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  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

Archive for the ‘Wahlbetrug’ Category

Update Endresultat: vor dem Schaustück…der letzte private Meinung-Klick…

Posted by deutschelobby - 22/09/2017


das Ergebnis…nicht das wahre, sondern das schon lange von sogenannten Planung-Gruppen stets

aktuell angepasst…es soll ja so „unauffällig“ wie möglich sein…

Meine Voraussage hält sich nicht mit Prozenten auf, sondern nur mit dem Resultat:

Merkel als BK und Schulz als Aussenminister…mit wie viel Prozenten ist völlig egal!

Die FDP wurde geschickt wieder aktiviert, um viele Prozente, gefälschte wie echte von der AfD

zu übertragen…wie gesagt: so unauffällig wie möglich.

Seltsam das sich kaum einer offen fragt, warum die FDP die bereits seit Jahren klinisch tot ist,

auf einmal, fast still und heimlich, wieder in das Rampenlicht gerät…

Jaja..wie einst die „Piratenpatei“ die auch aus dem Zauberhut gezogen wurde….

Ob die AfD nun x oder y an Stimmen erhält…was ändert das?

Das sie Zweite werden ist wohl auch nur ein Wunsch…zweite wird die FDP oder die SPD.

Die AfD landet irgendwo um die völlig bedeutungslosen 15%….

Dabei ist eine Opposition, wie von der AfD gewünscht, der Witz des Jahrhunderts…als ob

sich das System von einer 15%-Partei auch nur im geringsten ändert….

nun genug von meiner Ansicht der Dinge:

 

Posted in Allgemein, Wahlbetrug, Wahlen, Wahlfälschung | Verschlagwortet mit: , , | Kommentare deaktiviert für Update Endresultat: vor dem Schaustück…der letzte private Meinung-Klick…

vor dem Schaustück…der letzte private Meinung-Klick…

Posted by deutschelobby - 22/09/2017


das Ergebnis…nicht das wahre, sondern das schon lange von sogenannten Planung-Gruppen stets

aktuell angepasst…es soll ja so „unauffällig“ wie möglich sein…

Meine Voraussage hält sich nicht mit Prozenten auf, sondern nur mit dem Resultat:

Merkel als BK und Schulz als Aussenminister…mit wie viel Prozenten ist völlig egal!

Die FDP wurde geschickt wieder aktiviert, um viele Prozente, gefälschte wie echte von der AfD

zu übertragen…wie gesagt: so unauffällig wie möglich.

Seltsam das sich kaum einer offen fragt, warum die FDP die bereits seit Jahren klinisch tot ist,

auf einmal, fast still und heimlich, wieder in das Rampenlicht gerät…

Jaja..wie einst die „Piratenpatei“ die auch aus dem Zauberhut gezogen wurde….

Ob die AfD nun x oder y an Stimmen erhält…was ändert das?

Das sie Zweite werden ist wohl auch nur ein Wunsch…zweite wird die FDP oder die SPD.

Die AfD landet irgendwo um die völlig bedeutungslosen 15%….

Dabei ist eine Opposition, wie von der AfD gewünscht, der Witz des Jahrhunderts…als ob

sich das System von einer 15%-Partei auch nur im geringsten ändert….

nun genug von meiner Ansicht der Dinge:

hier geht es zur Abstimmung…zur letzten kurz vor dem Fall des Vorhanges.

 

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Merkel nutzt ZDF als private Wahlkampf-Plattform.

Posted by deutschelobby - 16/09/2017


ZDF steht für „Zensiertes Desinformations Fernsehen“ und habe ihren Werbespruch in „mit dem Zweiten luegt man besser“ abgewandelt. Mittlerweile haben sich die Mainzelmännchen total gesteigert und sind zu einem 100-prozentigen Propagandaorgan des herrschenden kriminellen Systems geworden.

Beweis gefällig? Die angebliche „live“ Sendung des ZDF vom Donnerstagabend, „Klartext – Frau Merkel“, Bürger fragen die Kanzlerbrunzerin, war ein komplett einstudiertes FAKE!!!

Schaut euch die „screen-shots“ der Sendung an:

Man sieht wie der Moderator ab Minute 1:10:50 seinen sogenannten Spickzettel oder seine Spickkarten in die Kamera hält und darauf sind alle Informationen über die Fragen die Merkel gestellt wurden drauf. Also die Fotos der Fragesteller, deren Namen, die Fragen mit denen sie Merkel konfrontieren werden und vielleicht sogar die Antworten.

Das heisst, Merkel hat die Fragen im Voraus gewusst und sich darauf vorbereiten können. Der Moderator hat die „spontane Fragerunde“ gesteuert und das ZDF die ganze Sendung inszeniert.

Unbequeme Fragesteller hat man kurzfristig ausgeladen, wie Astri­d Passin, die Sprecherin der Hinterbliebenen der Opfer des Terroranschlages vom Breitscheidplatz in Berlin.

„Die Begründung war nicht glaubhaft„, so Astrid Passin. „Ich denke, meine Fragen wären denen zu unbequem gewesen. Ich habe erklärt, dass ich es als Sprecherin der Hinterbliebenen gewohnt bin, von Medien bedrängt zu werden und dass ich es sehr schade und traurig finde, Frau Merkel meine Frage nicht stellen zu dürfen„, sagte Astrid Passin.

Ist ja klar, Merkel darf doch nicht gefragt werden, ob sie wegen ihrer Entscheidung, Millionen an Scheinasylanten nach Deutschland zu lassen, darunter auch Terroristen, sich wegen der 12 TOTEN schuldig fühle?

Das ZDF hat zusammen mit Merkel und einem handverlesenen Publikum mit abgesprochenen Fragen den TV-Zuschauern (und bald Wählern) eine spontane Live-Sendung vorgetäuscht.

IHR seid die Realität – Wir sind die Illusion! (Howard Beale – Network 1976)

Wann erkennen die Deutschen endlich, wie sie schon seit über 70 Jahren ständig belogen und verarscht werden?

Alles was im TV gezeigt wird ist gelogen, ALLES, denn es ist nichts echt, sondern ein geplantes Bühnentheater zur „Erziehung“ der Deutschen und zur Steuerung der Meinung in die gewünschte Richtung, nämlich pro EU-Diktatur, pro NATO und ihre Angriffskriege, pro amerikanischer Unkultur und gegen Russland …

… aber am schlimmsten ANTI-DEUTSCH!!!!

Ihr Deutschen habt euch bis in alle Ewigkeit schuldig zu fühlen und dabei die Fresse zu halten.

Haben die deutschen TV-Anstalten jemals als „Ausgleich“ zum primitivsten amerikanischen Hollywood-Schrott einen russischen Spielfilm mal gezeigt?

Ganz vorne dabei in dieser einseitigen falschen Darstellung der Welt sind die mit Zwangsgebühren finanzierten deutschen Staatssender.

Der neue Name für das ZDF ist, Zensiertes Deutsches Fake-Fernsehen …

… und ARD – Alles Reine Desinformation!

 

.

Posted in Merkel, Wahlbetrug, Wahlen, Wahlfälschung, ZDF atideutsche und anti-christlich, ZDF Berichtsfälscher, ZDF Geschichtsverfälscher | Verschlagwortet mit: , , , | Kommentare deaktiviert für Merkel nutzt ZDF als private Wahlkampf-Plattform.

nichts Neues für denkende Menschen: Wahlfälschung in Nordrhein-Westfalen: 50 von 85 Unregelmäßigkeiten zu Lasten der AfD

Posted by deutschelobby - 25/05/2017


Bei der Stimmauszählung in Nordrhein-Westfahlen kam es zu Unregelmäßigkeiten. 2.204 Stimmen wandern nun an die AfD. (Symbolfoto) Foto: Unzensuriert.at

Nachdem Ungereimtheiten bei der Auszählung der Stimmzettel bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bekannt wurden, kam es zu einer Neuauszählung der rund 15.000 Stimmbezirke. Dabei stellte sich heraus, dass das Wahlergebnis für die Alternative für Deutschland (AfD) nach oben korrigiert werden musste. Die AfD erhält nun zusätzlich 2.204 Stimmen und hat somit insgesamt 626.756. Für ein zusätzliches Mandat für die AfD reichte es aber letztendlich nicht. Manipulationen wurden in 50 Stimmbezirken festgestellt.

Polizei ermittelt

Bekannt wurden die Verdachtsfälle, weil die AfD dazu aufgerufen hatte, mögliche Fehler der Wahl zu beobachten und zu melden. Die Polizei in Mönchengladbach leitete unterdessen Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung ein. Der Schritt sei in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft erfolgt, sagte eine Polizeisprecherin.

Bei der Prüfung eines auffälligen Vorgangs habe sich ein Anfangsverdacht ergeben. In einem Wahlbezirk in Mönchengladbach waren alle 37 Zweitstimmen der AfD für ungültig erklärt worden. Die AfD zweifelte an der Richtigkeit der Auszählung, nachdem sie in einzelnen Bezirken 0,0 Prozent der Stimmen erhielt.

Bei jeder Landtagswahl so

Von den Unregelmäßigkeiten war nicht nur die AfD betroffen. Insgesamt gab es laut Landeswahlleitung weitere 35 zulasten anderer Parteien. Die Fehler seien korrigiert worden, sagte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen. Insgesamt seien die Vorgänge nicht ungewöhnlich: „Das ist eigentlich bei jeder Landtagswahl so.“ Eine bemerkenswerte Aussage, zumal 50 von 85 oder fast 59 Prozent der Benachteiligungen zu Lasten einer einzigen Partei nachgewiesen wurden, die auf einen Stimmanteil von nur 7,4 Prozent kam.

.

https://www.unzensuriert.de/content/0024109-Wahlfaelschung-Nordrhein-Westfalen-50-von-85-Unregelmaessigkeiten-zu-Lasten-der-AfD?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Wahlbetrug…wie gewohnt und europaweit praktiziert: Etablierten droht Super-GAU: „Vertauschte“ AfD-Stimmen könnten schwarz-gelb kippen!

Posted by deutschelobby - 21/05/2017


Während CDU und FDP Sondierungsgespräche über eine gemeinsame Koalition führen, könnten diese Planungen einen Dämpfer erhalten, der als „Super-GAU“ in die nordrhein-westfälische Landespolitik einschlagen dürfte:

Im gesamten Bundesland ist es zu nachweislichen Falschzuordnungen von AfD-Zweitstimmen gekommen.

Nachdem das „DortmundEcho“ bereits am Montag (15. Mai 2017) auf entsprechende Ungereimtheiten in Dortmund hinwies, hat mittlerweile auch der Fachbereich Wahlen reagiert und mitgeteilt, dass die drei fraglichen Wahlbüros „ebenfalls aufgefallen“ wären und derzeit eine Überprüfung stattfände.

Es ist davon auszugehen, dass die AfD bei der Feststellung des offiziellen Endergebnisses der Landtagswahl 2017, welche am Freitag (19. Mai 2017) im Wahlausschuss verkündet wird, alleine in Dortmund eine dreistellige Stimmenzahl hinzuaddiert bekommen wird.

Doch dabei bleibt es nicht: Aktuell berichtet die „Rheinische Post“, dass auch in einem Wahllokal in Mönchengladbach Zweitstimmen der AfD „verschwunden“ sind – niemand konnte sich erklären, weshalb die Partei in einem Lokal auf den Wert 0,0 % kam, bei einer Nachschau fanden sich plötzlich 37 Zweitstimmen, die in das Endergebnis mit einberechnet worden sind.

Und mit jedem Tag werden mehr Stimmbezirke bekannt, in denen es zu ähnlichen „Vertauschungen“ gekommen ist. Was auf den ersten Blick nach „Kleinkrämerei“ aussieht, könnte weitreichende Folgen haben:

Der AfD fehlen zum 17. Sitz weniger als 0,1 % – diesen Sitz würde, nach Berechnung des „DortmundEchos“, die FDP verlieren und damit hätte die angepeilte Regierungskoaltion von CDU/FDP keine parlamentarische Mehrheit mehr.

Erkennbare Wahlfälschung in Aachen, Bonn und Köln

Obwohl landesweit noch nicht alle Wahlbüros von unabhängigen Beobachtern ausgewertet sind, gibt es zahlreiche Hinweise auf „zufällig“ vertauschte Stimmen:

Im Stimmbezirk Aachen 6604 erhielt die AfD beispielsweise 12 Erststimmen, jedoch angeblich keine einzige Zweitstimme (0 %), während die Partei „Volksabstimmung“, die ansonsten mit Ergebnissen deutlich unter 1 % auffällt und sich auf dem Wahlschein zwei Plätze über der AfD befindet, 19 Zweitstimmen (3,29 %) erhält – es drängt sich der verdacht auf, dass die Stimmen von AfD und „Volksabstimmung“ schlichtweg vertauscht worden sind, denn nicht nur das extrem hohe Abschneiden der „Volksabstimmung“ ist irritierend, sondern auch der Umstand, dass die AfD bei den Zweitstimmen fast überall deutlich besser abgeschnitten hat, als bei den Erststimmen.

Auch im Bonner Stimmbezirk 241 lässt sich eine solche Vertauschung feststellen: Während die AfD auf 3,74 % der Erststimmen (28 an der Zahl) kommt, sollen es bei den Zweitstimmen angeblich wieder 0 sein – dafür kommt die namensänliche „AD-Demokraten NRW“, die sich nur einen Platz über der AfD auf dem Wahlschein findet, plötzlich auf 5,05 % der Zweitstimmen (38 Stück).

Identisch verhält es sich im Bonner Briefwahlbezirk 210, in dem die AfD auf 5,13 % der Erststimmen (52) kommt, während sie angeblich keine einzige Zweitstimme erzielt hätte – dafür kommt der „Aufbruch C“, der sich einen Platz unterhalb der AfD auf dem Wahlschein befindet, plötzlich auf das Parteirekordergebnis von 6,03 % (62 Stimmen). Auch hier ist eine Vertauschung offensichtlich.

