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  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
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    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

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    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Archive for the ‘Skandal-Urteile’ Category

Update: Moslems-Türken-Araber: Skandalurteil in Berlin-Neukölln

Posted by deutschelobby - 14/12/2012


Videokommentar von Heidemarie Mund – Skandalurteil in Berlin-Neukölln

Veröffentlicht am 13.12.2012

Ihre Meinung zu diesem Skandal der Berliner Justiz und Polizeibehörde:

Drei türkische und arabische Jugendliche haben vor zwei Jahren eine 20-jährige Frau auf einem Spielplatz in Berlin-Neukölln sexuell missbraucht. Die Anklage lautete auf Vergewaltigung. Osman D., Amir H. und Mohamad El-S. haben nun aber eine kuschelig-kultursensible Bewährungsstrafe erhalten, dazu ganze 500 Euro Strafe .

Dieses Urteil ist ein Skandal, eine Beleidigung für das Opfer und eine Schande für den Rechtsstaat. Typisch auch, dass die Fahndungsfotos der drei Täter von der Berliner Polizei erst nach einem Jahr (!) in Umlauf gebracht wurden.

Merke: Junge Moslems genießen in Deutschland Narrenfreiheit, für die misshandelten deutschen Opfer interessiert man sich offensichtlich weniger.

Hierzu ein Videokommentar von Heidemarie Mund aus Frankfurt, die es mit ihrem beherzten Auftreten während einer Pierre Vogel-Demo in Frankfurt 2011 bis in die Radio-Show von Glenn Beck in den USA geschafft hat („die mutige Deutsche“).

Magical Snap - 2012.12.14 18.00 - 001

Auch ihre freie Rede bei der Gedenkfeier zu 7500 deutschen Opfern von Migrantengewalt in Berlin war beeindruckend.

 

 

Posted in Allgemein, Aufklärung, Ausländergewalt der tägliche Terror, Deutschland, Migrantengewalt, Moslem-Muslima, Skandal-Urteile, Türken, Video | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Comments »

Salafisten-Verein trotz Verfassungsschutzberichts gemeinnützig

Posted by deutschelobby - 20/06/2012


Bundesfinanzhof in München

Bundesfinanzhof in München

München (AFP) Ein islamisch-salafistischer Verein verliert nicht schon deshalb seine Gemeinnützigkeit, weil er in einem Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. Voraussetzung ist, dass der Verein dort „ausdrücklich als extremistisch eingestuft wird“, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschied. Er bestätigte damit die Gemeinnützigkeit eines Vereins in Sachsen für 2008.

http://www.zeit.de/news/2012-06/20/deutschland-salafisten-verein-trotz-verfassungsschutzberichts-gemeinnuetzig-20145606

Posted in Allgemein, Islam, Islamisierung, Migranten, Moslem-Muslima, Nachrichten, Skandal-Urteile, Skandale, Türken | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 1 Comment »

Wegen Pro-NRW-Verteufelung: USA kritisieren linke Gesinnungsdiktatur in Deutschland

Posted by deutschelobby - 18/06/2012


Der Linksfaschismus wird in Zusammenarbeit mit dem Islam Deutschland zerstören – wenn sich kein massiver Widerstand regt

Von Michael Mannheimer

Warum sie mit der frauenverachtendsten Ideologie der Weltgeschichte sympathisieren, müssen sich die Linken selber erklären. Warum sie, die prinzipiell gegen jede Religion sind und in ihren Ländern ganze Religionen ausgerottet hatten, Hunderttausende von Priestern erschießen ließen und Zehntausende Klöster, Kirchen und Religionsschulen zerstörten, sich ausgerechnet mit der aggressivsten aller Religionen – dem Islam – so ungeniert solidarisieren, das grenzt schon an kollektiver Verblendung, wie man das bei Linken (Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot, Kim Jong-il, Che Guevara) ja längst gewohnt ist .

Doch dass sie nun in Deutschland jede islamkritische Bewegung bekämpfen als handele es sich um die schlimmsten Konterrevolutionäre und sie in gewohnter Manier zum Bösen an sich stilisieren, zeigt, dass es sich beim Kommunismus in Wirklichkeit um eine Ersatzreligion handelt und weniger um eine vernunftsbezogen politische Richtung, die angeblich das Ziel der Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen hat.

Heute würde die Linke auch Karl Marx als „Islamhasser“ denunzieren

Marx würde sich im Grabe umdrehen wenn er erführe, wie dumm seine Jünger 150 Jahre später geworden sind. Er selbst war ein entschiedener Gegner des Islam: Seinem scharfen und brillanten Verstand entging die Gefahr des Islam nicht, und kaum ein anderer zuvor und danach vermochte diese Gefahr derart präzise mit folgenden Worten wiederzugeben:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.

Karl Marx, Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage, Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170.

Dass die heutige Linke offenbar zu dumm und zu verblendet ist, dies so klar zu erkennen wie ihr politischer Ziehvater, ist deren Problem. Sicher ist nur eines: Heute würden sie Marx genauso als „ausländerfeindlichen Islamhasser“ denunzieren wie sie es bei uns tun.

Wie in Weimar regiert heute wieder der Terror auf der Straße

Mit der SED-Nachfolgepartei Die Linke regieren hier mittlerweile dieselben Kräfte, die schon zuvor ein ganzes Volk unterjocht hatten. Wenn auch nicht in den meisten  Parlamenten, so dominieren sie doch längst den Terror auf der Straße. Was die APO in den 60/70er Jahren vormachte, die Grünen dann in ihren „Friedensmärschen“ und Anti-AKW-Demos perfektionierten, das vervollständigen nun linke Chaoten, antifa, die Linkspartei – und wen wunderts: Gewerkschaften wie die ver.di, die ganz ungeniert mit der antifa zusammenarbeitet. Wer (noch) keine Macht hat, der muss die Straße dominieren. Dann kommt die Macht ganz automatisch.

So machten es die Roten Brigaden in der Weimarer Republik und erzeugten erst durch ihren Straßenterror, der Hunderte Deutschen das Leben kostete, die „national-sozialistische“ Gegenbewegung. Ein Fakt, der von der linken Geschichtsschreibung regelmäßig übergangen wird wie die Tatsache, dass sich die Weimarer Kommunisten keinesfalls die NSDAP, sondern ausgerechnet die in ihren Augen „revisionistische“ SPD zum Hauptfeind erkoren hatten. Was sie auch totschweigen ist der Fakt, dass den National-Sozialisten Millionen kommunistische Wähler zuströmten, die in der NSDAP die bessere und arbeiterfreundlichere kommunistische (sic!) Variante sahen. So sahen sich die National-Sozialisten auch: Hervorgegangen aus einem SPD-Ortsverein, wollten sie dem leninistisch-bolschewistischen  Terror von USDP und KPD mit einer „nationalen“ anstelle einer „internationalen“ Variante des Sozialismus ein Ende bereiten.

Die Weimarer Republik (1918-1933/45) ließ diesen Straßenterror im Großen und Ganzen zu – ein Fehler, der am Ende mit 55 Millionen Toten des Zweiten Weltkriegs bezahlt werden musste.

Wie zu Stalins und Ulbrichts Zeiten: Linke machen Menschenjagd auf politisch Unliebsame

Die Berliner Republik (1990-Gegenwart) scheint nun diese verhängnisvolle Episode der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts zu wiederholen. Auch heute dominiert wieder der Terror auf den Straßen, auch heute werden politisch Andersgesinnte nicht mit Worten und Überzeugungsarbeit, sondern mit Dämonisierung und persönlichen Diabolisierungen bekämpft. Nicht nur aus den Reihen der radikalen  Muslime, sondern immer mehr aus den Reihen der linken Extremisten wird zur Menschenhatz politisch Unliebsamer aufgerufen. Fotos des politischen Gegners werden ins Netz gestellt, einschließlich den Adressen des Arbeitgebers sowie exakten Angaben des Wohnorts.

Antifa-Gruppierungen denunzieren die so identifizierten politischen Gegner in deren Nachbarschaft, besprühen ganze Häuserwände mit entsprechenden Hassparolen und diffamieren sie sogar beim Arbeitgeber. Lieblingsfeind der Linken sind dabei wir  Islamkritiker, die von diesen pauschal und wahrheitswidrig als „Rechtsextremisten“, „Ausländerhasser“, „Islamhasser“ und dergleichen verunglimpft werden, obwohl kein einziger dieser Vorwürfe auf uns zutrifft.

Das aber ist den Linken egal: Deren Absicht ist nicht die inhaltliche Auseinandersetzung mit unserer Kritik (die scheuen Sie wie der Teufel das Weihwasser), sondern allein die persönliche Verteufelung, womit sie geschichtlich in direkter Nachfolge der mittelalterlichen Inquisition und der Schauprozesse des Kommunismus stehen. Auch dort befasste man sich nicht mit Inhalten, sondern mit der (unbewiesenen) Zuschreibung teuflischer bzw. klassenfeindlicher Attribute an die Verfolgten.

Derzeitiger Hauptfeind der Linken ist die Pro-Bewegung. Wer diese islamkritische Bewegung vernichtet, vernichtet die Islamkritik als Ganzes – so das Kalkül linken Denkens. Es werden dabei willkürliche Behauptungen aufgestellt im Wissen, dass die wenigsten diese überprüfen werden bzw. können. Man konzentriert sich dabei auf einige wenige Politiker, die eine biografische Verbindung zur NPD hatten und verschweigt, dass es solche Politiker in allen Parteien, selbst bei der Linkspartei und den Piraten gibt.

Wenn eine Handvoll Pro-Aktivisten dann einen Infostand zur Aufklärung über den Islam aufmachen, organisiert die Linke eine gewalttätige Gegendemonstration mit Tausenden ihrer Anhänger, um dann die Gewalttaten wahrheitswidrig der Handvoll Pro-Aktivisten zuzuschieben. Medien tun ihr Ihres, um diesen falschen Eindruck massenhaft zu verbreiten – obwohl er eine glatte Lüge ist.

Sogar die Obama-Regierung kritisiert das demokratiefeindliche Geschehen in Deutschland

Das es mit dem demokratischen Grundrecht auf Meinungsfreiheit bei uns mehr als schlecht bestellt ist, ist mittlerweile sogar der amerikanischen Regierung Barack Obamas aufgefallen.

In der Bundesrepublik Deutschland werden international anerkannte Menschenrechts-Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland nicht eingehalten. Das geht aus dem aktuellen Menschenrechtsbericht der amerikanischen Regierung hervor, den die US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington vorgestellt hat.

Beanstandet wird dabei die Verhinderung einer Wahlversammlung der Bürgerbewegung Pro Deutschland in Berlin-Kreuzberg im Mai 2011. Das Recht auf Durchführung der Veranstaltung mußte zunächst vor dem Verwaltungsgericht erstritten werden, wurde dann aber dennoch nicht gewährt. Während alle bundesdeutschen Massenmedien den US-Bericht bislang totschweigen, schreibt dazu die politische Wochenzeitung Preußische Allgemeine“:

„An den Verhinderungsmaßnahmen wirkte der Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) maßgeblich mit. Das Auswärtige Amt unter Guido Westerwelle hat bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Schulz hatte erst auf juristischem Wege versucht, die Veranstaltung zu unterbinden, später hatten gewalttätige Linksextremisten mit einer Demonstration den Ablauf der Veranstaltung unterbunden.“Manfred Rouhs, Vorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland, hat Außenminister Guido Westerwelle brieflich dazu aufgefordert, den US-Menschenrechtsbericht nicht länger zu ignorieren:

„Bitte nehmen Sie zu dem US-Bericht Stellung und fordern Sie öffentlich die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland ein!

In diesem Zusammenhang ist bedeutend, daß der Berliner Landesverband unserer politischen Partei seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen und dadurch wirtschaftlich handlungsunfähig ist. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu verurteilt, für den Verband ein Girokonto zu eröffnen (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12). Zuvor hatten mehr als 100 Banken eine Kontoeröffnung abgelehnt – offenbar aus Angst vor politischer Repression.

Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht.

Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land unbeanstandet bleiben.“

Das Ende der Demokratie?

Wer glaubt, dass unsere freiheitlich demokratische Grundordnung von ewigem Bestand sei, der irrt. Demokratien kommen und gehen – meist werden sie von langanhaltenden schlimmen Diktaturen abgelöst. Schuld daran sind die Demokratien selbst: Sie alle scheitern an ihrer Schwäche, den inneren Feind zu erkennen und ihn gnadenlos zu bekämpfen. Das wusste bereits Cicero, und das wissen wir heute nicht weniger.

Wer sich gegen den heutigen inneren Feind unseres schönen und noch freien Landes heute nicht entschieden wehrt, wird morgen aufwachen und erfahren, wie wertvoll die Freiheit war, die er jahrzehntelang so unbeschwert genießen durfte. Doch dann wird es zu spät sein. Und zwar für eine sehr sehr lange Zeit.

—————————————————————————–

http://michael-mannheimer.info/2012/06/17/wegen-pro-nrw-verteufelung-selbst-usa-kritisieren-linke-gesinnungsdiktatur-in-deutschland/

Posted in Allgemein, Anonymous, Anti-FA, Antideutsche vs Patrioten, ARD antideutsche Hetze, Berichtsfälschung deutsche Medien, Deutschland, Islam, Islamisierung, Islamkritiker, LINKE, Linksextreme, LINKSRADIKALE, Medien deutsche, Medienmanipulation, Michael Mannheimer, Politik, PRO, PRO Deutschland NRW, Skandal-Urteile, Skandale, USA, Verfassungsschutz, Warnung, wichtige Mitteilungen, Widerstand, Wie sich die Stasi neu organisiert, ZDF Berichtsfälscher, Zukunft | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Comments »

Der Skandal hinter dem Skandalurteil gegen die Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff

Posted by deutschelobby - 13/06/2012


Die österreichische linke Richterin, die Elisabeth Sabaditsch-Wolff (ESW) wegen ihrer Äußerung, Mohammed sei ein Pädophiler gewesen, weil er Aisha mit 6 Jahren geehelicht und mit ihr den Geschlechtverkehr mit 9 Jahren vollzogen hat, sowie die Oberstaatsanwaltschaft scheinen schlauer zu sein als der Islam. Denn der bestätigt ESW voll und ganz – während sich Gericht und Staatsanwaltschaft mit der Behauptung, das Alter von Aisha sei nicht sicher, schützender vor den Islam stellt als der Islam selbst.

Hier gehts zum einer neuen Fatwa von Scheikh Mahmoud al-Masri, einem der populärsten Verkündiger des Islam in Ägypten, die die Frage beantwortet, wie alt Aisha gewesen war, als Mohammed sie ehelichte und den geschlechtsverkehr vollzog.

Was alles Richter und Staatsanwälte nicht wissen

andreas-unterberger.at 7 November 2011 Quelle
Von Andreas Unterberger (Zwischenüberschriften und Grafiken von Michael Mannheimer)

Immer öfter wird man mit Aktionen der österreichischen Staatsanwaltschaften – insbesondere der im Raum Wien und Graz agierenden BSA-Truppen – konfrontiert, die einem angst und bang machen. Leben wir wenigstens noch in Restbeständen eines Rechtsstaats?

Diese Sorge wird dadurch vergrößert, dass die heimische Justiz offensichtlich von Menschen beherrscht wird, deren Allgemeinbildung mehr als lückenhaft ist. (nachträgliche Ergänzung am Ende)

Ein dramatisches Beispiel dafür ist der nun in die zweite Instanz gehende Prozess gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff. Darin geht es um das „Verbrechen“, dass die Islam-Expertin und ehemalige Mitarbeiterin von Alois Mock bei einem FPÖ-Seminar den Geschlechtsverkehr des islamischen Propheten Mohammed mit einer Neunjährigen als „Pädophilie“ bezeichnet. Sabbaditsch-Wolff ist deswegen in erster Instanz verurteilt worden. Und die Oberstaatsanwaltschaft Wien (ja genau jene, die sich nie die Zeit genommen hat, dem massiven Verdacht vieler Experten mit Konsequenz nachzugehen, dass es in der Causa Kampusch, also einem der schlimmsten Fälle von Kindesmissbrauch in Österreich, noch weitere Täter gibt) hat Zeit für eine seitenlange Verteidigung dieses skandalösen Urteils.

Mohammeds „angeblicher“ Vollzug des Geschlechtverkehrs m,it der neunjährigen Aisha: Die österreichische Staatsanwalt ist offenbar schlauer als der Islam

In dieser Berufung wird etwa mit spitzer Zunge vom „angeblichen Vollzug der Ehe mit der neunjährigen Gattin“ geschrieben. Was in mehrfacher Hinsicht skandalös ist: Denn welcher normale Mensch, der Kindesmissbrauch als eines der schlimmsten Verbrechen ablehnt, bezeichnet eine Neunjährige (die mit sechs „verheiratet“ worden ist) undifferenziert als „Gattin“? Zweitens ist dieser Vollzug nur für die Staatsanwälte „angeblich“, für die islamische Welt ist er hingegen bis heute ein Vorbild mit Rechtswirkungen. So liest man in der (zweifellos eher linkslastigen) Wikipedia wörtlich unter dem Stichwort „Kinderheirat“:

„Das Mindestalter für Mädchen, um zu heiraten, ist nach den Bestimmungen der islamischen Rechtsschulen neun Jahre, wobei sich die Rechtsschulen an der Ehe Mohammeds mit Aischa orientieren, die vollzogen worden sein soll, als Aischa neun Jahre alt war.“

Überdies versucht die Oberstaatsanwaltschaft gar nicht, gegen die von allen zugänglichen Quellen bestätigte Altersangabe zu argumentieren. Man schreibt einfach nur im Stile einer Boulevardzeitung ständig von „angeblich“.

Natürlich gibt es keine datierten Filmaufnahmen vom Geschlechtsverkehr zwischen Mohammed und jenem Mädchen. Aber die Tatsache, dass dieser und vor allem das überlieferte Alter der „Braut“ den islamischen Rechts-Setzern bis heute als Vorbild dient, ist zweifellos noch viel gravierender als das genaue Datum. Vor allem, wenn es um eine Analyse des Islams geht.

Der absurde Vergleich der islamischen Kinderehen mit den dynastischen Zweckehen europäischer Herrscherhäuser zeigt den katastrophalen Bildungsmangel juristischer Eliten

Noch unglaublicher ist, dass diese Oberstaatsanwaltschaft sogar jene Passage der Richterin verteidigt, in der diese davon redet, dass Kinderehen auch in europäischen Herrscherhäusern weit verbreitet gewesen seien. Weshalb das Eingehen von Ehen im Kindesalter nicht mit Pädophilie gleichzusetzen sei.

Da bleibt einem wirklich der Mund offen.

Denn erstens hatten jene historischen Kinderehen keinerlei sexuelle, sondern rein dynastische Gründe (die schlimm genug, aber eben ganz andere als pädophile Motive sind). Sie sollten strategisch die Machtinteressen zweier Herrscherhäuser absichern. Wovon bei der „Ehe“ Mohammed-Aischa keine Rede sein kann.

