Einbürgerungsstopp von türkischen Migranten


Norbert Hofer und Heinz-Christian Strache (Bild: AP)

Norbert Hofer und Heinz-Christian Strache

Norbert Hofer ist am Donnerstag mit der Forderung vorgeprescht, vorerst keine österreichischen Staatsbürgerschaften mehr an türkische Migranten zu verleihen. Als Grund nannte der Dritte Nationalratspräsident und freiheitliche Präsidentschaftskandidat, gegen illegale Doppelstaatsbürgerschaften vorgehen zu wollen. Auch Sebastian Kurz äußerte Kritik an in Österreich lebenden Türken, konkret an jenen, die sich am Wochenende an den Pro-Erdogan-Demonstrationen beteiligt hatten. Diesen legte der Außenminister nahe, Österreich zu verlassen.

Hofer kritisierte in einer Aussendung: „Österreichs Gesetze sehen vor, dass eine zweite Staatsbürgerschaft neben der österreichischen die absolute Ausnahme darstellt und einem speziellen Genehmigungsverfahren zu unterziehen ist. Offenbar beantragen aber türkischstämmige Migranten nach Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft wieder ihren zuvor zurückgelegten türkischen Pass. Die Türkei weigert sich bisher, dazu die Daten an Österreich zu übermitteln.“

Weiters betonte Hofer: „Die Türkei erhält Milliardenzahlungen von der „EU“, ist aber offenbar in dieser wichtigen Frage nicht zur Kooperation bereit. Das können wir nicht hinnehmen.“

Kurz rät Erdogan-Anhängern zum Verlassen Österreichs

Kurz kritisierte die Pro-Erdogan-Demonstrationen in Österreich. Diese seien „alles andere als lobenswert“. „Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, dem steht es frei, unser Land zu verlassen“, sagte der Minister am Donnerstagnachmittag. Der auch für Integrationsfragen zuständige ÖVP-Politiker bekräftigte seine Erwartung, dass türkischstämmige Menschen „loyal gegenüber Österreich“ agieren. „Wer Konflikte hereinträgt, beeinflusst das Zusammenleben negativ.“

Mit Blick auf die Diskussion über türkisch-österreichische Doppelstaatsbürger betonte Kurz, die Gesetzeslage sei diesbezüglich „ganz klar“: „Wer die türkische Staatsbürgerschaft annimmt, verliert die österreichische.“

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http://www.krone.at/Nachrichten/Hofer_Einbuergerungsstopp_von_tuerkischen_Migranten-Nicht_hinnehmbar-Story-521005?utm_source=krone.at&utm_medium=RSS-Feed&utm_campaign=Nachrichten

FPÖ liegt in Meinungsumfrage schon weit vor den beiden Regierungsparteien


FPÖ mit HC Strache

Angesichts stagnierender Wirtschaft und Rekordarbeitslosigkeit scheinen immer mehr Österreicher von der derzeitigen Regierungspolitik die Nase voll zu haben. Die Wirtschaftsdaten belegen: Die SPÖVP-Regierung kann es nicht.

FPÖ auf neuem Rekordwert

Laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das Nachrichtenmagazin profil durchgeführten Umfrage hat die FPÖ alle anderen Parteien bereits weit abgehängt. In der Sonntagsfrage kann die FPÖ gegenueber dem Vormonat noch um einen weiteren Prozentpunkt zulegen und kommt auf den neuen Rekordwert von 35 Prozent. Wieder bergab geht es hingegen mit der Kanzlerpartei SPÖ. Der ehemaligen Großpartei vertrauen nur 24 Prozent der Wähler, was einem Minus von einem Prozentpunkt entspricht. Ihr Regierungspartner ÖVP stagniert weiter bei 20 Prozent. Von den übrigen im Nationalrat vertretenen Parteien kämen derzeit die Grünen auf 14 Prozent und die NEOS auf 6 Prozent – was einem Minus zum Vormonat von einem Prozentpunkt entspricht. Das Team Stronach liegt nur noch unter der Wahrnehmungsgrenze.

Schwache Wirtschaftdaten, hohe Arbeitslosigkeit

Weiterhin kein Rezept scheint die Bundesregierung zu haben, wenn es um Österreichs Wirtschaft geht. Laut EU-Frühjahrsprognose wird in Österreich 2016 das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes nur 1,5 Prozent betragen. Damit liegt das Land beim prognostizierten Wirtschaftswachstum unter den EU-Staaten nur auf Rang 21.

Zunehmend prekär ist auch die Lage am Arbeitsmarkt. Für 2016 wird ein Anstieg der Arbeitslosenrate von 5,7 Prozent im Jahr 2015 auf heuer 5,9 Prozent und für 2017 eine weitere Erhöhung auf 6,1 Prozent erwartet. Ein besonderes Problem stellt die Langzeitarbeitslosigkeit dar. Laut aktuellen Zahlen des AMS waren 2015 65.000 Arbeitssuchende durchgehend arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Standard bestätigt der Wifo-Experte Helmut Mahringer, dass es für Arbeitslose immer schwieriger wird, einen Job zu finden. Neben der schlechten Wirtschaftslage dafür mitverantwortlich sei die hohe Zuwanderung aus dem EU-Ausland, vor allem aus Osteuropa.

… made by fpö heimatliebe statt gauner und diebe lg hc strache fpö

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Umfragen geben Stimmung wieder: 65% der Österreicher glaubt an Wahl-Manipulation…die einwandfrei bewiesen wurde


Wahlbetrug

Erschreckend: Lediglich 35 Prozent der Befragten sind sich sicher, dass bei der Wahl nicht geschwindelt wurde. 

Wen wunderts? Die zahllosen, bereits vom Verfassungsgerichtshof bestätigten Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl am 22. Mai, die Vorfälle in Moscheen bei der Nationalratswahl 2013, wo laut Kronen Zeitung der Verdacht besteht, dass dort Wahlkarten organisiert ausgefüllt wurden, und nicht zuletzt die vielen Vergehen der Ortschefs, wie die unglaubliche Tat des Bürgermeisters Andreas Hörtnagl in der Tiroler Gemeinde Gries am Brenner, der mit 500 kopierten Wahlzetteln eine Befragung zum Flüchtlingsheim manipulierte, haben das Vertrauen der Bevölkerung in ordnungsgemäß durchgeführte Wahlen zutiefst erschüttert.

Drei Viertel der FPÖ-Wähler glauben an Wahlbetrug

Eine Umfrage des Profil brachte daher ein gar nicht überraschendes Ergebnis: Nur eine knappe Mehrheit glaubt noch an korrekte Bundespräsidentenwahlen und ein „ATV Österreich Trend“ zur BP-Wahl ergab sogar, dass fast drei Viertel der FPÖ-Wähler an Wahlbetrug glauben. In einer Vorabmeldung des am Montag erscheinenden Profils werden folgende Zahlen genannt: 18 Prozent vertrauen überhaupt nicht darauf und 21 Prozent eher nicht, dass es bei den Wahlen sauber zugeht. Acht Prozent haben dazu keine Meinung.