Traditionell weit vorne bei Wahlbetrügereien, liegt die Stadt Köln, wo sich bei der letzten Kommunalwahl die Ratsmehrheit nach einer Neuauszählung sogar verschob – seinerzeit waren Stimmen der CDU „zufällig“ der SPD zugeordnet worden. 2017 stehen in Köln gleich drei Stimmbezirke im Fokus:

Im Bezirk Köln 30503 erhielt die AfD 11 Erststimmen (2,91 %), aber angeblich nur 1 Zweitstimme (0,26 %), während erneut der (auf dem Stimmzettel benachbarte) „Aufbruch C“ 13 Stimmen (3,42 %) erhielt.

Im Bezirk Köln 30601 erreichte die AfD 1,84 % der Erststimmen (6 an der Zahl), jedoch angeblich keine einzige Zweitstimme, während erneut „Aufbruch C“ auf – im parteieigenen Vergleich gesehene – Rekordwerte von 2,77 % (9 Stimmen) kam.

Und auch im Bezirk Köln 40402 ist eine solche „Vertauschung“ zu erkennen: Der AfD-Erststimmenkandidat kommt auf vorzeigbare 8,26 % (29 Stimmen), während auf die Landesliste angeblich keine einzige Stimme entfallen sein soll – dafür freuen sich erneut die „AD-Demokraten NRW“, die auf dem Wahlschein unmittelbar über der AfD angeordnet waren, über 35 Zweitstimmen (9,89%).

Viele Städte haben bisher keine Ergebnisse aus den einzelnen Stimmbezirken veröffentlicht, doch bereits die bisher gesehenen Ergebnisse haben zahlreiche Zweifel oder nachweisliche Wahlverfälschungen offenbart. Wenn die Parteijuristen der AfD, die nach dem ersten, vorläufigen Wahlergebnis landesweit auf 624.552 Stimmen (7,36 %) kam, diese Steilvorlage aufgreifen, um Wahlmanipulation in der Bundesrepublik offensichtlich nachzuweisen, könnten sie es bei solchen Wahlfehlern wohl kaum leichter haben.

Es ist doch bezeichnend, dass bei „politisch unkorrekten“ Parteien (oder solche, die von der etablierten Politik dafür gehalten werden) regelmäßig Stimmen „verschwinden“ oder „vertauscht“ werden.

Dass dieser Betrug jedoch für jedermann offensichtlich erfolgt und mit einem Blick auf die Wahlstatistiken nachgeprüft werden kann, ist eine neue Dimension der Dreistigkeit, bei der zu hoffen bleibt, dass den herrschenden Parteien zuerst ihr Wahlergebnis und dann ihre vermeintliche Regierungsmehrheit um die Ohren fliegt.

Einen kleinen Teil zu Neuwahlen hat im Übrigen die FDP selbst beigetragen, die kurzerhand die Anordnung ihrer Listenkandidaten eigenmächtig vertauscht hatte und sich damit über den Beschluss der parteieigenen Mitgliederversammlung hinwegsetzte – gemäß Wahlgesetz ein schwerwiegender Fehler, dessen rechtliche Auswirkungen noch nicht abzusehen sind.

Doch auch ohne FDP dürfte die Wahl im Nachgang noch spannend werden – wenn erst einmal jedes Wahlbüro überprüft ist, könnten aus hunderten zusätzlichen AfD-Stimmen vielleicht sogar mehr als tausend werden.

Ws ist durchaus auch ein bezeichnendes Symbol, wenn das Ergebnis der größten Landtagswahl der Republik wegen massiver Wahlmanipulationen und Wahlfälschungen keinen Bestand hat!

Nachtrag: Nächstes Wahllokal mit vertauschten AfD-Stimmen aufgeflogen!
Donnerstag (18. Mai 2017), 23.30 Uhr

Mit jedem Landkreis, dessen Wahlergebnise in den einzelnen Stimmbezirken überprüft werden, treten immer mehr Fälle von offenkundiger Wahlmanipulation ans Tageslicht.

Der neueste Fall betrifft die Stadt Gütersloh, wo die AfD im Stimmbezirk Grundschule Blankenhagen 082 angeblich 10,54 % der Erststimmen erzielen konnte (53 Stimmen), aber keine einzige Zweitstimme auf sich vereint hätte – dafür sollen wieder mal die „AD-Demokraten NRW“ ein Rekordergebnis erzielt haben, ganze 13,89 % (71 Stimmen).

Tatsächlich wurden auch diese Stimmen mit der AfD vertauscht, wie auch ein Blick auf das zweite Wahllokal in der Grundschule Blankenstein (Bezirk 083) zeigt, in dem offenbar korrekt ausgezählt wurde: Dort erhielt die AfD 10,00 % der Erststimmen (28 an der Zahl), sowie 12,85 % der Zweistimmen (37 Stimmen) – die „AD-Demokraten NRW“ erhielten in diesem Wahllokal lediglich 1,74 % (5 Stimmen), wobei dieses Ergebnis sogar hoch gegriffen erscheint und einzelne Stimmen falsch zugeordnet sein könnten.

Es ist jedoch nicht nur lebensfremd, sondern für jeden offensichtlich, dass die 13,89 % der Zweitstimmen im Bereich Gütersloh 082 falsch zugeordnet worden sind – es wird zudem immer offensichtlicher, dass es sich nicht um Einzelfälle handelt, sondern um landesweiten Wahlbetrug

.

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/bundestagswahl-versuchte-wahlfaelschung-wurde-die-afd-bundestagsliste-manipuliert_id_6764200.html

http://www.br.de/nachrichten/niederbayern/inhalt/geiselhoering-manipulierte-kommunalwahl-anklage-100.html

http://forum.finanzen.net/forum/Wahlfaelschung_gegen_AfD_in_NRW-t547871

http://www.anonymousnews.ru/2017/05/07/wahlfaelschung-in-swh-erfolgreich-725-belohnen-massenmigration-mord-und-totschlag/

63% rechnen mit Wahlfälschung bei der Bundestagswahl 2017

http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/47874-Es-riecht-nach-Wahlf%C3%A4lschung-in-NRW

Posted in NRW, Wahlbetrug, Wahlbetrug | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , | 1 Comment »

Studie beweist: Wahlfälschung in Deutschland keine Ausnahme, sondern die Regel!

Posted by deutschelobby - 24/05/2016


Von Anonymous

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Schlagzeilen über Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan. Nie sind Wähler, Parteien oder selbst der Bundeswahlleiter auf die Idee gekommen, Wahlergebnisse einmal konkret nachzuprüfen. Diese Arbeit haben sich aber die renommierten Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto gemacht und die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Das Ergebnis ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Bundestagswahlen schon seit vielen Jahren systematisch manipuliert werden. Besonders auffällig war das bei der letzten Wahl 2013, als Angela Merkels CDU mit knapp knapp 42% der Stimmen, eine sensationelles Wahlergebnis einfuhr. Fragte man damals im Freundes- oder Bekanntenkreis nach, so erhielt man stets nur ein Achselzucken und immer die gleiche Antwort: „Ich habe die CDU nicht gewählt!“. Ja, wer dann? Diese Antwort findet sich in der in der wissenschaftlichen Ausarbeitung. von Christian Breunig und Achim Goerres:

Searching for electoral irregularities in an established democracy: Applying Benford’s Law tests to Bundestag elections in Unified Germanyhttp://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S026..

Goerres und Breunig haben sich die Zahlen von Union und SPD sowie der PDS/Linken angesehen und mit den Einzelresultaten aus allen 80.000 Wahlbezirken ihren Computer gefüttert. Den Wissenschaftlern zufolge handelt es sich um die erste Arbeit[1], die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten auf mögliche Manipulationen überprüft und sich dafür das Benfordsche Gesetz der Statistik zunutze macht.

Zur Methodik:

Es werden die Ergebnisse der großen Parteien in den einzelnen Wahllokalen innerhalb eines Wahlkreises bei den fünf Bundestagswahlen 1990-2005 untersucht. Bekanntlich macht Benfords Gesetz Aussagen über die Häufigkeit von Ziffern in empirischen Datensätzen. Zum Beispiel: als erste Ziffer hat man 30% die ’1′ und nur zu 4,5% die ’9′, als zweite Ziffer hat man 12% die ’1′ und nur zu 8,5% die ’9′. Die Autoren Breunig-Goerres untersuchen in ihrer Studie[1]. nicht die ersten, sondern die zweiten Ziffern der Ergebnisse der einzelnen Wahllokale. Bilanzfälscher wie ENRON oder Worldcom sind einst darüber gestolpert. Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie vereinzelt auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen, das sind über 13%. Das Landesergebnis bei Bundestagswahlen gibt somit nicht den Wählerwillen wieder. Und es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, denn auch dies wären natürliche Prozesse. Die Verteilung der Ziffern müsste in dem Fall dem Benfordschen Gesetz entsprechen. Das tun sie aber nicht.

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http://derwaechter.net/author/brucewayne

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Wahlbetrug: In Freiburg ist die Landtagswahl schon heute ausgezählt

Posted by deutschelobby - 12/03/2016


Interessanter Weise scheitert die AfD in beiden Freiburger Wahlkreisen an der fünf Prozenz Hürde, einmal ganz knapp, mit 4,9%…
Gibt es eigentlich Wahlbeobachter der UN, die morgen noch nichts vorhaben?
Und gibt es noch lebende SED-Funktionäre, die für die Fälschung der Volkskammerwahlen verantwortlich waren, die den Freiburgern Nachhilfe geben können, die dilettieren in unsäglicher Weise?
Im Stadtrat von Freiburg stellen übrigens die Grünen die größte Fraktion. Und die Landtagswahl in den beiden Wahlkreisen von Freiburg könnte als die Wahl in die Geschichte eingehen, die schon ungültig war, bevor sie überhaupt stattgefunden hat.

Wir gehören übrigens noch zu der Generation, in der man sich schwertut, immer das Schlimmste anzunehmen. Wir haben jedoch in den letzten Jahren lernen müssen, dass keine Annahme zu weit hergeholt ist, als dass sie nicht zutreffen würde.

Betrug ist in Bundesprogrammen wie dem Professorinnenprogramm der Standard, technische Fehler treten in einer Häufung auf, die schon nicht mehr zufällig ist und menschliches Versagen kommt im politischen Kontext so oft vor, dass man schon denkt, normales Verhalten sei zur Ausnahme geworden.

Und das Seltsame an der ganzen Geschichte ist, dass das Versagen und die technischen Fehler so konsistent darin sind, politisch korrekte Inhalte und Ziele zu unterstützen. 

Ein Leser hat uns auf das Statistische Portal der Stadt Freiburg hingewiesen, auf dem bereits heute die Freiburger Ergebnisse der Landtagswahl, die erst morgen stattfindet, nachgelesen werden können.

In Freiburg brauchtd aher niemand mehr morgen wählen zu gehen, denn – so wie es aussieht – steht das Wahlergebnis bereits fest.

Die Ergebnisse der Wahl von morgen sind demnach wie folgt:

Stadt Freiburg
Landtagswahl 2016
Wahlkreis 47 (Freiburg II)

Ergebnis (127 Bezirke)
Baumgärtner
(CDU) 
22,9%
Sitzmann
(GRÜNE) 
31,5%
Rolland
(SPD) 
28,3%
Dr. Weber
(FDP) 
4,3%
Mohlber
(DIE LINKE) 
2,9%
Markert
(REP) 
1,5%
Kerber
(NPD) 
2,5%
Heider
(ÖDP) 
0,9%
Lein
(Die PARTEI) 
0,4%
Kalnitzki
(ALFA) 
0,5%
Dr. Ott
(AfD) 
3,9%
Hösl
(Tierschutzpartei) 
0,5%

Wahlbetrug? In Freiburg ist die Landtagswahl schon heute ausgezählt

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Update: ACHTUNG WAHLFÄLSCHUNG!! Viele WAHLHELFER sind daran beteiligt!

Posted by deutschelobby - 12/07/2015


ein Beitrag von K.-H. Kupfer

Ich höre und lese auch hier in der Ausgabe vom 13.07.2015 von Wahlbetrug, übrigens ein sehr interessanter Wortbeitrag. Aber sind nicht alle Wahlen nach dem 03.05.2013 in Ermanglung entsprechender Gesetzgebung ungültig?

Schauen wir dazu zunächst in das BWahlG (Bundeswahlgesetzes) vom 07.05.1956. Dort wird kein konkreter Zeitpunkt für das In-Kraft-Treten genannt. Dort stand im § 55 lediglich allgemein:

„ Dieses Gesetz tritt vierzehn Tage nach Verkündung in Kraft. Es findet erstmals auf die Wahl des dritten Deutschen Bundestages Anwendung.“

Diese Formulierung ist bezüglich eines Datums für das In-Kraft-Treten allgemein gehalten und damit immer gültig. Nun hat aber der Gesetzgeber diesen ursprünglichen allgemein gefassten Text bei der Gesetzesänderung v. 03.05.2013 in die konkrete Formulierung „In-Kraft-Treten“ geändert. Das verlangt nun, dass hier ein konkreter Termin genannt wird. Eine solche, hier vorgesehene Terminangabe erfolgte bei dem vorliegenden BWahlG vom 03.05.2013 jedoch nicht.

Wenn nun seitens des Gesetzgebers ausgeführt wird, dass der Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens sich aus den jeweiligen Änderungsgesetzen ergeben würde, so steht dieser Behauptung der Artikel 82 Abs. 2 des Grundgesetzes entgegen.

Dort heißt es:

– a) „Jedes Gesetz und jede Rechtsverordnung soll den Tag des Inkrafttretens bestimmen.“ …. Das bedeutet, dass das Gesetz selbst das Inkrafttreten bestimmt und nicht irgendwelche anderen Nennungen oder Anordnungen. – Und

– b) “Fehlt eine solche Bestimmung, so treten sie mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Bundesgesetzblatt ausgegeben worden ist.”

