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  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

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Archive for the ‘EU — Überparteiliches Volksbegehren’ Category

UNHCR-Chef: „Flüchtlinge bleiben dauerhaft in Österreich“

Posted by deutschelobby - 02/07/2015


"Warum landen alle Flüchtlingsboote in Lampedusa?", fragt sich UNO-Mann Christoph Pinter, der vorschlägt, auch andere Häfen anzusteuern.

„Warum landen alle „Flüchtlings“boote in Lampedusa?“, fragt sich UNO-Mann Christoph Pinter, der vorschlägt, auch andere Häfen anzusteuern.

Es geht nicht mehr um Flüchtlinge, sondern nur noch um Zuwanderung. Das macht jetzt ein Interview mit dem Chef der UNO-Flüchtlingsorganisation (UNHCR) in Österreich, Christoph Pinter, in der Wiener Zeitung deutlich. Seine Aussagen sind wie ein Offenbarungseid, dass es schon lange nicht mehr um Schutz auf Zeit, sondern rein um Zuwanderung geht. Menschen, die es geschafft haben, nach Österreich zu kommen, würden auch dauerhaft hier bleiben, sagt Pinter, der bei einer Rekordarbeitslosigkeit und einer in der Zweiten Republik noch nie da gewesenen Armutsgefährdung von 1,6 Millionen Österreichern zur raschen Integration der Asylwerber im Land mahnt. Und trotz massivem Bildungsdefizit müsste man Afghanen und Syrer Arbeit verschaffen.

Bildung von afghanischen Flüchtlingen am Boden neger  218

Der UNO-Mann ist nicht der Einzige, der das sagt. Erst vor Kurzem sorgte Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) in einem Standard-Interview für Aufsehen: „Diese Menschen werden unser Land nicht mehr verlassen“, betonte Kurz, der immer noch glaubt, dass der durchschnittliche Zuwanderer von heute gebildeter sei als der durchschnittliche Österreicher. Dieser Analyse widerspricht Christoph Pinter vom UNHCR zumindest: „Klar ist, dass das Bildungssystem in Afghanistan am Boden liegt“, sagt Pinter gegenüber der Wiener Zeitung.

Asyl bleibt an Österreich und Deutschland hängen

Österreich kann sich in den nächsten Jahren also auf eine mit Ausländern überfluteten Gesellschaft einstellen. Allein 2015 wird mit 70.000 Asylanträgen gerechnet. Es gebe, so Pinter, keine Anzeichen, dass die Antragszahlen zurückgehen würden. „Deswegen appellieren wir an alle EU-Staaten, sich darauf einzustellen, dass mehr Menschen nach Europa kommen.“ Pinter gibt auch zu, dass Asyl in der EU an Ländern wie Österreich, Deutschland oder Schweden hängen bleibt: „Es stimmt, dass Länder mit einem gut entwickelten Asylsystem stärker damit konfrontiert sind.“ Das zeigt auch das Bild in Ungarn, wo dem Vernehmen nach dreitausend Asylwerber beherbergt sein sollen, aber ein Großteil der 60.0000 Antragsteller gleich weiterzieht.

Rettungsboote landen nur auf Lampedusa

Dem Chef der UNHCR in Österreich würde es gefallen, wenn die EU mehr Menschen direkt aus den Kriegsgebieten aufnehmen würde. Auch bei den Ankünften über das Meer könnte man nach Ansicht von Pinter Alternativen finden, der sich fragt: „Warum landen alle Menschen, die in Lampedusa aus dem Meer gerettet werden, in Italien?“ Die Rettungsboote könnten andere sichere Häfen in Europa ansteuern, schlägt der UNO-Mann vor. Ob das im Sinne der Zuwanderer ist? Die Einwanderung wird nämlich immer skurriler: Wie ein Marine-Kommandant der maltesischen Streitkräfte der Zeitung Times of Malta berichtete, haben Menschen auf einem Schlepperboot die „Rettung“ durch die maltesische Marine verweigert. Ein Schiff, das sie nach Sizilien bringt, wo sie dann ins „Weltsozialamt“ Deutschland oder Österreich weiterreisen können, war den Einwanderern lieber als die Endstation in Valletta.

Dass Pinter im Interview mit der Wiener Zeitung die Genfer Flüchtlingskonvention, die immer noch Grundpfeiler des Flüchtlingsschutzes sei, in den Mund nimmt, verwundert, wenn man gleichzeitig seine Aussage, Flüchtlinge würden auf Dauer bleiben, kennt. In der Genfer Flüchtlingskonvention wird nämlich klar definiert, wer als Flüchtling anerkannt wird und dass der Schutz für den Betroffenen nur solange gilt, bis er ohne Gefahr wieder in sein Heimatland zurückreisen kann. 

