deutschelobby

JA ZUM DEUTSCHEN REICH………. SICH ERHEBEN…IMMER UND IMMER WIEDER…..BIS AUS LÄMMERN LÖWEN WERDEN

  • Die Macht der Moschee

  • Recht und Wahrheit

  • Die kleine unkorrekte Islam-Bibel. Tötet die Ungläubigen!

  • Megacrash – Die große Enteignung kommt

  • Internationales Freimaurerlexikon

  • An den Grenzen der Erkenntnis

  • PROPHEZEIUNG 2: Der Tag, an dem Deutschland starb

  • Wenn das die Menschheit wüsste…: Wir stehen vor den größten Enthüllungen aller Zeiten!

  • Deutschland außer Rand und Band: Zwischen Werteverfall, Political (In)Correctness und illegaler Migration

  • Das Große Gerson Buch: Die bewährte Therapie gegen Krebs und andere Krankheiten

  • Verbotene Erfindungen: – Energie aus dem ‚Nichts‘ – Geniale Erfinder – verspottet, behindert und ermordet

  • verheimlicht – vertuscht – vergessen 2018:

  • Tragödie und Hoffnung

  • Notfall-Vorsorge

  • Das grosse Buch der Überlebenstechniken

  • Das große Buch der Selbstversorgung

  • Selbstverteidigung im Straßenkampf: Hocheffektive Techniken für Mann und Frau, um den Angriff eines Straßenschlägers erfolgreich abzuwehren

  • Transformation of America…Mindcontrol — hart, entlarvend, mit Namen und Details…

  • Atlantis, Edda und Bibel: 200.000 Jahre germanischer Weltkultur und das Geheimnis der Heiligen Schrift

  • Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution

  • Halt dem Kalergi-Plan!

  • Inside Islam: Was in Deutschlands Moscheen gepredigt wird

  • PROPHEZEIUNG: Der Tag, an dem Deutschland beschloss zu sterben

  • 3 Tage im Spätherbst: Wie Hellseher weltweit seit Jahnhunderten eine 3-tägige Finsternis für unsere Zeit vorhersehen

  • Anti-Giftköder-Training

  • Rückruf & Giftköderprävention

  • Der General des letzten Bataillons – Band 2: Die Alpenfestung

  • Der General des letzten Bataillons (Sonderelbe Jasmin, Band 1)

  • Pfefferspraypistole JPX inkl. Piexon Magazin 2x 10ml Ladung

  • Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde? Jan van Helsing, Thomas A. Anderson

  • No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert

  • 3491961769 Das Totenbuch der Germanen: Die Edda – Wurzel eines wilden Volkes

  • Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute

  • Volkspädagogen

  • Gekaufte Journalisten

  • Die geheime Migrations-agenda

  • Grenzenlos kriminell

  • Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung

  • Höllensturm: Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947

  • Die Asyl-Industrie

  • Verborgene Geschichte: Wie eine geheime Elite die Menschheit in den Ersten Weltkrieg stürzte

  • Das Anglo-Amerikanische Establishment

  • Geheime Machtstrukturen

  • Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

  • Die Weltbeherrscher: Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA

  • Die geplante Vernichtung: Der Weg zur Weltherrschaft

  • England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert: Die perfiden Strategien des British Empire

  • Beuteland

  • „Other losses“ – die sonstigen Verluste – DVD

  • Sabatina James: Scharia in Deutschland

  • Die Grünen: Zwischen Kindersex, Kriegshetze und Zwangsbeglückung

  • Der geplante Tod: Deutsche Kriegsgefangene in amerikanischen und französischen Lagern

  • Die türkische Bedrohung: Europa im Fadenkreuz des Islam

  • Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg

  • Chemtrails. Verschwörung am Himmel? Wettermanipulation unter den Augen der Öffentlichkeit

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Band 1: Operation Walhalla IV

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn2 Band 2: Das Geheime Tagebuch der Arianni

  • Hunde würden länger leben, wenn …: Schwarzbuch Tierarzt

  • Eine Macht aus dem Unbekannten: Deutsche „UFOs“ – und ihr Einfluß im 21. Jahrhundert?

