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Archive for the ‘NPD’ Category

Ist das Bekenntnis zum deutschen Volk verfassungswidrig?

Posted by deutschelobby - 23/01/2017


 

Deutschlands zionistischer Zentralrat „der Juden“ hat in einer offiziellen Stellungnahme erklärt, er trete “ resolut für das NPD-Verbotsverfahren“ ein. Während das thoratreue und authentische Judentum ausdrücklich daraufhin weist, daß orthodox-jüdische Organisationen oder Repräsentanten niemals im Laufe ihrer Geschichte irgendwo Verbote von bürgerlichen und demokratischen Parteien gefordert haben. Derlei Entscheidungen und Provokationen dieses Zentralrats stehen nicht in Einklang mit Geschichte und Tradition des deutschen Judentums. Sie verkünden lediglich lautstark die Interessen einer kleinen radikal-zionistischen Gruppe und stehen nicht nur in dieser Frage in absolutem Widerspruch zum authentischen Judentum. (Reuven J Cabelman)

Ist das Bekenntnis zum deutschen Volk verfassungswidrig?

 In Karlsruhe stand nicht nur die NPD, sondern auch die Meinungsfreiheit am Pranger. Die Kritik an Massenzuwanderung und Überfremdung, das Bekenntnis zum Volk als Abstammungsgemeinschaft sowie die Forderung nach nationaler Souveränität sollte vor dem Bundesgrundgesetzgericht verboten werden. Kann überhaupt eine Partei die auf der Grundlage des Grundgesetzes aufbaut und durch den englischen. MI6 gegründet wurde überhaupt verboten werden? In der Parteisatzung der NPD findet man in § 2 – Was ist die NPD folgendes: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ist eine politische Partei im Sinne des Art. 21 GG. Sie bekennt sich zur deutschen und abendländischen Kultur, und sie steht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres politischen, geistigen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens. Danach sind die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses unverletzlich.

Zum Vergleich findet man im SPD OrgStatut, Präambel: Die SPD ist eine demokratische Volkspartei. Sie vereinigt Menschen verschiedener Glaubens- und Denkrichtungen, die sich zu Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, zur gesellschaftlichen Gleichheit von Mann und Frau und zur Bewahrung der natürlichen Umwelt bekennen.

Die politischen Gegner der NPD, brauchen die NPD für ihre eigenen Interessen – gegen die deutsche Bevölkerung und gegen ihre eigenen Wähler. Ist Ihnen das Ziel ist klar? Ihnen wird ein braunes Schreckgespenst vorgehalten, das Sie einschüchtern soll, damit Sie Schutz vor der Gefahr bei den alten politischen Kräften (CDU SPD CSU FDP GRÜN LINKS) suchen sollen. Das Theater um ein Verbot der NPD tingelt seit den 1960er Jahren durch das Verwaltungskonstrukt. Demokratie ist in BRDeutschland unserer Zeit, eine revolutionäre politische Aufgabe!

 Eine Regierung, die mit erheblichem Aufwand dazu beiträgt, das Ansehen des eigenen Landes über viele Jahre systematisch zu beschädigen, hat jeden moralischen Anspruch verspielt. Das vorletzte Verbotsverfahren gegen die NPD ist ja bekanntlich gescheitert, weil sich herausstellte, daß Führungsmitglieder der NPD Agenten des Verfassungsschutzes waren. Wann merken die deutschen Menschen, daß der ganze sogenannte rechtsradikale Mummenschanz ein Werk von Geheimdiensten ist? Wer keine Nazi-Umtriebe will, muß den Verfassungsschutz auflösen!

Die NPD kann durchatmen und das Lied von Frank Rennicke singen – 

Sie wühl’n im Dreck und beschmieren sich

und üben den Verrat,

sind für Geld stets parat!

Vergesst es nicht, seid ohne Ruh’n,

denn sie wissen, was sie tun!

Kehrreim:

Doch da sind wir aber immer noch,

und das Volk ist noch da,

uns’re deutsche Nation –

das Land es leb’ – es lebe hoch,

weil Deutsche sich’s noch trau’n!

Weiterlesen siehe Anhang!

 

Lesen Sie auch:

Thüringen: Verfassungsschutz-Chef Kramer ist illegal im Amt

Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!