Zum Nachteil von Hofer bewusst manipuliert

Parallel zu der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für Profil durchgeführten Umfrage fragte Meinungsforscher Peter Hajek im aktuellen „ATV Österreich Trend“ die Wahlbevölkerung auch nach deren Einschätzung zur Wahlanfechtung der Bundespräsidentenwahl. Demnach gehen 35 Prozent davon aus, dass die Hofburgwahl „ganz sicher nicht“ manipuliert worden sei, 25 Prozent glauben „eher nicht“ daran. Für „eher ja“ stimmten 19 Prozent der Befragten, 14 Prozent sind sich „ganz sicher“, dass die Wahl zum Nachteil von Hofer bewusst manipuliert wurde. Auffällig hoch sind die Werte unter den FPÖ-Wählern: „Satte 72 Prozent glauben an eine bewusste Manipulation“, bestätigt Hajek der APA.

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deutsch-österreichische Schlepperkarriere, Anstiftung zum Völkermord


Österreich: Ein Schlepper als neuer Bundeskanzler?

Christian KernChristian Kern, Vorstandsvorsitzender der ÖBB-Holding AG, nunmehr Bundeskanzler der Republik Österreich (Foto: Ailura / Wikimedia CC 3.0)

Wir entnehmen – mit freundlicher Genehmigung des Autors* – folgende Passagen dem Blog „Andreas Unterbergers nicht ganz unpolitisches Tagebuch”:

Das Innenministerium hat nicht weniger als 50 Beamte dafür abgestellt, um Jagd auf Schlepper zu machen. Gewaltig. Umso eigenartiger ist, dass noch kein Verfahren wegen des zweifellos größten Falles – „mutmaßlicher“ – Schlepperei in Österreich im Gange ist.

Die Schlepperjagd-Force ist bei vielen anderen Fällen ziemlich erfolgreich: Schon rund tausend Täter wurden erwischt. Es sind meist Osteuropäer, die sich ein paar Tausend Euro dazuverdienen wollten, indem sie illegale Migranten aus Afghanistan, aus arabischen und afrikanischen Ländern in ihren Kastenwägen transportiert haben, meist Richtung Deutschland. Das ist illegal und strafbar, sobald die Transporteure wussten oder ahnten, dass ihre Passagiere keine gültigen Papiere besitzen.

Seltsam ist nur, dass der allergrößte Schlepper bisher völlig straffrei geblieben ist. Das sind – „mutmaßlich“ – die ÖBB. Sie haben im Gegenteil dem Bund den gewaltigen Betrag von fünf Millionen Euro dafür verrechnet, dass sie illegale Migranten aus Afghanistan, aus arabischen und afrikanischen Ländern in Sonderzügen transportiert haben, meist Richtung Deutschland. Damit kommt also nicht einmal „Nächstenliebe“ als Tatmotiv in Frage (auch wenn diese ohnedies nicht straf- oder aktienrechtlich relevant wäre).

Ganz genau hat die Staatsbahn laut ÖBB-Chef (Anm. von „Unser Mitteleuropa“: nunmehr designierter Bundeskanzler) Christian Kern:

  1. knapp 300.000 „Flüchtlinge“ befördert,
  2. 674 Sonderzüge geführt,
  3. 1335 Busse bereitgestellt,
  4. 000 Übernachtungen in ÖBB-Gebäuden organisiert.

Alle befragten Strafjuristen halten das für eindeutig anklagewürdig. Denn alle Argumente, die einem als Rechtfertigung für das Verhalten Kerns und der ÖBB einfallen könnten, gehen jedenfalls total am Gesetz vorbei:

  • Weil Österreicher und nicht Rumänen, Ungarn, Serben, Griechen als Schlepper fungieren? Das wäre glatter Rassismus, wenn dieses Argument in den Köpfen der Staatsanwälte entscheidend gewesen sein sollte.
  • Weil die ÖBB ein Staatsbetrieb sind, während die von der Justiz derzeit verfolgten Schlepper privat aktiv sind? Das ist vielleicht ein ideologisches Argument einiger Linksradikaler, steht aber in keinem Gesetz.
  • Weil Züge anders zu behandeln sind als Klein-Lkw? Auch davon steht nichts im Schlepperei-Paragraphen.
  • Weil der Justizminister den Staatsanwälten aus koalitionärer Feigheit die Verfolgung der ÖBB untersagt hat? Wenn es eine solche Weisung gäbe, müsste sie spätestens durch eine parlamentarische Anfrage öffentlich werden. Sie würde aber allen bisherigen Behauptungen des Justizministers widersprechen, dass er keinerlei Strafverfolgung unterbunden hat.
  • Weil die über die Grenze drängenden Migranten auf Grund ihrer großen Masse höhere Gewalt gewesen sind? Dieses Argument wirkt allenfalls für die dadurch überforderten Exekutivbeamten unmittelbar an der Grenze schuldbefreiend, aber sicher nicht für die ÖBB, die extra hunderte Sonderzüge an die Südgrenzen geführt haben, um die illegalen Migranten an die deutsche Grenze zu bringen.
  • Weil auch in Ungarn, Serbien oder Mazedonien die Bahnen ähnliche Schlepperdienste verrichtet haben? Erstens: Wenn andere Recht brechen (sofern das nach den Gesetzen jener Länder überhaupt rechtswidrig gewesen sein sollte), hat man deswegen noch lange nicht selbst das Recht dazu erworben. Zweitens: Zumindest in Ungarn und Mazedonien haben sich die Bahnen zusammen mit den dortigen Regierungen immerhin bemüht, bald wieder den Rechtszustand herzustellen (siehe die Weigerung der ungarischen Bahn, die am Budapester Bahnhof drängenden Migranten weiterzutransportieren; siehe die – von Gutmenschen als Skandal angeprangerten! – Versuche der ungarischen Bahn, die Migranten statt an die österreichische Grenze in Flüchtlingslager zu bringen).
  • Weil die ÖBB defizitär ist? Sei sie doch gar nicht, wird alljährlich bei Vorlage der Bilanz behauptet, wo stolz über Gewinne berichtet wird (wobei verschwiegen wird, dass zuerst der Steuerzahler Milliarden für die schon mit jugendlichem Alter in Pension gleitenden ÖBB-Pensionisten, für alle möglichen Infrastrukturbauten sowie für diverse Verkehrsdienstleistungen zahlen hat müssen!). Aber natürlich wäre auch ein Defizit keine Rechtfertigung für einen Rechtsbruch (wenn das der Fall wäre, wären etwa alle Hypo-Manager sofort salviert!).
  • Weil laut Kern diese Leistungen sogar 15 Millionen wert gewesen seien, die ÖBB der Republik aber nur 5 verrechnet haben? Auch das ist rechtlich in Hinblick auf den Schlepper-Paragraphen völlig irrelevant. Das könnte im Gegenteil ein zusätzliches Delikt des Vorstandes darstellen. Nämlich das der Untreue. Der ÖBB-Vorstand disponiert ja nicht über eigenes, sondern über fremdes Vermögen, dem damit nach Kerns eigener Darstellung durch die Schlepperaktivitäten ein Schaden von zehn Millionen zugefügt worden ist.
  • Weil die Schlepper-Tätigkeit der ÖBB auf Auftrag und Bezahlung der Bundesregierung erfolgt ist? Das könnte zwar der Fall sein, auch wenn kein solcher Auftrag veröffentlicht worden ist. Aber das ändert überhaupt nichts an der Strafbarkeit des Verhaltens. Außerdem müsste die Bahn überhaupt einmal offenlegen, wer denn wann in welcher Form diesen Auftrag erteilt hat. Irgendwelche Telefonate wären da jedenfalls völlig irrelevant. Irrelevant wäre so ein Auftrag aber gleich aus drei Gründen:
  1. Denn auch die Bundesregierung hat genauso wie jeder Staatsbürger, wie jeder ausländische Kleinfrachter-Chauffeur die Strafgesetze zu beachten. Gelobt doch jedes Regierungsmitglied bei Amtsantritt vor allem anderen die Befolgung der Gesetze. Weder einzelne Minister noch die Regierung als ganzes steht über den Gesetzen.
  2. Denn im Fall eines formellen Auftrags an die ÖBB würden sich daher die verantwortlichen Minister nur zusätzlich strafbar machen, die ÖBB selber wären nicht strafbefreit. Zu den Verdächtigen könnte jedenfalls der im Vorjahr im Amt befindlich gewesene Verkehrsminister Stöger als Eigentümervertreter gehören, möglicherweise auch Innenministerin und Bundeskanzler.
  3. Denn es gibt kein einziges Gesetz, nicht einmal eine Entschließung des Gesetzgebers, wodurch ein solches Verhalten von ÖBB und Regierung genehmigt oder straffrei gestellt würde. In Wahrheit hat der Gesetzgeber – so wie in Deutschland – bisher in keiner Weise die illegale Ein- oder Durchreise von einer Million Menschen erlaubt. Und nur er könnte das!