  • Verschwörung Jonastal. Sensationelle neue Erkenntnisse…

  • Sie sagten Frieden und meinten Krieg: Die US-Präsidenten Lincoln, Wilson und Roosevelt

  • Vorsicht Bürgerkrieg!: Was lange gärt, wird endlich Wut

  • Europa vor dem Crash: Was Sie jetzt wissen müssen, um sich und Ihre Familie zu schützen

  • 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte: Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg

  • Countdown Weltkrieg 3.0

  • der-dritte-weltkrieg-schlachtfeld-europa…………Bestseller

  • Das Dschihadsystem – wie der Islam funktioniert

    Buch -Das Dschihadsystem - Wie der Islam funktioniert

    Buch -Das Dschihadsystem - Wie der Islam funktioniert

  • GenderGaga

  • Das jüdische Jahrhundert – in deutsch

    in deutscher Sprache!!!

  • Tödliche Toleranz: Die Muslime und unsere offene Gesellschaft

  • Als die Soldaten kamen: Die Vergewaltigung deutscher Frauen am Ende des Zweiten Weltkriegs

  • S.O.S. Germany: Wie Deutschland ausgeplündert wird

  • Die Rote Walze: Wie Stalin den Westen überrollen wollte

  • 2018 – Deutschland nach dem Crash

  • Zutritt streng verboten!: Die 24 geheimsten Orte dieser Welt

  • Die Impf-Illusion

  • Unterwerfung – wenn der Halbmond über Paris aufsteigt

  • Alptraum Zuwanderung

  • Die unbequeme Nation 2000 Jahre Wirtschafts- und Religionskrieg gegen die Deutschen

  • Unser Tausendjähriges Reich: Politisch unkorrekte Streifzüge durch die Geschichte der Deutschen

  • Am Vorabend des Dritten Weltkriegs: Was Hellseher für unsere nahe Zukunft prophezeien und was politische Fakten bestätigen

  • Kill the huns – Tötet die Hunnen!: Geheimdienste, Propaganda und Subversion hinter den Kulissen des Ersten Weltkrieges

  • Der größte Raubzug der Geschichte: Warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden

  • Michael Wittmann: Efolgreichster Panzerkommandant des Zweiten Weltkrieges und die Tiger der Leibstandarte SS Adolf Hitler

  • Ihr seid Lichtwesen: Ursprung und Geschichte des Menschen

  • Das Tavistock Institut – Auftrag: Manipulation von Dr. John Coleman

  • Das Komitee der 300 – die Verschwörer

  • 14-18 der Weg nach Versailles

  • das Deutschland-Protokoll

  • Adolf Hitler – Der Frontsoldat

  • Als Deutschland Großmacht war

  • Irlmaier: ein Mann sagt was er sieht

  • Der Anfang vom Ende des alten Europa: Die alliierte Verweigerung von Friedensgesprächen 1914-1919

  • dokumentation-alliierter-kriegsverbrechen

  • der falsche Krieg….die Schuld Englands….Freispruch für das Deutsche Reich

  • Politisches Bekenntnis – Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

  • Follow deutschelobby on WordPress.com
  • Meta

  • Archiv

  • April 2018
    M D M D F S S
    « Mrz    
     1
    2345678
    9101112131415
    16171819202122
    23242526272829
    30  
  • Tierrechte..gegen Tierversuche

  • Deutsche Reich

  • Das völkerrechtliche Subjekt – Das Deutsche Reich oder die unauflöslichen Rechte der Deutschen

  • sonnenrad.tv

  • AH – The Greatest Story NEVER Told – Deutsch Teil 1 mit deutschen Untertiteln

  • AH – The Greatest Story NEVER Told – Deutsch Teil 3 mit deutschen Untertiteln

  • https://vk.com/videos356447565

  • Menuhin – Wahrheit sagen-Teufel jagen Teil 1

  • Menuhin – Wahrheit-sagen-Teufel-jagen Teil 2

  • Menuhin – Wahrheit-sagen-Teufel-jagen Teil 3

  • Verein für Haustierhalter

  • Heinz-Christian Tobler – Aufklärung im Großen Stil

  • Verein Deutsche Sprache e.V.

