatlich verwalteten Gemeineigentum erwirbt.

Statt also beispielsweise 12.000 Euro für eine lebensgefährliche Schleusung an eine Schlepperorganisation zu zahlen, würde er dieses Geld ganz legal seinem Zielland zukommen lassen und sich damit die Chance erkaufen, dort ein Jahr lang so viel Geld zu verdienen, dass sich seine Investition amortisiert. Unqualifizierte, Minderjährige, Alte und sonstwie an der Erwerbsarbeit vorübergehend oder dauerhaft gehinderte Menschen haben ebenfalls eine Chance auf Einwanderung, wenn eingesessene Steuerzahler die Kosten für sie aus eigener Tasche übernehmen und mit einer Verpflichtungserklärung für ihre Schützlinge geradestehen.

Dieses Modell findet in Deutschland bereits beim Au-pair-Wesen Anwendung: Au-pair Eltern verpflichten sich, für die Lebenshaltungskosten, die Krankenversicherung und etwaige Sonderkosten ihrer Au-pairs für die Dauer ihres Aufenthalts aufzukommen. Menschen, die kein Au-pair, sondern zum Beispiel einen Flüchtling oder Firmenmitarbeiter in Deutschland aufgenommen wissen möchten, können gleichermaßen eine solche persönliche Verpflichtung eingehen und es somit vermeiden, die Kosten für ihre Hilfsbereitschaft oder ihren Arbeitskräftebedarf auf ihre Mitbürger abzuwälzen.

Auch wer nicht persönlich einen Migranten adoptieren, einen ausländischen Mitarbeiter einstellen oder einen persönlichen Krankenpfleger beschäftigen möchte, hat die Möglichkeit, Beiträge an eine spezielle Versicherung zu zahlen, die sich um die Kosten der Migranten kümmert. Auf einem freien Versicherungsmarkt wird sich dann der Preis für die Verpflichtungserklärung für den jeweiligen Migranten von selbst einpendeln, wobei dann auch abzusehen ist, dass für einen ungelernten jungen männlichen Intensivtäter eine vielfach höhere Versicherungssumme zu zahlen wäre als etwa für einen qualifizierten Ingenieur oder ein hochbegabtes und im Handumdrehen integrierbares Schulkind.

Es ist also erkennbar, dass sowohl alteingesessene Einwohner als auch Migranten nur Vorteile von einer Privatisierung, das heißt einer privatrechtlichen Haftungslösung des Einwanderungswesens hätten. Jeder einzelne Migrant hätte die Chance, in Deutschland aufgenommen zu werden, wenn er nur einen oder eine ausreichend große Gruppe von Bürgen findet, die für seine Eingliederungskosten aufkommen.

Staatlicher Willkür, etwa der Abschiebung eines gut integrierten Afrikaners, der sogar zum örtlichen Karnevalspräsidenten gewählt wurde, oder der Ausweisung einer vietnamesischen Grundschülerin, die bereits eine Medaille in der Mathe-Olympiade gewonnen hat, wäre somit ein Riegel vorgeschoben.

Und auch der barmherzigste Samariter hätte dann die Chance, seine ihm besonders am Herzen liegende Migrantenklientel, unabhängig von Herkunft, Ausbildung und Sozialverhalten, mit seinen Versicherungsbeiträgen zu unterstützen, so sein ureigenes psychisches Einkommen zu erzielen und dabei die beruhigende Gewissheit zu haben, niemandem auf der Tasche zu liegen.

Denn frei nach Milton Friedman lässt sich unvoreingenommen feststellen: So etwas wie kostenlose Einwanderung gibt es nicht.“

ENDE

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 10


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 9

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Anmerkung:

1. Wenn ich sagen würde, ich möchte nicht, dass meine Kultur bereichert wird, da ich sie für mehr als reich halte,
werde ich als Rassist bezeichnet.
Wenn die Menschen die sich in Deutschland „integrieren“ sollen, unsere / andere Kultur ablehnen und in ihrer
eigenen Kultur abgeschottet verbleiben wollen, warum spricht dann keiner von „Rassismus“?

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/nord/sozialer-friede-in-marxloh-gefaehrdet-id10771686.html

2. Ich möchte mich ausdrücklich den Aussagen der Politiker anschließen. „Das sind alles nur Einzelfälle
und auf gar keinen Fall, möchte ich diese o.g. Fragen und Links in einen Zusammenhang bringen“.
Tun Sie das bitte auch nicht!
P.S.:
Nun folgend, die oben angekündigten Zitate von den Vätern der „Linken Idee“, auf deren Basis diese
Ausarbeitung entstand:

Karl Marx:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist „harby”, d. h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen. In diesem Sinne waren die Seeräuberschiffe der Berberstaaten die heilige Flotte des Islam.” (Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170).

Friedrich Engels,

bezeichnete den Islam als fortschrittsfeindlich, „neidisch“ und „gierig“:
„Der Islam ist eine auf Orientalen, speziell Araber, zugeschnittene Religion, also einerseits auf Handel- und gewerbetreibende Städter, andererseits auf nomadisierende Beduinen.

Darin liegt aber der Keim einer periodisch wiederkehrenden Kollision.
Die Städter werden reich, üppig, lax in Beobachtung des »Gesetzes«.
Die Beduinen, arm und aus Armut sittenstreng, schauen mit Neid und Gier auf diese Reichtümer und Genüsse.
Dann tun sie sich zusammen unter einem Propheten, einem Mahdi, die Abgefallnen zu züchtigen, die Achtung vor dem Zeremonialgesetz und dem wahren Glauben wiederherzustellen und zum Lohn die Schätze der Abtrünnigen einzuheimsen.
Nach hundert Jahren stehen sie natürlich genau da, wo jene Abtrünnigen standen; eine neue Glaubensreinigung ist nötig, ein neuer Mahdi steht auf, das Spiel geht von vorne an.

So ist’s geschehen von den Eroberungszügen der afrikanischen Almoraviden und Almohaden nach Spanien bis zum letzten Mahdi von Chartum, der den Engländern so erfolgreich trotzte.
So oder ähnlich verhielt es sich mit den Aufständen in Persien und andern muhammedanischen Ländern.
Es sind alles religiös verkleidete Bewegungen, entspringend aus ökonomischen Ursachen; aber, auch wenn siegreich, lassen sie die alten ökonomischen Bedingungen unangerührt fortbestehen.
Es bleibt also alles beim alten, und die Kollision wird periodisch…“

Wladimir Iljitsch Lenin,

warnte vor dem Weltherrschaftsanspruch des Islam:

„In Bezug auf die zurückgebliebenen Staaten und Nationen, in denen feudale oder patriarchalisch-bäuerliche Verhältnisse überwiegen, muss man insbesondere im Auge behalten … die Notwendigkeit, die Geistlichkeit und sonstige reaktionäre und mittelalterliche Elemente zu bekämpfen, die in den zurückgebliebenen Ländern Einfluss haben; …. die Notwendigkeit, den Panislamismus*

und ähnliche Strömungen zu bekämpfen, die die Befreiungsbewegungen gegen den europäischen und amerikanischen Imperialismus mit einer Stärkung der Positionen der Khane, der Gutsbesitzer, der Mullahs usw. verknüpfen wollen.“ (Lenin Werke Band 32, S.137). {*Das Ziel des Panislamismus ist die Einheit aller Muslime in einem islamischen Staat oder Kalifat (Gottesstaat)}. – und nicht den IS vergessen!

Der französische Schriftsteller Gustave Flaubert

hatte sich seinerzeit mit dem Islam näher befasst. Sein Fazit war ebenso niederschmetternd wie das von Voltaire. In einem Brief an Madame Roger des Genettes vom Januar 1878 schrieb er folgende Zeilen:

„Im Namen der Menschheit fordere ich, dass der schwarze Stein zermahlen sein Staub in den Wind gestreut, dass Mekka verwüstet und das Grab von Mohammed entehrt wird. Das ist der Weg, um gegen den Fanatismus anzugehen.“

Johann Gottfried Herder ;

deutscher Dichter, Übersetzer, Theologe und Geschichts- und Kultur-Philosoph der Weimarer Klassik (Schrift von 1786 “Ideen zur Philosophie der Geschichte der Menschheit”) …

„Sein (Mohammeds) Koran, dies sonderbare Gemisch von Dichtkunst, Beredsamkeit, Unwissenheit, Klugheit und Anmaßung, ist ein Spiegel seiner Seele, der seine Gaben und Mängel, seine Neigungen und Fehler, den Selbstbetrug und die Notbehelfe, mit denen er sich und andere täuschte, klarer als irgendein anderer Koran (Rezitation) eines Propheten zeigt”…

Dr. Younus Shaikh;

Menschenrechts-Aktivist, indischer Rationalist & Aufklärer …

„Islam ist ein organisiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit!“

Voltaire

Ich gebe zu, dass wir ihn (Anm.: Mohammed) hoch achten müssten, wenn er Gesetze des Friedens hinterlassen hätte. Doch dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er seinen Mitbürgern Glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte; Dass er sich damit brüstet in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben lässt, dass er, um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt :

Das ist mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann, es sei denn, er ist als Türke auf die Welt gekommen, es sei denn der Aberglaube hat ihm jedes natürliche Licht erstickt.“

MUSTAFA-KEMAL-PASA-KARTPOSTAL-ATATURK

Seit über fünf Jahrhunderten haben die Regeln und Theorien eines alten Araberscheichs und die unsinnigen Auslegungen von Generationen schmutziger und unwissender Pfaffen in der Türkei (bzw. Osmanisches Reich) sämtliche Einzelheiten des Zivil- und Strafrechts festgelegt. Sie haben die Form der Verfassung, die geringsten Handlungen und Gesten im Leben eines jeden Bürgers festgesetzt, seine Nahrung, die Stunden für Wachen und Schlafen, den Schnitt seiner Kleidung, was er in der Schule lernt, seine Sitten und Gewohnheiten und selbst die intimsten Gedanken.

Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen (gemeint ist der islamische Prophet Mohammed), ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet. Er ist nichts anderes als eine entwürdigende und tote Sache.”

Gerhard Rohlfs
war einer der besten Kenner des Islam im 19. Jahrhundert. Während seiner ausgedehnten Reisen lebte er als Mohammedaner unter Mohemmedanern und war intim mit Religion, Ritus und der Gedankenwelt vertraut. Dass er gleichzeitig ein scharfer Kritiker der katholischen Kirche war, macht die beiden kommenden Urteile Rohlfs zum Islam für den heutigen Leser nur noch objektiver.

“Zivilisation, rechtliche Verwaltung sind auch überdies schon bei Völkern unmöglich, die ihre Richtschnur nach dem Koran nehmen; wer heutzutage noch glauben kann, die Völker zivilisieren zu wollen, welche dem Islam huldigen, der komme und sehe selbst die Türkei, Ägypten und Tunis, und ich glaube sagen zu dürfen:

alle mohammedanischen Staaten sind heute noch dasselbe, was sie vor hundert Jahren gewesen, d.h. zu einer Zeit, wo die sogenannten Reformen bei ihnen noch nicht eingeführt waren.

Man kann nicht genug wiederholen, dass gewisse Völker nicht zu zivilisieren sind, eben weil ihre eigene Gesetzgebung keine Zivilisation erlaubt.”

“Man legt den Koran aus, d.h. disputirt (sich) über äußere Kleinigkeiten, denn am eigentlichen Dogma darf nicht gerüttelt werden; wer nur im Geringsten zweifelte an irgend einem Glaubenssatze, würde gleich als Ketzer beschuldigt werden, würde des Abfalls vom Islam geziehen werden, und da in Marokko noch wie ehedem bei uns für dergleichen Zweifler die Todesstrafe blüht, so hütet sich wohl Jeder irgendwie an einem Worte des Buches, welches vom Himmel herabgekommen ist, zu rütteln.”

“Der entsetzlich verdummende Einfluss der mohammedanischen Religion, der Fanatismus, die eitle Anmaßung nur den eigenen Glauben für den richtigen zu halten, schließen aber auch jede Besserung aus.” “Von den drei für semitische Völker gemachten Religionen hat keine so gewirkt, das freie Denken, die bewusste Vernunft einzuschränken, wie der Islam. Und rechnen wir die Inquisitionszeiten, die Verbrennungen der Hexenprozesse ab, hat keine der semitischen Religionen so viele Menschenopfer gekostet, als die mohammedanische.

Auch ihr ist ureigen, unter der Firma der Nächstenliebe, unter der Maske religiöser Heuchelei jede Freiheit des Gedankens als Sünde hinzustellen; ihr ist ureigen, nur die eigene Anschauung des Propheten oder Macher der Religion als allein wahr hinzustellen und den Glauben zum unumstößlichen Gesetz erhoben zu haben.”

Jacob-Burckhardt

„Der Islam, der eine so furchtbar kurze Religion ist, ist mit dieser seiner Trockenheit und trostlosen Einfachheit der Kultur wohl vorwiegend eher schädlich als nützlich gewesen, und wäre es auch nur, weil er die betreffenden Völker gänzlich unfähig macht, zu einer andern Kultur überzugehen.

Die Einfachheit erleichterte sehr seine Verbreitung, war aber mit derjenigen höchsten Einseitigkeit verbunden, welche der starre Monotheismus bedingt’, und aller politischen und Rechtsentwicklung stand und steht der elende Koran entgegen; das Recht bleibt halb-geistlich. [..]

Abgesehen von der allgemeinen Rechtlosigkeit vor dem Despotismus und seiner Polizei, von der Ehrlosigkeit aller derer, die mit der Macht zusammenhängen, wofür die Gleichheit aller, die Abwesenheit von Adel und Klerus keinen Ersatz gewähren, entwickelt sich ein diabolischer Hochmut gegenüber dem nichtislamischen Einwohner und gegenüber andern Völkern, bei periodischer Erneuerung des Glaubenskrieges, ein Hochmut, wodurch man gegen den noch immer unverhältnismäßig größten Teil der Welt und dessen Verständnis abgesperrt ist.“

Schopenhauer

Man betrachte z.B. den Koran: dieses schlechte Buch war hinreichend, eine Weltreligion zu begründen, das metaphysische Bedürfnis zahlloser Millionen Menschen seit 1200 Jahren zu befriedigen, die Grundlage ihrer Moral und einer bedeutenden Verachtung des Todes zu werden, wie auch, sie zu blutigen Kriegen und den ausgedehntesten Eroberungen zu begeistern.”

“Wir finden in ihm die traurigste und ärmlichste Gestalt des Theismus. Viel mag durch die Übersetzungen verloren gehen; aber ich habe keinen einzigen wertvollen Gedanken darin entdecken können.

Dergleichen beweist, dass mit dem metaphysischen Bedürfnis die metaphysische Fähigkeit nicht Hand in Hand geht.”

Arthur Schopenhauer (22 Februar 1788 – 21 September 1860) aus: Die Welt als Wille und Vorstellung, 1819 (3. Auflage von 1859 hier online, leider nur 1. Band).

wird fortgesetzt

 

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 9


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Von unseren Nachbarn aus Österreich kommen jetzt auch deutliche Zahlen:

„Jeder dritte Tatverdächtige ist inzwischen Ausländer. In Wien ist es sogar annähernd jeder Zweite
(2014: 46,71 Prozent).
Seit 2001 – so lang gibt es inzwischen methodisch unmittelbar vergleichbare Kriminalstatistiken – stieg die Zahl
der österreichischen Tatverdächtigen um 6%, jene der ausländischen jedoch um 90 Prozent.“

Auf Wien bezogen:
http://www.wien-konkret.at/soziales/auslaender/

Einwohner in Wien: 1.781.000 Inländer: 1.350.000 Ausländer: 24,2%
Tatverdächtige Inländer: 40.648 zu 1.350.000 Ausländer: 35.632 zu 430.000
da könnte man von einer massiven „Schieflage“ sprechen?

Würde das bedeuten, dass eine Bevölkerungsgruppe die einen 24,2% Anteil hat, für
46,71% der VERBRECHEN verantwortlich ist?
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4743276/Fremde-Taeter_Die-Dimension-eines-
Tabuthemas

Wie finden Sie denn das?
(Wenn Sie Zeit haben, machen Sie mal eine Rechnung: Prozentual zur Bevölkerungszahl den Anteil von
Straftätern, in je 100% Österreicher / Straftäter, im Verhältnis zu
je 100% nicht Österreicher / Straftäter) – nicht erschrecken, machen Sie das mal für Deutschland.

2014 lebten 8.500.000 Menschen in Österreich

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/19292/umfrage/gesamtbevoelkerung-in-oesterreich/

12,5% waren „nicht Österreicher“ = 1.062.500 zu 7.437.500 Österreichern
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/293102/umfrage/auslaenderanteil-in-oesterreich/

2014 waren von 7.437.500 „Inländern“ 166.221 Tatverdächtig
– also nur 2,23% der „Inländer“ sind kriminell.

Dagegen stehen 2014 von 1.062.500 „nicht Inländern“ 89.595 Tatverdächtige.
Quelle: Die Presse (Link)

Nun folgenden ein kleiner Ausschnitt aktueller Berichte aus bekannten und seriösen Zeitungen.
Könnte sich hierbei nur um die Spitze eines Eisbergs handeln?

Die Artikel sind aktuell von 2015.

Geben diese einen kleinen Überblick, über die „Bunte Vielfalt“ und wie wir kulturell bereichert werden?
Bedenken Sie was wir mit den bekannten Prognosen zu erwarten haben?

http://www.lz.de/lippe/lemgo/20476853_Jugendliche-greifen-44-jaehrige-Frau-mit-Schlaegen-an.html
(mit 11 jähriger Tochter, die dabei zusehen musste)
http://mobil.express.de/duesseldorf/drogen-an-schueler-verkauft-polizei-razzia-imasylbewerberheim,
22840124,30500828.html
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-polizei-fahndet-nachmutmasslichen-
messerstecher-aid-1.5091271

http://m.focus.de/panorama/welt/stichverletzungen-ukrainischer-fluechtling-stirbt-in-wismarer-asylbewerberheim_id_4652328.html
http://www.polizei.bayern.de/schwaben_sw/news/presse/aktuell/index.html/220883
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,1164086?ref=rss
http://www.ksta.de/nrw/beschuldigter-leugnet-die-tat-messerstiche-im-asylbewerber-heim,27916718,30779714.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110971/3028921
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110971/3028921
http://www.tagesanzeiger.ch/leben/gesellschaft/Schlaege-Schreie-schnelle-Messer/story/26899063 http://m.welt.de/print/die_welt/politik/article131125475/Verfolgte-finden-auch-in-Deutschland-keine-Ruhe.html
http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Drogen-in-Asylbewerberheimen-gefunden-_arid,10219464_toid,535.html
https://mopo24.de/nachrichten/toedlicher-sprung-asylheim-prozess-kappel-kapellenberg-6752
http://www.nordbayern.de/region/neumarkt/messerattacke-in-parsberger-asyl-unterkunft-1.4346111
http://m.bild.de/regional/muenchen/muenchen/muenchens-neuer-hasch-hotspot-40782880.bildMobile.html
http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/fluechtlinge-notfall-unterkunft-waldkraiburg-100.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/56519/3019423/pol-sz-pressemeldung-der-polizeiinspektion-salzgitter-peine-wolfenbuettel-fuer-den-bereich3
http://www.all-in.de/nachrichten/polizeimeldungen/Zeugen-gesucht-Unbekannte-Maenner-belaestigen-junge-Frau-18-in-Memmingen-und-schlagen-zu;art2756,1955858
http://www.kreiszeitung.de/lokales/bremen/polizei-meldet-mehr-antanzdelikte-minderjaehrige-fluechtlinge-fokus-4950175.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110976/2984812/pol-rt-junge-frau-missbraucht-tuebingen
http://m.focus.de/panorama/welt/missbrauch-in-tuebingen-nach-massenvergewaltigung-auf-schulhof-polizei-fasst-sechs-maenner_id_4633647.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43559/3032417
http://m.ad.nl/ad/m/nl/1041/Amsterdam/article/detail/3917886/2015/03/20/Man-die-oma-Toni-96-neerstak-mijn-vader-mishandelde-mij.dhtml
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/messerattacke-in-berlin-mitte-zwei-verdaechtige-nach-rassistischem-exzess-festgenommen/11776748.html
http://www.merkur.de/lokales/weilheim/weilheim/drei-senegalesen-haben-unterkunft-weilheim-drogen-gehandelt-4968166.html
https://www.polizei.bayern.de/schwaben_sw/news/presse/aktuell/index.html/220781
http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/28-Jaehriger-in-Ulm-brutal-ausgeraubt-id34051222.html
https://mopo24.de/nachrichten/prozess-chemnitz-messerstecher-6963
http://de.gatestoneinstitute.org/5223/schweden-vergewaltigung#
http://www.badische-zeitung.de/polizei-meldungen/verfolgt-und-mit-guerteln-geschlagen
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110969/3021288/pol-aa-ostalbkreis-24-jaehriger-gleich-mehrfach-auffaellig-einige-unfaelle-mit-blechschaeden-13

http://mobil.mz-web.de/mitteldeutschland/asylbewerberheim-in-haldensleben-inder-bei-streit-von-landsleuten-getoetet,23886144,30674102.html
http://www.zukunftskinder.org/?p=51157#more-51157
http://www.handelsblatt.com/politik/international/geschaefte-mit-fluechtlingen-die-mafia-mischt-mit/11774056.html
http://www.wz-newsline.de/mobile/lokales/wuppertal/29-jaehriger-in-der-altstadt-geschlagen-und-ausgeraubt-1.1918726
http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Junge-Frau-in-Jena-von-Maennern-belaestigt-und-unsittlich-beruehrt-1171478290
http://pamelageller.com/2014/12/france-muslim-gang-targets-jewish-home-invades-rapes-young-girl-robs-beats-family.html/
http://m.sz-online.de/nachrichten/bewaehrung-nach-attacke-am-stausee-3091589.html?modTest=
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gauck-warnt-vor-antisemitismus-von-einwanderern/
https://mopo24.de/nachrichten/tunesier-im-asylheim-halbtot-gepruegelt-6939
http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Junge-Frau-in-Jena-von-Maennern-belaestigt-und-unsittlich-beruehrt-1171478290
http://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-21-Asylbewerber-nach-Grossrazzia-in-Fluechtlingsheimen-verhaftet-worden-_arid,97184.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110969/3018821/pol-aa-ostalbkreis-diebstahl-im-ostalbklinikum-durch-schlaege-schwer-verletzt-festnahme-nach
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11187/3018456/pol-ms-taschendiebe-fallen-auf-afrikaner-landet-nach-provokationen-im-polizeigewahrsam
http://www.radiodresden.de/nachrichten/lokalnachrichten/taetlicher-streit-im-asylbewerberheim-freital-1132893/
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/3016762/pol-hh-150507-7-eine-festnahme-und-eine-ingewahrsamnahme-nach-einbruch-in-ein-wohnmobil-in-Hamburg11-jähriger
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/44143/3011690/pol-ks-kassel-strassenraub-in-rothenditmold
http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Unbekannter-schlaegt-17-Jaehriger-mit-Faust-ins-Gesicht-id33984602.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/teltow-potsdam-mittelmark-fluechtling-von-zimmernachbar-erstochen/11737088.html
http://www.infranken.de/regional/forchheim/Schlaegerei-in-Asylunterkunft-in-Forchheim;art216,1051656
http://www.idowa.de/home/artikel/2015/05/07/ohne-medikamente-vor-gericht-psychisch-kranker-asylbewerber-stach-auf-mitbewohner-ein.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/3014114/pol-hh-150505-4-vorlaeufige-festnahme-nach-gefaehrlicher-koerperverletzung-mit-messer-in-Hamburg
http://m.abendblatt.de/region/stormarn/article205295179/Asylbewerber-steht-nach-Messerattacke-vor-Gericht.html#modal
http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2015/05/klosterstrasse-u-bahnhof-berlin-attacke-gleise.html
https://www.orte-im-norden.de/vorpommern-greifswald/wolgast/polizei-findet-drogen-im-asylbewerberheim/ http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43559/3016612/pol-gi-pressemeldungen-vom-07-05-2015-feuerwehrauto-bei-einem-einsatz-beschaedigt-taschendieb

http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/steinwuerfe-auf-feuerwehrfahrzeug_15308321.htm
http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Linie-1-Einige-Kollegen-haben-Angst-_arid,550333_regid,1_puid,1_pageid,113.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43559/2991923/pol-gi-13-jaehriges-kind-ausgeraubt-kripo-sucht-zeugen-drei-gegen-einen-zeugen-gesucht-unfallauf
http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-22-Jaehriger-in-Stadtbuslinie-1-geschlagen-und-bedroht-_arid,563158_regid,1_puid,1_pageid,113.html
http://www.salzburg24.at/streits-eskalieren-in-salzburg-attacke-gegen-polizisten/4343337
http://www.polizei.bayern.de/unterfranken/news/presse/aktuell/index.html/220514
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/20-jaehriger-somalier-wird-von-unbekannten-taetlich-angegriffen-129145989
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/3031217
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3028038
https://www.emderzeitung.de/ostfriesland/~/messerattacke-in-leer-polizei-veroeffentlicht-phantombild-207788/
http://www.sr-online.de/sronline/nachrichten/panorama/metz_betrunkener_schuesse102.html
http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Polizei-sucht-Messerstecher;art675,1410375
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-feuer-im-uebergangsheim-luisental-aid-1.5122624
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3034349
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3034103
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/bluttat-in-duisburg-polizei-veroeffentlicht-fotos-von-bruedern-id10741085.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/14915/3012817/pol-ma-neulussheim-rhein-neckar-kreis-exhibitionist-unterwegs-zeugen-gesucht
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/42900/3017278/pol-re-haltern-am-see-mann-onanierte-in-einem-zug-vor-einem-13-jaehrigen-maedchen
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/TOP-THEMA/Tatort-Strassenbahn-artikel9190147.php
http://www.bild.de/regional/berlin/schlaegerei/polizist-spricht-41272186.bild.html
http://www.mdr.de/sachsen/leipzig/uebergriff-eisenbahnstrasse100.html
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/drei-verletzte-bei-feuer-in-fluechtlingsheim-bei-siegen-id10736842.html#plx1719334227
http://www.t-online.de/regionales/id_73807960/toedliche-messerattacke-in-asylbewerberheim-28-jaehriger-in-haft.html
https://mopo24.de/nachrichten/prozess-sexattacke-meissen-6763
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/65857/3014806/pol-vie-willich-unbekannter-belaestigt-junge-frau-massiv-polizei-bittet-um-hinweise
http://m.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Jugendliche-bedraengen-juengere-Kinder-in-Leipzig-Gohlis-und-rauben-ihre-Mobiltelefone
http://www.all-in.de/nachrichten/polizeimeldungen/Somalier-rastet-aus-Bundespolizei-nimmt-alkoholisierten-Stoerenfried-am-Kemptener-Bahnhof-fest;art2756,1975955
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11187/3031194
http://www.fr-online.de/frankfurt/gibson-club-tatverdaechtige-traten-auf-bewusstlosen-ein,1472798,30809392.html
http://www.aaleninfo.de/polizei15/230515.htm
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3029526
http://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/betrunkene-person-gleis-5056250.html
http://www.sz-online.de/nachrichten/drei-verletzte-im-asylbewerberheim-3115808.html
http://www.augsburger-allgemeine.de/landsberg/Schlaegerei-in-Asylunterkunft-id34244732.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104234/3035496
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110971/3015364/pol-hn-gemeinsame-pressemitteilung-der-staatsanwaltschaft-und-des-polizeipraesidiums-heilbronn-vom
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3035101
http://www.ksta.de/huerth/prozessbeginn-asylbewerber-in-huerth-mit-messerstichen-verletzt,15189186,30853638.html
http://www.op-online.de/hessen/massenschlaegerei-fluechtlingsheim-giessen-personen-5012946.html?cmp=defrss

Benehmen sich so Menschen, die vor Tod und Verfolgung auf der Flucht sind?
Benehmen sich so Menschen, die sich integrieren möchten?
Benehmen sich so Menschen, die ein Teil unserer Gesellschaft werden wollen?

