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    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

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    “Ich habe starke Sympathie und Mitleid mit dem deutschen Volk, das in den letzten Generationen unerträglichen Erpressungen ausgesetzt war und niemals die Möglichkeit hatte, seine Vergangenheit sachlich zu bearbeiten und mit dem traditionellen Judentum wieder gute Beziehungen herzustellen. Wie ich die Dinge sehe, haben die Deutschen den guten Willen gehabt. Dagegen hatten die Zionisten Interesse daran, Antisemitismus in der Welt und ganz besonders in Deutschland anzuheizen.”
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  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

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      In Köln haben 150 Wirte gegen den kommenden AfD-Parteitag mobil gemacht: Auf ihren Bierdeckeln steht der Slogan „Kein Kölsch für Nazis“. Der Beitrag „Kein Kölsch für Nazis“: Bierdeckel gegen AfD-Parteitag jetzt in Kölner Kneipen erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoch Times (Deutsch).
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      Begriffe wie Nazi oder Faschist werden heute schon fast inflationär benutzt, um "Andersdenkende zu verunglimpfen und denen, die sich auf sie einlassen wollen, den Appetit auf eine vorurteilsfreie intellektuelle Auseinandersetzung zu verderben". Zu diesem Schluss kommt Joseph Hueber in seiner Analyse über den Gebrauch „politischer Mainstream-Begriff […]
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    • Karlsruhe, Syrien und der thermonukleare Krieg 17/03/2017
      Robert Stein in Steinzeit TV im Gespräch mit den Menschenrechtsaktivisten Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing Die beiden Interviewpartner arbeiten an einer Verfassungsbeschwerde, die gegen den Beschluss des Bundestags vom 09.11.2016 über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr eingereicht werden soll. Das Timing der öff […]
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    • Re: Das Alien-Trauma 18/04/2016
      Das ist richtig. Sofern man bewusstlos bleibt kann man auch nichts zutage fördern. Manchmal gleiten man hin und her zwischen den Bewusstseinsstadien und was man glaubt wahrzunehmen wird letztendlich mit einem Traum erklärt. Auf diese Weise könnte man mit etwas Glück ein ganzen Leben lang regelmäßig entführt werden ohne das man es als solches erkennt.
    • Re: Das Alien-Trauma 17/04/2016
      Mir drängt sich die Frage auf : wenn man übernacht zu Narben kommt, für die es keine vernünftige Erklärung gibt - aber kein Trauma erkennbar ist - macht es dann Sinn eine solche Rückführung zu machen ? Ich würde vermuten, daß es ja auch sein könnte, daß der Proband einfach während der kompletten Prozedur betäubt gewesen sein könnte, und dann könnte ja eine R […]
    • Re: UFO-Abstürze – Das ultimative Trauma 17/04/2016
      Das ist hald die Macht eines Imperiums! :(
    • Re: Die vergessene Katastrophe 16/04/2016
      Ja, ich muß Dir zustimmen.Allerdings ist die Qualität bei solchen Beriträgen hier absolut im Keller angekommen.;)Das liegt ja nicht an der Kamera, die solche Beiträge aufzeichnet,sondern an den Kongressen, die so einen Mist ungefragt auf die Menscheit loslassen. Mit Recht...Das Problem ist, das es hier keinen vernünftigen Diskussionsraum gibt.Die EXO-Communi […]
    • Re: Das Alien-Trauma 16/04/2016
      Nicht nur Mack widmete sich den Abduktionsopfern.Zumindest ein Wissenschaftler einer anderen US-amerikanischen Universität hat sich auch damit auseinander gesetzt.Dr. David M. Jacobs (Temple University / Philadelphia) hat sich auch eingehend diversen Fällen bzw. den Opfern gewidmet. Zumindest 2 Bücher sind im deutschsprachigen Raum m.W.n. bisher zu dem Thema […]
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    • Weiter so? Niemals! 28/03/2017
      „Fakt ist aber auch, dass die Masse der Wähler einen Politik-Wechsel nicht wünscht.“ (Quelle) Politikwechsel zu was? Zu Schlagworten, hinter denen kein politisches Konzept steht? Zu rein anlaß- oder situationsbezogenen Protesten? In der Regel unter Ausblendung der Tatsache, daß z.B. die Flüchtlingspolitik nicht etwa eine irrtümliche Politik in der augenblick […]
    • Weiter so? 27/03/2017
      Das Saarland hat gewählt. Dem Ergebnis kann man einiges Positive abgewinnen: Der Höhenflug der SPD unter Martin Schulz scheint beendet zu sein, die Linke verliert mehr als 3 Prozent, die Grünen fliegen aus dem Landtag und die Piraten schrumpfen sich zur Splitterpartei. Bevor nun die Sektkorken knallen sei gesagt: Damit liegen sie aber immer noch gut 200 Stim […]
    • Terror und Islam: Der große Selbstbetrug 23/03/2017
      In London galt schon die zweithöchste Terrorwarnstufe, noch bevor ein Anschlag drei Todesopfer forderte. Inzwischen hat die Terrororganisation »Islamischer Staat« die geistige Urheberschaft für dieses Verbrechen übernommen. In Antwerpen konnte wahrscheinlich ein weiterer Terrorakt verhindert werden. In der belgischen Metropole hat die Polizei einen Mann fest […]
    • Vorläufige Festnahme nach Feuer im Asylantenheim 22/03/2017
      Am späten Dienstagabend wurde laut „Mitteldeutscher Zeitung“ die Feuerwehr zu einem Wohnungsbrand in Vockerode (bei Dessau, Sachsen-Anhalt) gerufen: „Ein Mann aus Guinea-Bissau hatte aus noch unbekannter Ursache Papier in einem Blumentopf angezündet, das Feuer griff auf einen Stuhl und eine Couch über“ heißt es in der MZ weiter. Wegen des Verdachts einer „ve […]
    • Bevölkerungsexplosion führt zu Asylanteninvasion – Schluss damit! 22/03/2017
      Während die Massenmedien einen Schaukampf zwischen Rauten-Merkel und dem selbsternannten Gerechtigkeits-Apostel Martin Schulz (der nichts dabei fand, zusätzlich zu seinem ohnehin schon üppigen Salär an 365 Tagen im Jahr Sitzungsgeld in Höhe von 304 Euro im Europäischen Parlament einzustreichen, obwohl er naturgemäß nicht das ganze Jahr über anwesend war) ins […]
  • RSS chemtrail

  • RSS chemtrails – leyline.de

  • RSS aufgewachter

    • Zitat (Mahatma Gandhi) 27/03/2017
      „Der Schwache kann nicht verzeihen. Verzeihen ist eine Eigenschaft des Starken.“Einsortiert unter:Zitate Tagged: Mahatma Gandhi, Zitate
    • Familie gründen unbezahlbar 27/03/2017
        passend auch dazu   Inflation (10,36% p.A. seit dem 15.08.1971) Für wen gehen wir arbeiten? Brutto Mindestlohn müßte inflationsbereinigt bei 37,28 Euro statt 8,50 Euro je Stunde liegen   passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips   Wir sind das Volk MP3 Informationsfreiheitsgesetz (15 Min) MP3 Nein das will ich nicht (5 Min) […]
    • Zitat (Bertold Brecht) 21/03/2017
      „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“Einsortiert unter:Zitate Tagged: Berthold Brecht
    • Der Jobcenter-Poker um die Arbeitsunfähigkeit 20/03/2017
      Immer mehr Jobcenter-Mitarbeiter vertreten mittlerweile die Rechtsauffassung, daß eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht ausreichen soll, um Hartz-IV Opfer von den Einladungen beim Jobcenter/Maßnahmeträger/Zeitarbeitsmessen zu entbinden. Wer nicht bettlägerig ist, der soll gefälligst zu den Vorladungen erscheinen. Das darauffolgende Argument lautet dann […]
    • Reichsbürgerkontrolle im Straßenverkehr 18/03/2017
      Polizist : „Guten Tag, allgemeine Reichsbürgerkontrolle.“ Staatenloser : „Ist Ihnen einer entsprungen, Herr Wachtmeister?“ Polizist : „Moment! Wir stellen hier die Fragen!“ Staatenloser : „Ok, Herr Wachtmeister fragen Sie!“ Polizist : „Lehnen Sie die POLIZEI ab?“ Staatenloser : „Aber nein, wieso das denn?“ Polizist : „Warum denn nicht?“ Staatenloser : „Wieso […]
  • RSS dr-schnitzer

    • Medikamente werden knapp - die Alternative heißt Gesundheit 24/03/2017
      Krank sein ist abhängig sein, gesund werden befreit davon.  Medikamente werden knapp - die Alternative heißt Gesundheit Medikamente werden knapp Wissen macht Gesundheit möglich, aber ... Praktisches 'Gewusst Wie' Chronische Krankheiten beenden   Medikamente werden knapp Die Meldungen über Medikamentenknappheit mehren sich. Wer mit dem Suchbegriff […]
    • Die Zuckersucht überwinden 18/03/2017
      Sich in seiner Haut wohlfühlen setzt Gesundheit und das Verhüten von Krankheiten voraus. Dasbraucht Kenntnis der wahren Krankheitsursachen und Wissen, das die natürliche Gesundheit erlaubt.   Die Zuckersucht überwinden Wie versteckt und gefährlich Zucker wirklich ist Befreiung von Zucker und -sucht durch Artgerechte Ernährung Bei welchen Beschwerden die Umst […]
    • Sich schützen vor Diabetes 03/03/2017
      Chronische Krankheiten verhüten und heilen braucht Kenntnis ihrer wahren Ursachen undWissen was natürliche Gesundheit generiert.   Sich schützen vor Diabetes   Diabetes Typ I (früher 'Jugenddiabetes' genannt) Diabetes Typ II (früher 'Alters-Diabetes' genannt) Dieses Buch hilft bei Vorbeugung und Heilung Das Zeitalter chronischer Krankheit […]
  • RSS propagandaschau

  • RSS politaia.org

    • In eigener Sache 28/03/2017
      Liebe Leser! Leider bin ich schon wieder einer “erzieherischen Maßnahme” in Bezug auf meinen Blog ausgesetzt. Ich kann die Umstände […] Der Beitrag In eigener Sache erschien zuerst auf Politaia.org.
    • Forschung “Titanen, Giganten und Riesen” 26/03/2017
      Zum Richtstuhl gingen die Rater alle, heilge Götter und hielten Rat, wer der Zwerge Schar schaffen sollte aus Brimirs Blut […] Der Beitrag Forschung “Titanen, Giganten und Riesen” erschien zuerst auf Politaia.org.
    • Unbekannte Flüchtlingskrise: Eine Million Ukrainer fliehen nach Russland 26/03/2017
      Formell gilt seit September 2015 in der Ostukraine eine Waffenruhe, dennoch kommt es immer wieder zu Zusammenstößen. Nach den jüngsten […] Der Beitrag Unbekannte Flüchtlingskrise: Eine Million Ukrainer fliehen nach Russland erschien zuerst auf Politaia.org.
  • RSS Zukunftskinder

