deutschelobby

NEIN ZUR BRD::::JA ZUM DEUTSCHEN REICH

  • Stichschutzweste – Stichhemmende Tactical Unterziehweste

  • Rasse, Evolution und Verhalten: Eine Theorie der Entwicklungsgeschichte

  • No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert

  • Professional CREE XM-L T6 LED Flashlight SELBSTSCHUTZ wiederaufladbar, Zoom, wasserfest

  • Atlantis, Edda und Bibel: 200.000 Jahre germanischer Weltkultur und das Geheimnis der Heiligen Schrift

  • 3491961769 Das Totenbuch der Germanen: Die Edda – Wurzel eines wilden Volkes

  • Österreichs Kriegshelden: Landsknechte – Haudegen – Feldherren

  • Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute

  • Volkspädagogen

  • Gekaufte Journalisten

  • Massenmigration als Waffe

  • Die geheime Migrations-agenda

  • Umvolkung: Wie die Deutschen still und leise ausgetauscht werden

  • Der Staat in der Flüchtlingskrise. Zwischen gutem Willen und geltendem Recht

  • Grenzenlos kriminell

  • Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung

  • Die Asyl-Industrie

  • Verborgene Geschichte: Wie eine geheime Elite die Menschheit in den Ersten Weltkrieg stürzte

  • Das Anglo-Amerikanische Establishment

  • Tragödie und Hoffnung

  • Geheime Machtstrukturen

  • Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

  • Die Weltbeherrscher: Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA

  • Die geplante Vernichtung: Der Weg zur Weltherrschaft

  • Transformation of America…Mindcontrol — hart, entlarvend, mit Namen und Details…

  • Die Rothschilds…

    Die Rothschilds...

  • England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert: Die perfiden Strategien des British Empire

  • Visionen 2050

  • Deutschland in Gefahr: Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt

  • Beuteland

  • Wunschdenken: Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert

  • Und sie hatten sie doch!

  • Whistleblower

  • Europa Grenzenlos

  • Achtung Bargeldverbot!

  • „Other losses“ – die sonstigen Verluste – DVD

  • Sabatina James: Scharia in Deutschland

  • Höllensturm: Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947

  • Bargeldverbot: Alles, was Sie über die kommende Bargeldabschaffung wissen müssen

  • Die Grünen: Zwischen Kindersex, Kriegshetze und Zwangsbeglückung

  • Der geplante Tod: Deutsche Kriegsgefangene in amerikanischen und französischen Lagern

  • verheimlicht vertuscht vergessen: Was 2015 nicht in der Zeitung stand

  • Karl Albrecht Schachtschneider Erinnerung ans Recht

  • Die türkische Bedrohung: Europa im Fadenkreuz des Islam

  • Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg

  • Chemtrails. Verschwörung am Himmel? Wettermanipulation unter den Augen der Öffentlichkeit

  • Das grosse Buch der Überlebenstechniken

  • Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin

  • Lügenpresse

  • Inside Polizei–Die unbekannte Seite des Polizeialltags

  • 1984…George Orwell

  • Der General des letzten Bataillons (Sonderelbe Jasmin, Band 1)

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Band 1: Operation Walhalla IV

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn2 Band 2: Das Geheime Tagebuch der Arianni

  • Böse Gutmenschen: Wer uns heute mit schönen Worten in den Abgrund führt

  • Das NSU-Phantom: Staatliche Verstrickungen in eine Mordserie

  • Notfall-Vorsorge

  • Das große Buch der Selbstversorgung

  • WIE MEDIEN KRIEG MACHEN: Ein Insider über die wahren Drahtzieher

  • Hunde würden länger leben, wenn …: Schwarzbuch Tierarzt

  • Allahs Narren: Wie der Islamismus die Welt erobert

  • Eine Macht aus dem Unbekannten: Deutsche „UFOs“ – und ihr Einfluß im 21. Jahrhundert?

  • Verschwörung Jonastal. Sensationelle neue Erkenntnisse…

  • Sie sagten Frieden und meinten Krieg: Die US-Präsidenten Lincoln, Wilson und Roosevelt

  • Vorsicht Bürgerkrieg!: Was lange gärt, wird endlich Wut

  • Europa vor dem Crash: Was Sie jetzt wissen müssen, um sich und Ihre Familie zu schützen

  • Energie ohne Ende

  • 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte: Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg

  • Good Bye Mohammed: Das neue Bild des Islam

  • Die Freihandelslüge: Warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet

  • Countdown Weltkrieg 3.0

  • der-dritte-weltkrieg-schlachtfeld-europa…………Bestseller

  • Die Sprache der BRD: 131 Unwörter und ihre politische Bedeutung

  • Das Dschihadsystem – wie der Islam funktioniert

  • GenderGaga

  • Das jüdische Jahrhundert – in deutsch

    in deutscher Sprache!!!

  • Alles grün und gut?: Eine Bilanz des ökologischen Denkens

  • Dann mach doch die Bluse zu: Ein Aufschrei gegen den Gleichheitswahn

  • Verfallssymptome: Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert

  • Tödliche Toleranz: Die Muslime und unsere offene Gesellschaft

  • Als die Soldaten kamen: Die Vergewaltigung deutscher Frauen am Ende des Zweiten Weltkriegs

  • Völkermord an den Armeniern

  • Bevor Du Dich erschießt, lies dieses Buch!: …

  • S.O.S. Germany: Wie Deutschland ausgeplündert wird

  • Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen 2

  • Die Rote Walze: Wie Stalin den Westen überrollen wollte

  • 2018 – Deutschland nach dem Crash

  • Die Prinzipien der Kriegspropaganda

  • Die Impf-Illusion

  • Die vereinigten Staaten von Europa: Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite

  • Unterwerfung – wenn der Halbmond über Paris aufsteigt

  • Machtwechsel auf der Erde – Armin Risi

  • Krieg in der Ukraine

  • Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution

  • Ruhrkent: Roman

  • Attacke auf den Mainstream

  • Alptraum Zuwanderung

  • Brandneu! „Die erfolgreichsten Gehirnwäsche-Techniken. Der Globalisierungs-Fanatiker. Ein Psychogramm der Westlichen-Werte-Demokratie“

  • Die andere Gesellschaft

  • Die unbequeme Nation 2000 Jahre Wirtschafts- und Religionskrieg gegen die Deutschen

  • Weltenwende Die Gefahren der letzten Tage und der Weg ins Licht

  • Das Ende der Sicherheit

  • Der Fluch der bösen Tat

  • Zutritt streng verboten!: Die 24 geheimsten Orte dieser Welt

  • Am Vorabend des Dritten Weltkriegs: Was Hellseher für unsere nahe Zukunft prophezeien und was politische Fakten bestätigen

  • Kill the huns – Tötet die Hunnen!: Geheimdienste, Propaganda und Subversion hinter den Kulissen des Ersten Weltkrieges

  • Michael Wittmann: Efolgreichster Panzerkommandant des Zweiten Weltkrieges und die Tiger der Leibstandarte SS Adolf Hitler

  • Ihr seid Lichtwesen: Ursprung und Geschichte des Menschen

  • Das Tavistock Institut – Auftrag: Manipulation von Dr. John Coleman

  • Die Jahrhundert-Lüge

  • Das Komitee der 300 – die Verschwörer

  • Die Diktatur der Dummen: Wie unsere Gesellschaft verblödet, weil die Klügeren immer nachgeben

  • Der Crash ist die Lösung: Warum der finale Kollaps kommt und wie Sie Ihr Vermögen retten

  • Der größte Raubzug der Geschichte: Warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden

  • 14-18 der Weg nach Versailles

  • deutschland-von-sinnen

  • das Deutschland-Protokoll

  • Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog

  • der-neue-tugendterror

  • Gefangen im Euro

  • Adolf Hitler – Der Frontsoldat

  • Unser Tausendjähriges Reich: Politisch unkorrekte Streifzüge durch die Geschichte der Deutschen

  • Als Deutschland Großmacht war

  • Irlmaier: ein Mann sagt was er sieht

  • das-erste-leben-der-angela-m.

  • Gangland Deutschland

  • Von Gesinnungspolizisten und Meinungsdiktatoren

  • Der Anfang vom Ende des alten Europa: Die alliierte Verweigerung von Friedensgesprächen 1914-1919

  • dokumentation-alliierter-kriegsverbrechen

  • Der Große Krieg

  • der falsche Krieg….die Schuld Englands….Freispruch für das Deutsche Reich

  • Internationales Freimaurerlexikon

  • Islam – Religion oder pol. Ideologie – Schachtschneider

  • MenschInnen: Gender Mainstreaming – Auf dem Weg zum geschlechtslosen Menschen

  • Deutschland, Verbrecherland?: Mein Einsatz gegen die organisierte Kriminalität

  • Die Souveränität Deutschlands: Souverän ist, wer frei ist

  • Jo Conrad – Entwirrungen

  • Europa Grenzenlos DVD

  • Konservative.de — aktuelles Magazin kostenlos

  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Artikel zu erhalten.

  • Suche nach Datum

    März 2017
    M D M D F S S
    « Feb    
     12345
    6789101112
    13141516171819
    20212223242526
    2728293031  
  • 14.9.1958 – „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“

    14.9.1958 ..... Zum 10. Tag der Heimat betonen alle Bonner Parteien: „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“
  • Menü-Themen

  • Meta

  • RSS Wahrheiten.org

  • März 2017
    M D M D F S S
    « Feb    
     12345
    6789101112
    13141516171819
    20212223242526
    2728293031  
  • Archive

  • Gemeinschaft – Community

  • Meta

  • Top-Beiträge

  • Top-Klicks

  • Neueste Kommentare

    Wolfgang Faas zu Deutschlands größte Invasoreng…
    Rus Funker zu Deutschlands größte Invasoreng…
    qwertzu11 zu Prophezeiungen 2017- Das Babyl…
    qwertzu11 zu Deutschlands größte Invasoreng…
    Deutschlands größte… zu Deutschlands größte Invasoreng…
    Prophezeiungen 2017-… zu Prophezeiungen 2017- Das Babyl…
    Wolfgang Faas zu Abschaffung des Staatsvolkes s…
    Wolfgang Faas zu Polizeigewerkschafter erklärt…
    Wolfgang Faas zu Bereit zum Krieg gegen Russlan…
    qwertzu11 zu Berlin: Deutsche Busfahrgäste…
    Justavitz Jürgen zu Berlin: Deutsche Busfahrgäste…
    Wolfgang Faas zu Von Eva Herman…Gender: Wie uns…
    gripseljagd zu Von Eva Herman…Gender: Wie uns…
    blackhawkone zu US-Präsident Donald Trump beha…
    Von Eva Herman…Gende… zu Von Eva Herman…Gender: Wie uns…
  • Politisches Bekenntnis – Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

  • Schuldenuhr zum Aktualisieren Taste F5 drücken
  • Archiv

  • Themen

  • März 2017
    M D M D F S S
    « Feb    
     12345
    6789101112
    13141516171819
    20212223242526
    2728293031  
  • Kategorien

  • Themen

  • Archiv

  • weitere Informationen

    http://www.alteundneuezeiten.de/
  • Daniel Ermordung Türken Röntgen Ärztin

  • Tags

    Allah Angela Merkel Asyl Asylanten Asylbewerber aufklarung Ausländer Ausländergewalt Ausländerkriminalität Banken Berlin Bilderberger Bremen Brussels Brüssel Bundestag Bundesverfassungsgericht CDU Christen Deutsche Deutsche Reich Deutsches Reich Deutschland Die Welt Dresden EFSF England ESM EU EU-Politik Euro Eurokrise Europa European Union Eurozone EZB Flüchtlinge France Frankreich Germany Gewalt Griechenland Grüne Gutmenschen Hamburg History Illegale Intensivtäter Invasoren Islam Islamisierung islamisten Islamkritiker Israel Kirche Koran Krieg leben Linke Linksradikale London Medien Medienmanipulation Merkel Migranten Migrantengewalt Mord Moschee Moslem Muslim Muslime München Nachrichten PEGIDA Politik Polizei Quran Religion and Spirituality Russland Schweiz Social Democratic Party of Germany SPD südländer Terror Titel Turkey Türke Türkei Türken Ukraine United States USA Video Volksverdummung Widerstand. Wien Zuwanderer Zuwanderung Zuwanderungskriminalität Österreich
  • Blogstatistik

    • 5,264,039 hits
  • Deutsche Reich

  • Verein für Haustierbesitzer

  • ddb Netzwerk – ddb Radio

  • Heinz-Christian Tobler – Aufklärung im Großen Stil

  • Verein Deutsche Sprache e.V.

