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Archive for the ‘Heiko Maas’ Category

Protest der Identitären: PR-Aktion von Maas wird zu einer Katastrophe

Posted by deutschelobby - 21/05/2017


Demonstrativ brachte der Minister mehrere Flaschen Wasser und überreichte sie den Gegendemonstranten, die sich mit Plakaten gegenüber der Menschenkette der Identitären positioniert hatten.

Dabei rief eine Frau aus den Reihen der Gegendemonstranten: „Ihr seid eins zu eins. Du und die Nazis gehören zusammen… Euer Wasser könnt ihr behalten!“

Andere Demonstranten aus den Reihen skandierten antifaschistische Parolen, die sich offensichtlich gegen Maas richteten.

Da die Massenmedien berichten, dass das Maas-Männchen in seinem Büro in Sicherheit sei, straft Heiko Maas sie Lügen.
Er schritt todesmutig, ab Minute 25:00, durch die Reihen der gefährlichen Identitären und ging zu seinen Schätzchen hinüber und erhielt eine Abfuhr, also produzierte er sich hinter den Identitären und versuchte diese zu provizieren, was ihm aber auch nicht gelang.

.

https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2017/05/20/protest-der-identitaeren-pr-aktion-von-maas-wird-zu-einer-katastrophe/

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Sie machen es still und leise: Ab heute!…das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit

Posted by deutschelobby - 17/05/2017


Berlin, den 16.5.2017
www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net

still und heimlich soll heute das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden. Bereits am Freitag soll dann die erste Lesung im Bundestag dazu stattfinden. Punkt 38 der Tagesordnung hier.

http://www.bundestag.de/tagesordnung

19. Mai 2017 (235. Sitzung)

Uhrzeit TOP Thema Status/ Abstimmung **
09:00

Sitzungseröffnung

10:05

38

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)
Drucksache 18/…

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare, „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“
Drucksache 18/11856

Eine Drucksache ist nicht auffindbar. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Die Öffentlichkeit soll keinen Ansatz für einen Aufschrei haben. Auch in den „Qualitätsmedien“ sucht man nach diesem Sturmangriff auf die Meinungsfreiheit vergeblich. Still und leise schlittern wir in ein System à la DDR 2.0.

Protest ist nun das Gebot der Stunde. MACHEN SIE MIT! Und zwar so:

Wenden Sie sich telefonisch an Ihren Bundestagsabgeordneten und machen Sie ihm die Hölle heiß. Eine Liste der Abgeordneten finden Sie hier.

Machen Sie unmißverständlich klar, daß Sie von dessen Entscheidung Ihre Stimme bei der kommenden Bundestagswahl abhängig machen werden.

Sagen Sie ihm, daß er das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ablehnen muß.

Unterstützen Sie bitte hier auch unseren aktuellen Abgeordnetencheck „Stoppt die digitale Zensur!“ Sie können über diese Plattform an ausgewählte Abgeordnete mit einem Klick eine Petition senden und den Protest noch verstärken.

Jetzt ist die letzte Chance, unsere Meinungsfreiheit zu retten. Das ist keine Übertreibung. Wir sind auf dem direkten Weg in einen totalitären Staat in kleinen und in großen Schritten.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein großer Schritt dahin.

Stehen Sie auf. Machen Sie mit. Wir müssen etwas tun. W

ir, also: jeder von uns. Es braucht Ihren Einsatz.

Mit den besten Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

PS: Bitte unterstützen Sie unsere Kampagnenarbeit für den Erhalt der Meinungsfreiheit in Deutschland. Mit 5, 15, 25 oder … Euro hier helfen Sie uns mehr, als Sie es sich vielleicht vorstellen können. Einen ganz großen Dank!

 

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SKANDAL: Heiko Maas – der HEIMLICH-Zensor schlägt zu

Posted by deutschelobby - 17/05/2017


In dieser Woche wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Deutschen Bundestag eingebracht. Öffentlich und gleichzeitig heimlich. Denn fast niemand spricht mehr darüber. Sie erinnern sich: Watergate.TV hat berichtet, dass zahlreiche Juristen gegen die heimliche Zensur und Ausschnüffelei sind.

Jetzt kam ein weiterer Skandal ans Tageslicht: Die „Gesellschaft für Informatik“ sollte ihre Expertise dazu schreiben. Das heißt, sie sollte eine Studie zu der Frage anfertigen, was Sie von dem Gesetz hält. Das ist bei Gesetzen oft der Fall – Experten sollen sich äußern, die Politik nimmt diese Äußerungen scheinbar dankbar entgegen und diskutiert darüber im Bundestag.

Alles anders: Diktatorische Zustände schon im Vorfeld

Aber das zählt hier nicht. Hier hat die Politik – oder die Bürokratie – die vollkommen unverdächtige „Gesellschaft für Informatik“ gebeten, ihre Meinung abzugeben – was diese auch getan hat. Allerdings wird die Regierung niemals diese Meinung in ihre Meinungsbildung einfließen lassen.

Warum? Die Expertise bezieht sich von vornherein auf die erste Fassung des Gesetzes. Die Maas-Bürokratie hat die aber schnell korrigiert und eine zweite Fassung aufgelegt. Sozusagen an diesem Fachgremium vorbei. Das steht nun zu Abstimmung.

Die FAZ berichtete darüber und regte sich auf. Zu Recht! Das Gremium gelte eigentlich als perfekter Politikberater. Denn dort treffen sich Akademiker, Forscher, Programmierer und andere engagierte, informierte Praktiker und an der Praxis Forschende.

Die Politik hat diesen Prozess eiskalt ausgehebelt.

FAZ nennt es Simulation

Dann, so schrieb auch die FAZ, verkomme die Politik immer mehr zur Simulation von Politik bzw. der Beteiligung unserer Zivilgesellschaft. Man könnte auch sagen, das sind nun unsere Worte, wir werden gar nicht mehr gefragt.

Das passt übrigens zum Gegenstand des Gesetzes. Die freie Meinungsäußerung setzt ja bei dem Anhörungsverfahren voraus, dass die Meinung dann auch zum richtigen Gegenstand gehören kann. Und im Netz setzt sie voraus, dass jeder seine Meinung niederschreiben darf. Darf natürlich ein jeder, würde die Politik jetzt sagen. Allerdings nur dann, wenn sie sich an bestimmte Regeln hält.

Und wer setzt die Regeln auf? Nicht etwa die Gesellschaft, wie sich an diesem Skandal zeigt, sondern ausschließlich noch die Bürokratie und die Politik. Die Politik stellt die Regeln auf, nach denen diskutiert und geäußert werden darf, auch dann, wenn sie selbst Gegenstand dieser Diskussion ist.

Das ist schlicht Zensur. Und die wird weit gehen.

Automaten entscheiden – radikal

Es gibt inzwischen zahlreiche Untersuchungen dafür, wie lange Menschen benötigen, um Texte zu lesen und zu verstehen. Das Verstehen allerdings wäre die Voraussetzung dafür, dass man zu verbietende Texte und Kommentare wie etwa bei Facebook als „verboten“ erkennt. Niemand wird dies leisten können, auch wenn Facebook verzweifelt schon wieder 3.000 neue Mitarbeiter einstellen möchte.

Noch nicht einmal 30.000 würden es schaffen, die Kommentare und Texte qualifiziert zu beurteilen. Was also wird passieren? Textautomaten werden filtern. Nach missliebigen Begriffen. Unabhängig davon, was jetzt noch dementiert oder bestätigt wird. Auch ein Unternehmen wie Facebook leidet unter den Strafandrohung der Maas-Meinungsregierung. Es geht um 50 Millionen Euro. Käme es nur einmal vor, wäre dies für Facebook eine Kleinigkeit.

Aber die Zensur schläft nicht. Ab dieser Woche noch viel weniger – auch wenn darüber so gut wie nicht berichtet wird. Der Bundestag wird es richten. Watergate.TV bleibt am Ball.

Ihre
Watergate.tv Redaktion

http://watergate.tv/

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Heiko Maas – Neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen…gegen den Willen des Patienten…Diktatur pur…wer stoppt diesen Wahnsinnigen?

Posted by deutschelobby - 30/04/2017


KD Knakki Deluxe – Volker Bellendorf

Veröffentlicht am 29.04.2017

Heiko Maas – Neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen

Die Bundesregierung hat sich auf neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen geeinigt. In Zukunft sollen auch bei einem stationären Krankenhausaufenthalt ärztliche Zwangsmaßnahmen möglich sein. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett nun verabschiedet hat.

Neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen

Ärztliche Zwangsmaßnahmen – die zum Beispiel dann erforderlich sein können, wenn ein Betreuter etwa aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer Behinderung die Notwendigkeit einer ärztlichen Behandlung nicht erkennt – seien derzeit nur dann gegen den Willen des Patienten erlaubt, wenn sich der Betreute in einer freiheitsentziehenden Unterbringung befinde, erklärte Maas. Mit dem vom ihm vorgelegten Gesetzentwurf solle die Einwilligung in eine solche Behandlung nun von der freiheitsentziehenden Unterbringung „entkoppelt“ werden.

Unterstützung / Support für meinen Kanal.
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.

Harry Hirsch

 Harry Hirschvor 3 Stunden (bearbeitet)

Das kommt noch viel besser, die stecken dich demnächst in die Ballerburg weil du nicht verstehst das du psychisch krank bist und dringend Behandlung benötigst. Echt Krass der Herr Maas.

K. L.

Das ist vollkommen richtig, beispiel Gustl Mollath, so wird wohl in zu kunft mit Systemkritik umgegangen. Daher rate ich jedem eine Pa­ti­en­ten­ver­fü­gung abzuschließen http://www.patverfue.de/

Posted in ärztliche Zwangsbehandlungen, Heiko Maas, Netzwerkdurchsetzungsgesetz | Verschlagwortet mit: , , , , | 2 Comments »

Justizminister Heiko Maas verehrt Terror-Hetz- und Verbrecher-Gangs…

Posted by deutschelobby - 30/08/2016


Heiko Maas unterstützt linke Terrorgruppen

 

Dieser Verbrecher- und Hetzgruppe dankte Justizminister Heiko Maas

von Henning Hoffgaard

Der Sänger der Band: Haß auf die Polizei Foto: picture alliance/sebwes Images/Michael Allmaier

Der Sänger der Band: Haß auf die Polizei und alles deutsche

Am Mittwoch bedankte sich Justizminister Heiko Maas (SPD) bei der linksextremen Band „Feine Sahne Fischfilet“ für einen Auftritt. In ihren Songs singt die Gruppe unter anderem: „Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.“ Doch der Haß auf Polizisten ist nur die Spitze des Eisbergs.

Das singt die Gruppe

Auf ihrem ersten Album „Backstage mit Freunden“ singt die Gruppe:

Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen/ Und schicken den Mob dann auf euch rauf/ Die Bullenhelme – sie sollen fliegen/ Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein/ Und danach schicken wir euch nach Bayern/ denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.

jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/dieser-musikgruppe-dankte-heiko-maas/

.

Diesem abgrundtiefen antideutschen völlig verblödeten an Häßlich- und Peinlichkeit nicht zu übertreffenden Schrott…ich bezeichne sie treffender als Bio-Müll, sind die Luft nicht wert die sie atmen.

Hoffen wir das das Maas bald voll ist und Heiko samt diesem Abschaum keine Luft mehr brauchen….

Da unser Land mit solchen Geschwüren überzogen wird, benötigen wir unsere Schutztruppen….die Zeiten des Friedens sind vorbei….

oder hat jemand noch einen an Wunder grenzenden Ausweg parat…?

 

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