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  • ein Schweizer spricht die Wahrheit

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  • 2000 Jahre germanischer Überlebens- und Freiheitskampf

  • SCHUTZBUND FÜR DAS DEUTSCHE VOLK

  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

  • Gender Begriffs-Erklärung von Eva Herman

  • Anonymous sendet eine Botschaft an das deutsche Volk–Deutsche Reich

  • Krisenvorsorge

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  • Deutsches Reich nicht unter gegangen | Theo Waigel

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    14.9.1958 ..... Zum 10. Tag der Heimat betonen alle Bonner Parteien: „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“
  • Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften..

    Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften, Professoren, Doktoren, hochkarätige Idealisten
  • German Defense League

  • Identitäre Bewegung Deutschland

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  • Identitäre Österreich

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  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

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    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen, das gleiche gilt für alle Kommentare. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links.

    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Archive for the ‘Skandale’ Category

TRAUER UM HAIDER…11.10.2008

Posted by deutschelobby - 11/10/2017


TRAUER UM HAIDER

„Du warst der beste Landeshauptmann, den man überhaupt haben konnte“, liest die Seniorin laut vor, immer wieder kniet sie sich dabei zu dem Zettel hinunter. In Kinderschrift steht dort geschrieben: „Du warst ein großer Mann der Nation, der für sein Land kämpfte.“ Die Frau liest es laut vor. Stille. „Haider unser Held, Kämpfer für eine gerechte Welt.“ Sie schluchzt.

 

    Haider, Jörg

 

Der Sarg ist links und rechts gesäumt von einem Spalier mit Vertretern des Bundesheeres, der Polizei, der Feuerwehr und der Straßburger Schützen. Die Soldaten tragen Maschinengewehre.

Jörg Haider…ein schlecht vertuschter Mord?

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Die Plünderland-Verschwörung-Hörbuch

Posted by deutschelobby - 15/05/2017


Ein hervorragendes Hörbuch.

Freundlicherweise von Werner Altnickel (Chemtrails) hochgeladen.

Absolut empfehlenswert. Zeit nehmen und aufmerksam zuhören:

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Gender-Wahn und LINKS-GRÜNER Pädophilien-Traum: Sex und Pornografie in der Schule

Posted by deutschelobby - 26/05/2015


Ein Kondom über eine Banane zu ziehen, lehrt man in Deutschland neunjährige Mädchen. In Österreich bald auch?

Ein Kondom über eine Banane zu ziehen, lehrt man in Deutschland neunjährige Mädchen. In Österreich bald auch?

Am geplanten neuen Sexualkunde-Erlass für den Schulunterricht wurde zuletzt Kritik laut. „Sexuelle Belästigung von Kindern an Schulen ist kein Straftatbestand, sondern von der Ministerin gewollt“, schreibt die Journalistin Gudula Walterskirchen in der Tageszeitung Die Presse. Und weiter:

Während Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek die Strafbestimmungen für sexuelle Belästigung unter Erwachsenen verschärft haben wollte, will sie mit ihrem neuen Erlass zur Sexualerziehung Kinder dazu verpflichten, sich derartigen Dingen in der Schule auszusetzen. […]Dass so dem Missbrauch an Kindern nicht vorgebeugt, sondern durch Gewöhnung an derlei Praktiken sogar der Weg geebnet wird, erscheint logisch.

Walterskirchen warnt vor Zuständen wie in manchen deutschen Bundesländern, wo neunjährige Mädchen gezwungen wurden, ein Kondom über eine Banane zu ziehen oder Kindergartenkinder zur Masturbation in „Kuschelhöhlen“ ermuntert werden.

„Hintergrundgespräch“ mit Experten und Journalisten

Heinisch-Hosek, die als stärkste Fürsprecherin linker Gesellschafts-Experimente in der Regierung gilt, lässt sich davon – wenig überraschend – nicht beeindrucken und bleibt auf Kurs. „Da haben sich Mythen gebildet“, wischte sie Kritik in einem „Hintergrundgespräch“ mit ausgesuchten Journalisten vom Tisch. Experten assistieren ihr. Schüler müssten auch lernen, mit den neuen Medien umzugehen, begründet Wolfgang Kostenwein vom Institut für Sexualpädagogik die Notwendigkeit eines neuen Erlasses. „Sexting“ – also das Verschicken von Nacktfotos – oder eben Pornos seien eine neue Herausforderung und gehörten zur Realität.

Kraus an Eltern: „Lasst euch das nicht gefallen!“

Und da müsse es Chancengleichheit für alle Kinder geben, liefert Heinisch-Hosek in der Presse ein Argument, das sich offenbar sogar auf die Kenntnisse und Erfahrungen von Kindern mit Sex und Pornos heranziehen lässt. Ob es für die Kinder umfassende Informationen gibt, dürfe nicht von der Kompetenz der Eltern abhängig sein. Die Eltern werden – das ist die einzige Reaktion auf die Kritik – in dem Erlass nun zweimal öfter erwähnt als im ursprünglichen Entwurf. Weiters soll der Begriff der Werte „verdichtet“ werden. Ursprünglich kam Sex nur in Zusammenhang mit Lust und Genuss, nicht jedoch mit Liebe oder Familie vor, was vom Präsidenten des Deutschen Lehrerverbands, Josef Kraus, im Interview mit Unzensuriert-TV heftig kritisiert wurde.

 „Letztendlich will man über solche Pädagogik Gesellschaft verändern“, analysiert Kraus und ruft betroffene Eltern zum Widerstand auf: „Lasst euch das nicht gefallen! Gerade Sexualerziehung ist das vornehmste Recht der Eltern. Da hat sich der Staat nur sehr begrenzt einzumischen.“ Eltern müssen dagegen angehen, indem sie eine bürgerliche Revolte machen, erklärt Kraus im ausführlichen Interview in der Unzensuriert-TV-Sendung „Bildung zwischen Gleichmacherei und Genderwahn“. In Hamburg habe eine solche Revolte gegen ein Schulgesetz eine ganze Regierung weggefegt, Ähnliches wünsche er sich für Österreich auch.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017853-Wegen-Chancengleichheit-Sex-und-Pornografie-der-Schule

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Keine Macht den Lügen: NSU-Schauprozess live…WIR DÜRFEN DIESE FALSE FLAG-OPERATION NICHT UNKOMMENTIERT LASSEN.

Posted by deutschelobby - 14/04/2013


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Über diesen skandalösen „False-Flag = unter Falscher Fahne“ stehenden

Schau-Prozess, zu Lasten aller Konservativen und rechtsstehenden Menschen,

zu Lasten der Wahrheit und Unschuldiger, wird deutschelobby in Zusammenarbeit mit

„Compact“ täglich die aktuellen Informationen über diesen vergleichbaren „Nürnberger“

Lügen-Prozess“, veröffentlichen.

Ab Mittwoch, 17.04.2013, beginnt der Skandal-Prozess.

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Veröffentlicht am 13.04.2013

Liebe alternative Medienmacher, liebe Freunde und Partner aus der Wahrheitsbewegung,

am nächsten Mittwoch (17.4.) beginn der Prozess gegen Beate Zschäpe und Mitangeklagte wegen der größten Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik. COMPACT wird mit einem Team vor Ort sein und TÄGLICH am Abend (am 17. und 18. April ab ca. 21 Uhr, am 19. April ab ca. 19 Uhr) taufrische Berichte vom Prozessgeschehen, Kommentare und Interviews online stellen. Ihr findet diese Clips auf youtube im Kanal von Nuoviso (unserem Produzenten), COMPACTTV sowie auf der Website compact-magazin.com .

Wir bitten Euch, diese Videos bei Euch zu übernehmen – durch Verlinkung via youtube ist das ja easy. WIR DÜRFEN DIESE FALSE FLAG-OPERATION NICHT UNKOMMENTIERT LASSEN.

Herzlichen Gruß, Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

————– Zum NSU-Prozess in München ab 17.4. ————–

Die Sicherheitsvorkehrungen sind die schärfsten seit den RAF-Prozessen. Und das nicht ohne Grund: Focus berichtete am Sonntag, 7. April: „Unterdessen geht die Münchner Polizei Gerüchten über ein angeblich geplantes Attentat während des Prozesses nach. Ein Rechtsanwalt aus Hessen, der nicht am NSU-Verfahren beteiligt ist, hatte das Oberlandesgericht (…) alarmiert. Demnach wolle ein türkischer Staatsbürger eine Schusswaffe ins Gericht schmuggeln, um ,Gerechtigkeit‘ zu ermöglichen, ,welche von der deutschen Justiz in Sachen NSU nicht erwartet werde‘.“

Soll Zschäpe beseitigt werden, bevor sie auspacken kann?

COMPACT-Magazin berichtet seit Jahresanfang 2012 kontinuierlich über die Verbindung zwischen NSU und Geheimdiensten. Mit der Sonderausgabe COMPACT-Spezial haben wir im März 2013 eine umfassende und faktenbasierte Widerlegung der Anklage vorgelegt. (Hier bestellen: https://www.compact-magazin.com/compa…)

Mit unserer aktuellen April-Ausgabe COMPACT 4/2013 haben wir nochmal nachgelegt: „Zschäpe war’s nicht“ lautet der Titel — wir zielen auf die Geheimdienst-Killer, die, den Opfern zum Hohn, immer noch frei herumlaufen! (Hier bestellen: https://www.compact-magazin.com/compa…)

Logisch, dass wir bei dem Prozess in München vor Ort sind! Wir haben zwar, wie Hunderte anderer Medien, keinen Presseplatz im Verhandlungssaal bekommen. Aber wir haben gute Kontakte zu Kollegen, die uns von dort taufrisch informieren werden. Auf dieser Grundlage werden wir ab 17. April jeden Abend ein Video produzieren.

Von 17. bis 19. April können Sie jeden Abend  einen Bericht zum Verhandlungsablauf und zum Geschehen innerhalb und außerhalb des Gerichtsgebäudes sehen — mit Interviews und Kommentaren. Verpassen Sie das nicht und informieren Sie auch Freunde und Bekannte! Vermutlich sind die Sendungen jeweils ab 21 Uhr online.

https://www.compact-magazin.com/abonn…

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ausländische Ärzte ohne Sprache: Behandlungsfehler wegen Sprachproblemen

Posted by deutschelobby - 21/03/2013


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REP

REP

Stadtverordnetenfraktion Offenbach am Main –

Berliner Straße 100

Wappen von Offenbach am Main

Wappen von Offenbach am Main

63065 Offenbach

Tel.:   069 / 8065 3504

     Fax:   069 / 8065 3506  

Die Republikaner    

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Anfrage gemäß § 40 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

An die                                                                                                          

Stadtverordnetenvorsteherin                                                                       

Frau Sieglinde Nöller

Behandlungsfehler wegen Sprachproblemen

Nachdem sich die Zahl der ausländischen Ärzte in Deutschlands Krankenhäusern innerhalb von 10 Jahren auf mehr als 32.000 verdoppelt hat, etwa ein Drittel davon kommen aus Osteuropa, warnt die Deutsche Stiftung Patientenschutz: Bei einer Dunkelziffer von ca. 170.000 Behandlungsfehlern im Jahr ist in geschätzten 34.000 Fällen Sprachverwirrung im Spiel. Viele Patienten fühlten sich wie im Ausland, so Stiftungsvorstand Eugen Brysch.

Auch die Bundesärztekammer und die Ärztegewerkschaft Marburger Bund beklagen mangelnde Sprachkenntnisse ausländischer Kollegen und setzen sich für Sprachtests mit medizinischem Vokabular auf hohem Niveau, sowie für unangemeldete Sprachkontrollen in Krankenhäusern ein.

 

Ich frage den Magistrat:

 

  1. Wie hoch ist der Anteil ausländischer Ärzte und Pflegekräfte prozentual und absolut im Pflegebereich des Klinikums?

 

  1. Bilden Sprachtests (allgemeiner und/oder fachspezifischer Art) ein Kriterium bei der Einstellung von Ärzten bzw. Pflegekräften am Klinikum? Finden unangemeldete Sprachkontrollen statt?

 

  1. Welche Qualifikationen sind bei der Einstellung von Ärzten oder Pflegepersonal gefordert?

 

  1. Sind Vorfälle ähnlicher Art (Behandlungsfehler wegen Sprachproblemen) auch aus dem Klinikum OffenbachKlinikum Offenbach bekannt? Wie viele in den vergangenen fünf Jahren? Welche Folgen/Konsequenzen hatten diese?

 

 

Fragesteller:    Hans-Joachim Münd, Stadtverordneter, REP REP-Plakat

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HILFERUF spanischer Bürger an das Deutsche Volk

Posted by deutschelobby - 05/03/2013


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Wir empfehlen allen, dieses Video anzuschauen….und zu verstehen!!!!

Es deckt schonungslos die brutalen, menschenverachtenden Lügen der

„deutschen“ Politiker und „EU“-Fanatiker auf.

Nicht nur ansehen und dann wegklicken…….

Speichert es ab, sendet es weiter an all eure Bekannte, so viel wie möglich.

Werdet aktiv!

Nicht nur wegen Spanien……..heute die Iberer, morgen die Deutschen

oder was von ihnen noch übrig ist………..

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“Lasst uns das Europa der Händler zur Geschichte machen”, lautet die Kernbotschaft einer spanischen Bürgerinitiative, die an das deutsche Volk gerichtet ist.

In Spanien sind mittlerweile mehr als fünf Millionen Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote lag im Dezember damit bei 26 Prozent. Immer mehr Menschen sind verzweifelt angesichts der fehlenden Perspektiven.

Spanische Bürger, die sich zur gesellschaftlichen Mittelklasse zählen, haben sich nun zusammengetan und in Form eines Videos einen dramatischen Appell an die deutsche Bevölkerung gerichtet.

Die Kernbotschaften lauten:

  • ·Die uns auferlegte Sparpolitik treibt uns in den Ruin.
  • ·Eure Banken und Politiker manipulieren euch.
  • ·Wir haben nicht über unsere Verhältnisse gelebt.
  • ·Banken und Politiker haben zu unserem Unglück beigetragen.
  • ·Wir haben die unfähigen Politiker abgewählt.
  • ·Wir sind nicht bereit für das Desaster zu zahlen, das die Banken angerichtet haben.
  • ·In Spanien ist die Demokratie in Gefahr, weil internationale Gläubiger die Macht übernommen haben.
  • ·“Lasst uns das Europa der Händler zur Geschichte machen”

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derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/03/05/hort-euch-diesen-verzweifelten-hilferuf-spanischer-mitburger-an-das-deutsche-volk-mal-an/

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Die zweite Vertreibung: In Berlin wird ein Altersheim heimlich in ein Asylantenheim umgewandelt, die Insassen werden umgesiedelt / Anwohner empört

Posted by deutschelobby - 21/02/2013


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Berlin Räumung Altersheim2

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AUDIO

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Die Leidtragenden. Das Kriegsende hat Manfred Kiwitt als Siebenjähriger in Berlin erlebt. Ihn und seine Familie hatte es aus Rarfin, einem Flecken in Pommern mit 376 Einwohnern, in die „Reichshauptstadt“ verschlagen. „Es war eine schwere Zeit“, erinnert sich der 74jährige. Er hat das Heimatdorf südlich von Kolberg nie wiedergesehen.

Am Ende seines Lebens steht Kiwitt nun erneut vor einer Vertreibung aus seinem heimatlichen Umfeld, seinem Zuhause. Der Rentner lebt in einem Berliner Altersheim, das von den Betreibern nun ratzekahl geräumt wird: dem Marie-Schlei-Haus im Bezirk Reinickendorf.

Das von der Arbeiterwohlfahrt (Awo) betriebene Alters- und Pflegeheim beherbergte bis vor kurzem eine Zahl von etwa 70 Bewohnern. Jetzt sind nur noch wenige übrig. „Viele sind schon raus“, sagt Kiwitt mit einem Seufzen.

An diesem Tag feiern die verbliebenen Senioren eine Faschingsparty. Ein Musiker spielt auf einem Keyboard Tanzmusik längst vergangener Zeiten. Udo Jürgens, Peter Alexander und so.

Berlin Räumung Altersheim

Manfred Kiwitt hat einen Faschingshut auf. Der ehemalige Angestellte des Berliner Stromversorgers Bewag (jetzt: Vattenfall) ist schon seit den Nullerjahren im Marie-Schlei-Haus untergebracht. Er hat zwei Jungs, die in Berlin leben und ihn manchmal besuchen kommen. Alleine könnte er nicht mehr sein, aber in diesem Heim ist er gut aufgehoben. Das Marie-Schlei-Haus wurde 2009 für 2,5 Millionen Euro saniert und ist eine vorbildliche Einrichtung. Die Heimleitung verspricht eine „Atmosphäre der Gemütlichkeit und der Geborgenheit“. Die Bewohner sind sehr zufrieden mit dem Essen. Am Sonntag gab es Kaßler mit Grünkohl und Salzkartoffeln oder Wildgulasch mit Preiselbeeren und Klößen. Dazu Karamelpudding und eine Waldbeer-Cremeschnitte. Wer kann da nein sagen?

Das Pflegepersonal ist immer präsent. Der Laminatboden sieht aus wie geleckt. Es gibt helle Zimmer und mehrere Gemeinschaftsräume pro Stockwerk. Der zentrale Punkt in einem Stockwerk ist eine große Gemeinschaftsküche, in der vor allem freitags gemeinsam gekocht und ein bißchen gefeiert wird. Der erste Eindruck: Hier kann die Oma guten Gewissens untergebracht werden.

Aber damit ist jetzt Schluß. Die Geschichte des Marie-Schlei-Hauses ist mehr als eine Berliner Lokalposse. Hier verdichten sich die Fakten, die sich hinter so großspurigen Formeln wie demographischer Wandel verbergen. Es geht um alte Deutsche, junge Zuwanderer und um handfeste ökonomische Interessen, die auch immer mitspielen, wenn von Weltoffenheit, bunter Republik oder kultureller Bereicherung die Rede ist.

Die Geschäftemacher. Die Arbeiterwohlfahrt ist mit 145.000 Mitarbeitern einer der großen Spieler der deutschen Sozialindustrie. Der dezentral organisierte Verband verdient Geld durch den Betrieb von 14.000 Einrichtungen wie Altenheimen oder Kindergärten. Das Geld kommt so oder so meistens vom Steuerzahler. Aufgrund von Mißwirtschaft stecken immer mal wieder Awo-Verbände in finanziellen Schwierigkeiten, so auch die Berliner Awo, die auf jeden Cent angewiesen ist.

Für einen Rentner, der in einem Altersheim wohnt, bekommt der Betreiber etwa 1.500 bis 3.000 Euro, je nach Pflegebedürftigkeit. Die 70 Insassen des Marie-Schlei-Hauses dürften somit einen Umsatz von mindestens 100.000 Euro pro Monat garantiert haben.

Der neue Plan der Awo sieht so aus: Statt der pflegebedürftigen 70 Senioren sollen 200 bis 220 Asylbewerber, für deren Verbleib in Deutschland sich der Verband selbstredend einsetzt, untergebracht werden. Für ihre Unterbringung wird auf den ersten Blick in kleinerer Münze gezahlt. 2012 bekam ein Betreiber eines Asylbewerberheims in Berlin im Schnitt 14,06 Euro pro Tag. Macht bei 30 Tagen und 220 Insassen „nur“ 92.796 Euro.

Trotzdem versprechen die Asylbewerber mehr Profit. Sie werden nämlich nicht betreut. Die Awo spart fast sämtliche Personalkosten für Dutzende Angestellte, denen bereits gekündigt wurde. Sie stehen in Kürze auf der Straße. Und für die Awo rollt der Rubel. Zehntausendfach.

Die Anwohner. Das Marie-Schlei-Haus liegt am Eichborndamm in Berlin-Reinickendorf. Die West-Berliner Mittelschicht ist dort zu Hause. Kleine Ein- und Mehrfamilienhäuser, fast immer Wohneigentum. Die Angst vor drastisch sinkenden Immobilienpreisen macht die Runde. Und vor Kriminalität.

Manfred Kretschmer, fast direkter Nachbar des Grundstücks, geht mit seinem Sohn die Straße entlang. „Das finden wir nicht so gut“, sagt er vorsichtig und meint damit den möglichen Wertverlust seines Einfamilienhauses – und daß das Asylbewerberheim eine Dauereinrichtung werden könnte. Eine Dame mittleren Alters sagt, es sei unfair, „die mitten in einem solchen Wohngebiet abzuladen“.

