Wir scheren uns einen Dreck um die Politische Korrektheit


Veröffentlicht am 14.11.2014

Kundgebung der Bürgerrechtspartei Die Freiheit am 8. Februar 2014 am Marienplatz in München. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München: http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

.

Münchner Juristen erklären Bürgerbegehren für unzulässig…Ziem-Moschee—Stürzenberger…


Moscheen-Terrornetzwerke

Oben: Der Bau von Moscheen hat nichts mit dem Recht auf Religionsfreiheit zu tun, der Widerstand gegen Moscheenbauten noch weniger mit “islamfeindlicher Propaganda”. Moscheen sind nämlich keine Gotteshäuser im traditionellen Sinn, sondern Brutstätten der Intoleranz gegenüber Nichtmoslems und Teil des weltweiten Terrornetzwerks des Islam. Die Beweise dazu sind überwältigend.

.

60720 Unterschriften des Bürgerbegehrens gegen Münchner Ziem-Moschee-Islam-Zentrum

Bürgerwille zählt nicht: München: Volksbegehren gegen Ziem-Moschee erfolgreich, doch Politik mauert

Ziem-Moschee München…Die Freiheit…Radikale in der CSU und SPD…

 

Der Demokratiebegriff der Münchner Administration entspricht dem der SED

Das Statement der “Juristen” Münchens stand vmtl. bereits fest, bevor das Ergebnis der Aktion Stürzenbergers gegen ZIEM in der Hand hatten: Trotz Erreichung der erforderlichen Zahl von 35.000 Stimmen wurde es für “unzulässig” erklärt. München zeigt auf ein erneutes, was Linke von Demokratie halten. diese wird begrüßt, wenn sie die Pläne Linker unterstützt. Sie wird bekämpft, wenn dem nicht so ist. Wie in sozialistischen Ländern spielt sich auch die politische Administration Münchens als über dem Gesetz stehend auf. Sie wird sich täuschen. Denn noch gilt in Deutschland und Bayern die Gewaltenteilung. Noch haben Gerichte das letzte Wort, wenn es um die Zulassung oder Ablehnung eines Bürgebegehrens – zumal eines solch gewichtigen wie dem Münchens – geht. Und noch ist nicht die Fahnenstange der Rechtsprechung erreicht, wenn gekaufte Münchner Richter im Sinne des roten Rathauses entscheiden. Der juristische Gang nach oben wird ,mit jeder weiteren Instanz – Bundesverfassungsgericht, Europäischer Menschengerichtshof – für die Münchner Gesinnungsdiktatoren zu erheblichen Schlappen führen. Sie mögen zwar München im Sack haben. aber sie haben gewiss nicht die deutsche und europäische Demokratie in selbigem. MM

***

26.09.2014

Zentrum für Islam in München: Moschee-Bürgerbegehren unzulässig

München – In München wird es vorerst wohl kein Bürgerbegehren über das Zentrum für Islam (ZIEM) mit Moschee geben: Es wurde für unzulässig erklärt. Dies schrieb die tz München, die Boulevardausgabe des Münchner Merkur (Eigentümer und Herausgeber: Dirk Ippen und Alfons Döser). Wie die meisten anderen deutschen Zeitungen hat die tz in den vergangenen Jahren an Auflage eingebüßt. Die verkaufte Auflage ist seit 1998 um 12,9 Prozent gesunken. Sie beträgt gegenwärtig 130.650 Exemplare.

Zwar hätten, so die tz, “die Initiatoren laut Kreisverwaltungsreferat München mehr als die nötigen 35 000 Unterschriften gesammelt, aber die Juristen der Stadt haben es für unzulässig erklärt. Dem wird sich der Stadtrat am Mittwoch wohl anschließen. „In München sind Menschen jeder Religion willkommen“, sagt OB Dieter Reiter (SPD). „Das Bürgerbegehren dient als Plattform für islamfeindliche Propaganda.“”