Und genau das ist der Punkt …… Fehlt diese Bestimmung …. .

Im Bundeswahlgesetz vom 03.05.2013 § 55 – also in dem jetzt vorhanden Bundeswahlgesetz – fehlt diese Bestimmung nicht! Dort steht konkret – In-Kraft-Treten –. Das ist die Bestimmung. Hier ist vom Gesetzgeber ein Eintrag gewollt. Nur dort gibt es im Bundeswahlgesetz trotz der Bestimmung keinen Eintrag eines Zeitpunktes für das In-Kraft-Treten. Folglich ist dieses Gesetz bisher nicht in Kraft getreten und kann somit auch keine rechtliche Grundlage für eine Wahl sein bzw. gewesen sein.

Das als Ersatz immer wieder genannte Änderungsgesetz zum Bundeswahlgesetz ist dem Bundeswahlgesetz vorgeschaltet. Es kann lediglich das In-Kraft-Treten des Bundeswahlgesetzes nennen, nicht aber den dort genannten Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens bestimmen. Der muss im Bundeswahlgesetz genannt werden, weil dort der § 55 voll umfänglich gilt.

Und dort steht zweifelsfrei „In-Kraft-Treten“ wie im Art. 82 Abs. 2 a GG genannt, nur im Bundeswahlgesetz fehlt das Datum. Folglich ist es nicht geltendes Recht.

Deshalb kann dieses Gesetz auch zu keinem Zeitpunkt rechtliche Grundlage für eine Wahl gewesen sein.

Wo aber sonst leitet sich eine Legitimation für Wahlen her als durch ein geltendes Gesetz?

Viele Grüße K.-H. Kupfer

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Wahlbetrug, wohin man schaut: Das höchste Gut der Demokratie wird mit Füßen getreten

Posted by deutschelobby - 21/10/2014


Österreich, ein schönes Land für Wahlbetrüger? Schon wieder ist ein Skandal bekannt geworden: Das Team Stronach hätte 2013 bei der Salzburger Landtagswahl gar nicht antreten dürfen, weil die notwendigen Unterstützungserklärungen fehlten – diese wurden laut einem Bericht des Magazins NEWS, das sich auf einen Bericht der Staatsanwaltschaft beruft, manipuliert.

Eine Mitarbeiterin habe die Unterstützungserklärungen einfach mit einem Stempel versehen, um sich eine zweite Unterschrift, die aber gesetzlich vorgesehen ist, zu ersparen.

Diese Fälschung von Unterstützungserklärungen würde laut Bericht auf immerhin 618 von 665 Stück zutreffen. Demnach habe sich das Team Stronach das Antreten bei der Salzburger Landtagswahl mit unlauteren Mitteln erschlichen und müsste eigentlich nachträglich „suspendiert“ werden.

Das Team Stronach bekam bei der Wahl 8,34 Prozent der Stimmen und sitzt seitdem mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und den Grünen in einer Dreierkoalition.

Unter dem Motto „Hauptsache wir sind an der Macht” zeigen sich die Schwarzen und die Grünen gar nicht schockiert von den offensichtlichen Malversationen. Im Kurier betont ÖVP-Geschäftsführer Wolfgang Mayer: „Die Wähler haben der Partei letztendlich das Vertrauen ausgesprochen. Am Wahlergebnis gib es nichts zu rütteln.” Und der Geschäftsführer der Grünen, Rudi Hemetsberger, schlägt – ebenfalls im Kurier – in die gleiche Kerbe: „Die Koalition steht.”

Mitarbeiterin als Bauernopfer

Im Land Salzburg bleibt also auch nach diesem aufgedeckten Skandal alles beim Alten, Wilfried Haslauer (ÖVP). Astrid Rössler (Grüne) und Hans Mayr (Team Stronach) ketten sich weiter an die Macht und machen die ehemalige Mitarbeiterin Alexandra M., die die Unterstützungserklärungen gefälscht haben soll, allein für die Manipulation verantwortlich und zum Bauernopfer.

Wahlkarten für demente Menschen

Massiven Wahlbetrug orteten die Wiener Grünen bei der vergangenen Landtagswahl 2010: Sie warfen den Sozialdemokraten vor, Migrantenvereine mit Geldversprechen beeinflussen zu wollen und Wahlkarten für schwer demente Menschen geordert zu haben.

Nicht nur das: Der Grüne Bundesrat, der Türke Efgani Dönmez, präsentierte ein ihm zugespieltes Foto, das beweisen sollte, dass in einer Wiener Moschee Wahlkarten vorausgefüllt wurden, um SPÖ-Kandidaten mehr Vorzugsstimmen zu beschaffen. In Moscheen Wahlkarten manipuliert haben sollen bei der Nationalratswahl 2013 sowohl die Schwarzen als auch die Roten. Bei der vergangenen Wirtschaftskammerwahl in Wien entbrannte zwischen dem ÖVP-Wirtschaftsbund und dem Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV) ein Streit um Wahlbetrug. Konkret warfen sich die Fraktionen Manipulationen beim Abholen der Wahlkarten, vor allem in Gastronomiebetrieben, vor.

Die Liste solcher Vergehen ist nicht vollständig, vieles, was da passiert, gelangt auch nie an die Öffentlichkeit. Und leider verlaufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in diesen Causen meistens im Sand.

Gibt es einmal eine konkrete Anzeige, vergehen Jahre und schließlich erfährt die Öffentlichkeit in einer Kurzmeldung, dass das Verfahren nun eingestellt wurde.

Das alles schadet der Demokratie und dem Vertrauen der Wähler in die Rechtsordnung.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016354-Wahlbetrug-wohin-man-schaut-Das-h-chste-Gut-der-Demokratie-wird-mit-F-en-getreten

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Wahlmanipulation? AfD bereitet Strafanzeige vor

Posted by deutschelobby - 26/05/2014


ja da haben wir es ja schon…..

wie ich bereits unter „mal so zwischendurch“ erwähnte, die wahrscheinliche Wahlmanipulation, nun, genau wie die letzte Bundestagswahl, so auch jetzt.

Damals lag der Wahlbetrug deutlich in der Luft. Auch da ging es um die AfD, die dann angeblich bei 4,9 % knapp scheiterte……für Naive mag es ja reichen.

Diesmal spielte sich wieder der Wille des Bürgers nicht in den Ergebnissen wieder……soetwas kann nicht unkommentiert bleiben.

Wer hier nicht den Wahlbetrug deutlich vor sich sieht …….

Wiggerl

 

wurde die Europawahl in Deutschland getürkt? Denn wieder einmal scheint eine Wahl nicht die Stimmung in der deutschen Bevölkerung wiederzugeben. Das deutsche Wahlergebnis fällt völlig aus dem Rahmen. In fast allen Nachbarländern gewannen die EU-Kritiker zum Teil erdrutschartig dazu und lagen bei 20 bis knapp 27 Prozent. Nur in Deutschland brachen die EU-Skeptiker ein – wie zum Beispiel die CSU – oder bekamen gerade mal ein Almosen, wie die AfD. Trotz überall spürbarer Ablehnung im Wahlvolk konnten die Regimeparteien noch zulegen (SPD). Die AfD bereitet schon mal Strafanzeige wegen Wahlmanipulation vor.

Sonntagvormittag, 25. Mai 2014, in einem Wahllokal in Berlin-Pankow. Alles läuft ruhig in dem Abstimmungsraum. Da flüstert plötzlich ein Wahlvorstand einem Wahlhelfer zu: »›Die Stimmen dieser einen Partei‹ (gemeint war die AfD) wolle man nachher unter den Tisch fallen lassen.« So berichtet es der Landesverband Berlin der Alternative für Deutschland (AfD) auf seiner Website.

Was der Wahlvorstand nicht wusste: »Der neue Helfer war AfD-Mitglied.« Und so bereitet der Berliner Landesvorstand nach Angaben der Partei nun eine Strafanzeige vor.

Einzelfall oder Methode?

Einzelfall? Oder Methode? Schon das Bundestagswahlergebnis der AfD vom 22. September 2013 hatte wenig plausibel ausgesehen. Nach einer unglaublichen Aufbruchstimmung und enormem Zulauf bei Wahlveranstaltungen scheiterte die AfD damals knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Das ist ungefähr so, als würde der Sprinter Usain Bolt mit voller Kraft los rennen und plötzlich nicht einmal im Ziel ankommen.

Warum dieser enorme Schwung der AfD damals ausgerechnet kurz unter der Fünf-Prozent-Hürde verloren ging, bleibt eine der großen Fragen der letzten Bundestagswahl. Auch vor der Europawahl 2014 zeigten Momentaufnahmen großes Interesse an der neuen Partei: »Mit so großem Zulauf hatten auch die Initiatoren nicht gerechnet«, hieß es beispielsweise am 17. Februar 2014 über die Gründungsversammlung eines Landesverbandes der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative: »Der 60 Personen fassende Saal musste aufgrund der regen Teilnahme junger AfD-Anhänger mit zusätzlichen Stühlen bestückt werden…«

Werden die Wahlen manipuliert?

Die Umfragen allerdings waren eher pessimistisch und trafen geradezu gespenstisch genau das letztendliche Wahlergebnis. Praktisch alle Institute sahen die AfD zuletzt bei eher bescheidenen sechs bis sieben Prozent. Die große Frage, die auch in diesem Wahlergebnis unausgesprochen mitschwingt, lautet deshalb: Werden in Deutschland nicht nur die Umfragen, sondern auch die Wahlen manipuliert? Und zwar über die ständige Parteienpropaganda noch hinaus? Denn dass es hierzulande angesichts der ständigen Beeinflussung durch den Parteienfunk ohnehin keine freien Wahlen geben kann, liegt ja auf der Hand.

Wie sagte schließlich schon Franz Josef Strauß: »Ich bin der Meinung, dass die Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch einen großen Teil der Massenmedien schon den Charakter freier Wahlen heute, wenn auch noch in geringem Umfange, wie ich zugeben will, gefährdet. Weil hier ein Propagandaapparat eine einseitige Wählerbeeinflussung treibt, weil heute der Wähler nicht mehr den Zugang zu einer vollen, ungeschminkten, umfassenden Information hat und in der Kommentierung weitestgehend einseitig beeinflusst wird.«

Anti-Euro-Hasser-Propaganda (Bild)

Aber werden auch »die harten Zahlen« frisiert? Lassen Wahlvorstände zum Beispiel wirklich Stimmen verschwinden? Denn das Ergebnis der deutschen Europawahl 2014 fällt unter den tragenden EU-Nationen, aber auch unter den geografischen Nachbarn Deutschlands, völlig aus dem Rahmen. Sowohl in Frankreich als auch in Großbritannien wurden die etablierten Parteien brutal abgestraft. Die EU-Kritiker in den beiden großen deutschen Nachbarländern erhielten zwischen 25 und 27 Prozent (Großbritannien). Im nördlichen Nachbarland Dänemark waren es laut Hochrechnungen 26,6 Prozent. In Österreich legte die traditionell EU-kritische FPÖ satte 7,8 Prozent zu und kam auf 20,5 Prozent.

Wilders freut sich über Wahlergebnis

Und auch in den Niederlanden erlitten die EU-Kritiker von Geert Wilders keineswegs die zunächst vom EU-Mainstream bejubelte drastische Schlappe. Warum auch? Warum sollte ausgerechnet Wilders Partei mitten im Aufwind abstürzen, während andere zu ungeahnten Höhen getragen werden? Laut den Deutschen Wirtschafts Nachrichten beruhte die angebliche Schlappe denn auch nur auf einer Prognose, die nach dem niederländischen Urnengang vom Donnerstag (22. Mai) erstellt worden war. In Wirklichkeit sei das Wilders-Ergebnis jedoch wesentlich besser ausgefallen.

Laut einem Bericht der niederländischen Nachrichtenagentur ANP vom Sonntagabend teile sich dessen EU-feindliche Partei »den zweiten Platz mit der pro-europäischen Partei Democraten 66. Beide hätten vier Sitze errungen«. Und auch Wilders selbst meldete auf seinem Blog: »PVV-Parteichef Geert Wilders ist erfreut über den letztendlichen Ausgang der Europawahlen in den Niederlanden. Die Endergebnisse unterscheiden sich von den Exit Polls [Nachwahlbefragungen]. Seine Freiheitspartei errang vier Sitze im Europäischen Parlament und steht zusammen mit der D66 bei der Zahl der Sitze auf Platz zwei.«

Na, so was! Und was ist mit der angeblichen krachenden Schlappe der niederländischen »Rechtspopulisten«? Alles nur heiße Luft, um die Wahl in den anderen EU-Ländern zu beeinflussen? Beobachter hätten sich denn auch über die ursprüngliche Prognose »gewundert«, so die DWN. Tatsächlich widersprach diese Vorhersage der EU-kritischen Aufbruchstimmung in den Niederlanden und in Europa. Auf der anderen Seite kam die Umfrage gerade recht, um sie rechtzeitig vor dem großen Wahlsonntag zur Absage an die EU-kritischen Parteien hochzustilisieren. »Ob damit die Wahl manipuliert werden sollte, wird sich selbstverständlich nie klären lassen«, so die DWN.

»DDR-Muttis« Wunschergebnis?

Bei dem direkten BRD-Nachbarn Tschechien drückte sich die EU-Ablehnung eher in der mickrigen Wahlbeteiligung aus. Die sank auf einen neuen Tiefststand von 18,2 Prozent.

Aber ausgerechnet in Deutschland, im Land der Euro-Bürgen und Draufzahler in spe, wurde dagegen ganz anders gewählt. Statt über 20 Prozent, wie bei den Nachbarn, bekamen die EU-Kritiker der AfD nur sieben Prozent. Ein EU-Kritiker verlor sogar, nämlich die CSU, die in Bayern satte acht Prozent einbüßte. Die Deutschen wählten seltsamerweise wie die EU-Profiteure Spanien und Polen, wo die EU-kritischen Parteien ebenfalls bei etwa sieben Prozent lagen. Wie lässt sich das erklären? Das deutsche Wahlergebnis ist, anders als in den anderen großen EU-Ländern, angenehm systemkonform, so dass man sich fragt, ob das wirklich der Wähler oder nicht vielmehr »DDR-Mutti« und ihre globalen Chefs entschieden haben:

  • CDU 30 Prozent, minus 0,7 Prozent, also mäßige Verluste.