Wie sagte doch Kanzlerin Merkel einst: „Das müssen wir akzeptieren…!”

Doch sein Sie beruhigt sagt die Politik, das sind doch nur Einzelfälle…
…und wenn dann die Bürger dieses Landes ihre Ängste äußern, wird von Rassismus gesprochen?

wird fortgesetzt

 

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

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Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Was würden Sie denken wenn Jemand sagt, dass alleine in Afrika 2013 über 23.000.000 Menschen mit
HIV infiziert waren? (Die Dunkelziffer ist deutlich höher)

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/tabuthema-der-woche-vergewaltigung-durchasylanten.
html
http://www.aidshilfe.de/de/infothek/hiv-zahlen/weltweit
http://m.focus.de/panorama/welt/missbrauch-in-tuebingen-nach-massenvergewaltigung-auf-schulhof-polizeifasst-
sechs-maenner_id_4633647.html
http://www.all-in.de/nachrichten/polizeimeldungen/Zeugen-gesucht-Unbekannte-Maenner-belaestigen-junge-Frau-18-
in-Memmingen-und-schlagen-zu;art2756,1955858
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110976/2984812/pol-rt-junge-frau-missbraucht-tuebingen
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3031027
http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_rottal_inn/simbach/1694586_Sexueller-Uebergriff-auf-junge-Fraunach-
Pfingstdult.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65854/3029287

http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/rottenburg_artikel,-Spaziergaengerin-sexuell-belaestigt-
_arid,303544.html

Schweden ist auch ein wunderbares Urlaubsland gewesen…
40 Jahre nachdem das schwedische Parlament einstimmig beschloss, das vormals homogene
Schweden in ein multikulturelles Land umzuwandeln, haben Gewaltverbrechen um 300 Prozent und
Vergewaltigungen um 1472 Prozent zugenommen. Schweden ist inzwischen an Nummer zwei der
Länder mit der höchsten Rate an Vergewaltigungen und wird nur von dem im südlichen Afrika gelegenen
Lesotho übertroffen.

http://de.gatestoneinstitute.org/5223/schweden-vergewaltigung#
So die Studie des Gatestone Institute…

http://www.focus.de/politik/deutschland/auch-waechter-unter-den-taetern-spd-klagt-an-in-der-bayernkaserne-werden-fluechtlingsfrauen-missbraucht_id_4617494.html

Huckarde: „Schwarzafrikaner“ vergewaltigt junge Deutsche!


http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Junge-Frau-in-Jena-von-Maennern-belaestigt-und-unsittlich-beruehrt-1171478290
http://pamelageller.com/2014/12/france-muslim-gang-targets-jewish-home-invades-rapes-young-girl-robs-beats-family.html/

Was meinen Sie, was wohl passiert, wenn junge, männliche, Einwanderer (Studie des Gatestone Institute) im besten Testosteron gesteuerten Mannesalter im Sommer in touristischen Gebieten untergebracht werden? Wohlmöglich an der Nord- Ostseeküste (Strandkleidung) oder an den wunderschönen Seen Bayerns oder Österreichs?
Ich möchte mich dazu nicht äußern.

https://mopo24.de/nachrichten/Dresden-vergewaltigung-neustadt-marrokaner-7592

http://www.bild.de/regional/frankfurt/prozess/mehr-als-sieben-jahre-haft-fuer-vergewaltiger-41287136.bild.html

http://www.mrn-news.de/2015/06/09/frankenthal-festnahme-nach-vergewaltigung-199360/

http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Sexuelle-Belaestigung-im-Zug-Zeugen-gesucht-id34340332.html

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110971/3041615

http://www.bergedorfer-zeitung.de/bergedorf/article205355905/19-Jaehrige-schlaegt-Sextaeter-mit-Pfefferspray-in-die-Flucht.html

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Vergewaltigung-nach-Bar-Besuch

http://www.bild.de/regional/muenchen/vergewaltigung/disko-gast-faellt-frau-auf-klo-an-41187308.bild.html

http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/mann-vergewaltigt-algerier-erhaelt-suessen-deal-vom-gericht-129181117

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3038109

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3037181

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50154/3034804https://www.youtube.com/watch?v=wlABw4nr1OI

http://www.vogtland-anzeiger.de/Vogtland_Anzeiger/cms-nachrichten/vogtland/fuenf-jahre-haft-fuer-gestaendigen-vergewaltiger.html&html2pdf_sumbit=1

http://www.rosenheim24.de/rosenheim/polizei/rosenheim-mann-bedraengt-frauen-ludwigsplatz-schlaegt-5059438.html

http://www.grenzecho.net/ArtikelLoad.aspx?aid=e5899661-697c-4f13-b221-6ddba4510955

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.blaulicht-aus-stuttgart-27-mai-exhibitionist-belaestigt-28-jaehrige.f241e18f-6e6b-4e29-9af0-620a5d4687a4.html

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3036147

https://www.youtube.com/watch?v=1cnoPlT0H6k

https://www.youtube.com/watch?v=l-QROvYtJsw

wird fortgesetzt

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Ergebnisse einer verfehlten und inkonsequenten Asylpolitik:

Tote Bootsflüchtlinge vor der Australischen Küste 2014: 0
Tote Bootsflüchtlinge vor der Europäischen Küste 2014: >3.000
Brüssel und Merkel machen sich schuldig!!! Klare Regeln = keine Toten!

Der SPIEGEL schrieb 1991 (die damalige Situation war ähnlich):
„Soldaten an die Grenzen
…ein Patentrezept, mit dem sich die Bundesrepublik möglichst rasch und möglichst dicht abschotten läßt gegen
Wohlstandssucher aus den Armenvierteln der Welt – speziell gegen die vielen tausend, die sich jeden Monat
fälschlich als politisch Verfolgte ausgeben und sich so den Eintritt in die Republik erschwindeln.

Kein Zweifel: Seit sich bei den Asylbewerbern neue Rekordzahlen abzeichnen, fühlt sich die Mehrheit der Bundesbürger dem Ansturm nicht mehr gewachsen. Allein letzten Monat haben
28.272 Menschen bei deutschen Behörden einen Asylantrag gestellt…“

Das stammte nicht aus meiner Feder, das war der SPIEGEL!!!

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13491284.html

Mal Hand aufs Herz, würden Sie jemanden Ihre Wohnungsschlüssel anvertrauen, von dem Sie genau wissen, dass er Sie betrügt? (oder gar schlimmeres…?)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/terrorismus-al-qaidas-agenda-2020-a-369328.html

Sein Sie sich bitte zumindest selbst gegenüber mal ehrlich.

Es ist doch verständlich, dass man sich als denkender Mensch sträubt, das Wort Integration mit einem guten Gefühl zu verbinden, wenn man genau weiß, dass man von 86 % der zu integrierenden betrogen wird?
Sollte auf die Kosten der ungebremsten Einwanderung, die uns dadurch entstehen, hinweisen werden?

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Gebuehrenmarke-eines-Asylbewerbers-in-Saalfeld-sorgt-fuer-heftige-Diskussion-1075109255
http://aktiencheck.de/news/Artikel-Zahl_Asylantraege_Mai_um_108_6_Prozent_gestiegen-6519148
http://www.blu-news.org/2015/06/09/bulgarien-lehnt-eu-fluechtlingsregelung-ab/
http://www.derwesten.de/politik/sozialausgaben-fressen-den-halben-haushalt-id10759070.html
m.focus.de/finanzen/news/xxx-begehrte-container-geschaeft-mit-notunterkuenften-blueht_id_4682020.html
http://www.sebastian-wippel.de/index.php/category/plenarsitzung/ https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2014/09/PD14_312_222.html

Haben Sie mal nachgedacht, wer das alles bezahlt?

(Woher haben denn die Politiker ihr Geld, das sie immer zum Fenster raus schmeißen??? – STEUERN)
Frau Nahles hat jetzt erst, den ärmsten Bürgern 750.000.000 EURO, mit sehr dubiosen Begründungen, weggenommen.

Arbeitslosen wird keine Bezugs-Anpassung gewährt…das Geld wird für Asylforderer missbraucht…die Armut in Deutschland steigt…die Einkommensschwachen müssen massiv unter dem unberechtigten und aufgrund von Lug und Betrug auch kriminellen Asylforderer-Ansturm leiden…die Schuld liegt nicht an erster Stelle bei den Polit-Verantwortlichen, sondern bei den Asylforderern! Deshalb klage ich auch diese Personen direkt an. Jeder Abgelehnte ist ein Illegaler…ist ein Krimineller…jemand der vorsätzlich und freiwillig versucht das Asylrecht zu missbrauchen….erst dann kommen die Politiker, die jetzt dafür sorgen müßten, dass diese Verbrecher sofort wieder ausreisen müssen! Sorgen die Politiker nicht dafür, so werden sie selber kriminell, da sie das Asyl-Gesetz vorsätzlich hintergehen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/jobcenter-nahles-kuerzt-foerderung-mehr-fuer-langzeitarbeitslose-a-1034041.html

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/arbeitslose-einwanderer-bundesagentur-braucht-mehr-geld/
http://einwanderungskritik.de/fluechtlinge-schnell-arbeiten-lassen-was-wirklich-dahinter-steckt/

Da Unsummen gebraucht werden, geht die Politik gern an Immobilienbesitzer (Häuser laufen nicht so schnell weg)
http://www.immobilien-zeitung.de/130433/grundsteuer-steigt-weiter
http://m.focus.de/finanzen/news/xxx-begehrte-container-geschaeft-mit-notunterkuenften-blueht_id_4682020.html

Mancher Orts wird der Hebesatz mal eben von 310 auf 1000 erhöht, könnte so Geld in die Kassen der Willkommenskultur kommen?

http://mobil.ksta.de/rhein-berg-oberberg/grundsteuer-b-in-overath-viele-einsprueche-gegen-erhoehung,23742672,29209330.html

http://waz.m.derwesten.de/dw/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/hebesatz-fuer-grundsteuer-bei-fast-1000-prozent-aimp-id8741542.html?service=mobile
http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/themen/buergerwut/grundsteuer/siegburger-laufen-sturm-gegen-finanzpolitik-article1592767.html

Die FAZ schreibt am 04.06.2015: Sozialtourismus „Eine Massenzuwanderung würde die „nationalen Systeme der sozialen Sicherheit“ gefährden, warnt der EuGH-Generalanwalt. Man kann nur hoffen, dass dieser Hinweis auf die Probleme vieler Kommunen mit Armutsmigranten aus Osteuropa auf fruchtbaren Boden fällt.“ (Hört, hört…)

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kommentar-sozialtourismus-13629447.html

Ist es wichtig zu hinterfragen, wer nach Europa und Deutschland einwandert?

http://www.bbc.com/news/world-africa-32770390
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/trends-der-zukunft-immer-mehr-schwarzer-rassismus-gegen-europaeer.html
http://www.n-tv.de/politik/Kommen-Terroristen-getarnt-als-Fluechtlinge-article15144811.html
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/irak-syrien-islamischer-staat-terrorismus/komplettansicht
http://www.mdr.de/nachrichten/nicht-erfasste-fluechtlinge-in-sachsen100.html#mobilredirect

Wissen Sie welche „Mitbringsel“ als Gastgeschenke im Reisegepäck sind?

Sollte das angesprochen werden? Denken Sie noch an den Masernausbruch in Berlin?

http://www.huffingtonpost.de/2015/02/13/fluchtlinge-masern-gesundheit_n_6677050.html
http://www.merkur.de/lokales/schongau/peiting/kraetze-asyl-helfer-stellen-arbeit-5013794.html
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/News-Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Schleswig-Holstein-ruestet-sich-gegen-Afrikanische-Schweinepest

Am 07.06.2015 schreibt die WAZ:

„Mehr als 2000 Menschen, die sich angesteckt haben könnten(bereits 5 Tote)(…), fast 1300 Schulen und Kindergärten vorübergehend geschlossen.“

Als Auslöser wird ein Virus aus arabischen Ländern benannt (Aktuell in Süd Korea)

„Das Mers-Virus wurde 2012 zum ersten Mal in Saudi-Arabien nachgewiesen. Der Erreger wurde nach bisheriger Erkenntnis seit vielen Jahren unerkannt von Kamelen auf Menschen übertragen.

Es gehört zu den Coronaviren, zu denen viele Erkältungsviren und auch der Sars-Erreger zählen.

Typische Symptome des „Middle East Respiratory Syndrome“ sind Fieber, Atemprobleme, Lungenentzündung und Nierenversagen.

Bis zum 4. Juni waren bei der Weltgesundheitsorganisation 1185 bestätigte Mers-Fälle erfasst, mindestens 443 der Patienten starben.
http://www.derwesten.de/panorama/suedkorea-meldet-fuenften-mers-toten-id10751738.html

wird fortgesetzt

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

 

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

So verfährt der „EU“ BeitrittsForderer Türkei mit Flüchtlingen

http://www.krone.at/Welt/Tuerkische_Polizisten_draengen_Fluechtlinge_zurueck-An_syrischer_Grenze-Story-
457771

(Mit Wasserwerfern und Warnschüssen)

Aber bitte, lesen zuerst den Bericht im nachfolgenden Link der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/forschung-und-lehre/afrikanische-fluechtlinge-kaum-einer-kehrt-zurueck-
13562679.html

Der FAZ nach sind also nur 14% sind echte Flüchtlinge?
Wenn nur 14% einen ehrlichen Asylanspruch haben, dann bedeutet das im Kehrschluß, dass 86% der
Ankommenden wohl auch wissen, dass sie keine Verfolgten mit Asylanspruch sind?!
Wer sich aus monetären Gründen als ein Flüchtling / Asylant ausgibt, begeht vorsätzlichen Betrug, ist
also kriminell?

http://www.bnd.bund.de/DE/Themen/Lagebeitraege/Migration/Migration_node.html
(Illegale Einwanderer)

Sollte zwischen echten Flüchtlingen und Einwanderern unterschieden werden?

Wenn Sie als Deutscher Staatsbürger in Deutschland Betrug oder ein Vermögensdelikt begehen,
bekommen Sie eine Strafe und das ist auch richtig so.
Was meinen Sie, was die Politik mit ihrer verfehlten Einwanderungsreglung den Wohlstandssuchenden
und Kriminellen dieser Welt für ein Zeichen gibt?
Der einfache Betrug wird mit einer Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft, auch der
Versuch ist strafbar. In § 262 Absatz 3 StGB sind Strafverschärfungen vorgesehen.

http://www.anwalt.de/rechtsanwalt/betrug.php

Es ist unser Recht, dass wir vor illegalen Kriminellen geschützt werden!

Es ist die Pflicht der Politiker, uns davor zu schützen!

(Für den G7 Gipfel in Bayern (2015) wurden auch die Grenzen dicht gemacht, damit sich die feine Frau Merkel (IM Erika?) und Ihre Gäste sicher fühlen.)

http://www.theintelligence.de/index.php/politik/kommentare/5193-angela-merkel-ein-stasi-spitzel.html

Amtseid … zum Wohle des Deutschen Volkes…
http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid

http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-spd-will-eu-asyl-fuer-hunderttausende/11854720.html
Ob die verfehlte Einwanderungspolitik von Frau Merkel und Co. den Terroristen ungeahnte Summen und Möglichkeiten zuspielt?

http://www.dailymail.co.uk/news/article-3085694/IS-fighters-shave-beards-sneak-EU-migrants-Group-said-making-60-000-boat-taxing-people-smugglers.html#ixzz3b4yhlktG

„IS verdient 323 Millionen US-Dollar mit dem Schmuggel von “Flüchtlingen” nach Europa.“

„Während „EU“-Beamte sich Sorgen über das Schicksal der Menschen machen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, hat sich die Migration als ein unschätzbares Geschäft für Gruppen wie ISIS entpuppt.“

Ohne Bart geht ein IS Kämpfer auch als „Flüchtling“ durch und kommt ungefiltert nach Europa.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_74211330/islamischer-staat-anhaenger-wollten-als-fluechtlinge-nach-norwegen.html

Mahatma Gandhi über den Islam: …

“Während Hindus, Sikhs, Christen, Parse und Juden gemeinsam mit einigen Millionen Anhängern aniministischer Religionen, alle miteinander in relativer Harmonie koexistieren konnten, gab es eine Religion, die keine Kompromisse schließen konnte und abseits stand vom Rest: der Islam”

… Mahatma Gandhi, indischer Rechtsanwalt, gewaltloser Widerstandskämpfer, Revolutionär, Publizist, Morallehrer, Asket und Pazifist.

wird fortgesetzt

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Die IGMG, Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V., Milli Görüs bedeutet übersetzt „Nationale Sicht“ ist eng mit der DITIB (ca. 120.000 Mitglieder in Deutschland) verknüpft.

Die DITIB untersteht der Aufsicht der staatlichen Religionsbehörde der Türkei (Diyanet), die wiederum dem Ministerpräsidentenamt angegliedert ist.

http://www.ditib.de/default1.php?id=5&sid=8&lang=de

Hier die Verknüpfungen: Koordinationsrat der Muslime (KRM) „Im KRM haben sich 2007 vier muslimische Verbände zusammengeschlossen, die ihrerseits Dachverbände für insgesamt mehrere tausend örtliche Vereine sind: Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib), der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (IRD), der Zentralrat der Muslime (ZMD) und der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ).

Die im KRM organisierten Moscheen bieten jedes Jahr am 3. Oktober (Höchster Nationaler Deutscher Feiertag – Tag der Wiedervereinigung, Sieg über Unterdrückung und Diktatur) einen „Tag der offenen Moschee“ an.“ „Der Islamrat vertritt 37 Vereine und damit geschätzt 40.000 bis 60.000 Mitglieder.

Einer der bekanntesten Mitgliedsvereine des Islamrats ist die türkische Milli Görüş („Nationale Sicht“), die mit islamistischen Organisationen sympathisieren soll. Der Islamratsvorsitzende Kizilkaya war zuvor Funktionär von Milli Görüş („Nationale Sicht“). Der Islamrat arbeitet mit dem anderen KRM-Gründungsmitglied Zentralrat der Muslime zusammen, wenn es um Islamunterricht an deutschen Schulen oder Ausnahmegenehmigungen für das Schächten geht.“

http://www.n-tv.de/politik/Wer-spricht-fuer-die-Muslime-in-Deutschland-article14309876.html

Vermutlich haben Sie bis hierher das „Trojanische Pferd“ wieder vergessen. Wenn Sie jetzt weiter lesen, sollten Sie sich an das „Trojanische Pferd“ als Geschichte wieder erinnern.

Es ging um folgende Frage:
Haben Sie sich mal gefragt, warum kein arabisches Land nur einen Flüchtling / Glaubensbruder aufnimmt, sondern alle in einem Rutsch nach Europa durchmarschieren???
Den dahinter stehenden Plan, hat der renommierte muslimische Sozialwissenschaftler Professor Bassam Tibi schon vor Jahren in seinem Buch „Der wahre Imam“ (erschienen 1996) auf Seite 64 veröffentlicht. Dort heißt es:
„Die Islamische Liga hat anlässlich ihrer Tagung im Juli 1993 ein Arbeitspapier verabschiedet, wonach die Migration nach Europa und der Aufbau islamischer Zentren als Mittel der Islamisierung Europas gesehen werden.“
(Veröffentlicht in: Asharq al-Awsat vom 28. Juli1993.)
Würden Sie erschrecken, wenn hinter dem folgenden Link sich nur 20.000.000 Euro Deutscher Steuergelder zur Finanzierung Islamischer Zentren in Deutschland verstecken?

http://www.bmbf.de/de/15619.php …nur ein Tropfen auf den heißen Stein…

Der Koppverlag schreibt am 09.06.2015: „Islamische Staaten verfügen über unvorstellbare Geldreserven, mit denen sie Macht und Einfluss in westlichen Unternehmen gewinnen. Viele Europäer bekommen gar nicht mit, was da Tag für Tag vor unseren Haustüren passiert. Europa wird von den Hintermännern des radikalen Islam einfach aufgekauft. Warum schweigen Politik und Medien dazu? Welcher Plan steckt dahinter?“

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/redaktion/europa-einfach-aufkaufen-arabische-investoren.html;jsessionid=9E4AFC071E00F97C425624102046958A

Muslimische „Flüchtlinge“ aus Afrika hatten am 28.05.2015 einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Grund für den Aufruhr war Unzufriedenheit mit der Verpflegung, so schreibt es die „SZ“.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/markt-indersdorf-ein-gefuehl-von-ohnmacht-1.2500137

Benehmen sich so Menschen, die glücklich darüber sind, dass ihr Leben gerettet wurde?

http://www.polizeibericht-dresden.de/bericht/15043-polizeibericht-dresden-rollstuhlfahrerin-ueberfallen
http://www.krone.at/Oberoesterreich/Linz_Stimmung_im_Asyl-Zeltlager_ist_am_Kippen!-280_Fluechtlinge-Story-456115

Oder könnten sich die „neuen Herren“ so verhalten?
Das sind Antworten, die ich Ihnen nicht geben kann.

http://www.mdr.de/nachrichten/auseinandersetzung-medimeisterschaften-obermehler100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

„Personenschutz“ für Kinder in Traiskirchen

http://www.krone.at/Niederoesterreich/Personenschutz_fuer_Kinder_in_Traiskirchen-Lager_ein_Pulverfass-Story-457035

Wenn Sie jetzt noch Zweifel haben, empfehle ich Ihnen folgendes Buch, von Dr. Udo Ulfkotte:
„Mekka Deutschland“

beschreibt zudem ganz konkret, wie deutsche Politiker und Journalisten erpresst und mit Geld geschmiert werden, um die Islamisierung mit einer positiven Berichterstattung weiter voranzutreiben. Denn die stille Islamisierung geschieht nicht zufällig, sondern folgt einem geheimen Plan.
Detailliert und ohne Rücksicht auf die Denkverbote der Politischen Korrektheit beschreibt Bestsellerautor Udo Ulfkotte, wie Europa zu einer Kolonie des Islam wird. Und alle schauen zu – oder einfach nur weg. In unseren Städten entstehen Parallelwelten, in denen der Koran regiert.

Unglaubliches geschieht in Deutschland, Österreich und vielen anderen europäischen Ländern. Doch darüber zu sprechen ist tabu. Mit Mekka Deutschland durchbricht Udo Ulfkotte dieses Kartell des Schweigens, Wegschauens und Wegduckens.

Mekka Deutschland – Die stille Islamisierung

Gewohnt faktenreich und sauber belegt fügt Ulfkotte eine Vielzahl von Einzelbildern zusammen, die einen schockierenden Gesamtbefund ergeben: Europa wird zum Morgenland, in dem die Europäer bald nichts mehr zu sagen, sondern nur noch zu zahlen haben.“

wird fortgesetzt

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 11 und Ende


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 9

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 10

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Das Resümee der großen Denker in ihrer Kritik über den Islam lässt sich folgendermaßen zusammenfassen:

„Der Islam ist eine existentielle Bedrohung für alle Menschen, denen das Leben in Freiheit und Chancengleichheit lieb und teuer ist! Er erzieht seine Gläubigen systematisch zu Hass und Mord an allen, die nicht islamischen Glaubens sind und deklassiert Frauen zu Menschen zweiter Klasse. Wie keine andere Ideologie oder Religion stellt er eine einzigartige Bedrohung für die menschliche Zivilisation dar.“

Für möglich politische Unkorrektheit, der als Quellen angebrachten Links / Webseiten / Zitate, bzw. dort dargebrachten Kommentare übernehme ich keine Verantwortung. Von Äußerungen die mit § 130 StGB. nicht konform sind distanziere ich mich ausdrücklich.
Leider ist vielen Menschen nicht klar, dass wer sich gegen eine Ideologie stellt, dieser kein Rassist ist sondern ein Verfechter der Freiheit.
Ideologien sind nicht zwingend „rassisch“.
Trennen aber die Menschen in mindestens zwei Kategorien: 1. Die dazu gehören, 2.Die nicht dazu gehören.

Ich persönlich mache bei keinem Menschen Unterschiede, gleich welcher Religion sie angehören,
welche Hautfarbe, Sprache oder Herkunft sie haben:
„Ich mag, liebe, friedliche und moralische Menschen.“
Genauso einfach ist es auch andersrum, (verzeihen Sie mir meine Wortwahl)
ich kann Arxxxlöcher nicht leiden, Menschen die Böses tun, intolerant sind, Frauen erniedrigen, morden, Menschenrechte missachten, sich auf Grund einer Ideologie als „bessere Menschen“ betrachten, usw. … .
Schlankweg ich, habe etwas gegen Arschisten!
Ich bin ein bekennender Antiarschist und dass unabhängig von Religion, Hautfarbe, Sprache oder Herkunft,
frei von möglichen Vorurteilen und absolut global.
Danke für Ihr Durchhaltevermögen
Klaus

Als Nachwort möchte ich Ihnen eine Arbeit von David Schah, dessen Artikel in der libertären Zeitschrift „eigentümlich frei“ veröffentlicht wurde, vorstellen:

„Angesichts der starken Zunahme der Zahl der nach Europa einwandernden Menschen wird die Diskussion um die Aufnahmebereitschaft der Zielländer in den deutschen Leitmedien zumeist unter utilitaristischen Gesichtspunkten geführt: Dabei wird die Frage, ob die mehr als eine halbe Million Menschen, die nach vorsichtigen Schätzungen allein für das Gesamtjahr 2015 erwartet werden, für die Demographie und die Wirtschaft Deutschlands sowie für das kollektive deutsche Moralkonto einen Gewinn darstellen, in den Leitmedien zumeist positiv beantwortet.

Mitunter werden hierfür zweifelhafte Begründungen angeführt, wie etwa die unbeweisbare Behauptung, die Neuankömmlinge seien im Schnitt besser ausgebildet als die alteingesessenen Bürger Deutschlands, oder auch der unreflektierte und völlig hinkende Vergleich der Zuwandererzahlen mit der Zahl der in Deutschland aufgenommenen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg sowie der ebenso stark hinkende Vergleich mit der Zahl der von internationalen Hilfsorganisationen betreuten Flüchtlinge, die in der Türkei oder Jordanien oder Libanon in provisorischen Lagern gelandet sind.

Darüber hinaus werden wissenschaftliche Studien über die Migration nach Deutschland bevorzugt so interpretiert, dass im Ergebnis eine Bereicherung für Deutschland dabei herauskommt (indem zum Bespiel einfach Steuereinnahmen und Transferleistungen miteinander verrechnet werden), was ja logischerweise auch implizieren würde, dass die Herkunftsländer eine entsprechende Verarmung erleiden müssten, was wiederum Verfechtern von Theorien über ausgleichende globale Gerechtigkeit eher sauer aufstoßen müsste.

An den politischen Rändern sind sich linke und rechte Sozialisten weitestgehend darüber einig, dass freier grenzüberschreitender Warenverkehr reguliert und stark beschränkt werden müsse, während menschliche Grenzübertritte von den heutigen Linkssozialisten ausdrücklich von dieser Beschränkung ausgenommen werden.

Unter radikalliberalen Freidenkern hingegen wird die Frage nach der Legitimität von freier Einwanderung durchaus kontrovers diskutiert. So führt die Seite „openborders“ wirtschaftliche und ethische Argumente für offene Grenzen und ungehinderte Migration ins Feld, während zum Beispiel der profilierteste Vertreter des Anarchokapitalismus, Hans-Hermann Hoppe, Staaten das Recht abspricht, über Einwanderung zu entscheiden, da Staaten das Eigentum der einheimischen Steuerzahler nur treuhänderisch zwangsverwalteten.

Die Frage nach dem Freiheits- und Eigentumsrecht der Bewohner einer bestimmten territorialen Entität, ob diese nun von einem Staat zwangsverwaltet wird oder nicht, ist auch Ausgangspunkt der folgenden Überlegungen zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Einwanderung rechtlich einwandfrei ist und eine Bereicherung für das Zielland darstellt und unter welchen Bedingungen sie auf eine Verletzung der Eigentumsrechte der eingesessenen Bevölkerung hinausläuft. Ich möchte vorwegschicken, dass diese Überlegungen nicht auf die Texte anderer Autoren zurückgreifen, die sich zu diesem Thema bereits geäußert haben, sondern auf eigenen Herleitungen und Gedankensortierungen basieren, was natürlich die Gefahr birgt, dass einige interessante Aspekte nicht aufgegriffen werden oder das Rad neu erfunden wird.

