Wie der Untergang Deutschlands herbeigeführt wird


In Medien und sozialen Medien werden vor allem Symptome und Resultate diskutiert, kaum aber Ursachen und wahre Hintergründe, wenn es um die Folgen illegaler Masseinwanderung geht.

Begonnen hat es im Grunde mit der Destabilisierung Afghanistans, das 1979 von den Sowjets besetzt wurde, da diese ihre mehrheitlich muslimischen angrenzenden Republiken vor islamistischen Kämpfern schützen wollten.

Die Mujaheddin waren ein Projekt der Amerikaner (Operation Cyclone), später auch bekannt als Al Qaida und in den letzten Jahren als Islamischer Staat. Wie James Risen, der seit 1995 über Geheimdienstthemen schreibt, in einem Interview betont, spielten diese Strategien auch bei der Destabilisierung des Balkan eine Rolle, wo die USA nach dem Zweiten Weltkrieg keine Basis errichteten.

Die „weiße Al Qaida“ sind bosnische Muslime bzw. nach Bosnien eingewanderte Kämpfer aus anderen Gebieten, die einheimische Frauen heiraten. Ali Hamad, der eine Einheit in Bosnien anführte, sprach in einem Interview 2006 davon, dass dieses Land als Stützpunkt diente und es in Europa nicht diese Terrorgefahr gäbe, wenn dies unterbunden worden wäre.

Al Qaida war nie eine Terrororganisation, sondern schlicht eine Liste von Kämpfern, die wie Osama Bin Laden dort eingesetzt wurden, wo man sie zur Destabilisierung brauchte. Man kann sich vorstellen, was passiert, wenn trainierte Männer reguläre Truppen oder Zivilisten attackieren – in Kürze hat man das Bürgerkriegsszenario, das man braucht, um am Ende die Kontrolle über ein Land und dessen Ressourcen zu erringen.

Als US-Präsident Bill Clinton mit Al Qaida zusammenarbeitete, um die Bundesrepublik Jugoslawien zu zerschlagen, halfen transatlantische Medien und Politiker an amerikanischer Leine wie der Ex-„Grüne“ Peter Pilz, indem sie militärisches Eingreifen der USA forderten.

Nach dem Kosovokrieg 1999, an dem auch die CIA mitwirkte, den u.a. der „grüne“ deutsche Außenminister Joschka Fischer mit ermöglichte, konnten die USA mit Camp Bondsteel im Kosovo ihre größte Basis in Europa errichten. Wo bisher Menschen unterschiedlicher Ethnien und Religionen friedlich zusammenlebten, gab es hunderttausende Tote, Chaos, Vertreibung, Vernichtung, Flüchtlinge und geschürten Haß.

Die Kämpfer-Karawanen ziehendorthin weiter, wo sie gebraucht werden, wie man an der Meldung vom Tod eines Qaida-Kommandanten in Syrien letztes Jahr erkennen kann.

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http://uncut-news.ch/2018/01/12/wie-der-untergang-deutschlands-herbeigefuehrt-wird/

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Steirische FPÖ kampagnisiert gegen Moscheen


Die steirischen Freiheitlichen haben eine Unterschriftenaktion gestartet, um „die Islamisierung unserer Heimat“ zu stoppen.

Die steirischen Freiheitlichen haben eine Unterschriftenaktion gestartet, um „die Islamisierung unserer Heimat“ zu stoppen.

Die steirischen Freiheitlichen haben eine Kampagne gegen den Bau von Moscheen gestartet. „Ziel ist es, ein Bewusstsein für die Gefahren der Islamisierung in der Steiermark zu schaffen. Moscheen mit Minaretten sind das sichtbarste Zeichen dieser Entwicklung“, erklärt Mario Kunasek, freiheitlicher Spitzenkandidat für die Landtagswahl. Die FPÖ wolle den Bürgern im Rahmen der Kampagne „Stopp dem Moscheenbau“ die Möglichkeit geben, sich mittels Unterschrift gegen den Bau von weiteren Moscheen mit Minaretten und gegen die Entstehung von Parallelgesellschaften auszusprechen. Unterstützt werden kann die Petition auf www.moscheenstopp.com.

Aktuell wird in der Grazer Herrgottwiesgasse die Moschee der bosnisch-muslimischen Gemeinde gebaut. Auf dem rund 12.000 Quadratmeter großen Grundstück werden neben der Moschee mit einem 22 Meter hohen Minarett auch ein Kindergarten, eine Schule, Büros, Wohnungen sowie eine Mehrzweckhalle Platz finden. Finanziert wird das rund zehn Millionen Euro teure Vorhaben aus Spenden und Krediten. Rund 500.000 Euro wurden bislang durch einen unbekannten Geldgeber aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zum Bau beigesteuert. Auch die bisherigen Spenden sollen nicht ausschließlich aus Österreich stammen.

FPÖ fordert Baustopp für bosnische Moschee in Graz

Für die Freiheitlichen ist die Auslandsfinanzierung der Moschee Grund genug, um die Forderung nach einem sofortigen Baustopp zu erneuern. „Wir haben von Anfang an davor gewarnt, dass diese Moschee auch durch Gelder finanziert werden könnte, die aus radikal-muslimischen Kreisen stammen“, erinnert der Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel. Er verweist auch auf Verbindungen der Grazer Muslime zur Dschihadisten-Szene am Balkan. „Es ist die Pflicht der Stadt, alles zum Schutz ihrer Bürger zu unternehmen“, betont Sippel.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017675-Steirische-FPOe-kampagnisiert-gegen-Moscheen

Wien: Ausländer belästigt ältere Frau in vollbesetzter U-Bahn


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Ungezogene Ausländer pöbeln immer öfter Österreicher in der U-Bahn an.