Ich finde also keinen einzigen Grund, warum ÖBB-Chef (Anm. von „Unser Mitteleuropa“: nunmehr designierter Bundeskanzler) Kern als eindeutig Hauptverantwortlicher für das Tun der Bahn nicht längst hinter Gittern gelandet ist. Dieses Tuns hat er sich sogar mehrfach öffentlich berühmt, offenbar um zu zeigen, wie weit links sein Herz schlägt.

Manche sehen pikanterweise darin einen Rechtfertigungsgrund, dass dieser Herr Kern möglicherweise bald SPÖ-Chef und eventuell auch Bundeskanzler werden könnte(Anm. von „Unser Mitteleuropa“: für letzteres Amt wurde er von seiner Partei bereits designiert). Für diese Perspektive ist es freilich in der Tat hilfreich, dass Kern sich durch sein Verhalten die Stimmen der Welcome-Extremisten in der SPÖ erobert hat.

Bleibt all das aber wirklich straffrei, wäre Österreich endgültig in der Kategorie der untersten Bananenrepubliken gelandet, wo sich eine Machtelite über alle Gesetze erhaben dünkt, wo Staatsanwälte nur noch als Büttel der Machthaber fungieren (siehe etwa auch die mehr als dubiose Einstellung des Strafverfahrens Faymann/Ostermayer).

Gleichsam verschärfend kommen noch zwei zusätzlich provozierende Punkte hinzu:

  • Die von vielen ÖBB-Mitarbeitern (freilich nur inoffiziell, weil sie unter Maulkorb-Zwang gestellt worden sind) bestätigten Devastierungen in „Flüchtlingszügen“, die von Kern immer vertuscht worden sind.
  • Die Tatsache, dass den Flüchtlingen im ÖBB-Gelände sogar ein eigenes Gratis-WLAN eingerichtet worden ist.

 

Quelle/Weiterlesen: www.andreas-unterberger.at/2016/05/der-schlepper-als-neuer-bundeskanzlerij/


Dr. Andreas Unterberger

*) Dr. Andreas Unterberger

APAHDS08 - 27092007 - WIEN - OESTERREICH: ZU APA TEXT II - Der  Chefredakteur der "Wiener Zeitung" Andreas Unterberger  im Rahmen der Medientage 2007 am Donnerstag, 27.September 2007 in Wien. APA-FOTO: HARALD SCHNEIDER

ist Publizist und Politikwissenschafter. Er war Chefredakteur der „Presse“ und der „Wiener Zeitung“ und ist heute als freier Publizist und Kolumnist tätig. Autor von Österreichs meistgelesenem Internet-Blog „Andreas Unterbergers nicht ganz unpolitisches Tagebuch” (www.andreas-unterberger.at) sowie Vorstandsmitglied des Hayek Instituts und des Clubs unabhängiger Liberaler.

FAZIT: Christian Kern handelte nicht anders als die BRD-Bundeskanzlerin. Die Zeitschrift COMPACT nannte Angela Merkel so auf den Titelblättern 12 + 11/2015:

 

 

Das führt WVH10 zu einer Frage an Dich: Stimmst Du folgender These zu?
Falls ja, welche der beiden Unterthesen favorisierst Du (siehe letzte Zeile)?

 

 

 

Hier ist der Beweis, dass der Deutsche Bundestag schon mal selbst, am 20.06.1996, fast einstimmig beschlossen hat, Überfremdung als Politik der „Zerstörung der Identität“ eines Volkes zu bezeichnen.

„Der Deutsche Bundestag verurteilt im Hinblick darauf, dass TIBET sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt hat, die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis gerade auch im Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl … und der Unterstellung des Landes unter eines chinesisch kontrollierte Administration.“

 

Um wieviel schlimmer ist ein so frevelhaftes Verhalten eines Staates, wenn er sich 20 Jahre später genau des gleichen Verhaltens schuldig macht, und das sogar gegenüber dem eigenen Volk? Schön, dass man sich fürs tibetische engagiert hat! Aber fürs eigene Volk?

13.05.2016: http://unser-mitteleuropa.com/2016/05/13/osterreich-ein-schlepper-als-neuer-bundeskanzler/

Österreicher sind die wahren Bewohner des Deutschen Reiches: FPÖ-Kandidat mit riesigem Ergebnis bei Präsidentschaftswahl


Strache und Elsässer nach dem Interview über den Dächern von Wien. Foto: St.