Bei der Frage der „freien Einwanderung“ und „offener Grenzen“ gehe ich von der urliberalen Prämisse aus, dass nur diejenigen Handlungen der Verwalter einer territorialen Entität legitim sind, die auf der freiwilligen Zustimmung sämtlicher Mitglieder bzw. Bewohner dieses Gebiets beruhen, und dass ein staatlicher Verwalter dieses Gebiets weder eigenmächtig noch aufgrund irgendwelcher Mehrheitsverhältnisse in die Freiheit und das Eigentum seiner Mitglieder eingreifen darf. In der Welt, in der wir leben, sind wir von diesem Idealzustand natürlich weit entfernt.

Nun gibt es im Großen und Ganzen zwei Möglichkeiten, als Freiheitsfreund mit dem Status Quo umzugehen. Die erste, passive Möglichkeit: Man lässt den freiheitsbeschneidenden Staat gewähren, beteiligt sich nicht an seinen Ritualen und leistet allenfalls einsamen Widerstand, indem man sich private vom Staat unbehelligte Freiräume zu schaffen sucht, vielleicht sogar darauf hofft, dass sich durch totales Sozialstaatsversagen irgendwie von selbst einmal eine freiheitliche Gesellschaft einstellt. Die zweite, aktive Möglichkeit:

Man schafft sich nicht nur staatsunabhängie Freiräume, sondern arbeitet mit Gleichgesinnten zielstrebig an einer Verbesserung der Freiheits- und Eigentumsverhältnisse, entweder durch territoriale Sezession oder durch politische Transformation des vorgefundenen Staatsgebildes, um zumindest zu verhindern, dass der Staat in Zukunft auch noch die letzten Freiheitsnischen zerstört.

Da die Möglichkeiten der Sezession sehr begrenzt sind und in der Regel von allen existierenden Staaten massiv torpediert werden dürften, scheint die zweite Möglichkeit vielversprechender, wenn auch sehr viel schwieriger umzusetzen zu sein. Dabei gibt es zwei Dinge zu beachten. Erstens: Eine solche Transformation kann realistischerweise nur schrittweise erfolgen und erfordert einen sehr langen Zeithorizont, und eine Alles-Sofort-oder-Nichts-Haltung wäre kontraproduktiv. Zweitens:

Eine energische Liberalisierung und Dezentralisierung eines bestehenden Staatsgebildes wird notwendigerweise die Gegnerschaft und auch die Begehrlichkeiten anderer Staaten auslösen, die auch ein Interesse daran haben, einen libertären Präzedenzfall unter Zuhilfenahme aller zu Verfügung stehender Mittel zu verhindern. Um hier gegenzuhalten, ist zumindest für eine Übergangszeit ein robuster und nach außen starker Staat erforderlich, der vorläufig auf herkömmliche staatliche Machtinstrumente nicht verzichten kann, will er von den anderen Staaten ernst genommen und nicht zum Opfer von propagandistischen, geheimdienstlichen, militärischen und sonstigen Interventionen ausländischer staatlicher oder auch nicht-staatlicher Interessengruppen werden.

Ein solcher nach außen robuster Staat sollte daher auch nach innen eine identitäts- und solidaritätsstiftende Geschlossenheit aufweisen, zumal eine zu rasche Auflösung und sezessionistische Zersplitterung Machtbestrebungen und Manipulationen ausländischer Staaten Tür und Tor öffnen würde und somit den so entstehenden autonomen Einheiten nur eine kurze Lebensdauer beschieden sein dürfte.

Ein annäherungsweises Modell für einen solchen Übergangsstaat ist die Schweiz, die ursprünglich so konzipiert war, dass sie nach außen wehrhaft und solide, und im Inneren föderalistisch und subsidiär ist und deren Bewohner dennoch solidaritätsstiftende gemeinsame Werte aufweisen und sich auch als Nation begreifen können, vor allem im Sinne einer Schicksalsgemeinschaft aller Bürger oder deren Nachfahren, die in dieses Gemeinwesen einen großen Teil ihrer Arbeitskraft hineingelegt haben und dessen Miteigentümer sie folglich sind.

Ein solcher helvetoider Staat wäre also der erste Schritt hin zu einer noch freieren Gesellschaft, die aber zwangsläufig auf das Gebiet des vorgefundenen Staates beschränkt sein wird, in dem man lebt. In diesem Staat kann die Utopie einer fehlenden Zwangsumverteilung und eines Sezessionsrechts von seinen Bewohnern bereits als erstrebenswertes Endziel anvisiert werden. Vorübergehend wird sich indes nicht vermeiden lassen, dass der Staat auch weiterhin die Eigentumsrechte seiner Bürger verletzt, auch wenn diese Eigentumsverletzungen sukzessive abgebaut werden.

Zum rechtmäßigen Eigentum der Bürger dieses Staates gehört logischerweise auch jenes Gemeineigentum, das in staatlichem Besitz ist, etwa Land, Infrastruktur und andere aus Steuermitteln finanzierte Güter. Mit anderen Worten: Alles, was aus den Mitteln der steuerzahlenden Bürger sowie deren steuerzahlender Vorfahren vom Staat erbaut und finanziert wurde und wird, ist Eigentum ebenjener Bürger oder von deren Nachkommen und Erben. Auch wenn bei einer Rückführung des Eigentums die genauen Besitzverhältnisse nicht mehr exakt rekonstruierbar sind und nicht jedem einzelnen Steuerzahler sein angemessener Anteil zugeordnet werden kann, steht dennoch fest, dass alle fiskalisch belangten Bürger und ihre Erben rechtmäßige Eigentumsanteile an den gegenwärtig staatlich verwalteten Gütern besitzen.

Und genau so wie es ein Unrecht für jeden einzelnen Steuerzahler bedeutet, dass man ihm seinen Anteil an diesem Gemeineigentum vorenthält, so bedeutet es logischerweise auch ein Unrecht für sämtliche Steuerzahler und Mitgesellschafter dieses Gemeineigentums, wenn der Staat willkürlich und ohne Entschädigung die Gruppe dieser Anteilsinhaber um Personen erweitert, die sich nicht an deren Finanzierung als Steuerzahler beteiligt haben.

Genau dies tut der Staat aber, indem er ohne Zustimmung aller Anteilseigner oder Gesellschafter mithin willkürlich entscheidet, wer als Einwanderer fürderhin das (zwischenzeitliche und später in Privateigentum rückzuführende) Gemeineigentum mitbenutzen darf. Mit anderen Worten: Der Staat als Treuhänder des gesellschaftlichen zwischenzeitlichen Gemeineigentums hat nicht das Recht, den Kreis der Gesellschafter eigenmächtig zu erweitern, genau so wenig, wie er einzelne Bürger, die ihre Teilhaberschaft durch eigene Leistung oder durch das Erbe verstorbener Leistungsbringer erworben haben, von diesem Kreis ausschließen darf.

Auf einer territorialen Entität eines liberalen Utopias wäre die Einwanderungsfrage kein Problem, da es dort in der Regel nur Privateigentum gäbe, und Kollektiveigentum nur aufgrund freiwilliger Übereinkunft existieren würde. Es können hier somit keine allgemeinen Kosten entstehen, die auf jene Bürger abgewälzt werden, die diesen Kosten nicht zugestimmt haben. Möchte jemand in ein privatrechtlich organisiertes Gemeinwesen einwandern, hat er von vorneherein sämtliche von ihm verursachten Kosten selbst zu tragen, oder aber eine bereits einheimische Privatperson, zum Beispiel ein Ehepartner, übernimmt diese Kosten.

Darüber hinaus verpflichtet sich der Einwanderer vertraglich, sich an die Regeln zu halten, die das jeweilige Gemeinwesen sich aus freien Stücken auferlegt hat, und er hat die Kosten für etwaige Regelverstöße zu tragen.

Es spricht nichts dagegen, ähnliche Auflagen bereits in einer staatlichen Vorstufe eines freiheitlichen Utopias anzustreben. Es ist sogar zwingend erforderlich, solche Bedingungen für die Einwanderung schon ab sofort einzuführen, da der Kreis der Eigentümer am bislang zwangstreuhänderisch verwalteten Gemeineigentum sonst Gefahr läuft, unrechtmäßig und schier unwiderruflich zu inflationieren , was auf eine nicht unbeträchtliche Teilenteignung der alteingesessenen qua Steuerzahlung rechtmäßigen Eigentümer und deren Erben hinauslaufen würde.

Etwas Erworbenes, und sei es der Anteil eines Gemeineigentums, bleibt nämlich auch dann noch das Eigentum des Käufers, wenn dieser zu dem Kauf gezwungen oder nicht einmal gefragt wurde. Eine Analogie dazu wäre, wenn jemand sich in das Bankkonto eines Fremden einhackt und von dessen Geld zum Beispiel 500 Blatt Papier kauft. Der derart Geschädigte ist nun Eigentümer des Papiers, zumindest so lange er keine angemessene Kompensation für diesen unfreiwilligen Kauf erhält.

Wie könnten solche im Einklang mit den Eigentumsrechten der eingesessenen Steuerzahler stehende Auflagen im jetzigen Staatswesen aussehen oder wie kann Einwanderung geregelt werden, ohne dass sie jetzige und zukünftige Eigentumsverletzungen der Bürger und eigentlichen Anteilseigner des Staatseigentums nach sich zu ziehen droht?

Der Einwanderer könnte sich beispielsweise entweder selbst befristet oder unbefristet in sein Zielland einkaufen, indem er etwa pro Jahr einen Betrag in Höhe des Pro-Kopf-Steueranteils am Bruttoinlandsprodukts sowie einen Anteil der Staatsschulden und Rentenversprechungen zahlt, im Falle Deutschlands also ein Achtzigmillionstel, was nach jetzigem Stand etwa 24.000 Euro pro Jahr ausmachen würde. Verzichtet er bei der Einwanderung vertraglich auf jegliche Ansprüche auf Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und sonstige Transferleistungen, ließe sich dieser Betrag auf vielleicht 12.000 Euro pro Jahr reduzieren. Mit einer Pauschale von 120.000 Euro könnte er womöglich kostendeckend eine lebenslange Aufenthaltsgenehmigung erwerben, wobei die genaue Summe anhand genauer empirischer und ideologisch unvoreingenommen ausgewerteter Daten zu ermitteln sein wird.

Der Einwanderer müsste also damit rechnen, dass er zusätzlich zu seinen Lebenshaltungskosten mindestens 1000 Euro pro Monat an den Staat zahlen kann. Für ihn würde sich eine Einwanderung also nur dann lohnen, wenn er davon ausgehen kann, dass er ausreichend verdienen würde, um die Zahlungen leisten zu können, mit denen er sich einen Anteil am staatlich verwalteten Gemeineigentum erwirbt.

Statt also beispielsweise 12.000 Euro für eine lebensgefährliche Schleusung an eine Schlepperorganisation zu zahlen, würde er dieses Geld ganz legal seinem Zielland zukommen lassen und sich damit die Chance erkaufen, dort ein Jahr lang so viel Geld zu verdienen, dass sich seine Investition amortisiert. Unqualifizierte, Minderjährige, Alte und sonstwie an der Erwerbsarbeit vorübergehend oder dauerhaft gehinderte Menschen haben ebenfalls eine Chance auf Einwanderung, wenn eingesessene Steuerzahler die Kosten für sie aus eigener Tasche übernehmen und mit einer Verpflichtungserklärung für ihre Schützlinge geradestehen.

Dieses Modell findet in Deutschland bereits beim Au-pair-Wesen Anwendung: Au-pair Eltern verpflichten sich, für die Lebenshaltungskosten, die Krankenversicherung und etwaige Sonderkosten ihrer Au-pairs für die Dauer ihres Aufenthalts aufzukommen. Menschen, die kein Au-pair, sondern zum Beispiel einen Flüchtling oder Firmenmitarbeiter in Deutschland aufgenommen wissen möchten, können gleichermaßen eine solche persönliche Verpflichtung eingehen und es somit vermeiden, die Kosten für ihre Hilfsbereitschaft oder ihren Arbeitskräftebedarf auf ihre Mitbürger abzuwälzen.

Auch wer nicht persönlich einen Migranten adoptieren, einen ausländischen Mitarbeiter einstellen oder einen persönlichen Krankenpfleger beschäftigen möchte, hat die Möglichkeit, Beiträge an eine spezielle Versicherung zu zahlen, die sich um die Kosten der Migranten kümmert. Auf einem freien Versicherungsmarkt wird sich dann der Preis für die Verpflichtungserklärung für den jeweiligen Migranten von selbst einpendeln, wobei dann auch abzusehen ist, dass für einen ungelernten jungen männlichen Intensivtäter eine vielfach höhere Versicherungssumme zu zahlen wäre als etwa für einen qualifizierten Ingenieur oder ein hochbegabtes und im Handumdrehen integrierbares Schulkind.

Es ist also erkennbar, dass sowohl alteingesessene Einwohner als auch Migranten nur Vorteile von einer Privatisierung, das heißt einer privatrechtlichen Haftungslösung des Einwanderungswesens hätten. Jeder einzelne Migrant hätte die Chance, in Deutschland aufgenommen zu werden, wenn er nur einen oder eine ausreichend große Gruppe von Bürgen findet, die für seine Eingliederungskosten aufkommen.

Staatlicher Willkür, etwa der Abschiebung eines gut integrierten Afrikaners, der sogar zum örtlichen Karnevalspräsidenten gewählt wurde, oder der Ausweisung einer vietnamesischen Grundschülerin, die bereits eine Medaille in der Mathe-Olympiade gewonnen hat, wäre somit ein Riegel vorgeschoben.

Und auch der barmherzigste Samariter hätte dann die Chance, seine ihm besonders am Herzen liegende Migrantenklientel, unabhängig von Herkunft, Ausbildung und Sozialverhalten, mit seinen Versicherungsbeiträgen zu unterstützen, so sein ureigenes psychisches Einkommen zu erzielen und dabei die beruhigende Gewissheit zu haben, niemandem auf der Tasche zu liegen.

Denn frei nach Milton Friedman lässt sich unvoreingenommen feststellen: So etwas wie kostenlose Einwanderung gibt es nicht.“

ENDE

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 10


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

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Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

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Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 9

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Anmerkung:

1. Wenn ich sagen würde, ich möchte nicht, dass meine Kultur bereichert wird, da ich sie für mehr als reich halte,
werde ich als Rassist bezeichnet.
Wenn die Menschen die sich in Deutschland „integrieren“ sollen, unsere / andere Kultur ablehnen und in ihrer
eigenen Kultur abgeschottet verbleiben wollen, warum spricht dann keiner von „Rassismus“?

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/nord/sozialer-friede-in-marxloh-gefaehrdet-id10771686.html

2. Ich möchte mich ausdrücklich den Aussagen der Politiker anschließen. „Das sind alles nur Einzelfälle
und auf gar keinen Fall, möchte ich diese o.g. Fragen und Links in einen Zusammenhang bringen“.
Tun Sie das bitte auch nicht!
P.S.:
Nun folgend, die oben angekündigten Zitate von den Vätern der „Linken Idee“, auf deren Basis diese
Ausarbeitung entstand:

Karl Marx:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist „harby”, d. h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen. In diesem Sinne waren die Seeräuberschiffe der Berberstaaten die heilige Flotte des Islam.” (Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170).

Friedrich Engels,

bezeichnete den Islam als fortschrittsfeindlich, „neidisch“ und „gierig“:
„Der Islam ist eine auf Orientalen, speziell Araber, zugeschnittene Religion, also einerseits auf Handel- und gewerbetreibende Städter, andererseits auf nomadisierende Beduinen.

Darin liegt aber der Keim einer periodisch wiederkehrenden Kollision.
Die Städter werden reich, üppig, lax in Beobachtung des »Gesetzes«.
Die Beduinen, arm und aus Armut sittenstreng, schauen mit Neid und Gier auf diese Reichtümer und Genüsse.
Dann tun sie sich zusammen unter einem Propheten, einem Mahdi, die Abgefallnen zu züchtigen, die Achtung vor dem Zeremonialgesetz und dem wahren Glauben wiederherzustellen und zum Lohn die Schätze der Abtrünnigen einzuheimsen.
Nach hundert Jahren stehen sie natürlich genau da, wo jene Abtrünnigen standen; eine neue Glaubensreinigung ist nötig, ein neuer Mahdi steht auf, das Spiel geht von vorne an.

So ist’s geschehen von den Eroberungszügen der afrikanischen Almoraviden und Almohaden nach Spanien bis zum letzten Mahdi von Chartum, der den Engländern so erfolgreich trotzte.
So oder ähnlich verhielt es sich mit den Aufständen in Persien und andern muhammedanischen Ländern.
Es sind alles religiös verkleidete Bewegungen, entspringend aus ökonomischen Ursachen; aber, auch wenn siegreich, lassen sie die alten ökonomischen Bedingungen unangerührt fortbestehen.
Es bleibt also alles beim alten, und die Kollision wird periodisch…“

Wladimir Iljitsch Lenin,

warnte vor dem Weltherrschaftsanspruch des Islam:

„In Bezug auf die zurückgebliebenen Staaten und Nationen, in denen feudale oder patriarchalisch-bäuerliche Verhältnisse überwiegen, muss man insbesondere im Auge behalten … die Notwendigkeit, die Geistlichkeit und sonstige reaktionäre und mittelalterliche Elemente zu bekämpfen, die in den zurückgebliebenen Ländern Einfluss haben; …. die Notwendigkeit, den Panislamismus*

und ähnliche Strömungen zu bekämpfen, die die Befreiungsbewegungen gegen den europäischen und amerikanischen Imperialismus mit einer Stärkung der Positionen der Khane, der Gutsbesitzer, der Mullahs usw. verknüpfen wollen.“ (Lenin Werke Band 32, S.137). {*Das Ziel des Panislamismus ist die Einheit aller Muslime in einem islamischen Staat oder Kalifat (Gottesstaat)}. – und nicht den IS vergessen!

Der französische Schriftsteller Gustave Flaubert

hatte sich seinerzeit mit dem Islam näher befasst. Sein Fazit war ebenso niederschmetternd wie das von Voltaire. In einem Brief an Madame Roger des Genettes vom Januar 1878 schrieb er folgende Zeilen:

„Im Namen der Menschheit fordere ich, dass der schwarze Stein zermahlen sein Staub in den Wind gestreut, dass Mekka verwüstet und das Grab von Mohammed entehrt wird. Das ist der Weg, um gegen den Fanatismus anzugehen.“

Johann Gottfried Herder ;

deutscher Dichter, Übersetzer, Theologe und Geschichts- und Kultur-Philosoph der Weimarer Klassik (Schrift von 1786 “Ideen zur Philosophie der Geschichte der Menschheit”) …

„Sein (Mohammeds) Koran, dies sonderbare Gemisch von Dichtkunst, Beredsamkeit, Unwissenheit, Klugheit und Anmaßung, ist ein Spiegel seiner Seele, der seine Gaben und Mängel, seine Neigungen und Fehler, den Selbstbetrug und die Notbehelfe, mit denen er sich und andere täuschte, klarer als irgendein anderer Koran (Rezitation) eines Propheten zeigt”…

Dr. Younus Shaikh;

Menschenrechts-Aktivist, indischer Rationalist & Aufklärer …

„Islam ist ein organisiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit!“

Voltaire

Ich gebe zu, dass wir ihn (Anm.: Mohammed) hoch achten müssten, wenn er Gesetze des Friedens hinterlassen hätte. Doch dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er seinen Mitbürgern Glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte; Dass er sich damit brüstet in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben lässt, dass er, um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt :

Das ist mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann, es sei denn, er ist als Türke auf die Welt gekommen, es sei denn der Aberglaube hat ihm jedes natürliche Licht erstickt.“

MUSTAFA-KEMAL-PASA-KARTPOSTAL-ATATURK

Seit über fünf Jahrhunderten haben die Regeln und Theorien eines alten Araberscheichs und die unsinnigen Auslegungen von Generationen schmutziger und unwissender Pfaffen in der Türkei (bzw. Osmanisches Reich) sämtliche Einzelheiten des Zivil- und Strafrechts festgelegt. Sie haben die Form der Verfassung, die geringsten Handlungen und Gesten im Leben eines jeden Bürgers festgesetzt, seine Nahrung, die Stunden für Wachen und Schlafen, den Schnitt seiner Kleidung, was er in der Schule lernt, seine Sitten und Gewohnheiten und selbst die intimsten Gedanken.

Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen (gemeint ist der islamische Prophet Mohammed), ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet. Er ist nichts anderes als eine entwürdigende und tote Sache.”

Gerhard Rohlfs
war einer der besten Kenner des Islam im 19. Jahrhundert. Während seiner ausgedehnten Reisen lebte er als Mohammedaner unter Mohemmedanern und war intim mit Religion, Ritus und der Gedankenwelt vertraut. Dass er gleichzeitig ein scharfer Kritiker der katholischen Kirche war, macht die beiden kommenden Urteile Rohlfs zum Islam für den heutigen Leser nur noch objektiver.

“Zivilisation, rechtliche Verwaltung sind auch überdies schon bei Völkern unmöglich, die ihre Richtschnur nach dem Koran nehmen; wer heutzutage noch glauben kann, die Völker zivilisieren zu wollen, welche dem Islam huldigen, der komme und sehe selbst die Türkei, Ägypten und Tunis, und ich glaube sagen zu dürfen:

alle mohammedanischen Staaten sind heute noch dasselbe, was sie vor hundert Jahren gewesen, d.h. zu einer Zeit, wo die sogenannten Reformen bei ihnen noch nicht eingeführt waren.

Man kann nicht genug wiederholen, dass gewisse Völker nicht zu zivilisieren sind, eben weil ihre eigene Gesetzgebung keine Zivilisation erlaubt.”

“Man legt den Koran aus, d.h. disputirt (sich) über äußere Kleinigkeiten, denn am eigentlichen Dogma darf nicht gerüttelt werden; wer nur im Geringsten zweifelte an irgend einem Glaubenssatze, würde gleich als Ketzer beschuldigt werden, würde des Abfalls vom Islam geziehen werden, und da in Marokko noch wie ehedem bei uns für dergleichen Zweifler die Todesstrafe blüht, so hütet sich wohl Jeder irgendwie an einem Worte des Buches, welches vom Himmel herabgekommen ist, zu rütteln.”

“Der entsetzlich verdummende Einfluss der mohammedanischen Religion, der Fanatismus, die eitle Anmaßung nur den eigenen Glauben für den richtigen zu halten, schließen aber auch jede Besserung aus.” “Von den drei für semitische Völker gemachten Religionen hat keine so gewirkt, das freie Denken, die bewusste Vernunft einzuschränken, wie der Islam. Und rechnen wir die Inquisitionszeiten, die Verbrennungen der Hexenprozesse ab, hat keine der semitischen Religionen so viele Menschenopfer gekostet, als die mohammedanische.

Auch ihr ist ureigen, unter der Firma der Nächstenliebe, unter der Maske religiöser Heuchelei jede Freiheit des Gedankens als Sünde hinzustellen; ihr ist ureigen, nur die eigene Anschauung des Propheten oder Macher der Religion als allein wahr hinzustellen und den Glauben zum unumstößlichen Gesetz erhoben zu haben.”

Jacob-Burckhardt

„Der Islam, der eine so furchtbar kurze Religion ist, ist mit dieser seiner Trockenheit und trostlosen Einfachheit der Kultur wohl vorwiegend eher schädlich als nützlich gewesen, und wäre es auch nur, weil er die betreffenden Völker gänzlich unfähig macht, zu einer andern Kultur überzugehen.

Die Einfachheit erleichterte sehr seine Verbreitung, war aber mit derjenigen höchsten Einseitigkeit verbunden, welche der starre Monotheismus bedingt’, und aller politischen und Rechtsentwicklung stand und steht der elende Koran entgegen; das Recht bleibt halb-geistlich. [..]

Abgesehen von der allgemeinen Rechtlosigkeit vor dem Despotismus und seiner Polizei, von der Ehrlosigkeit aller derer, die mit der Macht zusammenhängen, wofür die Gleichheit aller, die Abwesenheit von Adel und Klerus keinen Ersatz gewähren, entwickelt sich ein diabolischer Hochmut gegenüber dem nichtislamischen Einwohner und gegenüber andern Völkern, bei periodischer Erneuerung des Glaubenskrieges, ein Hochmut, wodurch man gegen den noch immer unverhältnismäßig größten Teil der Welt und dessen Verständnis abgesperrt ist.“

Schopenhauer

Man betrachte z.B. den Koran: dieses schlechte Buch war hinreichend, eine Weltreligion zu begründen, das metaphysische Bedürfnis zahlloser Millionen Menschen seit 1200 Jahren zu befriedigen, die Grundlage ihrer Moral und einer bedeutenden Verachtung des Todes zu werden, wie auch, sie zu blutigen Kriegen und den ausgedehntesten Eroberungen zu begeistern.”

“Wir finden in ihm die traurigste und ärmlichste Gestalt des Theismus. Viel mag durch die Übersetzungen verloren gehen; aber ich habe keinen einzigen wertvollen Gedanken darin entdecken können.

Dergleichen beweist, dass mit dem metaphysischen Bedürfnis die metaphysische Fähigkeit nicht Hand in Hand geht.”

Arthur Schopenhauer (22 Februar 1788 – 21 September 1860) aus: Die Welt als Wille und Vorstellung, 1819 (3. Auflage von 1859 hier online, leider nur 1. Band).

wird fortgesetzt

 

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 9


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

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Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

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Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Von unseren Nachbarn aus Österreich kommen jetzt auch deutliche Zahlen:

„Jeder dritte Tatverdächtige ist inzwischen Ausländer. In Wien ist es sogar annähernd jeder Zweite
(2014: 46,71 Prozent).
Seit 2001 – so lang gibt es inzwischen methodisch unmittelbar vergleichbare Kriminalstatistiken – stieg die Zahl
der österreichischen Tatverdächtigen um 6%, jene der ausländischen jedoch um 90 Prozent.“

Auf Wien bezogen:
http://www.wien-konkret.at/soziales/auslaender/

Einwohner in Wien: 1.781.000 Inländer: 1.350.000 Ausländer: 24,2%
Tatverdächtige Inländer: 40.648 zu 1.350.000 Ausländer: 35.632 zu 430.000
da könnte man von einer massiven „Schieflage“ sprechen?

Würde das bedeuten, dass eine Bevölkerungsgruppe die einen 24,2% Anteil hat, für
46,71% der VERBRECHEN verantwortlich ist?
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4743276/Fremde-Taeter_Die-Dimension-eines-
Tabuthemas

Wie finden Sie denn das?
(Wenn Sie Zeit haben, machen Sie mal eine Rechnung: Prozentual zur Bevölkerungszahl den Anteil von
Straftätern, in je 100% Österreicher / Straftäter, im Verhältnis zu
je 100% nicht Österreicher / Straftäter) – nicht erschrecken, machen Sie das mal für Deutschland.

2014 lebten 8.500.000 Menschen in Österreich

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/19292/umfrage/gesamtbevoelkerung-in-oesterreich/

12,5% waren „nicht Österreicher“ = 1.062.500 zu 7.437.500 Österreichern
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/293102/umfrage/auslaenderanteil-in-oesterreich/

2014 waren von 7.437.500 „Inländern“ 166.221 Tatverdächtig
– also nur 2,23% der „Inländer“ sind kriminell.

Dagegen stehen 2014 von 1.062.500 „nicht Inländern“ 89.595 Tatverdächtige.
Quelle: Die Presse (Link)

Nun folgenden ein kleiner Ausschnitt aktueller Berichte aus bekannten und seriösen Zeitungen.
Könnte sich hierbei nur um die Spitze eines Eisbergs handeln?

Die Artikel sind aktuell von 2015.