Immer öfter führen sich einige Ausländer im gesellschaftlichen Zusammenleben mit Österreichern wie „Herrenmenschen“ auf. Österreicher werden angepöbelt, beschimpft und bespuckt. Nicht selten kommt es sogar zu schweren Körperverletzungen, wenn etwa ganze Ausländerbanden auf den Plan treten.

Am Donnerstag, dem 13. März, wurde in der U-Bahnlinie 6 der Wiener Verkehrsbetriebe durch das mutige Einschreiten eines Bürgers Schlimmeres verhindert. In der vollbesetzten U6 drängten sich um 16.45 Uhr die Fahrgäste zwischen den Stationen Westbahnhof und Siebenhirten. Zwischen den Haltestellen Längenfeldgasse und Philadelphiabrücke in Wien-Meidling begann ein mutmaßlich vom Balkan stammender Ausländer – offensichtlich durch die Nähe der übrigen Passagiere genervt -, eine ältere Frau anzupöbeln.

Er rempelte sie mit dem Ellbogen und forderte sie in gebrochenem Deutsch auf, Abstand zu halten. Die Frau entschuldigte sich sogar bei dem ungezogenen Migranten, doch dieser pöbelte weiter. Schließlich verstieg er sich zur Äußerung: „He Omi, was is‘ mit dir?“

Fahrgäste brachten Pöbler zur Räson

Einem der Fahrgäste, der die Szene beobachtete, riss die Geduld. Er wies den pöbelnden Migranten entschieden an, die Frau in Ruhe zu lassen. Als der Mann sie weiter belästigte, forderte der Fahrgast ihn auf, die U-Bahn bei der nächsten Station zu verlassen. Andere Fahrgäste drängten den schimpfenden Migranten ab, sodass er schließlich die U-Bahn in der Station Philadelphiabrücke verließ. Die ältere Frau konnte ihre Fahrt dann unbehelligt fortsetzen.

Auch hier heißt es: Mut zeigen im Alltag und nicht wegschauen!

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http://www.unzensuriert.at/content/0015032-Wien-Ausl-nder-bel-stigt-ltere-Frau-vollbesetzter-U-Bahn

Balkan macht Hartz IV-Winterurlaub in Deutschland


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Wegen Winter Abschiebestopp für Balkanflüchtlinge verkündet. Hartz IV höher als Monatslohn in Serbien: „Das ist natürlich schon ein Anreiz, den Winter in Deutschland zu verbringen.“ – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwartet auch 2014 hohe Asylbewerberzahlen. 100000 aus Arabien erwartet. 

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erwartet auch in diesem Jahr mehr als 100.000 Anträge auf Asyl in Deutschland. „Insgesamt sieht es nicht so aus,  als ob es weniger werden“, sagte BAMF-Präsident Manfred Schmidt der „Welt“.   „Allein mit Blick auf diese Länder kann man nicht mit einem Rückgang der Zahlen rechnen“, sagte Schmidt. Es könnte aber noch weitere Länder hinzukommen. So beobachte man die Lage in Ägypten und Libyen sehr genau.


Im vergangenen Jahr war die Zahl der Erstanträge um fast 70 Prozent auf 109.000 gestiegen. Das war der höchste Wert seit 1999.


Der BAMF-Präsident forderte die Bundesregierung auf,  Mazedonien, Bosnien und Serbien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen aus diesen Ländern liege bei 0,1 Prozent.  „Wenn die West-Balkan-Länder als sicher eingestuft werden, können wir schneller entscheiden und die Menschen, die keine Schutzgründe haben, schneller wieder zurückschicken“, erklärte Schmidt. Ein Viertel der Fälle könnte dann schnell gelöst werden.


Der Leiter der Flüchtlingsbehörde kritisierte die Bundesländer, die wegen des Winters einen Abschiebestopp für Balkanflüchtlinge verkündet hatten. „Wenn die Länder beklagen, dass so viele Antragsteller vom Balkan kommen, um hier zu überwintern, dann hängt das auch damit zusammen, das falsche Anreize geschaffen werden.“  Ein Schutzsuchender aus Mazedonien wisse dann, „auch wenn der Antrag abgelehnt wird, im Winter bin ja erst einmal da und bekomme Sozialleistungen“.


In Serbien liege der durchschnittliche Monatslohn bei 470 Euro. In Deutschland bekomme ein Asylbewerber Leistungen in Höhe des Hartz-IV-Satzes. „Das ist natürlich schon ein Anreiz, den Winter in Deutschland zu verbringen.“


Der BAMF-Präsident sprach sich für rasche Abschiebungen aus. „Wir müssen so schnell wie möglich das Signal setzen: ‚Das funktioniert nicht’ und die Menschen, die keine Schutzgründe haben, schnell wieder zurückschicken.“

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/16596-balkan-hartz

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Netzwerke des Islam in Wien: Moscheen und Mudschaheddin


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Wurden Muschaheddin via Wien finanziert?

In Österreich befindet sich seit dem Jugoslawienkrieg eine zahlenmäßig starke bosnische Minderheit. Die zweite und dritte Generation gilt unter radikalen Islamisten seit geraumer Zeit als Ziel für Rekrutierungsmaßnahmen. Das Netzwerk bosnischer Salafisten hat in Österreich zwei Zentren: Wien und Graz. Doch es reicht weit über die Grenzen unserer Republik hinaus in den Balkan und nach Deutschland. Terror, Waffenschmuggel und Hetze können als Eckpunkte der Agenda festgemacht werden.