    • Keine Satire! Fasching mit gutem Gewissen und diskriminierungsfrei feiern 23/02/2017
      Liebe Eltern…Fasching/Fastnacht steht vor der Tür und wir alle wollen einen Moment innehalten, um über die Diskriminierung, die mit den Faschingszeit und ihren Kostümen einhergeht, nachzudenken! Bitte beachten Sie deshalb folgende, wichtige Regeln, wenn Sie Ihr Kind auf eine Faschingsparty im Kindergarten, in die Schule oder eine Faschings-Veranstaltung schi […]
    • Stadt Gelsenkirchen pfändet für Beitragsservice Rente – Reinhard Dowe tritt in den Hungerstreik! 20/02/2017
      Ich streike für mein Grundrecht! Ich verlange die Achtung und Einhaltung meiner Grundrechte! Basta! von Reinhard Dowe·Sonntag, 19. Februar 2017 Wie ich dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen in meinem Widerspruchsschreiben vom 09.01.2017 und der Vorsitzenden Frau Dr. Katrin Vernau des Beitragsservice von ARD – ZDF – Deutschlandfunk [vormals GEZ bis 31 […]
    • AfD-Neujahrsempfang: Ein Bürger berichtet aus Münster 15/02/2017
      Liebe Freunde, Patrioten, Parteikollegen und interessierte Mitleser! Ich hoffe, ihr sitzt gut, das könnte jetzt etwas länger dauern. Ich war gestern mit meiner Frau Gast beim Neujahrsempfang der AfD in Münster… Und ich war, gelinde gesagt, geschockt !! Meine Frau, die sich aus politischen Aktivitäten weitestgehend raushält, noch mehr als ich. Es fing damit a […]
  • RSS StaSeVe

    • LINKSEXTREMISMUS? – Auto von Politik-Professor Patzelt abgefackelt 28/03/2017
      Weil sich Prof. Patzelt wissenschaftlich mit Pegida auseinandersetzt, ist er zur Zielscheibe von Linksextremisten geworden. die unterstellen ihm Nähe zu den Rechtspopulisten – Foto: dpa veröffentlicht am 28.03.2017 – 11:16 Uhr Dresden – Feueranschlag auf den bekanntesten Dresdner Uni-Professor. Unbekannte fackelten in … Weiterlesen →
    • Polizeiaktion in Nordthüringen: Beamte entwaffneten Reichsbürger – 13 Gewehre beschlagnahmt 28/03/2017
      28.03.17 15:11 Polizeiaktion in Nordthüringen: Einer der Beschuldigten macht an der Grenze seines Grundstücks kein Geheimnis aus seiner Zugehörigkeit zur Reichsbürgerbewegung. © Foto: Polizei/nh Nordhausen. Die Polizei hat am Dienstag im Landkreis Nordhausen einem Angehörigen der Reichsbürgerbewegung bei einer Durchsuchung die … Weiterlesen →
    • Polizeischule feuert „Reichsbürger“ 28/03/2017
        Oranienburg (OGA) Zum ersten Mal ist ein Schüler der Brandenburger Polizeifachhochschule in Oranienburg wegen „Reichsbürgerschaft“ aus dem Dienst entlassen worden. Das bestätigte Hochschulpräsident Rainer Grieger am Montag.   Polizei-Anwärter enttarnten ihren Kollegen und informieren Leitung, die den Reichsbürger entließ. … Weiterlesen →
    • Amtsgericht Ansbach – Mutmaßlicher „Reichsbürger“ erfindet AGB 28/03/2017
      Ein mutmaßlicher „Reichsbürger“ muss sich am Dienstag wegen versuchter Erpressung vor dem Amtsgericht Ansbach verantworten. Um eine Zwangsvollstreckung abzuwehren, soll er Allgemeine Geschäftsbedingungen erfunden haben. Stand: 28.03.2017 Als eine Gerichtsvollzieherin Schulden des Mannes in Höhe von etwas mehr als 1.000 … Weiterlesen →
    • Südtirol wird wieder deutsch: Wie lange noch italienische Flurnamen? 28/03/2017
      28. März 2017 NATIONAL Bozen. Eine pikante Entwicklung kündigt sich in Südtirol an. Das ist umso bedeutsamer, als die etablierte Politik in Rom, Wien und Brüssel seit Jahrzehnten alles tut, um die Region, die als Folge des Ersten Weltkrieges von … Weiterlesen →
  • RSS PI

    • Bystron abgewatscht: Was nun, AfD-Bayern? 28/03/2017
      Ein Gefühl der Resignation macht sich breit unter den Anhängern und Mitgliedern der AfD in Bayern, nachdem am Sonntag bei der Aufstellungsversammlung in Greding die Wahl des Landesvorsitzenden Petr Bystron auf Platz 1 der Landesliste verhindert wurde und stattdessen der bislang unbekannte Schriftführer Martin Hebner (kl. Foto) zum “Spitzenkandidaten” für den […]
    • Araber/Afrikaner ziehen prügelnd umher 28/03/2017
      Bad Sobernheim: In der Nacht zum Samstag gegen Mitternacht wurden drei Personen von einer Gruppe junger Männer im Bereich der Marumstraße tätlich angegriffen, wobei eine Person leicht verletzt wurde. Nach Angaben der Geschädigten seien die Täter der fünf- bis siebenköpfigen Gruppe mit diversen Schlagwerkzeugen bewaffnet gewesen. Die als Schlagmittel genutzte […]
    • Achgut: Die Kunst, zwischen den Zeilen zu lesen 28/03/2017
      „Denn was man schwarz auf weiß besitzt kann man getrost nach Hause tragen“, dichtete Goethe in seinem Faust und drückte damit aus, wie vertrauenswürdig das gedruckte Wort zu seiner Zeit war. Mir geht es seit einiger Zeit so, dass ich bei Nachrichten – insbesondere von Gewaltverbrechen – die Kunst entwickele, zwischen den Zeilen zu lesen, […]
    • Focus verschweigt Flüchtlingshintergrund 28/03/2017
      München: Zwei Frauen sind am Freitagmorgen in der S3 am Ostbahnhof von einem Mann belästigt worden. Sie wehrten sich. Ein 23-Jähriger kam den beiden Frauen zu Hilfe. Die beiden jungen Frauen befanden sich gegen 1.20 Uhr in einer am Ostbahnhof stehenden, Richtung Holzkirchen fahrenden S3, als ein 21-jähriger Mann zustieg. Der Zugestiegene hatte bereits einer […]
    • Marcus Franz: Stop Migration Now! 28/03/2017
      Es reicht, es ist genug, es langt, es muss endlich vorbei sein. Nicht erst seit [Österreichs] Außenminister Sebastian Kurz seine offizielle und berechtigte Kritik an der unseligen und letztlich zynischen Praxis der NGOs im Mittelmeer geäußert hat, ist die überwiegende Mehrheit der Bürger überzeugt davon, dass die Migrationskrise ein für alle Mal beendet werd […]
  • RSS extremnews

    • Schauspielerin Christine Kaufmann gestorben 28/03/2017
      Die deutsche Schauspielerin Christine Kaufmann ist tot. Sie ist in der Nacht auf Dienstag in einem Krankenhaus in München im Alter von 72 Jahren gestorben, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Verweis auf das Management der Schauspielerin. Bild: Von Erich Hirsch - Christine Kaufmann,Schauspielerin, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.p […]
    • Flottendienstboot "Oker" kehrt nach erfolgreicher Offizierausbildung zurück nach Eckernförde 28/03/2017
      Am Freitag, den 31. März 2017 um 10 Uhr, wird das Flottendienstboot "Oker" wieder im Eckernförder Marinestützpunkt zurück erwartet. Während der letzten rund zweieinhalb Monate hat die 55-köpfige Besatzung der "Oker", unter dem Kommando von Korvettenkapitän Marcus Fröhling (39), in vier Ausbildungsabschnitten rund 70 Marineoffizieranwärter […]
    • West-Doping-Skandal: Sylvia Schenk kritisiert Thomas de Maizières Medaillenvorgaben 28/03/2017
      Nach dem Bekanntwerden der Dissertation des Pharmazeuten Simon Krivec an der Universität Hamburg, die flächendeckendes Doping in der bundesdeutschen Leichtathletik zwischen 1960 und 1988 nahelegt, hat die Sportbeauftragte der Antikorruptionsorganisation »Transparency International», Sylvia Schenk, in der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" (D […]
  • RSS Klagemauer.TV

    • Wie Island den Drogenkonsum markant reduzierte 27/03/2017
      Noch vor zwei Jahrzehnten waren Drogenabhängigkeit und Alkoholmissbrauch unter isländischen Jugendlichen weit verbreitete Probleme. Doch nach 20 Jahren harter Arbeit kann Island heute unglaubliche Ergebnisse vorweisen. Auf welchem Weg ist ihnen das gelungen? Kla.tv hat dies näher unter die Lupe genommen!
    • Wenn Zahlen sprechen: Drogenfreigabe in Colorado 27/03/2017
      Ist die Drogenfreigabe wirklich eine positive Entwicklung für die Menschheit? Kla.tv bringt die Fakten und zeigt in dieser Sendung anhand einer statistischen Kurzzeitstudie aus Colorado auf, wohin eine Drogenfreigabe führt und vor allem, wie rasant diese Entwicklungen ablaufen.
    • USA: „Was kommt zuerst, ein Crash oder ein Krieg?“ (Interview mit Ernst Wolff vom 16.03.2017) 26/03/2017
      In den USA ist die soziale Ungleichheit mittlerweile explodiert. Die drohende Konsequenz: Bürgerkrieg. Um diesen zu verhindern, hätten die USA noch eine weitere Option: Krieg, ja – aber beginnend im Nahen Osten. Ernst Wolff bringt die reale Gefahr und deren Hintergründe auf den Punkt.
    • Respektvolles Miteinander führt zum Erfolg 25/03/2017
      Aktives Mitwirken am politischen Geschehen und konstruktives, respektvolles Miteinander führt zum Erfolg. Wie das gehen kann, erfahren Sie in den zwei Beispielen unserer Sendung.
    • Film „WARUM? Geschichten aus dem zerbombten Jugoslawien“ 24/03/2017
      Dieser Film enthält Szenen mit Darstellungen, die für Minderjährige oder empfindlich reagierende Zuschauer nicht geeignet sind. 24. März 1999 – 10. Juni 1999 Die NATO flog insgesamt 2.300 Raketen- und Bombenangriffe auf 990 Objekte in Jugoslawien. Es wurden 14.000 Bomben abgeworfen. Rund 300 Schulen, Fabriken und Krankenhäuser wurden vernichtet. Mehr als 2.0 […]
  • RSS MMN