  • CSU 5,3 Prozent (bundesweit), minus 1,9 Prozent. Merkwürdig: Die CSU also soll vom Wähler für etwas bestraft worden sein, wofür die AfD angeblich belohnt wurde: Nämlich für ihre EU-kritische und »populistische« Haltung. Oder hat die AfD der CSU Wähler geklaut? Warum dann aber nur so wenige? Und warum nicht auch der CDU? Rätsel über Rätsel. Oder ist das CSU-Ergebnis gar eine »Bestrafung von oben« für ihren EU-kritischen Kurs und das Querulantentum in Berlin? Irgendjemand muss den AfD- und SPD-Zuwachs ja schließlich bezahlen – warum dann nicht die aufmüpfige CSU?

  • SPD 27,3 Prozent, plus 6,5 Prozent. Aber warum? Für Steinmeiers wichtigtuerische und bräsige »Krisen-Diplomatie«? Der Kerl ist doch ungefähr so sexy wie ein Buchhalter im 30. Berufsjahr. Und das ist eine Beleidigung – für alle Buchhalter. Was begeistert die Wähler so an der SPD, dass sie fast so viel dazugewinnt wie die AfD? Die auffällige Bestätigung für die Systempartei SPD widerspricht dem Trend und erscheint als obsolet – noch mehr als die 30 Prozent für die CDU.

  • FDP 3,4 Prozent, minus 7,6: Totale Hinrichtung, endgültige Vernichtung der NATO-Abweichler. Und das, obwohl sie sich zuletzt dem System durch beflissene Distanzierung von der AfD eifrig angedient haben. Aber Strafe muss eben sein.

  • Linke 7,4 Prozent, minus 0,1 Prozent. Haben sich offenbar keine großen Verdienste erworben oder Vergehen zuschulden kommen lassen. Gerade in Zeiten der GroKo braucht man die antideutschen Linken als Pseudoopposition, damit das »Demokratiegefühl« erhalten bleibt. Genau wie die Grünen gehören sie aber auch zur Avantgarde des Parteiensystems, die die großen Parteien unter Druck setzt und die Entwicklung in Richtung antideutscher Ökosozialismus weiter vorantreibt.

  • AfD: 7 Prozent. Da man die Stimmung im Volk ja nicht mehr ignorieren kann, sind sieben Prozent aus Sicht des Systems gerade noch erträglich – wenn auch verdächtig wenig im Vergleich zu den Ergebnissen der EU-Kritiker in anderen großen EU-Ländern, wie für die Front National in Frankreich (30 Prozent) oder die UKIP in Großbritannien (25 Prozent). Aber sieben Prozent sind eben das Äußerste, was man der neuen EU-kritischen Partei zugestehen will, und auch nur dann, wenn sie sich schön brav vom »rechten« Lager im Europaparlament fernhält. Sonst beginnt eine Vernichtungskampagne wie gegen die FDP.

  • Grüne 10,7 Prozent, minus 1,4 Prozent – dazu gibt’s nicht viel zu sagen: Die Grünen gehören fest zum System und treiben die totalitäre und antideutsche Entwicklung mit ihren politisch korrekten Umweltthemen voran (Klimaschwindel, Sabotage der Energieversorgung, Landschaftszerstörung durch Windräder etc.)…

»Die NWO [Neue Weltordnung] kann mit diesem Ergebnis bestimmt gut leben«, meinte denn auch ein Kommentator im Internet: »Sieht alles ziemlich planmäßig aus. AfD bei sieben komma irgendwas. Zuwenig, um irgendetwas zu bewirken … Genug, damit die ›ahnungslose‹ Bevölkerung nicht aus ihrem Dämmerschlaf aufwacht.«

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/info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/wahlmanipulation-afd-bereitet-strafanzeige-vor.htm

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Wahlbetrug….Nachtrag…in zahlreichen Fällen wurde Betrug direkt nachgewiesen

Posted by deutschelobby - 12/10/2013


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im Kulturstudio „livestream“ fand eine hoch-interessante Diskussion statt.

Dabei wurde auch über Nachweise des Wahlbetruges gesprochen.

Ab ca. Stunde 1:15 wird intensiver darüber gesprochen……

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gemeint ist der Beitrag Kt No 80 mit Conrebbi…..

kulturstudio

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Die Wahl im Parteienstaat 2013….einige Nachträge und gesetzliche Erklärungen…

Posted by deutschelobby - 04/10/2013


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An der Bundestagswahl 2013 war deutlich zu erkennen, dass wir in einem Parteienstaat leben. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht das Wahlgesetz für illegal erklärt, weil die unmittelbare Wahl der Abgeordneten nicht gewährleistet ist, doch das ist egal in einem Parteienstaat, denn „Die Partei, die Partei, die hat immer recht!“

Hier noch ein paar Weiterleitungen

http://www.nordbayern.de/region/110-w…

http://www.derwesten.de/staedte/bochu…

http://www.welt.de/regionales/berlin/…

http://www.novayo.de/politik/deutschl…

http://bundespresseportal.de/hamburg/…

http://www.welt.de/regionales/hamburg…

http://thomaslachetta.wordpress.com/2…

http://www.focus.de/politik/deutschla…

http://antilobby.wordpress.com/2013/0…

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MrWickiTube vor 6 Stunden

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Was viele gar nicht wissen. In einem tatsächlichen Rechtssystem fällt kein Richter ein Urteil. Sondern nur das Gesetz. Der Richter hat tatsächlich nur die Aufgabe, ein rechtsstaatliches Verfahren zu gewährleisten. Das Strafmaß oder das Zivilurteil hat er am Wortlaut des Gesetzes zu erstellen. Wenn alle Zeugen gehört,alle Beweise gesehen und alle Rechtsmittel beachtet wurden.

Der große Schwindel in der BRiD: Richter seien **unabhängig**!

Wäre das so,dann hätten Richter gesetzesbildende Kraft.

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Merkels großer Wahlbetrug

Posted by deutschelobby - 03/10/2013


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merkel wahlbetrug

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Erfolg hatten hingegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre CDU, die ihre Kampagne nur mit einem konkreten Thema bestritten: keine Steuererhöhungen.

Das Nein zu höheren Steuern sei in den anstehenden Koalitionsgesprächen durchaus verhandelbar, ließen sie durchblicken. „Wir sollten jetzt schauen, wie die Gespräche laufen“, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble. „Natürlich werden wir in allen Fragen kompromissbereit sein müssen“, erläuterte Parteivize Armin Laschet.

TitanicMerkelferkel

Noch nie hat eine Partei ihr zentrales Wahlversprechen so schnell kassiert.

Messlatte seien die Forderungen aus dem Wahlprogramm, „insbesondere für eine gerechte und auskömmliche Steuerpolitik“. Also ein Spitzensteuersatz von 49 Prozent statt der bisherigen 42 bis 45 Prozent.

Selbst der Parteilinke Ralf Stegner freut sich über das christdemokratische Entgegenkommen: „Die Kollegen von der CDU fangen schon mal an, wo wir noch gar nicht mit denen verhandeln wollen“, sagte er im Fernsehen.

 Ihr Umgang mit dem Steuerthema ist ein Wahlbetrug mit Ansage, jedenfalls für jene, die hinzuhören wussten.

Steuerpläne mobilisieren Stammwähler

 

© F.A.Z.Vergrößern

In ihren Wahlkampfreden ließ es Merkel hingegen an Deutlichkeit nicht fehlen. Noch auf der Berliner Abschlusskundgebung, wenige Stunden vor der Öffnung der Wahllokale, sagte sie gleich zu Beginn ihrer Rede klipp und klar: „Wenn wir die Einkommensteuer erhöhen, dann besteht die Gefahr, dass wir nicht mehr Steuereinnahmen haben, sondern weniger, und dass wir nicht mehr Arbeitsplätze haben, sondern weniger. Und diesen Weg wird die Union nicht gehen, meine Damen und Herren.“

merkel ferkel euro

Je mehr Kritik die Oppositionsparteien für ihre Steuerpläne einstecken mussten, desto begeisterter hielt Merkel dagegen. Strategisch hatte sie das Thema eingeplant, um in der letzten Wahlkampfphase die Stammwähler zu mobilisieren. Zudem erwies es sich, dass die Parole auch für Wechselwähler attraktiv war. Die parteinahe Konrad-Adenauer-Stiftung verweist in ihrer Wahlanalyse auf die vielen früheren Grünen-Wähler, die diesmal direkt zur CDU überliefen: „Dass hier die Steuerpläne der Grünen eine Rolle gespielt haben, ist nicht ganz unwahrscheinlich.“

Die Lektion der Bundeskanzlerin

Der taktische Umgang mit dem Steuerthema fügt sich bei Merkel in ein Muster. So hat sie es schon 2009 gemacht. Pünktlich zum Wahltermin nahm sie eine üppige Wunschliste ins Programm auf: Senkung des Eingangssteuersatzes von 14 auf 12 Prozent, Verschiebung des Höchststeuersatzes von 52.552 Euro auf 60.000 Euro.

Kaum war die Wahl vorüber, erklärte Merkel die Forderungen Westerwelles für absurd. Sie kam damit durch.

Gebrochene Versprechen überraschen nicht

merkel   ferkel

Im Wahlkampf, sagen auch die Demoskopen, darf man die Bürger keinesfalls mit Mehrbelastungen konfrontieren. Gleichwohl sind gebrochene Versprechen für die Wähler nicht wirklich überraschend. In einer Allensbach-Umfrage aus dem Juni 2013 gaben 49 Prozent der Befragten an, nach der Wahl würden die Steuern sowieso erhöht – egal, was die Parteien versprechen. Nur 33 Prozent glaubten das nicht. Und bis zur nächsten Wahl ist der Ärger sowieso verraucht. „Wenn man zu Beginn einer Legislaturperiode die Steuern erhöht, ist das in vier Jahren längst vergessen“, sagt Allensbach-Forscher Michael Sommer.

Besonders bizarr wäre die Situation, falls es doch noch zu schwarz-grünen Koalitionsgesprächen käme und Trittin die Fleece-Jacke des Polit-Pensionärs, mit der er neuerdings herumläuft, gegen den Anzug des künftigen Vizekanzlers eintauschte. Dann müsste er Teile des Steuerprogramms, dessen Scheitern er mit seinem Rückzug eingestanden hat, bei Merkel durchsetzen. Der Kanzlerin würde es nichts ausmachen.

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http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/steuererhoehungen-merkels-grosser-wahlbetrug-12595587.html

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Wahlfälschung? es hört nicht auf..quer durch das Land…26 Säcke mit Stimmzetteln in Fahrstuhl entdeckt

Posted by deutschelobby - 29/09/2013


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was muss noch vorliegen, damit eine Neuwahl angesetzt werden muss?

Das System entblösst seine Existenz aus Lug und Betrug…

eine Panne darf nicht, aber kann passieren…….aber landesweit ist es keine Panne mehr, sondern Absicht!

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Nachdem in Essen bereits ein kompletter Wahlbezirk neu ausgezählt wird, kommen nun weitere Wahlpannen ans Licht. In einem Fahrstuhl auf dem Universitätscampus wurden am frühen Montagmorgen 26 Säcke mit Stimmzetteln gefunden.

Bundestagswahl 2013: So hat die Region gewählt

Wie die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ berichtet, wurden im Uni-Gebäude am Sonntag Briefwahl-Stimmen ausgezählt. Anschließend wurden die Stimmzettel in Stoffbeuteln verpackt und ins Wahlamt gebracht. Warum die 26 Säcke nicht wie vorgeschrieben abgeliefert wurden, ist unklar. Nach Angaben der Stadt Essen soll es aber keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei Auszählung geben.

Auch die Verwaltung der Stadt Ratzeburg in Schleswig-Holstein steht wegen einer Wahlpanne im Fokus.

Dort hat die Post 200 ausgefüllte Briefwahl-Zettel erst am Montag nach der Bundestagswahl zugestellt. Der Grund für die Panne ist unklar, Post und Stadtverwaltung schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu.

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagswahl/26-saecke-mit-stimmzetteln-in-fahrstuhl-entdeckt-1.3708007

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Pannen über Pannen bei der Bundestagswahl

Essen-Stimmzettel

Essen. Schon wieder Pannen bei der Bundestagswahl: Am Montag wurden die Briefwahl-Unterlagen entdeckt und von der Polizei sichergestellt, andernorts wurde ein Ehepaar an der Wahl gehindert.

Die Serie von Pleiten, Pech und Pannen rund um die Bundestagswahl in Essen reißt nicht ab: In einem Fahrstuhl des Universitäts-Campus Essen wurden am frühen Montagmorgen 26 Säcke mit Stimmzetteln entdeckt. Der Finder alarmierte umgehend die Polizei, die die Säcke sicherstellte und zur Wache brachte. Dort wurden sie am Vormittag von einem Mitarbeiter des Wahlamtes abgeholt. Nach Angaben der Stadt wurden am Sonntag im Uni-Gebäude die Briefwahl-Stimmen ausgezählt: „Im Anschluss an die Auszählung sind die Stimmzettel in Briefumschläge verpackt und versiegelt worden. Dann wurden sie getrennt nach Briefwahlbezirken in Stoffbeutel fest verschlossen eingepackt“, erklärte gestern auf NRZ-Anfrage Stadtsprecherin Nicole Mause. Warum dann 26 der Stoffbeutel am Sonntagabend nicht im Wahlamt abgeliefert wurden, dafür hat die Stadt keine Erklärung. An den Säcken seien jedenfalls keinerlei „Unregelmäßigkeit“ festgestellt worden, auch die Polizei sieht keinen Verdacht für eine strafbare Handlung, eine Einschätzung, die die Staatsanwaltschaft bisher so teilt. Als einzige Konsequenz gab es eine Meldung an die Landeswahlleiterin.