Alle Anwohner denken so. Und sie melden sich lautstark zu Wort. Der frühere CDU-Abgeordnete Ulrich Brinsa, der in der Nähe wohnt, hat eine Demo angemeldet und die Anwohner eingeladen. Rund 100 sind gekommen. Sie stehen vor dem graubraunen Siebenstöcker und machen ihrem Unmut Luft.

Roth Grüne

„Wir erwarten vom Bürgermeister, daß er uns bestätigt, daß das Altenheim bleibt“, fordert Brinsa mit Blick auf seinen Parteifreund Frank Balzer. Brinsa hat gleich eine zweite Demo für die folgende Woche angemeldet und ruft die Anwohner zur Teilnahme auf, „also die, die nicht arbeiten gehen müssen“, schiebt er hinterher. „Die werden aber die meisten sein“, ruft einer dazwischen.

Danach stehen die Anwohner zusammen und diskutieren. Elke Hirling (72) zum Beispiel. Sie lebt seit den siebziger Jahren in der Siedlung und erinnert sich noch an die Zeit, als das Marie-Schlei-Haus schon einmal Asylantenheim war: „Das war schlimm damals.“ Tamilen lebten dort, oder besser gesagt: hausten. „Da flogen Sachen wie Teller aus den Fenstern, und selbst der Hausmeister, ein Jugo, hatte bald Angst und traute sich nicht mehr hinein.“ In der Gegend stieg die Zahl der Diebstähle rasant. Die ganze Situation sei schließlich eskaliert, die Bewohner hätten aus den Fenstern uriniert, weil die Toiletten unbenutzbar gewesen seien. Am Ende mußte das Haus wegen handfester Seuchengefahr geschlossen werden. Betreiber sei damals auch schon die Awo gewesen, berichten die Anwohner.

Kein Wunder, daß gerade ältere Anwohner ihre neuen Nachbarn eher mit Skepsis erwarten. „Es ist egal, ob da jetzt Zigeuner oder Araber reinkommen, das Wohnviertel wird auf jeden Fall nicht verbessert dadurch“, schimpft ein älterer Herr. Ein anderer meint, die alten Franzosenkasernen würden sich viel besser als Asylantenunterkunft eignen.

Da erscheint ein großgewachsener Mann mit grauen Haaren. Er wird sofort umringt von den Anwohnern und muß deren Fragen und Vorwürfe über sich ergehen lassen.

Manfred Nowack ist Chef der Awo Berlin-Mitte. Sein Verband wird das Marie-Schlei-Haus betreiben, wenn die Asylanten da sind. Er verspricht, daß er den Kontakt zu den betroffenen Nachbarn suche und behauptet, bislang sei eine Informationsveranstaltung daran gescheitert, daß es keinen passenden Raum gegeben habe.

Berlin Räumung Altersheim2

In Berlin, der Dreieinhalb-Millionen-Metropole, will er kein geeignetes Lokal gefunden haben. Kein Wunder, daß die Anwohner aufgebracht sind und ihren Zorn nur schwer herunterschlucken können.

Nowack beschwichtigt weiter: „Das sind nicht die Sinti und Roma, die herkommen, sondern behinderte und traumatisierte Menschen.“ „Jeder Mörder gilt doch heute als traumatisiert“, faucht eine empörte Frau. Eine andere ruft: „Was ist denn mit den alten Leuten? Die sind auch traumatisiert, weil sie aus Schlesien vertrieben oder als junge Mädchen von den Russen vergewaltigt worden sind. Und trotzdem haben sie danach Berlin wieder aufgebaut.“

Die Emotionen kochen hoch. Es geht nicht immer sachlich zu. Aber ehrlich auch nicht. Das Bezirksamt und die Awo haben das Thema so lange gedeckelt, wie es ging, sagen die Anwohner. Durch Zufall sei die Umwidmung bekanntgeworden, weil jemand sich auf einer Eigentümerversammlung verplappert hat.

Der zuständige Bezirksstadtrat Martin Lambert (CDU) hat der Awo nach eigener Aussage bereits im November den Hinweis gegeben, Asylbewerber könnten grundsätzlich dort aufgenommen werden. Von der Räumung des Hauses habe er dann aus den Medien erfahren. Jetzt rudert er zurück: „Aus unserer Sicht ist das Marie-Schlei-Haus nicht die richtige Position“, teilte er den empörten Anwohnern bei ihrer zweiten Demo vor dem Reinickendorfer Rathaus am Dienstag vormittag mit.

Berlin Räumung Altersheim

Aber kann der Politiker das überhaupt noch verhindern? Die Umsiedlung der Einwohner ist bald abgeschlossen. Schon sind nur noch etwa 20 Senioren übrig. Einer von ihnen ist jener Manfred Kiwitt, der von den Protesten unten nicht viel mitbekommen hat. Die Senioren leben in einem abgeschotteten Mikrokosmos. Und doch sind sie ebenso unzufrieden wie die Anwohner. „Der Zusammenhalt ist da“, sagt er. Aber gegen die Awo können sie nichts unternehmen. „Viele sind traurig“, seufzt er und wischt sich eine Träne aus dem Auge.

Auch Kiwitt hat schon eine neue Bleibe: ein Seniorenzentrum ganz in der Nähe. Langsam zückt er sein Portemonnaie und holt eine Karte mit der Adresse heraus. Seiner neuen Wohnadresse, seiner wohl letzten – am Ende eines erfüllten Lebens. Er wartet nur noch auf den Umzugstermin. Das nächste Fest wird dort begangen. Im Marie-Schlei-Haus wird es wohl keine Faschingsfeier für Senioren mehr geben.

………………..

nachzulesen bei JF 09-2013

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Marie-Schlei-Haus

Eichborndamm 124, 13403 Berlin-Reinickendorf

Die Wiedereröffnung des Marie-Schlei-Hauses am 15. Oktober 2009.

Durch Anklicken der Fotos werden diese vergrößert dargestellt. 

Feierliche Schlüsselübergabe durch Dr. Douglas Fernando, AVILA/Petruswerk, an den Heimbeirat und die Einrichtungsleitung im Festzelt. v.l.n.r.: Jürgen Brockmeyer, Geschäftsführer der AWO Ida-Wolff-Geriatriezentrum Neukölln gGmbH, Gisela Preuss, Heimfürsprecherin, Esther Han, Einrichtungsleitung Marie-Schlei-Haus, Dr. Douglas Fernando, Geschäftsführer AVILA/petruswerk

Es gratulieren zum gelungenen Umbau:

Hans Nisblé, Vorsitzender AWO-LV Berlin
Marlies Wanjura, Bezirksbürgermeisterin Reinickendorf a.D.

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Warnung: Die DITIB – eine türkische Kolonialverwaltung – „Deutschland“ wird planvoll islamisiert……

Posted by deutschelobby - 06/01/2013


Deutscher Jurist: Die Türkei islamisiert Deutschland systematisch

Die DITIB – eine türkische Kolonialverwaltung
Deutschland wird planvoll islamisiert
von Wolfgang Philipp

In der Diskussion über die Ausbreitung des Islam in Deutschland fällt häufig der Name einer Organisation namens Ditib, die als machtvolle Vertretung türkisch-islamischer Interessen in Erscheinung tritt. „Ditib“ ist eine Abkürzung für „Diyanet Isleri Türk Islam Birgili“ und bedeutet soviel wie „Türkisch-islamische Union des Amtes für religiöse Angelegenheiten“.

Der Etat dieses Amtes ist nach dem Militärhaushalt der größte Posten im türkischen Haushalt (Necla Kelek

Necla Kelek is a German feminist and social sc...

in einem Interview mit der Zeitschrift Cicero). Die unauflösliche Verbindung zwischen Religion und Staat in der Türkei wird dadurch sehr deutlich.

Die Ditib ist Teil der türkischen Staatsgewalt. Sie unterscheidet sich grundlegend von Organisationen, die etwa demokratisch durch hier lebende Türken gegründet werden. Ein Teil der in Deutschland vorhandenen rund 2.500 Moscheen gehört der – im Grundbuch eingetragenen – Ditib und damit letztlich dem türkischen Staat. Das gilt vor allem für die großen Moscheen mit Minaretten. Die Türkei schickt nach Auskunft des Bundesinnenministeriums jährlich ca. 130 Imame in unser Land, die Angehörige ihrer Religionsbehörde sind und rund vier Jahre in Deutschland bleiben.

Auf diese Weise sind regelmäßig rund 500 bis 600 Imame im Land. Sie werden von der Türkei bezahlt, von ihr für ihre Tätigkeit in Deutschland angeleitet und überwacht. Selbst die Freitagsgebete werden in Ankara formuliert. Der Aufenthalt dieser Imame wird nach dem Aufenthaltsgesetz geduldet und sogar von der Bundesregierung gefördert, weil sie als „vorwiegend aus religiösen Gründen beschäftigt“ angesehen werden. Sie sprechen kaum Deutsch und verbreiten ihre Lehren in türkisch und arabisch. Was sie treiben und reden, entzieht sich den Erkenntnismöglichkeiten der deutschen Behörden. Das ist um so gefährlicher, als der Koran erlaubt, durch die taqiya im Interesse der Ausbreitung des Islam Andersgläubige zu täuschen. Ralph Giordano

Deutsch: Ralph Giordano im Militärhistorischen...

berichtet in der FAZ vom 12. August 2007, die Ditib-Imame würden geschult, den Völkermord an den Armeniern als „Mythos“ zu erklären. Wenn Deutsche solche Thesen etwa über Auschwitz verbreiteten, wäre ihnen Strafverfolgung sicher: zweierlei Recht im gleichen Land.

An der Spitze der Ditib in Deutschland steht ein Botschaftsrat der türkischen Botschaft in Berlin, auch die türkischen Konsulate sind in die Bereitstellung und Überwachung dieser „Geistlichen“ eingeschaltet. Die Ditib-Imame sind Staatsfunktionäre, die zugleich Lehren des Islam und politische Ziele der türkischen Regierung, also einen „Staatsislam“ verkünden. Die Islamisierung Deutschlands ist also nicht nur ein sich durch Zuwanderung örtlich stellendes Problem, sondern ein Projekt des türkischen Staates. Nach außen ist die Ditib bemüht, ihre administrative Bindung an Ankara möglichst nicht öffentlich zu machen.

Vor diesem Hintergrund kann offenbleiben, ob die Türkei noch ein laizistisches, von demokratischen Prinzipien beherrschtes Gebilde ist. Peter Scholl-Latour

Peter Scholl-Latour (famous german journalist)...

hält die Türkei inzwischen selbst für islamisiert (JF 37/07). In Deutschland tritt uns in Gestalt der Ditib eine untrennbare Einheit von Religion, Politik und türkischer Staatsgewalt entgegen, eine Vorstellung, die dem Grundgesetz fremd ist.

Die Verbindung der Ditib mit der türkischen Regierung ist im Juni 2007 besonders deutlich geworden: Der Bundestag hatte durch Gesetzesänderungen im Ausländerrecht für den Nachzug von Familienangehörigen ein Mindestalter von 18 Jahren festgesetzt und Deutschkenntnisse verlangt. Die Ditib protestierte gegen diese Gesetzgebung und verweigerte die Teilnahme an einer vom Bundesinnenminister einberufenen Islamkonferenz.

Offenbar hat diese Gesetzesänderung Zielsetzungen der Türkei ins Mark getroffen: Die Einwanderungspolitik der türkischen Regierung beruht unter Ausnutzung des von Deutschland großzügig zugelassenen Familiennachzuges in der Praxis darauf, minderjährige Türkinnen durch Zwangsheiraten nach Deutschland einzuschleusen, obwohl sie die deutsche Sprache nicht beherrschen, keinen Beruf haben und dem Sozialsystem zur Last fallen. Durch die daraus entspringenden Kinder wird der türkische Bevölkerungsanteil planmäßig vergrößert.

Daß das Mindestzuzugsalter und das Verlangen nach deutschen Sprachkenntnissen der Integration dienen soll, wird von der Türkei nicht akzeptiert: Sie will keine Integration, sondern die türkisch-islamische Kolonisierung Deutschlands. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte 1997, damals als Oberbürgermeister Istanbuls, öffentlich aus einem Gedicht des Vordenkers des türkischen Nationalismus Z?ya Gökalp zitiert: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Das ist eine offene Kriegserklärung: In Deutschland sind die „Eingeborenen“ zu missionieren und zu unterwerfen. Die Moscheen, in denen nicht nur gebetet wird, haben die Funktion von „Ordensburgen“ mit gleichzeitig weltlichen und religiösen Zielsetzungen.

Letzte Zweifel werden dadurch ausgeräumt, daß der türkische Staatspräsident Abdullah Gül im Einvernehmen mit Erdogan beim Menschenrechtskommissar des Europarates interveniert hat mit dem Ziel, die genannte deutsche Gesetzgebung wieder umzustoßen: ein unglaublicher Vorgang. Schon der vorangegangene Protest der Ditib entsprach also Weisungen der türkischen Regierung. Die Souveränität Deutschlands, durch frei gewählte Verfassungsorgane selbst zu entscheiden, wird als „Diskriminierung von Türken“ hingestellt.

Für das zielgerichtete Vorgehen der türkischen Regierung sprechen auch andere Vorkommnisse, so zum Beispiel die auf Mitwirkung der türkischen Regierung beruhende folgenreiche Teilnahme von „scheindeutschen“ Türken an den Bundestagswahlen 2002 und 2006. Noch weiter geht inzwischen das Deutsch-Türkische Forum innerhalb der CDU durch seinen Vorsitzenden Bülent Arslan: Dieser fordert offen die Bildung moslemischer Polizeieinheiten (JF 43/07). Diese sollen als „Teil der Gemeinde“ die Moscheen kontrollieren. Da in Deutschland religiös definierte Polizeieinheiten undenkbar sind, läuft die Forderung der CDU-Arbeitsgruppe darauf hinaus, Polizeieinheiten unmittelbar dem türkischen Staat zu unterstellen, der auf diese Weise als eine Art Besatzungsmacht deutsches Staatsgebiet hoheitlich handelnd übernimmt und die Parallelgesellschaften regiert. Irgendein Widerspruch von der CDU-Führung war nicht zu hören.

Die Tragweite dieser türkischen Strategie wird deutlich, wenn man sich den umgekehrten Fall vorstellt: Deutschland bildet ein mit mehreren Milliarden Euro ausgestattetes „Religionsamt“. Es entsendet in ein fremdes Land Hunderte von ihm abhängige „Polit-Priester“, die von der deutschen Botschaft gelenkt werden. Es baut dort Gotteshäuser und kontrolliert unter Einsatz aller ihm zur Verfügung stehenden staatlichen Mittel (Finanzen, Staatsgewalt, Disziplinargewalt, diplomatischer Druck) die Art und Weise, wie diese „Priester“ unter Ausblendung der Landessprache den mit politischen Interessen Deutschlands übereinstimmenden „Glauben“ verkündigen.

Es ist klar, daß ein solches Verhalten faktisch und rechtlich unmöglich wäre. Das Grundgesetz legt dem Staat weltanschaulich-religiöse Neutralität auf. Es verwehrt die Einführung staatskirchlicher Rechtsformen. In Deutschland gilt eine Trennung von Kirche und Staat. Sie ist Bestandteil des durch das Grundgesetz eingeführten freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates.

Das Auftreten der Ditib als Teil einer einheitlichen türkisch-islamischen Staats- und Religionsgewalt führt vor Augen, was der Islam ist: eine untrennbare Einheit von Religion, Politik und Staatsgewalt, die auch in Deutschland durchgesetzt werden soll. Der Staatsislam ist der Sache nach politische Partei mit extremer Zielsetzung, die weit gefährlicher ist als links- oder rechtsradikale Parteien.

Es ist deutlich, daß dieses Wirken der Ditib gegen fundamentale Grundsätze unserer Verfassung und damit gegen die öffentliche Ordnung in Deutschland (ordre public) verstößt: „Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist“ (Art. 6 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch, EG BGB).

Auch ist es ungewöhnlich und wird von Staaten sonst nie geduldet, den diplomatischen Status einer Botschaft dafür auszunutzen, um durch Massen von illegalen „Mitarbeitern“ die inneren Verhältnisse im Gastland zu beeinflussen. Wenn die deutsche Botschaft in Ankara sich auch nur ansatzweise ähnlich verhielte, gäbe es schwerste diplomatische Störungen.

Bei dieser Gesetzeslage muß man sich fragen, warum die Bundesregierung es hinnimmt, daß eine ausländische Macht mit Hilfe ihrer Botschaft auf deutschem Boden „staatskirchliche“ Prinzipien durchsetzt, die zu verfolgen ihr selbst verboten wäre. Die Türkei tut in Deutschland als Staat, was der deutsche Staat nicht tun darf. „Integration“ kann es jedenfalls nicht geben, wenn die Zuwanderer von ihrem Heimatstaat im entgegengesetzten Sinne „geeicht“ werden.

Die hier lebenden Moslems und die Ditib berufen sich auf die in Art. 4 des Grundgesetzes gewährleistete Glaubens- und Gewissensfreiheit. Die Bundesregierung sieht das ebenso. Sie läßt die Ditib-Imame wirken, weil sie aus „religiösen Gründen“ beschäftigt seien. Daß – wie die Geschichte lehrt – Religion die Funktion haben kann, rein politische Herrschaftsinteressen besonders machtvoll und „überzeugend“ durchzusetzen, ignoriert sie.

Bei den in Art. 4 GG definierten Bürgerrechten handelt es sich um Bestandteile der in den Art. 1 bis 19 GG definierten Grundrechte des einzelnen gegenüber dem Staat. Grundrechte setzen inländischer staatlicher Gewalt gegenüber den Bürgern Grenzen. Träger von Grundrechten können auch inländische juristische Personen sein.

Daraus folgt zugleich, daß jedenfalls ausländische Staaten und ihre Organe sich für ein etwaiges Wirken im Inland – soweit es überhaupt zulässig ist – auf Grundrechte nicht berufen können. Das gilt auch für die Religionsfreiheit des Art. 4 GG. Selbst wenn die einzelnen hier im Inland lebenden Moslems sich trotz problematischer Besonderheiten ihres Glaubens, insbesondere des Verhältnisses zur Gewalt, auf die Religionsfreiheit des Art. 4 GG berufen könnten (siehe JF 30/07, „Allah paßt nicht ins Grundgesetz“), kann jedenfalls ein fremder Staat aus diesem Grundrecht keine Rechte ableiten. Das gilt auch für die Ditib.

Auch bei Toleranz gegenüber religiösen Überzeugungen hier wohnender Menschen können Aktivitäten eines fremden Staates, im Gewande der Religion politische Macht durchzusetzen, auf deutschem Boden nicht geduldet werden. Das gilt nicht nur für den Bau von Staats-Moscheen, sondern vor allem für die Entsendung und das Wirken staatlich bediensteter Imame. Das Vorgehen der Türkei zeigt, daß Deutschland von der türkischen Regierung als eine Kolonie betrachtet wird, deren fortschreitende Eroberung nicht nur religiöse, sondern auch politische Priorität hat. In FAZ-Beiträgen sprechen Ayaan Hirsi Ali von „schleichender Machtübernahme“ und Dieter Wellershoff von einer Religion, die eine „kriegführende Macht“ geworden sei. Auch die Warnungen Ralph Giordanos sind bekannt. Die Krone wird dem Ganzen dadurch aufgesetzt, daß ebendieser fremde Staat sich in Deutschland auf „Religionsfreiheit“ beruft, die er im eigenen Land allen anderen Religionen versagt. (Siehe u.a. hier und hier)

Angesichts der hier nicht „autonom“ von den ansässigen Moslems, sondern von einem fremden Staat durch den Einsatz der Ditib drohenden Gefahr für die rechtsstaatliche Ordnung muß von der Bundesregierung verlangt werden, deren Tätigkeit auf deutschem Boden zu unterbinden. Das gleiche gilt für die Tätigkeit beamteter Imame und deren Kontrolle durch den türkischen Staat. Das Problem der Integration von Moslems kann allenfalls im Dialog mit den zugewanderten Individuen selbst angepackt werden und muß eine innenpolitische Frage Deutschlands bleiben.

Das Auftreten der Ditib und des türkischen Staats verschiebt die Sache auf eine andere Ebene, nämlich auf das völkerrechtliche Verhältnis zwischen Staaten. Dadurch werden zentrale Probleme deutscher Innenpolitik zur internationalen Verhandlungsmasse mit angeblichen Zwängen, die sich regelmäßig auf Kosten der eigenen Bevölkerung durchzusetzen pflegen. Mit Sicherheit wäre die Integration der hier ansässigen Moslems schon viel weiter fortgeschritten, wenn nicht der türkische Staat über die Ditib in das Geschehen eingriffe mit dem Ziel, immer weitere Teile Deutschlands nicht nur zu islamisieren, sondern durch Bildung von Parallelgesellschaften mit eigener Polizei politische Brückenköpfe zu bilden. Mit Recht spricht Georg Paul Hefty in einem FAZ-Artikel (5. Oktober 2007) von „Vorposten des Türkentums“.