NPD – Agentur des Parteienstaates

Der NSU-Mummenschanz: Dr. Helmut Roewer bei Michael Vogt

Tiefer Staat und NSU – Interview mit Wolfgang Eggert

 

Wenn man Menschen aus der Gesellschaft entfernen will, statt sie durch bessere Argumente zu überzeugen, hat man den Boden der Demokratie, die man zu verteidigen vorgibt, bereits verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Lüttich

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zum Tode von Udo Ulfkotte….ein Nachruf… stilvoll, gefühlvoll, menschlich

Posted by deutschelobby - 20/01/2017


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NPD: Veralberung der Öffentlichkeit…..Warum die NPD nicht verboten werden kann…weil nicht sie, sondern GRÜNE und Merkel GG-feindlich sind!

Posted by deutschelobby - 17/01/2017


Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich um den Machterhalt der politischen Klasse verdient gemacht. Er erklärt die NPD für verfassungsfeindlich, ohne sie zu verbieten. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen.

Hier: T-Shirt „Widerstand“!

Sie eröffnet den Weg für eine negative Privilegierung der NPD. Deren wichtigster Aspekt ist die Führung der Partei durch V-Leute des Verfassungsschutzes. Die waren zunächst ins zweite Glied getreten, rücken aber seit Monaten wieder in jene Vorstandspositionen, aus denen heraus sie die NPD steuern wie einen Teufel, den die Innenminister bei Bedarf aus der Schachtel springen lassen können. Das Ziel ist klar: Der Öffentlichkeit wird ein braunes Schreckgespenst vorgehalten, das einschüchtern und die Wähler dazu veranlassen soll, Schutz vor der Gefahr bei den alten politischen Kräften zu suchen.

Die janusköpfige Entscheidung vom 17. Januar 2017 – verfassungsfeindlich: ja, verbieten: nein – sichert Arbeitsplätze: bei der Polizei, beim Verfassungsschutz und anderen Geheimdiensten sowie bei den staatlich alimentierten Verbänden, die „gegen rechts“ kämpfen oder gegen das, was sie für „rechts“ halten. Sie verhöhnt die demokratischen Traditionen des deutschen Volkes, die offensichtlich unvereinbar sind mit dem Bestand einer geheimdienstlich geführten Operetten-Partei mit Operetten-Abgeordneten, die auf kommunaler und EU-Ebene und vielleicht ja demnächst auch wieder auf deutscher Landes-Ebene operettenhaften, pseudoparlamentarischen Scheinaktivitäten nachgehen. Sie lässt die „parlamentarische Demokratie“ zu einer Bühne verkommen, auf der – jetzt sogar mit dem Segen des höchsten deutschen Gerichts – ferngesteuerte Gummipuppen der Geheimdienste Aufzug halten, deren einzige Aufgabe darin besteht, die Öffentlichkeit im Sinne des politischen Kalküls der Regierenden nach Kräften zu veralbern.

Diese Entscheidung macht klar: Demokratie ist im Deutschland unserer Zeit eine revolutionäre politische Aufgabe!

Veralberung der Öffentlichkeit

Die NPD wird nicht verboten. Das hat heute das Bundesverfassungegricht in Karlsruhe entschieden. Zur Begründung führt der zweite Senat aus:

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Sie will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die NPD arbeitet auch planvoll und mit hinreichender Intensität auf die Erreichung ihrer gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Ziele hin. Allerdings fehlt es (derzeit) an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt, weshalb der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den zulässigen Antrag des Bundesrats auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit und Auflösung der NPD und ihrer Unterorganisationen (Art. 21 Abs. 2 GG) mit heute verkündetem Urteil einstimmig als unbegründet zurückgewiesen hat.

Hier: T-Shirt „Widerstand“!

Wesentliche Erwägungen des Senats:

1. Der Verbotsantrag ist zulässig. Der Durchführung des Verfahrens steht weder ein Verstoß gegen das Gebot strikter Staatsfreiheit noch eine Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens entgegen. Der Antragsteller hat zur Überzeugung des Gerichts dargetan, dass alle V-Leute auf den Führungsebenen der NPD spätestens zum Zeitpunkt des Bekanntmachens der Absicht, einen Verbotsantrag zu stellen, abgeschaltet waren und eine informationsgewinnende Nachsorge unterblieben ist. Auch ist davon auszugehen, dass die Prozessstrategie der NPD nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht wurde und hinreichende Vorkehrungen getroffen worden sind, um im Rahmen der Beobachtung der NPD hierüber zufällig erlangte Erkenntnisse nicht zu deren Lasten zu verwenden.

