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Archive for the ‘EU-Austritt’ Category

Deutschland muss SOFORT aus der „EU“ austreten!

Posted by deutschelobby - 25/03/2017


 Sie kostet uns viel mehr, als sie uns bringt. Dexit jetzt!

Für mich als Euro- und EU-Gegner ist es ein welthistorisches Zeichen, dass der Brexit jetzt stattfindet. Das Volk in Großbritannien hat entschieden – DAS ist Demokratie. Und unsere Politiker? Sie „bedauern“ die Entscheidung des britischen Volkes und betiteln den Tag

des Referendums sogar als „schwarzen Tag“ für Europa. Soviel zu deren Demokratieverständnis!

Auch wir müssen aus der EU raus – schnell! Hier 5 Gründe, warum der Dexit SOFORT stattfinden MUSS:

1. Der Euro ist nicht gut für Deutschland!

Sie sind der Zahlmeister der EU – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes! Von Anfang an war klar, dass der Euro nicht funktionieren kann, weil der politischen Einheit keine ökonomische Einheit zur Seite gestellt wurde. Mit der D-Mark hatten wir eine der stärksten Währungen der Welt, mit dem Euro nun eine immer schwächere. Letztlich wird der schwache Euro niemandem nutzen, auch die Ersparnisse in Versicherungen usw. sind dadurch in Gefahr, entwertet zu werden.

2. Der Euro ist immer weniger wert!

Offiziellen Statistiken zufolge hat der Euro seit seiner Einführung rund ein Viertel seiner Kaufkraft eingebüßt. Das entspricht einem Wertverlust von rund 25 % in 10 Jahren! Aber es kommt noch schlimmer: Der unabhängigste Indikator auf die Werthaltigkeit einer Währung ist Gold. Musste man 2002 für eine Unze Gold noch 300 Euro bezahlen, stieg der Preis auf gegenwärtig rund 1.150 Euro. Das entspricht also rechnerisch einer Euro-Entwertung gegenüber dem Edelmetall von über 300 %!

3. Mit der D-Mark wären Sie besser dran!

Die D-Mark war eine Währung, der Euro ist eine Totgeburt! Der Euro ist eine der schlechtesten Währungen, die es je gegeben hat. Nur 18 Jahre nach seiner Einführung als Buchgeld liegt sie im Sterben und wird nur noch durch Notinfusionen der EZB am Leben erhalten. Und das schon nach 18 Jahren!

Der Kaufkraftverlust der D-Mark betrug seit ihrer Einführung 1948 bis zur Ablösung durch den Euro als Bargeld *Anfang 2002 (in 54 Jahren) rund 78 %, also im Durchschnitt jährlich 1,44 %.

In Deutschland beträgt die Inflation kumuliert seit Einführung des Euro als Bargeld 2002 (in 14 Jahren) 20,8 %, also im Durchschnitt jährlich 1,6 %.

Vergleicht man beide Währungen miteinander und rechnet die Inflation kumuliert hoch, hätte der Euro in dem Zeitraum von 54 Jahren um 86,4 % entwertet, also 8,4 % höher als die D-Mark.

4. Die EU entmündigt Sie!

Die meisten Entscheidungen werden nicht im Europäischen Parlament getroffen, sondern in der Kommission. Und es stehen viele weitreichende Pläne an: eine europäische Arbeitslosenversicherung, eine gemeinsame Wirtschafts- und Verteidigungspolitik, eine Bankenunion und noch viel mehr. Die EU-Kommission als Entscheidungsgremium ist jedoch durch keine Wähler demokratisch legitimiert. Und doch sind ihre Entscheidungen meist bindend. Das ist eine eklatante Entmündung des EU-Bürgers.

5. Schluss mit der EU-Finanzierung!

Target-Verbindlichkeiten (Nettoforderungen der Deutschen Bundesbank gegenüber anderen Notenbanken im Eurosystem), Rettungspakete, Haftungen, Einlagen und Garantien summieren sich – nur für Deutschland – auf die unvorstellbare Summe von 1,8 Billionen Euro! Dazu kommt der Wohlstandsverlust von rund 1 Billion Euro durch den Wirtschaftswachstumsrückgang und deutsches Geld zur Bezahlung der Leistungsbilanzdefizite anderer EU-Länder. Die Gesamthaftung Deutschlands für das kaputte EU-System beträgt also 2,8 Billionen Euro!

Geld, das Sie als Steuerzahler – wohl nie wieder sehen. Ein Dexit würde das Aus für die Nettoforderungen an andere EU-Zentralbanken bedeuten. Das Geld könnte für den deutschen Bürger eingesetzt werden.

Der Euro kostet uns weit mehr, als er uns nützt. Was könnten wir in unserem Land mit diesen 2,8 Billionen Euro nicht alles anstellen: Schulen, Straßen, Kindergärten, Altenheime, Pflegeheime usw. usf. Lassen Sie sich also nicht mehr anlügen, wie „gut“ der Euro für Deutschland sei.

Die ungeschminkte Wahrheit: Deutschland scheitert am Euro! – Dexit jetzt!

* Rechnet man als Buchgeld ab 1999 statt als Bargeld 2002 sind die Zahlen fast identisch

Ihr
Dr. Michael Grandt

Quellen


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das erhoffte und langersehnte „AUS“ der „EU“ kommt wieder einen Schritt näher: „NEIN“ der Italiener zur Verfassungsreform wird „EU“-Krise massiv vertiefen

Posted by deutschelobby - 28/09/2016


Noch ist die Krise der italienischen UniCredit kein Titelthema. Dass sie jedoch ebenso wie die Deutsche Bank schon bald im Zentrum einer neuen Finanzkrise stehen könnte, lässt eine baldige weitere Desintegration der „EU“ als wahrscheinlich erscheinen.

von Rainer Rupp

Wie hängt die neue, existenzielle Krise der Deutschen Bank mit der neuen italienischen Bankenkrise und mit dem Verbleib der Italiener in der Europäischen Union zusammen?

Nun, es beginnt damit, dass derzeit etwa ein Drittel aller faulen Bankkredite in Europa in Italien konzentriert ist. Die Rede ist von einem Volumen, das rund 360 Milliarden Euro umfasst. Allein UniCredit, Italiens größtes und einziges Geldhaus, das auch global von so genannter „systemischer“ Bedeutung ist, schleppt unglaubliche 80 Milliarden Euro an nicht mehr bedienten Krediten in seinen Büchern mit sich herum.

Ginge es in der „EU“-Finanzwelt noch mit rechten Dingen zu, hätten diese faulen Kredite längst abgeschrieben werden müssen. Das aber hätte nicht nur zur sofortigen Totalpleite für UniCredit geführt. Es hätte auch mit ziemlicher Sicherheit den Großteil der nicht minder maroden, bisweilen zutiefst korrupten und manchmal sogar mit kriminellen Methoden agierenden italienischen und europäischen Banken mit in den Abgrund gerissen.

Deshalb suchen die italienische Regierung unter Ministerpräsident Matteo Renzi, die Europäische Zentralbank und viele Eurokraten in Brüssel nun verzweifelt nach einem Ausweg. Ihre Optionen sind jedoch begrenzt.

Das direkte Ergebnis der ersten so genannten „Rettung“ der privaten Zockerbanken auf Kosten der Steuerzahler im Rahmen der Finanzkrise, die sich im Jahr 2008 Bahn gebrochen hatte, war die fatale Überschuldung der Staatshaushalte der „EU“-Mitgliedsländer. Diesen Umstand hat die Merkel-Regierung in Berlin dazu instrumentalisiert, um ihr brutales Austeritätsregime in der Euro-Zone durchzusetzen. Für sie war es die Gelegenheit schlechthin, um europaweit den von Deutschland und seinen transnationalen Konzernen verordneten, neoliberalen Lohn- und Sozialabbau umzusetzen.

 Allerdings gibt es da aktuell ein Problem, denn Berlin hat im Rahmen der neuen diesbezüglichen „EU“-Regeln dieser Art von „Bankenrettung“ einen Riegel vorgeschoben. Die neuen Vorschriften machen es Regierungen innerhalb der Euro-Zone quasi unmöglich, ihre Banken selbst zu retten.

Das geht zumindest so lange nicht, wie Kreditgeber des angeschlagenen Geldhauses zum Beispiel noch Anleihen der Bank besitzen, oder Sparer und Konteninhaber noch über Guthaben verfügen, die 100.000 Euro übersteigen. Diese sollen nämlich in Zukunft zuerst zur Kasse gebeten werden und einen so genannten „Haarschnitt“ verpasst bekommen. Im Gegensatz zum so genannten „Bail-Out“ (Bankenrettung durch den Staat mithilfe von Steuergeldern) soll in Zukunft gemäß der neuen „EU“-Regeln das bereits in Zypern erfolgreich getestete „EU“-Modell greifen, bei dem Anleger und Sparer einer zu rettenden Bank alle Gelder aus Pfandbriefen, Sparguthaben, Kontoguthaben etc. verlieren, die den geschützten Höchstsatz von 100.000 Euro übersteigen.

Rette sich wer kann: Eine Filiale der italienischen Banca Monte dei Paschi

Angesichts dieser Risiken und politischen Zwänge erscheinen alle Versuche, Italiens Finanzsektor zu stabilisieren, als „Mission Impossible“. Allerdings hatte Renzi gehofft, dass Kanzlerin Merkel ihm letztendlich doch noch entgegenkommen würde. Schließlich treibt auch das Flaggschiff der deutschen Finanzwirtschaft, die Deutsche Bank, mit deutlicher Schräglage in aufgewühlter See, während sich das nächste europaweite Finanzunwetter bereits am Horizont ankündigt.

In Deutschland wächst aber ebenfalls die anti-europäische Stimmung.

Die spektakulären Wahlerfolge der AfD, zuletzt in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, begleitet von ebenso dramatischen Stimmverlusten für die CDU, sprechen eine deutliche Sprache.

Gemessen am aktuellen Stand der sich beschleunigenden neuen Finanzkrise dürfte das aber – zumindest für Italien – mit ziemlicher Sicherheit zu spät sein. Und damit wäre Italien für die „EU“ und den Euro der nächste Krisenfall.

Derweil versucht Ministerpräsident Renzi, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Um Berlin und Brüssel entgegenzukommen, will er dem Beispiel Merkels folgen und auch die italienische Demokratie und Verfassung „marktkonform“ umgestalten.

Bis Ende des Jahres will Renzi daher ein Referendum über eine tiefgreifende Änderung der italienischen Staats-Grundnorm durchführen, denn diese ist über weite Strecken immer noch inkompatibel mit dem Lissaboner“EU“-Vertrag.

Angesichts der Tatsache, dass

a) mehr und mehr Italiener aus der Unter- und Mittelschicht die „EU“ nicht mehr für reformierbar halten und

b) dass wegen der deutschen Blockadehaltung bezüglich eines „Bail-Out“ der Eindruck entsteht, dass Brüssel und Berlin an einer Rettung der italienischen Banken nicht interessiert sind,

wird es immer wahrscheinlicher, dass Renzi das Referendum verlieren wird.

Im Fall einer Niederlage will nicht nur der Regierungschef zurücktreten. Ein Scheitern des Referendums würde auch dem neoliberalen „EU“-Projekt einen schweren, womöglich entscheidenden Schlag versetzen, der „für das gesamte System viel zerstörerischer sein kann als Brexit“.

Zu diesem Schluss kamen zumindest hochrangige italienische Wirtschaftsexperten und linke Politiker bei der internationalen Konferenz zum Thema „Was kommt nach dem Euro?“, die vom 16.-18. September in der Toskana stattfand.

Einstimmig urteilten auch die anderen internationalen Teilnehmer, dass eine Ablehnung des italienischen Referendums ein „bedeutender taktischer Sieg“ wäre, nicht nur für die „No Euro“-Bewegung in Italien, sondern auch für ihre Partnerorganisationen in den anderen „EU“-Mitgliedsländern.

 deutsch.rt.com/meinung/41230-schlimmer-als-brexit-nein-italien/?utm_source=browser&utm_medium=aplication_chrome&utm_campaign=chrome

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Schweiz bereitet sich auf „EU“-Zerfall vor

Posted by deutschelobby - 07/07/2015


Die griechische Schuldenkrise könnte zum Anfang vom Ende der „Europäischen Union“ werden

schweiz armee

Mit der Zuspitzung der Lage in Griechenland erscheint ein Austritt eines Landes aus der Eurozone und sogar aus der Europäischen Union nicht mehr undenkbar. Die griechische Schuldenkrise droht nur der Vorbote einer umfassenden Krise der „EU“ zu sein.

Erneut bereitet sich die Schweizer Armee auf einen Zerfall der europäischen Ordnung vor. Im September sollen 5000 Soldaten in der Westschweiz für ein Szenario üben, das „Europa zerfällt“ lautet. Angenommen wird, dass es als Folge einer Wirtschaftskrise zu ethnischen Spannungen in Europa kommt und die Schweiz von „Flüchtlings“strömen überflutet wird. Offiziell handelt es sich um ein fiktives Szenario, das in einem Europa der Zukunft spielt. Tatsächlich ist aber unübersehbar, dass sich die „EU“ schon jetzt in einer tiefen Krise befindet. Längst geht es nicht mehr darum, ob die „EU“ zu einer weltpolitischen Supermacht aufsteigen kann, sondern darum, ob sich überhaupt ein Zerfall der „EU“ noch verhindern lässt. Bereits erkennbar sind die Bruchlinien, an denen das Projekt „EU“ zu scheitern droht.

Enorme politische Sprengkraft steckt etwa in der Unfähigkeit, eine Lösung für die illegale Masseneinwanderung nach Europa zu finden. Es gelingt bislang, weder durch Sicherung der Außengrenzen den weiteren Zustrom zu begrenzen noch sich intern über die Lastenverteilung zu einigen. Länder wie Italien und Griechenland zeigen sich überfordert, den Massenansturm auf ihre Grenzen aufzuhalten – Großbritannien, Dänemark und die osteuropäischen Länder lehnen es ganz offensichtlich ab, die Folgen dieses Versagens zu tragen und zum Ziel einer Massenzuwanderung zu werden. Als Folge liegt inzwischen die Dublin-Vereinbarung zum „EU“-Asylrecht in Trümmern, der Ruf nach Wiedereinführung von Grenzkontrollen dürfte bald folgen.

Allerdings ist Brüssel nicht nur beim Thema Massenzuwanderung immer weniger in der Lage, einzelne Länder auf Linie zu bringen. In eine ausweglose Lage hat sich die „EU“ ebenso bei dem Projekt „Euro“ manövriert. Offenkundig ist, dass eine vergemeinschaftete Währung für höchst unterschiedliche Volkswirtschaften zu extremen Verwerfungen führt, die sich nur mit massiven Transferzahlungen und hoher Verschuldung abmildern lassen. Um das Versagen zu übertünchen, hat man nicht einmal davor zurückgeschreckt, ganz massive Rechtsbrüche zu begehen oder zu dulden. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ ganz richtig anmerkt, ist der Euro-Raum inzwischen zu einer Union ohne durchsetzbare Regeln verkommen. Maßgeblich hat hierzu das Gezerre um Griechenlands Schuldenwirtschaft samt den diversen faulen Kompromissen beigetragen, das mittlerweile fünf Jahre andauert.

Drohende Verluste in Höhe von Hunderten Milliarden Euro an europäischen Steuergeldern im Zuge der sogenannten Griechenland- oder Euro-Rettung werden es künftig schwerer machen, offen und transparent Transfermechanismen innerhalb der „EU“ zu installieren, da dies zentrifugale Kräfte in der Eurozone und in Europa stärken würde. So ist der Rückgriff auf versteckte Transferinstrumente und damit noch mehr Intransparenz und Verschleierung zu befürchten. Nunmehr auch noch mit einer faktischen Blanko-Vollmacht des Europäischen Gerichtshofs ausgestattet, könnte etwa die Europäische Zentralbank noch massiver als bisher eine direkte Staatsfinanzierung betreiben. Wie lange sich der Offenbarungseid beim Projekt Euro mit solchen Mitteln verzögern lässt, bleibt abzuwarten.

Zu Recht merkt Marine Le Pen von Frankreichs Front National an, dass Griechenland möglicherweise kein Einzelfall bleibt: „Wir haben ein paar Monate Aufschub gewonnen, aber das Problem wird zurückkommen. Heute reden wir über den Grexit, morgen wird es der Brexit sein und am Tag nach dem Morgen der Frexit.“

Norman Hanert paz2015-27

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Unzensuriert-TV 2: Raus aus der EU?

Posted by deutschelobby - 02/06/2015


Ausgabe 2 : Interviews mit Jürgen Elsässer, Harald Vilimsky und Karl Albrecht Schachtschneider

Weitgehend ignoriert von den Mainstream-Medien haben engagierte Bürger ein Volksbegehren für einen Austritt Österreichs aus der EU durchgesetzt, das von 24. Juni bis 1. Juli unterstützt werden kann. Unzensuriert.at widmet sich seit seiner Gründung wichtigen Themen, die in den sonstigen Medien unbeachtet bleiben, und hat daher die Frage „Müssen wir raus aus der EU?“ in den Mittelpunkt der zweiten Ausgabe von Unzensuriert-TV gestellt. Darin kommen der deutsche Publizist Jürgen Elsässer der FPÖ-EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und der deutsche Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider zur Wort.

Für Elsässer ist eine EU-Mitgliedschaft demokratisch nicht zu legitimieren, weil in Wahrheit nicht das gewählte Parlament, sondern die nicht demokratisch gewählte EU-Kommission: „Die verabschieden ihre Direktiven, die dann in den einzelnen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden, ohne dass wir noch etwas dazutun könnten.“

Harald Vilimsky, dessen Partei in vielen Kritikpunkten mit den Initiatoren des Austritts-Volksbegehrens übereinstimmt und die einen Austritt selbst als „Ultima Ratio“ bei nachweislicher Reformunfähigkeit der Union bezeichnet, bekennt offen: „Zur Zeit geht überhaupt nichts in der Europäischen Union. Es ist fünf oder vielleicht drei Minuten vor zwölf. Wenn sich nichts ändert, dann ist das sehr wohl auch ein Thema.

Karl Albrecht Schachtschneider macht den Austrittwilligen Mut, denn aus seiner Sicht würde ein Abschied aus der Union die Bürger dieser Staaten von großen Sorgen befreien. Er sagt mit Blick auf die eingegangenen Milliardenhaftungen, Stichwort ESM, „dass all diese Verpflichtungen wegfallen, wenn man nicht mehr Mitglied der Europäischen Union oder auch nur der Währungsunion ist“. Ebenso könnte ein Land nach dem Austritt aus der EU aus dem TTIP-Abkommen aussteigen, wenn dieses tatsächlich in naher Zukunft in Kraft treten sollte: „Wenn man nicht mehr zur Europäischen Union gehört, besteht allemal eine wesentlich veränderte Geschäftslage, die nach dem allgemeinen Völkerrecht die Beendigung einer solchen Organisation erlaubt.“

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Eurozone ist ein totales Desaster: Ökonom Roger Bootle: Großbritannien soll die „EU“ sofort verlassen

Posted by deutschelobby - 19/05/2015


Die Briten sollen rasch aus der EU austreten, meint der Ökonom Roger Bootle. Foto: Adrian Pingstone / Wikimedia (PD)

Die Briten sollen rasch aus der „EU“ austreten, meint der Ökonom Roger Bootle.

Schwarz für einen weiteren Verbleib der Briten in der „Europäischen Union“ sieht der Ökonom Roger Bootle. Bootle, Mitglied des Think Tanks Capital Economics, rät seinen Landsleuten so rasch als möglich Brüssel ade zu sagen. Nach der Expertenmeinung des Wirtschaftswissenschaftlers wäre ein BREXIT ein Befreiungsschlag für die britische Volkswirtschaft.

Nach einem Austritt aus der „EU“ könnte ein umfassendes Deregulierungspaket die britische Wirtschaft laut Bootle enorm ankurbeln.

Bootle hält Eurozone für ein totales Desaster

Ein wesentliches Argument für Bootle bezüglich eines Austritts Großbritanniens aus der „EU“ ist die Eurozone. Diese ist in den Augen des Wirtschaftsexperten ein „totales Desaster“. Länder wie Griechenland, Spanien und Italien seien keineswegs wettbewerbsfähig und würden zu wirtschaftspolitischen Dauerpatienten.

Griechenland und Italien würden in Sachen Wirtschaftswachstum weit zurückliegen. Während die Italiener seit Einführung der Eurozone ein Nullwachstum hätten, habe laut Bootle Athen mindestens 25 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes real verloren.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017802-Oekonom-Roger-Bootle-Grossbritannien-soll-die-EU-verlassen

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Warum wird die „EU“ eines Tages zerfallen?

Posted by deutschelobby - 23/10/2014


Die „EU“ in der heutigen Form ist künstlich geschaffenes Projekt von Eliten, welches auf der einen Seite dazu dienen sollte um besser Geschäfte zu machen, auf der anderen Seite sollte es dazu dienen die Menschen auf dem europäischen Kontinent noch mehr zu versklaven.

Die Eliten haben durch entsprechende Maßnahmen geschafft, die „EU“ auf der wirtschaftlichen und politischen Ebene zu vereinen, doch diese Bereiche sind nicht die wichtigsten um die Völker in einer Union zu vereinen. Wenn Du erfahren willst, warum die „EU“ eines Tages zerfallen wird, dann schau unbedingt das Video an.


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Prüfbericht legt Großbritannien „EU“-Austritt nahe

Posted by deutschelobby - 03/08/2014


03.08.2014, 13:44 Uhr | AFP, t-online.de

Der britische Regierungschef David Cameron David Cameronselbst will Großbritannien in der „EU“ halten. (Quelle: Reuters)

Großbritannien sollte die „Europäische Union“ besser verlassen, als unter den aktuellen Bedingungen Mitglied zu bleiben. Das legt ein Prüfbericht nahe, der vom Londoner Bürgermeister Boris Johnson beauftragt wurde.

Unsere wichtigsten Themen

Die von den Sonntagszeitungen „Sunday Telegraph“ und „Sunday Times“ aufgegriffene Untersuchung formuliert acht Forderungen zur Reform der Brüsseler Politik, die über die erklärten Ziele von Premier David Cameron hinausgehen. Ein Vertrauter Johnsons wurde von der „Sunday Times“

mit den Worten zitiert, die Langzeitfolgen eines „EU“-Austritts seien „weniger schädlich als die Leute denken“.
„Es ist definitiv eine Option für Großbritannien“

Der für den Prüfbericht verantwortliche Banker Gerard Lyons sagte dem „Sunday Telegraph“ zwar, „das beste Szenario für Großbritannien in den nächsten 20 Jahren wäre, Mitglied einer umfassend reformierten „Europäischen Union“ zu sein“. Sollte allerdings der Status quo beibehalten werden und das Vereinte Königreich die „EU“ im Guten verlassen, wäre dies im Falle einer eigenständigeren Handelspolitik kaum schlechter, so Lyons.

Sein Fazit: „Es ist definitiv eine gangbare Option für Großbritannien, ohne die „EU“ auszukommen.“
Aus dem Umfeld Boris Johnsons hieß es, der Londoner Bürgermeister würde es vorziehen, „in der „EU“ zu bleiben und den gemeinsamen Binnenmarkt zu vervollständigen“. Johnson sei überzeugt, dass dieses Ergebnis in den Verhandlungen mit den europäischen Partnern nur zu erreichen sei, wenn Großbritannien „keine Angst vor einem Austritt habe“.

Die finanziellen Folgen

Im Prüfbericht, dem Johnson bei einer Rede vor Wirtschaftsvertretern am kommenden Mittwoch seine Unterstützung aussprechen dürfte, werden auch die finanziellen Folgen dieser Entscheidung beziffert. Nach Zeitungsangaben könnte London seine Wirtschaftsleistung von derzeit 350 Milliarden Pfund (umgerechnet 438 Milliarden Euro) bis zum Jahr 2034 auf 640 Milliarden Pfund steigern, wenn Großbritannien in einer reformierten „EU“ verbleibt, die ihren Handel mit Drittstaaten ausbaut.

Mit immerhin 614 Milliarden Pfund sei zu rechnen, wenn das Vereinte Königreich die „EU“ verlasse und eigenständige Handelspolitik betreibe. Eine weitaus schlechtere Lösung sei hingegen die Mitgliedschaft in einer unreformierten „EU“: In diesem Fall könne die Wirtschaftsleistung lediglich auf

495 Milliarden Pfund steigen, schätzten die Prüfer.
Cameron plant Volksabstimmung über den Verbleib in der „EU“

Regierungschef David Cameron hat seinen Landsleuten versprochen, bei einem Wahlsieg seiner konservativen Tories im kommenden Jahr bis Ende 2017 ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der „Europäischen Union“ abzuhalten. Bis dahin will Cameron die Stellung des Königreichs in der „EU“ von Grund auf neu verhandeln.

Cameron selbst will, dass Großbritannien in der Europäischen Union bleibt, was auch in Deutschland befürwortet würde. So erklärte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kürzlich, dass ein „Europa“ ohne Großbritannien „nicht akzeptabel“ und „unvorstellbar“ sei.

Die Bundesregierung werde alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um die Briten in der „EU“ zu halten, erklärte Schäuble.

Der von Johnson in Auftrag gegebene Prüfbericht könnte von Londons Bürgermeister auch dazu genutzt werden, sich gegenüber Cameron zu positionieren. Johnson werden Ambitionen auf das Amt des Premierministers nachgesagt.

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http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_70497406/pruefbericht-eu-austritt-grossbritanniens-sei-eine-option.html

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