  • Schlagwörter

  • Top-Klicks

  • Aktuelle Beiträge

  • Selbstschutz…

  • EinProzent

    **********************

  • Eva Hermann- Blog – Willkommen

  • Nazneen Tobler zum Deutschen Volk

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

  • Hellstorm – der Genozid an Deutsche – in deutsch

  • Sicherheit für Nationalisten

  • PEGIDA – Patrioten GEMEINSAM SIND WIR STARK

    PEGIDA-Dresden

  • pittromi

  • twitter/pittromi

  • russisches Militärarchiv

  • Gender erklärt in weniger als 3 Minuten

  • -befreit- wovon? von KH Kupfer

  • Buch – befreit-wovon von Kupfer KH

  • Befreit-wieso / besetzt-wodurch HaarmannD.H.

  • giftwarnkarte-APP

  • giftwarnkarte

  • giftwarnunginfo

  • tierarztblog

  • Tierschutz

  • A.H. – The greatest Story Never told

    sssssssssssssssssssssssssssssssssss

  • AH–my heart will go on…mein Herz wird immer bei dir sein…

  • HOGESA-Youtube

  • Widerstand –der-dritte-weg

  • Broschüre „Koran im Klartext“ – kostenlos

    Bild anklicken oder E-Post: info@konservative.de

  • Umwelt & Aktiv

    Umwelt & Aktiv ... Naturschutz-Tierschutz-Heimatschutz

  • PEGIDA Österreich

  • PEGIDA Schweiz

  • deutsche-stimme/

    http://deutsche-stimme.de/

  • Recht und Wahrheit

    www.rechtundwahrheit.de

  • Geschichte des Islam – geschrieben mit Blut und Terror

  • Islam-Lexikon…TAKIYA= DIE HEILIGE LÜGE…

    Informationsblatt zum ausdrucken:

  • deutsches Wirken als Beitrag zur menschlichen Zivilisation

  • Zeitzeugenbericht: Deutsches Leben unter der „Diktatur“…

  • zionistisch kontrollierten angloamerikanischen Kriegstreibern

    zionistisch kontrollierten Nachrichtenagenturen und Medien des Westens

  • ein Schweizer spricht wieder die Wahrheit…

  • ein Schweizer spricht die Wahrheit

  • HoGeSa…Heidi eine mutige Deutsche…

    HOGESA

  • #######################################

    Stand 19.12.2014

    Rekord an einem Tag 177.382 Aufrufe

    Beiträge bisher 9.874
    Kommentare bisher 21.304

    #######################################

  • Weckruf der Linde

  • 2000 Jahre germanischer Überlebens- und Freiheitskampf

  • SCHUTZBUND FÜR DAS DEUTSCHE VOLK

  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

  • Gender Begriffs-Erklärung von Eva Herman

  • Anonymous sendet eine Botschaft an das deutsche Volk–Deutsche Reich

  • Krisenvorsorge

  • deutsche Sprachwelt

  • familien-schutz

  • Deutsches Reich nicht unter gegangen | Theo Waigel

  • Moscheen-Bau im Zuge der Islamisierung

  • 14.9.1958 – „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“

    14.9.1958 ..... Zum 10. Tag der Heimat betonen alle Bonner Parteien: „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“
  • Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften..

    Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften, Professoren, Doktoren, hochkarätige Idealisten
  • German Defense League

  • Identitäre Bewegung Deutschland

    Identitäre Bewegung

    Identitäre Bewegung

  • Identitäre Österreich

  • Identitäre Bewegung Schweiz

  • Identitäre Bewegung Südtirol

  • schwarzkuemmelbluete

    schwarzkuemmelbluete
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

  • Rechtlicher Hinweis

    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen, das gleiche gilt für alle Kommentare. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links.

    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Archive for the ‘bestechlich’ Category

Richter, verwöhnte Straftäter und hilflose Opfer

Posted by deutschelobby - 01/10/2013


.

wir erinnern hierbei an die ermordete Jugendrichterin Kirsten Heisig…….sie war die wahre Vorkämpferin

schamlos verraten von der deutschen Justiz und den Shit-Medien…

https://deutschelobby.com/kirsten-heisig-der-vertuschte-mord/

.

Die meisten Richter sind verweichlichte Sozialromantiker, eine Art Robenschänder. Einer ist angetreten, die Gangster das Fürchten zu lehren. Der Mann heißt Andreas Müller. Er hat Mut.

Tag für Tag die gleichen schrecklichen Polizeiberichte: In Hagen haben »Südländer« einen 25 Jahre alten Mann einfach so bewusstlos getreten, in Esslingen sticht ein »Südländer« in einer Diskothek zu, in Offenbach wird nach einem »Südländer« gefahndet, in Wuppertal haben »Südländer« ein Sonnenstudio überfallen, in Hannover werden »Südländer« als Trickdiebe gesucht, in Langenfeld beklauen »Südländer« Rentner, in Waltrop haben »Südländer« vier Mal einen Kiosk überfallen, und auch in Viersen werden »Südländer« als Räuber gesucht.

 

 

Kein Zweifel: Diese jungen Südländer sind durchweg fleißig. Bundesweit arbeiten sie und sichern viele Arbeitsplätze: bei der Polizei, bei Tresorbauern, Juristen, Opferschutzbünden, Psychologen, Staatsanwälten – und Richtern. Letztere haben unglaublich viel zu tun. Einer von denen, welche die fleißige Klientel häufig aus unmittelbarer Nähe zu sehen bekommt, hat ein spannendes Buch darüber geschrieben. Schluss mit der Sozialromantik! – Ein Jugendrichter zieht Bilanz.

 

Andreas Müller gilt heute als Deutschlands härtester Richter. Der Mann hatte einen Alkoholiker als Vater, einen Hippie als Bruder und war früher in der linken Szene aktiv. Ausgerechnet jener Mann, der in seinen ersten Berufsjahren als mildester deutscher Richter von den Kollegen schief angeschaut wurde, ist nun ein knallharter Richter. In Berlin hat er jetzt bei einer Buchvorstellung erzählt, wie es dazu kam. Er hat geweint, als er damals den ersten jungen Intensivstraftäter in den Knast schicken musste, weil es einfach nicht mehr anders ging. Und er hat sich an jenem Tag betrunken. Seither hat er etwa 12 000 Straftäter abgeurteilt. Und aus dem einstigen Linken ist ein Mann geworden, der die Sozialromantik seiner Kollegen kritisiert wie wohl kein anderer.

 

Andreas Müller sieht vor allem auch die Opferperspektive. Er hebt in seinem Buch immer wieder hervor, dass es in Deutschland viel zu lange dauert, bis junge Straftäter abgeurteilt werden. Das sei eine »Ermunterung« an diese, mit den Straftaten weiterzumachen. Müller kritisiert Seite für Seite, dass linke Sozialromantiker stets vollstes Verständnis für junge Straftäter haben – vor allem, wenn diese einen Migrationshintergrund haben. Die Zahl der Körperverletzungen steigt sprunghaft im deutschsprachigen Raum – und nichts geschieht. Mehr als 10 000 Gewaltstraftaten, so Müller, werden in Deutschland erst gar nicht von den Gerichten verfolgt. Die Verfahren werden einfach eingestellt. Als Opfer einer Straftat steht man eben dumm und völlig hilflos da. Ein ganzes Heer von Betreuern kümmert sich rührend um die liebreizenden Straftäter, keiner um die Opfer.