Islamfeindliche Propaganda? Was ist das für eine dreiste Bezeichnung angesichts der zahllosen und mittlerweile weltweiten Morde seitens Moslems – gegenüber jenen, die als vom Islam Abtrünnige oder als “Ungläubige” gesehen werden? Was ist das für eine widerliche Behauptung angesichts der Tatsache, dass man in allen westlichen Ländern Moscheen fand, die als Waffenlager dienten und die tausende Terror-Videos horteten. Welche geschichtliche und politische Ignoranz steckt hinter der Formulierung, dass das Bürgerbegehren eine” als Plattform für islamfeindliche Propaganda sei – angesaicht der jährlich 150.000 Morde an in islamischen Ländern lebenden Christen – wobei zahlreiche Morde direkt nach dem Freitagsgebet erfolgen, bei dem Imame dazu aufgerufen haben und sich auf die Dutzenden Stellen des Koran berufen konnten, in denen Allah seinen Gläubigen befiehlt, “Ungläubige” zu töten, wo immer sie sie fänden? Für wie dumm erachten unsere Medien ihr Volk, das sie immer dreister belügen, je offener der terroristische Charakter des Islam zutage tritt?

Nach tz-Informationen zielt die Begründung der städtischen Juristen aber auf andere Fragen ab: Die Partei hat bei der Sammlung der 60.000 Unterschriften offenbar formale Fehler begangen. Zudem soll die Fragestellung zu allgemein formuliert sein, weil sie sich etwa nicht auf ein Grundstücksgeschäft der Stadt bezieht. Es scheint die Zeit juristischer Tricksereien und Fallstricke gekommen zu sein. Außen vor bleibt dank mlinker Gesinnungsdiktaur immer mehr die Demokratie und besonders deren Juwel: die Meinungsfreiheit.

Quelle

http://michael-mannheimer.info/2014/09/28/unmittelbar-nach-stuerzenbergs-erfolg-juristen-muenchen-erklaerten-buergerbegehren-fuer-unzulaessig/

Bürgerwille zählt nicht: München: Volksbegehren gegen Ziem-Moschee erfolgreich, doch Politik mauert


Doppelt so viele
Stimmen wie nötig

Die Partei „Die Freiheit“ hat am vergangenen Donnerstag 60720 Unterschriften gegen das geplante Europäische Islamzentrum in München eingereicht. Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die Pläne des Münchner Forums für Islam (MFI), an der Dachauer Straße Ziem Moschee Münchenein großes islamisches Gemeindezentrum mit einer repräsentativen Moschee zu errichten.

Hier will der aus Mazedonien eingewanderte und vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete Imam Benjamin Idriz Imame ausbilden und auf Deutsch einen europäischen Islam predigen, der nach seinen Angaben mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Projekt wird von der Stadt München offiziell unterstützt.

Drei Jahre lang hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens mit 144 Kundgebungen, 148 Infoständen und vielen weiteren Aktionen über das Vorhaben informiert und Unterschriften gesammelt – fast das Doppelte des zur Initiierung eines Bürgerentscheids erforderlichen Quorums.

Das Münchner Verwaltungsamt hat jetzt vier Wochen Zeit, um die Unterschriften zu prüfen. Zeitgleich erarbeitet die Verwaltung eine Vorlage für den Stadtrat, die in einem Monat behandelt werden soll. Wenn das Bürgerbegehren zulässig ist, wird ein Bürgerentscheid über das Islamzentrum durchgeführt, an dem sich mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten beteiligen müssen.

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), erst seit Mai im Amt, kündigte an, „sich dafür einzusetzen, dass dieser plumpe Versuch einer Spaltung der Stadtgesellschaft keinen Erfolg hat“.

Auch die Ratsfraktionen von SPD, CSU und Grünen wollen den Bürgerwillen missachten.

In einer gemeinsamen Erklärung riefen sie dazu auf, sich der „abscheulichen Stimmungsmache gegen eine Minderheit entgegenzustellen”.