Strache und Elsässer nach dem Interview über den Dächern von Wien. Foto: St.

Super Chancen, dass ein Patriot nächster Präsident Österreichs wird! Das Ergebnis zeigt, dass auch die AfD in Deutschland mehrheitsfähig werden kann. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

Dieses Ergebnis ist eine politische Bombe gegen das Multikulti-Establishment, nicht nur in Österreich: Beim ersten Durchgang zu den Präsidentschaftswahlen erreichte der FPÖ-Kandidat Hofer sensationelle 35+x Prozent. Damit hat er alle anderen Bewerber deklassiert.

Bei allen Umfragen im Vorfeld – hahaha! – war Hofer immer nur zweitplatzierter gewesen mit im Schnitt 23 bis 24 Prozent. Besonders bitter ist das Ergebnis für die Große Koalition: Sowohl der Kandidat der Schwarzen (ÖVP) wie der Roten (SPÖ) erreichten lediglich um die elf Prozent. Damit haben sie die politische Legitimation zum Weiterregieren verloren und müssten eigentlich sofort Neuwahlen ansetzen.

Wie sehr das Establishment abgewirtschaftet hat, zeigen auch die knapp 19 Prozent für die unabhängige Kandidatin GRISS, die damit den dritten Platz erreichte. Die Stichwahl in 14 Tagen wird zwischen Hofer und Van der Bellen stattfinden, dem Kandidaten der Grünen, eine Art austrizischer Kretschmann, der den antinationalen Kurs der Grünen mit einem heuchlerischen Bekenntnis zur “Heimat” vernebelte.

Es ist zu vermuten, dass das gesamte Multikulti-Establishment von dunkelrot bis schwarz sich hinter Van der Bellen versammeln wird, um Hofer in der Stichwahl noch abzufangen. Doch das österreichische Volk wird gerade in diesem Fall den Braten riechen und gegen die Einheitsfront der Blockparteien dem Kandidaten, der für Ehrlichkeit und Patriotismus steht, zum Sieg verhelfen.

Ausschlaggebend für das Wahlergebnis war in jedem Fall die Asylanteninvasion, die von den Blockparteien ermöglicht wurde. Die FPÖ, die von Anfang an hart dagegen steuerte und die Grenzsicherung forderte, stieg in der Wählergunst in den letzten 10 Monaten um etwa zehn Prozent an. Das Beispiel zeigt, was auch in Deutschland möglich ist: Fährt das Multikulti-Establishment, geführt von der türkischen Kanzlerin Angela Merkel, den Kurs der Offenen Grenzen weiter, kann die AfD auch bei uns Ergebnisse von über 30 Prozent erzielen und in der Perspektive die Macht übernahmen. Von der FPÖ lernen heißt siegen lernen: Ein strikter Oppositionskurs zahlt sich aus, alle Koalitionsspielereien schaden nur.

COMPACT, das publizistische Sturmgeschütz des deutschen Volkes, sendet von dieser Stelle aus einen herzlichen Glückwunsch an Norbert Hofer und HC Strache nach Wien! Euer Kampf gibt auch uns Deutschen einen riesigen Auftrieb!

Abo-2016-04Lesen Sie mein Interview mit HC Strache in der aktuellen Ausgabe von COMPACT-Magazin, wo er auch ausführlich zu seiner Machtstrategie und den Fehlern seines Vorgängers Jörg Haider Stellung nehmt. Am besten COMPACT-Magazin gleich abonnieren und den Kampf für den Sturz des Merkel-Regimes unterstützen!

Bei meinem Interview mit HC Strache habe ich ihn auch gefragt, bei der COMPACT-Souveränitätskonferenz am 22. Oktober 2016 in Berlin als Redner aufzutreten. Er ist sehr interessiert – endgültig muss seine Teilnahme anhand seines Terminplanes geklärt werden. Bleiben Sie am Ball! COMPACT-Magazin kämpf für die Freiheit Deutschlands und die Verteidigung Europas gegen die Islamisierung

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/04/24/hurra-fpoe-kandidat-mit-riesigem-ergebnis-bei-praesidentschaftswahl/

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P.S.:  zu  den Merkel/Gabriel/Roth- süchtigen Papier-Deutschen möchte ich mich lieber nicht äußern….


Kloster entledigt sich alter Mieter und erweitert „Flüchtlings“quartiere


Im Kloster St. Gabriel werden immer mehr Flüchtlinge untergebracht. Gleichzeitig mussten zahlreiche Firmen ausziehen. Foto: FPÖ-TV

Im Kloster St. Gabriel werden immer mehr Flüchtlinge untergebracht. Gleichzeitig mussten zahlreiche Firmen ausziehen.

Die sogenannte Flüchtlingskrise betrifft immer mehr Österreicher und zeigt ihre Auswirkungen in immer mehr Lebensbereichen. Auch die katholische Kirche war aufgrund hinterfragenswerter Unterbringungspolitik (z.B. Votivkirche) schon mehrfach Konfrontationen ausgesetzt. Jüngsten Anlass für Ärger liefert laut Berichten von Neue Freie Zeitung (NFZ) und FPÖ-TV das Kloster St. Gabriel bei Mödling: Dort mussten langjährige Mieter ausziehen, während immer mehr Migranten aufgenommen werden. Seitens der Kloster-Verantwortlichen weist man jeglichen Zusammenhang natürlich weit von sich.

Kloster gründet „Immobilienfonds“

„Es war eine seltsame Entwicklung. Zunächst hatten wir unsere Mietverträge direkt mit dem Kloster, da gab es überhaupt keine Probleme. Dann tauchte auf einmal ein Immobilienfonds auf, dann eine Subfirma, dann eine Betreuerfirma – und das Klima wurde immer ungemütlicher. Schließlich bekamen wir überraschend die Mitteilung, dass unsere Mietverträge nicht mehr oder maximal noch für ein Jahr verlängert werden“, erzählt der Kfz-Techniker Hubert Kemeter, der am Klostergelände fast zwölf Jahre lang eine florierende Motorrad-Spezialwerkstatt betrieb und Ende Oktober ausziehen musste. Ohne Ablöse, ohne Ersatzquartier.

Und er war nicht der einzige: Laut Kemeter ging es 66 eingemieteten Firmen unterschiedlichster Metiers und Größen ähnlich. Es soll dabei auch nicht immer sehr christlich zugegangen sein. Etliche kleinere Betriebe schlossen gar für immer ihre Tore. „Es lebten hier auch einige Familien, die während der Jugoslawien-Krise geflüchtet waren. Sie zahlten Miete und hätten sogar freiwillig mehr bezahlt – aber auch sie mussten gehen“, weiß Kemeter, der vorläufig mit all seiner Ausrüstung bei einem Kollegen in Wien-Liesing Unterschlupf fand.

