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Archive for the ‘Freihandelsabkommen’ Category

Prof. Hamer: TTIP als Verrat an Deutschland…TTIP und CETA Konzerne okkupieren staatliche Souveränität

Posted by deutschelobby - 11/11/2015


Professor Eberhard Hamer referierte bei COMPACT-Live über TTIP und CETA. Hamer, dessen Studien (Volkswirtschaft, Theologie und Rechtswissenschaft) bereits andeuten, dass er nicht zur Fachidiotie neigt, dass über den Tellerrand einer Disziplin hinausschauen und die Dinge im großen Kontext darzustellen vermag.

In seinem Vortrag bot er einen solchen Überblick, der selbst TTIP-Gegnern noch das Gruseln lehrte und Unentschlossene endgültig zum Handeln bewegen könnte.

Unterstütze die Produktion von COMPACT-TV mit einem Abonnenement der monatlichen Heftausgabe: http://abo.compact-online.de

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Prof. Hamer: TTIP als Verrat an Deutschland…TTIP und CETA Konzerne okkupieren staatliche Souveränität

Posted by deutschelobby - 07/06/2015


Professor Eberhard Hamer referierte bei COMPACT-Live über TTIP und CETA. Hamer, dessen Studien (Volkswirtschaft, Theologie und Rechtswissenschaft) bereits andeuten, dass er nicht zur Fachidiotie neigt, dass über den Tellerrand einer Disziplin hinausschauen und die Dinge im großen Kontext darzustellen vermag.

In seinem Vortrag bot er einen solchen Überblick, der selbst TTIP-Gegnern noch das Gruseln lehrte und Unentschlossene endgültig zum Handeln bewegen könnte.

Unterstütze die Produktion von COMPACT-TV mit einem Abonnenement der monatlichen Heftausgabe: http://abo.compact-online.de

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Update: Freihandelsabkommen = das Ende von Freiheit & Souveränität…TTIP, TiSA und CETA

Posted by deutschelobby - 10/05/2015


Merkels Maulkorb-Erlass – Redeverbot zum Freihandel mit USA (TTIP)

Das umstrittene Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP erregt zunehmend die
Gemüter. Der Widerstand gegen Chlorhühner und private Schiedsgerichte wächst.
Eine neue perfide Strategie der Bundesregierung soll den Widerstand nun im Keim
ersticken. Gewählten Abgeordneten ist es künftig verboten, das
Freihandelsabkommen auch nur zu diskutieren.

Schaut man sich TTIP allerdings im Detail an, wird schnell ersichtlich, daß die berechtigten Forderungen und dargestellten Vorteile lediglich das trojanische Pferd zur Ausplünderung der Mitgliedsstaaten und damit letztendlich des Steuerzahlers darstellen. Mit TTIP soll Investoren der ungehemmte Marktzutritt auch der Produkte erleichtert werden, die hierzulande niemand will und die aus gutem Grunde verboten sind. Dafür sollen die Investorenrechte gestärkt werden, indem der europäische und der amerikanische Binnenmarktes angeglichen und die Märkte für öffentliche Aufträge geöffnet werden. Die Vorteile, die TTIP den Unternehmen bieten würde, wären bindend, dauerhaft und quasi unumkehrbar, weil jede Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann.

Was würde dies konkret bedeuten? So könnte zum Beispiel ein Unternehmen wie Monsanto einen Staat verklagen, in dem der Einsatz von Gentechnik verboten ist. Unternehmensinteressen würden in diesem Falle höher bewertet werden als der Wille des Volkes, und unsere demokratischen Strukturen wären untergraben bzw. im Interesse des großen Geldes komplett ausgehebelt.

dazu gibt es ISA…dieses Abkommen wird geheim verhandelt! Der Text des Abkommens muß fünf Jahre völlig geheim-gehalten werden…unabhängig ob er ratifiziert wird oder nicht.

Es geht hier um eine komplette Abschaffung des freien Willens ganzer Völker und Länder…es droht nicht nur, sondern wird Tatsache, daß global-weit nur noch

große Konzerne und Finanz-Unternehmen diktatorisch bestimmen was hunderte Millionen Menschen denken, handeln und arbeiten dürfen.

