Deutschland soll jährlich zusätzlich über elf Milliarden € für die "EU" zahlen…gesamt mindestens 100 Milliarden…


Beatrix von Storch

„EU“-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) will, dass Deutschland künftig zusätzliche Gelder in Höhe von elf bis zwölf Milliarden Euro pro Jahr zum EU-„Gemeinschaftshaushalt“ leistet

Statt nach dem Brexit das Budget der „EU“ mindestens um den Anteil Großbritanniens zu kürzen, wollen die Eurokraten den Etat in der Höhe der letzten Jahre belassen, was allein für Deutschland Mehrkosten von jährlich vier Milliarden Euro bedeuten würde.

Ein weiterer Teil des Betrages sei nötig um die Inflation auszugleichen. Dass die Inflation und Geldentwertung zum größten Teil der desolaten Währungspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) geschuldet ist, wird nicht erwähnt.

Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, zu noch höheren Beiträgen Deutschlands für den „EU“-Haushalt bereit zu stehen. Es drohen also noch höhere und weitere Belastungen für den hart arbeitenden deutschen Steuerzahler. Allein die AfD wird weiter klar die Selbstbedienungsmentalität der „EU“ und ihrer Bürokraten aufzeigen und massiven Widerstand leisten.

Die Lösung für Europa lautet mehr nationale Souveränität und Dezentralisierung, nicht die Vereinigten Staaten von Europa.

GRÜNE: der Irrsinn kennt keine Grenzen: Millionensubventionen für Vagina-Museum, „Antifa“ und Multikulti-Wahn…


Der Förderbericht des Landes Steiermark für das Jahr 2013 wurde am Donnerstag von der Landesregierung abgesegnet. Knapp eine Milliarde Euro, das entspricht mehr als 20 Prozent des jährlichen Landesbudgets, hat das Land für 339 Förderprogramme ausgegeben. Dass die Summe an Förderungen leicht rückläufig war, ist für die Freiheitlichen ein „Schritt in die richtige Richtung“.

Unverständlich ist jedoch, dass diverse Ausländer- und Integrationsvereine um bis zu 193 Prozent mehr an Förderungen erhielten als im letzten Jahr.

„Viele dieser Vereine können sich über pralle Kassen freuen, während die steirische Bevölkerung unter dem rot-schwarzen Belastungspaket zu leiden hat.

SPÖ und ÖVP in der Steiermark fördern „Vagina-Museum“ logo

Die Steiermark leistet sich ein Ausländervereinswesen, das einem ‚sozial-industriellen Komplex‘ gleichkommt. Integration ist eine Bringschuld jener Menschen, die zu uns kommen und nicht eine Zahlungsverpflichtung des steirischen Steuerzahlers“, kritisierte der bisherige freiheitliche Klubchef und künftige „EU“-Abgeordnete Georg Mayer die Höhe der Förderungen.

Nachsatz Mayers: „Dass das Land Steiermark die Errichtung eines „Vaginamuseums“ mit 7.000 Euro förderte, zeigt, dass SPÖ und ÖVP das Augenmaß völlig verloren haben.“

Exakt 956.174.239,34 Euro gab das Land im Jahr 2013 für Förderungen unterschiedlichster Art aus. „Dabei handelt es sich zweifelsohne um zahlreiche Projekte, die sinnvoll und dringend notwendig sind, die enorme Steigerung von Förderungen für Vereine im Integrationsbereich ist jedoch in keiner Weise nachvollziehbar“, so Mayer.

Multikulti-Projekte werden mit Millionen gefördert

Der Freiheitliche verweist dabei darauf, dass etwa das „Afro-Asiatische-Institut“ um 21.790 Euro (+15%), die ARGE Jugend um 212.837 Euro (+94%) und der Integrationsverein „ISOP“ um 537.000 Euro (+52%) mehr Förderungen als im letzten Jahr erhielten. Das größte Förderplus verzeichnete aber der Asylwerber-Verein „ZEBRA“, den Beobachter in der „Antifa“-Szene verorten.

Dieser erhielt um 350.000 Euro (+193%) mehr an Landesförderungen als im Vorjahr. Zusätzlich gab SPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Siegfried Schrittwieser für den Budgetansatz „Flüchtlingshilfe“ exakt 1.575.926,52 Euro aus, was einer Steigerung von 26 Prozent entspricht.

FPÖ-Klubchef Georg Mayer: „Hier wird nach dem Gießkannenprinzip vorgegangen, anstatt echte Bedarfslücken zu decken.

Wir beantragen in der nächsten Landtagssitzung diese Förderungen auf ihre tatsächliche Notwendigkeit überprüfen zu lassen“, so der Freiheitliche abschließend.

———————————————

http://www.unzensuriert.at/content/0015487-Steiermark-Millionensubventionen-f-r-Multikulti-und-Antifa-Projekte