„Haben nur Verträge nicht verlängert!“

Das von den Steyler Missionaren Ende des 19. Jahrhunderts in Maria Enzersdorf gegründete Kloster verfügt über einen großen Wirtschaftstrakt. Dort ist – ebenfalls seit dem Jugoslawien-Krieg 1993 – ein Flüchtlingsheim der Caritas untergebracht. Ein zweites Migrantenquartier richtete man heuer im ehemaligen Bildungszentrum des Klosters ein, das ebenfalls die Caritas führt. Es sollen bereits mehrere hundert Einwanderer am Areal leben. Sie mussten nicht ausziehen.

„Das hat miteinander überhaupt nichts zu tun“, betont Friedrich Mayrhofer, Vorstand des klostereigenen Immobilenfonds. Man hätte auch niemandem gekündigt, sondern lediglich Verträge nicht mehr verlängert. Da der Wirtschaftshof baufällig sei und teils auch kein ausreichender Brandschutz vorhanden sei, plane man eine umfassende Sanierung, „um die Gebäude qualitativ aufzuwerten“ – was immer das auch heißen mag.

Wesentlich aufschlussreicher ist da der Internet-Auftritt der Steyler Missionare.Unter dem Punkt „Liegenschaftsentwicklung“ erfährt man, dass

im Missionshaus St. Gabriel größere Flächen freigeworden sind, die für neue und attraktive Nutzungen zur Verfügung stehen. Das imposante Backstein-Ensemble und die umliegenden großzügigen Parks vermitteln eine besondere Qualität. Ein ‚Office-Park‘ sorgt für ideale Arbeitsbedingungen von innovativen und service-orientierten Dienstleistungsunternehmen. Bildungs- und Forschungseinrichtungen können sich die Campus-ähnliche Atmosphäre zunutze machen.

Teure Miete mit Migranten-Flair?

Böse Zungen könnten behaupten, dass es sich hier um eine übliche Immobilien-Spekulation handeln könnte: Ein anonymer Immobilienfonds steigt ein, alte Mieter müssen gehen oder werden gegangen, die Objekte nach Sanierung teuer neu vermietet.

Die Frage ist allerdings, ob sich „service-orientierte Dienstleister oder Bildungs- und Forschungseinrichtungen“ an einem Standort „besonderer Qualität ansiedeln wollen, der permanent von unausgelasteten Ausländer-Gruppen bevölkert ist, die herumlungern, um (Schwarz-)Arbeit fragen oder „neugierig“ sind, was da in den schönen Firmen so herumliegt, wie es Ex-Mieter Kemeter tagtäglich beobachten konnte.

Sollten die potenten Neumieter ausbleiben, sorgt die heimische Flüchtlingspolitik garantiert dafür, dass sich auch mit weniger hochwertigen Quartieren noch gut verdienen lässt, wie derzeit ja an immer mehr Standorten für Notquartiere eindrucksvoll zu beobachten ist

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https://www.unzensuriert.at/content/0019222-Kloster-entledigt-sich-alter-Mieter-und-erweitert-Fluechtlingsquartiere?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

FPÖ-TV-Magazin 29.10.2015 – Chaos an den Grenzen


arme „Flüchtlinge“?

achtet auf die Bilder: dick, fett, arrogant in die Kamera grinsend

Kopftücher bis zum Boden…hochschwanger…beste Kleidung…

wer das als „Flüchtlinge“ anerkennt treibt entweder bewußt ein böses Spiel oder er ist ein gottverlassenes Hirnviech.

00:37 Lage am Grenzübergang Spielfeld
02:28 HC Strache fordert Schutz der Grenzen
03:43 Arbeitsübereinkommen in Oberösterreich

HC Strache fordert Schutz der Grenzen und wirksame Maßnahmen gegen die Völkerwanderung – Arbeitsübereinkommen der ÖVP mit der FPÖ in Oberösterreich

Der Zustrom immer neuer Massen an Migranten gerät zunehmend außer Kontrolle. 15.000 Wirtschaftsflüchtlinge reisten vergangenes Wochenende von Kroatien nach Slowenien und von dort durch Österreich weiter nach Deutschland. Weitere 130.000 Menschen werden in diesen Tagen erwartet. Am steirischen Grenzübergang Spielfeld ist die Lage chaotisch. Der noch nie dagewesene Zustrom an Migranten überfordert Polizei und Helfer gleichermaßen. FPÖ-TV war vor Ort und hat sich ein Bild gemacht.

Unzensuriert-TV 4: Heiliger Krieg gegen Europa…die Gefahren durch den islamischen Terror in Europa


Ausgabe 4: Nahost-Expertin Karin Kneissl: „Wir haben völlig überforderte Sicherheitsapparate.“

 

Zu Tausenden machen sich Muslime von Europa aus auf den Weg nach Syrien oder in den Irak, um dort für die Terrororganisation „Islamischer Staat“ in den Dschihad zu ziehen. Doch der „Heilige Krieg“ rückt auch immer näher an Europa heran und bedroht zunehmend die Werte von Demokratie und Freiheit. Nicht nur, dass von Dschihad-Heimkehrern und anderen Muslimen eine beständige Terrorgefahr ausgeht, finden sich mittlerweile auch IS-Ausbildungszentren auf europäischem Boden, konkret in den berüchtigten „Wahhabiten-Dörfern“ in Bosnien. Und auch die tschetschenischen Islamisten, die gegen Russland für ein „Emirat Kaukasus“ kämpfen, haben dem IS ihre Treue geschworen. Unter den Islam-Anhängern in Österreich stellen die Tschetschenen die klare Mehrheit.

Sie sind überwiegend als Asylwerber ins Land gekommen. Die aktuelle Ausgabe von Unzensuriert-TV stellt die beiden Islamisten-Hotspots Bosnien und Tschetschenien vor und zeigt ihre Verknüpfungen nach Österreich auf.

Die renommierte Nahost-Expertin Dr. Karin Kneissl nimmt im Interview zur Bedrohung in Europa Stellung.

Anspruch des Islam sei es, dass sich „rechtgläubige Muslime nur dann richtig entfalten können, wenn auch das gesellschaftliche Umfeld ein muslimisches ist“.

Der Traum von einem „europäischen Islam“ stehe damit an der Kippe.

Kneissl wies auch darauf hin, dass bereits zahlreiche Attentate in Europa in letzter Minute vereitelt werden konnten. Dennoch sieht sie Politik und Behörden massiv gefordert, denn: „Wir haben völlig überforderte Sicherheitsapparate, nicht nur in Österreich. Und sie haben auch oftmals keine politischen, keinen finanziellen und sonstigen Rückhalt.

Gesamtes Interview mit Karin Kneissl:
https://www.youtube.com/watch?v=6Eln4…

Der Islam äußert sich nicht nur in Form von Gewalt und Terror, sondern auch durch fundamentalistische Einstellungen, die mit den gesellschaftlichen Normen in westlichen Demokratien nicht kompatibel sind.