Weitere Pannen im Südwahlkreis

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Wahlbetrug zum Nachteil der AfD in Hamburg?

Posted by deutschelobby - 28/09/2013


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https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=684828194860710&id=585678844775646

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Wahlbetrug in der BRiD ist nichts Neues:

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Frank S. vor 11 Stunden

Was ich auch merkwürdig finde: Den gesamten Wahlabend lag die AfD vor der FDP. Und nach Auszählung der letzten Wahlbezirke soll die AfD ganz plötzlich hinter der FDP gelegen haben? Ganz sicher…

Noch eindrucksvoller ist der Betrug in Hessen, wo die FDP nach Auszählung der letzten beiden Stimmbezirke doch noch den Sprung über die 5%-Hürde geschafft hat. Verarschen kann ich mich alleine…

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Frank S.

Frank S. vor 11 Stunden

Leider nichts Neues. Vor vier Jahren gab es einen Wahlbetrug gegen die Linke in Nordfriesland (wo auch gleichzeitig eine Landtagswahl stattfand) und vor sechs Jahren bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, wo den BIW 1 (eine) Stimme zur 5%-Marke fehlte. Beide Betrüge wurden zum Glück aufgedeckt, und ich hoffe, dass der Wahlbetrug gegen die AfD ebenfalls auffliegen wird.

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Anzeigen wegen Wahlfälschung werden nicht mehr angenommen! –

Posted by deutschelobby - 26/09/2013


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Anzeigen wegen Wahlfälschung werden nicht mehr angenommen!

Publiziert am 25/09/2013 von ironleafs

Die ersten Städte und Gemeinden vergeben bereits seit Montag (ein Tag nach der manipulierten Wahl), keine Aktenzeichen mehr für Anzeigen wegen Wahlbetrug. Man kann hier bereits Kriminelle Strukturen erkennen, und sollten die Exekutiven Stellen dabei bleiben, kann man hier von organisierter Kriminalität sprechen.

…das wird noch lustig!

Bundeswahlleiter: Es wird keine Wahlanfechtung geben

Publiziert am 25/09/2013 von ironleafs

Der Bundeswahlleiter sagt, dass der Behörde keine irregulären Vorfälle bei der Bundestagswahl bekannt seien. Dem Wahlleiter liege nichts vor, was eine Wahlanfechtung rechtfertigen würde. Die Berichte über Unstimmigkeiten bei der Bundestagswahl mehren sich trotzdem – haben aber offenkundig Berlin noch nicht erreicht.

 

 

6 Fälle von Wahlbetrug – Bundestagswahl 2013

Publiziert am 25/09/2013 von ironleafs

Hinweis: Falls ihr noch mehr mögliche Wahlbetrügereien entdeckt habt, bitte mir auf Thomas.Lachetta@gmx.de mailen ! Oder via facebook.

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BRiD Scheinwahlen 2013 —-3

Posted by deutschelobby - 25/09/2013


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wahlbetrug_4 wahlen betrug

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Erste Nachweise für #Wahlbetrug in Deutschland +++ #Bundestagswahl 2013 punktuell manipuliert +++ immer mehr Ungereimtheiten +++ Medien haben offensichtlich kein Interesse an einer Berichterstattung Seit 2 Tagen tobt eine riesige Diskussion in sämtlichen sozialen Netzwerken. Kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen, fanden sich mehrere hunderttausende auf Facebook und Twitter ein und äußerten zeitgleich Ihre Zweifel an Korrektheit der Bundestagswahl 2013. Das böse Wort Wahlbetrug machte relativ schnell die Runde. Auch gestern wurde wieder heftig diskutiert. Per Kommentar berichteten viele Tausend Facebook Nutzer, von zum Teil unglaublichen Vorkommnissen in deutschen Wahllokalen. Auch wir waren nicht ganz untätig und haben aus verschiedenen Quellen einiges an Material zusammengetragen. Trotz der Heftigen Reaktionen der User auf Facebook, findet man so gut wie keine Zeitungsartikel zum Thema. Man hat den Eindruck, als besteht Nirgenswo auch nur das Geringste Interesse den offenen Fragen nachzugehen. Die nachfolgenden Rechercheergebnisse lassen wir bewusst unkommentiert. Die Meinungsbildung überlassen wir jedem einzelnen von Euch. 1. Fall – Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold. Zu sehen ist das Kontrollformular von Dennis Bottek, einem bei der Stimmauszählung anwesenden Wahlbeobachter. Darauf notiert sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide). Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr. Der Anteil der AfD fiel in diesem Wahlbezirk folglich von 6,5% auf 5,25%. Quelle: http://wahl.krz.de/BW2013/05766020/index.htm

2. Fall – Hamburger CDU vermisst die Stimmen von 100.000 Briefwählern.

Ob die CDU versehentlich die CDU beklaut hat ist nicht bekannt. Gesichert ist hingegen, dass die 100.000 Stimmen verschwunden sind. Möglicherweise hat sie der Hund gefressen. Die CDU Hamburg veröffentlicht auf Ihrer Internet-Präsenz eine Meldung mit der Überschrift: ”Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis dringend aufklären” Die vollständige Meldung könnt ihr hier nachlesen:

http://www.cdu-hamburg.de/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/wo-sind-100000-hamburger-briefwaehler-geblieben-massive-ungereimtheiten-beim-hamburger-wahlergebni.html

3. Fall – Unregelmäßigkeiten bei Stimmauszählung. Zweitstimmen von AfD in Meppen einfach für ungültig erklärt. Hier der ein Zeitungsartikel dazu:

http://www7.pic-upload.de/24.09.13/45n8t1jgsnvt.jpg

4. Fall – Mehr Wähler als Wahlberechtigte

Ein Facebook-User veröffentlichte auf der offiziellen Facebook Seite von der AfD ein Foto eines Stimmenauszählungsprotokolls, worauf zu erkennen, dass mehr Wähler ihre Stimmen abgegeben haben, als es Wahlberechtigte gibt. Wir haben das Bild gestern schon auf unserer Seite veröffentlicht. Aufrufbar unter:

http://www.facebook.com/photo.php?fbid=591537397559391&set=a.271639422882525.63343.271619909551143&type=1

4. Fall – Augenzeugenbericht von David Wittwer, einem Facebook Nutzer. Hier sein Kommentar auf der offiziellen Seite der AfD:

“So passt mal auf!!!!!!!!!!! Ganz neu Info für alle! !!!! Bei uns gibt es gerade Stress im Ort. Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null stimmen für die AfD. Hm! Ein paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen. Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die zahl von Wahlbeauftragten. Der die zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war bei der Auszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte gibt die zahlen weiter und sagt nein AfD hat null. Was soll das. Also meine und der anderen 64 stimmen fehlen euch!!!!!!! Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind. AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.”

wahlbetrug wahlen betrug

5. Fall – Trotz nur drei Stimmen Unterschied sieht das städtische Wahlamt keinen Grund nochmal nachzählen zu lassen.

Im Essener Süden entschied Matthias Hauer (CDU) im Kampf um das Direktmandat das Rennen für sich. Nur zu drei Stimmen weniger brachte es Petra Hinz von der SPD. Nun, aufgrund dieser Knappheit ist ein Antrag die Stimmen nochmals nachzuzählen verständlich. Das städtische Wahlamt sieht jedoch keinen Anlass noch einmal alle Stimmen zu zählen, schreibt “derwesten” – Auf Grund des großen Drucks werde man sich aber die Listen nochmal ansehen. Ob dann wirklich nochmal nachgezählt wird, wird in ein paar Tagen entschieden. Hier der Bericht auf “derwesten”:

http://www.derwesten.de/staedte/essen/drei-stimmen-unterschied-wahlamt-will-nicht-nachzaehlen-id8483198.html

6. Fall – Bewiesen ist auch, dass nur bei wenigen Wählern die Identität mittels Ausweis überprüft wurde. Einfach mal in den vorangegangenen Postings scrollen. Gibt einige hundert Kommentare von Nutzern die bestätigen , dass man ohne Kontrolle eine gültige Stimme abgeben konnte. Folglich weiß man auch nicht, ob tatsächlich der Wahlberechtigte selbst abgestimmt hat oder eine andere Person für eine ganz andere Partei. Die Wahlkarten nicht mal ansatzweise fälschungssicher. Einfacher Druck auf Pappe.

Unklar ist bisher auch was mit den Stimmrechten der ganzen Nichtwähler passiert ist. In der Vergangenheit gab es bereits Fälle, wo Stimmzettel von Leuten aufgetaucht sind, die nachweislich keine Stimme abgegeben haben. Da die Anzahl der Nichtwähler nicht gerade unbeträchtlich ist, wäre eine Manipulation durchaus profitabel. Das sollte geprüft werden. Anhand der Listen ist bekannt wer wählen war und wer nicht. Ein gegenseitiger Abgleich und eine entsprechende Nachfrage beim Wahlberechtigten könnten hier sehr schnell Klarheit bringen.

Alles nur Einzelfälle? Nein! Seit 2010 wurden gut zwei Dutzend Fälle von Wahlbetrug in Deutschland dokumentiert. Eine entsprechende Liste inkl. Quelle finden ihr unter:

http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

Wer der Meinung ist, dass hier Wahlbetrug stattgefunden hat, kann dieses Posting gerne teilen und weiterverbreiten.

Hier noch ein Artikel aus der Wirtschaftswoche, indem sich Autor Oliver Voß auf 2 Seiten süffisant über alle lustig macht, die auch nur im entferntesten an Wahlbetrug denken.

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundestagswahl-afd-anhaenger-wittern-wahlbetrug/8835470.html

Menschen die berechtigten Zweifel an der Bundestagswahl haben werden vom Autor pauschal als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Auf die Möglichkeit der Manipulation durch Verwendung von Bleistiften wird gar nicht erst weiter eingegangen. Der Wähler habe sich gefälligst einen Kuli mitzubringen. Unter dem Artikel wurden diverse Kommentare abgegeben. Wieder ist zu lesen, dass Wählern die Stimmabgabe verweigert wurde und wieder wird als Grund genannt, dass man angeblich schon da gewesen sei und seine Stimme längst abgegeben hätte. Identische Erfahrungsberichte finden sich von zahlreichen Nutzern auch auf unserer Seite.