 

Wo bestimmte Bevölkerungsgruppen zuwandern, da grassiert die Kriminalität, da fliehen die Deutschen. Und da wünscht man sich einen Richter wie Andreas Müller. Was brachte ihn eigentlich auf diesen harten Kurs? Müller selbst sagt dazu: »Mein ausgeprägter Gerechtigkeitssinn. Ich koche vor Wut, wenn einer prügelt, andere schwer verletzt und mit Samthandschuhen angefasst wird, während das Opfer ein Leben lang leidet. Da hab ich mir irgendwann gesagt: Leute, nicht mit mir!« Für seinen harten Kurs wird er überall angefeindet – mal von Politikern, mal von Sozialpädagogen und mal von Kollegen. Schluss mit der Sozialromantik! – Ein Jugendrichter zieht Bilanz ist ein lesenswertes Buch, das einer geschrieben hat, der aus der Mitte des Volkes stammt. Und genau das führt Müller auch auf den letzten Seiten aus, da heißt es: »Zu danken habe ich auch den Menschen in meiner Stammkneipe, die (…) mir mit ihrem nichtjuristischen Menschenverstand signalisierten, dass ich gar nicht so falsch denke.« Genau das macht dieses Buch so sympathisch. Der Autor ist einer von uns. Und man wünscht sich, dass die eingangs aufgegriffenen aktuellen Straftäter vor einem Richter landen, der ebenfalls sagt: »Schluss mit der Sozialromantik«. Dann könnte es bald schon wieder aufwärts gehen. Und dann müssten nicht mehr so viele Menschen Angst auf den Straßen haben.

————————————–

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/schreibtischtaeter-richter-verwoehnte-straftaeter-und-hilflose-opfer.html

 

//

Posted in bestechlich, Buchempfehlung, Justiz | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Comments »

So bestechlich sind Richter und Staatsanwälte

Posted by deutschelobby - 18/08/2013


.

Die Richter und Staatsanwälte verdienen im deutschsprachigen Raum in einem Monat so viel wie ein türkischer Zuhälter in ein paar Stunden.

Das hat Folgen, die in der Öffentlichkeit kaum bekannt sind.Brunner_Mord_Justiz_Herzkrankheit

.

medien, audio

.

In Deutschland sind angeblich alle Menschen vor dem Gesetz gleich. So steht es jedenfalls auf dem Papier. In Wahrheit ist es vor Gericht ganz anders. Wer diskret bezahlt, der ist gleicher als andere. Nur sprechen sollte man besser nicht darüber. Jedenfalls nicht zu konkret. Und schon gar keine Namen nennen. Diese Erfahrung machte vor wenigen Tagen Petra K. Am 6. August 2013 gab es bei ihr eine Hausdurchsuchung. Die Marketingexpertin eines großen deutschen Unternehmens hatte zuvor auf ihrer privaten Internetseite regelmäßig darüber berichtet, welche Richter und Staatsanwälte finanzielle Anreize entgegennehmen. Wohlgemerkt: Die Durchsuchung gab es nicht etwa bei den bestechlichen Richtern und Staatsanwälten, sondern bei jener Frau, die das aufgedeckt hatte.