Die Ankündigung einer eigenen Liste türkisch-stämmiger Kandidaten bei der Wien-Wahl im Oktober zeigt den absoluten Willen zur Machtübernahme. Für Unzensuriert-TV analysiert der Integrationsreferent der FPÖ Wien, Martin Hobek, die Entwicklungen. Durch die eigenständige Kandidatur würden „ideologische Widersprüche in diesem Bündnis jetzt aufbrechen“. 

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Asylchaos wird immer schlimmer


Überall Asylwerber und kein Ende in Sicht. Österreich ist für Migranten zum Zielland Nummer eins in Europa geworden. Für die viel zu vielen Asylwerber gibt es zu viel zu wenige Quartiere. Das sorgt für chaotische Zustände in den bestehenden Unterkünften. Die Politik will jetzt gegensteuern und hat ein Ziel: Asylwerber sollen möglichst auf alle Gemeinden verteilt werden. Weil das in der Praxis oft am Widerstand der Ortschefs scheitert, will das Innenministerium direkten Zugriff auf Gebäude – und zwar ohne auf Bewilligungen und Umwidmungen von Bürgermeistern angewiesen zu sein.

In Oberösterreich haben sich ÖVP, SPÖ und Grüne bereits auf ein solches Gesetz geeignet. Konnten sich viele Gemeinden bislang dem Asylchaos entziehen, in dem sie keine Unterkünfte bereitstellten, so ist das mit dem neuen Gesetz kaum mehr möglich. FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner kritisiert diese „Entmündigung der Gemeinden“. Die anderen Parteien hätten mit dem Gesetz „legale Möglichkeiten für Wirtschaftsflüchtlinge geschaffen“. Er möchte lieber den Retourgang einlegen – mit einem Bündel an Maßnahmen, das er im aktuellen FPÖ-TV-Magazin vorstellt.

„STOP dem Asylchaos in Traiskirchen“: FPÖ bringt Petition ein


Das Asylzentrum Traiskirchen ist dauerhaft überfüllt. Foto: My Friend / wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Das Asylzentrum Traiskirchen ist dauerhaft überfüllt.

Schon seit Jahren macht das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen in Niederösterreich immer wieder mit Negativschlagzeilen. Derzeit sind mehr als 1.800 Asylwerber dort untergebracht , ein Vielfaches dessen, was eigentlich vorgesehen wäre. Der niederösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Höbart brachte nun eine parlamentarische Petition zu diesem Thema ein: „STOP dem Asylchaos in Traiskirchen“, lautet die offizielle Forderung, der auch andere Fraktionen etwas abgewinnen können.

Asyl als begrenztes Bleiberecht

Laut Höbart werden rund 70 Prozent aller Asylanträge negativ beschieden. Die meisten Flüchtlinge seien Wirtschaftsflüchtlinge. „Es ist klar ersichtlich, dass gerade eine Völkerwanderung aus persönlichen und Armutsgründen stattfindet“, betonte Höbart bei einer Pressekonferenz, die vor kurzem in St. Pölten stattfand.

Dass Menschen versuchen, ihre eigene wirtschaftliche Situation zu verbessern und daher ihre Heimat verlassen, sei menschlich zwar verständlich, entspreche aber nicht dem Wesen des Asyrechts.  Das Asylrecht sei „Schutz auf Zeit für tatsächlich Schutzbedürftige“ und ein begrenztes Bleiberecht.

Österreich sei jedenfalls bereits jetzt an die Grenzen seiner Möglichkeiten gestoßen. „Wir können nicht Türe und Tore öffnen und damit signalisieren, ‚kommt alle nach Österreich‘. Das hat eine Magnetwirkung“, so Höbart.

Erstaufnahme schon in Afrika

Bei der Pressekonferenz forderten Höbart und der freiheitliche Landtagsabgeordnete Erich Königsberger, Sicherheitssprecher der FPÖ Niederösterreich, unter anderem die Errichtung von Asylerstaufnahmezentren in Afrika. Dort sollte schon vorab entschieden werden, ob überhaupt ein Asylgrund besteht – bevor die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer angetreten wird.

Auch Andreas Babler, SP-Bürgermeister von Traiskirchen (Bezirk Baden), plant für Juni eine große Protestaktion, in der er die Zustände in Traiskirchen öffentlich anprangert: „Es wird täglich schlimmer, im Lager sind 1.800 Asylwerber auf engstem Raum zusammengepfercht.“

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http://www.unzensuriert.at/content/0017867-STOP-dem-Asylchaos-Traiskirchen-FPOe-bringt-Petition-ein

Steirische FPÖ kampagnisiert gegen Moscheen


Die steirischen Freiheitlichen haben eine Unterschriftenaktion gestartet, um „die Islamisierung unserer Heimat“ zu stoppen.

Die steirischen Freiheitlichen haben eine Unterschriftenaktion gestartet, um „die Islamisierung unserer Heimat“ zu stoppen.

Die steirischen Freiheitlichen haben eine Kampagne gegen den Bau von Moscheen gestartet. „Ziel ist es, ein Bewusstsein für die Gefahren der Islamisierung in der Steiermark zu schaffen. Moscheen mit Minaretten sind das sichtbarste Zeichen dieser Entwicklung“, erklärt Mario Kunasek, freiheitlicher Spitzenkandidat für die Landtagswahl. Die FPÖ wolle den Bürgern im Rahmen der Kampagne „Stopp dem Moscheenbau“ die Möglichkeit geben, sich mittels Unterschrift gegen den Bau von weiteren Moscheen mit Minaretten und gegen die Entstehung von Parallelgesellschaften auszusprechen. Unterstützt werden kann die Petition auf www.moscheenstopp.com.

Aktuell wird in der Grazer Herrgottwiesgasse die Moschee der bosnisch-muslimischen Gemeinde gebaut. Auf dem rund 12.000 Quadratmeter großen Grundstück werden neben der Moschee mit einem 22 Meter hohen Minarett auch ein Kindergarten, eine Schule, Büros, Wohnungen sowie eine Mehrzweckhalle Platz finden. Finanziert wird das rund zehn Millionen Euro teure Vorhaben aus Spenden und Krediten. Rund 500.000 Euro wurden bislang durch einen unbekannten Geldgeber aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zum Bau beigesteuert. Auch die bisherigen Spenden sollen nicht ausschließlich aus Österreich stammen.