Erste Nachweise für #Wahlbetrug in Deutschland +++ #Bundestagswahl 2013 punktuell manipuliert +++ immer mehr Ungereimtheiten +++  Medien haben offensichtlich kein Interesse an einer Berichterstattung</p><br />
<p>Seit 2 Tagen tobt eine riesige Diskussion in sämtlichen sozialen Netzwerken. Kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen, fanden sich mehrere hunderttausende auf Facebook und Twitter ein und äußerten zeitgleich Ihre Zweifel an Korrektheit der Bundestagswahl 2013. Das böse Wort Wahlbetrug machte relativ schnell die Runde. Auch gestern wurde wieder heftig diskutiert. Per Kommentar berichteten viele Tausend Facebook Nutzer, von zum Teil unglaublichen Vorkommnissen in deutschen Wahllokalen. Auch wir waren nicht ganz untätig und haben aus verschiedenen Quellen einiges an Material zusammengetragen. Trotz der Heftigen Reaktionen der User auf Facebook, findet man so gut wie keine Zeitungsartikel zum Thema. Man hat den Eindruck, als besteht Nirgenswo auch nur das Geringste Interesse den offenen Fragen nachzugehen. Die nachfolgenden Rechercheergebnisse lassen wir bewusst unkommentiert. Die Meinungsbildung überlassen wir jedem einzelnen von Euch.</p><br />
<p>1. Fall – Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold. Zu sehen ist das Kontrollformular von Dennis Bottek, einem bei der Stimmauszählung anwesenden Wahlbeobachter. Darauf notiert sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide). Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr. Der Anteil der AfD fiel in diesem Wahlbezirk folglich von 6,5% auf 5,25%. Quelle: http://wahl.krz.de/BW2013/05766020/index.htm</p><br />
<p>2. Fall – Hamburger CDU vermisst die Stimmen von 100.000 Briefwählern. </p><br />
<p>Ob die CDU versehentlich die CDU beklaut hat ist nicht bekannt. Gesichert ist hingegen, dass die 100.000 Stimmen verschwunden sind. Möglicherweise hat sie der Hund gefressen. ;) Die CDU Hamburg veröffentlicht auf Ihrer Internet-Präsenz eine Meldung mit der Überschrift: ”Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis dringend aufklären”  Die vollständige Meldung könnt ihr hier nachlesen: </p><br />
<p>http://www.cdu-hamburg.de/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/wo-sind-100000-hamburger-briefwaehler-geblieben-massive-ungereimtheiten-beim-hamburger-wahlergebni.html</p><br />
<p>3. Fall - Unregelmäßigkeiten bei Stimmauszählung. Zweitstimmen von AfD in Meppen einfach für ungültig erklärt. Hier der ein Zeitungsartikel dazu: </p><br />
<p>http://www7.pic-upload.de/24.09.13/45n8t1jgsnvt.jpg</p><br />
<p>4. Fall – Mehr Wähler als Wahlberechtigte</p><br />
<p>Ein Facebook-User veröffentlichte auf der offiziellen Facebook Seite von der AfD ein Foto eines Stimmenauszählungsprotokolls, worauf zu erkennen, dass mehr Wähler ihre Stimmen abgegeben haben, als es Wahlberechtigte gibt. Wir haben das Bild gestern schon auf unserer Seite veröffentlicht. Aufrufbar unter: </p><br />
<p>http://www.facebook.com/photo.php?fbid=591537397559391&set=a.271639422882525.63343.271619909551143&type=1</p><br />
<p>4. Fall - Augenzeugenbericht von  David Wittwer, einem Facebook Nutzer. Hier sein Kommentar auf der offiziellen Seite der AfD:</p><br />
<p>“So passt mal auf!!!!!!!!!!! Ganz neu Info für alle! !!!! Bei uns gibt es gerade Stress im Ort.  Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null stimmen für die AfD. Hm! Ein paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen. Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die zahl von Wahlbeauftragten. Der die zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war bei der Auszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte gibt die zahlen weiter und sagt nein AfD hat null. Was soll das. Also meine und der anderen 64 stimmen fehlen euch!!!!!!! Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind. AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.”</p><br />
<p>5. Fall – Trotz nur drei Stiummen Unterschied sieht das städtische Wahlamt keinen Grund nochmal nachzählen zu lassen.</p><br />
<p>Im Essener Süden entschied Matthias Hauer (CDU) im Kampf um das Direktmandat das Rennen für sich. Nur zu drei Stimmen weniger brachte es Petra Hinz von der SPD. Nun, aufgrund dieser Knappheit ist ein Antrag die Stimmen nochmals nachzuzählen verständlich. Das städtische Wahlamt sieht jedoch keinen Anlass noch einmal alle Stimmen zu zählen, schreibt “derwesten” – Auf Grund des großen Drucks werde man sich aber die Listen nochmal ansehen. Ob dann wirklich nochmal nachgezählt wird, wird in ein paar Tagen entschieden. Hier der Bericht auf “derwesten”: </p><br />
<p>http://www.derwesten.de/staedte/essen/drei-stimmen-unterschied-wahlamt-will-nicht-nachzaehlen-id8483198.html</p><br />
<p>6. Fall - Bewiesen ist auch, dass nur bei wenigen Wählern die Identität mittels Ausweis überprüft wurde. Einfach mal in den vorangegangenen Postings scrollen. Gibt einige hundert Kommentare von Nutzern die bestätigen , dass man ohne Kontrolle eine gültige Stimme abgeben konnte. Folglich weiß man auch nicht, ob tatsächlich der Wahlberechtigte selbst abgestimmt hat oder eine andere Person für eine ganz andere Partei. Die Wahlkarten nicht mal ansatzweise fälschungssicher. Einfacher Druck auf Pappe. </p><br />
<p>Unklar ist bisher auch was mit den Stimmrechten der ganzen Nichtwähler passiert ist. In der Vergangenheit gab es bereits Fälle, wo Stimmzettel von Leuten aufgetaucht sind, die nachweislich keine Stimme abgegeben haben. Da die Anzahl der Nichtwähler nicht gerade unbeträchtlich ist, wäre eine Manipulation durchaus profitabel. Das sollte geprüft werden. Anhand der Listen ist bekannt wer wählen war und wer nicht. Ein gegenseitiger Abgleich und eine entsprechende  Nachfrage beim Wahlberechtigten könnten hier sehr schnell Klarheit bringen. </p><br />
<p>Alles nur Einzelfälle? Nein! Seit 2010 wurden gut zwei Dutzend Fälle von Wahlbetrug in Deutschland dokumentiert. Eine entsprechende Liste inkl. Quelle finden ihr unter: </p><br />
<p>http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html</p><br />
<p>Wer der Meinung ist, dass hier Wahlbetrug stattgefunden hat, kann dieses Posting gerne teilen und weiterverbreiten.</p><br />
<p>Hier noch ein Artikel aus der  Wirtschaftswoche, indem sich Autor Oliver Voß auf 2 Seiten süffisant über alle lustig macht, die auch nur im entferntesten an Wahlbetrug denken. </p><br />
<p>http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundestagswahl-afd-anhaenger-wittern-wahlbetrug/8835470.htmlMenschen die berechtigten Zweifel an der Bundestagswahl haben werden vom Autor pauschal als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Auf die Möglichkeit der Manipulation durch Verwendung von Bleistiften wird gar nicht erst weiter eingegangen. Der Wähler habe sich gefälligst einen Kuli mitzubringen. Unter dem Artikel wurden diverse Kommentare abgegeben. Wieder ist zu lesen, dass Wählern die Stimmabgabe verweigert wurde und wieder wird als Grund genannt, dass man angeblich schon da gewesen sei und seine Stimme längst abgegeben hätte. Identische Erfahrungsberichte finden sich von zahlreichen Nutzern auch auf unserer Seite.
Meldung extra:
15 % der Stimmen = 6 Millionen!!!!! wandern in den Papierkorb……weil sie „unter 5% blieben“…..das ist Wahlbetrug und verstösst ganz offiziell gegen das Grundgesetz………..doch niemanden kümmert’s……….
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Wahlbetrug
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BRiD Scheinwahlen 2013 —-2

Posted by deutschelobby - 24/09/2013


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Bochumer Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen

24.09.2013 | 00:19 Uhr

Bochumer Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen

Bochum.   Weil sich der Wahlvorstand uneinig war, meldete das Wahllokal Kirchschule in Bochum-Langendreer bei der Bundestagswahl am Sonntagabend erst einmal 71,26 Prozent ungültige Zweitstimmen. Zudem zählten in Bochum 600 Briefwahl-Erststimmen nicht, da Wahlkreise vertauscht worden waren.

Während Politiker noch Wunden leckten oder sich vom Feiern erholten, ging es um Stimmen, die abgegeben, aber nicht gezählt werden durften. Trotz mehrfacher Medienaufrufe blieben rund 600 Briefwahl-Stimmen, genauer die Erststimmen, ohne jede Bedeutung.

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Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel
Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel
19.09.2013 | 19:05 Uhr
Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel
 Für Irritiationen hatten zwischendurch einige falsch versendeten Briefwahlzettel gesorgt.Foto: Dietmar Wäsche Bochum. Jetzt haben sich schon rund 1100 Bürger beim Bochumer Wahlamt gemeldet. Viele Bürger sind verunsichert, ob ihre Briefwahlunterlagen korrekt sind. Bereits Anfang der Woche hatte die Verwaltung Fehler eingeräumt, mindestens 168 falsche Wahlzettel gingen raus. OB Ottilie Scholz kündigt Konsequenzen an.

Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel |

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Alles klar…..Demokratie ade in der BRiD………
Wer glaubt, dass dies gesetzestreue Wahlen waren………sorgenfrei und naiv…..oder?
Aber egal, die Polit-Darsteller haben erreicht was sie wollten……der Bürger vergisst……letztlich ist ihm das doch alles völlig egal……eigentlich jede Wahl….ist ihm egal……
Diese Form von „Demokratie“ ist uns auch egal……
Das heisst Bernie aus der Schweiz sieht das bei sich zu Hause etwas anders…..aber für die BRiD stimmt er zu…..
Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel
19.09.2013 | 19:05 Uhr
Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel
Mächtig viel zu tun gab es auch in dieser Woche noch im Wahlbüro im Technischen Rathaus der Stadt Bochum. Für Irritiationen hatten zwischendurch einige falsch versendeten Briefwahlzettel gesorgt.Foto: Dietmar WäscheBochum. Jetzt haben sich schon rund 1100 Bürger beim Bochumer Wahlamt gemeldet. Viele Bürger sind verunsichert, ob ihre Briefwahlunterlagen korrekt sind. Bereits Anfang der Woche hatte die Verwaltung Fehler eingeräumt, mindestens 168 falsche Wahlzettel gingen raus. OB Ottilie Scholz kündigt Konsequenzen an.

Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/mehr-als-1000-bochumer-melden-sich-wegen-falscher-wahlzettel-id8466118.html#1665680369

Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel
19.09.2013 | 19:05 Uhr
Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel
Mächtig viel zu tun gab es auch in dieser Woche noch im Wahlbüro im Technischen Rathaus der Stadt Bochum. Für Irritiationen hatten zwischendurch einige falsch versendeten Briefwahlzettel gesorgt.Foto: Dietmar WäscheBochum. Jetzt haben sich schon rund 1100 Bürger beim Bochumer Wahlamt gemeldet. Viele Bürger sind verunsichert, ob ihre Briefwahlunterlagen korrekt sind. Bereits Anfang der Woche hatte die Verwaltung Fehler eingeräumt, mindestens 168 falsche Wahlzettel gingen raus. OB Ottilie Scholz kündigt Konsequenzen an.

Mehr als 1000 Bochumer melden sich wegen falscher Wahlzettel | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/mehr-als-1000-bochumer-melden-sich-wegen-falscher-wahlzettel-id8466118.html#1665680369

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BRiD Scheinwahlen 2013

Posted by deutschelobby - 24/09/2013


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Nicht wirklich wäre etwas anderes zu erwarten gewesen. Immer in Krisenzeiten wählen die ängstlichen Schafe das bekannte Übel, nicht das “Unbekannte”!

Zu sehr würde die Matrix-Struktur des “normalen Lebens” in sich zusammenbrechen, für diejenigen, denen “Sicherheit” und Wohlstand über alles geht; denn so haben sie es immer schon verkauft bekommen.

Nun werden diejenigen, die die Bewohner der Bundesrepublik in Deutschland ja längst verkauft haben, durch ihre Vertreter Merkel, Schäuble und all die anderen, ernten, was sie gesät haben:

Enteignung, Absturz der Sozialsysteme, Auflösung jeglicher Eigenständigkeit, eine Verchippung der Bevölkerung, die Einführung drakonischen Freiheitsentzugs, Entrechtung uvm.

Dann wird es zur Auseinandersetzung, zu Wut und Enttäuschung kommen, vielleicht zu noch mehr, weil – solange es den Menschen scheinbar gut geht, solange werden sie nicht rebellieren, sondern immer auf Nummer sicher gehen, so wie bei diesem Urnenspektakel!

Ich erhielt diese Nachricht:

“Nach diesem Wahlergebnis frage ich mich.
Lohnt es sich für Dich noch
Aufklärungsarbeit zu leisten?
So einem verblödetem Volk ist doch nicht mehr
zu helfen.”

Jetzt erst Recht!

Natürlich; denn jetzt werden ja erst die unangenehmen Dinge aus der Kiste geholt, die bis nach der “Wahl” versteckt waren, jetzt geht es ja erst los und wird wieder eine grosse Menge an Leuten aufwecken und hinter die Kulissen schauen lassen!

Nicht vergessen, es ist ein weltweiter Strudel, ein globaler Mahlstrom, der nun uns alle erfassen soll und in die Abgründe der Neuen Welt Ordnung reissen soll! Und es geht uns alle an und wir werden täglich mehr!

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http://mywakenews.wordpress.com/2013/09/23/die-schein-gewinner-werden-jetzt-zur-verantwortung-gezogen-wake-news-radiotv/

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Ken Jebsen: „…Denn Sie können sich nicht davor drücken“

Posted by deutschelobby - 24/09/2013


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hochgradig empfehlenswert

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Ken Jebsen – Radiomoderator und Freier Journalist in einer direkten Rede ans Volk.

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Ist Euch schon aufgefallen, daß praktisch kein Wahlkampf stattfindet?

Posted by deutschelobby - 29/07/2013


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Ja, klar, den Wachen ist das aufgefallen! Aber wie ist das bei den Schafen schafeum Euch herum?

 

Ein interessanter Gedanke von Freund Björn läßt mir keine Ruhe: Was ist, wenn der Ausgang der “Wahl” schon feststeht? Was ist, wenn plötzlich „Ungereimtheiten“ zutage kommen? Wenn die Wahlbeteiligung unterirdisch ist? Wenn Auszählergebnisse überprüft werden müssen, weil da irgendwas nicht stimmt?

 

Vielleicht passiert auch irgendwo etwas Außerordentliches: Ein Attentat? Ein Unglück? Ein Skandal? Muss die Wahl dann wiederholt werden?

 

(Jaaa, iCH weiß, daß dieses sog. Wahlgesetz ungültig ist und daß das “Bundesgrundgesetzgericht” gegen das Grundgesetz der Militäregierung verstößt und ja, ich weiß daß die Bundesregierung eine Farce ist bzw. eine Unternehmensführung bzw. ein Ensemble von professionellen Politikerdarstellern usw. usf.!)

 schafe-schlafend

Aber: BLEIBT DIE „ALTE REGIERUNG“ DANN KOMMISSARISCH „IM AMT“?

 

Weiterwurschteln, um dann die Schreckensnachrichten zu offenbaren, die „alternativlos“ sind? Streichung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes? Pflicht zum Innehaben eines Personalausweises? Vermögensabgabe? (Zensus läßt grüßen!) Zwangsenteignung über die Konten? (Zypern winkt!) Ich weiß es noch nicht genau, aber mein Gefühl (und nicht nur meines) läßt Schlimmeres erahnen…!

 

Ach, und ja, dann werden wir hören:

„Plötzlich, liebes Stimmvieh, mußten wir feststellen, daß in den EU-Kassen ein gigantisches Loch klafft. Tut uns leid, haben wir vorher irgendwie nicht wahrgenommen. (Soll ja schon mal vorgekommen sein.) Bitte erhöhen Sie noch mal schnell Ihren Dispo, damit wir ausreichend „Geld“ Richtung Brüssel verschieben können. Bitte kündigen Sie nicht Ihre Lebensversicherung. Das ist doch Ihre Altersversorgung! (Nicht, daß Sie merken, daß gar keine Gelder mehr da sind, weil die über die Investition in „solide“ Staatsanleihen schon für die Bankenrettung aufgebraucht wurden, damit UNSERE Altersversorgung in Sack und Tüten ist. Ja, genau, für Ihre Scheiß-Bank, die Ihnen für jeden Pups Gebühren abverlangt und dafür Ihre Einlagen milliardenfach ins Nirwana schickt.)

Schließlich haben wir eine nie enden wollende Kollektivschuld und müssen ALLES bezahlen, damit die “Weltgemeinschaft” uns auch weiterhin lieb hat und USrael seine Kriege führen kann…!”

Wieso grüßen Sie Ihren “Bankbeamten” (welch Wort) eigentlich noch und betrachten ihn nicht als das, was er ist? Nämlich: Ein Schmarotzer!