Zweitens ist bei keiner einzigen dieser Kinderehen bekannt, wann sie vollzogen wurde. Was man sich etwa bei einem achtjährigen Buben auch als relativ schwierig vorstellen kann. Und im Falle Aischa richtet sich die Kritik eindeutig gegen den Zeitpunkt des Vollzugs, weniger gegen jenen der formalen „Eheschließung“, der schon im sechsten Lebensjahr erfolgt war.

Drittens sind bei diesen dynastischen Kinderehen der europäischen Geschichte BEIDE Partner Kinder gewesen. Was einen gewaltigen Unterschied zum Altersverhältnis zwischen dem 53-jährigen Mohammed und der 9-jährigen Aischa macht.

Viertens sind die meisten dieser Kinderehen überhaupt „per procuram“ geschlossen worden. Die von ihren Eltern verheirateten Kinder haben einander also weder vor noch bei der „Hochzeit“ gesehen, sondern erst viele Jahre nachher (wenn überhaupt). Bei der Eheschließung waren vielmehr oft nur Gesandte der Herrscherhäuser anwesend.

Juristen vernachlässigen ihre Pflicht nach Validierung der von ihnen angebrachten „Fakten“

Das mag alles angesichts der Qualität des Geschichtsunterrichts in vielen Schulen Richtern, „Ober-“ und „Ersten“ Staatsanwälten nicht bekannt sein. Umso mehr hätten sie die Pflicht, sich mit den Fakten vertraut zu machen, bevor sie solche abstrusen Begründungen in Urteile und Berufungsbeantwortungen hineinschreiben.

Der Kampf der Staatsanwälte gegen Sabaditsch-Wolffs Islam-Kritik ist umso erstaunlicher, als seit Jahrzehnten zahllose noch so aggressive und noch so faktenfreie Verhöhnungen der christlichen Religion straffrei ausgegangen sind. Da hat man dann halt notfalls die „Freiheit der Kunst“ vorgeschützt.

(Linke) Richterwillkür auch in Österreich

Extrem erstaunlich ist auch das parallele Urteil eines Medienrichters gegen die Frau: Diese hatte ein linke Kampagnen-Illustrierte geklagt, weil diese behauptet hat, Sabbaditsch-Wolff habe gesagt: „Der Euro-Islam ist einfach nur scheiße“. Der Richter musste im Urteil zugeben, dass dieser Satz nie gefallen ist. Er hat die Illustrierte mit einer skurril mäandrierenden Begründung trotzdem freigesprochen. Indem er sich auf das noch gar nicht rechtskräftige Strafurteil berief; und weil Sabaditsch-Wolff halt schon sehr negativ über den Islam gesprochen habe. Der linke Meinungsterror auch in der Justiz geht also schon so weit, dass man sich nicht mher wehren kann, wenn einem Sätze in den Mund geschoben werden, die nie gefallen sind.

 Hexenjagd anstelle Rechtstaatlichkeit

Diese Anklagen und Urteile sind überhaupt nur vorstellbar, wenn es um eine politische Hexenjagd gegen alles geht, was rechts der Mitte steht (=also gegen mehr als die Hälfte der Bevölkerung), und wenn man der parteipolitischen Kampagne einer mengenweise von Steuergeld-Inseraten gefütterten Illustrierten beispringen will. In einem freien Rechtsstaat, in dem Meinungsfreiheit und wissenschaftliche Fakten noch irgendetwas gelten, wäre das hingegen absolut unvorstellbar.

Nachträgliche Korrektur: Sabaditsch-Wolff diente erst im Kabinett des Außenministers Wolfgang Schüssel, noch nicht bei Alois Mock.

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http://michael-mannheimer.info/2012/06/12/der-skandal-hinter-dem-skandalurteil-gegen-die-islamkritikerin-elisabeth-sabaditsch-wolff/

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Linksradikales gesetzwidirges Vorgehen: Dokumentation: Ein Girokonto für pro Deutschland

Posted by deutschelobby - 31/05/2012


NATÜRLICH BERLIN:::DER ZENTRALE HORT DER ROT-GRÜNEN VERBRECHER

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Presseerklärung vom 31. Mai 2012

Der Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland ist seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen. Alle wirtschaftlichen Angelegenheiten des Landesverbandes müssen ab sofort und auf unabsehbare Zeit bar erledigt werden. Der Landesvorsitzende Lars Seidensticker hat deshalb am 31. Mai 2012 den folgenden Brief an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wienand, gerichtet:

„Die Mittelbrandenburgische Sparkasse hat heute unser bislang dort geführtes Girokonto aufgelöst. Das Verwaltungsgericht Berlin verurteilte zwar am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu, für den Landesverband des Bürgerbewegung pro Deutschland ein Girokonto einzurichten (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12).

Damit ist der Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland für unbestimmte Zeit rechtmäßig aus dem Giroverkehr ausgegliedert und muß alle Geschäfte bar erledigen.

Bitte teilen Sie uns mit, wo wir am 15. August 2012 die uns zustehende Abschlagszahlung in Höhe von Euro 2.229,75 bar entgegennehmen können.“

Selbstverständlich wird pro Deutschland die Presse über den Termin zur Bargeldübergabe am 15. August 2012 unterrichten.

Zu dem Vorgang erklärt der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Deutschland, Manfred Rouhs:

„Die Entscheidung OVG 3 S 42/12 des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 29. Mai 2012 läßt ein Auseinanderfallen von Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit in Deutschland erkennen. Prinzipiell steht es jedermann frei, oppositionelle Parteien zu gründen und sich damit an Wahlen zu beteiligen. Tatsächlich aber müssen diese Parteien Einschränkungen ihrer realen Handlungsfreiheit hinnehmen, die einem ‚kalten Verbot’ nahekommen.

Der demokratische Willensbildungsprozeß im Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland läuft seit heute ins Leere, weil der Verband keine eigenen Spenden einwerben und auch keine Aufträge für eigene Drucksachen und andere Werbemittel mehr erteilen kann. Laufende Personalkosten müssen vom Bundesverband übernommen werden, andernfalls wären zwei 400-Euro-Kräfte zu entlassen. Das hebt das eigene politische Gewicht des Landesverbandes im Gesamtverband auf.

Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht. Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange sie rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land zulassen.

Dem Gesetzgeber ist die Problematik des Ausschlusses unerwünschter politischer Parteien aus dem Giroverkehr seit den 1990er Jahren bekannt. Er hätte längst Abhilfe schaffen können, wenn den diesbezüglich handelnden Verantwortlichen das Mehrparteienprinzip und das Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung der Opposition wichtig wären.“

Bitte beachten Sie dazu die hier veröffentlichte Dokumentation.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Kudjer, Pressereferent beim Bundesvorstand

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Über die Macht der Migranten und bevorstehende Unruhen

Posted by deutschelobby - 19/05/2012


Interview mit Udo Ulfkotte

Mit seinen jahrelangen Befürchtungen über bevorstehende Unruhen zwischen Einheimischen und integrationsunwilligen, kriminellen Zuwanderern in Deutschland und Europa hat der Journalist und Buchautor Udo Ulfkotte offensichtlich richtig gelegen. Zunehmend kommt es zu gefährlichen Zusammenstößen. Dabei wird die Macht der Migranten immer deutlicher: Ihre Großfamilien und Clans bedrohen inzwischen skrupellos und unverhüllt Staatsorgane, Journalisten und Opfer. Ist die Situation Deutschlands bereits aussichtslos? Ein Interview mit Udo Ulfkotte.

Herr Ulfkotte, ein aktueller Fall in Norddeutschland treibt viele Bürger derzeit zum Wahnsinn: Drei schwerstkriminelle Migranten hatten 2010 einen Rentner brutal überfallen, niedergeschlagen und ausgeraubt. Der alte Mann hatte jedoch in Notwehr einen der Räuber erschossen. Nun hat die Großfamilie des getöteten Kriminellen Druck auf den Staat ausgeübt, Anklage gegen den Rentner wegen Totschlags zu erheben. Die Staatsanwaltschaft Stade erhebt jetzt tatsächlich Klage, entgegen ihrer ursprünglichen Entscheidung. Wie einflussreich sind Migranten-Großfamilien und woher stammt ihre Macht?


Der Fall ist kein Einzelfall. Vor wenigen Wochen bebte ganz Berlin, weil der Migrant Youssef El-A. in Notwehr erstochen worden war. Es gab die größte islamische Beerdigung, die Berlin je gesehen hatte. Und Tausende von Demonstranten forderten, das Kriminalitätsopfer, welches in Notwehr gehandelt hatte, zu inhaftieren. Der Täter wurde zum Helden stilisiert. Das Gleiche geschah auch in Sittensen. Und immer stehen die Großfamilien hinter den Tätern. In Städten wie Bremen werden Journalisten und Polizisten schon seit Jahren erpresst, Schutzgeld an Großfamilien wie die Miris zu bezahlen. In Essen und anderen Städten des Ruhrgebiets durften Polizisten nicht einmal eingreifen, wenn Großfamilien Kinder für Sex in den Hinterstuben von Kulturvereinen angeboten haben, man durfte nicht darüber sprechen. Es ist diese verdammte politische Korrektheit, die uns das alles beschert hat.

Auch in Uelzen wurden im März Journalisten, die über einen Migrantenprozess berichteten, bedroht, ebenso wie mehrere Autoren der Welt, des Tagesspiegel und der Frankfurter Rundschau, die sich im April massive Drohungen von Salafisten gefallen lassen mussten, weil sie kritisch über die Koran-Verteil-Aktion berichtet hatten. Was ist denn hier auf einmal los? Klingt das nicht eher wie Erpressung? Und was unternehmen unsere Rechtsorgane dagegen?


Was sollen sie unternehmen? Sie unternehmen gar nichts. Sie haben doch Angst vor diesen Gruppen. Sie haben jahrelang nachgegeben wie bei der antiautoritären Erziehung, immer nur nachgegeben. Und jetzt wundern sie sich, dass die groß gewordenen Zöglinge ihnen nun auf dem Kopf rumtanzen. Die lachen doch über uns, mehr nicht.

Ist das vielleicht ein Grund, warum wir bei nahezu allen Berichterstattungen über Mord und Totschlag, die von Ausländern begangen wurden, seit Jahren keine Namen und Herkunftsangaben in den Mainstreammedien lesen und hören können? Ist es die Angst der Journalisten vor unmittelbar auf sie persönlich ausgeübtem Druck? Oder sind dies politisch korrekte Vorgaben aus Berlin?


Es ist wieder diese verdammte politische Korrektheit. Mehr als 16.000 Mal verwirklichen Migranten jedes Jahr in Deutschland den Straftatbestand der Körperverletzung. Und was machen wir? Wir fragen uns ständig, ob das an ihrer angeblich schlechten sozialen Lage liegt und öffnen unsere Geldbörsen. Wir belohnen Täter. Und wir schützen sie. Ja, wir haben Journalisten, Politiker und Richter, die Täter schützen. Wir blicken bald selbst nicht mehr durch, wie wir mutmaßliche Tätergruppen umschreiben sollen, um bloß nicht Klartext zu sprechen. Wir nennen in Polizeiberichten Zigeuner mal »Rotationseuropäer«, mal »mobile ethnische Minderheit«, mal »Landfahrer«, dann wieder »Sinti und Roma«, oder besser noch einfach nur »Bulgaren« oder »Rumänen«, aber bloß nicht »Zigeuner«. Das ist politisch korrekt und schon irgendwie lustig.

Hat sich die vielfach beklagte Anwendung so genannter Migrantenrabatte in der Strafjustiz verfestigt oder ist ein Umdenken in der Spruchpraxis  deutscher Richter zu beobachten?


Umdenken? Das kann ich nicht feststellen. Weder die Berliner Richterin Kirsten Heisig noch Thilo Sarrazin haben etwas bewirkt. Wir haben jetzt Urteile, bei denen Migranten, die Sozialhilfe erschlichen haben, das Geld behalten dürfen, weil das bei ihnen angeblich eine kulturelle Besonderheit sei. Und wir haben Urteile, wo zugewanderte Kindesvergewaltiger straflos ausgehen, weil das kulturell gesehen werden müsse. Wir sind eben für alles offen und nicht mehr ganz dicht.

Welches sind die typischen und am weitesten verbreiteten Kriminaldelikte der Zuwanderer und warum neigen diese dazu weitaus häufiger als Europäer?


Dazu gehören alle Rohheitsdelikte. Und natürlich Vergewaltigungen. Alice Schwarzer berichtete über mehr als 70 Prozent Türken unter den Vergewaltigern in Köln. Ja, das hat natürlich etwas mit Kultur zu tun. Und mehr noch mit Respekt. Sie bringen uns keinen Respekt entgegen. Wir dürfen ihnen gern Sozialhilfe zahlen, Asyl anbieten, Wohnung, Kleidung, warme Mahlzeiten und Freizeitgestaltung finanzieren, aber wir dürfen keine Gegenleistung von ihnen erwarten. Wir sind aus Sicht vieler Migranten Menschen, die es nicht anders verdient haben, als abgezockt und ausgenutzt zu werden.

Wie steht es um die Moral der Polizeikräfte angesichts stetig schärfer werdender Angriffe auf Polizeibeamte durch Migranten wenn, wie vor Kurzem in Berlin vorgefallen, ein besetztes Streifenfahrzeug an einer Ampel mit Steinen beworfen und in Brand gesetzt werden soll?


Ich kenne nur noch Polizisten, die die Nase voll haben. Das Benzin für die Einsatzfahrten ist rationiert und die Zahl der Einsatzkräfte wird abgebaut. Jeden Tag müssen sie sich anpöbeln und beschimpfen lassen. Und wehe, sie sagen einen Ton. Dann kriegen sie sofort ein Disziplinarverfahren. Polizisten sind für viele junge Migranten das Symbol einer von ihnen verhassten Gesellschaft, die sie ablehnen.

Müssen Migrantenhochburgen, nicht nur in Großstädten, bereits als vollständig verlorene Gebiete betrachtet werden, als so genannte No-Go-Areas?


Na klar, das haben ja gerade erst die Vereinten Nationen für viele europäische Ballungsgebiete festgestellt. Es ist ja kein rein deutsches Phänomen. In der europäischen Hauptstadt Brüssel, wo mehr als ein Drittel der Einwohner Muslime sind und in den Schulen weit mehr als die Hälfte der Schüler aus orientalischen Ländern stammen, darf man ja nicht einmal mehr den Islam kritisieren. Rund um das Europaviertel ist ein islamisches Getto entstanden. Interessanterweise ist das EU-Parlament das einzige in der ganzen Welt, das eine eigene Polizeiwache bekommen soll, wo die Abgeordneten und ihre  Mitarbeiter die Überfälle melden können. Sie müssen halt auf dem Weg zur Arbeit durch die Gettos und werden immer häufiger ausgeraubt. Entweder man mauert das EU-Viertel ein oder man räumt es. So kann es nicht mehr lange weitergehen. Und das ist ja nicht nur in Brüssel so. Was ist mit Duisburg-Marxloh? Die Politik verkaufte es uns als leuchtendes Beispiel für die Integration. Und heute gehen die Polizisten dort Streife im Angst-Raum.

Besonders in Großbritannien ist es in den letzten zwei, drei Jahren immer öfter zu Gruppenvergewaltigungen durch Migrantengangs gekommen, denen gezielt Nichtmuslime zum Opfer fielen. Während die britische Mainstreampresse nicht mehr umhin kommt, Ross und Reiter zu nennen, scheinen deutsche »Qualitätsmedien« weiterhin schärfste Zensur zu üben. Gibt es in Deutschland bereits ähnliche Vorfälle, wie sieht die Rechtsprechung in solchen Fällen aus?


Mir sind viele solche Fälle bekannt, aber nicht einer, bei dem die Täter zu mehr als Bewährungsstrafen verurteilt wurden. Wie schon gesagt, wir haben doch viel Verständnis dafür. Aber das war in Großbritannien auch so. Die Gruppenvergewaltigungen von Kindern durch Muslime waren der Polizei seit 2002, nochmals: seit 2002, bekannt. Aber kein Polizist durfte den vergewaltigten weißen britischen Kindern helfen, das war halt politisch nicht korrekt. Heute schämt sich die Mehrheit der Briten dafür, so weggeschaut zu haben. Wir sind jetzt da, wo die Briten auf diesem Gebiet vor einem Jahrzehnt waren.

Sind Sie selbst und Ihre Familie auch schon bedroht worden?


Ich habe eine eigene Mailadresse für Morddrohungen mit einer direkten Weiterleitung zum Staatsschutz. Es war vor einiger Zeit ziemlich heftig. Aber diese Morddrohungen interessieren mich nicht mehr. Es gibt ja viele andere Menschen wie mich, die so etwas regelmäßig bekommen oder bekommen haben. Ich habe mich viel mit den Tätern beschäftigt. Wenn sie ermittelt werden konnten, waren es Schwachsinnige, die wegen ihres geringen Intelligenzquotienten nicht zur Rechenschaft gezogen wurden. Jedenfalls ist bislang keiner verurteilt worden. In Freiburg gab es ja sogar einen Orientalen, der nachvollziehbar und ziemlich brutal Freiburger Bürgern mit der Ermordung drohte. Der wurde zu 100 Euro Geldstrafe verurteilt. Doch als Sozialhilfeempfänger juckte ihn das nicht. Die ganzen Ermittlungen bezahlte ja auch der Steuerzahler.

Woher nehmen Sie den Mut, über derartig unliebsame Missstände öffentlich zu berichten?


Es gibt mir Kraft. Früher habe ich mich aufgeregt. Heute baut es mich auf, weil ich mich dann auf die Entwicklung vorbereiten kann. Und das ist gut so. Ich bin aus einem Ballungsgebiet weggezogen und habe in aller Ruhe alle Vorbereitungen getroffen, damit es meine Familie nicht so brutal treffen wird wie jene, die vor allem den Orientalen heute noch so naiv zujubeln.

Glauben Sie, dass die Menschen hierzulande noch wach werden und etwas verändern wollen oder ist der Zug schon ähnlich abgefahren wie zum Beispiel in Belgien, wo die Muslime zahlenmäßig bald das Ruder übernehmen werden?


Wach werden die Menschen doch erst, wenn die gewohnten Versorgungssysteme zusammenbrechen. Solange es noch eine auf Schuldenbasis finanzierte Rundumversorgung gibt, wird die Mehrheit nicht wach. Ich kann das gut verstehen. Keiner ist mehr für sich selbst verantwortlich. Aber ich sehe das alles optimistisch. Früher dachte ich, dass es irgendwann eine Machtübernahme von Muslimen geben werde. Ich habe mich geirrt. Wenn der Euro zusammenbricht, dann bricht auch das Migrantenversorgungssystem auseinander. Dann brechen die alten ethnischen, religiösen, nationalen und alle anderen Vorurteile wieder so klar hervor, dass jede Bevölkerungsgruppe erst einmal an sich selbst denkt. Die optimistische Annahme lautet, dass viele Muslime dann rechtzeitig von selbst wieder in ihre Heimatländer gehen werden. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat ja unlängst auch zu mehr als 200.000 Gastarbeitern aus Armenien in der Türkei gesagt, man brauche sie nicht und werde sie jederzeit wieder deportieren. Was Erdoğan in der Türkei sagt, wird dann sicher auch von vielen deutschen Bevölkerungsgruppen gegenüber den Türken gefordert. Zumindest, wenn hier die ganzen Sicherungssysteme Stück für Stück zusammenbrechen.