Mehrheitlich sind die in Österreich lebenden Menschen bosnischer Herkunft gut integriert. Doch die Politik hat es verschlafen, auf islamistische Netzwerke und deren Protagonisten innerhalb der Community zu reagieren. Radikale Strömungen aus dem Balkan versuchen – vermutlich finanziell mit Mitteln aus der Golfregion unterstützt – von außerhalb Einfluss auf unsere Gesellschaft zu gewinnen. Die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter lüftete in einer Serie parlamentarischer Anfragen einige Hintergründe.

Die islamische Reconquista

Im Zuge des jugoslawischen Zerfallskrieges fanden zwischen 1.200 und 3.000 Mudschaheddin-Kämpfer ihren Weg nach Bosnien-Herzegowina. Diese bilden gemeinsam mit einheimischen Extremisten die Basis für die Rückkehr des Salafismus nach Bosnien. 1993 soll sogar der Terrorpate Osama Bin Laden nach Sarajevo gereist sein, um sich mit Vertretern der Politik zu besprechen.

Das schreibt jedenfalls Oliver Dengg in seiner Studie „Salafistischer Extremismus“, die in der Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie erschienen ist. Eine führende Figur dieser islamischen Reconquista ist Jusuf Barcic. Er studierte im saudischen Medina und kehrte 1999 in seine Heimat zurück. Das islamische Gedankengut scheint auf verhältnismäßig fruchtbaren Boden zu fallen. Eine Umfrage aus dem Jahr 2006 ergab, dass mehr als 60.000 Bosnier der besonders strengen wahhabitischen Auslegungsweise des Korans anhängen. Weitere zehn Prozent der Bevölkerung hegen immerhin Sympathien für diese Ideenwelt.

Österreich als Keimzelle?

Gemeinsam mit Barcic studierte Mohammed Fadil Porca. Porca stand der als extremistisch geltenden Tawhed-Moschee in Wien-Meidling vor und fungierte als Vertreter der „Saudi High Commission for Aid to Bosnia“. Seit ihrer Gründung im Jahr 1993 sollen mehr als 600 Millionen Euro nach Bosnien geflossen sein. Koordiniert wurden diese Geldflüsse offenbar von Wien aus. Der Leiter der bosnischen Parlamentskommission zur Kontrolle von Nachrichtendiensten, Mirko Okolic, attestiert, dass Porca maßgeblich am Aufbau islamischer Strukturen in Bosnien beteiligt gewesen sei.

Auch illegaler Waffenhandel und Terrororganisationen spielen eine Rolle im bosnischen Islam-Netzwerk. Was das mit Wien zu tun hat, wird ein weiterer Artikel klären.

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http://www.unzensuriert.at/content/0014209-Netzwerke-der-Islamisten-Wien-Moscheen-und-Mudschaheddin

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Zuwanderung als Kostenfalle


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Das Schweizer Bundesamt für Migration hält eine brisante Studie unter Verschluss, deren Inhalt aus Sicht der Politiker unerfreulich ist. Das Volk soll zunächst einmal nichts davon erfahren.

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Zuwanderung wird den Menschen überall in Europa als große »Bereicherung« verkauft. Angeblich brauchen Länder wie Deutschland, Österreich oder die Schweiz möglichst viele Zuwanderer, weil es sonst kein Wachstum gibt. Nicht jeder Bürger sieht das so wie viele Politiker. Mancher ist skeptisch, vor allem in Hinblick auf gescheiterte Integrationsbemühungen.

In der Diskussion über Vor- und Nachteile von Zuwanderung sorgt nun die durch eine Indiskretion bekannt gewordene Studie des Schweizer Bundesamtes für Migration für großes Aufsehen.

Der Schweizer Bundesrat hatte sie vertraulich in Auftrag gegeben. Er wollte wissen, ob die Aussage der Politik, nach der Zuwanderung eine Bereicherung sei, auch von Fakten gedeckt ist. Das Ergebnis ist niederschmetternd.

Jeder Zuwanderer produziert Kosten

Danach entwickelt sich die Fiskalbilanz, also die Differenz zwischen dem, was Ausländer in Staatskasse und Sozialversicherung einzahlen, und dem, was sie daraus beziehen, negativ. Unter Berücksichtigung der künftig eingebürgerten Ausländer sagen Schweizer Ökonomen dem Bundesrat einen Saldo von minus 400 Franken (317,50 Euro) pro Monat und Zuwanderer voraus.

Für jeden Migranten werden Schweizer demnach zukünftig statistisch gesehen monatlich diese Summe erarbeiten müssen. Der Grund dafür liegt in der unterschiedlichen Verweildauer der Zuwanderergrup-pen. je schlechter sie ausgebildet sind, um-
so länger bleiben sie in der Schweiz. Am längsten bleiben Ost- und Südeuropäer (aus Russland und vom Balkan) sowie Türken, am kürzesten bleiben Zuwanderer aus
Ländern wie Deutschland oder Nordeuropa. Weil weniger als ein Drittel der erstgenannten Zuwanderergruppen einên ernst zu nehmenden Bildungsabschluss haben und auch deren Kinder statistisch gesehen keine hohe Bildung oder Qualifikation erreichen, bricht die Fiskalbilanz ein.

Die Immigranten tragen demnach nicht dazu bei, dass die Schweiz ihren Wohlstand behalten kann, sondern sie leben von diesem und mindern ihn. Zusätzlich weist die staatliche Studie darauf hin, dass die große Zahl von Migranten nicht nur öffentliche Kassen belasten, sondern auch für jeden einzelnen Schweizer eine Bürde darsteüt. So steigen wegen der knapper werdenden Wohnungen beispielsweise die Mieten für die Schweizer.