Konten in Liechtenstein und der Schweiz

Petra K. hat auf diesem Gebiet mehr Kenntnisse als ein Durchschnittsbürger. Seit Jahren schon lebt sie mit einem der bekanntesten deutschen Juristen zusammen. Und sie ist Schöffin an der Strafkammer eines Gerichts. Petra K. war wie vom Schlag getroffen, als der Durchsuchungstrupp morgens um 6 Uhr vor ihrer Haustür stand. Der offenkundig vorgeschobene Vorwurf lautete: Verdacht auf Volksverhetzung. Inzwischen weiß die Frau, dass ihre Rechner nur deshalb beschlagnahmt wurden, weil man wissen will, woher sie die vielen brisanten Informationen hatte. Man will ihre Informa-
tionsquellen abstellen. Damit Deutschland zumindest nach außen hin wieder wie ein guter Rechtsstaat aussieht. Die Öffentlichkeit soll besser nicht erfahren, was Recht in Deutschland kostet und wie viel Geld Richter für ein Gefälligkeitsurteil nehmen. Man muss nicht lange darüber spekulieren, ob deutsche Richter bestechlich sind. Man kann das ganz leicht nachweisen. Denn spätestens mit der Diskussion um den Ankauf von gestohlenen Steuersünderdaten wurde ja schon im Jahre 2010 bekannt, dass eben auch deutsche Richter und Staatsanwälte in Liechtenstein und der Schweiz Gelder auf Konten und Stiftungen eingezahlt haben. Ein durchschnittlicher deutscher Richter verdient in seinem Amt aber ganz sicher nicht genug, um in Liechtenstein und in der Schweiz Konten und Stiftungen zu unterhalten. Bei den Namen, welche auf den Steuersünder-CDs gefunden wurden, handelte es sich vorwiegend um Fälle, wo von der deutschen Industrie Schmiergeld für gefällige Urteile gezahlt worden war. Es gab parallel mehrere Strafanzeigen wegen Bestechlichkeit deutscher Richter an der Patentkammer Düsseldorf, am Oberlandesgericht Düsseldorf, am Landesarbeitsgericht Köln, am Arbeitsgericht Köln und am Amtsgericht Köln. Doch es gab keine weiteren Ermittlungen. Denn die Staatsanwaltschaften sind ja (wie auch in Österreich) weisungsgebunden und damit direkt dem Landes- und Bundesjustizministerium unterstellt. Sie müssen die »Anweisungen von der Politik befolgen«. Und ebenso wie im Falle von Politikern und Gewerkschaftsführern, die nach den Steuer-CDs in der Schweiz und Liechtenstein Konten unterhalten, durfte eben auch bei Richtern nicht ermittelt werden. Erinnern wir uns: Deutsche Politiker haben im Juni 2013 mit den Stimmen von Union und FDP im Bundestag schärfere Korruptionsregeln für Abgeordnete verhindert. Es soll eben besser nicht bekannt werden, wer von den Abgeordneten bestechlich ist. Und das Gleiche gilt auch für Richter. Zeitgleich forderten unsere Politiker, dass korrupte Ärzte stärker bestraft werden. Bei den einen muss man also wegschauen, auf die anderen zeigt man mit dem Finger. Klar ist seit den Steuer-CDs: Richterliche Nebeneinkünfte aus Bestechung werden gern diskret über Liechtenstein und die Schweiz gezahlt, wenn es um Interessen der Industrie geht. Etwa bei Patentstreitigkeiten. Wenn ein Erfinder sein Recht auf sein Patent vor Gericht durchsetzen will und die Industrie dem Richter diskret Geld dafür anbietet, dass der Erfinder leer ausgeht, dann kann man erahnen, wer in dem Verfahren obsiegen wird.

Unsere Richter sind bestechlich richter justiz götzl reihe

Wie aber sieht es bei Strafverfahren aus? Thomas Wings ist Rechtsanwalt. Der in Gladbeck tätige Strafverteidiger weiß, was in deutschen Gerichten passiert. Und er ist einer von wenigen, der offen darüber spricht. Wings behauptete schon 2011, in der letzten Zeit bekomme er »auffällig häufig Aufforderungen dahingehend, den entscheidenden Justizpersonen, also meistens Richterinnen und Richtern, ein erhebliches Sümmchen an Bargeld anzubieten, um diese zu einer bestimmten, für den Mandanten positiven Entscheidung zu veranlassen«. Im Klartext: Er soll Richter bestechen. Aber kann man sich vorstellen, dass deutsche
Richter Geld annehmen, um Urteile so zu fällen, wie es der Geldgeber gern hätte? Strafrechtler Wings sagt: »Da ich solche Angebotsaufforderungen nun öfter vernehme – manchmal mit einer erschreckenden Selbstverständlichkeit – und auch Kolleginnen und Kollegen manchmal davon berichten, frage ich mich inzwischen, wie viele Entscheider tatsächlich Geld angeboten bekommen und dies sogar annehmen. Angebote dahingehend wird es sicherlich einige geben, da braucht man ja keinen Anwalt als Mittler für. Ich gehe zwar davon aus, dass die allermeisten ablehnen werden, aber alle? Kann ich mir nicht vorstellen. Schade, dass der Deutsche Richterbund hierzu keine Statistiken veröffentlicht.«