FPÖ fordert Baustopp für bosnische Moschee in Graz

Für die Freiheitlichen ist die Auslandsfinanzierung der Moschee Grund genug, um die Forderung nach einem sofortigen Baustopp zu erneuern. „Wir haben von Anfang an davor gewarnt, dass diese Moschee auch durch Gelder finanziert werden könnte, die aus radikal-muslimischen Kreisen stammen“, erinnert der Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel. Er verweist auch auf Verbindungen der Grazer Muslime zur Dschihadisten-Szene am Balkan. „Es ist die Pflicht der Stadt, alles zum Schutz ihrer Bürger zu unternehmen“, betont Sippel.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017675-Steirische-FPOe-kampagnisiert-gegen-Moscheen

Islam-Moschee in Einkaufszentrum


Wels bekommt Islamisten-Moschee in Einkaufszentrum

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels plant der fundamentalistische Kulturverein „Darul Uloom“ ein islamisches Gebetshaus für seine überwiegend arabischen Mitglieder.

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels plant der fundamentalistische Kulturverein „Darul Uloom“ ein islamisches Gebetshaus für seine überwiegend arabischen Mitglieder.

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels (Oberösterreich) ist ein islamisches Gebetshaus geplant. Finanziert wird das Projekt durch Spendengelder aus Kuwait. Rund 200.000 Euro sollen vom Golfstaat nach Wels geflossen sein.

Der fundamentalistisch eingestufte Kulturverein „Darul Uloom“ mit Sitz in der Lindenstraße hat im Traunpark bereits zwei Geschäftslokale im Ausmaß von je 70 Quadratmetern erworben. Nun soll eine dritte Räumlichkeit angekauft werden, um auf einer Fläche von insgesamt 200 Quadratmetern ein islamisches Gebetshaus für die überwiegend arabischen Vereinsmitglieder zu errichten.

Ablehnung zu dem Vorhaben kommt von den Freiheitlichen. FPÖ-Vizebürgermeister Andreas Rabl fordert die Einrichtung einer Grundverkehrskommission, „damit die Stadt Wels ihre eigenen Interessen wahrnehmen kann“. Diese wurde bislang von SPÖ und ÖVP abgelehnt. Zumindest sollte aber beim Ankauf von Lokalen durch islamische Vereine, so Rabl, eine negative Stellungnahme der Stadt zum Grunderwerb abgegeben werden.

Über die „Darul Uloom“-Bewegung

Anhängern der islamischen „Darul Uloom“-Bewegung wird eine islamistische und fundamentalistische, in Teilen extremistische Theologie vorgeworfen.

Ihre Glaubensinterpretation besagt, dass Nicht-Muslime, einschließlich Christen und Juden, für ewig mit dem Höllenfeuer bestraft werden.

Die Bewegung wird als dogmatisch beurteilt mit einer stark negativen Haltung gegenüber dem Westen.

Ein Muslim sei vor allem der Loyalität seiner Religion gegenüber verpflichtet ist und erst dann dem Land, in dem er lebt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017545-Wels-bekommt-Islamisten-Moschee-Einkaufszentrum

Neues Islamgesetz im Nationalrat beschlossen


Im Parlament wurde das neue Islamgesetz beschlossen.

Im Parlament wurde das neue Islamgesetz beschlossen.

Der Nationalrat hat nach einer heftigen Debatte nun das umstrittene neue Islamgesetz abgesegnet. Die FPÖ hat bereits im Vorfeld bei einer Pressekonferenz angekündigt, gegen das Gesetz zu stimmen. In seinem Debattenbeitrag warnte Strache erneut vor dem radikalen Islamismus – und das neue Gesetz gäbe keine Antworten darauf. Es werde dem Islamismus sogar in die Hände gespielt. Die FPÖ will vielmehr ein Zurück an den Start. Zahlreiche Punkte seien strittig. Das Gesetz erlaube weiterhin, dass Predigten nicht in Deutsch abgehalten werden müssen, aber auch, dass islamische Vereine aus dem Ausland finanziert werden dürfen. Außerdem seien die Freiheits- und Grundrechte bedroht, abgesehen davon, dass der Begriff der „Bräuche“, die gelebt werden können, man derart interpretieren kann, dass etwa Beschneidungen oder Ehrenmorde gerechtfertigt würden.

 

Kritik gab es auch an der Islamischen Glaubensgemeinschaft, mit der das Gesetz jahrelang ausverhandelt worden sei. „Es kann nicht sein, dass ein Verein, der kaum Mitglieder hat, das Recht hat, für alle Muslime zu sprechen“, empörte sich Strache. Er betonte außerdem einmal mehr, dass der Islam trotz einer „zugewanderten Glaubensgemeinschaft“ nicht zu Österreich gehöre. Strache erinnerte: „1970 gab es etwa 23.000 Moslems, derzeit sind es über 500.000!“

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http://www.unzensuriert.at/content/0017243-Neues-Islamgesetz-im-Nationalrat-beschlossen

ägyptischer Moslem schnitt Kruzifix in Niederösterreich um…Motiv: Christen-Hass


Erst vor Kurzem erwarb der gläubige Moslem ein Haus in Groß-Enzersdorf, Niederösterreich. Weil ihn das Kruzifix auf einem Grünstreifen vor seinem Grundstück aber störte, beauftragte er einen Arbeiter bei Umbauarbeiten, dieses kurzerhand umzuschneiden.

Kreuz mit Flex umgeschnitten

Schon vorab hat sich der gebürtige Ägypter mit Unmut über die Jesusfigur vor seinem Haus in der Augasse geäußert: „Ich will das nicht, sie muss weg!“.kreuz Bei Umbauarbeiten ordnete er einem Arbeiter an, das Kreuz mit einer Flex umzuschneiden. Gesagt getan, wurde wenig später das historische Kruzifix mitsamt einer beschädigten Jesusfigur am Grünstreifen liegend vorgefunden.

Während die Stimmung in der örtlichen Bevölkerung kocht, reagierte der SPÖ-Bürgermeister in gutmenschlicher Manier: „Ich hatte ein Gespräch mit dem Mann. Das Kreuz wird an einer anderen Stelle in der Gasse auf seine Kosten neu aufgestellt.“

Damit will sich allerdings die ansässige Bevölkerung nicht geschlagen geben und informierte die FPÖ von diesem Vorfall. Es wurde daraufhin Anzeige wegen Sachbeschädigung und Herabwürdigung religiöser Lehren erstattet.

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http://m.heute.at/news/oesterreich/noe/art23654,1110501

Wels bekommt Oberösterreichs größtes Asylzentrum


30.254 Asylwerber sind in diesem Jahr bisher nach Österreich gekommen. Bis zum Jahresende wird sich diese Zahl allerdings noch deutlich erhöhen, denn derzeit werden wöchentlich rund tausend neue Asylanträge gestellt.

Angesichts des massiven Zustroms droht wenige Tage vor Weihnachten ein asylpolitischer Super-GAU.