————————-

Wäre in München demnächst Kommunalwahl, könnten den sogenannten Protestparteien von vornherein 60720 Stimmen sicher sein. Das wären die Stimmen all derer, die in München beim Bürgerbegehren gegen eine islamische Kaderschmiede nebst Monster-Moschee votiert haben und dafür von den großen Stadt­ratsparteien als „abscheuliche Stimmungsmacher“ verunglimpft werden. Das Lamento, das die etablierten Parteien dann anstimmen würden, kennen wir seit den Wahlerfolgen der AfD bei gleichzeitig dramatisch sinkender Wahlbeteiligung. Dann würde wieder viel davon die Rede sein, dass man die Bedürfnisse und Sorgen der Bürger ernster nehmen und sich wieder auf den eigenen Markenkern besinnen müsse. Bei der CSU beispielsweise wäre das eine konservativ-christliche Haltung, aber ganz gewiss nicht die Förderung fragwürdiger islamischer Prestigeprojekte.

Dass der Bürgerwille die Politik tatsächlich nicht interessiert, haben der SPD-Oberbürgermeister sowie die Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und Grünen mit ihrer Ankündigung, das Wählervotum in Sachen Moscheebau mit allen Mitteln bekämpfen zu wollen, eindrucksvoll bewiesen. 60720 Stimmen sind zwar noch lange keine Mehrheit, aber eine Willensäußerung in einer Größenordnung, die man nicht einfach ignorieren und schon gar nicht unterdrücken kann. Wenn die selbst ernannten Volksparteien das weitere Absinken der Wahlbeteiligung und das Erstarken von Protestparteien verhindern wollen, sollten sie den Bürger als das behandeln, was er ist: als den Souverän, dessen Wille allein zählt, und dem sie ihre Posten, Macht und Diäten verdanken.

Jan Heitmann-paz 39-14
.

 

 

60720 Unterschriften des Bürgerbegehrens gegen Münchner Ziem-Moschee-Islam-Zentrum


Ziem-Moschee München

Abgabe am 18.9.2014 beim Münchner Kreisverwaltungsreferat. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/
http://kein-islamzentrum-in-münchen.de/

Unterschriften-Abgabe gegen Islamzentrum in München

 

Protest gegen den Empfang des Emirs von Katar in München

Kundgebung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 18. September 2014 vor dem Münchner Prinz Carl-Palais gegen den Empfang des Emirs von Katar durch den Bayerischen Ministerpräsidenten. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/
http://kein-islamzentrum-in-münchen.de/

.

Der Terror kommt direkt aus dem Herzen des Islams


 

Kundgebung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 13. Mai 2014 auf dem Stachus in München. Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/
http://kein-islamzentrum-in-münchen.de/

.

technoraver99vor

die moslem kinder werden der gehirnwäsche schon von klein auf unterzogen.
nicht nur deren erzeuger und geschwister sind der grund dafür.
im arabischen raum werden zeichentrickfilme ausgestrahlt, wo zum bekämpfen der christen und juden aufgerufen wird. in diesen trickfilmen laufen auch selbstmordattentäter

.

Linke Terroristen und Moslems zeigen akustisch ihren hohen Intelligenzquotienten.

Meine Hochachtung für Stürzenberger der sich aufgrund seiner starken Persönlichkeit dagegen durch-setzt.

Wobei wir mit Stürzenberger nur im Kampf gegen den Islam einer Meinung sind. Die geschichtliche Indoktrinierung steckt auch bei ihm tief im Kopf. Diesen Äußerungen von Stürzenberger widersprechen wir ausdrücklich.

.

.

 

Berlin: Islamisches Bestattungsunternehmen verkauft Pässe von Toten an Schleuser


Kundgebung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 15. Mai 2014 auf dem Münchner Marienplatz.

Weitere Informationen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum in München:

http://www.bayern.diefreiheit.org/zie-m/

.

.

Passdeutsche Negress aus Nigeria, ruft in München „Nie wieder Deutschland“!“



..

Negress aus Nigeria in München: „Boko Haram sind Christen“

Erklärung:

Boko Haram ist eine islamistische Sekte, die jeglichen westlichen Einfluss … Im Volksmund werden die Anhänger von Boko Haram als „Taliban“ bezeichnet. 

.