Darüber hinaus müssen Moscheen geschlossen werden, in denen für die Gottesdienste und Predigten nicht die deutsche Sprache verwendet wird. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist nicht länger hinzunehmen, daß indoktrinierte türkische Staatsbedienstete in einer fremden Sprache Lehren verbreiten, von denen der Gaststaat keine Kenntnis nehmen kann.

Deutschland verwandelt sich mit absehbarer Sicherheit in ein Land, in dem der Islam, die Scharia und das Türkentum dominieren. Die von der türkischen Regierung im Falle eines EU-Beitritts geplante millionenfache Zuwanderung junger Türken in das vergreiste Deutschland wird diesen Effekt vollenden. Dieser schon lange erkennbaren Entwicklung steht allerdings die politische Klasse gleichgültig oder wohlwollend gegenüber: Sie hat Deutschland schon aufgegeben. Es ist fünf Minuten vor zwölf, einer solchen Entwicklung zur Rettung der tausendjährigen deutschen Kultur und Identität noch Einhalt zu gebieten. Toleranz kann das schädlichste sein, was es gibt – Troja läßt grüßen.

Dr. Wolfgang Philipp lebt als Rechtsanwalt in Mannheim. Auf dem Forum der JUNGEN FREIHEIT schrieb er zuletzt über die Unverträglichkeit des Islam mit dem Grundgesetz (JF 30/07).

rep 2

Foto: Szenario eines islamisierten Berlin mit Großmoschee am Brandenburger Tor: Es ist fünf Minuten vor zwölf, eine solche Entwicklung noch aufzuhalten

Quelle: http://www.jf-archiv.de/archiv08/200803011158.htm

Vollzitat mit Genehmigung

03/08 11. Januar 2008

www.jungefreiheit.de

http://www.jf-archiv.de/archiv08/200803011158.htm

Artikel 56 [Amtseid]

“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe.”

(2) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Meine Meinung:

 Mit Meineid haben unsere Politiker anscheinend kein Problem. Die deutsche Kultur und Identität muß um jeden Preis vernichtet werden , zur Freude der ehemaligen Besatzungsmächte.

Felix

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Die Bundestagswahl ist entschieden – Berliner Geheimplan geleakt

Posted by deutschelobby - 06/12/2012


Gigantischer Skandal!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Extrem wichtig: genau ein solches Vorgehen haben unser Verband „Konservative“ schon seit langem vermutet!!!

Wahlfälschung des größten Ausmaßes.

Nur so ist auch nach-zu-empfinden, dass trotz hoher Umfrage-Ergebnisse zwischen den Wahlen, für rechte und konservative Parteien,

diese dann bei der Wahl aber unter 5% blieben und solchen Chaoten wie die PIRATEN von Null auf ca 8 % kamen (in Berlin)…….da wurden wir schon mehr als skeptisch, denn es war vorher klar, dass der Wähler keine Linke/Grünen mehr im gleichen Masse wählen wird. So schoben die Wahlfälscher diese Stimmen den Piraten zu, die in Wirklichkeit keine 0,5% erreicht hätten.

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Audio

In geheimer Sitzung beschloss der deutsche Bundestag letzte Nacht das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl. Das ergibt ein Protokoll, das mir eine anonyme Niedriglohnschreibkraft des Bundestages gegen einen Becher Kaffee und eine warme Mahlzeit übergab.

In dem Papier werden nicht nur die genauen Prozentzahlen des Wahlergebnisses sondern auch die vorläufigen Ministerposten und Absprachen zum Verhalten der Abgeordneten untereinander genannt.

Die Parteienverteilung

Nehmen wir einmal das Absehbare vorweg, die FDP ist raus. Der Fachausschuss für dezente Wahlfälschung begründet das mit dem ungehörigen Verhalten der FDP während der aktuellen Legislaturperiode. So wird zum einen der permanente interne Machtkampf kritisiert, als auch der uferlose Personalwechsel mit ständig wechselnden Ansprechpartnern. Als besonders anstößig wird allerdings die Tatsache genannt, dass die FDP im Vorfeld der letzten Wahl den Steuer-Deal mit der Mövenpick-Hotelkette in trockene Tücher gebracht hat, dabei jedoch nur Vergünstigungen für die FDP-Fraktion, statt für den gesamten Bundestag herausgeschlagen hat. Das nehmen die Abgeordneten der anderen Parteien übel, weshalb das amtliche Endergebnis für die FDP im nächsten Jahr auf nur 4,8% festgesetzt wird. Für die FDP wurde es als disziplinarische Strafe vereinbart, dass sie die nächsten vier Jahre über ihr Verhalten nachdenken kann.

Als letzten Grund gaben die Abgeordneten eindeutig an, dass ein gewisser Wolfgang Kubicki im Bundesrat eventuell zu schwierig sein könnte. Die FDP erklärte sich zwar bereit, sich diesbezüglich auch zu einer Barschel-Lösung entschließen zu können, das wurde jedoch von den anderen Abgeordneten aufgrund der zu geringen, verstrichenen Zeit seit des „Barschel-Unfalls“ verworfen worden.

Die Linke bekommt 12.9%, was einen ganzen Prozentpunkt mehr bedeutet, als bei der letzten Bundestagswahl. Als Gegenleistung wurde vereinbart, dass Oskar Lafontaine sich auch während der nächsten Legislaturperiode aus der Bundespolitik heraus hält und Gregor Gysi seinem Auftrag als bundestagseigener Comedian etwas mehr Zeit entgegen bringt als in der aktuellen Legislaturperiode. Desweiteren hat Gysi sich – gegen den Willen Oskar Lafontaines – verpflichtet, seiner Fraktionskollegin Sarah Wagenknecht humoristische Nachhilfestunden zu geben, da ihre Reden nicht unterhaltsam genug rüberkommen und immer wieder Abgeordnete gelangweilt den Saal verlassen.

Die CDU/CSU kommt auf 28,6% und verliert damit etwas über 5% gegenüber der letzten Wahl. Die Abgeordneten legten sich einstimmig darauf fest, dass die Union für die diversen Skandale der letzten 3 Jahre abgestraft werden müsse. Außerdem wurde die schlampige Vertuschungsarbeit über den unionseigenen Geheimdienst kritisiert, der jetzt publik wurde. Solche Schlagzeilen schüren Misstrauen und würden dazu beitragen, dass immer mehr politisch interessierte „Blogger und andere Internetspinner“ hinter den Politikern herschnüffeln.

Die SPD gewinnt 4 Prozentpunkte dazu, in erster Linie, um den Grünen einen Warnschuss vor den Bug zu geben, weil sie sich in letzter Zeit zu wichtig nehmen. Außerdem musste die SPD-Spitze versprechen, dass sich weder Helmut Schmidt noch Gerhard Schröder während der kommenden Legislaturperiode zur Bundespolitik äußern. Frank-Walter Steinmeier konnte diesbezüglich beruhigen: Helmut Schmidt sei bereits darüber informiert worden, dass er versehentlich ins Hamburger Hafenbecken fallen könnte, sofern er sich nicht bedeckt halte, wegen Schröder habe man bereits mit Putin telefoniert, der für zwei brandneue Mercedes S-Klasse Limousinen dafür sorgen würde, dass Gerhard Schröder bei einem Fehlverhalten zukünftig bestenfalls noch als Straßenfeger in Prypjat arbeiten werde.

Die Grünen werden von 10,7% auf 11% aufgewertet. Zwar ergeben Umfragen in der Bevölkerung ein höheres Ergebnis, die Bundestagsabgeordneten waren sich allerdings einig, dass die Grünen in der aktuellen Legislaturperiode zu oft den Spielverderber gegeben haben und einige Verstöße gegen die Abmachungen der letzten Wahlkampfabsprache aufweisen. Daher kämen sie für eine Regierungsbeteiligung auch dieses Jahr nicht in Frage.

Mit den Piraten wird momentan noch verhandelt. Der Bundestag stellt gewisse Ansprüche an die Politneulinge, die Gespräche erweisen sich jedoch als schwierig. So würde der Bundestag auf Udo Vetter lieber verzichten da die Gefahr bestünde, er würde mit seinen fundierten Jura-Kenntnissen zu viel Unruhe in den Bundestag bringen. Stattdessen hätte man gerne Christopher Lauer als humoristische Ergänzung zu Gregor Gysi, um den Bundestag etwas unterhaltsamer in der Öffentlichkeit präsentieren zu können. Auch die feministische Einstellung einer Anke Domscheit-Berg ist den Abgeordneten ein Dorn im Auge. Stattdessen hätten sie lieber Johannes Ponader, weil der, ich zitiere sinngemäß,

„…leichter zur Ruhe zu stellen wäre, wenn man ihm für den Winter ein paar warme Socken, dicke Stiefel und einen kuscheligen Mantel in Aussicht stellt“.

Sollte sich die Piratenpartei auf die Vereinbarungen einlassen, würde sie mit knapp 7% in den Bundestag einziehen, bei einer Weigerung, die Absprachen anzuerkennen würden sie gleichauf bei 4,8% mit der FDP dem Bundestag fernbleiben. Die übrigen Prozentpunkte würden dann zwischen Union, SPD und Sonstigen aufgeteilt.

Und so sieht die zukünftige Regierung aus:

Die künftige Regierung wird aus einer großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD bestehen, weil einige Entschlüsse durchgedrückt werden müssten, bei der die Grünen zu unberechenbar sind und eventuell quertreten könnten.

Das Postenkarussell dreht sich wie folgt:

Bundeskanzlerin bleibt Angela Merkel, in erster Linie um die Menschen im Osten Deutschlands weiterhin ruhig halten zu können, die immer noch der Meinung sind

„Ach, das ist ja eine von uns“.

Außenminister und Vizekanzler wird Peer Steinbrück. Steinbrück hätte sich zwar gern den Posten des Finanzministers gesichert, weil er so gern Geld in den Händen hält, die Abgeordneten waren sich aber darin einig, dass er – ähnlich wie Guido Westerwelle – im Ausland weniger Schaden anrichten würde. Als Entschädigung wurde Steinbrück jedoch die Erlaubnis erteilt, seine politischen Auslandsreisen mit hochdotierten Vorträgen bei ausländischen Unternehmen zu verbinden. Dieses Angebot besänftigte den SPD-Kanzlerkandidaten.

Neuer Finanzminister wird Thomas DeMaiziére, der seinen Verteidigungssessel zu Gunsten des wegen der NSU-Affäre in die Schlagzeilen geratenen Innenministers Hans-Peter Friedrich räumt. Da DeMaiziére während seiner Amtszeit als Innenminister ebenfalls von der Affäre betroffen war, kommt für ihn eine Rückkehr auf den Innenministerposten nicht in Frage.

Wolfgang Schäuble verlässt das Amt offiziell aus Altersgründen. Tatsächlich wollen die Abgeordneten aber einem Streik der Reinigungskräfte im Bundestag zuvorkommen, die sich weigern, jeden Abend weiter die Spuren der Gummiräder, die durch den Rollstuhl des Finanzministers entstehen, auf den Knien wegzuschrubben.

Neuer Verteidigungsminister wird, wie bereits beschrieben, Hans-Peter Friedrich. Allerdings knüpften die Abgeordneten die Bedingung daran, dass er sich ein neues Toupet zulegen müsse und den alten „Minipli-Dackel aus den 80er-Jahren“ endlich entsorgen müsse.

Einen Clou landen die Abgeordneten mit der neuen Besetzung des Innenministeriums. Als Überraschungsbesetzung fuhr Angela Merkel hier mit dem Zensurgeschütz Ursula von der Leyen auf, die glaubhaft versicherte, mit einer Wiederbelebung der Internetsperren-Diskussion die Öffentlichkeit von den Sauereien ablenken zu können, die für die nächste Regierungsperiode vorgesehen sein. Selbstverständlich würde sie aber auch ihre Vorgänger würdigen, indem sie traditionell weiter auf Vorratsdatenspeicherung und verstärkte Überwachung bestehen würde.

Im Gegenzug für dieses Amt musste Frau von der Leyen jedoch einen Eid darauf ablegen, sich zukünftig endgültig aus den Angelegenheiten des Familienministeriums heraus zu halten.

Neuer Arbeitsminister wird Frank-Walter Steinmeier. Steinmeier war schon unter Schröder maßgeblich an den Hartz-IV-Reformen beteiligt und versteht es, dem aufsässigen Arbeitslosenvolk notfalls sogar noch die pure Existenz sanktionieren zu lassen. Auch wenn er von der SPD ist, genießt er diesbezüglich Angela Merkels vollstes Vertrauen.

Ein Jungstar geht baden. Kristina Schröder wird aus dem Amt entlassen. Offiziell wird es heißen, sie wolle sich mehr ihrem Mann und ihrem kleinen Kind widmen. Inoffiziell war man sich allerdings einig, dass die Nachwuchspolitiker Bahr, Rösler und Schröder mit ihren wiederholten Ausfällen zu viel Aufmerksamkeit auf den Politbetrieb gezogen hätten. Das Problem mit den beiden Erstgenannten hat sich mit dem Ausscheiden der FDP erledigt, Kristina Schröder beugte sich unter Protest der Forderung des Parlaments und akzeptierte letztlich die Verbannung an den Herd. Als kleines Trostpflaster erkannten ihr die Abgeordneten allerdings das Betreuungsgeld zu, auf das sie dann ja Anspruch hätte.

Übrigens: Alle drei Nachwuchspolitiker dürfen sich nach ihrer politischen Pubertät, also in 10-15 Jahren, erneut um einen Platz im Parlament bewerben.

Neue Familienministerin wird Dagmar Ziegler von der SPD. Ihre herausragende Qualifikation: Sie ist ein nahezu unbeschriebenes Blatt. Damit haben Journalisten und politische Blogger für die nächsten zwei Jahre erst einmal genug damit zu tun, ihre Vergangenheit zu durchleuchten und sind vom aktuellen Geschehen im Familienministerium abgelenkt.

Der Posten der neuen Bildungsministerin/des neuen Bildungsministers ist momentan noch nicht vergeben. Derzeit lassen die in Frage kommenden Angeordneten beider Parteien ihre Dissertationen auf plagiatstechnische Wasserdichtheit prüfen. Den Posten bekommt, wer sich am wenigsten an den Arbeiten anderer bedient hat.

Das Justizministerium bekommt Brigitte Zypries, die das Amt bereits unter Gerhard Schröder innehatte. Als Begründung wurde zu Protokoll genommen, dass sie ja bereits weiß, wo ihr Büro ist.

Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin bleibt Ilse Aigner wegen ihrer großen Routine darin, drängende Fragen von Verbrauchern und Journalisten geschickt zu ignorieren und sich beim herannahen einer größeren Journalisten- oder Demonstrantenmeute ninjagleich unsichtbar zu machen.

Verkehrsminister bleibt vorerst Peter Ramsauer, der zunächst noch die Stuttgart 21-Pleite erleben und als Alibi-Strafe zurücktreten soll. Er bekommt gegen Mitte 2014 als Entschädigung einen Vorstandsposten bei der Deutschen Bahn.

Sein Nachfolger wird SPD-Mann Florian Pronold aus Bayern, der schon immer ein Quertreiber war und damit drohte,

„…die ganze Saubande auffliegen zu lassen“,

wenn er den Posten nicht bekommt.

Umweltminister bleibt Peter Altmaier. Zumindest vorläufig. Eventuell wird er im Verlauf des Asse-Skandals seinen Posten verlieren, was jedoch davon abhängig ist, ob die Inspektoren und Gutachter sich problemlos schmieren lassen oder nicht. Über eine eventuelle Nachfolge wird zu gegebenem Zeitpunkt diskutiert, um nicht die gesamte Spannung aus der kommenden Legislaturperiode zu nehmen.

Bei der Vergabe des Gesundheitsministeriums ist man sich noch nicht einig. Zum einen will niemand den Posten wirklich haben, zum anderen wollen alle verhindern, dass sich Ursula „Dicke Ulla“ Schmidt wieder des Postens bemächtigt. Da die ehemalige Gesundheitsministerin immer noch am liebsten in Spanien Urlaub mache sei die Gefahr zu groß, dass ihr dort weitere Dienstwagen gestohlen würden, wie in der Vergangenheit bereits passiert.

Ebenfalls noch unbesetzt bleibt vorübergehend noch der Posten des nächsten Entwicklungshilfeministers. Hier will man sich unter den Abgeordneten nach Möglichkeit einen sehr schlanken Kandidaten heraussuchen, statt wie gewohnt einen wohlgenährten. Grund dafür ist unter anderem, dass Deutschland die Entwicklungshilfe ins Ausland massiv reduzieren will und ein dünner Abgeordneter glaubhafter versichern könnte, dass auch in Deutschland mittlerweile Hunger herrscht, weil all die Entwicklungshilfe so teuer war.

Bundesminister für besondere Angelegenheiten und Chef des Kanzleramts bleibt Ronald Pofalla unter der Voraussetzung, dass seine Aggressionsbewältigungstherapie Erfolg zeigt und er sich weitere verbale Aussetzer bis zur Wahl verkneift.

Das waren die Infos der gestrigen Geheimsitzung. Weitere Informationen folgen, sobald meine Quelle wieder Hunger und Durst hat.

Quelle:

http://farlion.com/archives/327-Die-Bundestagswahl-ist-entschieden-Berliner-Geheimplan-geleakt.html

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Türke Kenan Kolat will Polizisten entlassen

Posted by deutschelobby - 08/09/2012


Über Kenan Kolat, den frechen Vorsitzenden der Türken hier, haben wir bereits in den letzten Tagen aktuell berichtet,

https://deutschelobby.com/2012/09/05/turkische-gemeinde-ruft-vereinte-nationen-zur-intervention-auf/

https://deutschelobby.com/2012/08/31/sicherheitspartnerschaft-beendet-muslime-steigen-aus-wie-uberraschend-gell/

weil er UNO und OSZE auf die deutsche Regierung hetzen will. Jetzt forderte er von SPD-Beck in Rheinland-Pfalz die Suspendierung von Polizeibeamten, weil sie es gewagt hatten, einen Türken zu verhaften. So was aber auch!

Dreist wird die sogenannte NSU benützt, um die Deutschen zu Schweinigeln. Rauswerfen sollte man den Kolat, wenn es eine Selbstachtung in Deutschland gäbe. Nur diese Sprache verstehen die Türken:

Kenan Kolat, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde Deutschland, hat sich schriftlich an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck gewendet. Er kritisiert das Vorgehen der Polizeibeamten nach einem Überfall auf eine türkische Familie in Betzdorf, das berichtet die Europa Ausgabe der Tageszeitung Hürriyet. Kolat meint, die Beamten dürften nicht mehr ihrer Tätigkeit nachgehen. Das müsse Beck nun sicherstellen.

++++++++++++++++++++++++++++++++++

http://newpi.wordpress.com/2012/09/06/kenan-kolat-will-polizisten-entlassen/

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“Arbeit macht frei”: Moderatorin gefeuert

Posted by deutschelobby - 09/08/2012


DER BLANKE WAHNSINN:::::LINKSRADIKALER NAZIWAHN::::::::::::

UND ES STIMMT DOCH; JEDER WEISS ES:::ARBEIT MACHT FREI::OHNE FRAGE:::FREI VOM ARBEITSAMT UND FREI VON MINDERWERTIGKEIT::::

WAS STIMMT; DAS STIMMT; AUCH IM 3: REICH WAR VIELES BESSER ALS HEUTE

DIESE SCHLEIMIGE GRINSRÜBE IST EIN LINKER STIEFELLECKER

:::::::::::::

Weil sie aus Unbedachtheit den Satz “Arbeit macht frei” verwendete, hat der Münchener Privatsender Radio Gong 96,3 eine Moderatorin entlassen. Auch eine Kollegin, welche die 39-Jährige verteidigt hatte, wurde gefeuert. Geschäftsführer Georg Dingler (Foto) begründete die Rauswürfe damit, dass der Sender “sich schon lange gegen Rechts” engagiere. Neben dem Arbeitsplatzverlust könnte der Satz für die Ansagerin auch strafrechtliche Konsequenzen haben: Die Staatsanwaltschaft München hat gegen die Frau ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.