In dem aktuellen Buch Gebt uns unsere D-Mark zurück! warnen Sie vor bürgerkriegsähnlichen Unruhen für den Fall eines Euro-Crashs. Wie kommen Sie zu dieser Annahme?


Wir haben alle Unruhefaktoren im deutschsprachigen Raum in den vergangenen Jahrzehnten mit Geld beruhigt. Geld, das wir unseren noch nicht einmal gezeugten Kindern geraubt haben. Wenn der Euro Land für Land zusammenbricht, dann muss man schon ziemlich naiv sein, um anzunehmen, dass dieses ganz entspannt ablaufen werde. Wenn die Rentenansprüche der Bürger sich in Luft auflösen, weil das Geld einfach weg ist, die Lebensversicherungen bedrohlich wanken, das Ersparte in Gefahr ist – was machen die Bürger dann? Jubeln? Ganz bestimmt nicht. Man sieht das doch in Griechenland. Und die bekommen ja noch regelmäßig Milliarden von uns. Wir finanzieren jedem ein Rettungspaket. Nur für uns selbst haben wir keines.

Wie bereiten sich die europäischen Mitgliedsländer, auch Deutschland, auf derartige Unruhen vor? Gibt es Sonderkommandos, die dafür ausgebildet werden?


Es gibt die Eurogendfor, die in Vicenza in Italien niedergelassen ist. Sie soll in fast allen EU-Staaten Unruhen niederschlagen. Aber das sind nur 3.000 Mann. Wir bereiten uns derzeit ziemlich idiotisch in Deutschland vor. Wir bauen die Überwachung extrem aus und sammeln Daten über Menschen, die im Unruhefall etwa mit Reiseverboten belegt werden. Es gibt da viele bunte Pläne. Dummerweise kastrieren wir zugleich die Polizei, machen etwa in Baden-Württemberg jetzt eine Polizeireform und schließen mehr als die Hälfte der Standorte. Damit will man viel Personal einsparen. Was das für eine ernste Krise bedeutet, kann wohl jedes Schulkind sagen: Nix geht mehr. Auf die Polizei  kann man dann nicht zählen. Polizisten müssen ja heute schon immer öfter den Rückzug antreten, wenn Jugendbanden auftreten. In Griechenland bewaffnen sich die Jugendbanden ja gerade mit Kalaschnikows. Wer glaubt, dass das hier anders ablaufen wird, der glaubt sicher auch noch an den Klapperstorch.

Wie kann sich der Bürger schützen, beziehungsweise wie kann er sich entsprechend vorbereiten?


Das muss jeder für sich selbst entscheiden. Ich habe mein kleines Haus in extrem teurer Wohnlage im Taunus vor Jahren schon gegen ein Grundstück im ländlichen Raum getauscht und versorge mich weitgehend selbst. Ich verlasse mich nicht auf den Staat, ich verlasse mich auf Freunde und Bekannte. Aber das muss jeder selbst wissen.

Auf welche Zeichen muss man achten und wann rechnen Sie mit einem Euro-Crash?


Wenn Griechenland fällt, wird es einen Dominoeffekt geben, danach kommen Länder wie Spanien. Und dann sind die Gelder aus den Rettungspaketen ganz schnell endgültig im Kamin verbrannt. Das Roulettespiel unserer Politiker ist dann zu Ende.

Welche Währung werden wir nach dem Euro-Crash in Deutschland haben?


Eine nationale Währung, egal wie diese heißen wird. Die Mehrheit der Deutschen will den Euro ja nicht und sie will die D-Mark zurück.

Wie soll man sein Geld in Sicherheit bringen?


Das ist abhängig davon, wie viel man hat und für wie lange man den Wert erhalten möchte. Wenn ich Kindern einen Wert vererben will, dann eignen sich ganz sicher Waldflächen, Teichanlagen und fruchtbares Ackerland besser als Sparkonten. Wir sprechen hier nicht von Renditen, sondern von reinem Werterhalt, wo es keinen Totalverlust gibt. Und ich freue mich derzeit über den niedrigen Goldkurs. Wenn man Gold in den nächsten Jahren nicht verkaufen muss, dann ist Gold sicherlich derzeit eine bessere Empfehlung als griechische oder spanische Staatsanleihen.

Wie sieht es Ihrer Meinung nach in fünf Jahren in Deutschland aus?


Sagen wir vorsichtshalber in zehn Jahren. Dann wird es viele soziale Leistungen hier nicht mehr geben. Wir werden dann die Schulden anderer Länder abarbeiten müssen. Und zwar bis ins hohe Alter. Wir werden eine extreme Teilung der Gesellschaft in große Armut und in großen Reichtum haben – wie auch in den USA seit langem üblich. Der Wohlfahrtsstaat kann einfach nicht mehr finanziert werden. Und viele, die heute noch glauben, sie seien wohlhabend, weil sie jedes  Jahr von einer Versicherung oder Bank einen Auszug mit schönen Zahlen bekommen, werden alles verloren haben.

Wie beurteilen Sie die Stimmung der Menschen im Land, wie ist der Grundtenor der Zuschriften, die Sie auf Ihre Artikel und Bücher hin erhalten?


Ich bin ja sehr umstritten. Es gibt eine Hälfte der Menschen, die mir zustimmt und eine andere, die das alles für großen Unsinn hält. Es gibt aber erstaunlicherweise nichts dazwischen. Es gibt also Menschen, die sich auf eine mögliche bestimmte Entwicklung in aller Ruhe vorbereiten, und es gibt jene, die das nicht tun. Ich bin mir sicher, dass jene, die sich vorbereitet haben, in jedem Fall nichts falsch machen werden.

Herr Ulfkotte, wir danken Ihnen für das Interview.

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Der Moslem braucht Sex, darum kann er seine Frau, wenn sie sich weigert, schlagen so oft er will….

Posted by deutschelobby - 12/05/2012


Mal abgesehen davon, dass die meisten moslemischen Frauen einen an der Klatsche haben, stammt dieses Urteil von europäischen Richtern…….Wahnsinn, gell?

Mit Vollbart und Gebetskappe steht Aziz Osmanoglu (36) vor dem Gerichtsgebäude. Der Sekretär der Muslimischen Gemeinde Basel lebt streng nach dem Koran, «dazu stehe ich voll und ganz. Ich bereue nicht, was ich damals gesagt habe.»

Mit «damals» meint Osmanoglu den ersten April 2010. Spätabends läuft der Dokumentarfilm «Hinter dem Schleier» auf SF1, der Basler ist einer der Hauptdarsteller. Er erklärt den Zuschauern: «Der Mann braucht Sex, darum kann er seine Frau, wenn sie sich weigert, im Extremfall schlagen.» Sonst gehe der Mann fremd, «das wird vom Islam nicht gewünscht.»

Peitschenhiebe oder das Abhacken der Hand findet der Basler ein sinnvolle Strafe für Diebe. «Ich wäre schon für die Scharia», sagt er im Interview.

Viele der Zuschauer schütteln ungläubig den Kopf. Und die Basler Staatsanwaltschaft handelt: Im September 2010 muss sich Osmanoglu wegen «öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen und zur Gewalttätigkeit» verantworten. In erster Instanz wird der Moslem freigesprochen. Staatsanwältin Eva Eichenberger zieht den Fall weiter vor das Appellationsgericht.

Dort sagt sie an der gestrigen Verhandlung: «Die Aussagen des Angeklagten sind klare Aufforderungen zur Gewalt. Und als Sekretär eines muslimischen Vereins hat er ein grosses Potenzial, andere zu beeinflussen.»

Osmanoglu streitet die Vorwürfe ab: «Im Film wollte ich Vorurteile gegenüber Moslems abbauen, aber sicher nicht zur Gewalt auffordern.» Die Journalistin des Schweizer Fernsehens habe seine Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen, «ich habe immer angemerkt, dass ich mich an das Schweizer Gesetz halte. Aber das wurde im Film nicht gesendet.»

Gerichtspräsident Claudius Gelzer beurteilte Osmanoglus Erklärungen als verwerflich: «Gewalt gegen Frauen ist streng zu verurteilen, die Aussagen sind weder moralisch noch ethisch in Ordnung.» Dennoch sprach er den Angeklagten frei: «Man kann Ihnen nicht vorwerfen, dass Sie jemanden direkt zu diesen Taten aufgefordert haben», sagt Gelzer zu Osmanoglu.
Quelle…..

Vorurteil über die Moslems abbauen? Dieser bärtige Typ fördert ja mit seinen Aussagen die Massenkrankheit ISLAMOPHOBIE!

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Kosovo-Politiker muss Schweiz verlassen

Posted by deutschelobby - 28/04/2012


Der Kosovo-Parlamentarier Azem Syla ist vor Bundesgericht abgeblitzt und muss die Schweiz definitiv verlassen. Syla hatte 426 000 Franken IV-Rente kassiert, daneben aber seine Politkarriere aufgebaut.


Syla war 1994 mit seiner Frau und seinen drei Kindern in die Schweiz gereist und hatte Asyl erhalten. 1999 wurde ihm vom Kanton Solothurn eine Niederlassungsbewilligung erteilt. Der heute 61-Jährige gehörte zum Führungszirkel der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) und war während des Kosovokriegs Generalstabschef.

Nach dem Krieg wurde er 1999 zeitweise sogar kosovarischer Verteidigungsminister einer Übergangsregierung. Seit 1999 ist er im Präsidium einer kosovarischen Partei. Ab 2000 unternahm Syla zahlreiche Reisen nach Albanien und in den Kosovo, wobei er einen gefälschten albanischen Pass verwendete.

Zwischen 2001 und 2003 hatte Syla trotz seiner gesundheitlichen Probleme ein Fernstudium an einer Privatuniversität in den USA absolviert und dort den Mastertitel und das Doktorat erworben. Im Dezember 2010 wurde er dann ins kosovarische Parlament gewählt.

In der Schweiz ging Syla nie einer Erwerbstätigkeit nach. Zunächst bezog er für sich und seine Familie Sozialhilfe. Gestützt auf eine Invalidität aus psychischen Gründen wurden ihm ab 2002 Ergänzungsleistungen ausgerichtet, total 426 000 Franken (über 350.000 Euro).

Die Zahlungen wurden 2011 eingestellt, weil er nach Ansicht der Behörden noch anderweitig Geld für seine unzähligen Reisen und das Studium erhalten und nicht deklariert haben soll. Im März leitete die Solothurner Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang eine Strafuntersuchung wegen Betrugs ein.

Bereits vor einem Jahr waren die Solothurner Behörden zum Schluss gekommen, dass Sylas Niederlassungsbewilligung wegen zahlreicher Auslandaufenthalte erloschen beziehungsweise zu widerrufen sei. Das Verwaltungsgericht stützte den Entscheid im vergangenen Februar und forderte Syla auf, die Schweiz bis zum 15. Mai zu verlassen.

Das Bundesgericht ist auf die dagegen erhobene Beschwerde des Kosovaren nun gar nicht eingetreten. Die Richter in Lausanne verweisen darauf, dass sich Syla im November 2010 im Kosovo angemeldet hat, um an den Parlamentswahlen teilnehmen zu können.

Allein im Zeitraum vom 21. Februar bis zum 7. April 2011 habe er an sechs Parlamentssitzungen teilgenommen und Fernsehauftritte absolviert. Zudem habe er seine hiesige Wohnung aufgegeben und finde nun nur noch in der Wohnung seiner Tochter Unterkunft.

Im Kosovo verfüge er über ein Haus. Damit sei der Schluss zulässig, dass Syla heute im Kosovo nicht bloss bestens integriert sei, sondern dort auch über eine gesicherte und eigenständige Existenz verfüge.

 Quelle….

Im Kommentarbereich kommt bei soviel Frechheit die Schweizer Seele zum Kochen!

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die Scharia gilt schon offiziell in Deutschland ………………..

Posted by deutschelobby - 26/04/2012


Von der linken Täterschutzjustiz zum Schariarecht

Die Mauzschule: Erbarmen mit den Tätern – kein Mitgefühl für die Opfer

In Fortsetzung des Wehgebarmes um die Täter, das der Spiegel-Spezialist Gerhard Mauz für Sexualtäterleid  anstimmte, wirken heute zahllose linke Leute in seinem Sinne weiter. Mauz war nicht mal ein Linker, kam von der „Welt“, aber ein Mann mit Herz für sadistische Sexualquälertypen, die er als „Verzweifelte“ umhätschelte und der grösstes Verständnis für allerlei Gewalt-Unholde aufbrachte, was ihn zum Vorbild  für die Vertreter des Gewalttäterrechts machte, wenn es galt, nach jedem bestialischen Killerakt dem Publikum klarzumachen, wessen Recht  gilt.

„Deutschland hat ein Gewissen, solange Gerhard Mauz in den Gerichtssälen sitzt“,

tönte bombastisch der „Spiegel“ zu Lebzeit des Gerichtsunholds, dessen Gesülze geschluckt wurde. Der Mann war der Spiegelsexisten von Mattussek* bis Mohr** offenbar heilig als Täterrechtswächter. Kritische Leserbriefe zu Mauz erschienen grundsätzlich nicht, wann immer er wieder seinen unappetitlichen Schmalz servierte und Kinderschändern während der Tat „Verzweiflung“ attestierte – statt den Opfern, die bei Mauz die wahren Schuldigen der Sexualdelikte waren. Mauz über einen Messerstecher, der seine Frau umgebracht hatte:

Er war wie ein armer Mann, der nur ein Schaf besass“.

Gerhard Mauz

Solche absonderlichen Absonderungen aus dem Mauz-Repertoire gehörten zur jahrelangen  Dauerberieselung der Spiegelleserschaft mit dem Täterversteherkitsch, wenn immer ein Mann eine Frau abgeschlachtet hatte. Die sexualfaschistische Jauche, die da über Jahrzehnte im postfaschistischen Deutschland in Fortsetzung  faschistischer Täteridentifikation in den  Spiegelschädeln brodelte und über die Leserschaft ergossen wurde, woran sich viele Juristen in der Fülle ihres selbstgerechten täteridentifizierten Rechtsbewusstseins mästeten (Mauz galt nach seinem Tod als vorbildlich noch für Generationen von linken Täterschützern) gab eine nahrhafte rotbraune Brühe ab für das kommende Schariarecht der Schafsschächter und Frauenschlächter, auch genannt Ehrenmörder.

*Mattussek erregte es stark, dass im Film über die Geschichte einer von Männern geschundenen Prostituierten eine Männermörderin zu sehen war, die es realiter gab, eine rare Erscheinung in der Realität unter Millionen männlicher Frauenmörder, Massenmörder inbegriffen, die aus purer Mordlust morden. Das regt Matussek aber weniger auf da bleibt Mann ganz gelassen. Aber wenn eine Frau in einer massenhaft Frauen und Kinder vergewaltigenden Männerwelt Männer umbringt, steht die Welt von Matussek Kopf. Der Mann war völlig aus dem Häuschen.

**Mohr konnte sich gar nicht mehr einkriegen über das (gestellte) Foto der Soldatin in Abu Ghraib, die einen Moslem demütigte, der vor ihr kniete, wozu sie in die Camera lachte. Man denke! Millionen von Frauen, die in den Bordellen der Welt bestialisch gequält werden, haben den Herrn noch nicht so um die Fassung gebracht wie ein Bild einer Soldatin, die wie ein Domina posiert, was einen Teil der Puffkunden der Welt bekanntlich besonders animiert. Das Schicksal unzähliger lebenslänglich eingesperrter Frauen in den Sex-KZs und Harems der Welt hatten den empörten Mohr, der hier in  einen „Abgrund“ blickte, noch nie interessiert. In den Abgrund des Frauenhandels hat der Mann noch nicht geschaut, vielleicht geniess t er ihn ja, wer weiss.

Linke Journalisten solidarisieren sich vor allem mit Sexualstraftätern

Die Fürsorge der linken Knastbrüderbetreuer für die angeblichen „Opfer der Gesellschaft“, die sie in jedem Gewalttäter und Schwerkriminellen erblickten, und die bei Mauz speziell den Sexualverbrechern galt, erfuhr mit der Bereicherung der Gewaltkriminalität durch die Täter aus dem Migrantenmilieu, die mit einem unverhältnismässig hohem Anteil bei allen Gewalt- delikten vertreten sind (bei Vergewaltigung mit bis 80 Prozent und mehr in Europa, siehe Skandinavien und die Schweiz) einen ungeahnten Auftrieb.

Die besonderen linken Lieblinge  unter den Kriminellen wurden die neuen Gewalttäter mit Hintergrund, der zuerst unbenennbar war, dessen tabuisierte Identität aber inzwischen aufgebrochen wurde.

Es waren und sind vor allen die intellektuellen und multikulturellen Kriminellenfreunde, die sich in pubertärer linker Gewaltromantik für die gewaltprogrammierten Früchte aus dem Moslemmilieu erwärmen (wie der grüne Basler Stadtpräsident Morin (Foto), der nach dem Muezzin lechzt, die Anti-Burka-Plakate der SVP verbieten lässt, massive schamlose Zensureingriffe in die Medienfreiheit skrupellos deckt und alle kriminellen Gewaltbestien wie die Vergewaltigerhorden mit dem bekannten Hintergrund, die in der Schweiz ihr Unwesen treiben, in sein Herz schliesst, das eiskalt bleibt angesichts der Opfer, denn für Morin handeln die Täter aus dem Migrationsmilieu „aus Not“.

Das sollen die Opfer sie wohl  noch bemitleiden, und die Frauen haben die notleidenden Vergewaltiger wohl noch zu respektieren nach dieser perversen Machokumpellogik.

Die süssliche Morinade um die Gewaltkriminaliät heisst die „Not“ der Täter! Das könnte purer Mauz sein, für den auch Kinderschänder „verzweifelt“ waren – nicht das Opfer, der Täterunhold ist das Vorzugsobjekt der linken Fürsorge. Die Vergewaltiger sind ja so „perspektivlos“. Die Persepktive der Opfer ist nicht das Thema.

Rotgrüne Politiker schützen Gewalttäter aus dem Migrantenmilieu und ignorieren Strafanzeigen

Die Kriminellenkumpler wie Kessler und Morin, die das Stadtklima erheblich verschlechtern und denen kein Gewaltopfer mehr über den Weg traut, das die Mentalität dieser Herren kennt, sind repräsentativ für das rotgrüne Milieu, in dem die Gewalt von Migranten geschützt wird, der die Einheimischen schutzlos ausgesetzt sind. Sie werden von der Linken, die angeblich die schwächeren schützen will, dem Recht des Stärkeren ausgeliefert.

  • Anzeigen gegen gewalttätige Übergriffe auf Schweizer Schüler werden von der Polizei ignoriert, viele Eltern sind resigniert und  erstatten keine Anzeige mehr. Die Einschüchterung der Kritiker funktioniert.
  • Wer das moslemische Gewaltklima zur Diskussion stellt, wird von linksgrünen Denunziantengesindel angezeigt.
  • Wer sich gar noch über das Denunziantengesindel und sein rufmörderisches Unwesen lustig macht, wird strafverfolgt.

Die Welt in der wir leben. Tiere schauen dich an? Keineswegs, denn wie der Imam schon sagt, die Kuffar stehen ja noch unter den Tieren.