Ähnliche Ergebnisse hatte für Deutschland auch der Wissenschaftler und Ökonom Professor Heinsohn errechnet. Er schrieb schon 2010 über die deutsche Entwicklung auf diesem Gebiet: »Hierzulande sorgen Sozial- und Einwanderungspolitik jedoch dafür, dass wir auf Dauer verarmen werden.« Heinsohn berichtete zudem:

»Eine Billion Euro Sonderschulden aber hatte Deutschland bereits 2007 für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entneh-
men, als sie aufgrund schlechter Schulleitungen und anderer Handicaps in sie ein-zahlen können. Auf jeden der 25 Millionen vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler fallen allein für diese historisch einmalige Aufgabe 40000 Euro Schulden.

« Jeder deutsche Steuerzahler hatte demnach statistisch gesehen im Jahr 2010 schon 40000 Euro Schulden, die unmittelbar auf Zuwande

rung zurückzuführen sind.

Anders ausgedrückt: Rund die Hälfte unserer offiziell ausgewiesenen Staatsschulden verdanken wir der »Bereicherung« durch Zuwanderer. Man versteht, warum solche Studien weder in der Schweiz noch in Deutschland weit verbreitet werden.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 22-2013

Sie entsprechen zwar der Realität, sind jedoch politisch nicht korrekt. Also besser nicht darüber sprechen.

Ausländer in Sozialsystemen bevorzugt: Wie Deutsche benachteiligt werden


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AUDIO

Deutsche Krankenkassen müssen für Angehörige ausländischer Arbeit­nehmer die Kosten für ambulante und stationäre Behandlungen bezahlen, auch wenn diese in ihrem ganzen Leben noch nie in Deutschland waren. Das ist noch nicht alles. Es sorgt für Unmut.

Wenn Yizidil 0. im fernen Istanbul zum Zahnarzt geht, dann bezahlen das die Mit­glieder der deutschen Krankensversiche- rung. Yizidil 0. spricht kein Wort Deutsch und war noch nie in Deutschland. Sie hat auch keinen Cent an Versicherungsbeiträ­gen in Deutschland bezahlt. Aber sie ist wie Massen anderer Ausländer, die noch nie in Deutschland waren, kostenlos in Deutsch­land krankenversichert. Sengül Ü. hat un­

längst in Ankara eine neue Hüfte bekom­men, ebenfalls auf Kosten der deutschen Krankenkassen. Die merkwürdige Regelung gilt für alle Familienmitglieder und sogar für die Eltern von in Deutschland krankenver­sicherten Ausländern aus der Türkei und den Nachfolgestaaten Jugoslawiens. Warum aber werden ethnische Deutsche in der Ge­setzlichen Krankenversicherung vorsätzlich schlechter gestellt als

deusche Krankenversicherte in Deutschland? Denn in Deutschland lebende Türken haben tatsächlich Anspruch darauf, dass auch ihre im Ausland lebenden Angehörigen kosten­los mitversichert werden. Sie haben rich­tig gelesen: Wenn in Deutschland lebende Türken ihre minderjährigen Töchter in der Türkei zwangsverheiraten, dann sind diese in der gesetzlichen deutschen Krankenver­sicherung mitversichert.

In Deutschland le­bende Türken haben Anspruch darauf, dass ihre in der Türkei lebenden Angehörigen Leistungen aus der deutschen Krankenver­sicherung erhalten. Und zwar auch dann, wenn diese niemals in Deutschland gewe­sen sind. Rechtsgrundlage dieser Regelung ist das deutsch-türkische Abkommen vom 30. April 1964 über soziale Sicherheit. Die Bevorzugung ausländischer Familienange­höriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen widerspricht ei­-

gentlich dem Gleichbehandlungsgrundsatz und stellt Deutsche erheblich schlechter als in Deutschland lebende Türken. Den deut­schen Krankenversicherten ist beispiels­weise die kostenlose/beitragsfreie Einbe­ziehung von ihren Eltern in die Familienmit- versicherung verwehrt.

Kosten in Milliardenhöhe

Es war das in Bielefeld beheimatete das schon vor beinahe einem Jahrzehnt am 18. Juli 2003 zum ersten Mal über dieses Thema berichtete. Die Über­schrift des Artikels lautete »Ein Tabu – milliardenschwer«. Danach kostet die be­schriebene Praxis die deutschen Kranken­versicherungen viele Milliarden Euro. Der

 

Artikel erregte Aufsehen. Und die Politik wurde wach: Die Arbeitsgruppe Gesund­heit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil­te dann 2003 zum Thema »beitragsfreie Krankenversicherung der Eltern ausländi­scher Arbeitnehmer« in der gesetzlichen deutschen Krankenversicherung mit: »Inso­fern besteht hier in der Tat eine Ungleich­behandlung gegenüber den in Deutschland lebenden Eltern von GKV-Versicherten.« Ge­ändert haben die Politiker seither allerdings nichts.

Wir Deutschen zahlen weiterhin Un­summen für Menschen, die nie in Deutsch­land waren und dennoch wie selbstver­ständlich bei uns krankenversichert sind. Als Mitglied einer gesetzlichen Kranken­versicherung wissen Sie, dass Sie und Ihre Kinder in Deutschland vom Kassenarzt über Jahre nicht einmal mehr eine Warze entfernt bekamen, ohne dass Sie zuzahlen mussten.