  • Archiv

  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

    Schließe dich 1.700 Followern an

  • Follow deutschelobby on WordPress.com
  • Meta

  • März 2017
    M D M D F S S
    « Feb    
     12345
    6789101112
    13141516171819
    20212223242526
    2728293031  
  • Schlagwörter

  • Top-Klicks

  • Aktuelle Beiträge

  • Beiträge, die mir gefallen

  • Selbstschutz…

  • Das Wort: hier spricht die Geschichte

  • RSS pro Deutschland

    • Logische Lücke im deutschen Asylgesetz 24/03/2017
      Asylbewerber dürfen auch dann nicht aus Deutschland abgeschoben werden, wenn sie in einem anderen EU-Mitgliedsland bereits Asyl erhalten haben und
      Manfred Rouhs
    • London: Der Jedermann-Attentäter 23/03/2017
      Das hier auf dem Foto ist er: Der Jedermann-Attentäter von London. Seine Bewaffnung waren ein PKW und zwei Messer. Darauf
      Andreas Kudjer
    • Erdogan kommt nicht 22/03/2017
      Widerstand wirkt: Erdogan verzichtet auf einen Deutschland-Besuch, und auch seine Minister bleiben zuhause.
      Manfred Rouhs
    • Wahldebatte in Frankreich 21/03/2017
      Le Pen und Macron dominierten am Abend des 20. März die Fernseh-Debatte zur französischen Präsidentschaftswahl.
      Andreas Kudjer
    • Pegida live in Dresden 20/03/2017
      PEGIDA live vom Altmarkt Dresden.
      Andreas Kudjer
    • Martin Schulz bei 100 Prozent 20/03/2017
      Die SPD steht hinter Martin Schulz. Zu 100 Prozent.
      Andreas Kudjer
    • Die Tuberkulose ist wieder da 19/03/2017
      Die Zahl der Tuberkulosefälle in Deutschland ist durch die Zuwanderung seit 2015 stark angestiegen. Im Jahr 2016 registrierte das Robert
      Michael Werner
    • Die Türken sollen uns im eigenen Land verdrängen 18/03/2017
      Erdogan erklärt uns den Geburten-Krieg. Ich sage Ihnen, wie wir darauf reagieren müssen.
      Manfred Rouhs
    • Protest gegen Muslimbrüder in Berlin 17/03/2017
      Das einvernehmliche Gedenken der Gut- und Bessermenschen auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde gestern durch eine Banneraktion der Identitäten Bewegung politisch
      Andreas Kudjer
  • EinProzent

    **********************

  • Eva Hermann- Blog – Willkommen

  • Nazneen Tobler zum Deutschen Volk

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

  • Boykott als Ausweg

  • vk.com statt facebook

    vk.com statt facebook

  • NETZWERK GEGEN ANTI-DEUTSCHE

  • netzgegen antideutsche

  • Zeit zum Aufwachen—Zeit sich zu einigen—Zeit sich zu wehren

    youtube pittromi

  • Umvolkungs-Flut (von Stephanie Schulz )…die Wahrheit…ohne massiven Widerstand werden wir unser Land und unsere Errungenschaften verlieren…

  • Hellstorm – der Genozid an Deutsche – in deutsch

  • Die verbotene Wahrheit die Deutschland nie erfahren darf!

    “Ich habe starke Sympathie und Mitleid mit dem deutschen Volk, das in den letzten Generationen unerträglichen Erpressungen ausgesetzt war und niemals die Möglichkeit hatte, seine Vergangenheit sachlich zu bearbeiten und mit dem traditionellen Judentum wieder gute Beziehungen herzustellen. Wie ich die Dinge sehe, haben die Deutschen den guten Willen gehabt. Dagegen hatten die Zionisten Interesse daran, Antisemitismus in der Welt und ganz besonders in Deutschland anzuheizen.”
  • Netzseite der REICHSBEWEGUNG

  • Sicherheit für Nationalisten

  • Pegida Deutschland

  • PEGIDA-München e.V.

  • PEGIDA – Patrioten GEMEINSAM SIND WIR STARK

    PEGIDA-Dresden

  • DIE DEUTSCHHASSER-MERKEL UND CO…NIEMALS VERGESSEN!!!

  • USA: neue Strategie „Asylanten-Flut“ als Waffe zur

    endgültigen Vernichtung des Deutschen Volkes

  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

  • Follow deutschelobby on WordPress.com
  • Meta

  • trutube.tv

  • pittromi

  • youtube

  • twitter deutschelobby

  • twitter/pittromi

  • KONTAKT

    ZUSENDUNG VON EIGENEN BERICHTEN; Anregungen; Mitteilungen; Beobachtungen; Anforderung von Freigaben... ##################### germanthule@web.de

  • W. Altnickel – Autarkie- Vortrag

  • russisches Militärarchiv

  • die Einheimischen führen einen Existenzkampf

    Notwehr-Existenzkampf

  • schwarz-afrikanischer Pastor Ray Higins: Adolf Hitler war ein Held

    die Bösen sind die Zionisten mit ihrem FED-Schuldgeld-System

  • Einblick in die deutsche Geschichte

    Ein kleiner Einblick in die deutsche Geschichte

  • TRAISKIRCHEN IST ÜBERALL

    MORGEN BEI DIR!

  • Bischof Damian warnt die Deutschen vor einer Verfolgung im eignen Land durch den Islam

  • Europa in 2029

  • Gender erklärt in weniger als 3 Minuten

  • -befreit- wovon? von KH Kupfer

  • Buch – befreit-wovon von Kupfer KH

  • Befreit-wieso / besetzt-wodurch HaarmannD.H.

  • giftwarnkarte-APP

  • giftwarnkarte

  • giftwarnunginfo

  • tierarztblog

  • Tierschutz

  • Deutschland – Wofür wir kämpfen!

  • A.H. – The greatest Story Never told

    sssssssssssssssssssssssssssssssssss

  • AH–my heart will go on…mein Herz wird immer bei dir sein…

  • Widerstand — Antifa zerschlagen

  • HOGESA-Youtube

  • widerstand info

  • Widerstand –der-dritte-weg

  • Prof. Hamer: TTIP als Verrat an Deutschland…TTIP und CETA Konzerne okkupieren staatliche Souveränität

  • Ende von Freiheit & Souveränität..TTIP, TiSA, CETA, ISA

  • Freihandelsabkommen = das Ende von Freiheit & Souveränität…TTIP, TiSA, CETA, ISA

    Mach mit — Stopp TTIP und CETA

  • linksextreme Gewalt stoppen! „

  • Broschüre „Koran im Klartext“ – kostenlos

    Bild anklicken oder E-Post: info@konservative.de

  • Umwelt & Aktiv

    Umwelt & Aktiv ... Naturschutz-Tierschutz-Heimatschutz

  • PEGIDA Österreich

  • PEGIDA Schweiz

  • deutsche-stimme/

    http://deutsche-stimme.de/

  • Recht und Wahrheit

    www.rechtundwahrheit.de

  • PRO-KÖLN

  • So funktioniert Islamisierung!

  • Geschichte des Islam – geschrieben mit Blut und Terror

  • Islam-Lexikon…TAKIYA= DIE HEILIGE LÜGE…

    Informationsblatt zum ausdrucken:

  • Deutschlands Pracht, ist unser Auftrag

  • deutsches Wirken als Beitrag zur menschlichen Zivilisation

  • Zeitzeugenbericht: Deutsches Leben unter der „Diktatur“…

  • zionistisch kontrollierten angloamerikanischen Kriegstreibern

    zionistisch kontrollierten Nachrichtenagenturen und Medien des Westens

  • ein Schweizer spricht wieder die Wahrheit…

  • ein Schweizer spricht die Wahrheit

  • Follow deutschelobby on WordPress.com
  • Melanie Dittmer verliest Liste von Opfern ausländischer Gewalt

  • Melanie Dittmer – Identitäre Bewegung – PEGIDA

  • HoGeSa…Heidi eine mutige Deutsche…

    HOGESA

  • Follow deutschelobby on WordPress.com
  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

  • #######################################

    Stand 19.12.2014

    Rekord an einem Tag 177.382 Aufrufe

    Beiträge bisher 9.874
    Kommentare bisher 21.304

    #######################################

  • Weckruf der Linde

  • 2000 Jahre germanischer Überlebens- und Freiheitskampf

  • SCHUTZBUND FÜR DAS DEUTSCHE VOLK

  • GRÜNE? NEIN DANKE!

    GRÜNE? Ich bin doch nicht blöd...

  • Meta

  • Suche nach Datum

    März 2017
    M D M D F S S
    « Feb    
     12345
    6789101112
    13141516171819
    20212223242526
    2728293031  
  • Archiv

  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

  • Gender Begriffs-Erklärung von Eva Herman

  • Anonymous sendet eine Botschaft an das deutsche Volk–Deutsche Reich

  • NSL Treffen Berlin

  • Krisenvorsorge

  • linksextreme Vorfälle melden

  • gegen-linksextremismus

  • gegen links …Forschung

  • deutsche Sprachwelt

  • familien-schutz

  • Pro-Bayern

  • Pro Köln

  • Kabarett Islam

  • u.a. Gefährlichkeit der Ahamdiyya

  • Widerspruch gegen Islamisierung…ein Vorbild

  • Carlo Schmid, SPD, Grundsatzrede vom 08.09.1948

  • Deutsches Reich nicht unter gegangen | Theo Waigel

  • Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ – Wie die BRD versucht, uns staatenlos zu machen – Reiner Oberüber

  • Prognose von Prof Schachtschneider für die europäische Zukunft

  • der Euro—ein europäischer Alptraum–die beste Aufklärung

  • Moscheen-Bau im Zuge der Islamisierung

  • Wahre Worte…Der Kampf um die innere und äußere Souveränität

  • Vielvölker—eine Gefahr ?

  • befreit euch

  • Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften..

    Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften, Professoren, Doktoren, hochkarätige Idealisten
  • German Defense League