Die Begeisterung der Linken über die Bereicherung durch Migranten inklusive alle Kriminellen, die die ungebremste Zuwanderung mit sich bringt, ist so gross, dass sogar ihre Sympathien für die einheimischen Kriminellen ins Hintertreffen gerieten:

Dieselben Linken, die die Nennung der ausländischen Herkunft eines Täters beanstanden, legen Wert auf die Nennung der Staatszugehörigkeit, wenn der Täter Schweizer ist!

Was noch nicht heisst, dass er keinen Migrationshintergrund hat, aber als Schweizer darf er gern am Pranger stehen bei der rassistischen Linken, für die alles Fremde heilig ist (als ihre erhoffte zukünftige Wählerklientel) und alles Einheimische, das nicht so will wie die Linke will, rassismusverdächtig. Die einheimischen Täter verloren ihre linken ursprünglichen Sympathisanten der „Opfer der Gesellschaft“ an die Täter vom Balkan etc., woher sie gern kommen.

Es ist nur ein kurzer Weg von linker Täterschutzjustiz bis zur Schariajustiz

Von der linken generellen Täterschutzjustiz über die Sorge für die ausländischen Täter, und zwar solche mit ganz speziellem Machokulturhintergrund, denen die linke Justiz sich ganz  besonders fürsorglich zuwandte, ist der Weg bis zur Schariajustiz nicht weit, denn das Gros der Gewalttäter mit Migru kommt aus dem moslemischen Kulturkreis, auch wenn Frank A. Meyer die Machotypen aus dem Moslemmilieu diesem nicht zuordnen möchte, ohne sogleich  den „christlich-orthodoxen“ Hintergrund haftbar zu machen  Wie viele „Ehrenmorde“ aus  christlichen Familien kennt er denn? Kommen die Vergewaltigerhorden in der Schweiz aus Koptenfamilien?

Das Tötungsrecht im moslemischen Machomilieu wird bereits praktiziert in den zahlreichen milde beurteilten „Ehrenmorden“ der Frauenschlächter, die uns auch von Wissenschaftlern wie Schiffauer u.ä. näher gebracht werden. Nach Scharia braucht der arme Mann, den Mauz als Opfer seiner eigenen Mordtat beklagt, nicht nur ein Schaf zu besitzen, das er töten darf, er kann gleich mehrere erwerben, jetzt legal nach deutschem Recht. Erst das Eherecht, dann die Steinigung als Fortsetzung des Eherechts mit den Mitteln des Strafrechts. Auch von den Hududstrafen der Scharia heisst es immer, die würden niemals hier eingeführt. Warten wir’s ab. Der Weg vom ehelichen Gewaltrecht bis zur Bestrafung der Frauen für „Ehebruch“, bezeugt von einer Horde von vier Gruppenvergewaltigern, ist nicht mehr weit.

Auch der alte linke Pornobefreiungspool, ehemals St. Pauli-Nachrichten, Fortsetzung mit Aust im plump sexistischen Spiegel, muss sich über nichts wundern: Man bekommt jetzt serviert, was man bisher  den Frauen zumutete mit zynischem Grinsen. Die Aufgeklärten unter den alten Machogewalt-kultanhängern belächeln Frauenstudien zur Pornografie, der Ideologie der Gewalt gegen Frauen, die intellektuelle Reeperbahnromantik hat nicht ausgedient. Das Sex-KZ ist cool und geil. Kaum ein deutscher Krimi, in dem nicht das Puffmilieu ogligatorisch ist.

Aber langsam vergeht auch den linken Machtmanagern das Grinsen, denn die Scharia, die sie als schwere Verletzung der Menschenrechte der Frauen über Jahre nicht ernst genommen haben, greift auch auf ihre Herrenrechte über. Die Auspeitschungen sind auch für Ehebrecher vorgesehen, das wird ungemütlich auch für die libertären Pornofreiheitsfreunde ohne Grenzen. Die Scharia wird sie ihnen setzen.

Die Scharia in deutschen Gerichtssälen ist die Fortsetzung der linken Täterschutzjustiz mit den Mitteln des  Zivilrechts

Deutsche Gerichte wenden Scharia an und geben es schamlos zu, dass sie Scharia schon anwenden im Familien- und Erbrrecht. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,722220,00.html und 20minuten./http://www.20min.ch/news/ausland/story/Deutsche-Gerichte-wenden-teils-Scharia-an-26262494)

  • “Es gilt das Grundgesetz, und nicht die Scharia”, sagte Angela Merkel. Im SPIEGEL widersprechen nun führende Rechtsexperten der Kanzlerin. Vor allem in Familien- und Erbrechtsfällen würden sich deutsche Gerichte in ihren Urteilen häufiger auf die Scharia berufen.
  • Berlin – In der Debatte um die Bedeutung des Islam für die deutsche Gesellschaft widersprechen führende Rechtsexperten Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Politikerin hatte behauptet, die Scharia gelte in Deutschland nicht.
  • “Wir praktizieren islamisches Recht seit Jahren. Und das ist auch gut so”, sagte Hilmar Krüger, Professor für ausländisches Privatrecht an der Universität Köln, dem SPIEGEL.
  • Vor allem im Familien- und Erbrecht fänden Normen der Scharia Anwendung. So werden etwa Jordanier in Deutschland nach jordanischem Recht verheiratet – und geschieden. Und sogar Frauen, die in ihrem Herkunftsland rechtmäßig eine polygame Ehe eingehen, können in Deutschland Ansprüche geltend machen: Unterhaltszahlungen, vom Ehemann erworbene Anrechte auf Sozialleistungen und einen Teil des Erbes.

Dass nach dem Erbrecht der Scharia die Frau nur halb soviel erbt wie der Mann, wird hier nicht erwähnt, der sexualfaschistische Charakter des Islamischen Familien- und Erbrechts wird vertuscht.

  • Immer wieder berufen sich deutsche Richter auf die Scharia: So lehnte das Bundessozialgericht in Kassel vor einigen Jahren die Klage einer Marokkanerin mit dem Verweis auf islamisches Recht ab. Die Witwe hatte sich geweigert, die Rente ihres Mannes mit der Zweitfrau zu teilen. Beiden Gattinnen stehe der gleiche Rentenanteil zu, betonten die Richter.
  • In einem anderen Verfahren gestand das Oberverwaltungsgericht in Koblenz auch der Zweitfrau eines Irakers eine Aufenthaltsbefugnis zu. Nach fünf Jahren Ehe in Deutschland sei es ihr nicht zuzumuten, allein in den Irak zurückzukehren. In Köln verpflichteten Richter einen Iraner, nach der Scheidung 600 Goldmünzen Morgengabe an seine Ex-Frau zu zahlen. Sie stützten sich dabei auf die in Iran geltende Scharia. Zu einem ähnlichen Urteil kam das Oberlandesgericht Düsseldorf, das einen Türken zu 30.000 Euro Morgengabe an seine ehemalige Schwiegertochter verurteilte.
  • Das Nebeneinander verschiedener Rechtsvorstellungen sei “Ausdruck der Globalisierung”, sagt der Erlanger Jurist und Islamwissenschaftler Mathias Rohe, “wir wenden islamisches Recht genauso an wie französisches.”

Rohe (Foto) ist allen deutschen Islamkritikern berüchtigt für seine unverhohlene Islam-Apoplogie. Die Rechtfertigung auch der offenen Rechtsbrüche der deutschen Justiz, die sich dem Schariarecht beugt, wundert niemanden von ihnen. Er ist der Prototyp des Propagandisten und Auftragswissenschaftlers, der wie die angepassten braunen Hochschullehrer der Nazizeit im Sinne des NS-Regimes mitwirkten an seiner Legitimation.

  • Doch während etwa Kanada für seine Einwanderer grundsätzlich keine ausländischen Rechtsregeln anerkennt, lässt das deutsche Recht solche Normen gelten – solange sie nicht der öffentlichen Ordnung und den Grundrechten zuwiderlaufen. Zwangsehen und Steinigungen sind deshalb verboten.

In Deutschland gilt schon ganz offiziell die Scharia

Als nächstes wird der Brautkaufpreis durch den Bundestag festgelegt. In Deutschland gilt also schon offiziell die Scharia und die Justiz gibt es schamlos zu. Auch die linke Camorra hat nichts gegen das rechtsextrem neue Recht. Dass Zwangsehen und Steinigungen (noch) verboten seien, soll wohl  ein ganz besonderes Zugeständnis ans Grundgesetz sein. Moratorium?

Wenn Leute wie Rohe schon das geltende Recht gegen alle universalen Menschenrechte definieren (da kennen sie keine Globalisierung), haben wir es mit dem islamischen Rohpatriarchat als Rechtsgrundlage zu tun, zugunsten aller Rohlinge, die ihre Frauen nach Scharia behandeln  dürfen, die Vorhut des Frauenprügelrechts hat sich mit der „Einladung zum Paradies“ schon eingenistet. Die deutschen Dhimmidümmlinge und Justizbonzen, die wie ihre Vorgänger von der Nazijustiz den Rechtsbruch als Recht einführen, legalisieren den Kulturbruch in Fortsetzung eines vorangegangenen, der jetzt im Namen des angeblichen Anti-Faschismus von links überholt wird.

  • Mit seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit hatte Bundespräsident Christian Wulff in der Union eine Debatte über die Bedeutung des Islam für die deutsche Gesellschaft ausgelöst. Wulff hatte gesagt, das Christentum und das Judentum gehörten zweifelsfrei zu Deutschland. “Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.” Kritik kam vor allem von Seiten der CSU, die Rede sei missverständlich, hieß es. Zuletzt sagte auch Fraktionschef Voker Kauder (CDU) der “Bild”-Zeitung, er teile die Auffassung nicht, dass der Islam zu Deutschland gehöre.

Mit anderen Worten: Sie verteidigt ihren Vasallen, der den Islam hofiert, und  behauptet zugleich, das islamische Recht gelte hier nicht. Sie scheint es so wenig zu kennen wie das Buch von Sarrazin. Die Scharia ist das alleingültige Recht der islamischen Gesetzes-Religion, mit deren Anerkennung es in Deutschland akzeptiert und willkommen geheissen wird. Es ist ja schon eingeschleust und wird schon angewandt, während Merkel es entweder nicht gemerkt hat oder aber es wissentlich abstreitet. Im Fall Wulff ist es wie bei einer Flasche, auf deren Etikett draufstand was drin ist, und die dem Parlament auch nicht als etwas anderes verkauft wurde. Es kommt jetzt nur raus, was drin war und was alle Wulff-Wähler wissen konnten und gewollt haben.

Nur dass die Volksmeinung nach dem Sarrazin-Skandal, der auch einer der SPD ist, die ebenfalls den Islam umschleimt, sich so deutlich zu artikulieren beginnt wie an dem Zuspruch für sein Buch deutlich wird, das hat diese Politik  nicht kalkuliert.

Fazit

Angesichts der Verkommenheit der islamophil verseuchten Parteien und ihrer korrupten Islamkriechereliten, die die antidemokratischen Islamvereine hofieren und Bürgermeinungen mit Füssen treten, gibt es keine Wähleroption innerhalb des islamophilen Parteienspektrums.

Es braucht eine demokratische Bürgerbewegung, die Freiheit vom erneuerten Religionsterror gewähren würde. Deutsche Demos von Stuttgarter Grössenordnung gegen Islamisierung … Bahnhof reicht nicht. Aber demokratische Protestbewegungen wie die Bürgerbewegung Pax Europa werden von allen Bundestagsparteien dämonisiert und als „rechtsnational“ und drgl.  stigmatisiert, als sei schon die Verteidigung aller nationalen Interessen Nationalsozialismus.

Da wir keine Alternativen zum demokratischen System kennen, so marode es sein mag, und da wir auch keine „revolutionäre“ Situation haben wie das Terrorregime des Iran, das die Bevölkerung blutig unterdrückt, gilt es in diesem Kulturkampf gegen die Islamisierung durch die immer feudaler operierenden politischen Eliten und die mächtigen medialen Meinungsmonopole und gigantischen Volksverdummungngsanstalten demokratische Grundprinzipein wie Meinungsfreiheit, säkulares Recht, Trennung von Staat und Religion und vor allem den  Schutz der negativen Religionsfreiheit neu zu verteidigen.

Auch das Plebiszit wäre spruchreif, das in der Schweiz noch existiert. Die Schweiz ist noch keine Postdemokratie wie die EU, und sie hat sich weder das System der Zimmerwalder Konferenz aufoktroieren lassen noch muss sie sich dauernd für eine deutsche Vergangenheit rechtfertigen, die sie nicht aufzuweisen hat.

Womit die Linke jede Verteidigung nationaler Freiheit wie auch das Bestehen auf den universalen Menschenrechten auch für Migranten torpediert, im Namen von sogenanntem . Antifaschismus und Antirassismus, – beides obsolet von seiten einer Linken, die sowohl die nationalen Interessen der Einheimischen wie die universalen Menschenrechte der Fremden verrät.

Quelle: http://widerworte.wordpress.com/2010/10/26/scharia-scheibchenweise/

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http://michael-mannheimer.info/2012/04/25/in-deutschland-gilt-schon-ganz-offiziell-die-scharia/#more-10126

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Richterin: Korrektes Deutsch ist rassistisch!

Posted by deutschelobby - 23/04/2012


Schwarzenbeker Amtsgericht

Ungeachtet der großen Presse fand am 16.04.2012 um 13:30 Uhr in Schwarzenbek der Prozess gegen Thomas Marcus Illmaier wegen “rassistischer Beleidigung” statt (PI berichtete). Nur Reporter der linken shz und der “noch linkeren” taz fanden sich neben zwei weiteren Zuschauern ein, wobei einer eine Art “Hilfsreporter der taz” zu sein schien.

(Von “deutscher Dissident”)

Für mich als einzigen Beobachter neben drei Reportern im großen Saal 1 des Schwarzenbeker Amtsgerichts mit 60 Sitzplätzen (das Gericht fürchtete wohl einen etwas größeren Andrang) taten sich Abgründe von Rechtsbeugung in der deutschen Juristerei auf. Die Richterin, für die von Anfang an fest stand, dass ein Satz, wie “Sie sprechen schlechtes Deutsch!” an einen Menschen gerichtet, eine Beleidigung darstellt. Auch, und das ist das irritierende, wenn der Beweis durch Vorliegen verschiedener Schriftstücke der „Geschädigten“ angetreten wurde.

Dass die Richterin die Rolle des Staatsanwaltes übernahm und dem Angeklagten Illmaier, der trotzdem mit geradezu stoischer Ruhe dem Verfahren folgte, immer impertinenter die vermeintlichen Verfehlungen vorhielt, tat das Übrige dazu. Das Objekt der Anlage war die Analyse der Briefe, die Illmaier von der Assessorin jur.(!) türkischer Herkunft, Frau Dogan, erhalten hatte. Als Sprachlehrer, der seit über 20 Jahren Migranten und Spätaussiedler in der deutschen Sprache unterrichtet, traue ich ihm persönlich das Analysieren auch zu. Hier entlarvte er anhand der Fehler (Weglassen der Präpositionen, die missbräuchliche Nutzung des Akkusativs, das komplette Ignorieren des Genitivs, Auslassen der Artikel…), dass dieser Schreib- und somit auch Sprachstil typisch ist, für „nicht oder nur schlecht sprachlich assimilierte Zuwanderer, gerade aus dem arabischen oder türkischen Sprachraum“.

Eingeworfen sei auch noch, dass Herr Illmaier Magister der Philosophie ist, die deutsche Sprache und evangelische Theologie studiert hat, also durchaus pfleglichen Umgang mit der deutschen Sprache beherrscht. Der für die Anklage eigentlich im deutschen Strafrecht vorgesehene Staatsanwalt brillierte die gesamte Verhandlung über mit professionellem Schweigen. Nach dem Verlesen der Anklage (das hat er wenigstens noch gemacht), was auch offenbarte, dass er nicht sonderlich geübt zu sein schien, Texte vorzulesen, verhielt er sich zumeist recht indifferent.

Die Richterin, die sich permanent in ihrer Eindringlichkeit steigerte, Herrn Illmaier immer wieder und wieder das gleiche vorzuwerfen, merkte gar nicht, dass sie die wesentliche Passage falsch aus seinem Schreiben zitierte. Illmaier schrieb an die “Geschädigte”, wie oben schon zitiert: “Diese Fehler sind typisch für sprachlich nicht oder nur schlecht sprachlich assimilierte Zuwanderer, gerade aus dem Arabischen oder türkischen Sprachraum. Das liegt dann oft an mangelnder Übung oder gar dem Unwillen, sich im Gebrauch der deutschen Sprache richtig auszudrücken.” Ein, meines Erachtens, juristisch einwandfreier Satz, der jedoch von der Richterin immer wieder anders zitiert wurde: “Sie werfen der ‘Geschädigten’ ja vor, zu faul zu sein, die deutsche Sprache lernen zu wollen!” Mit diesem üblen rhetorischen Kniff klang das für den ungeübten Zuschauer natürlich ganz anders. Illmaiers sachlich und ruhig vorgetragene Verbesserung fanden jedoch bei der nun richtig in Schwung geratenen Richterin kein Gehör.

Auch die Tatsache, dass Illmaier schon im Schriftwechsel mit der Amts-Migrantin deutlich gemacht hat, dass er keinesfalls gewillt ist oder war, abwertend aufzutreten und ihr deswegen, zur Festigung der deutschen Spracheigenschaften, zehn Gratisunterrichtsstunden schenken wollte, fand bei Richterin Insa Oppelland-Selk überhaupt kein Einzug in die Denk- und Vorgehensweise. Von der Einleitung an stand für sie fest, dass Illmaier einen Satz geäußert hätte, der beleidigend “ist”. Nie ging es in diesem Verfahren darum herauszufinden, OB dieser Satz tatsächlich eine Beleidigung darstellt (Beleidigung: Äußerung, die geeignet ist, vorsätzlich die Würde des Gegenüber herabzusetzen).

Leider sah sich Herr Illmaier aus finanziellen Gründen nicht in der Lage, einen geübten Rechtsbeistand zu konsultieren. Meiner bescheidenen Meinung nach – nach über 28 Jahren im Polizeidienst – hätte der die Richterin und den Staatsanwalt in der Luft zerrissen. Hinweise, dass Erdogan den hier lebenden Türken und deren Nachfahren explizit empfahl, sich der Assimilation zu erwehren, in Verbindung mit dem Wunsch Frau Merkels, die Migrantenquote in der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen, was offensichtlich zu Lasten der sprachlichen Qualität im Amtsdeutsch führt, erwiesen sich allerdings als recht unproduktiv, wenngleich doch als sehr unterhaltsam für mich als Zuschauer.

Auch die Anführung, dass es genügend Deutsche gibt, die aufgrund der Nutzung einer starken Mundart “schlecht Deutsch” sprechen, irritierte Richterin Oppelland-Selk wenig. Als Illmaier vorbrachte, dass die Baden-Württemberger sogar damit werben (“Wir können alles. Außer Hochdeutsch.”), hatte ich das Gefühl, die Stimme der Vorsitzenden hob sich noch eine halbe Oktave und die Redegeschwindigkeit steigerte sich noch ein wenig mehr. Indess überzeugten auch diese Argumente nicht; die Meinung stand, wie gesagt, schon mit der Begrüßung fest!