Geben diese einen kleinen Überblick, über die „Bunte Vielfalt“ und wie wir kulturell bereichert werden?
Bedenken Sie was wir mit den bekannten Prognosen zu erwarten haben?

http://www.lz.de/lippe/lemgo/20476853_Jugendliche-greifen-44-jaehrige-Frau-mit-Schlaegen-an.html
(mit 11 jähriger Tochter, die dabei zusehen musste)
http://mobil.express.de/duesseldorf/drogen-an-schueler-verkauft-polizei-razzia-imasylbewerberheim,
22840124,30500828.html
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-polizei-fahndet-nachmutmasslichen-
messerstecher-aid-1.5091271

http://m.focus.de/panorama/welt/stichverletzungen-ukrainischer-fluechtling-stirbt-in-wismarer-asylbewerberheim_id_4652328.html
http://www.polizei.bayern.de/schwaben_sw/news/presse/aktuell/index.html/220883
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,1164086?ref=rss
http://www.ksta.de/nrw/beschuldigter-leugnet-die-tat-messerstiche-im-asylbewerber-heim,27916718,30779714.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110971/3028921
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110971/3028921
http://www.tagesanzeiger.ch/leben/gesellschaft/Schlaege-Schreie-schnelle-Messer/story/26899063 http://m.welt.de/print/die_welt/politik/article131125475/Verfolgte-finden-auch-in-Deutschland-keine-Ruhe.html
http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Drogen-in-Asylbewerberheimen-gefunden-_arid,10219464_toid,535.html
https://mopo24.de/nachrichten/toedlicher-sprung-asylheim-prozess-kappel-kapellenberg-6752
http://www.nordbayern.de/region/neumarkt/messerattacke-in-parsberger-asyl-unterkunft-1.4346111
http://m.bild.de/regional/muenchen/muenchen/muenchens-neuer-hasch-hotspot-40782880.bildMobile.html
http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/fluechtlinge-notfall-unterkunft-waldkraiburg-100.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/56519/3019423/pol-sz-pressemeldung-der-polizeiinspektion-salzgitter-peine-wolfenbuettel-fuer-den-bereich3
http://www.all-in.de/nachrichten/polizeimeldungen/Zeugen-gesucht-Unbekannte-Maenner-belaestigen-junge-Frau-18-in-Memmingen-und-schlagen-zu;art2756,1955858
http://www.kreiszeitung.de/lokales/bremen/polizei-meldet-mehr-antanzdelikte-minderjaehrige-fluechtlinge-fokus-4950175.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110976/2984812/pol-rt-junge-frau-missbraucht-tuebingen
http://m.focus.de/panorama/welt/missbrauch-in-tuebingen-nach-massenvergewaltigung-auf-schulhof-polizei-fasst-sechs-maenner_id_4633647.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43559/3032417
http://m.ad.nl/ad/m/nl/1041/Amsterdam/article/detail/3917886/2015/03/20/Man-die-oma-Toni-96-neerstak-mijn-vader-mishandelde-mij.dhtml
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/messerattacke-in-berlin-mitte-zwei-verdaechtige-nach-rassistischem-exzess-festgenommen/11776748.html
http://www.merkur.de/lokales/weilheim/weilheim/drei-senegalesen-haben-unterkunft-weilheim-drogen-gehandelt-4968166.html
https://www.polizei.bayern.de/schwaben_sw/news/presse/aktuell/index.html/220781
http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/28-Jaehriger-in-Ulm-brutal-ausgeraubt-id34051222.html
https://mopo24.de/nachrichten/prozess-chemnitz-messerstecher-6963
http://de.gatestoneinstitute.org/5223/schweden-vergewaltigung#
http://www.badische-zeitung.de/polizei-meldungen/verfolgt-und-mit-guerteln-geschlagen
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110969/3021288/pol-aa-ostalbkreis-24-jaehriger-gleich-mehrfach-auffaellig-einige-unfaelle-mit-blechschaeden-13

http://mobil.mz-web.de/mitteldeutschland/asylbewerberheim-in-haldensleben-inder-bei-streit-von-landsleuten-getoetet,23886144,30674102.html
http://www.zukunftskinder.org/?p=51157#more-51157
http://www.handelsblatt.com/politik/international/geschaefte-mit-fluechtlingen-die-mafia-mischt-mit/11774056.html
http://www.wz-newsline.de/mobile/lokales/wuppertal/29-jaehriger-in-der-altstadt-geschlagen-und-ausgeraubt-1.1918726
http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Junge-Frau-in-Jena-von-Maennern-belaestigt-und-unsittlich-beruehrt-1171478290
http://pamelageller.com/2014/12/france-muslim-gang-targets-jewish-home-invades-rapes-young-girl-robs-beats-family.html/
http://m.sz-online.de/nachrichten/bewaehrung-nach-attacke-am-stausee-3091589.html?modTest=
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gauck-warnt-vor-antisemitismus-von-einwanderern/
https://mopo24.de/nachrichten/tunesier-im-asylheim-halbtot-gepruegelt-6939
http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Junge-Frau-in-Jena-von-Maennern-belaestigt-und-unsittlich-beruehrt-1171478290
http://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-21-Asylbewerber-nach-Grossrazzia-in-Fluechtlingsheimen-verhaftet-worden-_arid,97184.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110969/3018821/pol-aa-ostalbkreis-diebstahl-im-ostalbklinikum-durch-schlaege-schwer-verletzt-festnahme-nach
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11187/3018456/pol-ms-taschendiebe-fallen-auf-afrikaner-landet-nach-provokationen-im-polizeigewahrsam
http://www.radiodresden.de/nachrichten/lokalnachrichten/taetlicher-streit-im-asylbewerberheim-freital-1132893/
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/3016762/pol-hh-150507-7-eine-festnahme-und-eine-ingewahrsamnahme-nach-einbruch-in-ein-wohnmobil-in-Hamburg11-jähriger
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/44143/3011690/pol-ks-kassel-strassenraub-in-rothenditmold
http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Unbekannter-schlaegt-17-Jaehriger-mit-Faust-ins-Gesicht-id33984602.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/teltow-potsdam-mittelmark-fluechtling-von-zimmernachbar-erstochen/11737088.html
http://www.infranken.de/regional/forchheim/Schlaegerei-in-Asylunterkunft-in-Forchheim;art216,1051656
http://www.idowa.de/home/artikel/2015/05/07/ohne-medikamente-vor-gericht-psychisch-kranker-asylbewerber-stach-auf-mitbewohner-ein.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/3014114/pol-hh-150505-4-vorlaeufige-festnahme-nach-gefaehrlicher-koerperverletzung-mit-messer-in-Hamburg
http://m.abendblatt.de/region/stormarn/article205295179/Asylbewerber-steht-nach-Messerattacke-vor-Gericht.html#modal
http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2015/05/klosterstrasse-u-bahnhof-berlin-attacke-gleise.html
https://www.orte-im-norden.de/vorpommern-greifswald/wolgast/polizei-findet-drogen-im-asylbewerberheim/ http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43559/3016612/pol-gi-pressemeldungen-vom-07-05-2015-feuerwehrauto-bei-einem-einsatz-beschaedigt-taschendieb

http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/steinwuerfe-auf-feuerwehrfahrzeug_15308321.htm
http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Linie-1-Einige-Kollegen-haben-Angst-_arid,550333_regid,1_puid,1_pageid,113.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43559/2991923/pol-gi-13-jaehriges-kind-ausgeraubt-kripo-sucht-zeugen-drei-gegen-einen-zeugen-gesucht-unfallauf
http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-22-Jaehriger-in-Stadtbuslinie-1-geschlagen-und-bedroht-_arid,563158_regid,1_puid,1_pageid,113.html
http://www.salzburg24.at/streits-eskalieren-in-salzburg-attacke-gegen-polizisten/4343337
http://www.polizei.bayern.de/unterfranken/news/presse/aktuell/index.html/220514
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/20-jaehriger-somalier-wird-von-unbekannten-taetlich-angegriffen-129145989
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/3031217
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3028038
https://www.emderzeitung.de/ostfriesland/~/messerattacke-in-leer-polizei-veroeffentlicht-phantombild-207788/
http://www.sr-online.de/sronline/nachrichten/panorama/metz_betrunkener_schuesse102.html
http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Polizei-sucht-Messerstecher;art675,1410375
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-feuer-im-uebergangsheim-luisental-aid-1.5122624
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3034349
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3034103
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/bluttat-in-duisburg-polizei-veroeffentlicht-fotos-von-bruedern-id10741085.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/14915/3012817/pol-ma-neulussheim-rhein-neckar-kreis-exhibitionist-unterwegs-zeugen-gesucht
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/42900/3017278/pol-re-haltern-am-see-mann-onanierte-in-einem-zug-vor-einem-13-jaehrigen-maedchen
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/TOP-THEMA/Tatort-Strassenbahn-artikel9190147.php
http://www.bild.de/regional/berlin/schlaegerei/polizist-spricht-41272186.bild.html
http://www.mdr.de/sachsen/leipzig/uebergriff-eisenbahnstrasse100.html
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/drei-verletzte-bei-feuer-in-fluechtlingsheim-bei-siegen-id10736842.html#plx1719334227
http://www.t-online.de/regionales/id_73807960/toedliche-messerattacke-in-asylbewerberheim-28-jaehriger-in-haft.html
https://mopo24.de/nachrichten/prozess-sexattacke-meissen-6763
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/65857/3014806/pol-vie-willich-unbekannter-belaestigt-junge-frau-massiv-polizei-bittet-um-hinweise
http://m.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Jugendliche-bedraengen-juengere-Kinder-in-Leipzig-Gohlis-und-rauben-ihre-Mobiltelefone
http://www.all-in.de/nachrichten/polizeimeldungen/Somalier-rastet-aus-Bundespolizei-nimmt-alkoholisierten-Stoerenfried-am-Kemptener-Bahnhof-fest;art2756,1975955
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11187/3031194
http://www.fr-online.de/frankfurt/gibson-club-tatverdaechtige-traten-auf-bewusstlosen-ein,1472798,30809392.html
http://www.aaleninfo.de/polizei15/230515.htm
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3029526
http://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/betrunkene-person-gleis-5056250.html
http://www.sz-online.de/nachrichten/drei-verletzte-im-asylbewerberheim-3115808.html
http://www.augsburger-allgemeine.de/landsberg/Schlaegerei-in-Asylunterkunft-id34244732.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104234/3035496
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110971/3015364/pol-hn-gemeinsame-pressemitteilung-der-staatsanwaltschaft-und-des-polizeipraesidiums-heilbronn-vom
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3035101
http://www.ksta.de/huerth/prozessbeginn-asylbewerber-in-huerth-mit-messerstichen-verletzt,15189186,30853638.html
http://www.op-online.de/hessen/massenschlaegerei-fluechtlingsheim-giessen-personen-5012946.html?cmp=defrss

Benehmen sich so Menschen, die vor Tod und Verfolgung auf der Flucht sind?
Benehmen sich so Menschen, die sich integrieren möchten?
Benehmen sich so Menschen, die ein Teil unserer Gesellschaft werden wollen?

Wie sagte doch Kanzlerin Merkel einst: „Das müssen wir akzeptieren…!”

Doch sein Sie beruhigt sagt die Politik, das sind doch nur Einzelfälle…
…und wenn dann die Bürger dieses Landes ihre Ängste äußern, wird von Rassismus gesprochen?

wird fortgesetzt

 

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 8


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Was würden Sie denken wenn Jemand sagt, dass alleine in Afrika 2013 über 23.000.000 Menschen mit
HIV infiziert waren? (Die Dunkelziffer ist deutlich höher)

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/tabuthema-der-woche-vergewaltigung-durchasylanten.
html
http://www.aidshilfe.de/de/infothek/hiv-zahlen/weltweit
http://m.focus.de/panorama/welt/missbrauch-in-tuebingen-nach-massenvergewaltigung-auf-schulhof-polizeifasst-
sechs-maenner_id_4633647.html
http://www.all-in.de/nachrichten/polizeimeldungen/Zeugen-gesucht-Unbekannte-Maenner-belaestigen-junge-Frau-18-
in-Memmingen-und-schlagen-zu;art2756,1955858
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/110976/2984812/pol-rt-junge-frau-missbraucht-tuebingen
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3031027
http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_rottal_inn/simbach/1694586_Sexueller-Uebergriff-auf-junge-Fraunach-
Pfingstdult.html
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65854/3029287

http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/rottenburg_artikel,-Spaziergaengerin-sexuell-belaestigt-
_arid,303544.html

Schweden ist auch ein wunderbares Urlaubsland gewesen…
40 Jahre nachdem das schwedische Parlament einstimmig beschloss, das vormals homogene
Schweden in ein multikulturelles Land umzuwandeln, haben Gewaltverbrechen um 300 Prozent und
Vergewaltigungen um 1472 Prozent zugenommen. Schweden ist inzwischen an Nummer zwei der
Länder mit der höchsten Rate an Vergewaltigungen und wird nur von dem im südlichen Afrika gelegenen
Lesotho übertroffen.

http://de.gatestoneinstitute.org/5223/schweden-vergewaltigung#
So die Studie des Gatestone Institute…

http://www.focus.de/politik/deutschland/auch-waechter-unter-den-taetern-spd-klagt-an-in-der-bayernkaserne-werden-fluechtlingsfrauen-missbraucht_id_4617494.html

Huckarde: „Schwarzafrikaner“ vergewaltigt junge Deutsche!


http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Junge-Frau-in-Jena-von-Maennern-belaestigt-und-unsittlich-beruehrt-1171478290
http://pamelageller.com/2014/12/france-muslim-gang-targets-jewish-home-invades-rapes-young-girl-robs-beats-family.html/

Was meinen Sie, was wohl passiert, wenn junge, männliche, Einwanderer (Studie des Gatestone Institute) im besten Testosteron gesteuerten Mannesalter im Sommer in touristischen Gebieten untergebracht werden? Wohlmöglich an der Nord- Ostseeküste (Strandkleidung) oder an den wunderschönen Seen Bayerns oder Österreichs?
Ich möchte mich dazu nicht äußern.

https://mopo24.de/nachrichten/Dresden-vergewaltigung-neustadt-marrokaner-7592

http://www.bild.de/regional/frankfurt/prozess/mehr-als-sieben-jahre-haft-fuer-vergewaltiger-41287136.bild.html

http://www.mrn-news.de/2015/06/09/frankenthal-festnahme-nach-vergewaltigung-199360/

http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Sexuelle-Belaestigung-im-Zug-Zeugen-gesucht-id34340332.html

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110971/3041615

http://www.bergedorfer-zeitung.de/bergedorf/article205355905/19-Jaehrige-schlaegt-Sextaeter-mit-Pfefferspray-in-die-Flucht.html

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Vergewaltigung-nach-Bar-Besuch

http://www.bild.de/regional/muenchen/vergewaltigung/disko-gast-faellt-frau-auf-klo-an-41187308.bild.html

http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/mann-vergewaltigt-algerier-erhaelt-suessen-deal-vom-gericht-129181117

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3038109

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3037181

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50154/3034804https://www.youtube.com/watch?v=wlABw4nr1OI

http://www.vogtland-anzeiger.de/Vogtland_Anzeiger/cms-nachrichten/vogtland/fuenf-jahre-haft-fuer-gestaendigen-vergewaltiger.html&html2pdf_sumbit=1

http://www.rosenheim24.de/rosenheim/polizei/rosenheim-mann-bedraengt-frauen-ludwigsplatz-schlaegt-5059438.html

http://www.grenzecho.net/ArtikelLoad.aspx?aid=e5899661-697c-4f13-b221-6ddba4510955

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.blaulicht-aus-stuttgart-27-mai-exhibitionist-belaestigt-28-jaehrige.f241e18f-6e6b-4e29-9af0-620a5d4687a4.html

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3036147

https://www.youtube.com/watch?v=1cnoPlT0H6k

https://www.youtube.com/watch?v=l-QROvYtJsw

wird fortgesetzt

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 7


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Ergebnisse einer verfehlten und inkonsequenten Asylpolitik:

Tote Bootsflüchtlinge vor der Australischen Küste 2014: 0
Tote Bootsflüchtlinge vor der Europäischen Küste 2014: >3.000
Brüssel und Merkel machen sich schuldig!!! Klare Regeln = keine Toten!

Der SPIEGEL schrieb 1991 (die damalige Situation war ähnlich):
„Soldaten an die Grenzen
…ein Patentrezept, mit dem sich die Bundesrepublik möglichst rasch und möglichst dicht abschotten läßt gegen
Wohlstandssucher aus den Armenvierteln der Welt – speziell gegen die vielen tausend, die sich jeden Monat
fälschlich als politisch Verfolgte ausgeben und sich so den Eintritt in die Republik erschwindeln.

Kein Zweifel: Seit sich bei den Asylbewerbern neue Rekordzahlen abzeichnen, fühlt sich die Mehrheit der Bundesbürger dem Ansturm nicht mehr gewachsen. Allein letzten Monat haben
28.272 Menschen bei deutschen Behörden einen Asylantrag gestellt…“

Das stammte nicht aus meiner Feder, das war der SPIEGEL!!!

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13491284.html

Mal Hand aufs Herz, würden Sie jemanden Ihre Wohnungsschlüssel anvertrauen, von dem Sie genau wissen, dass er Sie betrügt? (oder gar schlimmeres…?)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/terrorismus-al-qaidas-agenda-2020-a-369328.html

Sein Sie sich bitte zumindest selbst gegenüber mal ehrlich.

Es ist doch verständlich, dass man sich als denkender Mensch sträubt, das Wort Integration mit einem guten Gefühl zu verbinden, wenn man genau weiß, dass man von 86 % der zu integrierenden betrogen wird?
Sollte auf die Kosten der ungebremsten Einwanderung, die uns dadurch entstehen, hinweisen werden?

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Gebuehrenmarke-eines-Asylbewerbers-in-Saalfeld-sorgt-fuer-heftige-Diskussion-1075109255
http://aktiencheck.de/news/Artikel-Zahl_Asylantraege_Mai_um_108_6_Prozent_gestiegen-6519148
http://www.blu-news.org/2015/06/09/bulgarien-lehnt-eu-fluechtlingsregelung-ab/
http://www.derwesten.de/politik/sozialausgaben-fressen-den-halben-haushalt-id10759070.html
m.focus.de/finanzen/news/xxx-begehrte-container-geschaeft-mit-notunterkuenften-blueht_id_4682020.html
http://www.sebastian-wippel.de/index.php/category/plenarsitzung/ https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2014/09/PD14_312_222.html

Haben Sie mal nachgedacht, wer das alles bezahlt?

(Woher haben denn die Politiker ihr Geld, das sie immer zum Fenster raus schmeißen??? – STEUERN)
Frau Nahles hat jetzt erst, den ärmsten Bürgern 750.000.000 EURO, mit sehr dubiosen Begründungen, weggenommen.

Arbeitslosen wird keine Bezugs-Anpassung gewährt…das Geld wird für Asylforderer missbraucht…die Armut in Deutschland steigt…die Einkommensschwachen müssen massiv unter dem unberechtigten und aufgrund von Lug und Betrug auch kriminellen Asylforderer-Ansturm leiden…die Schuld liegt nicht an erster Stelle bei den Polit-Verantwortlichen, sondern bei den Asylforderern! Deshalb klage ich auch diese Personen direkt an. Jeder Abgelehnte ist ein Illegaler…ist ein Krimineller…jemand der vorsätzlich und freiwillig versucht das Asylrecht zu missbrauchen….erst dann kommen die Politiker, die jetzt dafür sorgen müßten, dass diese Verbrecher sofort wieder ausreisen müssen! Sorgen die Politiker nicht dafür, so werden sie selber kriminell, da sie das Asyl-Gesetz vorsätzlich hintergehen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/jobcenter-nahles-kuerzt-foerderung-mehr-fuer-langzeitarbeitslose-a-1034041.html

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/arbeitslose-einwanderer-bundesagentur-braucht-mehr-geld/
http://einwanderungskritik.de/fluechtlinge-schnell-arbeiten-lassen-was-wirklich-dahinter-steckt/

Da Unsummen gebraucht werden, geht die Politik gern an Immobilienbesitzer (Häuser laufen nicht so schnell weg)
http://www.immobilien-zeitung.de/130433/grundsteuer-steigt-weiter
http://m.focus.de/finanzen/news/xxx-begehrte-container-geschaeft-mit-notunterkuenften-blueht_id_4682020.html

Mancher Orts wird der Hebesatz mal eben von 310 auf 1000 erhöht, könnte so Geld in die Kassen der Willkommenskultur kommen?

http://mobil.ksta.de/rhein-berg-oberberg/grundsteuer-b-in-overath-viele-einsprueche-gegen-erhoehung,23742672,29209330.html

http://waz.m.derwesten.de/dw/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/hebesatz-fuer-grundsteuer-bei-fast-1000-prozent-aimp-id8741542.html?service=mobile
http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/themen/buergerwut/grundsteuer/siegburger-laufen-sturm-gegen-finanzpolitik-article1592767.html

Die FAZ schreibt am 04.06.2015: Sozialtourismus „Eine Massenzuwanderung würde die „nationalen Systeme der sozialen Sicherheit“ gefährden, warnt der EuGH-Generalanwalt. Man kann nur hoffen, dass dieser Hinweis auf die Probleme vieler Kommunen mit Armutsmigranten aus Osteuropa auf fruchtbaren Boden fällt.“ (Hört, hört…)

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kommentar-sozialtourismus-13629447.html

Ist es wichtig zu hinterfragen, wer nach Europa und Deutschland einwandert?

http://www.bbc.com/news/world-africa-32770390
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/trends-der-zukunft-immer-mehr-schwarzer-rassismus-gegen-europaeer.html
http://www.n-tv.de/politik/Kommen-Terroristen-getarnt-als-Fluechtlinge-article15144811.html
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/irak-syrien-islamischer-staat-terrorismus/komplettansicht
http://www.mdr.de/nachrichten/nicht-erfasste-fluechtlinge-in-sachsen100.html#mobilredirect

Wissen Sie welche „Mitbringsel“ als Gastgeschenke im Reisegepäck sind?

Sollte das angesprochen werden? Denken Sie noch an den Masernausbruch in Berlin?

http://www.huffingtonpost.de/2015/02/13/fluchtlinge-masern-gesundheit_n_6677050.html
http://www.merkur.de/lokales/schongau/peiting/kraetze-asyl-helfer-stellen-arbeit-5013794.html
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/News-Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Schleswig-Holstein-ruestet-sich-gegen-Afrikanische-Schweinepest

Am 07.06.2015 schreibt die WAZ:

„Mehr als 2000 Menschen, die sich angesteckt haben könnten(bereits 5 Tote)(…), fast 1300 Schulen und Kindergärten vorübergehend geschlossen.“

Als Auslöser wird ein Virus aus arabischen Ländern benannt (Aktuell in Süd Korea)

„Das Mers-Virus wurde 2012 zum ersten Mal in Saudi-Arabien nachgewiesen. Der Erreger wurde nach bisheriger Erkenntnis seit vielen Jahren unerkannt von Kamelen auf Menschen übertragen.

Es gehört zu den Coronaviren, zu denen viele Erkältungsviren und auch der Sars-Erreger zählen.

Typische Symptome des „Middle East Respiratory Syndrome“ sind Fieber, Atemprobleme, Lungenentzündung und Nierenversagen.

Bis zum 4. Juni waren bei der Weltgesundheitsorganisation 1185 bestätigte Mers-Fälle erfasst, mindestens 443 der Patienten starben.
http://www.derwesten.de/panorama/suedkorea-meldet-fuenften-mers-toten-id10751738.html

wird fortgesetzt

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 6


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5

 

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

So verfährt der „EU“ BeitrittsForderer Türkei mit Flüchtlingen

http://www.krone.at/Welt/Tuerkische_Polizisten_draengen_Fluechtlinge_zurueck-An_syrischer_Grenze-Story-
457771

(Mit Wasserwerfern und Warnschüssen)

Aber bitte, lesen zuerst den Bericht im nachfolgenden Link der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/forschung-und-lehre/afrikanische-fluechtlinge-kaum-einer-kehrt-zurueck-
13562679.html

Der FAZ nach sind also nur 14% sind echte Flüchtlinge?
Wenn nur 14% einen ehrlichen Asylanspruch haben, dann bedeutet das im Kehrschluß, dass 86% der
Ankommenden wohl auch wissen, dass sie keine Verfolgten mit Asylanspruch sind?!
Wer sich aus monetären Gründen als ein Flüchtling / Asylant ausgibt, begeht vorsätzlichen Betrug, ist
also kriminell?

http://www.bnd.bund.de/DE/Themen/Lagebeitraege/Migration/Migration_node.html
(Illegale Einwanderer)

Sollte zwischen echten Flüchtlingen und Einwanderern unterschieden werden?

Wenn Sie als Deutscher Staatsbürger in Deutschland Betrug oder ein Vermögensdelikt begehen,
bekommen Sie eine Strafe und das ist auch richtig so.
Was meinen Sie, was die Politik mit ihrer verfehlten Einwanderungsreglung den Wohlstandssuchenden
und Kriminellen dieser Welt für ein Zeichen gibt?
Der einfache Betrug wird mit einer Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft, auch der
Versuch ist strafbar. In § 262 Absatz 3 StGB sind Strafverschärfungen vorgesehen.

http://www.anwalt.de/rechtsanwalt/betrug.php

Es ist unser Recht, dass wir vor illegalen Kriminellen geschützt werden!

Es ist die Pflicht der Politiker, uns davor zu schützen!

(Für den G7 Gipfel in Bayern (2015) wurden auch die Grenzen dicht gemacht, damit sich die feine Frau Merkel (IM Erika?) und Ihre Gäste sicher fühlen.)

http://www.theintelligence.de/index.php/politik/kommentare/5193-angela-merkel-ein-stasi-spitzel.html

Amtseid … zum Wohle des Deutschen Volkes…
http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid

http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-spd-will-eu-asyl-fuer-hunderttausende/11854720.html
Ob die verfehlte Einwanderungspolitik von Frau Merkel und Co. den Terroristen ungeahnte Summen und Möglichkeiten zuspielt?

http://www.dailymail.co.uk/news/article-3085694/IS-fighters-shave-beards-sneak-EU-migrants-Group-said-making-60-000-boat-taxing-people-smugglers.html#ixzz3b4yhlktG

„IS verdient 323 Millionen US-Dollar mit dem Schmuggel von “Flüchtlingen” nach Europa.“

„Während „EU“-Beamte sich Sorgen über das Schicksal der Menschen machen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, hat sich die Migration als ein unschätzbares Geschäft für Gruppen wie ISIS entpuppt.“

Ohne Bart geht ein IS Kämpfer auch als „Flüchtling“ durch und kommt ungefiltert nach Europa.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_74211330/islamischer-staat-anhaenger-wollten-als-fluechtlinge-nach-norwegen.html

Mahatma Gandhi über den Islam: …

“Während Hindus, Sikhs, Christen, Parse und Juden gemeinsam mit einigen Millionen Anhängern aniministischer Religionen, alle miteinander in relativer Harmonie koexistieren konnten, gab es eine Religion, die keine Kompromisse schließen konnte und abseits stand vom Rest: der Islam”

… Mahatma Gandhi, indischer Rechtsanwalt, gewaltloser Widerstandskämpfer, Revolutionär, Publizist, Morallehrer, Asket und Pazifist.

wird fortgesetzt

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 5


Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 1

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 2

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 3

Bürgerfragen und Invasion und mehr… Teil 4

Gastbeitrag 2222 von Klaus Steinfurter 

Die IGMG, Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V., Milli Görüs bedeutet übersetzt „Nationale Sicht“ ist eng mit der DITIB (ca. 120.000 Mitglieder in Deutschland) verknüpft.

Die DITIB untersteht der Aufsicht der staatlichen Religionsbehörde der Türkei (Diyanet), die wiederum dem Ministerpräsidentenamt angegliedert ist.

http://www.ditib.de/default1.php?id=5&sid=8&lang=de

Hier die Verknüpfungen: Koordinationsrat der Muslime (KRM) „Im KRM haben sich 2007 vier muslimische Verbände zusammengeschlossen, die ihrerseits Dachverbände für insgesamt mehrere tausend örtliche Vereine sind: Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib), der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (IRD), der Zentralrat der Muslime (ZMD) und der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ).