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Die Freihandelslüge: Warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet

Posted by deutschelobby - 07/05/2015


Der Staatsstreich der Konzerne

In Deutschland und Europa wächst der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Thilo Bode schildert anschaulich und mit analytischer Schärfe, wie TTIP Verbraucherrechte und Umweltstandards gefährdet. Die Konzerne drohen über unsere Zukunft zu bestimmen – stärkere Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte hängen ebenso wie ein wirkungsvoller Umweltschutz von ihrer Gnade ab. Dies gilt es mit aller Macht zu verhindern. Thilo Bode zeigt, was sich bei den Geheimverhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA ereignet und was für uns alle auf dem Spiel steht.

Die Freihandelslüge bestseller

»TTIP muss gestoppt werden!«

Das ist das Fazit Thilo Bodes nach seiner aufrüttelnden Analyse der Folgen des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA: Mit der Verabschiedung des Abkommens würde ein Regelwerk in Kraft gesetzt, das in erster Linie Konzernen nützt, während es der Mehrheit der Menschen in den USA und Europa schadet. Es ginge zu Lasten von Verbrauchern, Arbeitnehmern und vielen kleinen und mittleren Unternehmen, zu Lasten der Umwelt und – das ist der wichtigste Aspekt – zu Lasten der Souveränität der Länder, in demokratischen Prozessen darüber zu entscheiden, welche Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitsnehmerrechte sie haben wollen. Das gilt es zu verhindern.

Thilo Bode stellt die Pro-TTIP-Argumente von Regierung und Interessenverbände auf den Prüfstand und legt anschaulich und mit analytischer Schärfe die Gefahren von TTIP dar. Er befasst sich mit den weitgehend geheimen Verhandlungen zwischen EU und USA und erläutert die schiefen Annahmen über positive wirtschaftliche Effekte von TTIP. In einem Kernstück untersucht er die rechtlichen und politischen Auswirkungen: Ergebnis wäre eine ein Regelwerk, das die Interessen vor allem globaler Konzerne bedient und letztlich Parlamente entmachtet.

Thilo Bode zeigt klar und verständlich, was mit TTIP für uns alle auf dem Spiel steht.

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TTIP: völlige Abhängigkeit von der VSA…Verlust jeglichen Rechtes…auch der Rest von „Freiem Leben“ wird verboten

Posted by deutschelobby - 04/05/2015


jeder Polit-Darsteller, Medienvertreter gleich welcher Couleur und jeder „normale“ Mensch, der sich nicht ausdrücklich gegen dieses

Abkommen mit dem Teufel stellt…ist schuldig…ein Hochverräter und Wegbereiter für Mord und Existenzvernichtung in Millionenhöhe…

das muß jedem klar sein…wem das noch nicht einleuchtet, der möge sich im eigenen Selbstschutz die Muße nehmen und zumindest die

Kurzfassung dieses Teufelswerk lesen…. freihandel-globalisierung_01

Teufel = die Bezeichnung mit diesem Wesen gleicht eher der Redensart aus der Kinderwelt….doch genau in einer solchen Welt leben wir.

In einer Kinderwelt…VSA befiehlt und seine Hörigen schalten das kaum noch vorhandene Hirn endgültig aus. Sie prüfen nicht, sie lesen nicht, sie wissen gar nicht worum es geht….das glaubt man nicht? Verständlich…die Masse glaubt nicht wie sich unsere Polit-Verräter tatsächlich verhalten….

es ist teuflisch…obwohl…der Teufel ist ein Gefallener Engel…die VSA und „EU“- Meister sind nur Puppen…geführt von Menschenhassern

Chlorhühnchen im Topf th

Die in TTIP geforderte Angleichung von Produktions-, Sicherheits- und Umweltschutzstandards zwischen Europa und Amerika wird zur Aufweichung der strengen deutschen Vorschriften führen. Das bedeutet freie Fahrt für Risikotechnologien wie Fracking, Genmanipulation bei Nahrungsmitteln, das Klonen von Tieren und den Einsatz umstrittener Hormone und Chemikalien – etwa die Desinfizierung von Hühnchen mit Chlor. Stuart Eizenstat, TTIP-Insider und früherer US-Botschafter: «Die Standards in Europa haben ein anderes und, wie ich finde, unbegründet hohes Niveau, das wissenschaftlich nicht fundiert ist. (…) Was für eine amerikanische Familie gutes Es-sen ist, sollte auch für Europäer gutes Essen sein.» –
Verbraucherschutz am Ende

Monsanto am Drücker Monsanto

Unsere Bauern schuften oft noch im Familienbetrieb, auf Höfen von durchschnittlich 56 Hektar. Die US-Agrarindustrie wird dagegen von Biotech-Riesen wie Monsanto und Syngenta dominiert, die auf Flächen zwischen 1.000 und 10.000 Hektar Monokulturen anbauen. Wenn deren billig produzierte Chemie-Nahrung unsere Märkte überschwemmt, weil keine Umweltstandards mehr verlangt werden, wird unsere einheimische Landwirtschaft niederkonkurriert. Der Hammer: Wenn regionale Markenbezeichnungen nicht mehr geschützt sind, kann der Schwarzwälder Schinken zukünftig in Texas produziert werden.

