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Archive for the ‘„EU“-Rechtsfraktion’ Category

Serie: Rechtsparteien in der “EU“: Europäische Freie Allianz — Bündnis der Autonomiestreiter

Posted by deutschelobby - 21/04/2014


Europäische Freie Allianz: Regionalparteien unter sich

 

Greens-EFA

Nein, zu den Rechten wollen sie nicht gezählt werden, obwohl bei ihnen Heimat, Sprache und kulturelle Identität Triebfeder des politischen Engagements sind: Die Rede ist von den Parteien der Europäischen Freien Allianz (EFA). Entstanden ist die EFA 1981 als Bündnis verschiedenster regionalistischer, nationalistischer und separatistischer Parteien, die sich in einem Punkt einig waren: Weder der Nationalstaat noch der europäische Bundesstaat sei erstrebenswert, sondern ein Europa der Regionen. In diesem sollte gemäß dem Prinzip des Föderalismus und der Subsidiarität in der Politik alles auf der untersten Ebene geregelt werden.

Gemäß den neuen EU-Vorschriften konstituierte sich die EFA im März 2004 als politische Partei auf europäischer Ebene. 39 Mitgliedsparteien gehören ihr an. Minderheitenvertretungen der Schotten, Basken und Katalanen, Friesen, Sorben und Elsässer, Schlesier, Korsen und Sarden, Waliser, Veneter und Bretonen. Die Liste der hier vertretenen Gruppen liest sich wie ein Atlas der ethnisch nicht repräsentierten kleinen Völker Europas.

Da es trotz dieser Fülle aber nur zu wenigen Mandaten in Straßburg reichte und daher nie gelang, eine eigenständige Fraktion zu formieren, bildet die EFA seit längerem eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen. Mit diesen verbindet die Regionalisten vor allem der Umweltgedanke. Ansonsten gibt es auch untereinander bisweilen beträchtliche ideologische Unterschiede, etwa zwischen der konservativen Südt-Tiroler Freiheit um Eva Klotz und eher linksnationalen Gruppierungen wie dem galizischen Bloque Nacionalista Galego aus Spanien.

Stärkstes Pferd im Stall der EFA ist zweifellos die Schottische Nationalpartei (SNP), die zwei der neun EFA-Sitze in Straßburg stellt. Für sie wird die Europawahl auch zu einem Gradmesser, inwieweit sie sich Chancen auf einen Erfolg ihres Unabhängigkeitsreferendums am 18. September ausrechnen kann. Bei den Wahlen zum schottischen Parlament 2011 hatte sie 44 Prozent und aufgrund des Mehrheitswahlrechts die absolute Mehrheit der Mandate gewonnen. Mit einem guten Resultat erhoffen sie sich Rückenwind für das Referendum.

Schotten in einem Boot mit der Bayernpartei loewe_hochaufgeloest2

Schottlands Nationalisten streben dabei zwar die staatliche Unabhängigkeit von Großbritannien an, wollen aber die Queen als Staatsoberhaupt und das britische Pfund als Währung beibehalten. Gerade bei dieser Frage zeigt London der Regierung Salmond die rote Karte, sekundiert von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso. Dieser orakelte, daß es ein unabhängiges Schottland schwer haben würde, in die EU aufgenommen zu werden. In Deutschland ist die EFA durch die Bayernpartei vertreten, die bundesweit kandidiert und aufgrund des Wegfalls der Sperrklausel nun auf ein Mandat in Brüssel hofft. Sie gehört zu den konservativen Mitgliedern und kann sich mehr für die Pflege der bäuerlichen Landwirtschaft und Heimatpflege als für ausländische Berufszuwanderer erwärmen, wie es auf der jüngsten Aschermittwochskundgebung hieß.

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jf 16-14

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Die AfD muss mit UKIP und Farage zusammenarbeiten! Die Abgrenzeritis hat keinen Sinn…AfD unter Lucke weiterhin feige…bloss nicht die Interessen der Deutschen wahren….

Posted by deutschelobby - 31/01/2014


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bis jetzt ist die AfD keine Alternative, sie verhindert den Zusammenschluß der patriotischen Kräfte. Lucke muss endlich weg…er ist kein Vorbild für den Widerstand und erst recht kein Hoffnungsträger…er zittert vor der Kritik aus dem linken Lager, anstatt deutlich zusagen: …es reicht! Egal was die linken Geier melden, uns ist unser Land wichtiger!….nein, so-etwas wird Lucke nie sagen“. Lucke spielt nur auf dem finanziellen Sektor mit dem Euro…wahrscheinlich weil er Angst um sein Geld hat……das haben wir alle, keine Frage.