Die im KRM organisierten Moscheen bieten jedes Jahr am 3. Oktober (Höchster Nationaler Deutscher Feiertag – Tag der Wiedervereinigung, Sieg über Unterdrückung und Diktatur) einen „Tag der offenen Moschee“ an.“ „Der Islamrat vertritt 37 Vereine und damit geschätzt 40.000 bis 60.000 Mitglieder.

Einer der bekanntesten Mitgliedsvereine des Islamrats ist die türkische Milli Görüş („Nationale Sicht“), die mit islamistischen Organisationen sympathisieren soll. Der Islamratsvorsitzende Kizilkaya war zuvor Funktionär von Milli Görüş („Nationale Sicht“). Der Islamrat arbeitet mit dem anderen KRM-Gründungsmitglied Zentralrat der Muslime zusammen, wenn es um Islamunterricht an deutschen Schulen oder Ausnahmegenehmigungen für das Schächten geht.“

http://www.n-tv.de/politik/Wer-spricht-fuer-die-Muslime-in-Deutschland-article14309876.html

Vermutlich haben Sie bis hierher das „Trojanische Pferd“ wieder vergessen. Wenn Sie jetzt weiter lesen, sollten Sie sich an das „Trojanische Pferd“ als Geschichte wieder erinnern.

Es ging um folgende Frage:
Haben Sie sich mal gefragt, warum kein arabisches Land nur einen Flüchtling / Glaubensbruder aufnimmt, sondern alle in einem Rutsch nach Europa durchmarschieren???
Den dahinter stehenden Plan, hat der renommierte muslimische Sozialwissenschaftler Professor Bassam Tibi schon vor Jahren in seinem Buch „Der wahre Imam“ (erschienen 1996) auf Seite 64 veröffentlicht. Dort heißt es:
„Die Islamische Liga hat anlässlich ihrer Tagung im Juli 1993 ein Arbeitspapier verabschiedet, wonach die Migration nach Europa und der Aufbau islamischer Zentren als Mittel der Islamisierung Europas gesehen werden.“
(Veröffentlicht in: Asharq al-Awsat vom 28. Juli1993.)
Würden Sie erschrecken, wenn hinter dem folgenden Link sich nur 20.000.000 Euro Deutscher Steuergelder zur Finanzierung Islamischer Zentren in Deutschland verstecken?

http://www.bmbf.de/de/15619.php …nur ein Tropfen auf den heißen Stein…

Der Koppverlag schreibt am 09.06.2015: „Islamische Staaten verfügen über unvorstellbare Geldreserven, mit denen sie Macht und Einfluss in westlichen Unternehmen gewinnen. Viele Europäer bekommen gar nicht mit, was da Tag für Tag vor unseren Haustüren passiert. Europa wird von den Hintermännern des radikalen Islam einfach aufgekauft. Warum schweigen Politik und Medien dazu? Welcher Plan steckt dahinter?“

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/redaktion/europa-einfach-aufkaufen-arabische-investoren.html;jsessionid=9E4AFC071E00F97C425624102046958A

Muslimische „Flüchtlinge“ aus Afrika hatten am 28.05.2015 einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Grund für den Aufruhr war Unzufriedenheit mit der Verpflegung, so schreibt es die „SZ“.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/markt-indersdorf-ein-gefuehl-von-ohnmacht-1.2500137

Benehmen sich so Menschen, die glücklich darüber sind, dass ihr Leben gerettet wurde?

http://www.polizeibericht-dresden.de/bericht/15043-polizeibericht-dresden-rollstuhlfahrerin-ueberfallen
http://www.krone.at/Oberoesterreich/Linz_Stimmung_im_Asyl-Zeltlager_ist_am_Kippen!-280_Fluechtlinge-Story-456115

Oder könnten sich die „neuen Herren“ so verhalten?
Das sind Antworten, die ich Ihnen nicht geben kann.

http://www.mdr.de/nachrichten/auseinandersetzung-medimeisterschaften-obermehler100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

„Personenschutz“ für Kinder in Traiskirchen

http://www.krone.at/Niederoesterreich/Personenschutz_fuer_Kinder_in_Traiskirchen-Lager_ein_Pulverfass-Story-457035

Wenn Sie jetzt noch Zweifel haben, empfehle ich Ihnen folgendes Buch, von Dr. Udo Ulfkotte:
„Mekka Deutschland“

beschreibt zudem ganz konkret, wie deutsche Politiker und Journalisten erpresst und mit Geld geschmiert werden, um die Islamisierung mit einer positiven Berichterstattung weiter voranzutreiben. Denn die stille Islamisierung geschieht nicht zufällig, sondern folgt einem geheimen Plan.
Detailliert und ohne Rücksicht auf die Denkverbote der Politischen Korrektheit beschreibt Bestsellerautor Udo Ulfkotte, wie Europa zu einer Kolonie des Islam wird. Und alle schauen zu – oder einfach nur weg. In unseren Städten entstehen Parallelwelten, in denen der Koran regiert.

Unglaubliches geschieht in Deutschland, Österreich und vielen anderen europäischen Ländern. Doch darüber zu sprechen ist tabu. Mit Mekka Deutschland durchbricht Udo Ulfkotte dieses Kartell des Schweigens, Wegschauens und Wegduckens.

Mekka Deutschland – Die stille Islamisierung

Gewohnt faktenreich und sauber belegt fügt Ulfkotte eine Vielzahl von Einzelbildern zusammen, die einen schockierenden Gesamtbefund ergeben: Europa wird zum Morgenland, in dem die Europäer bald nichts mehr zu sagen, sondern nur noch zu zahlen haben.“

wird fortgesetzt

Prof. Knoflacher bezeichnet Deutschland als von den USA besetztes Land


dabei vergißt er zu erwähnen, dass die Ost-Deutschen Gebiete weiterhin von Polen und Russen besetzt sind……

Der ehemalige Vorstand des Instituts für Verkehrsplanung und -technik an der TU Wien, knoflacher_0Prof. Hermann Knoflacher, bezeichnet in einem Kommentar in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung Die ganze Woche die Bundesrepublik Deutschland als US-hörig, ja sogar als immer noch besetztes Land. Die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Außenministers Frank-Walter Steinmeier empfindet er als „unselig“.

„Dass Deutschland nach wie vor ein besetztes Land ist, in dem die Amerikaner ihre Atomraketen aufstellen, Stützpunkte betreiben und alles, was ihnen passt, aushorchen, den Euro schwächen und Europa von den Rohstoffmärkten Russlands abschneiden wollen, ist längst kein Geheimnis mehr. Dass sich aber eine Regierung für die kriegslüsterne Lügenpropaganda der Amerikaner hergibt, ist schwer erklärbar“, so Knoflacher mit Blick auf das Verhalten deutscher Politiker und Medien in der Ukraine-Krise.

Knoflacher empfiehlt anderen Blick auf Putin

Das amerikanische Wirtschaftssystem, das in Europa einen Abgrund aufreißen wolle, sei auf „wertlosem Papiergeld und militärischer Wirtschaftsmacht“ errichtet, urtei dem Satz: „Imperialer Machtwahn ist abhängig von Ressourcen, wie die Drogensüchtigen von Drogen. Beides ist eine Zeitfrage.“

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http://unzensuriert.at/content/0016924-Prof-Knoflacher-bezeichnet-Deutschland-als-von-den-USA-besetztes-Land

Moslems rufen zu PEGIDA Gegenkundgebungen auf


In Deutschland mobilisieren nun nach den Massenmedien und der Politik auch die Islamverbände gegen die immer populärer werdenden PEGIDA-Demonstrationen.

Anscheinend ist die Angst vor weiterem Zulauf im Jahr 2015 so groß, dass in zahlreichen Moscheen bei den Freitagspredigten offiziell zu Gegenkundgebungen aufgerufen wurde.

In Union mit antidemokratischen Verbänden verbrechen, islam, moslems, türken

Verbände wie die der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland, der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) sowie der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) wollen sich an Gegendemonstrationen beteiligen. Auch bei der erstmals stattfindenden KÖDIGA-Demonstration in Köln, bei welcher ja bereits aus Protest die Dombeleuchtung abgeschaltet wurde.

Aber auch antidemokratische und fundamentalislamische Verbände wie Milli Görus oder die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) riefen zu Gegenmaßnahmen für „ein deutliches und unmissverständliches Zeichen gegen Islamfeindlichkeit, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Fremdenhass und für die Solidarität mit den Flüchtlingen“ auf. Dabei werden beide Verbände seit geraumer Zeit vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet und teilweise als islamistisch eingestuft, Verbindungen zur Muslimbruderschaft sollen ebenfalls unterhalten werden.

moslem-raus-hier-gros islam türken————————————-

http://www.unzensuriert.at/content/0016847-Islamistenverb-nde-rufen-zu-PEGIDA-Gegenkundgebungen-auf

Boykott aller REWE Märkte…Denunziantentum


Hintergründe zum Boykott >> HIER <<

Anti-deutsche-fa-natiker befiehlt: REWE enlässt Mitarbeiter

rewe_boykott2 rewe-boykott.

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https://globalewelt.wordpress.com/2014/11/23/boykott-aller-rewe-markte/

LANDGERICHT HAGEN bestätigt das AMTSGERICHT WETTER (RUHR) zum Fortbestand des Deutschen Reiches


Nachdem gegen den Beschluss des AMTSGERICHTES WETTER (RUHR) vom 13. Februar 2013 durch Herrn Christian POTTHAST als vorgeblichen sog. RICHTER AM AMTSGERICHT, der die Existenz und den Fortbestand des Deutschen Reiches bestätigt, und wegen den darin enthaltenen Gründen sofortige Beschwerde (siehe “ AMTSGERICHT WETTER (RUHR) bestätigt die Existenz des Deutschen Reichs“) eingelegt worden war, verwarf das sog. LANDGERICHT HAGEN mit Beschluss vom 13. März 2013, Az.: 43 Qs – 800 Js 259 / 12 – 12 / 13, die eingelegte sofortige Beschwerde durch Frau HOFFMANN als angebliche sog. VORSITZENDE RICHTERIN AM LANDGERICHT, Herrn [DR.] Christian VOIGT, geb. 1962, und Herrn Matthias BERG, geb. 1960, als RICHTER AM LANDGERICHT beim sog. LANDGERICHT HAGEN als unbegründet, mit folgendem Inhalt in den Gründen,

“(…)

In der Sache hat die sofortige Beschwerde jedoch keinen Erfolg.

Insoweit kann auf die zutreffenden Gründe des angefochtenen Beschlusses, denen sich die Kammer aufgrund eigener Sach- und Rechtsprüfung anschließt (Das mag einmal dahin gestellt bleiben!) und die durch das Beschwerdevorbringen nicht erschüttert werden, Bezug genommen werden (Das ist unzulässig!).

(…)”,

und bestätigt damit gleichfalls die Existenz und den Fortbestand des Deutschen Reiches neben den doch sehr zweifelhaften und kaum nachvollziehbaren Begründungen zur Staatlichkeit der sog. BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND!
BR in/von D

dr

BRD = NGO = Nichtregierungsorganisation

Siehe zur weiteren Erläuterung der Existenz und des Fortbestands des Deutschen Reiches: “ AMTSGERICHT WETTER (RUHR) bestätigt die Existenz des Deutschen Reichs“!

Deutschland ist und bleibt nun einmal größer als die Bundesrepublik!

deutsches-reich-1914

Deutschland ist größer als die Bundesrepublik

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http://torstenramm.wordpress.com/2014/11/02/sog-landgericht-hagen-bestatigt-das-sog-amtsgericht-wetter-ruhr-zum-fortbestand-des-deutschen-reiches/
http://torstenramm.wordpress.com/2014/11/02/sog-amtsgericht-wetter-ruhr-bestatigt-die-existenz-des-deutschen-reichs/
http://brd-schwindel.org/sog-landgericht-hagen-bestaetigt-das-sog-amtsgericht-wetter-ruhr-zum-fortbestand-des-deutschen-reiches/

Feuchte türkische Träume von „Türkland“


Im Internet firmiert eine Online-Plattform unter dem Namen „Turkishpress“, betrieben von einem Verein Namens Generation Zukunft e.V. mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Zu lesen, was die Herrschaften in Deutschland vorhaben, ist durchaus interessant. Unverblümt wird hier türkischer Nationalismus gelebt und der Weg zum Aufbau eines Staates im Staat vorgezeichnet.Türkland.

Der Feuilleton-Redakteur Özgür Ümit Aras lässt seiner Fantasie freien Lauf. In einem in blumiger Sprache verfassten Artikel fabuliert er von einem Traum – dem „freiheitlich unabhängigen Türkland“. Nein, er träumt nicht davon, dass sich die Türkei etwa auf freiheitliche Grundwerte besinnt. Der Deutschtürke, wie er sich bezeichnet, träumt von einem türkischen Staat innerhalb Deutschlands. Weinerlich beklagt er sich, wie respektlos die Türken in Deutschland doch behandelt würden obwohl sie doch schon seit 50 Jahren für Deutschland geschuftet hätten. Die armen Türken würden bis heute von den bösen Deutschen ach so unfair behandelt, unterdrückt und geknechtet. Und selbstverständlich darf auch die Nazikeule nicht fehlen, wenn es darum geht, den deutschen Staat und die Deutschen zu verteufeln. Da die Türken in Deutschland jedoch mittlerweile 10 Prozent der Bevölkerung stellten, wäre es an der Zeit, hier einen eigenen Staat – Türkland – zu gründen.

Aufbau von Parallelstrukturen

Herr Aras träumt vom Aufbau türkischer Kindergärten, Schulen und Universitäten, an denen eine türkische Elite herangebildet wird. Und er träumt davon, dass auch deutsche Frauen dazu verwendet werden, für ein künftiges Türkland viele türkische Kinder zu gebären. Selbstverständlich müssen Finanztransaktionen über eine zu gründende nach islamischen Richtlinien orientierte Bank abgewickelt werden. Auch Spendengelder müssen für den Kampf gesammelt werden. Sind erst einmal alle Grundstücke aufgekauft und alle Verwaltungsposten mit Türken besetzt, steht der Gründung des Freistaates Türkland nicht mehr im Wege.

Soviel zu den noch feuchten Träumen eines Deutschtürken. im August 2011. Die hitzige Diskussion im Kommentarbereich zeigt, dass es nicht wenige ernst meinen. Der Poster „Zwangsdeutscher“ gibt zu Protokoll, er habe bereits die „Türkische Armee-Fraktion“ gegründet und bei Facebook registriert

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http://www.unzensuriert.at/content/005244-Feuchte-t-rkische-Tr-ume-von-T-rkland

“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 10


https://deutschelobby.com/2014/06/09/paradies-oder-eu-unsere-heimat-ist-das-reich-mehrteiler-nr-1/

https://deutschelobby.com/2014/06/10/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-2/

https://deutschelobby.com/2014/06/11/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-3/

https://deutschelobby.com/2014/06/13/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-4/

https://deutschelobby.com/2014/06/16/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-5/

https://deutschelobby.com/2014/06/20/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-6/

https://deutschelobby.com/2014/06/23/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-7/

https://deutschelobby.com/2014/06/25/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-8/

https://deutschelobby.com/2014/06/28/paradies-oder-euunsere-heimat-ist-das-reichmehrteiler-nr-9/

…………………………………………….

Bild 39Heimat ist ein Paradies - 0027...Bild 41Bild 42 Bild 43Bild 44 Bild 45

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Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

 

“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 9


Liest man „Rosen für Apoll“ des hervorragenden deutschen Historikers Joachim Fernau wird man feststellen, dass die glücklichste Zeit des griechischen Volkes, die Zeit der Tyrrannis war.

»Erst in Zeiten der vollendeten Demokratie schlugen sich die griechischen Volker vorzugsweise sogar untereinander die Köpfe ein. «

In den Zeiten der Tyrrannis wandelten die griechischen Tyrannen einfach gekleidet, ohne Personenschutz durch die Welt und unter ihrem Volk und genossen hohes Ansehen.

–♦-♦-♦-

Wenn in den „freiheitlichen“ Demokratien der sogenannten westlichen Wertegemeinschaften ein Stelldichein der sogenannten Volksvertreter stattfindet, dann beobachten wir Bannmeilen, Scharfschützen auf allen Dächern und zu geschweißte Gully-deckel.

Bild 32

»G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm, 12 Kilometer langer Zaun, 2,5 bis 3 Meter hoch, 10—12 Mio. € teuer, für ein ungestörtes Arbeiten ohne Belästigung durch das Volk. «Bild 33

»Staatliche Verbarrikadierung Maßnahmen, anlässlich des Bush-Besuches in Stralsund und Mainz aus dem gleichen Jahr. «

♦ Heute ist man da viel effektiver und eleganter, denn das Ausschalten missliebiger Meinungen und Menschen erfolgt über die Medien via Polarisierung und Stigmatisierung, über Rechteverwertung und copyright (ACTA lässt grüßen), über Political Correctness und Selbstzensur via Manipulation und Konditionierung.

Weiter geht es mit einem Dokument aus der Nachkriegszeit:

Bild 34 Bild 35

Die „DDR“ hatte auch nur Personal, meinte aber eine „Staatsangehörigkeit DDR“ für sich zu reklamieren, was sie nicht haben konnte, denn in Ihrer 1. Verfassung von 1949 stand gleich im 1. Artikel (4):

„Es gibt nur eine deutsche Staatsangehörigkeit. …“

+++++++++++++++++

in den Novellierungen gab es dazu keine Aussagen mehr.

♦ Die „DDR“ war genauso ein Besatzerkonstrukt, wie die „BRD“, hier sogar physisch deutlicher spürbarer, deswegen plumper.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Bild 36 Bild 36a

Mit Anschluss Österreichs 1938 erfolgte auch dort die Gleichschaltung, indem unmittelbar danach die „deutsche Staatsangehörigkeit“ eingeführt wurde.

Der Anschluss erfolgte übrigens mit einem Votum der Bevölkerung von jenseits 90 %.

Bereits im Jahre 1945 wurde dieses Gesetz völkerrechtwidrig wieder novelliert und die Österreicher erhielten ihre Staatsangehörigkeit zurück, so dass bis zur Gleichschaltung in der EU dieser Ausweis so aussah:

Bild 37

»Kein Personal und echte Staatsangehörigkeit, denn die Österreicher wurden 1945 von der „deutschen Staatsangehörigkeit“ befreit, wir nicht! Interessant, oder?«

»Und nun zu unseren Ausweisen in der BRD heute:«

Schauen Sie bitte auf die Veränderungen bei der ausstellenden Behörde!

Wir sind mittlerweile so Gehirn gewaschen, dass die Verschwörung oder Privatisierung, von der Begrifflichkeit her, offen vorgetragen werden kann, ohne Reaktionen oder Reklamationen der Menschen zu befurchten, genauso wie aus Amtsgerichten schleichend Justizcenter und aus Arbeitsämtern Jobcenter werden.

Wir haben auch kein Gesetz gefunden, mit dem es verboten wäre, eine Firma „Finanzamt“ zu nennen.

Wenn Sie glauben, dass es ein Amt ist, dann ist es Ihr Problem, besser Ihre Konditionierung. Schauen Sie ins Impressum im Internet, dort ist immer alles korrekt angegeben, keine Amtsvorsteher, sondern nur Geschäftsführer, wie in jeder ordentlichen Firma.

zu den Ausweisen:

              Bild 38..

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 8


♦ 1945 wurde das deutsche Volk nicht von der Tyrannei befreit.

1949 Die BRD Staatsangehörigkeit DEUTSCH (von 1934)

StA-Ausweis …ist deutsche(r) Staatsangehörige(r) (von 1934)

Das BRD-Grundgesetz, die Verwaltung und die Rechtspflege sind Kolonie-Gewohnheit. Die Bewohner schlafen im tiefbraunen Sumpf, bzw. wachen dort gerade auf.

2005 / 2010 wurde R=StAG mit RuStAG von 1913 gleichgeschaltet und die Reichsangehörigkeit bereinigt. Jeder BRD Bewohner hat jetzt seine Staatsangehörigkeit nach dem Gesetz StAG 1913 (in Wirklichkeit aber von 1934)

Wer die BRD als Heimat empfindet, wird auf den folgenden Seiten enttäuscht. Unsere Eltern, Großeltern und wir selbst wurden bis heute belogen, betrogen und getäuscht erzogen.

 

Dazu die entsprechenden Dokumentenbeispiele: Fortsetzung:

 

Bild 29Bild 30Bild 31

 

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 7


Der erste Weltkrieg diente zur Ausschaltung der Monarchien, der zweite zur Vorbereitung der Abschaffung der Nationalstaaten und schleichenden Entrechtung der Völker.

-♦—♦—♦-

Als Tatsachenbeweise allein für die BRD soll diese kleine Auflistung dienen:

  • – Vorenthaltung des Rechts auf Volksentscheide »gegen den Willen der deutschen Völker« (so

  • wäre die Bezeichnung staatsrechtlich korrekt, da Gleichschaltung auf deutsches Volk)

  • – Abschaffung der eigenen Wahrung »ohne Befragung« und wie aus Umfragen klar und eindeutig ersichtlich »gegen den Willen der deutschen Völker«

  • – Unterordnung der eigenen Streitkräfte unter fremden Oberbefehl ohne Befragung des Volkes und damit Übernahme des Risikos des indirekten Führens von Angriffskriegen

  • – Waffenlieferungen in Spannungsgebiete unter eindeutigem Verstoß gegen Artikel 26 GG und des Kriegswaffenkontrollgesetzes »ohne Befragung der deutschen Völker«

  • – Beteiligung am Afghanistankrieg »ohne Befragung und gegen den Willen der deutschen Völker«

  • – Abschließen der Verträge von Maastricht etc. »ohne Befragung und Abstimmung«

  • – Versuchte Einführung der „EU“-Verfassung »ohne Befragung und Abstimmung«

  • – Abschluss des Lissabonvertrages »ohne Befragung und Abstimmung«

  • – Einführung der Rechtschreibreform »ohne Befragung und Abstimmung«

  • – »Abstimmung zum ESM Vertrag ohne Befragung und gegen den Willen der deutschen Völker und damit Öffnung der Tür zur vollständigen Ausplünderung. «

Dazu Dr. Schäuble Februar 2012 in Davos auf die Frage eines Journalisten, wie sich die BRD angesichts der Rettungsvorschläge der ändern Mitgliedsstaaten der „EU“ fühle:

+„Man fragt ja eine Gans auch nicht, was sie von Weihnachten hält. “ von Wolfgang Schäuble

Manchmal sind es diese kurzen Zitate von Tätern, die uns seitenweises Erklären ersparen.

Je übler und verkommener dieses Programm läuft, umso häufiger fällt das Wort Demokratie.

Die Liste ließe sich beliebig fortführen. Meinungsumfragen zu den Themen haben immer eindeutig ergeben, dass alle eben aufgeführten Dinge von einer überwältigen Mehrheit der deutschen Völker abgelehnt wurde und wird. Man schert sich einen Dreck darum. Das ist leider juristisch nicht rechtswidrig.

Das Gleiche droht nun den Völkern Europas und der Welt.

Warum ist das alles so und warum ist das für unser weiteres Leben eventuell von enormer Wichtigkeit?

Es gibt mittlerweile viele Bewegungen, viele Versuche, Neues zu wagen und durchzusetzen. Der Erfolg wird aber entscheidend davon abhän-gen, ob und wie ich meinen eigenen Status als

Mensch in diesem System richtig einschätze und dann verändere.

Deswegen sollte man sich seinen Status genau anschauen! Denn so wie er juristisch ist, werde ich auch juristisch behandelt!

Im Staatsangehörigkeits-Ausweis wurde ab 1934 folgendes eingetragen:

… besitzt die deutsche Reichsangehörigkeit …besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit)

Das ist Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“, „Deutsches Reich“ / Deutsch, deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit)

Das ist sie wirklich:

Eine Kolonial / Kolonie / Auslandszugehörigkeit

»Churchill und Roosevelt erklärten bereits 1941, dass es ihr Ziel sei, die Deutschen endgültig für alle Zeiten zu zerstören«

♦ 1945 wurde das deutsche Volk nicht von der Tyrannei befreit.

1949 Die BRD Staatsangehörigkeit DEUTSCH (von 1934)

StA-Ausweis …ist deutsche(r) Staatsangehörige(r) (von 1934)

Das BRD-Grundgesetz, die Verwaltung und die Rechtspflege sind Kolonie-Gewohnheit. Die Bewohner schlafen im tiefbraunen Sumpf, bzw. wachen dort gerade auf.

2005 / 2010 wurde R=StAG mit RuStAG von 1913 gleichgeschaltet und die Reichsangehörigkeit bereinigt. Jeder BRD Bewohner hat jetzt seine Staatsangehörigkeit nach dem Gesetz StAG 1913 (in Wirklichkeit aber von 1934)

Wer die BRD als Heimat empfindet, wird auf den folgenden Seiten enttäuscht. Unsere Eltern, Großeltern und wir selbst wurden bis heute belogen, betrogen und getäuscht erzogen.

 

Dazu die entsprechenden Dokumentenbeispiele:

 

Bild 23Bild 23aBild 24Bild 24aBild 25Bild 25a

 

.

 

Bild 26Bild 27Bild 28

 

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 6


Allgemein betrachtet war damit die Einschränkung oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit beziehungsweise der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden.

-♦—♦—♦-—-

» Wichtige Schritte der Gleichschaltung«

Ausgangspunkt waren die zwei Gleichschaltungsgesetze vom 31. März 1933 und vom 7. April 1933, mit denen zuerst die Länder ihrer relativen Souveränität beraubt wurden und später die Entsendung von Reichsstatthaltern beschlossen wurde. Mit dem Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 wurde der Entzug der Hoheitsrechte der Länder vollendet. Die Regelung der Staatsangehörigkeit wurde jetzt Angelegenheit des Zentralstaats, so dass laut Verordnung vom

5. Februar 1934 [1] der Eintrag in den Standesregistern auf die deutsche Staatsangehörigkeit vereinheitlicht wurde.

♦ Bis dahin verliehen die Länder ihre jeweilige Staatsangehörigkeit, so dass es in Deutschland Bayern, Braunschweiger, Badener, Preußen, Sachsen usw. gab, aber trotz des seit 1871 bestehenden deutschen Nationalstaates noch keine als Deutsche ausge^desenen Staatsbürger.

Der Abschluss der „Gleichschaltung der Länder“ kann auf den 14. Februar 1934 mit der Auflösung des Reichsrates und der Übernahme der Landesjustizverwaltungen datiert werden.

Legalisiert wurde die „Gleichschaltung der Länder“ über § 2 der Reichstagsbrandverordnung, wonach die Reichsregierung in die Kompetenzen der Länder eingreifen konnte, sofern diese nicht für Ordnung und Sicherheit sorgen konnten.

»Artikel 2«

Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Reichsrats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt.
Die „Gleichschaltung von Partei und Staat“ erfolgte am 1. August 1934 mit der Auflösung aller Parteien und der Erklärung der NSDAP zur Körperschaft öffentlichen Rechts. Zudem wurde das Amt des Reichspräsidenten mit dem des Reichskanzlers verschmolzen.

Weitere bedeutende Maßnahmen der Gleichschaltung war die Beseitigung der pluralen Gesellschaft mit der Auflösung der Gewerkschaften in die Deutsche Arbeitsfront und der Zwangsvereinigung der Agrarverbände in den Reichsnährstand.

»Mit der Ernennung von Joseph Goebbels zum Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda am 13. März 1933 wurde zudem mit der Errichtung der Reichskulturkammer die Gleichschaltung des kulturellen Lebens begonnen. «

Die entscheidende Voraussetzung für die

Maßnahmen war das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, das Hitler gesetzgeberische und vertragliche Vollmachten verschaffte, die er dann zur weiteren Beseitigung des Pluralismus und der Demokratie einsetzte. Auf die Gleichschaltung reagierten die betroffenen Vereine und Organisationen oftmals mit einer nachgiebigen Position, um einem Verbot und der Auflösung zu entgehen. Beispiele dafür sind z. B. der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund oder die Organisationen der Arbeiterkultur.