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http://www.unzensuriert.at/content/0018078-UNHCR-Chef-Fluechtlinge-bleiben-dauerhaft-Oesterreich

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Erfolgreiches „EU“-Austritts-Volksbegehren fand über 260.000 Unterstützer

Posted by deutschelobby - 02/07/2015


„Einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU ist man nun einen großen Schritt näher gerückt!“ Foto: EU-Austritts-Volksbegehren

„Einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“ ist man nun einen großen Schritt näher gerückt!“

Seit Mittwoch letzter Woche hatten die Bürger der Alpenrepublik die Möglichkeit, sich per Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus der „Europäischen Union“ auszusprechen. Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung im Parlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer Frist von einer Woche 100.000 Unterschriften vorlegen. Die Frist endete heute Abend und das Ziel wurde bei weitem überschritten. Exakt 261.159 Bürger waren in der letzten Woche bei ihrem Gemeindeamt bzw. Magistrat und haben sich öffentlich zur Unabhängigkeit Österreichs bekannt. Die Initiatoren zeigten sich in einer ersten Reaktion mehr als zufrieden:

Ein für ein reines Bürger-Volksbegehren – ohne jegliche Unterstützung einer Partei, großer Sponsoren oder der Medien – großartiges Ergebnis! Damit rückt das Ziel des Volksbegehrens, nämlich die Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“, einen großen Schritt näher.

Großer Sieg trotz Blockade durch Medien

In der Tat waren die Initiatoren völlig auf sich alleine gestellt, denn Unterstützung von medialer Seite gab es keine. In so gut wie keinen Medien wurde in der vergangenen Woche ein Wort über das von der pensionierten Übersetzerin, Inge Rauscher, initiierte „EU“-Austritts-Volksbegehren verloren. Obwohl insgesamt zwölf Pressekonferenzen abgehalten wurden, fand es derORF laut Rauscher für ausreichend, dem Volksbegehren gerade einmal eine Minute Sendezeit zu widmen.

Von den Medien fast völlig ignoriert

Trotzdem war es das zweiterfolgreichste Volksbegehren der letzten 10 Jahre. Das erfolgreichste war das Androsch-Volksbegehren zur Bildung mit 383.000 Stimmen, welches allerdings massiv von Parteien, großen Finanziers und vom ORF beworben worden war. Ein Vergleich der Meldungen der die Medien mit Nachrichten versorgenden Austria Presse Agentur (APA) spricht Bände: In den drei Monaten bis zum Ende der Eintragungswoche verfasste die APA über das Bildungsvolksbegehren 72 Texte, über das „EU“-Austritts-Begehren gerade einmal 6, davon den ersten drei Tage vor Beginn der Eintragungsmöglichkeit.

Von den politischen Parteien fand es lediglich die FPÖ fand es der Mühe wert, die Bürger vor und während der Eintragungswoche über ihr demokratisches Recht zu informieren. Gratulation zum großen Erfolg gab es bereits von FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache über Facebook, der in diesem Zuge auch die völlige Blockade der österreichischen Medienlandschaft kritisierte:

 Das „EU“-Austritts-Volksbegehren hat 261.159 Unterschriften bekommen! Gratulation zu dieser großen Unterstützung trotz…

Posted by HC Strache on Mittwoch, 1. Juli 2015

Besonders starken Zuspruch fand das Volksbegehren in Niederösterreich (5,18 Prozent), in Kärnten waren es fast fünf Prozent (4,85). Das Gesamtergebnis ist mit Sicherheit ein deutliches Zeichen an die rot-schwarze Bundesregierung, die „EU“-Skepsis der österreichischen Bevölkerung nicht weiter zu negieren. Dem Ziel des Volksbegehrens, nämlich der Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“, ist man mit diesem Ergebnis einen großen Schritt näher gerückt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018114-Erfolgreiches-EU-Austritts-Volksbegehren-fand-ueber-260000-Unterstuetzer

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Asylfaktencheck April 2015: Weiter stark steigende Asylantragszahlen

Posted by deutschelobby - 09/06/2015


Die Grafik zeigt Asylanträge im Mehrjahresvergleich. Foto: BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES

Die Grafik zeigt Asylanträge im Mehrjahresvergleich.
Foto: BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES

Das Bundesministerium für Inneres hat die Asylzahlen für April 2015 veröffentlicht. Wir haben sie in unserem Asylfaktencheck genau unter die Lupe genommen.

Steigerung bei den Anträgen um 182,89 Prozent

Schon im vorigen Asylfaktencheck mussten wir von einer massiven Zunahme der Asylanträge berichten. Der April setzt jedoch noch einen drauf. Mit knapp 3.400 Anträgen ist der April nicht nur der Monat mit den meisten Anträgen dieses Jahr, sondern dies entspricht sogar einer Steigerung um 182,89 % zum Vorjahr. Im April 2014 wurden noch 1.410 Anträge gestellt. Insgesamt sind dieses Jahr schon mehr als 14.200 Anträge eingegangen. 2014 waren es zu dieser Zeit nur rund 5.000.