Aber noch mehr Angst haben wir vor Zuwanderung, Asylanten und Immigranten…besonders vor Moslems und Türken…..ein Lügner, der behauptet, dass wir die ungelernte Massen-Invasion von Ausländern benötigen…..ein Verräter am Volk. Wie dieses ganze stinkende Polit-Regime…nicht mehr als ein Verdauungsprodukt der Mächtigen jenseits des Großen Wassers…….pfui Teufel, elendes Gesocks…

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Quelle: wikimedia/flickr.com Author Euro Realist Newsletter

Eine isolierte deutsche Euro-Kritik droht zu verpuffen. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur von COMPACT-Magazin:

Am morgigen Sonnabend trifft sich die AfD zur Fortsetzung ihres Europaparteitages mit Wahl der Kandidaten, im März in Erfurt wird es programmatisch. Spätestens dann wird es wichtig sein, dass die AfD ihre “splendid isolation” aufgibt und sich in ein Bündnis mit EU-kritischen Kräften in anderen Staaten einreiht.

Erster Kandidat dafür ist die United Kingdom Indepedent Party (UKIP) von Nigel Farage. In Umfragen ist sie zur stärksten Partei auf der Insel geworden – von solchen Prozentzahlen kann die AfD nur träumen. Farage ist der brillanteste Redner im Europaparlament: Unvergessen, wie er Van Rompuy einen “feuchten Lappen” nannte.

Wenn Bernd Lucke sagt, UKIP und Farage führten eine populistische Kampgne gegen Einwanderer, und deswegen könne es kein Zusammengehen geben, so ist er offensichtlich schlecht informiert. Diese Woche war ein Artikel in der FAZ, der ausführt, wie sehr sich Farage um die Mitte bemüht und auch nicht vom Abstrafen von Heißspornen in der eigenen Partei zurückschreckt. Zur englischen rechtsaußen-Partei BNP hält er klaren Abstand, auch zum zionistisch-islamophoben Bündnis von Geert Wilders und Marine Le Pen. Er geht den Weg, der heute notwendig ist: national, patriotisch, für den Schutz der Sozialsysteme gegen Schwindelimmigranten, aber ohne Hetze gegen Muslime und Einwanderer per se. Außenpolitisch plädiert er für Zurückhaltung und war gegen die Kriege in Libyen, gegen die Kriegsdrohung in Syrien. Sein Feind sind nicht die Dunkelhäutigen, sondern die Weißhemden und die Blaublütigen – die neuen Geldaristokratie, die Brüssel beherrscht. Außerdem ist er ein Liberaler durch und durch – und entspricht damit genau dem politischen Profil von Lucke und Henkel.

Es gab Kontakte von AfD-Landesvertretern mit Farage, der hat sich gefreut. Lucke hat gegrummelt. Nun ist es Zeit, auf Sieg zu spielen! Herr Lucke, hören Sie auf mit dem Klein-Klein! Die Abgrenzeritis bringt nichts! Die AfD im Europaparlament ist isoliert, wenn sie nicht einen starken und seriösen Bündnispartner hat. Dieser Bündnispartner heißt Nigel Farage. Beide zusammen könnt Ihr Europa verändern

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http://juergenelsaesser.wordpress.com/2014/01/31/die-afd-muss-mit-ukip-und-farage-zusammenarbeiten-die-abgrenzeritis-hat-keinen-sinn/

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BRiD im Hypnoseschlaf…Hoffnung liegt bei den Rechten in Europa…

Posted by deutschelobby - 29/01/2014


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bei der Europawahl im Mai 2014 werden rechte Parteien laut Umfragen stark zulegen.

In vier EU-Mitgliedsstaaten können sie sich sogar Hoffnungen auf den ersten Platz machen
Wenn am 22. Mai die Niederlande und Großbritannien den Startschuß für die Europawahl 2014 geben, wird man in Brüssel gebannt auf die Hochrechnungen des ersten von insgesamt vier Wahltagen schauen. Denn gleich der erste Tag hat es in sich: In beiden Ländern stehen derzeit Parteien besonders hoch im Kurs, die sich für ein Europa der Nationen starkmachen und eine immer zentralistischer werdende EU entschieden ablehnen. In den Niederlanden ist es die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PW), die sich mit ihrem Frontmann Geert Wilders bnach einem auf ihre Regierungsbeteiligung von 2010 bis 2012 folgenden Umfragetief nun in bislang ungeahnte Höhen aufschwingt: 21 Prozent standen
im September 2013 zuletzt zu Buche? was unangefochten Platz eins bedeuten würde. Und auch in Großbritannien stehen die Zeichen auf Sturm: Der in Wahlen auf der Insel aufgrund des dort geltenden Mehrheitswahlrechts bislang chancenlosen EU-kritischen United Kingdom Independence Party (UKIP) wurden im Juli 25 Prozent vorhergesagt – auch dies der beste Wert aller Parteien.