Und wenn Ihre Kinder eine Zahnregulierung brauchen, dann wird es ziemlich teuer – für SIE. Nicht so für Onkel Mehmet aus Ana­tolien oder einen Opa in Mazedonien, auf dem Kosovo oder im früheren Jugoslawien, selbst wenn dieser

noch nie in Deutschland gewesen ist. Man hat ja Verwandtschaft, die in Deutschland versi­chert ist. Diese Mitbürger bekommen dann die neuen Zähne oder andere Gesundheits­leistungen komplett von den deutschen Krankenversicherungen finanziert – natür­lich ohne Zuzahlung. Türken und Bürger vom Balkan werden also gegenüber Deut­schen mit Wissen der zuständigen Bundes­tagspolitiker bewusst in der gesetzlichen Krankenversicherung bevorzugt.

Warum kündigt man das Abkommen dann nicht einfach? Die CDU/CSU teilte dazu mit: »Wir werden gleichwohl in unserer weiteren par­lamentarischen Arbeit gegenüber der Bun­desregierung auf Mittel und Wege dringen, die zu einer alsbaldigen Abänderung der ungerechten MitVersicherungsregelungen führen.« Das war allerdings im Jahre 2003. Und in den seither vergangenen zehn Jah­ren ist nichts passiert. Wir zahlen weiter.

Die Kosten für die Überweisungen in die Türkei und andere Staaten – ähnliche Ab­kommen gibt es mit Serbien, Montenegro sowie Bosnien und Herzegowina – sind in den vergangenen Jahren beständig gestie­gen. Über immer neue »Zusatzgebühren« (höhere Beitragssätze) steigen parallel da­zu auch die Krankenversicherungskosten für deutsche Arbeitnehmer beständig wei­ter.

Das deutsch-türkische Abkommen vom 30. April 1964 über soziale Sicherheit wird damit allerdings nicht angetastet. Türki­sche Mitbürger werden auch weiterhin kei­ne zusätzlichen Kosten für ihre automatisch mitversicherten Eltern zahlen müssen. Die deutschen Versicherten sind aus dieser Per­spektive Menschen zweiter Klasse.

Betrug mit Versicherungsausweisen

Zudem werden auch jene ausländischen Mitbürger, die nicht über in Deutschland lebende Verwandte in der deutschen Kran­kenversicherung abgesichert sind, trotz­dem weiterhin – illegal – mitversorgt. Es ist ein Milliardenbetrug mit Krankenversi­cherungsausweisen, die über einen Mik­rochip verfügen. Deutschland ist danach für unsere Mitbürger ein Schlaraffenland in Hinblick auf ärztliche Versorgung. Ein Fachmann, der Funktionär der Kassenärzt­lichen Vereinigung ist, sagt zur deutschen Gesundheitsversorgung: »Auf dem Balkan beispielsweise gibt es so gut wie keine. Da braucht nur einer vom Balkan zu kommen,

der einen Bekannten oder Verwandten in Deutschland mit gleichem Namen und einer gewissen Ähnlichkeit hat, und sich dessen Chipkarte ausleihen. Schon ist das Ding ge­ritzt. Mit dieser Chipkarte ist der Fremde bei der ersten Arztbehandlung in das deutsche Gesundheitssystem integriert – bis hin zur Herzoperation.« Mehrere Personen ohne gesetzliche Krankenversicherung nutzen dann gemeinsam eine Chipkarte, die so­genannte »wandernde Chipkarte«. Oder »Ge­sundheitstouristen« aus dem Ausland sind mit der Karte ihrer Angehörigen oder Be­kannten unterwegs. Es wurden in Deutsch­land schon Chipkarten identifiziert, die zeit­gleich von mehr als 75 verschiedenen Per­sonen eingesetzt wurden – und das sind wahrlich keine Einzelfälle.

Der Trick mit 4oo-Euro-Jobs

Das alles kostet unsere Gesundheitskassen jedes Jahr einige Milliarden Euro. Doch der Trick ist extrem ausbaufähig. Er funktioniert auch auf anderen Ebenen, ein typisches Beispiel: Döner-Buden schleusen flächen­deckend türkische Männer nach Deutsch­land, die einen Job auf 400-Euro-Basis be­kommen. Diese Türken dürfen dann Frauen und Kinder mitbringen. Denn durch die Ar­beitserlaubnis, die diese Personen ohne Probleme erhalten, ist der Familiennachzug erlaubt. Das Sozialamt nimmt die 400-Euro- Jobs als Berechnungsgrundlage und füllt den Rest auf die Anzahl der Personen der »Familie« auf (oft mehrere tausend Euro pro Familie). Alle Mitglieder der Familie sind zudem (anders als Deutsche; siehe oben) rundum mitversichert. Und auch die Kosten für ihre in der Türkei lebenden Verwandten und angenommenen Kinder werden begli­chen; auch diese werden mitversorgt. Jeder einzelne eingeschleuste Döner-Mitarbeiter richtet so Jahr für Jahr unermessliche Schä­den im deutschen Sozialstaat an.

Doch es wäre ungerecht allen anderen Tür­ken gegenüber, sich nur der Döner-Branche zu widmen. 6.000 Euro kostet beispielswei­se in einer deutschen Großstadt wie Ham­burg ein Gefälligkeitsgutachten, mit dem Türken zu Frührentnern werden. Ein Beispiel zeigt, wie so etwas funktioniert: Eine Tür­kin suchte mit Hilfe einer türkischen Kran­kenschwester Türken, die keine Lust mehr dazu hatten, in Deutschland zu arbeiten.