Der “Focus” berichtet:

Eine Münchner Radiomoderatorin hat mit einem Nazi-Zitat Empörung ausgelöst und ihren Job verloren. Die freie Mitarbeiterin des Privatsenders Gong 96,3 hatte sich in einer Sendung am letzten Juli-Samstag mit dem Satz „Arbeit macht frei“ an Hörer gewandt, die an diesem Tag arbeiten mussten. Der Satz prangte über dem Tor zum Konzentrationslager Auschwitz. Bei der Staatsanwaltschaft München I sei deshalb ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden, sagte Behördensprecher Peter Preuß am Donnerstag.

Mehrere Hörer beschwerten sich noch während der Sendung über die Äußerungen der 39-Jährigen. Ein Ehepaar erstattete sogar Anzeige, weil die Reaktion einer Mitarbeiterin des Senders verharmlosend gewesen sei. „Nehmen Sie es doch einfach mit Humor“, soll eine 19-jährige Assistentin am Telefon gesagt haben.

Beide Frauen seien entlassen worden, auch wenn sie ihren Fehler eingesehen hätten, sagte Gong-Geschäftsführer Georg Dingler. „Die Moderatorin hat sich in diesem Moment wohl überhaupt nichts dabei gedacht. Die Äußerung war raus, es war nichts mehr zu retten.“ Für Dingler ist der Rauswurf die einzig konsequente Reaktion, „der Sender engagiert sich schon lange gegen Rechts, dazu stehen wir auch“.

Die Vermutung, dass nach der Wende in Wirklichkeit die BRD der DDR beigetreten ist, drängt sich immer mehr auf…

» Kontakt: georg.dingler@radiogong.de

info@radiogong.de

**************************

http://www.pi-news.net/2012/08/arbeit-macht-frei-moderatorin-gefeuert/

“““““““““““““““““““““““““““

Also dann: frohes Schaffen!

Denn

ARBEIT MACHT FREI

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Die Sippenhaft lebt: Deutschland ist eine einzige beschissene Gesinnungsdiktatur

Posted by deutschelobby - 05/08/2012


Die Ruderin Nadja Drygalla muß London verlassen. Der Grund: Ihr Freund ist Mitglied bei der ‘Nationaldemokratischen Partei’. Von Thomas Lachetta.

Nadja Drygalla auf einer Fanseite bei 'facebook.com'.
Nadja Drygalla auf einer Fanseite bei ‘facebook.com’.

(kreuz.net) Die linke Hetz-Presse und der linke Sportverband schimpfen auf Teufel komm raus.

Was ist geschehen? Die deutsche Ruderin Nadja Drygalla hat das Olympia-Lager in London nach einem „intensiven Gespräch“ verlassen.

„Wir begrüßen diesen Schritt“, sagt Genosse Michael Vesper, der ehemalige Grünen-Politiker und jetzige olympische Chef de Mission.

Nichts getan

Was ist geschehen? Die Ex-Polizistin ist mit einem Rostocker NPD-Mann befreundet, meldeten die linken Hofberichterstatter.

Deswegen muß sie jetzt das olympische Dorf in London verlassen. Sonst hat Frau Drygalla nichts getan.

Aber einen Freund aus der NPD reicht, um sie wie eine Nichtarische im Dritten Reich aus der Mannschaft zu hetzen.

Gequälte Öffentlichkeit

Das ist Gesinnungsterror nach Geist und Buchstabe der National-Sozialisten.

In einer so gequälten Öffentlichkeit kann kein freier Geist mit Schöpfung und Kraft gedeihen – geschweige denn Widerspruch oder gar Widerstand zur Verteidigung der Freiheit.

Darum muß man die Deutschen an ihre eigenen Grundlagen erinnern.

Zitate aus dem Märchenbuch

Hier ein Zitat aus dem Grundgesetz der Maulkorb-Deutschen:

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Die alte Angst

Im Fall von Frau Drygalla wurde gleich gegen vier Artikel des Grundgesetzes verstoßen.

Einmal verleumdet und zack ist die Existenz einer jungen Frau weggefegt.

Hier schüren die deutschen Medienbosse in uns und in unseren Familien die alte Angst, die es den meisten von uns verbietet, die eigene Meinung mit Klarnamen zu sagen.

Dieses Land ist eine einzige beschissene Gesinnungsdiktatur.

Jetzt muß der Genosse gehen

Ich habe die Kommentare in der Systemzeitung ‘Welt’ gelesen.

Die Kommentatoren dort haben Schaum vor dem Mund, angesichts solcher Ungerechtigkeit.

In jeder freiheitlichen Demokratie könnte Genosse Vesper jetzt selber die Koffer packen.

Der blutrünstige Altar der Linken

Nur in Maulkorb-Deutschland wird zur Abschreckung ein unschuldiger Mensch auf dem blutrünstigen Zensur-Altar der Linken dargebracht.

Scheiß deutsche Presse-Bosse und scheiß deutsche Hinke-Linke.

Es gibt auf ‘Facebook’ zahlreiche Fanseiten von der schönen Ruderin.

http://kreuz.net/article.15643.html

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Nadja Drygalla – Wir stehen zu Dir – Gegen den linken Meinungsterror

  • Pit Tromi
vor einigen Sekunden
  • wir von der deutschenlobby.com stehen zu 100 Prozent hinter Dir. Genauso wie hinter Deinem Freund Jetzt noch mehr als je zuvor.

    Solidarität mit Nadja Drygalla

    Wiggerl, deutschelobby.com

    und Pit Tromi

    ++++++++++++++++++++++

    Hier nochmal das Interview von Nadja Drygalla als Video (ist jedoch nur der Text zu sehen). Das Video ist nach 10 Minuten zu Ende. Und in ein paar Wochen werden die Medien aufhören über sie zu schreiben.

    Was BLEIBT ist eine runierte Karriere, DANK eines GRÜNEN Politikersund DANK der gleichgeschalteten Medien in Deutschland.

    +++++++++++++++++++++++++

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unfassbarer Skandal: Politische Sippenhaft: Ruderin Drygalla wegen NPD-Freund gefeuert!

Posted by deutschelobby - 03/08/2012


LINKSRADIKALE VERÜBEN SIPPENHAFT UND PERSÖNLICHE DISKRIMINIERUNG UND VERNICHTUNG DER SPORTLICHEN EXISTENZ; OHNE DASS DAS „OPFER“ SICH AUCH NUR IM GERINGSTEN HAT ETWAS ZU SCHULDEN KOMMEN LASSEN!!

AUCH IHR FREUND VON DER NPD IST NOCH NIE IM SINNE DES GESETZES AUFFÄLLIG GEWORDEN!

IM GEGENSATZ ZU KRETSCHMANN IN BW; DER ZU DEN LOYALSTEN ANHÄNGERN DES MASSENMÖRDERS POL POTS GEHÖRTE::::::::ARTIKEL FOLGT……………

Die deutsche Ruderin Nadja Drygalla (Foto l.) verläßt nach einem “intensiven Gespräch” das Olympia-Lager in London.

“Wir begrüßen diesen Schritt”, sagt der linksradikale ehemalige Grünen-Politiker und jetzige olympische Chef de Mission, Michael Vesper (r.).

Die Ex-Polizistin ist mit einem Rostocker NPD-Mann verbandelt, meldet die links beherrschte  Mainstream-Presse erfreut.

Sonst hat Drygalla absolut nichts getan.

Natürlich gibt es politische Sippenhaft weltweit nur in der deutschen Mannschaft. Glaubt etwa jemand ernsthaft, nicht buchstäblich jeder Chinese oder Japaner sei Rassist?

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Angela Merkel in Ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der CDU am 16. Juni 2005: „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“

Posted by deutschelobby - 01/07/2012


WakeNewsTV Bundestag ESM-Abstimmung 30.06.2012

Quelle: http://youtu.be/8-bRuEYZ77E
http://www.youtube.com/user/Wecknachricht
https://www.youtube.com/user/WakeNewsTV
http://mywakenews.wordpress.com
http://wakenews.net
http://mmnews.de

Verfassungsbeschwerde mit unterzeichnen
http://nw.freiewaehler.eu/klage

Prof. Dr. Flassbeck – Die Schuldenlüge
http://www.youtube.com/watch?v=vLPoe8UrsJs
http://www.youtube.com/watch?v=RPtlOud8CN0
http://www.youtube.com/watch?v=9dtXax3I9MU
http://www.youtube.com/watch?v=fZ2r7rMI0IY

Zum Wohle des Volkes: „Marktkonforme Demokratie“
http://www.youtube.com/watch?v=TdbDQLDBAs0
http://www.youtube.com/watch?v=26HDRQkiZn4
http://www.youtube.com/watch?v=5taJqPwLCIE
http://www.youtube.com/watch?v=rkqzi5qazzE
http://www.youtube.com/watch?v=Ekx4WRhFuho
http://www.youtube.com/watch?v=lcZ_plkD6wM

Angela Merkel in Ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der CDU am 16. Juni 2005: „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“

Jean-Claude Juncker am 27…. mehr

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Ermächtigungsgesetz 2.0: Wir Bürger haben das Endspiel um unsere Demokratie verloren……

Posted by deutschelobby - 01/07/2012


Udo Ulfkotte

Das Haushaltsrecht ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages geben es heute zugunsten der EU-Diktatur auf. Das ist wie beim Ermächtigungsgesetz 1933.

Jetzt sind wir endgültig keine Demokratie mehr.

+Ferkel und Schergen bei der „Abstimmung“…………

Der Deutsche Bundestag klärt uns auf seiner Homepage darüber auf, dass das Haushaltsrecht zu den Grundzügen einer Demokratie gehört. Schon im Vorwort des Artikels heißt es da:

»Parlament und Haushalt – das gehört heute untrennbar zusammen. Staatliches Handeln muss legitimiert sein, und deshalb gilt dies in ganz besonderer Weise für die Verwendung der finanziellen Mittel. Aber das war nicht immer so. Nicht von ungefähr spiegeln sich in der wechselhaften Geschichte um das Budgetrecht Rückschläge und Erfolge des demokratischen Parlamentarismus wider.«

Wo kein Haushaltsrecht, da keine Demokratie. So sieht es der Deutsche Bundestag selbst. In einer parlamentarischen Demokratie hat das Parlament die alleinige Entscheidung darüber, wie viele Steuern erhoben werden und was mit dem Geld gemacht wird.

  Der Euro-Rettungsschirm ESM beschneidet das Haushaltsrecht des Bundestages. Er verstößt gegen das Grundgesetz. Alle Abgeordneten wissen, dass sie das Grundgesetz brechen, wenn sie heute dem Ermächtigungsgesetz 2.0 zustimmen. Unsere Volkszertreter werden es trotzdem tun. Wir werden nun die Todesanzeigen für den Rechtsstaat sehen.

Mit dem Ermächtigungsgesetz schuf Adolf Hitler 1933 die rechtliche Grundlage für die NS-Diktatur. An Parlament und Verfassung vorbei konnte die Nazi-Regierung dadurch Gesetze und Verordnungen erlassen, Parteien verbieten und deren Repräsentanten verfolgen. Jegliche demokratische Kontrolle war durch das Ermächtigungsgesetz ausgehebelt. Nicht anders ist es mit dem Ermächtigungsgesetz 2.0. Auch Attac hat jetzt Postkarten an deutsche Abgeordnete geschickt, auf denen es heißt:

»Mit der Faust der Nazis im Nacken stimmten die Abgeordneten des Reichstags 1933 (außer KPD und SPD) dem ›Ermächtigungsgesetz‹ zu, mit dem sie ihre Kontrollrechte aufgaben.

Keine Entschuldigung haben heute die Abgeordneten, die im Reichstag für den ESM stimmen und einem nicht gewählten und nicht rechenschaftspflichtigen Direktorium unbegrenzte finanzielle Macht überlassen.

Wir werden das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten veröffentlichen und Sie bei jeder Gelegenheit daran erinnern.«

Was kommt nun als nächstes? Der unabhängige Informationsdienst Kopp Exklusiv berichtet in seinen nächsten Ausgaben darüber, wie man sich selbst und seine Familie in Hinblick auf die unheilvolle Entwicklung am besten schützen kann.

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Aufgepasst, Wichtige Analyse…..“ESM“, Fiskalpakt………absoluter Wahnsinn, das Merkel lügt…sie ist eine PSYCHOPATHIN!!!!!

Posted by deutschelobby - 30/06/2012


unbedingt anhören und……handeln, es gibt genug Stellen, an die sich jeder wenden kann, ab auf die Strasse:

DER RUF DER ZEIT: MERKEL RAUS!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

UPDATE:
Breite Mehrheit im Bundestag und Bundesrat FÜR den ESM und den Fiskalpakt
➤ Chronologie: http://tinyurl.com/6pvuuaq
➤ Bundestag besiegelt Deutschlands Untergang: http://tinyurl.com/bs95c6n
➤ Auch Bundesrat besiegelt Ende Deutschlands: http://tinyurl.com/7m3gnda

Wohl als letzte Hoffnung bleibt eine erfolgreiche Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
➤ 12.000 Klagen gegen ESM: http://tinyurl.com/89t2lts

Tagesausblick vom 29.06.12: Dirk Müller mit einem deutlichen Appell an alle Abgeordneten, als Stellvertreter aller Bürger auch im Interesse derer zu handeln und heute gegen den ESM zu stimmen.
➤ Berlins D-Day – worum es geht: http://tinyurl.com/6nhjbku
➤ Brüssel: Bedingungslose Kapitulation Deutschlands: http://tinyurl.com/6v74leb

➤ Dieser und sämtliche anderen Tagesausblicke (kostenfreie als auch kostenpflichtige) sind zu finden auf
http://www.cashkurs.com/Videocast.40.0.html

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Republikaner begrüßen Gauweiler-Klage gegen ESM

Posted by deutschelobby - 30/06/2012


Deutsch: Logo der Republikaner

Bundesverband | Bundesgeschäftsstelle | Postfach 87 02 10 | 13162 Berlin

PRESSE

Tel.: 0176 / 68 67 08 94

E-Post: bgst@rep.de

Internet: http://www.rep.de

MITTEILUNG NR. 45/12

Berlin, den 29.6.2012

Merkel schafft Deutschland ab

Republikaner begrüßen Gauweiler-Klage gegen ESM

Als „Desaster mit Ansage“ haben die Republikaner die Beschlüsse des EU-Gipfels gewertet. „Die letzten Feigenblätter fallen ab vom Finanzmonster ESM – die Kanzlerin überreicht Spanien und Italien den Schlüssel zur Gelddruckmaschine und die Lizenz zum hemmungslosen Schuldenmachen auf Kosten des deutschen Steuerzahlers“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.

Wie üblich habe die Kanzlerin ihre ohnehin nur zur Beruhigung der Wähler zu Hause gedachten Verhandlungspositionen beim ersten Gegenwind geräumt. Mit ihrem permanenten Umfallen vor den Erpressungsversuchen anderer habe sie Deutschland immer tiefer in die Euro-Falle geführt, sagte Schlierer: „Merkel und ihr Finanzminister Schäuble schaffen Deutschland ab zugunsten einer kontinentalen Finanzdiktatur.“

Schlierer bezeichnete es als unverschämten Schlag ins Gesicht der zu Zahleseln degradierten deutschen Bürger, daß trotz dieses Desasters der ESM noch am Abend der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause durchgepeitscht werden solle.

„Während die Abgeordneten schon auf gepackten Urlaubskoffern sitzen, sollen sie mal eben noch die haushaltspolitische Souveränität des Volkes, das sie angeblich vertreten, in die Brüsseler Tonne treten“, sagte Schlierer.

„Drastischer läßt sich die Arroganz und Volksverachtung der politischen Klasse und das Versagen des Bundestags kaum noch auf den Punkt bringen.“ Die Ehre des Bundestags werde allein von mutigen Abweichlern wie Peter Gauweiler gerettet.

Deutsch: Peter Gauweiler auf dem CSU Parteitag...

Peter Gauweiler

Die Republikaner unterstützten deshalb ausdrücklich die angekündigte Klage des CSU-Politikers gegen den „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ ESM.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle

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Aufruf: Verfassungsbeschwerde …Klage unterstützen ……..

Posted by deutschelobby - 30/06/2012


Eine Bitte um Unterstützung von „Nordhesse“, wir schließen uns an:

Hier könnt Ihr euch kostenlos der Verfassungsbeschwerde von “Europa braucht mehr Demokratie”
anschließen. Die Klage wird von Frau RA Prof.Dr. Herta Deubler-Gmelin SPD und Herrn Univ.-Prof. Christoph Degenhard, von der Uni Leipzig geführt. Hier der Link:

http://www.verfassungsbeschwerde.eu/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&file=fileadmin/pdfarchiv/2012-05-29_Beschwerdeformular_Europakampagne.pdf&t=1341130199&hash=34c3aba2d71bc3920aa0df68c907c459

Mehr Infos über “Europa braucht mehr Demokratie”:

http://www.verfassungsbeschwerde.eu/

Ich glaube, dass jeder dem Deutschland etwas Wert ist, diese Klage unterstützen sollte!
Danke!

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EU-Gipfel: Die Schuldenunion rückt näher……MERKEL LÜGT DAS SELBER DIE DÜMMSTEN JETZT AUFWACHEN MÜSSTEN:::::::::::::::::

Posted by deutschelobby - 29/06/2012


Ralph Böhm (ralphboehm) – 29.06.2012 13:24 Uhr

Vielleicht doch die Republikaner & PRO.?

Es wird Zeit neue Wege zu gehen, eine Partei muss her, die nicht rechtsradikal ist und dennoch so national eingestellt, dass sie bei dem Spiel „EU-Deutschland zahlt“ nicht mehr mitmacht. Ich frage haben wir nicht schon solche kleinen Parteien, die nur nie genug Wählerstimmen bei den Wahlen erhalten haben? Die Bundestagswahl 2013 wird es zeigen…

—————————————————————————-

MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::WIEDER HAT SIE DREIST GELOGEN:::WER TREIBT SIE NUR AN; IHR EIGENES LAND IN DEN ABGRUND ZU STÜRZEN?????

English: angela merkel

Angela merkel

DIESE HOCHKRIMINELLE::::::

———————————————————————————————–

Richard Schütte (Dr.R.Sc…) – 29.06.2012 13:48 Uhr

Petition an Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, der von Ihnen zur „Rettung„ des Euros unterstützte ESM rettet den Euro nicht. Der ESM verstößt nicht nur gegen unsere Verfassung, sondern auch gegen die Europäischen Verträge, die unsere Haftung für fremde Schulden aus guten Gründen ausdrücklich verbieten. Der Fiskalpakt wird kein einziges Land zu einem soliden Haushalt zwingen. Das wissen Sie. Die Staatsschuldenkrise wird weitergehen und sich noch vertiefen. Ich fordere Sie dringend auf, Ihren ganz offensichtlich falschen Weg zu ändern. Ich fordere Sie auf, Alternativen zu diskutieren und die Interessen der Bürger und Wähler wieder zu vertreten. Stellen Sie sich auf die Seite der Demokratie und also gegen den ESM. Ihr Engagement gegen Eurobonds ist richtig. Doch: Alle Argumente gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden über Eurobonds gelten auch für die Vergemeinschaftung der Schulden über den ESM.

MFG NameAnschriftDatumSignatur
Dr.A.Merkel per Fax / Email info@zivilekoalition.de

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29.06.2012 ·  Italien bereitet den Weg unter den Rettungsschirm. Und die Auflagen für Krisenstaaten werden immer milder.

Angela Merkel, einst „Madame Nein“, ebnet nun den Weg in die Schuldenunion weiter.

Deutsch-italienischer Disput auch abseits des Fußballfeldes: Angela Merkel, Mario Monti

Was hatte sich Angela Merkel vor dem Gipfel alles anhören müssen. Als „Madame Nein“ war sie geziehen worden, die mitten in der Schuldenkrise alle Änderungen in der EU verhindert. Wäre es doch nur so gekommen……………………..

Gewiss: Sie hat angekündigt, die Schulden würden nicht vergemeinschaftet, so lange sie lebt, – dieser Satz hat noch Bestand. Doch was der EU-Gipfel ansonsten beschlossen hat, ebnet den Weg in die Schuldenunion weiter.

Italien bereitet seinen Weg unter den EU-Rettungsschirm:

Die Bedingungen für die EU-Hilfe werden immer weiter aufgeweicht

Künftig soll der Rettungsschirm die Staatsanleihen von Krisenstaaten kaufen, ohne dabei im Gegenzug richtige Sparprogramme zu verlangen.