    • 200 Mio.: EU-Ausländer- Kinder kriegen weiter Geld 28/03/2017
      Mit Zahlmeister Deutschland macht die EU so richtig Spaß: Deutschlands Steuerzahler zahlen weiter für Kinder von Ausländern, die nicht einmal hier leben. Ein neues Gesetz Weiterlesen...
    • Riesen-Betrug bei Deutschkursen für Flüchtlinge 28/03/2017
      Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) schwere Versäumnisse im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vor. In einem 43-seitigen Prüfbericht werden erhebliche Mängel bei... Weiterlesen...
    • SPIEGEL down, technische Probleme 28/03/2017
      SPIEGEL online ist offline. Es kommt eine Fehlermeldung. Wurde die Seite gehackt? Angeblich Serverausfall. Weiterlesen...
    • AfD Meuthen sieht schwarz 28/03/2017
      Meuthen: "Ich sehe also für meine Partei nicht schwarz – aber für das Land sehe ich schwarz.“ Weiterlesen...
    • CDU will Mautdaten der Polizei zugänglich machen 27/03/2017
      Kurz nach dem Bundestags-Beschluss über die Pkw-Maut drängt die CDU darauf, Mautdaten künftig auch für die Kriminalitätsverfolgung zu nutzen. Man werde sich "dafür einsetzen, dass Weiterlesen...
  • RSS deutscher freiheitskampf

  • RSS Mannheimer

    • Martin Sellner (Identitäre): „Wie 1683 wird es dem Islam auch diesmal nicht gelingen, Europa einzunehmen!“ 28/03/2017
      . Sellner ist ein Mann mit politischer Zukunft Jede einzelne Sekunde des phantastischen und aufrüttelnden, gleichwohl ruhig und aufgeregt dargebrachten Vortrags Sellners ist es wert, gehört zu werden. In seiner Gedankentiefe, der Diversität dessen, was er anspricht - und seinen geschichtlichen Kenntnissen sticht Sellner aus dem Gros der übrigen Islamkritiker […]
    • Der deutsche Presserat schützt muslimische Kriminelle und Terroristen 28/03/2017
      Die neue Fassung der Presserat-Richtlinie 12.1, Berichterstattung über Straftaten, lautet:  „In der Berichterstattung über Straftaten ist darauf zu achten, dass die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten nicht zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führt. […]
    • Wie atheistisch ist die Linke noch? Warum Linke sich ausgerechnet mit dem Islam verbündeten 28/03/2017
      . Warum Linke sich ausgerechnet mit dem Islam verbündeten  Der vorliegende Artikel wurde 2010 verfasst. Doch er ist aktueller denn je. Es geht um die Frage, wie atheistisch die deutsche Linke noch ist.  In hunderten Artikeln habe ich die Linken für Ihre perfide Kollaboration mit dem Islam gegeißelt. Während sie das Christentum bis zur Unkenntlichkeit […] […]
    • Weiße Sklaven im Islam: Beispiel Island 27/03/2017
      Der Video-Text ist leider nur auf englisch. Dennoch sehr empfehlenswert. . Türkische Sklavenhändler schafften es 1627 bis nach Island und verschleppten 800 weiße Isländer und Isländerinnen in die Sklaverei  Nur den wenigsten Menschen ist bekannt, dass moslemische Sklavenhändler bis Island aufbrachen, dort 1 Prozent der damaligen Bevölkerung als Sklaven versc […]
    • Saarland-Wahl: Schulz-Effekt verpufft, Grüne raus, AfD drin 27/03/2017
      Vielleicht sollte Schulz nicht soviele bezahlte Jubilanten beschäftigen, damit er die wirkliche Stimmung im deutschen Volk besser erfassen kann. Denn die kritischen Stimmen gehen in den bestellten Martin-Rufen unter und der Candidus für das Kanzleramt bekommt ein völlig verzerrtes Bild von seiner Rolle in Würselen und der restlichen Welt. *** Von Wolfgang Pr […]
  • RSS propagandafront

  • RSS pro-deutschland

    • Für eine Neue Aufklärung 15/03/2017
      Unsere Zeit, das 21. Jahrhundert, schien ganz und gar dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu gehören und seiner politischen Ausdrucksform, dem Globalisierungs-Kapitalismus. Geboren im oft geschmähten „alten Europa“, hatten die Schöpfer dieser modernen Endzeitideologie den Anspruch auf Weltherrschaft, den die Römer noch mit großer Selbstverständlichk […]
    • pro Deutschland jetzt auch im Bonner Stadtrat vertreten 15/01/2017
      Gute Nachrichten aus der Bundesstadt Bonn: Das langjährige pro-Deutschland-Mitglied Claus Buff zog Anfang 2017 als Nachrücker in den Rat der Stadt ein. Mit dem pensionierten Dipl.-Psychologen Buff wird damit die seriöse rechtsdemokratische Opposition erstmals auch im Bonner Stadtrat eine Stimme haben. Der pro-Deutschland-Generalsekretär Detlev Schwarz, der b […]
    • Gegenöffentlichkeit im Internet 06/01/2017
      Nichts braucht Deutschland so dringend wie eine freiheitliche, glaubwürdige Gegenöffentlichkeit. Denn nicht nur der gesamte etablierte Politikbetrieb, auch die Massenmedien genießen nicht mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit. Der Begriff „Lügenpresse“ mag böse klingen und undifferenziert sein – aber ganz falsch ist er nicht. Die Zahl derjenigen Deutschen, d […]
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • sicher suchen…ohne Datenweiterleitung

  • 12.09. ESM-Vertrag

    12.09.2012...ESM-Vertrag---Tag des höchsten Verrates und massiver Vertagsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES12. September 2015
    12.09.2012..ESM-Vertrag....Tag des höchsten Verrates und massiver Vertragsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES
  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

Archive for the ‘Meineid’ Category

Die Politik Merkels wird zukünftig italienischer ausfallen, also mehr Unterstützung für die Euro-Südländer.

Posted by deutschelobby - 17/08/2012


Die Politik Merkels wird zukünftig wohl etwas italienischer ausfallen, also mehr Unterstützung für die Euro-Südländer.

Und die Banken haben die Anleihen dieser Länder‘, begründete Marktstratege Robert Halver von der Baader Bank die Kursgewinne.

Angela Merkel hatte während ihres Besuchs in Kanada erneut den politischen Willen der Regierungen der Europäischen Union, alles Nötige zur Stabilisierung des Eurokurses tun zu wollen, unterstrichen.

Die Politik Merkels wird zukünftig wohl etwas italienischer ausfallen, also mehr Unterstützung für die Euro-Südländer.

Dabei verwies er auf die Aussage des Chefs der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, vor etwas mehr als zwei Wochen, dass seinerseits alles getan werde, um den Euro zu erhalten. Die Worte der Kanzlerin runden laut einem Marktstrategen das Bild nun ab und schüren die Hoffnung auf weitere geldpolitische Lockerungen seitens der Europäischen Zentralbank.  WIEDER RUHE IM MARKT  ‚Nach langer Zeit ist endlich wieder etwas Ruhe in die Märkte eingekehrt‘, kommentierte Händler Markus Huber von ETX Capital. Dabei verwies er auf die Aussage des Chefs der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, vor etwas mehr als zwei Wochen, dass seinerseits alles getan werde, um den Euro zu erhalten. Die Worte der Kanzlerin runden laut einem Marktstrategen das Bild nun ab und schüren die Hoffnung auf weitere geldpolitische Lockerungen seitens der Europäischen Zentralbank.  Die Bankaktien waren nach den Merkel-Aussagen die besten Werte im Dax. Die Titel der Deutschen Bank gewannen an der Indexspitze 3,53 Prozent auf 26,72 Euro. Die Papiere der Commerzbank stiegen um 3,27 Prozent. ‚Die Politik Merkels wird zukünftig wohl etwas italienischer ausfallen, also mehr Unterstützung für die Euro-Südländer. Und die Banken haben die Anleihen dieser Länder‘, begründete Marktstratege Robert Halver von der Baader Bank die Kursgewinne.  LUFTHANSA GEBEN NACH  Die Anteilsscheine der Lufthansa sanken um 0,39 Prozent und verringerten damit ihre Verluste vom Vormittag, nachdem ein Streik des Kabinenpersonals zumindest bis zum Beginn der neuen Woche vom Tisch ist. Allerdings hatte die Gewerkschaft UFO das Gesamtpaket der Lufthansa im Tarifstreit abgelehnt. Es werde nun auf ein Angebot gewartet, das sich allein auf die Vergütung beziehe. Die Lufthansa habe bis spätestens Mittwoch eine Offerte angekündigt.  In Europa stieg der EuroStoxx 50 um 0,61 Prozent auf 2471,53 Punkte. Auch der Pariser Leitindex und der britische ‚Footsie‘ legten zu. In den USA verbuchten die wichtigsten Indizes zum Zeitpunkt des europäischen Börsenschlusses moderate Gewinne.  EURO SINKT  Am Rentenmarkt sank die Rendite börsennotierter Bundeswertpapiere auf 1,23 Prozent (Donnerstag: 1,24 Prozent). Der Rentenindex Rex stieg um 0,03 Prozent auf 133,83 Punkte. Der Bund Future gewann 0,37 Prozent auf 142,14 Punkte. Der Kurs des Euro fiel nach nach besser als erwartet ausgefallenen US-Konjunkturdaten und notierte zuletzt bei 1,2307 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank hatte den Referenzkurs gegen Mittag noch auf 1,2337 (1,2279) Dollar festgesetzt. Der Dollar kostete damit 0,8106 (0,8144) Euro./la/he  — Von Lutz Alexander, dpa-AFX —//242588304

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CDU-Politiker rechnet mit dem „System Merkel” ab

Posted by deutschelobby - 15/08/2012


Der CDU-Wirtschaftsexperte Josef Schlarmann ist hart mit seiner Chefin ins Gericht gegangen. Kanzlerin Merkel lasse keine Diskussion mehr zu. Karriere mache nur, wer auf ihrer Linie liege.
Angela Merkel
Angela Merkel: „Wie eine Mensa, die täglich nur ein Gericht anbietet“

Der Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, keine Grundsatzdiskussionen über wichtige Themen mehr zuzulassen. In der „Leipziger Volkszeitung“ äußerte der CDU-Politiker zudem „erhebliche Zweifel“ daran, dass die Union mit Merkel an der Spitze bei Wahlen noch genügend Stimmen hole.

„Es gibt keinerlei grundsätzliche Debatte mehr, weil alles in Frau Merkels CDU als alternativlos angeboten wird“, sagte Schlarmann. „Das ist wie in der Mensa, die täglich nur ein Gericht anbietet. Wem das nicht schmeckt, der bleibt draußen“, sagte er.

„Alle sind von Merkel abhängig”

Richtig harte Themen wie Energie oder Europa würden in der Union nicht mehr grundsätzlich behandelt, monierte Schlarmann: „Die Macht in der CDU von heute konzentriert sich auf das Kanzleramt. Alle Minister sind von der Kanzlerin unmittelbar abhängig.“

Karriere mache nur noch der, der auf Merkels Linie liege. Es sei „unmöglich“, für einen potenziellen Nachfolger unter dem „System Merkel“ nach oben zu kommen.
Josef Schlarmann
© DAPD Josef Schlarmann attackiert die Kanzlerin heftig

Zudem warf Schlarmann der CDU-Spitze vor, mit dem Koalitionspartner FDP gebrochen zu haben: „Die von Merkel geführte CDU-Spitze entschied, dass man der FDP in dieser Koalitionsregierung keinen Stich mehr lassen will. Seitdem lässt man die FDP auflaufen.“ Schlarmann hat bereits wiederholt Merkels Führungsstil kritisiert.

