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    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

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      Robert Stein in Steinzeit TV im Gespräch mit den Menschenrechtsaktivisten Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing Die beiden Interviewpartner arbeiten an einer Verfassungsbeschwerde, die gegen den Beschluss des Bundestags vom 09.11.2016 über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr eingereicht werden soll. Das Timing der öff […]
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    • Re: Das Alien-Trauma 18/04/2016
      Das ist richtig. Sofern man bewusstlos bleibt kann man auch nichts zutage fördern. Manchmal gleiten man hin und her zwischen den Bewusstseinsstadien und was man glaubt wahrzunehmen wird letztendlich mit einem Traum erklärt. Auf diese Weise könnte man mit etwas Glück ein ganzen Leben lang regelmäßig entführt werden ohne das man es als solches erkennt.
    • Re: Das Alien-Trauma 17/04/2016
      Mir drängt sich die Frage auf : wenn man übernacht zu Narben kommt, für die es keine vernünftige Erklärung gibt - aber kein Trauma erkennbar ist - macht es dann Sinn eine solche Rückführung zu machen ? Ich würde vermuten, daß es ja auch sein könnte, daß der Proband einfach während der kompletten Prozedur betäubt gewesen sein könnte, und dann könnte ja eine R […]
    • Re: UFO-Abstürze – Das ultimative Trauma 17/04/2016
      Das ist hald die Macht eines Imperiums! :(
    • Re: Die vergessene Katastrophe 16/04/2016
      Ja, ich muß Dir zustimmen.Allerdings ist die Qualität bei solchen Beriträgen hier absolut im Keller angekommen.;)Das liegt ja nicht an der Kamera, die solche Beiträge aufzeichnet,sondern an den Kongressen, die so einen Mist ungefragt auf die Menscheit loslassen. Mit Recht...Das Problem ist, das es hier keinen vernünftigen Diskussionsraum gibt.Die EXO-Communi […]
    • Re: Das Alien-Trauma 16/04/2016
      Nicht nur Mack widmete sich den Abduktionsopfern.Zumindest ein Wissenschaftler einer anderen US-amerikanischen Universität hat sich auch damit auseinander gesetzt.Dr. David M. Jacobs (Temple University / Philadelphia) hat sich auch eingehend diversen Fällen bzw. den Opfern gewidmet. Zumindest 2 Bücher sind im deutschsprachigen Raum m.W.n. bisher zu dem Thema […]
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    • Weiter so? 27/03/2017
      Das Saarland hat gewählt. Dem Ergebnis kann man einiges Positive abgewinnen: Der Höhenflug der SPD unter Martin Schulz scheint beendet zu sein, die Linke verliert mehr als 3 Prozent, die Grünen fliegen aus dem Landtag und die Piraten schrumpfen sich zur Splitterpartei. Bevor nun die Sektkorken knallen sei gesagt: Damit liegen sie aber immer noch gut 200 Stim […]
    • Terror und Islam: Der große Selbstbetrug 23/03/2017
      In London galt schon die zweithöchste Terrorwarnstufe, noch bevor ein Anschlag drei Todesopfer forderte. Inzwischen hat die Terrororganisation »Islamischer Staat« die geistige Urheberschaft für dieses Verbrechen übernommen. In Antwerpen konnte wahrscheinlich ein weiterer Terrorakt verhindert werden. In der belgischen Metropole hat die Polizei einen Mann fest […]
    • Vorläufige Festnahme nach Feuer im Asylantenheim 22/03/2017
      Am späten Dienstagabend wurde laut „Mitteldeutscher Zeitung“ die Feuerwehr zu einem Wohnungsbrand in Vockerode (bei Dessau, Sachsen-Anhalt) gerufen: „Ein Mann aus Guinea-Bissau hatte aus noch unbekannter Ursache Papier in einem Blumentopf angezündet, das Feuer griff auf einen Stuhl und eine Couch über“ heißt es in der MZ weiter. Wegen des Verdachts einer „ve […]
    • Bevölkerungsexplosion führt zu Asylanteninvasion – Schluss damit! 22/03/2017
      Während die Massenmedien einen Schaukampf zwischen Rauten-Merkel und dem selbsternannten Gerechtigkeits-Apostel Martin Schulz (der nichts dabei fand, zusätzlich zu seinem ohnehin schon üppigen Salär an 365 Tagen im Jahr Sitzungsgeld in Höhe von 304 Euro im Europäischen Parlament einzustreichen, obwohl er naturgemäß nicht das ganze Jahr über anwesend war) ins […]
    • Öffentlicher Druck zeigt Wirkung: Ausländische Gewalttäter verhaftet! 21/03/2017
      Große Erregung löste ein Verbrechen in Dresden aus, bei dem zwei nordafrikanische Asylbewerber einen deutschen Bürger auf die Gleise gestoßen hatten. Anschließend hatten sie ihr Opfer mit Tritten daran gehindert, zurück auf den Bahnsteig zu gelangen. Für völliges Unverständnis sorgte das Verhalten der Staatsanwaltschaft, die die mehrfach vorbestraften Täter […]
  • RSS chemtrail

  • RSS chemtrails – leyline.de

  • RSS aufgewachter

    • Familie gründen unbezahlbar 27/03/2017
        passend auch dazu   Inflation (10,36% p.A. seit dem 15.08.1971) Für wen gehen wir arbeiten? Brutto Mindestlohn müßte inflationsbereinigt bei 37,28 Euro statt 8,50 Euro je Stunde liegen   passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips   Wir sind das Volk MP3 Informationsfreiheitsgesetz (15 Min) MP3 Nein das will ich nicht (5 Min) […]
    • Zitat (Berthold Brecht) 21/03/2017
      „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“Einsortiert unter:Zitate Tagged: Berthold Brecht
    • Der Jobcenter-Poker um die Arbeitsunfähigkeit 20/03/2017
      Immer mehr Jobcenter-Mitarbeiter vertreten mittlerweile die Rechtsauffassung, daß eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht ausreichen soll, um Hartz-IV Opfer von den Einladungen beim Jobcenter/Maßnahmeträger/Zeitarbeitsmessen zu entbinden. Wer nicht bettlägerig ist, der soll gefälligst zu den Vorladungen erscheinen. Das darauffolgende Argument lautet dann […]
    • Reichsbürgerkontrolle im Straßenverkehr 18/03/2017
      Polizist : „Guten Tag, allgemeine Reichsbürgerkontrolle.“ Staatenloser : „Ist Ihnen einer entsprungen, Herr Wachtmeister?“ Polizist : „Moment! Wir stellen hier die Fragen!“ Staatenloser : „Ok, Herr Wachtmeister fragen Sie!“ Polizist : „Lehnen Sie die POLIZEI ab?“ Staatenloser : „Aber nein, wieso das denn?“ Polizist : „Warum denn nicht?“ Staatenloser : „Wieso […]
    • Erwerbslose bringt Kaffee & Kuchen und Stühle für ihre beiden Beistände mit, um Hausfriedensbruch im Jobcenter zu vermeiden 18/03/2017
      Eine im Hartz-IV-Bezug stehende und humorvolle Aktions-Künstlerin aus Berlin hat in ihrem laufenden Kunstprojekt „Von Mensch zu Mensch“ den Gedanken geäußert, die persönlichen Gespräche zwischen Jobcenter-Mitarbeitern und Erwerbslosen entspannter ablaufen  zu lassen. Da die Bestuhlung in den Büros der Arbeitsvermittler erfahrungsgemäß leider nur für einen Be […]
  • RSS dr-schnitzer

    • Medikamente werden knapp - die Alternative heißt Gesundheit 24/03/2017
      Krank sein ist abhängig sein, gesund werden befreit davon.  Medikamente werden knapp - die Alternative heißt Gesundheit Medikamente werden knapp Wissen macht Gesundheit möglich, aber ... Praktisches 'Gewusst Wie' Chronische Krankheiten beenden   Medikamente werden knapp Die Meldungen über Medikamentenknappheit mehren sich. Wer mit dem Suchbegriff […]
    • Die Zuckersucht überwinden 18/03/2017
      Sich in seiner Haut wohlfühlen setzt Gesundheit und das Verhüten von Krankheiten voraus. Dasbraucht Kenntnis der wahren Krankheitsursachen und Wissen, das die natürliche Gesundheit erlaubt.   Die Zuckersucht überwinden Wie versteckt und gefährlich Zucker wirklich ist Befreiung von Zucker und -sucht durch Artgerechte Ernährung Bei welchen Beschwerden die Umst […]
    • Sich schützen vor Diabetes 03/03/2017
      Chronische Krankheiten verhüten und heilen braucht Kenntnis ihrer wahren Ursachen undWissen was natürliche Gesundheit generiert.   Sich schützen vor Diabetes   Diabetes Typ I (früher 'Jugenddiabetes' genannt) Diabetes Typ II (früher 'Alters-Diabetes' genannt) Dieses Buch hilft bei Vorbeugung und Heilung Das Zeitalter chronischer Krankheit […]
  • RSS propagandaschau

  • RSS politaia.org

    • Forschung “Titanen, Giganten und Riesen” 26/03/2017
      Zum Richtstuhl gingen die Rater alle, heilge Götter und hielten Rat, wer der Zwerge Schar schaffen sollte aus Brimirs Blut […] Der Beitrag Forschung “Titanen, Giganten und Riesen” erschien zuerst auf Politaia.org.
    • Unbekannte Flüchtlingskrise: Eine Million Ukrainer fliehen nach Russland 26/03/2017
      Formell gilt seit September 2015 in der Ostukraine eine Waffenruhe, dennoch kommt es immer wieder zu Zusammenstößen. Nach den jüngsten […] Der Beitrag Unbekannte Flüchtlingskrise: Eine Million Ukrainer fliehen nach Russland erschien zuerst auf Politaia.org.
    • Die Zensur ist wieder da 26/03/2017
      Justizminister Heiko Maas hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), gedacht zur […] Der Beitrag Die Zensur ist wieder da erschien zuerst auf Politaia.org.
  • RSS Zukunftskinder

    • Keine Satire! Fasching mit gutem Gewissen und diskriminierungsfrei feiern 23/02/2017
      Liebe Eltern…Fasching/Fastnacht steht vor der Tür und wir alle wollen einen Moment innehalten, um über die Diskriminierung, die mit den Faschingszeit und ihren Kostümen einhergeht, nachzudenken! Bitte beachten Sie deshalb folgende, wichtige Regeln, wenn Sie Ihr Kind auf eine Faschingsparty im Kindergarten, in die Schule oder eine Faschings-Veranstaltung schi […]
    • Stadt Gelsenkirchen pfändet für Beitragsservice Rente – Reinhard Dowe tritt in den Hungerstreik! 20/02/2017
      Ich streike für mein Grundrecht! Ich verlange die Achtung und Einhaltung meiner Grundrechte! Basta! von Reinhard Dowe·Sonntag, 19. Februar 2017 Wie ich dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen in meinem Widerspruchsschreiben vom 09.01.2017 und der Vorsitzenden Frau Dr. Katrin Vernau des Beitragsservice von ARD – ZDF – Deutschlandfunk [vormals GEZ bis 31 […]
    • AfD-Neujahrsempfang: Ein Bürger berichtet aus Münster 15/02/2017
      Liebe Freunde, Patrioten, Parteikollegen und interessierte Mitleser! Ich hoffe, ihr sitzt gut, das könnte jetzt etwas länger dauern. Ich war gestern mit meiner Frau Gast beim Neujahrsempfang der AfD in Münster… Und ich war, gelinde gesagt, geschockt !! Meine Frau, die sich aus politischen Aktivitäten weitestgehend raushält, noch mehr als ich. Es fing damit a […]
  • RSS StaSeVe