Mag es auch Bedingungen geben, die vom IWF mitkontrolliert werden, wie Angela Merkel betont – das ist gar nicht mehr so wichtig. Richtige Reform-Programme sind ohnehin ausgeschlossen worden, solange „sich die Länder benehmen“, wie Ratspräsident van Rompuy sagt

Also solange sie ordentliche Staatshaushalte haben. Doch welches der Länder, die Hilfe brauchen, hat schon einen ordentlichen Staatshaushalt?

Schauen wir auf Spanien, von dem es immer heißt, es sei nur wegen seiner Banken in Schieflage geraten. Seine Industrie ist schwach, die Arbeitslosigkeit hochund zumindest die Regionalregierungen haben ihre Haushalte gar nicht unter Kontrolle.

Schauen wir auf Italien: ein Land, das seine Schulden vornehmlich bei den eigenen Bürgern hat. Das Vermögen der Italiener würde problemlos reichen, die Staatsschulden zu drücken – doch die Regierung besteuert nicht dieses Vermögen, sondern setzt lieber auf den allgemeinen europäischen Rettungsfonds.

und lässt die Deutschen zahlen…nicht dumm die Italiener, eben nur intelligenter als die deutsche Politik…..aber das ist ja nicht schwer…..mehr als den Quotient „NULL“ erreicht jeder….ausser Deutsche…

Wie schlecht es wirklich um die Staatshaushalte bestellt ist, zeigen auch die Kreditgeber an den Märkten. Und zwar nach den Hilfskredit-Zusagen für Spanien aus den vergangenen Wochen.

Trotz der Hilfe sind Spaniens Zinsen kaum gesunken. Der Staatshaushalt ist eben doch in schlechter Verfassung – zumal auch die Hilfskredite am Ende neue Schulden sind, für die der Staat haftet.

Die Märkte beruhigten sich erst heute Morgen, nachdem die EU-Staaten zugesagt haben: Wenn Spanien pleitegeht, beteiligen wir uns an den Verlusten.

Und was bekommt Deutschland im Gegenzug? Die Aussicht darauf, dass die Europäische Zentralbank die Bankenaufsicht übernimmt. Genau die Europäische Zentralbank, in der die Vertreter der Bundesbank seit Monaten immer wieder überstimmt werden.

Gleichzeitig warnen außerhalb Deutschlands schon die ersten Ökonomen:

Die Krise sei noch nicht vorbei – weil der Rettungsschirm nicht genug Geld habe, um ganz Europa zu retten.

Die Schuldenunion rückt näher.

MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-gipfel-die-schuldenunion-rueckt-naeher-11803759.html

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Eberhard Höffken (Uhlenbach) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Hatte Frau Merkel …

… nicht noch vor kurzem versprochen, daß so lange sie lebe … … .
Werden wir da ab heute von einem Gespenst regiert ??!

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Wolfgang Weinmann (hotwolf) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Die Deutschen haben nichts anderes verdient

Wer seine „Pflicht“ darin sieht, für längst gestorbene Generationen heute durch selbstlosen finanziellen Ruin die „historische Verantwortung“ zu übernehmen – dem kann man nicht mehr helfen. Diesen Bundestag haben wir gewählt. Wir, die zu 90% nur zwischen den Alternativlosen Alternativen CDU, SPD und Grüne umherfallen. Schön, wie es diese „Einheitsfront“ freut. Dummheit MUSS bestraft werden. Und die Strafe wird grausam sein. Überlegt es, wie ihr die Zukunft Eurer Kinder verwirkt habt. Aber Hauptsache „Respekt“.

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  Gerhard Wruck (arEbiter) – 29.06.2012 16:12 Uhr

Merkel lügt sich und dem deutschen Volk in die Tasche

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Horst Rachinger (waehler…) – 29.06.2012 15:52 Uhr

Wann hören wir auf zu jammern und handeln endlich?

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Siegfried Kellner (S.97Dobi) – 29.06.2012 15:33 Uhr

Die Schuldenunion rückt näher und damit auch wieder eine Währungsreform in Deutschland…!

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Marina Sandow (M.Sandow) – 29.06.2012 15:14 Uhr

Aufwachen, bitte!

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Ralf Kowollik (InterNE…) – 29.06.2012 15:12 Uhr

Teuer erkaufter Fiskalpakt

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Jürgen Stak (kafka02) – 29.06.2012 14:51 Uhr

Verrat am deutschen Volk – und nun?

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Max Mustermann (Alterna…) – 29.06.2012 14:07 Uhr

Ich verlege meinen Wohnsitz

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Olli Reso (O.Reso) – 29.06.2012 14:03 Uhr

Unglaubliches spielt sich ab

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Jürgen M. Backhaus (dijmb) – 29.06.2012 13:54 Uhr

das Lügenmärchen vom ESM

Merkel: Die Leistungen des ESM unterliegen der Kontrolle der Troika.
Monti: Wir nehmen die Leistungen des ESM nicht in Anspruch, wir haben einen anständigen Haushalt. Da wir einen anständigen Haushalt besitzen, ist es in unserem Benehmen, später ggf. auch Leistungen ohne Kontrolle (Troika) in Anspruch zu nehmen.

Die Voraussetzungen für die Beschlussfassung des Parlaments, wie sie das Bundesverfassungsgericht nun bereits mehrmals angemahnt hat, werden erneut mit Füßen getreten.
Ergo: Mein Geld ist auf der Bank nicht mehr sicher.

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In Wirklichkeit ist der ganze Sauladen schon längst im Wartezimmer der Hölle angekommen und fleht laut um Einlass!

Was bereits gesagt wurde und noch gesagt werden wird:

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Der Satan von Berlin : Kardinal Rainer Maria Woelki lobt Ehebrecher und Homo-Bekloppte

Posted by deutschelobby - 27/06/2012


Homo-Propaganda: „Ich versuche wahrzunehmen, daß da Menschen dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen, sich Treue versprochen haben und füreinander sorgen wollen, auch wenn ich einen solchen Lebensentwurf nicht teilen kann.“

Erzbischof Rainer Maria Woelki

Erzbischof Rainer Maria Woelki

(kreuz.net, Berlin)

Der altliberale Homo-Kardinal Rainer Maria Woelki von Berlin fordert eine dem Evangelium widersprechende Kommunionspendung für Ehebrecher.

Der Kirchenfürst äußerte sich vor der Wochenzeitung ‘Zeit’ vom nächsten Freitag. Die Meldung wurde vorab berichtet.

Er verteidigte die Kommunionspendung des schillerenden Papstes an den bayerischen Ehebrecher-Ministerpräsidenten Horst Seehofer.

Der Ehebruch ist öffentlich

Benedikt XVI. habe „so gehandelt, wie es wohl jeder Seelsorger tut, der keinen zurückweisen will“.

Der Berliner Kardinal spielt den Dummen: „Wer bin ich, daß ich die »katholischen« Lebensumstände von Horst Seehofer bewerte?“

Als Priester müsse er „bei jedem, der von mir die Eucharistie erbittet, davon ausgehen, daß er dies mit reinem Herzen tut“.

Kein Herz für die Opfer der Scheidung

Gleichzeitig will er „jenen nicht aus dem Blick verlieren, die sich in Anerkennung des Zerbrechens ihrer Ehe um ein Leben nach der kirchlichen Lehre bemühen und die Kommunion nicht empfangen.“

Solche Todsünder würden ein „starkes Zeugnis des Glaubens“ geben – erklärte der Kardinal zynisch.

Die Kirche leide heute „vielleicht manchmal an einem falschen Perfektionismus“.

Es müsse möglich sein, katholisch zu sein, ohne daß das „bis ins Letzte immer überprüft wird.“

Die Opfer der Scheidung – vor allem Kinder – ignorierte der hartherzige Prälat.

Heuchlerische Heiligsprechung von Ehebrechern

Kardinal Woelki würdigte Ehebrecher, die „in ihrer zweiten Beziehung bisweilen verwirklichen können, woran sie in ihrer Ehe gescheitert sind.“

Sie bildeten mit gemeinsamen Kindern eine Familie und versuchten angeblich den Glauben zu leben – schürte der Kirchenfürst skrupellos Illusionen:

„Sie sind in unseren Gemeinden engagiert und tun dort Gutes.“

Ehebrecher dürften „in einer Spannung aus Nähe und Distanz zur eigenen Kirche stehen“.

Die Unmoral der Orthodoxen kopieren

Die Kirche solle sich mit der unmoralischen Ehescheidung bei den Orthodoxen intensiver beschäftigen.

Diese halte angeblich an der Unauflöslichkeit der Ehe fest – obwohl sie eine Wiederverheiratung erlaubt.

„Das erlaubt unter bestimmten Bedingungen die Zulassung zu den Sakramenten.“

Heute wird bei den Orthodoxen jede Ehe gegen Geld aufgelöst.

Ist er selber einer?

Nach dem Ehebruch verteidigte der Kirchenfürst die Homo-Störung.

Gomorrhisten dürften nicht in ungerechter Weise zurückgesetzt werden.

„Wenn ich das ernst nehme, darf ich in homosexuellen Beziehungen nicht ausschließlich den Verstoß gegen das natürliche Gesetz sehen“ – pervertierte der Kardinal die Wahrheit.

Er träumt von Homos, die „dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen, sich Treue versprochen haben und füreinander sorgen wollen, auch wenn ich einen solchen Lebensentwurf nicht teilen kann.“

Im Nachsatz fügt er hinzu, daß er einen solchen Lebensentwurf „nicht teilen“ könne.

aus

      http://www.kreuz.net/article.15434.html

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Fiskalpakt: Zustimmung kostet Merkel Milliarden

Posted by deutschelobby - 24/06/2012


Aktualisiert am Sonntag, 24.06.2012, 18:44

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Schuldig des Hochverrates am Deutschen Volkes und schwerer Verstöße gegen das Grundgesetz

Bundesländer lassen sich ihre Zugeständnisse kaufen. SOmit sind die Ministerpräsidenten der Länder gleich-schuldig, auch wenn sie massiv unter Druck gesetzt wurden, entschuldigt dies nicht einen Meineid, der nicht auf Merkel, sondern auf das  Deutsche Volk geschworen wurde.

AFP Kanzlerin Angela Merkel muss den Bundesländern Zugeständnisse in Milliardenhöhe machen

Die Bundesregierung hat sich auch mit den Ländern auf eine Zustimmung zum umstrittenen europäischen Fiskalpakt geeinigt. Für das „Ja“ zur Ratifizierung des Paktes musste die Regierung aber Zugeständnisse in Milliardenhöhe machen.

„Wir haben ein Ergebnis“, sagte Sachen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff nach Beratungen im Kanzleramt. Bund und Länder haben am Sonntag ihren Streit über die Ratifizierung des EU-Fiskalpaktesfür mehr Haushaltsdisziplin beigelegt. Die Länder fürchten massive Sparzwänge durch den Pakt und hatten für eine Zustimmung Gegenleistungen des Bundes gefordert. Als Kompromiss wolle der Bund den Ländern bei den Sozialausgaben entgegenkommen, so Haseloff. Der CDU-Politiker geht von einer Entlastung in Milliardenhöhe aus.

In der neuen Legislaturperiode solle es ein Bundesleistungsgesetz für die Eingliederungshilfe für Behinderte geben, sagten Haseloff und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Sonntag nach den Gesprächen im Kanzleramt. Hier handele es sich um eine Größenordnung von vier Milliarden Euro jährlich vom Bund, so Haseloff.

Für mehr Kindertagesstätten-Plätze gibt es laut Seehofer eine einmalige Unterstützung des Bundes bei den Investitionskosten von mehr als 500 Millionen Euro. Bei den laufenden Kita-Betriebskosten wolle der Bund dann jährlich mit 75 Millionen Euro dabei sein.

Seehofer: „Regierung akzeptiert die finanziellen Probleme der Kommunen“

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) ist hingegen nicht ganz so zufrieden mit dem Ergebnis. Ihm fehle es an konkreten Zusagen. Dennoch werde er den SPD-Ländern eine Zustimmung zum Fiskalpakt am Freitag im Bundesrat empfehlen.

Seehofer sagte: „Der große Ertrag des heutigen Nachmittags besteht darin, dass die Bundesregierung die finanziellen Probleme der Kommunen (…) akzeptiert.“ Bayern werde dem Fiskalpakt zustimmen. Auch in punkto Verkehrsvorhaben und bei der sozialen Grundsicherung habe es Fortschritte gegeben.

Mit dem Fiskalpakt wollen sich die meisten EU-Staaten zu mehr Haushaltsdisziplin verpflichten. Den Vertrag müssen Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheiten billigen. Die Regierung ist deswegen auf die Hilfe von Ländern angewiesen. Eine Einigung mit den Spitzen von SPD und Grünen im Bundestag hatte es bereits am Donnerstag gegeben.


Länder bekommen Zugeständnisse: Fiskalpakt: Zustimmung kostet Merkel Milliarden

– weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/laender-bekommen-zugestaendnisse-fiskalpakt-zustimmung-kostet-merkel-milliarden_aid_772146.html

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Extreme Deutschfeindlichkeit! Im Öffentlich-Rechtlichen in die Flagge der BRD geschnäuzt!

Posted by deutschelobby - 20/06/2012


Ca. ab 8:45 min rotzt dieser  Augstein in die BRD – Fahne. Lustig und dumm…eben fürs verblödete Volk genau richtig! Meiner Meinung nach, kann er das machen, warum nicht. Ist ja eh nur die BRD Fahne, was soll´s.  Nur zeigt es doch nicht nur, dass dieser Augstein absolut antideutsch eingestellt ist, sondern dass sich die Verwaltungseinheit BRD eben jene Geste gefallen läßt. Ist schon zum lachen. Wenn er diese Fahne benutzt hätte:

Was wäre dann passiert? Selbst wenn er auf die zionistische Kriegstreiberei hingewiesen hätte, wären die BRD-Bulitiker Sturm gelaufen. Augsteins letztes Stündchen in der Öffentlichkeit hätte geschlagen.

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  • Augstein ist ein links verblödeter, narzisstischer Rotzbengel – peinlich, diese Kreatur!

    HalalKafir vor 22 Stunden 39

  • Links sein = Anti Deutsch sein.

    KLUG SEIN = ANTI LINKS SEIN

    Keine Macht den Linken

    Sternenelf vor 10 Stunden 9

    • Augstein, schon der Name läßt alles vermuten, iss so ein ekeliger Selbstdarsteller, dieser so recht in die heutige Medienlandschaft paßt! Pfui Deibel! Und sowas läßt diese BRD mit sich machen!

      Dieselolli1 vor 1 Stunde

    • ARD und ZDF was will man mehr…und für so etwas müssen wir Rundfunkgebühren bezahlen!!!

      Pali071273 vor 3 Stunden

    • § 90a Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole:

      (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder 2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,

      wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

      MrPrivatschueler vor 3 Stunden 5

    • JAKOB augstein. jüdischer name!genau wie silverstein,der besitzer des world trade center,der die wtc kurz vor den anschlägen gegen terrorangriffe versichern hat lassen.na geht euch nicht ein licht auf wer die medien kontrolliert und wer hinter 11 september steckt?

      albinoalbanersrache vor 4 Stunden

    • Es gibt durchaus intelligente Linke, Augstein gehört jedoch nicht dazu.

      Niemand667 Antwort an Sternenelf (Kommentar anzeigen) vor 5 Stunden

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Salafisten-Verein trotz Verfassungsschutzberichts gemeinnützig

Posted by deutschelobby - 20/06/2012


Bundesfinanzhof in München

Bundesfinanzhof in München

München (AFP) Ein islamisch-salafistischer Verein verliert nicht schon deshalb seine Gemeinnützigkeit, weil er in einem Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. Voraussetzung ist, dass der Verein dort „ausdrücklich als extremistisch eingestuft wird“, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschied. Er bestätigte damit die Gemeinnützigkeit eines Vereins in Sachsen für 2008.

http://www.zeit.de/news/2012-06/20/deutschland-salafisten-verein-trotz-verfassungsschutzberichts-gemeinnuetzig-20145606

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Wegen Pro-NRW-Verteufelung: USA kritisieren linke Gesinnungsdiktatur in Deutschland

Posted by deutschelobby - 18/06/2012


Der Linksfaschismus wird in Zusammenarbeit mit dem Islam Deutschland zerstören – wenn sich kein massiver Widerstand regt

Von Michael Mannheimer

Warum sie mit der frauenverachtendsten Ideologie der Weltgeschichte sympathisieren, müssen sich die Linken selber erklären. Warum sie, die prinzipiell gegen jede Religion sind und in ihren Ländern ganze Religionen ausgerottet hatten, Hunderttausende von Priestern erschießen ließen und Zehntausende Klöster, Kirchen und Religionsschulen zerstörten, sich ausgerechnet mit der aggressivsten aller Religionen – dem Islam – so ungeniert solidarisieren, das grenzt schon an kollektiver Verblendung, wie man das bei Linken (Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot, Kim Jong-il, Che Guevara) ja längst gewohnt ist .

Doch dass sie nun in Deutschland jede islamkritische Bewegung bekämpfen als handele es sich um die schlimmsten Konterrevolutionäre und sie in gewohnter Manier zum Bösen an sich stilisieren, zeigt, dass es sich beim Kommunismus in Wirklichkeit um eine Ersatzreligion handelt und weniger um eine vernunftsbezogen politische Richtung, die angeblich das Ziel der Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen hat.

Heute würde die Linke auch Karl Marx als „Islamhasser“ denunzieren

Marx würde sich im Grabe umdrehen wenn er erführe, wie dumm seine Jünger 150 Jahre später geworden sind. Er selbst war ein entschiedener Gegner des Islam: Seinem scharfen und brillanten Verstand entging die Gefahr des Islam nicht, und kaum ein anderer zuvor und danach vermochte diese Gefahr derart präzise mit folgenden Worten wiederzugeben:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.

Karl Marx, Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage, Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170.

Dass die heutige Linke offenbar zu dumm und zu verblendet ist, dies so klar zu erkennen wie ihr politischer Ziehvater, ist deren Problem. Sicher ist nur eines: Heute würden sie Marx genauso als „ausländerfeindlichen Islamhasser“ denunzieren wie sie es bei uns tun.

Wie in Weimar regiert heute wieder der Terror auf der Straße

Mit der SED-Nachfolgepartei Die Linke regieren hier mittlerweile dieselben Kräfte, die schon zuvor ein ganzes Volk unterjocht hatten. Wenn auch nicht in den meisten  Parlamenten, so dominieren sie doch längst den Terror auf der Straße. Was die APO in den 60/70er Jahren vormachte, die Grünen dann in ihren „Friedensmärschen“ und Anti-AKW-Demos perfektionierten, das vervollständigen nun linke Chaoten, antifa, die Linkspartei – und wen wunderts: Gewerkschaften wie die ver.di, die ganz ungeniert mit der antifa zusammenarbeitet. Wer (noch) keine Macht hat, der muss die Straße dominieren. Dann kommt die Macht ganz automatisch.

So machten es die Roten Brigaden in der Weimarer Republik und erzeugten erst durch ihren Straßenterror, der Hunderte Deutschen das Leben kostete, die „national-sozialistische“ Gegenbewegung. Ein Fakt, der von der linken Geschichtsschreibung regelmäßig übergangen wird wie die Tatsache, dass sich die Weimarer Kommunisten keinesfalls die NSDAP, sondern ausgerechnet die in ihren Augen „revisionistische“ SPD zum Hauptfeind erkoren hatten. Was sie auch totschweigen ist der Fakt, dass den National-Sozialisten Millionen kommunistische Wähler zuströmten, die in der NSDAP die bessere und arbeiterfreundlichere kommunistische (sic!) Variante sahen. So sahen sich die National-Sozialisten auch: Hervorgegangen aus einem SPD-Ortsverein, wollten sie dem leninistisch-bolschewistischen  Terror von USDP und KPD mit einer „nationalen“ anstelle einer „internationalen“ Variante des Sozialismus ein Ende bereiten.

Die Weimarer Republik (1918-1933/45) ließ diesen Straßenterror im Großen und Ganzen zu – ein Fehler, der am Ende mit 55 Millionen Toten des Zweiten Weltkriegs bezahlt werden musste.

Wie zu Stalins und Ulbrichts Zeiten: Linke machen Menschenjagd auf politisch Unliebsame

Die Berliner Republik (1990-Gegenwart) scheint nun diese verhängnisvolle Episode der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts zu wiederholen. Auch heute dominiert wieder der Terror auf den Straßen, auch heute werden politisch Andersgesinnte nicht mit Worten und Überzeugungsarbeit, sondern mit Dämonisierung und persönlichen Diabolisierungen bekämpft. Nicht nur aus den Reihen der radikalen  Muslime, sondern immer mehr aus den Reihen der linken Extremisten wird zur Menschenhatz politisch Unliebsamer aufgerufen. Fotos des politischen Gegners werden ins Netz gestellt, einschließlich den Adressen des Arbeitgebers sowie exakten Angaben des Wohnorts.