Dokumentenbeweise:

Bild 21

Bild 22a Bild 22b

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 5


Es gab sozusagen eine doppelte Staatsangehörigkeit.

 

1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz Reichsangehörigkeit bedeutet Ausland / Kolonie oder

Staatsangehörigkeit Inland / Heimat eigentlich RoStAG, denn im § 1 steht »oder«

Im Deutschen Kolonial-Lexikon (1920), Band III, S. 317 f. finden wir folgendes:

 

Bild 16

„Schutzgebietsgesetz. Die erste gesetzliche Grundlage für das Recht der deutschen Kolonien bildete das Gesetz, betr. die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, vom 17. April 1886 (RGBl. S. 75). Nachdem zwei Novellen vom 7. Juli 1887 (RGBl. S. 307) und vom 15. März 1888 (RGBl. S. 71) hinzugekommen waren, wurde es mit den ergänzenden Bestimmungen dieser Novellen am 19. März 1888 in der sich daraus ergebenden anderweiten Fassung neu bekannt gemacht (RGBl. S. 75). Weitere Novellen folgten am 2. Juli 1899 (RGBl. S. 365) und am 25. Juli 1900 (RGBl. S. 809), die letztere als Folge der durch die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und seiner Nebengesetze bedingten Neugestaltung des Rechts.

Die neuen Bestimmungen wurden wiederum dem Gesetz eingefügt und dieses in der jetzigen Fassung unter der Überschrift „ Schutzgebietsgesetz “ mit dem Datum des 10. Sept. 1900 (RGBl. S. 812) publiziert. Am 1. Jan. 1901 ist es mit seinem neuen Inhalt in Kraft getreten (Art. 3 Ges. vom 25. Juli 1900 [RGBl. S. 809]; $ 1 Ksl. V, betr. die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten, vom 9. Nov. 1900 [RGBl. S. 1005]). Seitdem hat es durch die Novellen vom 16. Juli 1912 (RGBl S. 443) und vom 22. Juli 1913 (RG. S. 599) sowie durch das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1912 (RGBl. S. 583) einige Abänderung erfahren. Das Schutzgebietsgesetz ist ein Reichsgesetz mit Geltung in sämtlichen deutschen

Schutzgebieten. Es ist das Grundgesetz für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtspflege in den Kolonien. Nach ihm haben das Deutsche Reich, der Kaiser und der Reichskanzler die gesetzgebende Gewalt in den Kolonien.

§ 1 bestimmt: „Die Schutzgewalt in den deutschen Schutzgebieten übt der Kaiser im Namen des Reichs aus. “ Damit ist gesagt, daß das Deutsche Reich der Träger der Schutzgewalt und der deutsche Kaiser das mit der Ausübung er Schutzgewalt betraute Organ ist. „Schutzgewalt“ bedeutet im Sinne des Schutzgebietsgesetzes Staatsgewalt (s. Schutzgewalt). Als deren Träger hat in erster Reihe das Reich die Gesetzgebungsmacht. In zweiter Reihe steht sie dem Kaiser zu als demjenigen, der die Staatsgewalt ausübt. Daneben ist sie in beschränktem Umfange auch dem Reichskanzler verliehen.

Der § 15 SchGG. verordnet, daß der Reichskanzler die zur Ausführung des Schutzgebietsgesetzes erforderlichen Anordnungen zu erlassen hat, und gibt ihm die Befugnis, für die Schutzgebiete oder für einzelne Teile derselben polizeiliche und sonstige die Verwaltung betreffende Vorschriften zu erlassen und gegen deren Nichtbefolgung Strafen, ev. die Einziehung von Gegenständen anzudrohen. Die Ausübung dieser Befugnisse kann der Reichskanzler der mit einem Ksl. Schutzbriefe für das betreffende Schutzgebiet versehenen Kolonialgesellschaft sowie den Beamten des Schutzgebiets übertragen (§ 15 Abs. 3 SchGG.).

Aus diesen Bestimmungen folgt, daß die unbeschränkte Macht, den Kolonien Gesetze zu geben, nur das Reich hat; der Kaiser hat dieses Recht nur, soweit es das Reich nicht ausübt… “

Wie sah dies nun konkret aus oder wie ist dies zwingend zu verstehen?

Bild 17

Bild 18Bild 19Bild 20aBild 20b

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 4


 

Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

des Landes Schleswig-Holstein | Postfach 71 45 | 24171 Kiel

Herrn Ihr Zeichen: I

Ihre Nachricht vom: 16.09.2011 Mein Zeichen: II 446 MeineNachricht vom: / Frau LL.M. (oec.)

staatsangehoerigkeit@jumi.landsh.de Telefon: 0431 988-3272 Telefax: 0431 988-612-3286

Ihr Schreiben vom 16. September 2011

Sehr geehrter

ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 16. September 2011, welches mir von der Staatskanzlei zugeleitet wurde. Hinsichtlich der von Ihnen aufgeworfenen allgemeinen Frage nach der Existenz der Bundesrepublik Deutschland besteht hier keine Zuständigkeit. Ich stelle anheim, hierzu eigene Recherchen anzustellen oder ein privates Rechtsgutachten in Auftrag zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Bild 15

 

 

****

»Fällt Ihnen etwas auf?«

Kein Brief beantwortet die Frage, wie denn nun der Staat genau heißt, in dem wir leben.

Diese Frage war aber immer ausdrücklich gestellt.

Ein (natürlich im Auftrag) Schreibender des Innenministeriums, seinerzeit unter Führung von Dr. Schäuble, verstieg sich sogar zu dem Satz:

„ Generell wird die Staatsangehörigkeit in Reisepässen und Personalausweisen zutreffend mit dem einschlägigen und grammatikalisch richtigen Adjektiv „deutsch“ beschrieben. “

Das Maximale von allen Briefen kommt dann in genau diesem, nämlich dass die „Bundesrepublik Deutschland“, aber nur im Sprachgebrauch, der Staat sei.

Das Innenministerium selbst bietet auf seiner Internetpräsenz folgende richtige Definition:

Staatsangehörigkeit:      Die Staatsangehörigkeit bezeichnet die Zuordnung eines Menschen zu einem bestimmten Staat, mit allen Rechten und Pflichten, Entsprechend wird als Staatsangehörigem jemand bezeichnet, der einem bestimmten Staat angehört.

Das ist dann folgerichtig immer ein Substantiv. Damit man juristisch nicht festgenagelt und womöglich für seine Aussagen nach § 823 BGB auch noch in Haftung genommen wird, schiebt man gern die Verantwortung im Kreis und unterschreibt in der Regel: „Im Auftrag“.

In wessen Auftrag steht natürlich nie da und wenn man nach einer Freizeichnung fragt, erhält man diese natürlich nicht. Immerhin waren fast alle Briefe unterschrieben.

Gut — es ging ja auch nicht um Raub, Erpressung, Diebstahl und Nötigung. In diesem Falle sind die Briefe nie unterschrieben. Oder kennt jemand einen unterschriebenen Steuerbescheid?

»Auch das funktioniert, weil wir es mangels Kenntnis zulassen!«

Am köstlichsten ist die Antwort aus dem Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration des Landes Schleswig-Holstein vom Nov. 2011.

Da antwortet doch jemand der im Briefkopf die E-Mail-Adresse staatsangehoerigkeit@jumi. landsh.de angibt, dass bei Ihnen keine Zuständigkeit bestünde und empfiehlt, ein privates Rechtsgutachten in Auftrag zu geben.

-♦—♦—♦-

Nun — wir haben uns lieber selbst der Sache angenommen und überlassen dieses wichtige Thema (Heimat und Staatsangehörigkeit) keinem dieser bezahlten und vom System abhängigen Berufsjuristen und Professoren.

♦ Sie werden erkennen, dass es eher eine mit Fleißarbeit versehene Hartnäckigkeit ist, denn kompliziert zu sein, da es jeder verstehen kann.

Als erstes fällt in der Analyse dieser Briefe auf, dass immer wieder der Begriff „Deutsche Staatsangehörigkeit“ oder dieses ominöse: „DEUTSCH“ nur als Adjektiv in der Staatsangehörigkeitsbezeichnung auftaucht.

So finden wir im Grundgesetz Artikel 116 auch folgende Formulierung:

„(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt… “

.

Was genau ist die Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“

 

Was genau hat es nun damit auf sich. Um es vorweg zu nehmen. Es geht nun um nichts Geringeres als den Verlust unserer Heimat, Ihre völlige Entrechtung, wie es gemacht wurde und wie es von der BRD weitergeführt wird.

Schalten wir also noch einmal zurück, was das RuStAG (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) von 1913 in seiner ursprünglichen Version zu bieten hatte.

Es beginnt übrigens mit der Präambel:

„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrates und des Reichstags, was folgt: “

 

§1 „Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt. “

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

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“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 3


Brief – Aussagen

 

Sehr geehrter Herr!

Ihr Schreiben vom 13.07,2009. das im Bezirksamt Lichtenberg am 16.07 2009 eingegangen ist wurde mir von der Leiterin des Amtes für Bürgerdienste und Wohnen zur Beantwortung ubergeben.

Ihrem Schreiben »st zu entnehmen, dass Sie die Staatsangehörigkeit der „Bundesrepublik Deutschland“ beantragen woHen.

Von der Begrifflichkeit her gibt es keine .Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland“, sondern nur die deutsche Staatsangehörigkeit“

Zur Regelung der deutschen Staatsangehörigkeit wurde 1913 das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) erlassen. Danach war Deutscher (im Sinne von „Reichsangehöriger), wer die Staatsangehörigkeit eines (deutschen) Bundesstaates (das Deutsche Kaiserreich ab 1871 war verfassungsrechtlich ein Bundesstaat) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit besaß.

Erst im Jahre 1934 wurde die Unterscheidung zwischen Staats- und Reichsangehörigkeit aufgegeben; es gab danach nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit

Das RuStAG galt nach dem 2. Weltkrieg unverändert weiter, soweit seine Bestimmungen nicht dem Grundgesetz widersprachen

Auch die DDR hielt zunächst am RuStAG fest bis 1967 ein eigenes Staatsburgerschaftsgesetz erlassen wurde Staatsbürger der DDR wurden weiterhin als deutsche Staatsangehörige im Sinne des Grundgesetzes betrachtet.  Durch den Beitritt der DDR zw BRD galt auch für die (ehemaligen) Staatsbürger der DDR das RuStAG wieder unmittelbar.

zum Vergrößern bitte anklicken:

Antrag auf Einbürgerung in die deutsche Staatsangehörigkeit Ihr Schreiben vom 22. Juli 2009

Sehr geehrter Herr,

ich nehme Bezug auf ihr oben genanntes Schreiben. In Ihren Schreiben beantragten Sie die Deutsche Staatsangehörigkeit.  Laut meiner Datenbank werden Sie jedoch schon als Deutscher geführt, sodass eine Einbürgerung nicht möglich ist.

Aus diesen Grunde möchte ich Sie zur Klärung der Sachlage zu einem persönlichen Gespräch eintaden. Bitte rufen Sie mich zur Vereinbarung eines Termins an.

Mit freundlichen Grüßen

…..

Sehr geehrter Herr,

sofern Sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, können Sie selbstverständlich bei uns einen Antrag auf Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises stellen.

Sollten Sie ein ausländischer Mitbürger sein, besteht für Sie die Möglichkeit der Einbürgerung in den deutschen Staatsverband.

Wenden Sie sich hierzu bitte an die zuständigen Sachbearbejterinnen Frau Drisang und Frau Jung, Zimmer 211 im 2. Obergeschoss der Kreisverwaltung; Tel.: 0671-803269

….

Sehr geehrter Herr,

wie ich anhand Ihres sonst unverständlichen Schreibens feststelle, beantragen Sie den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung.

Diesen Anfrag können nach § 3 Nr. 5 Staatsangshörigkeitsgesetz (StAG) nur Ausländer stellen. Ausländer sind Sie allerdings nicht, weil Sie die deutsche Staatsangehörigkeit bereits besitzen. Ich nehme an, dass Sie dies nicht in Frage stellen wollen.

Oie sehr unverständlichen Formiierungen und der von Ihnen gewählte SW Ihres Schreibens vom 24.01.2008 veranlassen mich allerdings, darauf nicht näher einzugehen.

….

Sehr geehrter Herr,

im Auftrag das Herrn Landrat darf ich Ihr oben genanntes Schreiben beantworten.

Sie besitzen die Rechtsstellung aines Staatsangehörigen der Bundesrepublik Deutschland. Síe sind im Besitz eines bundesdeutschen Personalausweises, der nur einem deutschen Staatsangehörigen erteilt werden darf (§ 1 des Gesetzes über Personalausweise} Als deutscher Staatsangehöriger sind Sie der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Rechtslage und der deutschen Rechtsprechung ebenso wie dem Verwaltungshandeln der in der Bundesrepublik Deutschland und ihren Bundesländern eingerichteten Verwaltungen unterworfen.

Mit freundlichen Grüßen

…..

Sehr geehrter Herr,

da Sie die deutsche Staatsangehörigkeit bereits besitzen, ist ein Erwerb dieser Staatsangehörigkeit weder möglich noch erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

….

Einbürgerung In den deutschen Staatsverband

Bild 14

Sehr geehrter Herrl

vielen Dank für Ihr o.a. an Bundesminister Dr. Schäuble, der mich beauftragt hat, Ihnen zu antworten.

Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen folgende Informationen geben:

Generell wird die Staatsangehörigkeit in Reisepässen und Personalausweisen zutreffend mit den» einschlägigen und grammatikalisch richtigen Adjektiv „deutsch“ beschrieben. Der Name des Staates, in dem Sie leben (ich lege hier die von Ihnen angegebene Adresse zugrunde) wird im amtlichen Sprachgebrauch mit Bundesrepublik Deutschland (Vollform), Deutschland (Kurzform) bezeichnet (s.a. Verzeichnis der Staatennamen Iur den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland, Grundgesetz Art. 20).

Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

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Offener Brief: 3sat und die Reichsbürger


von Horst Wüsten

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe soeben den in Ihrer Mediathek des Senders “3sat” angebotenen Beitrag über die sogenannten Reichsbürger gesehen, wodurch ich mich veranlasst sehe, Ihnen diese Mail zu schreiben. Wer sich nur ein wenig mit der jüngeren Geschichte auskennt, muss mit Entsetzen feststellen, mit welcher Einseitigkeit hier berichtet wurde.

Es mag sein, dass den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten entgangen ist, dass die Bürger dieses Landes nicht mehr die alles glaubende Schafherde der vergangenen Jahrzehnte sind. Der Bürger hinterfragt die ihm gebotenen Informationen und recherchiert eigenständig, offenbar denkt man in Kreisen ihrer Sendeanstalten, dass dazu keine Notwendigkeit besteht. Es wurde nicht einmal ansatzweise versucht, zu ergründen, wie die sogenannten Reichsbürger zu ihren Auffassungen kommen, geschweige denn die Hintergründe zu recherchieren.

Die Behauptung, die BRD existiert nicht, ist natürlich absurd. Ob die BRD allerdings ein Staat im völkerrechtlichen Sinne ist, darf sehr wohl hinterfragt werden. Mehrere Indizien weisen darauf hin, dass die BRD eben kein Staat ist. Sie können das Folgende gern widerlegen. Da ist zunächst die Rede von Carlo Schmid, in der Schmid während seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat ausdrücklich darauf hinweist, dass eben kein Staat zu errichten ist.

Ich frage Sie: Wann nach dieser Rede wurde der Staat Bundesrepublik Deutschland ausgerufen? Es gibt keinerlei Dokumente wie beispielsweise Urkunden, durch die die Ausrufung eines Staates mit Namen Bundesrepublik Deutschland belegbar wäre, dies gilt ebenso für die sogenannten Bundesländer, die zumindest in Bezug auf die alten Bundesländer Konstrukte der Alliierten sind. Auch hier gibt es keine urkundlich belegbaren Ländergründungen.

Carlo Schmids Worte finden Bestätigung im Urteil des Bundesverfassungsgericht von 1973, in dem das Gericht bestätigt, Orientierungssatz:

Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teilidentisch”.

Mir ist nicht bekannt, dass dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts jemals revidiert wurde, Sie können mich gerne eines Besseren belehren! Nochmals die Frage: Wann nach diesem Urteil wurde die BRD als Staat ausgerufen? Sie werden wohl zustimmen, dass auf demselben Gebiet nicht zwei Staaten gleichzeitig existieren können. Die angesprochene Identität mit dem Deutschen Reich ist vergleichbar mit eineiigen Zwillingen, die ebenfalls identisch, jedoch eigene Rechtspersönlichkeiten sind.

Sie werden daher keine offizielle Bestätigung einer Bundesbehörde erhalten, die Ihnen die “Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland” bescheinigen würde. Glauben Sie es, ich habe es versucht. Um das Geschriebene zu untermauern, hier die Definition des Begriffs “Staatsangehörigkeit” als Beleg für die Notwendigkeit, dass zu einer Staatsangehörigkeit ein bestimmter Staat gehört und dieser als Substantiv zu benennen ist. Der Begriff “DEUTSCH”, dessen Ursprung die Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler sind, reicht nicht, um diese Anforderung zu erfüllen. Ich verweise auf dieses PDF des Landkreises Demmin, der bestätigt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland nicht gibt.

Auf dem Schlesiertreffen im Jahre 1988 in Hannover machte der ehemalige Finanzminister Theo Waigel diese Aussage,

womit er wiederum das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1973 bestätigt. Der Fortbestand des Deutschen Reichs ist demnach unbestreitbar und die Diffamierung der sogenannten Reichsdeutschen durch Ihren Sender war und ist vollkommen an der Realität vorbei. Damit nicht genug, ich behaupte, wir sind, sofern nicht zugewandert, alle “Reichsdeutsche”. Wie ich dazu komme, will ich im Folgenden erläutern:

Schauen wir uns dazu das Staatsangehörigkeitsgesetz an (StAG). Beachten Sie,  das Ausfertigungsdatum. Sie werden feststellen, dass das heutige StAG auf dem ursprünglichen  RuStAG von 1913 basiert. Damals wie heute wird die Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben (§3, Abs.1, STAG, RuStAG §§3und4). Wenn Ihre Vorfahren also Preußen, Bayern oder Sachsen waren und diese Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben wird, kann sie nicht verloren gegangen sein, es sei denn durch den willkürlichen Akt der Gleichschaltung durch Adolf Hitler. Das RuStAG von 1913 sagt aus:

§ 1.Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§3 bis 32) oderdie unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35)besitzt.

In Verbindung mit dem oben zitierten Urteil sollten die Verhältnisse eigentlich klar sein. Eine Säule  eines Staates ist laut Definition des Staatsrechtlers Georg Jellinek  das Staatsvolk.

Wie bereits festgestellt, kann die BRD keine eigene Staatsangehörigkeit vergeben, sie führt das neue Staatsrecht von Adolf Hitler aus dem Jahr 1934 weiter und bedient sich der Staatsangehörigkeit “DEUTSCH”, das ist auch von Ihnen nicht bestreitbar. Die von Ihnen als “Reichsdeutsche” bezeichneten Landsleute haben erkannt, welche Folgen die bis zum heutigen Tag fortgesetzte “Gleichschaltung” hat, selbst Wikipedia beschreibt die Folgen der Gleichschaltung, die jeden “mündigen” Bürger dieses Landes aufhorchen lassen sollte:

“Allgemein betrachtet war damit die Einschränkung oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit beziehungsweise der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden”.

Beantworten Sie sich selbst doch die Frage, wann die genannten Folgen der Gleichschaltung jemals rückgängig gemacht wurden.Die Vereinheitlichung betraf nicht nur Verbände und Organisationen jeglicher Art, sondern sie führte auch zur widerrechtlichen Aberkennung der Staatsangehörigkeiten zu den Bundesstaaten, die uns allen die “Staatsangehörigkeit DEUTSCH” bescherte und die Deutschen de facto staatenlos machte. Staatenlose können keine staatsbürgerlichen Rechte in Anspruch nehmen, sie bekommen jedoch, nach dem Übereinkommen der Staatenlosen von 1954, ratifiziert durch die BRD 1976, einen Personalausweis, so zu lesen in Artikel 27 des Abkommens.

Die “Staatsangehörigkeit DEUTSCH” entspricht der unmittelbaren Reichsangehörigkeit, die sich ausschließlich auf die deutschen Kolonien bezog. Die Frage ist demnach nicht, ob die sogenannten Reichsbürger “bizarre Persönlichkeiten” sind, sondern wie die Folgen der Gleichschaltung, wie oben beschrieben, mit dem Begriff Demokratie zusammenpassen, genau darum geht es. Den Worten von Carlo Schmid folgend, bleibt der Schluss, es wurde tatsächlich kein Staat errichtet, sondern das weitergeführt, was bis zur Kapitulation der Wehrmacht bestanden hat.

Die Staatsangehörigkeit ist nur ein Teil der bis heute gültigen NS-Gesetzgebung, die nach wie vor in Anwendung ist. Die von Ihnen psychatrisierten, sogenannten Reichsdeutschen sehnen sich nicht nach dem 3. Reich zurück, was gerne unterstellt wird, sondern nach Rechtsstaatlichkeit und Selbstbestimmung, nach Heimat und die Besinnung auf die eigene Herkunft. Dinge, die in der Bundesrepublik Deutschland nach Ansicht vieler verloren gegangen sind. Dies schließt nicht aus, mit den europäischen Staaten bestmöglich und eng verbunden zu sein. Die Frage, was die BRD ist, und die Tatsache, dass in unserem Land nach wie vor das Besatzungsstatut und somit das Besatzungsrecht gilt, beantwortet die Haager Landkriegsordnung im Artikel 43:

“Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze”.

Der Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung entspricht dem, was Carlo Schmid in seiner Grundsatzrede geäußert hat. Demnach war und ist die BRD ein Organ der Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten. Die Tatsache, dass selbst das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter alliiertem Vorbehalt entstand, weist darauf hin, dass die Gründung der Bundesrepublik Deutschland dem Diktat der Alliierten entstammt. Diese hier dargestellten Sachverhalte hätten Sie als öffentlich-rechtliche Sendeanstalt in Ihrem Beitrag über die sogenannten Reichsdeutschen offen ansprechen und wenn nötig widerlegen  müssen.

Da dies nicht geschehen ist, liegt die Vermutung nahe, das auch von Seiten Ihres Senders unter allen Umständen verhindert werden soll, dass die wahren Umstände der breiten Masse der Bevölkerung zugänglich gemacht  werden können. Die nicht nur von Ihrem Sender praktizierte Ignoranz bezüglich der deutschen Frage lässt die von Ihnen als Reichsdeutsche titulierten Menschen in unserem Land zu dem Schluss kommen, dass es sich bei den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten um “Staatssender” handelt. Ihr Bericht über die sogenannten Reichsdeutschen bestätigt leider diese Vermutung.

Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ein “Gerichtsvollzieher” anders als in Ihrer Darstellung keine Amtsperson ist und demnach keine Amtshandlungen vornehmen darf. Der Paragraph eins der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) wurde zum 01.08.2012 aufgehoben:

§1  Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers, der GVZ ist Beamter im Sinne des Beamtenrechts.  Seit dem 01.08.2012 sind Gerichtsvollzieher demnach Privatpersonen deren Status Amtshandlungen nicht zulässt.

Dies trifft im Übrigen auch auf die Gerichte zu, der Paragraph 15 des Gerichtsverfassungsgesetz besagte bis zum 12.09.1950, die Gerichte sind Staatsgerichte. Dieser Paragraph ist am genannten Datum weggefallen. Dagegen liest man im Grundgesetz, Artikel 101:

“Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden”.

Dies lässt nur den Schluss zu, dass die Bundesrepublik zwar über ein Rechtssystem verfügt, jedoch nicht über ein staatliches Rechtssystem. Ein gesetzlicher Richter muss kein staatlicher Richter sein, was in Bezug auf den weggefallenen Paragraph 15 GVG verdeutlicht wird. In der Bundesrepublik Deutschland verfügt keine sogenannte Amtsperson über einen Amtsausweis, mit dem es der Person möglich wäre, sich als Amtsperson zu identifizieren, es werden lediglich Dienstausweise vergeben, wie es in vielen Branchen üblich ist.

Die von Ihnen dargestellte Amtsanmaßung des DPHW beruht auf der Tatsache, dass die Polizei in der BRD privatwirtschaftlich organisiert ist, wie den einschlägigen Firmen- Suchmaschinen zu entnehmen ist und hier. Hinzu kommt, dass das Wort “Polizei” als Schutzmarke (?) eingetragen ist, was zunächst absurd erscheint, da jeder davon ausgeht, dass die Polizei ausschließlich ein Organ der staatlichen Exekutive ist, die Einträge bei Dun & Bradstreet belegen dagegen den privatrechtlichen Charakter.

Der Vorwurf der Amtsanmaßung kann doch nur dann gelten, wenn es sich um Amtspersonen handelt, auf die sich die Anmaßung bezieht.  Diese Privatisierung hat in allen sogenannten staatlichen Bereichen Einzug gehalten, wie Gerichte, Finanzbehörden, Städte, Ministerien, sogar die Bundesrepublik Deutschland  selbst. Es sei noch angemerkt, dass in den Verzeichnissen von Dun & Bradstreet ausschließlich Firmen gelistet werden, die um Ihre eventuelle Annahme zu entkräften, jeder könne sich in das Register eintragen lassen.

Die Liste der Ungereimtheiten, die bei weitem nicht vollständig ist, wird gerne und oft als abwegige Rechtsauffassung verwirrter Personenkreise dahingestellt, in Bezug auf die sogenannten Reichsdeutschen würde dieser Vorwurf nach meinem Verständnis auch die Richter des Bundesverfassungsgericht treffen, die den Fortbestand des Deutschen Reichs 1973 bestätigt haben. Darüber sollten Sie sich vielleicht Gedanken machen.

 

 

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http://www.buergerstimme.com/Design2/2014-05/offener-brief-3sat-und-die-reichsbuerger/

 

Die Methoden der Umerziehung – Mehrteiler – 14 b


Teil 1

https://deutschelobby.com/2014/04/16/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler/

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Teil 14 a

https://deutschelobby.com/2014/05/07/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler-14/

 

Teil 14 – b

 

 

Die Methoden der Umerziehung – Historische Tatsachen

 

Organisierter Massenmord an Juden  Teil 2

aufmerksam lesen und prüfen…..

So tun dies auch weder Broszat noch Scheffler in der vorliegenden Arbeit. Wie soll es z.B. technisch möglich gewesen sein, in den härtesten Kriegsjahren, wo jede Arbeitskraft, jeder Eisenbahnzug, jeder Energievorrat dringendst benötigt wurde,

3-9 Millionen Juden zu erfassen, zu transportieren, zu selektieren, zu täuschen, nackt ausziehen zu lassen, zu vergasen, zu entlüften, die Goldzähne auszubrechen, in Massengräber zu transportieren, die vorher ausgehoben sein mußten, die Opfer zu verscharren, nach Monaten die Gruben wieder zu öffnen, die Leichen zu exhumieren, zu transportieren, zu verbrennen (mit welchem Brennstoff – Kohle? öl? – Benzin? – Holz? – alles dies erfordert Vorräte, Förde-rungs-, Transport-, Lagerungs- und sonstige Probleme, Arbeitskräfte), die Asche zu zermahlen und zu zerstampfen und unauffindbarzu machen.

Dies alles sollte geschehen sein, ohne daß die Sowjets nach dem Krieg oder sogar noch während des Krieges konkrete Spuren von Überresten der internationalen Öffentlichkeit vorstellen oder Vertreter der internationalen Öffentlichkeit an den Ort des Geschehens zur Überprüfung der Vorgefundenen Überreste führen konnten.