Aber egal, das ist wie mit Ärzten. Die sind auch immer noch Halbheilige und kein Schwein weiß, wieso…

 schafe

Ich glaube ja, das die Offenlegung der NSA-Aktivitäten, von der jede halbwegs intelligente Lebensform, die auf diesem Planeten Politiker spielt, wußte, daß sie stattfinden und diese ganze Snowden-Asyl-Odysse Nebelkerzen sind, die uns von viel wichtigeren Dingen ablenken soll.

 

Wieso haben in diesem Monat (vom 18. – 22.07.) ganz einträchtig russische und amerikanische Truppen gemeinsame Manöver in unserem Reich abgehalten, obwohl sie sich in Syrien mit dem Arsch nicht angucken? Wieso jährt sich bald der 99. Jahrestag des Beginns des ersten Weltkriegs? Alles Zufall? Das stinkt doch!

Lächelt nicht so mitleidig die schlafenden tagesschau-Schafe an, die ja gar nichts davon mitgekriegt haben. Jene lesen das bestimmt bald in der BILDungsgazette. (Ok, war flach, aber Ihr wißt, was iCH meine…!)

Dünkt Euch nicht auch, daß da was Arges dräut?

Was unbehagt EUCH?

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sommers-sonntag.de/?p=7514

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Über die Nichtigkeit von Wahlen..

Posted by deutschelobby - 04/07/2013


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53-fragezeichen.640

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(Überreichtes Dokument auf der Veranstaltung der DPVM, 04.07.2013, bereinigte Version vom 05.07.2013)

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Ausgehend, dass das Wahlgesetz mit dem BVerfG Urteil vom 25.07.2012 für ungültig erklärt wurde wie auch alle stattgefundenen Wahlen rückwirkend seit 1956 für nichtig erklärt wurden, nebenbei das Grundgesetz seit 1990 ungültig ist. Gehen wir spaßeshalber nachfolgenden gemeinsamen Gedankengang:

Wer dürfte denn in der Bundesrepublik Deutschland wählen?

§ 12 BWahlG

(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes…

Wer dürfte gewählt werden?

§15 BWahlG

(1) Wählbar ist, wer am Wahltage

1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist…

Was sagt Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes?

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt…

Wer besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit?fragezeichen

Diejenigen mit dem Staatsangehörigkeitsausweis (auch Staatsangehörigkeitsurkunde genannt), mit dem der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen wird.

Nur mit dem Staatsangehörigkeitsausweis ist die deutsche Staatsangehörigkeit nachgewiesen!

kein Staatsangehörigkeitsausweis = kein Deutscher/keine Deutsche = Ausländer

Diese Tatsache wird nochmals durch das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) (welches ebenfalls ohne räumlichen Geltungsbereich, also ungültig und nichtig ist) bestätigt:

§2 AufenthG

(1) Ausländer ist jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist.

Was soll das alles? _fragezeichen

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Wir haben doch einen Personalausweis und einen Reisepass.

Hierzu das Bundesverfassungsgericht im TESO Beschluss BverfGE 77, 137:

“Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.

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Das bedeutet:

Ein PERSONALAUSWEIS der Bundesrepublik Deutschland oder ein REISEPASS ist kein Nachweis, dass man deutscher Staatsbürger ist.

Wer ist denn nun im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit?fragezeichen

Diejenigen mit dem Staatsangehörigkeitsausweis (auch Staatsangehörigkeitsurkunde genannt), mit dem der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen wird.

Verstanden? :-D

Danke an HH.

Siehe auch:
Parteiengesetz – Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine
Aufhebung des Straffreiheitsgesetzes von 1968 und die Auswirkung auf die Parteien

P.S. Mal darüber nachgedacht, wie sich dieser Status auf die Ernennung von Richtern auswirkt, siehe §18 DriG Abs. 2

(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung

  1. nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder…

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Mitteilung der BRD-Parteien an Das Deutsche Volk

Posted by deutschelobby - 02/07/2013


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CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne teilen dem Deutschen Volk folgendes mit:

  • Wir lügen und betrügen euch
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  • Wir lassen Gifte in euren Lebensmitteln zu
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  • Was ihr euch bei Lebensmitteln merken könnt, das könnt ihr euch auch für uns merken: Was drauf steht ist nicht drin, und was drin ist steht nicht drauf. Das gilt auch bei uns Parteien: Verbraucherministerin steht drauf, Verbraucherministerin ist aber nicht drin – Sozialdemokratisch steht drauf, Sozialdemokratisch ist aber nicht drin
  • Wir machen nichts was euch helfen könnte
  • Wir lassen NUR EUCH in die Sozialkassen einzahlen. Uns Politiker und die Reichen lassen wir außen vor und schützen Besserverdienende mit Vermögensverlustgrenzen, die wir “Beitragsbemessungsgrenzen” genannt haben, damit ihr nicht begreift, was das tatsächlich ist.
  • Wir verhökerten eure Stromwirtschaft an die Meistbietenden
  • Dadurch bezahlt ihr für Stom heute viel mehr als jemals zuvor
  • Wir lassen die Energieriesen die Strompreise nach belieben hochjagen, obwohl viele von euch das schon lange nicht mehr bezahlen können. Das kratzt uns aber nicht
  • Es ist uns vollkommen egal, wenn ihr im Winter im Kalten und Dunkeln hockt
  • Das selbe haben wir jetzt mit eurem Trinkwasser vor. Das wollen wir jetzt nämlich auch an die Meistbietenden verkaufen, so wie wir auch schon eure Lufthansa und die Bundesbahn verkauft haben.
  • Haben wir euch eigentlich jemals gefragt, ob wir euer Eigentum verkaufen dürfen? Nein. Das haben wir natürlich nicht, weil wir nämlich wir sind und ihr viel zu blöd seid um zu begreifen, was wir eigentlich mit euch und eurem Eigentum machen
  • Ihr freut euch über 0,5 Prozent Zinsen für eure Sparguthaben – merkt aber gar nicht, dass euer Geld Jahr für Jahr weniger und weniger wert ist, weil die Preissteigerung (Inflation) viel höher ist, als 0,5 Prozent. Man nennt das übrigens Enteignung, aber davon versteht ihr erst recht nichts, weil wir euch über die Medien seit Jahrzehnten systematisch verdummen
  • Ihr glaubt, Fußball und andere Unwichtigkeiten im TV sollen euch zu eurer “Unterhaltung” und “Entspannung” dienen. Dann glaubt das mal schön weiter, denn genau das sollt ihr ja glauben, damit wir hinter eurem Rücken machen können was wir wollen, ohne dass ihr etwas davon merkt
  • Wir lassen euch bereits für den Regen bezahlen, der auf eure Grundstücke fällt
  • Die Luft, die ihr atmet, werden wir auch noch privatisieren und versteuern – und wisst ihr auch warum? Weil man mit systematisch Verblödeten schlicht ALLES machen kann, ohne dass die mal geschlossen aufmucken würden
  • Wir unterstützen Verbrecherorganisationen wie RWE, E-ON, EnBW, Vattenfall, GEMA, GEZ, Deutsche Bank und viele mehr, die euch nichts außer Schaden zufügen, statt diese organisierte Abzocke zu verbieten und die Verbrecher einzusperren
  • Wir sorgen dafür, dass ihr immer knapp bei Kasse seid
  • Wir wollen nicht, dass ihr ein leichtes Leben habt – darum lehnen wir auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden ab, da ihr dann ja nicht mehr ausgebeutet und versklavt werden könntet
  • Wir verkaufen euch die sogenannte “Energiewende” als “von euch gewollt”, obwohl die nur von uns gewollt ist, um euch noch tiefer in die Tasche greifen zu können
  • Wir verkaufen euch den Weg zurück in ´s Mittelalter als “Fortschritt”
  • Wir predigen euch zu sparen, während wir euer Geld und sogar das Geld von Menschen verprassen, die heute noch nicht einmal auf der Welt sind
  • Wir erzählen euch, dass mit “Rettungsschirmen” eure Sparguthaben gerettet werden, obwohl damit ausschließlich Banken gerettet werden, die euer Geld schon längst an den Börsen dieser Welt verzockt haben
  • Wir erzählen euch von “Stabilitätsmechanismen” (ESM, EFSF, usw.), die angeblich alles “stabilisieren” sollen. In Wirklichkeit errichten wir damit eine kapitalistische Diktatur, auf die sogar Hitler neidisch gewesen wäre
  • Wir wollen, dass ihr Angst vor Terroristen habt, um euch von uns, den WAHREN Terroristen abzulenken
  • Wir hetzen euch (Arbeitnehmer, Arbeitslose, Hatz IV-Empfänger, Asylanten und Ausländer) gegeneinander auf, so dass ihr die Schuld für eure nicht lebenswerte Situation bei anderen sucht, nicht aber bei uns Politikern, die das zu verantworten haben
  • Wir haben die Medien (Zeitung, Fernsehen, Radio) in der Hand und die Medien uns. Dadurch werdet ihr die Wahrheit über diese Medien (wofür ihr auch noch zum Teil freiwillig bezahlt) niemals erfahren.
  • Das Internet haben wir leider noch nicht vollständig in der Hand. Allein das ist der Grund, dass es noch freie Medien wie News Top-Aktuell gibt, die euch ärgerlicherweise die Dinge so mitteilen, wie sie wirklich sind.
  • Wir labern immer davon, dass wir ”Frieden in Europa” wollen, obwohl wir den Hass der Völker aufeinander schüren
  • Wir wissen, dass wir euch unermessliches Leid zufügen. Trotzdem lasst ihr euch von uns befehlen, dass ihr auch weiterhin fleißig für die Reichen in Deutschland arbeiten gehen müsst, damit diese reicher und immer noch reicher werden
  • Für deren Reichtum lassen wir euch dann auch nochmal bezahlen, indem wir euch die Zinsen und Dividenden für deren Reichtum erarbeiten lassen
  • Wir befehlen euch, eure Häuser wegen angeblicher “Wärmedämmung” mit Styropor einzupacken, damit wir euch über die Mehrwertsteuer kräftig in die Tasche greifen können
  • Das haben wir lange (seit etwa 1980) und clever vorbereitet, indem wir euch Klimalügen auftischten, euch mit “Klimakatastrophen” Angst machten und Wissenschaft und Medien die Lüge vom angeblich “menschengemachten Klimawandel” und vom “Treibhausefekt” verbreiten ließen, obwohl schon seit 1909 bewiesen ist, dass es etwas wie einen “Treibhauseffekt” gar nicht gibt. Aber ihr fallt ja dankenswerterweise auf jeden Scheiß rein :-)
  • Und warum fallt ihr auf jeden Scheiß rein? Weil wir euch Tag für Tag, rund um die Uhr verdummen
  • Bisher haben wir das nur über die Medien gemacht, doch dann fiel uns auf, dass man eure Kinder doch auch gleich schon in der Schule verdummen kann, statt unnötigerweise darauf zu warten, bis sie unsere Regimemedien konsumieren
  • Daher bringen die Lehrer in der Schule heute euren Kindern den Unsinn vom “Treibhauseffekt” bei. Damit züchten wir uns die willigen Zahler von Morgen heran, die erst gar nicht auf die Idee kommen werden Fragen zu stellen, da sie den Unsinn ja schließlich so in der Schule gelernt haben
  • Früher verlangten wir, dass ihr nur bis zur Rente ackern müsst (wie dumm von uns) – HEUTE haben wir es so arrangiert, dass ihr von euren Renten nicht mehr leben könnt, so dass ihr so lange arbeiten müsst, bis ihr tot umfallt
  • Natürlich tun wir so, als ob wir mit all dem überhaupt nicht einverstanden wären , obwohl wir es waren, die dafür gesorgt haben
  • Wir strichen alleinerziehenden Müttern, die jeden Cent dringend benötigen, ihre monatlichen 300 Euro Elterngeld – auf der anderen Seite bekommt die Millionärsgattin weiterhin 1800 Euro Elterngeld pro Monat, die Elterngeld in keinerweise nötig hat.
  • Wir sorgen dafür, dass ihr arme Menschen, die von 382 Euro pro Monat überleben müssen (Hartz IV-Empfänger) für Schmarotzer haltet und auf sie schimpft, so dass ihr WAHRE Schmarotzer wie Christian Wulff (ehemaliger Bundespräsident), der fast 20.000 Euro Sozialhilfe pro Monat kassiert, erst gar nicht wahrnehmt
  • Damit ihr das nicht wahrnehmt, nennen wir es nicht richtigerweise Sozialhilfe oder Hartz IV, sondern “Ehrensold”
  • Ihr Fußvolk müsst euch vor dem, was wir “JobCenter” genannt haben, bis auf die Knochen entblößen – wir lassen euch zwei Mal im Jahr wustweise Anträge ausfüllen und ihr dürft nicht mehr als rund 10.000 Euro besitzen, wenn ihr überhaupt etwas bekommen wollt, obwohl ihr zum Teil euer Leben lang in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt habt.
  • Christian Wulff musste noch nicht einmal einen einzigen Antrag ausfüllen und erhält trotzdem allein schon pro Monat mehr Geld, als ihr überhaupt besitzen dürft
  • Wir lassen seit 50 Jahren Atomkraftwerke zu, obwohl wir wissen, dass ein Super-GAU eines deutschen Atomkraftwerks Millionen von euch gleich töten und unzählbare weitere Millionen über Generationen totkrank machen würde
  • Wir sagen euch nichts davon, dass Atomkraftwerke in Wahrheit nur zur Produktion von nuklearen Waffen dienen und dass der dabei entstehende Strom nur ein Abfallprodukt ist, wofür wir euch kräftig bezahlen lassen
  • Wir verkaufen euch die Atomkraft als “Brückentechnologie”, obwohl wir schon seit über 20 Jahren günstigen, sauberen Strom aus Wasserkraft von den Norwegern beziehen könnten
  • Wir deklarieren höchstes, atomares Risiko in “Restrisiko” um, damit ihr nicht merkt, dass dieses “Restrisiko” euch jeden Tag einen Super-GAU bescheren kann, der Millionen von euch gleicht töten und Deutschland für immer unbewohnbar machen würde
  • Ja… so sind wir…. Wir sind eure ”netten Volksvertreter”, die nur euer Bestes wollen: EUER GELD! Der Rest – ALSO IHR – interessiert uns einen Scheiß
  • Wir nennen uns “Christliche Union” – wir nennen uns “Liberale”, wir nennen uns “Grüne Umweltschützer” – wir nennen uns “Sozialdemokraten”, damit ihr nicht bemerkt, dass wir korrupte Volksverräter, Lügner, Betrüger und Verbrecher sind, die in Italien MAFIA genannt werden
  • Alle vier Jahre lassen wir euch zur Bundestagswahl gehen, damit es so aussieht, als ob wir uns für eure Meinung interessieren würden und damit ihr glaubt, dass ihr in einer Demokratie leben würdet

Vergesst nicht, uns auch bei der Bundesvolksverarschung 2013 wieder zu wählen, damit wir euch auch weiterhin, belügen, betrügen, versklaven, ausbeuten, abzocken und für genau so dumm verkaufen können wie ihr seid, weil wir euch so dumm gemacht haben.