Antifa-Gruppierungen denunzieren die so identifizierten politischen Gegner in deren Nachbarschaft, besprühen ganze Häuserwände mit entsprechenden Hassparolen und diffamieren sie sogar beim Arbeitgeber. Lieblingsfeind der Linken sind dabei wir  Islamkritiker, die von diesen pauschal und wahrheitswidrig als „Rechtsextremisten“, „Ausländerhasser“, „Islamhasser“ und dergleichen verunglimpft werden, obwohl kein einziger dieser Vorwürfe auf uns zutrifft.

Das aber ist den Linken egal: Deren Absicht ist nicht die inhaltliche Auseinandersetzung mit unserer Kritik (die scheuen Sie wie der Teufel das Weihwasser), sondern allein die persönliche Verteufelung, womit sie geschichtlich in direkter Nachfolge der mittelalterlichen Inquisition und der Schauprozesse des Kommunismus stehen. Auch dort befasste man sich nicht mit Inhalten, sondern mit der (unbewiesenen) Zuschreibung teuflischer bzw. klassenfeindlicher Attribute an die Verfolgten.

Derzeitiger Hauptfeind der Linken ist die Pro-Bewegung. Wer diese islamkritische Bewegung vernichtet, vernichtet die Islamkritik als Ganzes – so das Kalkül linken Denkens. Es werden dabei willkürliche Behauptungen aufgestellt im Wissen, dass die wenigsten diese überprüfen werden bzw. können. Man konzentriert sich dabei auf einige wenige Politiker, die eine biografische Verbindung zur NPD hatten und verschweigt, dass es solche Politiker in allen Parteien, selbst bei der Linkspartei und den Piraten gibt.

Wenn eine Handvoll Pro-Aktivisten dann einen Infostand zur Aufklärung über den Islam aufmachen, organisiert die Linke eine gewalttätige Gegendemonstration mit Tausenden ihrer Anhänger, um dann die Gewalttaten wahrheitswidrig der Handvoll Pro-Aktivisten zuzuschieben. Medien tun ihr Ihres, um diesen falschen Eindruck massenhaft zu verbreiten – obwohl er eine glatte Lüge ist.

Sogar die Obama-Regierung kritisiert das demokratiefeindliche Geschehen in Deutschland

Das es mit dem demokratischen Grundrecht auf Meinungsfreiheit bei uns mehr als schlecht bestellt ist, ist mittlerweile sogar der amerikanischen Regierung Barack Obamas aufgefallen.

In der Bundesrepublik Deutschland werden international anerkannte Menschenrechts-Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland nicht eingehalten. Das geht aus dem aktuellen Menschenrechtsbericht der amerikanischen Regierung hervor, den die US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington vorgestellt hat.

Beanstandet wird dabei die Verhinderung einer Wahlversammlung der Bürgerbewegung Pro Deutschland in Berlin-Kreuzberg im Mai 2011. Das Recht auf Durchführung der Veranstaltung mußte zunächst vor dem Verwaltungsgericht erstritten werden, wurde dann aber dennoch nicht gewährt. Während alle bundesdeutschen Massenmedien den US-Bericht bislang totschweigen, schreibt dazu die politische Wochenzeitung Preußische Allgemeine“:

„An den Verhinderungsmaßnahmen wirkte der Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) maßgeblich mit. Das Auswärtige Amt unter Guido Westerwelle hat bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Schulz hatte erst auf juristischem Wege versucht, die Veranstaltung zu unterbinden, später hatten gewalttätige Linksextremisten mit einer Demonstration den Ablauf der Veranstaltung unterbunden.“Manfred Rouhs, Vorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland, hat Außenminister Guido Westerwelle brieflich dazu aufgefordert, den US-Menschenrechtsbericht nicht länger zu ignorieren:

„Bitte nehmen Sie zu dem US-Bericht Stellung und fordern Sie öffentlich die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland ein!

In diesem Zusammenhang ist bedeutend, daß der Berliner Landesverband unserer politischen Partei seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen und dadurch wirtschaftlich handlungsunfähig ist. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu verurteilt, für den Verband ein Girokonto zu eröffnen (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12). Zuvor hatten mehr als 100 Banken eine Kontoeröffnung abgelehnt – offenbar aus Angst vor politischer Repression.

Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht.

Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land unbeanstandet bleiben.“

Das Ende der Demokratie?

Wer glaubt, dass unsere freiheitlich demokratische Grundordnung von ewigem Bestand sei, der irrt. Demokratien kommen und gehen – meist werden sie von langanhaltenden schlimmen Diktaturen abgelöst. Schuld daran sind die Demokratien selbst: Sie alle scheitern an ihrer Schwäche, den inneren Feind zu erkennen und ihn gnadenlos zu bekämpfen. Das wusste bereits Cicero, und das wissen wir heute nicht weniger.

Wer sich gegen den heutigen inneren Feind unseres schönen und noch freien Landes heute nicht entschieden wehrt, wird morgen aufwachen und erfahren, wie wertvoll die Freiheit war, die er jahrzehntelang so unbeschwert genießen durfte. Doch dann wird es zu spät sein. Und zwar für eine sehr sehr lange Zeit.

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http://michael-mannheimer.info/2012/06/17/wegen-pro-nrw-verteufelung-selbst-usa-kritisieren-linke-gesinnungsdiktatur-in-deutschland/

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Der Skandal hinter dem Skandalurteil gegen die Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff

Posted by deutschelobby - 13/06/2012


Die österreichische linke Richterin, die Elisabeth Sabaditsch-Wolff (ESW) wegen ihrer Äußerung, Mohammed sei ein Pädophiler gewesen, weil er Aisha mit 6 Jahren geehelicht und mit ihr den Geschlechtverkehr mit 9 Jahren vollzogen hat, sowie die Oberstaatsanwaltschaft scheinen schlauer zu sein als der Islam. Denn der bestätigt ESW voll und ganz – während sich Gericht und Staatsanwaltschaft mit der Behauptung, das Alter von Aisha sei nicht sicher, schützender vor den Islam stellt als der Islam selbst.

Hier gehts zum einer neuen Fatwa von Scheikh Mahmoud al-Masri, einem der populärsten Verkündiger des Islam in Ägypten, die die Frage beantwortet, wie alt Aisha gewesen war, als Mohammed sie ehelichte und den geschlechtsverkehr vollzog.

Was alles Richter und Staatsanwälte nicht wissen

andreas-unterberger.at 7 November 2011 Quelle
Von Andreas Unterberger (Zwischenüberschriften und Grafiken von Michael Mannheimer)

Immer öfter wird man mit Aktionen der österreichischen Staatsanwaltschaften – insbesondere der im Raum Wien und Graz agierenden BSA-Truppen – konfrontiert, die einem angst und bang machen. Leben wir wenigstens noch in Restbeständen eines Rechtsstaats?

Diese Sorge wird dadurch vergrößert, dass die heimische Justiz offensichtlich von Menschen beherrscht wird, deren Allgemeinbildung mehr als lückenhaft ist. (nachträgliche Ergänzung am Ende)

Ein dramatisches Beispiel dafür ist der nun in die zweite Instanz gehende Prozess gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff. Darin geht es um das „Verbrechen“, dass die Islam-Expertin und ehemalige Mitarbeiterin von Alois Mock bei einem FPÖ-Seminar den Geschlechtsverkehr des islamischen Propheten Mohammed mit einer Neunjährigen als „Pädophilie“ bezeichnet. Sabbaditsch-Wolff ist deswegen in erster Instanz verurteilt worden. Und die Oberstaatsanwaltschaft Wien (ja genau jene, die sich nie die Zeit genommen hat, dem massiven Verdacht vieler Experten mit Konsequenz nachzugehen, dass es in der Causa Kampusch, also einem der schlimmsten Fälle von Kindesmissbrauch in Österreich, noch weitere Täter gibt) hat Zeit für eine seitenlange Verteidigung dieses skandalösen Urteils.

Mohammeds „angeblicher“ Vollzug des Geschlechtverkehrs m,it der neunjährigen Aisha: Die österreichische Staatsanwalt ist offenbar schlauer als der Islam

In dieser Berufung wird etwa mit spitzer Zunge vom „angeblichen Vollzug der Ehe mit der neunjährigen Gattin“ geschrieben. Was in mehrfacher Hinsicht skandalös ist: Denn welcher normale Mensch, der Kindesmissbrauch als eines der schlimmsten Verbrechen ablehnt, bezeichnet eine Neunjährige (die mit sechs „verheiratet“ worden ist) undifferenziert als „Gattin“? Zweitens ist dieser Vollzug nur für die Staatsanwälte „angeblich“, für die islamische Welt ist er hingegen bis heute ein Vorbild mit Rechtswirkungen. So liest man in der (zweifellos eher linkslastigen) Wikipedia wörtlich unter dem Stichwort „Kinderheirat“:

„Das Mindestalter für Mädchen, um zu heiraten, ist nach den Bestimmungen der islamischen Rechtsschulen neun Jahre, wobei sich die Rechtsschulen an der Ehe Mohammeds mit Aischa orientieren, die vollzogen worden sein soll, als Aischa neun Jahre alt war.“

Überdies versucht die Oberstaatsanwaltschaft gar nicht, gegen die von allen zugänglichen Quellen bestätigte Altersangabe zu argumentieren. Man schreibt einfach nur im Stile einer Boulevardzeitung ständig von „angeblich“.

Natürlich gibt es keine datierten Filmaufnahmen vom Geschlechtsverkehr zwischen Mohammed und jenem Mädchen. Aber die Tatsache, dass dieser und vor allem das überlieferte Alter der „Braut“ den islamischen Rechts-Setzern bis heute als Vorbild dient, ist zweifellos noch viel gravierender als das genaue Datum. Vor allem, wenn es um eine Analyse des Islams geht.

Der absurde Vergleich der islamischen Kinderehen mit den dynastischen Zweckehen europäischer Herrscherhäuser zeigt den katastrophalen Bildungsmangel juristischer Eliten

Noch unglaublicher ist, dass diese Oberstaatsanwaltschaft sogar jene Passage der Richterin verteidigt, in der diese davon redet, dass Kinderehen auch in europäischen Herrscherhäusern weit verbreitet gewesen seien. Weshalb das Eingehen von Ehen im Kindesalter nicht mit Pädophilie gleichzusetzen sei.

Da bleibt einem wirklich der Mund offen.

Denn erstens hatten jene historischen Kinderehen keinerlei sexuelle, sondern rein dynastische Gründe (die schlimm genug, aber eben ganz andere als pädophile Motive sind). Sie sollten strategisch die Machtinteressen zweier Herrscherhäuser absichern. Wovon bei der „Ehe“ Mohammed-Aischa keine Rede sein kann.

Zweitens ist bei keiner einzigen dieser Kinderehen bekannt, wann sie vollzogen wurde. Was man sich etwa bei einem achtjährigen Buben auch als relativ schwierig vorstellen kann. Und im Falle Aischa richtet sich die Kritik eindeutig gegen den Zeitpunkt des Vollzugs, weniger gegen jenen der formalen „Eheschließung“, der schon im sechsten Lebensjahr erfolgt war.

Drittens sind bei diesen dynastischen Kinderehen der europäischen Geschichte BEIDE Partner Kinder gewesen. Was einen gewaltigen Unterschied zum Altersverhältnis zwischen dem 53-jährigen Mohammed und der 9-jährigen Aischa macht.

Viertens sind die meisten dieser Kinderehen überhaupt „per procuram“ geschlossen worden. Die von ihren Eltern verheirateten Kinder haben einander also weder vor noch bei der „Hochzeit“ gesehen, sondern erst viele Jahre nachher (wenn überhaupt). Bei der Eheschließung waren vielmehr oft nur Gesandte der Herrscherhäuser anwesend.

Juristen vernachlässigen ihre Pflicht nach Validierung der von ihnen angebrachten „Fakten“

Das mag alles angesichts der Qualität des Geschichtsunterrichts in vielen Schulen Richtern, „Ober-“ und „Ersten“ Staatsanwälten nicht bekannt sein. Umso mehr hätten sie die Pflicht, sich mit den Fakten vertraut zu machen, bevor sie solche abstrusen Begründungen in Urteile und Berufungsbeantwortungen hineinschreiben.

Der Kampf der Staatsanwälte gegen Sabaditsch-Wolffs Islam-Kritik ist umso erstaunlicher, als seit Jahrzehnten zahllose noch so aggressive und noch so faktenfreie Verhöhnungen der christlichen Religion straffrei ausgegangen sind. Da hat man dann halt notfalls die „Freiheit der Kunst“ vorgeschützt.

(Linke) Richterwillkür auch in Österreich

Extrem erstaunlich ist auch das parallele Urteil eines Medienrichters gegen die Frau: Diese hatte ein linke Kampagnen-Illustrierte geklagt, weil diese behauptet hat, Sabbaditsch-Wolff habe gesagt: „Der Euro-Islam ist einfach nur scheiße“. Der Richter musste im Urteil zugeben, dass dieser Satz nie gefallen ist. Er hat die Illustrierte mit einer skurril mäandrierenden Begründung trotzdem freigesprochen. Indem er sich auf das noch gar nicht rechtskräftige Strafurteil berief; und weil Sabaditsch-Wolff halt schon sehr negativ über den Islam gesprochen habe. Der linke Meinungsterror auch in der Justiz geht also schon so weit, dass man sich nicht mher wehren kann, wenn einem Sätze in den Mund geschoben werden, die nie gefallen sind.

 Hexenjagd anstelle Rechtstaatlichkeit

Diese Anklagen und Urteile sind überhaupt nur vorstellbar, wenn es um eine politische Hexenjagd gegen alles geht, was rechts der Mitte steht (=also gegen mehr als die Hälfte der Bevölkerung), und wenn man der parteipolitischen Kampagne einer mengenweise von Steuergeld-Inseraten gefütterten Illustrierten beispringen will. In einem freien Rechtsstaat, in dem Meinungsfreiheit und wissenschaftliche Fakten noch irgendetwas gelten, wäre das hingegen absolut unvorstellbar.

Nachträgliche Korrektur: Sabaditsch-Wolff diente erst im Kabinett des Außenministers Wolfgang Schüssel, noch nicht bei Alois Mock.

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http://michael-mannheimer.info/2012/06/12/der-skandal-hinter-dem-skandalurteil-gegen-die-islamkritikerin-elisabeth-sabaditsch-wolff/

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Schock: Deutschland muss noch mehr Geld zahlen

Posted by deutschelobby - 11/06/2012


Udo Ulfkotte

Die Franzosen kriegen die Rente mit 60 und die Deutschen die Rente mit 80. Und weil wir uns darüber alle so freuen, dürfen wir auch noch mehr Steuergelder an die bankrotten Spanier überweisen.

Weil jetzt auch Spanien bankrott ist, muss Deutschland noch mehr Geld in die Rettungsfonds einzahlen. Dabei wollen die Deutschen weder mehr zahlen noch den Spaniern helfen, ergab eine Umfrage. Wir Deutschen werden uns wahrscheinlich auch auf die Rente mit 80 einstellen müssen,

während die Franzosen jetzt die Rente mit 60 bekommen. Für uns Deutsche kommt das Schlimmste erst noch. Die Pleite-Spanier sind nichts anderes als eine weitere Belastung für die Deutschen. Aber machen Sie sich keine Gedanken um Ihr Geld – das Bargeld wird ohnehin Schritt für Schritt abgeschafft.

Wir werden darüber nur nicht wahrheitsgemäß aufgeklärt. Unsere Medien lügen uns an. So wie gerade wieder einmal ARD und ZDF. Sie haben einen identischen Film ausgestrahlt. Dummerweise stammten die Aufnahmen beim einen Sender angeblich aus Syrien und beim anderen aus dem afghanischen Kabul. Wie lange werden wir eigentlich überhaupt noch halbwegs freie Medien in Deutschland haben, fragt sich gerade auch Dirk Müller. Vielleicht wird es bei uns ja bald wie in Ägypten: Wenn Sie in den Urlaub nach Ägypten fahren, dann sollten Sie wissen, dass dort von der Regierung Ausländerfeindlichkeit gegen Sie geschürt wird. Es gibt jetzt Werbespots im staatlichen Fernsehen, die Ägypter gezielt vor »bösen Ausländern« warnen. Über so etwas berichten unsere deutschen Qualitätsmedien natürlich nicht. Sie haben uns ja auch verschwiegen, dass die italienische Bank BNI einfach ihre Schalter geschlossen und die Geldautomaten abgeschaltet hat – sie hat kein Geld mehr.

Aber was soll‘s? Da schnüren wir Deutschen eben ein weiteres Rettungspaket. Wir haben doch für jeden ein Hilfspaket. Nur für uns selbst nicht.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/schock-deutschland-muss-noch-mehr-geld-zahlen.html

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Duisburg: Moslems überfallen Pro-Plakatiertrupp

Posted by deutschelobby - 10/06/2012


Tony Fiedler

Angehörige der “Religion” des Friedens, die gestern in Köln eine islamische Friedenskonferenz auf dem Barmer Platz abgehalten haben, haben heute einen Plakatiertrupp von pro NRW überfallen, die in Duisburg Plakate zur OB-Wahl anbringen wollten. Der Überfall soll sich in unmittelbarer Nähe zur großen Moschee in der Warbruckstraße ereignet haben.

Es soll ein Mercedes herangerast sein, aus dem Männer sprangen, die ohne jede Ankündigung oder Vorwarnung sofort auf brutalste Weise auf die Plakatierer eingeschlagen haben. Zwei der Plakatierer kamen mit leichteren Verletzungen davon, der dritte – der PRO NRW-Landesjugendbeauftragte Tony Fiedler (Foto) – trug schwerere Verletzungen davon und soll im Gesicht heftig geblutet haben; er wurde mit dem Verdacht auf Nasenbeinbruch in Duisburg in ein Krankenhaus eingeliefert.

Aus der Moschee kam den Verletzten niemand zu Hilfe. Ein Streifenwagen, der nach einiger Zeit zur Stelle war, wartete erst noch weitere Streifenwagen ab, bevor sie Ermittlungen aufnehmen wollten. Da der Überfall so drastisch und brutal erfolgte, konnte sich keiner der Überfallenen das Autokennzeichen merken.

Fiedlers Hand

Fiedler wurde auf sein Bitten hin in Duisburg aus dem Krankenhaus entlassen, mit der Auflage, dass seine beiden Kollegen ihn nach Köln in ein Krankenhaus bringen. Morgen sollen eingehendere Untersuchungen seiner Verletzungen erfolgen und es sollen auch Röntgenaufnahmen gemacht werden.

Es wird nach Aussagen von Jörg Uckermann erwogen, am kommenden Freitag zum Abschluss des OB-Wahlkampfes in Duisburg vor der Moschee, vor der sich dieser brutale Überfall durch Ausländer ereignet hat, eine Mahnwache abzuhalten.

Erst am vergangenen Donnerstag war es in Duisburg zu einem ähnlichen Zwischenfall gekommen, bei dem Fiedler und der Bonner Kreisvorsitzende Detlev Schwarz angegriffen worden sind.

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http://www.pi-news.net/2012/06/duisburg-moslems-uberfallen-pro-plakatiertrupp/

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  1. 11 walter  (10. Jun 2012 21:15)

    Ich will ja nicht klugscheissen, aber….
    wäre es vielleicht sinnvoll, die Plakatiertrupps durch eine/n unauffällige/n mit Handycam mit gutem Telezoom filmende/n Aufpasser/in begleiten zu lassen?

  2. #12 Eurabier  (10. Jun 2012 21:15)

    GlaubensbrüderInnen des syrischen FDP-Listenschmieds Aiman “NSU” Mazyek!

    Wie lange noch will die deutsche Politik feige wegsehen, wie gealtaffine MohammedanerInnen SA spielen dürfen ohne Hartz IV-Kürzung, Gefängnisstrafen und Ausschaffungen?

  3. #13 awaiting moderation  (10. Jun 2012 21:16)

    Ich nicht Mitglied von PRO-NRW, muss aber sagen, dass ich den Mut der Plakatierer bewundere.

    Nicht verwunderlich finde ich hingegen, dass es zu Gewalt gegen die Pro-Leute kommt. In der Presse wird mitlerweile dermaßen gegen PRO gehetzt, dass man meint in der DDR zu wohnen.