2. Der Antragsteller begehrt gemäß Art.  21 Abs. 2 GG in Verbindung mit §§ 43 ff. BVerfGG die Feststellung, dass die NPD verfassungswidrig ist, weil sie nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen. Dem sind folgende Maßstäbe zugrunde zu legen:

a) Der Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 GG beinhaltet die zentralen Grundprinzipien, die für den freiheitlichen Verfassungsstaat schlechthin unentbehrlich sind. Ihren Ausgangspunkt findet die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 GG). Die Garantie der Menschenwürde umfasst insbesondere die Wahrung personaler Individualität, Identität und Integrität sowie die elementare Rechtsgleichheit. Auf rassistische Diskriminierung zielende Konzepte sind damit nicht vereinbar. Daneben sind im Rahmen des Demokratieprinzips die Möglichkeit gleichberechtigter Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am Prozess der politischen Willensbildung und die Rückbindung der Ausübung aller Staatsgewalt an das Volk (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG) konstitutive Bestandteile der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Hinsichtlich des Rechtsstaatsprinzips gilt dies für die Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt, die Kontrolle dieser Bindung durch unabhängige Gerichte und das staatliche Gewaltmonopol.

b) Der Begriff des Beseitigens im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG bezeichnet die Abschaffung zumindest eines der Wesenselemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder deren Ersetzung durch eine andere Verfassungsordnung oder ein anderes Regierungssystem. Von einem Beeinträchtigen ist auszugehen, wenn eine Partei nach ihrem politischen Konzept mit hinreichender Intensität eine spürbare Gefährdung eines der Wesenselemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewirkt.

c) Dass eine Partei die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anstrebt, muss sich aus den Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger ergeben. Die Ziele einer Partei sind der Inbegriff dessen, was eine Partei (offen oder verdeckt) politisch anstrebt. Anhänger sind alle Personen, die sich für eine Partei einsetzen und sich zu ihr bekennen, auch wenn sie nicht Mitglied der Partei sind. Zuzurechnen sind einer Partei grundsätzlich die Tätigkeit der Parteiführung, leitender Funktionäre (auch von Teilorganisationen) und Äußerungen in Publikationsorganen der Partei. Bei Äußerungen oder Handlungen einfacher Mitglieder oder von Anhängern, die nicht der Partei angehören, ist entscheidend, dass in deren Verhalten der politische Wille der Partei erkennbar zum Ausdruck kommt. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn das Verhalten eine in der Partei vorhandene Grundtendenz widerspiegelt oder die Partei sich dieses Verhalten ausdrücklich zu Eigen gemacht hat.

d) Das Parteiverbot erfordert ein „Ausgehen“ auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Es ist kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsverbot. Vielmehr muss die Partei über das Bekennen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele hinaus die Grenze zum Bekämpfen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung überschreiten. Dies setzt voraus, dass sie sich durch aktives und planvolles Handeln für ihre Ziele einsetzt und auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinwirkt. Nicht erforderlich ist, dass das Handeln der Partei zu einer konkreten Gefahr für die Schutzgüter des Art. 21 Abs. 2 Satz 1 GG führt. Es müssen jedoch konkrete Anhaltspunkte von Gewicht vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann (Potentialität). Lässt das Handeln einer Partei dagegen noch nicht einmal auf die Möglichkeit eines Erreichens ihrer verfassungsfeindlichen Ziele schließen, bedarf es des präventiven Schutzes der Verfassung durch ein Parteiverbot nicht. An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können (BVerfG 5, 85 <143>), hält der Senat nicht fest.

e) Für die Annahme weiterer (ungeschriebener) Tatbestandsmerkmale ist im Rahmen des Art. 21 Abs. 2 GG kein Raum. Weder findet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Parteiverbotsverfahren Anwendung, noch kommt der Wesensverwandtschaft einer Partei mit dem Nationalsozialismus eine die Tatbestandsmerkmale des Art. 21 Abs. 2 GG ersetzende Funktion zu. Allerdings kann die Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus indizielle Bedeutung hinsichtlich der Verfolgung verfassungsfeindlicher Ziele einer Partei entfalten.