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Grosser Beitrag: Fischer – ein richtig fieses Schlammtier..

Posted by deutschelobby - 23/07/2012


ausführliche Reportage über den Anti-deutschen und verlogenen Kriminellen Joschka Fischer…..

„ein richtig fieses Schlammtier“…Zitat Schriftsteller Günter Maschke….

große Datei, viel Informationen……herunter-laden kann je nach DSL etwas dauern:

Fischer – ein richtig fieses Schlammtier……

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Artikel aus der Zeitschrift „ZUERST“, Ausgabe Nr. August/September 2012

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Böhmers Siegesmeldungen

Posted by deutschelobby - 10/07/2012


  1. Ausländerbericht: Die Integrationsbeauftragte versucht, ein positives Bild von der Eingliederung der Einwanderer zu zeichnen

  2. EKKEHARD SCHULTZ

  3. Maria Böhmer (CDU) ist stolz

    auf die Wende. „Wir haben

    einen Paradigmenwechsel von

    der nachholenden zur vorausschauenden

    Integrationspolitik eingeleitet“,

    verkündete die Integrationsbeauftragte

    der Bundesregierung in der vergangenen

    Woche bei der Vorstellung des neuen

    Ausländerberichtes. Mit Hilfe dieser

    statistischen Untersuchung, die einen

    Zeitraum von zwei Jahren umfaßt, soll

    nicht nur die reale Situation von rund

    15,7 Millionen Migranten in der Bundesrepublik

    dargestellt werden. Darüber

    hinaus gilt es, eine Beurteilung über den

    aktuellen Stand der Integration von Zuwanderern

    in die deutsche Gesellschaft

    zu geben.

    Bei der Vorstellung des Papiers am

    vergangenen Mittwoch zeichnete Böhmer

    ein überaus positives Bild. So wären

    in den vergangenen beiden Jahren die

    bislang „größten Fortschritte bei der Integration“

    erzielt worden. Dabei beruft

    sich die Ministerin insbesondere auf die

    gewachsene Betreuungsquote von Kindern

    zwischen einem und sechs Jahren

    aus Zuwandererfamilien. Der Besuch

    von Kinderkrippen sowie von öffentlichen

    und privaten Kindergärten fördere

    nicht nur die gesellschaftliche Eingliederung,

    sondern erleichtere auch den

    Erwerb von Sprachkenntnissen grundsätzlich,

    so Böhmer. Zudem verwies

    sie auf die deutlich höhere Anzahl von

    Jugendlichen mit einem Migrationshintergrund,

    die eine Berufsausbildung beginnen

    oder das Abitur machen.

    Ähnlich zufrieden wie Böhmer äußerte

    sich der Vorsitzende des Sachverständigenrats

    deutscher Stiftungen für

    Integration und Migration (SVR), Klaus

    J. Bade. Für ihn stellt der Bericht gar eine

    „erneute Ohrfeige für die Vertreter des

    Geredes von der gescheiterten Integration“

    dar, da er die „Anstrengungen der

    Mehrzahl“ der Zuwanderer „mit eindeutigen

    Zahlen und Fakten“ belege.

    Vergleicht man diese Aussagen allerdings

  4. näher mit einzelnen Passagen des Berichtes,

    so relativieren sie sich deutlich.

    Oftmals verweisen die Zahlen auch in

    eine andere Richtung: So zeigt sich etwa,

    daß gerade in der Bildung zwischen jungen

    Migranten und der deutschen Bevölkerung

    ohne Migrationshintergrund

    nach wie vor ein sehr großer Unterschied

    besteht. Dabei verfügen 31,6 Prozent der

    Migranten zwischen 25 und 35 Jahren

    weder über einen beruflichen Abschluß

    noch über einen Hochschulabschluß,

    da sie die begonnene Lehre oder das

    Studium häufig wieder abbrechen. Zu

    einem zweiten Versuch nach dem Abbruch

    sind viele von ihnen nicht bereit.

    Hinzu kommt, daß der prozentuale Anteil

    von Zuwanderern, die eine Lehre

    machen, trotz einiger Verbesserungen

    immer noch weit unter dem Niveau ihrer

    deutschen Altersgenossen liegt. Auch die

    Schulabbrecherquote ist mit 12,8 Prozent

    mehr als doppelt so hoch, wie bei

    den Deutschen mit 5,4 Prozent.

    Kritik an Einstellungspraxis

    der Arbeitgeber

    All diese Faktoren führen dann wiederum

    nahezu zwangsläufig zu einer

    schlechteren Situation auf dem Arbeitsmarkt.

    Zwar waren 2011 durchschnittlich

    über 200.000 Ausländer weniger

    arbeitslos gemeldet als im Jahr 2005.

    Die Arbeitslosenquote sank von 2010 zu

    2011 von 18,2 Prozent auf 16,9 Prozent.

    Dies ist allerdings in erster Linie auf die

    gute Entwicklung der Gesamtwirtschaft

    zurückzuführen. Generell ist die Quote

    der arbeitslosen Ausländer immer noch

    mehr als doppelt so hoch wie die der

    Deutschen (7,2 Prozent).

    Im Bericht wird dieser Zusammenhang

    allerdings dadurch etwas verwischt,

    indem die Behauptung aufgestellt wird,

    daß die hohe Erwerbslosigkeit von Migranten

    nicht nur in den geringeren beruflichen

    Kernkompetenzen, sondern

    ebenso in immer noch vorhandenen

    „Vorbehalten“ von Ausbildungsbetrieben

    und Arbeitgebern ihre Ursache

    habe. Zwar hätten bereits viele Arbeitgeber

    „die Potentiale von Migranten“ r-

  5. erkannt,

    wobei auf die hohe Zahl von über

    1.250 Unterzeichnern der sogenannten

    „Charta der Vielfalt“ verwiesen wird.

    Dies reicht nach Ansicht von Böhmer

    jedoch noch nicht aus – weder in der

    Privatwirtschaft noch im öffentlichen

    Dienst. So benötige Deutschland „erheblich

    mehr Migranten im öffentlichen

    Dienst“, vor allem „als Erzieherinnen

    und Lehrkräfte, bei Polizei und Feuerwehr

    und in der Verwaltung“. Denn dort

    seien sie besonders „wichtige Brückenbauer“

    für die anderen Zuwanderer, aber

    „auch für die Gesamtgesellschaft“.

    Insbesondere diese Kritik an den Arbeitgebern

    stößt auch bei SPD, Grünen

    und Linkspartei auf Zustimmung. Die

    stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan

    Özoğuz behauptete anläßlich der Vorstellung

    des Papiers, „daß Bewerber mit

    fremd klingenden Namen nachweislich

  6. schneller aussortiert“ würden. Özoğuz

    fordert deshalb, generell anonymisierte

    Bewerbungsverfahren einzuführen, wogegen

    sich die Integrationsbeauftragte

    jedoch bislang sperre. Die migrationspolitische

    Sprecherin der Linkspartei,

    Sevim Dağdelen, bezeichnete es als

    einen „Skandal“, daß Migranten in

    Deutschland fast dreimal so häufig auf

    Hartz IV angewiesen seien wie der Rest

    der Bevölkerung. Nach ihrer Ansicht

    herrsche deshalb „in allen wichtigen Lebensbereichen

    für Migranten bestenfalls

    Stillstand“.

    Im Bericht wird ferner als Beleg für

    die „deutlichen Fortschritte“ das verstärkte

    bürgerschaftliche Engagement

    von Zuwanderern bewertet. Danach sei

    „das Interesse von jungen Migranten,

    sich ehrenamtlich zu engagieren, zum

    Teil sogar höher als bei Gleichaltrigen

  7. ohne Migrationshintergrund“. Insbesondere

    die in Deutschland geborene

    zweite Generation engagiere sich: Von

    ihnen waren 2009 insgesamt 33,5 Prozent

    Mitglieder in einem gemeinnützigen

    Verein oder einer gemeinnützigen

    Organisation. Dies sei „ein klares

    und deutliches Bekenntnis zu unserem

    Land“, so Böhmer. Gerade vor diesem

    Hintergrund fordert sie, die entsprechenden

    Einbürgerungsverfahren „zu

    vereinfachen und zu beschleunigen“.

    Nahezu komplett ignoriert wird

    das Problem der Integrationsverweigerung

    von Zuwanderergruppen auf der

    lokalen Ebene. Im ganzen Bericht ist

    davon nur an einer einzigen Stelle die

    Rede – nämlich im Zusammenhang mit

    einem negativen Verweis auf das Buch

    „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo

    Sarrazin.

aus Junge-Freiheit online Nr. 28-2012

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Selbstzensur des Bundestages in der Euro-Politik

Posted by deutschelobby - 09/07/2012


Drucksache des Haushaltsausschusses

Bundesverfassungsgericht der Regierung klare Vorgaben gemacht. Damals ordneten die Richter an: „Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag in Angelegenheiten dieses Gesetzes umfassend, zum frühestmöglichen Zeitpunkt, fortlaufend und in der Regel schriftlich zu unterrichten.“ Kaum vier Monate später sieht es ganz so aus, als entließen die Abgeordneten die Regierung leichtfertig und aus freien Stücken wieder aus dieser Pflicht.

Mehr noch, sie lassen zu, dass vorab nur ein klein gehaltener exklusiver Kreis von Abgeordneten „fernmündlich“ über „Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der Euro-Stabilisierung während der sitzungsfreien Zeit vom 2. Juli bis 7. September 2012“ unterrichtet wird. So jedenfalls beschloss es der Haushaltsausschuss am 27. Juni in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause unter „Top 1 Aktuelle Unterrichtungen“.

Nachzulesen ist dies in der Ausschuss-Drucksache 4566. Überschrieben ist sie mit den Worten „Einvernehmlicher Beschluss“ und suggeriert, es habe keinerlei Gegenstimmen oder sonstigen Protest gegen dieses Vorgehen gegeben.

Glaubt man allerdings dem CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch, dann ist dieser Beschluss keineswegs einvernehmlich zustande gekommen. In einem Protestbrief an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), schreibt er:  „Zunächst weise ich darauf hin, dass hierzu nicht einvernehmlich Beschluss gefasst worden ist. Mindestens ich habe nicht zugestimmt.“ Und weiter: „Ich widerspreche diesem Verfahren hiermit ausdrücklich.“

Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, warum „ein exklusiver Zirkel von Abgeordneten seitens der Bundesregierung informiert“ werde und die Unterrichtung darüber hinaus nur telefonisch erfolgen solle. Gerade diese Vorgehensweise, bei der nur wenige Abgeordnete eingeweiht würden, habe das Verfassungsgericht schließlich mehrfach gerügt.