Sie wurden schnell fündig: 100 Türken mel­deten sich, zahlten jeweils 6.000 Euro in bar für ein medizinisches Gutachten eines Arztes, wonach sie dauerhaft depressiv und arbeitsunfähig seien. Die Landesversiche­rungsanstalt zahlte ihnen dann sofort Ren­te. 3,6 Millionen Euro (!) Schaden richtete allein ein einziger türkischstämmiger Ham­burger Arzt an, der etwa hundert Türken dauerhaft arbeitsunfähig schrieb. Viele Tür­ken ließen sich das Geld von der LVA direkt in die Türkei überweisen, lebten dort auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Wer zur Kontrolluntersuchung nach Deutschland zum Amtsarzt musste, wurde von Türken begleitet, die dolmetschten und Tipps ga­ben, wie man sich als dauerhaft Depressi­-

ver zu verhalten habe. Teilweise kassierten die Türken von der Landesversicherungsan­stalt mehrere tausend Euro Rente im Monat ab. All das war nur eine kleine Meldung in einer Hamburger Lokalzeitung. Mehr nicht. Bloß nicht darüber sprechen. Bloß kein Auf­sehen. Man könnte ja sonst die Summen addieren und nachdenklich werden.

Schweiz kündigte Abkommen

Zurück zum Sozialabkommen, welches uns Deutschen horrende Gesundheitskosten be­schert. Die Schweizer gehen anders mit der Realität um als die Deutschen. Sie analy­sieren die Realität – und handeln. Auch die Schweiz hatte ein solches Sozialabkommen mit dem Balkan. Doch die Schweizer haben

 es 2010 wegen der Betrügereien aufge­kündigt. Die Deutschen haben diesen Mut nicht. Der CDU-Abgeordnete Olav Gutting hat im August 2010 erklärt, warum man an den obskuren Abkommen festhalten will: »Durch die vorbenannten Sozialversi­cherungsabkommen entstehen der deut­schen gesetzlichen Krankenversicherung keine Mehrbelastungen, sondern sogar Ein­sparungen, da die Familienangehörigen in ihren Herkunftsländern verbleiben und somit nicht zu den deutlich höheren deut­schen Sätzen medizinisch versorgt werden müssen.« Wir Steuerzahler sollten uns also glücklich schätzen, dass sich die Angehöri­gen bestimmter Zuwanderer in deren Hei­matländern behandeln lassen.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv Nr. 02-2013

CDU/CSU: Weiterer Zustrom von Asylbewerbern aus Balkanländern nicht akzeptabel


eine CDU ohne Merkel und ohne „EU“-Fanatiker……………..Träume, oder? Doch auch mit aktuell in den Umfragen über 40%

reicht es nicht,,,,,die FDP schafft es nicht. Gut so!

Aber wer soll dann Partner werden…? Realistisch gesehen….?

Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten setzen

Das Bundesinnenministerium hat am heutigen Freitag neue Zahlen zu den im Oktober 2012 gestellten Asylanträgen in Deutschland veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings, in einer Pressemitteilung:

„Die neuen Zahlen für den Oktober haben leider die Befürchtungen der vergangenen Wochen bestätigt: Die Zahl der Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien sowie aus Bosnien-Herzegowina hat deutlich zugenommen. Im Vergleich zum August haben sich die Asylanträge aus diesen Ländern in etwa vervierfacht. Die Anerkennungsquote ist nach wie vor gering. Es liegt nahe, dass dies auch mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Juli zu erhöhten Sozialleistungen in Deutschland zu tun hat.

Wir müssen daher dringend Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten setzen. Staaten, mit denen die EU bereits Vorgespräche über einen möglichen Beitritt führt, können nicht zugleich als unsicher angesehen werden. Die Aufnahme in die Liste ist allein deshalb notwendig, um den Menschen aus anderen Staaten, die berechtigte Gründe für einen Asylantrag haben, ein zügiges Verfahren zu ermöglichen.

Die aktuell ansteigenden Asylbewerberzahlen sind jedenfalls die logische Konsequenz aus im internationalen Vergleich hohen Sozialleistungen und Visafreiheit.“

Hintergrund:

Stellt ein Asylbewerber aus einem sicheren Herkunftsstaat einen Antrag, ist er in der Regel als offensichtlich unbegründet abzulehnen. Eine Ablehnung als offensichtlich unbegründet ermöglicht zum einen eine beschleunigte Aufenthaltsbeendigung. Die Klage gegen die Ablehnung des Antrags hat grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung. Die aufschiebende Wirkung kann im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes durch ein Gericht angeordnet werden, allerdings nur dann, wenn ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung bestehen (Artikel 16a Absatz 4 GG). Zum anderen bedeutet sie eine Verkürzung des Rechtswegs: Wird die Klage gegen die Ablehnung des Asylantrags vom Verwaltungsgericht ebenfalls als offensichtlich unbegründet abgelehnt, hat der Asylbewerber keine weiteren Anfechtungsmöglichkeiten.

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de

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http://charismatismus.wordpress.com/2012/11/09/cducsu-weiterer-zustrom-von-asylbewerbern-aus-balkanlandern-nicht-akzeptabel/

Asyl im Wunderland


aus „ZUERST“ Ausgabe 11-2012

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Rentner von Sittensen soll kriminalisiert werden


Die Deutschen sind ein erbärmliches Volk geworden.

Wir lassen immer mehr Menschen aus archaischen Kulturkreisen bei uns einwandern, die für uns völlig inakzeptable Rechtsvorstellungen und Gebräuche mitbringen. Gleichzeitig leisten wir uns ein zunehmend „künstliches“ Rechtssystem, das „Schuld und Sühne“ immer mehr durch „Verständnis und Resozialisierung“ ersetzt. Oft kann kein Mensch mit gesundem Menschenverstand mehr nachvollziehen, was da geurteilt wird. Nicht selten – vor allem wenn „Südland“ mit im Spiel ist – wird dabei dann aus einem Täter ein Opfer und umgekehrt.

In diesem Sinne geradezu skandalös ist – wie Udo Ulfkotte zutreffend analysiert hat – die Weiterentwicklung des Notwehrfalls Sittensen. Ulfkotte schreibt beim “Kopp”-Verlag:

Die Staatsanwaltschaft Stade steht offenkundig unter erheblichem Druck, einen an Krücken gehenden Rentner zum Kriminellen zu machen. Aus Gründen der politischen Korrektheit muss das wohl so sein. Denn die Großfamilien der Täter, die ihn überfallen haben, üben brutalen Druck aus.

Es ist lange her: Am 13. Dezember 2010 hat im norddeutschen Sittensen der 16 Jahre alte schwerstkriminelle Kosovo-Albaner Labinot S. zusammen mit seinen kriminellen Freunden Hakan Y., Burhan K. und Smian K. den 77 Jahre alten Rentner Ernst B. nachts in dessen Haus überfallen. Der Rentner hatte zwei Wochen zuvor ein neues Kniegelenk bekommen, kann nur ganz langsam an Krücken gehen, ist völlig wehrlos. Die maskierten Täter (ein Türke, ein Iraker, ein Kongolese und ein Kosovo-Albaner) wissen das, haben ihn zuvor lange ausgekundschaftet. Die Migranten treten ihm an jenem 13. Dezember 2010 die Krücken weg, drehen ihm den Arm auf den Rücken und schlagen auf den alten Mann ein. Sie halten dem Rentner eine Schusswaffe an den Kopf, schlagen

ihn immer weiter und fordern die Herausgabe seiner Tresorschlüssel, wollen mit den Ersparnissen des Rentners flüchten. Bei ihrer Flucht geben sie aus dem Dunkeln noch einen Schuss ab. Der Rentner, der schon zuvor überfallen worden war und legal eine scharfe Schusswaffe hat, glaubt, dass die brutalen Gangster ihn nun auch noch erschießen wollen. Er nimmt deshalb seine Pistole und schießt zurück. Dabei tötet er Labinot S.

Erbeutet hatten die Täter Bargeld und Schmuck. Das Portemonnaie des Rentners mit genau 2.143 Euro findet die Polizei neben dem toten Labinot im Schnee, das Mobiltelefon des Orientalen liegt gleich daneben. Die Lage ist klar: Der Rentner hat sich nach einem brutalen Raubüberfall, bei dem ihm eine Schusswaffe an die Schläfe gehalten wurde, verteidigt. Doch mit einem Schlag wird aus dem Täter mit Migrationshintergrund ein Held. Und aus dessen Kriminalitätsopfer wird ein deutscher Bösewicht.

Der vom Rentner getötete kriminelle zugewanderte Straftäter Labinot S., der ein beachtliches Vorstrafenregister hat, wurde etwa im Spiegel als Spross einer angeblich gut integrierten Migrantenfamilie dargestellt, als liebenswerter und hilfsbereiter Mensch. Staatsanwaltschaft und Kripo ermitteln seither gegen den wehrlosen deutschen Rentner, der auf einen Schlag als mutmaßlicher Täter abgestempelt wurde. Vielleicht hätte der Mann mit dem frischen künstlichen Kniegelenk den Raubüberfall in seinem Haus einfach ruhig über sich ergehen lassen müssen. Die Großfamilie des getöteten kriminellen Kosovo-Albaners Labinot S. übt seither Druck aus, Anklage gegen den Rentner wegen Totschlags zu erheben. Direkt vor dem Haus des Rentners in Sittensen versammeln sich regelmäßig die Kosovo-Albaner, bezichtigen dort den alten Mann, ein Mörder zu sein, und drohen, so lange wiederzukommen, bis das deutsche Kriminalitätsopfer hinter Gittern sitzt. Die Polizei lässt die Migranten vor dem Haus des deutschen Rentners gewähren.

Einer der Kosovo-Albaner droht ganz offen: »Der Mann soll nicht zur Ruhe kommen«. Und die Polizei schützt die Kosovo-Albaner in Sittensen, während der deutsche Rentner immer wieder von ihnen bedroht wird. Das ist heute politisch korrekt. Nun muss man wissen, das die vor dem Haus des Rentners demonstrierende albanische Großfamilie aus einem Kulturkreis kommt, in dem Ehrenmord und Blutrache bei Verletzung der Familienehre so selbstverständlich sind wie bei vielen Deutschen das Frühstücksei. Im Internet drohen junge Migranten dem Todesschützen mit Vergeltung: »Der Scheiß-Opa, er soll verrecken.« Wenn der Rentner also der »Ehre halber« ermordet wird, dann werden deutsche Richter dafür wohl viel Verständnis haben. Schließlich gilt das heute als politisch korrekt. Auch die Politik hat neben den Migranten Druck ausgeübt. Und nun wird der Fall neu aufgerollt. Der Rentner, der beim Raubüberfall nur an Krücken gehen konnte und wehrlos war, soll zum Täter gemacht werden, damit die Demonstrationen der Migranten in Sittensen aufhören. Die Staatsanwaltschaft erhebt nun Anklage gegen den Rentner. Die Täter sind alle auf freiem Fuß. Und sie freuen sich.