3. Nach diesen Maßstäben ist der Verbotsantrag unbegründet.

.

http://www.pro-deutschland.de/2017/01/17/npd-veralberung-der-oeffentlichkeit/

http://www.pro-deutschland.de/2017/01/17/1000-uhr-entscheidung-im-npd-verbotsverfahren/#comment-174

 

 

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Gerichtsurteil: NPD wird nicht verboten

Posted by deutschelobby - 17/01/2017


das war von vorneherein klar!
Aus verschiedenen Gründen! 
Die Begründung des BVerG ist auf dem Niveau des aktuellen Systems.
Aber ein Verbot kann kann nicht ausgesprochen werden, da dies GG-feindlich wäre.
Die Bande „GRÜNE“ dagegen verstoßen mehrfach gegen das GG.
Somit hätte das Gericht zukünftig Probleme zu begründen warum die GRÜNEN noch nicht verboten wurde.
Genauso käme das Gericht in Begründungsnot, warum die zahlreichen Strafanträge gegen Merkel abgelehnt wurden.
Die NPD wird niemals verboten! Das sollte nun endgültig klar sein!
Alles Gute,
Wiggerl
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag ein Verbot der rechtsextremen NPD abgelehnt. Mit diesem Urteil ist der Bundesrat mit einem Versuch gescheitert, die Partei verbieten zu lassen.  Das war bereits der zweite Versuch, die NPD verbieten zu lassen: Der erste Anlauf war 2003 gescheitert. 

Kein NPD-Verbot wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele http://www.bverfg.de/DE/bvg17-004

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Einzigartig: Der Taschenkalender des nationalen Widerstandes 2017

Posted by deutschelobby - 13/01/2017


Mit dem Taschenkalender des nationalen Widerstandes gibt der Deutsche Stimme – Verlag in Riesa seit vielen Jahren ein Periodikum heraus, das es so kein zweites Mal im deutschsprachigen Raum gibt. Wandkalender mit nationalen Motiven gibt es derer viele, aber einen Jahrweiser, der den intellektuell anspruchsvollen Patrioten oder Nationalisten Tag für Tag begleitet und mit dem notwendigen geistigen Rüstzeug ausstattet – das dürfte ziemlich einmalig sein.

Auch weltanschauliche Gegner sind schon darauf aufmerksam geworden! Die Mannschaft von DS-TV hat einen Blick hineingeworfen in den diesjährigen Taschenkalender, gibt einen thematischen Überblick, erläutert das Leitmotiv, das hinter dem Projekt steht und die inhaltlichen Schwerpunkte, wie etwa das 500jährige Reformations-Jubiläum oder den 200. Geburtstag des bedeutenden deutschen Lyrikers und Novellenschriftstellers Theodor Storm.

Neugierig geworden? Dann holen Sie sich einen ersten Eindruck in unserem »Film zum Buch« und bestellen Sie noch heute beim Materialdienst der NPD unter

http://www.npd-materialdienst.de,

per E-Mail unter material@npd.de
oder telefonisch unter 030 / 650 111 12
Taschenkalender des nationalen Widerstandes 2017
280 Seiten, viele Abb. und Grafiken, Kalendarium.
Einzelverkaufspreis: € 13,50

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„Die Rückkehr der echten Rechten“ – Im Gespräch mit Daniel Friberg

Posted by deutschelobby - 29/11/2016


Daniel Friberg, 1978 im schwedischen Göteborg geboren, gehört zu den wichtigsten Vertretern der rechten Publizistik in Europa. Der von ihm mitgegründete Arktos-Verlag (www.arktos.com) hat sich international durch die Veröffentlichung von Werken bedeutender Denker der „Neuen Rechten“ wie Alain de Benoist, Guillaume Faye oder Alexander Dugin einen Namen gemacht.

Der frühere Manager und Business-Analyst gründete auch den metapolitischen Think-Tank „Motpol“ und ist Herausgeber des Internetmagazins „RightOn“ (www.righton.net).