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Schlaft schön weiter, ihr verblödeten Wahlschafe, indoktrinierten Marionetten und hirnlose US-Soap-Schauer… und keine Sorge…! Das Bier bleibt billig und Fußball gibt´s auch weiterhin im Fernsehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Eure CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen.

Original und Kommentare unter:

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Niedersachsen hat gewählt! —Wahl zwischen Pest und Cholera!!!!

Posted by deutschelobby - 21/01/2013


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Niedersachsen Fahne

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wie gestern schon erwähnt, im Vorbericht, Niedersachsen hat verloren.

Versinkt immer mehr im links-grünen Sumpf.

Nur:

Die CDU verlor seit Merkels Amtsantritt Bundesweit immer mehr an Stimmen.

Allein das ist Beweis genug, um die Umfragen betreffs Merkels „Beliebtheit“ als

getürkt zu entlarven…..aber das ist für uns keine Überraschung, gell?

So hat Merkel die CDU ruiniert und auf links gedreht. Der Stammwähler merkt das und reagiert.

Somit wird die BRiD doppelt im bösen Sinne erwischt.

Es gibt aufgrund von Merkel (dem Sinnbild des Bösen) keine grundlegenden Differenzen mehr in den

wichtigen Fragen und Entscheidungen.

Doch gibt es durchaus eine wichtige Unterscheidung:

dort wo die Grünen regieren, gilt die Höchste Priorität, alle Andersdenke gnadenlos grundgesetzwidrig zu verfolgen.

Das ist bei einer CDU-geführten Regierung bei weitem nicht die höchste Priorität. 

Toni

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rep

Pressemitteilung

Nr.  B021302  vom 21.01.2013

 

Niedersachsen hat gewählt!

Wahl zwischen Pest und Cholera?!

 

War dies für die Wähler in Niedersachsen eine Wahl zwischen Pest und Cholera?! Der Regierungswechsel ist nur noch ein weiterer Schritt zur Umsetzung linker Ideologien.

„Die Unionsparteien geben immer mehr konservative Standpunkte auf und rücken damit  zu links-sozialistischen Positionen auf. Wer diesen Weg geht und sich dabei bemüht, selbst den Sozialismus zu fördern, darf sich nicht über den eigenen Profilverlust wundern“, sieht Johann Gärtner, der stellvertretende geschäftsführende Bundesvorsitzender der Partei Die Republikaner die seit langem gegen die Union gerichtete Kritik bestätigt.

Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die Wähler zwischen den Blöcken keine offensichtlichen Unterschiede mehr erkennen. Eines zeigt diese Wahl deutlich: Unser Land steuert immer weiter in einen Neo-Sozialismus der ehemaligen DDR.

 

Auch der bisher amtierende und positiv zu bewertende Ministerpräsident Mc Allister, konnte den Profilverlust der CDU durch den Merkelkurs (murks) nicht egalisieren. Interessant dabei ist, dass der Wahlsieger ein Mann ist, den kaum jemand kannte. Oder kannten Sie den Namen Stephan Weil? Den neuen SPD-Ministerpräsidenten aus Niedersachsen. Der Mann ist einer der „farblosesten“ und sprödesten Politiker der SPD. Das sehen auch die ihm wohlgesonnenen Medien so. Sie nennen ihn »artig«. Und dieser »artige« Herr Weil, der erst vor genau einem Jahr niedersächsischer SPD-Landesvorsitzender wurde, ist nun das neue Zugpferd der Sozialdemokraten. Das zeigt, dass dieser Wahlkampf keine Personalentscheidung durch die Wähler war, sondern das nicht Erkennen klarer Positionierungen der CDU. 

 

Information zum neuen Ministerpräsidenten: Weil wurde 1958 in Hamburg geboren, machte 1977 in Hannover sein Abitur und studierte Jura. Erst arbeitete er als Anwalt, dann als Staatsanwalt und als Richter. In Hannover war er der Vorsitzende der Jusos und Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes. Ein typischer Parteimensch mit viel Sitzfleisch eben. Seit November 2006 ist er Oberbürgermeister von Hannover. Weil ist Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetages, Aufsichtsratsvorsitzender der Verkehrsbetriebe von Hannover, Aufsichtsratsvorsitzender der Messe AG, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmer, sitzt im Kuratorium der Robert-Enke-Stiftung und ist Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Hannover. Also der typische sozialistische Apparatschik. Verheiratet ist er mit der Präsidentin der Hochschule Hannover – und mit seinen Hobbys: Wandern und Lesen.

Was kann Niedersachsen von einer neuen Rot-Grün-Regierung erwarten? Ähnlich wie in NRW explosionsartige höhere Staatsverschuldung und noch stärkere Sozialisierung der Gesellschaft, mit der Folge, sich aus dem Länderfinanzausgleich alles mit finanzieren zu lassen.

Deshalb müssen sich die Republikaner zur Bundestagswahl dem Wähler als die einzige wertorientierte und der persönlichen Freiheit der Bürger verpflichteten Partei als Alternative zu Sozialisierung und Staatsgängelung präsentieren.

 

V.i.S.d.P.: Die Republikaner, Landesgeschäftsstelle Bayern

 

Die REPUBLIKANER

Landesverband Bayern

 

Peterhofstraße 15, 86438 Kissing

Tel. 08233 / 84 92 30

Fax 08233 / 84 92 98

Email-Adresse:

 bayern@rep.de

www.rep-bayern.de

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Wie die Wahlfälschung in Deutschland funktioniert

Posted by deutschelobby - 17/01/2013


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Wahlbetrug

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Wahlhelfer und Schriftführer werden meistens aus dem linken Lager gestellt. Prüfungen finden nicht statt, nur ausnahmsweise, lokal, auf massiven Protest.

Sämtliche Wahlen der letzten Jahre hatten den: „das gibt es doch nicht“-Effekt.  Alle Meinungsabgaben in den Foren, auf der Strasse, im Bekannten- und Verwandtenkreis,

quer durch die Lande, zeigten an, dass es die rechten Parteien mindestens zu 10 bis 25% schaffen müssen!

Nach der „Wahl“ kam dann die „Überraschung“: alle konservativen Parteien lagen deutlich unter 5 %………nur in den Wahlbezirken, wo es nachweislich eine

hohe rechts-konservative Bevölkerung gibt, somit auch die Wahlhelfer eine neutralere Einstellung besitzen und Wahlfälschung unweigerlich auffallen muss,

nur dort kamen  die rechten Parteien z.Teil deutlich über 5%…………………………..

In Deutschland, wahrscheinlich „EU“-weit, werden die Wahlen manipuliert.

Genauso gefälscht, wie Abstimmungen missachtet werden (weil dort kein Wahlbetrug vorhanden ist) und das Volk solange wählen muss, bis das von Merkel und „EU“-Fanatikern

gewünschte Ergebnis endlich erreicht wird. Durch Panikmache und eiskalte Erpressung.

Das alles ist bekannt.

Wiekrank müssen die Länder geworden sein, seitdem vor rund 25 Jahren der absolute „EU“-Wahn durch die Bilderberger beschlossen wurde……?

Warum ist die Masse der Völker so gleichgültig und dumm? So phlegmatisch und feige?

Antwort: jeder, der bisher in das Rampenlicht emporstieg, als klarer „EU“-Gegner, jemand der die Massen führen und überzeugen konnte, wurde er ermordet.

Jörg Haider ist ein prominentes Beispiel. Die Liste lässt sich endlos fortsetzen….bis hin zur Rechtsprechung und die Hinrichtung von Kirsten Heisig durch eine libanesische Grossfamilie mit hohem

Machtfaktor……………………

https://deutschelobby.com/kirsten-heisig-der-vertuschte-mord/

https://deutschelobby.com/jorg-haider-ein-schlecht-vertuschter-mord/

Wiggerl

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Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.Wahlurne

Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere male als Wahlhelfer (Beisitzer und stellvertretender Schriftführer) ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland tatsächlich mit einfachen Mitteln Wahlen verfälschen kann. Diese Wahlfälschung finden nur in kleinem Ausmaß statt und betreffen nicht die Großen Parteien, sondern dabei geht es insbesondere kleinere Rechte Parteien wie NPD und Republikaner. Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir damals noch nicht bewusst, dass dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und es ist davon auszugehen, dass so, wie ich es erlebt habe, es in allen Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöffnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Parteien auf Stapel sortiert. Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel von Interessen und des Pudels Kern. Nach dem aussortieren werden die Stimmzettel der Parteien in der Zahl ausgezählt. Eine erneute Prüfung auf Korrektheit der Zuordnung findet nicht oder kaum statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur möglichst schnell fertig werden wollen, damit sie schnell nach Hause können. Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler auf der Liste der Anzahl der angehakten Wähler überein, sind alle glücklich. Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einen Umschlag und dort werden sie versiegelt und werden nicht mehr nachgeprüft. das Wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben und die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der ungültigen Stimmen einmal nachzählte, stellte ich fest, dass dort mehrere gültige Stimmen der NPD und der REP einsortiert waren. Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und diese Stimmen einfach den entsprechenden Haufen zusortiert, weil ich es einfach für einen Irrtum hielt. Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar über Rechte Parteien und das war es. Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet werden. So lange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R. nicht mehr weiter geprüft. Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt, denn das Verschwinden von Wahlzetteln ist anscheinend wesentlich problematischer.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder eingefallen war, fiel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf. Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im Anbetracht der 5%-Hürde enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zu sortierte Wahlzettel schon 1% der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechende Partei schon einen Verlust im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt, dass sie für die Erreichung der 5% bei 500 Stimmzetteln lediglich 25 Stimmen benötigt.

Was hat das zur Konsequenz?

Durch das permanente Kleinhalten der entsprechenden Parteien werden, wie vielfach erlebt, die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: “haben ja eh keine Chance”) und für die Kleinparteien wird es extrem erschwert die 5%-Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies Regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmaße natürlich enorm. Hinzu kommt, dass die Auswahl der Wahlhelfer (bevorzugt freiwillige) zumeist aus dem Linken Spektrum kommt. Diese haben natürlich eine hohe Motivation einfach gültige Stimmen rechter Parteien im Haufen der Ungültigen verschwinden zu lassen.

Eine Nachzählung der Stimmen gibt es extrem selten, und dann auch nur in einzelnen Wahlkreisen, aber hat bisher immer ergeben, dass die Stimmen nicht 100%ig korrekt waren und haben immer zu einer Aufwertung der kleinen Parteien geführt.

Schriftführer allein kann schon Wahlzettel und Wahlergebnis fälschen. Prüfung oder Abhandlung innerhalb eines gewählten Gremiums, findet nicht statt!

Ein zweiter Punkt für die Manipulationsmöglichkeit steht dem Schriftführer zur Verfügung. Er alleine hält die Ergebnisse auf seinem Zettel fest und er allein gibt auch zumeist in einem geschlossenen Raum die Wahlergebnisse dem Wahlleiter durch. Bei der Durchsage der Ergebnisse durfte ich nicht anwesend sein, sondern dir wurden alleine vom Schriftführer durchgegeben, zu diesem Zeitpunkt war er auch mit den Ergebnislisten alleine und kann problemlos Änderungen im Verhältnis vornehmen, was auch kaum auffallen würde, da Korrekturen auf dem Zettel regelmäßig vorkommen, weil bei auszählen die Summe nicht gestimmt hat und noch einmal nachgezählt werden musste.

Dies soll einfach nur verdeutlichen, dass Wahlfälschungen sehr einfach möglich sind.

….danke an Günter.

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derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/01/17/wie-die-wahlfalschung-in-deutschland-funktioniert/

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deutschelobby kann die Aussage des obigen Berichtes bestätigen.

Wir selber haben einen Wahlfälscher in einem kleinen Wahlbezirk unserer Gegend entlarvt. Aus Rücksicht auf seine Familie blieb er ungeschoren, wurde aber von allen

öffentlichen Ämtern und Tätigkeiten entbunden.

Er war Mitglied bei der SPD……………….er liess von insgesamt 389 Stimmen in diesem Bezirk, 87 für die REP als „ungültig“ werten.

Als einem aufmerksamen Wahlhelfer auffiel, dass die Anzahl der „ungültigen“ ungewöhnlich hoch war, wurde eine Prüfung durchgeführt, die den Betrug entdeckte.

Zweifelsohne wird nach ähnlichem Muster in weiten Teilen der deutschen Lande gehandelt.

Nur das dort, wo es linke und grüne in der Mehrzahl gibt, meistens niemand Courage oder auch Durchsetzungsvermögen, sprich Einfluss genug hat, um eine Prüfung zu

verlangen…………..

BRiD……eine Schande für das Deutsche Reich.

Wiggerl

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