  • Identitäre Bewegung Deutschland

    Identitäre Bewegung

    Identitäre Bewegung

  • Identitäre Österreich

  • Identitäre Bewegung Schweiz

  • Identitäre Bewegung Südtirol

  • Identitäre Bewegung Bayern

  • Identitäre Bewegung Allgäu

  • Identitäre Bewegung Schongau

  • schwarzkuemmelbluete

    schwarzkuemmelbluete
  • Twitter deutschelobby

  • RSS journalistenwatch

  • RSS Mut zur Wahrheit

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS epochtimes

    • Berlin und Nürnberg gewinnen erste Halbfinalspiele
      Die Eisbären Berlin und die Nürnberg Ice Tigers haben jeweils das erste Halbfinalspiel in den Playoffs der Deutschen Eishockey Liga (DEL) gewonnen.Die Berliner gewannen beim Titelverteidiger EHC Red Bull München nach Verlängerung mit 3:2 (0:0… Der Beitrag Berlin und Nürnberg gewinnen erste Halbfinalspiele erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoc […]
    • Spanien und Italien siegen im Gleichschritt
      Spanien und Italien haben ihre Hausaufgaben gemacht und die Favoritenstellung in der WM-Qualifikations-Gruppe G unterstrichen. Italiens Torhüter Buffon feierte ein besonderes Jubiläum. In Palermo kam es zudem zu Ausschreitungen albanischer Zuschauer. Der Beitrag Spanien und Italien siegen im Gleichschritt erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoc […]
    • Überzeugender Start ins EM-Jahr: U21 besiegt England mit 1:0
      Zweieinhalb Monate vor Beginn der EM präsentiert sich die deutsche U21-Auswahl in starker Form. Im Test gegen die hoch eingeschätzten Engländer ist die DFB-Elf klar das bessere Team. Der Beitrag Überzeugender Start ins EM-Jahr: U21 besiegt England mit 1:0 erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoch Times (Deutsch).
    • Skandalöse Details zum Germanwings-Absturz – War alles ganz anders?
      War das Flugzeug überhaupt lufttüchtig? Warum fehlen wichtige Daten des Flugschreibers? Warum spricht niemand über das Wetter? Diese und andere Fragen wurden heute in Berlin gestellt. Der Beitrag Skandalöse Details zum Germanwings-Absturz – War alles ganz anders? erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoch Times (Deutsch).
    • Präsident Trump lässt Gesetzesvorlage für Gesundheitsreform zurückziehen
      Donald Trump stellt die Abstimmung über den neuen Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform zurück: Erzkonservativen Republikanern gehen die Pläne zur Änderung von "Obamacare" nicht weit genug. Anderen Republikanern ging der Plan zu weit, da Millionen von Bürgern der Verlust ihrer Krankenversicherung droht. Der Beitrag Präsident Trump lässt Gesetzesvorla […]
    • Großbrand in ukrainischem Munitionslager gelöscht – 1.300 Rettungskräfte beteiligt
      Der Brand in einem der größten ukrainischen Munitionslager in Balaklija ist Armeeangaben zufolge gelöscht worden. Vier umliegende Dörfer wurden von den Behörden wieder für sicher erklärt. Der Beitrag Großbrand in ukrainischem Munitionslager gelöscht – 1.300 Rettungskräfte beteiligt erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoch Times (Deutsch). […]
    • Dow-Jones-Index schließt im Minus
      Die US-Börsen haben zum Ende der Handelswoche nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.596,72 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum … Der Beitrag Dow-Jones-Index schließt im Minus erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoch Times (Deutsch).
    • Le Pen beim Treffen mit Putin: „Die USA verfolgen das Ziel, einen echten Krieg in Europa zu provozieren“ + Video
      Der russische Präsident Putin nach seinem Treffen mit Marine Le Pen: „Wir wollen auf keinen Fall das Geschehene beeinflussen, behalten uns aber das Recht vor, uns mit allen Vertretern aller politischen Kräfte des Landes zu unterhalten ..." Der Beitrag Le Pen beim Treffen mit Putin: „Die USA verfolgen das Ziel, einen echten Krieg in Europa zu provozieren […]
    • Weltweit gehen zur „Earth Hour“ für den Klimaschutz Lichter aus
      Im Rahmen der Aktion "Earth Hour" werden am Samstagabend von 20:30 bis 21:30 Uhr die Lichter ausgehen. Der Beitrag Weltweit gehen zur „Earth Hour“ für den Klimaschutz Lichter aus erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoch Times (Deutsch).
    • Trump-Regierung gratuliert EU zu Jahrestag der Römischen Verträge
      Die EU feiert am Samstag in Rom die Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren. Die Staats- und Regierungschefs von 27 Mitgliedstaaten ohne Großbritannien kommen in der italienischen Hauptstadt zu einem Sondergipfel zusammen. Der Beitrag Trump-Regierung gratuliert EU zu Jahrestag der Römischen Verträge erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell […]
  • RSS stein-zeit.tv

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS exomagazin

    • Re: Das Alien-Trauma 18/04/2016
      Das ist richtig. Sofern man bewusstlos bleibt kann man auch nichts zutage fördern. Manchmal gleiten man hin und her zwischen den Bewusstseinsstadien und was man glaubt wahrzunehmen wird letztendlich mit einem Traum erklärt. Auf diese Weise könnte man mit etwas Glück ein ganzen Leben lang regelmäßig entführt werden ohne das man es als solches erkennt.
    • Re: Das Alien-Trauma 17/04/2016
      Mir drängt sich die Frage auf : wenn man übernacht zu Narben kommt, für die es keine vernünftige Erklärung gibt - aber kein Trauma erkennbar ist - macht es dann Sinn eine solche Rückführung zu machen ? Ich würde vermuten, daß es ja auch sein könnte, daß der Proband einfach während der kompletten Prozedur betäubt gewesen sein könnte, und dann könnte ja eine R […]
    • Re: UFO-Abstürze – Das ultimative Trauma 17/04/2016
      Das ist hald die Macht eines Imperiums! :(
    • Re: Die vergessene Katastrophe 16/04/2016
      Ja, ich muß Dir zustimmen.Allerdings ist die Qualität bei solchen Beriträgen hier absolut im Keller angekommen.;)Das liegt ja nicht an der Kamera, die solche Beiträge aufzeichnet,sondern an den Kongressen, die so einen Mist ungefragt auf die Menscheit loslassen. Mit Recht...Das Problem ist, das es hier keinen vernünftigen Diskussionsraum gibt.Die EXO-Communi […]
    • Re: Das Alien-Trauma 16/04/2016
      Nicht nur Mack widmete sich den Abduktionsopfern.Zumindest ein Wissenschaftler einer anderen US-amerikanischen Universität hat sich auch damit auseinander gesetzt.Dr. David M. Jacobs (Temple University / Philadelphia) hat sich auch eingehend diversen Fällen bzw. den Opfern gewidmet. Zumindest 2 Bücher sind im deutschsprachigen Raum m.W.n. bisher zu dem Thema […]
  • RSS PEGIDA Informationen

  • RSS Hartgeld

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS DortmundEcho

  • RSS Deutsche Stimme

    • Terror und Islam: Der große Selbstbetrug 23/03/2017
      In London galt schon die zweithöchste Terrorwarnstufe, noch bevor ein Anschlag drei Todesopfer forderte. Inzwischen hat die Terrororganisation »Islamischer Staat« die geistige Urheberschaft für dieses Verbrechen übernommen. In Antwerpen konnte wahrscheinlich ein weiterer Terrorakt verhindert werden. In der belgischen Metropole hat die Polizei einen Mann fest […]
    • Vorläufige Festnahme nach Feuer im Asylantenheim 22/03/2017
      Am späten Dienstagabend wurde laut „Mitteldeutscher Zeitung“ die Feuerwehr zu einem Wohnungsbrand in Vockerode (bei Dessau, Sachsen-Anhalt) gerufen: „Ein Mann aus Guinea-Bissau hatte aus noch unbekannter Ursache Papier in einem Blumentopf angezündet, das Feuer griff auf einen Stuhl und eine Couch über“ heißt es in der MZ weiter. Wegen des Verdachts einer „ve […]
    • Bevölkerungsexplosion führt zu Asylanteninvasion – Schluss damit! 22/03/2017
      Während die Massenmedien einen Schaukampf zwischen Rauten-Merkel und dem selbsternannten Gerechtigkeits-Apostel Martin Schulz (der nichts dabei fand, zusätzlich zu seinem ohnehin schon üppigen Salär an 365 Tagen im Jahr Sitzungsgeld in Höhe von 304 Euro im Europäischen Parlament einzustreichen, obwohl er naturgemäß nicht das ganze Jahr über anwesend war) ins […]
    • Öffentlicher Druck zeigt Wirkung: Ausländische Gewalttäter verhaftet! 21/03/2017
      Große Erregung löste ein Verbrechen in Dresden aus, bei dem zwei nordafrikanische Asylbewerber einen deutschen Bürger auf die Gleise gestoßen hatten. Anschließend hatten sie ihr Opfer mit Tritten daran gehindert, zurück auf den Bahnsteig zu gelangen. Für völliges Unverständnis sorgte das Verhalten der Staatsanwaltschaft, die die mehrfach vorbestraften Täter […]
    • Deutschland im Herzen, die Saarschleife im Blick! 20/03/2017
      Die große Saarschleife bei Mettlach gilt als das malerische Wahrzeichen des Saarlandes. Passenderweise fand am gestrigen Sonntag im Tagungszentrum Cloef- Atrium in unmittelbarer Nähe zum saarländischen  Naturdenkmal der Sonderparteitag der NPD Saar statt. Safet Babic Der langjährige Landesvorsitzende Peter Marx begrüßte im schmucken Festsaal über 100 Freunde […]
  • RSS chemtrail

  • RSS chemtrails – leyline.de

  • RSS aufgewachter

    • Der Jobcenter-Poker um die Arbeitsunfähigkeit 20/03/2017
      Immer mehr Jobcenter-Mitarbeiter vertreten mittlerweile die Rechtsauffassung, daß eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht ausreichen soll, um Hartz-IV Opfer von den Einladungen beim Jobcenter/Maßnahmeträger/Zeitarbeitsmessen zu entbinden. Wer nicht bettlägerig ist, der soll gefälligst zu den Vorladungen erscheinen. Das darauffolgende Argument lautet dann […]
    • Reichsbürgerkontrolle im Straßenverkehr 18/03/2017
      Polizist : „Guten Tag, allgemeine Reichsbürgerkontrolle.“ Staatenloser : „Ist Ihnen einer entsprungen, Herr Wachtmeister?“ Polizist : „Moment! Wir stellen hier die Fragen!“ Staatenloser : „Ok, Herr Wachtmeister fragen Sie!“ Polizist : „Lehnen Sie die POLIZEI ab?“ Staatenloser : „Aber nein, wieso das denn?“ Polizist : „Warum denn nicht?“ Staatenloser : „Wieso […]
    • Erwerbslose bringt Kaffee & Kuchen und Stühle für ihre beiden Beistände mit, um Hausfriedensbruch im Jobcenter zu vermeiden 18/03/2017
      Eine im Hartz-IV-Bezug stehende und humorvolle Aktions-Künstlerin aus Berlin hat in ihrem laufenden Kunstprojekt „Von Mensch zu Mensch“ den Gedanken geäußert, die persönlichen Gespräche zwischen Jobcenter-Mitarbeitern und Erwerbslosen entspannter ablaufen  zu lassen. Da die Bestuhlung in den Büros der Arbeitsvermittler erfahrungsgemäß leider nur für einen Be […]
    • Staatenloser trifft Richter 17/03/2017
      Staatenloser : „Herr Richter, in diesem Personalausweis steht gar kein Staat unter Staatsangehörigkeit.“ Richter : „Wieso? Was steht denn da?“ Staatenloser : „Bei mir stehen da Sprachkenntnisse.“ Richter : „Das gibt´s doch nicht. Zeigen Sie mal her!“ Staatenloser übergibt das Dokument dem Richter. Richter : „Tatsächlich, deutsch“,  und kratzt sich am Kopf. S […]
    • Staatsanwalt : „Wenn Sie Grundrechte haben wollen, dann gehen Sie arbeiten, statt der Sozialgemeinschaft auf der Tasche zu liegen …“ 16/03/2017
      Dieses Zitat erreichte mich vor wenigen Tagen per E-Mail. Die POLIZEI weigerte sich eine Strafanzeige nach §253 StGB Erpressung aufzunehmen und die Staatsanwaltschaft weigerte sich dem Strafverfolgungszwang nachzugehen. Ich frage mich, ob Polizist und Staatsanwalt sich eigentlich darüber bewußt sind, daß sie der „Sozialgemeinschaft“ vielmehr auf der Tasche l […]
  • RSS dr-schnitzer

    • Medikamente werden knapp - die Alternative heißt Gesundheit 24/03/2017
      Krank sein ist abhängig sein, gesund werden befreit davon.  Medikamente werden knapp - die Alternative heißt Gesundheit Medikamente werden knapp Wissen macht Gesundheit möglich, aber ... Praktisches 'Gewusst Wie' Chronische Krankheiten beenden   Medikamente werden knapp Die Meldungen über Medikamentenknappheit mehren sich. Wer mit dem Suchbegriff […]
    • Die Zuckersucht überwinden 18/03/2017
      Sich in seiner Haut wohlfühlen setzt Gesundheit und das Verhüten von Krankheiten voraus. Dasbraucht Kenntnis der wahren Krankheitsursachen und Wissen, das die natürliche Gesundheit erlaubt.   Die Zuckersucht überwinden Wie versteckt und gefährlich Zucker wirklich ist Befreiung von Zucker und -sucht durch Artgerechte Ernährung Bei welchen Beschwerden die Umst […]
    • Sich schützen vor Diabetes 03/03/2017
      Chronische Krankheiten verhüten und heilen braucht Kenntnis ihrer wahren Ursachen undWissen was natürliche Gesundheit generiert.   Sich schützen vor Diabetes   Diabetes Typ I (früher 'Jugenddiabetes' genannt) Diabetes Typ II (früher 'Alters-Diabetes' genannt) Dieses Buch hilft bei Vorbeugung und Heilung Das Zeitalter chronischer Krankheit […]
  • RSS propagandaschau

  • RSS politaia.org

    • #FAKE NEWS E07 – Kulturstudio 24/03/2017
      Livestream vor 19 Stunden FAKENEWS Episode #07 vom 23.03.2017 mit Oliver Zumann http://trollsofvienna.blogspot.de/ Der Rockefeller Brothers´ Fonds und der Klimawandel […] Der Beitrag #FAKE NEWS E07 – Kulturstudio erschien zuerst auf Politaia.org.
    • Dramatisch: Asylbewerber als neue Highscore-Kriminelle 24/03/2017
      Dramatisch: Asylbewerber als neue Highscore-Kriminelle – Polizeipräsidiums Mannheim veröffentlicht Crime-Report 2016 Von Steffen Munter – 24. March 2017 – Epoch […] Der Beitrag Dramatisch: Asylbewerber als neue Highscore-Kriminelle erschien zuerst auf Politaia.org.
    • KenFM im Gespräch mit: Gerhard Wisnewski 24/03/2017
      KenFM im Gespräch mit: Gerhard Wisnewski („Verheimlicht, Vertuscht, Vergessen” 2017) Veröffentlicht am 22.03.2017 – Danke bic für den Link Schreiben […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Gerhard Wisnewski erschien zuerst auf Politaia.org.
  • RSS Zukunftskinder

    • Keine Satire! Fasching mit gutem Gewissen und diskriminierungsfrei feiern 23/02/2017
      Liebe Eltern…Fasching/Fastnacht steht vor der Tür und wir alle wollen einen Moment innehalten, um über die Diskriminierung, die mit den Faschingszeit und ihren Kostümen einhergeht, nachzudenken! Bitte beachten Sie deshalb folgende, wichtige Regeln, wenn Sie Ihr Kind auf eine Faschingsparty im Kindergarten, in die Schule oder eine Faschings-Veranstaltung schi […]
    • Stadt Gelsenkirchen pfändet für Beitragsservice Rente – Reinhard Dowe tritt in den Hungerstreik! 20/02/2017
      Ich streike für mein Grundrecht! Ich verlange die Achtung und Einhaltung meiner Grundrechte! Basta! von Reinhard Dowe·Sonntag, 19. Februar 2017 Wie ich dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen in meinem Widerspruchsschreiben vom 09.01.2017 und der Vorsitzenden Frau Dr. Katrin Vernau des Beitragsservice von ARD – ZDF – Deutschlandfunk [vormals GEZ bis 31 […]
    • AfD-Neujahrsempfang: Ein Bürger berichtet aus Münster 15/02/2017
      Liebe Freunde, Patrioten, Parteikollegen und interessierte Mitleser! Ich hoffe, ihr sitzt gut, das könnte jetzt etwas länger dauern. Ich war gestern mit meiner Frau Gast beim Neujahrsempfang der AfD in Münster… Und ich war, gelinde gesagt, geschockt !! Meine Frau, die sich aus politischen Aktivitäten weitestgehend raushält, noch mehr als ich. Es fing damit a […]
  • RSS StaSeVe

    • Köln: Imame klagen gegen Islam-Dachverband Ditib 24/03/2017
      24. März 2017 Das Logo des größten Islamverband in Deutschland, Ditib. (Deutschlandradio / screenshot) Das Kölner Arbeitsgericht verhandelt heute über die Entlassung zweier türkischer Imame durch die Regierung in Ankara. Ihre Kündigungsschutzklage richtet sich gegen den Islam-Dachverband Ditib. Die Imame … Weiterlesen →
    • London: Polizei meldet weitere zwei „bedeutende“ Festnahmen nach Terroranschlag 24/03/2017
      © REUTERS/ Stefan Wermuth 09:30 24.03.2017 (aktualisiert 09:52 24.03.2017) Nach dem jüngsten Terroranschlag in London hat die lokale Polizei in der Nacht zum Freitag zwei weitere Personen festgenommen. Dies teilte der Anti-Terror-Beauftragte des Scotland Yard, Mark Rowley, gegenüber Journalisten mit. Er … Weiterlesen →
    • Verunsicherung am Amtsgericht Stuttgart – „Reichsbürger“ bedrohen Justizpersonal 24/03/2017
      Von George Stavrakis 23. März 2017 – 00:00 Uhr   Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht an und sorgen am Amtsgericht Stuttgart für Unruhe.Foto: dpa Die sogenannten Reichsbürger sorgen am Amtsgericht Stuttgart weiter für Unruhe. Sie drohen regelmäßig dem Personal, um … Weiterlesen →
    • „Reichsbürger“-Pass vorgelegt – Geldstrafe 24/03/2017
      Die Vorlage eines „Reichsbürger“-Passes kommt eine 67-Jährige Frau aus Schwerin teuer zu stehen. Das Amtsgericht Hamburg hat die Frau wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt. Die Frau hatte Einspruch gegen einen Strafbefehl in dieser Höhe eingelegt. Weil … Weiterlesen →
    • Von 600 Amtsträgern der Evangelischen Landeskirche Greifswald waren 23 Stasi-belastet 24/03/2017
      Greifswald/Leipzig, 23. März 2017 (ADN). Von den 600 kirchlichen Amtsträgern in der Evangelischen Landeskirche Greifswald waren 23 belastet durch eine Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit. Davon waren 16 Fälle, die als geringfügig nicht weiter verfolgt oder geahndet wurden. Das … Weiterlesen →
  • RSS PI

    • PI wirkt: Bsirske distanziert sich von ver.di 24/03/2017
      Freitag Morgen berichteten wir über die vom ver.di-Bezirk Weser-Ems herausgebrachte „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ – eine Anleitung zum Bespitzeln, Denunzieren und existenziellen Vernichten Andersdenkender. Wer mit der AfD sympathisiert, PI liest, die falsche Musik hört, die „falschen“ Facebookseiten liked oder […]
    • CDU-Plan: Türke – Deutsch-Türke – Deutscher 24/03/2017
      Nach dem Willen der CDU sollen die Kinder von Türken Deutsch-Türken sein und deren Enkel Deutsche. Auf diese Weise möchte die Kanzlerin offenbar die von Erdogan in Deutschland stationierten Truppen dezimieren. Die FAZ berichtet: Die Einschränkung der doppelten Staatsbürgerschaft soll nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ eines der CDU-Wahl […]
    • Laut Gedacht #27: Kreuzzug statt Schulzug 24/03/2017
      Passend zum BER und dem Verfall deutscher Ingenieurskunst bekommt die Kampagne “Deutschland – Land der Ideen” ein neues Gesicht, Zohre Esmaeli. Doch Philip und Alex von “Laut Gedacht” nehmen den Kulturkampf auf.
    • Hamed Abdel-Samad: “Allah will Blut sehen” 24/03/2017
      Der ägyptischstämmige Islamkritiker Hamed Abdel-Samad nimmt im Gespräch mit der Neuen Zürcher Zeitung über den Islam kein Blatt vor den Mund: Es gebe keinen “Missbrauch” der Religion, sondern es fände ein Gebrauch statt. Die Religion schreie förmlich danach, für Gewalt gebraucht zu werden, weil dies einer ihrer Bestandteile sei. 25 direkte Tötungsbefehle geb […]
    • Multikulti-Utopien werden Gesetz im Taunus 24/03/2017
      Rot-rot-grün wirkt schon in seiner ganzen Pracht, bevor Schulz überhaupt ab September Deutschland als Kanzler „beglücken“ kann. In Steinbach, im (noch) halbwegs sicheren aber auch schon gut bereicherten Taunus, wird nun die Multikulti-Ideologie zum moralisch verordneten Zwang und Gesetz ernannt. Der „Arbeitskreis Flüchtlinge in Steinbach (FiS)“, der sich – w […]
  • RSS extremnews

    • Merkel-Kritiker Schuster verteidigt neuen konservativen Verband 24/03/2017
      Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat die Gründung eines neuen Dachverbandes "Freiheitlich Konservativer Aufbruch in der Union" an diesem Samstag in Schwetzingen verteidigt. Der Bundestagsabgeordnete sagte der "Heilbronner Stimme": "Wertkonservative Ordnungspolitik ist bei den Menschen wieder gefragt. Armin Schuster (2014) Dieser […]
    • Le Pen: USA brauchen Krieg in Europa 24/03/2017
      Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen hat den USA vorgeworfen, die „illegale Regierung“ der Ukraine mit Waffen versorgen zu wollen, um einen Krieg in Europa zu provozieren. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Szene vom Krieg in der Ukraine. Bild: Sasha Maksymenko CC BY 2.0 - Flickrview Weiter heißt es auf deren […]
    • Rewe plant Bau einer neuen Zentrale im Deutzer Hafen in Köln 24/03/2017
      Der Kölner Handelskonzern Rewe prüft den Bau einer neuen Zentrale und hat als Standort den Deutzer Hafen ins Auge gefasst. Entstehen könnte das Gebäude an der Südseite entlang der Eisenbahn, sagte Konzernchef Alain Caparros dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Noch sind die Planungen in einem sehr frühen Stadium: Der Konzern und die Stadt […]
  • RSS Klagemauer.TV

    • 18. Jahrestag des NATO-Angriffs auf Jugoslawien – unsägliches Leid, unaufgearbeitete Schuld! (Film „WARUM? Geschichten aus dem zerbombten Jugoslawien“) 24/03/2017
      Heute am 24. März 2017 jährt sich der völkerrechtswidrige Angriff der NATO auf das damalige Jugoslawien zum 18. Mal. 79 Tage flog die Luftwaffe der NATO Angriffe auf Jugoslawien und warf dabei 14.000 Bomben ab, wodurch mehr als 2.000 Zivilisten getötet und über 8.000 Menschen verletzt wurden.
    • Film „WARUM? Geschichten aus dem zerbombten Jugoslawien“ 24/03/2017
      Dieser Film enthält Szenen mit Darstellungen, die für Minderjährige oder empfindlich reagierende Zuschauer nicht geeignet sind. 24. März 1999 – 10. Juni 1999 Die NATO flog insgesamt 2.300 Raketen- und Bombenangriffe auf 990 Objekte in Jugoslawien. Es wurden 14.000 Bomben abgeworfen. Rund 300 Schulen, Fabriken und Krankenhäuser wurden vernichtet. Mehr als 2.0 […]
    • Mit kostenlosen Krippenplätzen ins gesellschaftliche Chaos 23/03/2017
      Durch Gebührenfreiheit in Krippen sollen in Berlin noch mehr Kinder bereits ab dem ersten Lebensjahr staatlich versorgt werden. Frühkindliche Eltern-Kind-Entfremdung wird dabei weiter als wertvolle Bildungsmaßnahme verkauft. Die Ergebnisse einer siebenjährigen Studie mit 1000 Kindern zeigen jedoch das genaue Gegenteil. Überzeugen Sie sich selbst!
    • Welchem Zweck dient der UN-Menschenrechtsrat? 23/03/2017
      Saudi-Arabien zerbombt im Jemen gezielt zivile Infrastruktur, was einem Genozid gleich kommt. Als Belohnung wird es in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Russland hingegen kommt Syrien zur Hilfe gegen den mörderischen IS und wird zur Belohnung aus dem UN-Menscherechtsrat ausgeschlossen. Was wird hier gespielt?
    • Saseks Statement zur SVP-Politik 22/03/2017
      Das sagte Ivo Sasek wirklich zur SVP-Politik! Verdrehte und zensierte Statements der Medien im Gesamtzusammenhang: SRF, BR, MDR, NDR, Blick, 20min, Tagesanzeiger,Tagesschau24, ZAPP, ARD ...
  • RSS MMN

    • Läuft der Trump-Effekt aus? 24/03/2017
      Man sollte vielleicht besser abwarten, wie viel Trump von seinen Versprechungen und auch Drohungen überhaupt umsetzen kann. Wie stark wird der US-Präsident in Weiterlesen...
    • Brexit Abschlussrechnung der EU: Oettinger will 60 Mrd. von GB 24/03/2017
      Unmittelbar vor dem Beginn der Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger den Briten eine erhebliche Abschlussrechnung in Aussicht gestellt. &... Weiterlesen...
    • Facebook: staatliche Prüfer kontrollieren Löscher 24/03/2017
      Kontrolleure prüfen Arbeitsbedingungen bei Facebooks Löschteam in Berlin. Die Behörde prüft, ob Arvato sich ausreichend um die psychische Gesundheit seiner Mitarbeiter kümmert. Weiterlesen...
    • Video - Germanwings / Lubitz Vater: Kein Beweis für Schuld von Andreas 24/03/2017
      Der Vater des mutmaßlichen Todespiloten von Germanwings zweifelt an der offiziellen Version des Absturzes. Sein Sohn sei unschuldig und litt auch nicht unter Depressionen. Auf Weiterlesen...
    • Allianz warnt vor Crash 24/03/2017
      Allianz warnt vor Markteinbruch im zweiten Quartal. „Wir leben in einem Jahr mit großer Unsicherheit“ Weiterlesen...
  • RSS deutscher freiheitskampf

  • RSS Mannheimer

    • Die Deutschen bekommen nun, was sie gewählt haben: Den Volkstod 24/03/2017
      Britische Zuhörer verließen unter Protest das Goethe-Instutit in London, als dort der damalige Umweltminister Trittin Deutschland als ein "in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land" bezeichnete.  (s. das Bundestagsprotokoll zu diesem Skandal wieder unten) DAS haben wir gewählt! Die obigen Politiker haben schon vo […]
    • Deutsche Medien: Eine illegale Macht hat Deutschland zum Einsturz gebracht 24/03/2017
      . Oben: Der wahre Gründer der Frankfurter schule war der ungarische Bolschewist Georg Lukas (oben). Nach Niederringung der ungarisch-bolschewistischen Revolution 1919 floh er nach Frankfurt und gründete dort mit Hilfe deutscher Kommunisten im Jahre 1924 in Frankfurt am Main das Institut für Sozialforschung. Dieses Institut ist heute unter dem Namen "Fra […]
    • Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“ 23/03/2017
      Die letzten Europäer – Das neue Europa – Buchpräsentation von Dr. Michael Ley .  Wo: Team Stronach Akademie, Nikolsdorfer Gasse 1/1+9, 1050 Wien  Wann: 20. April 2017 19:00 Uhr . Buchpräsentation des neuen Werkes von Dr. Michael Ley. In seinem neuen Buch „Die letzten Europäer – Das neue Europa“ entwirft er auf Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen und [ […]
    • 3Sat: Grenzenloser Hass und Gewaltaufruf gegen hochschwangere Frauke Petry 23/03/2017
      3Sat ist ein öffentlich-rechtliches Sender-Konsortium unter Führung des ZDF Rainald Grebe (* 14. April 1971 in Köln) ist ein deutscher Liedermacher, Schauspieler, Kabarettist und Autor. Rainald Grebe wuchs in einer evangelisch-bürgerlichen Familie in Frechen bei Köln auf. Sein Vater Werner Grebe, war Professor für Bibliothekswesen. An seiner Erziehung kann e […]
    • Jihad in London mit Auto, Schusswaffen und Messer: Vier Tote, mehrere Verletzte 23/03/2017
      Oben: Der Täter und eines seiner Opfer (Bildquelle) UPDATE: BEREITS FÜNF TOTE. EIN SCHWERVERLETZTER VERSTARB VOR KURZEM  .. Erneut Opfer, die auf das Konto des englischen Sozialisten Tony Blair gehen Update: Der Dschihadist Abu Izzadeen (Foto, oben.), lenkte das Tatfahrzeug und griff die Polizisten mit dem Messer an. Er war bekannt für Hasspredigten, in dene […]
  • RSS propagandafront

  • RSS pro-deutschland

    • Für eine Neue Aufklärung 15/03/2017
      Unsere Zeit, das 21. Jahrhundert, schien ganz und gar dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu gehören und seiner politischen Ausdrucksform, dem Globalisierungs-Kapitalismus. Geboren im oft geschmähten „alten Europa“, hatten die Schöpfer dieser modernen Endzeitideologie den Anspruch auf Weltherrschaft, den die Römer noch mit großer Selbstverständlichk […]
    • pro Deutschland jetzt auch im Bonner Stadtrat vertreten 15/01/2017
      Gute Nachrichten aus der Bundesstadt Bonn: Das langjährige pro-Deutschland-Mitglied Claus Buff zog Anfang 2017 als Nachrücker in den Rat der Stadt ein. Mit dem pensionierten Dipl.-Psychologen Buff wird damit die seriöse rechtsdemokratische Opposition erstmals auch im Bonner Stadtrat eine Stimme haben. Der pro-Deutschland-Generalsekretär Detlev Schwarz, der b […]
    • Gegenöffentlichkeit im Internet 06/01/2017
      Nichts braucht Deutschland so dringend wie eine freiheitliche, glaubwürdige Gegenöffentlichkeit. Denn nicht nur der gesamte etablierte Politikbetrieb, auch die Massenmedien genießen nicht mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit. Der Begriff „Lügenpresse“ mag böse klingen und undifferenziert sein – aber ganz falsch ist er nicht. Die Zahl derjenigen Deutschen, d […]
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • sicher suchen…ohne Datenweiterleitung

  • 12.09. ESM-Vertrag

    12.09.2012...ESM-Vertrag---Tag des höchsten Verrates und massiver Vertagsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES12. September 2015
    12.09.2012..ESM-Vertrag....Tag des höchsten Verrates und massiver Vertragsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES
  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

Archive for the ‘Grundgesetz’ Category

Und Deutschland zahlt – warum wohl?

Posted by deutschelobby - 15/02/2017


ein Gast-Artikel von K.-H. Kupfer

Warum wohl zahlt Deutschland Unsummen für den Erhalt der „EU“, des Euro
und des Währungssystems? Das Grundgesetz gibt einen guten Tipp,
weshalb Deutschland so spendierfreudig ist.

Es geht um die Manipulation des Grundgesetzes, und da speziell um den    grundgesetz
Art. 23, der zunächst im Rahmen der deutschen Teil-Wiedervereinigung
gestrichen und später mit einem anderen Text überschrieben wurde, was
allein schon rechtlich äußerst bedenklich ist.

Da wurde der ursprüngliche Text im Rahmen der Teil-Wiedervereinigung am
17.07.1990 auf Geheiß der Alliierten mit Wirkung zum 18.07.1990
gestrichen. (Soviel auch zur Souveränität unseres Landes.)

Im ursprünglichen Text des Art. 23 GG heißt es:

(Zitat) /“Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, 
Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, 
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, 
Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen 
Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“/ (Zitat 
Ende). 

Nach Streichung dieses ursprünglichen Textes wurde zunächst,
juristisch völlig korrekt, gestrichen eingefügt. Ab 19.07.1990 stand
im GG an der Stelle also völlig korrekt

(Zitat) „Art. 23 – gestrichen 
– (Zitat Ende) 

Damit sind aber auch diese Länder aus dem Geltungsbereich des GG
gestrichen worden, d. h. sie sind untergegangen. Und diesen
untergegangenen Ländern sind am 03.10.1990 die zu diesem Zeitpunkt
noch nicht gebildeten Länder der ehemaligen „DDR“ beigetreten. Welch ein  th (2)th (3)
Unsinn, denn die wurden erst am 14.10.1990 gebildet. Das erfüllt
juristisch den Tatbestand der Unmöglichkeit und ist nichtig.

Nachdem man offensichtlich diesen Unfug und den Untergang erkannt
hatte, musste eine neue Heimat für das Land gesucht werden, eine neue
Identität. Und so wurde der gestrichene Art. 23 GG – juristisch völlig
unzulässig – Anfang 1991 mit einem Text überschrieben, der zeigt,
wohin die Reise geht, um wieder legal zu werden bzw. sein zu wollen.
Man vollzog diese Überschreibung des gestrichenen Artikels ohne
Rücksicht darauf, was sich aus diesem neuen Text für Irrtümer und
Falschdarstellungen bei bestehenden Verträgen, Texten, Urkunden etc.
ergeben, die vor 1990 verfasst wurden und sich auf den Text des alten
Art. 23 GG beziehen.

Dazu sollte man den neuen Text kennen. Hier der Abs. 1 des jetzigen         Merkel CDU Verbrecher
Art. 23 GG:

Zitat GG Art. 23 /„(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas 
wirkt die Bundesrepublik in Deutschland bei der Entwicklung der 
„Europäischen Union“ mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, 
sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der 
Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im 
wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund 
kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte 
übertragen. Für die Begründung der „Europäischen Union“ sowie für 
Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare 
Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert 
oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht 
werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.“/ (Zitat Ende) 

Diese textliche Überschreibung des Art. 23 GG zeigt recht deutlich die
Flucht der Bundesrepublik in Deutschland in die Obhut der „EU“, um allen
Geschehen hier im Lande eine rechtliche Grundlage geben zu wollen. Die
BRiD braucht also die „EU“ mehr denn je, und das nicht nur aus
wirtschaftlichen Gründen. Dafür zahlt Deutschland jede Summe.        Schlafherde abwärts abgrund loch

Posted in Grundgesetz | Verschlagwortet mit: , , | Leave a Comment »

NPD: Veralberung der Öffentlichkeit…..Warum die NPD nicht verboten werden kann…weil nicht sie, sondern GRÜNE und Merkel GG-feindlich sind!

Posted by deutschelobby - 17/01/2017


Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich um den Machterhalt der politischen Klasse verdient gemacht. Er erklärt die NPD für verfassungsfeindlich, ohne sie zu verbieten. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen.

Hier: T-Shirt „Widerstand“!

Sie eröffnet den Weg für eine negative Privilegierung der NPD. Deren wichtigster Aspekt ist die Führung der Partei durch V-Leute des Verfassungsschutzes. Die waren zunächst ins zweite Glied getreten, rücken aber seit Monaten wieder in jene Vorstandspositionen, aus denen heraus sie die NPD steuern wie einen Teufel, den die Innenminister bei Bedarf aus der Schachtel springen lassen können. Das Ziel ist klar: Der Öffentlichkeit wird ein braunes Schreckgespenst vorgehalten, das einschüchtern und die Wähler dazu veranlassen soll, Schutz vor der Gefahr bei den alten politischen Kräften zu suchen.

Die janusköpfige Entscheidung vom 17. Januar 2017 – verfassungsfeindlich: ja, verbieten: nein – sichert Arbeitsplätze: bei der Polizei, beim Verfassungsschutz und anderen Geheimdiensten sowie bei den staatlich alimentierten Verbänden, die „gegen rechts“ kämpfen oder gegen das, was sie für „rechts“ halten. Sie verhöhnt die demokratischen Traditionen des deutschen Volkes, die offensichtlich unvereinbar sind mit dem Bestand einer geheimdienstlich geführten Operetten-Partei mit Operetten-Abgeordneten, die auf kommunaler und EU-Ebene und vielleicht ja demnächst auch wieder auf deutscher Landes-Ebene operettenhaften, pseudoparlamentarischen Scheinaktivitäten nachgehen. Sie lässt die „parlamentarische Demokratie“ zu einer Bühne verkommen, auf der – jetzt sogar mit dem Segen des höchsten deutschen Gerichts – ferngesteuerte Gummipuppen der Geheimdienste Aufzug halten, deren einzige Aufgabe darin besteht, die Öffentlichkeit im Sinne des politischen Kalküls der Regierenden nach Kräften zu veralbern.

Diese Entscheidung macht klar: Demokratie ist im Deutschland unserer Zeit eine revolutionäre politische Aufgabe!

Veralberung der Öffentlichkeit

Die NPD wird nicht verboten. Das hat heute das Bundesverfassungegricht in Karlsruhe entschieden. Zur Begründung führt der zweite Senat aus:

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Sie will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die NPD arbeitet auch planvoll und mit hinreichender Intensität auf die Erreichung ihrer gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Ziele hin. Allerdings fehlt es (derzeit) an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt, weshalb der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den zulässigen Antrag des Bundesrats auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit und Auflösung der NPD und ihrer Unterorganisationen (Art. 21 Abs. 2 GG) mit heute verkündetem Urteil einstimmig als unbegründet zurückgewiesen hat.

Hier: T-Shirt „Widerstand“!

Wesentliche Erwägungen des Senats:

1. Der Verbotsantrag ist zulässig. Der Durchführung des Verfahrens steht weder ein Verstoß gegen das Gebot strikter Staatsfreiheit noch eine Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens entgegen. Der Antragsteller hat zur Überzeugung des Gerichts dargetan, dass alle V-Leute auf den Führungsebenen der NPD spätestens zum Zeitpunkt des Bekanntmachens der Absicht, einen Verbotsantrag zu stellen, abgeschaltet waren und eine informationsgewinnende Nachsorge unterblieben ist. Auch ist davon auszugehen, dass die Prozessstrategie der NPD nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht wurde und hinreichende Vorkehrungen getroffen worden sind, um im Rahmen der Beobachtung der NPD hierüber zufällig erlangte Erkenntnisse nicht zu deren Lasten zu verwenden.

2. Der Antragsteller begehrt gemäß Art.  21 Abs. 2 GG in Verbindung mit §§ 43 ff. BVerfGG die Feststellung, dass die NPD verfassungswidrig ist, weil sie nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen. Dem sind folgende Maßstäbe zugrunde zu legen:

a) Der Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 GG beinhaltet die zentralen Grundprinzipien, die für den freiheitlichen Verfassungsstaat schlechthin unentbehrlich sind. Ihren Ausgangspunkt findet die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 GG). Die Garantie der Menschenwürde umfasst insbesondere die Wahrung personaler Individualität, Identität und Integrität sowie die elementare Rechtsgleichheit. Auf rassistische Diskriminierung zielende Konzepte sind damit nicht vereinbar. Daneben sind im Rahmen des Demokratieprinzips die Möglichkeit gleichberechtigter Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am Prozess der politischen Willensbildung und die Rückbindung der Ausübung aller Staatsgewalt an das Volk (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG) konstitutive Bestandteile der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Hinsichtlich des Rechtsstaatsprinzips gilt dies für die Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt, die Kontrolle dieser Bindung durch unabhängige Gerichte und das staatliche Gewaltmonopol.

b) Der Begriff des Beseitigens im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG bezeichnet die Abschaffung zumindest eines der Wesenselemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder deren Ersetzung durch eine andere Verfassungsordnung oder ein anderes Regierungssystem. Von einem Beeinträchtigen ist auszugehen, wenn eine Partei nach ihrem politischen Konzept mit hinreichender Intensität eine spürbare Gefährdung eines der Wesenselemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewirkt.

c) Dass eine Partei die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anstrebt, muss sich aus den Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger ergeben. Die Ziele einer Partei sind der Inbegriff dessen, was eine Partei (offen oder verdeckt) politisch anstrebt. Anhänger sind alle Personen, die sich für eine Partei einsetzen und sich zu ihr bekennen, auch wenn sie nicht Mitglied der Partei sind. Zuzurechnen sind einer Partei grundsätzlich die Tätigkeit der Parteiführung, leitender Funktionäre (auch von Teilorganisationen) und Äußerungen in Publikationsorganen der Partei. Bei Äußerungen oder Handlungen einfacher Mitglieder oder von Anhängern, die nicht der Partei angehören, ist entscheidend, dass in deren Verhalten der politische Wille der Partei erkennbar zum Ausdruck kommt. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn das Verhalten eine in der Partei vorhandene Grundtendenz widerspiegelt oder die Partei sich dieses Verhalten ausdrücklich zu Eigen gemacht hat.

d) Das Parteiverbot erfordert ein „Ausgehen“ auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Es ist kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsverbot. Vielmehr muss die Partei über das Bekennen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele hinaus die Grenze zum Bekämpfen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung überschreiten. Dies setzt voraus, dass sie sich durch aktives und planvolles Handeln für ihre Ziele einsetzt und auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinwirkt. Nicht erforderlich ist, dass das Handeln der Partei zu einer konkreten Gefahr für die Schutzgüter des Art. 21 Abs. 2 Satz 1 GG führt. Es müssen jedoch konkrete Anhaltspunkte von Gewicht vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann (Potentialität). Lässt das Handeln einer Partei dagegen noch nicht einmal auf die Möglichkeit eines Erreichens ihrer verfassungsfeindlichen Ziele schließen, bedarf es des präventiven Schutzes der Verfassung durch ein Parteiverbot nicht. An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können (BVerfG 5, 85 <143>), hält der Senat nicht fest.

e) Für die Annahme weiterer (ungeschriebener) Tatbestandsmerkmale ist im Rahmen des Art. 21 Abs. 2 GG kein Raum. Weder findet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Parteiverbotsverfahren Anwendung, noch kommt der Wesensverwandtschaft einer Partei mit dem Nationalsozialismus eine die Tatbestandsmerkmale des Art. 21 Abs. 2 GG ersetzende Funktion zu. Allerdings kann die Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus indizielle Bedeutung hinsichtlich der Verfolgung verfassungsfeindlicher Ziele einer Partei entfalten.

3. Nach diesen Maßstäben ist der Verbotsantrag unbegründet.

.

http://www.pro-deutschland.de/2017/01/17/npd-veralberung-der-oeffentlichkeit/

http://www.pro-deutschland.de/2017/01/17/1000-uhr-entscheidung-im-npd-verbotsverfahren/#comment-174

 

 

Posted in Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, NPD | Verschlagwortet mit: , , | 2 Comments »

Gerichtsurteil: NPD wird nicht verboten

Posted by deutschelobby - 17/01/2017


das war von vorneherein klar!
Aus verschiedenen Gründen! 
Die Begründung des BVerG ist auf dem Niveau des aktuellen Systems.
Aber ein Verbot kann kann nicht ausgesprochen werden, da dies GG-feindlich wäre.
Die Bande „GRÜNE“ dagegen verstoßen mehrfach gegen das GG.
Somit hätte das Gericht zukünftig Probleme zu begründen warum die GRÜNEN noch nicht verboten wurde.
Genauso käme das Gericht in Begründungsnot, warum die zahlreichen Strafanträge gegen Merkel abgelehnt wurden.
Die NPD wird niemals verboten! Das sollte nun endgültig klar sein!
Alles Gute,
Wiggerl
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag ein Verbot der rechtsextremen NPD abgelehnt. Mit diesem Urteil ist der Bundesrat mit einem Versuch gescheitert, die Partei verbieten zu lassen.  Das war bereits der zweite Versuch, die NPD verbieten zu lassen: Der erste Anlauf war 2003 gescheitert. 

Kein NPD-Verbot wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele http://www.bverfg.de/DE/bvg17-004

Posted in Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, NPD | Verschlagwortet mit: , | Leave a Comment »

Verhandlung über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in Sachen „CETA“

Posted by deutschelobby - 23/09/2016


Bundesverfassungsgericht -Pressestelle-

Mündliche Verhandlung über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in Sachen „CETA“ am Mittwoch, 12. Oktober 2016, 10.00 Uhr

Pressemitteilung Nr. 67/2016 vom 23. September 2016

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am

Mittwoch, 12. Oktober 2016, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

über mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 BVerfGG. Diese Anträge sind gegen eine Zustimmung der Bundesregierung zu Beschlussvorlagen in Sachen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) gerichtet, über die der Rat der Europäischen Union Ende Oktober 2016 entscheiden möchte.

Der Zweite Senat wird im Anschluss an die mündliche Verhandlung beraten und strebt an, am

Donnerstag, 13. Oktober 2016, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

eine Entscheidung zu verkünden.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-067.html

Posted in Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgericht, CETA | Verschlagwortet mit: , | Leave a Comment »

Schlepperkönigin Merkel und ihre willfährigen Gehilfen verstoßen permanent gegen hochgradige Gesetze: BGH bestätigt: Schleuser von Flüchtlingen machen sich strafbar

Posted by deutschelobby - 09/08/2016


einfach ohne Pass in die BRD eindringen und damit gegen § 14 Aufenthaltsgesetz verstoßen

massenhafte Einschleusung von Ausländern in die BRD ist ein Straftatbestand gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz

Die BRD-Bundeskanzlerin Angela Merkel merkelaaaund ihre willfährigen Gehilfen tun seit einiger Zeit bekanntlich alles dafür, um möglichst viele Illegale in unser Land zu schleusen. Seit IM Erika im September 2015 die bedingungslose Grenzöffnung verkündete, wird sie nicht nur von den Fachkräften als Schlepperkönigin verehrt. Indes wächst der Unmut in der Bevölkerung stetig weiter und im Grunde genommen unterstützt kaum noch jemand die Politik der herrschenden Klasse.

Dass sich Millionen von Fachkräften seit Monaten strafbar machen, weil sie zum Beispiel einfach ohne Pass in die BRD eindringen und damit gegen § 14 Aufenthaltsgesetz verstoßen, interessiert Gutmenschen und Politiker auch nicht sonderlich. Gesetze gelten offenbar nur für Deutsche. Auch das von Merkel und Konsorten betriebene massenhafte Einschleusen von Ausländern in die BRD ist ein Straftatbestand gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz. Aber Justiz und Medien scheren sich nicht darum und somit schleusen die Volksvernichter weiter ein, was das Zeug hält.

 

Weltnetzverweis: Fhttp://www.anonymousnews.ru/2016/08/07/informant-merkel-schleust-nachts-illegal-tausende-per-flugzeug-nach-deutschland/E

FTief in der Nacht: Bundesregierung schleust Flüchtlingsmassen über Flughäfen einE

 

Bundesgerichtshof

bestätigt: Schleuser von Flüchtlingen machen sich strafbar

Prof. Dr. Holm Putzke von der Uni Passau vertritt die Ansicht, die Bundeskanzlerin habe sich strafbar gemacht, als sie sich Anfang September mit Österreich darauf geeinigt habe, unter Umgehung des eigentlich vorgesehenen Grenzregimes in Europa/Schengenstaaten, Flüchtlinge in Deutschland in großer Zahl aufzunehmen.

„Angela Merkels Entschluss, zusammen mit Österreich die EU-Abreden über das Weiterreiseverbot von Flüchtlingen außer Kraft zu setzen, stellt sich zweifellos als eine solche Förderung dar, wenn es nicht sogar konkludent als Aufforderung zur unerlaubten Einreise zu verstehen war, was ebenfalls strafbar wäre, nämlich nach § 111 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (StGB).“ so der FOCUS.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus Art. 20 GG

 Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 jetzt ist eine sehr deutliche außerparlamentarische Reaktion gefragt, die sicherstellt, dass die Staatsgewalt weiterhin vom deutschen Volk ausgeht, dass das deutsche Staatsvolk nicht in einer Völkerwanderung untergeht.

In letzter Konsequenz haben alle Deutschen (merke: nicht jedermann) ein Recht zum Widerstand gegen jeden, der es wie Frau Merkel unternimmt, die gegenwärtige Ordnung zu beseitigen. Die gesetzlose, massenhafte Einwanderung kann jedenfalls nicht bis September 2017 andauern.

Volksverhetzung? Nein, Zitat Art. 20 Grundgesetz!

In der Regierung Österreichs findet ein Umdenken statt. Geht es um die europäische Asylpolitik, so nähern sich große Volksparteien der Position der rechtskonservativen FPÖ an. Dr. Johannes Hübner, Parlamentsabgeordneter der FPÖ, sieht die Ursache dieses Wandels in den nahenden Präsidentenwahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Lüttich

Posted in Asylanten, Bundesgerichtshof, Grundgesetz, Invasoren, Islamische Invasion, kriminell, Widerstand | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 2 Comments »

Politiker verstossen radikal gegen das Grundgesetz: NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“

Posted by deutschelobby - 29/06/2016


Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet Foto: dpa

Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet 

DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor.

Hinweis: das Land NRW ist ein willkürliches, gegen Völker- und Menschenrechte drastische verstoßendes Konstrukt des Feindstaates England. Die antideutschen „Politiker“ schwören hiermit auf ein nicht zu Deutschland gehörendem Konstrukt in der Wertigkeit des laut BVG voll bestehenden Deutschen Reiches. 

Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden.

Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung. Die Durchsetzung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“ sei ein Erfolg, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Engstfeld….(mir fällt es schwer, diesen Engstfeld nicht öffentlich als „Arschloch“ zu bezeichnen…schade.)

Bereits 2013 hatten die beiden Regierungsparteien versucht, die Änderung der Eidesformel für Minister zu beschließen. CDU und FDP hatten den Vorstoß damals jedoch abgelehnt. Nun stimmten sie der Forderung von SPD und Grünen zu.

Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht. (ho)

NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“

Der Türke Arif Ünal drängte schon lange darauf, dass nicht mehr zum Wohle des Deutschen Volkes der Eid geschworen wird. Hiermit wird wieder einmal deutlich nachgewiesen, dass die meisten Türken in unserem Heimatland Deutschland, Türken sind und bleiben. Somit Ausländer ohne Bleiberecht.

Es wird uns permanent verschwiegen das kein Türke in Deutschland ein dauerndes Aufenthaltsrecht besitzt. Sie werden lediglich als Gäste geduldet.

Wie deutschfeindlich die Politiker der Altparteien sind, bis zum radikalen Verstoßen gegen das Hauptgesetz eines Landes zeigt sich deutlich. 

Zumal Änderungen, nicht nur bei einer Verfassung, sondern auch beim Grundgesetz nur durch eine vorherige Befragung des Deutschen Volkes erfolgen kann.

Diese Hochverräter haben sich jeden Rechtes entzogen. Sie haben sich selber zu Outlaws im negativsten Sinne entlarvt. Sie gehören dringend beseitigt!!!

Posted in Grundgesetz | Verschlagwortet mit: , , , , | Leave a Comment »

Bundesverfassungsgericht: So bricht Angela Merkel das deutsche Grundgesetz

Posted by deutschelobby - 15/06/2016


Laut Verfassungsrichtern bricht die Bundeskanzlerin ferkel2das geltende Recht. Sie dürfe zwar die Grenzen kurzfristig unter Rückgriff auf einen »Notstand« öffnen, aber solch eine Maßnahme dürfe nur »punktuell« und »auf wenige Tage beschränkt« eingeleitet werden.

 ferkel

Das Bundesverfassungsgericht hat 1987 in einem Urteil hervorgehoben, dass es eine der wichtigsten Aufgaben deutscher Regierungen – ja deren »Pflicht« ‒ ist, die »Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten«

(zitiert nach Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988, siehe auch Beschluss des Zweiten Senats vom 21. Oktober 1987 ‒ 2 BvR 373/83).

Die Entscheidung hat also in Deutschland Verfassungsrang. Und wer sie bricht, indem er etwa alle Grenzen öffnet und jeden hereinlässt, der ist nicht nur aus der Sicht des Verfassungsgerichts ein Verfassungsfeind.

Auch der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio (er ist heute Bonner Juraprofessor) hat unlängst hervorgehoben, dass die Bundeskanzlerin die Grenzen zwar kurzfristig unter Rückgriff auf einen »Notstand« öffnen durfte, dass aber solch eine Maßnahme nur »punktuell« und »auf wenige Tage beschränkt […] zu rechtfertigen gewesen wäre«.

Für eine »längere oder gar dauerhafte Außerachtlassung des geltenden Rechts« gibt es so eine Rechtfertigung nicht (siehe dazu sein Gutachten). Die CDU/SPD-Regierung hat nach Auffassung von di Fabio eine »wesentliche Entscheidung […] ohne gesetzliche Grundlage getroffen«. Im Klartext: Sie bricht geltendes Recht. Genau das werfen inzwischen mehrere Ex-Verfassungsrichter der Bundeskanzlerin vor.

Und wie reagiert die Bundesregierung? Sie will alle Kritiker mit einem verstärkten »Kampf gegen Rechtsextremismus« mundtot machen. Wer den Verfassungsbruch öffentlich kritisiert, der soll jedenfalls angeprangert werden. Das freut die Asylindustrie. Und die Bundesregierung bricht weiterhin die Verfassung – und alle schauen weg.

.
epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-so-bricht-angela-merkel-das-deutsche-grundgesetz-a1299970.html

Posted in Angela Merkel, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Merkel | Verschlagwortet mit: , , | 3 Comments »

Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen

Posted by deutschelobby - 30/04/2016


Pressemitteilung Nr. 21/2016 vom 29. April 2016

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Die Meinungsfreiheit umfasst auch die Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert darzustellen, insbesondere als Erwiderung auf einen unmittelbar vorangegangenen Angriff auf die Ehre, der gleichfalls in emotionalisierender Weise erfolgt ist. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Damit gab sie der Verfassungsbeschwerde einer Beschwerdeführerin statt, die sich gegen eine zivilgerichtliche Unterlassungsverurteilung gewandt hatte.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-021.html

Herausgeber: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe © Bundesverfassungsgericht – 2016

Posted in Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgericht, Meinungsfreiheit | Verschlagwortet mit: , | Leave a Comment »

ES IST HÖCHSTE ZEIT

Posted by deutschelobby - 02/04/2016


ACHTUNG!

Dieser Film bedarf keiner weiteren Erläuterung! Ihr wisst was zu tun ist!

ES IST HÖCHSTE ZEIT

Lest bitte diesen endgekürzten Kommentar eines Zuschauers zum Video:

„Zum letzten Teil des Videos bitte ich zu bedenken, wir werden hier riesen Kampfhandlungen bekommen und wahrscheinlich unsere Städte verlieren, da unsere Besatzer in die Geschichte mit verwickelt sind.

Letztes Jahr gegen Oktober wurde ein Geheimdienstberichte geleakt, der von der NSA kam, aus dem ging hervor, dass in jeder größeren Deutschen Stadt, in der es Asylbewerbereinrichtung gibt und vor den Moscheen Container mit Kriegswaffen abgesetzt werden sollen.

Das ausliefern der Container wird durch Blackwoodforest Söldner passieren, die machen schon immer die Drecksarbeit der Besatzer. Das wurde mir durch bekannte bestätigt, 2 sind Nato Offiziere und sagten zu mir das sie sich von ihrer Truppe absetzen werden, weil sie an so einer Sauerei nicht beteiligt sein wollen und kein Deutschen töten wollen, seitens der Engländer weis ich, dass die persönliche Bewaffnung von 10 Schuss auf 100 Schuss aufgestockt wurde. Und der Befehl „Shoot to Kill“ wurde erteilt. Was das bedeutet dürfte auch klar sein.

Es sind Container in Hamburg gefunden wurden, 7 von denen ich auf jeden Fall definitiv weiss, dass es war ist, da meine Quelle im Verteidigungsministerium sitzt und 10 weitere wo ich mir nicht ganz sicher bin. Mittlerweile heist es, dass es insgesamt 68 gefundene von 200 bekannten Containern sind.

Diese Container waren als Plastikmöbel für Asylunterkünfte deklariert und kamen aus Saudi-Arabien und waren beladen mit Kriegswaffen und Munition. Bei den Kriegswaffen in den Containern handelte es sich hauptsächlich um schwere Waffen, wer militärische Kenntnisse hat, der weiss was das bedeutet. Dann ist noch etwas passiert, und zwar in der letzten Waffenbörse in Kassel Hessen im Jahr 2015, da wurden 20000 Tschechisch Altdekko AK74 an ein paar Araber verkauft und die Bezahlung erfolgte mit 2 Tüten.

Das habe ich aus sicherer Quelle, da die Quelle direkt bei der Abwicklung zugegen war. 200 dieser Waffen wurden in Wetter durch die Polizei an der dortigen Araltankstelle abgefangen und da mir der Mensch von dem ich das erzählt bekommen hatte sagte, dass es sich um zurückgebaute tschechisch Altdecko AK74 handelte, gehe ich davon aus, dass das die aus Kassel sind. Also zumindest 200 davon.

Der Mensch der mir das sagte ist Polizist und war am Fund beteiligt. Ich habe im Netz schon mehrfach versucht zu warnen, ich hoffe das ich noch ein paar Leute erreichen konnte. Die erste Warnung ging sogar über FB raus, was auch mit der Grund ist weshalb ich da nichts mehr schreibe, da ich um die Sicherheit meiner Familie mittlerweile fürchte und Bekanntheit schützt irgendwann auch nicht mehr.

Bitte nehmt das ernst, bereitet euch vor organisiert euch und vor allem macht Listen von denen die immer noch dem System DIENEN und uns abschaffen. Diese Menschen dürfen später nie wieder die Möglichkeit bekommen das fortzuführen. Auch alle Logenverbrecher die bekannt sind auf Listen vermerken, die sind Teil des Problems und müssen auch weg.

Ich habe leider nicht mehr die Möglichkeit den Geleakten Befehl zu verbreiten, da die Onlineversion gelöscht wurde und meine Kopie durch einen seltsamen Überspannungsschaden mit meinen Systemen zerstört wurde. Aber ich habe keinen Grund mir etwas aus den Fingern zu saugen, ich brauche keine Aufmerksamkeit und will sie auch nicht, ich möchte nur, dass meine Kinder später noch mal andere Deutsche zum heiraten und Kinder kriegen finden bzw Europäer, wir sollten diese Rassenunterscheidung beiseite schieben.

Es zählt nur eins, das Europa erhalten bleibt mit all seinen Völkern so wie es einst war.“

Die erste Version hatte kleine Rechenfehler, die nun nach dem 2. Export behoben sind.

Posted in Geheimdienst, Geheimdienste, Invasoren, Widerstand | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde von Schachtschneider begründungslos abgewiesen

Posted by deutschelobby - 06/03/2016


Gespräch mit Schachtschneider zur Lage

 

7760df5f79Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III nicht zur Entscheidung angenommen, sondern begründungslos zurückgewiesen. Karl Albrecht Schachtschneider, unser Verfahrensbevollmächtigter, wertet die Beschwerde nun als „historisches Dokument“:

Das Gericht habe sich seiner „Befriedungsaufgabe verweigert“. Damit ist der mittelbare Zweck der Beschwerde erfüllt: „Die Möglichkeiten, schnell die notwendige Verwirklichung des Rechts zu erreichen, sind durch die Nichtentscheidung des Gerichts für die Bürger erschöpft.“

Lesen Sie das vollständige Interview mit Schachtschneider zur Lage nach dem Scheitern der Beschwerde.

Sezession: Sehr geehrter Herr Professor Schachtschneider, Ihre Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik der Bundesregierung wurde am 30. Januar der Öffentlichkeit vorgestellt, lag ab dem 2. Februar dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vor und wurde nicht einmal drei Wochen später abgewiesen. Wie bewerten Sie die Begründung der Karlsruher Richter?

Schachtschneider: Die zuständige Kammer hat die Verfassungsbeschwerde auf der Grundlage des § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Eine solche Maßnahme läßt das Gesetz in § 93 d Absatz 1 BVerfGG zu. Das soll der Entlastung des Gerichts von unsinnigen Beschwerden dienen, aber nicht der Abwehr von wohl begründeten Beschwerden. Unbegründbarkeit ist in der Rechtsprechung des Gerichts das Kriterium der Willkür und mit Unbegründetheit kann folglich Willkür kaschiert werden.

Die Beschwerde hatte fraglos „grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung“, wie das § 93 a Absatz 2 in der ersten Alternative regelt. Sie war auch „zur Durchsetzung der in § 90 Absatz 1 genannten Rechte angezeigt“, nämlich der Rechte aus Art. 2 Absatz 1 GG, dem Recht der politischen Freiheit, aus Art. 38 Absatz 1 GG, dem Recht auf Demokratie und auf Schutz der Verfassungsidentität, sowie dem Recht aus Art. 20 Absatz 4 GG, dem Recht auf Widerstand. Letzteres Recht gibt meines Erachtens ein Recht auf andere Abhilfe durch das Bundesverfassungsgericht, wenn jemand es unternimmt, die Verfassungsordnung zu beseitigen.

Sezession: Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer Verfassungsbeschwerde beträgt mindestens ein Jahr. Was soll man in diesem Fall von der Schnelligkeit der Abweisung halten?

Schachtschneider: Die Schnelligkeit der Entscheidung war in Ordnung, weil wir eine einstweilige Anordnung beantragt haben. Das war angesichts der Lage geboten, weil die Massenzuwanderung schnellstens unterbunden werden mußte und werden muß. Aber auch andere Beschwerden, die einen solchen Eilantrag nicht gestellt haben, sind zur gleichen Zeit nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Das Gericht hat kurzen Prozeß gemacht und sich damit aus der schwierigsten Frage der Politik herausgehalten, die Deutschland seit der Wiedervereinigung hatte und weiter hat. Es gibt aber keine Politik, die nicht durch das Recht begrenzt ist, die Flüchtlingspolitik also durch fundamentale Prinzipien unserer Rechtsordnung. Auf deren Verwirklichung hat jeder Bürger ein Grundrecht.

Sezession: Gerade beim gegenwärtigen „Flüchtlings“chaos stellt sich das Problem, daß die politischen (Nicht-)Entscheidungen der Regierung gerade nicht in Gesetzesform gegossen, sondern durch eine Art Nicht-Handeln oder sogar als „Gewohnheitsrecht“ durchgesetzt werden, so etwa die von Ihnen sogenannte »rechtsferne Duldungspolitik«. Hätte sich das Bundesverfassungsgericht innerhalb seines Kompetenzrahmens mit dieser verdrehten politischen Stoßrichtung befassen können, statt lediglich mit einzelnen, konkreten angegriffenen Entscheidungen?

Schachtschneider: Die Verfassungsbeschwerde hat dem Gericht ermöglicht, die rechtlichen Grundsatzfragen der als Flüchtlingsschutz ausgegebenen Masseneinwanderung zu klären, insbesondere die Frage, ob Deutschland handeln darf als sei es ein Einwanderungsland und ob die Bundesregierung aus vermeintlichen Gründen der Humanität durch Verfassung und Gesetz geregelte Rechtsprinzipien überspielen darf.

Es gibt weitere Zuständigkeiten des Gerichts, in denen diese Fragen geklärt werden könnten, insbesondere den Bund-Länder-Streit auf Grund des Art. 93 Absatz 3 GG, über den der Freistaat Bayern nachdenkt, oder auch das Organstreitverfahren auf Grund des Art. 93 Absatz 1 GG, das Verfassungsorgane des Bundes, aber auch bestimmte Teilorgane des Bundestages und des Bundesrates, insbesondere Fraktionen, zur Klärung der Rechte und Pflichten dieser Organe oder Organteile einleiten können, wenn diese geltend machen können, „durch Maßnahmen oder Unterlassungen des Antragsgegners“ in den ihnen „übertragenen Rechten verletzt oder unmittelbar gefährdet“ seien.

Allemal verletzen die Handlungen der Regierung die Gesetzgebungsbefugnisse des Bundestages und des Bundesrates, aber auch die des Bundespräsidenten, der an der Gesetzgebung beteiligt ist. Es wurde zumindest unterlassen, die Änderung der Gesetze zu initiieren, Die Gesetze wurden schlicht ignoriert. Ob die schutzrechtlichen Ausländergesetze, die weitgehend Unionsrecht umsetzen, im Sinne der Regierungspolitik hätten geändert werden können, ist allerdings zweifelhaft.

Es gibt kein „Gewohnheitsrecht“, das die Duldung des illegalen Aufenthalts von Ausländern rechtfertigt. Die schlechte Übung dieser Duldung läßt sich nicht rechtfertigen. Freilich gibt es mancherlei gesetzliche Duldungsvorschriften zugunsten von Ausländern, die kein Asylrecht und auch kein sonstiges Schutzrecht, also kein Aufenthaltsrecht, haben. Diesen wird der Aufenthalt gestattet.

Sezession: Nur zwei Wochen vor der Vorstellung Ihrer Beschwerde veröffentlichte Udo Di Fabio sein Rechtsgutachten »Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem«; Hans-Jürgen Papier sprach fast gleichzeitig von »eklatantem Politikversagen« und einer tiefen »Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit«. Zwei ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts argumentieren damit ganz ähnlich ihrem Beschwerdetext. Wenn nun das Gericht unter seinem amtierenden Präsidenten Andreas Voßkuhle Ihrer Beweisführung nicht folgen konnte – sind damit alle rechtlichen Möglichkeiten, der verantwortungslosen Regierungspolitik beizukommen, ausgeschöpft?

Schachtschneider: Die Voten der beiden Staatsrechtslehrer, beide herausragende Kollegen, haben großes Gewicht. Sie sind zudem richtig. Die Möglichkeiten, schnell die notwenige Verwirklichung des Rechts zu erreichen, sind durch die Nichtentscheidung des Gerichts für die Bürger erschöpft. Die Verfahrensmöglichkeiten für die Länder und die Organe oder Organteile des Bundes habe ich oben angesprochen. Man kann auch über rechtliche Schritte der Kommunen, die durch die Unterbringung der Ausländer belastet sind, nachdenken. Schließlich ist die Obdachlosigkeit der Ausländer, die schlechterdings behoben werden muß, durch die Bundespolitik entgegen Gesetz und Verfassung ausgelöst.

Es wäre für den Bund ein leichtes, diese Obdachlosigkeit in Deutschland zu verhindern, und er ist dazu verpflichtet. Wenn der Bund seine Verpflichtungen, die er auch gegenüber den Ländern hat, nicht einhält, sind die Länder berechtigt und verpflichtet, selbst für die Sicherheit und Ordnung ihres Hoheitsgebietes Sorge zu tragen. Die Länder sind Staaten und als solche üben sie die Souveränität ihrer Bürger aus. Die vornehmste Pflicht der Staaten ist die Sicherheit ihrer Bewohner und damit die Grenzsicherung vor Fremden, die kein Recht haben, in das Land einzureisen und sich darin aufzuhalten.

Notfalls muß ein Land den Bund verlassen, wenn anders der Rechtsstaat nicht wiederhergestellt werden kann. Jedes Volk hat das Recht zur Sezession. Das folgt aus der politischen Freiheit der Bürger und steht als Selbstbestimmungsrecht des Volkes ausweislich der Charta der Vereinten Nationen über dem Bestandsinteresse der Staaten.

Sezession: Sie persönlich sind nicht gerade dafür bekannt, schnell aufzugeben; das weiß vor allem das Bundesverfassungsgericht, bei dem Sie schon etliche Verfassungsklagen – vor allem gegen die Europäische Währungsunion – eingereicht haben. Sehen Sie die nun erfolgte Ablehnung als klaren Mißerfolg an? Und vor allem: Wie geht es weiter?

Schachtschneider: Ich habe vor allem auch den Maastricht-Vertrag und den Lissabon-Vertrag vor das Bundesverfassungsgericht gebracht. Das hat zu grundlegenden und durchaus hilfreichen Entscheidungen des Gerichts geführt. Jetzt schwebt noch das Beschwerdeverfahren gegen die Finanz- und Finanzstabilisierungspolitik der Europäischen Zentralbank, insbesondere gegen deren Staatsfinanzierung, in dem schon der Europäische Gerichtshof eine Vorabentscheidung getroffen hat. Meine Befürchtung ist, daß sich das Bundesverfassungsgericht dieser entgegen seinem Vorlagebeschluß unterwirft.

Fraglos ist die Nichtentscheidung ein Mißerfolg. Sie trifft mich auch persönlich als Staatsrechtslehrer und noch mehr als Bürger Deutschlands. Ich habe das Nötige so gut als möglich getan. Jedenfalls ist die Verfassungsbeschwerde, so denke ich, ein Dokument von historischer Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht hat sich seiner Befriedungsaufgabe verweigert. Jetzt sind die Bürger mehr denn je gefordert, auf der Herstellung des Rechts zu bestehen.

kubitschek Götz Kubitschek Startseite

Verfassungsbeschwerde abgewiesen – Gespräch mit Schachtschneider zur Lage

Posted in Bundesverfassungsgericht, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Illegalen | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Leave a Comment »

Verfassungsrechtler gibt Klage Chancen: „Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung“

Posted by deutschelobby - 01/02/2016


Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schenken, das Asylverfahrensgesetz und den Asylartikel selbst, so der Jurist. Im Interview begründet er, warum eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht seiner Meinung nach Chancen hätte.

Posted in Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

Verfassungsbeschwerde gegen die Zustellung einer vor US-Gerichten erhobenen Klage in Deutschland ohne Erfolg

Posted by deutschelobby - 11/12/2015


Büttel des Feindstaates USA…

Pressemitteilung Nr. 89/2015 vom 4. Dezember 2015

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich ein  deutsches Unternehmen gegen die Zustellung einer in den Vereinigten Staaten von Amerika erhobenen Schadensersatzklage wendet. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf, das die Zustellung der Klage in Deutschland nach dem Haager Zustellungsübereinkommen von 1965 als rechtskonform bestätigt hat. Das ursprüngliche Begehren der Beschwerdeführerin hat sich erledigt, nachdem die Klage von den amerikanischen Gerichten – im Anschluss an die Entscheidung des U.S. Supreme Court im Fall Kiobel – rechtskräftig abgewiesen worden ist. Mit der Erledigung fehlt es am erforderlichen Rechtsschutzbedürfnis für die Verfassungsbeschwerde. Es liegt keine Fallkonstellation vor, in der ein solches Interesse auch nach Erledigung ausnahmsweise verfassungsrechtlich anzuerkennen wäre.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-089.html


Herausgeber: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe © Bundesverfassungsgericht – 2014

Posted in Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz | Verschlagwortet mit: | 2 Comments »

NPD-Verbotsverfahren: Verhandlungstermine am 1., 2. und 3. März 2016 jeweils um 10.00 Uhr

Posted by deutschelobby - 11/12/2015


Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 7. Dezember 2015

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Im NPD-Verbotsverfahren hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 45 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes beschlossen, dass die Verhandlung über die Anträge des Bundesrats durchzuführen ist. Termine zur mündlichen Verhandlung hat der Senat auf

Dienstag, 1. März 2016, 10.00 Uhr,
Mittwoch, 2. März 2016, 10.00 Uhr und
Donnerstag, 3. März 2016, 10.00 Uhr

anberaumt. Sie finden im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe statt.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-090.html

Herausgeber: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe © Bundesverfassungsgericht – 2014

Posted in Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, NPD | Verschlagwortet mit: , , | 1 Comment »

Verfassungsrechtler gibt Klage Chancen: „Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung“

Posted by deutschelobby - 26/11/2015


Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schenken, das Asylverfahrensgesetz und den Asylartikel selbst, so der Jurist. Im Interview begründet er, warum eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht seiner Meinung nach Chancen hätte.

Posted in Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz | Verschlagwortet mit: , , , , , | 1 Comment »

CDU will wegen „Flüchtlings“krise Grundgesetz ändern

Posted by deutschelobby - 02/09/2015


Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise plant die Union eine Grundgesetzänderung. Nach „Bild“-Informationen sollen Länder, aus denen Asylanträge zu 99 Prozent abgelehnt werden, künftig automatisch als sichere Herkunftsstaaten gelten, damit sofortige Abschiebungen erleichtert werde.

Um diesen Automatismus verfassungskonform einführen zu können, muss der Grundgesetz-Artikel 16a geändert werden, in dem lediglich eine individuelle Festsetzung sicherer Herkunftsländer vorgesehen ist.

Außerdem sollen per Verfassungsänderungen die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern neu verteilt werden, um dem Bund die Möglichkeit zur Beschleunigung von Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden zu geben.

——————

http://www.mmnews.de/index.php/politik/52566-cdu-flucht

Nachtrag

CDU…dabei dürfen wir nicht vergessen, dass SPD, GRÜNE, LINKE noch wesentlich radikaler in
ihrer Grundgesetz-feindlichen und somit anti-deutscher Politik sind.

Allein der Gedanke an einer Änderung des GG einzig und allein zu Gunsten von Ausländern,
ist Volksfeindlich und laut GG nicht erlaubt.

Personen die ein solches Vorhaben öffentlich bekannt-geben sind dadurch sofort Justizlastig.
Sie sind Volksverräter und Verfassungsfeindlich (auch wenn es in diesem Fall „nur“ um das GG geht)
Als Feinde der „Verfassung“, GG, unterliegen sie der höchsten Großkriminalität-Einstufung.

Das muss jeder wissen…wir werden von Verbrechern regiert…

Gibt es einen Ausweg?…Nein, die Parteien wie PRO und NPD auch Die Republikaner, reine deutsch-freundliche
Parteien sind GG-konform, werden vom System durch Wahl-Auszählungsbetrug an einer Regierung-Übernahme
gehindert.
Sogenannte friedliche Demonstrationen würden nur in Millionenhöhe und nahezu täglicher
Wiederholung eine Erfolgsquote erreichen.

Letztendlich müßten es das System-erschütternde, zerbrechende, Aufstände geben…
freilich sind solche nicht gewaltfrei…
Wir müßten auf die Stufe der Anti-Fanten…Gewalt mit Gewalt…wie im AT…

Wie auch immer…das GG gibt jedem das Recht, mit allen Mitteln gegen
die Nation bedrohende Kräfte vorzugehen…

Es ist unser Recht…

Wiggerl

Posted in Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz | Verschlagwortet mit: , | 1 Comment »

 
%d Bloggern gefällt das: