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    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

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    Kirchweye Daniel Siefert

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Archive for the ‘NSA’ Category

Geheimdienst: VS-Secret-Service-Agenten: Obama sucht Grund für den Großen Krieg gegen Rußland…

Posted by deutschelobby - 20/08/2014


Geheimdienstler: Stellt die Propaganda ein!

ln einem offenen Brief an US-Präsident Barack Obama haben pensionierte berühmte US-Geheimdienstmitarbeiter schwere Vorwürfe gegen ihre Regierung erhoben. Diese fabriziere Beweise und suche offenkundig einen Vorwand, um Krieg gegen Russland führen zu können.

Die Organisation Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) ist ein privater Verein ehemaliger amerikanischer Geheimdienstmitarbeiter. Er wurde gegründet, nachdem bekannt wurde, dass Washington vor dem Irak-Krieg 2003 alle öffentlich als Kriegsgrund angeführten »Beweise« für angebliche irakische Verbrechen oder Vorhaben – etwa den Besitz von Massenvernichtungswaffen – vorsätzlich gefälscht hatte, um die Öffentlichkeit gezielt zu täuschen.

Ist Obama ein Kriegshetzer?

In einem offenen Brief an Präsident Obama bezweifeln die Unterzeichner die angeblichen Beweise für die Schuld Russlands am Absturz von Flug MH17. Und sie fordern: »Wir empfehlen Ihnen, die Propaganda einzustellen.«

Unter den Unterzeichern befindet sich auch der ehemalige Technische Direktor der NSA, der lange vor Snowden zum »Wistleblower« geläuterte William Binney, welcher jüngst vor dem NSA-Untersu-chungsausschuss des Bundestags in Berlin ausgesagt hat.

In dem Brief heißt es: »Die wegen der Ukraine entstandenen amerikanisch-russischen Spannungen sind dabei, sich in einer gefährlichen Weise weiter zu verschärfen. Wir sind nicht sicher, ob Ihre Berater in vollem Umfang die Gefahr der Eskalation erkennen. Die New York Times und andere Medien präsentieren sensible, noch vollkommen offene Fragen als unumstößliche Tatsachen, weil diese aus US-Regierungsquellen kamen.«

Und weiter: »Zwölf Tage nach dem Abschuss von Ma-laysian-Airlines-ñugij (am 17. Juli) hat Ihre Regierung immer noch keine Einschätzung vorgelegt, welche die geheimdienstlichen Erkenntnisse und Beweise zusammenfasst und auf deren Basis die Schuldfrage geklärt werden könnte. Noch viel weniger haben Sie getan, um überzeugend die ständig wiederholten Behauptungen zu untermauern, dass da$\Flugzeug von ukrainischen Separatisten mit einer von Russland gelieferten Rakete abgeschossen wurde.«

Dann führen die Geheimdienstler gegenüber Obama aus: »Ihre Regierung hat keine Satellitenbilder vorgelegt, die zeigen, dass die Separatisten über solche Waffen verfügen, und es gibt einige >andere Hunde, die nicht gebellt haben<. Washingtons Glaubwürdigkeit, und Ihre eigene, werden weiter erodieren, falls Sie nicht bereit sind -oder es nicht können – mit konkreten Beweisen die Behauptungen Ihrer Regierung zu belegen.

Dies werden wir im Folgenden aus der Perspektive ehemaliger Geheim-
dienstprofis mit einer Gesamtsumme von 260 Jahren Berufserfahrung in verschiedenen Branchen der US-Geheimdienste untersuchen (…). Zugleich wollen wir Ihnen mit diesem Memorandum eine andere Perspektive bieten.« Im Anschluss weisen die Autoren darauf hin, dass sie als ehemalige Geheimdienstoffiziere und Analysten gewohnt sind, ohne schlüssige Informationen keine Urteile zu fällen.

Die Vorwürfe gegen Russland müssten »auf soliden und weitaus überzeugenderen Beweisen als den vorliegenden beruhen, besonders wenn wie im Fall des Absturzes eines Verkehrsflugzeuges die Emotionen hochkochen. (…) Außerdem bringt uns die unprofessionelle Verwendung von einseitigen Geheimdienstinformationen in Verlegenheit.« Zugleich zeigen sich die Autoren beunruhigt über die »amateurhafte Art und Weise, in der die Regierung verschwommene und fadenscheinige Beweise der Öffentlichkeit serviert«.

Die Vorverurteilung Russlands

Weiter heben sie hervor: »Als Amerikaner finden wir nur in der Hoffnung Trost, dass Sie tatsächlich schlüssigere Belege haben und diese ohne weitere Verzögerung öffentlich machen, zumal US-Außenminister John Kerry besonders unmissverständlich erklärt hat, dass Russland direkt oder indirekt schuldig ist. Die Beweislage aber sieht anders aus. Kerrys Aussagen sind verfrüht und zielen darauf ab, bei der Öffentlichkeit eine Vorverurteilung Russlands zu erreichen.«

Dann heißt es in dem Schreiben: »Was den Flug MH17 betrifft, so halten die von Ihrer Regierung veröffentlichten Beweise einer genauen Prüfung nicht stand. Und sie erlauben schon gar nicht, ein Urteil zu fällen. Aufgrund unseres Berufslebens neigen wir fast instinktiv dazu, die Russen zu verdächtigen.

Unsere jüngsten Erfahrungen aber, insbesondere die Art und Weise, in der Außenminister Kerry sich vollkommen uneinsichtig an einen falschen Bericht nach dem anderen als >Beweis< geklammert hat, hat uns dazu gebracht, unsere bisherige Neigung (nämlich instinktiv den Russen die Schuld zu geben) gehörig zu revidieren.«

Am Ende heißt es: »Wenn die Beweislage hinsichtlich des Abschusses von MHiy tatsächlich so schwach ist, wie es scheint, (…) dann empfehlen wir Ihnen dringend, den Propagandakrieg einzustellen und die Ergebnisse der Untersuchung abzuwarten. Wenn aber an-

dererseits Ihre Regierung konkrete Beweise hat, dann schlagen wir ebenso dringend vor, diese unverzüglich zu veröffentlichen, selbst auf das Risiko hin, dass dadurch die Gegenseite Erkenntnisse über unsere Quellen und Methoden gewinnen könnte.« Die Unterzeichner sind: William Binney, früherer Technischer Direktor der NSA, zuständig in der Abteilung World Geopolitical and Military Analysis, im Ruhestand (i.R.);

Larry Johnson, CIA und US-Außenministerium; Edward Loomis, NSA, Verschlüsselungsexperte, ¡.R.; David MacMichael, National Intelligence Council (ein Gremium der United States Intelligence Community, des Zusammenschlusses der 17 Nachrichtendienste der USA), ¡.R.; Ray McGovern, früherer US-Armee- bzw. Geheimdienstoffizier und CIA-Analyst, i.R.; Elizabeth Murray, Geheimdienstoffizierin.

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kopp 33-14

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deutsche Steuerzahler bezahlen die Abhörung durch US-Geheimdienste

Posted by deutschelobby - 07/06/2014


Es gibt Nachrichten aus der Welt der Geheimdienste, die lassen einen fassungslos zurück. Warum nur werden sie in unseren Massenmedien dreist verschwiegen? Nachfolgend eine aktuelle Auswahl.

cia nsa Obama

In Zusammenhang mit der NSA-Abhöraffäre wurde jetzt bekannt, dass deutsche Steuerzahler die Abhörung durch die USA finanzieren. Zwischen 2011 und 2013 haben deutsche Steuerzahler die Arbeit der Amerikaner allein auf dem Dragger Complex des US-Geheimdienstes NSA in der Nähe von Darmstadt mit 858000 Euro unterstützt. Das belegt ein geheimes Dokument der Bundesregierung. Seit 2003 wurde die US-Spionage in Deutschland an allen anderen Standorten der NSA sogar mit zusammen rund einer Milliarde Euro Steuergeldern finanziert.

Man reibt sich da erstaunt die Augen. Nicht anders ist es im Falle des Edward Snowden. Der von unseren Medien hochgelobte Whistleblower hat eine unbekannte Vergangenheit – als Spion.

Der in Zusammenhang mit den Enthüllungen über den amerikanischen Geheimdienst NSA weltweit bekannt gewordene Edward Snowdenedward-snowden-breaks-silence-says-hes-still-in-hong-kong war jedenfalls früher in der Schweiz als amerikanischer Spion tätig. Seine Tarnung erhielt er über einen Posten an der amerikanischen Botschaft in Bern.

Das wurde am Rande einer geheimen Sicherheitstagung des Schweizer Geheimdienstes NDB bekannt. Snowden hatte demnach Kontobewegungen internationaler Kunden für die USA ausgespäht. Vor diesem Hintergrund hatte der Schweizer Bundesrat 2013 – wie jetzt bekannt wurde – in einer vertraulichen Sitzung ein Asylgesuch Snowdens in der Schweiz abgelehnt.

Blackout für deutsche Beamte

Noch unfassbarer ist die Nachricht, dass deutsche Beamte die Snowden-Dokumente nicht lesen dürfen. Vor drei Wochen berichtete die New York Times, dass US-Re-gierungsbeamte Medienberichte über die Snowden-Leaks nicht zitieren dürfen. Aber auch in Deutschland droht Bundestagsabgeordneten oder Beamten jetzt Strafverfolgung, wenn sie geheime Dokumente über Spionage in Deutschland, die von Medien veröffentlicht wurden, selbst lesen oder gar verbreiten.

Auf die Anfrage im Innenministerium mit den Worten:

 »Dürfen Mitarbeiter deutscher Behörden geheime Dokumente, die von Medien veröffentlicht wurden, lesen und verarbeiten?«, gab es von dort folgende offizielle Antwort: »Auch in Deutschland gilt der Grundsatz, dass das unrechtmäßige Öffentlichmachen eingestufter Informationen die Einstufung selbst nicht automatisch aufhebt. Danach dürfen öffentlich Bedienstete Verschlusssachen nur dann lesen und verarbeiten, wenn sie entsprechend sicherheitsüberprüft, zum Zugang zu Verschlusssachen ermächtigt sind und das Prinzip »Kenntnis nur wenn nötig< erfüllt ist.«

Im Klartext heißt das:

 Deutsche Beamte – inklusive der Bundesregierung – dürfen die von Edward Snowden verbreiteten US-Geheimdokumente über die Totalüberwachung digitaler Kommunikation nicht lesen. Tun sie das doch, dann machen sie sich strafbar. (Das verlogene Merkel: was hat das mit „Souverän“ zu schaffen?)

Wie sich die Bundesregierung vor Spionage schützen will, wenn die Abgeordneten und Beamten nichts darüber erfahren dürfen, bleibt schleierhaft. Vielleicht tarnen sich deutsche Schlapphüte deshalb jetzt hinter Bäumen.

Der Bundesnachrichtendienst hat jedenfalls unlängst vor seinem Prunkneubau in Berlin (Kostenpunkt rund eine Milliarde Euro) 60 Kiefern pflanzen lassen, die schon 15 bis 20 Meter hoch sind und pro Stück etwa 16000 Euro kosten. Mit den hohen teuren Kiefern soll der Geheimdienstbau nach offiziellen Angaben »getarnt« werden.

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Kopp-23-2014

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Selbst im Kühlschrank werden wir abgehört

Posted by deutschelobby - 25/03/2014


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Gibt es im Zeitalter der NSA-Überwachung noch abhörsichere Orte? Selbst Edward Snowden hat sich getäuscht, als er glaubte, sein in den Kühlschrank gelegtes Mobiltelefon sei dort geschützt.

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In der Vergangenheit klang es nach extremster Verschwörungstheorie: Wir werden überall abgehört. Wer so etwas sagte, der hatte wohl zu viel James Bond gesehen. Doch spätestens seit den Enthüllungen des Whistleblowers »Verax« Edward Snowden bekam auch die breite Öffentlichkeit den heimlich durch die weite Welt streifenden Wind zu spüren, wie er von Nachrichtendiensten wie NSA & Co. weht.

 Die National Security Agency bildet den größten weltweit operierenden, auf Abhörtechnologie und Kryptographie zentrierten US-Nach-richtendienst. In welchem Umfang diese Behörde uns alle ausspioniert, das wurde erst mit dem großen Abhörskandal von 2013 bekannt, entfacht vom talentierten jungen Geheimdienstler Edward Snowden,edward-snowden-breaks-silence-says-hes-still-in-hong-kong der jahrelang für CIA, DIA und NSA tätig war.

Mit seinen Enthüllungen wurde er zum Geächteten der Dienste. Von Paranoia keine Spur, auch nicht, wenn er Anwälte und seine anderen Gäste darum bat, ihre Mobiltelefone bei Besuchen in Snowdens Hong-konger Hotel doch bitte in den Kühlschrank zu legen. Der Grund war klar: Mobiltelefone haben Mikrophone. Und die können perfekt zur Raumüberwachung eingesetzt werden.

Der Faradaysche Käfig 

Der Geheimdienstkenner Snowden versprach sich vom Kühlschrank eine effektive Dämmung der im Raum gesprochenen Worte, sogar die völlige Abschirmung nach Art eines Faradayschen Käfigs.868 Hätte es denn nicht gereicht, die Mobiltelefone einfach auszuschalten? Ganz und gar nicht! Wie Fachleute erklären, sind dann tatsächlich noch »Silent SMS« möglich, verborgene Providerkurznachrichten zur Lokalisierung der augenblicklichen Position des Geräts. Und selbst wenn der Akku entnommen wurde, besteht ein Restrisiko in Gestalt einer integrierten kleinen Batterie, die Strom für Speicher und Systemuhr bereitstellt. Auch sie kann Energie für die Ortung liefern.

Sofern ein Totalverzicht aufs Mobiltelefon keine Option ist, bleibt noch ein spezielles Metallgewebe zum Schutz gegen fremde Ohren. »Off-Pockets«, entsprechende Hüllen fürs Telefon, sollen die effektive Abschirmung ermöglichen. Solche Hilfsmittel dienen auch zur Isolierung von RFID-Chips in Ausweisen und Banknoten.

Doch gegen das Abhören ist offenbar kein Kraut gewachsen. Abgesehen von E-Mail-Überwachung und dem Mitschnitt von Festnetzgesprächen, können sich Dritte auch in die Freisprechanlage einklinken, die Mikrophone von Mobiltelefonen an-zapfen und das bereits durch ein etwas lauteres Gespräch verursachte leichte Vibrieren einer Fensterscheibe mit Laser oder Richtmikrophon abgreifen.

Auch Snowdens Kühlschrank 20061113-meinefrauggarantiert also keine Sicherheit vor Lauschern. Jetzt äußerte sich auch Matt Blaze, Kryptograph, NSA-Kritiker und Professor für Computerwissenschaften an der amerikanischen Pennsylvania-Universität, zu diesem Thema. Er teilte mit, dass die von Kühlschränken erzielte Dämpfung nicht ausreiche, um ein Mobiltelefon vor den staatlichen Lauschern abzuschirmen. Die Nähe zu einem Funkmast mache bereits alle Sicherheit zunichte.

Fazit: Sogar Insider Snowden ging nicht weit genug bei seinen Sicherheitsvorkehrungen. Er wechselte nachts sogar mehrfach sein Schlafquartier, um möglichst schwierig auffindbar zu sein. Gegenüber seinem Erstinterviewer Glenn Greenwald vom britischen Guardian sagte Snowden: »Ich möchte nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich tue und sage, aufgezeichnet wird.« Er dürfte damit für viele Menschen sprechen.

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Geheimdienste: So wird die Öffentlichkeit belogen…

Posted by deutschelobby - 21/10/2013


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medien, audio

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Mörsergranaten und Artilleriegeschosse – das war der Preis, den der Mossad einst für den freien Abzug von Juden im Balkan-Krieg zahlte. Die Episode dokumentiert, wie unsere Politiker mithilfe von Geheimdiensten dreist die Öffentlichkeit getäuscht haben.

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Hitlers Architekt Albert SpeerAlbert Speer soll einmal gesagt haben: »Spionage ist ein so schmutziges Geschäft, dass nur Gentlemen sich damit befassen können. Das ist auch ein Grund dafür, warum die Briten auf diesem Gebiet so gut sind.« Doch nicht nur britische Geheimdienste erledigen heute jene Aufgaben, für die Politiker im Falle des Bekanntwerdens den Kopf nicht unbedingt hinhalten möchten.

Amerikanische Geheimdienste haben im Laufe der Jahrzehnte diese »Künste« perfektioniert. Die Balkan-Kriege der 1990er-Jahre sind ein dunkles Kapitel. Und sie sind ein gutes Beispiel dafür, wie Politiker die Öffentlichkeit mithilfe von Geheimdiensten getäuscht haben.

So haben sie bei den Balkan-Kriegen trotz des von 1991 bis 1995 durch die Vereinten Nationen verhängten Embargos heimlich Waffen an die islamistischen Mudschaheddin in Bosnien geliefert.

Zugleich waren auf der anderen Seite die Geheimdienste der Ukraine, Griechenlands und Israels tätig, um die bosnischen Serben, die Kriegsgegner der Mudschaheddin, zu bewaffnen. Besonders aktiv war der israelische Geheimdienst Mossadmossad2, der Waffen lieferte, um im Gegenzug einen freien Abzug der jüdischen Bevölkerung aus dem belagerten Sarajewo zu erlangen.
Der Mossad schloss einen Vertrag mit den bosnischen Serben in Pale, in dem er für den ungehinderten Abzug der Juden »eine substanzielle Lieferung von Artil-leriegeschossen und Mörsergranaten« zusicherte. Das alles wurde in einem Bericht des niederländischen Instituts für Kriegsdo-kumentation über das Massaker in Srebrenica 1995 festgehalten.

Die Dokumentation belegt eindrucksvoll, welche Interessen hinter dem Rücken von humanitären oder friedenserhaltenden Maßnahmen zur Zeit des Balkankonfliktes verfolgt wurden, während sich die USA nach außen hin gemeinsam mit der UNO und der NATO um eine Befriedung der Region bemühten.

Das Pentagon unterstützte trotz des UN-Waffenembargos islamistische Gruppen mit Waffen, welche später von der amerikanischen Regierung bekämpft wurden, während vor allem der Mossad die bosnischen Serben belieferte.

Zugang zu Geheimdokumenten

Der Niederländer Cees Wiebes konnte für eine Studie Dokumente des holländischen Geheimdienstes einsehen, westliche Geheimdienste befragen und sogar Gespräche in Bosnien führen. In seiner Studie »Geheimdienste und der Krieg in Bosnien, 1992-1995« schildert er unter anderem eine geheime Verbindung zwischen dem Pentagon und muslimischen Gruppen aus dem Nahen Osten. Demnach erhielten die Islamisten, die den bosnischen Muslimen halfen, über Kroatien Waffen. Über diese »kroatische

Pipeline« wurden Waffen, die im Iran oder in der Türkei gekauft und von Saudi-Arabien bezahlt wurden, zunächst mit der offiziellen iranischen Fluglinie und später mit Flugzeugen des Typs C-130 Hercules Typs C-130 Herculesnach Kroatien geliefert. Auch die Mudschaheddin-Kämpfer wurden so in die Region gebracht. Dabei hat das Pentagon direkt geholfen. Als »Zoll« nahmen die Kroaten den Amerikanern zwischen 20 und 50 Prozent der Waffen ab, die trotz des Embargos mit Wissen des Bundesnachrichtendienstes auch aus Deutschland geliefert worden sein sollen.

Darüber hinaus hatte Wiebes Zugang zu vielen Verschlussakten der westlichen Dienste. Auch wichtige Entscheidungsträger wie der frühere CIA-Chef James Woolsey standen ihm Rede und Antwort. Der Londoner Guardian resümiert: »Da haben wir die ganze Geschichte der geheimen Allianz zwischen dem Pentagon und radikalen islamistischen Gruppen aus dem Nahen Osten, die den bosnischen Muslimen beistehen sollten. Einige davon sind dieselben Gruppen, die das Pentagon jetzt bekämpft.«
Da das amerikanische Militär das UN-Embargo überwachen sollte, so Wiebes, hätten die Flüge unbemerkt stattfinden können. Doch die amerikanischen Militärs setzten auch Angehörige der Blauhelmtruppen unter Druck, Berichte zu verändern, die Informationen über solche Lieferungen in die demilitarisierte Zone von Srebrenica enthielten.

Brutaler Druck auf Augenzeugen

Einen norwegischen Blauhelmsoldaten und Augenzeugen des großen Waffenschmuggels brachte man auf die übliche Art zum Schweigen. »Er wurde von drei amerikanischen Offizieren zur Seite genommen. Sie brachten ihn auf den Balkon des fünften Stockes eines Hotels in Zagreb und machten ihm klar, dass die Sache ziemlich beschissen für ihn ausgehen könnte, wenn er bei seiner Aussage bliebe und weiter darüber spreche.« Das niederländische Institut für die Dokumentation von Kriegen (NIOD/ Netherlands Institute for War Documentation) schrieb in seinem offiziellen Srebrenica-Bericht auch, das Pentagon habe mus-
limische Terroristen bewaffnet.

Das wurde auch von Richard J. Aldrich im Guardian am 22. April 2002 in einem Artikel (Titel: »US Sponsored Foreign Islamists in Bosnia«) behauptet. Darin heißt es: »Die vergangene Woche veröffentlichte offizielle niederländische Untersuchung des Massakers von Srebrenica von 1995 enthält eine der sensationellsten Enthüllungen über die Arbeit westlicher Geheimdienste überhaupt.

Offizielle Stellen zeigten sich erschüttert durch die Ergebnisse, und die niederländische Regierung ist zurückgetreten. Einer der zahlreichen Bände der Untersuchung ist den geheimen Aktivitäten während des Bosnienkrieges der frühen Neunzigerjahre gewidmet. … Er enthält Aufsehen erregendes Material über Geheimoperationen, abgefangenen Funkverkehr, Agenten und Querverbindungen Dutzender Geheimdienste in einem der schmutzigsten Kriege der neuen Weltunordnung. Es liegt uns jetzt ein vollständiges Bild der geheimen Allianz zwischen dem Pentagon und den radikalen islamistischen Gruppen vor.«

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 42-2013

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Geheimdienst NSA gibt sich als Google aus, um Internetnutzer zu überwachen

Posted by deutschelobby - 18/09/2013


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Der amerikanische Geheimdienst National Security Agency (NSA) bediente sich der Hackertechnik des so genannten Man-in-the-middle-Angriffs (»MITM-Angriff«, auch »Mittelsmannangriff« oder »Janusangriff« genannt), um sich gegenüber Internetnutzern bspw. als Google auszugeben, wie aus kürzlich enthüllten Dokumenten hervorgeht. Mit dieser Technik umgeht man eine Verschlüsselung, indem der Nutzer auf eine täuschend echt aussehende Seite geleitet wird, von der aus dann alle hochgeladenen oder eingegebenen Informationen in NSA-Datenbanken gespeichert werden, bevor sie dann an den eigentlichen Adressaten weitergeleitet werden.

Das brasilianische Fernsehnetzwerk Globo News veröffentlichte am vorigen Sonntag einen Bericht, der auf als geheim eingestuften Daten beruhte, die der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Medien übergeben hatte. Der Bericht selbst enthüllte, dass die amerikanische

 

Regierung den brasilianischen Erdölkonzern Petrobras ausspioniert hatte. Dabei kam aber auch heraus, dass die NSA sich Internetnutzern gegenüber als Google ausgegeben hatte, um an deren Daten zu kommen.

 

Globo TV zeigte Bilder einer NSA-Präsentation aus dem Jahr 2012, in der dargestellt wurde, wie der Dienst Datenströme abfing und an die NSA-Zentrale umleitete. Dabei bediente sich die NSA auch der schon erwähnten Hackertechnik der Man-in-the Middle-Angriffe.

 

Dieses spezielle Verfahren zum Abfangen von Internetkommunikationen ist unter erfahrenen Hackern sehr verbreitet, da man dabei keine komplizierten Verschlüsselungen knacken muss. Im Kern meldet sich ein NSA-Mitarbeiter bei einem Router eines Internetanbieters an und leitet zunächst den Datenverkehr der Zielperson an eine täuschend echt aussehende MITM-Internetseite, von der aus alle Informationen erst an die NSA und dann an den eigentlichen Adressaten weitergeleitet werden. Die von Snowden weitergegebenen Daten, die von Globo News veröffentlicht wurden, lassen darauf schließen, dass die NSA bei diesen Angriffen vortäuschte, Google zu sein.

 

Als sich die Nachricht verbreitete, die NSA sammle Informationen auch über Internetbrowser, bestritten IT-Konzerne wie Google und Yahoo vehement, damit etwas zu tun zu haben. Sie hätten nur dann Nutzerdaten weitergegeben, wenn eine formale Anfrage der Regierung vorgelegen habe. »Was die jüngsten Berichte angeht, die amerikanische Regierung habe Wege gefunden, unsere Sicherheitssysteme zu umgehen, so haben wir keinerlei Hinweise darauf, dass so etwas jemals stattgefunden hat. Wir stellen unsere Nutzerdaten nur dann der Regierung zur Verfügung, wenn dies den gesetzlichen Bestimmungen entspricht«, erklärte Google-Sprecher Jay Nancarrow gegenüber der Internetnachrichtenplattform Mother Jones.

 

Zusammen mit Microsoft und dem sozialen Netzwerk Facebook hat Google Klage vor dem unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagenden Sondergericht Foreign Intelligence Suveillance Court (FISC), das über die Anträge der Regierung auf Überwachungsmaßnahmen entscheidet, eingereicht. Sie fordern, alle Anfragen zu Nutzerdaten, die die NSA gestellt hatte, offenlegen zu können. »Da hier wichtige Aspekte der öffentlichen Ordnung auf dem Spiel stehen, haben wir das Gericht aufgefordert, seine Anhörungen öffentlich und nicht hinter verschlossenen Türen abzuhalten. Jetzt ist dringend größere Transparenz geboten«, schrieben Richard Saldago, Leiter der Google-Abteilung für Strafverfolgung und Informationssicherheit, und Pablo Chavez, Leiter der Abteilung für Öffentliche Ordnung und Regierungsangelegenheiten, in einem Blog-Beitrag am Montag.

 

Die IT-Konzerne, die an den weltweiten Überwachungsprogrammen freiwillig oder unfreiwillig mitwirkten, haben Kritik zurückgewiesen, sie hätten sich stärker gegen die NSA-Überwachungsmaßnahmen zur Wehr setzen können und müssen. Die Vorstandschefin von Yahoo, Marissa Meyer, behauptete am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in San Francisco, hätte man offen über die NSA-Aktivitäten gesprochen, wäre dies als »Geheimnisverrat« betrachtet worden. Sie verteidigte die Vorgehensweise von Yahoo und sagte, das Unternehmen habe den NSA-Anfragen sehr kritisch gegenübergestanden und habe die Herausgabe der Informationen verweigert, wann immer das möglich gewesen wäre. Zum Schluss ihrer Ausführungen meinte sie, es sei realistischer, »innerhalb des Systems« zu arbeiten, als dagegen zu kämpfen.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/redaktion/geheimdienst-nsa-gibt-sich-als-google-aus-um-internetnutzer-zu-ueberwachen.html

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Geheimdienste undercover: So wird die Öffentlichkeit dreist belogen

Posted by deutschelobby - 14/07/2013


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Mörsergranaten und Artilleriegeschosse – das war der Preis, den der Mossad für den freien Abzug von Juden im Balkankrieg zahlte. Die Episode dokumentiert, wie Politiker die Öffentlichkeit täuschen.

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Hitlers Architekt Albert Speer soll einmal gesagt haben: »Spionage ist ein so schmutziges Geschäft, dass nur Gentlemen sich damit befassen können. Das ist auch ein Grund dafür, warum die Briten auf diesem Gebiet so gut sind.«

 Doch nicht nur britische

Geheimdienste erledigen heute jene Aufgaben, für die Politiker im Falle des Bekanntwerdens den Kopf nicht unbedingt hinhalten möchten. Amerikanische Geheimdienste haben im Laufe der Jahrzehnte diese »Künste« perfektioniert. Die Balkankriege der 1990er-Jahre sind ein dunkles Kapitel. Und sie sind ein gutes Beispiel dafür, wie Politiker die Öffentlichkeit mithilfe von Geheimdiensten getäuscht haben.

Waffen für radikale Islamisten

So haben sie bei den Balkankriegen trotz des von 1991 bis 1995 durch die Vereinten Nationen verhängten Embargos heimlich Waffen an die islamistischen Mudschaheddin in Bosnien geliefert. Zugleich waren auf der anderen Seite die Geheimdienste der Ukraine, Griechenlands und Israels tätig, um die bosnischen Serben, die Kriegsgegner der Mudschaheddin, zu bewaffnen. Besonders aktiv war der israelische Geheim-
dienst Mossad, der Waffen lieferte, um im Gegenzug einen freien Abzug der jüdischen Bevölkerung aus dem belagerten Sarajewo zu erlangen. Der Mossad schloss einen Vertrag mit den bosnischen Serben in Pale, in dem er für den ungehinderten Abzug der Juden »eine substanzielle Lieferung von Artilleriegeschossen und Mörsergranaten« zusicherte. Das alles wurde in einem Bericht des niederländischen Instituts für Kriegsdokumentation über das Massaker in Srebrenica 1995 festgehalten. Die Dokumentation belegt eindrucksvoll, welche Interessen hinter dem Rücken von humanitären oder friedenserhaltenden Maßnahmen zur Zeit des Balkankonfliktes verfolgt wurden, während
sich die USA nach außen hin gemeinsam mit der UNO und der NATO um eine Befriedung der Region bemühten. Das Pentagon unterstützte trotz des UN-Waffenembargos genau jene islamistischen Gruppen mit Waffen, die später von der amerikanischen Regierung bekämpft wurden, während vor allem der Mossad die bosnischen Serben belieferte. Der Niederländer Cees Wiebes konnte für eine Studie Dokumente des holländischen Geheimdienstes einsehen, westliche Geheimdienste befragen und sogar Gespräche in Bosnien führen. In seiner Studie Geheimdienste und der Krieg in Bosnien, 1992-1995 schildert er unter anderem eine geheime Verbindung zwischen dem Pentagon und muslimischen Gruppen aus dem Nahen Osten. Danach erhielten die Islamisten, die den bosnischen Muslimen halfen, über Kroatien Waffen. Über diese »kroatische Pipeline« wurden Waffen, die im Iran oder in der Türkei gekauft und von Saudi-Arabien bezahlt wurden, zunächst mit der offiziellen iranischen Fluglinie und später mit Flugzeugen des Typs C-130 Hercules nach Kroatien geliefert. Auch die Mudschaheddin-Kämpfer wurden so in die Region gebracht. Dabei hat das amerikanische Pentagon direkt geholfen.

Geschichte einer geheimen Allianz

Als »Zoll« nahmen die Kroaten den Amerikanern zwischen 20 und 50 Prozent der Waffen ab, die trotz des Embargos mit Wissen des Bundesnachrichtendienstes auch aus Deutschland geliefert worden sein sollen. Darüber hinaus hatte Wiebes ungehinderten Zugang zu vielen Verschlussakten der westlichen Dienste und konnte unter Wahrung ihrer Anonymität etwa 100 Agenten befragen. Auch wichtige Entscheidungsträger wie der frühere CIA-Chef James Woolsey standen ihm Rede und Antwort. Der Guardian resümiert: »Da haben wir die ganze Geschichte der geheimen Allianz zwischen dem Pentagon und radikalen islamistischen Gruppen aus dem Nahen Osten, die den bosnischen Muslimen beistehen sollten. Einige davon sind dieselben Gruppen, die das Pentagon jetzt bekämpft.« Da das amerikanische Militär das UN-Embargo überwachen sollte, so Wiebes, hätten die Flüge unbemerkt stattfinden können.

Berichte wurden gefälscht

Doch die amerikanischen Militärs setzten auch Angehörige der UN-Blauhelmtruppen unter Druck, Berichte zu verändern, die Informationen über solche Lieferungen in die demilitarisierte Zone von Srebenica enthielten. Einen norwegischen Blauhelmsoldaten und Augenzeugen des Waffenschmuggels brachte man auf die übliche Art zum Schweigen. »Er wurde von drei amerikanischen Offizieren zur Seite genommen. Sie brachten ihn auf den Balkon des fünften Stockes eines Hotels in Zagreb und machten ihm klar, dass die Sache ziemlich beschissen für ihn ausgehen könnte, wenn er
bei seiner Aussage bliebe und weiter darüber spreche.« Das niederländische Institut für die Dokumentation von Kriegen (NIOD/ Netherlands Institute for War Documentation) schrieb in seinem offiziellen Srebrenica-Bericht, das Pentagon habe muslimische Terroristen bewaffnet. Das wurde auch von Richard J. Aldrich im Guardian am 22. April 2002 in einem Artikel (Titel: »US Sponsored Foreign Islamists in Bosnia«) behauptet. Darin heißt es: »Die vergangene Woche veröffentlichte offizielle niederländische Untersuchung des Massakers von Srebrenica von 1995 enthält eine der sensationellsten Enthüllungen über die Arbeit westlicher Geheimdienste überhaupt. Offizielle Stellen zeigten sich erschüttert durch die Ergebnisse, und die niederländische Regierung ist zurückgetreten. Einer der zahlreichen Bände der Untersuchung ist den geheimen Aktivitäten während des Bosnienkrieges der frühen Neunzigerjahre gewidmet. … Er enthält Aufsehen erregendes Material über Geheimoperationen, abgefangenen Funkverkehr, Agenten und Querverbindungen Dutzender Geheimdienste in einem der schmutzigsten Kriege der neuen Weltunordnung. Es liegt uns jetzt ein vollständiges Bild der geheimen Allianz zwischen dem Pentagon und den radikalen islamistischen Gruppen des Nahen und Mittleren Ostens
zur Unterstützung der bosnischen Muslime vor, und zwar mit einigen derselben Gruppen, die das Pentagon jetzt in seinem Krieg gegen den Terrorismus bekämpft. 1993 bereits wollten diese Gruppen, darunter viele mit Unterstützung durch Iran und Saudi-Arabien, dringend den bosnisch-muslimi-schen Kämpfern im ehemaligen Jugoslawien helfen und stellten ihre Forderungen an Amerika, das ihnen etwas schuldig war. Bill Clinton und das Pentagon wollten als glaubwürdig gelten und zahlten in Form einer Operation im Iran-Contra-Stil. Und zwar in flagranter Verletzung eines gegen alle kämpfenden Parteien im ehemaligen Jugoslawien verhängten Waffenembargos des UN-Sicherheitsrats.

Die Deutschen waren informiert

Das Ergebnis war ein groß angelegtes Waffenschmuggelunternehmen über Kroatien. Dies wurde von geheimen Organisationen aus den Vereinigten Staaten, der Türkei und Iran, zusammen mit einer Reihe radikaler islamischer Gruppen, einschließlich afghanischer Mudschaheddin und der proiranischen Hisbollah, durchgeführt… Wie der Bericht betont, war dieser gesamte Handel vollständig ungesetzlich. … Die deutschen Geheimdienste waren über diesen Handel vollständig informiert…«

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 28-2013

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Merkel wusste alles und alle Politiker sind erpressbar!

Posted by deutschelobby - 07/07/2013


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US-Geheimdienste dürfen in Deutschland legal schnüffeln!

Nach geltender deutscher Rechtslage können ausländische Nachrichtendienst in Deutschland das Postgeheimnis nach Belieben verletzen. Das aus der Nachkriegszeit stammende G10-Gesetz ist allen deutschen Politikern bekannt. Ein Historiker attackiert die Bundesregierung: Es sei heuchlerisch, wenn Merkel nun so tue, als sei sie von der NSA-Spionage überrascht worden. Quelle: DWN

Deutsche Politiker müssen von der Überwachung durch die NSA gewusst haben. Für den Historiker Josef Foschepoth wären sie sonst entweder Heuchler oder unfähig. Schon in den 50er Jahren hat die Bundesregierung systematisch gegen das Postgeheimnis verstoßen, „indem Post aus der DDR an der Grenze abgefangen und verbrannt worden ist“, sagte der Historiker in einem DLF-Interview. „Entweder wird hier etwas verschleiert, oder man ist, ja, unfähig, sage ich mal, das Wissen, was in der eigenen Verwaltung vorhanden ist, abzurufen“, sagte Foschepoth.

Die Akte „Postzensur“ behandelte ostdeutsche Propaganda, die ihren Weg in der Post über die Grenze nach Westdeutschland suchte. Darin war ein „Protokoll von einer hochrangigen Sitzung von Kanzleramt, Innenministerium, Postministerium und gesamtdeutschem Ministerium“, sagte Foschepoth. Dort fasste man den Beschluss: „Sofort herausnehmen, vernichten und verbrennen!“

Durch den Fund dieser Akte muss die deutsche Geschichte um einen wichtigen Aspekt erweitert werden: Es gibt eine umfangreiche deutsche Geschichte von „Verstößen gegen die Gesetzlichkeit und gegen die Rechtsstaatlichkeit.“

Dieser Tatbestand wurde in dem sogenannten G10-Gesetz, im Mai 1968, institutionalisiert: Das sei „der größte Sündenfall in der Geschichte des Rechtsstaates“, sagte Foschepoth. Dieses Gesetz sei „ein ganz restriktives Gesetz, was die Grundrechte doch stark einschränkte“. Mit dem Gesetz sollte eigentlich das bis dahin geltende Recht der Alliierten in deutsches Recht aufgelöst werden.