     

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Menschenrechtsbericht wird totgeschwiegen

Posted by deutschelobby - 09/06/2012


in der Bundesrepublik Deutschland werden international anerkannte Menschenrechts-Standards im Umgang mit der nicht eingehalten. Das geht aus dem aktuellen Menschenrechtsbericht der amerikanischen Regierung hervor, den die US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington vorgestellt hat.

Beanstandet wird dabei die Verhinderung einer Wahlversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland in Berlin-Kreuzberg im Mai 2011. Das Recht auf Durchführung der Veranstaltung mußte zunächst vor dem Verwaltungsgericht erstritten werden, wurde dann aber dennoch nicht gewährt. Während alle bundesdeutschen Massenmedien den US-Bericht bislang totschweigen, schreibt dazu die politische Wochenzeitung „Preußische Allgemeine“:

„An den Verhinderungsmaßnahmen wirkte der Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) maßgeblich mit. Das Auswärtige Amt unter Guido Westerwelle hat bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Schulz hatte erst auf juristischem Wege versucht, die Veranstaltung zu unterbinden, später hatten gewalttätige Linksextremisten mit einer Demonstration den Ablauf der Veranstaltung unterbunden.“

Manfred Rouhs, Vorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland, hat Außenminister Guido Westerwelle brieflich dazu aufgefordert, den US-Menschenrechtsbericht nicht länger zu ignorieren:

„Bitte nehmen Sie zu dem US-Bericht Stellung und fordern Sie öffentlich die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland ein!

In diesem Zusammenhang ist bedeutend, daß der Berliner Landesverband unserer politischen Partei seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen und dadurch wirtschaftlich handlungsunfähig ist. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu verurteilt, für den Verband ein Girokonto zu eröffnen (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12). Zuvor hatten mehr als 100 Banken eine Kontoeröffnung abgelehnt – offenbar aus Angst vor politischer Repression.

Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht.

Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land unbeanstandet bleiben.“

Weitere Informationen

„Preußische Allgemeine“: http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/eingeschraenkte-meinungsfreiheit.html

Kreuzberg, Mai 2011: http://www.youtube.com/watch?v=uZ_CppNnNuE&list=UUxrMVhEA_iEwuiub–R2M7Q&index=9&feature=plcp

Kein Girokonto für pro Deutschland: http://www.zone-d.de/blog/view/2127/dokumentation-ein-girokonto-fr-pro-deutschland

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Kudjer, Pressereferent beim Bundesvorstand

Falls Sie Fragen haben, kontaktieren Sie uns unter:

info@pro-deutschland.net

oder telefonisch unter: 030 – 66 40 84 14

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Allianz gegen den ESM

Posted by deutschelobby - 08/06/2012


Das sind die fünf Hauptprobleme des ESM

1) Der ESM soll eine Dauereinrichtung werden. Die ESM-Mitgliedstaaten haben kein Austrittsrecht.

2) Im ESM-Gouverneursrat würden die Finanzminister der ESM-Staaten entscheiden; auch über neue Aufgaben und Instrumente. Der Bundestag hätte kaum noch Mitwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten.

3) Das Stammkapital der Megabank ESM soll mit 700 Milliarden Euro mehr als das Fünffache des Haushalts der EU betragen. Es kann durch die Finanzminister unbegrenzt erhöht werden.

4) Deutschland soll knapp 22 Milliarden Euro an den ESM als Bareinlage zahlen, die ESM-Staaten insgesamt 80 Milliarden Euro. Alle Verluste gehen zu Lasten der Steuerzahler, denn eine Verlustbeteiligung der Banken und anderer privater Gläubiger ist nicht vorgeschrieben.

5) Der ESM enthält keinen Umschuldungsmechanismus für Staaten und ist deshalb keine Notfallhilfe.

Infos

Nähere Informationen und Lösungsalternativen finden Sie auf den verlinkten Partnerseiten.

Wenn Sie nicht wollen, dass die Steuerzahler für die wirtschaftspolitischen Fehler einiger Regierungen büßen und wenn Sie stattdessen wollen, dass im europäischen Haus die Prinzipien von Haftung und Eigenverantwortung gelten, dann

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unterschreiben Sie bitte hier

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  • DIE FAMILIENUNTERNEHMER ASU e.V. Bundesverband / DIE JUNGEN UNTERNEHMER- BJU Bundesverband
  • Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.
  • B�ndnis B�rgerwille
  • Stop ESM
  • Holt unser Gold heim!

Bündnis

Das Bündnis Bürgerwille ist aus Sorge über die sog. Euro-Rettungspolitik und die damit einhergehende schleichende Entmündigung des Bundestages entstanden. Dieser Sorge teilen auch andere Organisationen, die die Unterschriftensammlung des Bündnis Bürgerwille unterstützen.

Weite Teile der Gesellschaft lehnen die verhängnisvolle Europapolitik der Bundesregierung ab. Aber die demokratische Kontrolle der Regierung durch den Bundestag versagt und Einzelpersonen und kleine Gruppen können wenig dagegen ausrichten.

Um die demokratischen Rechte zu stärken und die Allgemeinheit vor schweren finanziellen Belastungen zu bewahren, müssen mündige Bürger Trennendes hintanstellen und sich als starke, einige Massenbewegung formieren.

Dem dient das Bündnis Bürgerwille. Es vereint Menschen unterschiedlicher politischer und wirtschaftlicher Anschauungen, die dasselbe übergeordnete Ziel verfolgen: Deutschland soll nicht länger in dreistelliger Milliardenhöhe für Schulden anderer Länder haften müssen.

Durch die Politik der Bundesregierung verfängt sich Deutschland in unüberschaubaren finanziellen Risiken. Aber alle etablierten Parteien sind taub für die Sorgen der Bevölkerung. So kommt zur wirtschaftlichen die politische Gefahr des Aufstiegs radikaler Parteien.

Wir wollen unsere Demokratie schützen und Extremismus verhindern. Wir wollen ein Europa, in dem jeder Staat sein Tun selbst verantwortet. Wir wollen dem Bürgerwillen sein Recht verschaffen.

Wenn auch Sie unseren Grundkonsens teilen, registrieren Sie sich bitte rechts als Unterstützer des Bündnisses Bürgerwille.

Unsere Unterzeichner finden Sie hier »

Das BBW ging am 11.2.2012 online. Aktuell haben wir 13680 Unterschriften.

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http://www.esm-protest.de/

http://www.buendnis-buergerwille.de/index.php?123

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Deutschland: Petition “Schutz vor Inländerdiskriminierung”!

Posted by deutschelobby - 01/06/2012


Im Rahmen der blu-News Kampagne Ein Land – ein Gesetz hat unser Mitbegründer Christian Jung eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, die jeder online mitzeichnen kann.

Ziel der Petition ist eine Günstigkeitsklausel für Deutsche, so dass die Bürger dieses Landes von ihren eigenen Behörden und ihrer Justiz nicht schlechter gestellt werden dürfen als EU-Bürger von außerhalb Deutschlands, oder auch als Ausländer aus Staaten, die nicht der EU angehören.

Dies ist der Fall im Zusammenhang mit dem Strafrecht, oder bei der Höhe von Gebühren für Behörden und nicht zuletzt beim Familiennachzug. blu-News ruft seine Leser auf, für die Petition zu werben und möglichst viele zur Mitzeichnung zu gewinnen. Damit sich der Bundestag unserer Forderung anschließt und dafür sorgt, das ein Recht für alle gilt.

Der Text der Petition lautet:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das Gleichheitsgebot um eine Günstigkeitsklausel für Deutsche zu erweitern, um Verwaltung und Justiz auch dann auf europäisches Recht zu verweisen, wenn sich kein Grenzbezug ergibt und die europäischen Normen für Deutsche günstiger sind als nationales Recht.

Begründung:

Europäische Staatsbürger unterliegen in Deutschland europäischem Recht.

So können sich Europäer auf die ihnen zustehende Niederlassungsfreiheit berufen. Das hat zur Folge, dass Europäer bei Genehmigungen für ihr Gewerbe, ihren Betrieb, oder einfach ihre Tätigkeit nur bis zu der Höhe mit Gebühren belastet werden, die den Behörden als tatsächliche Kosten entstehen. Der errechnete Betrag ist gleichzeitig die fixe Gebühr für die Genehmigungen.

Deutsche hingegen gelten zunächst einmal im eigenen Land nicht als Europäer. Als Europäer gelten sie nur, wenn sich ein sogenannter Grenzbezug ergibt. Wer die deutsche Grenze überschreitet, um in Deutschland tätig zu sein, erfüllt diesen Grenzbezug. Da Deutsche die Grenze nicht überschreiten, um ihre Dienstleistung anzubieten, ergibt sich auch kein Zusammenhang mit der Dienstleistungsfreiheit nach europäischem Recht. Daher unterliegen Deutsche ausschließlich der deutschen Rechtsordnung.

Das hat zum Beispiel bei der Gaststättenerlaubnis zur Folge, dass die Behörde bei Europäern nur ihre eigenen tatsächlichen Kosten als Gebühr verlangen darf.
Bei Deutschen kann die Behörde nicht nur mehr verlangen, sie verlangt tatsächlich auch mehr – wie das Beispiel der Verwaltung in München zeigt.

An anderer Stelle – wie dem Austausch über Strafregisterauszüge – sind Europäer (einschließlich der Deutschen) gegenüber Ausländern aus Nicht-EU-Staaten benachteiligt. Bei Europäern werden alle Straftaten, wie zum Beispiel eine Alkoholfahrt, europaweit gesammelt und für die Strafverfolgung im Register eingetragen.

Die einzige Gruppe, die in beiden Fällen zu den Benachteiligten gehört, sind die Deutschen. Daher sollte die Günstigkeitsklausel Deutsche im eigenen Land gleichstellen, um die Diskriminierung gegenüber EU-Bürgern und Nicht-EU-Bürgern zu beenden. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, im eigenen Land nicht schlechter gestellt zu werden als andere.

Eine Gleichstellung aller Staatsangehörigen mit den Europäern ist nicht ratsam, da damit weltweit jeder, wie die Europäer, Zugang zum Arbeitsmarkt und auch zu sozialer Versorgung hätte. Legal in Deutschland lebende Ausländer würden allerdings ohnehin über das Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 GG – wenn auch über Umwegen – von der Günstigkeitsklausel profitieren.

Hier geht es zur Petition:

Schutz vor Inländerdiskriminierung

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Linksradikales gesetzwidirges Vorgehen: Dokumentation: Ein Girokonto für pro Deutschland

Posted by deutschelobby - 31/05/2012


NATÜRLICH BERLIN:::DER ZENTRALE HORT DER ROT-GRÜNEN VERBRECHER

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Presseerklärung vom 31. Mai 2012

Der Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland ist seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen. Alle wirtschaftlichen Angelegenheiten des Landesverbandes müssen ab sofort und auf unabsehbare Zeit bar erledigt werden. Der Landesvorsitzende Lars Seidensticker hat deshalb am 31. Mai 2012 den folgenden Brief an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wienand, gerichtet:

„Die Mittelbrandenburgische Sparkasse hat heute unser bislang dort geführtes Girokonto aufgelöst. Das Verwaltungsgericht Berlin verurteilte zwar am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu, für den Landesverband des Bürgerbewegung pro Deutschland ein Girokonto einzurichten (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12).

Damit ist der Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland für unbestimmte Zeit rechtmäßig aus dem Giroverkehr ausgegliedert und muß alle Geschäfte bar erledigen.

Bitte teilen Sie uns mit, wo wir am 15. August 2012 die uns zustehende Abschlagszahlung in Höhe von Euro 2.229,75 bar entgegennehmen können.“

Selbstverständlich wird pro Deutschland die Presse über den Termin zur Bargeldübergabe am 15. August 2012 unterrichten.

Zu dem Vorgang erklärt der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Deutschland, Manfred Rouhs:

„Die Entscheidung OVG 3 S 42/12 des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 29. Mai 2012 läßt ein Auseinanderfallen von Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit in Deutschland erkennen. Prinzipiell steht es jedermann frei, oppositionelle Parteien zu gründen und sich damit an Wahlen zu beteiligen. Tatsächlich aber müssen diese Parteien Einschränkungen ihrer realen Handlungsfreiheit hinnehmen, die einem ‚kalten Verbot’ nahekommen.

Der demokratische Willensbildungsprozeß im Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland läuft seit heute ins Leere, weil der Verband keine eigenen Spenden einwerben und auch keine Aufträge für eigene Drucksachen und andere Werbemittel mehr erteilen kann. Laufende Personalkosten müssen vom Bundesverband übernommen werden, andernfalls wären zwei 400-Euro-Kräfte zu entlassen. Das hebt das eigene politische Gewicht des Landesverbandes im Gesamtverband auf.

Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht. Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange sie rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land zulassen.

Dem Gesetzgeber ist die Problematik des Ausschlusses unerwünschter politischer Parteien aus dem Giroverkehr seit den 1990er Jahren bekannt. Er hätte längst Abhilfe schaffen können, wenn den diesbezüglich handelnden Verantwortlichen das Mehrparteienprinzip und das Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung der Opposition wichtig wären.“

Bitte beachten Sie dazu die hier veröffentlichte Dokumentation.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Kudjer, Pressereferent beim Bundesvorstand

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Warnung vor der CDU

Posted by deutschelobby - 30/05/2012


Teil 2 CDU

statt CDU: wählt alternativ   PRO, REPUBLIKANER oder DIE FREIHEIT,

und drängt darauf, dass sich die alternativen-konservativen Parteien zusammen schließen…woran zur Zeit gearbeitet wird….so viel sei schon mal erwähnt…

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Verschiedene Gründe legen nahe, von einer Wahl der CDU unter dem Vorsitz von Angela Merkel abzuraten.–— Von Dr. Hans Penner.

Frau Merkels Politik dient nicht dem Wohl des deutschen Volkes.
Frau Merkels Politik dient nicht dem Wohl des deutschen Volkes.Wie die letzte Wahl gezeigt hat, haben immer noch 19 Prozent der deutschen Wahlberechtigten Vertrauen in die CDU.

Verschiedene Gründe legen nahe, vor einer Wahl der CDU unter dem Vorsitz von Angela Merkel zu warnen.

1. Es gibt Anzeichen dafür, daß Frau Merkel einen europäischen Bundesstaat anstrebt.

Dadurch würde Deutschland seine Souveränität verlieren, was verfassungsfeindlich wäre.

Die EU zeigt deutliche Merkmale einer Diktatur. Ihre Politik gefährdet die Freiheit unseres Volkes.

2. Eine Bedrohung unserer Freiheit stellt auch der Islam dar.

Der Islam lehnt die Trennung von Staat und Religion, die Gleichheit von Mann und Frau sowie die Religionsfreiheit ab und ist deshalb verfassungswidrig.

Durch die Errichtung islamischer Fachbereiche an unseren Hochschulen fördert Frau Merkel die Islamisierung Deutschlands.

3. Frau Merkel unterwirft Deutschland dem Diktat der Finanzmärkte. Ihre Umgestaltung der Stabilitätsgemeinschaft des Euro in eine Haftungsgemeinschaft ist verfassungswidrig.

Die Einnahmen des Staates sind nicht dazu da, fremde Staaten zu finanzieren.

Die Bundeskanzlerin verbürgt sich für Geldbeträge, die über die Kräfte unseres Staates gehen.

4. Frau Merkels Beschluß, die deutsche Kerntechnik zu vernichten, gefährdet den Industriestandort Deutschland und ist wissenschaftlich nicht nachvollziehbar.

5. Frau Merkels Behauptung, Kohlendioxidemissionen seinen klimaschädlich, ist wissenschaftlich unhaltbar und verursacht exorbitante volkswirtschaftliche Schäden.

Diese Politik dient nicht dem Wohle des deutschen Volkes, sondern legt den Bürgern sehr hohe unnötige steuerliche Belastungen auf und führt unseren Staat dem Bankrott entgegen.

Fehler
Dieses Video existiert nicht

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http://www.kreuz.net/article.14022.html

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SPD will Staatsvertrag mit Islam schließen!

Posted by deutschelobby - 29/05/2012


Kopftücher

In Hamburg nimmt die Islamhofierung der SPD immer befremdlichere Züge an. Jetzt gibt es einen unterzeichnungsreifen Staatsvertrag mit Muslimen in der BRD.
Die SPD will dem Islam mit diesem Staatsvertrag die rechtliche Sonderstellung einer Körperschaft öffentlichen Rechts einräumen.

Im Zuge dessen wollen die Türken auch Islamunterricht an den Schulen erteilen – und zwar als gemischten Religionsunterricht für ALLE Schüler.

Unter den Vereinigungen, mit denen der Staatsvertrag geschlossen werden soll, befindet sich auch ein Ableger des türkischen Staates (Ditib) und eine Vereinigung, die wegen Steuerhinterziehung und Indokrination Jugendlicher in Verruf gekommen war (VIKZ). Ausgeheckt und Eingebracht hat den Blödsinn der ehemaliger Hamburger Bürgermeister Ole von Beust von der CDU!

In Hamburg steht ein Staatsvertrag mit den Muslimen offenbar kurz vor dem Abschluss. Damit wären muslimische Gemeinschaften den Kirchen weitgehend gleichstellt. Letzte Zweifel hat jetzt ein Gutachten ausgeräumt, wie der NDRberichtete. Die Hansestadt wäre das erste Bundesland mit einem solchen Vertrag.

Wer hat uns verraten ? Sozialdemokraten ! Und wer war mit dabei ? Die Grüne Partei !

Muslime erhoffen sich vom dem Papier mehr Gleichberechtigung und Mitspracherecht. Allerdings sind zahlreiche verfassungsrechtliche Fragen noch offen.
Wirklich, sind wirklich noch Fragen offen? Ich denke nein, es gibt im Bezug auf den Islam und Muslime in der BRD keine offenen Fragen!

“Hurra, die verfassungsrechtlichen Fragen wurden beiseite geräumt!” berichtet Welt-online. Das Grundgesetz ist für Politiker dehnbar wie Kaugummi!

Neben dem Bau von Gotteshäusern regeln Staatsverträge die Ausbildung von Imamen und Religionslehrern und das Mitspracherecht im Rundfunkrat und bei der Ausarbeitung von Plänen für den Religionsunterricht. Zudem erwarten die islamischen Gemeinschaften staatliche Unterstützungfür ihre Sozialarbeit in den Gemeinden. Sie möchten Kitas einrichten und Jugendarbeit leisten.

Also mal im Ernst, wollen sich Muslime in der BRD und anderen Ländern überhaupt integrieren und sich deren Sitten anpassen?

Viele Muslime haben schon ihre eigenen Wohnviertel usw..erobert in denen kein deutsch mehr gesprochen wird und die Deutschen sich integrieren und türkisch sprechen.
Und nun wollen sie einen Staatsvertrag wie die evangelische und katholische Kirche ihn hat, um u.a. auch Kitas einrichten und Jugendarbeit leisten zu können? Steckt nicht vielleicht sogar, ich will nicht alles schlecht reden, aber auch ein wenig Kontrolle dahinter? Dann kann man die Kinder noch besser nach den muslimischen Werten erziehen, damit sie sich noch weniger anpassen? Die Islamisierung der BRD Landes geht voran, nun nicht mehr schleichend, die SPD treibt diese mit der Peitsche voran…”

Quelle: indexexpurgatorius

Unsere Antwort:

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Viele Muslime haben schon ihre eigenen Wohnviertel usw..erobert in denen kein deutsch mehr gesprochen wird und die Deutschen sich integrieren und türkisch sprechen.
Und nun wollen sie einen Staatsvertrag wie die evangelische und katholische Kirche ihn hat, um u.a. auch Kitas einrichten und Jugendarbeit leisten zu können? Steckt nicht vielleicht sogar, ich will nicht alles schlecht reden, aber auch ein wenig Kontrolle dahinter? Dann kann man die Kinder noch besser nach den muslimischen Werten erziehen, damit sie sich noch weniger anpassen? Die Islamisierung der BRD Landes geht voran, nun nicht mehr schleichend, die SPD treibt diese mit der Peitsche voran…”

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Türkische Hetz-Journalistin muss sich bei Sarrazin entschuldigen

Posted by deutschelobby - 26/05/2012


Uns waren ihre mehr als einseitig recherchierten und teilweise mit einer Deutschenfeindlichkeit gewürzten Artikel bekannt, aber soviel komprimierten Schwachsinn wollten wir unseren Lesern nicht zumuten, der nur Brechreiz ausgelöst hätte.