Bei einzelnen Protagonisten wage er zu behaupten, »dass da für Geld eine Menge geht«. Nach einer Studie von Transparency International ist Deutschland in der internationalen Korruptionsstatistik immerhin
inzwischen eine Art Bananenrepublik beim Thema Bestechung. Man spricht nur nicht darüber. Frank Fahsel, ein ehemaliger Richter am Stuttgarter Landgericht, geht mit seinen früheren Kollegen aus den Reihen der Justiz hart ins Gericht. Er schreibt über seine Zeit als Richter: »Ich (…) war Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt (…). Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht >kriminell< nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie par Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen (…). In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor

justiz1
einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.« Auch der frühere Präsident des Kasseler Landgerichts, Richter Werner Eisenberg, hat offenkundig geglaubt, dass Korruption in Deutschland bei Beamten eine Selbstverständlichkeit ist. Der Mann musste sich vor dem Amtsgericht Schwalmstadt wegen Trunkenheit am Steuer, Brandstiftung und Bestechung verantworten. Der bekannte Richter war mit 2,37 Promille Alkohol Auto gefahren, hatte sich auf einem Feldweg festgefahren und mit dem heißen Katalysator seines Fahrzeuges ein Getreidefeld in Brand gesetzt. Auf dem Polizeirevier versprach er anschließend den ermittelnden Polizisten viel Geld, wenn sie die Augen zudrückten. So ist das in Deutschland. Aber es ist selten, dass die Öffentlichkeit etwas über korrupte Richter und Staatsanwälte erfährt. So wie in Stendal. Da hatte ein Magdeburger Amtsrichter Insolvenzverwaltern Aufträge zugeschanzt und im Gegenzug finanzielle Vorteile bekommen: Autos, Computer und Kreditablösungen.

10000 Euro sind viel Geld

Viel häufiger allerdings gibt es die Fälle, bei denen Richter Geld für milde Strafurteile annehmen oder Staatsanwälte dafür die Hand aufhalten, dass sie erst gar keine Anklage erheben oder diese diskret wieder fallen lassen. Solche Fälle finden wir nach Angaben von Strafrechtlern besonders häufig dort, wo es um die Strafverfolgung von Ausländerkriminalität geht. Denn dort ist in Fülle jenes Geld vorhanden, welches man für die Bestechung eines Staatsanwalts oder Richters braucht: Schwarzgeld, dessen Verbleib man keinem erklären muss. Das Schwarzgeld im Gastarbeitermilieu stammt aus Prostitution, Glücksspiel, Rauschgifthandel und dem Waffenschmuggel. Diese Bereiche werden inzwischen von türkischen, arabischen und albanischen Großfamilien kontrolliert. Hinzu kommen »Spenden« für den Bau von Moscheen oder islamische Hilfsvereine, also Mittel, bei denen der deutsche Staat gar nicht genau wissen will, wohin sie fließen. Was also kostet es, einen Straftäter aus diesem Milieu nicht zu verurteilen? Strafrechtler sprechen von etwa 10000 Euro pro Fall.

——————————————————–

nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 33-2013
//

Posted in Audio, bestechlich, Bestechung, Justiz, Staatsanwälte | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Comments »

 
%d Bloggern gefällt das: