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Archive for the ‘Skandal-Urteile’ Category

Update: Moslems-Türken-Araber: Skandalurteil in Berlin-Neukölln

Posted by deutschelobby - 14/12/2012


Videokommentar von Heidemarie Mund – Skandalurteil in Berlin-Neukölln

Veröffentlicht am 13.12.2012

Ihre Meinung zu diesem Skandal der Berliner Justiz und Polizeibehörde:

Drei türkische und arabische Jugendliche haben vor zwei Jahren eine 20-jährige Frau auf einem Spielplatz in Berlin-Neukölln sexuell missbraucht. Die Anklage lautete auf Vergewaltigung. Osman D., Amir H. und Mohamad El-S. haben nun aber eine kuschelig-kultursensible Bewährungsstrafe erhalten, dazu ganze 500 Euro Strafe .

Dieses Urteil ist ein Skandal, eine Beleidigung für das Opfer und eine Schande für den Rechtsstaat. Typisch auch, dass die Fahndungsfotos der drei Täter von der Berliner Polizei erst nach einem Jahr (!) in Umlauf gebracht wurden.

Merke: Junge Moslems genießen in Deutschland Narrenfreiheit, für die misshandelten deutschen Opfer interessiert man sich offensichtlich weniger.

Hierzu ein Videokommentar von Heidemarie Mund aus Frankfurt, die es mit ihrem beherzten Auftreten während einer Pierre Vogel-Demo in Frankfurt 2011 bis in die Radio-Show von Glenn Beck in den USA geschafft hat („die mutige Deutsche“).

Magical Snap - 2012.12.14 18.00 - 001

Auch ihre freie Rede bei der Gedenkfeier zu 7500 deutschen Opfern von Migrantengewalt in Berlin war beeindruckend.

 

 

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Salafisten-Verein trotz Verfassungsschutzberichts gemeinnützig

Posted by deutschelobby - 20/06/2012


Bundesfinanzhof in München

Bundesfinanzhof in München

München (AFP) Ein islamisch-salafistischer Verein verliert nicht schon deshalb seine Gemeinnützigkeit, weil er in einem Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. Voraussetzung ist, dass der Verein dort „ausdrücklich als extremistisch eingestuft wird“, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschied. Er bestätigte damit die Gemeinnützigkeit eines Vereins in Sachsen für 2008.

http://www.zeit.de/news/2012-06/20/deutschland-salafisten-verein-trotz-verfassungsschutzberichts-gemeinnuetzig-20145606

Posted in Allgemein, Islam, Islamisierung, Migranten, Moslem-Muslima, Nachrichten, Skandal-Urteile, Skandale, Türken | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 1 Comment »

Wegen Pro-NRW-Verteufelung: USA kritisieren linke Gesinnungsdiktatur in Deutschland

Posted by deutschelobby - 18/06/2012


Der Linksfaschismus wird in Zusammenarbeit mit dem Islam Deutschland zerstören – wenn sich kein massiver Widerstand regt

Von Michael Mannheimer

Warum sie mit der frauenverachtendsten Ideologie der Weltgeschichte sympathisieren, müssen sich die Linken selber erklären. Warum sie, die prinzipiell gegen jede Religion sind und in ihren Ländern ganze Religionen ausgerottet hatten, Hunderttausende von Priestern erschießen ließen und Zehntausende Klöster, Kirchen und Religionsschulen zerstörten, sich ausgerechnet mit der aggressivsten aller Religionen – dem Islam – so ungeniert solidarisieren, das grenzt schon an kollektiver Verblendung, wie man das bei Linken (Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot, Kim Jong-il, Che Guevara) ja längst gewohnt ist .

Doch dass sie nun in Deutschland jede islamkritische Bewegung bekämpfen als handele es sich um die schlimmsten Konterrevolutionäre und sie in gewohnter Manier zum Bösen an sich stilisieren, zeigt, dass es sich beim Kommunismus in Wirklichkeit um eine Ersatzreligion handelt und weniger um eine vernunftsbezogen politische Richtung, die angeblich das Ziel der Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen hat.

Heute würde die Linke auch Karl Marx als „Islamhasser“ denunzieren

Marx würde sich im Grabe umdrehen wenn er erführe, wie dumm seine Jünger 150 Jahre später geworden sind. Er selbst war ein entschiedener Gegner des Islam: Seinem scharfen und brillanten Verstand entging die Gefahr des Islam nicht, und kaum ein anderer zuvor und danach vermochte diese Gefahr derart präzise mit folgenden Worten wiederzugeben:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.

Karl Marx, Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage, Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170.

Dass die heutige Linke offenbar zu dumm und zu verblendet ist, dies so klar zu erkennen wie ihr politischer Ziehvater, ist deren Problem. Sicher ist nur eines: Heute würden sie Marx genauso als „ausländerfeindlichen Islamhasser“ denunzieren wie sie es bei uns tun.

Wie in Weimar regiert heute wieder der Terror auf der Straße

Mit der SED-Nachfolgepartei Die Linke regieren hier mittlerweile dieselben Kräfte, die schon zuvor ein ganzes Volk unterjocht hatten. Wenn auch nicht in den meisten  Parlamenten, so dominieren sie doch längst den Terror auf der Straße. Was die APO in den 60/70er Jahren vormachte, die Grünen dann in ihren „Friedensmärschen“ und Anti-AKW-Demos perfektionierten, das vervollständigen nun linke Chaoten, antifa, die Linkspartei – und wen wunderts: Gewerkschaften wie die ver.di, die ganz ungeniert mit der antifa zusammenarbeitet. Wer (noch) keine Macht hat, der muss die Straße dominieren. Dann kommt die Macht ganz automatisch.

So machten es die Roten Brigaden in der Weimarer Republik und erzeugten erst durch ihren Straßenterror, der Hunderte Deutschen das Leben kostete, die „national-sozialistische“ Gegenbewegung. Ein Fakt, der von der linken Geschichtsschreibung regelmäßig übergangen wird wie die Tatsache, dass sich die Weimarer Kommunisten keinesfalls die NSDAP, sondern ausgerechnet die in ihren Augen „revisionistische“ SPD zum Hauptfeind erkoren hatten. Was sie auch totschweigen ist der Fakt, dass den National-Sozialisten Millionen kommunistische Wähler zuströmten, die in der NSDAP die bessere und arbeiterfreundlichere kommunistische (sic!) Variante sahen. So sahen sich die National-Sozialisten auch: Hervorgegangen aus einem SPD-Ortsverein, wollten sie dem leninistisch-bolschewistischen  Terror von USDP und KPD mit einer „nationalen“ anstelle einer „internationalen“ Variante des Sozialismus ein Ende bereiten.

Die Weimarer Republik (1918-1933/45) ließ diesen Straßenterror im Großen und Ganzen zu – ein Fehler, der am Ende mit 55 Millionen Toten des Zweiten Weltkriegs bezahlt werden musste.

Wie zu Stalins und Ulbrichts Zeiten: Linke machen Menschenjagd auf politisch Unliebsame

Die Berliner Republik (1990-Gegenwart) scheint nun diese verhängnisvolle Episode der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts zu wiederholen. Auch heute dominiert wieder der Terror auf den Straßen, auch heute werden politisch Andersgesinnte nicht mit Worten und Überzeugungsarbeit, sondern mit Dämonisierung und persönlichen Diabolisierungen bekämpft. Nicht nur aus den Reihen der radikalen  Muslime, sondern immer mehr aus den Reihen der linken Extremisten wird zur Menschenhatz politisch Unliebsamer aufgerufen. Fotos des politischen Gegners werden ins Netz gestellt, einschließlich den Adressen des Arbeitgebers sowie exakten Angaben des Wohnorts.

Antifa-Gruppierungen denunzieren die so identifizierten politischen Gegner in deren Nachbarschaft, besprühen ganze Häuserwände mit entsprechenden Hassparolen und diffamieren sie sogar beim Arbeitgeber. Lieblingsfeind der Linken sind dabei wir  Islamkritiker, die von diesen pauschal und wahrheitswidrig als „Rechtsextremisten“, „Ausländerhasser“, „Islamhasser“ und dergleichen verunglimpft werden, obwohl kein einziger dieser Vorwürfe auf uns zutrifft.

Das aber ist den Linken egal: Deren Absicht ist nicht die inhaltliche Auseinandersetzung mit unserer Kritik (die scheuen Sie wie der Teufel das Weihwasser), sondern allein die persönliche Verteufelung, womit sie geschichtlich in direkter Nachfolge der mittelalterlichen Inquisition und der Schauprozesse des Kommunismus stehen. Auch dort befasste man sich nicht mit Inhalten, sondern mit der (unbewiesenen) Zuschreibung teuflischer bzw. klassenfeindlicher Attribute an die Verfolgten.

Derzeitiger Hauptfeind der Linken ist die Pro-Bewegung. Wer diese islamkritische Bewegung vernichtet, vernichtet die Islamkritik als Ganzes – so das Kalkül linken Denkens. Es werden dabei willkürliche Behauptungen aufgestellt im Wissen, dass die wenigsten diese überprüfen werden bzw. können. Man konzentriert sich dabei auf einige wenige Politiker, die eine biografische Verbindung zur NPD hatten und verschweigt, dass es solche Politiker in allen Parteien, selbst bei der Linkspartei und den Piraten gibt.

Wenn eine Handvoll Pro-Aktivisten dann einen Infostand zur Aufklärung über den Islam aufmachen, organisiert die Linke eine gewalttätige Gegendemonstration mit Tausenden ihrer Anhänger, um dann die Gewalttaten wahrheitswidrig der Handvoll Pro-Aktivisten zuzuschieben. Medien tun ihr Ihres, um diesen falschen Eindruck massenhaft zu verbreiten – obwohl er eine glatte Lüge ist.

Sogar die Obama-Regierung kritisiert das demokratiefeindliche Geschehen in Deutschland

Das es mit dem demokratischen Grundrecht auf Meinungsfreiheit bei uns mehr als schlecht bestellt ist, ist mittlerweile sogar der amerikanischen Regierung Barack Obamas aufgefallen.

In der Bundesrepublik Deutschland werden international anerkannte Menschenrechts-Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland nicht eingehalten. Das geht aus dem aktuellen Menschenrechtsbericht der amerikanischen Regierung hervor, den die US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington vorgestellt hat.

Beanstandet wird dabei die Verhinderung einer Wahlversammlung der Bürgerbewegung Pro Deutschland in Berlin-Kreuzberg im Mai 2011. Das Recht auf Durchführung der Veranstaltung mußte zunächst vor dem Verwaltungsgericht erstritten werden, wurde dann aber dennoch nicht gewährt. Während alle bundesdeutschen Massenmedien den US-Bericht bislang totschweigen, schreibt dazu die politische Wochenzeitung Preußische Allgemeine“:

„An den Verhinderungsmaßnahmen wirkte der Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) maßgeblich mit. Das Auswärtige Amt unter Guido Westerwelle hat bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Schulz hatte erst auf juristischem Wege versucht, die Veranstaltung zu unterbinden, später hatten gewalttätige Linksextremisten mit einer Demonstration den Ablauf der Veranstaltung unterbunden.“Manfred Rouhs, Vorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland, hat Außenminister Guido Westerwelle brieflich dazu aufgefordert, den US-Menschenrechtsbericht nicht länger zu ignorieren:

„Bitte nehmen Sie zu dem US-Bericht Stellung und fordern Sie öffentlich die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards im Umgang mit der Bürgerbewegung pro Deutschland ein!

In diesem Zusammenhang ist bedeutend, daß der Berliner Landesverband unserer politischen Partei seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen und dadurch wirtschaftlich handlungsunfähig ist. Zwar hat das Verwaltungsgericht Berlin am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu verurteilt, für den Verband ein Girokonto zu eröffnen (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12). Zuvor hatten mehr als 100 Banken eine Kontoeröffnung abgelehnt – offenbar aus Angst vor politischer Repression.

Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht.

Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land unbeanstandet bleiben.“

Das Ende der Demokratie?

Wer glaubt, dass unsere freiheitlich demokratische Grundordnung von ewigem Bestand sei, der irrt. Demokratien kommen und gehen – meist werden sie von langanhaltenden schlimmen Diktaturen abgelöst. Schuld daran sind die Demokratien selbst: Sie alle scheitern an ihrer Schwäche, den inneren Feind zu erkennen und ihn gnadenlos zu bekämpfen. Das wusste bereits Cicero, und das wissen wir heute nicht weniger.

Wer sich gegen den heutigen inneren Feind unseres schönen und noch freien Landes heute nicht entschieden wehrt, wird morgen aufwachen und erfahren, wie wertvoll die Freiheit war, die er jahrzehntelang so unbeschwert genießen durfte. Doch dann wird es zu spät sein. Und zwar für eine sehr sehr lange Zeit.

—————————————————————————–

http://michael-mannheimer.info/2012/06/17/wegen-pro-nrw-verteufelung-selbst-usa-kritisieren-linke-gesinnungsdiktatur-in-deutschland/

Posted in Allgemein, Anonymous, Anti-FA, Antideutsche vs Patrioten, ARD antideutsche Hetze, Berichtsfälschung deutsche Medien, Deutschland, Islam, Islamisierung, Islamkritiker, LINKE, Linksextreme, LINKSRADIKALE, Medien deutsche, Medienmanipulation, Michael Mannheimer, Politik, PRO, PRO Deutschland NRW, Skandal-Urteile, Skandale, USA, Verfassungsschutz, Warnung, wichtige Mitteilungen, Widerstand, Wie sich die Stasi neu organisiert, ZDF Berichtsfälscher, Zukunft | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Comments »

Der Skandal hinter dem Skandalurteil gegen die Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff

Posted by deutschelobby - 13/06/2012


Die österreichische linke Richterin, die Elisabeth Sabaditsch-Wolff (ESW) wegen ihrer Äußerung, Mohammed sei ein Pädophiler gewesen, weil er Aisha mit 6 Jahren geehelicht und mit ihr den Geschlechtverkehr mit 9 Jahren vollzogen hat, sowie die Oberstaatsanwaltschaft scheinen schlauer zu sein als der Islam. Denn der bestätigt ESW voll und ganz – während sich Gericht und Staatsanwaltschaft mit der Behauptung, das Alter von Aisha sei nicht sicher, schützender vor den Islam stellt als der Islam selbst.

Hier gehts zum einer neuen Fatwa von Scheikh Mahmoud al-Masri, einem der populärsten Verkündiger des Islam in Ägypten, die die Frage beantwortet, wie alt Aisha gewesen war, als Mohammed sie ehelichte und den geschlechtsverkehr vollzog.

Was alles Richter und Staatsanwälte nicht wissen

andreas-unterberger.at 7 November 2011 Quelle
Von Andreas Unterberger (Zwischenüberschriften und Grafiken von Michael Mannheimer)

Immer öfter wird man mit Aktionen der österreichischen Staatsanwaltschaften – insbesondere der im Raum Wien und Graz agierenden BSA-Truppen – konfrontiert, die einem angst und bang machen. Leben wir wenigstens noch in Restbeständen eines Rechtsstaats?

Diese Sorge wird dadurch vergrößert, dass die heimische Justiz offensichtlich von Menschen beherrscht wird, deren Allgemeinbildung mehr als lückenhaft ist. (nachträgliche Ergänzung am Ende)

Ein dramatisches Beispiel dafür ist der nun in die zweite Instanz gehende Prozess gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff. Darin geht es um das „Verbrechen“, dass die Islam-Expertin und ehemalige Mitarbeiterin von Alois Mock bei einem FPÖ-Seminar den Geschlechtsverkehr des islamischen Propheten Mohammed mit einer Neunjährigen als „Pädophilie“ bezeichnet. Sabbaditsch-Wolff ist deswegen in erster Instanz verurteilt worden. Und die Oberstaatsanwaltschaft Wien (ja genau jene, die sich nie die Zeit genommen hat, dem massiven Verdacht vieler Experten mit Konsequenz nachzugehen, dass es in der Causa Kampusch, also einem der schlimmsten Fälle von Kindesmissbrauch in Österreich, noch weitere Täter gibt) hat Zeit für eine seitenlange Verteidigung dieses skandalösen Urteils.

Mohammeds „angeblicher“ Vollzug des Geschlechtverkehrs m,it der neunjährigen Aisha: Die österreichische Staatsanwalt ist offenbar schlauer als der Islam

In dieser Berufung wird etwa mit spitzer Zunge vom „angeblichen Vollzug der Ehe mit der neunjährigen Gattin“ geschrieben. Was in mehrfacher Hinsicht skandalös ist: Denn welcher normale Mensch, der Kindesmissbrauch als eines der schlimmsten Verbrechen ablehnt, bezeichnet eine Neunjährige (die mit sechs „verheiratet“ worden ist) undifferenziert als „Gattin“? Zweitens ist dieser Vollzug nur für die Staatsanwälte „angeblich“, für die islamische Welt ist er hingegen bis heute ein Vorbild mit Rechtswirkungen. So liest man in der (zweifellos eher linkslastigen) Wikipedia wörtlich unter dem Stichwort „Kinderheirat“:

„Das Mindestalter für Mädchen, um zu heiraten, ist nach den Bestimmungen der islamischen Rechtsschulen neun Jahre, wobei sich die Rechtsschulen an der Ehe Mohammeds mit Aischa orientieren, die vollzogen worden sein soll, als Aischa neun Jahre alt war.“

Überdies versucht die Oberstaatsanwaltschaft gar nicht, gegen die von allen zugänglichen Quellen bestätigte Altersangabe zu argumentieren. Man schreibt einfach nur im Stile einer Boulevardzeitung ständig von „angeblich“.

Natürlich gibt es keine datierten Filmaufnahmen vom Geschlechtsverkehr zwischen Mohammed und jenem Mädchen. Aber die Tatsache, dass dieser und vor allem das überlieferte Alter der „Braut“ den islamischen Rechts-Setzern bis heute als Vorbild dient, ist zweifellos noch viel gravierender als das genaue Datum. Vor allem, wenn es um eine Analyse des Islams geht.

Der absurde Vergleich der islamischen Kinderehen mit den dynastischen Zweckehen europäischer Herrscherhäuser zeigt den katastrophalen Bildungsmangel juristischer Eliten

Noch unglaublicher ist, dass diese Oberstaatsanwaltschaft sogar jene Passage der Richterin verteidigt, in der diese davon redet, dass Kinderehen auch in europäischen Herrscherhäusern weit verbreitet gewesen seien. Weshalb das Eingehen von Ehen im Kindesalter nicht mit Pädophilie gleichzusetzen sei.

Da bleibt einem wirklich der Mund offen.

Denn erstens hatten jene historischen Kinderehen keinerlei sexuelle, sondern rein dynastische Gründe (die schlimm genug, aber eben ganz andere als pädophile Motive sind). Sie sollten strategisch die Machtinteressen zweier Herrscherhäuser absichern. Wovon bei der „Ehe“ Mohammed-Aischa keine Rede sein kann.

Zweitens ist bei keiner einzigen dieser Kinderehen bekannt, wann sie vollzogen wurde. Was man sich etwa bei einem achtjährigen Buben auch als relativ schwierig vorstellen kann. Und im Falle Aischa richtet sich die Kritik eindeutig gegen den Zeitpunkt des Vollzugs, weniger gegen jenen der formalen „Eheschließung“, der schon im sechsten Lebensjahr erfolgt war.

Drittens sind bei diesen dynastischen Kinderehen der europäischen Geschichte BEIDE Partner Kinder gewesen. Was einen gewaltigen Unterschied zum Altersverhältnis zwischen dem 53-jährigen Mohammed und der 9-jährigen Aischa macht.

Viertens sind die meisten dieser Kinderehen überhaupt „per procuram“ geschlossen worden. Die von ihren Eltern verheirateten Kinder haben einander also weder vor noch bei der „Hochzeit“ gesehen, sondern erst viele Jahre nachher (wenn überhaupt). Bei der Eheschließung waren vielmehr oft nur Gesandte der Herrscherhäuser anwesend.

Juristen vernachlässigen ihre Pflicht nach Validierung der von ihnen angebrachten „Fakten“

Das mag alles angesichts der Qualität des Geschichtsunterrichts in vielen Schulen Richtern, „Ober-“ und „Ersten“ Staatsanwälten nicht bekannt sein. Umso mehr hätten sie die Pflicht, sich mit den Fakten vertraut zu machen, bevor sie solche abstrusen Begründungen in Urteile und Berufungsbeantwortungen hineinschreiben.

Der Kampf der Staatsanwälte gegen Sabaditsch-Wolffs Islam-Kritik ist umso erstaunlicher, als seit Jahrzehnten zahllose noch so aggressive und noch so faktenfreie Verhöhnungen der christlichen Religion straffrei ausgegangen sind. Da hat man dann halt notfalls die „Freiheit der Kunst“ vorgeschützt.

(Linke) Richterwillkür auch in Österreich

Extrem erstaunlich ist auch das parallele Urteil eines Medienrichters gegen die Frau: Diese hatte ein linke Kampagnen-Illustrierte geklagt, weil diese behauptet hat, Sabbaditsch-Wolff habe gesagt: „Der Euro-Islam ist einfach nur scheiße“. Der Richter musste im Urteil zugeben, dass dieser Satz nie gefallen ist. Er hat die Illustrierte mit einer skurril mäandrierenden Begründung trotzdem freigesprochen. Indem er sich auf das noch gar nicht rechtskräftige Strafurteil berief; und weil Sabaditsch-Wolff halt schon sehr negativ über den Islam gesprochen habe. Der linke Meinungsterror auch in der Justiz geht also schon so weit, dass man sich nicht mher wehren kann, wenn einem Sätze in den Mund geschoben werden, die nie gefallen sind.

 Hexenjagd anstelle Rechtstaatlichkeit

Diese Anklagen und Urteile sind überhaupt nur vorstellbar, wenn es um eine politische Hexenjagd gegen alles geht, was rechts der Mitte steht (=also gegen mehr als die Hälfte der Bevölkerung), und wenn man der parteipolitischen Kampagne einer mengenweise von Steuergeld-Inseraten gefütterten Illustrierten beispringen will. In einem freien Rechtsstaat, in dem Meinungsfreiheit und wissenschaftliche Fakten noch irgendetwas gelten, wäre das hingegen absolut unvorstellbar.

Nachträgliche Korrektur: Sabaditsch-Wolff diente erst im Kabinett des Außenministers Wolfgang Schüssel, noch nicht bei Alois Mock.

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http://michael-mannheimer.info/2012/06/12/der-skandal-hinter-dem-skandalurteil-gegen-die-islamkritikerin-elisabeth-sabaditsch-wolff/

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Linksradikales gesetzwidirges Vorgehen: Dokumentation: Ein Girokonto für pro Deutschland

Posted by deutschelobby - 31/05/2012


NATÜRLICH BERLIN:::DER ZENTRALE HORT DER ROT-GRÜNEN VERBRECHER

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Presseerklärung vom 31. Mai 2012

Der Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland ist seit dem 31. Mai 2012 aus dem Giroverkehr ausgeschlossen. Alle wirtschaftlichen Angelegenheiten des Landesverbandes müssen ab sofort und auf unabsehbare Zeit bar erledigt werden. Der Landesvorsitzende Lars Seidensticker hat deshalb am 31. Mai 2012 den folgenden Brief an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wienand, gerichtet:

„Die Mittelbrandenburgische Sparkasse hat heute unser bislang dort geführtes Girokonto aufgelöst. Das Verwaltungsgericht Berlin verurteilte zwar am 30. März 2012 die Berliner Sparkasse dazu, für den Landesverband des Bürgerbewegung pro Deutschland ein Girokonto einzurichten (VG 2 K 118/11). Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam am 29. Mai 2012 zu dem Beschluß, die Einrichtung eines Kontos für unseren Landesverband bei der Berliner Sparkasse sei vor dem Abschluß des Verfahrens zur Hauptsache nicht nötig (OVG 3 S 42/12).

Damit ist der Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland für unbestimmte Zeit rechtmäßig aus dem Giroverkehr ausgegliedert und muß alle Geschäfte bar erledigen.

Bitte teilen Sie uns mit, wo wir am 15. August 2012 die uns zustehende Abschlagszahlung in Höhe von Euro 2.229,75 bar entgegennehmen können.“

Selbstverständlich wird pro Deutschland die Presse über den Termin zur Bargeldübergabe am 15. August 2012 unterrichten.

Zu dem Vorgang erklärt der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Deutschland, Manfred Rouhs:

„Die Entscheidung OVG 3 S 42/12 des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 29. Mai 2012 läßt ein Auseinanderfallen von Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit in Deutschland erkennen. Prinzipiell steht es jedermann frei, oppositionelle Parteien zu gründen und sich damit an Wahlen zu beteiligen. Tatsächlich aber müssen diese Parteien Einschränkungen ihrer realen Handlungsfreiheit hinnehmen, die einem ‚kalten Verbot’ nahekommen.

Der demokratische Willensbildungsprozeß im Landesverband Berlin der Bürgerbewegung pro Deutschland läuft seit heute ins Leere, weil der Verband keine eigenen Spenden einwerben und auch keine Aufträge für eigene Drucksachen und andere Werbemittel mehr erteilen kann. Laufende Personalkosten müssen vom Bundesverband übernommen werden, andernfalls wären zwei 400-Euro-Kräfte zu entlassen. Das hebt das eigene politische Gewicht des Landesverbandes im Gesamtverband auf.

Die Bundesrepublik Deutschland mißachtet mit der hier geübten Rechtspraxis internationale Verträge, insbesondere den Artikel 12 des ‚Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union’ vom 1. Dezember 2009 (Lissabon-Vertrag), der die Vereinigungsfreiheit vorsieht. Deutsche Politiker verlieren an Glaubwürdigkeit, wenn sie demokratische Defizite in anderen Ländern anprangern, solange sie rechtsstaatswidrige ‚kalte Parteiverbote’ im eigenen Land zulassen.

Dem Gesetzgeber ist die Problematik des Ausschlusses unerwünschter politischer Parteien aus dem Giroverkehr seit den 1990er Jahren bekannt. Er hätte längst Abhilfe schaffen können, wenn den diesbezüglich handelnden Verantwortlichen das Mehrparteienprinzip und das Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung der Opposition wichtig wären.“

Bitte beachten Sie dazu die hier veröffentlichte Dokumentation.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Kudjer, Pressereferent beim Bundesvorstand

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Über die Macht der Migranten und bevorstehende Unruhen

Posted by deutschelobby - 19/05/2012


Interview mit Udo Ulfkotte

Mit seinen jahrelangen Befürchtungen über bevorstehende Unruhen zwischen Einheimischen und integrationsunwilligen, kriminellen Zuwanderern in Deutschland und Europa hat der Journalist und Buchautor Udo Ulfkotte offensichtlich richtig gelegen. Zunehmend kommt es zu gefährlichen Zusammenstößen. Dabei wird die Macht der Migranten immer deutlicher: Ihre Großfamilien und Clans bedrohen inzwischen skrupellos und unverhüllt Staatsorgane, Journalisten und Opfer. Ist die Situation Deutschlands bereits aussichtslos? Ein Interview mit Udo Ulfkotte.

Herr Ulfkotte, ein aktueller Fall in Norddeutschland treibt viele Bürger derzeit zum Wahnsinn: Drei schwerstkriminelle Migranten hatten 2010 einen Rentner brutal überfallen, niedergeschlagen und ausgeraubt. Der alte Mann hatte jedoch in Notwehr einen der Räuber erschossen. Nun hat die Großfamilie des getöteten Kriminellen Druck auf den Staat ausgeübt, Anklage gegen den Rentner wegen Totschlags zu erheben. Die Staatsanwaltschaft Stade erhebt jetzt tatsächlich Klage, entgegen ihrer ursprünglichen Entscheidung. Wie einflussreich sind Migranten-Großfamilien und woher stammt ihre Macht?


Der Fall ist kein Einzelfall. Vor wenigen Wochen bebte ganz Berlin, weil der Migrant Youssef El-A. in Notwehr erstochen worden war. Es gab die größte islamische Beerdigung, die Berlin je gesehen hatte. Und Tausende von Demonstranten forderten, das Kriminalitätsopfer, welches in Notwehr gehandelt hatte, zu inhaftieren. Der Täter wurde zum Helden stilisiert. Das Gleiche geschah auch in Sittensen. Und immer stehen die Großfamilien hinter den Tätern. In Städten wie Bremen werden Journalisten und Polizisten schon seit Jahren erpresst, Schutzgeld an Großfamilien wie die Miris zu bezahlen. In Essen und anderen Städten des Ruhrgebiets durften Polizisten nicht einmal eingreifen, wenn Großfamilien Kinder für Sex in den Hinterstuben von Kulturvereinen angeboten haben, man durfte nicht darüber sprechen. Es ist diese verdammte politische Korrektheit, die uns das alles beschert hat.

Auch in Uelzen wurden im März Journalisten, die über einen Migrantenprozess berichteten, bedroht, ebenso wie mehrere Autoren der Welt, des Tagesspiegel und der Frankfurter Rundschau, die sich im April massive Drohungen von Salafisten gefallen lassen mussten, weil sie kritisch über die Koran-Verteil-Aktion berichtet hatten. Was ist denn hier auf einmal los? Klingt das nicht eher wie Erpressung? Und was unternehmen unsere Rechtsorgane dagegen?


Was sollen sie unternehmen? Sie unternehmen gar nichts. Sie haben doch Angst vor diesen Gruppen. Sie haben jahrelang nachgegeben wie bei der antiautoritären Erziehung, immer nur nachgegeben. Und jetzt wundern sie sich, dass die groß gewordenen Zöglinge ihnen nun auf dem Kopf rumtanzen. Die lachen doch über uns, mehr nicht.

Ist das vielleicht ein Grund, warum wir bei nahezu allen Berichterstattungen über Mord und Totschlag, die von Ausländern begangen wurden, seit Jahren keine Namen und Herkunftsangaben in den Mainstreammedien lesen und hören können? Ist es die Angst der Journalisten vor unmittelbar auf sie persönlich ausgeübtem Druck? Oder sind dies politisch korrekte Vorgaben aus Berlin?


Es ist wieder diese verdammte politische Korrektheit. Mehr als 16.000 Mal verwirklichen Migranten jedes Jahr in Deutschland den Straftatbestand der Körperverletzung. Und was machen wir? Wir fragen uns ständig, ob das an ihrer angeblich schlechten sozialen Lage liegt und öffnen unsere Geldbörsen. Wir belohnen Täter. Und wir schützen sie. Ja, wir haben Journalisten, Politiker und Richter, die Täter schützen. Wir blicken bald selbst nicht mehr durch, wie wir mutmaßliche Tätergruppen umschreiben sollen, um bloß nicht Klartext zu sprechen. Wir nennen in Polizeiberichten Zigeuner mal »Rotationseuropäer«, mal »mobile ethnische Minderheit«, mal »Landfahrer«, dann wieder »Sinti und Roma«, oder besser noch einfach nur »Bulgaren« oder »Rumänen«, aber bloß nicht »Zigeuner«. Das ist politisch korrekt und schon irgendwie lustig.

Hat sich die vielfach beklagte Anwendung so genannter Migrantenrabatte in der Strafjustiz verfestigt oder ist ein Umdenken in der Spruchpraxis  deutscher Richter zu beobachten?


Umdenken? Das kann ich nicht feststellen. Weder die Berliner Richterin Kirsten Heisig noch Thilo Sarrazin haben etwas bewirkt. Wir haben jetzt Urteile, bei denen Migranten, die Sozialhilfe erschlichen haben, das Geld behalten dürfen, weil das bei ihnen angeblich eine kulturelle Besonderheit sei. Und wir haben Urteile, wo zugewanderte Kindesvergewaltiger straflos ausgehen, weil das kulturell gesehen werden müsse. Wir sind eben für alles offen und nicht mehr ganz dicht.

Welches sind die typischen und am weitesten verbreiteten Kriminaldelikte der Zuwanderer und warum neigen diese dazu weitaus häufiger als Europäer?


Dazu gehören alle Rohheitsdelikte. Und natürlich Vergewaltigungen. Alice Schwarzer berichtete über mehr als 70 Prozent Türken unter den Vergewaltigern in Köln. Ja, das hat natürlich etwas mit Kultur zu tun. Und mehr noch mit Respekt. Sie bringen uns keinen Respekt entgegen. Wir dürfen ihnen gern Sozialhilfe zahlen, Asyl anbieten, Wohnung, Kleidung, warme Mahlzeiten und Freizeitgestaltung finanzieren, aber wir dürfen keine Gegenleistung von ihnen erwarten. Wir sind aus Sicht vieler Migranten Menschen, die es nicht anders verdient haben, als abgezockt und ausgenutzt zu werden.

Wie steht es um die Moral der Polizeikräfte angesichts stetig schärfer werdender Angriffe auf Polizeibeamte durch Migranten wenn, wie vor Kurzem in Berlin vorgefallen, ein besetztes Streifenfahrzeug an einer Ampel mit Steinen beworfen und in Brand gesetzt werden soll?


Ich kenne nur noch Polizisten, die die Nase voll haben. Das Benzin für die Einsatzfahrten ist rationiert und die Zahl der Einsatzkräfte wird abgebaut. Jeden Tag müssen sie sich anpöbeln und beschimpfen lassen. Und wehe, sie sagen einen Ton. Dann kriegen sie sofort ein Disziplinarverfahren. Polizisten sind für viele junge Migranten das Symbol einer von ihnen verhassten Gesellschaft, die sie ablehnen.

Müssen Migrantenhochburgen, nicht nur in Großstädten, bereits als vollständig verlorene Gebiete betrachtet werden, als so genannte No-Go-Areas?


Na klar, das haben ja gerade erst die Vereinten Nationen für viele europäische Ballungsgebiete festgestellt. Es ist ja kein rein deutsches Phänomen. In der europäischen Hauptstadt Brüssel, wo mehr als ein Drittel der Einwohner Muslime sind und in den Schulen weit mehr als die Hälfte der Schüler aus orientalischen Ländern stammen, darf man ja nicht einmal mehr den Islam kritisieren. Rund um das Europaviertel ist ein islamisches Getto entstanden. Interessanterweise ist das EU-Parlament das einzige in der ganzen Welt, das eine eigene Polizeiwache bekommen soll, wo die Abgeordneten und ihre  Mitarbeiter die Überfälle melden können. Sie müssen halt auf dem Weg zur Arbeit durch die Gettos und werden immer häufiger ausgeraubt. Entweder man mauert das EU-Viertel ein oder man räumt es. So kann es nicht mehr lange weitergehen. Und das ist ja nicht nur in Brüssel so. Was ist mit Duisburg-Marxloh? Die Politik verkaufte es uns als leuchtendes Beispiel für die Integration. Und heute gehen die Polizisten dort Streife im Angst-Raum.

Besonders in Großbritannien ist es in den letzten zwei, drei Jahren immer öfter zu Gruppenvergewaltigungen durch Migrantengangs gekommen, denen gezielt Nichtmuslime zum Opfer fielen. Während die britische Mainstreampresse nicht mehr umhin kommt, Ross und Reiter zu nennen, scheinen deutsche »Qualitätsmedien« weiterhin schärfste Zensur zu üben. Gibt es in Deutschland bereits ähnliche Vorfälle, wie sieht die Rechtsprechung in solchen Fällen aus?


Mir sind viele solche Fälle bekannt, aber nicht einer, bei dem die Täter zu mehr als Bewährungsstrafen verurteilt wurden. Wie schon gesagt, wir haben doch viel Verständnis dafür. Aber das war in Großbritannien auch so. Die Gruppenvergewaltigungen von Kindern durch Muslime waren der Polizei seit 2002, nochmals: seit 2002, bekannt. Aber kein Polizist durfte den vergewaltigten weißen britischen Kindern helfen, das war halt politisch nicht korrekt. Heute schämt sich die Mehrheit der Briten dafür, so weggeschaut zu haben. Wir sind jetzt da, wo die Briten auf diesem Gebiet vor einem Jahrzehnt waren.

Sind Sie selbst und Ihre Familie auch schon bedroht worden?


Ich habe eine eigene Mailadresse für Morddrohungen mit einer direkten Weiterleitung zum Staatsschutz. Es war vor einiger Zeit ziemlich heftig. Aber diese Morddrohungen interessieren mich nicht mehr. Es gibt ja viele andere Menschen wie mich, die so etwas regelmäßig bekommen oder bekommen haben. Ich habe mich viel mit den Tätern beschäftigt. Wenn sie ermittelt werden konnten, waren es Schwachsinnige, die wegen ihres geringen Intelligenzquotienten nicht zur Rechenschaft gezogen wurden. Jedenfalls ist bislang keiner verurteilt worden. In Freiburg gab es ja sogar einen Orientalen, der nachvollziehbar und ziemlich brutal Freiburger Bürgern mit der Ermordung drohte. Der wurde zu 100 Euro Geldstrafe verurteilt. Doch als Sozialhilfeempfänger juckte ihn das nicht. Die ganzen Ermittlungen bezahlte ja auch der Steuerzahler.

Woher nehmen Sie den Mut, über derartig unliebsame Missstände öffentlich zu berichten?


Es gibt mir Kraft. Früher habe ich mich aufgeregt. Heute baut es mich auf, weil ich mich dann auf die Entwicklung vorbereiten kann. Und das ist gut so. Ich bin aus einem Ballungsgebiet weggezogen und habe in aller Ruhe alle Vorbereitungen getroffen, damit es meine Familie nicht so brutal treffen wird wie jene, die vor allem den Orientalen heute noch so naiv zujubeln.

Glauben Sie, dass die Menschen hierzulande noch wach werden und etwas verändern wollen oder ist der Zug schon ähnlich abgefahren wie zum Beispiel in Belgien, wo die Muslime zahlenmäßig bald das Ruder übernehmen werden?


Wach werden die Menschen doch erst, wenn die gewohnten Versorgungssysteme zusammenbrechen. Solange es noch eine auf Schuldenbasis finanzierte Rundumversorgung gibt, wird die Mehrheit nicht wach. Ich kann das gut verstehen. Keiner ist mehr für sich selbst verantwortlich. Aber ich sehe das alles optimistisch. Früher dachte ich, dass es irgendwann eine Machtübernahme von Muslimen geben werde. Ich habe mich geirrt. Wenn der Euro zusammenbricht, dann bricht auch das Migrantenversorgungssystem auseinander. Dann brechen die alten ethnischen, religiösen, nationalen und alle anderen Vorurteile wieder so klar hervor, dass jede Bevölkerungsgruppe erst einmal an sich selbst denkt. Die optimistische Annahme lautet, dass viele Muslime dann rechtzeitig von selbst wieder in ihre Heimatländer gehen werden. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat ja unlängst auch zu mehr als 200.000 Gastarbeitern aus Armenien in der Türkei gesagt, man brauche sie nicht und werde sie jederzeit wieder deportieren. Was Erdoğan in der Türkei sagt, wird dann sicher auch von vielen deutschen Bevölkerungsgruppen gegenüber den Türken gefordert. Zumindest, wenn hier die ganzen Sicherungssysteme Stück für Stück zusammenbrechen.

In dem aktuellen Buch Gebt uns unsere D-Mark zurück! warnen Sie vor bürgerkriegsähnlichen Unruhen für den Fall eines Euro-Crashs. Wie kommen Sie zu dieser Annahme?


Wir haben alle Unruhefaktoren im deutschsprachigen Raum in den vergangenen Jahrzehnten mit Geld beruhigt. Geld, das wir unseren noch nicht einmal gezeugten Kindern geraubt haben. Wenn der Euro Land für Land zusammenbricht, dann muss man schon ziemlich naiv sein, um anzunehmen, dass dieses ganz entspannt ablaufen werde. Wenn die Rentenansprüche der Bürger sich in Luft auflösen, weil das Geld einfach weg ist, die Lebensversicherungen bedrohlich wanken, das Ersparte in Gefahr ist – was machen die Bürger dann? Jubeln? Ganz bestimmt nicht. Man sieht das doch in Griechenland. Und die bekommen ja noch regelmäßig Milliarden von uns. Wir finanzieren jedem ein Rettungspaket. Nur für uns selbst haben wir keines.

Wie bereiten sich die europäischen Mitgliedsländer, auch Deutschland, auf derartige Unruhen vor? Gibt es Sonderkommandos, die dafür ausgebildet werden?


Es gibt die Eurogendfor, die in Vicenza in Italien niedergelassen ist. Sie soll in fast allen EU-Staaten Unruhen niederschlagen. Aber das sind nur 3.000 Mann. Wir bereiten uns derzeit ziemlich idiotisch in Deutschland vor. Wir bauen die Überwachung extrem aus und sammeln Daten über Menschen, die im Unruhefall etwa mit Reiseverboten belegt werden. Es gibt da viele bunte Pläne. Dummerweise kastrieren wir zugleich die Polizei, machen etwa in Baden-Württemberg jetzt eine Polizeireform und schließen mehr als die Hälfte der Standorte. Damit will man viel Personal einsparen. Was das für eine ernste Krise bedeutet, kann wohl jedes Schulkind sagen: Nix geht mehr. Auf die Polizei  kann man dann nicht zählen. Polizisten müssen ja heute schon immer öfter den Rückzug antreten, wenn Jugendbanden auftreten. In Griechenland bewaffnen sich die Jugendbanden ja gerade mit Kalaschnikows. Wer glaubt, dass das hier anders ablaufen wird, der glaubt sicher auch noch an den Klapperstorch.

Wie kann sich der Bürger schützen, beziehungsweise wie kann er sich entsprechend vorbereiten?


Das muss jeder für sich selbst entscheiden. Ich habe mein kleines Haus in extrem teurer Wohnlage im Taunus vor Jahren schon gegen ein Grundstück im ländlichen Raum getauscht und versorge mich weitgehend selbst. Ich verlasse mich nicht auf den Staat, ich verlasse mich auf Freunde und Bekannte. Aber das muss jeder selbst wissen.

Auf welche Zeichen muss man achten und wann rechnen Sie mit einem Euro-Crash?


Wenn Griechenland fällt, wird es einen Dominoeffekt geben, danach kommen Länder wie Spanien. Und dann sind die Gelder aus den Rettungspaketen ganz schnell endgültig im Kamin verbrannt. Das Roulettespiel unserer Politiker ist dann zu Ende.

Welche Währung werden wir nach dem Euro-Crash in Deutschland haben?


Eine nationale Währung, egal wie diese heißen wird. Die Mehrheit der Deutschen will den Euro ja nicht und sie will die D-Mark zurück.

Wie soll man sein Geld in Sicherheit bringen?


Das ist abhängig davon, wie viel man hat und für wie lange man den Wert erhalten möchte. Wenn ich Kindern einen Wert vererben will, dann eignen sich ganz sicher Waldflächen, Teichanlagen und fruchtbares Ackerland besser als Sparkonten. Wir sprechen hier nicht von Renditen, sondern von reinem Werterhalt, wo es keinen Totalverlust gibt. Und ich freue mich derzeit über den niedrigen Goldkurs. Wenn man Gold in den nächsten Jahren nicht verkaufen muss, dann ist Gold sicherlich derzeit eine bessere Empfehlung als griechische oder spanische Staatsanleihen.

Wie sieht es Ihrer Meinung nach in fünf Jahren in Deutschland aus?


Sagen wir vorsichtshalber in zehn Jahren. Dann wird es viele soziale Leistungen hier nicht mehr geben. Wir werden dann die Schulden anderer Länder abarbeiten müssen. Und zwar bis ins hohe Alter. Wir werden eine extreme Teilung der Gesellschaft in große Armut und in großen Reichtum haben – wie auch in den USA seit langem üblich. Der Wohlfahrtsstaat kann einfach nicht mehr finanziert werden. Und viele, die heute noch glauben, sie seien wohlhabend, weil sie jedes  Jahr von einer Versicherung oder Bank einen Auszug mit schönen Zahlen bekommen, werden alles verloren haben.

Wie beurteilen Sie die Stimmung der Menschen im Land, wie ist der Grundtenor der Zuschriften, die Sie auf Ihre Artikel und Bücher hin erhalten?


Ich bin ja sehr umstritten. Es gibt eine Hälfte der Menschen, die mir zustimmt und eine andere, die das alles für großen Unsinn hält. Es gibt aber erstaunlicherweise nichts dazwischen. Es gibt also Menschen, die sich auf eine mögliche bestimmte Entwicklung in aller Ruhe vorbereiten, und es gibt jene, die das nicht tun. Ich bin mir sicher, dass jene, die sich vorbereitet haben, in jedem Fall nichts falsch machen werden.

Herr Ulfkotte, wir danken Ihnen für das Interview.

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Der Moslem braucht Sex, darum kann er seine Frau, wenn sie sich weigert, schlagen so oft er will….

Posted by deutschelobby - 12/05/2012


Mal abgesehen davon, dass die meisten moslemischen Frauen einen an der Klatsche haben, stammt dieses Urteil von europäischen Richtern…….Wahnsinn, gell?

Mit Vollbart und Gebetskappe steht Aziz Osmanoglu (36) vor dem Gerichtsgebäude. Der Sekretär der Muslimischen Gemeinde Basel lebt streng nach dem Koran, «dazu stehe ich voll und ganz. Ich bereue nicht, was ich damals gesagt habe.»

Mit «damals» meint Osmanoglu den ersten April 2010. Spätabends läuft der Dokumentarfilm «Hinter dem Schleier» auf SF1, der Basler ist einer der Hauptdarsteller. Er erklärt den Zuschauern: «Der Mann braucht Sex, darum kann er seine Frau, wenn sie sich weigert, im Extremfall schlagen.» Sonst gehe der Mann fremd, «das wird vom Islam nicht gewünscht.»

Peitschenhiebe oder das Abhacken der Hand findet der Basler ein sinnvolle Strafe für Diebe. «Ich wäre schon für die Scharia», sagt er im Interview.

Viele der Zuschauer schütteln ungläubig den Kopf. Und die Basler Staatsanwaltschaft handelt: Im September 2010 muss sich Osmanoglu wegen «öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen und zur Gewalttätigkeit» verantworten. In erster Instanz wird der Moslem freigesprochen. Staatsanwältin Eva Eichenberger zieht den Fall weiter vor das Appellationsgericht.

Dort sagt sie an der gestrigen Verhandlung: «Die Aussagen des Angeklagten sind klare Aufforderungen zur Gewalt. Und als Sekretär eines muslimischen Vereins hat er ein grosses Potenzial, andere zu beeinflussen.»

Osmanoglu streitet die Vorwürfe ab: «Im Film wollte ich Vorurteile gegenüber Moslems abbauen, aber sicher nicht zur Gewalt auffordern.» Die Journalistin des Schweizer Fernsehens habe seine Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen, «ich habe immer angemerkt, dass ich mich an das Schweizer Gesetz halte. Aber das wurde im Film nicht gesendet.»

Gerichtspräsident Claudius Gelzer beurteilte Osmanoglus Erklärungen als verwerflich: «Gewalt gegen Frauen ist streng zu verurteilen, die Aussagen sind weder moralisch noch ethisch in Ordnung.» Dennoch sprach er den Angeklagten frei: «Man kann Ihnen nicht vorwerfen, dass Sie jemanden direkt zu diesen Taten aufgefordert haben», sagt Gelzer zu Osmanoglu.
Quelle…..

Vorurteil über die Moslems abbauen? Dieser bärtige Typ fördert ja mit seinen Aussagen die Massenkrankheit ISLAMOPHOBIE!

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Kosovo-Politiker muss Schweiz verlassen

Posted by deutschelobby - 28/04/2012


Der Kosovo-Parlamentarier Azem Syla ist vor Bundesgericht abgeblitzt und muss die Schweiz definitiv verlassen. Syla hatte 426 000 Franken IV-Rente kassiert, daneben aber seine Politkarriere aufgebaut.


Syla war 1994 mit seiner Frau und seinen drei Kindern in die Schweiz gereist und hatte Asyl erhalten. 1999 wurde ihm vom Kanton Solothurn eine Niederlassungsbewilligung erteilt. Der heute 61-Jährige gehörte zum Führungszirkel der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) und war während des Kosovokriegs Generalstabschef.

Nach dem Krieg wurde er 1999 zeitweise sogar kosovarischer Verteidigungsminister einer Übergangsregierung. Seit 1999 ist er im Präsidium einer kosovarischen Partei. Ab 2000 unternahm Syla zahlreiche Reisen nach Albanien und in den Kosovo, wobei er einen gefälschten albanischen Pass verwendete.

Zwischen 2001 und 2003 hatte Syla trotz seiner gesundheitlichen Probleme ein Fernstudium an einer Privatuniversität in den USA absolviert und dort den Mastertitel und das Doktorat erworben. Im Dezember 2010 wurde er dann ins kosovarische Parlament gewählt.

In der Schweiz ging Syla nie einer Erwerbstätigkeit nach. Zunächst bezog er für sich und seine Familie Sozialhilfe. Gestützt auf eine Invalidität aus psychischen Gründen wurden ihm ab 2002 Ergänzungsleistungen ausgerichtet, total 426 000 Franken (über 350.000 Euro).

Die Zahlungen wurden 2011 eingestellt, weil er nach Ansicht der Behörden noch anderweitig Geld für seine unzähligen Reisen und das Studium erhalten und nicht deklariert haben soll. Im März leitete die Solothurner Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang eine Strafuntersuchung wegen Betrugs ein.

Bereits vor einem Jahr waren die Solothurner Behörden zum Schluss gekommen, dass Sylas Niederlassungsbewilligung wegen zahlreicher Auslandaufenthalte erloschen beziehungsweise zu widerrufen sei. Das Verwaltungsgericht stützte den Entscheid im vergangenen Februar und forderte Syla auf, die Schweiz bis zum 15. Mai zu verlassen.

Das Bundesgericht ist auf die dagegen erhobene Beschwerde des Kosovaren nun gar nicht eingetreten. Die Richter in Lausanne verweisen darauf, dass sich Syla im November 2010 im Kosovo angemeldet hat, um an den Parlamentswahlen teilnehmen zu können.

Allein im Zeitraum vom 21. Februar bis zum 7. April 2011 habe er an sechs Parlamentssitzungen teilgenommen und Fernsehauftritte absolviert. Zudem habe er seine hiesige Wohnung aufgegeben und finde nun nur noch in der Wohnung seiner Tochter Unterkunft.

Im Kosovo verfüge er über ein Haus. Damit sei der Schluss zulässig, dass Syla heute im Kosovo nicht bloss bestens integriert sei, sondern dort auch über eine gesicherte und eigenständige Existenz verfüge.

 Quelle….

Im Kommentarbereich kommt bei soviel Frechheit die Schweizer Seele zum Kochen!

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