Rechtlos in der Paralleljustiz

Bisher können deutsche Bürger oder Firmen nur vor nationalen Gerichten verklagt werden. TTIP macht damit Schluss: Es werden private Schiedsgerichte eingerichtet, die Streitigkeiten zwischen Europäern und Amerikanern entscheiden. Selbst Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist alarmiert: «Das würde bedeuten, dass Großkonzerne ihre Interessen gegen die Gesetzgebung der Mitgliedsländer der EU durchsetzen können, und zwar ohne demokratische Kontrolle.»

Jobs nur für Anglokaner Texaner

Eine Studie der Tufts University (Massachusetts) geht davon aus, dass 583.000 Arbeitsplätze in der Europäischen Union durch TTIP gefährdet wären, 134.000 alleine in Deutschland. Positiv wäre das Freihandelsabkommen nur für die Amerikaner: Sie könnten demnach 784.000 neue Jobs schaffen, weil ihre Exporte in die EU erleichtert werden.

Heuschrecken mit Privilegien Heuschrecken

Viele deutsche Kommunen haben Elektrizitätswerke oder Krankenhäuser an angloamerikanische Investoren verkauft, auch Nahverkehrsbetriebe und Wohungsbaugesellschaften kamen unter den Hammer. Da sich die Lebensqualität der Bürger dadurch meist verschlechterte, hat mittlerweile ein Umdenken eingsetzt: In Berlin zum Beispiel wurde die Wasserversorgung nach einem Volksentscheid wieder verstaatlicht. TTIP wird dem einen Riegel vorschieben: Über eine «Sperrklinkenklausel» sollen bereits erfolgte Privatisierungen unumkehrbar gemacht werden.

Vor allem droht die Gefahr, dass die Europäische Kommission TTIP auf dem Verordnungsweg in Kraft setzt, wenn sich die nationalen Parlamente zu viel Zeit mit der Zustimmung lassen. So würden vollendete Tatsachen geschaffen, und dann würde es wieder heißen:

Es gibt keine Alternative mehr. EU-Kommissar Günther Oettinger Günther Oettinger (CDU) kündigte schon frech an: «Wir wären ja blöd, wenn wir ein Abkommen machen würden, dem alle 28 Staaten zustimmen müssten.»«

aus Compact 05-2015 von Jürgen Elsässer Titelblatt.. - 0001

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Merkel verbietet den Kommunen gegen TTIP und Co zu stimmen: Erlass – Redeverbot zum Freihandel mit USA (TTIP)

Posted by deutschelobby - 01/05/2015


Das umstrittene Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP erregt zunehmend die
Gemüter. Der Widerstand gegen Chlorhühner und private Schiedsgerichte wächst.
Eine neue perfide Strategie der Bundesregierung soll den Widerstand nun im Keim
ersticken. Gewählten Abgeordneten ist es künftig verboten, das
Freihandelsabkommen auch nur zu diskutieren.

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Mach mit — Stopp TTIP und CETA

Posted by deutschelobby - 04/04/2015


ttip

Hallo,

ich habe gerade die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterschrieben.

Bitte mache auch mit: https://stop-ttip.org/de/?noredirect=de_DE

Worum geht’s?

Derzeit verhandeln die „EU“ und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, zum Nachteil aller. Ein Beispiel ist der Investoren-Schutz: Kanadische und US-amerikanische Firmen sollen das Recht erhalten, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn ihnen Profite durch Entscheidungen des Staates entgehen. Dabei kann es sich auch um Gesetze handeln, die dem Gesundheits-, Verbraucher- oder Umweltschutz dienen.

Aber: Wir können TTIP und CETA noch verhindern. Dafür brauchen wir dringend deine Hilfe: Bitte unterzeichne die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative!

Freihandelsabkommen = das Ende von Freiheit & Souveränität…TTIP, TiSA, CETA, ISA

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