Letztendlich erkannte Illmaier die Aussichtslosigkeit logischer und sachlicher Argumentation und ließ sich auf den Deal der Einstellung des Verfahrens gegen die Zahlung einer Geldauflage in die Staatskasse ein. Allerdings, explizit mit der Aufnahme in das Protokoll, dass er in keiner Weise eine Schuld anerkannte! Der Staatsanwalt äußerte sich mit mühsam zusammengesuchter Kraft ebenfalls einverstanden und so wurde es beschlossen und verkündet.

Fazit:

Eine deutsche Richterin kann in dem Falle, dass sich jemand über schlechtes Amtsdeutsch beschwert und dieses auch belegen kann, als aktiver Ankläger sogar einen Staatsanwalt blass aussehen lassen. Der Satz: “Sie sprechen schlecht Deutsch!” IST nach Ansicht einer deutschen Richterin eine Beleidigung, die dazu geeignet ist, dass die Staatsmacht dem Sprecher auch mit Gefängnis drohen kann (40 Tage waren angedroht für den Fall, dass die finanzielle Bedienung der Staatskasse aufgrund des Strafbefehls nicht akzeptiert wird!). Wäre in der Skala, das deutsche Justizsystem zu beurteilen, bei mir nach unten noch Raum gewesen, wäre spätestens jetzt der Nullpunkt erreicht.

Den Bericht in der shz (schleswig-holstein-zeitung) konnte man bereits am nächsten Tag online lesen. Die taz war wie gewohnt etwas träger, dafür defätistischer – bereits in der Schlagzeile lauert die Lüge.

Illmaier hat Frau Dogan nie die mangelnde Integrationsbereitschaft vorgeworfen, sondern ausdrücklich gesagt, dass die Fehler, die Frau Dogan macht, typisch für sprachlich schlecht integrierte Migranten sind, die sich oft der Integration verweigern. Weiter nichts.

Bemerkenswert sind folgende Verhandlungszitate:

Illmaier:

“Der Satz ‘Sie sprechen schlechtes Deutsch’ ist doch keine rassistische Beleidigung!”

Richterin Oppelland:

“Na ja, nicht rassistisch…”

Illmaier:

“Ja, aber so steht es in der Anklage…: rassistisch!!!”

(was die Richterin offensichtlich nicht so ganz mehr auf dem Zettel hatte). Mit diesen Feinheiten gelang es ihm wohl, die eindeutig vorgefertigte Meinung ein klein wenig abzuschwächen, was dann zu der Einstellung führte. Da er aus seinen Sprachkursen nur wenig Einnahmen hat, wurde hier “nur” 300 € verlangt. Sichtlich geistig müde von einem derart ungehörigem Verhalten der Staatsmacht, willigte Illmaier auch ein; mit dem Wissen, dass in gleicher Sache noch ein Verfahren von der vorgesetzten Dienstbehörde der Agentur für Arbeit in Hamburg aussteht, sowie die Tatsache, dass er nach Veröffentlichung seines Buches “Deutsch für Dissidenten” noch erheblich größere Schwierigkeiten erwartet…

Der “deutsche Dissident” wird diesen Fall weiter verfolgen!

» verwaltung@ag-schwarzenbek.landsh.de

(Foto oben: Das Gebäude des Amtsgerichts Schwarzenbek)

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Deutschland schafft sich wirklich ab

Posted by deutschelobby - 18/04/2012


 

 

Weil der Publizist Thomas Marcus Illmaier gegen Assessorin jur. Rehber Dogan, türkisch-

stämmige  Bedienstete der Bundesagentur für Arbeit,  Regionaldirektion Nord,  Agentur

für  Arbeit Hamburg,  Abt. Interner Service  Personal,  zwei begründete Dienstaufsichts-

beschwerden  erhoben hat  “wegen  eklatanter sprachlicher Mängel in Rechts- und Ver-

waltungsdeutsch”  der  Dame,  die in ihrer Position Prozess- und Verwaltungssachen ge-

richtsfest  entscheiden soll,  hat ihr Vorgesetzter Ronald Geist den Publizisten strafange-

zeigt wegen angeblich rassistischer Beleidigung,  weil Illmaiers Rüge und Belehrung auch

den Verdacht auf unangemessene sprachliche Integration der Dame mit Migrationshinter-

grund streifte.

 

Daraufhin  erhielt  Thomas Illmaier  vom  Amtsgericht  Schwarzenbek auf Betreiben der

Staatsanwaltschaft  Lübeck  Strafbefehl über  400,00 EUR,  verbunden mit der Androh-

ung von 40 Tagen Haft, für den Fall, dass er die Geldstrafe nicht bezahlen würde.

 

Dagegen  wurde Einspruch erhoben,  so dass es nun zu der Hauptverhandlung kommt.

Antrag auf Ladung der Sachverständigen Dr. Thilo Sarrazin, Henryk M. Broder und Udo

Ulfkotte  blieb  ungehört;  das Gericht unter  Leitung der Richterin Oppeland schweigt

dazu.

 

Wenn  wir in Deutschland so weit sind,  dass Kritik an der sprachlichen Integration von

Migranten im Staatsdienst als rassistische Beleidigung gewertet und mit 40 Tagen Haft

bedroht wird, verkehren sich die Dinge ins Gegenteil der Demokratie, deren Wert sich

wesentlich durch Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Einmischung von Bürgerrecht-

lern in die Belange von Staat und Gesellschaft bestimmt.

 

Falls die Medien doch noch Interesse an diesem Thema haben:  Die Verhandlung findet

im Amtsgericht Schwarzenbek, Saal 1 am 16. April 2012 um 13.30 Uhr statt.

(Quelle)

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Verrückte Justiz: Freilassung im Piratenprozess

Posted by deutschelobby - 14/04/2012


Wir empfehlen wieder einmal vor dem Lesen zur Flasche zu greifen – es ist Zeit für einen Magenbitter…..

Seit rund zwei Jahren sitzen in Hamburg zehn somalische Piraten in Untersuchungshaft. Sie hatten einen deutschen Frachter überfallen. Nun wurden die drei jüngsten Angeklagten freigelassen. Auf sie wartet ein Kulturschock in der Hansestadt – sie müssen deutschen Alltag üben.

Die Piraten kurz nach ihrer Festnahme

Die drei jungen Männer waren am 5. April 2010 nach dem Überfall auf den Frachter “Taipan” von schwer bewaffneten niederländischen Marinesoldaten festgenommen und den deutschen Behörden übergeben worden. Sie hätten mit dem Überfall den Seeverkehr angegriffen und erpresserischen Menschenraub begangen, sagte ein Gerichtssprecher.

Staatsanwältin Friederike Dopke hatte sich noch heute gegen die Aufhebung der Haftbefehle gewandt. Ihr Argument: es bestehe Fluchtgefahr. Dopke hatte bereits am 25. Januar ihr Plädoyer gehalten und darin hohe Haftstrafen wegen Angriffs auf den Seeverkehr und erpresserischen Menschenraub gefordert: zwischen sieben und elfeinhalb Jahren für die Erwachsenen, fünfeinhalb Jahre für die beiden Heranwachsenden, vier für Abdiwali M., den einzigen Angeklagten, der beim Überfall noch ein Jugendlicher war. Doch noch bevor es zum Urteil kommen konnte, hatte der Mammutprozess, der ursprünglich nur auf vier Monate angesetzt war, einmal mehr eine überraschende Wendung genommen: Ein Angeklagter gab Details des Überfalls preis. Daraufhin setzte der Vorsitzende neue Termine bis Ende Mai an.

Vom kommenden Montag an werden Abdiwali M. und die anderen beiden jungen Piraten das Gericht jedoch ohne Handschellen betreten, als freie Männer, durch die Vordertür. Für die jungen Somalier bedeutet die Freiheit einen Kulturschock. In ihrer Heimat herrscht seit über 20 Jahren Bürgerkrieg, es gibt dort keine funktionierende Infrastruktur, keine Ordnungshüter, keine Gerichte.

Bisher war die Freilassung der drei jüngsten Angeklagten daran gescheitert, dass aus Sicht des Gerichts keine angemessene Bleibe für die jungen Seeräuber gefunden werden konnte. Nun ist Abdiwali mit den anderen beiden jungen Angeklagten in einer Jugendhilfe-Einrichtung in St. Pauli untergebracht, auf Staatskosten. Er wird weiter Deutsch lernen und das U-Bahn-Fahren üben.

Verteidiger Pohlen hält es für unwahrscheinlich, dass sein Mandant nach der Verurteilung noch einmal ins Gefängnis zurückmuss, denn die zwei Jahre Untersuchungshaft werden mit seiner Strafe verrechnet.

“Abdiwali ist ein freier junger Mann, er muss sich dem Verfahren weiter stellen, aber er kann ansonsten gehen, wohin er will”, sagt Pohlen. Was er jetzt mit seinem Mandanten vorhabe? “Erst mal ein Eis essen gehen und ihm die Stadt zeigen, die er nur aus dem Fernsehen kennt.”

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/04/13/verruckte-justiz-freilassung-im-piratenprozess/

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Landgericht Berlin, oder: ….auch ADLER SCHLÄGT ZURÜCK

Posted by deutschelobby - 13/04/2012


Lesen und schmunzeln…anschließend vor Wut auf das System schei…….

Am 5. April also ging das vor knapp einem Jahr ausgesetzte Trauerspiel weiter, als ich beim Landgericht Berlin, infolge meines eingelegten Widerspruchs gegen das Urteil von „Amtsrichter“ Sebastian Brinsa, Amtsgericht Tiergarten erscheinen musste. Doch der Reihe nach: Der zweifelhaft ehrenwerte Herr „Richter“ Heiß vom Landgericht Berlin setze damals die Verhandlung aus,bzw.brach sie ab, um mich zum Psychiater zu schicken, da ich seiner Meinung nach einen Sprung in der Schüssel hätte, oder gar zu perversen Abnormitäten neigte.

Heiß drohte mir noch an, dass, wenn ich nicht den Termin beim Psychiater nicht wahrnehmen würde und den „toten Mann spielen würde“ er mich Zwangseinweisen lassen würde!

Natürlich bin ich nicht zu diesem Psychiater gegangen, sondern schloss in der Zwischenzeit meine Patientenverfügung ab, die sogar der 6.Strafsenat des Landgerichtes in der Richterdatenbank mühelos aufrufen kann!

Kurz vor dem Stichtag 1. Oktober 2011 klingelte es Mittwoch Vormittags an meiner Tür und ich vernahm die Stimme von Herrn Psychiater Ascherl, welcher ja seine Praxis in der Schönhauser Allee 34 hat.

Ich machte ihn gleich zu Beginn darauf aufmerksam, dass ich eine Patientenverfügung abgeschlossen habe, die auch einsehbar ist, ihn jedoch trotzdem in meine Wohnung lasse, da ich ihm, als Beauftragter des Landgerichts Berlin noch ne Menge mitzuteilen hätte.
Sodann klärte ich ihn über die verschiedenen Fragwürdigkeiten der BRD – GmbH auf und er selber konnte nachverfolgen, dass ich hier nicht die Supermacke hätte.
Schon im Verlaufe dieses ersten Gespräches bescheinigte er mir „einen scharfen Verstand und eine ziemlich hohe Intelligenz“ Auf meine Frage, wie das möglich wäre, da man mich ja als „Nazi“ einschätzte und laut Systempresse doch alle „Nazis“ dumm, tumb und „kruden Verschwörungstheorien“ abhingen, wusste der gute Mann darauf Nichts mehr zu sagen.
Er war so „begeistert“ von mir, dass er mich die zwei folgenden Mittwoch`s nochmals aufsuchte, wobei das dritte Treffen in meiner Wohnung eher nach Flucht aussah, da ihm wohl was “gedämmert” sein muss….

Was war passiert?
Ich hatte ihm über Rumpels Seite (Politik Global)den Registerauszug von Bad Arolsen gezeigt, komplett mit Stempel und Unterschrift, wo die tatsächliche Todeszahl der, in deutschen Konzentrationslagern Umgekommenen stand! Als er selber las, dass die Todeszahl bei 341 000 lag wurde er dann doch sehr, sehr blass und machte seinem Namen wirklich alle Ehre: ICH HABE NOCH NIE EINEN MENSCHEN GESEHEN, DER MIT EINEM SCHLAG SO KREIDEWEISS GEWORDEN IST!
Es bleibt also festzuhalten, dass nicht ich i h n aufsuchte, sondern er mich !

Ja, Herr Ascherl, das tut mir nun Leid für Sie, aber der gestrige Tag zeigte es ja auch für Sie: Sie werden auch in Ihrem Alter noch erkennen MÜSSEN, wie sehr man uns belogen und betrogen hatte!

Der Verhandlungstag am 5.4. fing erst mal damit an, dass die S Bahn schon wieder Schienenersatzverkehr hatte und ich auf den Bus angewiesen war, sodass ich schon dachte zu spät zu kommen. Ich hatte es in buchstäblich letzter Minute noch geschafft pünktlich den Gerichtssaal zu betreten, worauf es auch gleich los ging!

Der „ehrenwerte“ Herr „Richter“ Heiß hatte wohl nach meinem letztem Internetartikel hier bei Ernie das Handtuch geschmissen, ja auch Herr „Amtsrichter“ Sebastian Brinsa fehlte und an seiner Stelle hatte jedoch ein „Staatsanwalt“ Platz genommen. Nun ja…
Heiß selbst wurde ersetzt durch eine ältere Frau, die sich als Richterin präsentierte, welche im Verlaufe aufgrund meiner Frage, dass sie mir auskunftspflichtig sei ihren Namen zu nennen mit der Begründung abtat, dass dies „völlig nebensächlich und am Thema vorbei“ wäre.

Der erste Zeuge wurde aufgerufen, Christoph Engel, der schon wieder in seinem Stuhl wie ein Schluck Wasser saß und so leise gesprochen hatte, dass die „Richterin“ ihn dazu ermahnte, doch lauter zu sprechen, was mich zu der bissigen Bemerkung brachte, dass ich diese Piepsestimmen der Wessies seit jeher kannte.

Als der den Raum betrat und dann schon fast demonstrativ mir auf die Pelle gerutscht kam, das dämliche überhebliche Grinsen im Gesicht, bin ich erst mal einen halben Meter abgerückt, da mich dieser Kerl einfach nur an widerte!
(An dieser Stelle danke ich, dass es Tische gibt und einer von denen mir diesen Typen vom Halse hielt)

Im Verlaufe seines Gequatsches konnte er sich nicht mehr so genau erinnern, liegt ja auch schon 2 Jahre zurück, aber wenn es dort als seine Zeugenaussage vorliegt, „dann wird es auch so gewesen sein“.

Als ich dann endlich an der Reihe war, ihn was zu fragen, verzichtete ich sinngemäß mit den Worten darauf, dass mir bei so einer armseligen Kreatur das atmen verginge und dieser Kerl mich schlicht anwiderte! Drüben in Westdeutschland, wo der herkommt, machen die Türken mit so was kurzen Prozess, aber hier bei uns dreht der Typ am Zeiger und dokumentiert, was er gelernt hatte; nämlich ein braver, lieber und unendlich langweiliger Bundesbürger zu sein, der keine Fragen stellte und Rechnungen ohne Gegenfragen anstandslos bezahlt.
Der Nächste im Gefüge der aufgerufenen Zeugen war der Herr Polizeikommissar Marc Reips, 38 Jahre alt, der auch sofort ganz artig, brav und lieb Platz nahm und auf mich den Eindruck eines lieben, braven Schosshünd´chen machte.
Ganz, ganz brav, wie ein kleiner Pennäler saß er da in seiner lieben süßen Uniform und berichtete, was ihm noch in Erinnerung war.

Nun ja, als ich ihn dann fragte, warum er denn nicht auch die CD, beschriftet mit „unsere Pionierlieder“ mitnahm, konnte er mir auch keine Antwort geben.
Aber der Beste von Allen war „Polizeioberkommissar“ „Andy“ Leonhard:

Der Knilch hatte damals das Einsatzkommando geführt, die mir das Türschloss auf bohrten und mich aus meiner Hütte zogen!

Doch der Reihe nach!
Die „Richterin“ rief Herrn Leonhard in den Zeugenstand, der dann ordnungsgemäß meinem innerem Wunsche entsprach und sich direkt vor die „Richterin“ auf einem Stühlchen niederließ.
Erschienen nicht in „Polizei“-kluft, sondern, wie bei schafbraven Bundesbürgern üblich in Jack Wolfskin Jacke.
Ich hörte zum ersten Male wie alt der war….FREUNDE! SEID IHR AUF ALLES GEFASST?????

Leonhard ist 32 Jahre alt und hat es in diesem Alter schon bis zum „Polizeioberkommissar“ geschafft?
Entschuldigt ein paar Mal, aber als ich das hörte, kam in mir die Ahnung hoch, dass demnächst gleich die Frischlinge von der Polizeiakademie zum Polizeioberkommissar mutieren könnten!
Leonhard hatte dann auch von mir die volle Breitseite bekommen: Auf meine Frage, weshalb mir der Toilettengang verweigert wurde, erklärte er mir, dass er mir nicht verweigert wurde, was eine üble Lüge ist.

Im Gegenteil wies ich ihn darauf hin, was damals am 1. April 2010 tatsächlich geschehen war: Ich hatte diese Handschellen auf dem Rücken und saß dort vor diesem Affenhaufen Uniformierter und sprach dem Toilettengang auch an. Als ich mich dann an der hinter mir befindlichen Häuserwand dann hoch robbte, erklärte mir der saubere Herr Polizeioberkommissar, dass ich ja da sitzen bleiben sollte, denn sonst schlage er mich zusammen! (was ja auch in Handschellen, die ich trug nicht sonderlich schwer gefallen wäre)

Auch noch zu erwähnen wäre, dass da ein besonders schwules Exemplar in Uniform wie ein Elevenkasper vor mir hin und her tanzte: “Hach, er hat sich in die Hosen geschissen!“ – und natürlich nicht stimmte, aber Bundesbürger in Uniform dürfen mir das wohl unterstellen, da ich ja ein böser Nazi bin…..

Ganz im Gegenteil hatte ich, was dem Bullenpack so gar nicht schmeckte, Diese ziemlich lautstark auf der Straße zusammen geschissen, etwas, dass denen wohl bis zu diesem Zeitpunkt völlig fremd gewesen sein muss und nicht gerade f ü r eine aufgeklärte „Bevölkerung“ spricht, mit denen es diese Uniformkasper in der Regel zu tun haben!

Ich erinnere mich noch daran, dass ich diesen Typen verklickerte, dass ich mich mit d i e s e r Uniform nicht mal auf den Kölner Karneval trauen würde!
Auf meine Frage gestern vor „Gericht“, weshalb Leonhard lügt, und unverschämter weise nur von drei Polizisten sprach, denn ich zählte auch noch im Vollrausch deutlich mehr als drei, oder vier, versuchte er auszuweichen – doch der hatte nicht mit meiner Gegenantwort gerechnet:

Ich erklärte ihm, dass mir diese Fälle mit jeder Menge unechter Bullen in echten Polizeiuniformen durchaus bekannt seien! Nun ja, das wiederum verdross die Frau „Richterin“ – und Leonhard konnte hinten auf der Bank Platz nehmen.
Der Nächste im Geviert war dann Herr Psychiater Ascherl, der einen geradezu hammermäßigen Satz vom Stapel ließ:
„Herr Blüthner verkörperte die Volksmeinung, wie sich eben heute oft genug anzutreffen wäre“

RUMS! Das hatte gesessen und ich betrachtete mir nur die Gesichter des bundesrepublikanischen „Elferrates“ vertreten in Form des „6. Strafsenates“, welches vor mir saß.
Herr Ascherl erwähnte auch die Stellung meiner Eltern, damals als Volkspolizisten der deutschen Transportpolizei tätig, worauf ich mir die Spitze nicht verkneifen konnte dazwischen zu funken mit der Bemerkung:Das waren auch noch Polizisten,die dies Bezeichnung auch verdienten und nicht diese..diese…“Na ja, was da hinter mir sitzt“.

Als ich mich noch zornig umdrehte zu diesen „Polizisten“ und denen erklärte, dass die für Geld buchstäblich ALLES machten, Hauptsache die Kohle fließt, sind beide auf einmal ganz ganz klein geworden….
Sodann kam die Auswertung der CDs, welche ja beschlagnahmt worden waren….

Falls Ihr glaubt, dass bundesrepublikanischer Blödsinn nicht zu steigern wäre….na, dann wartet erst mal ab, was JETZT kommt (!)

Denn jetzt las die Frau „Richterin“ die mir verweigerte ihren Namen zu nennen, das Gutachten vor, vom Landgericht Berlin in Auftrag gegeben, ob denn nicht auf irgendeiner CD die Worte „Sieg Heil“ zu hören gewesen wären!
Da die ebenfalls beschlagnahmte DVD „Deutschland, wie es einmal war“ nicht sonderlich straffällig erschien, versuchte man es mit einer anderen CD, beschriftet mit „AADW“, worauf ich er klärte, dass diese Insignien für „Am Arsch der Welt“ stünden.
Hm, Fehlanzeige! Macht ja Nüscht, versuchen wir es mit…(Jetzt haltet Euch fest) einer weiteren mir beschlagnahmten CD, welche die Inschrift „Deutsche Marschmusik“ trug!

Hier fiel der Frau „Richterin“ gleich der Anfangstitel auf: „OH,DU SCHÖNER WESTERWALD“
Die nahm nicht mal zur Kenntnis, dass diese Aufnahme vom Generalmajor der Bundeswehr Hans Friess eingespielt wurde!
Nein, Frau „Richterin“ zog sich daran hoch, dass ich „Oh, du schöner Westerwald“ gespielt hätte – und es interessierte diese Frau nicht, dass diese Aufnahme von der Bundeswehrkapelle aufgenommen wurde!

Aber auch sie fragte ich, was wohl passiert wäre, wenn ich nicht diese, sondern l i n k e Musik gespielt hätte ?
Ob man dann auch so ein Brimborium um Musik gemacht hätte und im übrigen könnte sie sich die Antwort sparen, da ihre Truppe ja eh weisungsgebunden agiert!

Das verbat sie sich und ich erklärte ihr sinngemäß, dass sie mich eh nicht vom Gegenteil überzeugen könnte!
Nun meinte dieser Kasper von „Staatsanwalt“ mir seine Message an den Mann bringen zu müssen, indem er erklärte, dass er mächtiger wäre und ich überlegen sollte was ich sagte!

Frau „Richterin“ griff auch sofort ein und beendete (leider) diesen ganz herrlichen Disput zwischen mir und diesem Kasper in Rode, was ich echt bedauerlich fand. Bat mir jedoch etwas Gehör, um ihm folgende Mitteilung an den Mann zu bringen….. (und alle hatten zugehört):

ICKE:
„Ja, ich weiß, weshalb Ihr alle so gegen Vladimir Putin hetzt! Der Mann hat in Königsberg eine HAARP Anlage gesetzt und wünscht sich das Deutsche Kaiserreich in den Grenzen von 1871 zurück! Des weiteren frage ich Sie, Herr Staatsanwalt, ob Sie wirklich so vermessen sind, allen Ernstes zu glauben, dass Ihre „BRD“ in 2 Jahren noch existiert? Glauben Sie das wirklich???“

Tja…darauf wusste „Klaus-Julius“ Nichts mehr zu sagen….und stierte nur dämlich in der Gegend herum.
Frau „Richterin“ verbiss sich in der Zwischenzeit so richtig in „Oh, du schöner Westerwald“; ja, sie konnte nicht mehr ab von lassen und es ist mir heute noch echt schleierhaft, was die Trulla so sehr an diesem uraltem Marsch gefunden hatte, der zudem vom Generalmajor der Bundeswehr, Herrn Hans Friess damals eingespielt worden war?

Diese Antwort auf meine Frage ließ die Richterin offen!
Und um DIESE AUFNAHME:

ging es !
Mag ja sein, dass dort die bösen bösen Wehrmachtsoldaten zu sehen sind, die ihr Heimatland lediglich verteidigt hatten, aber so was ficht Frau „Richterin“ nicht weiter an!
Es musste ja irgend was geben, um abzulenken, dass….bei mir vor dem Landgericht Berlin kein Anwalt zur Verfügung gestellt worden war!!!

So kam es dann zum Fehl-Urteilsspruch, denn diese Frau mal wieder wie folgt einleitete:
„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil!“
„Wobei man sich wieder fragen könnte, welches Volk diese Tröte eigentlich meinte…aber egal Karl.

So! Und jetze kommt der Oberhammer und ick kann nur hoffen, dass Ihr gut sitzt!
Diese Karnevalsvertreter vom „6.Strafsenat, Landgericht Berlin“ wollten mich allen Ernstes zu…3 Jahren Freiheitsentzug (!!) verurteilen, da ich ja laut von Zeugen „Sieg Heil“ gerufen haben soll.

Da ich jedoch voll wie ein Pisspott war, sahen die von dieser Strafe ab und verdonnerten mich zu 60 Tagessätzen je 15 Euro!
Der absolute Oberbrüller kam dann mal wieder aus dem Munde des Herrn Staatsanwaltes:
(Und jetzt hört gut zu)
Dieser Knilch führte in seiner Strafbegründung folgendes an, dass nämlich….

„Man Meinungen haben könnte, diese jedoch bei Deckungsungleichheit mit der vorherrschenden Meinung eben etwas leiser (!) ausgesprochen gehörten, wenn überhaupt!“

So hatte ich mich, als mich die Frau „Richterin“, die mir bis zu diesem Zeitpunkt IMMER NOCH NICHT!!! ihren Namen genannt hatte, ihr erklärt, dass ich meinen Freispruch angesichts solch einer Lappalie beantragte!

Dann wurde die Sitzung unterbrochen und ich hatte Zeit endlich mal eine Zigarette zu rauchen.
Wo ? Das werde ich den edlen Mitlesern von Landgericht bestimmt nicht verraten…
Dann kam das Urteil, wobei sich Frau „Richterin“ sich nochmals am Westerwald stieß und mir erklärte, dass „Sieg Heil“ „nicht hinnehmbar sei!”
Brav, meine kleine süße Richterschnecke, Du siehst ja für Dein Alter noch ganz passabel aus und ich frage mich was wohl passiert wäre, wenn wir, Du und ich uns unter gänzlich anderem Umständen getroffen hätten…..?

….am 11.4.2012 wurde Revision in Leipzig eingelegt.

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das christliche Abendland soll vernichtet werden…… Hass und Wut

Posted by deutschelobby - 08/04/2012


Birgit Kelle

Die Christenverfolgung ist gerade zu Ostern wieder flächendeckend zum Thema geworden. Sie ufert aus, selten war es so schlimm wie heute. Schon an Heiligabend 2011 hat die linksradikale Gruppe »Autonome Antifa Freiburg« auf ihrer Internetseite mitgeteilt, dass sie gern über abgefackelte Kirchen in Deutschland berichtet hätte. Aber hierzulande würden »höchstens Gebetsbücher brennen, nicht aber Kathedrale, Dom oder Münster«. Weiter war zu lesen: »Doch wir geben die Hoffnung nicht auf und vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder, so dass wir uns nächstes Jahr an der Glut eines niedergebrannten Gotteshauses erwärmen können«. Man stelle sich so eine Stellungnahme einmal vor, jedoch nicht mit Kirche, Dom oder Münster – sondern mit Moschee oder Synagoge. Was wäre los in unserem Land?

Mehrere Bürger hatten daraufhin in Freiburg Strafanzeige gestellt wegen Volksverhetzung, nun hat die Freiburger Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass die Ermittlungen eingestellt wurden. Nach ihrer Auffassung handelt es sich um »eine geschmacklose Veröffentlichung, die jedoch strafrechtlich nicht relevant ist«. Es gebe keine Aufforderung zu einer konkret bestimmbaren Straftat. Die Erwähnung von Institutionen wie »die Kirche« oder von Kirchenbauwerken reiche als Straftatbestand nicht aus. Außerdem sei es nicht möglich, die unbekannten Verfasser der Veröffentlichung zu

ermitteln. Nach polizeilichen Erkenntnissen stellt eine isländische Firma die Internetseite der autonomen Antifa zur Verfügung. Eine Bitte um Rechtshilfe erschien der Staatsanwaltschaft aussichtslos, also hat man sie gar nicht erst gestellt. Es handelt sich ja »nur« um das Christentum, da scheint das öffentliche Interesse offenbar nicht groß genug.

Es ist nur eine Episode mitten aus Europa, die hier geschildert wird. Leider muss man sie schon fast beispielhaft dafür nennen, wie mit der christlichen Kirche, ihren Repräsentanten, ihren Symbolen und ihren Mitgliedern umgegangen wird. Zusammenfassend: respektlos. Bestätigt wird dies durch den aktuellen Jahresbericht des »Dokumentationsarchivs für Intoleranz gegen und Diskriminierung von Christen in Europa« der kürzlich erschienen ist. Darin kommt man zu dem Ergebnis, dass 85 Prozent aller so genannten »Hate crimes« in Europa gegen Christen gerichtet sind. Gudrun Kugler-Lang, Leiterin des Archivs, das in Wien beheimatet ist, fordert, dass das Thema Christendiskriminierung im Zusammenhang mit Religionsfreiheit nicht länger in der Debatte totgeschwiegen wird: »Wir dokumentieren auch eine Reihe beruflicher Einschränkungen von Christen: Die restriktive Auslegung von Gewissensfreiheit führt allmählich dazu, dass Berufe wie Standesbeamter, Arzt, Krankenschwester und Hebamme oder Apotheker für Christen nicht mehr ausübbar werden. Lehrer und Eltern geraten in Schwierigkeiten, wenn sie mit staatlich festgelegter Sexualmoral nicht einverstanden sind. Unsere Recherchen zeigen, dass Europa nur durch einen fairen Umgang mit Religionen, und insbesondere mit dem Christentum, seiner Ausrichtung auf Freiheit gerecht werden kann.«

In dem Jahresbericht wird aufgeschlüsselt, dass sich beispielsweise in Frankreich 84 Prozent der Vandalismusdelikte gegen christliche Kirchen, Friedhöfe, Kreuze und Gedenkstätten richteten. Das französische Amt für Statistik hatte eine Erhebung aller antireligiösen Taten aus dem Jahr 2010 veröffentlicht und dort eine Steigerung der Gewalttaten um 34  Prozent im Vergleich zu 2009 festgestellt. Davor war bereits eine Steigerung von 46 Prozent im Jahr 2009 im Vergleich zum Jahr 2008 registriert worden. Das bedeutet eine Steigerung dieser Delikte um 96 Prozent innerhalb von nur zwei Jahren!

In Schottland wurden sogar 95 Prozent aller antireligiös motivierten Gewalttaten gegen Christen verübt. Haben wir davon gelesen? Gab es Proteste? Wenigstens eine Lichterkette? – Nein, denn von christlicher Seite steht ja auch nichts zu befürchten.

Intoleranz und Diskriminierung einer Religionsgemeinschaft oder Kirche zeigt sich nicht immer offen durch Vandalismus oder gar Straftaten, manchmal geschehen sie sogar durch Gesetze. Dementsprechend werden in dem Bericht die insgesamt 180 Vorfälle aus dem vergangenen Jahr von Intoleranz und Diskriminierung gegen Christen in verschiedene Kategorien eingeteilt: Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Gewissensfreiheit, diskriminierende Gleichstellungspolitik, Ausgrenzung von Christen aus dem sozialen und politischen Leben, Repressalien gegen christliche Symbole, Diffamierung, negative Stereotypisierung, Hate crimes (Hassdelikte), Vandalismus und Schändung.

Als im vergangenen Jahr der Norweger Anders Breivik seinen Amoklauf beendet hatte, war in den Medien sofort von einem »christlichen Fundamentalisten« zu hören und zu lesen – obwohl es dafür keine Indizien gab und dies im Anschluss auch eindeutig ausgeschlossen werden konnte. Zurückgenommen wurde anschließend nichts, auch wenn diese leichtfertig geäußerte falsche Behauptung die Christen an sich in eine Art Sippenhaft nahm. Offenbar ist der Hunger in den Medien groß, endlich auch einen »christlichen Fundamentalisten« zu präsentieren und nicht immer nur über muslimische Fundamentalisten berichten zu müssen.

Im vergangenen Jahr hat die EU-Kommission mit unseren Steuergeldern einen Schülerkalender herausgegeben, der an Schüler in den EU-Ländern kostenlos verteilt werden sollte. Es waren darin Feiertage verschiedenster Religionen vermerkt. Islamische Feiertage, jüdische Feiertage, nur Ostern, Weihnachten und sonstige christliche Feiertage waren »vergessen« worden. Ein Zufall? Nach zahlreichen Protesten hat sich die EU-Kommission anschließend zu einer Entschuldigung durchgerungen, gedruckt und verteilt wurde der Kalender natürlich trotzdem.

Ein britischer Hotelbesitzer musste im Januar eine Strafe in Höhe von 3.600 britischen Pfund zahlen, weil er seine Räume nur an verheiratete Paare vermietet. Ein homosexuelles Paar hatte ihn angezeigt, er musste sich fügen.

An der Universität von Barcelona findet die wöchentliche katholische Messe auf dem Campus aus Sicherheitsgründen nicht mehr statt. Atheistische Studentengruppen hatten gegen die Messe protestiert, die Messe gestört und unterbrochen. Jetzt ist sie gestrichen worden, bis die Sicherheit der Studenten wieder garantiert werden könne, die an der Messe teilnehmen wollen. Wann das sein wird, weiß niemand. Einfacher machte man es sich in Spanien im Ort Valladolid, wo man auf dem Campus der örtlichen Universität einfach den Zugang zur eigenen Kapelle mit einer Glaswand versperren lies. Ebenfalls aus »Sicherheitsgründen«, wie man offiziell sagt. Protestierende Studenten erhielten allen Ernstes von der zuständigen Fakultät die Antwort: »Gott ist überall. Gehen Sie auf das Feld zum Beten«.

In England sind via Gesetz auch katholische Adoptionsvermittlungen gezwungen, Kinder auch an homosexuelle Paare zu vermitteln, sonst droht ihnen eine Strafe. Dass die katholische Kirche damit ihre Position bezüglich der Ehe zwischen Mann und Frau aufgeben muss, ist dem Gesetzgeber egal, stattdessen wiegt das Antidiskriminierungsgesetz höher. In dem Bericht finden sich zahlreiche Beispiele, die dokumentieren, wo im Alltag längst eine Diskriminierung oder auch eine Einschränkung der Religionsfreiheit stattfindet. Darf eine christliche Krankenschwester gezwungen werden, bei Abtreibungen zu assistieren, auch wenn ihr Glaube das nicht zulässt? Müssen Kreuze in der Öffentlichkeit abgehängt werden, sind sie ein Affront für Atheisten und Andersgläubige oder nicht einfach nur Ausdruck einer gewachsenen europäischen Tradition und Kultur?

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-kelle/hass-und-wut-wie-das-christliche-abendland-vernichtet-werden-soll.html

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Drogendealer-Türken bekommen Straßennamen

Posted by deutschelobby - 04/04/2012


Eine weitere seltsame Meldung aus Deutschland:

  • PI-NEWS


Platz vor Hauptfriedhof wird nach Halit Yozgat benannt

Das teilte Oberbürgermeister Bertram Hilgen am Dienstagmorgen mit. Der Platz vor dem Hauptfriedhof liegt in unmittelbarer Nähe zu dem Tatort Holländische Straße 82, wo Halit Yozgat am 6. April 2006 in seinem Internetcafe von der Drogen-Mafia ermordet wurde.

Offiziell wird die Tat Rechten zugeschoben, obwohl die Fakten sogar in der Türkei bekannt sind………………………………..

https://deutschelobby.com/2012/03/06/extra-sogenannte-donermorde-aufgeklart-keine-rechten-oder-nsu/

Werden auch Straßennamen von den Opfern des RAF-Terror oder den Toten der Migrantengewalt folgen?

Quelle…

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Nach Kritik an mangelnden Deutschkenntnissen 40 Tage Haft!!!

Posted by deutschelobby - 04/04/2012


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Und wieder ein aktuelles Kapitel “Deutschland schafft sich ab!”:

Weil der Publizist Thomas Marcus Illmaier gegen

Assessorin jur. Rehber Dogan,türkischstämmige Bedienstete der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Nord,

zwei begründete  Dienstaufsichtsbeschwerden erhoben hat “wegen eklatanter sprachlicher Mängel in Rechts- und Verwaltungsdeutsch” der „Dame„,

die in ihrer Position Prozess- und Verwaltungssachen gerichtsfest entscheiden soll,

hat ihr Vorgesetzter Ronald Geist den Publizisten strafangezeigt wegen angeblich rassistischer Beleidigung, weil Illmaiers Rüge und Belehrung auch den Verdacht auf unangemessene sprachliche Integration der Dame mit Migrationshintergrund streifte.
Daraufhin erhielt Thomas Illmaier vom Amtsgericht Schwarzenbek auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Lübeck Strafbefehl über 400,00 EUR, verbunden mit der Androhung von 40 Tagen Haft, für den Fall, dass er die Geldstrafe nicht bezahlen würde.
Dagegen wurde Einspruch erhoben, so dass es nun zu der Hauptverhandlung kommt. Antrag auf Ladung der Sachverständigen Dr. Thilo Sarrazin, Henryk M. Broder und Udo Ulfkotte blieb ungehört; das Gericht unter Leitung der Richterin Oppeland schweigt dazu.

Wenn wir in Deutschland so weit sind, dass Kritik an der sprachlichen Integration von Migranten im Staatsdienst als rassistische Beleidigung gewertet und mit 40 Tagen Haft bedroht wird, verkehren sich die Dinge ins Gegenteil der Demokratie, deren Wert sich wesentlich durch Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Einmischung von Bürgerrechtlern in die Belange von Staat und Gesellschaft bestimmt.

Falls die Medien doch noch Interesse an diesem Thema haben:  Die Verhandlung findet im Amtsgericht Schwarzenbek, Saal 1 am 16. April 2012 um 13.30 Uhr statt.  Quelle….

Kritik an mangelnden Deutschkenntnissen werden bereits mit eventuelle Haftstrafen geahndet!

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Erneute Richterwillkür: Unfassbare Bewährungsstrafe für muslimischen Todhetzer

Posted by deutschelobby - 30/03/2012


Im Prozess um eine tödliche Hetzjagd auf einen 23-Jährigen an einer Berliner U-Bahnstation ist der Hauptangeklagte zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Berliner Landgericht sprach den 21-jährigen Ali Eren T. am Donnerstag der Körperverletzung mit Todesfolge in einem minderschweren Fall schuldig.

Dieses Urteil reiht sich ein in eine mittlerweile unübersehbare Urteilsflut, bei der es eindeutige Anzeichen eines Migrantenbonus gibt. Die ideologischen Hintergründe der Richter (die meist aus dem linken Milieu kommen und oft Alt-68er sind) wurden von mir in mehreren Artikeln bereits angedeutet: Hass auf alles Deutsche, einseitiges Bevorzugung von nichtdeutschen Angeklagten, Größenwahn und Richterwillkür sind einige der Gründe, warum es zu solch verzerrenden und die Opfer sowie deren Angehörigen beleidigenden Urteile kommt.

Wir werden den Namen des Richter herausfinden und ihn auf die Nürnberg2.0 Liste setzen. Er darf sich dann vor dem Tribunal gegen die Anklage der Rechtsbeugung verteidigen.

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http://michael-mannheimer.info/2012/03/30/erneute-richterwillkur-unfassbare-bewahrungsstrafe-fur-muslimischen-todhetzer/#more-9342

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Justizia: in Deutschland GELTEN unterschiedliche Rechtsmaßstäbe!!!!!!!!!!

Posted by deutschelobby - 30/03/2012


SKANDAL:::::DEUTSCHE ERHALTEN FREIHEITSSTRAFE WEGEN ANGEBLICHER KÖRPERVERLETZUNG::::::::::::::

TÜRKEN ERHALTEN FREISPRUCH trotz MUTWILLIGER TÖTUNG!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Justizia: Gelten in Deutschland unterschiedliche Rechtsmaßstäbe?

STUTTGART. Das Landgericht Stuttgart hat zwei  junge deutsche Männer wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung in neun Fällen zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Der Richter sah es als erwiesen an, daß sich die heute 21 und 22 Jahre alten Männer im April vergangenen Jahres an einer „Hetzjagd auf junge Migranten“ beteiligt hatten. Beide müssen nun jeweils für zwei Jahre und fünf Monate in Haft.

Anlaß war eine Geburtstagsfeier  auf einer Streuobstwiese“, an der auch die beiden Verurteilten teilnahmen. In der Nähe der Feier grillten mehrere junge Einwanderer.

Im Verlauf der Nacht kam es zwischen beiden Gruppen zum Streit.

Als die Einwanderer daraufhin „panikartig flüchteten“, wurden sie von „den jungen Männern gejagt. Bei ihrer Flucht verletzten sich einige Ausländer durch Stürze. „Unter anderem kam es zu einem Armbruch und einer Meniskusverletzung“, so das Gericht. Alle Opfer litten bis heute unter erheblichen Angstzuständen.

SKANDAL:::::DEUTSCHE ERHALTEN FREIHEITSSTRAFE WEGEN ANGEBLICHER KÖRPERVERLETZUNG::::::::::::::

TÜRKEN ERHALTEN FREISPRUCH MUTWILLIGER TÖTUNG!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Die Entscheidung steht in krassem Gegensatz zu einem Urteil, das am Donnerstag vom Landgericht Moabit in Berlin gefällt worden war.

Der Vorsitzender Richter verurteilte zwei 21 und 22 Jahre alte Kurden zur Bewährungsstrafen von zwei Jahren beziehungsweise vier Monaten, weil sie im vergangenen September einen jungen Mann auf einem U-Bahnhof angegriffen und geschlagen hatten. Das Opfer kam der auf der Flucht vor den beiden ums Leben. Nach Ansicht des Richters sei dies aber nicht direkt die Schuld der Angeklagten gewesen, sondern eine „Verkettung unglücklicher Umstände“.

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http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M534ef4a4f87.0.html

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Die letzten Minuten vor einem völlig sinnlosen Tod

Posted by deutschelobby - 29/03/2012


In Berlin begann der Prozess gegen zwei U-Bahn-Schläger. Einer jagte das Opfer vors Auto – Giuseppe Marcone starb. Vor Gericht wurde die unfassbare Tat rekonstruiert.

Sie hatten am Abend noch darüber gesprochen: über Gewalt auf der Straße und in Nahverkehrsmitteln. Und dass man sich am besten passiv verhalte und besonnen zu reagieren versuche. Es ist beklemmend ruhig im Saal 500 des Berliner Landgerichts, als der 22-jährige Student Raoul S. davon erzählt.

                             Baris B. schlug bei den tragischen Ereignissen am Berliner U-Bahnhof Kaiserdamm als Erster zu. Anschließend trieb er gemeinsam mit einem Freund das Opfer in den Tod

Jeder im Saal weiß, dass es der letzte Abend von Raoul S.s bestem Freund Giuseppe Marcone war. Stunden später wurde Marcone selbst ein Opfer von Gewalt: am 17. September vergangenen Jahres, gegen 4.45 Uhr im U-Bahnhof Kaiserdamm in Berlin-Charlottenburg. Der 23-Jährige rannte auf die Straße, wurde von einem Auto angefahren, gegen einen Laternenmast geschleudert. Er starb.

Der Mann, vor dem Marcone an jenem Tag geflohen war, muss sich seit Montag vor einem Schwurgericht wegen Körperverletzung mit Todesfolge verantworten: Ali T., türkischstämmig, zwei Jahre jünger als Marcone.

„Ähnliches könne sie auch über den zweiten Angeklagten sagen, den 22-jährigen Baris B., der ihren Sohn ebenfalls attackierte und nun wegen gefährlicher Körperverletzung auf der Anklagebank sitzt.

Das Opfer

Giuseppe Marcone galt als äußerst hilfsbereit

 Ihre Opfer fanden Ali T. und Baris B. dann im U-Bahnhof Kaiserdamm: Giuseppe Marcone und Raoul S., die nach Hause fahren wollten. Ali T. fragte sie barsch nach Zigaretten. Raoul S. antwortete freundlich, dass er nur noch zwei habe und sie für sich selber brauche.

Er könne ja gefälligst neue kaufen, antwortete Ali T., jetzt offenbar schon sehr aggressiv. Worauf Marcone sich mit ruhiger Stimme erkundigte, warum er so provoziere. „Verpisst euch hier“, sagte Ali T. Und Marcone erwiderte, dass gleich ihre U-Bahn käme und sie bleiben würden. Er habe sich dann vor Marcone aufgebaut und ihm einen „Einzelkampf“ angeboten, heißt es in Ali T.s Erklärung.

Fast deckungsgleich schildert wenig später auch Raoul S. den Beginn der Eskalation: Er und Giuseppe Marcone hätten beschlossen, nun doch nicht mehr auf ihre U-Bahn zu warten und stattdessen in Richtung Ausgang zu laufen – weg von dem Streit suchenden Ali T.

Aber der sei immer auf gleicher Höhe geblieben, habe provoziert, seine Jacke ausgezogen, wiederum den „Einzelkampf“ gefordert. Und es habe auch nicht geholfen, dass er Ali T. kurz vor der Treppe nun doch noch seine Zigarettenschachtel zugeworfen habe, sagt Raoul S.


U-Bahnhof Kaiserdamm

Den ersten Schlag bekam Giuseppe Marcone von Baris B. Mit der flachen Hand gegen den Nacken. Ganz unvermittelt, Baris B. kann vor Gericht den Grund dafür selber nicht mehr erklären, er weiß aber noch, dass er sehr betrunken war. Und dann schlug auch Ali T. zu, mit der Faust in Giuseppe Marcones Gesicht. Der wehrte sich. Und Raoul S., der schon auf der Treppe stand, eilte dem Freund zu Hilfe, traf Baris B. am Auge.

Anschließend ging alles sehr schnell: Raoul S. und Giuseppe Marcone rannten die Treppe hinauf. Er habe das Fahrrad von Giuseppe Marcone getragen und draußen in Richtung Theodor-Heuss-Platz zu fliehen versucht, erinnert sich Raoul S. Die Kette war abgesprungen. Er musste das Fahrrad schieben und habe sich dabei immer wieder umgedreht.

Und er habe beide kurz gesehen: Giuseppe Marcone, der auf die zu dieser Zeit kaum befahrene Fahrbahn flüchtete. Hinter ihm, im Abstand von etwa anderthalb Metern, Ali T. „Es war ersichtlich, dass er ihn verfolgte.“

Der Tatort                       Die U-Bahn-Haltestelle Kaiserdamm wurde für den jungen Italiener zur Todesfalle

Und dann habe er diese Geräusche gehört, sagt Raoul S.: „zwei laute Knallgeräusche“. Er konnte in diesem Moment nicht wissen, dass ein Knallgeräusch der Aufprall eines VW Sharan gegen seinen fliehenden Freund war, und das zweite Knallgeräusch der Aufprall des durch die Luft geschleuderten Freundes gegen einen Laternenmast. Aber er habe sofort gewusst, „dass Giuseppe etwas passiert ist“.

Raoul S. alarmierte die Polizei, rannte zum Unfallort, sah den Freund reglos liegen, ließ sich per Handy Anleitungen von einem Polizisten geben, wie er Giuseppe vielleicht noch reanimieren könne – vergebens.

Giuseppe Marcone, der gerade eine Ausbildung zum Koch absolviert hatte, galt als freundlich und ungewöhnlich hilfsbereit. Zwei Tage nach seinem Tod demonstrierten rund 1000 Menschen am Kaiserdamm, stellten an dem Ort, an dem er ums Leben kam, Kerzen auf. Inzwischen gibt es unter seinem Namen auch eine Stiftung gegen Gewalt (www.giuseppemarcone.de).

In dem Prozess treten Giuseppe Marcones Mutter Vaja und sein Bruder Velin als Nebenkläger auf. „Wir sind hier, weil wir das meinem Bruder schuldig sind. Das Strafmaß für die Angeklagten ist mir egal“, sagt der 28-jährige Velin Marcone. Auch eine Entschuldigung hätte für ihn keinen Wert.

„Worte bringen mir meinen Bruder nicht wieder.“ Auch bei Vaja Marcone ist kein Hass zu spüren. „Ich hadere mit dem Schicksal“, sagt sie. „Zwei Sekunden mehr, und Giuseppe wäre über die Straße gekommen. Ich verstehe nicht, warum ihm das Schicksal nicht diese beiden Sekunden gegeben hat.“

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Update: Berliner U-Bahnschläger bleiben frei

Posted by deutschelobby - 29/03/2012


Das Opfer ist zu schnell geflüchtet

U-Bahnhof Kaiserdamm: Das Opfer ist zu schnell geflüchtet

BERLIN. Die beiden kurdischen U-Bahnschläger, die im vergangenen September in Berlin den 23 Jahre alten Guiseppe M. überfielen und dessen Tod verursachten, sind zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Beide waren bereits wegen Körperverletzung und Raubdelikten bekannt. Damit blieb das Berliner Landgericht deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die viereinhalb Jahre Haft für den 21jährigen Haupttäter Ali Eren T. verlangt hatte.

Dieser hatte gemeinsam mit dem 22jährigen Baris B. auf dem U-Bahnhof Kaiserdamm den italienisch-bulgarischstämmigen Guiseppe M. und dessen Begleiter angegriffen. Bei der anschließenden Jagd auf Guiseppe M. rannte dieser vor Ali Eren T. auf die Straße vor dem U-Bahneingang, wo ihn ein Auto erfasste und tödlich verletzte.

Opfer ist selbst Schuld

Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft konnte der Vorsitzende Richter Ralf Ehestädt keine Hetzjagd der polizeibekannten Schläger auf das Opfer erkennen. Stattdessen sei Guiseppe M. durch eine „Verkettung unglücklichster Umstände“ gestorben.

Das Opfer habe durch eine Kurzschlußreaktion den eigenen Tod herbeigeführt. „Es war eine Flucht Hals über Kopf. Wenn er etwas langsamer gelaufen wäre, wäre es nicht passiert“, begründete der Richter das milde Urteil nach einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa.

Immer wieder Gewalt im Nahverkehr

Strafmildernd wertete er zudem, daß Ali T. während seiner Inhaftierung selbst Opfer eines Angriffes geworden sei. Damit habe er durch seine Tat selbst Nachteile erlitten, die beim Urteil berücksichtigt werden mußten, bestätigte ein Gerichtssprecher gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Wegen Körperverletzung mit Todesfolge wurde der Haupttäter zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt, sein Bekannter zu vier Monaten.

Eine Reihe von Überfällen in Berlin und anderen Großstädten hat immer wieder zu Diskussionen über die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr gesorgt.

Was rennt der auch so schnell?

Von Felix Krautkrämer

Es sind genau solche Urteile, die einen das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren lassen. September 2011: Zwei junge Kurden pöbeln einen 23jährigen auf einem Berliner U-Bahnhof an. Fragen nach Zigaretten und zetteln eine Schlägerei an.

Der junge Mann italienisch-bulgarischer Herkunft will flüchten. Er rennt aus dem U-Bahnhof. Die beiden Angreifer hinterher. In Panik läuft Guiseppe M. auf die Straße. Dort wird er von einem Auto erfaßt und gegen einen Laternenmast geschleudert. Der 23jährige stirbt noch am Unfallort. Die beiden Täter Ali T. (21) und Baris B. (22) machen sich in einem Taxi davon.

Frage nach der Verhältnismäßigkeit

Beide sind keine Unbekannten, sondern bereits wegen Raub und Körperverletzung aufgefallen. Doch der Vorsitzende Richter, der ihren Fall an diesem Donnerstag verhandelte, meint es dennoch gut mit ihnen. Guiseppe M. sei irgendwie ja auch ein bißchen selbst schuld an seinem Tod: „Es war eine Flucht Hals über Kopf. Wenn er etwas langsamer gelaufen wäre, wäre es nicht passiert“. Zudem seien die beiden Angeklagten geständig gewesen und hätten Reue gezeigt. Ali T. erhält zwei Jahre auf Bewährung, Baris B. vier Monate.

Es ist müßig zu betonen, wie das Urteil wohl ausgefallen wäre, wäre Guiseppe M. nicht von zwei Kurden, sondern von Rechtsextremisten in den Tod gehetzt worden. Und es stellt sich einmal mehr die Frage nach der Verhältnismäßigkeit, wenn in einem Rechtssystem Meinungsdelikte mit Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren geahndet werden, der gewaltsam herbeigeführte Tod eines jungen Mannes dagegen als „Verkettung unglücklicher Umstände“ abgetan wird.

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http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59168505418.0.html

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http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/landgericht/service/kontaktformular.php

Unter Impressum fand ich nur dieses hier:

Postanschrift:
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, Salzburger Str. 21-25, D-10825 Berlin
Telefon: +49 (0)30 9013 – 0 (interne Einwahl: 913 – 0)
Telefax: +49 (0)30 9013 – 2000
E-Mail: poststelle@senjust.berlin.de (Allgemein)
E-Mail: pressestelle@senjust.berlin.de (Presseangelegenheiten)

Da es sich ja im vorliegenden Fall um eine Strafsache handelt, kann es sich nur um das Berliner Landgericht in Moabit handeln:

Standort Moabit (Strafgerichtsbarkeit)
Turmstraße 91
10559 Berlin-Tiergarten

Tel: +49 (0)30 9014 – 0
Fax: +49 (0)30 9014 – 2010

Das Kontaktformular des Standortes Moabit findet man hier:

http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/ag/tierg/kontaktformular.php

Ich hoffe, dass das Gericht nun, bzgl. des Urteiles vom Richter Ralf Ehestädt, von Euch mit Protestschreiben eingedeckt werden!

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16-Jähriger für Missbrauch an 13-jährigem Mädchen verurteilt

Posted by deutschelobby - 20/03/2012


Fortsetzung von Artikel

https://deutschelobby.com/2012/03/19/paderborn-13-jahrige-madchen-mehrfach-vergewaltigt-montag-19-marz-2012/

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Faik C. wurde zu einer anderthalbjährigen Jugendstrafe verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.

Paderborn/Bad Lippspringe. Faik C. der Paderborner, im August vergangenen Jahres schamlos und in erschreckender Weise aus. Zusammen mit drei 17, 18 und 20 Jahre alten Freunden verging er sich an zwei 13-jährigen Mädchen. Am Montag mussten sich Faik C. und seine Mittäter vor dem Landgericht Paderborn wegen sexuellen Kindesmissbrauchs verantworten.

Im August hatte der 16-Jährige mit den beiden Teenagern angebandelt. Diese konnten seinem charmanten Werben und Locken anscheinend nicht widerstehen, so dass sie mitkamen in das Zuhause von Adil E. Dort kam es dann zwischen den Mädchen und den jungen Männern mehrfach zu Oralverkehr, an dem sich schließlich auch Shemsi D. (17)  beteiligten. Als die Eltern der Mädchen von diesen Vorfällen erfuhren, erstatteten sie sofort Anzeige.

Vor der Jugendkammer des Landgerichts, wo sich alle Angeklagten geständig zeigten und ihren Opfern damit eine erneute Aussage ersparten, stand vor allem Faik C. im Fokus. Er wurde zu einer anderthalbjährigen Jugendstrafe verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, allerdings womöglich nur auf dem Papier stehen wird. Denn der Jugendliche, der schon mit 13 Jahren eine Zwölfjährige sexuell missbrauchte, sitzt seit drei Wochen in Untersuchungshaft. Er soll an zwei Raubüberfällen beteiligt gewesen sein, und dafür drohten ihm im Falle eines Schuldspruchs zwischen drei und vier Jahren Gefängnis, erklärte der Vorsitzende Richter Friedhelm Sander.

Zum Beweis der eigenen Dominanz

„Ein feines Früchtchen“ sei Faik C., sagte dessen Verteidiger Dieter Cramer. Dieser habe als verwöhnter jüngster Sohn eine viel zu gute Kindheit genossen, niemals seien ihm Grenzen aufgezeigt worden. „Was mich aber erschreckt, ist dieses Rollenverständnis“, bekannte er kopfschüttelnd. Denn Faik C. hat sich nach Ansicht des psychiatrischen Gutachters an den Mädchen sexuell vergriffen, um seine Dominanz zu beweisen.

Zu 18 Monaten Jugendstrafe auf Bewährung und 200 Sozialstunden wurde sein 18-jähriger Mittäter Adil E. verurteilt. Auch er war bereits als Jugendlicher mit ähnlichen Sexualstraftaten in Erscheinung getreten. Die anderen beiden Angeklagten schätzten die Richter als Mitläufer ein, die eine sich bietende Gelegenheit genutzt hätten. Shemsi D. mit 80 Sozialstunden davon. Letzterer muss zudem an einem sozialen Training teilnehmen.

„Kinder zu missbrauchen, ist eine Sauerei“

„Sie müssen lernen, dass Mädchen kein Freiwild sind“, betonte der Vorsitzende Richter Friedhelm Sander und machte in der Urteilsbegründung aus seinem Herzen keine Mördergrube. „Kinder zu missbrauchen, ist eine Sauerei“, stellte er mit markigen Worten fest.

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http://www.nw-news.de/lokale_news/paderborn/paderborn/6416143_16-Jaehriger_fuer_Missbrauch_an_13-jaehrigem_Maedchen_verurteilt.html

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Und Freispruch sowie Bewährungsstrafe an Intensivtäter ebenfalls.

Dies zu entschuldigen, weil türkische und islamische Männer/Jugendliche als was

Besonderes in der Familie gelten, ist kein Grund.

Sie haben keine islamischen Mädchen vergewaltigt, sondern in ihren Augen „Nicht-Gläubige“, die laut Koran keinerlei Rechte besitzen!!!!

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Türkishpress: „Dönermorde“ wegen Wettschulden?

Posted by deutschelobby - 18/03/2012


Ergänzung und Fortsetzung der Artikel „Dönermorde“:

https://deutschelobby.com/2012/03/05/honigmann-nachrichten-vom-05-marz-2012/

https://deutschelobby.com/2012/03/06/extra-sogenannte-donermorde-aufgeklart-keine-rechten-oder-nsu/

 

Originalartikel:
http://www.turkishpress.de/2009/12/12/doener-morde-wegen-wettschulden/id287

Dönermorde gefälscht. Keine „Rechten“, keine „NSU“.

Opfer waren Drogendealer……..

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Skandalöses BGH-Urteil: Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

Posted by deutschelobby - 17/03/2012


Michael Mannheimer

Gehen sie mal auf einen x-beliebigen Marktplatz und rufen sie zum Mord an einer beliebigen Bevölkerungsgruppe auf: „Tötet alle Dicken“, oder „Tötet alle Buddhisten“. Sie brauchen nicht zu brüllen, Sie können Ihren Aufruf ganz  freundlich und ruhig vortragen.

Es wird nicht lange dauern, bis eine Polizeistreife auftaucht und sie an Ort und Stelle festnimmt.

Nach Vorlage des Falls bei der Staatsanwaltschaft wird gegen Sie eine Anklage wegen (öffentlichen) Aufrufs zum Mord ergehen, und das Gericht, das sich mit Ihnen befasst,  wird Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer jahrelangen Gefängnisstrafe verdonnern. Zu Recht. Denn wo kämen wir hin, wenn jedermann ungestraft die Ermordung bestimmter Personengruppen fordern dürfte.

Das StGB legt in § 26 fest, dass der Anstifter gleich einem Täter zu bestrafen ist. Eine gesetzliche Strafmilderung ist – im Gegensatz zur Beihilfe – nicht vorgesehen. (Die Strafe für den Anstifter kann allerdings in bestimmten Fällen höher oder niedriger sein als beim Haupttäter der konkreten Haupttat (vgl. § 28 und § 29 StGB).)

Doch für den Bundesgerichtshof gibt es eine Ausnahme:

Wer Muslim ist, darf nun straflos zum Dschihad aufrufen – was nichts anderes ist als ein Aufruf zum Massenmord gegen „Ungläubige“ (in den Augen des Mordkults Islam sind das ca. 5,6 Milliarden Menschen).

Und ein Aufruf zum Krieg, in Deutschland ebenfalls unter Strafe gestellt.

Offensichtlich ist es längst so, dass deutsche Gesetze nicht mehr für alle gelten.

Wie spitzfindig die juristische Begründung des BGH auch ausfallen mag: Mit diesem Urteil ist ein weiterer Stein aus dem immer brüchiger werdenden Fundament des Grundgesetzes herausgemeißelt worden – von denen, die das Grundrechts von Geestz wegen eigentlich stärken und schützen müssten: Politik und Justiz.

Lesen Sie dazu den Bericht zum BGH-Urteil auf Welt-Online…

Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

Quelle
An Propaganda für den „Heiligen Krieg“ darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung.

Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.

Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt.

Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen.

Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss.

Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei.

Zum Dschihad darf künftig aufgerufen werden, er darf nur nicht umgesetzt werden

Die neue Rechtsprechung sei „zwingende Folge“ von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH.

Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen.

Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen.

Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.

Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben.

Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.

Auch wenn der beschuldigte Mann nicht wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung belangt werden kann, bleibt er aber wegen des Werbens für eine terroristische Organisation weiter in Haft. Die beschränkte Strafbarkeit ist den Richtern zufolge zwingende Folge von Änderungen der Strafvorschriften in den Jahren 2002 und 2003.

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http://michael-mannheimer.info/2012/03/17/skandaloses-bgh-urteil-aufruf-zum-dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar/#more-9001

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Al Kaida,

islamistisches Terrornetzwerk, al-Qaida.

(c) wissenmedia GmbH, 2010

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Djihad

[-; arabisch »Bemühen«] der, Dschihad, im Islam der allumfassende Einsatz – mit Leben und Gut – für die Sache Gottes (Allahs) und die islamische Gemeinschaft (Umma); er ist verbunden mit dem Versprechen der Belohnung durch Gott. Der Djihad beinhaltet im umfassenden Sinn des »großen Djihad« den Einsatz zum Wohl der Muslime und zur eigenen moralischen Vervollkommnung. Im kriegerischen Sinn des »kleinen Djihad« steht der Begriff für den Schutz der islamischen Gemeinschaft, der defensive mit expansiven Elementen verbinden kann, und ist in etwa deckungsgleich mit der Auffassung vom »Heiligen Krieg«, wie sie aus der europäischen Geschichte bekannt ist. Nach traditionellem islamischem Recht ist Djihad ständige Pflicht einer ausreichenden Zahl von Muslimen in Vertretung der Gesamtgemeinde unter Führung eines legitimen Herrschers. Im Verteidigungsfalle ist nicht jeder einzelne Muslim verpflichtet, am Djihad teilzunehmen. – Seit den 1970er-Jahren usurpieren islamistisch-terroristische Gruppen  den Begriff Djihad zur Bezeichnung terroristischer Aktivitäten, sich damit als extremistische Minderheit gegen die überwältigende Mehrheit der Muslime stellend, die Terror in Übereinstimmung mit ihrer Religion ablehnt.

(c) wissenmedia GmbH, 2010

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Skandalentscheidung: Aufruf zum Anzünden von Kirchen bleibt ungeahndet

Posted by deutschelobby - 16/03/2012


Das Freiburger Münster

Staatsanwaltschaft Freiburg sieht keinen Straftatbestand


Freiburg (kath.net/idea) – Ein Aufruf der linksradikalen Gruppe Autonome Antifa Freiburg zum Anzünden von Kirchen bleibt ungeahndet. Die „SA-„Anti“faschisten“ hatten an

Heiligabend auf ihrer Internetseite mitgeteilt, dass sie gern über abgefackelte Kirchen in Deutschland berichtet hätten. Aber hierzulande würden „höchstens Gebetsbücher brennen, nicht aber Kathedrale, Dom oder Münster“.


„Doch wir geben die Hoffnung nicht auf, und vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder, so dass wir uns nächstes Jahr an der Glut eines niedergebrannten Gotteshauses erwärmen können“, heißt es in dem Pamphlet. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen die Gruppe bei der Polizei in Freiburg erstattet.

Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Nach ihrer Auffassung handelt es sich um „eine geschmacklose Veröffentlichung, die jedoch strafrechtlich nicht relevant ist“.

Es gebe keine Aufforderung zu einer konkret bestimmbaren Straftat. Die Erwähnung von Institutionen wie „die Kirche“ oder von Kirchenbauwerken reiche als Straftatbestand nicht aus.

Außerdem sei es nicht möglich, die unbekannten Verfasser der Veröffentlichung zu ermitteln. Nach polizeilichen Erkenntnissen stellt eine isländische Firma die Internetseite der autonomen Antifa zur Verfügung. Eine Bitte um Rechtshilfe erschien der Staatsanwaltschaft aussichtslos

Kontakt Staatsanwaltschaft Freiburg

E-mail poststelle@staFreiburg.justiz.bwl.de

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Linke bestimmen, wer alles ein Rechter ist………………

Posted by deutschelobby - 09/03/2012


“Der neue Faschismus wird nicht sagen ‘Ich bin der Faschismus’, er wird von sich behaupten, er sei der Antifaschismus!”

Ignazio Silone (ital. Schriftsteller und Sozialist)

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Der Zwang zum Glück

Vergeßt das Schreckgespenst vom germanischen Herrenmenschen in
Uniform und Knobelbechern, der halb Europa unterjochen will.

Jetzt
kommt der deutsche Oberlehrer. Er ist grün, links und gut und weiß genau,

was politisch korrekt ist.

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Rassisten, Nazis, Klimasünder, Sexisten, Homo- und Islamophobe kriegen von ihm unbarmherzig eins mit der Moralkeule auf die Mütze.
Heute, da kuscht schon Deutschland, und morgen die ganze Welt.
Da hat in den Niederlanden doch tatsächlich einer aufgemuckt – Geert Wilders,
der Islamkritiker im Parlament, der auch noch die Regierung stützt. Das geht natürlich gar nicht – da muß ein deutscher Denunziationsverein wie die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ dem Holländer mal gründlich zeigen, wie man Abweichler mit braunem Dreck bewirft.
Hilft sonst nichts mehr, setzt es auch mal Blitzkrieg – wenn in Österreich Waffenstudenten am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und an der ersten Adresse in der Hauptstadt eine Ballnacht feiern wollen, dann marschiert eben ein Bataillon straßenkampf-erprobter Antifa-SA ein und probt mal wieder den Anschluß auf dem Heldenplatz, um den Kameraden „Schnürschuh“ zu zeigen, wie Straßenterror richtig geht.

Wer Nazi ist, bestimmen die Gesinnungswächter.

Soll keiner glauben, er käme davon, bloß weil er Jude und israelischer Staatsbürger ist. Zuletzt mußte diese Lektion der Jerusalemer Professor Martin van Creveld lernen. Der hatte in der irrtümlichen Annahme, in Deutschland herrsche noch akademische Freiheit, an der Universität Trier eine Gastprofessur angenommen.
AStA, Gewerkschaften, Grüne, Jusos und „Linkspartei“ erfüllten wachsam ihren
Kampfauftrag und denunzierten ihn wegen „Frauenfeindlichkeit, Militarismus, Anti-Israelismus“, worauf die Universitätsleitung umfiel und den israelischen Hochschullehrer vor die Tür setzte.
Wenn es darum geht, am deutschen Wesen die Welt genesen zu lassen und kollaborationsunwillige Ausländer mit Totschlage-Vokabeln zu bewerfen, lassen sich die Grünen so leicht von niemand übertreffen. Ihre Fraktionen, Geschäftsstellen und Abgeordnetenbüros in Europa, Bund und Ländern sind sozusagen Schaltzentralen des gutmenschlichen Imperialismus.

Der drohende Zeigefinger der deutschen Grünen.

Ganz egal, ob der Ungar in den Senkel gestellt werden muß, weil er es gewagt hat, eine nicht-linke Regierung zu wählen, die noch dazu die Interessen des eigenen Volkes vertreten will, oder ob dem Polen mal wieder die Leviten gelesen werden müssen, weil er doch tatsächlich glaubt, in die Kernenergie-Nutzung einsteigen zu können, wo man doch eben stellvertretend für ganz Europa im eigenen Land den Ausstieg durchgeboxt hat – die Grünen sind immer vorn dabei.

Wer in Osteuropa die bunte Begeisterung für Homo-, Trans- und sonstige Sexualität nicht teilt, bekommt prompt Besuch von grünen Spitzenpolitikern; Volker Beck reist dafür regelmäßig bis nach Moskau.

Wem das Einschmelzen der Nationalstaaten im europäischen Einheitsbrei nicht paßt, der wird von Daniel Cohn-Bendit (ja, dem Kinderschänder), nach Gutsherrenart zusammengefaltet, und wenn er Vaclav Klaus heißt und Staatspräsident der Tschechischen Republik ist. Und am neugewählten ägyptischen Parlament bereitet den Bundestags-Grünen nicht etwa die riesige Fundamentalisten-Fraktion Kopfzerbrechen – ihr erhobener Zeigefinger gilt dem viel zu niedrigen Frauenanteil.

Die Diktatur der Jakobiner hieß auch „Wohlfahrtsausschuß“.

Ironie beiseite – die Aufzählung ließe sich noch lange fortsetzen. Nur: Woran liegt es, daß die Weltverbesserer und Interventionisten gerade aus dem linken Stall in alle Welt ausschwärmen, um andere Länder und Völker nach Herrenmenschenart zu bevormunden? Warum können diejenigen, die beständig „Vielfalt“ und „Toleranz“ im Munde führen, es am allerwenigsten ertragen, wenn jemand anderer Meinung ist und die eigene Tradition und Kultur höher schätzt als multikulturelles Einerlei?


Warum sind Menschen, die „Aufklärung“ und „Vernunft“ gepachtet zu haben glauben, so erpicht darauf, die eigenen ideologischen Steckenpferde bis in die entlegensten Winkel der Welt zu reiten, wo niemand etwas mit ihnen anfangen kann?
Die Antwort ist so verblüffend wie einfach : Eben weil es Linke sind.

Wer glaubt, er hätte den ideologischen Schlüssel zur Erlösung der Menschheit in der Tasche, wird unduldsam gegen jeden, der sich nicht erlösen lassen will, und schreitet zur Zwangsbeglückung. Gulag und Umerziehungslager sind nicht umsonst linke Erfindungen, und die erste totalitäre Diktatur der neueren Geschichte wurde nicht zufällig von den linken Jakobinern errichtet und hieß „Wohlfahrtsausschuß“:  Sie meinen es ja nur gut, und dafür ist kein Opfer zu groß.

herunterladen: pdf-Datei über die GRÜNEN Verbrecher
herunterladen: pdf-Datei über die GRÜNEN Verbrecher

Wer von abstrakten Ideen ausgeht statt von der konkreten Widersprüchlichkeit des Realen, der landet früher oder später bei der universalen Gleichschaltung. Als legitime Zwillinge des Liberalismus finden Linke deshalb nichts dabei, unter der Fahne von Multikulturalismus, Antirassismus, Gender Mainstreaming und Klima-Religion gegen die gewachsene Wirklichkeit der Länder, Völker und Kulturen zu Felde zu ziehen, um der globalisierten Welteinheitsgesellschaft die letzten Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Um so notwendiger braucht es da standfeste Konservative, die den fanatischen Gleichmachern und schrecklichen Vereinfachern in die Parade fahren, bevor alles in Scherben fällt.

MICHAEL PAULWITZ in der Berliner Wochenzeitung „Junge Freiheit“ am Samstag, 11. Februar 2012.

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Die Gesinnungspolizei warnt

Die Verunsicherung in der vielbeschworenen Zivilgesellschaft wächst: Täglich warnen Politiker, Journalisten und Pfarrer vor dem gefährlichen Rechtsextremismus, ohne die Infektionswege zu benennen. Zudem erkennt man davon befallene Personen schon lange nicht mehr an ihrem Äußeren. Da es noch immer keine Verordnung gibt, die Rechtsextremisten zwingt, dem bekannten Klischeebild (Glatze, Stiefel, Baseballschläger) zu entsprechen, ist inzwischen eine noch gefährlichere Gruppe entstanden, die von selbsternannten Experten als “verschleierte Rechtsextremisten” geführt wird.
Sie stammen direkt aus der Mitte der Gesellschaft, kommen äußerlich unauffällig daher, sind sympathisch und kennen sich verdächtig gut in der Politik aus (Anmerkung: sind also keine LINKEN).
Weil sie meist unerkannt mitten unter uns leben, müssen sie an den wenigen bekannten Merkmalen identifiziert und enttarnt werden:
Wenn ihnen also ein nüchterner Mitbürger mit normaler Frisur, sauberen Schuhen und intelligtem Aussehen begegnet (Anmerkung: sind also keine LINKEN), der die aktuelle BRD-Politik als unverantwortlich kritisiert, verständigen Sie am besten sofort die Polizei.
Es handelt sich bei dem verdächtigen mit hoher Wahrscheinlichkeit um einen verschleierten Rechtsextremisten, der frisch aus der Mitte der Gesellschaft angereist ist, um arglose Menschen mit seiner Weltanschauung ins Verderben zu reißen.
Unternehmen Sie nicht auf eigene Faust und spielen Sie nicht den Helden! Wer sich in Diskussion mit diesen bestens geschulten Typen einläßt, hat schon verloren und läuft Gefahr, als Helfershelfer eingestuft zu werden. Weichen Sie jedem Gespräch unbedingt aus, bis die Polizei vor Ort ist und die Gefahrenquelle unschädlich macht.
Belasten Sie sich nicht mit der Frage, wohin das Risikosubjekt verbracht wird, da die akute Gefahrenabwehr absoluten Vorrang hat.
Und beachten Sie vor allem: Rechtsextremismus ist auch ohne Körperkontakt ansteckend und befällt vor allem jüngere Menschen.
Also rechtzeitig vorsorgen: Scheuklappen, Hirnkondome, Koran und BILD-Zeitung für den Ernstfall bereithalten.
Und seien Sie versichert: Die Bundesregierung betet an Ihrer Seite, wenn sie nicht gerade mit der Euro-Rettung beschäftigt ist.

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Urteil des Deutschen Bundesgerichtshofs:

Hotelbetreiber dürfen grundsätzlich Rechtsextremisten wegen ihrer politischen Überzeugung als Gäste ablehnen. Dies gelte jedoch nicht, wenn die Buchung des Gastes bereits bestätigt wurde, entschied der Bundesgerichtshof in einem am Freitag verkündeten Urteil.

Hausverbot aus politischer Überzeugung keine Diskriminierung

Der BGH entschied nun, dass Hoteliers mit Blick auf ihr Geschäftskonzept grundsätzlich frei darüber entscheiden können, wem sie Zutritt zu ihrem Haus gewähren und wem nicht. Dass sie ein Hausverbot mit der politischen Überzeugung  begründen, diskriminiere den Betroffenen nicht. Quelle….

Diskriminierung liegt nur vor bei Hautfarbe, Religion, Geschlecht, ethnische Herkunft,….

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/03/09/schon-zu-wissen-linke-bestimmen-wer-aller-ein-rechter-ist/

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We are the Miri …..Bremen gehört Miri………..

Posted by deutschelobby - 04/03/2012


Eigentlich wollten die Bremer nur ein paar armen Flüchtlingen aus dem Libanon Sicherheit und Schutz gewähren. Aber mittlerweile haben sie herausgefunden, dass die armen Flüchtlinge es faustdick hinter den Ohren haben. Zu spät! Denn wer jetzt etwas gegen die Miris sagt ist – na was wohl – ein Nazi!

Was Christian Wulff sieht: Lauter Fachkräfte mit Migrationshintergrund, wie schön!

Was ein Linker sieht: Lauter arme südländische Genossen, die vom bösen Kapitalismus gezwungen werden Verbrechen zu begehen um zu überleben, und nun auch Opfer faschistischer Propaganda werden!

Was ein Kana… sieht: Voll krasse Brüda alda, wenn so weitergeht regiern wir bald Deuschlan!

Was ich sehe: Einen Haufen Kana… die sich zurück in die Wüste verpissen sollen!

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