„Bis dahin gab es ja praktisch nur alliiertes Recht in Deutschland, zunächst als Besatzungsrecht, dann wurde dieses als sogenanntes Vorbehaltsrecht fortgeschrieben, bis ein deutsches Gesetz das regeln sollte, was die Alliierten bis dahin getan hatten. So, und jetzt war es dann die Aufgabe dieses Gesetzes, im Grunde alle diese Dinge sicherzustellen, die die Alliierten wollten, und zum Zweiten die deutschen Geheimdienste endlich mit den Aufgaben zu betrauen, die bislang nur die Beamten, also die Postbeamten, Eisenbahnbeamten, Zollbeamten, Staatsanwälte und Richter und so weiter, durchgeführt hatten, jetzt zu übernehmen.“

Dieses Vorhaben wurde jedoch nie zu Ende geführt, sondern stets „fortgeschrieben, sodass man das im Grunde nur verschoben hat, und damit das alliierte Recht weiter beibehalten hat. Und jetzt kommt es noch ganz dicke. denn das gilt noch bis heute.“, sagte Foschepoth.

Die deutsche Geschichte ist „voll von Abhörskandalen“. Es gebe davon „eine zweistellige Zahl im höheren Bereich, „sodass man also davon ausgehen kann, dass die Administration sich auch ständig damit beschäftigen musste.“ Die deutsche Politik hat in der jüngeren Vergangenheit stets unverhohlen zugegeben, dass die Bürger mit allen Mitteln überwacht werden.

Angesichts der massiven Spionage-Tätigkeit der Amerikaner ist den deutschen Politikern jedoch erstmals bewusst geworden, dass es die wirklich Mächtigen der Welt vor allem auf sie, die heimischen Politiker, abgesehen haben könnten. Sie sind alle erpressbar geworden – und möchten nun gern die Geister loswerden, die sie gerufen hatten.

Die deutsche Karte – Die Zusammenarbeit mit den US-amerikanischen Militärs. Auch die Rolle Deutschlands im NATO-Bündnis und die deutsche Karte im Spiel der Mächte wird von Gerd-Helmut Komossa einer ausführlichen Untersuchung unterzogen. Vieles konnte bislang nicht veröffentlicht werden. hier weiter

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Video – Die deutsche Karte

geheimdienste

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/07/07/merkel-wusste-alles-us-geheimdienste-duerfen-in-deutschland-legal-schnueffeln/

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Die deutsche Politik empört sich über die NSA – ausgerechnet……

Posted by deutschelobby - 04/07/2013


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Die von Edward Snowden publik gemachten
Abhöraktionen der britischen und
amerikanischen Geheimdienste haben in der
deutschen Politik helles Entsetzen hervorgerufen.

«Das ist inakzeptabel, das geht gar
nicht», äusserte Bundeskanzlerin Angela Merkels
Sprachrohr, Regierungssprecher Steffen
Seibert, als Antwort auf die Enthüllung, dass
wohl auch deutsche Regierungseinrichtungen
zu den Zielscheiben des amerikanischen Geheimdienstes
NSA gehörten.

Auch Gauck missfällt es
Die politische Empörung über die Überwachung
von Bürgern und staatlichen Einrichtungen
in Deutschland kennt kaum Grenzen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel will herausfinden,
was Merkel über die Abhörprogramme wusste,
und Merkels Verbraucherministerin Ilse
Aigner stellt das geplante Freihandelsabkommen
zwischen der EU und den USA zur Diskussion.
Bundespräsident Joachim Gauck
schulmeistert die USA mit den Worten ihres
eigenen Gründungsvaters Benjamin Franklin:

«Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu
gewinnen, wird am Ende beides verlieren.»
Man könnte dies als Akt der väterlichen Fürsorge
des deutschen Staates gegenüber seinen
Einwohnern und Amtsstuben deuten, wären
da nicht einige Vorkommnisse mit Daten-CDs:

Die deutschen Behörden kaufen in schöner Regelmässigkeit
CDs mit den Kontodaten von
deutschen Kunden bei ausländischen Banken.
Es geht um Tausende Namen. Involviert ist
oftmals auch der deutsche Nachrichtendienst.

Dass die Kundendaten unrechtmässig entwendet
wurden, spielt selbst nach höchstrichterlicher
Rechtsprechung in Deutschland keine
Rolle. Überhaupt hat die Steuerfahndung
schier unbegrenzte Befugnisse.
Nach Ansicht der Schweizer Bundesanwaltschaft
haben die deutschen Behörden mit
Geheimdienstmethoden
die Credit Suisse ausspioniert.

Bundesanwalt Michael Lauber begründete
die Erlassung dreier Haftbefehle gegen
deutsche Steuerfahnder folgendermassen:
«Es besteht der konkrete Verdacht, dass in
Deutschland klare Aufträge zum Ausspionieren
von Informationen der Credit Suisse gegeben
wurden.»

Die Empörung über die NSA wirkt angesichts
des Treibens der eigenen Behörden und
Geheimdienste widersprüchlich. Oder sind
Inhaber Schweizer Bankkonten Staatsbürger
zweiter Klasse?

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nachzulesen bei Weltwoche.ch 27-13

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Nur Kolonie fremder Mächte?

Posted by deutschelobby - 04/07/2013


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US-Spionage.

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US-Spionage wirft ein schlechtes Licht auf deutsche Politiker

Wussten sie nichts oder wollten sie nichts wissen? Beides lässt die deutsche Politik schlecht dastehen. Fakt ist, sie vernachlässigt seit Jahren deutsche Interessen.

Berlin erbebt von der öffentlichen Empörung hochrangiger Politiker über die Enthüllungen zur Spionage des US-Geheimdienstes NSA. Bei näherem Hinsehen indes mutet es an wie ganz großes Theater: Wussten sie wirklich nichts „vom Ausmaß der Abhöraktivitäten“ wie die Kanzlerin und Politiker von Regierung wie Opposition beteuern?

Das ist wenig glaubhaft: Seit den 80er Jahren liegen ausführliche Informationen über die Aktivitäten der NSA in Deutschland öffentlich vor. Vor mehr als einem Jahrzehnt bewegten Berichte über das US-Horchsystem „Echelon“ die deutsche Öffentlichkeit. Auch damals flammte kurz „Empörung“ auf, dann ging man zur Tagesordnung über.

Manches spricht dafür, dass die Aufregung eher daher rührt, dass die Enthüllungen des Edward Snowden für die deutschen Politiker vor allem peinlich sind. Denn sie lassen nur zwei Schlüsse zu: Entweder wusste Berlin tatsächlich längst nicht genug über das „Ausmaß“ der Abhöraktionen. Oder aber man wusste sehr wohl Bescheid, ließ es aber geschehen, was man gegenüber der deutschen Öffentlichkeit nicht zugeben wollte.

Trifft das Erstere zu, dann spräche dies Bände über Unfähigkeit und Nachlässigkeit der politischen Führung dieses Landes beim Schutz deutscher Interessen. Das schließt die derzeitige Opposition natürlich ein, denn sie hat von 1998 bis 2005 (Grüne) oder bis 2009 (SPD) selbst regiert.

Träfe die zweite Vermutung zu, so bedeutete dies, dass die Politik das deutsche Volk faustdick belügt und ihr eigenes Land wie eine Kolonie fremder Mächte verwaltet, diese frei schalten lässt und dabei deckt.

Gehen wir von der ersten Variante aus. Das heißt: Die wirtschaftsstärkste Nation Europas steht den Spionage-Attacken anderer Staaten weitgehend wehrlos gegenüber, weil ihre Regierung es versäumt, für ausreichende nachrichtendienstliche Abwehr zu sorgen. Es erinnert an das Kaputtschrumpfen der Bundeswehr, mit dem die Politik schon unsere militärische Verteidigungsfähigkeit weitgehend zersetzt hat.

Die Lehre aus dem NSA-Skandal zielt in den Kern des falschen Selbstverständnisses bisheriger deutscher Weltpolitik: Die Ausflucht, Deutschland benötige gar keine eigenständigen Instrumente zur Verteidigung seiner nationalen Interessen, weil diese ja durch den Verbund mit unseren „Freunden“ gesichert würden, ist endgültig der Lächerlichkeit überführt. Solche „Freunde“, denen man blind vertrauen kann, gibt es nicht. Berlin muss unsere nationalen Interessen selbst definieren, und es muss sicherstellen, dass es diese auch verteidigen kann. Denn Bündnis hin oder her: Nur wer auch eigenständig etwas darstellt sowie selbst handlungs- und verteidigungsfähig ist, wird in Bündnissen ernstgenommen.

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Peinliche Spionageaffären

BBC zum Verschweigen bereit? Deutschland als Angriffsziel

Die Enthüllung über Spionageaktivitäten der USA und Großbritanniens wachsen sich nicht nur außenpolitisch immer mehr zu einem Skandal aus. Wie der „Guardian“ berichtet, hat das britische Verteidigungsministerium in einem vertraulichen Schreiben verschiedene Medien zur Zurückhaltung bei der Bericht-erstattung über die Spionageaffäre aufgefordert. Mit auf der Empfängerliste des Schreibens stand die altehrwürdige BBC. Inzwischen existiert auch ein erster konkreter Verdacht, dass die Zensurforderung Früchte getragen hat: Als unlängst eine Abhöraktion der Briten auf ausländische Politiker während des Londoner G20-Gipfes im Jahr 2009 publik wurde, sorgte dies in den Printmedien für Schlagzeilen. In einem Interview des BBC-Fernsehens mit Verteidigungsminister William Hague kam der brisante Lauschangriff allerdings mit keiner Silbe vor. Das Thema wäre in einem Hörfunkprogramm behandelt worden und damit journalistisch hinlänglich abgedeckt gewesen, so die Verteidigung der BBC.

Noch nicht einmal abzusehen ist der Flurschaden, den das Bekanntwerden der Ausspähprogramme von Briten und US-Amerikanern im Ausland angerichtet hat. Wie ebenfalls der „Guardian“ enthüllt hat, genießt die Überwachung des deutschen Internetverkehrs beim zuständigen britischen Government Communications Headquarters höchste Priorität. Gleiches gilt für den US-Dienst NSA, bei dem die aus Deutschland abgeschöpften Daten ein ähnlich hohes Aufkommen haben, wie Material über China, dem Irak oder Saudi-Arabien. Wie der „Spiegel“ auf Grundlage von Unterlagen aus dem Jahr 2010 berichtet, sollen bei der NSA monatlich Daten von rund einer halben Milliarde Kommunikationsverbindungen wie Telefonaten, SMS und E-Mails aus Deutschland gespeichert worden sein. Im Hinblick auf die Beteuerungen von transatlantischer Freundschaft entlarvend ist auch die NSA-interne Einstufung Deutschlands: Die Bundesrepublik gilt als „Partner dritter Klasse“ und damit als Angriffsziel. Höher rangieren dagegen die englischsprachigen Länder Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland, die von US-Spionageattacken ausgenommen sind.

Nicht nur diese Hierarchie unter den „Partnern“ der USA untergräbt die zunächst verbreitete Legende, die Datensammelei diene nur zur Terror-Bekämpfung. Verwanzt wurden die EU-Vertretungen sowohl in Washington als auch in New York. In Brüssel wurde unter Nutzung des Nato-Hauptquartiers der EU-Rat im Justus-Lipsius-Gebäude systematisch ausspioniert. Zumindest diese Aktivitäten könnten sich für Washington nun zu einem Eigentor entwickeln. Die Verhandlungen zum US-Lieblingsprojekt, dem transatlantischen Freihandelsabkommen, könnten für einige Zeit erst einmal auf Eis gelegt werden.

Die inzwischen bei deutschen Politkern ausgebrochene Empörung über die Enthüllungen kann als naiv oder aber als Irreführung der Bürger gelten. Durch Untersuchungen des EU-Parlaments in den 1990er Jahren war bereits das angelsächsische Abhörprogramm „Echolon“ bekannt, mit dem auch gegen Deutschland Spionage betrieben wurde: mit dem US-Horchposten in Bad Aibling sogar auf deutschem Boden. Nach Jahrzehnten unterliegt auch dieses Material des US-Hochpostens auf dem Berliner Teufelsberg der Geheimhaltung. Nach offiziellen Angaben wurde von dort bis 1990 nur in Richtung Osten gelauscht, nach Erkenntnissen der DDR-Staatssicherheit wurde aber auch die Bundesrepublik überwacht.

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 27-2013

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