Die menschenrechtspolitische Sprecherin Erika Steinbach verläßt die CDU…und hofft auf AfD-Erfolg


Führende CDU-Politikerin hofft auf AfD-Erfolg

Aus Protest gegen die umstrittene Asylpolitik von CDU-Chefin Angela Merkel tritt Erika Steinbach (siehe Foto) aus der Partei aus. Die frühere Präsidentin des „Bundes der Vertriebenen“ und CDU-Bundestagsabgeordnete ist zugleich menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört zum Fraktionsvorstand der Union.

SteinbachDie Frankfurter Christdemokratin ist seit 1974 Mitglied der CDU; sie begründet ihren aufsehenerregenden Schritt im Interview mit der „Welt am Sonntag“ folgendermaßen:

„Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen.“

Ihr Bundestagsmandat kann und will Steinbach behalten, zumal sie zuletzt bereits zum siebten Mal direkt vom Bürger ins Parlament gewählt worden war:

„Ein erheblicher Teil der Bürgerinnen und Bürger, die mir ihre Stimme anvertraut haben, hadern zutiefst mit der praktisch über Nacht eingeleiteten Migrationspolitik. Diese Wähler werde ich bis zum Ende der Legislaturperiode im Bundestag vertreten.“

Steinbach kritisiert, die Kanzlerin habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen:

„Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen.“

Die Politikerin beklagt, es seien absichtlich illegale Einwanderungen ermöglicht worden:

„Beim Bundesamt für Migration sind tausende von Pässen als gefälscht identifiziert worden, ohne dass die rechtlich vorgesehenen Konsequenzen für die jeweiligen Migranten gezogen worden wären. Ein solches Ignorieren unseres Rechts wagt keine Bundesbehörde auf eigene Verantwortung. Da steht ein politischer Wille dahinter. Am Recht vorbei.“

Das Asylrecht sei missbraucht worden:

„Ein erheblicher Teil der Menschen, die kamen, sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.“ 

Steinbach verweist darauf, daß mit den Flüchtlingen zugleich auch Terroristen in unser Land eingedrungen seien.

Zur AfD erklärt die langjährige CDU-Politikerin, ihre Partei habe sich dem linken Zeitgeist angepaßt, weshalb die AfD entstanden sei. Diese neue Partei greife Themen auf, welche die CDU vernachlässigt habe; zudem sei die AfD „Fleisch vom Fleisch der CDU“.

Derzeit will Steinbach nicht in die AfD eintreten, hofft aber, daß diese Partei in den nächsten Bundestag einzieht, um die Demokratie in Deutschland lebendig zu erhalten.

WEITERER Bericht hierzu von Dr. Berger: http://philosophia-perennis.com/2017/01/14/erika-steinbach-austritt/

HINWEIS:

Frau Steinbach hat bereits im vergangenen Frühjahr deutliche Kritik an Merkels undemokratischem Kurs geübt: https://charismatismus.wordpress.com/2016/05/08/erika-steinbach-kritisiert-missachtung-der-unionsfraktion-und-des-parlamentes/

Frankreich diskutiert Euro-Austritt…


.

vorab:

nun, Frankreich war von jeher das Land mit den Widerstands-Mutigsten auf der Welt.

Von Frankreich aus erhob sich das Volk und andere Länder eierten dann hinter her….

Die Masse, die ja bereits bei der Einführung des Euros mit über 50 % dagegen war (angeblich wären 50,9 % dafür gewesen….

wir erinnern uns an Irland…zweimal dagegen, die Wahl war entschieden, aber Merkel und ihre „“EU“-Verbrecher zwangen Irland

schließlich durch Erpressung zu einem „Ja“….)

So war das auch in Frankreich…wie man Wahlauszählungen manipuliert, hat ja gerade die „Bundestagswahl bewiesen. 

Le Pen hat den Vorteil, dass Marine nicht alleine da steht, sondern ihre mindestens genauso bekannte und beliebte Tochter bereits als

Nachfolgerin präsentiert ist.

Sollte Marine Le Pen etwas „zustossen“, so stände der „Nachwuchs“ schon bereit…..

Darüber-hinaus, dass ist wohl klar, kann man letztendlich Frankreich von „EU“-Seite nicht so erpressen, wie kleine Länder wir Griechenland, Zypern

oder Irland…….

Unser aller Hoffnung liegt nun bei der Front Nationale…..von hier aus kann nicht nur der Untergang des Euro endgültig werden, sondern die

Zerstörung dieses Verbrecher-Systems in Brüssel, dass sich selbstherrlich „EU“ nennt.

Wie heisst es so schön: „Die Hoffnung stirbt zuletzt..“

Toni

.

Wenn sie ihren Fuß in den Elysee Palast setzen würde, wäre ihre erste Amtshandlung ein Referendum über den Verbleib Frankreichs in der EU, sagte Le Pen dem Telegraph. Europa sei nur ein großer Bluff. Auf der einen Seite gebe es die ungeheure Macht der souveränen Völker und auf der anderen Seite nur ein paar Technokraten, so Le Pen.

Le Pen , Marine
Le Pen , Marine

Wenn sie ihren Fuß in den Elysee Palast setzen würde, wäre ihre erste Amtshandlung ein Referendum über den Verbleib Frankreichs in der EU, sagte Le Pen dem Telegraph. Europa sei nur ein großer Bluff. Auf der einen Seite gebe es die ungeheure Macht der souveränen Völker und auf der anderen Seite nur ein paar Technokraten, so Le Pen.

.

Vergangene Woche errang die Partei von Marie Le Pen (Front National) einen wichtigen Sieg im Kanton Brignoles im Département Var. Ein Wahlsieg, der peinlich für Hollandes Sozialisten – deren Kandidat schon in der ersten Runde rausflog – und die französische UMP war. Aber auch ein Wahlsieg, der zeigt, dass sich die französische Bevölkerung nach und nach vom Euro und der EU verabschiedet.

Nach einer aktuellen Umfrage von Ifop erreicht Le Pens Partei mit 24 Prozent den größten Anteil der Stimmen. Die UMP und die Sozialisten kamen nur auf 22 und 21 Prozent.

Geht es nach der Beliebtheit einzelner Persönlichkeiten sieht es für Le Pen noch besser aus. Marie Le Pen wird von den Franzosen mit deutlichen Abstand als beste Herausforderin für Hollande gesehen. In einer Umfrage von BMF TV sprachen sich 46 Prozent für Le Pen aus, dahinter kamen François Fillon (18% ), Jean -Luc Mélenchon (13%) , Jean- Francois Cope (13%) , Jean -Louis Borloo und François Bayrou ( 5 %). Fillon und Cope sind beide von der UMS – aber auch zusammen erreichten sie für die UMP 31 Prozent und damit weniger als Le Pen.

Ein Austritt aus dem Euro müsse erfolgen, denn „der Euro blockiert alle wirtschaftlichen Entscheidungen im Land und Frankreich ist ein Land, das die Bevormundung aus Brüssel nicht akzeptieren kann“. Die Regierungschefs der Eurozone würden von Frankreich vor die Wahl gestellt, ob sie mit Frankreich an einem gemeinsamen Austritt aus dem Euro oder am koordinierten Auseinanderbrechen der Eurozone arbeiten wollen oder, ob sie ihr Schicksal bei einem ungeordneten Zusammenbruch der Eurozone hinnehmen möchten. „In dem Moment, in dem Frankreich den Euro verlässt, hört der Euro auf zu existieren“, sagte Le Pen. „Das ist unsere unglaubliche Stärke. Was wollen sie auch tun – Panzer schicken?“

Ein Verbleib wenigstens in der EU wäre überhaupt nur möglich, wenn man zu einer eigenen Währung zurückkehre, die Grenzkontrollen in Frankreich wieder einführe, das französische Gesetz über Brüssel stelle und „ökonomischen Patriotismus“ für Frankreich zulasse. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Wirtschaftspolitik ohne volle Kontrolle über unser eigenes Geld funktioniert“, so Le Pen.

Frankreich hat in den vergangenen Jahrzehnten seine wirtschaftlichen Probleme stets durch Abwertungen und Währungsreformen gelöst.

Diese Möglichkeit haben die Franzosen seit der Einführung des Euro nicht mehr.

Kein Wunder, dass sie das Korsett, das eigentlich Deutschland in die Knie zwingen sollte, vermehrt als Schlinge um den eigenen Hals empfinden.

————————————————

Frankreich diskutiert Euro-Austritt: „Wird Brüssel Panzer schicken?“

//