Viele rechte europäische Bewegungen und Parteien stehen unter Druck.

Am 23. und 24. Mai wählen Irland, Lettland, Malta, Zypern, Tschechien, die
EU-Parlamentarier mit Friedenskerzchen: Bald könnte das harmonische Miteinander empfindlich gestört werden.

d

In drei weiteren Ländern sind die Perspektiven für die Parteistrategen ebenfalls nicht rosig: Belgien, Bulgarien und Italien. Waren hier in der Vergangenheit Vlaams Belang, Ataka und Lega Nord stets feste Größen, so steht zu erwarten, daß diese durchweg Einbußen erleiden werden. Dem Vlaams Belang aus dem flämischen Teil Belgiens ist in den letzten Jahren mit der ebenfalls separatistischen, sich jedoch ansonsten in der politischen Mitte verortenden Neu-Flämischen Allianz (N-VA) eine Konkurrenz erwachsen, die die einstmals solide zweistellige Partei dauerhaft unter die Marke von zehn Prozent gedrückt hat. Nach 15,9 Prozent bei der Europawahl 2009 wurden dem Vlaams Belanga zuletzt Werte zwischen 9,6 und 9,9 Prozent prognostiziert – dies würde bedeuten, daß die Partei einen von bislang zwei Europaabgeordneten verliert.

In Bulgarien konnte Ataka zwar Prestigeprojekte ihrer Agenda – etwa eine Verlängerung des Verbots von Landverkäufen an Ausländer bis zum Jahr 2020 – durchsetzen, allerdings kommt bei der Stammwählerschaft die Beteiligung an einer Koalition aus Sozialisten und der Partei der türkisch-islamischen Minderheit nicht besonders gut an. Von im Mai 2013 bei der Parlamentswahl erreichten 7,3 Prozent sind in Umfragen lediglich noch 2,7 Prozent (Oktober) bzw. unter zwei Prozent (November) übriggeblieben.

Dänemark, Finnland, Schweden, Ungarn und (Griechenland sehen hoffnungsfroh dem Wahltag entgegen.

In Italien konnte die separatistische Lega Nord cbei der Europawahl 2009 mit 10,2 Prozent noch ein Rekordergebnis einfahren. Fünf Jahre später, nach einem Korruptionsskandal sowie dem Aufkommen der auf Populismus ohne bestimmte politische Grundrichtung setzenden Fünf-Sterne-Bewegung geht es für die Partei im Mai erstmals seit langer Zeit darum, überhaupt das Überspringen der in Italien geltenden Hürde von vier Prozent zu bewerkstelligen.

Deutlich hoffnungsfroher wird in Dänemark, Finnland, Schweden, Ungarn und Griechenland dem letzten der vier Wahltage entgegengesehen. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei bewegt sich bei Umfragen konstant im unteren zweistelligen Bereich und errang erst kürzlich bei den Kommunalwahlen 10,1 Prozent. Die politisch ähnlich ausgerichteten Wahren Finnen von Timo Soini standen zuletzt bei 17 Prozent, was einem Zuwachs von über sieben Prozentpunkten im Vergleich zu 2009 entspricht. Die rechten Schwedendemokraten glagen im Durchschnitt aller neun im November veröffentlichten Umfrageergebnisse bei 10,3 Prozent. Ihrem Parteichef Jimmie Âkes-son ist es gelungen, die Partei seit dem erstmaligen Einzug in den Reichstag im Jahr 2010 (5,7 Prozent) als drittstärkste Kraft zu etablieren, obwohl sie im Parlament aufgrund rigider Ausgrenzung
kaum sachpolitische Akzente setzen konnte. Der ungarischen Jobbik wurden im November zwischen 13 und 17 Prozent vorausgesagt (2009: 14,7 Prozent); sich darauf womöglich auswirkende Prognosen für die von drei ehemaligen Jobbik-Abgeordneten Ende des Jahres ins Leben gerufene, deutlich radikaler ausgerichtete Ungarische Morgenröte liegen bislang noch nicht vor. Das Vorbild dieser Neugründung, die griechische Goldene Morgenröte, kann sich berechtigte Hoffnungen auf den erstmaligen Einzug ins Europaparlament machen: Derzeit 8,8 Prozent der griechischen Wahlberechtigten wollen ihr Kreuz bei der Partei machen, deren Führung derzeit wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung inhaftiert ist .
Der Fokus der Aufmerksamkeit wird am 25. Mai jedoch auf Österreich und Frankreich liegen. In Wien hofft Parteichef Heinz-Christian Strachee auf ein politisches Erdbeben: Mit einem Umfragewert von zuletzt 23 Prozent hat sich die FPÖ zur zweitstärksten Kraft entwickelt, die nur noch zwei Prozentpunkte von den Sozialdemokraten trennen. Der ehemalige österreichische EU-Kommissar Franz Fischler warnte angesichts dieser Zahlen: „Es wird leider passieren, daß die Bürger viele bürokratische Unsinnigkeiten und Fehler auf EU-Ebene abstrafen werden, und das Risiko besteht tatsächlich, daß die FPÖ bei der Wahl unter Umständen stärkste Partei im Land werden könnte.“ In Paris dagegen scheint der Sieger mit dem Front National (FN) fbereits festzustehen: Die Partei lag in einer im Oktober erhobenen Umfrage bei 24 Prozent und würde damit unangefochten stärkste Kraft werden. Zusätzlichen Aufschwung könnten vor der Europawahl zudem die Kommunalwahlen bringen, bei denen der FN ebenfalls bei 24 Prozent gesehen wird.

FN-Chefin Marine Le Pen, FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache und der PW-Vorsitzende Geert Wilders arbeiten unterdessen bereits mit Hochdruck an einer neuen Rechtsfraktion für das nächste Europaparlament, für die mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Mitgliedsstaaten benötigt werden. In den letzten Monaten gab es aus diesem Grund mehrere Treffen, bei denen neben den drei „Großen“ auch Vertreter von Lega Nord, Schwedendemokraten, SNS und Vlaams Belang anwesend waren und sich im Anschluß jeweils optimistisch äußerten.

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Fraktionspartner aus Deutschland sind bislang nicht in Sicht.

Fraktionspartner aus Deutschland sind unterdessen ebenfalls nicht in Sicht: PRO NRW sieht seinen Antritt zur Europawahl erklärtermaßen lediglich als zusätzliche, kostenlose Werbemöglichkeit für die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) verkündete bereits „ein ganz klares Nein“, und die NPD wiederum würde – bei einem .Einzug aufgrund eines etwaigen Wegfalls der Drei-Prozent-Hürde – für die Mehrheit der Fraktionspartner in spe als Partner wohl nicht in Frage kommen.
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Auszug aus ZUERST! 02-03.14Titelblatt 2-3.14

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Geplante „EU“-Rechtsfraktion: Erneutes Treffen von FPÖ, Front National, PVV und Lega Nord

Posted by deutschelobby - 29/12/2013


 

 

Turin. Beim kürzlichen Parteitag der italienischen Rechtspartei Lega Nord in Turin waren auch Vertreter der österreichischen FPÖ, dem französischen Front National und der niederländischen PVV anwesend.

 

Dabei sei es darum gegangen, die Partnerschaft zwischen den Parteien zu vertiefen und im Hinblick auf die nach der Europawahl im Mai geplante Rechtsfraktion im Europaparlament “auch bestehende Vorbehalte zwischen den rechtsdemokratischen Parteien Europas” abzubauen, wie der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer erklärte. “Sowohl Vertreter des Front National als auch der niederländischen PVV waren in Turin, womit sich der Kern für eine künftige rechtsdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament verfestigt”, so Mölzer weiter.

 

Auch rücke die Lega Nord im EU-Parlament immer mehr von der EFD-Fraktion, die von der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (UKIP) dominiert werde, ab. “Diese vom Lega-Delegationsleiter Lorenzo Fontana eingeleitete Entwicklung wird sich unter dem neuen Lega Nord-Chef Matteo Salvini, der ein guter Freund ist und seit fünf Jahren im Plenum des EU-Parlaments vor mir sitzt, mit Sicherheit weiter verstärken”, so Mölzer. Hintergrund ist die Absage der UKIP an eine Kooperation mit der sich abzeichnenden Rechtsfraktion. Mölzer kündigte außerdem an, daß es vor der Europawahl noch eine Reihe weiterer Spitzentreffen geben werde. “Denn es sind die endgültigen Weichenstellungen zu treffen, damit es künftig im EU-Parlament eine starke Kraft gibt, die für ein anderes Europa, für ein Europa der freien Staaten und der freien Völker eintritt”, so der FPÖ-Politiker abschließend.

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http://www.zuerst.de/2013/12/26/geplante-eu-rechtsfraktion-erneutes-treffen-von-fpo-front-national-pvv-und-lega-nord/comment-page-1/#comment-18272

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