Wir müssen der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn, dem Vertreter des Instituts für Zeitgeschichte, Herrn Martin Broszat sowie Ino Arndt und dem seit längerer Zeit bereits vor Schwurgerichten auftretenden „Sachverständigen“ Wolfgang Scheffler für diese vorgelegte Arbeit sogar dankbar sein, denn sie haben, ausgerüstet mit den neuesten Erkenntnissen einer nahezu 30-jährigen Forschungsarbeit ganzer Institute und der bundesdeutschen Staatsanwaltschaften, die sich ihr Unterlagenmaterial ja unentwegt aus den sowjetdiktatorischen Staaten herbeischaffen, der Öffentlichkeit eine komprimierte Zusammenfassung zur Verfügung gestellt:

Lager Chelmno:

angeblich 152 000 Tote, keine Spuren, 2 Zeugen, keine überlebenden Geheimnisträger. Lager war bei Eroberung durch die Rote Armee eingeebnet. Keine Fotos von den Russen über den Vorgefundenen Zustand.

Lager Belzec:

angeblich mindestens 600 000 Tote, keine Spuren, „fast keine Zeugen“. Die Sowjets eroberten ein eingeebnetes und bepflanztes Gelände. Keine Fotos von den Russen über den Vorgefundenen Zustand.

Lager Sobidor

angeblich mindestens 250 000 Tote, keine Spuren, „etwa 30 Juden haben überlebt“. Das Lager war abgerissen, als die Russen es erobert haben. Keine Fotos der Russen über den Vorgefundenen Zustand.

Lager Treblinka:

angeblich mindestens 900 000 Tote, keine Spuren, etwa 40 Häftlinge haben überlebt“. Das Gebäude war abgerissen und das Gelände eingeebnet, als es den Russen in die Hände fiel. Keine Fotos der Russen über den Vorgefundenen Zustand.

Lager Auschwitz-Birkenau:

angeblich „bei weitem über 1 Million Tote“. Keine Spuren. Über die Zahl der Zeugen keine Angaben. Den Russen fiel kein Krematorium in die Hände, da diese vorher abgebrochen bzw. gesprengt waren. In einem Privatbrief ergänzte das Institut für Zeitgeschichte: „Es ist nicht richtig, daß die gesamten Anlagen des Vernichtungslagers von Auschwitz van den Deutschen in die Luft gesprengt worden sind. Es sind lediglich die Holzbaracken von Auschwitz-Birkenau verbrannt worden. Da der größte Teil dieses Lagers aus

Holzbaracken bestand, blieb davon nichts übrig als die gemauerten Ziegelschornsteine der Baracken. Gesprengt worden sind die Vergasungsanlagen des Lagers, aber so, daß die Einrichtung noch voll erkennbar gewesen ist. Die übrigen Steingebäude sind stehen geblieben.“

Keine Fotos der Russen über den voraefundenen Zustand. Eigenartig außerdem: Sprach das Institut für Zeitgeschichte in jenem Privatbrief von 1967 noch von „der Eile der Auflösung“, derzufolge „solche Dinge (der Bezug waren „Haufen künstlicher Gebisse“) nicht mehr rechtzeitig vernichtet werden konnten“, so scheint nach den jetzigen „Erkenntnissen“ alles nach vorgesehenem Plan in Ruhe und totaler Vollendung — wie gesagt, ohne Spuren zu hinterlassen — abgeschlossen worden zu sein. Und dies bei den damals chaotischen Verhältnissen an der Ostfront!

„Eine abschließende Bilanz der in den hier beschriebenen Vernichtungslagern zwischen 1941 und 1944 getöteten Juden vorzulegen, ist nicht möglich, da hierzu die meisten Vorarbeiten noch fehlen“.

„Ohnehin wird man nur annähernde Ergebnisse erzielen können, da eine Vielzahl quellenmäßiger Schwierigkeiten eine endgültige Feststellung verhindert. Die Angaben der Gerichte beruhen zum Teil auf Schätzungen der Nachkriegszeit, zum Teil auf Gutachten, in denen ein erster Versuch unternommen wurde, verwertbare Angaben zu erarbeiten.“ (S. 22) Worauf fußen nun die Feststellungen jener Historiker und der Gerichte? „Z.T. auf Schätzungen der Nachkriegszeit, zum Teil auf Gutachten“! Diese Gutachten wiederum und natürlich die Aussagen der Historiker fußen auf „Dokumenten“ und Zeugenaussagen. Hiergegen wäre nichts einzuwenden, wenn sowohl die Zeugen alle ehrlich wären und die verwendeten Dokumente wirklich „Dokumente“ wären. Doch hier fängt die große Problematik an:

Sämtliche Sieger haben sich unehrlicher Mittel bedient: Zugegebenermaßen galt und gilt noch heute für diese Sieger und ihre vielen Mitsieger die Lüge als legitimes Mittel für ihre Politik. Gilt für den Kommunisten grundsätzlich die Bezugnahme auf Objektivität des Arguments, des Gespräches, der Darstellung, der geschichtlichen Aufklärung als „verwerfliches IVhrttel der Kapitalisten zur Vereitelung einer fortschrittlichen Friedenspolitik“, so ist der Kommunist somit grundsätzlich zur „Dialektik“, zur „Parteilichkeit“ d.h. zur Lüge verpflichtet, sofern sie dem Kommunismus zu dienen geeignet ist, — so haben sich seine ehemaligen Alliierten im Kampf gegen Deutschland bis heute zur gleichen Grundhaltung bereitgefunden. So haben sie sämtliche „Kriegsverbrecherprozesse“ mit einseitig gesetztem Recht

— d.h. mit grundsätzlicher Rechtsverwilderung— konzipiert und geführt, jegliche Rechtsgrundsätze mißachtet, sich einer Fülle gefälschter Dokumente und meineidiger Zeugen bedient und die nachfolgend in Ansatz gebrachte und von ihnen gesteuerte „Geschichtswissenschaft“ mit einer weiteren Flut gefälschter Dokumente überschwemmt. Dies sind unleugbare Tatbestände, und man braucht sich nur amtliche Dokumentenpublikationen über das 3. Reich im kommunistischen Machtbereich oder in der westlichen Hemisphäre, amtlich geförderte „wissenschafliche Untersuchungen“ über dieses Thema anzuschauen, um das erschreckende Ausmaß dieser Methode, das bis zu einer Fülle gefälschter „Fotodokumente“ reicht, zu erkennen. Historiker, die sich als „Wissenschaftler ausgeben, und gegenüber solchermaßen fabrizierten „Quellen“ keinerlei Vorbehalte geltend machen, nicht auf diese Methoden hin-weisen und sich davon distanzieren, können keinen Anspruch auf Seriosität ihrer Aussagen erheben. Weder Wolfgang Scheffler noch Ino Arndt, noch Martin Broszat, weder
die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn noch das Institut für Zeitgeschichte in München üben eine solche Kritik gegenüber dem Wert ihrer „Quellen“. Nicht einmal Andeutungen von Zweifeln gegenüber Zeugenaussagen, „Dokumenten“ oder Büchern (wie z.B. „Faschismus – Ghetto

– Massenmord. Dokumentation über Ausrottung und Widerstand der Juden in Polen während des Zweiten Weltkrieges“, hrsg. vom Jüdischen Historischen Institut Warschau, 1961, das — nur als Beispiel — mit einer Vielzahl primitivst gefälschter Fotos operiert, die auch als Fälschungen längst nachgewiesen sind) werden von Wolfgang Scheffler, Ino Arndt oder Martin Broszat vorgetragen. Im Gegenteil, dies gerade sind die „Quellen“, aus denen sie ihr Wissen schöpfen und präsentieren! Dieser Eifer dieser „Historiker“ geht sogar soweit, daß sie „Dokumente“ als Dokumente weiterreichen, die technisch etwas völlig Unmögliches aussagen, z.B.:

1.) Täglich soll ein Zug mit 5 000 Menschen von Warschau nach Treblinka gefahren sein (S. 16). Diese Juden fuhren offensichtlich mit Gepäck, denn ihnen wurden Täuschungsansprachen gehalten über den bevorstehenden Arbeitseinsatz, denen sie ebenso offensichtlich Glauben schenkten. Ja, man hat in Treblinka sogar eine Bahnhofsattrappe gebaut, mit Bahngleis, Bahnsteig, Fahrkartenschaltern usw., die bei den Ankommenden den Eindruck erwecken sollten, sie seien in einem Durchgangslager zum Weitertransport. Ja, man befragte sie bei Ankunft sogar, ob sie ärztlicher Hilfe bedürften. (S. 17). Menschen, die auf solche Weise per Güterwaggons transportiert werden, konnten kaum so dicht in die Waggons eingepfercht worden sein, daß sie dicht an dicht nur gerade stehen konnten. Nehmen wir aber einmal diesen unwahrscheinlichen Fall an, man habe 50 Menschen in einem Waggon untergebracht, so hätte es für einen Zug mit 5000 Menschen = 100 Waggons bedurft. Ein Zug jedoch mit 100 — dazu noch vollen — Waggons, der somit rd. 1 km lang wäre, ist rein technisch kaum denkbar. Schon die Hälfte, nämlich 50 Waggons, dürfte überreichlich sein, übrigens: Das Wachpersonal brauchte ja auch noch Platz. Mit dieser Darlegung soll nicht die Tatsache von Transporten bestritten, sondern nur darauf aufmerksam gemacht werden, daß solche Transporte einen ganz anderen Charakter, einen ganz anderen Umfang gehabt haben können, ohne daß Wolfgang Scheffler oder Ino Arndt diese Möglichkeit oder gar Wahrscheinlichkeit auch nur andeuten. Sie schenken einem „Dokument“ Glauben, dessen Inhalt technisch gar nicht möglich ist.

2.) Drei „Gaswagen“ sollen in knapp 6 Monaten = 97 000 Menschen „verarbeitet“, d.h. vernichtet haben. Beweis: „Ein Aktenvermerk“ (S. 10)

Wolfgang Scheffler gibt an, „eine Fahrzeugfirma“ (welche Firma, ist nicht genannt!) habe luftdicht verschließbare Kastenaufbauten von 5.80 m Länge und 1.70 m Höhe auf LKW’s montiert. Dieses seien die „Gaswagen“ gewesen. Da ein LKW mit rd. 2 m Breite anzusetzen ist, ergibt sich ein „Laderaum“ von 5,80 x 2 = 11.60m’2. Der Stehplatz eines nackten Menschen ist mit 0,5 qm anzusetzen. In dem „Laderaum“ hätten somit höchstens 23 Menschen Platz gefunden, wobei noch nicht berücksichtigt ist, daß sich viele auf Grund der geringen Höhe von 1.70 m gebückt haben und somit noch mehr Platz in Anspruch genommen haben mußten. Bei der ganzen Darstellung von Wolfgang Scheffler wird zudem unterstellt, daß sich niemand gegen diese „Verladung“ gewehrt und schon aus Widerstand zumindest noch mehr Platz für sich reserviert haben könnte. Allein schon durch Außerachtlassung solcher Realitäten ist die Gesamtdarstellung unglaubhaft. Aber es waren noch nicht einmal nackte Menschen, die man in einen solchen „Laderaum“ einsteigen ließ, sondern man hat sie unter dem Vorwand einer „Umsiedlung“ einsteigen lassen. (S. 9), insofern haben sie noch mehr Platz in Anspruch genommen. Nun ist es aber unmöglich, in einem so beschriebenen „Laderaum“ 4(M>0 Menschen gleichzeitig unterzubringen, was jedoch Wolfgang Scheffler behauptet.

Eine solche Unmöglichkeit kann weder ein „Rechtskräftiges Urteil eines Schwurgerichtes“ noch eine Unterlage des Instituts für Zeitgeschichte möglich machen. Es könnte allenfalls zeigen, wie falsch Schwurgerichtsurteile und auch „Unterlagen“ sein können.

3.)    „Die Zahl der Opfer von Belzek liegt vermutlich über 600 000“. Den Sowjets fiel ein „eingeebnetes und bepflanztes Gelände“ in die Hände. Spuren somit keine. Von September 1942-April 1943 sollen die Massengräber von 600 000 Opfern wieder geöffnet, die Leichen exhumiert und verbrannt worden sein. Rechnen wir die Frostmonate ab, so verbleiben hierfür maximal 5 Monate = 150 Tage = 4 000 Leichen pro Tag, ohne Pause, Tag für Tag. Welches Brennmaterial herbeigeschafft wurde oder überhaupt zugänglich war, wird nicht erwähnt. Allein um eine Leiche zu verbrennen, werden rund 3 Zentner Kohle benötigt. Man rechne nach: mitten im Krieg, wo jeder Energievorrat, jede Arbeitskraft, jeder Transportraum dringendst benötigt wurde (Kohle muß gefördert, verplant, transportiert, gelagert, wieder transportiert werden; Holz muß gefällt, zersägt, transportiert, gelagert, wieder transportiert werden, — und dann die Asche … öl war ohnehin nicht vorhanden, und ohne Brennmaterial ging es nun wirklich nicht). Ersparen wir uns die Rechnung pro Tag, pro Monat. Jeder Sachkenner weiß, daß solche Unterstellungen unsinnig sind. Und berücksichtigt man zudem, daß keinerlei Spuren gefunden wurden, weder von den Massengräbern, noch der Asche, noch irgendwelche Knochenberge. Und außerdem: „fast keine überlebenden, die als Zeugen zur Verfügung standen“.

4.)    „Fünf Dreikammeröfen in Auschwitz hatten eine Verbrennungskapazität von 1 440 Leichen pro 24-Stunden-Tag“ Eine Kammer somit 288 : 24 Stunden = 12 Leichen in einer Stunde, d.h. eine Leiche in 5 Minuten herbeigeschafft, hineingeschoben, verbrannt, herausgeschafft, Brennmaterial erneuert, Asche ausgeräumt, — unablässig Tag für Tag ohne Pausen, ohne Schlafenszeit, —ohne Spuren, ohne Dokumentation durch eine internationale Öffentlichkeit am Ort des Geschehens im unmittelbaren Anschluß an die „Befreiung“ durch die Rote Armee.

Allein diese aufgezeigten Beispiele sind so abscheulich in ihrer unqualifizierten Darstellung durch Wolfgang Scheffler, Ino Arndt, Martin Broszat und der ihnen Rückendeckung gebenden Institute und politischen Kräfte, daß ein ernsthafter Historiker entsetzt sein muß, wenn er solche Auslassungen als „historisch-wissenschaftliche Erkenntnisse“ von Institutionen der Bundesrepublik Deutschland publiziert und gefördert findet.

Nein, solchen „Historikern“ und ihren Förderern ist nichts mehr glaubhaft abzunehmen, die durch einen „Aktenvermerk“ 97000 Tote zaubern, natürlich auch nicht die abgeschnittenen Frauenhaare, die für U-Boot-Besatzungen Verwendung gefunden haben sollen („Haarfilzfüßlinge“) und natürlich unauffindbar versunken sind oder die 825 Waggons mit „Textil-Altmaterial aus der Judenumsiedlung“, die u.a. „an das ReichsWirtschaftsministerium, die Volksdeutsche Mittelstelle und die Reichsjugendführung“ verschickt worden sein sollen, oder die tausende von Uhren, die an die SS für besondere Verdienste verteilt worden sein sollen usw. usw. Überall fehlen konkrete Belege dafür, an welche konkreten Orte sie geliefert worden sein sollen, wer sie in Empfang genommen habe, welcher Zeuge dafür geradesteht usw.
Dafür aber gibt es „Dokumente“. Die sog. „Nürnberg NO-Nr. Dok.“ Wer sie nachprüfen will, wird an das Staatsarchiv in Nürnberg, Archivstr. 17 verwiesen. Was er dort erhält, ist ungeheuerlich: Fotokopien von unbeglaubigten Abschriften ohne Unterschrift, d.h. also auch ohne Kopfbogen und ohne Stempel. „Die Originale sind hier nicht vorhanden“. Sie sollen in den USA sein. Damit aber die Öffentlichkeit nicht so leicht erfährt, wie die „Dokumente“ aus-sehen, verfügt das Staatsarchiv Nürnberg, daß diese „Dokumente“ „urheberrechtlich geschützt“ sind und nicht ohne Genehmigung reproduziert werden dürfen. Würde man sie reproduzieren, so würde die Öffentlichkeit erkennen, daß diese „Dokumente“ jedem Endlospapier eines Fernschreibers zu entnehmen wären. Kein einziges dieser „Dokumente“, die Wolfgang Scheffler in seiner „beilage zur wochen-zeitung das pariament“ —Organisierter Massenmord an Juden von den „Nürnberg-NO—Nr.Dok.“ verwendet hat, trägt eine Unterschrift, einen Kopfbogen, einen Stempel, noch nicht einmal eines ist die Fotokopie eines Originals (und selbst solche Fotokopien wären leicht fälschbar),

Angesichts solcher Unterlagen müßten — wenn es mit rechtsstaatlichen Grundsätzen in der Bundesrepublik zuginge,— alle hierfür zuständigen „Rädelsführer“, die solche „Dokumente“ mit einem offiziellen Charakter ausstatten, aber auch alle „Historiker“, die solche unverantwortlichen „Unterlagen“ abschreiben und ihrerseits als „Dokumente“ bezeichnen, wegen „Völkerhetze und Rassenwahn“, „Verunglimpfung des Andenkens verstorbener Deutscher“ .„Aufstachelung zum Haß gegen bestimmte Teile der Bevölkerung“ verklagt und verurteilt werden!

Dabei soll nicht geleugnet werden, daß Schreckliches und Unmenschliches auch auf deutscher Seite während des totalen Krieges, der von alliierter Seite bekanntlich zur Vernichtung des deutschen Volkes geführt wurde, geschehen ist. Die Frage ist jedoch stets: aus welchem Anlaß, was, wann, wo, wie, in welchem Umfang, in welchem Auftrag, mit wessen Kenntnis oder Teilnahme und mit wessen Billigung, wie beweisbar. Es ist geschichtswidrig, absurd und moralisch verwerflich, wollte man den Zweiten Weltkrieg in einen Krieg zwischen den „zivilisierten“, „fortschrittlichen“, „humanen“ Staaten gegen ein moralisch verkommenes oder verbrecherisches System oder Volk umfunktionieren und jeden Versuch einer sachlichen Klärung der Kriegsursachen und Kriegsverbrechen in einer unaufhörlichen Flut von schreckenerregenden und nicht mehr überbietbaren Lügen ertränken.

Eine Aussöhnung der Völker, eine Friedenspolitik kann nicht mit Haß und Verlogenheit, sondern nur mit Sachlichkeit und Ehrlichkeit erreicht werden. Und da Politik in der Geschichte wurzelt, muß sich diese Sachlichkeit und Ehrlichkeit auch auf alle Fragen der Geschichte erstrecken!

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wird fortgesetzt…...Umschlag - 0004Umschlag -Umerziehung

Die Methoden der Umerziehung – Mehrteiler – 13


Teil 1

https://deutschelobby.com/2014/04/16/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler/

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Teil 12

https://deutschelobby.com/2014/05/04/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler-12/

 

Teil 13

 

 

Die Methoden der Umerziehung – Historische Tatsachen

 

Heute noch gültiges Besatzungsrecht

 

 

Keine Regierung und keine Partei der Weimarer Republik konnte und wollte es sich leisten, den Kriegsschuldartikel 231 des Versailler Friedens-,,Vertrages“ anzuerkennen. Nahezu einmütig stand das geschlagene deutsche Volk gegen die Zumutung einer Allein-schuld-Anerkenntnis sowie gegen die Auslieferung der von den westlichen Alliierten 1919 geforderten „deutschen Kriegsverbrecher“ auf.

Allen Parteivertretem war bewußt, daß die Anerkenntnis und Übernahme einseitiger „Rechtsmaximen“ der ‚Siegermächte ein Hohn auf den Schicksalskampf der europäischen Völker, eine Vergewaltigung der geschichtlichen Entwicklungszusammenhänge und eine moralische Entwürdigung in einem Maße bedeuten würde, daß Deutschland dauerhaft diskriminiert und außerhalb der Völkergemeinschaft bleiben müßte.

In den Jahren nach 1945 rührte sich im zerstückelten und militärisch total besetzten Land auf Grund der alliierten Forderungen auf bedingungslose Kapitulation „kein Muskel mehr“ (so drückte sich einst Stalin bei Darlegung seiner Kriegsziele aus). Politische Regungen werden in diesem total besiegten Deutschland nur gestattet, wenn sie sich als Willensvollstreckung der Besatzungsmächte kundtaten.

Wer heute versucht, den völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik Deutschland zu untersuchen, wird nicht umhin können, folgende Grundlagen zu studieren: Die Kontroll-ratsbestimmungen beginnend mit dem Jahre 1945, die auf diesen Bestimmungen aufgebauten Verordnungen der einzelnen Militärregierungen sowie der Hohen Kommission, das Bonner Grundgesetz, die einzelnen Artikel des vielgestaltigen Überleitungsvertragswerkes von 1955, die Bundesgesetze zur Aufhebung des Besatzungsrechts sowie jene Bestimmungen und auch Möglichkeiten, die Bürgerliches Gesetzbuch und Strafgesetzbuch für die Durchführung einer einseitigen politischen Justiz enthalten.

Da ausdrücklich im Artikel 139 des Bonner Grundgesetzes vermerkt ist, daß „die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt“ werden, haben diese Bestimmungen nach wie vor vorrangige Gültigkeit vor anderen deutschen Gesetzen.

Das gleiche gilt, laut Art. 25 des Grundgesetzes für die „internationalen Völkerrechtsregeln“ (die in bezug auf Deutschland vornehmlich von den „Großen Vier“ einseitig und in Verletzung
allgemein üblicher Völkerrechtsnormen verfügt wurden — z. B. „Feindstaatenklauseln“ der UNO-Satzung) sowie für die noch gültigen alliierten Vorbehaltsrechte. Diese alliierten Vorbehaltsrechte wiederum ergeben sich einmal aus den heute noch gültigen Köntroll-ratsbestimmungen und zum ändern aus Klauseln in Verträgen, die die Bundesregierung Deutschland mit (Jen ehemaligen Besatzungsmächten abgeschlossen hat.
Gesetzgebung des Kontrollrates

«
Der Kontrollrat übt(e) seine gesetzgebende Gewalt in Deutschland in 5 verschiedenen Formen aus: 1) durch Proklamationen, 2) durch Gesetze, 3) durch Befehle, 4) durch Direktiven und 5) durch Instruktionen. Waren die Proklamationen, Gesetze und Befehle für das deutsche Volk insgesamt verbindlich, so galt dies nicht für die Direktiven, die nur jene Personen betrafen, an die sie gerichtet waren. Die Direktiven bezogen sich auf die grundsätzlichen Richtlinien oder verwaltungsmäßigen Entscheidungen des Kontrollrats; u. a. regelten sie die internen Verhältnisse sowie die intern abgesprochenen Richtlinien des Vorgehens in Deutschland unter den vier Besatzungsmächten. Auch die Direktiven griffen dieser Aufgabenstellung gemäß tief in die inneren Verhältnisse in Deutschland ein. Die Beschlüsse des Kontrollrats wurden im „Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland“ veröffentlicht.

In diesem Amtsblatt ist ein beachtlicher Teil der Kontrollratsbestimmungen gar nicht veröffentlicht worden, damit blieb sein Text vor der Öffentlichkeit geheim, da er auch in keinem anderen Verkündigungsorgan publiziert wurde. Auch das „Handbuch des Besatzungsrechts“

von Dr. Gustav Schmolier, Dr. Hedwig Maier und Dr. Achim Tobler (Institut für Besatzungsfragen, Tübingen 1954, Verlag JCB Mohr — Paul Siebeck) oder das Fortsetzungswerk in Loseblattform „Der Neuaufbau in Deutschland — Wirtschaft und Verwaltung in den einzelnen Besatzungszonen“ Verlag August Lutzeyer — Minden) — 1947 — informieren hierüber nur stichwortartig. Änderungen und Aufhebungen werden hier nur bis etwa Anfang des Jahres 1957 erfaßt.

Weitere Besatzungsgesetzgeber

Neben dem Kontrollrat haben die einzelnen Militärregierungen und nachfolgend von 1949 bis 1955 die Alliierte Hohe Kommission (AHK) im Hinblick auf die westdeutschen Besatzungszonen bzw. die Bundesrepublik Deutschland Gesetze, Verordnungen, Entscheidungen, Verfügungen erlassen sowie Bekanntmachungen veröffentlicht, die in ihren vielen Einzelheiten und Neuregelungen nahezu unüberschaubar geworden sind und einer umfassenden wissenschaftlichen Untersuchung bedürfen.

Die Unübersichtlichkeit ergibt sich vor allem daraus, daß diese Gesetzeswerke in die innersten deutschen Angelegenheiten eingegriffen haben, von der Bodenreform bis zum Ehegesetz, von der Entnazifizierung bis zum Kopfgeld bei der Währungsreform, von der Binnenschiffahrt bis zur Entflechtung der IG-Farben Industrie Und der deutschen Kohlewirtschaft, vom Besitz von Sportwaffen bis zur Verfügung über Vermögenswerte, von der Devisenbewirtschaftung bis zur Länderaufgliederung, von der Schaffung der Rundfunkanstalten bis zur Regelung des Pressewesens, von der Errichtung der Versicherungsanstalten bis zur Rechtsstellung der Geldinstitute, von … bis zur Einflußnahme auf die Formulierungen des Grundgesetzes. Doch nicht nur dies: Gerade weil diese Eingriffe so tief in das gesetzliche und politische Leben Westdeutschlands einwirkten, sind diese Vorschriften z. T. in die bundesdeutsche Gesetzgebung übergegangen, ohne daß die ursprüngliche Herkunft erkenntlich bleibt.

Bundesgesetze zur Aufhebung des Besatzungsrechts

Nach Konsultation der drei ehemaligen westlichen Besatzungsmächte sind in vier Gesetzen der größte Teil der Bestimmungen des Alliierten Kontrollrates, der Militärregierungen und der Alliierten Hohen Kommission „außer Wirksamkeit gesetzt“ worden, und zwar auf Grund der nach dem ÜberleitungsVertragswerk (Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen) Teil I, Art. I erteilten Ermächtigung:

1) Erstes Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (Bundesgesetzblatt 1956 Bd. I, S. 437—438, hier speziell § 2 des Gesetzes in Verbindung mit der Anlage 2).

2) Zweites Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. 5. 1956 (Bundesgesetzblatt 1956 Bd. I S. 446); betr. Wiederaufnahmemöglichkeit von abgeschlossenen Spruchgerichtsverfahren zugunsten der Verurteilten.

3) Drittes Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 23. Juli 1958 (Bundesgesetzblatt 1958, Bd. I, S. 540, speziell § 2 des Gesetzes in Verbindung mit der Anlage 2).

4) Viertes Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 19. Dezember 1960 (Bundesgesetzblatt 1960, Bd. I, S. 1015, hier speziell § 2 des Gesetzes in Verbindung mit der Anlage 2).
Zusätzlich zu diesen Gesetzen, die wohl auf eine Generalbereinigung abzielten, diese jedoch nicht erreichten, sind weitere sowohl vom Kontrollrat als auch den Militärregierungen und der Alliierten Hohen Kommission erlassene Einzelvorschriften in bestimmten Spezialgebieten außer Wirksamkeit gesetzt worden. So ist das Außenwirtschaftsgesetz (BGBl 1961, Bd. I, S. 481) an die Stelle des Militärregierungsgesetzes Nr. 53 — Devisenbewirtschaftung — getreten, das Grundstücksver-kehrsgesetz (BGBl 1961, Bd.. I, S. 1091) hat das Kontrollratsgesetz Nr. 45 überflüssig gemacht, das Atomgesetz (BGBl 1959, Bd. I, S. 814) ersetzte das AHK-Gesetz Nr. 22 und mit der Verwaltungsgerichtsordnung (BGBl 1960, Bd. I, S. 17) konnten die besatzungsrechtlichen Vorschriften über die Verwaltungsgerichtsbarkeit — Verordnung Nr. 141 und Nr. 165 der Britischen Militärregierung — aufgehoben werden. Schließlich hat das Familienrechts-änderungsgesetz (BGBl 1961, Bd. I, S. 1221) weitere Einzelvorschriften des Kontrollrats-gesetzes Nr. 16 — Ehegesetz — ersetzt. Internationale Verträge haben weitere Bestimmung aufgehoben. Ferner bleibt zu erwähnen, daß auch die Länder entsprechend ihrer Länderkompetenz Besatzungsrecht revidiert haben.

Auflösung von Preußen

Kontrollratsgesetz Nr. 46:

„Der Staat Preußen, der seit jeher Träger des Militarismus und der Reaktion in Deutschland gewesen ist, hat in Wirklichkeit zu bestehen aufgehört. Geleitet von dem Interesse an der Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit der Völker und erfüllt von dem Wunsche, die weitere Wiederherstellung des politischen Lebens in Deutschland auf demokratischer Grundlage zu sichern, erläßt der Kontrollrat das folgende Gesetz:

Art. I: Der Staat Preußen, seine Zentralregierung und alle nachgeordneten Behörden werden hiermit aufgelöst.

Beachtlich bei diesem Gesetz ist nicht nur seine Fortgeltung, sondern auch seine Begründung, die einer historischen Kriegsschuldanerkenntnis gleichkommt und sich auf den Verlauf der europäischen Geschichte bezieht.

Dabei ist die Begründung ein Hohn auf Deutschlands und Europas Vergangenheit! Keine deutsche Partei der Nachkriegszeit hat gegen diese Kollektivbeschuldigung und Diskriminierung protestiert, geschweige denn sie hinfällig zu machen versucht.
Weiteres Besatzungsrecht

Neben dem Recht des Alliierten Kontrollrates ist noch jenes Recht zu prüfen, das die einzelnen Militärregierungen in ihren jeweiligen Besatzungszonen in den Jahren von 1945 bis 1949 geschaffen haben, sowie jenes der Alliierten Hohen Kommission von 1949—1955.

Eine amtliche Zusammenstellung der noch geltenden Vorschriften ist zuletzt als 14seitige Beilage zum Bundesanzeiger Nr. 187 vom 28. September 1961 veröffentlicht worden. Diese Übersicht enthüllt die Schwierigkeit einer klaren Übersicht auf Grund

1) der unterschiedlichen Gesetzgeber und z. T. unterschiedlicher Anwendungsgebiete (ehemalige Besatzungszonen)

2) ihrer z.T. heute noch gültigen Wirksamkeit im Hinblick auf die Beziehungen mit der ehemaligen SBZ (Z. B. Gesetz Nr. 42 der AHK betr. Küsten- und Binnenschiffahrt) sowie den Sonderstatus von Berlin (für Berlin gilt keines der Aufhebungsgesetze!)

3) unterschiedlichen gesetzlichen Vorgehens der Bundesländer im Falle der Länderkompetenz

4) fehlender Veranlassung zur Aufhebung (z. B. Gesetzgebung über Banken und Währungsreform)

5) noch nicht ausgearbeiteter Ersatzvorschriften

6) enger Verflechtung mit deutschen Rechtsvorschriften

7) von Regelungen auf dem Vertragswege (betr. vornehmlich das Überleitungsvertrags-werk von 1955).

Bei einem Vergleich der heute noch gültigen mit den inzwischen aufgehobenen Rechtsetzungen der Besatzungsmächte muß natürlich berücksichtigt werden, in welchem Maße die alliierten Rechtsetzungen sich inzwischen dadurch erübrigt haben, daß sie zu Bestandteilen bundesdeutscher Gesetzgebung oder Vertragsverpflichtung oder aber durch den politischen Vollzug unter dem Besatzungsregime gegenstandslos geworden sind. Da

a) die Gesetzgebung sowie das Gerichtswesen (Kontrollratsgesetz Nr. 4) der Bundesrepublik auf dem Besatzungsrecht aufbaute,

b) die Bundesregierung im .Art. 139 des Grundgesetzes sowie im Überleitungsvertrag 1955 alle Rechtsetzungen der. Besatzungs-mächte rückwirkend für rechtens anerkannte,

c) durch die Besatzungsmächte in bezug auf Gesetzesgrundlagen, personelle Dispositionen, Ämter- und Lizenzvergabe, finanzielle Zuwendungen an die Lizenzträger bei gleichzeitig rücksichtlosem Vorgehen gegen alle „Nazis“ vollendete und durch eine Bundesregierung nicht mehr rückgängig zu machende Verhältnisse geschaffen wurden,

d) die Bundesregierung zu einer Zeit, da sie nicht souverän war, langfristige außenpolitische, militärische und wirtschaftliche Vertragsverpflichtungen eingegangen ist,

ist nach wie vor das von den ehemaligen Besatzungsmächten vorgezeichnete Ordnungsgefüge „gültiges Recht“. Berücksichtigt man zusätzlich die in vielen Lebensfragen unseres Volkes gleichgeschaltete Meinung der „3 großen“ Parteien sowie der personell etablierten publizistischen Massenmedien, die eine weitere politische Gleichschaltung zur politischen Realität machen, so wird die wirkliche Lage unseres geteilten und besiegten Volkes erst richtig deutlich.
Sicher ist keine Partei im heutigen geteilten Deutschland, auch nicht die Bundesregierung allein in der Lage, einen Schlußstrich unter die Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges ziehen zu können. Doch was seit langen Jahren nottut, ist, daß sich die deutsche Politik von allen jenen Vokabeln lossagt, die nur dazu geschaffen worden waren, um das deutsche Volk im Unterwerfungsverhältnis zu halten.

Hierzu gehört eine sachgerechte Revision des Geschichtsbildes, angefangen von der Kriegsschuldfrage bis zur rechtlichen Beurteilung der Kriegsverbrechen, die ja seit 1945 nur einseitig und daher unsachgerecht abgehandelt werden; dazu gehört aber auch eine Revision der außenpolitischen Verträge soweit sie Klauseln enthalten, die noch aus dem Unterwerfungsverhältnis der Besatzungszeit herrühren.

Hierzu gehört ferner, daß Gesetze, die im deutschen Strafgesetzbuch (§ 189 Abs. 1—3 Verunglimpfung des Andenkes Verstorbener) sowie im Grundgesetz Artikel 132 Abschnitt 2 sowie Artikel- 13$, die dem Artikel 3 des Grundgesetzes widersprechen (Gleichheit eines jeden vor dem Gesetz), geändert werden.

Nicht zuletzt bedürfte es mannhafter Politiker, die endlich auch den § 130 des Strafgesetzbuches für beschimpfte, böswillig verächtlich gemachte oder verleumdete deutsche Soldaten zur Anwendung bringen, damit jene publizistischen Kriegsverlängerer mit den dort vermerkten Strafandrohungen Bekanntschaft machen. Ihr Treiben, das den Tatbestand „Aufstachelung zum Haß gegen Teile der Bevölkerung“ erfüllt, dürfte damit schlagartig beendet sein.

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wird fortgesetzt…...Umschlag - 0004Umschlag -Umerziehung

Landesverräterische Fälschung


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StGB §100a

Landesverräterische Fälschung

(1) Wer wider besseres Wissen gefälschte oder verfälschte Gegenstände, Nachrichten darüber oder unwahre Behauptungen tatsächlicher Art, die im Falle ihrer Echtheit oder Wahrheit für die äußere Sicherheit oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu einer fremden Macht von Bedeutung wären, an einen anderen gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um einer fremden Macht vorzutäuschen, daß es sich um echte Gegenstände oder um Tatsachen handele, und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu einer fremden Macht herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

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(2) Ebenso wird bestraft, wer solche Gegenstände durch Fälschung oder Verfälschung herstellt oder sie sich verschafft, um sie in der in Absatz 1 bezeichneten Weise zur Täuschung einer fremden Macht an einen anderen gelangen zu lassen oder öffentlich bekanntzumachen und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu einer fremden Macht herbeizuführen.

(3) Der Versuch ist strafbar.merkel

(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter durch die Tat einen besonders schweren Nachteil für die äußere Sicherheit oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu einer fremden Macht herbeiführt.

Merkel dark night

Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!


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Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90- wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

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10.6 Für nichtig oder verfassungswidrig erklärte Bundesgesetze

Stand: 14.2.2012

Die nachfolgende Übersicht führt in zeitlicher Reihenfolge die vom Bundesverfassungsgericht für nichtig und mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärten Bundesgesetze auf. „Nichtigkeit“ bedeutet, dass die für verfassungswidrig erklärte Norm aus der Rechtsordnung eliminiert wird. Diese Wirkung tritt mit Wirksamkeit der Entscheidung kraft Gesetzes ein. Gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz hat die Entscheidung über die Nichtigkeit einer Norm Gesetzeskraft, was bedeutet, dass ihr allgemeinverbindliche Wirkung zukommt.

Ist ein Gesetz verfassungswidrig, so ist die Nichtigkeit die Regel, sie kann aber dann keine Anwendung finden, wenn auf diese Weise in die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers eingegriffen würde. Kommen zur Beseitigung eines festgestellten rechtswidrigen Zustandes mehrere gesetzliche Möglichkeiten in Betracht oder würde durch die Nichtigkeitserklärung ein Zustand herbeigeführt, der der verfassungsmäßigen Ordnung noch weniger entspräche als die beanstandete Regelung, so wird ein Gesetz nicht für nichtig, sondern nur für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt.

Auch die Unvereinbarkeitserklärung ergeht gemäß § 31 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Gesetzeskraft. Sie eliminiert die mit dem Grundgesetz unvereinbare Vorschrift aber nicht aus der Rechtsordnung, sondern lässt sie formell bestehen. Sie verpflichtet den Gesetzgeber nur zur Schaffung einer verfassungsmäßigen Rechtslage, bis dahin besteht eine Rechtsanwendungssperre.

http://www.bundestag.de/dokumente/datenhandbuch/10/10_06/index.html

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24.4.1991 BGBl. I S. 1215 1 BvR 1341/90 Gesetz vom 23. September 1993 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands – Einigungsvertragsgesetz – und der Vereinbarung vom 18. September 1990 (BGBl. II S. 885) Anlage 1 Kapitel XIX Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 1 Abs. 2 Satz 2 und 5 sowie Abs. 3
des Einungsvertrages

 

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Was bedeutet dies?

 

Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.
Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.

 

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.

 

Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.

 

Welche Folgen ergeben sich daraus?

 

– Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger

 

– Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)

 

– Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln

 

Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!
http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/2013/08/urteil-bundesverfassungsgericht-der.html

E-Mail-Anbieter jetzt wechseln—Bestandsdatenauskunft: Paßwörter sind nicht mehr geheim / So schlagen Sie dem Staat ein Schnippchen


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Zugriffsrechte bei Bestandsdatenauskunft

 

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Seit dem 1. Juli gilt in der Bundesrepublik Deutschland das neue Bestandsdatengesetz. Und während die Wellen aufgrund ausländischer Spionage auf deutschen Computern hochgehen, hält sich der Proteststurm ziemlich in Grenzen. Das ist überraschend, bringt das neue Gesetz den „gläsernen Bürger“ doch ein Stück näher.

 

Das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft ermöglicht Sicherheitsbehörden, private Daten von Internetbenutzern zu bekommen. Durch eine Abfrage bei Betreibern kann der Staat so erfahren, welche Person hinter einer IP-Adresse steht, die eine Seite im Internet angeklickt hat. Als Beispiele wurden dabei Anleitungen zum Bombenbau genannt oder illegaler Tausch von Musikdateien.

 

Aber auch bei einem angedrohten Amoklauf oder einem angekündigten Suizid sollen die Behörden künftig die Möglichkeit haben, einzuschreiten. Dafür mußten in Windeseile auch die Landesgesetze geändert werden. Und die fallen nun sehr unterschiedlich aus. In Mecklenburg-Vorpommern kann jeder Polizeibeamter die entsprechenden Auskünfte einfordern. Eine Benachrichtigung des Betroffenen kann aus ermittlungstechnischen Gründen bis zu fünf Jahre hinausgezögert werden.

 

das gegenteil von freiheit ist gesetz.
das gegenteil von freiheit ist gesetz.

 

Daß der ausgespähte Bürger erst im nachhinein von der Bespitzelung erfährt, ist dabei die Regel. Höchst unterschiedlich ist die Frage geregelt, ob ein Gericht einen entsprechenden Beschluß fassen muß. In Mecklenburg-Vorpommern ist dies nicht nötig, in den meisten anderen Bundesländern wie zum Beispiel in Niedersachsen dagegen schon.

 

Hochsensible Daten wie Paßwörter, Zugangscodes und IP-Adressen dürfen nur bei Gefahr für Leib, Leben und Freiheit eingeholt werden. Und dies nur, wenn ein Richter vorher grünes Licht gegeben hat. Datenschützer sehen die neuen Regelungen höchst kritisch, fürchten ein unkoordiniertes Vorgehen und Mißbrauch durch staatliche Stellen.

 

Per Verfassungsbeschwerde wollen 4.000 Bürger, darunter Abgeordnete der Piratenpartei, das Gesetz doch noch stoppen. Der Initiator der Initiative, der Kieler Parlamentarier Patrick Breyer, kritisiert zum einen die weitreichenden Befugnisse, auf Kommunikationsdaten zuzugreifen: „Zum anderen ist das Gesetz so unpräzise formuliert, daß unklar bleibt, unter welchen Bedingungen Polizei und Verfassungsschutz die Bürger ausspionieren dürfen“, sagte Breyer Anfang der vergangenen Woche.

 

Rot-Grün und Schwarz-Gelb für mehr Überwachung

 

Noch im Februar 2012 hatte das Bundesverfassungsgericht das ursprüngliche Gesetz der rot-grünen Koalition zur Datenauskunft nach einer Beschwerde Breyers für verfassungswidrig erklärt. Auch bei der nachgebesserten Version wurden massive Bedenken geäußert.

 

Dennoch setzte die schwarz-gelbe Koalition das neuerliche Vorhaben mit Unterstützung der SPD um. Gravierende Zweifel an der Rechtmäßigkeit bleiben.

 

In Kraft getreten ist die Regelung dennoch. Während sich im Internet teilweise wütender Protest regt, bieten Netzaktivisten Möglichkeiten an, um doch noch sicher surfen zu können. Bekannt ist vor allem, die Software Tor, die mit dem Schlachtruf „Tor ins sichere Netz“ Datenschnüfflern den Kampf ansagen will. Dabei handelt es sich um eine kostenlose Software, die es ermöglicht, den eigenen Datenverkehr im Netz zu verschleiern.

 

Normalerweise sendet ein Internet-Browser bei jedem Seitenaufruf zahlreiche Daten wie IP-Adresse, Standort und installierte Applikationen mit. Fragt eine Behörde nun nach den Daten eines Bürgers, kann sie so aufschlußreiche Internetprotokolle, inklusive Paßwörtern und Kontozugangsdaten erlangen.

 

Offiziell soll die Justiz damit illegalen Machenschaften auf die Schliche kommen, doch bislang ist ungeregelt, was mit den Daten geschieht. So könnte beispielsweise eine Behörde private Kontodaten an das Finanzamt weiterleiten, um zu sehen, ob die betroffene Person auch die Steuerklärung ordnungsgemäß ausgefüllt hat. Tor (aus dem Englischen The Onion Routing) soll dies verhindern. Es arbeitet nach der Methode, daß jeder Datensatz an verschiedenen Knotenpunkten mehrfach verschlüsselt wird.

 

Internetaktivisten gehen allerdings davon aus, daß staatliche Stellen, allen voran Geheimdienste, mit Hochdruck daran arbeiten, dieses Programm zu entschlüsseln.

 

Sie empfehlen nach wie vor eine anonyme Kommunikation – bei privaten E-Mail-Diensten oder vorausbezahlten Karten für das Handy sei eine Anmeldung mit bürgerlichen Namen nicht nötig. Abgesehen davon werden häufige Wechsel des E-Mail-Providers (Wegwerf-E-Mail) oder des Handy-Anbieters empfohlen.

 

Dies sei zwar aufwendig, biete aber immerhin ein größeres Maß an Sicherheit. Theoretisch besteht auch die Möglichkeit, sich ein E-Mail-Konto bei einem ausländischen Anbieter anzulegen. Diese Paßwörter sind jedenfalls für deutsche Behörden nicht erreichbar. Der E-Mail-Verkehr kann dennoch abgefangen werden, wenn nämlich der Empfänger ein Postfach eines deutschen Anbieters hat. Zudem arbeitet beispielsweise der US-Anbieter Googlemail eng mit dem Geheimdienst CIA zusammen.

 

Kleine Auswahl kostenfreier ausländischer E-Mailanbieter:

 

http://mail.virgilio.it/  (Italien)

 

http://www.swisscom.ch  (Schweiz)

 

https://mail.yandex.com/  (Rußland)

 

http://correo.terra.com.ar/  (Argentinien)

 

Kenntnisse der jeweiligen Landessprache sind bei der Anmeldung von Vorteil

 

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nachzulesen bei JF 29-2013

 

 

 

 

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Über die Nichtigkeit von Wahlen..


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53-fragezeichen.640

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(Überreichtes Dokument auf der Veranstaltung der DPVM, 04.07.2013, bereinigte Version vom 05.07.2013)

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Ausgehend, dass das Wahlgesetz mit dem BVerfG Urteil vom 25.07.2012 für ungültig erklärt wurde wie auch alle stattgefundenen Wahlen rückwirkend seit 1956 für nichtig erklärt wurden, nebenbei das Grundgesetz seit 1990 ungültig ist. Gehen wir spaßeshalber nachfolgenden gemeinsamen Gedankengang:

Wer dürfte denn in der Bundesrepublik Deutschland wählen?

§ 12 BWahlG

(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes…

Wer dürfte gewählt werden?

§15 BWahlG

(1) Wählbar ist, wer am Wahltage

1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist…

Was sagt Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes?

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt…

Wer besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit?fragezeichen

Diejenigen mit dem Staatsangehörigkeitsausweis (auch Staatsangehörigkeitsurkunde genannt), mit dem der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen wird.

Nur mit dem Staatsangehörigkeitsausweis ist die deutsche Staatsangehörigkeit nachgewiesen!

kein Staatsangehörigkeitsausweis = kein Deutscher/keine Deutsche = Ausländer

Diese Tatsache wird nochmals durch das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) (welches ebenfalls ohne räumlichen Geltungsbereich, also ungültig und nichtig ist) bestätigt:

§2 AufenthG

(1) Ausländer ist jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist.

Was soll das alles? _fragezeichen

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Wir haben doch einen Personalausweis und einen Reisepass.

Hierzu das Bundesverfassungsgericht im TESO Beschluss BverfGE 77, 137:

“Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.

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Das bedeutet:

Ein PERSONALAUSWEIS der Bundesrepublik Deutschland oder ein REISEPASS ist kein Nachweis, dass man deutscher Staatsbürger ist.

Wer ist denn nun im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit?fragezeichen

Diejenigen mit dem Staatsangehörigkeitsausweis (auch Staatsangehörigkeitsurkunde genannt), mit dem der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen wird.

Verstanden? :-D

Danke an HH.

Siehe auch:
Parteiengesetz – Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine
Aufhebung des Straffreiheitsgesetzes von 1968 und die Auswirkung auf die Parteien

P.S. Mal darüber nachgedacht, wie sich dieser Status auf die Ernennung von Richtern auswirkt, siehe §18 DriG Abs. 2

(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung

  1. nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder…

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GG, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland


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Mal etwas über das Grundgesetz, seine letzten Änderungen und für jeden nochmals deutlich,

wie widersprüchlich die aussage ist, das GG wäre ein Ersatz für eine Verfassung.

Zum eine muss eine Verfassung von einem freien Volk gewählt werden, zum anderen ist eben

dieses GG von den Alliierten vorgesetzt, sprich diktiert worden.

Das GG hat demnach nichts mit dem Deutschen Volk zu schaffen.

Das heisst es ist ungültig.

Deutschland hat weder ein gültiges Grundgesetz, noch eine Verfassung.

Jedes Volk ist aber erst dann souverän, wenn es eine frei gewählte Verfassung besitzt.

Schon daraus sind die Lügen der Politiker zu erkennen:

AUDIO

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Das Grundgesetz wurde auf Initiative der drei westlichen Siegermächte des Zweiten Weltkrieges vom Parlamentarischen Rat erarbeitet und am 8. 5. 1949 mit 53 : 12 Stimmen beschlossen; es wurde am 23. 5. 1949 verkündet und trat am 24. 5. 1949 in Kraft, nachdem es von den Parlamenten der Bundesländer mit Ausnahme Bayerns gebilligt worden war. Das Grundgesetz legt die staatliche Grundordnung fest, indem es die Staatsform, die Aufgaben der Verfassungsorgane und die Rechtsstellung der Bürger regelt. Mit dem Begriff »Grundgesetz« sollte vor dem Hintergrund der deutschen Teilung auf den provisorischen Charakter dieser Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland hingewiesen werden. Im Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten (1990) wurde die Aufhebung und Änderung von Teilen des Grundgesetzes (gilt im Gebiet der neuen Länder seit 3. 10. 1990) vereinbart, die sich durch die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands als überholt erwiesen hatten.

Gliederung:

Das Grundgesetz ist in 14 Abschnitte gegliedert, denen eine Präambel vorangestellt ist. In Abschnitt I (Artikel 119) sind die Grundrechte niedergelegt. Abschnitt II (Artikel 2037) enthält Regelungen über die Staatsform der Bundesrepublik Deutschland und über das Verhältnis von Bund und Ländern. Die Verfassungsänderung vom 21. 12. 1992 hat u. a. Artikel 23 und 24 neu gestaltet mit dem Ziel, die Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU deutlicher zu legitimieren und zu begrenzen und die Mitwirkungsrechte des Bundestages sowie des Bundesrates als der Vertretung der Länder in der Europapolitik zu verstärken. Diese Änderung ist ebenso wie die Ermöglichung des Kommunalwahlrechts für Bürger aus den Staaten der EU (Artikel 28 Absatz 1) und die Übertragung von Aufgaben auf eine europäische Zentralbank (Artikel 88) im Zusammenhang mit den Verträgen von Maastricht erfolgt. 1993 wurde das Asylrecht neu geregelt (Artikel 16 a), 1994 das Staatsziel Umweltschutz neu in das Grundgesetz aufgenommen (Artikel 20 a) und 2000 Frauen der freiwillige Dienst mit der Waffe in der Bundeswehr ermöglicht (Artikel 12 a). Die Abschnitte IIIVI (Artikel 3869) sind den Verfassungsorganen Bundestag, Bundesrat, Gemeinsamer Ausschuss, Bundespräsident und Bundesregierung gewidmet. Abschnitt VII (Artikel 7082) behandelt die Zuständigkeit und das Verfahren bei der Gesetzgebung (Gesetzgebungsverfahren) des Bundes. In den Abschnitten VIII und VIII a (Artikel 8391 b) folgen Bestimmungen über die Ausführung der Bundesgesetze, die Bundesverwaltung und die Gemeinschaftsaufgaben. Der Rechtsprechung ist Abschnitt IX (Artikel 92104) gewidmet. In Abschnitt X (Artikel 104 a115) schließen sich Regelungen über das Finanzwesen, in Abschnitt X a (Artikel 115 a115 l) über den Verteidigungsfall an. In Abschnitt XI (Artikel 116146) finden sich Übergangs- und Schlussbestimmungen. Das Grundgesetz geht als Verfassungsgesetz allen anderen Rechtsnormen vor. Es kann selbst nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt und einer qualifizierten Mehrheit bedarf. Bestimmte elementare Verfassungsgrundsätze dürfen auch im Wege der Verfassungsänderung nicht beseitigt werden (Artikel 79 Absatz 3 GG). ‒

(c) wissenmedia GmbH, 2010

grundgesetz

Deutsches Wesen, Deutscher Geist


Das Jahr 2012 neigt sich dem Ende zu. Für Deutschland war es ein weiteres finsteres Jahr. Noch nie in der Geschichte wurde ein Land und sein Volk derart mit Schmutz beworfen wie das unsere.

Deutsche, die zu ihrer Herkunft stehen, werden zusehends an den Pranger gestellt, lächerlich gemacht, als “Nazis” diffamiert und zuweilen verfolgt. Dieser Wahnwitz wird sich noch steigern, also ist es an der Zeit Einigkeit zu erzielen.

Es gibt ein starkes Fundament in Deutschland. Es besteht aus all’ jenen die für den Erhalt ihrer deutschen Heimat geradestehen. Wie viele wir sind, weiß ich leider nicht, aber wir müssen uns einig sein, denn wenn nicht wir, wer dann, soll Deutschland erhalten? Wir, echte Deutsche bilden das körperliche Fundament, doch wir brauchen auch ein geistiges.

Stellen wir uns die Frage wer wir wirklich sind. Wir sind ein fleißiges, schaffenskräftiges Volk. Arglos zumeist (dummerweise…), aufrichtig und ehrlich. Wir sind kreativ und erfindungsreich. Wir packen zu und bauen auf. Kein anderes Volk in der jüngeren Vergangenheit hat das öfter und besser bewiesen als das Deutsche Volk! Deutsche sind hilfsbereit und geben gern.

Wer in wahrer Not ist, wird immer von Deutschen Hilfe erhalten. Auch das ist unser Wesen. Deutsche Tugenden sind bis heute in der ganzen Welt bekannt. Wir werden durch unser Tun und Handeln dafür sorgen, daß das auch so bleibt. Darum müssen wir uns einig sein, einig, einig, einig! Wir müssen uns verinnerlichen, daß es um ALLES geht was uns lieb und teuer ist.

Und wir müssen handeln.

Mit deutschem Geist und deutscher Kreativität, friedlich, aber entschlossen.

Dann wird Germania erneut erwachen!

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https://deralteschwurblersagt.wordpress.com/2012/10/24/deutsches-wesen-deutscher-geist/

Eigentumsrechtslage in der BRD (GmbH) Stand:14. März 2010 – Info zur BRiD


United States European Command emblem

Blatt 15 zu KRG Prä#. A. I/2. II. 254-2-09/10 vom 11. September 2010
Anlage 3
Alliierte I Betr.

Anfrage vom 14. März 2010 The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM

Wörtliche und vollständige Wiedergabe des Textes:
The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM
Patch Barracks Support Office
70569-Stuttgart

Betr.: Ihre Anfrage vom 14. März 2010

Sehr geehrter Herr XY,
In Beantwortung Ihrer Anfrage hier die von den Alliierten erlassenen Gesetze, die bei der Übernahme dieses Hoheitsgebietes beschlossen und verkündet wurden:
1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkriegs kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.
Mit Wirkung vom 112. 09. 1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEFGesetz Nr. 52, Artikel I § 1).

2. Die BRD ist und war nie ein Staat, weder de jure noch defacto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlichanerkannt.
Die BRD ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.

3. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947[BK/O] (47) 50, kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.

4. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann jeder der in der sogenannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über sogenannte Notarverträge infolge von Grundbuchänderungen ALLENFALLS BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.

5. Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der sogenannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.

6. Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhand der Anträge 6, 7 und 8 eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

7. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung
(SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der sogenannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

8. Festzustellen ist, daß bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6, die §§ BGB 823 — Schadensersatzpflicht — und 839 Amtspflichtverletzung — vorliegt.
Alleine durch Mißachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde somit durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen ohne unsere Zustimmung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Gelder oder Gebühren weiterhin zurückzuzahlen.
Zusätzlich verstößt die BRD als private Finanzverwalter GmbH gegen geltende Anordnungen und Rechte der ALLIIEERTEN STREITKRÄFTE von 1947, die nach wie vor Gültigkeit haben und macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen betrügerischer Manipulationen.

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Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin für Berlin und der BRD

Alliiertes Hauptquartier für Baden-Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART
seit dem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM)
sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europa der NATO
gez.: James G. Stavridis

ADM James G. Stavridis, Commander EUCOM and SACEUR

….danke an den Wasserkoenig

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http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/04/30/eigentumsrechtslage-in-der-brd-gmbh-stand14-marz-2010-info-zur-brid/