Heute machen wir allerdings eine Ausnahme, der Grund, diese Hetz-Journalistin muss sich bei Thilo Sarrazin entschuldigen:

Nachdem die Berliner Zeitung und die Frankfurter Rundschau aufgrund des öffentlichen Drucks den herabwürdigenden Online-Artikel von Mely Kiyak über Thilo Sarrazin (“lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur”) gelöscht hatte, musste sich nun auch die “Journalistin” selber für ihre Beleidigungen bei dem früheren Bundesbanker entschuldigen. Dies tat sie allerdings – wie nicht anders zu erwarten – nur halbherzig.

BILD berichtet:

Sie ist schön, sie ist schlau. Aber woher kommt nur diese Wut im Bauch?

Die Journalistin Mely Kiyak (35) hat mit einer wüsten Attacke auf Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (67) Empörung ausgelöst!

Am 19. Mai beschimpfte Kiyak in ihrer Kolumne „Liebe Wissensgesellschaft“ („Berliner Zeitung“ und „Frankfurter Rundschau“) Sarrazin als „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“. Viele Leser reagierten entsetzt.

DARF MAN JEMANDEN SO MENSCHENVERACHTEND BELEIDIGEN?

Hintergrund: Seit einer Tumor-OP 2004 ist Sarrazins rechte Gesichtshälfte teilweise gelähmt.

Er selbst spottete darüber einmal: „Mit wachsendem Alter verlieren Schönheitsfragen an relativer Bedeutung.“

Journalistin Kiyak musste sich jetzt öffentlich entschuldigen!

„Wenn ich den physiologischen Hintergrund gekannt hätte, hätte ich das Bild nicht gewählt. Ich bedauere das sehr!“, schrieb sie gestern in „Berliner Zeitung“ und „Frankfurter Rundschau“.

Doch wie ernst ist diese Entschuldigung gemeint?

Im selben Text empört sich Kiyak über eine angeblich „gesteuerte und organisierte Beschwerdewelle“, die über sie hereingebrochen sei …

BILD erreichte Thilo Sarrazin gestern Nachmittag. Der Bestseller-Autor: „Wer keine Argumente hat, versucht sich in Tiefschlägen. Ich bin gespannt, ob sich die Chefredaktion der ,Berliner Zeitung‘ zu dem Vorgang äußert.“

Grund dazu hätte sie – denn es ist nicht das erste Mal, dass Kiyak mit wütenden Beschimpfungen die Grenzen des guten Geschmacks überschreitet!

Kürzlich attackierte sie in einem anderen Zusammenhang sogar einen ihrer Leser. BILD liegt eine E-Mail vor, die Kiyak am 18. Mai an Markus L.* schickte. Der hatte ihr in höflicher Sprache einen Leserbrief auf eine ihrer Kolumnen geschrieben.

Mely Kiyak schrieb L. zurück: „(…) Und auch sonst schreiben Sie so dämliche Grütze, dass man es kaum fassen kann. Als Zeitung schämen wir uns in Grund und Boden, solch einen flachgewichsten Leser wie Sie zu haben!“

Vielleicht sollte sich die Zeitung lieber für diese Autorin schämen…

Wohlwahr. Und jeder andere Schreiberling ohne Mihigru wäre nach solch skandalösen Äußerungen wohl auch schon längst hochkant entlassen worden. Bei einer Mely Kiyak ist das scheinbar etwas anderes…

PI-Beiträge zum Thema:

» Dumont-Verlag löscht kompletten Kiyak-Artikel
» Mely Kiyak: “Sie flachgewichster Leser!”
» Kiyak: Sarrazin “zuckende Menschenkarikatur”

Mely Kiyak in der Berliner Zeitung über PI:

» Vulgär, enthemmt, rassistisch

Wir hätten einen Tipp – eine Live-Diskussionsrunde mit dieser türkischen Gutfrau und einem Herrn Stadler aus Österreich! Hohe Einschaltquoten wären garantiert!

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/05/26/turkische-hetz-journalistin-muss-sich-bei-sarrazin-entschuldigen/

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Die Verbrecher-Clans von Berlin

Posted by deutschelobby - 25/05/2012


Berlin…immer wieder Berlin….was alles allein unter „Berlin“ abgelegt ist,

ein Wahnsinn. Viele fliehen regelrecht aus Berlin, uns bekannte Familien, die seit Generationen dort ihre Heimat hatten.

Seitdem Berlin linksradikal gesteuert wird, lautet der Kurs ohne Rettung: Schiffbruch!!!

Deutsche Hauptstadt….ein Versagen des Staates und seiner Zöglinge, die nicht mehr in der Lage sind frei zu denken und wie Lemminge den roten Verbrechern hinter-herlaufen..

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Erschreckend und zugleich wird auch die Ohnmacht der deutschen Justiz und Polizei aufgezeigt

Die Schattenwelt der Araber-Clans

Brennpunkt Neukölln: Im Bezirk Neukölln haben die Clans das Sagen, Polizeieinsätze sind für die Beamten hier extrem gefährlich. Sogar vor den harten Männern vom SEK (Foto) haben die Großfamilien wenig bis keinen Respekt.

Brennpunkt Neukölln: Im Bezirk Neukölln haben die Clans das Sagen, Polizeieinsätze sind für die Beamten hier extrem gefährlich. Sogar vor den harten Männern vom SEK (Foto) haben die Großfamilien wenig bis keinen Respekt.

Sie handeln mit harten Drogen, verdienen an Prostitution, Waffengeschäften und Schutzgelderpressungen. 25 arabische Großfamilien gibt es in Berlin, sechs davon gelten als höchst kriminell. Die meisten der rund 350 Familienmitglieder sind bei der Polizei bekannt. Regelmäßig wird gegen die Männer ermittelt, kommt es zu Prozessen, die mitunter sogar mit Verurteilungen enden. Doch die Macht der Araber-Clans ist ungebrochen.

Die machen hier, was sie wollen“, sagt ein hochrangiger Polizist, der anonym bleiben möchte. Und erklärt einige Methoden der Verbrecher. „Die Kokaindealer zum Beispiel fahren in Mietwagen durch die Gegend und warten, bis sie von ihren Kunden angerufen werden. Dann fahren sie zu ihren Abnehmern nach Hause, der eigentliche Deal findet dann im Wohnzimmer oder in der Küche des Kunden statt. Das können wir in dem Fall also gar nicht mitbekommen, geschweige denn jemanden festnehmen.“

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Serie

Verbrecher-Clans von Berlin

Organisiertes Verbrechen in Berlin

Bildergalerie ( 4 Bilder )

Kriminelle Araber-Clans

Bildergalerie ( 6 Bilder )

Hinter den Kulissen der Rockerclubs

Bildergalerie ( 7 Bilder )

Sie dealen mit Mädchen und Zigaretten

Bildergalerie ( 6 Bilder )

Russen-Mafia: Gefährliche Macho-Kultur

Bildergalerie ( 5 Bilder )
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07.05.2012
13:18 Uhr
…nur mal so: (Gast)  sagt:

Es ist so absolut unglaublich! Wenn man dem Gesindel schon keine Straftaten nachweisen kann: zumindest die Steuerfahndung muß doch tätig werden können wenn … mehr
25.04.2012
11:46 Uhr
udo (Gast)  sagt:

Berlin das Drecksloch!!!!!! Wahrscheinlich bekommen die Volksparteien auch noch Schmiergelder.
01.04.2012
14:21 Uhr
Jean (Gast)  sagt:

Macht der Ströbele da auch mit? Wird er die Araber ebenso vertreten wie damals die RAF!
01.04.2012
13:45 Uhr
Ihr Name (Gast)  sagt:

Deswegen sind wir vor 4 Jahren samt zwei befreundeten Familien aus Berlin nach Bayern weggezogen.
29.03.2012
18:30 Uhr

Pat Bateman (Gast)  sagt:

Ist ja auch viel wichtiger, irgendwelchen dummen, kleinen Nazikiddies ihre T-Shirts und CDs abzunehmen. Dafür gibt es dann genug SEK, Bereitschaftspolizei … mehr
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Kiyak: Sarrazin “zuckende Menschenkarikatur”

Posted by deutschelobby - 21/05/2012


Zu den unverschämtesten Tippsen gehört die Türkin Mely Kiyak.

Eine deutschhassende Rassistin und Pro-Türkei-Propagnada verbreitende türkisch-islamische Schlampe…im niedrigsten Sinn des Wortes…..

mit ihren Worten: eine zuckende Türken-Karrikatur……………

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Unsere Presse stellt zur Integration der Deutschen sogenannte MigrantInnen ein, die den Leuten hier immer wieder sagen, was Sache ist. Zu den unverschämtesten Tippsen gehört die Türkin Mely Kiyak. Lesen Sie, was diese “Qualitätsjournalistin” über Sarrazin schreibt.

Die Berliner Zeitung druckt so etwas:

Unbedingt müsste man auch Günther Jauchs von Herzen gut gemeinte Werbemaßnahme für Sarrazins neues Buch erwähnen und die Verplemperung unserer Fernsehgebühren für diese lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur, die Sonntagabend in Ruhe das tun darf, was er am besten kann; das niedrigste im Menschen anzusprechen. Ich meine Sarrazin.

Ein Tiefpunkt des Journalismus oder geht es islamisch-türkisch weiter in diese Richtung? Die unflätige Kiyak ist uns schon mehrmals aufgefallen, so auch erst vor wenigen Tagen. Artikel dazu folgt extra.

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http://www.pi-news.net/2012/05/mely-kiyak-uber-sarrazin/

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James: Maischberger war Propaganda für Islam

Posted by deutschelobby - 21/05/2012


Maischberger: eine Sendung voller Lächerlichkeit, Lügen, Falschaussagen und Islamverherrlichung……………..

Nach der Ausladung der zum Christentum konvertierten Ex-Muslimin Sabatina James von der Maischberger-Sendung vom 15. Mai (“Die Salafisten kommen: Gehört dieser Islam zu Deutschland?”), haben sich viele Zuschauer bei der Maischberger-Redaktion beschwert. Inzwischen haben sowohl der WDR als auch Sabatina James (per Video) Stellung zur Sendung genommen.

Hier zunächst die Email-Antwort des WDR an die Fernsehzuschauer:

Sehr geehrter Herr …,

vielen Dank für Ihren Brief vom 16.05.2012 an Intendantin Monika Piel, die mich gebeten hat, Ihnen zu antworten.

Ihre Kritik wird von der Redaktion ernst genommen. Die Ihren Worten zugrunde liegende Sorge war auch unsere Sorge, als wir die Sendung konzipierten.

Einerseits waren wir uns sicher, dass das Thema seit den jüngsten Ausschreitungen in Bonn von größtem Interesse sein würde, andererseits wollten wir auf keinen Fall, dass unsere Sendung gleichsam Verstärker oder Lautsprecher für Sätze wird, die besser ungehört verhallen.

Nach Vorgesprächen mit unterschiedlichen Islam-Experten und einer Nachfrage beim Verfassungsschutz waren wir uns dann allerdings sicher, dass eine Gesprächsrunde möglich ist: unter bestimmten Bedingungen. Bestimmte Personen mussten daran teilnehmen, bestimmte Positionen mussten klar vertreten werden, bestimmte Fragen mussten aufgeworfen und beantwortet werden.

Wenn Sie mir gestatten, würde ich gerne den Gesprächsverlauf in vier Absätzen zusammen fassen:

– Der Islamgelehrte Imam Scheich Hassan Dabbagh hat die Angriffe radikaler Salafisten gegen Polizisten verurteilt, gleichzeitig aber auch die deutsche Gesellschaft gescholten, Islam-Gläubige in ihrer Religionsausübung zu behindern. „Gewalt ist nicht zu rechtfertigen. Ich verabscheue sie und distanziere mich“, erklärte Dabbagh. Angriffe gegen Polizisten seien nicht zu rechtfertigen, so der Islamgelehrte weiter. Der Islam schreibe vor, dass die Gesetze in dem Land einzuhalten seien, in dem man lebe. Andererseits müssten viele Islam-Gläubige mit Benachteiligungen leben. „In Deutschland will man den Islam gar nicht verstehen. Wir werden diskriminiert, Rechte werden uns nicht gegeben, die Integration behindert und wir werden in eine bestimmte Ecke gedrängt“, kommentierte Dabbagh die Entscheidung des sächsischen Verfassungsschutzes, seine Gemeinde in Leipzig zu beobachten.

– Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman A. Mazyek, wies darauf hin, dass sich die überwältigende Mehrheit der Muslime in Deutschland nicht mit salafistischen Ideen identifiziere. „Die Salafisten spielen nur eine kleine Rolle und werden durch die Medien derzeit gehypt.“ Es gebe Muslime, die auf Ablehnung mit Hass reagierten. „Das aber ist die falsche Lesart des Islams“, so Mazyek.

– Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach, warnte vor einer Verharmlosung der Salafisten. „Die allermeisten Terroristen hatten einen Kontakt zu salafistischen Strömungen und haben sich dort radikalisiert“, meinte Bosbach. Er könne nicht verstehen, dass heute in Deutschland Vorwürfe aufkämen, wonach der Islam benachteiligt werde. „Wenn ich sehe, welche Entfaltungsmöglichkeiten der Islam bei uns in Deutschland hat, ist es albern, so zu tun, als würde er diskriminiert und ausgegrenzt.“, war der CDU-Politiker überzeugt. „Selbstverständlich gehören die vier Millionen Muslime in Deutschland zu uns. Der Islam ist Realität in unserem Land, aber wir haben keine islamische Tradition in Deutschland“, so Bosbach weiter.

– Michel Friedman und Matthias Matussek formulierten zum Thema eine (jüdisch-christliche) Außenperspektive, Renan Demirkan (Muslima) und Kristiane Backer (Konvertitin) gleichsam eine Innenperspektive, was letztere definitiv nicht in die Nähe des Salafismus rücken soll.

Nach der Ausstrahlung nun sind wir der Meinung, dass wir jene Bedingungen grundsätzlich erfüllt haben – trotz der großen Emotionalität so mancher Beteiligter und der Gleichzeitigkeit einiger Wortbeiträge. Reaktionen von Dritten bestätigen uns dies.

Die persönliche Geschichte von Sabatina James wird noch zu erzählen sein. Ihr wäre Unrecht geschehen, hätte man sie in den obigen Kontext eingebunden.

Es würde uns freuen, wenn wir Ihre Bedenken ausräumen konnten und Sie der Sendung als kritischer Zuschauer erhalten bleiben.

Mit freundlichem Gruß

Klaus Michael Heinz
Leitung RG Talk, Kabarett & Comedy
Westdeutscher Rundfunk Köln
Appellhofplatz 1
50667 Köln
Fon 0221/220-2992
Fax 0221/220-3318
e-mail klausmichael.heinz@wdr.de

Die Betroffene selbst äußerte sich in einer Video-Stellungnahme sehr enttäuscht vom Sendungsverlauf. “Es war eine Propagandasendung für den Islam und gegen den christlichen Glauben”, so Sabatina James. „Man hatte den Eindruck, hier ging es in erster Linie darum, den Islam schön zu reden und ihn von jeglicher Intoleranz frei zu sprechen“. Ähnlich hatte sich vor ein paar Tagen der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, geäußert. Er sagte: “Dem eingeladenen Vertreter des Salafismus wurde eine Bühne für seine Propaganda geboten.”

James ging in ihrer Stellungnahme auch auf den Salafistenprediger Dabbagh ein, der die angebliche Friedlichkeit der Muslime betonte, vorausgesetzt, sie sind in der Minderheit. Sie entlarvte Ex-MTV-Moderatorin Kristiane Backer und deren „Patchwork-Islam“.

Auch stellte James klar, wer hier wen beleidige und wer vor wem geschützt werden müsse. Sie kritisierte die „chronische Opferstellung“ von Kristiane Backer und die Rechtfertigung des Morden im Koran durch sie, die behauptete, der barmherzige Prophet hätte nur Verräter getötet.

James verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Bekämpfung Andersgläubiger ein Befehl Allahs ist mit dem Ziel, den Islam über alle anderen Völker und Religionen zu stellen.

Sie fordert zudem von den islamischen Verbänden eine öffentliche Erklärung zu unterschreiben, dass das Grundgesetz höherwertig ist als der Koran.

Sabatina James kritisierte, dass Aiman Mazyek, ein Vorsitzender einer fundamentalistischen Organisation, die nicht einmal die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung akzeptieren will, dazu eingeladen wurde, um über den Salafismus zu urteilen.

Hier das Video von Sabatina James zur Maischberger-Sendung:

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Über die Macht der Migranten und bevorstehende Unruhen

Posted by deutschelobby - 19/05/2012


Interview mit Udo Ulfkotte

Mit seinen jahrelangen Befürchtungen über bevorstehende Unruhen zwischen Einheimischen und integrationsunwilligen, kriminellen Zuwanderern in Deutschland und Europa hat der Journalist und Buchautor Udo Ulfkotte offensichtlich richtig gelegen. Zunehmend kommt es zu gefährlichen Zusammenstößen. Dabei wird die Macht der Migranten immer deutlicher: Ihre Großfamilien und Clans bedrohen inzwischen skrupellos und unverhüllt Staatsorgane, Journalisten und Opfer. Ist die Situation Deutschlands bereits aussichtslos? Ein Interview mit Udo Ulfkotte.

Herr Ulfkotte, ein aktueller Fall in Norddeutschland treibt viele Bürger derzeit zum Wahnsinn: Drei schwerstkriminelle Migranten hatten 2010 einen Rentner brutal überfallen, niedergeschlagen und ausgeraubt. Der alte Mann hatte jedoch in Notwehr einen der Räuber erschossen. Nun hat die Großfamilie des getöteten Kriminellen Druck auf den Staat ausgeübt, Anklage gegen den Rentner wegen Totschlags zu erheben. Die Staatsanwaltschaft Stade erhebt jetzt tatsächlich Klage, entgegen ihrer ursprünglichen Entscheidung. Wie einflussreich sind Migranten-Großfamilien und woher stammt ihre Macht?


Der Fall ist kein Einzelfall. Vor wenigen Wochen bebte ganz Berlin, weil der Migrant Youssef El-A. in Notwehr erstochen worden war. Es gab die größte islamische Beerdigung, die Berlin je gesehen hatte. Und Tausende von Demonstranten forderten, das Kriminalitätsopfer, welches in Notwehr gehandelt hatte, zu inhaftieren. Der Täter wurde zum Helden stilisiert. Das Gleiche geschah auch in Sittensen. Und immer stehen die Großfamilien hinter den Tätern. In Städten wie Bremen werden Journalisten und Polizisten schon seit Jahren erpresst, Schutzgeld an Großfamilien wie die Miris zu bezahlen. In Essen und anderen Städten des Ruhrgebiets durften Polizisten nicht einmal eingreifen, wenn Großfamilien Kinder für Sex in den Hinterstuben von Kulturvereinen angeboten haben, man durfte nicht darüber sprechen. Es ist diese verdammte politische Korrektheit, die uns das alles beschert hat.

Auch in Uelzen wurden im März Journalisten, die über einen Migrantenprozess berichteten, bedroht, ebenso wie mehrere Autoren der Welt, des Tagesspiegel und der Frankfurter Rundschau, die sich im April massive Drohungen von Salafisten gefallen lassen mussten, weil sie kritisch über die Koran-Verteil-Aktion berichtet hatten. Was ist denn hier auf einmal los? Klingt das nicht eher wie Erpressung? Und was unternehmen unsere Rechtsorgane dagegen?


Was sollen sie unternehmen? Sie unternehmen gar nichts. Sie haben doch Angst vor diesen Gruppen. Sie haben jahrelang nachgegeben wie bei der antiautoritären Erziehung, immer nur nachgegeben. Und jetzt wundern sie sich, dass die groß gewordenen Zöglinge ihnen nun auf dem Kopf rumtanzen. Die lachen doch über uns, mehr nicht.

Ist das vielleicht ein Grund, warum wir bei nahezu allen Berichterstattungen über Mord und Totschlag, die von Ausländern begangen wurden, seit Jahren keine Namen und Herkunftsangaben in den Mainstreammedien lesen und hören können? Ist es die Angst der Journalisten vor unmittelbar auf sie persönlich ausgeübtem Druck? Oder sind dies politisch korrekte Vorgaben aus Berlin?


Es ist wieder diese verdammte politische Korrektheit. Mehr als 16.000 Mal verwirklichen Migranten jedes Jahr in Deutschland den Straftatbestand der Körperverletzung. Und was machen wir? Wir fragen uns ständig, ob das an ihrer angeblich schlechten sozialen Lage liegt und öffnen unsere Geldbörsen. Wir belohnen Täter. Und wir schützen sie. Ja, wir haben Journalisten, Politiker und Richter, die Täter schützen. Wir blicken bald selbst nicht mehr durch, wie wir mutmaßliche