„Nun konstituiert sich hier informell ein Gremium, das von der Bundesregierung bevorzugt unterrichtet wird und dann entscheidet, ob Informationen weitergegeben werden oder nicht“, schreibt der CDU-Politiker an Merkel. „Dies ist nichts anderes als eine Vorzensur, die ich nicht dulden kann.“

Gegenüber „Welt Online“ wies die Vorsitzende des Haushaltsausschusses die Kritik zurück. „Dieses Verfahren entspricht dem Beschluss der Obleute und begründet sich auf  Erfahrungen während der sitzungsfreien Zeiten, ein Verfahren, das seit vielen Jahren praktiziert wird“, sagte die SPD-Politikerin Merkel. So sei sichergestellt, „dass alle Aufgaben auch während der sitzungsfreien Zeit erfüllt werden“.

Tatsächlich fasste der Ausschuss im vergangenen Jahr einen fast gleichlautenden Beschluss. Nur gab es da das Urteil des Verfassungsgerichtes noch nicht.

Ganz entschieden widersprach Merkel der Darstellung, Willsch habe gegen das Vorgehen noch während der Ausschusssitzung protestiert. „Jedes Mitglied hat das Recht, Änderungen vorzuschlagen oder dem Verfahren zu widersprechen. Dies hat niemand getan“, so Merkel. Im Übrigen sehe sie nicht, dass das Verfahren gegen die Vorgaben des Verfassungsgerichtes verstoße.

Sicher ist jedoch, dass nur eine kleine Gruppe aus dem Haushaltsausschuss mündlich über aktuelle Rettungs-Maßnahmen der Bundesregierung in der Euro-Politik informiert wird. Dazu zählen die Obleute der Fraktionen, die Ausschuss-Vorsitzende und ihr Stellvertreter, mithin als sieben der insgesamt 41 Mitglieder. Sämtliche Mitglieder des Ausschusses werden erst nach der Telefonkonferenz der Sieben mit der Regierung schriftlich unterrichtet.

„Was weiß ich, was die dann telefonisch ausgehandelt haben“, sagt Willsch. „Ich fordere, dass alle Mitglieder des Haushaltsausschusses zum gleichen Zeitpunkt unterrichtet werden. Die Unterrichtung muss schriftlich erfolgen. Falls eine schriftliche Unterrichtung nicht möglich ist, muss die Telefonkonferenz frühestmöglich angekündigt und eine Teilnahme allen Mitgliedern des Haushaltsausschusses offen stehen“, heißt es in seinem Brief an Merkel

Derzeit sieht es allerdings nicht so aus, als ob er mit seiner Forderung durchkäme.

Günther Lachmann am 7. Juli 2012 für Welt Online

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Bundestag verkauft Bürgerrechte in nur 57 Sekunden

Posted by deutschelobby - 09/07/2012


Ein Video entlarvt die Heuchelei der Politik: Die Abstimmung darüber, dass Meldeämter alle Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende weitergeben dürfen, ist ein Tiefpunkt des Parlamentarismus. Von Günther Lachmann

Gerade einmal 57 Sekunden dauerte die Abstimmung des Bundestags über das neue Meldegesetz. Künftig sollen Meldeämter alle Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende weitergeben dürfen.

anklicken, Video ist gesichert……….

Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie zugleich. Es zeigt, wie der Bundestag eines der folgenschwersten und umstrittensten Gesetze der letzten Jahre beschließt, nämlich das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens.

Dieses Gesetz erlaubt es den Einwohnermeldeämtern, sämtliche Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende herauszugeben. Dieses Gesetz betrifft jeden Bürger, es nimmt ihm das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Es ist, wie viele Politiker heute zu Recht feststellen, ein Skandal.

Bundestag stimmt über Meldegesetz ab

© Deutscher Bundestag / Screenshot WON Der Bundestag stimmt über das neue Meldegesetz ab: Nur einige Dutzend Abgeordnete haben sich eingefunden, um den massiven Einschnitt in die Rechte der Bürger zu beschließen

Zwei Beratungen inklusive Abstimmung

Wie es zu diesem Skandal kam, veranschaulicht das Video des Deutschen Bundestags. Als das Gesetz in der zweiten und dritten Lesung beraten werden und abgestimmt werden soll, sind von den über 600 gewählten Parlamentariern gerade mal einige Dutzend anwesend.

Und die beraten gar nichts. Ohne auch nur ein Wort über das Gesetzesvorhaben zu verlieren, nehmen sie die Beschlussempfehlung des Innenausschusses an.

Ganze 57 Sekunden (!) dauert das Prozedere. Zwei Beratungen inklusive Abstimmung in noch nicht einmal einer Minute!

Ausverkauf des Datenschutzes

Wer es nicht gesehen hat, glaubt kaum, dass so etwas überhaupt möglich ist. So gehen die Abgeordneten des Bundestages mit einem Gesetz um, das die Rechte der Bürger massiv beschneidet.

Jetzt, da Medien darüber berichten, ist die Aufregung auf einmal groß. SPD-Chef Sigmar Gabriel (schmierige linke Socke)

Sigmar Gabriel (SPD), German Federal Minister ...

Sigmar Gabriel (SPD),)(schmierige linke Socke)

empört sich, die Datenschützer sowieso. Und auch der nordrhein-westfälische Innenminister Jäger zieht dagegen zu Felde, dass die Einwohnermeldeämter künftig sämtliche Daten der Bürger an Adresshändler und Werbetreibende herausgeben. Vom „Ausverkauf des Datenschutzes“, ja sogar von „gesetzlichem Wahnsinn“.

Und wer hat diesen „Wahnsinn“ produziert? Der Bundestag war’s.(also auch Gabriel und alle GRÜNE und LINKE)

Wie das Gesetz zustande kam, darüber verlieren die Politiker freilich kein Wort. Zum Glück gibt es dieses Video.

Übrigens: Als das Parlament abstimmte, übertrug das Fernsehen live das Europameisterschaftsspiel Deutschland gegen Italien. Gut möglich also, dass der Fußball die Parlamentarier an diesem Abend einfach mehr interessierte.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108124972/Bundestag-verkauft-Buergerrechte-in-nur-57-Sekunden.html

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EU-Gipfel: Die Schuldenunion rückt näher……MERKEL LÜGT DAS SELBER DIE DÜMMSTEN JETZT AUFWACHEN MÜSSTEN:::::::::::::::::

Posted by deutschelobby - 29/06/2012


Ralph Böhm (ralphboehm) – 29.06.2012 13:24 Uhr

Vielleicht doch die Republikaner & PRO.?

Es wird Zeit neue Wege zu gehen, eine Partei muss her, die nicht rechtsradikal ist und dennoch so national eingestellt, dass sie bei dem Spiel „EU-Deutschland zahlt“ nicht mehr mitmacht. Ich frage haben wir nicht schon solche kleinen Parteien, die nur nie genug Wählerstimmen bei den Wahlen erhalten haben? Die Bundestagswahl 2013 wird es zeigen…

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MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::WIEDER HAT SIE DREIST GELOGEN:::WER TREIBT SIE NUR AN; IHR EIGENES LAND IN DEN ABGRUND ZU STÜRZEN?????

English: angela merkel

Angela merkel

DIESE HOCHKRIMINELLE::::::

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Richard Schütte (Dr.R.Sc…) – 29.06.2012 13:48 Uhr

Petition an Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, der von Ihnen zur „Rettung„ des Euros unterstützte ESM rettet den Euro nicht. Der ESM verstößt nicht nur gegen unsere Verfassung, sondern auch gegen die Europäischen Verträge, die unsere Haftung für fremde Schulden aus guten Gründen ausdrücklich verbieten. Der Fiskalpakt wird kein einziges Land zu einem soliden Haushalt zwingen. Das wissen Sie. Die Staatsschuldenkrise wird weitergehen und sich noch vertiefen. Ich fordere Sie dringend auf, Ihren ganz offensichtlich falschen Weg zu ändern. Ich fordere Sie auf, Alternativen zu diskutieren und die Interessen der Bürger und Wähler wieder zu vertreten. Stellen Sie sich auf die Seite der Demokratie und also gegen den ESM. Ihr Engagement gegen Eurobonds ist richtig. Doch: Alle Argumente gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden über Eurobonds gelten auch für die Vergemeinschaftung der Schulden über den ESM.

MFG NameAnschriftDatumSignatur
Dr.A.Merkel per Fax / Email info@zivilekoalition.de

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29.06.2012 ·  Italien bereitet den Weg unter den Rettungsschirm. Und die Auflagen für Krisenstaaten werden immer milder.

Angela Merkel, einst „Madame Nein“, ebnet nun den Weg in die Schuldenunion weiter.

Deutsch-italienischer Disput auch abseits des Fußballfeldes: Angela Merkel, Mario Monti

Was hatte sich Angela Merkel vor dem Gipfel alles anhören müssen. Als „Madame Nein“ war sie geziehen worden, die mitten in der Schuldenkrise alle Änderungen in der EU verhindert. Wäre es doch nur so gekommen……………………..

Gewiss: Sie hat angekündigt, die Schulden würden nicht vergemeinschaftet, so lange sie lebt, – dieser Satz hat noch Bestand. Doch was der EU-Gipfel ansonsten beschlossen hat, ebnet den Weg in die Schuldenunion weiter.

Italien bereitet seinen Weg unter den EU-Rettungsschirm:

Die Bedingungen für die EU-Hilfe werden immer weiter aufgeweicht

Künftig soll der Rettungsschirm die Staatsanleihen von Krisenstaaten kaufen, ohne dabei im Gegenzug richtige Sparprogramme zu verlangen.

Mag es auch Bedingungen geben, die vom IWF mitkontrolliert werden, wie Angela Merkel betont – das ist gar nicht mehr so wichtig. Richtige Reform-Programme sind ohnehin ausgeschlossen worden, solange „sich die Länder benehmen“, wie Ratspräsident van Rompuy sagt

Also solange sie ordentliche Staatshaushalte haben. Doch welches der Länder, die Hilfe brauchen, hat schon einen ordentlichen Staatshaushalt?

Schauen wir auf Spanien, von dem es immer heißt, es sei nur wegen seiner Banken in Schieflage geraten. Seine Industrie ist schwach, die Arbeitslosigkeit hochund zumindest die Regionalregierungen haben ihre Haushalte gar nicht unter Kontrolle.

Schauen wir auf Italien: ein Land, das seine Schulden vornehmlich bei den eigenen Bürgern hat. Das Vermögen der Italiener würde problemlos reichen, die Staatsschulden zu drücken – doch die Regierung besteuert nicht dieses Vermögen, sondern setzt lieber auf den allgemeinen europäischen Rettungsfonds.

und lässt die Deutschen zahlen…nicht dumm die Italiener, eben nur intelligenter als die deutsche Politik…..aber das ist ja nicht schwer…..mehr als den Quotient „NULL“ erreicht jeder….ausser Deutsche…

Wie schlecht es wirklich um die Staatshaushalte bestellt ist, zeigen auch die Kreditgeber an den Märkten. Und zwar nach den Hilfskredit-Zusagen für Spanien aus den vergangenen Wochen.

Trotz der Hilfe sind Spaniens Zinsen kaum gesunken. Der Staatshaushalt ist eben doch in schlechter Verfassung – zumal auch die Hilfskredite am Ende neue Schulden sind, für die der Staat haftet.