Anteil an männlichen Antragstellern im April fast 80 Prozent

Der Anteil an männlichen Antragstellern ist erneut gestiegen und hat im April fast 80 Prozent ausgemacht. Die meisten Anträge wurden von Syrern und Irakern gestellt, aber auch Menschen aus dem Kosovo, Serbien, Marokko, Nigeria oder Algerien und aus etlichen anderen Staaten stellten Asylanträge.

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Raus aus der „EU“: Wird Österreich Ende Juni 2015 aus der „EU“ austreten?

Posted by deutschelobby - 29/03/2015


sollte die Abstimmung rechtlich einwandfrei verlaufen, also nicht gefälscht wie die letzten Wahlen in der BRiD oder auch die schottische Freiheits-Wahl,

sollte dann ein klares „Ja“ für den sofortigen Austritt das Ergebnis sein, dann wäre dies nicht nur die beste Nachricht der letzten 25 Jahre, sondern ein

Signal für eine Austritts-Bewegung im gesamten „EU“-Europa…

das die „EU“ und ihre Büttel ein solches Resultat nicht zu lassen werden, sollte jedem klar sein. Es mag nur daran erinnert werden, dass Irland seinerzeit

zweimal mit „Nein“ abgestimmt hat und dann zu einer dritten Wahl gezwungen wurde unter Androhungen von schweren Strafen gerade im wirtschaftlichen Bereich…

Merkel, eine erklärte Anti-Demokratin, hat dies deutlich gesagt: „wir lassen solange abstimmen bis uns das Ergebnis gefällt!“ 

so viel zum Vertrauen in eine „Abstimmung“.

daher ist es schon unverständlich, warum die Antragsteller für einen „EU“-Austritt, nicht zumindest auf die reale Gefahr einer Wahlbeeinflussung hingewiesen haben…

nein, das werden sie nicht. Im Gegenteil! Die Wahl wird mit einem „Nein“ enden…und die Antragsteller werden das Wahlergebnis nicht in Frage stellen…das trauen sie sich nicht….vielleicht verständlich, aber doch ohne Rückgrat.

Genau so haben sich die Schottischen-Unabhängigen nach ihrer Wahl verhalten…die Stimmen aus ganz Europa wurden laut die eine Wahlfälschung nicht nur vermuteten, sondern sogar zumindest in Teilbereichen beweisen konnten…..doch die Schotten blieben brav und zogen ängstlich das Schwänzchen wieder unter den Kilt….da bleibt nichts übrig von „braveheart“….

Das ist meine Ansicht zu der Hoffnung durch Wahlen etwas ändern zu können.

Hier ist ein interessanter Beitrag von den österreichischen Antragstellern….

 

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Bravo Österreich! Austritt aus der EU — Überparteiliches Volksbegehren

Posted by deutschelobby - 25/07/2013


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Weil Österreichs Bürger nicht länger als Melkkuh für die „Rettung“ des TEURO und der Banken-Misswirtschaft herhalten wollen! Immer höhere Milliardenzahlungen für „Brüssel“ (das Fass ohne Boden) bedeuten eine kalte Enteignung der Bürgereinkommen. Stattdessen Wiedereintritt in die funktionierende und sparsame EFTA zur Regelung der Handelsbeziehungen. Weil echte Neutralität jegliche Mitwirkung an einem Militärpakt wie der EU-Armee (mit ihrem Naheverhältnis zur NATO) ausschließt — siehe Schweiz. Weil wir nicht Mitglied der ATOMMACHT EU bleiben und für diese auch nicht weiter zahlen wollen (EURATOM- Vertrag!). Weil das oberste Prinzip der EU — der grenzenlose, völlig ungezügelte FREIHANDEL — nur den Konzerninhabern dient zum Schaden von Volkswirtschaft, Natur und Gesundheit! Folgen: Verfall der Löhne, Gehälter und Pensionen, Verlust der örtlichen Nahversorgung, Lebend-Tier-Transporte über riesige Entfernungen, kein (Einfuhr-) Schutz vor genmanipulierten Substanzen. Weil mit dem Lissabon-Vertrag, der geltenden Arbeitsgrundlage der EU, die wichtigsten Prinzipien jeglicher DEMOKRATIE (zum Beispiel die Gewaltenteilung) ausgeschaltet wurden.

Nicht gewählte Kommissare bestimmen, das EU-„Parlament“ hat keine Gesetzgebungsbefugnis.

Österreicher: Bitte Unterschriftenbögen anfordern bei: (Siehe Quelle)

Quellen/Links:
Heimat & Umwelt , Hagengasse 5, A — 3424 Zeiselmauer

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