Die beiden Erstaufnahmezentren Traiskirchen (NÖ) und Thalham (OÖ) sind heillos überfüllt, und die Länder stocken nur langsam ihre Betten auf. Laut Berechnungen des Innenministeriums werden bis spätestens 6. Jänner zusätzlich 2.500 Betten benötigt, um Zeltstädte, wie es sie in Deutschland bereits gibt, zu vermeiden. Bis Ende Jänner 2015 wollen die Länder dennoch die mit dem Bund vereinbarte Asylquote voll erfüllen. Davon sind manche Länder allerdings noch weit entfernt, am säumigsten ist Vorarlberg (83 Prozent), gefolgt von Oberösterreich und Tirol (85 Prozent). Und das, obwohl die Länder eigentlich laufend neue Quartiere schaffen.

Wels welsbekommt Oberösterreichs größtes Asylzentrum

Im oberösterreichischen Wels wird die alte Frauenklinik in der Linzer Straße ab dem kommenden Jahr so gut wie sicher als Unterkunft für rund 60 Flüchtlinge dienen. Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) wäre angesichts des derzeitigen starken Zustroms froh über diese Lösung. Um die Asylquote bis Ende Jänner 2015 zu erreichen, muss Oberösterreich 668 Plätze (Stand: 5. Dezember) finden. „Ich finde den Vorschlag gut“, so Jahn in den Oberösterreichischen Nachrichten. Sie lässt derzeit von Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) und Vizebürgermeister Peter Lehner (ÖVP) entsprechende Möglichkeiten prüfen, das 23.000 Quadratmeter große Areal als Übergangsquartier für Asylwerber aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine bereitzustellen. Mit der Betreuung soll die Caritas beauftragt werden.

Ablehnung zu dem Vorhaben kommt von den Freiheitlichen. Wels betreue bereits 180 Asylwerber, so der freiheitliche Vizebürgermeister Andreas Rabl.

„Eine zusätzliche Belastung der Bevölkerung ist in Anbetracht des aktuellen Ausländeranteils von über 23 Prozent nicht zumutbar.“ Die Freiheitlichen haben jetzt eine Unterschriftenaktion gestartet, um die Umwidmung der alten Frauenklinik im Gemeinderat zu Oberösterreichs größtem Asylzentrum mit 23.000 Quadratmetern zu verhindern. Auf Basis der derzeitigen Widmung sei die Unterbringung von Flüchtlingen nämlich gesetzwidrig, kritisieren die Freiheitlichen. „In diesem Gebäude mit der Sonderwidmung Krankenhausanstalt dürfen lediglich kranke Personen für die Dauer ihrer Krankheit untergebracht werden“, zeigt FPÖ-Vizebürgermeister Rabl auf.

Rabl glaubt auch nicht, dass die Unterbringung der Asylwerber tatsächlich auf sechs Monate befristet sein wird, wie SPÖ und ÖVP beteuern. Eine zeitliche Befristung der Sonderwidmung „Asylzentrum“ sei nämlich gar nicht möglich, erklärt Rabl. Außerdem könnten ohne Zustimmung der Stadt beliebig viele Asylanten aufgenommen werden.

Die Unterschriftenaktion kann hier online unterstützt werden: http://www.fpoe-ooe.at/?p=3283.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016672-Wels-bekommt-Ober-sterreichs-gr-tes-Asylzentrum

Serie: Rechtsparteien in der “EU“: FPÖ…endlich die EU entmachten


Österreich: „Zuviel EU ist dumm“

fpö

Zudem wird die „Entmachtung der abgehobenen EU-Bürokratie, der arroganten EU-Funktionärseliten und EU-Oligarchen“ gefordert, ebenso „Subsidiarität und Rückbau von EU-Organen“. Die EU, so Rekos, sei hauptsächlich auf die Wahrung der vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes zu beschränken, ein „EU-Staat“ abzulehnen.

 

Neun Parteien, von denen vier als dezidiert EU-kritisch einzustufen sind, treten in Österreich zur Wahl des Europarlaments an. Dabei führt eine Besonderheit dazu, daß am 25. Mai die Karten für die von Wien nach Brüssel und Straßburg zu entsendenden 18 Abgeordneten neu gemischt werden. Die Liste Hans-Peter Martin, damals vom Massenblatt Krone massiv unterstützt, hatte 2009 locker die Vierprozenthürde genommen und knapp 18 Prozent der Stimmen erhalten.

Denkzettelwahl gegen Rot-Schwarz

Da sie sich aufgrund innerer Zerwürfnisse, welches sich aus dem Alleinherrscher-Gebaren des Namensgebers ergab, selbst aus dem Rennen nahm, rechnen sich neben der „sozialen Heimatpartei“ FPÖ das 2005 von ihr abgespaltene BZÖ, die Rekos (Reformkonservative) sowie die Listen Europa Anders und EU-STOP Zuspruch aus den Reihen deren vormaliger Wähler aus. Die besten Chancen dürften hauptsächlich die FPÖ, in weit geringerem Maße das BZÖ und die Rekos haben.

Während die FPÖ und die zu Jahresbeginn neu entstandene Partei im politischen Spektrum Österreichs rechts angesiedelt sind und sich das BZÖ neuerdings „liberal“ zu geben versucht, sind Europa Anders (Verbindung zwischen KPÖ und Piraten) und EU-STOP (Zusammenschluß von „Neutralität für Österreich“ und „EU-AUStritt“) weit links einzuordnen.

Umfragen zeigen, daß von diesen Parteien lediglich die FPÖ mit der sicheren Entsendung von Abgeordneten ins EU-Parlament rechnen kann. Ihr billigen die Demoskopen einen Stimmenanteil zwischen 18 und 20 Prozent zu.

Die FPÖ lehnt den weiteren Zuzug von Ausländern ab – sowohl nach Österreich als auch in die EU – und spricht sich für die Ausweisung „nicht-integrationswilliger Ausländer“ sowie von (Wirtschafts-)Asylanten aus. Sie tritt als unerbittliche Kämpferin wider die „Islamisierung Österreichs und Europas“ auf und lehnt einen Türkei-Beitritt rigoros ab: Es gilt das wiederholt verwendete Wahlkampfmotto „Daham statt Islam“.

Wiewohl sich Strache in Nationalrats- und Wien-Wahlkämpfen als „Freund des Serbentums und der Orthodoxie“ gibt, lehnt er die Aufnahme Serbiens, Montenegros, Mazedoniens, Bosnien-Herzegowinas sowie Albaniens und des Kosovos in die EU ab. Dasselbe gilt für die EU-Integration. Die FPÖ will im Gegenteil – und wie ihre Kooperationspartner von Front National, Schwedendemokraten, Vlaams Belang und Lega Nord – ein „Europa der Vaterländer“ bei Stärkung der Nationalstaaten.

Im Rekos-Wahlprogramm findet sich das Motto, wonach Europa „zu entschleunigen“ sei. Dies bedeute, „den Integrationsprozeß zu bremsen, wenn nicht sogar umzukehren“.

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