Die Märkte beruhigten sich erst heute Morgen, nachdem die EU-Staaten zugesagt haben: Wenn Spanien pleitegeht, beteiligen wir uns an den Verlusten.

Und was bekommt Deutschland im Gegenzug? Die Aussicht darauf, dass die Europäische Zentralbank die Bankenaufsicht übernimmt. Genau die Europäische Zentralbank, in der die Vertreter der Bundesbank seit Monaten immer wieder überstimmt werden.

Gleichzeitig warnen außerhalb Deutschlands schon die ersten Ökonomen:

Die Krise sei noch nicht vorbei – weil der Rettungsschirm nicht genug Geld habe, um ganz Europa zu retten.

Die Schuldenunion rückt näher.

MERKEL IST DIE LUFT NICHT WERT; DIE SIE ATMET::::::::

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/eu-gipfel-die-schuldenunion-rueckt-naeher-11803759.html

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Eberhard Höffken (Uhlenbach) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Hatte Frau Merkel …

… nicht noch vor kurzem versprochen, daß so lange sie lebe … … .
Werden wir da ab heute von einem Gespenst regiert ??!

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Wolfgang Weinmann (hotwolf) – 29.06.2012 13:58 Uhr

Die Deutschen haben nichts anderes verdient

Wer seine „Pflicht“ darin sieht, für längst gestorbene Generationen heute durch selbstlosen finanziellen Ruin die „historische Verantwortung“ zu übernehmen – dem kann man nicht mehr helfen. Diesen Bundestag haben wir gewählt. Wir, die zu 90% nur zwischen den Alternativlosen Alternativen CDU, SPD und Grüne umherfallen. Schön, wie es diese „Einheitsfront“ freut. Dummheit MUSS bestraft werden. Und die Strafe wird grausam sein. Überlegt es, wie ihr die Zukunft Eurer Kinder verwirkt habt. Aber Hauptsache „Respekt“.

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  Gerhard Wruck (arEbiter) – 29.06.2012 16:12 Uhr

Merkel lügt sich und dem deutschen Volk in die Tasche

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Horst Rachinger (waehler…) – 29.06.2012 15:52 Uhr

Wann hören wir auf zu jammern und handeln endlich?

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Siegfried Kellner (S.97Dobi) – 29.06.2012 15:33 Uhr

Die Schuldenunion rückt näher und damit auch wieder eine Währungsreform in Deutschland…!

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Marina Sandow (M.Sandow) – 29.06.2012 15:14 Uhr

Aufwachen, bitte!

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Ralf Kowollik (InterNE…) – 29.06.2012 15:12 Uhr

Teuer erkaufter Fiskalpakt

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Jürgen Stak (kafka02) – 29.06.2012 14:51 Uhr

Verrat am deutschen Volk – und nun?

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Max Mustermann (Alterna…) – 29.06.2012 14:07 Uhr

Ich verlege meinen Wohnsitz

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Olli Reso (O.Reso) – 29.06.2012 14:03 Uhr

Unglaubliches spielt sich ab

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Jürgen M. Backhaus (dijmb) – 29.06.2012 13:54 Uhr

das Lügenmärchen vom ESM

Merkel: Die Leistungen des ESM unterliegen der Kontrolle der Troika.
Monti: Wir nehmen die Leistungen des ESM nicht in Anspruch, wir haben einen anständigen Haushalt. Da wir einen anständigen Haushalt besitzen, ist es in unserem Benehmen, später ggf. auch Leistungen ohne Kontrolle (Troika) in Anspruch zu nehmen.

Die Voraussetzungen für die Beschlussfassung des Parlaments, wie sie das Bundesverfassungsgericht nun bereits mehrmals angemahnt hat, werden erneut mit Füßen getreten.
Ergo: Mein Geld ist auf der Bank nicht mehr sicher.

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In Wirklichkeit ist der ganze Sauladen schon längst im Wartezimmer der Hölle angekommen und fleht laut um Einlass!

Was bereits gesagt wurde und noch gesagt werden wird:

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Politische Union: »Alles, was wir brauchen, ist eine große Krise…«

Posted by deutschelobby - 25/06/2012


Gerhard Wisnewski

Die globalen Machteliten haben die Finanzkrise nur benutzt, ja vielleicht sogar geplant, um einen europäischen Superstaat zu errichten?  Eine neue EUdSSR? Weil Angst und Not immer noch die besten Verkäufer sind? Insbesondere von neuen Regimen? Nicht doch. Diese von mir in meinem letzten Artikel geäußerte Meinung ist natürlich nur eine Verschwörungstheorie. Oder vielleicht doch nicht? Mal sehen. Werfen wir einfach einmal einen Blick auf die Äußerungen der letzten Jahre von zwei maßgeblichen Globalisten – Henry Kissinger und David Rockefeller.

»Die globalen Europa-Strategen fahren nun die Ernte ein«, hatte ich am 13. Juni 2012 an dieser Stelle geschrieben. »Unter dem Druck und den Zwängen der Krise soll Europa zu einem Bundesstaat zusammengeschmolzen werden«. Nachdem die Europäer jahrelang durch die Krise in

Financial crisis. Hard or soft currency? - Har...

Harte oder weiche Währung? Die Krise der internationalen Finanzmärkte

Angst und Schrecken versetzt worden seien, seien sie nun reif für den zweiten Schritt: die EUdSSR, den europäischen Superstaat. »Denn Angst mag zwar ein schlechter Ratgeber sein, ein guter Verkäufer ist sie allemal – egal ob für Impfstoffe gegen die ›Schweinegrippe‹, den Atomausstieg oder für neue Regime.«

Nicht doch – das ist natürlich alles nur Verschwörungstheorie. Oder vielleicht doch nicht? Immer schön der Reihe nach: Es war einmal ein Mann, der, immer wenn er »Europa anrufen« wollte, nicht wusste, welche Nummer er wählen sollte –  so zersplittert war der »Alte Kontinent«. Und das ist natürlich eine blöde Sache – ja geradezu unhöflich, weil das Adressbuch des Mannes so vor lauter Telefonnummern aus den Nähten platzte. Wie viel rücksichtsvoller wäre es daher von Europa, wenn es sich endlich zusammenschließen und dem netten Herrn eine einheitliche Telefonnummer mitteilen würde. Als führender Globalist kann man das schließlich erwarten. Die Rede ist von dem Bilderberger-Boss Henry Kissinger.

English: Henry Kissinger, at the World Economi...

Henry Kissinger

Der war schließlich schon immer ein Fan von »großen Lösungen«. In meinem letzten Jahrbuch 2012 hatte ich einen Aufsatz Kissingers aus der New York Times vom 12. Januar 2009 zitiert. Darin hatte Kissinger »The Chance for a New World Order« (so der Titel) bejubelt. Mit der Krise hatte er nicht lange gehadert, sondern vielmehr darauf hingewiesen, dass der »instabile Zustand des internationalen Systems eine einzigartige Gelegenheit« darstellt – nämlich »für eine kreative Diplomatie«. Wobei wir uns durchaus einen Moment mit dem Wort »kreativ« beschäftigen sollten, das häufig als Euphemismus für »irregulär« benutzt wird.  Man denke zum Beispiel an »kreative Bilanzführung«. »Die ökonomische Krise absorbiert die Energien sämtlicher großer Mächte«, hatte Kissinger auch in der Washington Post vom 22. April 2009 (»Obamas außenpolitische Herausforderungen«) gejubelt. »Eine solche Gelegenheit zu umfassenden Lösungen ist noch nie da gewesen«, frohlockte der führende Geostratege. »Die gegenwärtige internationale Wirtschaftspolitik scheint auf der Illusion gegründet zu sein, dass, sobald die gegenwärtige Krise abklingt, das alte globalisierte System wiederhergestellt werden kann«, meinte Kissinger. Allerdings sei ja gerade das Ungleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen und der politischen Organisation der Welt ein Hauptgrund für die Krise gewesen. Übersetzt heißt das: Während die Wirtschaft global organisiert ist, ist die Politik national organisiert. Genau das hören wir jetzt auch von unseren deutschen politischen Führern: Statt einen oder zwei Schritte zurückzugehen, müsse der wirtschaftlichen die politische Union nachfolgen.

Tatsächlich bietet nur eine totale Krise die einmalige Gelegenheit zur umfassenden Umgestaltung der politischen Verhältnisse: »Das schrecklichste Beispiel auf diesem Gebiet ist unser eigenes«, sagte 2009 der Wirtschaftsprofessor Wilhelm Hankel: »Ohne den Schwarzen Freitag kein Hitler. Denn die Folge des Schwarzen Freitags war nicht nur ein Zusammenbruch der Kreditwirtschaft, sondern ein Zusammenbruch der Realwirtschaft.« Und damit auch des politischen Systems. Und dieses Modell hätte man nun gern wiederholt, und zwar global. Allerdings: Wenn man Kissingers Artikel »The Chance for a New World Order« vom 12. Januar 2009 genau liest, fällt auf, dass Kissinger es tunlichst vermeidet, auch nur ansatzweise zu erwähnen, welche globale politische Ordnung oder welches globale politische System er sich eigentlich vorstellt. Und genau im Hinblick darauf haben uns die jüngsten Enthüllungen über eine »quasi-absolutistische Herrschaft« (Spiegel Online, 12.6.2012) die Augen geöffnet. Wie hatte doch  Kissinger-Kumpel David Rockefeller bei einem Treffen des Wirtschaftsausschusses der Vereinten Nationen am 14. September 1994 so schön gesagt: »Alles, was wir brauchen, ist die richtige große Krise und die Nationen werden die Neue Weltordnung akzeptieren.« Wobei daraus auch zu entnehmen ist, dass es nicht nur um Europa geht (das ist nur ein Zwischenschritt), sondern um die ganze Welt.

Na, dann – viel Spaß.

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Euro-Krise führt zur Radikalisierung: Sind Migranten »Krebsgeschwüre«?

Posted by deutschelobby - 25/06/2012


Udo Ulfkotte

Wo man derzeit auch hinschaut – überall werden bestimmte Migranten beschimpft. In Israel nennen ganz normale Politiker Afrikaner unter dem Jubel der Bevölkerung sogar schon verächtlich »Krebsgeschwüre«. In Deutschland fordern Politiker zeitgleich, keine Deutschland-Fahnen zur Fußball-EM ans Auto zu heften, weil das zu nationalistisch sei.

In Israel nennen Abgeordnete der konservativen Likud-Partei afrikanische Migranten, die in Israel leben, jetzt ein »Krebsgeschwür in unserem Körper«. Und in Griechenland droht die radikale Rechte damit, alle Kinder von Ausländern aus den Krankenhäusern zu werfen, um bei der medizinischen Behandlung Platz für »griechische Kinder« zu machen. In Frankreich erlebt die Rechte um Le Pen, die ähnliche Parolen verbreitet, einen radikalen Aufschwung. Briten brüllen auf den Straßen, dass Polen ausgewiesen werden sollen und britische Arbeitsplätze für Briten seien. Und Kroaten zünden die EU-Flagge an. Klar ist jedenfalls, dass die Finanzkrise den Nationalismus fördert. Und Rassismus. Polen haben bei der Fußball-WM die schwarzen Spieler der Niederländer sogar mit Affenlauten begrüßt.