Vor wenigen Wochen erschien sein Buch „Die Rückkehr der echten Rechten“ in zweiter Auflage als Lizenzausgabe der Stiftung „Europa Terra Nostra“ (ETN).

DS-TV hat mit Daniel Friberg am Rande des ersten „Freiheitlichen Kongresses“ der ETN-Stiftung in Mecklenburg Vorpommern Ende Oktober, wo er einen mit Begeisterung aufgenommenen Vortrag hielt, unterhalten – über sein aktuelles Buch, die Bedeutung von Metapolitik und alternativen Medien für die politische Rechte, den Siegeszug von Donald Trump in den USA und dessen Auswirkungen auf Europa.

Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck „DS-TV“ an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX

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Trojanisches Pferd TTIP – DEUTSCHEN STIMME klärt auf

Posted by deutschelobby - 01/06/2016


Das Freihandelsabkommen TTIP ist das Trojanische Pferd des internationalen Finanzkapitals, mit dem Europa und damit auch Deutschlands den Interessen der US-Wirtschaft unterworfen werden soll. In der Juni-Ausgabe der DEUTSCHEN STIMME zeigt sich die Juristin Ariane Meise auf, wie mit dem Versprechen für mehr Handel, mehr Investitionen, mehr Arbeitsplätze und mehr Wohlstand die Vormachtstellung der USA gesichert und das Primat der Ökonomie gegenüber der Politik festgeschrieben werden soll. Auch die anstehende Fußball-Europameisterschaft in Frankreich ist Thema in der aktuellen DS. Während DS-Redakteur Arne Schimmer einen näheren Blick auf die auf die Gruppe F wirft und dort „politisch unkorrektes“ Potenzial entdeckt, legt unser Autor Baldur Landogart dar, warum er sich dem modernen, kommerzialisierten Fußball und damit auch EM-Zirkus verweigert. Neben einer umfassenden Berichterstattung über die parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit der nationalen Opposition, einem Interview mit dem Europaabgeordneten der griechischen Goldenen Morgenröte, Georgios Epitideios, einem brisanten Enthüllungsbericht zum NSU-Komplex, aktuellen Buchbesprechungen und weiteren Kultur-Artikeln rundet ein historischer Schwerpunkt zum Beginn des deutsch-sowjetischen Kriegs vor 75 Jahren mit Beiträgen der Historiker Jürgen Gansel und Dr. Olaf Rose die Juni-Ausgabe der DS ab.

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Der Skandal von Bad Schlema: Sind Schulmädchen eine „Provokation“ für Invasoren?

Posted by deutschelobby - 25/02/2016


„Ganz einfach, in dem man dort nicht provoziert und entlangläuft“ – diese unfassbare Antwort gab der Bürgermeister von Bad Schlema, Jens Müller (Freie Wähler), einem Bürger, dessen 15-jährige Enkelin vor dem örtlichen Asylbewerberheim belästigt wurde – und der sich erkundigte, wie man solche Situationen künftig vermeiden könne. Während Müller so einen Teil des beschaulichen Kurorts im sächsischen Erzgebirge zu einer „No-Go-Area“ für einheimische Schulmädchen erklärt hat, fordert Gemeinderat Stefan Hartung (NPD) klipp und klar: Die Fremden haben sich an unsere Regeln zu halten, nicht umgekehrt! Schulkinder müssen wieder unbehelligt durch den Ort gehen können – erst recht auf dem Weg von der Schule zur Turnhalle. DS-TV hat sich in Bad Schlema umgesehen: Die Gemeinde ist bundesweit in die Schlagzeilen geraten, seit ein Videomitschnitt mit der skandalösen Aussage des Bürgermeisters bei YouTube hochgeladen wurde. Wir haben nicht nur Stefan Hartung befragt, sondern auch eine Bürgerin des Ortes, die die Gemeinderatssitzung verfolgte und somit Augenzeugin der Entgleisung wurde. Natürlich ist DS-TV auch ins Rathaus gegangen, um Müller zur Rede zu stellen. Doch der zeigte sich erneut unfähig zur sachlichen Auseinandersetzung mit Kritikern. 

Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck „DS-TV“ an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX

 

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