Um auf Ulfkottes Bericht nochmals „einen draufzusetzen“: Wenn Justitia schon nicht mehr blind sein möchte und pauschalmildernde Umstände – heute z.B. in einem Migrationshintergrund – anerkennen will, soll sie es auf eine nachvollziehbare Art und Weise tun. D.h. insbesondere so lange die Kriminalität von Einwanderern deutlich ausgeprägter ist, als die der Menschen, deren Familien dieses Land seit Jahrhunderten aufgebaut haben, gehört Migrantenkriminalität sogar strenger bestraft, als die von Einheimischen. Schließlich kommt bei ihnen pauschal straftatverschärfend hinzu, dass sie unsere Gastfreundschaft missbrauchen.

Wenn in dem Bericht außerdem auf ein ausgeprägt positives Sozialverhalten des Labinot S. innerhalb seiner Zuwanderer-Community hingewiesen wird, ist auch dies vor einem seriösen Gericht zu seinen Ungunsten zu verwenden: Schließlich beweist dies, dass der Einwanderer eindeutig sein Opfer auch aus deutschfeindlichen Motiven ausgewählt hat. Man darf unterstellen, dass er einen entsprechend wohlhabenden Albaner nicht so menschenverachtend behandelt hätte.

Dieses Volk sollte dringend von seinem Selbsthass erwachen. Andernfalls kommt „deutsch“ in 200 Jahren nur noch in geographischen Begriffen vor.

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Rentner von Sittensen soll kriminalisiert werden

Euro-Kritiker Hankel: Der Kampf um den Euro ist verloren


Folgendes Interview mit dem deutschen Euro-Kritiker Wilhelm Hankel wird wohl bei den Damen und Herren unserer Bundesregierung und all den anderen EU-Bürokraten bei dem einen Ohr hinein und beim anderen Ohr hinaus gehen.

Deshalb wollen wir es unseren Lesern nicht vorenthalten:

Herr Hankel, wie beurteilen Sie die Rettungsversuche für den Euro?
Wilhelm Hankel:
 Wenn Frau Merkel so weitermacht, versinkt Europa in Stag­flation. In den Retter-Ländern gibt es mehr Inflation, in den zu rettenden eine verheerende Deflation. Innerhalb einer Währungsunion lässt sich dieses Dilemma nicht lösen. Auch nicht durch den Fiskalpakt. Entweder löst sich im Zuge dessen die Eurozone unkontrolliert auf oder Frau Merkel findet noch die Alternative, die sie bisher ausschloss.

Den Austritt Griechenlands?
Hankel:
 Nein, es gibt noch viele andere Griechenlands, potenziell bis zu zwölf, inklusive Frankreich und Belgien. Die Gefahr eines unkontrollierten Endes der Eurozone bleibt.

Was schlagen Sie stattdessen vor?
Hankel:
 Der Kampf um den Euro ist verloren. Die einzig vernünftige Lösung ist seine geordnete Abwicklung, die Liquidation der Währungsunion. Das verursacht die geringsten Kosten und es gibt historische wie aktuelle Modelle dafür. Auf dem Balkan, in Albanien etwa, hat man nationale Währungen und den Euro als Parallelwährung. Der Markt regelt das Umtauschverhältnis. Auch nach dem Ersten Weltkrieg, nach Auflösung des Habsburger Reiches, wurden nationale Währungen eingeführt und die alte Kronenwährung eine Zeit lang fortgeführt.

Sie plädieren dafür, D-Mark, Franc und Lira wieder einzuführen?
Hankel:
 Ja, genauer gesagt für die Rückkehr ins Europäische Währungssystem, das in Wahrheit ein Wechselkurssystem war. Der Euro wäre keine abstrakte Recheneinheit wie der ECU, sondern parallel umlaufendes Geld. Daneben hätte jedes Land eine eigene Wäh­rung mit flexiblem Wechselkurs zum Euro.

Was würde das bringen?
Hankel:
 Verschuldete Länder könnten kräftig abwerten und so ihre Wettbewerbs- und Kreditfähigkeit wieder herstellen. Statt Geld von Staatsfonds bekämen sie wieder Geld vom Markt. Das ist zugleich das beste Rezept gegen künftige Schuldenexzesse. Wenn diese Länder die alte Politik fortsetzen und Abwertungsgefahr besteht, bekommen sie kein Geld aus dem Ausland. Kein Investor riskiert, durch Abwertung einen Teil seines Kapitals zu verlieren.

Die D-Mark würde aber wohl aufwerten. Deutsche Unternehmen fürchten, dass darunter ihre Exporte leiden.
Hankel:
 Dieses Getöse gab es vor jeder D-Mark-Aufwertung — doch danach war Schweigen. Die deutschen Exporte ­haben durch keine D-Mark-Aufwertung ­gelitten, sie sind sogar gestiegen. Die ­Erklärung ist einfach, damals wie heute: Im deutschen Exportsortiment stecken bis zu 50 Prozent importierte Vor­leistungen, Rohstoffe, Energie, vorgefertigte Teile. Diese verbilligen sich bei ­einer Aufwertung. Deswegen würde ­eine Aufwertung eher die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken als zu großen Verlusten führen. Der große Gewinner wäre der deutsche Finanzminister: Er könnte seine Euro-Altschulden mit der aufgewerteten neuen D­­-Mark billig tilgen.

Quelle….

Vorsicht! Dieser Hankel ist ein böser Rechts-Populist!

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/02/27/euro-kritiker-hankel-der-kampf-um-den-euro-ist-verloren/