Und was machen die Deutschen? Ausgerechnet zur Fußball-EM kommen die Grünen mit einem Aufkleber daher, auf dem Nationalismus der Kampf angesagt wird. Jedenfalls finden es die Grünen rassistisch, wenn sich Deutsche zur Fußball-EM eine Deutschland-Flagge ans Fahrzeug heften. Wir sollen jetzt fahnenflüchtig werden. Parallel dazu machen linke Zeitungen den Erfolgsautor Thilo Sarrazin zum angeblich bösen Nationalisten. Oberlehrerhaft kritisieren linke Zeitungen den angeblich »hässlichen nationalistischen Ton« des Thilo Sarrazin. Dumm nur für solche offenkundig neidischen Journalisten, dass eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung hinter Sarrazin steht – und seine Bücher kauft.

Erinnern wir uns: Vor 250 Jahren wurde im Mai 1762 Johann Gottlieb Fichte geboren. Für Johann Gottlieb Fichte – den Sarrazin des 18. Jahrhunderts – kam Deutschland immer an erster Stelle. Fichte war der wohl wichtigste Vertreter des Deutschen Idealismus. Weil die Deutschen in den letzten Jahren zunehmend verblöden, weiß ein Durchschnittsdeutscher mit dem Deutschen Idealismus heute nichts mehr anzufangen. Oberlehrerhaft erziehen uns selbsternannte Vordenker in den Medien jegliches eigenständige Denken ab und brandmarken es als »nationalistisch« oder »rassistisch«. Politisch korrekt ist nur noch ein Einheitsdenken in vorgefertigten Bahnen. Intelligent jedoch ist nur, wer sich den Luxus einer eigenen Meinung leistet. Und dazu braucht man ständig Informationen, die vom politisch vorgefertigten Einheitsbrei abweichen. Und dann kann man selbst entscheiden, ob bestimmte Migrantengruppen »Krebsgeschwüre« in einer Gesellschaft sind – oder auch nicht.

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Fiskalpakt: Zustimmung kostet Merkel Milliarden

Posted by deutschelobby - 24/06/2012


Aktualisiert am Sonntag, 24.06.2012, 18:44

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Schuldig des Hochverrates am Deutschen Volkes und schwerer Verstöße gegen das Grundgesetz

Bundesländer lassen sich ihre Zugeständnisse kaufen. SOmit sind die Ministerpräsidenten der Länder gleich-schuldig, auch wenn sie massiv unter Druck gesetzt wurden, entschuldigt dies nicht einen Meineid, der nicht auf Merkel, sondern auf das  Deutsche Volk geschworen wurde.

AFP Kanzlerin Angela Merkel muss den Bundesländern Zugeständnisse in Milliardenhöhe machen

Die Bundesregierung hat sich auch mit den Ländern auf eine Zustimmung zum umstrittenen europäischen Fiskalpakt geeinigt. Für das „Ja“ zur Ratifizierung des Paktes musste die Regierung aber Zugeständnisse in Milliardenhöhe machen.

„Wir haben ein Ergebnis“, sagte Sachen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff nach Beratungen im Kanzleramt. Bund und Länder haben am Sonntag ihren Streit über die Ratifizierung des EU-Fiskalpaktesfür mehr Haushaltsdisziplin beigelegt. Die Länder fürchten massive Sparzwänge durch den Pakt und hatten für eine Zustimmung Gegenleistungen des Bundes gefordert. Als Kompromiss wolle der Bund den Ländern bei den Sozialausgaben entgegenkommen, so Haseloff. Der CDU-Politiker geht von einer Entlastung in Milliardenhöhe aus.

In der neuen Legislaturperiode solle es ein Bundesleistungsgesetz für die Eingliederungshilfe für Behinderte geben, sagten Haseloff und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Sonntag nach den Gesprächen im Kanzleramt. Hier handele es sich um eine Größenordnung von vier Milliarden Euro jährlich vom Bund, so Haseloff.

Für mehr Kindertagesstätten-Plätze gibt es laut Seehofer eine einmalige Unterstützung des Bundes bei den Investitionskosten von mehr als 500 Millionen Euro. Bei den laufenden Kita-Betriebskosten wolle der Bund dann jährlich mit 75 Millionen Euro dabei sein.

Seehofer: „Regierung akzeptiert die finanziellen Probleme der Kommunen“

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) ist hingegen nicht ganz so zufrieden mit dem Ergebnis. Ihm fehle es an konkreten Zusagen. Dennoch werde er den SPD-Ländern eine Zustimmung zum Fiskalpakt am Freitag im Bundesrat empfehlen.

Seehofer sagte: „Der große Ertrag des heutigen Nachmittags besteht darin, dass die Bundesregierung die finanziellen Probleme der Kommunen (…) akzeptiert.“ Bayern werde dem Fiskalpakt zustimmen. Auch in punkto Verkehrsvorhaben und bei der sozialen Grundsicherung habe es Fortschritte gegeben.

Mit dem Fiskalpakt wollen sich die meisten EU-Staaten zu mehr Haushaltsdisziplin verpflichten. Den Vertrag müssen Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheiten billigen. Die Regierung ist deswegen auf die Hilfe von Ländern angewiesen. Eine Einigung mit den Spitzen von SPD und Grünen im Bundestag hatte es bereits am Donnerstag gegeben.


Länder bekommen Zugeständnisse: Fiskalpakt: Zustimmung kostet Merkel Milliarden

– weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/laender-bekommen-zugestaendnisse-fiskalpakt-zustimmung-kostet-merkel-milliarden_aid_772146.html

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ESM-Rettungsschirm: Der Kampf um die Unterschrift

Posted by deutschelobby - 22/06/2012


Gerhard Wisnewski

Na, sowas: Hatten wir an dieser Stelle nicht geschrieben, Bundespräsident Wulff sei gegen Gauck ausgewechselt worden, weil dieser ganz sicher das ESM-Gesetz unterschreiben würde? Und nun wird Gauck doch nicht unterschreiben? Gemach, gemach. Durch einen geschickten Schachzug hat das Bundesverfassungsgericht Gauck erst mal gestoppt. Er muss die Unterschrift verweigern.

Der Bundespräsident ist nur ein »Grüßaugust« oder ein »Frühstücksdirektor«, wie das Staatsoberhaupt von Kritikern gerne mal geschmäht wird? Und hat sowieso nichts zu sagen? Nun, im Normalfall mag das stimmen. Zwar können Gesetze erst nach der Unterschrift des Bundespräsidenten in Kraft treten. Allerdings ist das in der Regel nur Formsache. Kritisch wird es erst, wenn Bundestag und Bundesrat offensichtlich verfassungswidrige, ja sogar verfassungsfeindliche Gesetze planen und den Bundespräsidenten damit quasi provozieren. Dann bekommt die Unterschrift des Staatsoberhaupts eine ganz andere Bedeutung. Sie wird zum letzten

Damm gegen Staatsstreich und Verfassungsbruch. Wie zum Beispiel bei der geplanten Ratifizierung des ESM-Vertrags. Mit diesem so genannten »Europäischen Stabilitätsmechanismus« soll ab Mitte 2012 in Europa eine verfassungsfeindliche Finanzdiktatur errichtet werden (siehe auch: Wisnewski, verheimlicht – vertuscht – vergessen 2012). Ein nicht gewähltes und gegenüber Strafverfolgung immunes Gremium (»Gouverneursrat«) soll dann unbegrenzt und unwiderruflich Finanzmittel bei den ESM-Mitgliedsstaaten abrufen können, also Steuergelder. Diktatur ohne Filter, sozusagen: also nur was für Leute, die das Grundgesetz regelmäßig in der Pfeife rauchen.

Gauck sagt Ja zu Europa

Gaucks Vorgänger Christian Wulff hatte das offenbar erkannt und in mehreren Reden plötzlich eine erstaunliche EU-Skepsis erkennen lassen. Eine Skepsis, die er sehr wahrscheinlich auch gegenüber der  Unterschrift unter das ESM-Gesetz gehabt hätte. Kurz: Wulff war, was die geplante europäische Finanzdiktatur angeht, plötzlich ein unsicherer Kantonist. Der Rest ist Geschichte. Mit seinem Nachfolger lief  zunächst alles nach Plan: »Gauck fordert uneingeschränktes Ja zu Europa«, titelte die Bild-Zeitung (Online) am 17. April 2012 begeistert über Gaucks Antrittsbesuch in Brüssel – also genau jenes Blatt, das Wulff zuvor aus dem Amt gemobbt hatte. Gaucks Botschaft laut Bild: Keine Angst vor der Schuldenkrise! Rettungsschirme? Kein Problem: »Die aufgespannten Rettungsschirme würden von der Bevölkerung akzeptiert, mögliche Probleme mit dem Bundesverfassungsgericht in diesem Punkt sehe er nicht, sagte Gauck.« Zur Lösung der Krise möchte Gauck nicht etwa weniger, sondern mehr Europa: »Als Europa sind wir stark, als Nationalstaaten nicht mehr stark genug«, sagte Gauck laut Bild.

Ein Mann steht stramm

Alles paletti. Der Mann steht stramm und scheint überhaupt keine Skrupel zu haben. Schließlich lobte der neue Bundespräsident auch die absurden Auslandseinsätze der Bundeswehr über den grünen Klee: Bei einem Besuch der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg forderte er die Deutschen laut Spiegel Online »zu größerer Offenheit für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf« und bemängelte zugleich »eine gewisse Ignoranz der Bürger gegenüber den Streitkräften«. Gewalt könne – »solange wir in der Welt leben, in der wir leben (…) – notwendig und sinnvoll sein, um ihrerseits Gewalt zu überwinden oder zu unterbinden«, spielte Gauck auf die Kriege in Afghanistan, Libyen und (demnächst) Syrien an. Und machte sich damit jene Absurdität zu eigen, wonach die NATO bei ihren Bombenkriegen nur deshalb Tausende von Zivilisten tötet, damit sie nicht von ihren angeblich grausamen Regierungen getötet werden.