    • Hamburg: Brand-Anschlag auf Polizei-Revier – mehrere Streifenwagen abgefackelt 27/03/2017
      © AP Photo/ Markus Winkler 10:09 27.03.2017 (aktualisiert 11:25 27.03.2017)   In Hamburg sind in der Nacht auf Montag im Hinterhof eines Polizei-Kommissariats sechs Mannschaftswagen in Brand gesetzt worden, wie deutsche Medien berichten. Der Vorfall ereignete sich dem TV-Sender NDR zufolge … Weiterlesen →
    • Friedliche Demonstration – Lautstarker Protest gegen Compact-Verlag auf der Leipziger Buchmesse 27/03/2017
      Wie bereits im vergangenen Jahre gab es auch 2017 wieder Proteste gegen den Stand des rechtspopulistischen Compact-Verlages auf der Leipziger Buchmesse. | Artikel veröffentlicht: 26. März 2017 14:39 Uhr | Artikel aktualisiert: 26. März 2017 18:04 Uhr Protest am Stand … Weiterlesen →
    • KOMMUNEN: Kommunalverwaltungen wehren sich gegen «Reichsbürger» 27/03/2017
      vom 27. März 2017 Die Verwaltungsbehörden in den Landkreisen Mecklenburg-Vorpommerns wollen Belästigungen und Bedrohungen durch sogenannte Reichsbürger entschieden entgegenwirken. «Zum Schutz unserer Mitarbeiter werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und in solchen Fällen eng mit Polizei, Verfassungsschutz und anderen Sicherheitsbehörden … Wei […]
    • Nato – Milliardenschwere Modernisierung für Satelliten 27/03/2017
      27. März 2017 Die Nato will ihre Satelliten und ihre Netzsicherheit modernisieren (dpa / picture alliance / Leon Neal) Die Nato will in den kommenden Jahren mit drei Milliarden Euro ihre Satelliten und Informationstechnologie modernisieren. Damit werde auf Bedrohungen wie … Weiterlesen →
    • Ukraine – Tote nach Kämpfen im Osten des Landes 27/03/2017
      27. März 2017 Ein Panzer der ukrainischen Armee in Awdiiwka bei Donzezk (ALEKSEY FILIPPOV / AFP) In der Ostukraine sind bei Kämpfen drei Regierungssoldaten getötet worden. Wie ein Armeesprecher mitteilte, kamen sie bei Schusswechseln in der Nähe eines Stützpunktes nördlich … Weiterlesen →
  • RSS PI

    • JETZT LIVE: Pegida-Dresden mit Martin Sellner 27/03/2017
      Ausländer stoßen Menschen vor herankommende Züge, die Staatsanwaltschaft lässt sie laufen und kommt erst durch den Druck der Öffentlichkeit zu einer Möglichkeit die Täter wegzusperren. Angebliche Arbeitnehmervertreter erstellen Anleitungen, um mit Stasimethoden Andersdenkende zu bespitzeln und sie beruflich und gesellschaftlich zu vernichten. Wir brauchen ne […]
    • “Allahu akbar”-Straßenfest in Peine 27/03/2017
      Die im obigen Video zu sehende “Allahu akbar”-Folklore fand am Wochenende im rund 50.000 Einwohner zählenden niedersächsischen Peine statt, und wird im Polizeibericht so beschrieben: Am 25.3.2017, gegen 21:26 Uhr, kam es in Peine, auf der Wiesenstraße, zu einer Auseinandersetzung zwischen 8-10 Flüchtlingen mit hauptsächlich syrischem und palästinensischen Mi […]
    • Ein Einblick, der wehtut 27/03/2017
      Was in all den eilig aus dem Boden gestampften Asylheimen vor sich geht? Auf Mainstream-Medien und Politik kann man sich da keinesfalls verlassen. Dann schon eher auf jemand wie Tuvia Tenenbom, der vor Ort war und mit Beteiligten gesprochen hat. Es reicht aber nicht, nur zu wissen, wie schlecht es den armen Fachkräften geht – […]
    • Stuttgart: DITIB-Großmoschee von CDU-Funktionären gewollt – Bürger dagegen 27/03/2017
      Am 25. März waren wir, die BPE-Stuttgart, wieder mit einem Infostand in Stuttgart-Zuffenhausen auf der Straße um die Bevölkerung über das geplante Moscheebauprojekt der DITIB in Stuttgart-Feuerbach aufzuklären. Wir haben wiederholt die Erfahrung machen dürfen, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, aus ganz unterschiedlichen Beweggründen, diese […]
    • Saar-AfD: Kein Sieg, doch ein Achtungserfolg! 27/03/2017
      Das Saarland ist zu klein und zu speziell, um aus dem Ergebnis der gestrigen Landtagswahl allzu weitgehende Schlüsse, insbesondere hinsichtlich der Bundestagswahlen im September, ziehen zu können. Erkennbar geworden sind jedoch interessante Tendenzen: Der neue Hundertprozent-Heiland der SPD namens Schulz ist ganz schnell von Wolke 7 wieder auf die Erde verse […]
  • RSS extremnews

    • Hamburg: Mehrere Polizeitransporter ausgebrannt 27/03/2017
      In Hamburg sind in der Nacht zu Montag mehrere Fahrzeuge der Polizei ausgebrannt. Beamte einer Außenstelle in Eimsbüttel hörten kurz vor 3:00 Uhr einen lauten Knall und entdeckten auf einem Parkplatz einen brennenden Mannschaftswagen, teilte die Polizei mit. Das Feuer habe dann auf weitere Einsatzfahrzeuge übergegriffen. Ausschreitungen (Symbolbild) Insgesam […]
    • Franck Ribery: "Bayern ist mein letzter Klub in Europa" 27/03/2017
      Franck Ribery ist heute mehr als froh, dass er seit zehn Jahren - solange wie noch kein ausländischer Profi - beim FC Bayern unter Vertrag ist. "2008 oder 2009 wollten mich alle großen Klubs haben, Juventus, Inter, Milan, Barca, Real, Chelsea, Manchester. Natürlich habe ich über einen Wechsel nachgedacht", sagte der 33-Jährige dem Sportmagazin […]
    • Ifo-Geschäftsklimaindex im März auf 112,3 Punkte gestiegen 27/03/2017
      Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im März gestiegen: Der Index steht am Ende des ersten Quartals 2017 bei 112,3 Zählern, teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Im Februar war das Konjunkturbarometer auf 111,1 Punkte gestiegen. Bild: Gerd Altmann / pixelio.de "Der Aufschwung gewinnt an […]
  • RSS Klagemauer.TV

    • Wenn Zahlen sprechen: Drogenfreigabe in Colorado 27/03/2017
      Ist die Drogenfreigabe wirklich eine positive Entwicklung für die Menschheit? Kla.tv bringt die Fakten und zeigt in dieser Sendung anhand einer statistischen Kurzzeitstudie aus Colorado auf, wohin eine Drogenfreigabe führt und vor allem, wie rasant diese Entwicklungen ablaufen.
    • Wie Island den Drogenkonsum markant reduzierte 27/03/2017
      Noch vor zwei Jahrzehnten waren Drogenabhängigkeit und Alkoholmissbrauch unter isländischen Jugendlichen weit verbreitete Probleme. Doch nach 20 Jahren harter Arbeit kann Island heute unglaubliche Ergebnisse vorweisen. Auf welchem Weg ist ihnen das gelungen? Kla.tv hat dies näher unter die Lupe genommen!
    • USA: „Was kommt zuerst, ein Crash oder ein Krieg?“ (Interview mit Ernst Wolff vom 16.03.2017) 26/03/2017
      In den USA ist die soziale Ungleichheit mittlerweile explodiert. Die drohende Konsequenz: Bürgerkrieg. Um diesen zu verhindern, hätten die USA noch eine weitere Option: Krieg, ja – aber beginnend im Nahen Osten. Ernst Wolff bringt die reale Gefahr und deren Hintergründe auf den Punkt.
    • Respektvolles Miteinander führt zum Erfolg 25/03/2017
      Aktives Mitwirken am politischen Geschehen und konstruktives, respektvolles Miteinander führt zum Erfolg. Wie das gehen kann, erfahren Sie in den zwei Beispielen unserer Sendung.
    • Film „WARUM? Geschichten aus dem zerbombten Jugoslawien“ 24/03/2017
      Dieser Film enthält Szenen mit Darstellungen, die für Minderjährige oder empfindlich reagierende Zuschauer nicht geeignet sind. 24. März 1999 – 10. Juni 1999 Die NATO flog insgesamt 2.300 Raketen- und Bombenangriffe auf 990 Objekte in Jugoslawien. Es wurden 14.000 Bomben abgeworfen. Rund 300 Schulen, Fabriken und Krankenhäuser wurden vernichtet. Mehr als 2.0 […]
  • RSS MMN

    • Der Moscheereport 27/03/2017
      Ein ARD-Tagesschaureporter hat Moscheen in Deutschland besucht und eine Doku-Reihe erstellt. Sein Eindruck: "Hoppla, was wird denn hier für eine Meinung verbreitet!". Weiterlesen...
    • ARD-ZDF-Talks: AfD muss draußen bleiben 27/03/2017
      AfD Meuthen: Staatsfernsehen verhindert unsere Talkshow-Teilnahme. "Es wird Euch nichts nützen, Ihr vereinigten Totschweiger in Politik und Medien." Weiterlesen...
    • Hamburg: Mehrere Polizeitransporter ausgebrannt 27/03/2017
      In Hamburg sind in der Nacht zu Montag mehrere Fahrzeuge der Polizei ausgebrannt. Beamte einer Außenstelle in Eimsbüttel hörten kurz vor 3:00 Uhr einen lauten Weiterlesen...
    • Ausgeschulzt? 27/03/2017
      Schulz reagierte auf Facebook und gestand eine Niederlage ein: "Ich finde, auch an einem solchen Abend muss man ehrlich sein. Ich hatte mir mehr erhofft." Weiterlesen...
    • Wagenknecht: Schulz ist Antworten schuldig geblieben 27/03/2017
      Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, hat nach dem schlechten Abschneiden der SPD im Saarland den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz kritisiert:... Weiterlesen...
  • RSS deutscher freiheitskampf

  • RSS Mannheimer

    • Weiße Sklaven im Islam: Beispiel Island 27/03/2017
      Der Video-Text ist leider nur auf englisch. Dennoch sehr empfehlenswert. . Türkische Sklavenhändler schafften es 1627 bis nach Island und verschleppten 800 weiße Isländer und Isländerinnen in die Sklaverei  Nur den wenigsten Menschen ist bekannt, dass moslemische Sklavenhändler bis Island aufbrachen, dort 1 Prozent der damaligen Bevölkerung als Sklaven versc […]
    • Saarland-Wahl: Schulz-Effekt verpufft, Grüne raus, AfD drin 27/03/2017
      Vielleicht sollte Schulz nicht soviele bezahlte Jubilanten beschäftigen, damit er die wirkliche Stimmung im deutschen Volk besser erfassen kann. Denn die kritischen Stimmen gehen in den bestellten Martin-Rufen unter und der Candidus für das Kanzleramt bekommt ein völlig verzerrtes Bild von seiner Rolle in Würselen und der restlichen Welt. *** Von Wolfgang Pr […]
    • Warum ausschließlich muslimische Einwanderer eine eigene politische Interessenvertretung haben 27/03/2017
      . Die verschwiegene Unterwanderung europäischer Parlamente durch Islamparteien, die den klaren Willen haben, Europa zu übernehmen Unbemerkt von der Öffentlichkeit treffen sie sich in den Hinterzimmern islamischer Kulturvereine. Hier und da haben sie sich aber auch schon Zugang zu den kommunalen Parlamenten verschafft. Und die Ausländerbeiräte der Städte und […]
    • Saarland-Wahl: Rot-Rot-Schwarz kommt auf über 83 Prozent. AfD magere 6 Prozent. Grüne, FDP und Piraten draußen 26/03/2017
      . Deutschland scheint verloren Auszug: Claus Kleber und seine Mitverräter aus den Landes- und Bundesmedien haben wahrhaft ganze Arbeit geleistet. Wenn 40 Prozent der saarländischen Wähler der CDU ihre Stimmen geben, dann kann Merkel mit ihrem teuflischen Werk der Zerstörung unseres Landes frohgemut weitermachen. Denn sie hat ja das Plebiszit des Souveräns. A […]
    • Wie würden Stauffenberg und von Tresckow auf die heutige Lage reagieren ? 26/03/2017
      . Appell an die Bundeswehr Auszug: "Der Verteidigungsfall ist längst eingetreten, denn das deutsche Volk wird bekämpft und befindet sich, ohne es in seiner Masse bislang zu merken, in einem Vernichtungskrieg. Ich fordere unsere Soldaten auf, dem Merkel-Spuk unverzüglich ein Ende zu setzen, das Kriegsrecht auszurufen und die Aggressoren, d.h. Kanzler-Dik […]
  • RSS propagandafront

  • RSS pro-deutschland

    • Für eine Neue Aufklärung 15/03/2017
      Unsere Zeit, das 21. Jahrhundert, schien ganz und gar dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu gehören und seiner politischen Ausdrucksform, dem Globalisierungs-Kapitalismus. Geboren im oft geschmähten „alten Europa“, hatten die Schöpfer dieser modernen Endzeitideologie den Anspruch auf Weltherrschaft, den die Römer noch mit großer Selbstverständlichk […]
    • pro Deutschland jetzt auch im Bonner Stadtrat vertreten 15/01/2017
      Gute Nachrichten aus der Bundesstadt Bonn: Das langjährige pro-Deutschland-Mitglied Claus Buff zog Anfang 2017 als Nachrücker in den Rat der Stadt ein. Mit dem pensionierten Dipl.-Psychologen Buff wird damit die seriöse rechtsdemokratische Opposition erstmals auch im Bonner Stadtrat eine Stimme haben. Der pro-Deutschland-Generalsekretär Detlev Schwarz, der b […]
    • Gegenöffentlichkeit im Internet 06/01/2017
      Nichts braucht Deutschland so dringend wie eine freiheitliche, glaubwürdige Gegenöffentlichkeit. Denn nicht nur der gesamte etablierte Politikbetrieb, auch die Massenmedien genießen nicht mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit. Der Begriff „Lügenpresse“ mag böse klingen und undifferenziert sein – aber ganz falsch ist er nicht. Die Zahl derjenigen Deutschen, d […]
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • sicher suchen…ohne Datenweiterleitung

  • 12.09. ESM-Vertrag

    12.09.2012...ESM-Vertrag---Tag des höchsten Verrates und massiver Vertagsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES12. September 2015
    12.09.2012..ESM-Vertrag....Tag des höchsten Verrates und massiver Vertragsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES
  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

Archive for the ‘Schäuble’ Category

wegen „EU“-Euro und „Asylforderer-Finanzierung: Steuern auf Mütterrente

Posted by deutschelobby - 07/07/2015


Besonders Bürger, die vor 2015 in Rente gingen, trifft es hart

Die seit Juli 2014 geltende sogenannte Mütterrente bleibt nicht nur auf geringem Niveau, Rentner müssen die nicht als eigene Rentenart gewertete Zahlung in höherem Umfang versteuern, als den meisten bewusst ist. Der Bund der Steuerzahler fordert vom Bundesfinanzministerium Aufklärung. schäuble xx

Rentenberechnung ist eine komplexe Sache. Die von der Politik letzten Sommer beschlossene Mütterrente macht die Materie komplizierter: Mütter oder Väter, deren Kinder vor 1992 geboren sind, erhalten für die Erziehung jedes Kindes seit Anfang Juli 2014 einen zusätzlichen Entgeltpunkt in ihrer Rentenberechnung. Eine entsprechende Rentenerhöhung ist die Folge, die Mütterrente. Da eine Anrechnung anderer sozialer Leistungen erfolgt, bleibt die Erhöhung für kleine Renten oft nur geringfügig oder fällt aus (siehe PAZ 26/15). Dass auch ein nachträglicher Abzug durch die Steuer droht, ahnen viele Rentner nicht.

Lange vor der Mütterrente hat der Gesetzgeber 2005 Alt- und Neurenten zu mindestens 50 Prozent steuerpflichtig gemacht. Eine Staffelung bis zur hundertprozentigen nachgelagerten Besteuerung der Renten bei Rentenantritt 2040 ist vorgesehen. Die Verwaltung rechnet jetzt bei der Mütterrente so, als wäre diese schon mit Rentenantritt bezogen worden. Wer vor 2014 in Rente ging, hat somit Probleme, die Rechnung zu durchschauen. Die Politik hat der Verwaltung ein ebenso aufwändiges wie erklärungsbedürftiges System vorgeschrieben.

Vergangenen November sah es so aus, als hätte die Finanzverwaltung ein Einsehen: Aus Schleswig-Holstein erging die Weisung (Finanzministerium Schleswig-Holstein, Erlass vom 10. No­vem­ber 2014, VI 307 – S 2255 – 152), dass die Rentenerhöhung durch die Mütterrente keine regelmäßige Rentenanpassung sei. Es handele sich um eine außerordentliche Neufestsetzung des Jahresbetrags der Rente. Das heißt, der steuerfreie Rentenanteil der Gesamtrente steigt mit der Mütterrente. Die scheinbar gute Nachricht hat bei genauer Betrachtung einen Haken: Ein Teil der Mütterrente unterliegt sehr wohl der Besteuerung, auch wenn der steuerfreie Teil der Rente insgesamt neu berechnet wird. Wie hoch der steuerfreie Anteil ist, hängt vom Jahr des Rentenbeginns ab.

Der steuerfreie Anteil bezieht sich demnach nicht auf die im Jahr 2014 ausgezahlte Mütterrente, sondern wird auf das Jahr des Rentenbeginns zurückgerechnet. „Dies wird den Senioren jedoch nicht erklärt“, kritisiert der Bund der Steuerzahler. Besonders vor 2005 Verrentete haben demnach mit einem hohen steuerpflichtigen Rentenanpassungsbetrag zu rechnen. Im Einzelfall könnte es dank Mütterrente sogar dazu kommen, dass Rentner höhere Steuern zahlen müssten oder erstmals überhaupt dem Finanzamt etwas schuldig seien. Im Steuerbescheid ist der Zusammenhang nicht unbedingt nachvollziehbar. Das solle Finanzminister Wolfgang Schäub­le ändern, fordert der Bund der Steuerzahler.

Sverre Gutschmidt paz2015-27

Posted in Schäuble | Verschlagwortet mit: , , | 1 Comment »

Schäuble: Deutsche Steuerzahler werden Euro-Banken retten

Posted by deutschelobby - 13/10/2013


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DER EURO IST SCHON LANGE TOT:::WAS DU IN DER TASCHE HAST, SIND KÜNSTLICH BEATMETE GELD-LEICHEN::::AM ATMEN GEHALTEN DURCH VERBRECHERISCHE GEWALTMASSNAHMEN:::::::

die Wahnsinnigen von Brüssel wollen nun den ESM aktivieren….

Die Steuern werden stückweise erhöht, so das nicht alle zur gleichen Zeit neu belastet werden.

Damit werden die Einsprüche gespalten….eine alte Taktik….nimm erst von deinem Nachbarn, dann bleibst du ruhig…wenn du dann auch dran bist….hat sich der Nachbar schon dran gewöhnt und ist zufrieden das du jetzt auch zahlen muss…….das System stinkt aber es ist clever….jeder Teufel ist clever, sonst könnte er keinen verführen—–das Volk ist dumm in seiner Masse und denkt nicht bis Brüssel….die Steuererhöhung ist ja nur wegen nationaler Notwendigkeit, so wird gedacht…….die manipulierte Denkweise von System-Züchtlingen, die selbst ihren Untergang noch tolerieren, weil Merkel es gesagt hat: alternativlos……..

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Schlafherde

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Bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Washington hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erstmals einen gemeinsamen europäischen Banken-Rettungsfonds als Tatsache dargestellt. Der ESM wird als Sicherheits-Netz angezapft werden, bis die Banken-Union steht. Damit ist klar: Auf die deutschen Steuerzahler kommen neue, erhebliche Risiken zu

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat auf der diesjährigen Tagung von IWF und Weltbank in Washington in einem Statement erstmals deutlich gemacht, dass Deutschland einer gemeinsamen Banken-Rettung in Europa nicht im Weg stehen wird.

Das bedeutet: Wenn Schäuble

schauble-das_bose

schauble-das_bose

bei seinem Wort bleibt und diese Fakten nicht nur zur Beruhigung der Finanzmärkte in den Raum gestellt wurden, dann muss der deutsche Steuerzahler damit rechnen, dass im Zuge der gemeinsamen Banken-Auflösung auch Steuergelder für die Rettung von europäischen Pleite-Banken bereitgestellt werden.

Der „backstop“ wird nach übereinstimmender Auffassung der Zentralbanker Europas der ESM sein, der eigentlich nur für die Rettung von Staaten und nicht für Banken eingerichtet worden war.

Im ESM lagern 700 Milliarden Euro aus europäischen Steuergeldern. Der ESM ist niemandem Rechenschaft schuldig, sei Direktorium unterliegt keiner parlamentarischen Kontrolle und keiner Jurisdiktion. Transparenz ist nicht vorgesehen.

Zwar sagte Schäuble, dass die Reformen des Banksektors „ohne Belastung für den Steuerzahler“ durchgeführt werden sollen.

Das ist ein direkter Widerspruch zur Nutzung des ESM als „Sicherheitsnetz“. Denn der ESM besteht aus Steuergeldern.

Es ist auch nicht glaubwürdig, dass die Steuerzahler aus der ganzen Rettungs-Orgie unbeschadet hervorgehen sollten – angesichts der enormen Summen, die die Banken zu einer völligen Gesundung benötigen werden.

Schäuble sprach davon, dass noch nicht alle „Reparatur“-Arbeiten abgeschlossen sind und dass die globalen Veränderungen „Wachsamkeit“ erforderten.

Wachsamkeit.

In diesem Punkt ist Schäuble unbedingt beim Wort zu nehmen.

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/13/schaeuble-deutsche-steuerzahler-werden-euro-banken-retten/

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EU-Gipfel: Die Schuldenunion rückt näher……MERKEL LÜGT DAS SELBER DIE DÜMMSTEN JETZT AUFWACHEN MÜSSTEN:::::::::::::::::

Posted by deutschelobby - 29/06/2012


Ralph Böhm (ralphboehm) – 29.06.2012 13:24 Uhr

Vielleicht doch die Republikaner & PRO.?

Es wird Zeit neue Wege zu gehen, eine Partei muss her, die nicht rechtsradikal ist und dennoch so national eingestellt, dass sie bei dem Spiel „EU-Deutschland zahlt“ nicht mehr mitmacht. Ich frage haben wir nicht schon solche kleinen Parteien, die nur nie genug Wählerstimmen bei den Wahlen erhalten haben? Die Bundestagswahl 2013 wird es zeigen…

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MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::WIEDER HAT SIE DREIST GELOGEN:::WER TREIBT SIE NUR AN; IHR EIGENES LAND IN DEN ABGRUND ZU STÜRZEN?????

English: angela merkel

Angela merkel

DIESE HOCHKRIMINELLE::::::

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Richard Schütte (Dr.R.Sc…) – 29.06.2012 13:48 Uhr

Petition an Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, der von Ihnen zur „Rettung„ des Euros unterstützte ESM rettet den Euro nicht. Der ESM verstößt nicht nur gegen unsere Verfassung, sondern auch gegen die Europäischen Verträge, die unsere Haftung für fremde Schulden aus guten Gründen ausdrücklich verbieten. Der Fiskalpakt wird kein einziges Land zu einem soliden Haushalt zwingen. Das wissen Sie. Die Staatsschuldenkrise wird weitergehen und sich noch vertiefen. Ich fordere Sie dringend auf, Ihren ganz offensichtlich falschen Weg zu ändern. Ich fordere Sie auf, Alternativen zu diskutieren und die Interessen der Bürger und Wähler wieder zu vertreten. Stellen Sie sich auf die Seite der Demokratie und also gegen den ESM. Ihr Engagement gegen Eurobonds ist richtig. Doch: Alle Argumente gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden über Eurobonds gelten auch für die Vergemeinschaftung der Schulden über den ESM.

MFG NameAnschriftDatumSignatur
Dr.A.Merkel per Fax / Email info@zivilekoalition.de

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29.06.2012 ·  Italien bereitet den Weg unter den Rettungsschirm. Und die Auflagen für Krisenstaaten werden immer milder.

Angela Merkel, einst „Madame Nein“, ebnet nun den Weg in die Schuldenunion weiter.

Deutsch-italienischer Disput auch abseits des Fußballfeldes: Angela Merkel, Mario Monti

Was hatte sich Angela Merkel vor dem Gipfel alles anhören müssen. Als „Madame Nein“ war sie geziehen worden, die mitten in der Schuldenkrise alle Änderungen in der EU verhindert. Wäre es doch nur so gekommen……………………..

Gewiss: Sie hat angekündigt, die Schulden würden nicht vergemeinschaftet, so lange sie lebt, – dieser Satz hat noch Bestand. Doch was der EU-Gipfel ansonsten beschlossen hat, ebnet den Weg in die Schuldenunion weiter.

Italien bereitet seinen Weg unter den EU-Rettungsschirm:

Die Bedingungen für die EU-Hilfe werden immer weiter aufgeweicht

Künftig soll der Rettungsschirm die Staatsanleihen von Krisenstaaten kaufen, ohne dabei im Gegenzug richtige Sparprogramme zu verlangen.

Mag es auch Bedingungen geben, die vom IWF mitkontrolliert werden, wie Angela Merkel betont – das ist gar nicht mehr so wichtig. Richtige Reform-Programme sind ohnehin ausgeschlossen worden, solange „sich die Länder benehmen“, wie Ratspräsident van Rompuy sagt

Also solange sie ordentliche Staatshaushalte haben. Doch welches der Länder, die Hilfe brauchen, hat schon einen ordentlichen Staatshaushalt?

Schauen wir auf Spanien, von dem es immer heißt, es sei nur wegen seiner Banken in Schieflage geraten. Seine Industrie ist schwach, die Arbeitslosigkeit hochund zumindest die Regionalregierungen haben ihre Haushalte gar nicht unter Kontrolle.

Schauen wir auf Italien: ein Land, das seine Schulden vornehmlich bei den eigenen Bürgern hat. Das Vermögen der Italiener würde problemlos reichen, die Staatsschulden zu drücken – doch die Regierung besteuert nicht dieses Vermögen, sondern setzt lieber auf den allgemeinen europäischen Rettungsfonds.

und lässt die Deutschen zahlen…nicht dumm die Italiener, eben nur intelligenter als die deutsche Politik…..aber das ist ja nicht schwer…..mehr als den Quotient „NULL“ erreicht jeder….ausser Deutsche…

Wie schlecht es wirklich um die Staatshaushalte bestellt ist, zeigen auch die Kreditgeber an den Märkten. Und zwar nach den Hilfskredit-Zusagen für Spanien aus den vergangenen Wochen.

Trotz der Hilfe sind Spaniens Zinsen kaum gesunken. Der Staatshaushalt ist eben doch in schlechter Verfassung – zumal auch die Hilfskredite am Ende neue Schulden sind, für die der Staat haftet.

Die Märkte beruhigten sich erst heute Morgen, nachdem die EU-Staaten zugesagt haben: Wenn Spanien pleitegeht, beteiligen wir uns an den Verlusten.

Und was bekommt Deutschland im Gegenzug? Die Aussicht darauf, dass die Europäische Zentralbank die Bankenaufsicht übernimmt. Genau die Europäische Zentralbank, in der die Vertreter der Bundesbank seit Monaten immer wieder überstimmt werden.

Gleichzeitig warnen außerhalb Deutschlands schon die ersten Ökonomen:

Die Krise sei noch nicht vorbei – weil der Rettungsschirm nicht genug Geld habe, um ganz Europa zu retten.

Die Schuldenunion rückt näher.

MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-gipfel-die-schuldenunion-rueckt-naeher-11803759.html

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Eberhard Höffken (Uhlenbach) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Hatte Frau Merkel …

… nicht noch vor kurzem versprochen, daß so lange sie lebe … … .
Werden wir da ab heute von einem Gespenst regiert ??!

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Wolfgang Weinmann (hotwolf) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Die Deutschen haben nichts anderes verdient

Wer seine „Pflicht“ darin sieht, für längst gestorbene Generationen heute durch selbstlosen finanziellen Ruin die „historische Verantwortung“ zu übernehmen – dem kann man nicht mehr helfen. Diesen Bundestag haben wir gewählt. Wir, die zu 90% nur zwischen den Alternativlosen Alternativen CDU, SPD und Grüne umherfallen. Schön, wie es diese „Einheitsfront“ freut. Dummheit MUSS bestraft werden. Und die Strafe wird grausam sein. Überlegt es, wie ihr die Zukunft Eurer Kinder verwirkt habt. Aber Hauptsache „Respekt“.

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  Gerhard Wruck (arEbiter) – 29.06.2012 16:12 Uhr

Merkel lügt sich und dem deutschen Volk in die Tasche

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Horst Rachinger (waehler…) – 29.06.2012 15:52 Uhr

Wann hören wir auf zu jammern und handeln endlich?

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Siegfried Kellner (S.97Dobi) – 29.06.2012 15:33 Uhr

Die Schuldenunion rückt näher und damit auch wieder eine Währungsreform in Deutschland…!

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Marina Sandow (M.Sandow) – 29.06.2012 15:14 Uhr

Aufwachen, bitte!

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Ralf Kowollik (InterNE…) – 29.06.2012 15:12 Uhr

Teuer erkaufter Fiskalpakt

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Jürgen Stak (kafka02) – 29.06.2012 14:51 Uhr

Verrat am deutschen Volk – und nun?

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Max Mustermann (Alterna…) – 29.06.2012 14:07 Uhr

Ich verlege meinen Wohnsitz

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Olli Reso (O.Reso) – 29.06.2012 14:03 Uhr

Unglaubliches spielt sich ab

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Jürgen M. Backhaus (dijmb) – 29.06.2012 13:54 Uhr

das Lügenmärchen vom ESM

Merkel: Die Leistungen des ESM unterliegen der Kontrolle der Troika.
Monti: Wir nehmen die Leistungen des ESM nicht in Anspruch, wir haben einen anständigen Haushalt. Da wir einen anständigen Haushalt besitzen, ist es in unserem Benehmen, später ggf. auch Leistungen ohne Kontrolle (Troika) in Anspruch zu nehmen.

Die Voraussetzungen für die Beschlussfassung des Parlaments, wie sie das Bundesverfassungsgericht nun bereits mehrmals angemahnt hat, werden erneut mit Füßen getreten.
Ergo: Mein Geld ist auf der Bank nicht mehr sicher.

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In Wirklichkeit ist der ganze Sauladen schon längst im Wartezimmer der Hölle angekommen und fleht laut um Einlass!

Was bereits gesagt wurde und noch gesagt werden wird:

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Der ESM und die Politik der Angst

Posted by deutschelobby - 27/06/2012


DAS DRAMA TEUFELS-„EU“………DIE GESCHICHTE GEHT WEITER::::::::::::::::

Nach der Bitte des Bundesverfassungsgerichts an den Bundespräsidenten, das ESM-Gesetz nicht sofort zu unterschreiben, wenn es in einer Eilaktion nächsten Freitag verabschiedet werde, steuert Deutschland immer mehr auf eine Verfassungsdebatte zu. Auf eine irritierende Weise wird damit deutlich, was mit der »Eurorettung« auf dem Spiel steht: nämlich die Grundstruktur des Staates.

Für den Welt-Autor Günther Lachmann wird diese neue Debatte aber nicht fair geführt, sondern mit unlauteren Mitteln. Aus einer vermeintlichen Lösung erwachsen immer neue Probleme, der Kurs, den das Schiff nehmen müsste, ist überhaupt nicht klar.

Trotzdem kennen Merkel & Co. Immer nur eine Richtung: Weiter so mit ihren Rezepten. »Unter der dem Eindruck einer unmittelbar bevorstehenden Apokalypse wollen sie mit aller Macht und in aller Eile das sturmreife Schiff Europa ohne Segel und Masten in einen unbekannten Hafen mit gefährlichen Untiefen manövrieren.

Ihre Versuche muten in etwa so an, als hätte der Kapitän der ›Titanic‹ im Angesicht der tödlichen Gefahr, als unmittelbar vor der Kollision und bei voller Fahrt den Befehl zum Ankern gegeben.

SCHÄUBLE; DIE DRECKIGE RATTE:

Euro-Ratte Schäule: ja, Angie-Darling. Machen wir Deutschland kaputt, das wird dann den Grünen gefallen. Lecker!

« Er wirft insbesondere dem Bundesfinanzminister vor, die Gegner des ESM mit der Drohung schrecklicher Folgen im Falle einer Nichtzustimmung unter Druck zu setzen. »Oder anders ausgedrückt, je größer die Not der Menschen ist, desto schneller sind sie bereit, dieser Politik zu folgen. Eine solche Politik braucht weder Kurs noch Kompass, sie braucht keine Argumente. Sie operiert allein mit der Angst.«

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Europäische Union….eine faszinierende Analyse………………………

Posted by deutschelobby - 15/05/2012


Euch kriegen wir auch noch!

Das Europaparlament bei einer wichtigen Debatte

Datei:European-parliament-strasbourg-inside.jpg

Rat der Europäischen Union

Damit die Europäische Kommission stets einen Schwall von undurchsichtigen und teils unnötigen Gesetzen zum Kontrollieren hat, müssen diese erst einmal erfunden werden. Daher hat irgendein schlauer Mensch sich den Rat der Europäischen Union erdacht.

Der Rat ist eigentlich kein Rat, sondern es sind Räte. Zu jedem Thema (beispielsweise Themenbereich Agrarpolitik, Gesundheit, Luftabwehr und Kissenschlachten) sendet jedes Land einen professionellen Gagschreiber (der glücklicherweise gerade mit dem entsprechenden Thema befasst ist), nette Büttenreden für den örtlichen Karnevalsverein zum selben Thema verfasst hat, nach Brüssel, wo er mit seinen Kollegen anschließend ein lustiges Manifest aufsetzt und am Ende dann die neuesten Europäischen Gesetze entstehen. Ein Spaß für Groß und Klein und gar nicht so schwer.

Organigramm der EU

Die Entstehung eines EU-Gesetzes läuft normalerweise so ab: Irgendein deutscher Beamter ist z.B. der Meinung, dass unbedingt die Anzahl der Zinken an einer Gabel gesetzlich geregelt werden müsste. Da er aber einerseits zu faul ist, sich längere Zeit damit zu befassen und sich andererseits dann wieder der Bund der Steuerzahler über Geld- und Zeitverschwendung beklagen würde, sagt er einem entsprechenden EU-Kollegen Bescheid. Dessen Abteilung erstellt einen entsprechenden Gesetzentwurf. Dieser wird den Franzosen zur Ansicht vorgelegt: Entweder haben sie nichts dagegen oder man einigt sich auf einen Kompromiss. Theoretisch hat auch Großbritannien noch ein Mitspracherecht, das allerdings im Regelfall nicht wahrgenommen wird, da die Briten alles Europäische hassen wie Alice Schwarzer Jörg Kachelmann.

Mit der Zustimmung von Deutschland und Frankreich sowie der Tolerierung durch das Vereinigte Königreich gilt das Gesetz offiziell als angenommen. Nachdem es verabschiedet und in fast allen EU-Staaten bereits in Kraft getreten ist, stellt sich plötzlich ein osteuropäisches Land wie Polen, Tschechien oder Ungarn gegen das Gesetz, bezeichnet es als „Vaterlandsverrat“ und weist darauf hin, dass alles ja genauso wie im Zweiten Weltkrieg sei. Es folgt eine monatelange Hängepartie, bis der jeweilige Staatspräsident unter dem Druck der anderen EU-Länder nachgibt und das Gesetz unterschreibt.

Fünf oder sechs Jahre später entdeckt ein Journalist zufällig dieses Gesetz im Internet und beschließt, einen gehässig-ironischen Artikel darüber und über die EU-Bürokratie im Allgemeinen zu schreiben. Als Beispiel für die Unsinnigkeit dieses Gesetzes führt er die traditionellen siebenzinkigen Zeremoniengabeln aus Bhutan an, die nun nicht mehr gewerblich in die EU eingeführt werden dürften und weist natürlich süffisant auf das Gesetz mit der Bananenkrümmung hin. In Deutschland (und nur dort) schlägt der Artikel große Wellen und alle Bürger regen sich darüber auf, dass nicht nur von ihrem Steuergeld die verschwendungssüchtigen Griechen finanziert werden, sondern auch das noch und die da oben und überhaupt. Da aber niemand einen einzigen EU-Politiker namentlich kennt, passiert erstmal nichts.

Weitere zehn Jahre später wird das Gesetz im Zuge des EU-Bürokratie-Abbaus wieder abgeschafft. Zu diesem Anlass klopfen sich die EU-Politiker ganz gehörig selbst auf die Schulter. Wenn dazu noch die vertrocknete Mumie von Edmund Stoiber aus dem Keller geholt wird, schafft es diese Nachricht vielleicht sogar als „Bunte Meldung“ in den ZDF-Teletext.

Europäische Union
Europäische UnionEU-Flagge.svg.png
Wahlspruch: „In Einfalt geeint“
Amtssprachen Paragraphenblabla
Hauptstadt Brüssel
Staatsform Antidemokratische Bürokratie
Staatsoberhaupt Unbekannte graue Maus
Fläche wachsend, notfalls mit Gewalt
Einwohnerzahl 500.000 Millionen
Euxpansion.png
Grün-rechteck.JPG Grün:Länder, die Mitglied der EU sindRot.JPG

Geschichte und Zukunft

Euch kriegen wir auch noch!

1945: Nach Hitlers knapper Niederlage gegen die Alliierten liegt Europa in Schutt und Asche und ist dem sowjetischen Expansionsdrang schutzlos ausgeliefert − die USA jedoch wollen keinesfalls ihre westeuropäischen Satellitenstaaten an die Kommunisten verlieren. Deshalb greifen sie zu einer verzweifelten Maßnahme: Sie bringen Deutschland und Frankreich auf die Idee, dass sie, wenn sie zusammenarbeiten würden, statt gegeneinander zu kämpfen, in Windeseile ganz Europa unterwerfen könnten. Adenauer und Schuman finden die Idee prima, daraufhin kommt 1951 als erstes die EGKS für Kohle und Stahl, dann EURATOM und EWG für die friedliche Nutzung der Atombombe bzw. der Wirtschaft.

Dann passierte lange nichts, außer dass der EWG irgendwie das W abhanden kam. Es war eine Zeit der Stabilität und Sicherheit, da Karl der Gaul (Frankreich) den Beitritt Großbritanniens blockierte. Nach seinem Tod 1970 aber wurden die Europäer weich und ließen die Briten mitspielen. Die Inselaffen machten ihrem Ruf als wahre Europäer sofort alle Ehre und bedankten sich damit, dass sie zwar die Förderungen für ihre strukturschwachen Gebiete absahnten, sich selbst aber um die Bezahlung ihrer Beiträge drückten (s. Britenrabatt).

Dann passierte wieder lange nichts, bis Michail Gorbatschow aus Versehen die Sowjetunion gegen die Wand fuhr (1989). Für die BRD bot sich plötzlich das einmalige Sonderangebot, die DDR zum Schnäppchenpreis zu kaufen. Neidisch geworden, stellte Frankreich eine Bedingung dafür: Der Euro musste kommen, damit auch die Franzosen von der deutschen Wirtschaft profitieren konnten.

Der neuen EU traten schließlich auch einige feige Staaten bei, die im Kalten Krieg aus Angst neutral geblieben waren, nur die Schweiz und Norwegen trafen die Entscheidung, ihren Reichtum nicht mit südeuropäischen Eseltreibern und Zigeunern teilen zu wollen. Dies sollte sich bald als gar nicht so dumm herausstellen, als man 2004/2007 alle möglichen und unmöglichen osteuropäischen Länder mit ins Boot holte, von denen noch niemand etwas gehört hatte. Um ihren Bekanntheitsgrad zu steigern, versuchten diese Länder sogleich, möglichst tatkräftig an der Torpedierung der EU-Verfassung (später Vertrag von Lissabon) mitzuhelfen. Das folgende jahrelange Hickhack wurde erst durch ein Machtwort der großen Europapolitikerin Angela Merkel beendet.

Bearbeiten Die EU heute

Momentan besteht die EU aus 27 Mitgliedsstaaten; ein riesiger Haufen an bettelarmen Sandwüsten und heruntergekommenen Bürgerkriegsgebieten steht vor der Tür. Schon jetzt ist es quasi unmöglich, auf demokratischem Wege Entscheidungen zu treffen, denn irgendjemand ist immer dagegen. Aus diesem Grund werden sämtliche Geschäfte von einer gesichtslosen Bürokratie geregelt, die sich hinter einem unübersichtlichen System an Institutionen, Organisationen und Ämtern versteckt. Ihre wahren Ziele kennt niemand, aber Widerstand ist sowieso schon lange zwecklos.

Bearbeiten Ausblick

Zweifellos ist es zur Zeit die wichtigste Aufgabe der EU, den einigermaßen wirtschaftlich arbeitenden Staaten möglichst viel Geld aus der Tasche zu ziehen und damit völlig überschuldete Korruptionsparadiese sowie unrentable Großbauernhöfe zu subventionieren. Noch lässt sich dieses Ziel einigermaßen erfüllen. Doch die Euro-Krise scheint schlimmer und schlimmer zu werden. Wie wird es weitergehen? Dafür gibt es verschiedene Szenarien:

  1. Die EU zerbricht an der Schuldenkrise. Die einen gehen sofort Pleite; die anderen etwas später.  Am Ende marschiert China ein und besetzt ganz Europa.
  2. Die EU übernimmt immer mehr und mehr Macht, bis eine Art neue Sowjetunion entsteht. Diese pseudo-kommunistische Diktatur verbündet sich mit China und man teilt in einem blutigen Atomkrieg Russland unter sich auf.
  3. Die EU nimmt schließlich doch die Türkei auf. Zusammen mit der Islamisierung Europas entsteht so ein islamischer Gottesstaat, in dem die Scharia gilt und alle Ungläubigen gesteinigt werden. Eine neue Blütezeit bricht an.

All diese Möglichkeiten können Realität werden. Und an wem liegt es, darüber zu entscheiden? Ganz sicher nicht an dir!

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Deutschhasserin: die Frau, die dem deutschen Volk den Rest geben will …

Posted by deutschelobby - 11/04/2012


Ein Geheimbund hat das Geld- und Finanzrecht in der BRD übernommen

Merkel, die "Tochter Satans" und ihr Krieg gegen die Deutschen

Bundeskanzlerin Angela Merkel führt einen erbarmungslosen Finanzkrieg gegen das deutsche Volk. Ihre Amme muss die Lüge und ihre Wiege der Hass gewesen sein, anders lassen sich ihre Taten nicht erklären.

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komplett als PDF-Datei

EU Merkel Euro Ein Geheimbund hat das Geld

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Euro-Realisten im Plenarsaal mundtot gemacht

Posted by deutschelobby - 01/04/2012


angela merkel

Kritik am ESM aus dem politischen Mainstream wird in Plenarsaal unterdrückt.

Gestern fand die erste Debatte zum ESM Vertrag im Bundestag statt. Die Kritiker des Rettungsschirms aus den Bürgerlichen Parteien kamen aber nicht zu Wort.

Es gibt erklärte Gegner des Milliarden-Transferschirms in allen politischen Parteien, so Frank Schäffler und Klaus Peter Willsch doch diese hatten keine Chance zu sprechen. 

Auch er musste ruhig auf seiner Bank sitzen und zusehen, wie der Anti-Deutsche Jürgen Trittin die Transferunion verteidigte.

Immerhin ging es um Beträge, die die ökonomische Entwicklung Deutschlands nachhaltig beeinflussen werden.

Es durfte sich niemand zu Wort melden, von dem fundierte Kritik zu erwarten war; aber der Anschein einer Diskussion blieb gewahrt. 

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http://www.abgeordneten-check.de/artikel/995-anschein-einer-diskussion-blieb-in-gestriger-plenardebatte-gewahrt.html

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Wutrede von Dirk Müller (Tagesausblick)

Posted by deutschelobby - 28/03/2012


Themen vom Tagesausblick von Dirk Müller am 27.03.2012:
► Börse & Märkte: Fed-Chef Bernanke signalisiert eine anhaltend expansive Geldpolitik der USA → Liquiditätsrally
► ESM und EFSF parallel → Haftungsgrenze für Deutschland steigt auf ca. 400 Mrd.€ (+ Target-Forderungen, etc.)
► Lug und Trug
▬► Finanzminister Schäuble (Okt. 2011): „Der europäische Rettungsschirm hat eine Obergrenze von 440 Milliarden Euro – auf Deutschland entfallen 211 Milliarden. Und das war es. Schluss.“
http://www.superillu.de/aktuell/Schaeuble_schliesst_weitere_Finanzhilfen_aus_…
▬► FDP-Fraktionschef Brüderle (Okt. 2011): „Es bleibt bei 211 Milliarden Euro maximales Risiko. Das ist für mich unumstößlich.“
► SWIFT-Abkommen: USA bekommen alle europäischen Bankdaten
► Credit Suisse verbannt Derivate aus weiteren ETFs

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Der ESM-Putsch: Gouverneure vor Machtübernahme

Posted by deutschelobby - 19/02/2012


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der ESM ist in seiner Tragweite bisher kaum von der Bevölkerung begriffen worden. Der ESM-Vertrag ist eine Verhöhnung und Verspottung des gesunden Menschenverstandes und der europäischen Rechtstradition schlechthin.

Mit dem ESM-Vertrag putscht eine kleine Gruppe von Regierenden gegen ihr eigenes Volk. In Zukunft herrschen die  Gouverneure.

von Rolf von Hohenhau

Präsident Taxpayers Association of Europe (TAE)

Ab 1999 haben Regierungen der Euro-Länder die Eurozone durch unprofessionelle, leichtsinnige und teils geradezu törichte Finanzpolitik, durch fortgesetzte Verstöße gegen den Vertrag von Maastricht und den Stabilitätspakt, bis zum Zerreißpunkt geschädigt und Kreditorgien in Billionenhöhe ausgelöst. Dadurch wurde ab 2007 eine weltweite Spekulation gegen den Euro ausgelöst.

komplett als PDF-Datei

ESM-Putsch – Gouverneure vor Machtübernahme

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Der finale ESM-Vertrag –

Posted by deutschelobby - 27/01/2012


English: Logo of ESM

Achtung!!!

Bitte aufmerksam lesen, vor allem den Link zum vollen

ESM-Vertrag beachten!!!

Kein Witz oder „was wissen wir“ Propaganda, sondern

Sie alle werden hiermit zu Sklaven der „EU“!!!

Bitte sehr ernst nehmen und aktiv werden. Weiterverbreiten

und aufklärende Gespräche führen.

Aufklärungsbroschüren verteilen usw.

Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt

Nun ist es drei Tage her, dass in Brüssel die neue Fassung des ESM-Vertrages besiegelt wurde (wir haben darüber berichtet) – und nach wie vor verlieren Österreichs Medien und Parteien kein Sterbenswörtchen darüber. Man versorgt die Bevölkerung mit Schlagzeilen a la „Schiffskapitän“, „peinlicher U-Ausschuss“, „Schuldenbremse einmal hin und einmal her“, „Dschungelcamp und WKR-Ball-Demo“ oder über eine „Liste der Schande“ (Steuersünder). Schande ist es, dass nach wie vor Österreichs Bevölkerung BEWUSST nicht über den mit 1. Juli 2012 in Kraft tretenden ESM-Vertrag aufgeklärt wird – keine Diskussionen darüber geführt werden und wir alle vor vollendete Tatsachen gestellt werden.

Liebe Leser – suchen Sie über Google nach ESM-Vertrag-News! Sie werde aus jüngsten Tagen keine Neuigkeiten aus österreichischen Quellen finden.  Sehr wohl aus Deutschland, allerdings auch nur aus einem Grund, weil man sich in unserem Nachbarland nicht über die Höhe dieses Euro-Rettungsschirmes einig ist – „nur“ 500 Milliarden oder doch wie vorgesehen 700 Milliarden?

Ein Gastkommentar warum DIESER Knebel/ESM-Vertrag niemals kommen darf:

Dieser ESM-Vertrag (s.u.  im Anhang in seiner  Fassung vom 23.1.2012 in voller Länge) darf nicht kommen. Wir werden in den nächsten Wochen von allen Euro-„Rettern“ hören, daß der ESM sinnvoll und alternativlos ist, daß das wirtschaftliche Risiko überschaubar ist und vor allem, daß  jeder Euro, den wir zusätzlich bezahlen sollen, vorher natüüüürlich vom Bundestag abgesegnet werden muß.

Das Königsrecht des Parlamentes, die Hoheit über den Haushalt, bleibe selbstverständlich unangetastet.  Diese Selbstverständlichkeit mußte der Abgeordnete Peter Gauweiler (CSU) und wenige andere vor dem Bundesverfassungsgericht aber auch erst erstreiten und der Regierung abtrotzen. Aber vor allem: auch der jetzt amtliche ESM-Vertrag sieht diesen Parlamentsvorbehalt nicht vor. Ich gliedere diesen Beitrag in

Teil I : Zusammenfassung und Entschleierung  des Vertrages zum besseren Verständnis gegen die landläufigen Falschinformationen und Verwässerungen,

Teil II: Die wichtigste Lüge im Detail: Aus den 167- Milliarden-Bürgschaften werden unmittelbare Milliarden-Bargeldtransfers und das ohne Zustimmung des Bundestages  und

Teil III: Weitere wichtige Fakten, die Sie wissen sollten.

Teil I: Zusammenfassung und Entschleierung  des Vertrages zum besseren Verständnis gegen die landläufigen Falschinformationen und Verwässerungen

Der ESM-Vertrag soll zeitlich unbefristet den Euro „retten“. Dazu schließen sich alle Euro-Länder zum ESM zusammen. Den ESM regieren tut das Direktorium, das aus Personen mit „großem Sachverstand im Bereich Wirtschaft und Finanzen“  (Art. 6) besteht.

Das müssen also keine gewählten Volksvertreter oder Regierungsmitglieder sein. Daneben besteht der Gouverneursrat, quasi der Aufsichtsrat, der sich aus den Finanzministern der Euro-Länder und je einem Vertreter zusammensetzt (Art. 5).
Das anfängliche Volumen des ESM beträgt 700 Mrd. Euro (Art. 8), von denen aber „nur“ 80 Mrd. in bar eingezahlt werden müssen (22 Mrd. von Deutschland), der Rest sind „nur“ Bürgschaften (167 Mrd. von Deutschland).

Davon zu unterscheiden, ist das „Ausleihvolumen“ von „nur“  500 Mrd. Euro. Das ist die Summe, die der ESM dann tatsächlich an Krediten vergibt.  Sie werden also jetzt landauf landab immer von „ESM = 500 Mrd.“ hören und davon, daß Deutschland ja „nur“ 22 Mrd. (= das doppelte aller Ausgaben für Bildung und Forschung in 2012) tatsächlich einzahlen muß.

Und davon, daß wenn Deutschland mehr einzahlen muß, immer der Bundestag wird zustimmen müssen. (Achtung- nicht wahr! Siehe  Teil II). Daß das  Ausleihevolumen „nur“ 500 Mrd. Euro sind, ist im Vertrag übrigens gar nicht geregelt. Das steht nur in der unverbindlichen Präambel (Ziffer 5). Eine Kreditobergrenze bei 500 Mrd.- muß man so einer Kleinigkeit einen eigenen Paragraphen widmen im Vertragstext selbst? Nein, meinen die Verfasser.
Der ESM tritt immer dann auf den Plan, wenn ein Pleitestaat Hilfe ersucht und dann – Achtung – die „Europäische Kommission, im Benehmen mit der EZB“ (so Art. 13) feststellt, daß Gefahr im Verzuge ist.

Den Ernstfall ruft – nach gewissenhafter Prüfung versteht sich – also nicht der Gouverneursrat des ESM aus, sondern die EU-Kommission zusammen mit der Europäischen Zentralbank. Man fragt sich dreierlei:  Ist die EU-Kommission nicht eigentlich das Organ der EU aller 27 Mitglieder oder doch  das Sondereinsatzkommando der nur 17 Euro-Länder? Was hat die EZB da zu suchen, deren Aufgabe es ist, durch kluge Zinspolitik unsere Geldwertstabilität zu wahren?

Und ist der ganze ESM und die gesamte angelaufene Euro-„Rettungs“-Orgie nicht  gerade wegen des bereits eingetretenen Ernstfalles überhaupt nur geschaffen bzw. veranstaltet worden, Gefahr im Verzug also nicht schon per se gegeben?  Lassen wir die Frage offen. Wenn also EU-Kommission und EZB Gefahr im Verzug festgestellt haben, dann  „kann der Gouverneursrat beschließen, dem betreffenden ESM-Mitglied … grundsätzlich Stabilitätshilfe gewähren“ (Art. 13).

Ich möchte Herrn Schäuble sehen, der als Mitglied des hohen Gouverneursrates ein Hilfeersuchen ablehnt, wenn die EU-Kommission und EZB den Bündnisfall ausgerufen haben.  Der Gouverneursrat hat auch ein eigenes Hilfegewährungsrecht ohne EU-Kommission und EZB, aber wohl nur, wenn kein Hilfeersuchen eines Pleitestaates eingegangen ist (Art. 5 Abs. 6 e)), also nur, wenn Hilfe aufgedrängt werden soll?

Teil II:Die wichtigste Lüge im Detail: Aus den 167- Milliarden-Bürgschaften werden unmittelbare Milliarden-Bargeldtransfers und das ohne Zustimmung des Bundestages

Deutschland muß „nur“ 22 Mrd. sofort einzahlen. Der Rest der deutschen Anteile besteht „nur“ in Bürgschaften (von 167 Mrd. = mehr als die Hälfte des gesamten Bundeshaushaltes 2012.) Bürgschaften sind gänzlich ungefährlich, denn darauf muß man ja nur zahlen, wenn der Bürgschaftsnehmer, also Griechenland z.B., nicht mehr zahlen kann.

Ganz undenkbar also (für das Heer unserer hochbezahlten Euro-Retter zumindest). Und deswegen werden die Zahllasten von 167 Mrd. Euro im Haushalt auch erst gar nicht berücksichtigt. Bei jedem Maurerbetrieb käme das einer Bilanzmanipulation gleich…

Nun werden Sie immer hören, daß wir nur 22 Mrd. einzahlen müssen und wenn wir mehr bezahlen sollen,wird der Bundestag zustimmen müssen. (In Österreich hört man von nur 2,2 Milliarden!!!)
Dem ist nicht so:

Wenn die EU-Kommission und die EZB feststellen, daß die Euro-Krise nun ganz, ganz doll schlimm ist und es besonders eilig ist, einem Staat Hilfe zu gewähren, dann tritt das Eilverfahren in Kraft (Art. 4 Absatz 4 Satz 1 u. Satz 2).

Und weil es gar so eilig ist, kann erstens die Gewährung von Hilfe ohne Einstimmigkeit des abstimmenden Gouverneursrates beschlossen werden, es reichen 85 % Zustimmung (von 2/3 der Stimmrechte im ESM, die für dessen Beschlußfähigkeit nur anwesend sein müssen und also  theoretisch immer auch ohne deutsche Beteiligung gegeben ist! Art. 4 Absatz 2 Satz 2). Aber zweitens – und hier kommt jetzt der wichtigste Punkt:

Wenn Kommission und EZB meinen es brennt, dann kann – anders als sonst – Hilfe direkt aus den bar eingezahlten 80 Mrd. geleistet werden. Es wird dann also nicht „nur“ gebürgt, sondern gezahlt, cash (Art. 4 Absatz 4 Satz 3).

Und dann greift Artikel 9 Absatz 2:  „Das Direktorium des ESM“ (und nicht der Gouverneursrat, in dem ja Herr Schäuble mit aller Macht die deutschen Steuerzahlerinteressen verteidigen würde…) „kann das genehmigte, aber eben bar noch nicht eingezahlte Kapital (= 167 Mrd. für Deutschland) durch Beschluß mit einfacher Mehrheit abrufen, um die Höhe des eingezahlten Kapitals ( = 22 Mrd. für Deutschland) wiederherzustellen“ (Art. 9 Abs. 2). Peng.

Dann zahlen wir nach den 22 Mrd. Begrüßungsgeld auch unsere „nur“ Bürgschaftssumme- in bar. Wir überweisen nach und nach die 167 Mrd., die im Haushalt nicht berücksichtigt sind. Wie sollten sie auch? 167 Mrd.! Die Schließung der Hälfte aller Schulen und Unis und die Halbierung der Renten und Sozialhilfe und das kurz vor der Bundestagswahl? Äußerst unpopulär. Und keinesfalls friedensstiftend.

Weil es so wichtig ist nochmal: Sollte der ESM, wie schon zuvor der EFSF-„Rettungs“-Schirm auch schon, Probleme am Markt haben und es nicht schaffen, Kredite aufzunehmen, für die wir ja „nur“ bürgen (über 167 Mrd.) und ein Land (oder eine Bank in einem Land (!!!) = Art.15) fürchterliche Geldnot haben, dann wird eben bar bezahlt und dann werden aus unseren „nur“ Bürgschaften sofort  unmittelbare Bargeldtransfers.

Der Bundestag muß dem nicht mehr zustimmen, denn er hat ja das „Kapital genehmigt“, also Deutschlands Haftsumme von 22 Mrd. in bar und 167 Mrd. als Bürgschaften grundsätzlich schon abgenickt.  Ob wir 167 Mrd. zahlen, entscheidet das Direktorium des ESM, eine Gruppe international  erfahrener Wirtschafts- und Finanzexperten. Hurra.


(Österreich haftet für 22 Milliarden!!! Nach einem CDU-Politiker sollte dieser Anteil aber höher sein!)

Womit uns die Regierung und ihre Helfer beruhigen wollen und was man Ihnen in den nächsten Wochen immer vorhalten wird ist Art. 5 Absatz 6 b) und c): Der Gouverneursrat, in dem Herr Schäuble als Finanzminister die deutschen Steuerzahlerinteressen verteidigt, beschließt über eine Erhöhung des Stammkapitals (=700 Mrd. insgesamt;  Deutschland davon: 189 Mrd.).

Wenn Herr Schäuble das also ablehnt, kann Deutschlands Haftung nicht steigen und also ist die Demokratie gerettet. Vorausgesetzt,  man versteht Demokratie so, daß nicht das gewählte Parlamentgestaltet und beschließt, sondern die Haushaltsgewalt des Parlamentes allein durch den Finanzminister ausgeübt wird und wenn man das Haushaltsrecht degradiert in ein Abwehrrecht in Form eines Vetorechtes gegen fremde Zahlungsbefehle an Deutschland.

(Nur in Klammern und hier wiederholt: Der ESM ist auch ohne Deutschland beschlußfähig. Wenn also die nächste Vulkanaschewolke dem Minister den Anreiseflug vermasselt- kein „Vetorecht“.)

Teil III: Weitere wichtige Fakten, die Sie wissen sollten.

Nur wenn Sie nicht schon genug haben:
Ob die 500 Mrd. Ausleihekapazität ausreicht, wird noch vor Inkrafttreten geprüft und bei  Inkrafttreten erhöht. Das steht so bereits im Vertrag. Anders gesagt: Die Parlamente nicken erstmal nur  500 Mrd. ab, aber es ist bereits schriftlich fixiert, daß unmittelbar danach die Summe erhöht wird, damit gleich am allerersten Tag des inganggesetzten ESM dieser mehr „Handlungsspielraum“ hat. Hätte ich das nicht selbst gelesen- ich hätt´ es nicht geglaubt. (s.u. im Vertrag, Präambel Ziffer 6)

Angeblich müssen sich alle Länder, die ESM-Hilfe bekommen, den  strengen Richtlinien der Fiskalunion unterwerfen, sich also auf striktes Sparen usw. schon vorher festlegen. Das steht aber nicht als verbindliche Regelung im Vertrag, sondern nur in der Präambel– ist also eine reine Absichtserklärung.

Der ESM tritt mit seinen Rechten ausdrücklich hinter den IWF zurück. Wenn also ein Pleitestaat  Geld sowohl vom ESM als auch vom IWF bekommen hat und die Rückzahlung nur  zum Teil leisten kann, dann kriegt der IWF das Geld und nicht der ESM (Präambel Ziffer 13). Außerdem wird überall angestrebt, die Beteiligung des IWF möglichst auszuweiten. Der IWF regiert also in der Euro-EU mit.

Der ESM und alle Beteiligten genießen natürlich umfassende gerichtliche Immunität. Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen sind unverletzlich (also geheim). Die Geschäftsräume sind unverletzlich (also kein Zutritt). Das gesamte Eigentum des ESM ist von allen Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit.

Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizensierungspflicht, die sonst für Kreditinstitute oder sonstige Unternehmen gelten, befreit (alles in Artikel  32 und 35). Der ESM ist von allen Steuern befreit. Die Bediensteten des ESM sind von der Zahlung nationaler Einkommensteuer befreit (Art. 36).

Und hier finden Sie den ESM-Vertrag im Volltext.

oder hier als PDF-Datei:

-esm-vertragstext 23. Januar 2012

Traurig aber wahr – unser kleiner Blog SOS-Österreich ist die erste österreichische Quelle, die die Neufassung des ESM veröffentlicht!

Traurig aber wahr, wir schließen uns an, bedanken uns bei den Partnerseiten in Österreich und finden in Deutschland auch keine offizielle Version zu diesem grundgesetzbrechenden

Hochverrat.

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/01/27/der-finale-esm-vertrag/

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Drohendes Unheil oder ein All-Mächtiges Wunder???

Posted by deutschelobby - 22/12/2011


Drohendes Unheil oder ein All-Mächtiges Wunder??? Untergang oder ……….X

ein Bericht von Bendolf Junker:

Am 20.12 berichtet die Zeitung “ Die Welt “ in ihrem Wirtschaftsteil, dass der „Unsägliche im Rollstuhl“


die Bundesrepublik

Deutschland zwingt höhere Schulden aufzunehmen. Der neue Rettungsfond wird mit über 8 Milliarden Euro bedient.
Ein Finanzexperte aus Ostwestfalen gab zu verstehen, er verstände überhaupt nichts mehr, weil er keine Vergleichsmöglichkeiten hätte. Er sei überfragt. Er könne dieses Geschehen nicht in Worte fassen. In der Tat, es fehlt die Plausiblität. Bei dem Gestottere der selbsternannten Finanzexperten in Regierung und Opposition schwindelt es dem Normalbürger in Deutschland.
Das Szenario könnte durchaus bedrohlich werden, aber in ganz anderer Weise.


Die USA haben sich restlos überschuldet und alle Gelder – meistens- in die Rüstung gesteckt. Sie werden bald kein Geld mehr als Staat von den Banken bekommen.
Der x-te Versuch, die Weltwirtschaft, vor allem die Weltfinanzen, unter amerikanisches Kuratel zu bringen, war gescheitert. Die Folge war der Finanzcrash 2007. Dahinter wurde eine Spielermentalität sichtbar. Die dummen Deutschen sprachen von der Gier und der Rücksichtslosigkeit der Banken und der Marktwirtschaft. In Wirklichkeit war es amerkanische Strategie, um sich der Finanzmärkte habhaft zu machen. Jeder Maßnahme zur Rettung des Euro wird ein neuer Trick der Wallstreet folgen.
Zum Beispiel : Als in Brüssel


das Finanzabkommen von 17 Eurostaaten geschlossen wurde, dem Großbritannien sich verweigerte, stufte am nächsten Tag die Ratingargentur Moody die Kreditwürdigkeit von 15 europäischen Staaten herab. Die Amerikaner haben immer noch ein Ass im Ärmel. Wer jemanden bestehlen will, ist dem Opfer gegenüber immer noch im Vorteil, weil das Opfer nie weiß, welche Methode der Dieb das nächste Mal anwenden wird.
Der Dollar litt zu Beginn des 19. Jahrhunderts an Schwindsucht genau wie heute, und der
1.Weltkrieg war geradezu eine Erlösung für die USA. Vor dem Weltkrieg hatten die USA in London 50 Milliarden Schulden, aber danach war es umgekehrt. 1933 hatten sich die USA nicht von den Manipulationen der Fianzwirtschaft erholt. Den Deutschen ging es besser als den Einwohnern der USA.
Um Unruhen einzudämmen, veranlasste Präsident Roosevelt das Gesetz des “ New Deal


Roosevelt

„, das soziale Entlastungen für die verarmten Schichten ermöglichte. Es kam zu Aufständen von Kriegsveteranen, die eine höhere Rente verlangten. Die Aufstände in New York wurden mit Panzern unter dem Befehl von General Mc Arthur niedergeschlagen. Er wurde dafür von den Konservativen als Sozialist beschimpft.

So war der zweite Weltkrieg geradezu eine Erlösung für die Amerikaner. Jetzt konnten sie Schulden machen, dass die Schwarte krachte. Nach dem Zweiten Weltkrieg standen die USA einzigartig da, denn sämtliche Alliierte waren bei ihnen verschuldet. Die Amerikaner waren die größten Gläubiger.Sie hatten den Spieß umgedreht.


Wallstreet Voodoo

Die Finanzwelt der USA arbeitet daran, dass ein Staat nach dem anderen in Europa nach dem Dominoprinzip kippen wird. Die Europäer werden sich dann nach einer gemeinsamen Währung mit den USA die Finger lecken. Der Euro-Doller erscheint schon am Horizont. Die „Alternativlose“ aus Berlin weiß bestens über diese Dinge Bescheid.

Bei jeder Gelegenheit spricht sie von den transatlantischen Beziehungen zu den USA. Der ganze Reichstag in Berlin


würde jubeln, wenn dieses Projekt der Geheimen Oberen wahr würde. Es wird kommen, es gibt kein Zurück mehr. Diese gemeinsame Währung wird der nächste Schritt zur neuen Weltordnung sein. Der Plan wird eingehalten werden. Die Einweltler werden den Sieg davon tragen. Die Armen dieser Welt werden entmündigt und die Reichen enteignet.

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Schäuble will ESM-Beitrag schon 2012 komplett zahlen

Posted by deutschelobby - 19/12/2011


Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Quelle: dapd
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

BerlinBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erwägt einem Zeitungsbericht zufolge den deutschen Anteil am dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM bereits im kommenden Jahr vollständig bereitzustellen. Das berichtete die „Rheinische Post“ vorab unter Berufung auf Aussagen des Ministers. „Klar ist, je schneller und je mehr der ESM an eingezahltem Eigenkapital hat, umso mehr gewinnt er Vertrauen an den Finanzmärkten. Vertrauen schaffen hat für mich Priorität“, zitierte das Blatt Schäuble.

Das Bundesfinanzministerium war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Der ESM soll den bisherigen Rettungsschirm EFSF ablösen und erfordert von den teilnehmenden Staaten eine reale Einlage und nicht nur Garantien. Die erste deutsche Zahlung soll 4,3 Milliarden Euro betragen. Der gesamte deutsche Anteil an dem ESM-Kapitalstock von 80 Milliarden Euro beläuft sich auf 21,5 Milliarden Euro.

Ursprünglich sollte dieser Betrag mit Blick auf die Schuldenbremse in fünf Jahrestranchen von 4,3 Milliarden Euro ab 2013 überwiesen werden. Wegen der deutschen Zahlungen hatte sich Schäuble bereits für einen Nachtragshaushalt ausgesprochen.

Schäuble drängte erneut auf eine Umsetzung der Beschlüsse des letzten EU-Gipfels. „Die Märkte wollen Taten sehen. Der Worte sind genug gewechselt.“ Der neue Fiskalpakt müsse bis März 2012 umgesetzt werden. Der neue Vertrag für eine Stabilitätsunion der 26 EU-Staaten solle an den Vertrag zum Euro-Rettungsschirm ESM geknüpft werden. „Sinnvoll wäre, dass wir den neuen Pakt mit dem neuen ESM-Vertrag verknüpfen. Das würde verdeutlichen, dass Solidarität untrennbar mit Solidität zusammenhängt“. Dieser Pakt könne später in ein offizielles Protokoll zum EU-Vertrag überführt werden.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schaeuble-will-esm-beitrag-schon-2012-komplett-zahlen/5973532.html

Kommentar

19.12.2011, 23:06 Uhrpittromi

Schäuble ist nicht mehr ernst zunehmen.
Leider werden alle Meldungen gegen Euro und „EU“ verfälscht oder unterdrückt.
Meinungsumfragen manipuliert und die Medien dazu verpflichtet nur positiv zu berichten.
Dabei sollten die Medien als 4. Kraft völlig unabhängig von der Politik stets im Interesse des Lesers/Volkes berichten.
Nicht im Sinne einer undemokratischen Lobby. „EU“-Lobby.
Nie gewählt, nie gefragt….was ist das?
Richtig!
Diktatur!

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Wie viele Muslime leben derzeit in Deutschland?

Posted by deutschelobby - 18/12/2011


Glaubt man den offiziellen Statistiken, dann sind es gerade mal 4,3 Millionen. Davon leben wahrscheinlich allein die Hälfte in Stuttgart. Und die andere Hälfte in Berlin. Glaubt man aber denselben Statistiken, sind 983 von ihnen gefährliche Islamisten. Zuvor waren es 1000, aber bei der letzten Razzia hat man sechs festgenommen und einen erschossen.

Was kann man sonst noch über die 4,3 Millionen offiziellen Mitbürgern aus der Parallelgesellschaft sagen? Die Hälfte von ihnen, also 2,15 Millionen haben den deutschen Pass:

Zuwanderung 10,6 Millionen Migrantinnen und Migranten leben laut Statistischem Bundesamt in Deutschland, die meisten (1,5 Millionen Zuwanderer) kommen aus der Türkei (Polen 1,1 Millionen Menschen; Russische Föderation 1 Million). Fast die Hälfte hat die deutsche Staatsbürgerschaft.

Muslime Rund 4,3 Millionen Muslime leben laut der Studie „Muslimisches Leben in Deutschland“ hier. Doch nur etwa 20 Prozent der Muslime seien in religiösen Vereinen und Gemeinden organisiert. Die Studie wurde in Auftrag gegeben von der Deutschen Islamkonferenz, die 2006 von Wolfgang Schäuble eröffnet wurde.

Berliner Morgenpost

Wer kann erraten, was außer dem Pass an diesen 2,15 Muslimen sonst noch Deutsch ist? Etwas, was sie mit euch verbindet, was ihr mit ihnen teilt?

Der glückliche Gewinner kann von uns ein Lied wünschen.

Übrigens, die Morgenpost drückt auf die Tränendrüse: Die meisten [muslim?] Migranten, sind [trotz eifrigem Drogenhandel] vom Armut bedroht:

Anlässlich des Internationalen Tages der Migranten teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit, dass Zuwanderer in der Hauptstadt deutlich stärker von Armut betroffen sind als Menschen ohne Migrationshintergrund.

Wer spendet da was

Kommentare:

  1. Pecos Bill schrieb am 18. Dezember 2011 um 13:48:

    Wieso sind die Muselmanen in unserem Land arm? Ich höre doch allenthalben, dass wir die gerufen haben, damit sie bei uns ARBEITEN und GELD VERDIENEN! Könnte es an den schlechten Rechenkünsten dieser Leute liegen? Wissen die vielleicht nicht, dass es auch deutschen ungelerten Kräften schwer fällt, VIER oder FÜNF Kinder zu ernähren?
    Vielleicht sollte man den Roten Halbmond mal fragen, ob er sich um seine Glaubensbrüder in der Diaspora kümmern kann?

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Krise: Finanzminister schließt Euro-Crash nicht mehr aus

Posted by deutschelobby - 30/11/2011


Der Lügner, Betrüger und Anti-Deutsche, der Verräter und seine Mätresse Merkel………nun haben sie es bald geschafft……..wer Geld auf der Bank hat und  sind es auch nur einige hundert Euro……

weg sind sie!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

40 Jahre gespart für ein halbwegs menschliches Alter, weg, warum???? Weil Merkel und Schäuble seit Jahren und Monaten alle Warnungen absichtlich, vorsätzlich und mutwillig missachteten. Wofür? Für Ihren wahnwitzigen Alptraum „EU“…………………….

Kein „Normal-Bürger“ will diese „EU“, doch Merkel will sie, ganz öffentlich gesagt, auch gegen den Willen des Volkes.

Somit ist sie eine Hoch-Verräterin. Denn sie ist laut Gesetz nur eine Volksbeauftragte, keine Volks-bestimmende…..sie ist nach eigenen Worten eine Diktatorin!!!!!!!

Wie anders sind ihre Aussagen: „Auch gegen den Willen des Volkes“ zu interpretieren? Wer gegen den Willen des Volkes handelt ist ein eigen-süchtiger Politiker und das sind……..Diktatoren!!!!

Wacht auf und jagt diese beiden Wahnsinnigen nach Walhalla…Odin und Thor werden sie schon richten!

Doch……unser Geld ist trotzdem weg! Fangt schon mal an zu streichen, nein nicht die Wände, dafür habt ihr kein Geld mehr, sondern eure Lebensqualität!!!

Bundesfinanzminister Schäuble schließt einen Euro-Crash offenbar ebenso nicht mehr aus. Der Politiker hat sich gestern ungewöhnlich kritisch über den Erfolg der bisherigen Maßnahmen geäußert, berichtet das Handelsblatt. Vor einem Jahr sei man davon ausgegangen, dass eine Garantiesumme von 770 Milliarden Euro ausreichen würde, um die Märkte zu beruhigen.

»Das sei jedoch nicht eingetreten«, sagte Schäuble gestern vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Wörtlich sagte er: »Wir haben die Ansteckung im ganzen Euro-Raum. Die Situation ist gegeben, vor der wir vor einem Jahr gewarnt haben«.

Zuvor hatte der Minister darauf hingewiesen, dass Spanien und Italien in den kommenden Wochen außergewöhnlich hohen Refinanzierungsbedarf hätten. Genaue Summen nannte er nicht.

Quelle: Handelsblatt

    Höre, Odin, lass dir sagen,
    Volk und Heimat sind nimmermehr frei.
    Schwing die Keule wie in alten Tagen,
    Schlage Schäuble und Merkel entzwei.

    Drum erhebet die Gläser und trinket
    Auf das Wohl dieser Riesengestalt,
    Dass sie bald ihre Keule wieder schwinge
    Und das Volk und die Heimat befreit.

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Bundesfinanzminister: »Deutschland war noch nie souverän«

Posted by deutschelobby - 21/11/2011


              

Auch Äußerungen von Bundesfinanzminister Schäuble gehen deutlich in die Richtung einer Europäischen Finanz-Zentralverwaltung. Die Bundesrepublik Deutschland sei »schon seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt völlig souverän gewesen«, so Schäuble am Wochenende beim Europäischen Bankenkongress in Frankfurt. Die völkerrechtliche Souveränität in Europa sei längst ad absurdum geführt. Daher sei eine »gesamteuropäische Regierungsregelung zukunftsweisender als eine Rückkehr zum klassischen Nationalstaat«, so Schäuble weiter. In spätestens zwei Jahren sei man soweit, das »europäische Regelwerk dahingehend zu verändern und so die Grundzüge einer Fiskalunion zu schaffen«.

Der Staatsrechtler Christoph Degenhart hatte sich im Interview mit den Deutschen MittelstandsNachrichten gegen die weitere Abgabe von Souveränität im Zuge der EU-Integration ausgesprochen. Er beobachte »einen schleichenden Abbau der Souveränität, der schon längst nicht mehr von der Verfassung gedeckt sei«.

Quelle: Deutsche MittelstandsNachrichten – Meldung 1; Deutsche MittelstandsNachrichten – Meldung 2; Politaia

 

Mein Kommentar:

Beide Meldungen muss man im Zusammenhang sehen.

Schäuble hat nun unmissverständlich klar gemacht, das Deutschland sich abschafft und sich Brüssel unterordent. Dazu werden nur die Lissabonner Verträge um gearbeitet. Was die Merkel ja auch schon angedeutet hatte. Wegen Austritt aus der EU und Abschied vom Euro durch Griechenland.

Ferner ist es interessant zu hören, was wir hier in den Blogs schon immer vertreten haben: Deutschland ist nicht souverän!

»schon seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt völlig souverän gewesen«, so Schäuble am Wochenende beim Europäischen Bankenkongress in Frankfurt.

Der letzte macht das Licht aus!!!

Lissabonner Vertragsprotokoll Nr. 14, von  Schäuble im Trailer erwähnt:

PROTOKOLL (Nr.14)

BETREFFEND DIE EURO-GRUPPE

DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN –

IN DEM WUNSCH, die Voraussetzungen für ein stärkeres Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union zu verbessern und zu diesem Zwecke eine immer engere Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Euro-Währungsgebiet zu fördern,

IN DEM BEWUSSTSEIN, dass besondere Bestimmungen für einen verstärkten Dialog zwischen den Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, vorgesehen werden müssen, bis der Euro zur Währung aller Mitgliedstaaten der Union geworden ist –

SIND über folgende Bestimmungen ÜBEREINGEKOMMEN, die dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügt sind:

Artikel 1

Die Minister der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, treten zu informellen Sitzungen zusammen. Diese Sitzungen werden bei Bedarf abgehalten, um Fragen im Zusammenhang mit ihrer gemeinsamen spezifischen Verantwortung im Bereich der einheitlichen Währung zu erörtern. Die Kommission nimmt an den Sitzungen teil. Die Europäische Zentralbank wird zu diesen Sitzungen eingeladen, die von den Vertretern der für Finanzen zuständigen Minister der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, und der Kommission vorbereitet werden.

Artikel 2

Die Minister der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wählen mit der Mehrheit dieser Mitgliedstaaten einen Präsidenten für zweieinhalb Jahre.

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