»Öffentlich« ist ein Zauberwort

Und nun? Derselbe Gauck kündigte am 21. Juni 2012 plötzlich an, das kommende ESM-Gesetz doch nicht gleich zu unterschreiben – und zwar auf Bitten des Bundesverfassungsgerichts. Ist Gauck also doch ein lupenreiner Demokrat? Oder etwa ein »Weichei«? Keineswegs. Vielmehr hatte der Bundespräsident offenbar »ursprünglich noch am Abend des 29. Juni unterzeichnen wollen, unmittelbar nach der Abstimmung in Bundestag und Bundesrat«, schrieb die SZ (Online) am 21. Juni 2012. Nichts anderes haben wir erwartet. Dann wären jedoch kaum wieder gutzumachende Tatsachen geschaffen worden. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Hauptsacheverfahren wäre erst in Monaten, wenn nicht Jahren, zu erwarten gewesen, also wenn bereits Hunderte von Steuermilliarden den europäischen Bach hinunter geflossen wären. Ohne seine Unterschrift bleibt jedoch die Möglichkeit eines Eilverfahrens erhalten; das BVG kann eingreifen, bevor die Unterschrift geleistet und Tatsachen geschaffen werden. Daher bat das Bundesverfassungsgericht Gauck, die Unterschrift zunächst nicht zu leisten. Das Zauberwörtchen lautete dabei »öffentlich«: Das Bundesverfassungsgericht hat den Bundespräsidenten nicht etwa nur am Telefon, also unter vier Augen beziehungsweise Ohren, um Aufschiebung der Unterschrift gebeten, sondern öffentlich, und zwar durch eine Sprecherin am Donnerstag, den 21. Juni 2012: »Die Richter bräuchten Zeit, um sich in die Materie einzuarbeiten«, sagte die Frau laut Focus Money (Online). Das war’s: Der Bundespräsident hätte nun dem BVG coram publico eine Abfuhr erteilen müssen – ein Ding der Unmöglichkeit. Hätte das BVG die Bitte dagegen nicht öffentlich vorgetragen, wäre sie möglicherweise unter den Tisch gefallen und eine Randnotiz der Geschichte geblieben.

Und dieses Wörtchen »öffentlich« ist es deshalb auch, was unsere Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst so auf die Palme bringt: »Ich glaube nicht, dass es klug ist, wenn die Verfassungsorgane öffentlich miteinander kommunizieren«, schimpfte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble denn auch vernehmlich. Allerdings ist das nur ein Etappensieg gegen die europäische (Finanz-) Diktatur. Der Kampf um die Unterschrift wird weitergehen, und

nach wie vor ist es sehr wahrscheinlich, dass die kommende ESM-Diktatur den Namen Gauck tragen wird.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/esm-rettungsschirm-der-kampf-um-die-unterschrift.html;jsessionid=E46DECADE9DF306453796B85A3A6A0FB

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ESM: Vor der entscheidenden Abstimmung des Bundestages über den permanenten Euro-Rettungsschirm formiert sich der Widerstand

Posted by deutschelobby - 14/06/2012


Sie waren gekommen, um der großen
Politik die Zähne zu zeigen. Es
sollte ein Appell an die Vernunft
der Parteien im Deutschen Bundestag
werden, eine Auff orderung, den permanenten
Euro-Rettungsschirm ESM nicht
wie geplant in der kommenden Woche
zu beschließen.
Rund 1.000 Teilnehmer waren Polizeiangaben
zufolge am Sonnabend zur
Demonstration vor dem Münchner
Karlstor erschienen, zu der Freie Wähler,
die „Zivile Koalition“, der Verein „Mehr
Demokratie“ sowie das „Bündnis Bürgerwille“
und der Bund der Steuerzahler
Bayern aufgerufen hatten (JF 22/12).
Viele von ihnen halten Transparente in
die Höhe. „Ja zum Volksentscheid“ ist
da zu lesen, „Stoppt das Geldverbrennen“
, „ESM = Tod Deutschlands“ oder
„ESM ist das Versailles hoch zwei“ steht
da geschrieben. Auf einem großen gelben
Schild steht das Wort „Vertrauen“.
Es ist mit roter Farbe durchgestrichen
worden.
Ihr Vertrauen in die Politiker haben
die Demonstranten eigentlich schon lange
verloren. Obwohl nicht wenige von
ihnen selbst Politiker sind. Sie engagieren
sich in kleinen Parteien und Vereinen.
Neben den Freien Wählern tummeln
sich Vertreter von ÖDP, Rentnerpartei
und der Partei „Die Freiheit“ in der
Menge. Sogar ein Vertreter der CDUnahen
„Aktion Linkstrend stoppen“ ist
mitsamt orangefarbenem T-Shirt und
dem obligatorischen durchgestrichenen
nach links zeigenden Pfeil unter den Demonstranten
auszumachen. Handzettel
machen die Runde. Werbung für die
eigenen Ziele. Die Freien Wähler haben
einen Infostand aufgebaut, an dem
Unterschriften gegen den ESM-Vertrag
gesammelt werden.
Dann ergreift der Bundesvorsitzende
der Freien Wähler, Hubert Aiwanger,
das Mikrofon und beginnt mit seiner

Rede. Die ist zunächst ein nasses Vergnügen.
Weil die Stadt vergessen hatte,
den Springbrunnen am Stachus auszuschalten,
überzieht eine Wassergischt
sprühregenartig die vorderen Zuhörerreihen.
Aiwanger revanchiert sich
gleich zu Beginn seiner Rede mit einer
verbalen kalten Dusche an die Adresse
der Bundeskanzlerin. „Angie, was du
hier tust ist Kopfschuß mit Ansage“, kritisiert
er Merkels Euro-Rettungspolitik.
Um wenig später noch einmal gegen die
CDU-Chefi n auszuteilen. Die Politik,
die „Merkel und Co.“ heute betreiben,
sei „DDR-Politik“. „Das ist der alte
Kommunismus aus dem Osten“, ruft
er und erhält starken Applaus. Die Freien
Wähler seien zwar gegen den ESMVertrag,
aber für Europa. Die Politik
solle sich auf das zurückbesinnen, was
einst im Maastricht-Vertrag festgelegt

worden sei. „Sonst können wir nämlich
die Parlamente zusperren, weil sie
nichts mehr zu sagen haben“, ruft Aiwanger.
Schließlich sei der Euro mit der
Maßgabe eingeführt worden, daß kein
Land für die Schulden anderer Länder
einstehe. Griechenland sehe er vielmehr
als Opfer und weniger als Schuldigen
der Währungskrise. Europa funktioniere
nun mal nicht als zentralistischer
Block. Dafür sei es „viel zu bunt und
zu regional“. Wieder starker Applaus.
Den bekommt auch Beatrix von
Storch. Die Vorsitzende der Zivilen Koalition
hatte erst vor vier Wochen einen
Anti-ESM-Kongreß im Münchner Nobelhotel
Bayerischer Hof organisiert. In
Berlin habe sie Gelegenheit gehabt, mit
dem ehemaligen EZB-Präsidenten Jean-
Claude Trichet zu sprechen, berichtet
sie. Der habe ihr frei heraus gesagt, daß

man auf EU-Ebene das Ziel verfolge, die
Kompetenzen der Nationalstaaten und
ihrer Parlamente an die EU abzugeben.
Der ESM-Vertrag sei in Wahrheit ein
„Putsch der EU-Bürokraten“, sagt von
Storch, deren Rede die Demonstranten
mit „Zugabe“-Rufen honorieren.
„Die Märkte müssen wieder demokratischer
werden“, bringt FW-Generalsekretär
Michael Piazolo den Willen
der Demonstranten zum Ausdruck. Pikant:
Mit dem Präsidenten des Bundes
der Steuerzahler Bayerns, Rolf Baron
von Hohenhau, nahm auch ein CSUMitglied
an der Demonstration aktiv
teil. Zudem war einen Tag vor der ESMDemo
mit Stephan Werhahn ein Enkel
Konrad Adenauers den Freien Wählern
beigetreten. „Ich war 40 Jahre lang in der
CDU. Aber wegen der Euro-Rettungspolitik
bin ich ausgetreten. Ich sehe für

dieses Vorhaben keine Legitimationsgrundlage“,
sagt Werhahn der jungen
freiheit. 2013 will er für die Freien
Wähler für den Bundestag kandidieren.
Ungebetenen, aber friedlichen Besuch
hat die Demonstration auch von
anderer Seite erhalten. So waren unter
den Zuhörern einige Späher der Antifa
und NPD-Vertreter auszumachen.
Letzteren erteilte der Landesvorsitzende
der Jungen Freien Wähler, Christian
Hanika, eine klare Absage. „Schön, daß
ihr gekommen seid, aber wir brauchen
euch nicht und können gut auf euch
verzichten“, rief er ihnen zu. Schon an
diesem Freitag will die Zivile Koalition
erneut demonstrieren – diesmal in Berlin.
Beginn ist um 15 Uhr am Platz der
Republik vor dem Reichstag.

www.zivilekoalition.de

aus Junge Freiheit online Nr. 24-2012

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Kommt der große Banken Crash?

Posted by deutschelobby - 05/06/2012


Pressenotiz

vom 04.06.2012


Experten wie Raoul Pal und viele kritische Finanzfachleute gehen davon aus, dass die Schuldenlast zu einem Crash des Weltfinanzsystems in den nächsten Jahren führen wird.

Der Grund: Die enorme Überschuldung der meisten Staaten und die darauf aufgebauten Derivate.

 

Goldman Sachs New World Headquarters

Goldman Sachs New World Headquarters

Der stellvertretende geschäftsführende Bundesvorsitzende der Republikaner Johann Gärtner sieht in den hier aufgezeigten Finanzfakten alle bestätigt, die gegen eine Ratifizierung des ESM Vertrags durch den Bundestag kämpfen.

Klar wäre Deutschland bei einem Crash nach Unterzeichnung des ESM mit der eingegangenen Bürgschaft der größte Verlierer, der für den Euro die Zeche zahlen muss. Wer uns und unsere Nachkommen nicht bedenkenlos die Zukunft zerstören will, muss jetzt gegen Europadiktatur, Entmündigung und „Merkels Europa Fanatismus“

mit allen demokratischen Mitteln protestieren.

 

Der ehemalige Fonds-Manager Raoul Pal und andere Experten, wie der Manger von Goldman Sachs,

The Goldman Sachs Tower - Jersey city, NJ.

The Goldman Sachs Tower – Jersey city, NJ.

erwarten den Zusammenbruch des Weltfinanzsystems in den kommenden zwei Jahren. Die Analyse der Fakten und Zahlen kommt zu dem Ergebnis, dass keine Volkswirtschaft der G 20 genug Wachstum aufbringt, um die globale Schuldenlast nur im Ansatz abzubauen.

Der Autor von Global Macro Investor schreibt in seiner Analyse, dass uns “die größte Banken-Krise der Weltgeschichte” bevor steht. Der Crash wird ausgelöst durch Staatspleiten im Euroraum, Großbritannien, China und Japan.

Der Versuch, die Banken zu verstaatlichen, werde dazu führen, dass die Schuldenlast der Staaten explodiert. “Dabei sind die 70 Billionen Dollar an Staatsschulden weltweit nicht das Problem. Den „Finanzgau“ werden die 700 Billionen Dollar an Derivaten, die auf diesen Staatsschulden aufgebaut wurden, herbeiführen. Diese Derivate machen 1.200% des Bruttoinlandsprodukts der gesamten Weltvolkswirtschaft aus.”

 

Bei diesem Scenario ist die unausweichliche Folge, dass der Bond-Markt kollabiert, die Börsen werden schließen, der Welthandel zusammenbrechen. Was das alles Überleben wird, sind Gold und der Dollar.

 

Wir Republikaner fordern alle Abgeordnete des vom Volk gewählten Bundestages auf : brecht nicht Euren Schwur »Schaden vom Deutschen Volk ab zu halten«.

Meineid ist eine schwere Straftat.

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